Getagt wird um 20:30 Uhr im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. radio 98eins: Radiogeburtstag „digital“ — 5.2. GreiMUN: National Model United Nations 2021 TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung) – Der Wortlaut „des*der Finanreferent*in“ soll in „des Allgemeinen Studierendenausschusses“ umgeändert werden. TOP 8 Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität Greifswald 2021 (1. Lesung) – Der TOP, auf den ihr euch alle am meisten freut. Wie immer geht es um eine Menge Geld. TOP 9 Antrag „Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte“ – Studentische Hilfskräfte sollen mehr Klarheit und Sicherheit in ihrer Arbeit und ihren Rechten bekommen. TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:30 Uhr der Live-Ticker
Für alle, die schon reinschauen, weil sie gespannt auf die StuPa-Sitzung warten: Die vorherige Veranstaltung (Nominierung einer*s Kandidat*in für das studentische Prorektorat) ist gerade, Stand 20:43 Uhr, noch in vollem Gange. Wie genau die Wahl abgelaufen ist, wer die einzelnen Kandidierenden waren und wer genau nominiert wurde, könnt ihr morgen in einem Artikel auf dem webmoritz. nachlesen. Die StuPa-Sitzung startet dementsprechend heute allerdings mit ein wenig Verzögerung.
21:15 Uhr
Bei der Nominierung eines*r studentischen Prorektor*in geht es gerade in die zweite Runde. Von den vier Kandidierenden sind nur noch zwei im Rennen. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Etwa eine Viertelstunde später gibt es ein Ergebnis: Felix Willer ist unser nominierter Kandidat! Im Januar wird er zu einer Anhörung in den Senat gehen, wo er endgültig gewählt werden kann. In einem Artikel morgen erfahrt ihr dann noch mehr.
Die StuPa-Sitzung wird um 21:45 Uhr beginnen.
21:49 Uhr
Herzlich willkommen zur 12. ordentlichen Sitzung dieser Legislatur!
Wir beginnen praktisch pünktlich um 21:49 Uhr. Heute sind 17 Stimmen anwesend. Wir können also leider das Hoch der letzten Sitzung nicht wiederholen.
Es wird nach Änderungswünschen für die TO gefragt. Hennis möchte TOP 9 vor den Haushaltsplan schieben. Kevin möchte das nicht, da der Haushaltsplan so wichtig ist und man dafür einen frischen Kopf braucht. Nach einer Abstimmung (und einiger Verwirrung, die Felix nach der aufregenden Wahl mehr als verziehen sein soll), ist der Antrag angenommen und TOP 8 und 9 werden getauscht.
Es gibt augenscheinlich keine weiteren Änderungswünsche und die TO wird angenommen. Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden ebenfalls angenommen.
Wir rollen also direkt weiter zum nächsten TOP, den Berichten.
Marcel hat keine Anmerkungen und Ergänzungen, außer dass sein MNS sehr schlecht sitzt. Seine Einarbeitung ist, soweit er das berichtet, reibungslos verlaufen.
Ohne Nachfragen kommen wir also zu Bianca. Wie wir alle festgestellt haben, hat die heutige VV eher nicht geklappt. Bianca hat vom Rechenzentrum keine Garantie für die Technik bekommen. Weil ihr gesagt wurde, dass die Ressourcen aufgestockt werden, ist sie davon ausgegangen, dass 250-300 Menschen in der digitalen Veranstaltung möglich wären, spätestens mit den 600+ kam der Server aber dann wirklich nicht mehr hinterher. Sie sieht es als Möglichkeit an, daraus zu lernen. Hoffentlich können wir das irgendwann mal digital umsetzen und die große Beteiligung wiederholen.
Yannick sieht weder die Schuld bei ihr noch bei anderen Personen aus der Studierendenschaft, und bedankt sich noch mal. Er fragt, ob sie trotzdem die Chance sieht, die VV noch dieses Semester durchführen zu können. Ansonsten würde er die gestellten Anträge in eine der nächsten StuPa-Sitzungen verlegen, da sie ja doch wichtig zu behandeln wären. Bianca kann es gerade noch nicht einschätzen, aber sie hält es eher für weniger realistisch. Eine Woche im Januar ist ja immerhin schon mit den Gremienwahlen geblockt und in den drei Wochen vor der Weihnachtszeit das noch auf die Beine zu stellen, ist eher utopisch.
Yannick fragt weiter, ob man die beiden fristgerecht eingereichten Anträge dann heute vielleicht schon beschließen kann. Ein Antrag bezieht sich auf die digitale Lehre, dementsprechend erachtet er es als sinnvoll, diesen und auch den anderen Antrag heute Abend zu behandeln. Laut Hannes hätte es noch zwei weitere Anträge gegeben, welche aber nächste Sitzung beschlossen werden könnten. (Die nächste Sitzung würde erst im nächsten Jahr statt finden.) Felix fragt, ob Yannick damit schon einen GO-Antrag gestellt hat. Das würde er tun, falls jetzt keine Gegenrede kommt. Es gibt keine Gegenrede und damit stellt er den GO-Antrag, die TOPs nach dem Haushaltsplan einzufügen. Das passiert hiermit.
Jonas (m.m) hat noch zwei Nachfragen: Zum einen möchte er noch einmal genauer wissen, ob der AStA denn gar keine Unterstützung vom Rechenzentrum bekommen hätte. Außerdem fragt er, was mit der eigentlich geplanten Umfrage zur (fehlenden) Teilnahme an der VV passiert ist. Bianca sagt, dass man erst überlegt hat, das anders zu machen, das aber nicht auf den Uniservern durchführen konnte. Man bräuchte auch jemanden, der*die programmieren kann. Der Arbeitsaufwand darin, alle Teilnehmenden der VV händisch in den entsprechenden Server/die Seite einzutragen, stünde in keinem Verhältnis, daher besteht hier erstmal eine Planungsschwierigkeit. Theoretisch wäre Open Slides eine Möglichkeit. Das Justitiariat hat dem Ganzen aber dringlichst abgeraten.
Felix gibt weiter, dass die Uni noch die Möglichkeiten hat, Präsenz zu machen und die daher genutzt werden sollte. Felix möchte nebenbei anmerken, dass es heute auch eine Bewerbung für ein AStA-Referat gibt: Der Bewerber ist online zugeschaltet und wird nach Nachfrage um Einverständnis im Saal „freigeschaltet“, um der Sitzung folgen zu können. Jetzt wird die Kamera angemacht (oder versucht).
Jonas fragt noch mal wegen des Rechenzentrums nach. Der AStA müsste das alleine stemmen, da vom Rechenzentrum wenig Unterstützung kommen würde. Es gibt keine weiteren Fragen an Bianca.
Theo hat keine Ergänzungen (glaubt er). Das überrascht alle Anwesenden. Es gibt auch keine Nachfragen. Felix erzählt daher vom moritz.medien Podcast „Unterm Dach“ (hier noch als Radiosendung, ab morgen auch als Podcast) und gibt den Hinweis, dass in der Folge mit Theo ein paar Fakten zu Finanzen versteckt sind, die sehr interessant sind. Der Podcast sei im Allgemeinen sehr hörenswert. Für diese Werbung wird nach der Sitzung dann die Überweisung fällig.
Yannick bedankt sich für den Bericht. Er fragt noch zu Projekt 8 – WSP nach: Es wurde geschrieben, dass „jede Menge Anträge“ noch eingegangen sind. Das freut ihn erstmal sehr zu hören, er möchte aber noch wissen, wie viele Mittel bisher noch nicht abgerufen wurden. Theo antwortet, dass das nicht so viel wäre. Beantragt wurden ca. 78.000€ (ausgegeben) und 294.890 € Restmittel, also 372.890€ insgesamt.
Yannick fragt nach, bis wann die WSP-Anträge eingegangen sein sollen. Theo gibt zurück, dass die Frist der 1. Dezember war. Das heißt für dieses Jahr ist die Frist abgelaufen, aber für nächstes Jahr kann man schon WSP-Mittel bei Theo beantragen. Das Problem in diesem Jahr war, dass die Studierendenzahlen erst im Dezember erschlossen werden konnten, seitdem versucht Theo auch, das Studierendenwerk zu erreichen, was sich aber als etwas schwierig erweist. Die Gelder für die FSR werden nur nach Antrag ausgezahlt.
Max sitzt gerade noch im AStA-Büro, um mögliche Nachzügler*innen für die Gremienwahlen (die Bewerbungsfrist endet heute) zu betreuen. Niklas kümmert sich in der Zwischenzeit darum, dass „der Mensch“ uns hört.
Wir machen weiter mit dem Bericht von Hennis. Er hat keine weiteren Ergänzungen, die vorherige Sitzung ist natürlich erfolgreich abgeschlossen worden.
Yannick fragt nach dem Fazit zum Markt der Möglichkeiten, da dieser im nächsten Semester wahrscheinlich wieder digital stattfinden wird. In einer AStA-Sitzung war Sophie von NOVA zu Gast und es wurde gemeinsam ein wenig evaluiert. Insgesamt gab es wohl Aufrufe im vierstelligen Bereich, was Hennis als „zufriedenstellend“ kommentiert. Es gab ein paar technische Schwierigkeiten, die noch mal bearbeitet werden müssten. Ansonsten war das Fazit, dass die Zusammenarbeit mit NOVA gut funktioniert hat und das Layout sehr gut war. Bedauerlich war allerdings, dass der AStA keinen Raum hatte, in dem er präsent war.
Es geht weiter mit dem Bericht von Antonia. Antonia hat nichts zu ergänzen und es gibt auch keine weiteren Nachfragen.
Felix (AStA) ist heute von seinem Amt des AStA-Referenten für Internationales und Antirassismus zurückgetreten. Damit soll der Posten zur nächsten Sitzung vom AStA ausgeschrieben sein. Yannick fragt, ob ein Grund angegeben worden wäre, den das Präsidium nennen dürfte. Felix hält Ausschau nach dem Datenschutzbeauftragten, um zu prüfen, ob das verlesen werden sollte, nur leider ist Lukas nicht mehr dabei. Hennis berichtet bezüglich des Rücktritts aus der letzten AStA-Sitzung: Felix sieht seine Zeit für den AStA als zu unzureichend an, um zufriedenstellende Arbeit leisten zu können. Es gab dennoch Bedauern darüber, da Felix trotz seiner eigenen Beurteilung sehr geschätzt wurde.
Wir kommen zu dem Bericht von Jannis. Es gibt eine Ergänzung von Jannis‘ Seite: Er und Felix (AStA) haben sich zusammengesetzt, um das Projekt der Wohnraumbörse zu evaluieren. In den letzten Monaten gab es 50-60 Angebote, womit einigen Erstis weitergeholfen werden konnte. Weitere Nachfragen gibt es nicht.
Kathi hat eine kleine Ergänzung: Es geht um ihr Projekt 3 „Mental health Info über soziale Netzwerke“. Ihr wurde zugetragen, dass sie dafür Rücksprache mit Lukas Thiel halten solle, was sie umsetzen wird. Annika möchte sagen, dass sie sich schon fast übergangen fühlt, da sie noch nie miteinander gesprochen haben bzgl. des Projekts, obwohl das so eng mit der Psychologie zusammenhängt. Kathi möchte sich außerdem mit Nightline aber auch mit der psychologischen Beratung des Studierendenwerks zusammenschließen und dort Expert*innen finden, die ihr auch Literatur empfehlen können. Sie nimmt alle Ratschläge und sämtliche Unterstützung dankend an.
Rick möchte noch wissen, in welchem Format Kathi das Projekt plant. Kathi erzählt, dass sie das für den Anfang als „Projektwoche“ angedacht hat und Statistiken und Themen wie Essstörungen besprechen möchte. Weiterhin möchte sie dort Buchempfehlungen für Betroffene und Angehörige geben und Ansprechperson sein. Natürlich hofft sie, dass das nicht bei einer Woche bleibt, sondern ein langfristiges Projekt werden kann. Daher will sie sich nach der Woche auch Feedback einholen.
Bisher ist die Sitzung (vielleicht auch wegen der fortgeschrittenen Zeit) eher eine ruhige Runde.
Rick vom FSR BiWi fühlt sich angesprochen und hakt bei dem Punkt nach, dass es, wenn es um Essstörungen geht, eher um Suchtprävention ginge. Er dachte ursprünglich, der Fokus läge auf Stress. Es ist nämlich so, dass der FSR eine Reihe zur Suchtprävention plant, weswegen er da Möglichkeiten zur Zusammenarbeit sieht.
Yannick bemängelt zwischendurch die untergehende Lautstärke von Annika.
Lena hält das Projekt für eine super Idee, bittet aber darum, dass ihr mit ein paar Tagen Luft Bescheid gesagt wird, wie der Planungsstand ist. Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Es geht weiter mit dem Bericht von Lena-Ina, die aus persönlichen Gründen heute nicht anwesend sein kann. Lena beschwert sich, denn sie findet es schade, dass es offensichtlich zu Kommunikationslücken gekommen ist.
Aliya und Lena haben noch keinen Bericht eingereicht. Aliya entschuldigt sich damit, dass gestern erst die erste Sitzung stattfand und es daher noch keinen Bericht gibt. Die lange Nacht des Lernens wird dieses Mal nicht stattfinden und die 24h-Vorlesung ist für den 14. Mai geplant (zum Glück nicht für den 08.05.)
Lena hat sich um neue Designs gekümmert, wie zum Beispiel um einen Banner für das Studierendenportal. Und wie immer war Social Media ein Teil ihrer Aufgaben. Allerdings sei die Zusammenarbeit mit der Presse-Referentin sehr schwierig. Lena und Yvonne haben sich länger zusammengesetzt, um neue Werbemittel zu besprechen. Yannick fragt, ob sie schon im AStA über die Probleme mit der Presse-Referentin gesprochen haben. Lena erklärt, dass das keineswegs ein Angriff sein soll, sondern sie das Thema einfach mal ansprechen wollte und es schade findet, wenn auf private Nachrichten nicht geantwortet wird.
Jonas möchte etwas sagen. Felix nimmt, als quasi designierter stud. Prorektor, den persönlichen Kontakt zu seiner Studierendenschaft sehr ernst und baut Jonas höchstpersönlich das Mikrofon auf. Jonas spricht an, dass die Übersicht zu den studentischen Organen, die momentan hochgeladen ist, veraltet ist. Er fragt daher, ob die Übersicht im Stud.portal noch aktualisiert wird. Lena bestätigt, dass dies in Arbeit ist. Jonas freut sich, da der nächste Semesterkalender bald wieder rauskommt.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Aus dem StuPa-Präsidium gibt es weder Ergänzungen noch Nachfragen zu dem Bericht. Weiter geht es mit der Geschäftsführung der moritz.medien. Auch hier gibt es keine Ergänzungen und Nachfragen und wir kommen zum nächsten TOP.
Jonas fragt noch, ob der nachgereichte Bericht später hochgeladen wird. Ja, wird er.
22:25 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annika hatte bereits die App 7mind erwähnt, die sich auch mit psychischer Gesundheit auseinandersetzt. Es gab die Bitte, sich mit Herrn Wehlte bzw. dem Justitiariat in Verbindung zu setzen. Dies ist geschehen und es gab keine Einwände, die App für Studierende zugänglich zu bewerben. Yannick sagt, dass er sich über die positive Entscheidung freut und bittet darum, ob Annika das kurz schriftlich festhalten könnte, damit man in der nächsten Senatssitzung was zum Zeigen hat. Annika fragt noch, ob es eine Mail-Adresse für die studentischen Senator*innen gibt.
