Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (15. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, ihr könnt aber natürlich trotzdem gerne von euren Arbeitsfortschritten erzählen. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin Vollversammlung (2021-31/99) — Im Sommersemester 2022 soll endlich wieder eine Projektwoche stattfinden, die allerdings genau auf die geplante Vollversammlung fallen würde (Projektwoche: 7. bis 11. Juni; mehr im Drucksachenpaket Seite 3). TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 22 — Die Vollversammlung soll dementsprechend um eine Woche nach hinten verschoben werden, also auf den 14. Juni (mehr im Drucksachenpaket Seite 4). TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) — Damit die konstituierende Sitzung wenn nötig auch digital abgehalten werden kann, muss das Datum des entsprechenden Zusatzes in der Satzung ebenfalls geändert werden (vom 31.03.2022 auf den 31.05.2022; mehr im Drucksachenpaket Seite 5). TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Um 20:17 Uhr eröffnet Bennet die 16. ordentliche StuPa-Sitzung. So viele kommen da nicht mehr in dieser Legislatur, die Zeit des aktuellen Parlaments wird langsam immer begrenzter. So wie sich das Parlament aufklart, hat sich auch das Wetter im Laufe des Tages aufgeklart: Regen und Sturm haben sich zunehmend verzogen und der Sonne Freiraum gegeben. Auch unsere Ticker-Kreise sind heute etwas freier, wir sind „nur“ zu fünft.
Namentlich tickern für euch heute Juli, Julian, Laura, Lilli und Svenja. Grüße gehen raus an Annica, Schlaura, Tom und Philipp!
Wir sind elf anwesende Stupist*innen. Es liegen keine zusätzlichen Stimmübertragungen vor, aber wir sind dennoch beschlussfähig. Bei so wenigen sich noch im Amt befindenden StuPist*innen reichen halt auch mal elf.
Das Protokoll vom letzten Mal wird zur Diskussion gestellt, Anmerkungen gibt es aber keine.
Rick muss spontan los und überträgt seine Stimme an Bennet.
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung ist heute sehr kurz. Allerdings hat Yannick eine Anmerkung: Er schlägt vor, TOP 8 und 9 gemeinsam zu diskutieren und dann abzustimmen. Das wird vom Präsidium übernommen.
Da es keine weiteren Änderungswünsche gibt, wird die TO nun abgestimmt, und ebenfalls einstimmig angenommen.
20:21 Uhr
TOP 3 Berichte
Niemand will berichten.
20:21 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Dafür will aber Johannes eine Frage stellen. Bennett begrüßt ihn kitschig romantisch mit „Stern meiner schlaflosen Nächte“. Johannes antwortet mindestens genauso kitschig romantisch mit „Ja, mein Präsident.“ Bei so viel Kitsch und Romantik schmelzen Herzen und Verstand des Tickerteams regelrecht dahin und die Hälfte der Frage geht verloren. Auf jeden Fall geht es um die Terminfindung für die SHA-Sitzung, auf der die neue AStA-Struktur diskutiert werden soll. Diese war beim letzten Mal sehr spontan ausgefallen und soll daher zeitnah nachgeholt werden.
Anna schließt sich noch mit Bjarne kurz, eine Mail zum Termin folgt in den nächsten Tagen.
Und weiter geht’s zu den üblichen verdächtigen TOPs.
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier geht es fix: Es gibt keine Bewerbungen.
20:24 Uhr
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Und auch hier gibt es keine Wortbeiträge, sodass wir direkt zum nächsten TOP hüpfen.
20:25 Uhr
TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin VV (2021-31/99)
TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 2022
TOP 8 und TOP 9 werden nun, wie anfangs beschlossen, zusammen diskutiert.
Bianca hat das Wort. Der geplante Termin für die VV muss wegen der Projektwoche verschoben werden — die Projektwoche hatte Bianca leider „nicht mehr auf dem Schirm“. Der ursprünglich besprochene Termin würde dementsprechend einige Studierende daran hindern, an der Vollversammlung teilzunehmen. Der neue Termin wäre nun eine Woche später, am 14. Juni 2022.
Es gibt keine ergänzenden Wortbeiträge oder Änderungsanträge und es geht direkt weiter mit der Abstimmung.
Der Antrag wird angenommen, die VV findet nun also am 14. Juni statt.
TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet fragt nach Änderungsanträgen zu diesem Antrag.
Yannick spricht den Zeitraum an. Im Raum steht neben dem 31.05.2022 nämlich auch der 31.09.2022. Zusätzlich wird auch noch März 2023 diskutiert. Außerdem fragt Yannick, ob heute überhaupt eine 2/3-Mehrheit erreicht werden könnte. Darauf antwortet Bennet direkt, dass das mit mittlerweile 12 anwesenden Stimmen möglich ist.
Yannick meldet sich noch mal: Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, möchte er seine Einschätzung zu den Terminen äußern. Ihm erscheint der 31.09.2022 am sichersten, damit wäre dann nämlich das nächste Semester abgedeckt und das StuPa hätte genügend Zeit, sich zu konstituieren. Und der 31.03.2023 scheint ihm sehr weit entfernt zu sein. Dem StuPa würde damit auch nichts weggenommen werden, da die Satzung jederzeit außer Kraft gesetzt werden kann.
Bennet wünscht dem hustenden Yannick gute Besserung. Wir natürlich auch!
Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Das Präsidium übernimmt den ersten ÄA (das Datum auf den 30.09.2022 zu legen).
Auch der zweite Änderungsantrag, also die Gültigkeit der Satzung bis zum 21.03.2023, wird noch einmal abgestimmt, aber abgelehnt.
Der Gesamtantrag wird mit 11 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme angenommen.
20:35 Uhr
TOP neu 10 Sonstiges
Selbst hier gibt es keine Wortbeiträge, daher schließt Bennet die Sitzung schon um 20:36 Uhr.
Was für eine Rekordzeit, das StuPa ist schneller als der Wind!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (14. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, die eingereichten Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge — 5.1 Fête de la Musique 2022 — Im Studierendenportal findet ihr eine genaue Aufschlüsselung der einzelnen eingeplanten Ausgaben, eine Projektbeschreibung von GrIStuF sowie eine Stellungnahme vom AStA-Finanzer Bjarne. TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Anträge der Vollversammlung der Studierendenschaft Greifswald vom 07.12.2021 — 9.1 Menstruationsartikel in Universitätstoiletten — Im Zuge einer 6-monatigen Testphase sollen auf den Toiletten der Mensen, Bibliotheken und im Hörsaalgebäude Ernst-Lohmeyer-Platz 6 Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel aufgestellt werden. — 9.2 Studium ohne Ralph Weber ermöglichen — Für jede Veranstaltung des Rechtsprofessors Herrn Prof. Dr. Ralph Weber soll es auch alternative Veranstaltungsangebote geben. — 9.3 Studierendenfreundliche Prüfungsphase in Coronazeiten — Zu den Forderungen gehören kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten, die Einführung eines generellen Freiversuchs und eine weitere Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester. — 9.4 Tischkicker in Mensen — Zusatz: Sobald das pandemische Geschehen es wieder zulässt. TOP 10 Solidarität mit Bjeen Alhassan — Bjeen Alhassan, eine ehemalige Business Management Studentin der Universität Emden, berichtete der taz und dem NDR nach ihrem Masterabschluss von ihrer Diskriminierungserfahrung bei dem Anfertigen ihrer Masterarbeit, vor allem jene durch ihren Begleitprofessor Reiner Osbild, Vorsitzender des Kreisverbands der AfD in Ostfriesland. Dieser verklagt Alhassan nun wegen angeblicher Rufschädigung auf 25.000€ Schmerzensgeld (Seite 3 Drucksachenpaket). TOP 11 Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2022 — Die Vollversammlung soll am 07. Juni 2022 online stattfinden (Seite 4 Drucksachenpaket). TOP 12 Aufwandsentschädigung Wahlleitung — Die Wahlleitung der diesjährigen Gremienwahlen soll für ihre (großartige) Arbeit entlohnt werden (Seite 5 Drucksachenpaket). TOP 13 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1.Lesung) — Ein formaler Antrag, damit die konstituierende Sitzung der neuen Legislatur evtl. auch digital abgehalten werden kann (Seite 6 Drucksachenpaket). TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zum 15. ordentlichen StuPa-Zirkus! Manege auf für Bennet, der um 20:18 Uhr die heutige Sitzung eröffnet.
Es gibt 10 anwesende StuPist*innen inkl. einer Stimmübertragung. Es haben also auch dieses Mal wieder über die Hälfte der sich noch im Amt befindenden StuPist*innen ins StuPa gefunden!
Das Protokoll wird ohne Anmerkungen einstimmig angenommen. Auch dieses Mal wird mittels negativer Abstimmung gearbeitet. Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Anmerkungen angenommen.
20:20 Uhr
TOP 3 Berichte
Der Bericht des Präsidiums wird leider nicht bei BBB angezeigt, denn scheinbar mag das Programm das Präsidium nicht so gerne wie wir, aber wir können uns den Bericht ja alle im Studierendenportal angucken. Ergänzungen oder Fragen gibt es auf jeden Fall keine.
Der Bericht von Hennis (AStA-Vorsitz) bedarf auch keiner Ergänzungen und wirft ebenfalls keine Fragen auf.
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist noch nicht da, daher überspringen wir ihren Bericht erstmal.
Jada (Internationales und Antirassismus) hat nichts zu ergänzen. Auch hier gibt es keine Fragen.
Gleiches Spiel bei Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung).
Johannes (Studium und Lehre) möchte zum Projekt 2: 24h-Vorlesung, Punkt „Kommunikation mit AStA-Rostock aufgrund terminlicher Überschneidung“ etwas sagen. Gestern erfolgte ein Gespräch dazu, bei dem unter anderem ein Konzept entwickelt wurde. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die 24h-Vorlesung im Mai dieses Mal hybrid angeboten wird.
Marcel (Administration und Geschäftsführung) kann leider nichts sagen, antwortet aber im Chat mit ‚Nein‘ auf die Frage, ob es Ergänzungen gibt. Mehr ist auch hier nicht zu sagen.
Wir machen also weiter mit Lukas (Öffentlichkeitsarbeit), der auch keine Ergänzungen hat und ebenfalls keine Fragen erhält.
Der nächste Bericht kommt von Jens (Digitalisierung), der entweder gerade kocht (dann Guten Appetit!) oder eine genauso schlechte Verbindung hat wie wir. Jens hat auf jeden Fall auch nichts hinzuzufügen und es gibt auch hier keine Fragen.
Weiter geht es mit Bianca (Hochschul- und Innenpolitik), Gleiches hier.
Ebenso bei Bjarne (Finanzen) und bei Daniela (Fachschaftsfinanzen).
Aliya (Veranstaltungen) und Jana (Grafikdesign) haben ebenfalls nichts zu ergänzen und werden auch nicht befragt.
Inzwischen ist Christina (Ökologie) hinzugestoßen und kann noch ergänzen, dass der von ihr initiierte Klimavortrag sehr gut angekommen ist, was sie sehr gefreut hat. Das heißt in Zahlen: Etwa 50 Studierende haben sich zusätzlich zu den Referent*innen eingeschaltet. Es wurden viele Fragen gestellt, sodass eine interessante Diskussion und Austausch zustande gekommen ist. Ein freudiger Bericht, den alle schweigend und ohne weitere Fragen zur Kenntnis nehmen.
Auch die moritz.medien wollen nichts ergänzen. Dafür kommt hier aber tatsächlich mal eine Frage auf! Johannes fragt, ob es in der GeFü seit der Medienausschusssitzung gestern Änderungen gegeben hat. Annica erklärt, dass Laura und sie ihre Plätze getauscht haben. Das ist aber nur eine formale Änderung, um die Einarbeitung der Nachfolge zu erleichtern, sie bleiben in ihrem Doppel aber noch eine kleine Weile.
Der letzte Bericht kommt von der FSK. Hier gibt es aber ebenfalls keine Ergänzungen oder Fragen.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
immer noch 20:33 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 Fête de la Musique 2022
Bjarne (AStA-Finanzer) stellt diesen Antrag stellvertretend für GrIStuF vor: Die Fête de la Musique gibt es seit 15 Jahren in Greifswald und auch in einigen anderen deutschen Städten. In diesem Jahr soll die Veranstaltung hoffentlich auch wieder in Präsenz stattfinden. Die Veranstalter*innen wünschen sich, dass sich die Studierendenschaft mit einem Anteil von 1500€ beteiligt.
Bjarne hat alle Unterlagen zum 06.01. erhalten und hält den Antrag für förderungsfähig und -würdig. Er würde daher empfehlen, den Antrag anzunehmen.
Der Haushaltsausschuss hat bis vor wenigen Minuten noch getagt und sogar noch ein Dokument, in Bennets Wortlaut, „zusammen gezimmert“.
Fabian aus dem Haushaltsausschuss berichtet, dass auch dieser den Antrag für förderungsfähig und -würdig hält. Daher wird den StuPist*innen eine Annahme des Antrages empfohlen.
Es gibt keinen Wortbeitrag aus dem StuPa. Auch in der Änderungsantragsdebatte gibt es keine Änderungswünsche, sodass der Antrag direkt namentlich abgestimmt wird.
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet fragt provokant: „Gibt es Freiwillige?“ Niemand meldet sich. Wir orakeln mal, dass es beim nächsten TOP ähnlich aussieht.
20:39 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referat für politische Bildung und Antifaschismus
Bennet fragt erneut nach Freiwilligen. Es meldet sich niemand. Wir haben also richtig orakelt und sollten uns wohl eine Kristallkugel besorgen, um in einem kleinen Zelt dummen Tourist*innen das Geld aus der Tasche zu ziehen. Damit wird auch dieser TOP direkt wieder geschlossen.
20:40 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Na wenn das jetzt was wird, fallen wir von unseren Schreibtischstü …… Moment, waaas, eine Bewerbung??
Philip meldet sich – und das auch noch freiwillig! Wir dachten schon, aus dem StuPa muss bald mittels Kaninchenbabys und Schokolade gelockt werden. Vor einer Weile wurde eine Freundin von Philip (Anna) in den Medienausschuss gewählt, über die er sich das Ganze schon mal ansehen konnte. Er findet das tatsächlich alles ziemlich interessant und würde sich deshalb gerne bewerben.
Sandra hat eine Frage an Philip: Sie fragt, was er studiert, um etwas mehr Informationen über ihn zu bekommen und ihn einfach vor der Wahl etwas näher kennenzulernen. Philip muss noch fix aufessen, aber dafür haben wir vollstes Verständnis (*schaufelt Pizzareste in sich rein*). Dann erklärt er, dass er BWL im Master studiert und in der nächsten Periode außerdem StuPist sein wird. Er studiert noch nächstes Semester und macht dann noch seine Masterarbeit. Vielleicht möchte er danach noch promovieren, er bleibt uns also auch noch eine Weile erhalten.
Es gibt keine weiteren Fragen an Philip und wir kommen zur Abstimmung.
Philip wird einstimmig gewählt und der Meidenausschuss Meidenausschuss trifft es echt gut haha hahaha kann es einfach nicht tippen, das passiert IMMER ja aber der MA wird ja auch gemieden, also muss es so sein 😀 ist somit endlich zum Ende der Legislatur hin komplett, juhuuu!
TOP 9 – Anträge der Vollversammlung der Studierendenschaft Greifswald vom 07.12.2021
Bennet fragt, ob die Anträge wieder wie beim letzten Mal im Block abgestimmt werden können oder ob es da Einwände zu gibt. Yannick hat tatsächlich einen Einwand und schlägt vor, die Anträge wenigstens einmal einzeln zu diskutieren, da ihn zum Beispiel die Formulierung beim letzten Antrag etwas stört, die würde er gerne anpassen. 3 von 10 anwesenden StuPist*innen, durch Stimmübertragung 4 Stimmen, melden sich dafür, die Anträge einzeln zu diskutieren, was aber die Minderheit bleibt – daher wird nun im Block über die Anträge gesprochen.
Yannick möchte gerne über den letzten Satz des Antrags zu Tischkickern in den Mensen sprechen, da er diesen für keinen grammatikalisch korrekten Satz erachtet, unabhängig davon, wie er inhaltlich dazu steht, das soll einfach nur logisch stimmen.
Bjarne hat Mikroprobleme, sodass es erst einmal mit Biancas Wortmeldung weitergeht. Sie bestätigt, dass der Antrag so in der VV angenommen wurde und schlägt eine Ersatzformulierung vor. Bennet bittet darum, dass sie diese noch einmal in die geteilten Notizen schreibt. Das macht Bianca und ihr Vorschlag lautet: „Das AStA-Referat für Veranstaltung und studentische Kultur wird beauftragt sich darum zu kümmern, dass in jeder Mensa der Universität Greifswald ein Tischkicker aufgestellt wird.“
Bennett versucht es nochmal mit Bjarne und Danilea, und wie durch Zauberei oder Bühnenmagie klappt es dieses Mal: Bjarne wünscht sich, dass die Anträge, die angenommen werden, auch umgesetzt werden. Daher fragt er, wer für welche Durchführung der Anträge zuständig ist. Beim Tischkicker weiß er beispielsweise nicht, wer das wäre.
Ellen bittet darum, eine Folie zurückzuschalten. Sie möchte eine Ergänzung zu ihrem Absatz hinzufügen: Zum dritten Absatz möchte sie ergänzen, dass biologische Artikel dreimal so teuer sind, und sie möchte nicht, dass das Projekt an diesem Kostenfaktor scheitert. Bennet bittet auch Ellen, diesen Änderungsantrag in den geteilten Notizen zu teilen. Sie formuliert wie folgt: „Der AStA wird beauftragt, wenn möglich, Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel in Universitätstoiletten anzubringen.“ Es wird zudem in den geteilten Notizen gefragt, ob man ‚in Toiletten‘ zu ‚auf Toiletten‘ ändern sollte, nur damit hier keine seltsamen Assoziationen aufkommen.
Niclas schlägt vor, die Tischkicker an das Referat für Veranstaltungen zu geben.
Frieda regt an, bei dem Menstruationsartikel-Beschluss ein festes Enddatum festzuhalten. Die Frage der Finanzierung ist leider noch nicht abschließend geklärt, nach aktueller Planung soll die Testphase aber mit dem neuen Semester gestartet werden, wenn das finanzierungstechnisch möglich ist.
Sandra gibt den Tipp, dass es ihres Wissens nach ein Projekt in Deutschland gibt, welches sich dafür einsetzt, Periodenartikel in öffentlichen Institutionen einzuführen. Ihrer Ansicht nach braucht es daher nicht einmal eine Testphase. Bereits vor der Pandemie hat die Linksjugend (nicht biologische) Menstruationsartikel auf den Toiletten verschiedener Universitätsgebäude verteilt. Diese Artikel kamen gut an und in einigen Instituten stehen sie bis heute zur Verfügung. Jetzt, wo die Universität sowieso nicht so stark von Studis besucht wird, ist es vielleicht ohnehin schwierig, eine Testphase durchzuführen. Bennet fragt, ob daraus ein konkreter Änderungsantrag formuliert werden soll. Sandra wollte es einfach mal zur Diskussion stellen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Beiträge zur Generaldebatte, es geht also weiter zur Änderungsdebatte.
Es gibt keine anderen Änderungsanträge als die, die sowieso bereits genannt wurden.
Johannes möchte gerne noch einmal alles aufgreifen, da zwei der Anträge sein Referat tangieren. Er fragt auch, ob Anträge jetzt fest Referaten zugewiesen werden. Bjarne vermutet, dass der dritte Antrag dem Vorsitz zufällt und der Rest „allen, beziehungsweise Jada“.
Niclas hat beide Anträge mitgeschrieben und sieht keine konkreten Handlungsanweisungen enthalten. Ohne Anweisungen müsste man seiner Meinung nach also auch kein AStA-Referat ergänzen – „Das passt schon so.“
Bennet fragt noch mal, ob es neben den drei Änderungsanträgen aus den geteilten Notizen noch weitere gibt. Dem scheint aber nicht so zu sein.
Wir kommen also zur Abstimmung des ersten Änderungsantrages („Das AStA-Referat für Veranstaltung und studentische Kultur wird beauftragt sich darum zu kümmern, dass in jeder Mensa der Universität Greifswald ein Tischkicker aufgestellt wird“). Der Änderungsantrag wird übernommen.
Gleiches gilt für den zweiten Änderungsantrag („Der AStA wird beauftragt, wenn möglich, Spender für biologisch abbaubare Menstruationsartikel in Universitätstoiletten anzubringen“). Auch dieser wird ohne weitere Einwände übernommen.
Last but not least die redaktionelle Änderung von Rick. Auch die wird angenommen.
Damit geht’s jetzt weiter zur Abstimmung über die einzelnen Anträge:
Der erste Antrag, „Menstruationsprodukte auf Universitätstoiletten“, wird einstimmig angenommen. Der Antrag „Studium ohne Ralph Weber ermöglichen“ wird ebenfalls einstimmig angenommen. Wir kommen zur „Studierendenfreundlichen Prüfungsphase in Pandemiezeiten“ und dem letzten Antrag zu „Tischkickern in den Mensen“. Während ersterer ebenfalls einstimmig angenommen wird, gibt es zu dem letzten Antrag zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen, er ist damit insgesamt aber dennoch angenommen.
Zusammenfassend also: Alle Anträge aus der Vollversammlung werden angenommen. Nur mit dem Spaß beim Studieren (oder Essen) hapert es bei einigen StuPist*innen scheinbar ein wenig.
