StuPa-Liveticker – 3. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 06.06.2023

Vor zwei Wochen fand die 2. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments der 33. Legislatur statt. Wer die Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurze Zusammenfassung: Es wurden verschiedene Referate des AStA besetzt. Einzig das Referat für Digitales ist noch unbesetzt. Die AG- Vorsitzenden wurden durch das StuPa bestätigt und Wohnungsnot war auch Thema. Damit gibt es für die 3. ordentlichen Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht´s um 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6 los.

Das Druckensachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Ein gutgelauntes und stimmungsvolles “Hallo” in die Runde!
TOP 2 Formalia – Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt.
TOP 3 Berichte – Es folgen Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Du hast etwas auf dem Herzen und willst es loswerden? Deine Chance ist jetzt. Also: Go for it!
TOP 5 Finanzanträge – Es geht mal wieder, wie so oft, ums Geld.
– 5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald – Thetis, Stubber und Baba Jaga lechzen nach neuem Equipment.
– 5.2 Information zu FA Naturschutz Kompaktseminar – Der Lamarck-Zirkel plant ein mehrtägiges Seminar auf Hiddensee. Es wird sehr biologisch zugehen.
TOP 6 Wahlen AStA – Es gibt noch ein offenes Referat.
– 6.1 Referent*in für Digitales – Wer hat Bock ? Deine Chance noch beim AStA mitzumischen.
TOP 7 AStA-Struktur – Die AStA- Struktur soll in Kleinigkeiten angepasst werden
TOP 8 Wahl studentisches Mitglied ZLB-Direktorium – Die letzte Wahl des Tages.
TOP 9 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs – Eine Vollmitgliedschaft im freien zusammenschluss von student*innenschaften soll angestrebt werden.
TOP 10 Antrag: Unterstützung der Initiative „Geschlecht in der Medizin“ – Ein wirklich spannender Antrag.
TOP 11 Antrag: Solidarisierung mit studentischen Vertretungslehrkräften – Ein ebenso spannender als auch wichtiger Antrag für alle studentischen Vertretungslehrer*innen.
TOP 12 Antrag: Nachhaltige Werbemittel an der Universität – Bei Werbemitteln soll auch verstärkt auf Nachhaltigkeit geachtet werden.
TOP 13 Sonstiges

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Live- Ticker!

Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

Es ist 20:11 Uhr und schon zweimal war zu verhören, dass ja noch nicht gerade viel los sei. Mal sehen, ob sich das noch ändert…

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Um 20:23 Uhr sind es schon ein paar mehr Leute, aber um es mal so zu sagen: Es war hier schon mal voller und auch schon mal leerer. Aber für diese Legislatur ist es wohl ein Rekordtief bisher.

20:28 Uhr: Irgendwie passiert hier noch nix. Woran hat es gelegen?

Jetzt geht es aber los. Aber nochmal in ordentlich.

Hallo und herzlich willkommen zum heutigen StuPa-Ticker. Heute tickern für euch: Adrian, Jan-Niklas, Lucas, Niklas, Caro, Jette, Clara und Juli.

20:30Uhr 

TOP 1 Begrüßung 

Sophie heißt alle Anwesenden zur Sitzung willkommen.

Aktuell sind 21 Stimmberechtigte Stupist*innen anwesend, was die ganze Runde hier beschlussfähig macht. YEAH!

TOP 2 Formalia 

Der letzte Punkt auf der angeworfenen Tagesordnung soll natürlich eigentlich TOP 13 heißen. Das stellt Sophie noch kurz klar.

Unsicherheiten bezüglich der Stimmübertragung an diesem Tag: Tom bittet darum, diese einmal zu erläutern. Wer überträgt die Stimme an wen? Inti meldet sich und erklärt, Dorian hätte seine Stimme an ihn übertragen.

Auf Seite 5 bei Tagespunkt 5.2 zu dem Naturschutz-Kompaktseminar ist ein Satz der keinen Sinn ergibt und mit der Geschäftsordnung interferiert.

Sophie stimmt zu und sagt, dass dieser Satz noch gelöscht wird.

Außerdem wurde der Name von Niko falsch geschrieben, er wird nämlich mit “c” geschrieben. 

Letzte Formalität: Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.

20:34 Uhr 

TOP 3 Berichte 

Bjarne hat eine Anmerkung an Kris  bezüglich eines VV-Beschlusses für Trinkbrunnen. 

