Wieder einmal sind zwei Wochen verstrichen und wieder einmal ist Dienstag und es setzt sich das StuPa zusammen, um zu meckern, pöbeln, zu nörgeln oder aber auf akademischem Niveau hochwertige politische Konversationen zu führen. Los geht das Spektakel um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Selbstverständlich wird der webMoritz wieder tickern. 

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Der Präsident begrüßt höflich alle anwesenden StuPisten und, falls überhaupt vorhanden, auch die Gäste. In der Regel sind sogar außer den Medien noch andere Gäste anwesend. Zumeist Antragsteller von Finanzanträgen.
TOP 2 Berichte Hier müssen die AStA-Referenten und die Chefredakteure der Moritz-Medien, sowie die Geschäftsführung derselben dem Studierendenparlament Huldigung erweisen und schön brav sagen, was sie alles gemacht haben und noch machen werden.
TOP 3 Formalia sind langweilig
TOP 4 Wahl Präsidium Zwar gibt es einen Präsidenten und einen Stellvertreter, allerdings fehlt dem StuPa noch eine weitere Vertretung. Schließlich sind alle guten Dinge immer drei…
TOP 4.1 Wahl einer stellv. Präsidentin …weshalb eine weitere stellvertretende Präsidentin gewählt werden muss, die selbstverständlich auch männlichen Geschlechts sein darf.
TOP 5 Wahl AStA-Referentinnen Beim AStA sind für gewöhnlich immer irgendwo Stellen frei. So auch jetzt.
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden Vorsitzender will niemand werden. Aus diesem Grund ist auch keine Bewerbung eingegangen.
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Ökologie Auch hierfür interessiert sich bis jetzt noch niemand. So wird wohl Milos das Referat auch künftig weiter übernehmen müssen.
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Öffentlichkeitsarbeit Wenn es um Öffentlichkeitsarbeit geht, wollen alle immer gleich mit machen. Es gibt gleich zwei Bewerbungen. Zum einem Josefine Günther und zum anderen Anne Hameister, die sich auf das mittlerweile nicht mehr vorhandene Referat für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik bewirbt.
TOP 6 Wahl einer Vorsitzenden der Gender Trouble AG Wenngleich Samira Belmonte bereits in der vergangenen Legislatur als Vorsitzende gewählt wurde, muss sie nun noch einmal bestätigt werden. Samira Belmonte ist als AG-Vorsitzende zurück getreten, weshalb eine neue gewählt werden muss.
TOP 7 Finanzanträge …sind der langweiligste Teil einer Sitzung, weil oft ewig über Geld gestritten wird, und am Ende doch alles bestätigt wird. Die Fragen an die Antragsteller sind zumeist auch immer die selben. Wichtig sind diese Fragen trotzdem. Leider nichts, was den Zuschauer interessiert, ein großes Spektakel ist bei diesem TOP also nicht zu erwarten. Lediglich der Akademische Segelverein hatte sich etwas originelles ausgedacht, als sie ihre Segel im StuPa ausbreiteten.
TOP 7.1 Finanzantrag Geographenkeller (Drs. 21/71) Der Geokeller möchte eine Semesterabschlussparty veranstalten und bittet das Studierendenparlament um finanzielle Unterstützung in Höhe von 610 Euro.
TOP 7.2 Finanzantrag BlackEgg (Drs. 21/72) Marcus Oestereich wünscht sich Unterstützung für ein Kunstprojekt. Bei dem BlackEgg handelt es sich um einen Wohnwagen, der zur rollenden Galerie umfunktioniert wird.
TOP 8 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung
TOP 9 Anpassung der Satzung, AStA (Drs. 21/46) / 2. Lesung
TOP 10 AE Vertretung vakanter Referate (Drs. 21/74) / 1. Lesung
TOP 11 Schaffung Studentische Hilfskraft für Buchungswesen (Drs. 21/76) Jetzt soll sie endlich kommen: Die Mitarbeiterstelle des AStAs. Die Mitarbeiterstelle des AStAs soll nun vorübergehend durch eine studentische Hilfskraft besetzt werden.
TOP 12 Infotop AStA-Mitarbeiterstelle …und es wird wieder lange über den Stand zur Schaffung der Mitarbeiterstelle gesprochen. Fast scheint es, dass das StuPa die Stelle eigentlich doch nicht so richtig will. Andernfalls hätte man schon längst gehandelt, anstatt immer nur darüber zu reden.
TOP 13 Umgang (Drs. 21/67) Dieser Antrag ist ethischer Natur. Das StuPa soll sich einen gewissen Verhaltenskodex bei Fehlverhalten von StuPisten und AStA-Referenten geben.
TOP 14 Eintrittspreise Schwimmbad (Drs. 21/65) Die Liberale Hochschulgruppe wünscht sich, dass das Schwimmbad die Eintrittspreise vom Tages- auf Stundentarif umgestellt werden. Die Bürgerschaft dürfte da aber der geeignetere Adressat sein.
TOP 15 Regelstudienzeitverlängerung (Drs. 21/69) Hierbei gaht es um eine Änderung des Schlüssels zur Verlängerung der Regelstudienzeit bei ehrenamtlichem Engagement. Mehr Infos dazu hier.
TOP 16 Bekenntnis zum Forschungsstandort Greifswald (Drs. 21/73) Oliver Gladrow hat einen Antrag eingereicht, wonach sich die Studierendeschaft klar zum Forschungsstandort Greifswald einschließlich der Kernfusionsforschung bekennen soll.
TOP 17 Änderung Förderprogramm ‚Studentenclubs‘ (Drs. 21/74) / 1. Lesung