21:07 Uhr
TOP 10 – Solidarität mit Bjeen Alhassan
Jada bekommt das Wort. Er wurde vom fzs (freier zusammenschluss der student*innenschaften) auf den Fall Bjeen Alhassan aufmerksam gemacht. Mehrere Hochschulen solidarisieren sich mit ihr. Die Antragstellenden würden sich daher sehr freuen, ebenfalls Solidarität zu zeigen. Jada verliest den Beschlusstext. Für alle, die mit dem Fall noch nicht so vertraut sind, steht eine kurze Erklärung im Begründungstext (Drucksachenpaket Seite 3). Alle, die noch weitere Informationen dazu möchten, können über diesen Link von der Solidarisierungsbekundung des fzs mehr erfahren.
Zudem möchte Jada das positive Zeichen, welches dieser Beschluss setzen würde, sowohl zum Zwecke der Solidarisierung, als auch als Unterstützung und Zeichen für alle Studierenden unserer Universität, betonen. Es ist wichtig, dass Opfer von rassistischer (oder anderweitiger) Diskriminierung auch offen über ihre Erfahrungen sprechen können.
Der Antrag wurde bereits im AStA besprochen und hat einige Verbesserungen erfahren. Außerdem möchte sich Jada bei Hennis, Johannes, Frieda und Jens bedanken, die sehr aktiv bei der Begründungsformulierung des Antrages mitgeholfen haben.
Sandra hat eine kurze Frage: Sie möchte gerne wissen, ob es sich hier um den Fall handelt, bei dem die Studentin erst durch die Masterprüfung gefallen ist und nach einem Wechsel des*der Betreuer*in erneut den Abschluss schrieb. Jada erklärt, dass das bei Alhassan nicht der Fall war. Hier wurde der ehemaligen Studentin ein Ultimatum gesetzt: Entweder, sie fällt durch, oder gibt sich mit einer 4,0 als Master-Abschlussnote zufrieden. Er möchte außerdem noch hinzufügen, dass Alhassan Preisträgerin des Integrationspreises ist. Im Bachelor und auch im Master ist sie durch Exzellenz aufgefallen. Daher lässt sich urteilen, dass die Note für den Masterabschluss nicht ihren Leistungen entspricht.
Yannick dankt zunächst für den Antrag, da es äußerst wichtig sei, solche Vorfälle anzusprechen und sich gegen jegliche Diskriminierung zu stellen. Außerdem ist es wichtig zu sagen, dass es völlig absurd ist, dass der Professor die frühere Kommilitonin aus Emden verklagt. Er hätte noch eine „juristisch fachliche“ Anmerkung: Es handelt sich hierbei um ein zivilrechtliches Verfahren, da der Professor Alhassan auf Schmerzensgeld verklagt. Dies könne jede*r machen, weshalb Yannick sich zum jetzigen Zeitpunkt an der Formulierung „zum eingeleiteten Verfahren“ stört. Das Gericht hat theoretisch gar keine andere Chance, als das Verfahren einzuleiten, wenn eine Klage eingeht. Yannick geht davon aus, dass das Gericht dann die Klage abweisen wird. Daher ist die Frage, ob man den Antrag dahingehend ändern könnte, dass eingereichte Klage verurteilt wird. Man würde so das Verfahren kritisieren, nicht aber die Klagestellung des Professors, also in der Hinsicht eine juristische Frage, er hofft aber, dass sich in politischer Hinsicht alle einig sind und sich hinter die Kommilitonin stellen. (Wir hoffen, wir haben dieses rechtliche Kuddelmuddel ungefähr richtig wiedergegeben.)
Philip würde den Antrag auch sehr befürworten. Er hofft, dass sich dadurch vielleicht auch mehr Personen trauen, sich bei sowas zu melden, denen Ähnliches geschieht. Daher hält er den Antrag für eine gute Sache.
Jada bedankt sich für die bekräftigenden Worte und auch die juristische Einschätzung. Er hätte nichts dagegen, Yannicks Vorschlag anzunehmen, da sich an der politischen Intention nichts ändern würde. Yannick hat bereits einen Änderungsvorschlag in die geteilten Notizen geschrieben („betrachtet die eingereichte Klage wegen“).
Bennet eröffnet die Änderungsantragsdebatte. Jada übernimmt den ÄA von Yannick und Bennet lässt den Antrag abstimmen.
TOP 11 – Termin der Vollversammlung im Sommersemester 2022
Bennett übergibt Bianca das Wort zur Einbringung. „Same procedure as jedes Semester“, sagt Bianca. Auch dieses Semester soll es die Vollversammlung wieder frühzeitig passieren. Denn auch für die Planung der Vorlesungszeit und die Planung der Dozierenden sei es wünschenswert und so vorhergesehen, den Termin möglichst früh kommunizieren zu können. Zwar hat das Sommersemester noch nicht begonnen, aber Bianca würde es super finden, wenn dieser Antrag schon mal angenommen werden könnte.
Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge und wir kommen direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen, die VV im Sommersemester wird also am 07.06.2022 erneut digital stattfinden.
21:23 Uhr
TOP 12 – Aufwandsentschädigung Wahlleitung
Hennis und Bjarne haben den Antrag gestellt. Hennis (nis nis nis) bringt diesen ein (ein ein). Die Wahlleitung hat die digitalen Wahlen begleitet und die endgültigen Wahlergebnisse konnten ohne Beanstandungen oder Probleme veröffentlicht werden. Jetzt folgen nur noch Auswertungsgespräche, um den Wahlprozess fürs nächste Jahr zu optimieren.
Da Svenjas Nachname fälschlicherweise zu „Schulze“ gemacht wurde, wird der Name noch zu „Fischer“ geändert.
Ansonsten gibt es keine weiteren Änderungsanträge, die Antragstellenden übernehmen den ÄA zum Namen natürlich (obwohl ein falscher Name doch auch gewisse Vorteile mit sich bringen könnte…).
Der Antrag in der so vorliegenden Form wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Frieda bringt den Antrag des Präsidiums ein. Der Antrag ist nötig, damit sich das neue Studierendenparlament zunächst digital konstituieren kann. (Wir erinnern uns an letztes Jahr, als zu Beginn der Legislatur aufgefallen ist, dass StuPa und AStA nicht handlungsfähig sind – Da wurde der SÄA nämlich nicht vorher verlängert und die Beschlüsse der ersten Sitzungen mussten wiederholt werden. #justcoronathings) Deshalb soll die Satzung bis Ende Mai verlängert werden.
Sandra schlägt vor, das Datum direkt bis zum Ende des Sommersemesters zu ändern. Es gibt immer noch viele Leute, die sich lieber digital treffen möchten, solange wir noch in der Pandemie stecken. Als einer der Antragstellenden antwortet Bennet darauf, dass die bisher geplante Zeitspanne dem StuPa der neuen Legislatur erst einmal digitale Sitzungen zur Konstituierung ermöglichen soll und dann je nach der Situation entschieden werden kann, ob die Möglichkeit weiterhin gegeben sein soll.
Yannick sieht den Punkt von Sandra. Er hält beides für machbar und formuliert zu beiden Seiten noch einmal Überlegungen.
Philip möchte als zukünftiger StuPist vorschlagen, dass das Ganze gleich bis zur übernächsten konstituierenden Sitzung (Mai 2023) verlängert werden könnte. Bennet hält eine Verlängerung über das Sommersemester hinaus allerdings erstmal nicht für sinnvoll. Das neue StuPa wird sich sowieso einmal damit befassen müssen.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass die erste Lesung des Antrages geschlossen wird.
21:33 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Bennet fragt nach Wortbeiträgen.
Yannick meldet sich – und schaltet sogar seine Kamera an, damit es ein bisschen persönlicher ist und wir sehen können, worum es geht (ein Sticker dazu ist hinter ihm an der Wand angebracht). Am Donnerstag ist Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus‘. Dieses Jahr findet die Veranstaltung der Universität digital statt. Er möchte darum werben, dass möglichst viele der derzeit Anwesenden an der Veranstaltung teilnehmen. Insbesondere aufgrund der aktuellen Situation, in der sich Gruppen, die sich durch die aktuelle Politik bedroht fühlen, mit der Verfolgung der Jüd*innen im Holocaust vergleichen. Es gibt auch wieder die Aktion, morgen die Stolpersteine in Greifswald zu putzen. Auch dort daher die Anregung, dass es die Möglichkeit gibt, auf diesem Wege zu erinnern.
Bianca wirbt wie immer um Blutspende. Außerdem spricht sie den Amoklauf an der Universität Heidelberg an, bei der es (neben dem Täter) auch ein Opfer gab. Sie fragt, ob wir eine digitale Schweigeminute einlegen könnten, um Respekt und Mitgefühl gegenüber der Universität, der Studierendenschaft und allen Angehörigen zu zeigen. Die Schweigeminute ist trotz der digitalen Sitzung sehr andächtig, und es fällt allen etwas schwer, danach wieder zur regulären Sitzung zurückzukehren.
Auch Lukas, der danach das Wort hat, braucht erst einen Moment, bis er sich meldet. Lukas möchte ebenfalls die Gedenkaktion für die Opfer des Nationalsozialismus‘ ansprechen. Der AStA plant derzeit mit dem Radio eine Aktion für diesen. Dabei soll ein Leitfaden erstellt werden, wie man die Steine in Greifswald finden kann.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
Bennet schließt die Sitzung daher um 21:40 Uhr. Und wir schließen den Vorhang für diesen Abend.
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (13. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, es darf aber natürlich trotzdem berichtet werden, falls ihr etwas loswerden wollt. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS TOP 10 Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft — Maria, die auf der letzten Sitzung als Datenschutzbeauftragte gewählt wurde, soll für ihre Arbeit auch entlohnt werden (Seite 3 im Drucksachenpaket). TOP 11 Haushalt 2022, 2. Lesung — Den aktuellsten Entwurf des Haushaltsplans könnt ihr hier einsehen. TOP 12 SÄA FinanzO, 2. Lesung — Was genau hier geändert werden soll, findet ihr ab Seite 4 im Drucksachenpaket. TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zum Ticker der 14. ordentlichen StuPa-Sitzung, endlich mal wieder online, hach wie haben wir das vermisst! Die vielen unangenehmen Pausen, die rauschenden Mikrofone, die technischen Ausfälle … Mal sehen, ob wir es durch die heutige Sitzung ohne Komplikationen schaffen (ihr werdet es auf jeden Fall hier lesen können).
TOP 2 – Formalia
Da heute Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung stehen, wäre eine 2/3-Mehrheit wünschenswert, die brauchen wir nämlich dafür. Dementsprechend warten wir noch ein paar Minuten. Gerade sind wir erst 10, bräuchten aber 11 für die entsprechende Mehrheit. Anna ruft dazu auf, noch einige andere StuPist*innen zu motivieren zu kommen oder ihre Stimme zu übertragen.
Anna begrüßt uns aber schon einmal zur ersten StuPa-Sitzung im neuen Jahr und hofft, alle hatten schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
[Hinweis: Sämtlichen Pinguinen und großen sowie kleinen Menschen in diesem Ticker ist bei ihren waghalsigen Stunts natürlich nichts passiert.]
Es gibt keine Anmerkungen oder Änderungswünsche zur Tagesordnung. Zum Protokoll der letzten Sitzung gibt es ebenfalls keine Wortmeldung, und es wird sofort einstimmig angenommen.
Bianca fragt nach möglichen Stimmübertragungen, das wäre ja ganz gut zu wissen für die elektronischen Umfragen, die nur eine Zahl anzeigen, aber nicht, wer genau jetzt abgestimmt hat. Es gibt aber wohl aktuell keine Übertragungen, wir haben also tatsächlich 10 anwesende StuPist*innen.
Mit 2 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen wird das Protokoll angenommen.
Niclas möchte vorschlagen, bei einfachen Fragen eine negative Abstimmung zumachen und sonst das ganze namentlich zu machen um einen Überblick zu haben, wer wie abstimmt.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Es gibt einen Bericht von Jens. Jens berichtet als Wahlleiter, dass heute Morgen planmäßig die Wahlen online gegangen sind. Bisher gab es keine Probleme. Voraussichtlich können die Ergebnisse direkt am Samstag veröffentlicht werden. (Es klingt übrigens so, als würde Jens auf einem Sitzball oder einer Luftmatratze sitzen, die ein Loch hat.) Jens ruft dazu auf, noch einmal für die Wahlen zu werben – denn je höher die Beteiligung, desto besser für uns alle. Da hat er recht, also, geht wählen, liebe Leute!
Hennis erhält als nächstes das Wort. Er möchte nur kurz berichten, dass das AStA-Büro für den Durchgangsverkehr geschlossen werden musste. Falls es irgendwelche Anliegen gibt, ist der AStA aber natürlich per Mail erreichbar. Er weiß noch nicht, wie lange der Zustand so bleibt und meint, dass sie bestimmt irgendwann wieder aufmachen.
20:23 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Anna meldet sich als Sprecherin der neu-gegründeten Hochschulgruppe des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Die Gruppe hat sich im November 2021 gegründet. Sie sind eine kleine Gruppe aus gewerkschaftlich engagierten Studierenden, die sich unter anderem für faire Zugangsbedingungen zum Studium, bezahlbares Lernen und gute Lernmittel einsetzt. Sie sind Ansprechpartner bei Studienfinanzierung Nebenjobs und Co. Man kann über Anna als Sprecherin Kontakt aufnehmen, und erreicht sie unter dgb-hochschulgruppehgw@gmx.de. Anna möchte außerdem noch Werbung für den Jugendbildungsreferenten, Robin Leger*, machen, denn dieser hat sie sehr dabei unterstützt, die Gruppe zu gründen. Sie bedankt sich für die Möglichkeit, sich vorzustellen und schickt auch noch einmal die Mail-Adresse von Robin in den Chat: robin.leger@dgb.de
* Verweis auf den Kommentar von Anna: „Vielleicht nochmal als kleine Ergänzung zu Robin Leger: Er ist der Jugendbildungsreferent des DGB und steht uns und euch für alle Fragen zu Gewerkschaften und zur Arbeit der Gewerkschaftsjugend beratend zur Seite 🙂“
20:25 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge zur heutigen Sitzung vor. Weiter geht es also!
20:26 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es gibt niemanden für dieses Amt. Fahren wir also zum nächsten TOP fort.
20:27 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es liegen keine Bewerbungen vor. Auch spontan möchte sich niemand aufstellen lassen.
immer noch 20:27 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Auch hier gibt es niemanden. Das geht heute ja mal wieder alles richtig schnell. Bei der Geschwindigkeit muss man aufpassen, dass man nicht ausrutscht, auf den ganzen nicht-belegten HoPo-Posten!
Ohhhh! Da ist jemand! Wuhuuuuuuu! Ellen W. hat sich zu Wort gemeldet und stellt sich einmal vor. Kurz zusammengefasst: Sie ist Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung.
Bjarne fragt im Chat (was man eigentlich nicht darf, nana!), ob sie sich als AStA-Referentin dafür bewerben darf. Darf sie.
Und so kommen wir gleich zur Wahl. Anna fragt, ob jemand etwas dagegen hat, dass Ellen den Posten übernimmt. Nö. Auch Enthaltungen gibt es keine. Lea tippt derweil ein capslocked „Nein“. Aber was das nun bedeuten soll, weiß auch niemand so richtig. Anna wünscht noch viel Spaß im Amt und fragt etwas verspätet, ob Ellen das Amt überhaupt annehmen will. Ja, Ellen nimmt die Wahl an. Glückwunsch!
20:30 Uhr
TOP 10 – Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft
Anna gibt zwei Minuten zum Lesen. (Man möchte meinen, dass das alle StuPist*innen, das vorher schon gemacht haben.)
Hennis bringt den Antrag ein: 50 € wurden auch dem ehemaligen Datenschutzbeauftragten gezahlt, so kommt diese Summe zustande.
Felix will was sagen, sagt aber nichts. Oder sein Mikro ist kaputt. Wir warten. Technik, die begeistert. Felix macht einen zweiten Anlauf und ist glasklar zu verstehen. Das freut uns. Er stimmt dem Antrag schon mal zu. In der Änderungsantragsdebatte würde er gerne ergänzen, dass das ab dem Zeitpunkt der Wahl gilt.
Hennis übernimmt den Änderungsantrag von Felix.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt. Wer dagegen ist, soll sich melden, wer sich enthalten möchte, soll sich melden und damit kommen wir zu dem Ergebnis: einstimmig angenommen. Yay!
Die erste Lesung wurde auf der letzten Sitzung gemacht und Anna hofft, dass alle Anwesenden sich den Haushalt nochmal zu Gemüte geführt haben. Bjarne (AStA-Finanzer, der, der den berüchtigten Plan ausgearbeitet hat) schlägt vor, dass wir den Haushalt Titel für Titel durchgehen, sofern Interesse besteht. Anna fragt nach einem Stimmungsbild. Es gibt keine Gegenstimmen oder Enthaltungen. Bjarne darf nun also seinen Haushalt Titel für Titel erläutern.
Bjarne fängt an. Im Studierendenportal gibt es nun auch einen Entwurf 3 (das oben verlinkte Schmuckstück). Dieser ist der aktuellste. Im BigBlueButton ist eine riesige Tabelle zu sehen. Niclas ist so aufgeregt, dass er direkt dazwischenruft. Er möchte Frieda bitten, den Plan etwas anders zu zoomen, damit alles Wichtige zu sehen ist.
Bianca und Frieda sind beide der übereinstimmenden Meinung, dass Bjarne Präsentator sein sollte. Die Präsentationsrechte fliegen einmal durch die Anwesenheitsliste. Bjarne sagt, dass er sich kurz daran gewöhnen muss, weil er das noch nie gemacht hat bei BBB. Bianca fragt vorwurfsvoll, ob er keine Uni habe.
Bjarne möchte das Ganze von hinten aufrollen, und wir starten mit den Konten der FSR. Im letzten Jahr wurde hier einiges an Rücklagen angehäuft. Das liegt vor allem am FSR Pharmazie, der eigentlich eine sehr große Barkasse hat(te). Einige FSR haben ihre Finanzbögen noch nicht an Bjarne weitergegeben. Das wird aber nicht mehr viel am Endbetrag ändern. Weiter geht es mit dem Konto der moritz.medien. Dazu sei nicht viel zu sagen, aber es sollte einmal kurz gezeigt werden. Fragen gibt es keine. Also auf zum Konto des AStA. Die Konten der Studentenclubs (offizieller Titel sowohl im Plan als auch der Clubs selbst) werden auf das AStA-Konto ausgelagert und von dort verwaltet.
Christiane fragt im Chat (vErBoTeN!!1!), wieso die Rücklagen aufgehoben werden. Bjarne antwortet, dass es nicht notwendig ist, die Rücklagen zu haben, da noch genug vorhanden ist. Daraufhin fragt Christiane weiter, ob das eine bürokratische Lösung zur Reduktion von Konten sei, sie verstehe nur Bahnhof. Bjarne bejaht das.
Niclas hat das Wort, seine Meldung ist wohl irgendwo im Internetz verloren gegangen. Er versteht grundsätzlich, dass man weniger Konten haben möchte, aber er fragt, ob man daraus Nutzen hat (wegfallende Kontoführungsgebühr etc.) oder es eine rein bürokratische Lösung ist. Er hat da so seine Bedenken, dass ein*e spätere*r Finanzer*in es zum Beispiel anders sehen könnte, dass die Studiclubs überhaupt Geld bekommen und das zu Diskussionen führen könnte. Das Problem könnte umgangen werden, indem diese Rücklagen explizit für diesen Zweck angelegt (und nicht auf das AStA-Konto ausgelagert) werden. Niclas möchte wissen, ob die Geldausgabe einer Referatsmeinung unterliegt. Er hat die Hoffnung, dass die Clubs bereits in diesem (oder im nächsten Jahr) wieder in den Regelbetrieb übergehen können und diese Mittel nutzen könnten (optimistisch, aber so was braucht man ja auch mal!). Dazu Christiane im Chat: „Es muss ja einen Grund geben, dass es das Konto gab..? Welcher war das? :)“ Bjarne antwortet, dass es einen Posten gibt, aus dem Studentenclubs, Gristuf und so weiter Gelder beim StuPa beantragen können.
Niclas fährt fort. Er findet das verständlich. Er fragt nach dem finanziellen Aufwand der Mehrkonten. Denn seiner Auffassung nach kann die Rücklage vom AStA schneller ausgezahlt werden und nicht über einen extra StuPa-Beschluss, oder hat er das falsch im Kopf? Bjarne sind keine Kontoführungsgebühren bekannt. Er würde das Ganze trotzdem über dieses Hauptkonto laufen lassen, der Einfachheit halber.
Bianca schreibt: „Anmerkung von Theo: Das UnterKonto wurde schon aufgelöst und hat erstmal nichts mit der Rücklage zu tun“ (aarrrrgghhhh, Anmerkung der Redaktion: Sprecht doch einfach, Multitasking ist schwer 🙁 )
Christiane fragt Bjarne, ob er mit den Studiclubs gesprochen und sie für die heutige Sitzung eingeladen hat. Sie jedenfalls sieht keine ihr bekannte Person aus einem Studiclub-Vorstand bei BBB. Bjarne sieht es so, dass die aktuelle Sitzung hochschulöffentlich ist und jeder Studi kommen könnte. Er hat nicht explizit mit den Clubs gesprochen, aber die Konten waren sowieso bereits aufgelöst. Theo könnte eventuell den Grund dafür kennen.