Aber wartet mal, der AStA-Referent für Ökologie ist gar nicht da. Soll die Frage verworfen werden? Henry (Wir sind unsicher. Wir bitten dies zu entschuldigen. ) gibt Entwarnung, Kris hätte ihn beauftragt, auf Nachfragen bezüglich der Trinkbrunnen zu antworten.

Bisher ist im Referat noch nichts passiert, aber es wurde ein Kontakt hergestellt und es wird nun weitergeführt.

Ein weiterer Bericht kommt von Hanna:

Sie hat sich mit einer AG zusammengesetzt und sich schon ein Konzept überlegt.

Eine Absprache mit dem Gleichstellungsbüro ist aktuell schwierig, aber sie sind an der Sache dran. Wir wünschen das Beste. 

Es wird gefragt, welche Themenbereiche geplant sind. 

Es geht allgemein um das Klima an der Uni – dazu wird eine Umfrage erarbeitet. 

Nico berichtet von der gestrigen Tagung des Medienausschusses. Der größte Punkt war die Diskussion um die Art und Weise, wie die moritz.magazine verteilt werden. Außerdem wichtig war, dass die Sichtbarkeit der moritz.medien im Allgemeinen verbessert werden soll.

Sophie fragt nach, ob es schon konkrete Lösungen zu dem Verteilen der Magazine gibt.

Es gibt allerdings noch keine konkrete Lösung. Schade

Sophie möchte selbst noch einmal berichten. Ab dem 18.07. wird das StuPa im Konferenzraum (nicht ganz sicher welcher) sitzen. 

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Von der AStA- Geschäftsführerin leitet Hanna die Bitte nach Unterstützung bei der 24-h-Vorlesung weiter. Dafür kann man sich gern jederzeit bei Kristina melden.

Sie brauchen noch Unterstützung bei der 24h Vorlesung. 

Henry hat auch noch einen Bericht. Am 15.06. um 19:30 am ELP 6 wird es eine Bildungsveranstaltung geben, die sich um studentische Hilfskräfte und Tarifverträge handelt. Dazu sind alle herzlich eingeladen.

Es gibt noch eine weitere Nachfrage bezüglich der Thematik Schwangerschaftsabbrüche. Der Beschluss soll wohl noch beim Justitiariat liegen – wie ist dort der neuste Stand?

Soweit Sophie informiert ist, liegt das auch noch beim Justitiariat. Dort soll mal nachgehakt werden. 

20:42 Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Felix möchte beim AStA nachfragen, wie das AStA-Wochenende denn so war.

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Robert antwortet. Vor Ort sei bereits eine Auswertung und Reflexion durchgeführt worden. Es war ein gutes Event und eine gute Möglichkeit für Teambuilding – die Tage wären allerdings inhaltlich noch etwas effektiver auszugestalten. 

Lukas fragt,welche Inhalte so besprochen wurden und was unternommen wurde.

Robert antwortet, dass ausgiebig Teambuilding betrieben wurde und viel gespielt wurde. 

“Es wurde sich beschnuppert”

Robert

Ansonsten wurde über die Atmosphäre und aktuelle Projekte gesprochen. 

Wie kann man Fehlerkultur angehen und die Kommunikation miteinander? Diese und mehr waren Fragen, mit denen sich der AAStA auseinandergesetzt hat.

Außerdem gab es Typo3-Workshops und weitere Tools – damit werden Dinge im Studierendenportal gemacht. 

Bjarne fragt nach den Projekten im Jahresplan des AStAs, könnte dieser vorgezeigt werden?

Robert meinte, im Büro sei das festgehalten, aber der Plan wäre, das Ganze “zu Datei zu bringen” und auch in die Nextcloud zu stellen.

Wenn Projektideen bestehen, ist der AStA aber immer offen für neue Projektideen. Es müsse sich nur genau um die Planung und realisierung geschaut werden. 

Felix hakt nach: Wurden auch thematische Schwerpunkte wie die Arbeit an der AG TV Stud gesetzt?

Robert sagt: “Tatsächlich nicht”. Es ging vor allem darum, in wieweit der AStA intern funktioniert und wo man die Abläufe untereinander noch verbessern kann.

Weitere Fragen zum AStA-Wochenende gab es nicht.

Es geht weiter mit weiteren Anregungen aus der Studierendenschaft.

Es wird nach der Arbeit an der Aufklärungskampagne zum Bürger*innenentscheid gefragt. Gestern war ja Bürgerschaftssitzung und da sei die Stimmung aufgeheizt gewesen.

Henry antwortet: Ein Informationsschreiben ist schon fertig und muss nur noch verteilt werden. 