Ansonsten gibt es aber keine weiteren Fragen oder Anregungen.
22.28 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – radio 98eins Im Januar möchte das Radio seinen 16. Geburtstag feiern. Dieses Mal wird es etwas teurer, da es wegen der digitalen Veranstaltung keine Einnahmen geben kann. Außerdem möchten sie mehr auf sich aufmerksam machen, indem sie in der Stadt PR betreiben. Die Geburtstagsfeier dauert das ganze Wochenende – so wird es beispielsweise einen 55-Stunden-Livestream aus der Kiste geben. Dadurch sollen der Youtubekanal und das Radioprogramm noch mal gepusht werden.
Theo befindet den Antrag für förderwürdig und förderfähig. Der Haushaltsauschuss ist ebenfalls der Meinung, dass es förderfähig und -würdig ist.
Die Generalaussprache wird eröffnet – leider war kein General vor Ort – und es gibt keine Wortbeiträge. Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 5.2 – National Model United Nations 2021 Esther stellt den Antrag vor (sogar mit Mikro, juhu!). Wie jedes Jahr soll auch 2021 die Veranstaltung von GreiMUN stattfinden. Im nächsten Jahr wird es coronabedingt aber leider nicht möglich sein, nach NYC zu fliegen. Stattdessen werden sie online teilnehmen, ungefähr mit so vielen Interessierten wie im letzten Jahr, was aber natürlich die Ausgaben senken wird. Weil die Gruppenerfahrung wichtig ist, planen sie, dass sie Ende März in eine Jugendherberge fahren, die die Fahrtkosten und Verpflegung begründen.
Felix fragt nach der Einschätzung des Haushaltsbeauftragten: Theo sieht hier ebenfalls die Förderfähigkeit und – würdigkeit. Natürlich bleibt offen, ob auch ein Aufenthalt in einer Jugendherberge möglich sein wird, aber grundsätzlich gibt es durch den Rückgang der Ausgaben keine Einwände. Der Haushaltsauschuss ergänzt, dass der Antrag auch von ihrer Seite förderfähig ist. Es gab eine Diskussion über die Förderwürdigkeit mit zwei Punkten: Inwiefern ist es nötig, bei einer digitalen Sitzung Übernachtungskosten zu finanzieren? Gleiches gilt für die Verpflegungskosten. Im Endergebnis ist es aber förderwürdig.
Felix eröffnet die Generalaussprache, bei der es keine Wortbeiträge gibt, ebenso wie bei der Änderungsantragsdebatte. Es wird wieder namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.
Nachdem Felix noch viel Spaß gewünscht hat, steht erst mal eine Pause von 10 Minuten an.
Nach doch etwas mehr als 10 min machen wir um 22:49 Uhr weiter. Die Verbindung zu dem Kandidaten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit ist inzwischen aufgebaut. Wir sind mittlerweile nur noch 17 anwesende Stimmen, eine Stimme ist wohl in der Pause davongeflogen.
22:50 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz Es gibt keine Bewerbungen.
6.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit Es gibt eine eingegangene Bewerbung von Jan, dem zugeschalteten Kandidaten. Felix fragt, ob das Licht so okay ist, was mit einem überzeugten „geht so“ beantwortet wird. Damit wir Jan besser sehen können, wird das Licht also noch gedimmt – ist das gemütlich jetzt! *-* Es geht sogar ein leises, raunendes „Ooooh“ durch die Reihen.
Jan studiert seit diesem Jahr Nachhaltigkeitsgeographie. Er ist bereit, viel Zeit in die HoPo zu investieren. Sein Schwerpunkt ist immer Nachhaltigkeit gewesen, daher hat er auch einen starken Antrieb, dort etwas zu bewegen. Er würde gerne sämtliche Parteien zu dem Thema zusammenbringen und auch die Basis mit ins Boot holen. Beispielsweise möchte er die Themen in den Fachschaftsräten bekanntmachen. Projekte, wie das Lastenrad, sollen außerdem verstärkt beworben und ergänzt werden. Insgesamt glaubt er, dass es dem AStA gut tun wird, eine zusätzliche Unterstützung und auch eine kritische Stimme in Sachen Nachhaltigkeit dazuzubekommen.
Felix hat eine Nachfrage: Jan hat bei der Mitgliedschaft von Hochschulgruppen die Grüne Jugend Frankfurt a.M. genannt und gefragt, ob er denn auch wirklich hier in Greifi wohnt. Dem ist der Fall, die Angabe zur Partei stammt noch aus seinem früheren Leben. Melissa ergänzt, dass Jan sich auch hier bereits in der AG Ökologie und der Campusgrünen eingebracht hat.
Yannick hat noch eine Frage. Er versucht, etwas lauter zu sprechen, damit auch Jan im Computer ihn verstehen kann. Yannick fragt noch mal, ob Jan während seines Bachelors in Frankfurt auch schon hochschulpolitische Erfahrung sammeln konnte. Jan hat keine aktive HoPo-Erfahrung, aber immer schon mal kleinere Kontakte gehabt.
Es gibt keine weiteren Fragen und wir kommen zur Wahl. Beim Stimmzettel-Auszählen stellen unsere moritz.Wahlhelfer*innen fest, dass 16 und nicht 17 Zettel abgegeben wurden. Scheinbar hat noch jemand den Saal verlassen. Felix möchte für alle StuPist*innen festhalten, dass es bitte dem Präsidium mitzuteilen ist, wenn man während der Sitzung gehen muss.
Es gibt 13 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Damit ist Jan knapp nicht gewählt, da er 14 Stimmen auf sich hätte vereinen müssen.
Yannick erklärt Jan kurz das Problem mit den wenigen anwesenden StuPist*innen (von 27 waren bei der Wahl nur noch 16 Stimmen im Raum). Er möchte Jan ermutigen, sich in der nächsten Sitzung im Januar, wenn hoffentlich mehr Leute anwesend sind, erneut zu bewerben. Er wiederholt sich, dass er es befremdlich und beschämend findet, dass die fehlenden StuPist*innen ihre Stimmen nicht nutzen und auch nicht übertragen. Melissa möchte sich Yannick anschließen und Jan ermutigen, sich erneut aufzustellen, da sie ihn für sehr fähig hält. Auch Hennis schließt sich dem an – er spricht da aus Erfahrung. Das ist lustig und beinahe traurig, weil es eben wahr ist. Dafür auch ein paar Lacher aus dem Publikum, inzwischen sind wir also wieder mit Humor bei den AStA-Wahlen dabei. Hennis betont auch, dass er Jan durchaus für geeignet hält und legt ihm ans Herz, sich wieder aufstellen zu lassen.
Jan bedankt sich noch mal bei denen, die ihn gewählt haben und auch für die Möglichkeit der digitalen Zuschaltung, bevor sein Jitsi-Bild auf der großen Leinwand ausgeknipst wird. Anders als das Licht im Saal. Das ist mittlerweile wieder etwas heller gestellt. Rick hatte Angst, dass wir bei der noch bevorstehenden langen Sitzung sonst vielleicht etwas müde werden könnten.
23:05 Uhr
TOP 7 – SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung)
Theo bringt den TOP ein. Es gibt in der Finanzordnung eine Textstelle, die überarbeitet werden müsste. Statt dem*der „AStA-Finanzreferent*in“ muss es heißen, dass der „AStA“ entlastet wird.
Felix bedankt sich bei Theo und eröffnet die Generalaussprache. Es gibt keine Wortbeiträge. Wir schließen also die 1. Lesung und kommen direkt zum TOP neu 8.
23:06 Uhr
TOP neu 8 – Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte
Felix überliefert liebe Grüße von Camille, die mit Felix gemeinsam Antragstellende ist, aber heute nicht selbst hier sein kann. Anschließend erklärt Felix, worum es geht. Die Forderungen betreffen nicht nur Studierende und auch der StuRa der Uni Rostock hat einen ähnlichen Antrag bereits verabschiedet. Felix fragt, ob es Einwände zu den Forderungen gibt.
Theo ergänzt, dass es dafür wohl bereits Formalitäten gibt, aber anscheinend funktionieren die nicht.
Hennis findet den Antrag inhaltlich sehr gut. Er fragt noch, ob sie sich schon mit dem Referenten für soziale Aspekte auseinandergesetzt haben. Außerdem fragt er, warum zwei Veranstaltungen geplant sind. Felix erklärt, dass sie bisher nicht mit dem zuständigen AStA-Referat gesprochen haben. Deswegen haben sie es auch etwas offener formuliert. Zwei Veranstaltungen sind angesetzt, um einen Ersatztermin zu haben.
Bianca hat noch eine formulierungstechnische Frage.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortmeldungen zur Generalaussprache.
Es gibt bisher einen Änderungsantrag von Hennis, der von den Antragsteller*innen übernommen wird. Theo möchte noch wissen, was die Änderung denn beinhaltet. Er möchte auch den Antrag dahingehend ändern, dass es nicht auf eine Veranstaltung festgelegt ist, sondern auch anderweitig Informationen vermittelt werden können. Das wird von den Antragsteller*innen aber nicht angenommen. Felix findet den Gedanken gut, dass auch unabhängig von Veranstaltungen zu machen, aber sieht es auch als gut an, eine verpflichtende Veranstaltung zu haben, da diese einen hohen Informationswert haben soll und auch von entsprechenden Expert*innen erarbeitet werden kann. Felix formuliert einen Kompromissvorschlag, aber Theo zieht seinen Antrag zurück, weil er auch gerne nach Hause möchte.
Wir sind übrigens auch schon völlig Banane im Kopf von den ganzen Sitzungen heute. Das wird lustig, wenn es gleich zum Haushaltsplan kommt.
Über den geänderten Antrag wird abgestimmt. Bei einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
23:14 Uhr
TOP 9 – Haushaltsplan der Studierendenschaft 2021
Theo hat heute noch eine geänderte Variante rumgeschickt, da Steuern anscheinend sehr mysteriös sind. Es gibt wohl noch ein bisschen Verwirrung, welche Dateien mit welcher E-Mail an welchem Tag versandt wurden. Endlich wird das Dokument aber gefunden und es kann losgehen!
Der Gesamtplan wird grundsätzlich zur Kenntnis genommen, aber wir wenden uns jetzt den großen, bunten Tabellen zu. Yannick merkt an, dass der Plan (trotz gelaserter Augen) schwer zu erkennen ist.
Theo geht kurz auf den Plan ein. Die tieferen Diskussionen sollen aber in der 2. Lesung geführt werden.
Theo erklärt zunächst den Teilplan A. Die Einnahmen werden ein wenig zurückgehen. Die Finanzen sind so kalkuliert, dass es kein „Coronajahr“ wird. (Genaue Zahlen sind bitte in dem Dokument im Studierendenportal zu entnehmen.) Es ist auch auffällig, dass die AStA-Zahlen mit den Mitarbeitenden natürlich steigen. Geändert hat sich der Titel 534.01. Da ist nicht mehr so viel Geld drin wie vorher, da es da immer zu wenig rausgenommen wurde.
Für die Erstiwoche im nächsten Jahr sind 10.000 € geplant (dieses Jahr waren es 8.000 €). Es sollen aber möglichst viele Werbesachen über die Wohnsitzprämie abgerechnet werden, deswegen muss nochmal geschaut werden, was dann aus eigenen Mitteln bezahlt werden muss. Felix hat eine Frage zu den Werbeartikeln. Es wurde „mahnend angemerkt“, dass die Feuerzeuge nicht gefördert werden sollen, Thema Rauchfreiheit. Inwieweit wird das kompensiert? Theo ist es ehrlich gesagt egal. Er hat nicht das Verlangen zu rauchen, nur weil er ein Feuerzeug in der Hand hat. Annika möchte anmerken, dass man Feuerzeuge auch für viele andere tolle Dinge nutzen kann und nicht nur fürs Rauchen.
GrIStuF ist mit dem gleichen Beitrag eingetragen, da sie nächstes Jahr wahrscheinlich ähnliche Dinge benötigen. Theo spricht sich dafür aus, die ganzen Einzelprojekte mal zusammenzufassen. Außerdem müsste das ein 6er-Titel und kein 5er-Titel sein. Zu den Freitischkarten konnte Theo leider niemanden erreichen. Also falls zuständige Personen mitlesen, bitte bei Theo melden.
Der Titel 542.90 hat die letzten Jahre für einige Verwirrung bei den StuPist*innen gesorgt, deswegen hat Theo den dieses Mal etwas eindeutiger formuliert. Der Zuschuss für die Medien wird entsprechend der coronabedingten Einsparungen in diesem Jahr gekürzt, aber das liegt nicht daran, dass man uns ärgern möchte und ist bereits mit unserer GeFü so abgesprochen worden, also keine Sorge. Frau Huwe hat angemerkt, dass man sich doch ein bisschen mehr an den Ist-Zahlen orientieren solle und daran wurde sich zu halten versucht. Die meisten Ausgaben werden für Mitarbeiter*innen und den Druck der Magazine ausgegeben. (Die Magazine sind aber, wenn auch nicht gedruckt, trotzdem online verfügbar, also schaut gerne rein!)
Kommen wir zu den Rücklagen. 2020 hat sich da ja nicht so entwickelt wie geplant. Im nächsten Jahr wird es wahrscheinlich mehr als 30% der Gesamteinnahmen Rücklage geben, was eigentlich nicht so sein sollte. Dadurch besteht unser Rücklagenproblem weiterhin. Auch die gesonderten Spezialrücklagen sollen entfallen. Frau Huwe und Theo haben einen sehr anstrengenden Arbeitstag hinter sich, an dem sie sich ungefähr 200 Mails darüber geschrieben haben, wie schrecklich das mit den ganzen Rücklagen doch ist. An dem Geld für die Clubs und GrIStuF wird unsere Rücklage nicht scheitern. Diese Rücklagen sollten Theos Meinung nach abgebaut werden. Das gibt er als Empfehlung für die folgende Generation weiter. Die Rücklagen der Fachschaften sind immer noch hoch.
Zuguterletzt gibt Theo die Entwicklung der Konten an, die aber nicht so spektakulär ist. Da Theos SÄA-Antrag nicht angenommen wurde, werden die Rücklagen der Fachschaften ins nächste Haushaltsjahr übernommen. Die Zahlen sind außerdem erstmal vorläufig.
Yannick bringt das Urteil des Haushaltsausschusses ein. Es gab im Vergleich zu sonstigen Jahren eine höhere Beteiligung als sonst, allerdings hätte die Anwesenheit von StuPist*innen mal etwas höher sein können. Es gab außerdem drei Anmerkungen, welche alle schon in den Haushaltsplan eingearbeitet wurden. Der Ausschuss ist insgesamt der Meinung, dass das ein guter Haushaltsplan ist.
Theo ergänzt, dass Titel rausgestrichen wurden, die nicht genutzt wurden
Yannick würde sich freuen, wenn der Haushaltsplan in der nächsten Sitzung angenommen werden könnte. Natürlich sind die hohen Rücklagen ein Problem, daher müsste man sich vielleicht einmal gesondert vom Haushaltsplan Gedanken darüber machen, ob man auf Beiträge von Studierenden temporär verzichtet, um die Rücklage etwas abzubauen.
Es wird dazu aufgefordert, Änderungswünsche, die jetzt noch existieren, bitte noch zu kommunizieren, damit man den Haushaltsplan annehmen kann.
Theo erzählt, dass Frau Huwe den Punkt auch angesprochen hatte: Es wird immer mit Entnahmen geplant, aber praktisch gibt es immer mehr Zuführungen, sodass es wichtig ist, realistisch zu planen. Es wird nicht so sein, dass die Rücklage abgebaut wird, stattdessen wird sie eher noch weiter steigen (auch ohne Corona).