TOP 19 Bekanntmachung Grypscast (Drs. 21/77)

TOP 20 Ablehnung Erhöhung Semesterbeiträge Studentenwerk (Drs. 21/78)

TOP 21 Studierbarkeit des Fach Geschichte (Drs. 21/79)

TOP 22 Sonstiges

Es tickert Marco Wagner

20:45 Aufgrund technischer Schwierigkeiten können wir erst jetzt tickern. Da das eigentliche Problem noch nicht behoben wurde, kann es noch zu einigen  Unterbrechungen kommen. Der tickernde Redakteur bedankt sich an dieser Stelle bei unserem Redakteur Simon Voigt für die zur Verfügungstellung seines Rechners. Die Sitzung begann 20:15 Uhr, besonders Aufsehen  erregend war, der Bericht des Finanzreferenten Hendrik Hauschild, wonach beim Fachschaftsrat Zahnmedizin Geld und Zahninstrumente entwendet worden sein sollen.

20:51 Timo Schönfeldt ergänzt nun zu seinem Rechenschaftsbericht, dass er sich mit einem Investor getroffen habe, der ein neues Studentenwohnheim bauen will, wobei er hinsichtlich der Miete weit unter dem Greifswalder Mietspiegel bleiben wolle. Er weist auch darauf hin, dass eine Kooperation angestrebt werde, damit der Investor sein Vorhaben auch umsetzen könne.

20:55 Erik von Malottki fragt nach, ob es im kommenden Jahr wieder Projekte geben werde, um die Wohnraumproblematik zu Beginn eines jeden Semesters anzugehen. Timo erläutert, dass der Wohnraum-Flyer aktualisiert werde und dass es wieder eine Wohnraumbörse geben werde.

20:57 Martin Hackbarth fragt nun Valeria Kupreeva, wie der Internationale Tag angenommen wurde. Sie sagt,  dass die Veranstaltung leider nicht so gut besucht war, was ihrer Auffassung nach an der Werbung lag. Man wolle im kommenden Jahr diese Veranstaltung auf einen anderen Tag legen und zudem besser bewerben.

21:17 Zur Zeit sind die Rechenschaftsberichte der Moritz-Medien dran. Der Rechenschaftsbericht des webMoritz hat eine etwas längere Besprechung erfordert, weil die Chefredaktion ein wenig vom trockenen Berichtsstil abgewichen ist und das die eine oder andere Reaktion provoziert hat.

21:20 Eric Makswitat erklärt nun Johannes Köpcke, was seriöser Jounalismus ist. Vielen Dank. Anlass war ein Kommentar über den Rücktritt Makswitats, in dem er den ehemaligen StuPa-Präsidenten als “humorlos” bezeichnete.