“Es muss jetzt noch verwurschtelt werden”

Henry

– also über die Kanäle des AStA verbreitet werden.

Die Studis sollen über die allgemeine Wahl informiert werden und außerdem soll aufgezeigt werden, welche Folgen die Wahl nach sich ziehen könnte. Er selbst hat noch einmal recherchiert, wer die Initiatoren hinter dem Bürger*innenentscheid waren – er war sehr erschrocken. 

Es ist noch nicht final entschieden, wie darüber informiert werden soll.

Jada fügt hinzu, dass im Studierendenportal bereits etwas hochgeladen wurde und auch die Uni-Medien beschäftigen sich damit.

Es wird auch nochmal Werbung für die Informations- und Diskussionsrunde vom 12.06. gemacht. Diese dreht sich thematisch um Demokratie und Migration und wird unter anderem vom IPK veranstaltet. 

Lukas erwähnt auch noch ein Event, welche Daten wir leider nicht mitbekommen haben.

Nächstes Thema: 

Lukas sitzt aktuell in einem Controlling-Gremium zusammen mit einer Agentur – Ziel ist, die Uni schmackhafter für Erstis zu machen. 

Hier wird noch ein studentisches Mitglied gesucht. Das ist eure Chance. Go for it!

Gesucht wird eine interessierte Person (im besten Fall FLINTA und Ersti) am 19.06. für eine Arbeitsgruppe gesucht. Er findet, dass das ein cooles Projekt ist und würde sich freuen, wenn sich jemand engagieren würde. 

Es wird ein Ersti oder Zweiti gesucht.

Warum genau müssen das Erstis oder Zweitis sein? Jada erläutert, dass es vor allem um die aktuelle Außenwirkung der Uni geht und das wohl Menschen, die schon länger hier studieren, nicht mehr so objektiv einschätzen könnten.

Hintergrund ist, dass ermittelt werden soll, wie Erstis das Marketing der Uni wahrgenommen haben und Verbesserungsvorschläge geben sollen.

Adrian bittet das Präsidium, bei der Erstellung der Tagesordnung etwas sorgfältiger zu sein, weil bei der letzten Tagesordnung, die eingezogenen Punkte per Leerzeichen weiter in die Mitte der Seite gebracht wurden und das ergibt beim Kopieren für das Ticker.Team viel Stöhnen.

Das würde uns viel Arbeit ersparen. Danke <3

20:55 Uhr 

TOP 5 Finanzanträge 

Weiter geht es mit den Finanzen. Ein Antrag wurde letzte Sitzung verschoben, weil Tom nicht da war. Der wird nun besprochen. 

Es gibt einen TO-Antrag: Der Tagesordnungspunkt 9 wird verschoben auf neu5 verschoben. Also geht es noch nicht um Geld.

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TOP neu 5 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs 

Bjarne erklärt kurz die aktuelle Lage und das Problem dabei, dass wir bisher nur Teilmitglied im fzs sind.

Das Ganze ist mit einer nicht geringen finanzielle Aufwendung verbunden, aber nun redet erstmal Mathias (vom fzs) und erklärt worum es eigentlich geht. 

Matthias ist online dazugeschaltet:  “Schön bei euch zu sein. Tut mir leid, dass es nur online ist.”

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Er bittet das StuPa, sich zu melden, wenn sie schon einmal was vom fsz gehört haben. Es melden sich eher wenige.

Er erzählt also ein bisschen ausführlicher: davon, dass der fzs die Belange der Studierenden in ganz Deutschland voranbringen und Ansprechpartner dafür sein möchte.

Im Prinzip macht er also das, was das StuPa an unserer Uni macht, auf Bundesebene. 

Durch den Bildungsföderalismus ist es schwierig, sowas wie in Österreich umzusetzen, wo die Studierendenschaft bereits auf Bundesebene organisiert ist.

Aktuell ist die Uni Greifswald bereits Fördermitglied, allerdings noch nicht Vollmitglied

Vollmitglied zu werden, sei vor allem eine finanzielle Frage. 

Der fzs insgesamt repräsentiert circa ein Drittel der gesamten deutschen Studierenden.

Es geht viel um Bildung für alle, aber auch um eine kritische Auseinandersetzung von Wissenschaft und Gesellschaft.

Studierende sollen aktiv mitgestalten können und nicht wie “Subjekte” behandelt werden – etwa wie in der Schule (dafuq XD) das hat er gesagt . Bisschen komisch, aber naja. 

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Sie sind auch in einigen Gremien und Arbeitsgruppen auf Bundes- und EU-Ebene unterwegs. 