Es gibt keine Wortbeiträge mehr und die erste Lesung wird geschlossen.
TOP neu 10 – Anträge aus der studentischen Vollversammlung
TOP neu 10.1 – Uhr auf dem Beitzplatz Annika erklärt: Es geht darum, eine Uhr auf dem Beitzplatz zu errichten, um dort die Möglichkeit zu haben, auch ohne Handy die Uhrzeit herauszufinden. Der Antragstext und die Begründung ist im Drucksachenpaket der VV zu finden.
Rick findet den Antrag nicht mehr ganz zeitgemäß, da wahrscheinlich ein Großteil der Studierenden ein Smartphone besitzt. Er ist nicht dagegen, er unterstützt das aber nicht, sondern sieht das Ganze eher als „Kunst am Bau“.
Felix gibt zu Protokoll, dass Fabian soeben die Sitzung verlassen hat.
Dinah möchte zu bedenken geben, dass wir wahrscheinlich gar nicht beschließen können, eine Uhr auf den Beitzplatz zu errichten, da dieser öffentlich ist. Am Gebäude würde sie eine Uhr aber nicht schlecht finden. Dinah würde Rick auch bei seiner Anmerkung widersprechen: Es ist gar nicht so unzeitgemäß. Es gibt genug Situationen, in denen man die Uhr gebrauchen könnte. Eine Uhr stört auf dem Platz ja auch nicht, sondern ist nützlich und macht ihn vielleicht sogar schöner.
Annika möchte sich Dinah anschließen, auch sie fände eine Uhr z.B. an der Mensa praktisch. Niclas möchte darauf hinweisen, dass die Uhr gerade für Radfahrende gut zu gebrauchen ist, die auf dem Fahrrad nicht ihr Handy zücken wollen. Die Schwierigkeit, dass der Platz wahrscheinlich zu öffentlichem Raum der Stadt gehört, sodass das StuPa einen solchen Antrag nicht beschließen könnte, sieht er aber auch. Yannick braucht die Uhr auch nicht, kann aber verstehen, dass sie für andere sinnvoll wäre. Man kann das ja erstmal als Anfrage aufnehmen und dann schauen.
Theo möchte den Ausdruck „Standuhr“ durch „Uhr“ ersetzen. Eigentlich möchte er sich aber für eine Sonnenuhr stark machen (wirklich? in Greifswald??).
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antrag von Theo wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird abgestimmt. Er wird angenommen.
23:40 Uhr
TOP neu 10.2 – digitale Lehre Bianca stellt wieder den Antrag vor, der von Johannes Hohenstein und Frieda Baer eingereicht wurde: Alle Dozierenden sollen dazu aufgefordert werden, eine hybride Teilnahme an ihren Lehrveranstaltungen anzubieten. (Bianca gibt zu bedenken, dass man hier wohl eher von „nahelegen“ sprechen könnte.) Wer in der Weihnachtszeit seine Familie besuchen möchte, kann sich beispielsweise nicht rechtzeitig isolieren, wenn er*sie noch Präsenzveranstaltungen hat, da die Zeit zwischen der letzten Lehrveranstaltung und Heiligabend dafür zu kurz wäre. Felix findet die Formulierung gut, da der Art. 5 des Grundgesetzes (Freiheit von Lehre und Wissenschaft) nicht tangiert wird.
Theo möchte das selbe wie Felix ausführen und ergänzen, dass es schwierig ist, wenn man wechselnde Online- und Offlinevorlesungen hat. Es hat also auch eine praktische Bedeutung, beispielsweise für Leute mit Kind oder diejenigen, die zurzeit nicht in Greifswald wohnen.
Hennis hat das Thema schon bei der Geschäftsführerin des Rektorats angebracht. Sie hat dazu gesagt, dass der letzte Tag der 18.12. sei und man damit 6 Tage zur Isolierung Zeit hätte. Außerdem können Studierende die Dozierenden auffordern, hybride Lehre durchzuführen. Generell steht es aber jedem*r Studierenden frei, Veranstaltungen, die in Präsenz stattfinden, fernzubleiben. Insgesamt wird sich aber im Dezember auf Seiten des Rektorats nichts mehr ändern. Es gibt einen Beschluss des Bildungsministeriums, der bis zum 20. oder 21. Januar gültig ist und die Rahmenbedingungen für die universitäre Lehre schafft. Der Plan ist, dann mit den kommenden Vorgaben zu evaluieren.
Yannick findet es gut, dass sich Hennis bereits zu dem Thema stark gemacht hat. Wichtig wäre es aber auch, das dann diese Woche schnellstmöglich anzugehen, da es nur noch eine Senatssitzung im Dezember und vor der Weihnachtspause geben wird. Er findet es fragwürdig, dass die Unileitung fordert, dass man für eine Selbstisolation den Lehrveranstaltungen unentschuldigt fern bleiben soll.
Rick findet den Antrag auch gut. Neben Corona werden wir auch moderner und hybrid wäre zukünftig sowieso angebracht. Aus eigener Erfahrung kann er auch berichten, dass es viel bringt, den kürzesten Weg zu suchen und direkt mit den Dozierenden zu kommunizieren, um Veranstaltungen gegebenenfalls auf hybride oder digitale Formate umzustellen. Er wäre für das Wort „angehalten“, da „auffordern“ für ihn heißt: „Mach das doch bitte.“ Niclas denkt, dass eine Aufforderung etwas ist, dem man nicht zwingend folgen muss. Außerdem sollte auch das Anliegen wirklich deutlich gemacht werden. Dinah sieht das auch so. Rick erklärt, dass es seine subjektive Wahrnehmung ist und er auch mit einer anderen Formulierung einverstanden wäre.
Kai möchte bereits einen Änderungsantrag einbringen. Der Ausdruck „hybrid“ soll in „hybrid oder digital“ geändert werden, damit sich Dozierende nicht genötigt fühlen, Präsenz- und Onlinevorlesungen anzubieten. Melissa kann das nur unterstützen, da sie auch einen Dozierenden haben, der nur bereit ist, entweder digital oder präsent zu machen, weil beides zu kompliziert wäre. Rick merkt dazu an, dass man möglicherweise auch IT-Support oder Anleitung anbieten sollte, beziehungsweise die Möglichkeit dazu nochmal explizit im Antrag aufnehmen sollte. Felix erklärt, dass die Uni dazu bereits Videos bereitgestellt hat und Workshops angeboten wurden. Traurigerweise gibt es aber selbst bei der Präsenzlehre die Situation, dass SHKs mit in den Raum geschleppt werden und nur dafür gebraucht werden, den Computer anzumachen, die Powerpoint durchzuklicken und dann alles wieder auszuschalten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte und Kai formuliert seine vorgeschlagene Änderung. Das stimmen wir wieder ab. Bei einer Enthaltung wird der Änderungsantrag angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird bei einigen Enthaltungen angenommen.
23:52 Uhr
TOP neu 11 – Sonstiges
Theo macht nochmal Werbung vor der 2. Lesung des Haushaltsplanes dafür, dass Änderungen von Titeln vorher mitgeteilt werden. Es wäre sehr hilfreich und dadurch viel einfacher, weil er das dann vorbereiten könnte.
Bianca lädt noch zur Senats- und FSK-Sitzung am nächsten Samstag ein. Das Ganze findet natürlich ebenfalls digital statt. Außerdem hat heute das e-Sports-Team gegen Darmstadt 2:0 im Spiel „League of Legends“ gewonnen und ist damit in der Tabelle aufgestiegen. Yayy!
Niclas möchte einen Beitrag zu der vorangegangenen Vorstellung der Bewerber*innen auf das studentische Prorektorat äußern. Er findet es desolat, wie wenig Menschen aus dem Studierendenparlament anwesend waren oder ihre Stimmen übertragen haben – und das bei der vielleicht wichtigsten Wahl. Es sei traurig, dass die FSR es schaffen, innerhalb der kurzen Zeit so viele Leute zu mobilisieren, während das StuPa es gerade mal schafft, auf die Hälfte zu kommen. Das soll natürlich nicht gegen die hier Anwesenden gerichtet sein! Denen möchte Niclas für ihr Erscheinen danken.
Rick möchte in Bezug darauf auch auf die Kommentare unter dem webmoritz. eingehen. Er spricht zum einen an, dass diese Kommentare anonym verfasst wurden, was er bei Kritik immer schwierig findet, wenn diese ernst genommen werden soll. Er möchte die Person außerdem dazu anhalten, in einem konstruktiven Rahmen zu kommentieren. Er hat aber auch selbst ein bisschen Probleme mit der vorangegangenen Wahl. Er findet, dass sich die FSR nicht ausreichend austauschen konnten. Die einzelne Person, die stellvertretend für einen FSR da war, musste dann spontan für den ganzen FSR entscheiden. Dass seine Kritik ihm zuzuordnen ist, findet er übrigens gut und würde sich selbiges auch für die Kommentarschreiberlinge wünschen.
Hennis bedankt sich für Ricks Anmerkung und erklärt, dass die Kurzfristigkeit des Verfahrens die Umstände bedingt hat. Die Wahl war schlussendlich lediglich ein Vorschlag, der an das Senat weitergegeben wird und kein von Grund auf verbindliches Ergebnis. Die Senator*innen haben ja beschlossen, dass die Bewerbungen bei ihm eingereicht werden sollten. Es gab datenschutztechnische Bedenken, weil es eben noch kein geregeltes Verfahren gab. Ein Motivationsschreiben konnte beispielsweise auch nicht weitergegeben werden. Zukünftig soll das natürlich anders gehandhabt werden. Es war ja auch das erste Mal für uns alle.
Felix findet, dass es eine der wichtigsten Aufgaben der AG SHA ist und hat sich das dafür auf den Zettel geschrieben. Er appelliert zudem an die Kommentierenden, dass man sich gerne direkt bei ihm unter felix.willer@stud.uni-greifswald.de melden kann, wenn man Feedback abgeben möchte. Er hebt hervor, dass es ihn sehr getroffen hat, mit Machthabern aus Osteuropa verglichen zu werden, und es ihm dabei nicht zuletzt aus persönlichen Gründen kalt den Rücken herunter gelaufen sei.
Jonas möchte noch mal fragen, wann die Bewerbungsphase für das Prorektorat angelaufen war. Yannick antwortet darauf, dass sich die studentischen Senator*innen Mitte November digital zusammengeschaltet haben, um ein Verfahren zu besprechen. Sie haben sich jedoch darauf geeinigt, dass sie diese Entscheidung nicht alleine treffen wollen, und das Verfahren auf das StuPa, die FSR und Senator*innen ausgeweitet. Es gab Diskussionen über eine Art „Urabstimmung“ oder einer Abstimmung über den StuPa. Das Verfahren Urabstimmung ist auch schnell rausgefallen. Schlussendlich hat man sich für dieses erweiterte Gremium entschieden. Ziel war es, das Verfahren zumindest so zu öffnen, dass StuPa und FSK beteiligt werden. In der vorletzten Novemberwoche wurde der Ausschreibungstext dann über den AStA an alle Studierenden verschickt.
Die Frist des 01.12. kam damit zustande, dass heute die Sitzung ist und der Plan war, in der Woche erst einmal die Bewerbungen zu veröffentlichen. Leider hat der Datenschutz dem einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es wurde schon heute, am 08.12., entschieden und nicht wie ursprünglich angedacht eine Woche später. Das liegt daran, dass Frau Riedel darum gebeten hat, dass das Ganze möglichst schnell passiert, da sie und Ihre Mitarbeitenden sich natürlich auch entsprechend auf die Senatssitzung vorbereiten müssen.
Zum Kommentar auf dem webmoritz. möchte Yannick ergänzen, dass die Mail nicht nur von Hennis, Niclas, Lena und ihm gekommen sei. Die Mail wurde von einer großen Runde verschickt, unter anderem von Hennis (AStA), Niclas und Lena als Vertreter*innen des StuPA (und explizit nur die beiden, da Felix sich in diesem Moment aus der Runde enthalten hat), Johannes als Vertreter der FSK und Fachschaftsräte und jeweils ein*e Vertreter*in der Listen aus dem Senat. Insgesamt gab es also eine breite Gremienbeteiligung. Zum Kommentar bzgl. des doppelten Stimmrecht der Senator*innen sagt er, dass das auch ein bisschen übergreifend so gedacht war.
Hennis ergänzt, dass sie den Fachschaften am 02.12. eine Email von Johannes mit Frist zum 06.12., die auf den 08.12. 18 Uhr erweitert wurde, zugegangen ist, die den FSR mitteilte, bis wann sich Kandidat*innen aufstellen lassen können.
Felix zur Einbringung des StuPa-Präsidiums: Lena und Niclas waren zeitweise genervt, da er überhaupt nichts davon wissen wollte. Felix hat Abstand von allem genommen, seitdem er sich zu seiner Bewerbung entschlossen und diese kommuniziert hat, und wusste auch nur das, was über die Mails mitgeteilt wurde.
Niclas möchte außerdem darauf hinweisen, dass Hennis, Lena und er den Vorschlag des doppelten Stimmrechts kritisch gegenüber standen. Um eine Konsenslösung zu finden und das Votum nicht ausschließlich auf Frau Riedel zu beschränken, haben sie sich aber dafür entschieden. Er möchte daher unterstreichen, dass eine Konsensentscheidung im Zuge dessen notwendig war und er es gut fand, dass die hochschulpolitische Arbeit – auch gremienübergreifend – so gut funktioniert hat. Bei dieser ganzen Mühe findet er es schade, wie das jetzt dargestellt wird.
Theo ergänzt, dass der Senat eh dann noch mal drüber abstimmen darf und sie da jetzt nicht Macht ausüben und zeigen wollten, dass sie coole Senator*innen mit pinken Stimmzetteln sind. Da das StuPa und FSR ungefähr gleichwertige Mitgliedszahlen haben und der Senat etwa die Hälfte davon hat, wurde diese Lösung, im Paritätsgedanken, gewählt. Theo hätte auch schon eine komplexe Umrechnungsformel in petto gehabt.
Dinah hofft, dass alle Beteiligten zustimmen, dass beide Kommentare, die gerade besprochen werden, nicht völlig ernstgenommen werden können. Sie findet es nicht in Ordnung, was da geschrieben wurde und es macht sie außerdem wütend, weil ihrer Meinung nach die Hochschulpolitik so stark sei wie nie. Sie ist übrigens die „angenervte Zuschauerin“ in den Kommentaren. Es ist so, dass die Leute mit solchen Kommentaren die HoPo selbst in den Dreck ziehen und es noch nicht mal merken. Sie fand die Arbeit heute großartig und findet, dass es vier starke Kandidierende gab und jetzt auch einen starken Prorektoratsnominieren. Dafür Klopfen aus dem ganzen Saal.
Rick findet Dinahs Worte sehr schön und möchte trotzdem kurz Kritik anmelden, dass der heutige Tag etwas ungünstig geplant war. Rick möchte aber abschließend auch noch sagen, dass er es mega ungünstig fand, dass die ganzen Sitzungen heute mit den so wichtigen Themen alle auf einen Tag gelegt wurden. Dafür beistimmendes Lachen aus dem Saal. Er findet aber, dass wir dafür noch gut in der Zeit sind.
Bianca möchte einen Hinweis aus dem Wahlbüro weiterleiten: Es soll bald eine Email kommen, da bisher nicht für alle FSR und auch nicht für das StuPa ausreichend Bewerbungen vorliegen. Daher ein Appell von ihr an uns, unbedingt noch Studierende für diese Ämter zu begeistern!