21:23 “Kommen wir nun zum Campus Europääää”- das StuPa lacht – “Also in meinem Lateinunterricht ist “ae” “ä””, kontert StuPa-Präsident Marian Wurm.

21:27 Christoph Böhm möchte mit der Gender-Trouble AG per E-Mail in Kontakt treten. Leider gibt es im Moment keine “e-postalische Möglichkeit”, die AG zu erreichen. Man arbeite dran,  das Problem zu beheben, teilten die GT-AG Vertreter mit.

21:29 Es wird über die Tagesordnung abgestimmt. Die Sitzung dürfte sehr lang werden. Was soll’s. Was kann schöner sein, als den Abend, ja die ganze Nacht in einer StuPa-Sitzung zu verbringen? Immerhin gibt es hin und wieder mal was zu lachen.

21:31 Jetzt werden die Sitzungstermine für das Wintersemester ausgearbeitet. Das soll ja angeblich schnell gehen. Wir werden sehen, wie lange es dauert.

21:37 Die StuPisten diskutieren gerade wieder darüber, ob nun eine Pause gemacht wird, oder nicht. Die Begeisterung hält sich in Grenzen. Erik Sintara betont, dass man vorerst die Finanzanträge bearbeiten sollte. Diese simple Aussage hatte zur Folge, dass einige StuPisten und AStA-Referenten völlig aus dem Häuschen gerieten und wie wild zu applaudieren begannen. Wenn Erik S.so weiter macht, wird er einen  Keks von der webMoritz-Chefredaktion  dafür geschenkt bekommen.

21:40 Janosch stellt sich nun vor. Er will Vorsitzender der Gender-AG werden. Es gab wenig Fragen. Anschließend wurde er einstimmig gewählt.

21:42 Jetzt geht’s um die Kohle! Der Geographenkeller braucht Material zum Verfeuern für ihre Sommer-Abschlussparty und zwar in Höhe von 610 Euro. Da aber das Studentenwerk bereits Brennmaterial zur Verfügung gestellt hat, wird nicht mehr so viel vom StuPa benötigt.

21:48 Jetzt stellt der Antragsteller von  dem Kunstprojekt “BlackEgg” seine Idee vor und bittet um finanzielle Unterstützung.

21:49 Es ist im Moment äußerst interessant, die Mimik und Gestik Alexander-Wilhelm Schmidts zu beobachten. Man merkt ihm offensichtlich an, dass er gänzlich abgeneigt ist, dem Antrag zuzustimmen. Sein Kommentar war: “Das ist nichts!” Wer weiß, vielleicht lässt er sich ja umstimmen…

21:52 Johannes Radtke hält den Antrag genau so wie Eric Makswitat für unterstützenswert. Peter Madjarov fragt nach, wie lange die Künstler die Möglichkeit haben, ihre Bilder auszustellen. Für etwa 2 Wochen soll jeder Künstler seine Kunst ausstellen können.

21:55 Alexander Schmidt fragt nach, ob der Antragsteller die Europäische Union um Unterstützung für das Projekt gebeten habe. Der Antragsteller hat das selbstverständlich nicht getan. Es scheint, als sucht Alexander nach Gründen, weshalb er dem Projekt nicht zustimmen kann.

21:58 Martin Hackbarth führt die Argumentation Alexander Schmidts ad absurdum: “Während wir uns freuen, dass mal die kleinen Kulturschaffenden zum Studierendenparlament kommen, und für ihre Projekte um Unterstützung bitten, forderst du, dass sie sich an die Europäische Union wenden sollen?”

22:00 Während Alexander Schmidt mit nein gestimmt hat, macht Martin ihm bereits einen Vorschlag: “Du arbeitest jetzt erst einmal ein Paket aus, wie sich Kunstschaffenden an die Europäische Union wenden sollen und aus welchen Töpfen das Geld kommen soll.” Der Antrag wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.

22:02 Mittlerweile ist Pause. Martin Hackbarth und Alexander Schmidt streiten sich derweil über das Abstimmungsverhalten von Alex.

22:17 Die Pause ist vorbei. Jetzt geht es um die Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung. Die Beschlüsse der Vollversammlung werden einstimmig angenommen.