Niclas fragt in diesem Zuge nach bei Theo (über Bianca): Existiert diese Rücklage nur als Spalte im Haushaltsplan des AStA? Er würde Bjarne grundsätzlich zustimmen, dass die Studiclubs eine gewisse Hol- und Bringpflicht haben, aber er findet es schade, dass die zuständige AStA-Referentin Aliya heute gar nicht da ist.
Bianca hat das Wort, aber es ist Theos Stimme, die ertönt, wie die eines Engels aus einer bereits viel zu weit entfernten Weihnacht (in ätherischem Gesang: HAAAAA!). Theo hat die Debatte nicht vollständig verfolgt, er kann aber sagen, dass das Rücklagenkonto bereits Ende 2020 aufgelöst wurde, da das tatsächlich Kontoführungsgebühren verschlungen hat, die nicht notwendig waren. Die Rücklagenuntergliederung hat nichts mit realen Konten zu tun, sondern ist nur auf dem Papier existent, um den Überblick zu behalten. Prinzipiell ist es also erstmal nur eine Sache, die auf Papier besteht. Und nur aus diesem Papierbestand ergibt sich auch kein Ausgaberecht des AStA. Am eigentlichen Verfahren ändert sich nichts, außer dass der Rechenaufwand geringer wird.
Dazu Christiane im Chat: „Nein, aber es hätte im Zweifel die Frage geklärt, wie die Studiclubs mit dem Konto in der realen Praxis verfahren :)“ Und Niclas im Chat: „Also es existiert nur in der Spalte ?“ Und Bjarne im Chat: „Korrekt“ Und Niclas im Chat: „passt“
Anna fragt, ob noch weitere Anmerkungen (aber bitte nicht im Chat!) bestehen. Das ist nicht der Fall, daher darf Bjarne nun mit seinen Ausführungen fortfahren. Er passt die Größe des Fensters zur besseren Lesbarkeit an und weiter geht’s!
Die Summe der Studierendenbeiträge wird aufgrund des voraussichtlichen Rückgangs der Studi-Anzahl auch etwas zurückgehen. Stille. Niclas im Chat: „ich glaube das passt nur auf Meldung“ Und Anna im Chat: „Hört man Bjarne noch ? Ich höre nämlich gar nichts mehr und das ist ungünstig“
Bjarne geht jetzt alle Posten durch. Wer Interesse daran hat findet den Plan im Studierendenportal (oder sneaky versteckt hinter diesem Link). Die Kautionen für die Lastenräder fallen weg. Alles andere bleibt im Prinzip fast gleich zum letzten Jahr. Die größte Summe auf der Ausgabenseite ist die Aufwendung für AStA-Referent*innen, die hat sich .. etwas vergrößert. Das liegt an der geänderten Finanzordnung aus den letzten StuPa-Sitzungen. Momentan werden noch die vorigen Aufwandsentschädigungen gezahlt, das soll aber bald umgesetzt werden. Gleiches gilt bei den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien. Dadurch erhöhen sich entsprechend auch die Lohnnebenkosten.
Hennis hängt sagt etwas, hängt aber ziemlich in der Audioübertragung, Niclas schlägt im Chat vor, dass er mal ein paar Tabs schließen soll.
Bjarne führt die Titel weiter aus, wir aber nicht, sind ja auch ganz schön viele Details. Wenn es euch genauer interessiert, schaut aber gerne in den Entwurf im Studierendenportal! Sollten dabei größere Fragen auftauchen, könnt ihr euch auch an Bjarne wenden (asta_finanzen@uni-greifswald.de). Dieser kann euch alles deutlich kompetenter beantworten, als wir hier mitschreiben können.
Bjarne fragt noch, ob er auch auf den Plan von den moritz.medien eingegangen werden soll (yay, wir werden auch erwähnt und sogar richtig und nicht als „moritz.heinis“!). Anna holt ein Meinungsbild ein. Niclas schreibt, dass Bjarne das so machen soll, wie er das für richtig hält. Also ab geht’s auf geht’s.
21:10 Uhr
Bjarne ist durch mit seinen Ausführungen.
Christiane fragt noch mal nach, warum eigentlich die Freitischkarten reduziert wurden. Hennis erklärt (wieder mit ganz schöner Verzögerung), dass sich da über die letzte Zeit einfach einiges angestaut hat und deshalb diese Reduzierung sinnvoll ist. Auch Johannes meldet sich noch einmal zu dem Thema: Wenn die Karten abgerufen werden, dann sollte man auch bei der Summe bleiben. Man solle lieber nochmal auf das StuWe zugehen. Hennis erklärt, dass sowohl StuWe als auch AStA Geld in diesen Topf geben. Die Freitischkarten werden zwar regelmäßig beantragt, aber die Summe wurde nie komplett ausgeschöpft. Deswegen ist da aus den letzten Jahren noch einiges da, was abgerufen werden kann. Daher ergibt es keinen Sinn, da weiter das gleiche Geld reinzustecken, das würde sich einfach nur weiter anhäufen. Christiane sagt noch, dass sie Sorge hatte, dass es da später juristische Tücken geben könnte, aber sie versteht Hennis‘ Begründung.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Damit starten wir in die Änderungsantragsdebatte. *Schweigen im BigBlueButton-Raum* Es gibt also auch keine Änderungsanträge.
Anna fragt aber nach, ob die eben schon besprochenen Anmerkungen dann gleich mit aufgenommen sind. Bjarne erklärt, dass einige Titel tatsächlich noch angepasst werden müssen, das sind aber alles nur redaktionelle Ändeurngen.
Wir beginnen also mit der namentlichen Abstimmung. Zwei kleine Minütchen später ist der Haushaltsplan für 2022 angenommen, yippieh jai jei! Bjarne bekommt noch einmal das Wort. Er nutzt es, um sich zu bedanken.
Anna bittet noch einmal die Antragsteller*innen um Wortmeldung. Hennis meldet sich. Er hat die Ordnung bereits dem Justitiariat geschickt…… und dann verschlägt das Internet ihm die Sprache. Es fallen Worte wie „Scheißinternet“ (ach Corony, dank dir steht das Wort bestimmt auch bald im Duden).
Hennis schaltet sich mit dem Handy dazu, wir warten also kurz. Mit mobilen Daten (wenn das keine hundertprozentige Hingabe ist!) und klarer Stimme kehrt er zurück. Einige Änderungsanträge wurden bereits dem Justitiariat geschickt und es sind einige Anmerkungen zurückgekommen. Er trägt die formalen Änderungen vor.
Annica hat eine formale Anmerkung, die so zur Kenntnis genommen wird.
Johannes sagt, der Ausschluss von AStA-Referent*innen von Ausschüssen könnte auch auf andere als den Haushaltsausschuss übertragen werden – wie etwa auf den Medienausschuss. Hennis will den Satz beim Haushaltsausschuss sowieso streichen. Er selbst sieht da einige Punkte auch kritischer, aber ist sich nicht sicher, ob man diese Diskussion jetzt aufbringen sollte, da wir aktuell die Finanzordnung diskutieren. Niclas möchte etwas dazu einwerfen: Er kann sich beim Medienausschuss schon vorstellen, dass es da einen Interessenskonflikt geben könnte, wenn die moritz.medien beispielsweise kritisch über AStA-Arbeit berichten. Seine Intention bei der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen war nicht, dass einige AStA-Referent*innen die Posten von StuPist*innen übernehmen sollen.
Anna nimmt (leicht fragend) an, dass Hennis Anmerkungen auch übernommen werden, da er schließlich auch der Antragsteller ist.
Es folgt nun die namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP 13 Sonstiges
Anna fragt, ob es Wortbeiträge gibt. Bianca erinnert an die FSK-Sitzung nächsten Mittwoch bei BBB. Außerdem fordert sie wie immer dazu auf, zur Blutspende zu gehen.
Anna hat noch einen Hinweis. Über den StuPa-Account wurde eine Umfrage durch sie verschickt. Dort kann man für einen Termin mitstimmen, um über die AStA-Struktur zu diskutieren. Außerdem richtet sie noch eine Bitte an die AStA-Referent*innen, die sich ggf. noch nicht bei der Umfrage für die Referent*innengespräche eingetragen haben, das gerne noch zu tun. Im Moodlekurs gibt es ein Umfrage-Tool, über das teilgenommen werden kann.
Um 21:35 Uhr beendet Anna schließlich die Sitzung und wünscht allen noch einen schönen Abend. Den wünschen wir auch!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6. Aufgrund der aktuellen Pandemielage wurde darum gebeten, dass alle Teilnehmenden vorher einen Corona-Schnelltest/-Selbsttest machen! Wer keinen Test hat, kann auch die Selbsttests nutzen, die vor Ort zur Verfügung gestellt werden.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (12. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht. Die eingegangenen Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus— Die im Vorfeld bereits eingegangene Bewerbung von Marco findet ihr im Drucksachenpaket ab Seite 3. TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS TOP 10 Studentische*r Vertreter*in im Rektorat — Heute ist es endlich so weit: Das StuPa stimmt ab, welche Person(en) zur Wahl einer studentischen Vertretung im Rektorat zum Senat geschickt werden soll(en). Alle Kurzentschlossenen finden in diesem Artikel noch einmal alle wichtigen Informationen zum Verfahren. Eine Bewerbung steht grundsätzlich jeder*m Interessierten frei und ist auch heute Abend initiativ möglich. TOP 11 Haushalt 2022, 1. Lesung — Links zu den Dokumenten: Entwurf 1, Entwurf 2 und Stellungnahme des Haushaltsausschusses. TOP 12 Wahl stud. Datenschutzbeauftragte*r – Maria wurde als neue Datenschutzbeauftragte vorgeschlagen und soll jetzt vom StuPa bestätigt werden. TOP 13 Aufhebung Beschlüsse Nr. 2021-31/37, Nr. 2021-31/83 und Nr. 2021-31/84 — Diese Satzungsänderungen sind ihrer Form nicht genehmigungsfähig. Es sollen ein neuer gebündelter Folgeantrag gestellt werden. TOP 14 SÄA FinanzO, 1. Lesung — Was genau hier geändert werden soll, findet ihr ab Seite 8 im Drucksachenpaket. TOP 15 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich willkommen zu dieser legendären letzten lustigen und wahrscheinlich langwierigen StuPa-Sitzung des Jahres! Da heute einiges ansteht, haben wir sogar eine Sitzordnung in dem großen Lohmeyer-Hörsaal: Zwei Blöcke für Gäste, einer für die Medien, einer für die FSR und einen für den AStA. Und waruuuum? Weil heute die Vorstellung für die studentische Vertretung im Rektorat ansteht, wupiduuu!
Aus dem Ticker-Team tickern heute für euch Annica, Julia, Laura, Lilli und Svenja. Liebe Grüße an alle in ihren warmen Wohnungen, die uns gerade aus der Ferne beiwohnen!
Da wir heute so viele Menschen sind, wartet Bennet noch einige Minuten mit der Begrüßung, bis sich alle an ihren Plätzen eingefunden haben. Huiuiui die Spannung steigt!
20:17 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
„Alsdann“ begrüßt Bennet uns zur 13. ordentlichen Sitzung der 31. Legislatur (Zahlenmagic). Die Sitzung sei in vielerlei Hinsicht besonders: Heute sind viele Leute aus den FSR da und „big brother mäßig“ sind noch einige Menschen aus dem Rektorat über Jisti zugeschaltet. Bennet schaut auf die Liste und stellt stolz vor: Frau Riedel, Frau Huwe, Herr Kaderali, Frau Marx und … Bianca (hallo auch an Bianca!).
Vom AStA haben sich außerdem einige Personen für heute entschuldigt. Bennet zählt auch diese kurz auf und fix geht es weiter zum nächsten TOP.
20:22 Uhr
TOP 2 – Formalia
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde wie immer hochgeladen und wird ohne Anmerkungen angenommen.
Wegen der vielen Gäste schlägt Bennet vor, TOP 10 (studentische Vertretung im Rektorat) auf den TOP 3 zu schieben. Es sind übrigens nicht all zu viele StuPist*innen hier, aber bevor wir uns ein Urteil erlauben, warten wir noch mal auf die Anzahl der Stimmübertragungen.
Hennis möchte TOP 12 ebenfalls nach vorne ziehen. Es geht um die Ernennung der neuen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft. Bennet fragt freundlicherweise, welche Position Hennis am ehesten zusagt und man einigt sich freundschaftlich brüderlich auf den TOP 6. Der Punkt wird also auf die 6 vorgezogen.
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt und so angenommen.
Wir kommen also gleich zum wahrscheinlich spannendsten Punkt des Abends: Der Vorstellung der Bewerber*innen für die studentische Vertretung im Rektorat!
Bennet erläutert kurz, wie generell vorgegangen wird und welche Besonderheiten es heute gibt. Heute werden sich die möglichen Kandidierenden für das Rektorat vorstellen. Danach wird in einer Abstimmung durch das StuPa eine Empfehlung für den*die Kandidat*in vorgeschlagen. Die Abstimmung wird geheim für jede kandidierende Person einzeln stattfinden. Das heißt, dass die Menschen nicht gegeneinander antreten und es können auch mehrere Vorschläge getroffen werden. Diese werden auch in der FSK noch einmal einzeln abgestimmt und dann von den studentischen Senator*innen für die eigentliche Wahl im Senat vorgeschlagen.
Die FSK hat heute die Rolle der Zuhörenden und bereits de Möglichkeit, Fragen an die Kandidierenden zu stellen, da die Vorstellungsrunde nur einmalig stattfinden wird. Am 19.01.2022 wird das Ganze dann in der FSK diskutiert. In der darauffolgenden Senatssitzung werden die entsprechenden Kandidierenden vorgeschlagen.
Dazu gibt es keine Fragen, also erklärt Bennet den weiteren Ablauf für heute. Es wird erst herausgefunden, wer Interesse hat. Aktuell ist nur ein Interessent bekannt. Während der jeweiligen Vorstellungen der Interessierten, werden die anderen Personen, die Interesse an dem Amt haben, nicht im Raum sein, um eine gewisse Chancengleichheit zu gewährleisten. Nach der Vorstellung gibt es eine Fragerunde, worauf die Abstimmung folgt.
Niclas würde es trotzdem sinnvoll finden, wenn man die Leute miteinander abwägen kann, und dementsprechend alle Kandidierenden zwar einzeln, aber gebündelt abstimmen lassen. Bennet gibt diese Frage als Abstimmung an das ganze StuPa weiter.
Felix stellt einen GO-Antrag, um vorher noch einmal zurück zur Sache zu kommen. Wenn Felix es richtig verstanden hat, hat die FSK auch ein Stimmrecht. Das ist richtig. Er möchte, dass in jedem Gremium ein und derselbe Ablauf stattfindet. Bennet erklärt noch einmal, wie es gedacht war, daraufhin ein „Aaaah ok sorry!“ von Felix, er zieht zurück.
Bennet ruft die StuPist*innen auf, das Wahlprozedere abzustimmen. Niclas‘ Vorschlag wird angenommen. Wir machen also erst alle Vorstellungsrunden und stimmen dann alle Kandidierenden ab.
Bennet bittet darum, dass sich die Interessierten erheben und aufstehen. Hennis erhebt sich — als einziger. Spannung goes down. Very much. Mit einer Geste fordert Hennis scherzhaft, dass noch mehr aufstehen sollen. Das tut aber niemand. Niemand bewirbt sich initiativ, es bleibt bei Hennis, der alleine im Raum steht wie ein einsamer Schneemann (dieser Vergleich ist allein der Durchgefrorenheit der Tickernden geschuldet).
Er bekommt einen Zeitraum von bis zu 10 Minuten, um sich einmal vorzustellen.
Mit mehreren A4-Zetteln und Handmikro ausgestattet, legt Hennis los. Er begrüßt als erstes das Rektorat und alle Anwesenden. Hennis ist schon vielen bekannt. Er möchte sich dennoch noch einmal allen vorstellen und seine Motivation für das Amt darlegen.
Seit Juli 2020 ist er in der HoPo aktiv, damals als Referent für Administration und Geschäftsführung im AStA. Mangels einer*s Vorsitzender*n hat er dann den Vorsitz zunächst kommissarisch übernommen. Er erinnert sich noch gut, dass ihn das vor große Herausforderungen gestellt hat. Er ist aber dabei geblieben und hat das nie bereut. Im November 2020 wurde er zum Vorsitz des AStA gewählt. Das hat ihm sehr viel Durchhaltevermögen abverlangt (denn, wir erinnern uns, 4 mal antreten bedarf einiges an Durchhaltevermögen). Im Januar 2021 wurde er dann in den akademischen Senat gewählt. Das hat seinen Erfahrungsschatz in der Hochschulpolitik nochmal erweitert. Er möchte nicht unerwähnt lassen, was seine Tätigkeit in der HoPo geprägt hat. Dabei möchte er natürlich auch betonen, dass das keine Einzelleistung war: „Hochschulpolitik funktioniert dann besonders gut, wenn alle Gremien Hand in Hand arbeiten.“
Die letzten anderthalb Jahre waren geprägt durch die Corona-Pandemie. Bei allen Entscheidungen habe er dabei stets einen starken Fokus auf die Bedürfnisse der Studierenden gelegt. „Zusammen mit der LKS haben wir uns dann eine Stimme gegeben.“ Sie haben es geschafft, dass die Regelstudienzeit mit den Corona-Semestern verlängert wurden und darauf gepocht, dass Gesundheitsschutz die oberste Priorität der Universität sein muss. Es wurden auch kurzfristige Rücktrittsmöglichkeiten von Prüfungsversuchen und veränderte Prüfungsformate möglich. Außerdem wurden Änderungen an der Rahmenprüfungsordnung vorangebracht: Seit Beginn des Semesters gibt es beispielsweise einen Prüfungsversuch mehr. Es war keineswegs leicht, solche Dinge umzusetzen, besonders mit dem Gegenwind einiger Professor*innen.
Auch die Erstis wurden bei alldem nicht außer Acht gelassen, auch wenn es Hennis persönlich viele Nerven gekostet hat, ständig auf die veränderten Rahmenbedingungen zu reagieren. So konnten mit großem organisatorischen Aufwand die Erstiwochen letztes und dieses Jahr stattfinden.
Natürlich wäre das nicht möglich gewesen, wenn man dabei nicht Absprachen mit der Stadt oder der Uni getroffen hatten. Und für seine Arbeit erhielt er dabei viele positive Rückmeldungen von den verschiedenen Statusgruppen der Universität. Am Anfang, erinnert sich Hennis, wurde er noch belächelt. Er konnte aber das Gegenteil beweisen und jetzt können wir davon profitieren. Selbst unsere ehemalige Rektorin, Frau Weber, sah das Amt des AStA-Vorsitzes als Schleudersitz und scherzte damals, dass Hennis erst einmal abwarten solle, wie lange er dort durchhielte.
Hennis freut ganz besonders, was für eine Entwicklung der AStA in seiner Zeit gemacht hat – von anfangs nur vier besetzten Referaten, gibt es derzeit einen fast vollbesetzten (und ab heute vielleicht ganz besetzten, SPOILER …) AStA. Er grüßt Theo, den ehemaligen Referenten für Finanzen und Personal, der für sein ebenfalls verantwortungsvolles und lange ausgeführtes Referat, eine würdevolle, engagierte Nachfolge in Bjarne gefunden hat. Hennis ist zuversichtlich, dass sein*e Nachfolger*in ebenfalls gut auf dem bisher Geleisteten aufbauen kann.
Was möchte er für Akzente als studentische Rektoratsvertretung setzen? Die offensichtliche Funktion dieses Postens ist die Vertretung der studentischen Stimme im Rektorat. Er möchte dem eine starke Stimme geben. Auch eine Informationsquelle für Studierende aus dem Rektorat möchte er sein. Er möchte weiterhin an den StuPa-, FSK-, und AStA-Sitzungen teilnehmen und Informationen teilen. Hennis lädt alle ein, Anregungen und Wünsche an ihn heranzutragen. Er möchte eine Definition für das Amt des studentischen Prorektors entwerfen, mit den Studis als Basis. Außerdem besteht seinerseits das Angebot, seine Fähigkeiten und Erfahrungen weiterhin in den verschiedenen Gremien der studentischen und akademischen Selbstverwaltung einzubringen. Hennis möchte weiterhin Dialogformate für die interne Kommunikation der Studierenden stärken. Er möchte direkter Ansprechpartner für die Studierenden sein. Dafür soll es eine Sprechstunde für alle Studierende, Vereine und studentische Initiativen geben.
Auch auf die Debatte um Ralph Weber kommt Hennis noch einmal zu sprechen: Er versichert, eine starke Stimme im Rektorat gegen das „unsägliche Verhalten“ Ralph Webers sein zu wollen, und sich so einzusetzen, wie es auch schon das StuPa, der FSR Jura und die VV gemacht haben. Ein weiteres zentrales Thema ist die Steigerung der Attraktivität des Studienstandorts Greifswald. Dazu müssten die Modalitäten eines Studiums und die Bedürfnisse und Interessen aller interessierten Studienanwärter*innen beachtet werden. Es ist auch wichtig, andere Standortfaktoren in den Blick zu nehmen. Dazu gehört zum Beispiel ein Projekt, was er gerade auch schon im AStA verfolgt. Mit diesem soll bezahlbarer Wohnraum ein weiterer positiver Standortfaktor sein und werden. Zusätzlich muss eine Antwort gefunden werden auf die Probleme, die immer wieder bei der Wohnungssuche im Wintersemester auftauchen.