Yannick fragt nach, ob es denn auch für das StuPa eine Nachfrist geben wird, also ob sich keine 27 Leute zur Wahl aufstellen gelassen haben. Dem ist anscheinend so.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Felix schließt damit die Sitzung um 00:09 Uhr, wünscht allen eine gute Nacht und einen ruhigen Schlaf. Dem können wir uns nach diesem HoPo-Triathlon nur anschließen! GuNa und bis zum nächsten Mal!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. —1.1. Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft der Universität Greifswald TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 7 Antrag SÄA Rücklage der Fachschaften (2. Lesung) – Die Fachschaften haben in den letzten Jahren einen Großteil der ihnen zustehenden Gelder nicht ausgegeben. Damit diese Rücklagen nicht nur ungenutzt gehortet werden, soll ein Teil davon an die Studierendenschaft zurückgehen. TOP 8 Wahl der studentischen Vertreter*innen des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung MV — 8.1. LA Reg — 8.2. LA Gym TOP 9 Mitaufnahme in die universitätseigene Richtlinie gegen Diskriminierung TOP 10 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Die erste gruselige Überraschung des Abends tritt gleich ein, als die ersten StuPa-Interessierten Stupist*innen und Nicht-Stupist*innen um 20 Uhr vor der Hörsaaltür eintrudeln. Der Raum 3/4 ist spontan belegt. Wir müssen einen neuen suchen. Aber welcher Raum ist groß genug und würde uns auf die Schnelle aufnehmen?
Wir sind erst einmal einen Hörsaal weiter nach unten gezogen. Hier gibt es aber offiziell nur 20 Plätze. Heißt: Zuerst dürfen die schaurigen Stupist*innen rein, wenn dann noch Platz ist auch die Medien. Da die Hochschulöffentlichkeit trotzdem noch Zugang haben muss, werden die Medien eventuell reduziert. Es wird fleißig überlegt, ob man einen Livestream einrichten kann, zumindest in den Hörsaal nebenan.
Ein paar Minuten später ist ein Livestream eingerichtet und die Hochschulöffentlichkeit, die keine Anträge etc. stellen will, hat die Möglichkeit, aus dem anderem Hörsaal zuzugucken. Die Videoübertragung, die hinter dem Präsidium aus den Hörsälen zu zu sehen ist, gibt uns auf jeden Fall schon mal ein paar Paranormal Activity Vibes.
Es gibt noch ein paar Technikfragen und Verteilungsprobleme, aber dank des digitalen Semesters ist die Übertragung ein kleineres Problem, als es vielleicht noch vor einem Jahr gewesen wäre. (Vor einem Jahr hätten aber auch noch alle in diesen Hörsaal gepasst…)
20:33 Uhr sind es 15 schaurige Stupist*innen. Das heißt Satzungsänderung gibt es heute nicht. Aktuell sind alle fasziniert von den technischen Möglichkeiten und lassen die Kameras rotieren. Technik, die begeistert.
Der fürchterliche Felix vermerkt, dass es es zwar auch lustig findet, aber auch gerne langsam anfangen würde. Er hätte aktuell einen Ruhepuls von 300. Der fast kopflose Niclas kommentiert das mit „Salty“.
20:39 Uhr: TOP 1 – Begrüßung
Der fürchterliche Felix eröffnet die Sitzung und entschuldigt sich für die Verzögerung. Über uns befindet sich eine Vorlesung zur Geschichte der Pharmazie, dessen Wichtigkeit der fürchterliche Felix nicht absprechen will. Ausgerechnet heute wird die Verdienstmedaille der Studierendenschaft an den tatterigen Theo verliehen.
20:40 Uhr: TOP 1.1 – Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft der Universität Greifswald
Der fürchterliche Felix überreicht dem tatterigen Theo (coronakonform) die Medaille und die Urkunde. Der Saal tobt und klatscht. Der tatterige Theo würde gerne eine Rede halten doch der fürchterliche Felix würgt ihn sehr charmant ab.
20:41 Uhr: TOP 2 – Formalia
Es gibt eine Anmerkung zur TO vom ranzigen Rick [Anm. d. Red.: Alle aufgeführten Alliterationen sind natürlich nur mit einem liebevollen Kürbis-Zwinkerauge zu verstehen]. Er möchte TOP 8 auf TOP 6 verlegen. Der yetische Yannick schlägt vor, dann ebenfalls TOP 9 vorzuverlegen. Die TO wird abgestimmt und angenommen. Der ranzige Rick wirft ein, was mit der Stimme der sagenumwobenen Sandra wäre (sie ist noch im Nachbarsaal) und deswegen wird sie rüber gebeten. Wir sind mit 16 Stimmen beschlussfähig.
20:42 Uhr: TOP 3 – Berichte
Es gibt nichts zu berichten. Nicht mal vom tatterigen Theo!!!
20:41 Uhr: TOP – 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Der hexende Hennis berichtet, dass im Januar die studentischen Gremienwahlen wieder stattfinden. Beispielsweise werden studentische Kräfte für den Wahlprüfungsausschuss gesucht. Es werden ebenfalls für die akademischen Gremienwahlen Leute gesucht. Für den Wahlausschuss werden noch jeweils ein studierender Mensch der philosophischen Fakultät und Rechtsfakultät sowie 8 studierende Wahlhelfer*innen gesucht. Bei Interesse könnt ihr gerne auf den tatterigen Theo zukommen. Die sagenumwobene Sandra fragt, inwieweit sich die Uni darauf vorbereitet, dass es unter Anbetracht des Inzidenzwertes von 44,8 am Anfang der Woche bald zu einem softem Lockdown kommen könnte.
Der hexende Hennis bestätigt, dass das ebenfalls Thema in den Dienstberatungen ist. Es wird erstmal angehalten, dass alle Regeln eingehalten werden. Es könnte sein, dass es zu einer Maskenpflicht auf dem gesamten Campus kommen kann. Außerdem wird immer sehr kurzfristig geprüft, ob die Präsenzlehre fortgeführt werden kann. Der yetische Yannick ergänzt, dass eine campusweite Maskenpflicht alle Lehrveranstaltungen einschließt.
Der tatterige Theo berichtet, dass die Hälfte der nicht verbrauchten WSP-Mittel an das Rektorat zurück gehen. Also solltet ihr gute Ideen zum (WSP-konformem) Geldausgeben haben, immer her damit!
Der fürchterliche Felix berichtet von der Sitzung der AG Prüfungswesen am Freitag. Die studentischen Hilfskräfte für die Bib werden inzwischen nicht mehr benötigt. Es wird überlegt, Räume, welche aktuell nicht genutzt werden können, zu Lernräumen umzugestalten und daran würden wir uns auch finanziell beteiligen.
Der tatterige Theo glaubt nicht, dass wir dafür so viel aufwenden müssen und informiert, dass WSP-Mittel auch langfristig verplant sind.
Die sagenumwobene Sandra fragt den tatterigen Theo, ob nicht auch Mittel aus den Corona-Töpfen geschöpft wurde. Er erklärt, dass bereits ganz viel geplant wurde, aber es noch nicht geflossen ist, da sich anscheinend niemand zuständig fühlt. Es gibt genug Geld für Hilfskräfte, aber es mangelt an Zuständigkeit.
Der fast kopflose Niclas berichtet außerdem von dem Gespräch mit Herrn Wehlte und anderen Personen aus dem Justitiariat über dessen Rechtsauffassung und beanstandete Beschlüsse. Der fürchterliche Felix möchte unterstreichen, dass sich ganz viele schaurige Stupist*innen das Gespräch gewünscht haben, heute aber nur 2 neben dem Präsidium da waren.
Der jahrhundertealte Jan bestätigt dies, merkt jedoch an, dass die schaurigen Stupist*innen die Rechtsaufsicht ins StuPa eingeladen haben, dieser Bitte jedoch nicht nachgekommen wurde. Es sind einige zustimmende Klopfer in Raum 1 zu hören.
Der yetische Yannick sieht das anders, möchte aber keine Diskussion auslösen. Herr Wehlte (und nicht nur er) hat im Gegensatz zu uns Arbeitszeiten und Familie. Daher kann er verstehen, warum sich die schaurigen Stupist*innen wünschen, dass das im StuPa geschieht, kann aber auch verstehen, dass es so gelaufen ist, wie es nun mal ist.
Die sagenumwobene Sandra schließt sich dem jahrhundertealten Jan an.
TOP 5 – Finanzanträge
Heute gibt es keine Finanzanträge, daher machen wir direkt weiter.
20:55 Uhr: TOP – 6 Mitaufnahme in die universitätseigene Richtlinie gegen Diskriminierung
Der Antragsteller, der monströse Marc, wird um Einbringung gebeten. Wir hier drüben aus dem zweiten Hörsaal hören aber leider nichts, deswegen kommt der monströse Marc jetzt nach vorne und erhält ein Mikrofon.
Der Grund für den Antrag ist, dass die Richtlinie gegen Diskriminierung dieses Jahr aufwändig geändert wurde und jetzt mehr Rechtssicherheit besteht. Vorteil der Richtlinie ist, dass diese universitätsallumfassend ist – das heißt, es können alle Mitglieder zu den Beratungsstellen kommen. Das Ministerium beanstandet, dass der AStA nicht in die Pflicht genommen werden darf. Deswegen soll die Studierendenschaft eintreten.
Der fürchterliche Felix eröffnet die Generalaussprache. Die sagenumwobene Sandra findet die Richtlinie sehr schön und allumfassend. Sie fragt, ob die Richtlinie noch mal an die Studierendenschaft versandt wird oder wie es kommuniziert werden soll. Das Büro der Gleichstellungsbeauftragten arbeitet aktuell daran, dass dies in den nächsten Monaten publik gemacht werden soll. Die Generalausprache wird geschlossen, nachdem es keine Änderungsanträge gibt, wird der Antrag einstimmig beschlossen.
20: 59 Uhr: TOP 7 –Wahl der studentischen Vertreter*innen des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung MV
20:39 Uhr: TOP 8.1. –LA Reg
Der fürchterliche Felix gibt live weiter zu unserer Außenkorrespondentin in Raum 2, der dämonischen Dinah. Der teuflische Tobias Hagedorn möchte sich nicht bewerben, aber er stellt die klaustrophobische Kassandra vor. Ganz im Interview-Style führt er nun die Bewerbungsgründe auf.
Wir haben auch noch eine zweite Bewerbung von der jenseitigen Jessica im anderen Raum. Sie studiert Deutsch, Geschichte und Niederdeutsch im 7. Semester, und möchte ihre Erfahrungen gerne in die hochschulpolitische Arbeit einbringen. Augenscheinlich sind keine weiteren Bewerber*innen mehr anwesend.
Es gibt keine weiteren Fragen und der fürchterliche Felix schlägt vor, offen über die Bewerbungen abzustimmen. Beide sind einstimmig gewählt.
21.02 Uhr: TOP 8.2 –LA Gym
Auch hier gibt es Bewerber*innen, sogar mehrere! Der teuflische Tobias hat erneut das Wort und möchte einbringen, dass ein neuer TOP für Grundschullehramt eröffnet wird, da dieses natürlich auch berücksichtigt werden soll und es auch dort bereits eine Bewerberin gibt.
Der teuflische Tobi stellt sich vor. Er studiert Deutsch und hat Niederdeutsch bereits abgeschlossen. Auf jeden Fall hat er schon viele Dinge mitgemacht, welche ihn für dieses Amt qualifizieren. Er möchte die Lehrer*innenbildung besser machen. Er wünscht sich, dass die Dreiteilung der Lehramtsstudiengänge aufgehoben wird und sich alle einfach als Pädagog*innen verstehen.
Außerdem stellt er die zweite Kandidatin, die levitierende Laura, vor: Sie studiert Deutsch und Geschichte und ist eine ganz Tolle.
Die maulende Marie stellt sich vor. Sie studiert Deutsch, Geschichte und Niederdeutsch, war 2 Jahre Teil des FSR Geschichte, ist Tutorin für die Studieneingangsphase und studentische Hilfskraft in der Grundschulpädagogik. Sie könnte sogar die Primarstufe mit vertreten, da sie das 2 Jahre studiert hat und dementsprechend auch Erfahrungen mit der Grundschulpädagogik hat.
Der fürchterliche Felix bedankt sich und fragt nach weiteren Bewerber*innen. Es gibt augenscheinlich keine weiteren.
Es wird wieder offen abgestimmt. Die levitierende Laura bekommt leider keine Stimme. Der teuflische Tobi und die maulende Marie werden deswegen einstimmig gewählt. Beide neben die Wahl an.
Der fürchterliche Felix stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs.
21:07 Uhr: TOP 8.3 – LA Grundschule
Es gibt auch hier zwei Bewerber*innen. Der teuflische Tobias stellt die erste Bewerberin vor.
Die hypnotische Hanna Jakobi studiert aktuell Grundschullehramt, hat davor aber einige Semester Erfahrung für Gymnasien gesammelt. Auch sie möchte sich gerne im Land für das Lehramt engagieren und hat Lust auf die Aufgabe!
Der fürchterliche Felix findet derweil unsere Außenkorrespondenz lustig und freut sich, dass das alles so klappt
Wir schalten wieder rüber in den anderen Hörsaal, in dem sich die barbarische Bianca vorstellt. Es gibt keine weiteren Nachfragen an die Bewerber*innen, also wird wieder offen abgestimmt und beide sind einstimmig gewählt.
21.10 Uhr: TOP 8 – Wahlen AStA
21:10 Uhr: TOP 8.1 –Vorsitz
Heute gibt es nur noch einen Bewerber: Den hexenden Hennis. Er fasst sich kurz, da er sich bereits mehrfach vorstellen durfte. Er hat immer noch Lust, den Vorsitz wirklich zu übernehmen und nicht nur kommissarisch.
Der yetische Yannick möchte dafür werben, den hexenden Hennis zu wählen. Er glaubt, dass der hexende Hennis eine gute Arbeit als kommissarischer AStA-Vorsitzende gemacht hat und immer zuverlässig und engagiert war. Er kann sich nicht vorstellen, was man sich sonst noch an Eigenschaften für den AStA-Vorsitz wünschen könnte. Er merkt auch an, dass er natürlich niemanden in seiner*ihrer Wahl beeinflussen möchte, aber kann auch nicht richtig verstehen, warum noch kein klares Ergebnis gefunden werden konnte.
Der yetische Yannick betont noch ein mal ausdrücklich, dass er auch die alchemistische Anna für kompetent gehalten hat. Er fände es paradox, den hexenden Hennis seine Arbeit kommissarisch machen zu lassen, aber ihn erneut nicht zu wählen. Er hat bisher im StuPa (berechtigterweise) keine Kritik gehört und würde nicht verstehen, wenn der hexende Hennis nicht gewählt wird. Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, eröffnet der fürchterliche Felix den Wahlgang und bedankt sich wie immer sehr freundlich bei den metamorphosierenden moritz.Wahlhelfenden.
Mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist der hexende Hennis erneut nicht gewählt und es kann auch keinen 2. Wahlgang geben.
Der yetische Yannick stellt einen GO-Antrag auf einen neuen TOP, nach dem der AStA-Referent für Administration und Vorsitz aus seinem Amt enthoben werden soll. Er wird nicht dafür stimmen, aber begründet dies damit, dass – wenn hier anscheinend Leute an der Eignung vom hexenden Hennis zweifeln – man folgerichtig daraus schließen müsste, dass er sein Amt auch jetzt nicht gut ausführen kann. Gleichzeitig beantragt er eine namentliche Abstimmung dafür. Er versteht nicht, warum es nicht artikuliert wird, aus welchen Gründen der hexende Hennis nicht gewählt wird. Er selbst hält den hexenden Hennis für sehr geeignet und wird deswegen dem Antrag nicht zustimmen.