22:24 Martin Hackbarth stellt nun seinen Antrag über die Verlängerung der Regelstudienzeit für Studierende, die sich im Rahmen der Uni engagieren, vor. Die studentischen Senatoren sollen sich dafür einsetzen, dass der Schlüssel für die Studierenden, die im FSR/ StuPa/ AStA und den Moritz-Medien arbeiteten, geändert wird. Künftig soll eine einjährige Tätigkeit in einem der genannten Institutionen eine Regelstudienzeit-Verlängerung und eine Verlängerung der Anmeldung für Prüfungen um 1 Semester möglich werden.

22:32 Erik Sintara schlägt eine Verschiebung des Antrages auf die nächste Sitzung vor. Ziel ist es, den Antrag noch einmal zu überarbeiten, um dann darüber abstimmen zu können.

22:35 Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. Es folgt nun der Antrag der Satzungsänderung für AStA-Referenten. Der Satzungsänderung zufolge sollen stellvertretende AStA-Vorsitzende künftig nicht mehr durch das Studierendenparlament mehr gewählt werden, sondern können gleich vom AStA bestimmt werden. Bei den Ausschreibungstexten sollen die Stundenzahlen entfallen. Außerdem sollen auch Co-Referenten Stimmrecht erhalten.

22:50 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Abwandlungen gab es lediglich hinsichtlich des Abstimmungsverfahrens über stellvertretende AStA-Vorsitzende. Die erste stellvertretende Vorsitzende soll künftig weiterhin gewählt werden, die 2. stellvertretende Vorsitzende (d.h. Ersatzstellvertreter) muss hingegen nicht mehr vom StuPa bestätigt werden.

22:56 Jetzt stellen sich die beiden Bewerberinnen für das AStA-Referat für Öffentlichkeitsarbeit vor.

23:06 Nachdem sich die beiden Bewerberinnen vorgestellt haben erfolgte nun die Abstimmung.

23:07 Jetzt folgt der Antrag, der sich mit dem Thema der Aufwandsentschädigungen vakanter AStA-Referate befasst.

23:10 Anne Hameister ist nun als Referentin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.

23:12 Ein AStA-Referent, der ein vakantes Referat vertritt, soll 50 Euro mehr pro Monat bekommen können, sofern er ein Co-Referat vertritt. Wird ein Referat vertreten, sollen 75 Euro mehr an Aufwandsentschädigung gezahlt werden.

23:22 Hendrik Hauschild hebt hervor, dass er die Regelung gut findet. Im Moment erhalten Referenten, die ein zusätzliches Referat stellvertretend übernehmen, keine Aufwandsentschädigung und machen diese Arbeit somit umsonst. Insbesondere wenn Referenten versuchen, beide Referate bestmöglich auszufüllen, so wäre es ungerecht, wenn sie dann nur die gleiche Entschädigung erhalten würden, als wenn sie nur ein Referat ausfüllen würden.

23:31 Das StuPa debattiert immer noch über den Antrag. Im Moment wird vor allem über Satzungsparagraphen diskutiert. Es geht darum, ob die zusätzliche Aufwandsentschädigung rückwirkend oder nicht rückwirkend ausgezahlt werden kann. Hendrik Hauschild weist darauf hin, dass bislang erst das StuPa eine Referatsvertretung bestätigen muss. Wenn das StuPa die Vertretung bestätigt, kann das Geld dann erst ausgezahlt werden. Rückwirkend ist es per Satzung jedoch nicht möglich. Das Problem würde dann entstehen, wenn innerhalb der Semesterferien eine Referatsvertretung geschaffen würde und das StuPa diese Vertretung nicht bestätigen könnte.

23:44 Das StuPa hat die Erste Lesung über die Änderung der Regelung zur zusätzlichen Aufwandsentschädigung beendet. Es folgt nun der Tagesordnungspunkt, der sich mit der Schaffung der Mitarbeiterstelle befasst. Das StuPa-Präsidium hat nun dem AStA die Legitimation erteilt, dass sich der AStA um die Einrichtung einer Mitarbeiterstelle kümmern kann. Da bislang jedoch noch keine Mitarbeiterstelle gefunden wurde, entschied man sich, diese vorübergehend durch eine studentische Hilfskraft zu ersetzen.