Ein weiteres Themenfeld von ihm wäre die studentische Kultur in Greifswald, nachdem die Pandemie „desaströse Entwicklungen“ mit sich gebracht hat: Zuletzt mussten zum Beispiel die studentischen Clubs wieder schließen. Hier wünscht er sich bessere Konditionen, damit die studentischen Clubs weiterhin fortbestehen können. Schließlich ist das auch ein Teil des Lebens der Studis, der in den letzten Jahren leider in den Hintergrund gerückt ist.
Seine Stärken und Energie möchte Hennis „für euch, für uns im Rektorat einbringen“. Die Einbindung von Studierenden in das Rektorat ist ein wichtiges Signal für die demokratische Beteiligung an Hochschulen. Alle haben in Erinnerung, dass dieser Schritt nicht einfach und im ersten Gang nicht erfolgreich war. Er ist zuversichtlich, dass es dieses Mal erfolgreich sein wird. Voraussetzung dafür ist, dass alle heute nach der Wahl geschlossen auftreten – egal, wie das Ergebnis ausfallen wird. Auf lange Sicht ist das besonders wichtig. In den nächsten Jahren solle das Amt in sich nicht länger in Frage gestellt werden.
„Mit einem Tisch wäre es leichter“, murmelt Hennis, während er kurz mit seinen vielen Zetteln kämpft. Da hat er aber auch eine ordentliche Rede vorbereitet. Schnell Luft holen, und weiter geht’s zum letzten Abschnitt der Rede.
Hier richtet sich Hennis nochmal direkt an das StuPa und die FSR. Er habe gezeigt, dass er in der letzten Zeit engagiert war. Es ist ihm auch weiterhin eine Herzensangelegenheit, auf den breiten Zuspruch der hier Anwesenden und der Studierendenschaft insgesamt zählen zu können. Er möchte weiterhin ein Ansprechpartner für alle sein.
Puh, das jahrelange Üben des Ticker-Team hat gerade in diesen 10 Minuten ihre vollste Wirkung gezeigt.
Bennet bedankt sich bei Hennis und bittet um Fragen aus dem Saal und von Big Brother, also den online Zugeschalteten. Peinliches Schweigen entsteht. Gibt es wirklich keine Fragen mehr?
Doch, denn Annica von den moritz.medien meldet sich. Annica: „Bin ich gut zu verstehen?“ Bennet: „Frieda, bring ihr mal ein Mikro.“
Während Frieda läuft, verkündet Bennet, dass zwischenzeitlich 12 StuPist*innen anwesend sind, bzw. ihre Stimme übertragen haben. Außerdem werden Fotos, insbesondere von den Kandidierenden gemacht, nur als Info fü alle Anwesenden.
Annica kann jetzt endlich ihre Frage loswerden: Die Stabilität des AStA-Vorsitzes war ja in den letzten Jahren immer ein Problem. Sie möchte daher wissen, ob es schon eine nachfolgende Person gibt, damit sich das nicht wiederholt, sobald Hennis den Vorsitz verlässt. Hennis bedankt sich für die Frage. Er hat bereits vor zwei Wochen intern angekündigt, dass er sich für das Amt bewerben wird und damit seine Position im AStA aufgeben würde. Es gibt auch bereits zwei Personen, die sich interessiert zeigen und denen Hennis dieses Amt durchaus zutrauen würde. Letztendlich ist es natürlich eine Entscheidung des StuPa, das seine Nachfolge wählen muss. Er ist aber zuversichtlich, dass das Studierendenparlament da eine gute Entscheidung treffen wird.
Bennet lässt allen noch etwas Bedenkzeit, falls es noch mehr Fragen gibt. Von den präsent Anwesenden meldet sich niemand. Rektorin Riedel schreibt unterdessen in den Chat: „Wir kennen Herrn Herbst ja sehr gut :D“ und verabschiedet sich mit den weiteren Rektoratsmitgliedern für heute.
Also nach all der Spannung ist das jetzt irgendwie sehr einfach gewesen.
Bennet fragt, ob aus dem Ticker-Team wieder Helfer*innen für den Wahlvorgang zu gewinnen wären, worauf ein schmunzelndes „Immer“ erwidert wird. Für so viel Engagement Lob aus dem Präsidium.
Nach einigen gespannten Wartemomenten sind die Stimmen endlich ausgezählt: Es wurden 12 Stimmen abgegeben, von denen alle gültig sind und sich tatsächlich einstimmig für Hennis aussprechen (Was denn da los, keine 4 Anläufe?).
Hennis ist damit der offizielle Vorschlag für das Amt des*r studentischen Vertreter*in im Rektorat (zumindest seitens des StuPas). Herzlichen Glückwunsch!! Lautes Klatschen und Klopfen erfüllt den Saal. Bennets Stimme zittert, als er das Ergebnis verkündet — ob vor Emotionalität oder ob des langen Titels wissen wir nicht. Er verspricht außerdem beim nächsten Mal einen Tisch.
Wir beginnen mit dem Bericht des StuPa-Präsidiums. Ohne Fragen oder Anmerkungen geht es aber gleich zu Hennis‘ Bericht.
Hennis ((noch)AStA-Vorsitz) würde bei seinem Bericht noch ein paar Worte zu dem ganzen „Corona-Zeugs“ ergänzen wollen. Es hätten ja alle im Laufe der letzten Tage mitbekommen, dass die Lehre derzeit wieder Stück für Stück in die Online-Modalitäten umgezogen ist. Er bekommt da auch sehr unterschiedliche Rückmeldungen aus der Studierendenschaft zu. Die einen finden es sehr gut, da so eine gewisse Selbstisolation bereits gewährleistet ist. Die anderen finden es sehr schade. Wo sich alle einig sind ist, dass eine gewisse Planbarkeit für den Rest des Semesters für alle Seiten besonders wünschenswert ist, um langfristige Perspektiven zu schaffen. Daher wird jetzt schon im Krisenstab und in der Dienstberatung überlegt, wie das Semesterende ablaufen wird. „Surprise“, das wird wohl ziemlich viel Online-Lehre. Außerdem wird aktuell bereits die Prüfungsphase geplant. Beim Wissenschaftsministerium wird bereits versucht zu erwirken, dass die Regelstudienzeit verlängert wird. Es gibt außerdem noch andere Dinge, die an der Uni vorangebracht werden sollen, wie Teststrecken oder ein möglicher Freiversuch.
Kris hat eine Frage in Bezug auf die Wohnraumproblematik und die damit verbundenen Gespräche mit Uni und Stadt. Er möchte wissen, was sich aus den Gesprächen mit der Stadt ergeben hat. Hennis hat bereits mit der Bürgerschaft und Stadtverwaltung gesprochen. Ganz am Anfang ist er ja mit der Idee „Turnhalle“ reingegangen. Da hat sich jedoch herausgestellt, dass das aufgrund von bürokratischen und baulichen Hürden nicht möglich ist. Es kamen allerdings sehr viele gute Vorschläge. In Eldena gibt es zum Beispiel eine Art Herberge mit zwar „nur“ 20 Schlafplätzen, aber es ist besser, als dass Leute auf der Straße schlafen müssen. Auch aus der Stadt gab es gute Ideen, wie z.B. Tourismusgebäude anzumieten, da diese im Oktober sowieso nicht komplett ausgebucht sind. So könnte zum Beispiel beim Tourismusverband nachgefragt werden, ob im Oktober zum Semesterstart, also außerhalb der Saison, nicht z.B. Jugendherbergen zur Verfügung stünden.
Es gibt keine weiteren Fragen an Hennis, also machen wir weiter.
Marcel (AStA Geschäftsführung) ist heute entschuldigt.
Weiter geht’s mit Bjarne (AStA Finanzen und Personal). Er hat nichts zu ergänzen. Bennet sagt, dass Bjarne der mit dem Bart ist. Diese nette Anmerkung ermutigt die Leute trotzdem nicht, Fragen an den Mann mit Bart zu stellen.
Als nächstes Folgt der Bericht von Daniela (Fachschaftsfinanzen). Sie ist ebenfalls entschuldigt, aber für Rückfragen erreichbar.
Jada (AStA Internationales und Antirassismus) hat was zu seinem Bericht zu ergänzen: Es gibt eine erste Entwicklung beim Festival contre le racisme. Es haben sich bereits Interessierte, die daran mitwirken wollen, gefunden. Ihm wurde mitgegeben, dass das Festival wohl sehr arbeitsaufwendig und alleine nicht zu stemmen sein wird. Da es im Moment sehr viele AGs gibt, möchte Jada das in den Januar verschieben. Dennoch möchte er schon jetzt darauf hinweisen, dass alle, die interessiert sind und eigene Ideen haben, wie man auf das Thema Rassismus aufmerksam machen kann, sich gerne bei ihm melden können. Er denkt, dass da „spannende Konzepte“ im nächsten Jahr umgesetzt werden können. Jada hofft, dass sich Leute finden, die das Ganze mit unterstützen möchten.
Ellens (AStA Soziale Aspekte und Gleichstellung) Bericht benötigt keine Ergänzung. Auch Fragen gibt es nicht.
Der inzwischen eingetroffene Johannes (AStA Studium und Lehre) hat nichts zu seinem Bericht zu ergänzen und entschuldigt nur seine Verspätung.
Weiter geht es mit dem Bericht von Lukas (AStA Öffentlichkeitsarbeit). Dieser möchte eine Kleinigkeit ergänzen: Vom AStA ist geplant, mögliche Änderungen im Januar gut zu kommunizieren, möglicherweise via Video.
Bianca (AStA Hochschul- und Innenpolitik) ist heute wegen Krankheit entschuldigt. Bennet wünscht ihr gute Besserung, das übermitteln wir mal auf diesem Wege. Bei Fragen (oder weiteren Genesungswünschen) kann ihr gerne eine Mail geschickt werden.
Jana (AStA Grafikdesign) hat ebenfalls keine Ergänzungen und es hat auch niemand Fragen an sie.
Christiane (AStA Ökologie und Nachhaltigkeit) möchte auch nichts ergänzen. Kris (StuPa) hat jedoch eine Frage: Ihn interessiert, ob das Foodsharing-Fahrrad-Projekt (ihr kennt es vielleicht schon aus der Mail an euren Uni-Account) noch ausgeweitet werden soll oder derzeit erstmal in einer Testphase ist. Christiane möchte tatsächlich auch eines auf den anderen Campus stellen und hat bereits viele positive Rückmeldungen bekommen. Unter anderem, dass sich gewünscht wird, nicht nur in der Innenstadt Food-Sharing-Möglichkeiten zu haben.
Da es keine weiteren Fragen gibt, machen wir weiter mit Jens (AStA Digitalisierung). Er hat ebenfalls nichts zu ergänzen. Auch hier hat Kris aber eine Frage (er läuft heute auf Fragen-Hochtouren): Jens schreibt von Digitalisierungs-Projekten, bei denen Kris gerne nachhaken würde, wie diese genauer aussehen sollen. Jens antwortet, dass erstmal der AStA intern geschult werden soll. Dann soll das evaluiert werden und den bis dahin neu gewählten Gremien zur Verfügung gestellt werden. Wenn aber heute jemand für den Datenschutz gewählt wird, ergeben sich noch mal ganz neue Perspektiven. Es gibt keine weiteren Fragen an Jens.
Weiter geht es mit Aliya (AStA Veranstaltungen und stud. Kultur). Sie hat keine Ergänzungen. Niclas (StuPa) möchte wissen, ob es möglich wäre, eine Auflistung zu machen, welche Unternehmen für die Ersti-Sachen als Sponsoren aufgetreten sind. Ihm ist klar, dass das nicht sofort möglich ist. Aliya nickt.
Da es keine weiteren Fragen an Aliya gibt, kommen wir zum Bericht der moritz.medien. Auch bei den moritz.medien gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Als letztes wird der Bericht des FSK-Vorsitzes behandelt. Da hier niemand anwesend ist, können Fragen ebenfalls per Mail gestellt werden.
Jens möchte als Wahlleiter noch einen Bericht abgeben, da da bestimmt alle Anwesenden Interesse dran haben. Bis gestern lief die ordentliche Frist für das Kandidaturverfahren. Vor der VV war die Lage „äußerst prekär“. Jens bedankt sich bei seinen Stellvertretungen Svenja (moritz.medien) und Johannes (AStA). Bis 24 Uhr saßen sie gestern noch im AStA-Büro und es sind tatsächlich noch einige Bewerbungen eingegangen. Das freut uns natürlich auch zu hören, supi! Heute morgen wurde die E-Mail an alle FSR und Studis geschickt, dass die Frist bis diesen Freitag, 10.12., verlängert wird, da noch einige FSR weniger Bewerbungen als Plätze hatten und sogar zwei FSR aufgrund von ausbleibenden Bewerbungen nicht zustande kommen würden. Er hofft, dass die entsprechenden FSR bis dahin noch viel Werbung machen. Zum StuPa gibt es eine positive Nachricht: Während der VV gab es nur 8 Bewerber*innen. Nun ist von 31 Bewerbungen die Rede. Es ertönt wohlverdientes Klopfen durch den Saal. Ansonsten steht jetzt die Bekanntmachung der Kandidaturen an. Außerdem findet morgen die erste Testwahl bei der Wahlleitung statt. Na, da wünschen wir frohes Wählen!
Bennet würde sich freuen (wortwörtlich sogar besser: er fände es richtig „töfte“), wenn die Berichte gesammelt über Bianca als pdf geschickt werden. Das wäre dann ganz „knorke“. Die Wortwahl war so ungefähr unser Tageshighlight.
TOP neu 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt anscheindend keine Fragen oder Anregungen und wir kommen direkt zum nächsten TOP.
21:06 Uhr
TOP neu 6 – Wahl stud. Datenschutzbeauftragte*r
Der AStA hat jemanden benannt und das StuPa müsste eigentlich nichts mehr machen, außer die vollzogene Benennung zu bestätigen. Zumindest hat Hennis gehört, dass da so verfahren werden würde.
Für die Vorstellung der Bewerberin wird ein Mikro gereicht. Maria möchte sich als studentische Datenschutzbeauftragte bewerben. Sie macht das gerne. Sie studiert Jura und arbeitet nebenbei als Werkstudentin in einer Rechtsanwaltsgewerkschaft. Seit 2019 macht sie dort nebenbei auch Datenschutz. Es ist kein Mehraufwand, dieses Amt hier dann mit zu übernehmen. Sie würde auch die von Jens angesprochene Schulung übernehmen, falls das sonst niemand machen möchte. Jens scheint sich über dieses Angebot zu freuen.
Ohne weitere Fragen (sind alle schon im Winterschlaf heute, wa) kommen wir zur Nicht-Wahl, sondern Bestätigung. Die StuPist*innen entscheiden jetzt über den von Hennis eingereichten Antrag.
Die Stimmkarten werden euphorisch gezückt und der Antrag wird einstimmig angenommen.
Bennet bedankt sich noch Mal für die Aufstellung und wünscht „viel Erfolg in deinem Job.“
21:09 Uhr
TOP neu 7 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor, also byyye.
21:09 Uhr
TOP neu 8 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet fragt ein wenig verzweifelt, ob jemand sich aufstellen. Er erzählt als „kurze Backgroundstory“, dass dieser Posten seit Anfang der Legislatur offen ist. Falls also jemand jemanden kennt, der jemanden kennt – und so weiter, ihr kennt das ja. Bjarne fragt, wer den Hauptposten inne hat. Das wird recherchiert und nachgereicht.
9.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier liegt tatsächlich eine Bewerbung vor1 Wenn das heute klappt, gibt es also wenigstens für das letzte Stückchen der Legislatur einen vollbesetzten AStA! Das ist AUFREGEND. Aufregender als die Sitzung bisher.
Marco studiert Jura im dritten Semester und hat eine recht umfangreiche Bewerbung eingereicht. Durch sein politisches Interesse und sein Interesse an der HoPo mitzuwirken, ist er zur letzten StuPa-Sitzung vor zwei Wochen gekommen. Da hat er überrascht festgestellt, dass das Referat noch offen ist. Er hat bereits mit Bjarne geredet und es ist sehr umfangreich. Früher oder später möchte er sowieso zum AStA kommen, daher möchte er jetzt seine Bewerbung einreichen. Zu den geplanten Sachen: Als erstes möchte er sich einarbeiten. Dann möchte er bestehende Projekte von Bjarne bestmöglich weiterführen. Später sei sein Ziel daran mitzuwirken, die Akzeptanz und das Interesse gegenüber dem StuPa und der HoPo allgemein zu erhöhen. Es ist festzustellen, dass es inzwischen viele junge, politisch aktive Menschen in Deutschland gibt, zugleich aber auch viele extremistische Strömungen aufkommen. Diesen politische Impuls möchte er in politisch geregelte Bahnen lenken und Radikalismus vorbeugen. Er kann sich auch gut vorstellen, neue Studis und Erstis anzusprechen und die Wichtigkeit der HoPo zu vermitteln.
Melissa hat eine Frage an Marco: „Wie stellst du dir konkret vor, dem politischen Verdruss entgegenzuwirken?“ Marco entgegnet, dass er noch keine konkreten Projekte vorliegen hat, da er mit den Gegebenheiten noch nicht vertraut ist. Da kommt er aber bestimmt noch auf spannende Ideen. Grundsätzlich denkt er, dass man durch die meisten Projekte keine neuen Personen anspricht. Auch in seinem Umfeld merkt er, dass ein Berg an E-Mails irgendwann auf taube Ohren trifft. Mit Hinweisen auf neue Veranstaltungen erreicht man da wahrscheinlich niemanden mehr. Allerdings ist gerade am Anfang des Semesters, was der beste Zeitpunkt zum Erreichen von Studis sein könnte, das Interesse noch sehr groß.
Niclas (StuPa) möchte fragen, ob Marco schon Erfahrung im Bereich antifaschistischer Arbeit hat, das ist ja immerhin auch Teil des Referats. Und konkret, da das ein virulentes Thema ist und sein Referat ja auch beschäftigen würde: Wie stehst du zu der Ralph Weber Problematik? Marco bedankt sich für die Fragen. Konkret hat er keine größere Erfahrung im Bereich des Antifaschismus‘. Er denkt aber, dass man da durchaus sein Konzept erweitern kann. Zu der Frage bezüglich Prof. Weber äußert er eine kritische Position. Er findet es problematisch, dass ein Professor, der durchaus Tendenzen hat, die Grenzen der Verfassung zu überschreiten, an der Universität lehrt. Er möchte daran mitwirken, im gesetzlichen Rahmen Konsequenzen zu erwirken, die Webers Verhalten reflektieren. Darin sieht er einen Großteil seiner Aufgabe.
Bennet hat noch eine Frage, die für allgemeines Amüsement sorgt: Marco hat geschrieben, dass er Leichtathletik macht. Was denn genau? Marco erklärt, dass er Mitglied einer Sprint-Sprung-Gruppe ist (Weitsprung und Sprinten). Bennet kommentiert: „Das macht dich mir sehr sympathisch.“
Christiane möchte darauf eingehen, dass Marco in seiner Bewerbung von „großem politischen Interesse“ geschrieben hat. Sie fragt, ob er schon mal überlegt hat, sich bei der Jugendorganisation einer Partei zu engagieren und was allgemein seine politische Linie ist. Marco hat es schon häufig überlegt und sich auch großflächig mit dem Thema auseinandergesetzt. Er hat Überschneidungen mit mehreren Parteien und sieht sich grundsätzlich im „gemäßigten politischen Raum“, Mittelfeld wenn man fußballig denken will.
Melissa hat dazu eine Folgefrage: Es würde sie interessieren, ob er diese doch sehr neutrale Aussage durch sein Amt hindurch beibehalten möchte. Marco sagt, dass er die Neutralität, in seiner Rolle als Vertreter bzw. als neutraler Vermittler, auch beibehalten möchte und seiner Ansicht nach auch sollte. Deswegen nennt er auch keine expliziten politischen Tendenzen. Das wird er in Zukunft genauso handhaben.
Es gibt keine weiteren Fragen, und weiterhin keine Initiativbewerbungen. Wir schreiten also zur Abstimmung.
Bennet erklärt noch einmal das Verfahren: Marco braucht mindestens 9 Stimmen, um gewählt zu sein.
Während der Auszählung des Wahlergebnisses verkündet Bennet auf Anfrage von uns, dass wir nach der Ergebnisverkündung eine zehnminütige (10!) Pause machen werden (Danke!!).
Die Ergebnisse sind eingetrudelt: Mit 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 5 Enthaltungen ist Marco nicht gewählt.
Auf diese traurige Nachricht machen wir jetzt erstmal eine wohl verdiente Pause bzw. arbeiten wohl oder übel durch, um alles bisher Gesagte hier ein wenig aufzuarbeiten (#dankehennis). Puuuuuh.
21:35 Uhr
TOP neu 10 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Bennet möchte die Sitzung fortführen, obwohl der Raum noch fast komplett leer ist. Das ist natürlich schwierig, aber theoretisch möglich, und bei dem TOP passiert ja sowieso nichts. Allerdings scheitert der Plan gleich wieder, denn es fehlt die Protokollschreiberin. Frieda begibt sich auf die Suche und wir warten noch einige Minuten. Vielleicht treffen in der Zwischenzeit ja auch die verlorengegangen StuPist*innen ein, die draußen Pause machen.
Um 21:38 Uhr kommen die Vermissten wieder, Bennet setzt die Sitzung also fort.
Es gibt – wie in den letzten Sitzungen auch – keine Bewerbung. Wir tickern bald aus Protest nicht mehr. Beschwert euch dann doch beim Medienausschuss hühü.