Der ranzige Rick versteht die Idee, ist aber dagegen. Seiner Meinung nach ist das nur ein destruktiver Ansatz, der dafür sorgt, dass Nein-Wähler*innen bloßgestellt werden.
Der ranzige Rick findet es im höchsten Maße lächerlich und unprofessionell. Er bittet darum, die Stellenbeschreibung nochmal anzuschauen. Er hätte nicht gedacht, dass wir jetzt wieder hier sitzen und die Diskussion führen, das findet er ganz schön traurig. Zu dem Beitrag gibt es klopfende Zustimmung aus Raum 2.
Der GO-Antrag wird namentlich abgestimmt. Es gibt keine Ja-Stimmen. Das waren sehr sinnlose 5 Minuten, aber vielleicht hat es ja den einen oder die andere zum Nachdenken gebracht. Der GO-Antrag wird also abgelehnt.
Wir machen weiter.
21:27 Uhr: TOP neu 9 – Satzungsänderungsantrag Rücklage Fachschaften
Der ranzige Rick würde gerne einen neuen TOP eröffnen, da der fürchterliche Felix jetzt aber schon TOP neu 9 begonnen hat, geht das nicht an dieser Stelle. Außerdem gibt es einen GO-Antrag vom jahrhundertealten Jan auf Verschiebung auf die nächste Sitzung, da wir keine 18 Stimmen haben.
Der tatterige Troll Theo wirft ein, dass es vermerkt werden muss, dass es nicht genug Stimmen gibt. Zudem dem findet er es schlimm, dass er und andere sich so viel Arbeit machen und es nicht genug schaurige Stupist*innen schaffen herzukommen.
Der tatterige Theo hat als Antragsteller das Wort, braucht für uns hier in Raum 2 allerdings erstmal das Mikro. (Dadurch wird es nicht unbedingt besser, wir geben zurück an die Ticker-Menschen in Raum 1!)
Der tatterige Theo ist immer noch nicht ganz im Reinen mit dem Antrag, es muss allerdings sein, bzw. es konnte kein besserer Lösungsweg gefunden werden.
Der yetische Yannick stimmt dem tatterigen Theo zum Thema Anwesenheit voll zu. Inhaltlich findet er es auch gut und ebenfalls, dass das Geld wieder in die Mittel der Studierendenschaft überführt werden. Es sind aber auch einige Personen mit Bedenken auf ihn zugekommen. Einige FSR sammeln aus externen Stellen nicht zweckgebundene Spenden ein, die sie für Veranstaltungen nutzen. Hier fände er es kritisch, wenn diese am Ende eines Jahres gesammelt werden und dann im Folgejahr in den Haushalt der Studierendenschaft einfließen würden. Man könnte das umgehen, indem man nochmal ergänzt, dass bei der Rückführung Gelder aufgenommen sind, die durch Dritte eingenommen wurden. Was passiert, wenn Mittel da sind, die noch verwendet werden sollen? Dann müssen diese FSR einen Antrag stellen. Er vertraut dem tatterigen Theo, dass er gut darüber entscheiden kann, spricht sich aber für einen Kriterienkatalog aus und ebenfalls für eine Überprüfung eines Widerspruchrechts.
Zwischendurch rauscht das Mikro in Raum 2, ganz in der Halloweenmood vermuten wir dahinter natürlich ein erstes Zeichen für den heutigen Geisterbesuch.
Dem tatterigen Theo wird wieder das Wort übergeben. Er erklärt, dass alles gebunden ist, was der Ausübung der Aufgaben entspricht. Wenn ein Antrag abgelehnt wird, dann muss das begründet werden und diese können immer widersprochen werden. Er überlegt gerade selber, wer Widerspruchsbehörde ist und bittet um einen Widerspruch gegen ihn, um das mal rauszubekommen.
Der tatterige Theo erklärt auch, dass die Spende an die Studierendenschaft geht und nur an den FSR zweckgebunden ist. Im Zweifel müsste er privat die Steuerlast tragen, obwohl er als Vertreter der Studierendenschaft die Spende im Namen der FSR annimmt. Es ist nicht zu erkennen, ob die ausgegebenen Mittel Sponsering, Spende oder Fachschaftsmittel sind. Es beginnt schon wieder das große Finanzgespräch, welches nun allein vom tatterigen Theo ausgeht.
Er würde sich freuen, wenn noch jemandem eine elegante Lösung einfallen würde. Der kannibalisierende Kai sieht das Problem auch. Aber dass die Regelung kurz vor der Wahl in Kraft tritt, findet er schwierig und ist deswegen dagegen.
Der yetische Yannick findet es schwierig, in der Mitte einen Cut zu machen, da das Haushaltsjahr nun mal bis zum 31.12. läuft. Es werden ja auch nur 50 % abgezogen, aber er sieht den Punkt. Er überlegt, die Höhe zu senken, da im Oktober bereits neue Gelder kommen und diese dann auch betroffen sind, und sich die Sache vor allem auf Gelder bezieht, die über mehrere Jahre angehäuft wurden. Außerdem soll eine Anwerbung von weiteren Geldern nicht bestraft werden. Der yetische Yannick hält das für einen absolut berechtigten Punkt.
Der tatterige Theo erklärt, dass die Fachschaftsmittel immer mit Verzug überwiesen wurden. Er wünscht sich, dass sich das StuPa dafür stark macht, die aktuellen Finanzflüsse zu verbessern.
Der tatterige Theo erstrebt schon seit 3 Jahren, die FSR-Finanzen über den AStA zu erfassen, sodass Spenden überblickt werden können. Wahrscheinlich ist er deswegen so tatterig geworden. Er erklärt, dass man Spenden rausrechnen kann. Aber die ganze Sache sollte trotzdem mit möglichst wenig Personalaufwand geleistet werden können.
Die sagenumwobene Sandra ist immer noch auf der Suche nach einer anderen Möglichkeit, den Studierenden das Geld zurück zu geben. Sie fragt den tatterigen Theo, ob es die Möglichkeit gibt, das Geld an Studierende aus Belarus zu spenden z.B. als Stipendien , um sie hierher zu holen. Er hat keine Ahnung, würde aber als Finanzreferent erstmal „Nein“ sagen.
Der ranzige Rick hält das für eine ehrenvolle Sache, aber da es viele unterstützenswerte Länder auf der Welt gibt, würde er die Auswahl dort nicht verstehen.
Der yetische Yannik merkt an, dass es unabhängig von der Frage, in welches Land die Gelder gehen könnten, ja auch andere Situationen gibt, in denen die Studierendenschaft Gelder ohne Gegenleistung weitergibt. Es könnte jedoch schwierig sein, dafür die Gelder zu benutzen, die möglicherweise hier „aus dem Verkehr“ gezogen werden, obwohl ein Bedarf möglicherweise da wäre. Er fände es sinnvoll, die Gelder bedarfsgesteuert und überprüfbar in allgemeine Töpfe zurückzuführen und dann daraus die Gelder sinnvoll zu verteilen, z.B. in allgemeine Stipendienprogramme.
Der tatterige Theo merkt an, dass dann auch Folgekosten getragen werden müssen: Jetzt haben wir viel Geld, aber wie sieht es in 3 Jahren aus?
Es gibt keine weiteren Redebeiträge. Der fürchterliche Felix stellt fest, dass sich das StuPa gerade nicht in der nötigen Mehrheit befindet und daher sowieso nicht über den TOP abgestimmt werden kann. Dementsprechend beenden wir die Diskussion darüber und machen weiter.
Der ranzige Rick stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs: Aussprache AStA-Vorsitz. Es gibt keine Gegenrede, und somit haben wir einen neuen TOP.
21:49 Uhr: TOP neu 10 – Aussprache AStA-Vorsitz
Der ranzige Rick würde sich freuen, wenn sich die Diskussion entwickelt. Er hat mit dem hexenden Hennis Rücksprache gehalten und erfahren, dass sich niemand an ihn gewendet hat, um die erfolglosen Wahlen zu begründen oder generell die Aussprache zu suchen. Der ranzige Rick hält es zum Teil für Mandatsmissbrauch. Er versteht es einfach nicht und bittet darum, seine Unwissenheit mit einer Erklärung zu erleuchten. Der ranzige Rick kann einfach nicht verstehen, warum einige Anwesende den hexenden Hennis partout nicht als Vorsitz haben wollen.
Bei der SKL hätte es durch die Bank nur positive Rückmeldung zur Erstiwoche gegeben. Anscheinend hat der AStA mit dem hexenden Hennis als kommissarischen Vorsitz gute Arbeit geleistet und er versteht die Entscheidung gegen ihn nicht, da ihn die Studierendenschaft offensichtlich gut findet.
Die sagenumwobene Sandra findet den Vorwurf eines Amtsmissbrauches gegenüber den schaurigen Stupist*innen grundsätzlich schwierig. Das Problem sei eher, dass nicht genügend schaurige Stupist*innen anwesend sind und ihr Amt nicht wahrnehmen. Der fürchterliche Felix wirft ein, dass er keine Zwiegespräche haben möchte, denn es gab einen kurzen Kommentar.
Die sagenumwobene Sandra findet es falsch, dass diejenigen, die da sind, gezwungen sind, gegen ihre Meinung abzustimmen, nur weil immer viele fehlen. Es sitzen immer die gleichen hier, die ihr Amt verantwortungsvoll wahrnehmen und sie sieht es als problematisch, ihr Abstimmungsverhalten dann zu kritisieren beziehungsweise etwas vorzuschreiben.
Der yetische Yannick äußert, dass er dem ranzigen Rick zu 95 % zustimmt. Er würde sich jedoch gegen den Vorwurf eines Amtsmissbrauches aussprechen. Moralisch hält er es aber für bedenklich, wenn man konsequenterweise jedes Mal mit „Nein“ stimmt, den Grund dafür aber nicht kommuniziert. Zumindest kritische Fragen im Vorhinein sollte es dann geben. In anderen politischen Bereichen wird in der Regel kommuniziert, warum man eine*n Kandidat*in unterstützt oder nicht unterstützt.
Er glaubt auch, dass die Wahl anders ausgegangen wäre, wenn alle gewählten schaurigen Stupist*innen anwesend gewesen wären. Er teilt die Kritik an einigen Stupist*innen, die sehr selten oder noch nie erschienen sind, jedoch komplett. Es entbindet die anwesenden Stupist*innen von der moralischen Verpflichtung.
Der fürchterliche Felix macht nebenbei ASMR für den Zweitraum und zerreißt vor dem Mikrofon Desinfektionstücher, was in voller Lautstärke rüber dröhnt. (Oh, spooky, hat er das etwa telepathisch mitbekommen? Jetzt streicht er mit einem Stift über ein Pad und macht allerlei weitere Geräusche, wir fühlen uns beobachtet…)
Nach der Meinung des yetischen Yannicks hätte man bei seinem Antrag vorhin mit „Ja“ stimmen müssen, wenn man den hexenden Hennis für unfähig hält. Das hat aber niemand getan und deswegen ist er noch ratloser als vorher. (Wir überlegen kurz, ihn in den „ratlosen Yannick“ umzubenennen, aber wir stehen leider zu sehr auf Alliterationen.) Er gibt auch zu, dass er mittlerweile etwas ratlos ist und würde gerne Licht ins Dunkel bringen, da er es äußerst schade findet, dass Personen, die offensichtlich motiviert für die HoPo-Arbeit sind, keinen Support erhalten. Es ist vor allem für die Personen schade, die sich engagieren.
Der ranzige Rick möchte zwei Punkte vorbringen: Es sind aktuell genug Stimmen, um ihn ins Amt wählen zu können. Er erklärt den Machtmissbrauch damit, dass hier die Studierendenschaft vertreten wird. Der ranzige Rick fragt, ob die schaurigen Stupist*innen mal mit Studierenden gesprochen haben und negatives Feedback bekommen haben. Er selbst hat ausschließlich positives Feedback bekommen. Seiner Meinung nach darf jede*r mit „Nein“ stimmen, ohne das zu begründen, aber so kommt man nicht weiter. Es nervt ihn einfach tierisch. Er wird jetzt jedes Mal auf diesen Punkt zu sprechen kommen, bis wir da einen Schritt weiter kommen.
Die dämonische Dinah möchte an dieser Stelle die Zustimmung aus Saal 2 für die Position des ranzigen Ricks bekunden. Die Diskussion gab es schon häufiger, auch mit allen Anwesenden, von daher gibt es da nicht mehr so viel zu zu sagen.
Der tatterige Theo hat das Wort: Es wurde festgestellt, dass der kommissarische AStA-Vorsitz nicht in der Lage ist, sein Amt auszuführen, und erbittet das Präsidium darum sich zu informieren, wie dieses Problem lösbar ist. In diesem Einzelfall muss anscheinend eine eigene Lösung gefunden werden.
Die sagenumwobene Sandra fragt, ob nicht früher gefragt wurde, ob er formal als AStA-Chef eingesetzt wird. Der tatterige Theo kann den Vorsitz nicht übernehmen, dass heißt die animalische Aliya ist stellvertretender Vorsitz. Das Präsidium möchte zur nächsten Sitzung eine Lösung suchen.
Das Mikrofon bei uns in Raum 2 hat anscheinend ein Geräusch übertragen, der fürchterliche Felix stellt ganz im Sinne unseres heutigen Ticker-Themes fest: Das muss wohl der Uni-Geist gewesen sein!
Der yetische (und manchmal ratlose) Yannick pflichtet dem tatterigen Theo bei, fände es aber sehr schade, wenn das notwendig wird. Er ist sehr gespannt, ob die Leute, die mit „Nein“ gestimmt haben, einen besseren Vorschlag haben, wer den Posten übernehmen kann.
Der fast kopflose Niclas pflichtet dem tatterigen Theo bei, dass seine Idee eine sehr gute gewesen ist: Den hexenden Hennis via Satzung an sein Amt zu binden, ihn jedoch nicht dafür fest zu wählen.
Der ranzige Rick könnte durchaus verstehen, wenn der hexende Hennis den AStA verlässt. Er ruft erneut auf, fair und empathisch gegenüber dem hexenden Hennis zu sein und weist auf die Zusammenarbeit von AStA und StuPa hin. Der ranzige Rick bittet darum, mal zu erklären, was der hexende Hennis anders machen soll, da er bisher nur positives Feedback bekommt. Er sagt: „Seid doch bitte mal so demokratisch, ihn in seiner Amtsausführung zu unterstützen.“
Von Raum 2 kommt zwischendurch der Wunsch, dass Felix sein ASMR für heute etwas reduzieren soll, denn sein Klicken mit dem Stift kommt dort wohl sehr intensiv an.
Der tatterige Theo möchte abschließend sagen, dass das StuPa sich konsequenterweise auflösen sollte, wenn es anscheinend nicht mal schafft, genug Stimmen für eine Satzungsänderung zusammenbekommt.
Der jahrhundertealte Jan kann die Frustration verstehen, aber aktuell gibt es noch viele Stimmübertragungen. Das wird mit einer Neuwahl wahrscheinlich nicht besser. Die sagenumwobene Sandra findet die Forderung nach Auflösung ziemlich hart, merkt jedoch an, dass man durchaus hinterfragen sollte, was man mit Stupist*innen kommunizieren könnte, die nicht zu Sitzungen erscheinen. Man sollte dann nicht direkt das ganze Parlament auflösen, weil es hier immer noch Leute gibt, die sich sehr viel engagieren.