23:47 Alexander Schmidt kritisiert an diesem Vorschlag, dass diese Stelle, weil sie eine studentische Stelle wäre, die am besten bezahlte Stelle innerhalb der verfassten Studierendenschaft wäre. Die Kraft, die unter anderem für Buchung und Beschaffung zuständig wäre, würde dann mehr Geld als jeder AStA-Referent und mehr als jeder AStA-Vorsitz erhalten.

23:59 Nach einer etwa zehnminütigen Debatte wurde sich angesichts der Einwände Alexander Schmidts dazu durchgerungen, von der Einrichtung einer studentischen Hilfskraft abzusehen. Dafür soll es nun einen “Beauftragten für Buchung und Beschaffung” geben, dem eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 150 Euro ausgezahlt werden soll.

00:03 Die Sitzung wurde nun um eine Stunde verlängert, jetzt geht es an die Abstimmung.

00:24 Die Pause ist vorbei. Es wurde ein neuer Tagesordnungspunkt eingefügt: Es soll ein dritter Rechnungsprüfer des StuPas für die vorlesungsfreie Zeit zur Sicherheit gewählt werden. Erik Sintara grüßt derweil über unsere Kanäle Sebastian Blatzheim und wünscht ihm gute Besserung.

00:29 Ein neuer Prüfer für rechnerische Richtigkeit wurde gewählt. Vorgeschlagen wurden Hauke Schröder, Marian Wurm und, sofern der Rechnungsporüfer auch außerhalb des StuPas kommen kann, Patrick Kaatz. Hauke Schröder wollte dieses Amt nicht übernehmen, Marian Wurm hat Bedenken, weil er quasi selbst die Überweisung seiner Aufwandsentschädigung anweisen müsste. Hendrik Hauschild weist jedoch darauf hin, dass er keine Bedenken habe, weil ein möglicher Amtsmissbrauch durch das vorhandene Sechs-Augen-Prinzip verhindert werden könne. Marian wurde zum dritten Rechnungsprüfer für die vorlesungsfreie Zeit gewählt, fast einstimmig. Die eine Enthaltung kam von Marian selbst.

00:36 Jetzt wird seit einiger Zeit über die Erhöhung des studentischen Beitrages für das Studentenwerk debattiert. Erik von Malottki befürchtet, dass die Landesregierung die Studentenwerke kaputt machen wolle. Erik vermutet, dass sogenannte “Dumping-Löhne” eingeführt würden, wenn die Beiträge nicht erhöht würden. Er stellt sich offensiv gegen eine Einführung von Dumping-Löhnen. Aus diesem Grund würde er dem nur zustimmen, wenn nicht Dumping-Löhne für die Mitarbeiter die Folge wären.  Alexander Schmidt lehnt die Erhöhung ebenfalls konsequent ab und befürchtet nicht, dass Dumping-Löhne eingeführt werden. Sollte das möglicherweise doch der Fall sein, dann will er nicht so abstimmen, dass ein Nachteil für die Studierenden entstünde. Er meine aber auch, dass man unbedingt dafür kämpfen solle, dass die Landesregierung dem Studentenwerk mehr Geld zuweisen würde. Alexander Schmidt schlägt als Alternative einen “Haustarif” vor, der sich genau so gut auf dem Niveau des Landes bewegen könnte. Das bedeutet nicht, dass dadurch Dumping-Löhne eingeführt werden. Erik von Malottki spricht sich jedoch gegen Alexanders Argument aus. Das Land müsse in die Pflicht genommen werden, weil das Studentenwerk eine Körperschaft des Landes ist.

00:48 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Er wurde unverändert bei einer Gegenstimme angenommen. Alexander Schmidt betont jedoch, dass, auch wenn er den Antrag enthalten hat, trotzdem im Verwaltungsrat des Studentenwerks gegen eine Erhöhung stimmen wolle.

00:55 Nachdem über die Studierbarkeit des Faches Geschichte kurz diskutiert wurde, kam es auf Vorschlag Alexander Schmidts zur Abstimmung ohne weitere Debatte, weil bereits in der Antragsbegründung alles gesagt wurde, was gesagt werden musste. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

01:00 Die Sitzung wurde nun von Marian beendet. Schicht im Schacht!

Fotos: Christine Fratzke