21:39 Uhr
TOP neu 11 – Wahl stellv. Vertreter*in LKS
Auch hier gibt es nichts Neues.
21:39 Uhr
TOP neu 12 – Haushalt 2022
Es gibt eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses zum Haushaltsentwurf. Die Änderungsvorschläge des Haushaltsausschusses hat Bjarne direkt in den Haushaltsplan integriert.
Wir kommen also zur ersten Lesung des Haushaltsplanes für das kommende Jahr. Bjarne hat das Wort und kann den Vorschlag einbringen.
Bennet fragt nach Fragen oder Diskussionsbeiträgen für den von Bjarne vorgelegten Haushaltsplan.
Rick möchte etwas zum Thema Antirassismus anmerken. Die Planung wurde hier auf 0€ runter gesetzt. Bjarne erklärt, dass dieser Posten mit anderen in einem Titel zusammengefasst wurde, da das dann nicht fest gebunden ist. Das ergibt für Rick Sinn.
Niclas hat eine Frage zum Titel der Erstiwoche. Der Titel wurde um ein Zehntel verringert. Wodurch kommt die Kürzung zustande? Bjarne antwortet, dass das an den WSP-Mitteln liegt. Die Finanzierung lief für die Erstitüten darüber, somit erklären sich auch die Zahlen aus dem eigenen Haushalt.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Bennet schließt die erste Lesung und schlägt vor, direkt die zweite Lesung anzuschließen, um das heute abzuschließen. Felix hat eine Gegenrede zum Geschäftsordnungsantrag: „Nein.“ Er möchte gediegen über diesen Antrag nachdenken. Es wird abgestimmt und der GO-Antrag von Bennet wird abgelehnt. Damit gibt es heute Abend keine zweite Lesung und wir müssen uns noch bis zur ersten Sitzung 2022 gedulden.
Bjarne möchte noch etwas anmerken: Im nächsten Semester wird es sehr wahrscheinlich einen neuen FSR für Pflegewissenschaften geben, für den erst einmal der vorgesehene Mindestbetrag für FSR eingeplant wurde. Insgesamt bekommen die Fachschaften mehr Geld, was sie aber nicht verbrauchen und es deswegen nicht so viel ausmacht.
TOP 13 – Aufhebung Beschlüsse Nr. 2021-31/37, Nr. 2021-31/83 und Nr. 2021-31/84
Bennet bringt den Antrag ein und kündigt auch direkt einen Änderungsantrag an. Es handelt sich um Satzungsänderungen, die in dieser Form nicht genehmigungsfähig sind. Im Folgenden kommt daher noch ein Antrag, der diese Satzungsänderungen in genehmigungsfähiger Form einmal gebündelt neu einbringt.
Bennet eröffnet die Generalsaussprache, doch es gibt keine Wortmeldungen. (Was ist denn heute looos hier! Wir waren auf ein stundenlanges Wortgefecht heute Abend vorbereitet und jetzt ist hier tote Hose im Saal! HoPo einfach nur noch enttäuschend langweilig und langweilig enttäuschend. Wir fühlen uns fast wie Dudley und würden auch gerne gegen die Glasscheibe des StuPas hämmern: Tut mal was!)
Wir kommen also direkt zur Änderungsantragsdebatte. Bennet ergänzt noch, dass auch der Beschluss /84 noch aufgenommen wird.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung und der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:48 Uhr
TOP 14 – SÄA FinanzO, 1. Lesung
Da ist also der eben gemeinte Antrag!
Bjarne möchte anmerken, dass sein Name auf dem Antrag falsch geschrieben ist.
Hennis oder Bjarne sollen den Antrag einbringen. Hennis beginnt. Wie schon erwähnt, soll dieser Antrag die inhaltlichen Punkte der zuvor aufgehobenen Beschlüsse in genehmigungsfähiger Form wieder aufgreifen. Das Problem war nämlich, dass in der Tabelle z.B. die Zuweisungen nicht eindeutig genug waren. In der vorliegenden Form sind diese Punkte eindeutig gemacht worden. Ansonsten gibt es noch eine inhaltliche Änderung, die vorher noch nicht dabei war: Absatz 2 ergibt keinen Sinn mehr, da die Co-Referate so nicht mehr bestehen. Normalerweise ist es so, dass, wenn ein*e AStA-Referent*in Aufgaben eines anderen Referates zeitweise übernimmt, per StuPa-Beschluss bis zu 100 € zusätzliche Entschädigung gezahlt werden. Da die Aufwandsentschädigungen sowieso angepasst werden, ist dieser Absatz nicht mehr nötig.
Niclas fragt noch mal nach dem Sachverhalt, zum besseren Verständnis. Co-Referate gibt es nicht mehr, erklärt Hennis. Aktuell ist es so: Bjarne ist Referent für Finanzen und kriegt 300 €. Daniela als Referentin für Fachschaftsfinanzen bekommt 200 €. Wenn sie ein Amt extra übernimmt bekommt sie 100 € dazu. Wenn jetzt aber Bjarne ausfällt, weil er krank ist, und Daniela das Referat als Stellvertretung übernimmt, würde sie nach dem Sinn dieses Passus‘ die Aufwandsentschädigung des Finanzreferates bekommen (also die 300 € von Bjarne) und 100 € extra für die Fachschaftsfinanzen. Daher schlägt Hennis vor, den betreffenden Absatz zu streichen, weil die Aufwandsentschädigungen so oder so angehoben werden.
Niclas äußert daraufhin, dass es im aktuellen StuPa der Konsens sein mag, die Aufwandsentschädigungen zu erhöhen, aber das muss langfristig in kommenden Legislaturen nicht so bleiben. Er würde aber die Möglichkeit lassen, 100 € extra zu bekommen. Hennis sagt, dass wir das natürlich gerne machen können. Dann wird es mit der Bezeichnung aber sehr schwierig. Hauptreferat und Co-Referat ist laut aktueller Struktur nicht mehr vorgesehen. Man müsste also die Begriffe anpassen oder alternativ die 100 € hochsetzen.
Es gibt erst mal keine weiteren Wortbeiträge.
Als Bennet gerade weitermachen will, stellt Niclas einen GO-Antrag: De facto wäre das doch gerade die 2. Lesung, auch wenn es technisch nicht so ist.
Felix hätte eine Gegenrede, gibt aber an Hennis ab. Hennis würde davon abraten. Er hat die Vorlage schon mal ans Rektorat geschickt und zwar auch bereits eine erste Rückmeldung erhalten, dass alles „okay“ aussieht, jedoch noch eine tiefere Prüfung erfolgen soll. Die ist aber bisher noch nicht da. Das war die Einschränkung zur Vorlage.
JETZT schließt Bennet die Sitzung endgültig – dachten wir.
Es wird wieder geschnattert. All die seltsame (oder verschlafene?) Harmonie der letzten TOPs lichtet sich anscheinend zum Ende doch nochmal ein wenig. War auch etwas sus.
Johannes fragt, ob es nicht noch Änderungsvorschläge gibt. Bennet erklärt noch mal für alle, dass es eine Änderungsantragsdebatte erst bei der zweiten Lesung gibt.
Jetzt ist aber wirklich Schluss mit diesem TOP.
TOP 15 – Sonstiges
Felix meldet sich. In der kommenden Woche wird es am Dienstag wieder eine Vorlesung von Ralph Weber geben. Das Bündnis „Uni ohne Nazis“ hat sich dazu entschlossen, trotz der Pandemielage, eine Corona-konforme Kundgebung zu organisieren. Wichtig sind die FFP2-Masken und Abstände von 1,5 Metern. Alle sind herzlich eingeladen, am Dienstag um 12 Uhr in die Rubenowstraße zu kommen.
Bennet merkt an, dass nächste Woche Mittwoch um 18:15 Uhr die konstituierende Sitzung der AG SHA stattfindet. Bjarne fragt, was diese AG ist. Dafür gibt Bennet das Wort an Anna ab. Die AG SHA war ursprünglich dafür gedacht, die Zusammenarbeit zwischen den Gremien anzuregen. Aus verschiedenen Gremien sind Mitglieder in der AG, zwei vom StuPa gewählt, zwei nach der Wahl in der FSK. Es sollen Kommunikationsmöglichkeiten geschaffen werden. Außerdem kann dort über mögliche Satzungsänderungen und Weiteres gesprochen werden. Dadurch muss das dann nicht ewig im StuPa ausdiskutiert werden. Ursprünglich war die AG dazu da, die Unstimmigkeiten zwischen den Gremien zu beschwichtigen. Inzwischen wird es eher für Satzungsfragen genutzt. Allerdings muss sie irgendwann erstmal konstituiert werden. Vom StuPa sind übrigens Felix und Anna Mitglieder. Das scheint Felix auch nicht mehr ganz auf dem Zettel gehabt zu haben.
Um 21:59 Uhr schließt Bennet die Sitzung. Er wünscht frohe Weihnachten und sagt: „Rutscht gut rein, macht euch ’ne schöne Zeit – bis dann.“
Kurz off topic ein innerer Monolog von Ticker-Annica: Wir haben uns so auf eine lange Sitzung eingestellt, dass wir jetzt irgendwie ganz verloren sind. Was macht man denn jetzt mit dem ganzen Kaffee intus? Außerdem haben wir uns alle Snacks mitgenommen. Das ist, als wären wir eine aufgeregte Pfadfinder*innentruppe, die ihren Wanderrucksack gepackt hat und auf in die Wildnis gezogen ist und jetzt sitzen wir hier, mit nicht angerührten Lunchpaketen, Koffein im Blut, einer unspicy Sitzung (damit erklärt sich übrigens die heutige GIF-Auswahl), och manno.
Und damit zurück zum topic: Wo ist das Drama? Wo sind die endlosen, sich im Kreis drehenden Debatten? Wieso sind sich plötzlich alle einig und die Stimmung gelöst? Nun, es weihnachtet wohl auch in der Hochschulpolitik und alle sind harmonisch und friedlich gestimmt. Wir wünschen also auch eine mindestens so harmonische Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins neue Jahr – RUTSCHT NICHT AUS! lol 😀 danke für den joke, der musste -> *almanlove*
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6. Vorab wurde darum gebeten, dass alle Teilnehmenden vorher einen Corona-Schnelltest/-Selbsttest machen! Wer keinen Test hat, kann auch die Selbsttests nutzen, die vor Ort zur Verfügung gestellt werden.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (11. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht. Ihr seid besonders stolz auf eure in den letzten zwei Wochen verrichtete Arbeit? Berichtet trotzdem! TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS TOP 10 Studieren ohne Ralph Weber — Mitglieder des Fachschaftsrats Rechtswissenschaften fordern, dass für sämtliche Veranstaltungen Prof. Ralph Webers Ausweichmöglichkeiten zur Verfügung stehen sollen. Auch die curriculare Planung der kommenden Semester müsse dementsprechend angepasst werden. (Seite 3 Drucksachenpaket) TOP 11 Studentisches Prorektorat — Es gibt einen ersten zeitlichen Rahmen für die Wahl eines*r studentischen Prorektor*in! Die Mail an alle Studierenden mit der Einladung zur Kandidatur soll morgen, am 24.11.2021, verschickt werden. Alle Interessierten sollen auf der nächsten StuPa-Sitzung am 08.12.2021 die Möglichkeit bekommen, sich vorzustellen. Auch auf der FSK-Sitzung am 19.01.2022 soll noch einmal über die Kandidat*innen gesprochen werden. (Seite 4 Drucksachenpaket) TOP 12 SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung — In verschiedenen Ämtern der studentischen Selbstverwaltung soll die Höhe der Aufwandsentschädigungen angehoben werden. Die genauen Beträge könnt ihr im Drucksachenpaket einsehen. (Seite 5 Drucksachenpaket) TOP 13 SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung — (Seite 6 Drucksachenpaket) TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 12. ordentlichen StuPa-Sitzung! Draußen singt eine seltsame Versammlung an Menschen lateinische Lieder, es ist dunkel, auf dem Uni-Innenhof leuchtet bereits der Weihnachtsbaum, den wir sehen könnten, wenn wir noch wie früher (hach, früher) im Konferenzsaal des Hauptgebäudes tagen würden … Aber heute sollen keine trüben Gedanken die vorfreudige besinnliche Zeit der StuPa-Sitzung stören! Deshalb ein paar Weihnachtslichter, die euch vielleicht glücklicher stimmen können, wenn ihr euch den trüben Gedanken gerade nicht entziehen könnt:
Frieda eröffnet die Sitzung. Sie freut sich, dass heute so viele Gäste dabei sind (haben wohl alle die Mail gelesen und sich tatsächlich angesprochen gefühlt!). Die Einladung wurde frist- und formgerecht zugestellt.
Es gibt 3 Stimmübertragungen, womit wir 11 anwesende Stimmen haben. Das Protokoll der vergangenen Sitzung ist wie immer im Studierendenportal zu finden (oder oben in der vorläufigen TO). Bennet hat einen Formfehler gefunden, der wird dann noch geändert. Anschließend wird das vorliegende Protokoll (inklusive der Änderung des kleinen Formfehlers) einstimmig angenommen.
Bianca merkt an, dass bei TOP 9 der TO noch ein „stellvertretend“ hinzugefügt werden muss, immerhin weiß sie, dass sie selbst gerade erst zur „Vertreterin der FSK“ gewählt wurde. Frieda sagt, dass das natürlich umbenannt wird — in der Einladung war es wohl richtig, aber im Drucksachenpaket hat sich da irgendwie ein Fehler eingeschlichen. Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Frieda erklärt kurz die Berichtspflicht für die heutigen Gäste. In dieser Woche gibt es keine, aber in der nächsten Sitzung wieder.
Christiane reicht ihren Bericht aus der letzten Wochen nach. Nach der freundlichen Überreichung des Handmikros eröffnet sie ihren Bericht. Sie beteiligt sich bei der Kleingruppe „GreenOffice“. Diese arbeitet an einem Entwurf, der an das Rektorat gehen soll, sodass im Sinne des Gleichstellungsbüros ein Nachhaltigkeitsbüro eingerichtet werden soll. Morgen 18 Uhr findet in der Wollweberstraße 1 ein Vortrag zum Klimawandel statt. Am 25.11. gibt es eine Filmvorführung von „Children for Future“, der sehr empfehlenswert ist (die Termine findet ihr übrigens auch schon in unserer web.woche!) Es wird demnächst außerdem ein Foodsharing-Fahrrad am Loeffler-Campus geben, um Lebensmittelverschwendung entgegenzuwirken. Sie ergänzt, dass moritz.tv passenderweise momentan einen Beitrag zu dem Thema machen möchte und daher wahrscheinlich auch über dieses Projekt berichten wird. Zur letzten Nachhaltigkeitskommission ist Christiane leider nicht anwesend gewesen. Deswegen ist das Projekt Lastenrad noch nicht vorgestellt. Thema fünf behandelt WSP-Mittelanträge, die Christiane stellen möchte, um eine entsprechende 6h-Stelle einzurichten.
Es gibt keine Nachfragen zu Christianes Bericht, also machen wir direkt weiter. Frieda fragt nach weiteren Berichten.
Hennis meldet sich und bekommt das Handmikro gereicht. Er möchte ein paar Worte zur aktuellen Coronalage loswerden. Hennis geht darauf ein, dass es auch im privaten Umfeld immer mehr Fälle gibt. Das heißt, auch die Uni bleibt davon natürlich nicht verschont. Wie sehen die Ideen für die nächsten Wochen aus? Dadurch, dass sehr viele Studis geimpft sind, können erst mal starke Krankheitsverläufe ausgeschlossen werden. Außerdem gibt es ein weitgehend funktionierendes Hygienekonzept an der Uni. Größere Ausbrüche in Seminar- und Hörsälen sind nicht bekannt, zumindest dort, wo die geläufigen Regeln eingehalten wurden. Unter anderem deshalb ist die Unileitung mehrheitlich dafür, dass erstmal in Präsenz weiter gemacht wird. Weiterhin bleibt jedoch allen Dozierenden die Möglichkeit, auf digitale Formate überzugehen. Das läuft auch nach Absprache zwischen Dozierenden und Studierenden. Natürlich muss trotzdem geschaut werden, wie sich die Lage entwickelt. Es kann trotzdem passieren, dass in 2 Wochen alles digital ist, auch wenn man sich das eher nicht wünscht. Als letzten Punkt führt Hennis an, dass den Studierenden keine Nachteile entstehen dürfen, beispielsweise im Falle von einer Quarantäneverordnung und Anwesenheitspflicht. Außerdem bringt er ein, dass kurz vor Weihnachten rein digitale Lehre angeboten werden soll, insofern das möglich ist. So soll den Studis die Chance gegeben werden, sich zu isolieren, bevor sie über Weihnachten in die Heimat fahren.
Niclas fragt, da es laut Hennis auf Absprachen ankäme, was man tun sollte, wenn Dozierende nicht auf eine Bitte auf Onlinelehre eingehen. Er fragt, an wen man sich bei Problemen wenden könne. Hennis antwortet, dass es kein „Recht“ auf digitale Lehre gibt. Die Dozierenden sind angehalten, umzustellen, wenn die Studierenden sich das wünschen. In diesem Falle bliebe natürlich die Frage, was die Studierenden dann tun könnten. Man kann sich immer an die Studiendekane oder die studentischen Vertretungen wenden. Er ist sich sicher, dass — falls so ein Fall auftreten sollte — das Rektorat auf die Dozierenden einwirken würde.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.
20:31 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Dafür gab es aber inzwischen noch eine Stimmübertragung (von Lea an Anna), damit sind wir also inzwischen bei 12 Stimmen (wir nähern uns der Vollständigkeit).
20:32 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor. Der TOP wird also direkt wieder geschlossen.
immer noch 20:32 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Niclas gibt ein Bier aus, wenn das jemand macht. Alle schauen sich ein wenig an und um. Es liegen keine Bewerbungen vor und es möchte sich auch niemand initiativ auf das Amt bewerben. Früher war mehr Bier…
7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Auch hier liegt wieder keine Bewerbung vor.Frieda fragt nach Initiativbewerbungen – auch das möchte keine*r. Damit ist weiterhin eine letzte Stelle im AStA zu besetzen.
20:33 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Naaaa und wie sieht es hier aus? Es liegt keine Bewerbung vor! Frieda fragt Niclas, ob auch hier ein Bier ausgegeben wird. Aber das würde er erst machen, wenn der Punkt auf 10 Tagesordnungen stand.
Frieda fragt Niclas, ob er vielleicht trotzdem noch 3 Sätze zum Medienausschuss sagen kann, schließlich sind ja heute viele (potenziell überzeugbare) Gäste da. Niclas erläutert kurz, was der Medienausschuss macht: Der Ausschuss begutachtet und feedbackt die Arbeit der moritz.medien (also von uns, yay!). So eine Sitzung dauert meist nicht länger als eine Stunde. Außerdem sind die Sitzungen sehr nett und machen in der Regel Spaß. (Da stimmen wir zu!)
Leider war Niclas‘ Erklärung nicht überzeugend genug; zumindest gibt es weiterhin keine spontanen Bewerber*innen. Um es in Friedas Worten zusammenzufassen: „Schade.“ Aber sie betont auch: wenn ihr Leute kennt, die zu dem Amt passen könnten, schlagt sie gerne vor!
20:35 Uhr
TOP 9 – Wahl stellvertretende*r Vertreter*in LKS
Kris fragt, was die LKS ist. Anna erklärt, dass das die Landeskonferenz der Studierendenschaften von MV ist. Diese beschäftigt sich mit verschiedenen Thematiken der Studierendenschaft, gerade in letzter Zeit natürlich besonders mit der Lage dieser während der Pandemie. Allgemein dient die LKS der Vernetzung der Hochschulen MVs — man möchte sich also untereinander austauschen, eine Einigkeit schaffen und sich voneinander Anreize holen, was man ändern könnte.
Frieda fragt in die Runde, ob sich hier jemand initiativ bewerben wollen würde. Es ginge auch „nur“ um ein Vertretungsamt für Bianca *Bianca winkt kurz*. Niclas schlägt vor, dass Frieda sich auch bewerben könnte, aber sie ist bereits mit Ämtern gut ausgestattet. Es gibt keine Interessent*innen. Wir machen also weiter.
20:37 Uhr
TOP 10 – Studieren ohne Ralph Weber
Die Antragsstellenden sind die Mitglieder des FSR Rechtswissenschaften. (Bossin müsste man sein: „Anna, bringst du ihnen bitte das Mikro“, fragt Frieda und schon ist Anna unterwegs in die letzte Reihe!)
Fünf der acht Mitglieder aus dem FSR sind heute da, um den Antrag einzubringen. Es haben ja bestimmt (oder hoffentlich) schon alle mitbekommen, dass Prof. Ralph Weber zurück an der Uni ist. Ihre Fakultät und deren Studierende sind von der Situation natürlich am meisten betroffen. Der FSR versucht, verschiedene Schritte einzuleiten, und um diese besser umzusetzen, wurde der Beschluss gefasst, den Antrag zu stellen. Sie hoffen, für diesen möglichst viel Unterstützung seitens der studentischen Gremien zu bekommen.
Im Antrag werden in erster Linie Alternativveranstaltungen zu denen von Weber gefordert, damit kein*e Studierende*r dazu gezwungen wird, bei Prof. Weber die Vorlesung zu hören oder die Vorlesung in ein anderes Semester zu legen. Durch Verschieben könnte es unmöglich werden, den Freiversuch für das Staatsexamen nutzen zu können, dieses soll durch die Alternativveranstaltungen vermieden werden.