Der yetische Yannick sieht den Punkt vom tatterigen Theo auf jeden Fall. Doch aufgrund der Tatsache, dass es sowieso bald Wahlen gibt, passiert wahrscheinlich sowieso nicht viel. Bis die Wahlen dann stattgefunden haben, würde sich in der Praxis des kommissarischen StuPas wahrscheinlich sowieso nicht so viel ändern. Aber ob man diesen Schritt rein symbolisch machen kann, sollte man überlegen. Es wäre schwer bis unmöglich, Leuten, die für das Mandat gewählt wurden, bei einer gewissen Anzahl von fehlenden Sitzungen wieder ihr Amt zu entziehen.
Der yetische Yannick schlägt daher vor, die Leute noch mal zu kontaktieren. Anscheinend gibt es keine Telefonnummern und das überlegt er vielleicht auch mal zu ändern. Er schlägt einen Bot vor, der die Leute dann so richtig schön nervt und vollspamt. Er findet es eine Frechheit, dass die Leute die nicht erscheinen, nicht mal ihre Stimme übertragen. Das sei eine Beleidigung für alle, die hier sitzen, und für alle, die ihre Stimme gegeben haben, ist das Hohn und Spott. Wir ergänzen für die schaurige Stimmung heute: Hohn und Spott und Spuk. Er wünscht sich, dass diese Leute mit null Stimmen aus der nächsten Wahl kommen.
Der ranzige Rick möchte zurück zur Sache. Die Arbeitsfähigkeit des StuPa sei zwar auch wichtig, es soll hier allerdings gerade um den hexenden Hennis und den AStA-Vorsitz gehen. Der fast kopflose Niclas hat das Wort: Er denkt, dass diese beiden Themen schon zusammenhängen. Er versteht den tatterigen Theo, da es sehr emotional ist, dass auch in der 2. Lesung ein Antrag nicht abgestimmt werden konnte.
Der tatterige Theo möchte betonen, dass sich das StuPa mal wieder lächerlich gemacht hat. Er spricht aus 3 Jahren Ernüchterung. Die sagenumwobene Sandra überlegt, den Personen keine Tätigkeitsnachweise auszustellen.
Der fürchterliche Felix merkt an, dass dies schon passiert. Er setzt sich zudem selbst auf die Redner*innenliste, um nochmals ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass auf keinen Fall Telefonnummern von Studierenden erfasst werden sollen, nur um ihnen hinterhertelefonieren zu müssen, da sie ihren Aufgaben nicht nachkommen. Er findet die studentischen E-Mail-Adressen dafür völlig ausreichend und möchte sich aus datenschutztechnischen Gründen vehement gegen eine Nutzung der privaten Telefonnummern zur Kontaktaufnahme von abwesenden und schaurigen Stupist*innen aussprechen.
Der formwandelnde Florian findet das mit den studentischen E-Mail-Adressen richtig. Man kann die entsprechenden Mailadressen aus dem Adressbuch heraussuchen und die Studierendenschaft könnte mal die jeweiligen nichterscheinenden Personen schreiben, was das soll, dass sie nicht kommen. Vielleicht wird ja auch ein Geist vorbeigeschickt, um sie ins StuPa zu holen..?
Der yetische Yannick findet das einen großartigen Punkt (also die Mails und nicht den Geist) und appelliert an die Durchführung. Man könnte zur Sicherheit nochmal prüfen, ob es Leute im StuPa gibt, die nicht mehr immatrikuliert sind. Er glaubt es zwar nicht, aber es könnte ja bei ein bis zwei Leuten so sein.
Der fürchterliche Felix betont, dass Greifswald eine kleine Stadt ist. Er weiß, dass alle entsprechende Personen lebendig (es ist Halloweenwoche, wer weiß…) und immatrikuliert sind. Auch Leute, die bereits ihr Studium abgeschlossen haben, konnten in der Vergangenheit noch nach ihrer Exmatrikulation auf Mails antworten, sodass er einen Karenzzeitraum vermutet, in welchem der Zugriff auf das Uni-Mail-Postfach weiterhin möglich ist. Man kann nicht jede Mailadresse finden, aber Vorname.Nachname@stud.uni-greifswald.de ist eine gute Möglichkeit und hat eine hohe Trefferquote.
Der ranzige (inzwischen rasende) Rick betont, dass wir seit einer halben Stunde am Thema vorbei reden. Er möchte den hexenden Hennis nicht mit einem stummen Nein rauslassen. Er wird den Punkt jede Sitzung wieder aufbringen.
Der fürchterliche Felix versteht die Drohung, das Thema immer wieder aufzumachen, vom ranzigen Rick am Ende nicht so ganz. Er glaubt, dass einfach keine anderen Ergebnisse am heutigen Abend erreicht werden können.
Der fast kopflose Niclas zieht seinen GO Antrag (vorerst) zurück. Der fürchterliche Felix nimmt für das Präsidium besonders § 18 (7) aus der Satzung der Studierendenschaft zu prüfen mit. Er versteht den ranzigen Rick, dass er es langsam müde ist, das jedes Mal zu machen. Allerdings können wir heute auch nicht viel mehr erreichen, als noch darüber zu diskutieren. Monarchie ist abgeschafft.
Der hexende Hennis weiß nicht, was er noch zu der Diskussion hinzufügen soll, außer, dass die Debatte ihn auch nicht weiter gebracht hat. Es ist sehr frustrierend, wenn er die Aufgaben wahrnimmt und nicht weiterkommt. Schließlich führt er die Aufgaben des Vorsitzes seit einer Weile kommissarisch aus und versteht nicht, warum er kein Feedback bekommt, wenn scheinbar weiter bestehende Zweifel gegen seine Arbeit (zumindest bei einigen Personen) bestehen. Er bietet allen an, zu ihm zu kommen und mit ihm zu sprechen und das auch vertraulich zu behandeln. Er sieht auch die Außenwirkung ebenfalls als katastrophal, da damit allen Personen, die sich engagieren möchten, vermittelt wird, dass es sich einfach nicht lohnt.
Der fürchterliche Felix weist darauf hin, dass man dem hexenden Hennis ja auch eine Mail schreiben könnte, oder – wenn man ihn mal im kleinen Greifswald über den Weg läuft – einfach mal ansprechen kann und einen Kaffee (ES IST HERBST, MAN TRINKT PUMKIN SPICED LATTE) trinkt. So wünscht man sich doch konstruktive Zusammenarbeit.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass der fürchterliche Felix den TOP schließt.
22:23 Uhr: TOP neu 11 – Sonstiges
Der fürchterliche Felix verkündet erneut, dass eine neue Rektorin gewählt wurde. Noch mal einen herzlichen Glückwunsch von uns an Frau Riedel.
Die sagenumwobene Sandra spricht die Situation der Erstis unter Coronabedingungen an. Es ist natürlich schwieriger, Freundschaften zu schließen und Kontakte zu knüpfen, daher schlägt sie eine „Freundschafts-Börse“ vor.
Der fürchterliche Felix fragt vorsichtshalber nach, ob mit Klagen ein Beklagen oder der juristische Weg gemeint ist. Da ist natürlich ersteres der Fall. Uns fällt noch eine dritte Bedeutung, passend zur heutigen Stimmung ein: anklagendes Geistergeheule.
Die barbarische Bianca, selbst Ersti, berichtet, dass sie deutlich mehr als die Hälfte ihrer Veranstaltung in Präsenz hat. Es gab ja nicht umsonst eine Erstibevorzugung bei der Planung der Präsenzlehre. Der ranzige Rick sieht den Punkt nicht. Er hat das Gefühl, dass die aktuellen Erstis deutlich besser vernetzt sind als er damals. Außerdem sieht er die FSR als primäre Ansprechpartner. Bei den Bildungswissensschafften läuft das sehr gut.
Der fürchterliche Felix übernimmt die sonstige Anmerkung des tatterigen Theos, die wir for the sake of general HoPo-Knowledge mal an alle weitergeben: Es heißt EIGENTLICH FSR, auch im Plural. Just Akronym things hehehehe.
Der tatterige Theo betont, dass der AStA nur aus wenigen Personen besteht und das deswegen bei den FSR besser aufgehoben wäre. Er betont aber auch noch mal, dass es anscheinend Bedarf gibt.
Der tatterige Theo berichtet außerdem, dass er bald seine Masterarbeit anfängt und in absehbarer Zeit sein Amt niederlegen muss. Da Finanzreferent*innen bekanntlich nicht vom Himmel fallen, sollte man sich jetzt schon mal über ein*e Nachfolger*in Gedanken machen. Der fast kopflose Niclas schlägt den Referenten für FSR-Finanzen vor.
Der fürchterliche Felix möchte zurück zum Thema. Auch er hat vergessen, dass es ja noch einen zweiten Raum gibt, aus dem eine Korrespondenz zugeschaltet ist. Die dämonische Dinah meldet sich aus Raum 2 mit einem Wortbeitrag. Sie möchte daran erinnern, dass am 21.11. die nächste FSK-Sitzung stattfindet, auf der ebenfalls ein*e neu*e Vorsitzende*r gewählt werden soll. Sie selbst ist auf der letzten Sitzung zurückgetreten und merkt an, dass sie die feenhafte Frieda, die die Stelle momentan besetzt, sehr unterstützt.
Es wird der hexende Hennis vorgeschlagen. Der ranzige Rick nutzt die Zeit um das Thema noch ein weiteres Mal (zumindest kurz) aufzumachen. Er findet das gar nicht lustig und stellt an alle schaurigen Stupist*innen die Hausaufgabe, bis zum nächsten Mal Gründe für Nein-Stimmen auszuarbeiten.
Wir neigen uns, sogar vor der Geisterstunde, dem Ende zu. Der fürchterliche Felix entschuldigt sich im Namen des Präsidiums noch einmal für die besonderen Umstände heute Abend, erinnert an den MNS (Es ist ja auch Halloweenzeit, nie waren Masken cooler als jetzt!) auf dem Weg nach draußen und beendet die heutige StuPa-Sitzung, die hoffentlich nicht nur wegen der Multimedialität ein bisschen besonders für euch war <3. Gute Nacht!
Die Gute Nacht wünschen übrigens heute aus dem Ticker-Team: Die alptraumhafte Annica, die jungfrauenopfernde Julia, die lädierte Laura, die luziferische Lilli, der trollende Tom und die satanische Svenja. BUH!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. Aufwandsentschädigung AStA-Vorsitz – Hier geht es um Hennis Herbst, der seit Juli das vakante Referat des Vorsitzes übernommen hat. TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 7 Antrag SÄA Rücklage der Fachschaften (1. Lesung) – Die Fachschaften haben in den letzten Jahren einen Großteil der ihnen zustehenden Gelder nicht ausgegeben. Damit diese Rücklagen nicht nur ungenutzt gehortet werden, soll ein Teil davon an die Studierendenschaft zurückgehen. TOP 8 Antrag SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) – Hier geht es hauptsächlich um formelle Änderungen. TOP 9 Antrag SÄA Wahlordnung der Studierendenschaft (1. Lesung) – Der FSR Mathematik und der FSR Zahnmedizin sind neu dabei bzw. haben sich umstrukturiert, und sollen dementsprechend in ihrer aktuellen Form in die WO mit aufgenommen werden. TOP 10 Jahresabschluss 2019 — 10.1. Bestätigung — 10.2 Entlastung TOP 11 Wahl Mitglied Haushaltsauschuss TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Bevor die Sitzung starten kann, werden erstmal fleißig Datenerfassungsbögen ausgefüllt. Daher startet die Sitzung leicht verspätet um 20:21 Uhr. Felix begrüßt uns im neuen Semester und arbeitet als erstes die Formalia ab. Wir sind mit einigen Stimmübertragungen und 16 Mitgliedern beschlussfähig.
Als Erstes wird über die Tagesordnung abgestimmt. Sandra würde gerne einen neuen TOP aufmachen zum aktuellen Corona-Semester, aber Felix schlägt vor, das beim Punkt „Berichte“ zu besprechen, da das Präsidium da ohnehin noch was zu sagen wollte.
Die TO wird abgestimmt und einstimmig angenommen. Es gibt außerdem keine Einwände zum Protokoll.
Wir starten also frisch erholt in die Tickerphase des Wintersemesters, erkennbar an dem Tee neben dem Laptop.
Wir starten mit dem AStA: Hennis erzählt unter anderem von der Erstibegrüßung. Das wurde bei der gestrigen AStA-Sitzung schon ein wenig ausgewertet, im Großen und Ganzen sind alle mit den Abläufen zufrieden. Es gibt dazu keine Nachfragen, Felix wiederholt sein Lob und Dank von gestern Abend auch nochmal im StuPa. Dafür gibt es zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Übrigens: Es gab noch zwei weitere Stimmübertragungen und wir kommen somit auf 18 Stimmen.
Als nächstes soll der Bericht von Lena kommen, doch diese ist ohne Abmeldung nicht sichtbar.
Bianca hat zu ihrem Bericht nichts hinzuzufügen.
Wie Felix richtig prophezeit, hat Theo einige Ergänzungen zu seinem Bericht. Zuerst einmal möchte er sich entschuldigen, dass er beim letzten Mal keinen Bericht abgegeben hat – er hat dazu nicht viel Zeit gefunden zwischen obdachlos sein und Umzug. Er ergänzt noch zwei Gespräche, die er geführt hat, einmal mit Frau Mauritz von der Stabstelle der E-Verwaltung und mit Hennis.
Dazu gibt es keine weiteren Wortbeiträge, daher folgt der Bericht von Max. Max entschuldigt sich für die verspätete Einreichung seines letzten Berichtes.
Auch Felix (AStA) und Jannis haben keine Ergänzungen zu ihren Berichten.
Auch von Kathis Seite aus ist alles „schnieke“ und sie hat nichts hinzuzufügen.
Antonia schließt sich ihren Vorgänger*innen an und hat dem Bericht nix hinzuzufügen.
Auch Lenas Bericht benötigt keine Ergänzungen.
Zum Bericht der moritz.medien (dieses Mal gleich zwei Berichte in einem) gibt es ebenfalls keine Anmerkungen oder Fragen.
Das Präsidium hat allerdings Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es geht um die AG Prüfungswesen, die vor Kurzem zum ersten Mal getagt hat. Daran beteiligt sind unter anderem der Kanzler unserer Uni, Herr Schütte, Prorektor Fleßa und beispielsweise Verantwortliche aus dem Prüfungsamt und der Verwaltung sowie anderen Fakultäten. Es wird dort überlegt, ob zum Beispiel die Zahl der Prüfungsversuche erhöht werden sollte und ob die automatische Prüfungsanmeldung überarbeitet werden kann. Insgesamt geht es um die Erhöhung der Studierendenfreundlichkeit. Die AG möchte dabei nicht nur die Situation in Corona-Zeiten verbessern, sondern auch langfristige Änderungen schaffen. Hennis ergänzt die Produktivität der Runde.