Frieda erklärt das Prozedere, welches auf einen Antrag im StuPa folgt.
Wir beginnen also mit Yannick, der sich zuerst geäußert hat, und somit seinen Wortbeitrag kundtun darf.
Yannick bedankt sich für den Antrag, den findet er gut. Sinnvoll findet er vor allem die Ausweichangebote, allerdings hat er noch eine Frage. Er hat vor einer Weile ein Mail vom FSR bekommen, in der angekündigt wurde, dass man mit Prof. Weber sprechen würde und Anregungen aus der Studierendenschaft suche. Er möchte wissen, ob dieses Treffen weiterhin stattfinden soll und wenn ja, warum. Anna holt eben schnell ein zweites Mikro. Das erleichtert die Debatte. Der FSR Jura beantwortet Yannicks Frage. Sie hatten zunächst die Studis gefragt, ob sie Wünsche oder Anregungen haben, nachdem Prof. Weber für ein Treffen angefragt hatte. Dann gab es eine Rückmeldung an Prof. Weber zwecks der Terminabsprache, allerdings hat er bis heute nicht darauf geantwortet.
Yannick hakt noch einmal nach, ob das Gespräch weiter angeboten werden soll oder ob man Prof. Weber das Gesprächsangebot wieder entzieht. Der FSR sieht den Ball momentan bei Prof. Weber. Es gab das Angebot und darauf ist er nicht eingegangen, deswegen sehen sie sich zum aktuellen Zeitpunkt nicht am Zug. Yannick sieht das kritisch, dass der FSR Prof. Weber, den er als „rechtsradikal“ bezeichnet, ein Gespräch anbietet. Auf seine Aussage folgt Klopfen aus dem Raum. Sowohl als Mitglied des Studierendenparlaments als auch der Fakultät würde er sich wünschen, dass das Angebot zurückgezogen wird. Seitens des FSR wird eingehakt, dass die Gesprächsinitiative nicht von Ihnen, sondern von Prof. Weber ausging und sie sich in der Funktion sehen, ihre Studierenden zu vertreten.
Felix glaubt, dass man Studierende auch vertreten kann, ohne dass man sich mit Rechtsextremen an einen Tisch setzen muss. Er findet den Antrag aber gut und würde in der Änderungsantragsdebatte nur noch eine zeitliche Frist hinzufügen. Außerdem möchte er das Dekanat bitten, alle Angebote die kommen könnten, anzunehmen. Auch Felix rät noch einmal, das Gespräch lieber zu unterlassen. Aus dem FSR kommt die Antwort, dass hier die ganze Zeit davon ausgegangen wird, dass es um eine Diskussion zwischen dem FSR und Prof. Weber geht. Das ist nicht der Fall, denn Weber kam auf den FSR zu und hat um ein Stimmungsbild aus der Studierendenschaft gebeten. Sie hätten in der Rückmeldung auch geschrieben, dass sie nicht diskutieren werden, was sie von ihm halten etc. Das ist überhaupt nicht Ziel des Gesprächs. Felix sagt, dass der Ball (um bei dieser Metapher zu bleiben) dann ja zuletzt bei Prof. Weber lag, aber nicht angenommen wurde, und somit die Sache eigentlich gegessen wäre. Dann muss man ja auch keine diffusen Stimmungsbilder für ihn einsammeln, mit denen nicht klar sei, was dann daraus gemacht werden solle.
Niclas darf nun reden. Er kämpft kurz mit dem Schalter am Mikro. Niclas findet den Antrag auch sehr gut. Er glaubt, dass ein paar bei ihm auch schon überlegt hatten, so einen Antrag zu stellen. Der FSR als Antragssteller sagt da ja aber nochmal etwas mehr aus. Er würde den Hinweis von Felix mit einem Änderungsantrag flankieren. Niclas würde es gut finden, das als Aufforderung ans Dekanat zu formulieren, um diese Forderung dauerhaft durchziehen zu können. Die zeitliche Komponente, am besten vom nächsten Semester bis zum Ende seiner Lehrtätigkeit, ist ihm auch wichtig.
Bennet hält jetzt einen Ted-Talk. Er freut sich, dass der Antrag eine ausführliche Begründung hat. Auch dafür gibt es anerkennendes Klopfen aus dem Raum.
Jens hat das Wort, allerdings wollte er das Gleiche sagen und zieht den Redebeitrag somit zurück.
Frieda fragt noch einmal, ob es weitere Wortmeldungen gibt. Scheinbar nicht, somit kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Felix ist als erstes dran. Er formuliert zunächst rechts- und staatswissenschaftliche Fakultät anstelle von juristischer Fakultät. Dann kommt das Zeitfenster (nächstes Sommersemester bis Ende Lehrtätigkeit) dran. Bennet ging dies ein wenig zu schnell. Er bittet um langsameres Diktieren, sodass er „mitmeißeln“ kann. Als letztes soll das Dekanat nachdrücklich dazu aufgefordert werden, Angebote, die diese Umsetzung ermöglichen, nicht abzulehnen. Felix nuschelt ein wenig vor sich hin. Irgendwas von „Juristerei“. Man hört vom Nachbarplatz nur mehrfach ein „WAS?“.
Yannick möchte auch noch etwas anmerken. Er möchte gerne einen zweiten Absatz einfügen: „Das Studierendenparlament bittet den FSR in Zukunft keinerlei Kommunikation mit Prof. Weber zu führen.“ Hennis meldet sich und fragt, ob der Änderungsantrag schon angenommen wurde. Nein, es wird erstmal gesammelt.
Als nächstes erhält Niclas das Wort. Er hat eine semantische Änderung am ersten Änderungsantrag anzumerken. Er fängt an, auszuformulieren. Frieda unterbricht ihn, um ihn zu bremsen. Eigentlich geht es aber nur um das Verb.
Weitere Änderungsanträge liegen nicht vor.
Niclas fragt, ob es möglich wäre, die Änderungen einmal an die Wand zu werfen? Das wird jetzt geprüft. Wir haben also eine kurze Verschnaufspause.
Es folgt übrigens eine Murmelperiode, in der über die Möglichkeit und Unmöglichkeit des Öffnens vertraulicher Mails debattiert wird, während der Computer an einem Beamer angeschlossen ist. Frieda und Anna entscheiden sich dafür, die Beamer abzuschalten. Peinliche Stille, denn die Lüfter der Beamer sind das einzige Geräusch, das diesen Raum am Leben hält. (Es ist ein wenig so wie die Stille nach dem Anstoßen.)
Es ist eine weitere Stimmübertragung von Melissa an Bennet hinzugekommen. Er scheint sehr überrascht. Damit sind es nun 13 anwesende Stimmen.
Die Beamer gehen wieder an und die Änderungsanträge werden an die Wand geworfen. Erst viel zu klein, dann viel zu groß. Technik hat seine Tücken.
Der erste Änderungsantrag wird nach kurzen Missverständnissen vom FSR übernommen.
Als nächstes bekommt Niclas das Mikro. Er möchte nur kurz nach einer Priorisierung seitens des FSR fragen, welche der beiden Formulierungen (Felix‘ zweiten Satz oder seinen) ihnen lieber ist, denn irgendwie laufen die ja am Ende auf das Gleiche hinaus. Felix möchte direkt was sagen. Er findet die ÄA nicht wirklich so identisch. Bei einem geht es um die Umsetzung und beim anderen um die Mitteleinwerbung (oder sowas in die Richtung? Die Beamer sind doch wieder an, wie sollen wir euch bei diesem ohrenbetäubenden Lärm denn bitte noch verstehen?).
Hennis möchte etwas zur zweiten Änderung sagen. Er wäre zwar auch dafür, dass der FSR keine Gespräche mit Weber führen sollte, weiß allerdings nicht, ob man Yannicks Vorschlag mit in den Antrag reinschreiben sollte. Er findet, dass somit zwei unterschiedliche Gremien adressiert werden, da primär Rektorat und Dekanat angesprochen werden sollen. Wenngleich er also das Argument unterstützt, findet er eine zusätzliche Adressierung des FSR schwierig.
Während Hennis seine Argumente vorbringt, sind Yannick und Niclas selbst in eine kleine Diskussion verstrickt.
Felix erwidert, dass er Hennis‘ Punkt richtig findet. Aber wenn er den FSR jetzt richtig verstanden hat, gibt es kein Interesse mehr an einem Gespräch? Davon ausgehend, dass sie ihre Meinung nicht so schnell ändern, müsste man das ja auch nicht aufnehmen.
Yannick hat das aber anders verstanden und möchte deshalb noch mal auf diesen Punkt eingehen. Ihm persönlich ist es „scheißegal“, von wem das Gesprächsangebot kommt. Er formuliert noch einmal expliziter, um Klarheit zu haben: Wenn das Angebot seitens Prof. Webers bezüglich eines Gesprächs kommen würde, würde der FSR Jura dieses annehmen, ja oder nein? Die fünf Mitglieder überlegen kurz für sich. Da die zwei Termine, die sie angeboten hatten, nicht wahrgenommen wurden, wird es kein Treffen geben. Das Verhör geht (als Zwiegespräch) aber weiter, denn das reicht Yannick nicht als Antwort auf seine Frage: Wenn Prof. Weber den FSR jetzt um ein Gespräch bitten würde, würden sie es annehmen, ja oder nein?
Der FSR sieht seine Rolle vorrangig in der Vertretung der Studierenden ihrer Fakultät. Wenn die Lage es erfordert (also unter den Studierenden der Wunsch besteht) — und dazu die kurze Einschiebung, dass sie bereits viel positives Feedback seitens der Studierenden bekommen haben, dass sie diese Vermittlungsaufgabe wahrnehmen würden — dann ist auch ein Gespräch aus ihrer Sicht erstmal nicht auszuschließen.
Felix zieht alles von ihm eben Gesagte zurück und möchte jetzt den Antrag von Yannick doch aufnehmen. Er versteht nicht, wie man auf die Frage, ob man sich mit Faschist*innen unterhalten will, nicht sofort mit „nein“ antworten kann. Es wird daraufhin vereinzelt geklopft im Raum. Außerdem hält er es für unglaublich wichtig, dass zugestimmt wird.
Niclas hat einen GO-Antrag „Zurück zur Sache“. Könnten die Antragsteller*innen einfach jeweils ja oder nein zu den Änderungen sagen?
Die Antragsteller*innen übernehmen den Änderungsantrag 2 von Yannick nicht. Wir machen also weiter mit dem dritten Änderungsantrag von Niclas. Den dritten Änderungsantrag übernehmen die Antragsteller*innen.
Über Änderungsantrag 2 wird also noch mal vom StuPa entschieden. Yannick möchte gerne namentlich abstimmen lassen. Dieser Antrag wird mit 7 Stimmen angenommen, wir stimmen demzufolge namentlich ab. Der Änderungsantrag wird mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung des gesamten Antrages in seiner geänderten Fassung.
Felix möchte auch diesen namentlich abstimmen lassen. Auch dieser Antrag wird angenommen.
Niclas bittet noch um eine Änderung, sodass der angeworfene Änderungsantrag nicht mehr „den Rest von Yannick“, sondern „den Rest des letzten Satzes“ enthält.
Es folgt die namentliche Abstimmung über den Antrag in der geänderten Fassung. Er wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
21:10 Uhr
TOP 11 – Studentisches Prorektorat
Bianca ist hier Antragsstellerin, also stellt sie den TOP sowie den Antrag vor. Einige haben es sicherlich schon mitverfolgt: Das Prozedere für die Nominierung eines studentischen Prorektorats dauert schon eine ganze Weile. Auf den Vorschlag für die Ordnung, der eingereicht wurde (auch den könnt ihr oben in der vorläufigen TO oder im Drucksachenpaket nachlesen), ist mittlerweile Feedback gekommen, das nicht durchweg positiv war, man muss also noch mal an die Überarbeitung gehen. (Wir können Bianca übrigens trotz Mikro nicht wirklich verstehen, weil hier rege Gespräche aus dem Mittelblock die Akustik etwas übertönen. Wenn wir weiter tickern sollen, dann wäre es hilfreich, die Redenden reden zu lassen, pretty pleeeaase..?) Realistisch betrachtet wird das weder in den nächsten 4 noch in den nächsten 8 Wochen durchführbar, die Überarbeitung läuft aber. Ein Punkt ist zum Beispiel, dass das Ganze umbenannt werden soll, vom „studentischen Prorektorat“ zur „studentischen Vertretung im Rektorat“. Ein „studentisches Prorektorat“ gäbe es nämlich de facto nach Satzung nicht, das ist einer der Kritikpunkte.
Bianca stellt noch einmal den aktuellen Zeitplan vor. Im besten Fall soll morgen noch eine Mail an alle Studierenden gehen, mit der Einladung zu einer Kandidatur. Auf der StuPa-Sitzung im Dezember (also der nächsten) soll die Aussprache zu (und mit) den Kandidierenden stattfinden. Im Januar soll dann die Aussprache mit den FSR und der FSK folgen. Ursprünglich war für diesen Termin der 17.12. vorgesehen, aber die Wahrscheinlichkeit, dass super viele FSR bei der FSK-Sitzung anwesend sind oder in den 7 Tagen im Dezember noch tagen, ist relativ gering, deshalb also der Ausweichtermin im Januar. Nach dieser Planung soll es möglich sein, dem Senat rechtzeitig einen Vorschlag zu unterbreiten.
Frieda merkt an, dass der Mittelblock bitte etwas leiser sein soll. (Danke!)
Niclas möchte wissen, was die Argumente für mehrere Empfehlungen sein sollen, da auch nur eine Person gewählt werden kann. Bianca erklärt, dass man hat ja auch beim letzten Mal gesehen hätte, dass sich nicht alle an Absprachen halten. Es soll bei der Wahl im Senat nicht dahin gehen, dass man jemanden partout nicht wählen möchte, sondern die Senator*innen sollten noch etwas Auswahl haben. Somit hätten auch verschiedene Interessierte dort die Möglichkeit, sich zur Wahl zu stellen.
Niclas hat sich währenddessen nochmals gemeldet. Damit geht das Wort direkt an ihn zurück. Er fragt, ob es nun wirklich nur deshalb mehrere Vorschläge geben soll, weil sich beim letzten Mal nicht alle an die Absprachen gehalten haben. Auch für das Verständnis dieses Gremiums, das dann pro forma eingebunden wird, glaubt er, man mache sich damit lächerlich. „Dann kann man das auch gleich lassen, also wirklich, ich finde das unnötig.“
Yannick ergänzt, dass er Niclas‘ Argument verstehen kann, aber dass das nicht nur durch studentische Senator*innen, sondern auch von Mitgliedern der anderen Statusgruppen um eine Auswahl gebeten wurde. Er ist allerdings auch nicht dafür, mehrere Kandidierende vorzuschlagen und hält es auch nicht unbedingt für zielführend. Trotzdem möchte er nicht von vornherein verbieten, mehrere Leute für das studentische Prorektorat vorzuschlagen. Er selbst wird nur einen Vorschlag aufschreiben. Er kann aber theoretisch damit leben, dass man hier rausstreicht, dass mehrere Kandidierende seitens des StuPas und der FSK vorgeschlagen werden, da der vorangehende Satz dieses bereits impliziert. Bei einfacher Mehrheit könnte es sein, dass es Diskussionen bei knappen Ergebnissen gibt. Sein Vorschlag wäre also, dass die explizite Erwähnung, dass mehrere vorgeschlagen werden können, rausgenommen wird. Dann hätte man beide Vorschläge etwas vereint. Er würde dem Antrag aber auch zustimmen, wenn der Satz drinbleibt.
Hennis unterstreicht Yannicks Argumente. Er ist auch nicht glücklich mit der Idee. Bei der letzten Suche nach Kandidat*innen gab es auch schon diesen Vorschlag. Hier wird jedoch versucht, alle „im Boot zu halten“, was Hennis als sehr wichtig erachtet. Letztlich können die Gremien sich für eine*n Kandidat*in aussprechen, wenn sie das wollen. Er sieht auch, dass das StuPa mehr als nur ein*e Kandidat*in für geeignet empfinden könnte. Zweitens habe Yannick darin recht, dass die studentischen Senator*innen ja auch nochmal draufgucken. „Im Sinne der Einigkeit unter den studentischen Senator*innen, plädiere ich dafür, das drinnen zu lassen.“
Niclas meldet sich auch zu Wort. Sein Argument resultiert ebenfalls darin, dass sich einige studentische Senator*innen nach der ersten Runde für Absprachen unglaubwürdig gemacht haben. Wir wissen ja immerhin, dass der Kandidat vom letzten Mal nicht angenommen wurde, und auch wenn man es nicht nachweisen kann, wurde der Kandidat damals auch nicht von den studentischen Senator*innen gewählt. Er hat dahingehend wirklich ein Problem bzw. Misstrauen entwickelt. Wenn mehrere vorgeschlagen würden, verändere das seiner Ansicht nach nichts am Verhalten des Senats. Dann müsste man hier gar nichts mehr machen. Es muss keine Scheinabstimmung stattfinden, an die sich am Ende des Tages niemand mehr hält. Er hat noch eine weitere Verständigungsfrage. Er fragt sich, ob jede Person, die mehr als 50% hat, damit „weitergegeben“ wird. Er findet das „lächerlich“.
Bianca hat das Wort. Mehrere Vorschläge sind möglich, aber es kann natürlich dennoch auch sein, dass es nur eine Empfehlung geben wird. Das hängt zum Beispiel auch von der Anzahl der Bewerber*innen ab. Vor allem weiß auch niemand, wie die Bewerbungslage aussehen wird, aber alle Kandidierenden, die über die 50 % kommen, sollen an die studentischen Senator*innen übermittelt werden. Letztendlich müssen die Leute vorgeschlagen werden. Von den Kandidierenden aus der letzten Runde hätte sie auch mehrere für geeignet gehalten – na klar, in unterschiedlichem Ausmaß, aber das heißt ja nicht, dass die anderen dann gar nicht geeignet wären. Dementsprechend findet sie mehrere Vorschläge durchaus legitim.
Yannick erklärt, warum das so gemacht wird. Es wäre ja theoretisch möglich, dass auch andere Senator*innen (also andere Statusgruppen abseits der Studis) noch einen Vorschlag einbringen. Es könnten sich auch alle 12 studentischen Senator*innen zusammensetzen und mit dem breiten Gremium eine bessere Legitimation bekommen. Die Idee war, da alle Gremien mit einzubeziehen. Wenn das nicht gewünscht ist, dann hat er aber auch gar kein Problem damit, das Ganze nur mit den stud. Senator*innen zu machen. Das hier ist nur ein Angebot.
Johannes hat eine Frage zur einfachen Mehrheit der beiden Gremien. Es geht um die Gewichtung der Gremien. Das StuPa hat 16 Stimmen und die FSK 23 Mitglieder. Sollen die Gremien einzeln oder zusammen wählen? Es kommt eine Antwort: Einzeln.
Niclas möchte auch noch mal was sagen: „Is‘ okay. Is‘ okay.“ Er hat immer noch das Problem, dass das StuPa sich im Falle eines Mehrfachvorschlags als höchstes beschlussfassendes Gremium der Studierendenschaft lächerlich machen würde. Es wird de facto alles abgegeben. Das StuPa wurde bereits von den studentischen Senatorinnen „gefoolt“ und das stört ihn. Allerdings hat Yannick ihn von dem aktuellen Verfahren überzeugt. Trotzdem tritt er dem neuen Verfahren kritisch entgegen, „aber dann machen wir das jetzt halt so“.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Bianca hat einen Änderungsantrag vorbereitet. Das „studentische Prorektorat“ gibt es so nicht, der Begriff soll deswegen direkt geändert werden. Es gibt vielmehr die Möglichkeit, eine*n studentische*n Vertreter*in in das Rektorat zu wählen. So sollte das auch im Antrag stehen und es wird mit „eines*einer studentischen Vertreter*in im Rektorat“ ersetzt.
Bjarne hat eine kurze Rückfrage: Im Koalitionsvertrag der aktuellen Landesregierung wird das studentische Prorektorat erwähnt. Sofort gehen die Stimmzettel von Yannick und Niclas hoch. Yannick erläutert, dass die letzte Novellierung erst vor Kurzem stattfand. Demnach gibt es jetzt erst einmal eine Frist, wie lang das LHG nicht erneut geändert werden darf. In absehbarer Zeit — also in den nächsten drei Semestern — wird das seiner Meinung nach nicht der Fall sein. Allerdings ist es jetzt noch zu früh da etwas zu ändern. Es gibt noch sehr viele Fragen, die man noch nicht geklärt habe. Wenn das LHG entsprechend geändert wird, kann man so etwas immer noch diskutieren. Yannicks Redegeschwindigkeit steigert sich exponentiell, es ist physisch nicht möglich, alles in Echtzeit mitzuschreiben und weiterhin aufzunehmen.
Niclas hatte sich auch gemeldet, er will sich aber nur Yannick anschließen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Alle sehen etwas müde und demotiviert aus. Bianca übernimmt ihren eigenen Änderungsantrag.
Jetzt wird über den Antrag in geänderter Form abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
21:34 Uhr
TOP 12 – SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung
Niclas ist der Antragsteller. Erstmal entschuldigt er sich bei Bennet, dass keine schriftliche Begründung vorliegt. Es ist aber alles relativ selbsterklärend. Im Antrag geht es um die Aufwandsentschädigungen für die Ämter in der studentischen Selbstverwaltung. Zuerst sollen die Vorsitzenden der FSK eine monatliche Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen. Die anderen Punkte konzentrieren sich auf die AStA-Referate. Da möchte er, dass es grundsätzlich möglich ist, dass der AStA-Vorsitz als Höchstbetrag bekommen dürfte. Ob das dann explizit so ist, bedürfte dann eines anderen Antrages. Er findet, dass wir als Studierendenschaft Interesse daran haben sollten, Menschen, die für uns wichtige Arbeit leisten, mehr Geld bekommen dürfen. Die Möglichkeiten mit dem neuen LHG werden sowohl politisch als auch hochschulpolitisch größeren Aktionsspielraum geben. Eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen fände er also ganz gut, und zusätzlich sieht das natürlich auch einfach attraktiver aus. Er erhofft sich dadurch mehr Beteiligung in den Gremien. Zur Zeit herrscht zwar eine gute Situation (es ist nur ein einziges AStA-Referat unbesetzt), aber es ist eine absolute Ausnahme, dass man mal mehrere Bewerbungen auf ein Amt hat.
Hennis schmunzelt, dass es natürlich etwas unglaubwürdig wäre, wenn er sagt, dass er den Antrag nicht gut finden würde. Aber nicht nur aus persönlichen Gründen, denn er stimmt zu, dass die Arbeit dadurch deutlich attraktiver würde. Viele Studis sind auf einen Nebenjob angewiesen, in dem sie in der Regel 450 € verdienen. Nebenbei dann noch beim AStA aktiv zu sein, ist schwierig. Daher wäre es angemessen, das Ehrenamt im AStA ähnlich wie einen Nebenjob zu bezahlen. Die Frage ist, ob man dann eine Erwartungshaltung daran knüpft, ob dann auch mehr gemacht werden soll.
Bianca hat das Wort. Sie kann sich Hennis zum einen anschließen. Allerdings hat sie noch zwei Fragen: Sie kann verstehen, dass man als StuPist*in, der*die den AStA wählt, in erster Linie das Wohl der vom StuPa gewählten AStA-Referent*innen im Blick hat. Das freut sie natürlich. Sie fragt aber, ob die moritz.medien mitbedacht wurden, denn auch diese habe zum Beispiel wie der AStA eine Geschäftsführung und hart arbeitende Chefredakteur*innen. Außerdem hat sie eine Frage an den Finanzreferenten: Würde unser Haushalt das auch über mehrere Jahre mitmachen?Sie erwartet hierdrauf jedoch keine sofortige Antwort.
Niclas antwortet auf Biancas erste Frage. In erster Linie hatte er die AStA-Referent*innen bedacht. Er kann nicht gut genug einschätzen, wie viel Arbeit die GeFü und die Chefredaktionen der moritz.medien machen. Er fragt, ob sich jemand von den moritz.medien dazu äußern könnte. (Unsere GeFü hatte sich vorsorglich bereits zuvor gemeldet.) Zu den Folgerechnungen möchte Niclas noch sagen, dass es auf die Priorisierung ankommt. Es muss drin sein, dass es kein Privileg ist, sich im AStA zu engagieren. Es sollte genug politischer Wille da sein, diesen Beitrag auszugeben.
Laura (Geschäftsführerin der moritz.medien) meldet sich zu Wort. Anna begibt sich noch eben mit dem Mikro auf die Reise zu uns. Laura bedankt sich bei Bianca für die Ansprache und für die zugesprochene Anerkennung. Die Chefredaktionen und Geschäftsführung bekommen zurzeit 230 € gezahlt und das ist im Vergleich zu den 450 € schon deutlich weniger. Zumal diese Summe auch nicht der bisherigen Höchstgrenze (von 300 €) entspricht. Es geht natürlich auch bei uns um Attraktivität und Engagement, da die meisten Redakteur*innen bei den moritz.medien gar keine Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen, obwohl da auch von ihrer Seite aus sehr viel Arbeit und Recherche dahintersteckt.
Yannick hält die Anpassung für sinnvoll, die Medien mit einzubeziehen. Er würde auch hier die Grenzen weiter nach oben verschieben. Er teilt den Punkt von Niclas ausdrücklich, dass die Aufwandsentschädigung nicht als Gehalt gesehen werden kann. Er teilt auch die Meinung, dass die Aufgaben des AStA auch Leute machen können sollen, die auf einen Nebenjob angewiesen sind und somit einen ähnlichen Betrag ausgezahlt bekommen sollten. Außerdem betont Yannick, dass die genannten Werten nur Höchstgrenzen sind. Bisher wurden auch nicht überall die Höchstsätze gezahlt. Es ist bisher auch nicht beachtet worden, dass Kosten aufgrund der Inflation permanent steigen. Immerhin haben sich die Beträge seit 2014 nicht so viel erhöht („die Inflation macht auch vor Greifswald nicht halt“), aber alle anderen Kosten schon. Er spricht sich noch mal dafür aus, auch die Aufwandsentschädigung der moritz.medien anzupassen.
Damit wäre jetzt die 1. Lesung abgeschlossen, aber Niclas möchte heute auch gleich die 2. Lesung machen, da wir gerade eine 2/3-Mehrheit haben und er sich nicht sicher ist, wie oft wir das in diesem Jahr noch erreichen können.
Niclas möchte den Änderungsantrag stellen, die Chefredaktionen und GeFü hochzustufen. Annica (GeFü moritz.medien) bedankt sich für die Angleichung. Sie möchte trotzdem noch mal darauf aufmerksam machen, dass der Betrag mal runtergeschraubt wurde, um nicht über den Freibetrag zu kommen. Daher sollte vielleicht insgesamt überdacht werden, ob die Höhe der Summe angesichts der Lohnnebenkosten so sinnvoll ist.
Bjarne antwortet jetzt auf Biancas zweite Frage (also ob diese Erhöhung in den Haushalt passt). Da ihm der Antrag bekannt war, hat er das Ganze schon mal pflichtbewusst durchgerechnet. Wir könnten das so vier bis fünf Jahre machen, dann wären die Rückladen aufgebraucht. Wenn dann noch die moritz.medien dazukämen, würde das dann noch schneller (vielleicht 3 Jahre, er hat es noch nicht durchgerechnet) gehen. Momentan ist der Semesterbeitrag für die Studierendenschaft bei 11 Euro. Man müsste überlegen, ob dieser erhöht werden soll.
Yannick betont, dass die Rechnung davon ausgeht, dass AStA und moritz.medien immer voll besetzt sind. Damit würde die Rücklage also doch länger reichen, denn zumindest der AStA ist ja nicht immer voll besetzt. Er erinnert, dass er eben schon das Stichwort Inflation in den Mund genommen hat, was zwar jede Legislatur ein Thema sein wird, jedoch nicht in der nächsten oder übernächsten Legislatur kritisch für den Haushalt werden sollte.
Niclas merkt an, dass die Minussumme erst einmal gruselig klingt, aber es auch keine Angst verursachen soll. Es könnten einzelne AStA-Stellen ausgebaut oder auch zusammengeschlossen werden, das wäre dann eine Diskussion an anderer Stelle. Die Aufwandsentschädigungen müssen auch jede Legislatur beschlossen werden. Es geht grundsätzlich erstmal nur um die Möglichkeit.
Bjarne sagt, dass die Minussumme erstmal positiv wäre, da die Rücklagen immens hoch sind momentan. Diese Zahl sollte verringert werden, da sonst eine Strafzahlung vor der Tür steht. Aus diesem Grund wäre das Auszahlen der Höchstgrenze förderlich.
Ohne weitere Wortbeiträge schließen wir die erste Lesung.
Wir eröffnen jetzt offiziell die 2. Lesung und gehen direkt in die Änderungsantragsdebatte.
Niclas möchte seinen eigenen ÄA übernehmen und die Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien auf jeweils 400 € erhöhen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge
Niclas beantragt eine namentliche Abstimmung (wegen Geld und so). Das wird angenommen. Es gibt kurze Verwirrung, da nicht überall angekommen zu sein scheint, dass namentlich abgestimmt wird.
Der Satzungsänderungsantrag wird einstimmig angenommen.
21:59 Uhr
TOP 13 – SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung
Bevor es überhaupt richtig losgeht, stellt Bennet einen GO-Antrag auf Pause. Wir gehen also in eine kleine, 10-minütige Pause und sehen uns 22:10 Uhr wieder.
Und damit ist die Pause auch schnell wieder vorbei (Für das Ticker-Team, das die Pausen zum Nachbereiten des Mitgeschriebenen nutzen muss, schneller als gewünscht, nämlich nach minus 2 Minuten).
Um 22:12 Uhr nimmt Frieda die Sitzung also wieder auf.
Bjarne bringt den Antrag (TOP 13) ein. Er geht davon aus, dass alle den Antrag gelesen haben (großer Fehler, Bjarne, groooßer Fehler). Es sind einige Formfehler und falsche Verweise in der Satzung, die da nicht drin sein sollten. Er findet das schon fast „peinlich“. Bjarne bittet um Zustimmung.
Hennis möchte dem StuPa empfehlen, das heute direkt zu beschließen, mit beiden Lesungen, damit es nur einmal genehmigt werden muss.
Niclas stellt also offiziell den Antrag, dass direkt die 2. Lesung stattfindet. Bennet hat eine Gegenrede, da die beiden Lesungen nicht für umsonst so als einzelne Lesungen gedacht sind. Man könne das Verfahren ja auch mal wieder normal abhalten und nicht immer gleich die zweite Lesung hinterher schieben.
Niclas‘ GO-Antrag wird einstimmig angenommen — also auch von Bennet. (Kurzes verdutztes Gelächter, doch jemand ruft erklärend: „Er wollte nur mal den ermahnenden Präsi machen.“)
Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet.
Annica (GeFü moritz.medien) merkt an, dass uns vorhin aufgefallen ist, dass in der Finanzordnung bei § 15 nicht die stellvertretende Chefredaktion aufgeführt wird, obwohl die ja genauso bezahlt wird wie die Chefredaktion. Daher wäre es super, wenn man das Wort im Zuge des SÄA mit aufnehmen könnte, damit rechtlich alles abgesichert ist.
Bjarne hat das Wort. Er stimmt Annica zu. Niclas fragt nochmal nach, ob es um § 15 geht. Japp, gut aufgepasst. Die Antragsteller übernehmen den Änderungsantrag.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, sodass wir zur Abstimmung kommen.
Der Antrag (inklusive Änderungsantrag) wird einstimmig angenommen.
Bjarne möchte ankündigen, dass ähnliche Fehler in anderen Satzungen und Ordnungen sind und er diese demnächst auch einbringen wird. (Da ist jemand ambitioniert, Respekt!)
22:18 Uhr
TOP 14 – Sonstiges
Frieda fragt, ob jemand etwas für Sonstiges einzubringen hat.
Hennis bedankt sich bei den heute anwesenden Gästen für ihre Neugier und hofft, dass die Debatten nicht abschreckend gewirkt haben. Hennis bestärkt alle, sich hier auch längerfristig zu engagieren.
Bianca hat als nächstes das Mikro und weist darauf hin, dass am 07.12. die Vollversammlung der Studierendenschaft stattfinden wird. Ab 12 Uhr gibt es also keine Lehrveranstaltungen mehr. Die meisten kennen das Prozedere ja schon: Wenn das nicht der Fall ist, eure Dozierenden also trotzdem die Veranstaltungen durchziehen wollen, meldet euch gerne beim AStA! Der Modus der VV wird in dieser Woche per Infomail verkündigt. Anträge können noch bis zum 03.12. um 12 Uhr eingereicht werden. Bisher ist übrigens noch kein Antrag eingegangen. (Nutzt eure Chance, vielleicht hat der Bierautomat ja dieses Mal Erfolg! oder ein Glühweinautomat, das wäre auch mal eine Überlegung wert …)
Am 15.12. findet außerdem die FSK statt. Auch hier steht der Modus noch nicht genau fest. (Präsenz ist natürlich schön, aber wir wollen ja auch nicht alle unsere Weihnachtsferien in Quarantäne verbringen.)
Die Blutspende sucht wie immer auch wieder ganz dringend Spender*innen. Auch wenn ihr nicht Blutgruppe 0 seid, sind die Menschen darauf angewiesen, dass ihr spenden geht. Wenn ihr mehr zur Blutspende wissen wollt, könnt ihr euch in diesem Artikel übrigens durchlesen, wie so eine Blutspende abläuft.
Als nächstes hat Felix das Wort. Er möchte darauf hinweisen, dass am Donnerstag der Tag der Befreiung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen ist. Das Gleichstellungsbüro und die Pressenstelle werden eine orangefarbene Flagge hissen, das ist die dafür festgelegte Symbolfarbe. Nähere Details dazu sind ab morgen auf der Website und dem Instagram-Profil des Gleichstellungsbüros zu finden.
Felix‘ zweiter Punkt betrifft die e-Verwaltung. Im HIS (Selbstbedienungsportal) findet sich seit Neuestem die Ausschreibung „Prüfer*innen“ und nicht mehr nur „Prüfer“. Falls noch irgendwo Prüfer und keine Prüfer*innen gefunden werden, dann kann das gerne gemeldet werden, damit sich alle nicht nur mitgemeint, sondern mitgesagt fühlen.
Niclas hat noch einen Redebeitrag. Zunächst eine Frage: Wie sieht es aktuell mit dem Markt der Möglichkeiten aus? Findet der statt, findet der nicht statt? Hennis äußert, dass gerade abgewogen wird: Einerseits ist der Markt der Möglichkeiten eine wichtige Infoveranstaltung für alle Erstsemestler*innen und nach aktuellem Stand auch durchführbar, andererseits kommen ca. 300 Leute zusammen, das ist bei den steigenden Fallzahlen natürlich auch kritisch. Eine endgültige Entscheidung gibt es bisher noch nicht. Aliya reicht noch das Hygienekonzept ein und jetzt muss geschaut werden, ob es genehmigt wird. Details müsste Niclas an Aliya richten. Kris sagt, dass es ja nicht nur für die Erstis, sondern auch für die Vereine eine wichtige Veranstaltung ist, da diese in den vergangenen Jahren nur noch schwer Mitglieder gewinnen konnten. Darum bittet er darum, das bei der Entscheidung zu berücksichtigen. Niclas bittet Hennis auch, an Aliya weiterzugeben, dass sie Bescheid geben soll, wenn es Neuigkeiten gibt.
Weiterhin hat Niclas noch generell anzumerken, dass es eine neue Regierung gibt und der Rahmen der Hochschulpolitik von der Regierung beschlossen wird. Niclas persönlich freut sich sehr, dass im Koalitionsvertrag z.B. das allgemeinpolitische Mandat und das studentische Prorektorat mit aufgenommen wurden. Es wird ein wenig zustimmend geklopft (vielleicht aber auch nur wenig, weil es ja schon recht spät ist– zumindest für die Verhältnisse dieser Legislatur).
Ohne weitere Wortbeiträge schließt Frieda die Sitzung um 22:25 Uhr.
Wir wünschen euch noch eine schöne Woche! Und kommt am Sonntag besinnlich in den ersten Advent!
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (10. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, die vorab eingegangenen Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare! TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen. — 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Wahl Stellvertreter*in LKS TOP 10 SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung — Die Höchstbeträge an Aufwandsentschädigung für den AStA-Vorsitz, die AStA-Referatsleitungen und die AStA-Referate des operativen und strategischen Bereichs sollen jeweils angehoben werden. Um welche Zahlen es sich genau handelt, findet ihr auf Seite 3 im Drucksachenpaket. TOP 11 SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung — Um welche Änderungen es sich konkret handeln soll, könnt ihr in diesem Dokument einsehen. TOP 13 Aufhebung Beschluss Nr. 2021/31/72 „Alternative Ersti-Party“ — Nach Rücksprache mit dem Justitiariat war der Antrag aufgrund formeller Fehler (fehlender Verweis auf Dringlichkeit) nicht zur Abstimmung im Studierendenparlament berechtigt. Außerdem sind einige inhaltliche Unstimmigkeiten aufgetreten. Mehr auf Seite 5 im Drucksachenpaket oder heute Abend mündlich vor Ort. TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich Willkommen zur 11. ordentlichen Sitzung! Um 20:17 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung. Mit 9 Stupist*innen inkl. 4 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig. Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Anmerkungen angenommen. Währenddessen kommt tatsächlich noch die sechste StuPistin in den Saal. Platzangst intensifies.
Niclas verkündet, dass die Satzungsänderungen auf nächste Woche verschoben werden müssen, weil sie in der vorläufigen Tagesordnung nicht formgemäß erkenntlich gemacht werden konnten, da sie zu spät eingereicht wurden.
Felix hat eine Nachfrage zu TOP 13. Liegt dafür der offizielle Bescheid des Justitiariats vor? Dann würde er diesen nämich vor der Behandlung des TOPs gerne einsehen, und ihn ansonsten von der Tagesordnung streichen. Bennet erklärt, dass der Antrag zur Aufhebung des Beschlusses von Bjarne (Referat Finanzen und Personal) eingereicht wurde, nicht vom Justitiariat, nach vorheriger Rücksprache mit Herrn Wehlte. Felix verkündet noch einmal mit mehr Nachdruck: Solange es keinen offiziellen Beanstandungstext vom Justitiariat gibt, soll hier auch nichts aufgehoben werden. So etwas sollte über den richtigen Weg geschehen. Niclas stimmt zu. Er sieht das „als neuen Tiefpunkt in der Kommunikation mit dem Justitiariat“, denn so ein offizieller Text ist eigentlich regelkonform einzureichen. Er bittet das Präsidium darum, das mal anzusprechen, warum sowas auf diesem Wege auf die TO kommt.
Dementsprechend werden jetzt TOP 10, 11 und 13 (laut vorläufiger TO) gestrichen.
Weiter gibt es keine Änderungsvorschläge für die Tagesordnung. Die Tagesordnung ist nun mit den Änderungen angenommen.
Wir starten mit dem Bericht des Präsidiums. Es gibt soweit nichts weiter dem Bericht hinzuzufügen. Theo fragt, wann man die zweite stellvertretende Vorsitzende denn mal wieder sehen würde. Bennett sagt, dass sie längerfristig krankheitsbedingt nicht erscheinen kann und zur Zeit von Zuhause arbeitet. Sie überlegen sich aber eine Lösung. Bianca wiederholt ihre Anmerkung von letzter Woche, dass sie gerne wissen würde, wer aus dem Präsidium welche Aufgaben übernimmt. Niclas versteht diesen Ansatz nicht. Das StuPa-Präsidium ist ein gemeinsames Amt und es bringt ihm nichts zu erfahren, was die einzelnen Personen jeweils machen, außer eben zu sehen, dass all diese Arbeiten erledigt wurden. Er merkt außerdem an, dass das noch nie so gemacht wurde und es von seiner Seite aus nicht nötig sei. Bennet erklärt, dass innerhalb des Präsidiums über die Anmerkung beraten wurde. Sie sehen es so wie Niclas. „Alles was wir tun, tun wir zu dritt.“ Mit der Erklärung kann Bianca leben. Es gibt keine weiteren Anmerkungen zum Bericht des Präsidiums.
Weiter geht’s mit Hennis‘ Bericht. Es geht um Wohnraum für Studierende. Scheinbar meint er damit die Wohnraumbörse. Nächste Woche steht ein weiteres Gespräch mit der Verwaltung an, „um der Situation Herr zu werden“. Er hat außerdem mit der Bürgerschaft gesprochen, sodass das Ganze Fahrt aufnimmt. Er hofft auch, dass sich mit der nächsten Landesregierung etwas tun wird. Die Studierendenwerke sollen besser finanziert sowie aus Bundesmitteln weitere Wohnmöglichkeiten geschaffen werden, doch wie diese genau aussehen, weiß er noch nicht. Es könnten kurz- und langfristig Verbesserungen auftreten. Kris hat eine Nachfrage zu Punkt 3 mit der Sache der Bauaufsichtsbehörde. Er möchte wissen, ob es da um den Markt der Möglichkeiten geht. Hennis erklärt, dass das was mit dem Markt der Möglichkeiten zu tun hat. Es muss dafür ein Bestuhlungsplan eingereicht werden und allein herauszufinden, was gebraucht wird, dauert etwas. Er hat nun erstmalig eine Mail zurückbekommen, sodass er wenigstens weiß, dass da jemand am anderen Ende sitzt. Weitere Nachfragen an Hennis werden nicht hervorgebracht.
Auch Jada hat zu seinem Bericht nichts zu ergänzen. Felix fragt, was das Projekt „Politisierung“ ist. Dabei handelt es sich wohl um ein Projekt, dass sich damit beschäftigt, wie man Werbung für die anstehenden Wahlen machen kann. Sowohl dafür, sich aufstellen zu lassen als auch wählen zu gehen. Es gab schon zwei informelle Treffen und es soll beispielsweise Werbung über Social Media gemacht werden. Er hofft, dass damit eine höhere Wahlbeteiligung erreicht werden kann. Niclas möchte Jadas Rede bei der Demo gegen Weber aus der letzten Woche loben und nennt sie die beste, die an diesem Tag gehalten wurde. Es gibt zustimmendes Klopfen. Schön, wieder in Präsenz zu tagen und das altbekannte Geräusch zu hören. Auch Rick hat eine Anmerkung zu den Gremienwahlen. Er schlägt vor, dass vor mehr Social Media Werbung erstmal Ursachenforschung betrieben werden sollte. (Hierzu findet ihr übrigens auch einen Artikel auf dem webmoritz., in dem wir kurz nach der letzten Gremienwahl Studis nach ihrer Wahlbeteiligung gefragt haben). Rick fragt, ob es in diese Richtung auch Pläne gibt. Jada antwortet, dass eine Ursachensuche grundlegend ein guter Beginn ist und man dies auch tut. Jedoch sieht er auch die Corona-Pandemie und das stay-at-home-Prinzip als Problem an. Das Projekt ist hochschuloffen und Jada lädt Rick gleich ein, mal bei einer Sitzung teilzunehmen.