Sandra empfindet das als eine erfreuliche Entwicklung, aber fragt sich, wie die Studienfinanzierung in diesem (oder eventuell auch im nächsten) Semester ablaufen soll und wie das akademische Niveau unter diesen Umständen gehalten werden kann. Felix erklärt, dass hier mehrere Ebenen dran beteiligt sind: Die Regelstudienzeitverlängerung geschieht zum Beispiel auf Landesebene, Änderungen an der Prüfungsordnung kann die Uni festlegen. Es gibt einen zweiten Absatz, der aussagt, dass die Landesregierung im Eilverfahren beschließen kann, dass das aktuelle Semester ebenfalls als coronabedingtes Freisemester beschließen kann. Was die Studienfinanzierung auf Bundesebene angeht, ist Felix mit der Lösung von Frau Karliczec nicht zufrieden, das sollte klar sein. Felix erklärt aber, dass unsere Uni gerade versucht, alle verfügbaren Mittel zu nutzen, um das Beste für die Studierenden herauszuholen.
Sandra meint, dass der AStA beispielsweise in diese Richtung arbeiten könnte. Sie schlägt außerdem eine Bildungsdemo vor. Die Uni selbst tut vielleicht viel, aber man könne damit ja auch das Gesamtproblem ansprechen.
Jonas (moritz.medien) hat noch eine andere Frage: Wie kam es, dass die Rechtsaufsicht nicht eingewilligt hat, ins StuPa zu kommen? Felix erklärt, dass das sowieso gleich sein nächster Punkt gewesen wäre. Nach mehrmaligen Nachfragen hat die Rechtsaufsicht die Einladung abgelehnt. Es gibt zwar noch keine offizielle Einladung von Herrn Wehlte, aber es scheint, als würde es bald doch zu einem Treffen kommen.
Aliya ergänzt noch einmal etwas zu den beiden Erstiwochen. Viele Unternehmen haben leider kurzfristig abgesagt, was sich natürlich auf die Füllung der Ersti-Beutel ausgewirkt hat. Die zweite Erstibegrüßung wird am 26. Oktober am Beitz-Platz stattfinden. Auch dort wird es wieder Zeitslots geben, insgesamt sollte es aber entspannter werden. Der Markt der Möglichkeiten wird, wie gestern auf der AStA-Sitzung beschlossen, auch in diesem Semester wieder digital stattfinden. Die 24h-Vorlesung wird dieses Semester ausfallen und erst im Sommersemester wieder stattfinden.
Sandra betont, dass dieses Mal bitte das Datum der 24-Stunden-Vorlesung beachtet werden soll, damit es nicht wieder zu Problemen kommen muss. Felix lädt die Stupist*innen in diesem Zuge herzlich zu den AStA-Sitzungen ein, wenn sie es noch schaffen, denn das wäre ja ganz sinnvoll.
Damit endet der Tagesordnungspunkt 3.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annika merkt an, dass es sinnvoll wäre, die Tagesordnung ebenfalls in die Einladungs-Mail aufzunehmen. Dann könnte man direkt schauen, ob das einen betrifft und würde dann vielleicht auch eher kommen. Felix bedankt sich für den Hinweis, dafür auch zustimmendes Klopfen.
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 Aufwandsentschädigung AStA-Vorsitz
Hennis bittet um eine Erhöhung seiner Aufwandsentschädigung um 100 € pro Monat für seinen Mehraufwand, den er seit Anfang Juli als kommissarischer AStA-Vorsitzende hat.
Theo als Finanzminister sieht dort überhaupt keine Probleme und betont Hennis‘ engagierte Arbeit im AStA. Es wäre sogar vorgesehen, dass er die Aufwandsentschädigung komplett erhält, allerdings darf er die 450 € ja nicht überschreiten.
Es gibt keine weiteren Nachfragen oder Änderungsanträge und wir kommen zur namentlichen Abstimmung des Antrags. Mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Wahl der*des Vorsitzenden
Sandra wünscht sich eine erneute Vorstellung von Anna und Hennis, Initiativbewerbungen gibt es keine.
Anna ist 20 Jahre alt und im 5. Semester. Sie war schon im letzten Jahr im Referat für HoPo und auch als stellvertretende und zum Schluss auch kommissarische Vorsitzende eingesetzt. Sie ist LKS-Deligierte und hat daher auch Austausch zu anderen Hochschulen.
Hennis ist, seitdem er im Juni in den AStA gewählt wurde, kommissarischer Vorsitzender und möchte nun gerne Vorsitzender werden. Er denkt, dass seine Arbeit in den letzten Wochen (z.B. Organisation der Erstiwochen) für sich spricht. Er würde sich wahnsinnig freuen, die Aufgaben weiterhin ausüben zu können. Außerdem wünscht er sich gerne Nachfragen, wenn welche bestehen sollten.
Jonas (moritz.medien) hat eine Frage an Anna. Er will wissen, wie genau Anna sich die nähere Zusammenarbeit mit der Studierendenschaft vorstellt. Sie hat sich bereits in der letzten Legislatur als HoPo-Referentin Gedanken zu einigen Projekten gemacht. Sie hat beispielsweise die Idee, in Unigebäuden einen Baum aufzustellen, an den Studierende Zettel mit Projektvorschlägen hängen können. Sie hat auch Kontakt zum AStA aus Rostock, und würde gerne mit diesen, mit Neubrandenburg und anderen Unis einige hochschulübergreifende Projekte durchsetzen.
Jonas hat noch eine weitere Frage zur Verbesserung des AStA-Images an der Universität. Hennis antwortet, dass ihm regelmäßig von Seiten der Uni entgegengebracht, dass Gesichter in der HoPo zu schnell tauschen und der AStA-Vorsitz laut Rektorin ein „Schleudersitz“ sei. Er möchte, dass die Abläufe im AStA funktionieren. Auch die „Förmlichkeiten“ müssten schon stimmen, und man könnte da mit etwas Arbeit viel erreichen.
Sandra stellt eine Frage an beide: Wie seht ihr das Verhältnis zwischen AStA und StuPa sowie zur Hochschulleitung und anderen Gremien? Hennis hat sich in den letzten Wochen um ein gutes Verhältnis mit dem StuPa bemüht, beispielsweise durch Einhalten der Berichtspflicht. Andererseits sind er und die anderen Referent*innen auch von den Nachfragen der Stupist*innen und dem Input der ganzen Studierendenschaft abhängig. Hennis betont an dieser Stelle noch mal, dass jede*r gerne auf den AStA-Sitzungen oder im Büro vorbeikommen kann. Er bekommt ab und zu auch Mails, was so im AStA besprochen wurde. So eine gemeinsame Arbeit ist wichtig. Sein Eindruck der Hochschulleitung ist, dass man durch gute Kommunikation und Kontaktpflege viel erreichen kann. Man müsse sich gemäßigt zeigen und auch einen Schritt auf die Verwaltung zugehen. Gleiches gilt auch für die Planung der Erstiwoche. Wenn man den Leuten nur sagt, was man gerne machen möchte, dann wird da ein Weg gefunden, beispielsweise für die Nutzung des Innenhofes. Er hegt da bereits einen engen Austausch, zum Beispiel mit Frau Hosemann, der Geschäftsführerin des Rektorats. Anna denkt, dass der Kontakt mit der Hochschulleitung positiv aber bestimmt sein sollte. Wichtig seien die Anregungen aus der Studierendenschaft sowie eine gute Zusammenarbeit. Bei den Gremien und dem StuPa findet sie nicht nur den guten Kontakt zum Präsidium wichtig, sondern auch zu allen anderen StuPist*innen. Man sollte sich offen und ehrlich sagen können, wie man die Arbeit reflektiert und da auf einer guten Basis konstruktiv miteinander reden. Das gleiche gilt für die Zusammenarbeit mit anderen Gremien. Das heißt, auf den Austausch mit den FSR-Vorsitzenden legt sie ebenfalls Wert.
Felix merkt zwischendurch einmal an, dass Yannick van de Sand seine Stimme soeben an Jan Kleingaarn übertragen hat. Somit kommen wir jetzt auf insgesamt 19 Stimmen.
Sandra fragt noch einmal sowohl Hennis als auch Anna, was sie als wichtigste Aufgabe der HoPo ansehen und wo sie in der Greifswalder HoPo derzeit die größten Probleme sehen. Anna sieht Probleme bei der Kommunikation zwischen der Studierendenschaft und der Hochschulleitung. Dabei sollte man nicht immer nur oben drauf hauen, sondern sich auch an einem Kompromiss versuchen. Die Aufgabe der Studierendenschaft in der HoPo sieht sie im § 24 des LHG, in dem das ja geregelt ist. Politik, die AGs unterstützen (z.B. die AG eSports) und Vernetzung spielen eine wichtige Rolle. In den letzten Monaten ist ihr vor allem aufgefallen, dass viele Studierende durch Corona psychische Probleme bekommen haben. Dementsprechend sollten auch die psychische Gesundheit der Studierenden weiter betrachtet und die Betroffenen mehr unterstützt werden, wie beispielsweise an der Uni Rostock. Hennis möchte auch mit den Problemen in der HoPo anfangen. Er sieht da vor allem eine Schwachstelle in der Kommunikation. Auch die (mangelnde) Anwesenheit im StuPa spricht Hennis an. Er findet es wichtig, bei den Studierenden mehr Interesse für die HoPo zu wecken, sodass sie sich selbst engagieren oder wenigstens zu den Gremienwahlen gehen. Das ist ja schon ein jahreslanges Problem in der Studierendenschaft. Als Aufgaben der HoPo sieht Hennis alles, was die Universität anbelangt, wie zum Beispiel die Lehre. Aber auch weiter gefasst, wie man das Uni-Leben für die Studierenden über das Studium hinaus verbessern könnte. Eine weitere Perspektive wäre ein politisches Engagement unabhängig von den uniinternen Gremien.
Jonas hakt noch mal zur Aufgabe der HoPo bzw. des AStAs nach. Er nennt als Beispiel die Solidarität mit Geflüchteten, und fragt, ob Hennis und Anna auch darin eine Aufgabe der HoPo sehen, die im LHG (§ 24) abgedeckt ist. Hennis ist der Meinung, es sei durch den Paragraphen abgedeckt. Das mag das Justitiariat unserer Uni anders sehen, andere Unis legen das aber zum Beispiel ähnlich aus wie er. Anna bezeichnet den Paragraphen als „Norm die auslegungsfähig ist“. Außerdem findet sie es wichtig, Solidarität zu anderen zu bekennen.
Rick möchte gerne wissen, was der Meinung von Hennis und Anna nach gut läuft und was sie an der HoPo erhalten möchten, damit man nicht immer nur über die Baustellen redet. Anna zählt dazu zum Beispiel Veranstaltungsplanung, Wohnraumnotbörse und die Kommunikation zwischen den einzelnen Gremien. Hennis findet es gut, dass die Stimmung gut war und der Zusammenhalt toll ist und die Vorbereitung der Erstiwochen mit den Fachschaftsräten gut lief. Die FSRs waren gut vertreten und beteiligt. Die Abläufe haben insgesamt also sehr gut funktioniert und er erachtet die letzten Wochen als erfolgreich.
Rick möchte sich in dem Zuge gleich mal im Namen des FSR Bildungswissenschaften für die „Lösung mit den Ersti-Beuteln“ bedanken.
Es gibt noch eine letzte Nachfrage von Jonas, nämlich ob die beiden einen Bildungsprotest mit Blick auf den fzs (fzs= freier zusammenschluss von student*innenschaften) starten wollen würden. Hennis sagt, dass man den Bildungsprotest an die richtige Stelle adressieren muss und es Sinn macht, sich über das Land M-V zu vernetzen. Er konnte sich aber in den letzten Wochen nicht intensiv damit auseinandersetzen, weil der Fokus gerade woanders lag. Es sei aber definitiv eine Idee. Anna kann sich der Meinung soweit anschließen, doch wäre das in einem anderen Einflussbereich. Anna weiß, dass die Leute vom fzs motiviert sind, einen Bildungsstreik anzustoßen.
Sandra stellt auch nochmal eine Frage an beide. Würden die beiden die Interessen der Studierendenschaft gegen ihre eigene durchsetzen? Anna sagt, sie spricht ja dann nicht für sich selbst und es ist selbstverständlich für sie, im Sinne der Studierenden zu sprechen. Hennis hält dieses Szenario zwar für unwahrscheinlich, aber würde am Ende auch nach der Studierendenschaft handeln.
Damit sind wir endlich durch mit den Nachfragen, und wir kommen zur Wahl.
Wir haben 19 gültige Stimmen. 12 Stimmen für Hennis, 5 für Anna, 2 Enthaltungen. Damit konnte im ersten Wahlgang niemand die 2/3-Mehrheit erreichen, und wir kommen daher zum zweiten. In diesem Wahlgang steht nur noch Hennis zur Wahl.
Annika sagt – obwohl sie es nach der Geschäftsordnung gar nicht hätte tun dürfen – dass wir nicht vergessen dürfen, was für eine tolle Arbeit Hennis schon geleistet habe. Nach einer kleinen Diskussion darüber, wie kleinlich Felix jetzt genau ist, beginnt der zweite Wahlgang.
Währen die fleißigen moritz.Wahlfeen auszählen, stellt Felix noch ein paar Überlegungen zur nächsten Wahl an, der des Referats Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Oriana Thiel hatte sich darauf beworben, sie ist aber gerade nicht anwesend. Er überlegt, dass das auch nicht weiter verwunderlich ist, da gleichzeitig die AG Ökologie tagt. Das Präsidium hatte ihr zwar extra Bescheid gegeben, dass heute gewählt wird und sie besser da sein sollte, es kam aber leider keine Antwortmail.
Mittlerweile ist die Auszählung beendet. Auch im zweiten Wahlgang wurde niemand gewählt. Hennis konnte nur 12 Stimmen auf sich vereinen, dagegen gab es 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.
Nach dieser ganzen Aufregung gehen wir erstmal in die Pause. (Wer die Wartezeit auch beim nochmal Lesen nachfühlen möchte, kann an dieser Stelle ja mal eine kleine Auszeit einlegen und die Gelegenheit nutzen, um sich unsere Roomtour durch die Redaktion anzuschauen – seit heute auf unserer moritz.medien Instagram-Seite.)
21.45 Uhr
Und wir sind baaaack! Felix bittet alle, ihre Plätze wieder einzunehmen.
Lukas (StuPa) würde seine Stimme gerne an Fabian übertragen, weil er jetzt gehen müsste. Wir sind also jetzt eine Person weniger im Raum, an der Anzahl der Stimmen ändert sich aber nichts.
Wir machen weiter mit den Wahlen.
6.2 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Hierzu gibt es keine Bewerbungen und keine Initiativbewerbungen. Felix glaubt, Lukas traurig aus der Ferne weinen hören zu können.
6.3 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Oriana ist, wie Felix bereits erwähnt hat, heute nicht da, daher ist die Vorstellung hinfällig. Weil es ansonsten auch keine Initiativbewerbungen gibt, stellt Jan einen GO-Antrag: Verschieben auf die nächste Sitzung. Der Antrag wird angenommen.
TOP 7 – Antrag SÄA Rücklage der Fachschaften (1. Lesung)
Theo bringt den Antrag ein. Der Gedanke kam im Gespräch mit Frau Dr. Huwe aus dem Dezernat für Finanzen auf. Es geht darum, dass unsere FSRs viel Geld ansammeln, es aber nicht ausgeben. Eigentlich sollen die FSRs nur so viele Mittel bekommen, wie sie auch brauchen. Theo sagt, dass es absolut nicht notwendig ist, so viel Geld auf der hohen Kante liegen zu haben, dafür auch Gebühren zu zahlen, aber dann nichts damit zu tun. Die überbleibende Menge sollte deswegen lieber wieder an die Studierendenschaft zurückgegeben werden, zumindest zum Teil (Theo schlägt 50 % vor). Dafür erhält er Zustimmung.
Annika findet es in Anbetracht der unterschiedlich großen Fachschaften nicht fair, wenn bei allen die Hälfte abgezogen würde. Das wäre gerade bei den kleineren FSRs schwierig.
Theo sagt, das Problem sind tatsächlich gerade die kleineren FSRs, die ihr pauschales Geld schon nicht ausgeben. Mithilfe einer ganz ganz schiwierigen Rechnung hat er allerdings alles durchgerechnet, um die beste Lösung zu finden.
Annika hat noch eine Nachfrage dazu. Sie könnte sich als Alternative einen Mindestbetrag vorstellen, der auf dem Konto bleiben müsste. Nur wenn die Rücklagen über dieser Grenze liegen würden, sollte Theos neue Regelung gelten. Theo erklärt, dass der Haushaltsplan eigentlich so aufgestellt ist, dass die Einnahmen die Ausnahmen decken. Optimalerweise braucht eine Körperschaft also gar keine Rücklagen. Allerdings geben die meisten FSRs weniger aus, als sie einnehmen. Daher bräuchten sie auch keinen Mindestbestand, da sie eh nicht alles ausgeben. Sollte der Fall doch mal eintreten, dass es an Geld mangelt, kann das auch ausgelegt werden, so wie es zum Beispiel bei den Zahnmediziner*innen der Fall war. Auch die Möglichkeit eines Kredits besteht. Seit 2004 gab es wohl kein Szenario, dass ein FSR kein Geld mehr hatte, dementsprechend ist das relativ unwahrscheinlich.
Annika packt eine Anekdote als Fachschaftsfinanzerin aus: Letztes Jahr wurden in ihrem FSR etwa 500 € minus gemacht. Dabei fand sie es beruhigend, dass es eben diesen Puffer gab. Auch für die, die neu im Bereich Finanzierung sind. Sie würde es schön finden, wenn es daher eine Art von Deckelung gäbe, ohne dass ein Antrag für eine Finanzspritze gestellt werden muss. Theo erklärt, dass das Problem damals war, dass irgendetwas bei einer Überweisung nicht gestimmt hat. Normalerweise kann aber das Geld für die Zeit auch einfach mal übertragen werden, wenn es denn benötigt wird. Eine Rücklage ist daher eigentlich nicht vorgesehen. Es gibt keine Rechtsgrundlage dafür, das FSRs eine Mindestrücklage bräuchten. Die Studierendenschaft bleibt haftend, sollte es zu einer Zahlungsunfähigkeit kommen und könnte in dem Fall nachhelfen oder auch darauf hinweisen, dass sich da was in die eine oder andere Richtung ändern muss. Dauerhaft kann das Geld auch an die Ausgaben angepasst werden.
Rick würde interessieren, was als Rücklagen zählt. Der FSR Erziehungswissenschaften hat zum Beispiel erst seit Kurzem Geld bekommen, dementsprechend sind auch die Rücklagen noch sehr klein. Theo sagt, es hängt davon ab, wie viel denn nötig ist. Der Sinn ist ja nicht, das Geld zu horten und der Studierendenschaft (über den Semesterbeitrag) unnötig abzunehmen, sondern es sinnvoll zu nutzen. Man könnte auch sinnvollere Sachen wie etwa Sozialdarlehen damit finanzieren. Theo meint, dass es einfach besser wäre, das Geld mal zurückzugeben.
Sandra merkt an, dass sie das Geld ungern in der Fülle zurückgeben würde. Sie fragt sich, ob man in der Studierendenschaft Töpfe einrichten könnte, für die Studierende Anträge stellen können. Man könnte damit beispielsweise die Exkursionen, welche in manchen Fächern benötigt werden, finanzieren. Theo sagt, dass wir keinen Studierenden Gelder schenken dürfen. Dafür gibt es das BAföG-Amt, man müsste allen gleichzeitig etwas schenken, da alle Beitragszahlende sind. Seiner Ansicht nach sollten die Exkursionen von der Uni und nicht von der Studierendenschaft übernommen werden. Der Einsatz von WSP-Mitteln ist dort sehr sinnvoll. Wenn ihr also Exkursionen habt: Denkt an die WSP und meldet euch bei Theo!
Florian fragt nach, wo das Geld sonst noch reinfließen könnte. Theo antwortet, dass sie einen umfangreichen Plan haben, aber die Aufgabe ist es einfach nicht, Geld zu sammeln. Er meint, wenn wir konsequent wären, dann sollten wir auch sagen, dass wir kein Geld haben wollen, mit dem wir nichts machen.
Annika sieht den Punkt, dass wir die Gelder irgendwie loswerden müssten. Wenn, sollte es aber eine Lösung geben: Beitrag senken oder Gelder verwenden. Theo sagt, dass es aber auch eine aufsichtsrechtliche Frage ist, diesen Überschuss und die Kosten dafür anzugehen. Dabei ist die Beitragssenkung in den nächsten zwei Jahren kein Problem, also irgendwann werden die Überschüsse sowieso wieder zurückgegeben. Über kurz oder lang wird das Rektorat sowieso dafür sorgen. Momentan bekommen wir 1€ Zinsen, davon gehen aber ganz schön viel Kapitalertragssteuer (?) und der Soli ab.
Jan fragt, wann das Haushaltsjahr eigentlich endet. Gäbe es denn überhaupt schon Haushaltspläne? Am 31.12., erklärt Theo. Er geht nicht davon aus, dass ein FSR schon einen Haushaltsplan aufgestellt hat. Da die Wahlen schon im Januar sind, ist das Timing etwas schwierig (letztes Jahr endete das Haushaltsjahr zum Beispiel im November, da war noch mehr Zeit). Die Verschiebung des Haushaltsjahres, sodass es im Februar oder März endet, wäre ein großer Aufwand, deswegen rät Theo davon ab.
Während ein Großteil des Raumes schon nach und nach wegdämmert, liefern sich Theo und Annika weiterhin heiter ihre „Was wäre wenn?“-Abhandlungen mit haufenweise Theorien und Möglichkeiten, wie denn die Zukunft aussehen könnte. Man kann sie nicht stoppen und selbst Felix ist schon drei Level bei Diamond Dash weiter. Endlich ergreift Felix das Mikro und spricht laut, deutlich und viel zu nah mit einer kleinen Genervtheit hinein. Was er sagt? Keine Ahnung, auch wir schlafen schon. Bitte denkt euch an der Stelle einfach entspannte Fahrstuhlmusik. Mehr verstehen die Leute hier auch nicht. Nutzt doch die Zeit unseren Instagramkanal zu checken @moritz.medien :-)))))))))))))
Endlich hören wir die vertrauten und nur allzu willkommenen Worte von Felix: Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Wir kommen also zum nächsten TOP.
TOP 8 – Antrag SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
Während endlich die wichtigen rechtschreibtechnischen Fragen bemängelt werden, gibt es von Theo sogar weitere themenbezogene Verbesserungsvorschläge. Da es hier keine weiteren Nachfragen und Zwiegespräche mit Annika gibt, sind wir mit der 1. Lesung schnell durch.
Jan stellt aber gleich einen GO-Antrag, aufgrund von Dringlichkeit direkt die zweite Lesung anzuschließen. Wir kommen also gleich zur Generalaussprache. Jonas (m.m) merkt noch an, dass es nicht so sinnvoll findet, so etwas auf Dringlichkeit zu beschließen, und eine gesonderte 2. Lesung hat ja ihren Sinn. Allerdings ist die Gegenrede zum GO-Antrag schon vorbei, wir befinden uns also schon in der 2. Lesung. Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig verabschiedet.
TOP 9 – Antrag SÄA Wahlordnung der Studierendenschaft (1. Lesung)
Bianca bittet darum, dass der Antrag für die FSRs angenommen wird. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Beschluss wird angenommen.
An dieser Stelle müssen wir einmal zugeben: Durch das digitale Semester und die lange Pause seit der letzten StuPa-Sitzung sind wir es nicht mehr gewohnt, so lange am Stück konzentriert zu bleiben…
TOP 10 – Jahresabschluss 2019
Theo präsentiert die Tabelle mit den fancy bunten Farben (aka den Haushaltsplan), in der die verschiedenen Gelder von den verschiedenen Fachschaften, Gremien und co. aufgeführt sind. Zum ersten Mal wurde der Überschuss der Fachschaften in den Haushaltsplan aufgenommen. Aus juristischen Gründen wurde den Fachschaften das Geld genommen und direkt wiedergegeben, damit das alles konform bleibt. Außerdem wurden weniger Studierendenschaftsbeiträge eingenommen, was an den 200 Studierenden weniger dieses Jahr liegt.
Das Lastenrad wird anscheinend oft ausgeliehen, was man an den steigenden Einnahmen erkennen kann. Zusätzlich wurde eine Grundlage für die Studi-Clubs angelegt. Die moritz.medien sind bei den Ausgaben etwas drunter. Durch das halbe Jahr ohne Leitungskraft wurde auch einiges eingespart. Die Ausgaben der satzungsgemäßen AGs sind fast hauptsächlich von der AG Ökologie. Es wurde kaum Geld für satzungsgemäße Veranstaltungen ausgegeben, ein großer Teil des Geldes wurde an den FSR Zahnmedizin geliehen. Die Studi-Clubs haben gerade mal 300-400 € von den geplanten 5.000 € abgerufen. Das liegt wahrscheinlich an der Coronapandemie, weswegen die Clubs ja nicht ganz so viel veranstalten konnten. Auch das Studierendentheater hat kaum Geld gewollt.
Theo geht die Rücklagen für Clubs, Technik der Medien und das GrISTuF durch. Ob diese Rücklangen dieses Jahr benötigt werden, weiß Theo noch nicht.
Wir kommen zum Teilplan B. Bei den moritz.medien fällt auf, dass weniger Geld geflossen ist, als vorgesehen war. Auch weichen die Zahlen teilweise ab, aber das liegt daran, dass inzwischen statt brutto netto veranschlagt wird. Man müsste aus der Sicht der Studierendenschaft auch hinterfragen, wie viele Magazine man denn noch drucken müsste, denn bei jeder Ausgabe bleiben einige davon übrig. Theo fallen noch einige andere kleine Unstimmigkeiten auf, was Beschaffung und Vergabe, oder die Form der Überweisung angeht. Das soll gerne geändert werden. Die Ausführung soll zukünftig durch den AStA geschehen. Das würde auch das Problem der Trennung beheben. Wir machen uns natürlich fleißig Notizen (nicht nur im Ticker), um die Probleme bald angehen zu können.
Damit ist die Vorstellung des Jahresabschlusses durch Theo beendet.
Felix stellt den Antrag, den Jahresabschluss 2019 in der so vorliegenden Fassung zu bestätigen. Der Antrag wird einstimmig angenommen, daher ist der Jahresabschluss bestätigt. Verschlafenes Klopfen beendet diesen TOP.
TOP 11 – Wahl Mitglied Haushaltsauschuss
Es gibt keine Freiwilligen. Felix kommentiert das sehr passend: „Es ist immer so, wenn es um Finanzen geht – der Saal kocht.“
Niclas schlägt Yannik van de Sand vor und der wird in der schnellsten Wahl evah in Abwesenheit gewählt. Auf den Einwand, ob Yannik die Wahl denn annehmen würde, sagt Felix nur, dass er das Amt ja im Nachhinein immer noch ablegen könne.
TOP 12 – Sonstiges
Felix erwähnt, dass morgen die Vorstellung der Rektoratskandidat*innen stattfindet. Weitere Infos zur Veranstaltung findet ihr übrigens auch noch in diesem Artikel.
Theo erwähnt schon wieder das magische Wort „Haushaltsplan“. Den für das nächste Jahr möchte er nämlich gerne aufstellen.
Annika möchte noch mal auf die Wahl des Vorsitzes zurückkommen: Sie wiederholt Ricks Worte von dem Nicolas-Problem damals: Was hätte der*diejenige noch tun können, um gewählt zu werden? Annika betont wiederholt, wie peinlich und traurig es sei, dass das Amt trotz zwei engagierter Kandidat*innen, die sich jetzt bereits zum zweiten Mal beworben haben, nicht besetzt wird. Sie findet es sehr traurig für Anna und Hennis, dass beide keiner dieser kompetenten Menschen gewählt wird. Im Saal wird geklopft.
Rick schließt sich dem Ganzen an. Er hält es für eine interessante Ironie, dass zuvor beschlossen wurde, Hennis das Geld für die Arbeit zu geben – heißt ja, die StuPist*innen sind sich einig, dass er seine Arbeit gut macht. Gewählt wird er trotzdem nicht.
Bennet stimmt den beiden inhaltlich voll zu, aber er findet es falsch zu verlangen, dass sich das Parlament rechtfertigen muss, jemanden zu wählen bzw. nicht zu wählen. Er findet eine Rechtfertigung für Wahlentscheidungen falsch und bittet darum, das zu unterlassen. Auch hierauf folgt klatschen.
Rick beruft sich auf freie Meinungsäußerung und betont, dass er diese Entscheidung einfach nur unlogisch findet. Bennet meint, dass Rick da völlig Recht habe, aber darum geht es ihm nicht. Ihm ging es viel eher darum, dass hier die Wahlentscheidung schlecht gemacht wurde.
Sandra denkt auch, dass man nicht so lange wählen kann, bis das Ergebnis passt. Niemand muss sich für seine*ihre Wahlentscheidung rechtfertigen, und man muss sich mit dem Ergebnis auch abfinden können.
Rick findet beide Positionen legitim. Er bittet auch, auf die Wortwahl zu beachten: Er hat das Wort „können“ statt „müssen“ genutzt.
GO-Antrag von Jan zum sofortigen Schluss der Sitzung. Seiner Meinung nach werden wir uns jetzt nur noch im Kreis drehen, doch der GO-Antrag wird zurückgezogen. Wir gehen also zurück zur Wahl-Diskussion.
Sandra sagt, dass das Problem nicht in der Wortwahl liegt, sondern darin, dass eine andere Meinung nicht akzeptiert wird. Theo hebt auch noch mal den Unterschied zwischen „können“ und „müssen“ hervor. Er meint auch, dass sich jede*r rechtfertigen können soll. So funktioniere Demokratie.
Annika bedankt sich für den Hinweis und möchte ihre Aussage in eine Bitte umformulieren. Sie sieht ein, dass man nicht so lange wählen kann, bis es passt. Aber sie sagt auch, man solle abwägen, ob die Wahl von Hennis oder Anna denn wirklich schlimmer wäre, als das Amt unbesetzt zu lassen. Damit hat sie den Sprung zum Kompromiss geschafft.
Bianca erklärt: Wir kennen die anderen Stupist*innen, aber es sind hier nur 19 Personen vertreten. Man solle auch die nicht anwesenden Stupist*innen mal daran erinnern, bei den Sitzungen anwesend zu sein. Sie erinnert außerdem gleich mal: Die FSK tagt nächste Woche am Mittwoch um 18 Uhr. Außerdem regt sie dazu an, dass die Stupist*innen gerne Anregungen an den AStA weitergeben können.
Hennis bietet an, zu ihm kommen zu können, falls es weitere Fragen zu seinem Amt gäbe. Es wird der Wunsch geäußert, dass Hennis sich noch mal aufstellt.
Jonas fragt, ob Medienvertreter*innen bei der Aussprache zwischen StuPa und Rechtsaufsicht erlaubt sind. Felix erwidert, das hängt einfach von der Raumkapazität ab. Prinzipiell ja, wenn genug Platz ist.
Felix beendet die SItzung um 22:57 Uhr. Nach dem etwas einschläfernden Finanzteil steppen wir jetzt endlich groovy ab nach Hause.
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