Der Präsidiums-Dödel Bennet zieht den Unmut des Tickerteams auf sich, als er uns „Tickerheinis“ nennt.
Ellen hat zu ihrem Bericht nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen.
Johannes ist entschuldigt nicht da, weswegen sein Anteil an den Berichten heute nicht gehört werden kann und Bennet meint, dass eventuelle Nachfragen an ihn persönlich herangetragen werden können.
Marcel hat ebenfalls nichts zu ergänzen.
Ohne Fragen kommen wir zu Lukas‘ Bericht. Dieser hat auch nichts zu ergänzen. Aber es gibt eine Frage, was mit den Weihnachtskarten gemeint ist. Lukas antwortet, dass diverse Hochschulstellen eine Weihnachtskarte erhalten sollen.
Bianca ist dran, sie hat ihrem Bericht nichts zu ergänzen. Felix hat eine Nachfrage zu dem Punkt „diverse Krisengespräche“. Er möchte wissen ob diese so geheim sind, dass sie so dechiffriert bleiben müssen oder ob man das wissen dürfe. Bianca führt aus, dass es innerhalb einiger FSR Probleme gab, bei denen sie eingeschritten ist. Es gibt noch eine Frage von Niclas. Er erinnert Bianca telepathisch, dann das Plenum mit dem Stichwort „Studentisches Prorektorat“ an das Thema, das er aufgreifen möchte. Telepathie-Bro-Bianca beantwortet die Frage schon, bevor sie gestellt wurde mit „ja“. Es gibt nach wie vor keine Antwort vom Justitiariat und Niclas fragt, wie lange man da schon warte. Laut Bianca sind das bereits 3 Wochen. Bennet weist kurz darauf hin, dass Zwiegespräche untersagt sind. Niclas kann seine Aussage doch für alle nochmal wiederholen. Das tut Niclas also auch. Er findet es sehr schade, dass das Justitiariat so lange braucht. Er würde sich wünschen, dass wir den Prozess der Besetzung eines studentisches Prorektorat noch in diesem Jahr starten können. Bianca antwortet Niclas direkt, ohne auf die Zuteilung von Bennet zu warten (Frechheit!) und entschuldigt sich auch gleich (Ehre). Bennet erklärt mit einem Grinsen: Er findet sich langsam mit den kleinen Zwiegesprächen ab. Felix fragt, was Geisterstudierende sind. Bianca antwortet, dass es Kandidat*innen des 30sten Semesters im Erststudium und alten Studienordnungen sind, und sich das einfach nur weiter verlängert.
Jana möchte zu ihrem Bericht nichts ergänzen und es gibt auch keine Fragen.
Der nächste Bericht stammt von Aliya. Sie hat lediglich zu berichten, dass sie krank war und deswegen nicht viel tun konnte. Bei dem nächsten Bericht wird es eine Zusammenfassung der Erstiwoche geben. Niclas fragt, wie der Stand vom Mensaclub ist, was das Gebäude betrifft. Inwiefern kann der Club noch darauf zugreifen, wenn das Gebäude (die Mensa am Schießwall) verkauft wird? Es wäre gut, wenn mal jemand vom Mensaclub die Problematik schildern könnte. Niclas fragt außerdem nach, ob es an den Modalitäten des Pachtvertrags Änderungen geben könnte. Dazu gibt es bisher noch keine Informationen. Es gibt keine weiteren Nachfragen an Aliya.
Also weiter mit dem Bericht von Bjarne. Er hat nichts zu ergänzen und es werden auch keine Fragen gestellt.
Es folgt Jens‘ Bericht. Jens möchte nichts ergänzen. Felix fragt nach, ob es schon Kontakt zu dem neuen Datenschutzbeauftragen gibt, insbesondere für eine Neubesetzung eines Datenschutzbeauftragten des Studierendenschaft. Jens fragt, ob er den studierenden Datenschutzbeauftragten meint, Felix bejaht dies. Jens erklärt, dass er bisher noch keinen Kontakt mit der neuen Person hatte. Vor zwei Wochen sei die Stelle noch vakant gewesen. Felix meint, dass der Posten anscheinend gerade an einen externen Betreuer ausgelagert ist. Er ist der Datenschutzbeauftragte für die Universität und nicht für die Studierendenschaft, erlärt Theo ergänzend. Theo weiß nicht so genau, was der für die Studierendenschaft tun sollte, weil das ein externer Anbieter ist. Felix beantwortet, dass er nur als nette Geste gemeint ist.
Bennet merkt an, dass wir aktuell (20:45 Uhr) immer noch im Berichte-Teil sind. Felix entgegnet, dass sich früher beschwert wurde, wenn es zu wenig Nachfragen gab. Der Hörsaal stimmt dem klopfend zu. Niclas pöbelt ein bisschen und „shamed“ Bennet für das Unterbinden der Diskussion, aber alles in bester Stimmung. Es gibt keine weiteren Fragen an Jens.
„Last but not least“ sind die moritz.medien dran. Da unsere Geschäftsführung nicht da sein kann (ganz liebe Geburtstagsfrüße gehen raus an Laura! <3), wird der Ticker-Block gefragt, ob es noch Ergänzungen gibt. Kollektives gleichzeitiges Kopfschütteln und ein leises „Nö“ aus unseren Reihen ist die Antwort und es folgt Gekicher aus dem Rest der Anwesenden. Nachfragen gibt es aber auch an uns erst mal nicht.
Niclas merkt an, dass ein Bericht fehlt. Bianca entschuldigt sich, dass die FSK ihren Bericht vergessen hat. Den meinte Niclas aber gar nicht („oder doch, natürlich meinte ich den auch!!, aber …“). Bianca berichtet trotzdem, dass gar viel bei der FSK passiert ist. Eigentlich meinte Niclas aber Christianes Bericht aus dem Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Bennet erklärt, dass sie sich für heute abgemeldet hat, was er gleich hätte erwähnen sollen, aber es ist natürlich trotzdem nicht gut, dass es keinen Bericht gab.
Die Wahlleitung möchte ebenfalls noch berichten. Sie sind zwar nicht berichtspflichtig, finden es aber wichtig, das StuPa auf dem Laufenden zu halten. Letzte Woche Freitag sind alle Kandidat*innen des Wahlausschusses an das Justitiariat gegangen. Ende dieser Woche wird spätestens zur Sitzung des Wahlausschusses eingeladen. Zusätzlich läuft die Vorbereitung der Wahlbekanntmachung. Heute hat sich außerdem zum ersten Mal die AStA-AG Wahlen getroffen. Hier ging es vor allem um die Werbung für aktive und passive Wahlbeteiligung. Lukas ergänzt, dass das eine hochschulöffentliche AG ist. Jede*r kann dort gerne hingehen. Insbesondere über Besuche von StuPist*innen würde sich die AG freuen. Svenja meldet sich und ergänzt: Die nächste Sitzung ist nächste Woche Dienstag um 19 Uhr.
Jetzt hat Felix doch noch eine Frage zu dem Bericht der moritz.medien: Er fragt, ob wir einen „Umzug, Auszug“ oder etwas anderes in die Richtung planen, da wir im Bericht von einer Redaktionsbegehung durch die Brandschutzsicherung geschrieben haben. Lilli berichtet, dass das Archiv umgeräumt und renoviert werden musste, wir aber nicht aus der Redaktion ausziehen werden. Die andere Seite des riesigen Hörsaals ruft herüber, dass wir lauter sprechen sollen (jetzt wisst ihr mal, wie es uns immer geht 🙁 …). Leo bestätigt noch mal (anfangs fast schreiend, dann wieder leiser werdend), dass das Archiv aus Gründen der Gebäudesicherung fast vollständig ausgeräumt wurde, und die anschließende Begehung ohne Probleme stattgefunden hat.
Hennis hat noch einen anderen Berichtspunkt, und zwar zu einem leidigen Thema: Die 2G-Veranstaltungs-Wünsche der Fachschaften. Die Studierendenschaft dürfe keine Studierenden aufgrund des Impfstatus‘ ausschließen. Im Justitiariat wurde die Lage daher aktuell so eingeschätzt, dass keine Rechtsgrundlage für 2G-Veranstaltungen bestünde. Das ist super ärgerlich und die Uni würde sich da auch etwas anderes wünschen. Man könnte nochmal beim Bildungsministerium anfragen, aber da wird wahrscheinlich nicht viel rauskommen. Felix fragt noch, ob der Hochschulleitung bewusst sei, dass einige Veranstaltungen mit 3G gar nicht erlaubt sind. Hennis erklärt, dass es aktuell einfach sehr viele rechtliche Widersprüche gibt. Bei universitären Kulturveranstaltungen kann zwar 2G gemacht werden, es darf aber eigentlich gar nicht abgefragt werden. Summa summarum: „Einfach dumm.“ Kris weist daraufhin, dass 2G nur bei der Party am Abend nach dem Markt der Möglichkeiten war und nicht beim generellen Markt der Möglichkeiten. Niclas stimmt Hennis und Felix zu, dass das alles „unnötiger Mist“ ist. GO-Antrag von Felix. Er weiß, dass er die Debatte selbst losgetreten hat und will sich gerade gerne selbst gegens Bein treten. Er stellt einen GO-Antrag zurück zur Sache.
Mit diesem GO-Antrag ist der TOP Berichte nun aber durch.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Niclas hat überlegt, ob er seinen Punkt jetzt oder bei Sonstiges einbringt. Es geht ihm um die Ralph Weber Demo. Er würde gerne ein paar Ungereimtheiten sammeln, kritisieren, besprechen. Mit seinem Antrag möchte er den Anfang machen. Ihm geht es vor allem um die „mangelhafte, unorganisiert-schlechte Planung des Sicherheitskonzeptes“. Es wurde von der Universität ein privater Sicherheitsdienst engagiert. Das führte dazu, dass einige Menschen z. B. nicht an das historische Institut und zu ihren Lehrveranstaltungen kommen konnten, da der Innenhof abgesperrt wurde. Dann ist außerdem ein Problem, dass die Polizei universitäre Gebäude eigentlich nicht ohne Grund betreten sollten, allerdings war das der Fall. Das hat man beispielsweise daran gesehen, dass Polizist*innen im Nebenhörsaal waren und ein Beamter auch Fotos gemacht hat. Das heißt Niclas nicht gut und würde sich freuen, wenn man dahingehend eine Einschätzung bekommen würde. Hennis hat die Einschätzung seitens der Universität. Vergangene Woche hat bereits ein Gespräch stattgefunden, an dem er als studentisches Mitglied teilgenommen hat. Gestern gab es erneut die Möglichkeit, mit dem Rektorat darüber zu sprechen. Niclas hat viele Probleme angesprochen und es gab auch noch mehr. Die Rektorin hat sich ihm gegenüber in aller Form für das Verhalten der Sicherheitskräfte entschuldigt. Dass der Hof abgesperrt, Taschen durchsucht werden etc., war so wohl nicht abgesprochen. Für die heutige Veranstaltung wurden Lehren aus den Erfahrungen der Vorwoche gezogen und die Situation im Vorhinein besser kommuniziert. Heute gab es nichts Negatives zu hören. Da schien alles zu klappen. (Falls ihr es nicht mitbekommen habt: Es soll jetzt jede Woche zur Zeit von Herrn Webers Vorlesung eine Demo vor dem Hörsaalgebäude geben. So fand also auch heute um 12:15 Uhr eine Veranstaltung statt, dieses Mal unter dem Thema „Gegen das Vergessen: Jüdisches Leben in Greifswald“. Mehr Informationen gibt es u.a. immer auf den Social Media Accounts des veranstaltenden Kollektivs Uni ohne Nazis, wie zum Beispiel hier auf Twitter.)
Die Vorfälle mit der Polizei sollen auf jeden Fall noch mal ausgewertet werden. Die Rektorin wird auch mit dem Einsatzleiter telefonieren. Die Polizei hat sich anscheinend auch selbst noch mal entschuldigt, aber das war teilweise auch nicht ganz klar. Es gibt aber Punkte, mit denen die Studierenden nicht mit dem Rektorat überein gekommen sind. Beispielsweise wurde sich gewünscht, dass das Rektorat bei der Demo letzte Woche anwesend gewesen wäre. Heute gab es zumindest eine Audiodatei der Rektorin. Insgesamt hat sich das Rektorat aber als sehr einsichtig gezeigt, betont Hennis.
Felix teilt die geäußerte Kritik daran. Für ihn gibt es da noch einige ungeklärte Punkte. Das Rektorat wusste von der Demonstration. Beispielsweise wurde kritisiert, dass man nicht wusste, wer hinter der Initiative Uni ohne Nazis steckte. Felix sagt dazu, dass man in der Vorlaufzeit auch auf die Initiative hätte zukommen können. Die Polizei hat die Lage als sehr eskalativ eingeschätzt, auch da gab es keine Nachfrage. Felix kritisiert außerdem ebenfalls, dass die Hochschulleitung nicht auf der Demonstration vergangene Woche anwesend gewesen ist. Ihn stört auch sehr, dass die Kommunikation andere Universitätsangehörige mit Herrn Weber auf eine Stufe stellt. Nun soll eine Ringvorlesung stattfinden und er ist sehr gespannt darauf. Felix ergänzt, dass er das ernst meint und nicht ironisch.
Niclas möchte den Appell, den es vor der Demo von Seiten der Unileitung gab, kritisieren. Grundsätzlich versteht er, dass die Uni etwas dazu sagt und an die Friedlichkeit appelliert. Es hat sich in dem Atemzug aber gewünscht, dass man an den Grund appelliert und nicht nur an die Studierenden. Die Art und Weise, wie hier appelliert wurde, bezeichnet er als unausgewogen. Er möchte außerdem wissen („Ich möchte Namen von der Hochschulleitung hören“), wer im Rektorat verantwortlich für den Sicherheitsdienst ist. Felix erwidert, dass der Appell eine Reaktion auf die Einschätzungen von der Polizei war. Dabei sei es um autonome Gruppen aus Hamburg, Berlin und Rostock gegangen. Von Seiten der Polizei sei es etwas spät, sich erst diese Woche zu entschuldigen. Der USD (der universitäre Sicherheitsdienst) lehnt es ab, Veranstaltungen wie Demos zu betreuen, da sie dafür nicht ausgebildet sind. Daher wurde wohl ein externer Dienst beauftragt. Felix kann nicht sagen, wer den Vertrag unterschrieben hat, aber er weiß, dass Herr Naujok für die Koordination zuständig war. Niclas merkt an, dass Herr Naujok die Aufsichtspflicht über den Sicherheitsdienst vernachlässigt hat und hofft, dass das Konsequenzen hat. Felix entgegnet, dass die Betreuung dieser Veranstaltung wohl demnächst nicht mehr zum Aufgabenspektrum von Herrn Naujok gehören wird.
Hennis baut noch einen kleinen Cliffhanger ein, bricht ihn aber nach einem kurzen Zwiegespräch mit Felix direkt wieder ab („Wollen wir schon mal berichten, wie es jetzt so weitergeht mit der Studierendenschaft? Nein, okay, dann ziehe ich den Redebeitrag wieder zurück“). Stay tuned.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Bennet fragt, ob es jemanden gibt, „der sich für dieses Amt erbarmen würde“. Felix fragt, wer das Hauptamt eigentlich aktuell bekleidet. Bennet weiß es nicht aus dem FF. Felix möchte selbst nachschauen. Da es aber sowieso niemanden gibt, ist das erstmal egal.
21:07 Uhr
TOP 7 Wahlen AStA
Es liegen offiziell keine Bewerbungen vor, aber man munkelt, dass es eine Bewerbung gab, die nicht durch kam.
7.1 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Oh, Überraschung, hier gibt es tatsächlich eine Bewerbung! Da wir nichts verstehen, zückt Frieda die Geheimwaffe: ein Handmikro. Daniela stellt sich nochmals vor. Sie ist 21 Jahre und studiert Jura im 3. Fachsemester. Sie würde gerne die Fachschaften unterstützten und Anträge sach- und zeitgemäß bearbeiten. Sie hat durch verschiedene Arbeitsstellen Erfahrungen in dem Bereich sammeln können und fühlt sich bereit, Zahlungsein- und -ausgänge zu überwachen.
Niclas fragt, ob sie Mitglied irgendeiner Gruppierung ist. Sie ist Mitglied in der SPD. Niclas will außerdem wissen, ob sie für die restliche Legislatur zur Verfügung steht. Daniela bejaht das.
Felix hat sich eigentlich nicht gemeldet, er wird aber trotzdem drangenommen. Er greift Niclas‘ Standardfrage auf, warum sie sich nicht „regulär“, sondern initiativ beworben habe. Daniela fragt sich das auch, denn so war das gar nicht geplant. Bennet wirft ein, dass die Bewerbung einfach nicht beim Präsidium angekommen ist, obwohl sie einen offiziellen Fragebogen ausgefüllt hat. Felix fragt nochmal, ob es Probleme im Backend gibt und ob man da nachforschen kann. Jens wundert das auch, da die letzte Bewerbung auch angekommen ist. Er guckt aber gerne noch mal im Backend nach.
Klingt ein bisschen so, als würde man mal wieder im Kühlschrank aufräumen 😀 Oder nach Partizip 1 von Backen :p
Es gibt keine weiteren Bewerbungen auf das Referat.
21:12 Uhr
7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier gibt es keine Bewerbungen oder Initativbewerbungen.
Daher kommen wir jetzt zur Wahl des Referats für Fachschaftsfinanzen. Mancherorts fehlen Stifte, doch auch dieses Problem kann gelöst werden.
Kurzauswertung der Wahl: 10 Stimmen abgegeben, 10 Stimmen gültig. 10 Ja? Ja! Damit ist Daniela nun die Referentin für Fachschaftsfinanzen und der AStA damit fast voll besetzt. Bennet wirbt noch dafür auch jemanden für das letzte Referat werben, das wäre ja mal mega cool, einen vollständig besetzten AStA zu haben!
21:16 Uhr
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
Lukas erklärt sich bereit dafür. Es fällt aber auf, dass AStA-„Menschen“ das nicht dürfen. Felix erklärt, dass es eine Debatte gab, ob StuPa-Präsidiums-Menschen reindürfen, aber er ist sich nicht sicher, ob das wirklich auch für AStA-Menschen gilt. Nun gibt es ein kurzes Zwischenspiel, in dem über die Sicherheit in Theos Stimme gesprochen wird. In diesem Fall scheint er sich sicher zu sein. Tatsächlich geht es wirklich nicht.
21:18 Uhr
TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS
Auch hier wird immer noch ein stellvertretendes Mitglied gesucht. Niemand möchte, also machen wir weiter.
21:19 Uhr
TOP neu 10 Sonstiges
Bianca lädt für den 17.11. 18 Uhr für die FSK ein. Es gibt eine kleine Überraschung, die aber vorerst nicht verraten wird.
Rick hat natürlich auch noch eine Anmerkung: Es gab wohl Unmut bezüglich der Pausenzeiten in der Bibliothek. Derzeit wird es so gehandhabt, dass man seinen Korb offiziell für eine halbe Stunde abgeben kann. Wenn man zu spät aus der Pause kommt, ist der Korb und damit der Platz ggf. weg. Gibt es ein Gremium, was diese Regelung diskutieren und im Zweifel ändern kann? Frieda will den Hinweis an Johannes weiterleiten. Felix weist auf die Bib- und EDV-Kommission des Senat hin.
Theo meldet sich. Er möchte sich für 3 1/2 Jahre in seinem Referat bedanken und für die stetige Begleitung des StuPa: „Es war schön, aber ich bin auch froh, dass es jetzt vorbei ist“. Niclas wünscht Theo viel Erfolg und Spaß bei seiner weiteren Arbeit. Er wünscht sich außerdem, dass Theo das StuPa gut in Erinnerung behält. Melissa bedankt sich, dass man „einfach mal einen Finanzer hatte, auf den man sich verlassen konnte“ und hätte Theo nochmal für einen preis vorgeschlagen, wenn er die Verdienstmedallie nicht schon hätte.
Es gibt keine weiteren Lobesreden auf Theo, aber eine Anmerkung von Bianca. Bianca wiederholt die Worte von Felix von der letzten Sitzung: Es waren heute wieder mehr AStA-Referent*innen anwesend als StuPist*innen (wir sind übrigens 7 moritz.menschen und damit auch ein moritz.mensch mehr als StuPist*innen). Niclas wirft ein, dass der AStA-Block auch immer größer wird. Niclas möchte es erneuern, dass man es am Ende der Legislatur öffentlich macht, wer alles da war. Er geht zudem nochmals auf die Möglichkeit der Stimmübergabe ein und betont, dass die Arbeitsfähigkeit des Gremiums gewährleistet bleiben muss. Es sind mal wieder einige Leute hier gewählt, die er nur ein- bis zweimal gesehen hat.
Ohne weitere Wortbeiträge schließt Bennet die Sitzung um 21.24 Uhr. Er ist stolz auf unser german engineering (sprich: tschörmän entscheniering) und schickt uns pünktlich nach Hause.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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