Ansonsten sind sie auch Mitglied im europäischen Studierendenverband (oder so ähnlich).Matthias erklärt noch einige weitere Aufgaben. 

Er spricht auch noch die Strukturen im fzs an. Dort sind außerdem einige Referate frei (ähnlich wie beim AStA). Beim AStA aber nur noch Digitales.

Gerne können sich auch Leute von der Uni Greifswald für die Gremien, Ausschüsse und Referate dort bewerben. 

Sie machen auch viel Kampagnenarbeit, mal mehr, mal weniger offensiv – im Moment etwas weniger. Aktuell gibt es zum Beispiel eine Kampagne zum 49 €-/Semesterticket. 

Sie machen auch viele Bildungsseminare, was auch ein guter Ort ist,um den Verband und die Leute kennen zu lernen. Vom 22.06. bis 25.06. ist zum Beispiel eine Veranstaltung in Hannover. Vom 3. bis 6. August ist die Mitgliederversammlung, vorraussichtlich in Hamburg, bei der die Uni Greifswald erstmalig stimmberechtigt wäre, wenn sie sie zu einem Vollmitglied wird. 

Sophie unterbricht Matthias, sie möchte ihn zwar gar nicht unterbrechen, aber möchte es scheinbar doch gerne etwas vorantreiben.

Es geht nun um das eigentliche Thema:

Für die Mitgliedschaft der Uni würde ein jährlicher Mitgliedsbeitrag in Höhe von 8 000 € anfallen. 

Es gibt die Möglichkeit, dass der Mitgliedsbeitrag, wenn es tatsächlich der erste Beitritt ist, um die Hälfte reduziert wird.

Rabatt?? Eine überraschte Miene, strahlende Augen – Tom ist begeistert. 

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Als Austausch gibt es immer Einladungen zu Sitzungen und man darf auch die Ressourcen des fzs mitnutzen. Außerdem lässt sich ein Art Planer einrichten der wohl sehr hilfreich ist. 

“Vielen Dank erstmal, dann können wir jetzt in die inhaltliche Debatte einsteigen.”

Sophie

Jada meldet sich zu Wort und erhält auch prompt das Mikrofon. 

Er ist großer Fan des fzs und war auch schon bei einigen Veranstaltungen. 

Er hat bereits in der Vergangenheit im Zuge des Festivals contre de la racisme zusammengearbeitet. Er wollte mal nachfragen, ob das noch vom fzs gemacht wird. 

Er fragt sich und Matthias, ob das auch wieder stattfindet?

Wie typisch ist denn eine Mitgliedschaft für so kleine Unis wie Greifswald? Eine spannende Frage, die Jada stellt.

Jadas zweite Frage bezeht sich auf die besondere Situation in M-V mit dem Landeshochschulgesetz, das gibt uns kein allgemeinpolitisches Mandat vor. Das schließt uns von vielen politischen Prozessen aus und hindert die Universität daran, sich in Bezug auf Themen wie Unterstützung der Frauen im Iran o.Ä.

Wie doll grenzt uns das ein, dass wir in vielen politischen Prozessen nicht mitmachen können?

Zum Festival contre le racisme: Die Arbeit habe sich leider in der letzten Zeit als eher schwierig herausgestellt.

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Es gibt eine angestellte Person, die das Festival koordinieren soll. Nur war diese Stelle sehr lange und immer wieder unbesetzt. Der Mangel an Bewerbungen hat dazu geführt, dass sie nun überlegen, wie sie das Festival ausgestalten können, dass es sich für sie und die Mitglieder lohnt.

Das Event muss sich am Ende auch für den fzs sowie für dessen Mitglieder lohnen. 

Zur zweiten Frage antwortet Matthias, dass wir tatsächlich gar keine sooo kleine Universität seien.

Greifswald ist anscheinend auch keine super kleine Uni. Der fzs hat auch sehr kleine Unis in der Mitgliedschaft. 

Es gibt Mitgliedsunis mit weniger Studierenden und er würde sagen, es ist sehr unterschiedlich. Es ist immer eine finanzielle Entscheidung, Mitglied zu werden. 

Eine Frage blieb noch immer unbeantwortet. 

Das hochschulpolitische Mandat ist eigentlich überall in Deutschland ein Problem für Studierendenvertretungen und auch für den fzs, aber hat sie bisher noch nicht so doll eingeschränkt. Sie haben bisher immer einen Weg drum herum gefunden. 

Matthias kennt natürlich auch nicht unsere explizite Situation. 

“Es liegt ja auch an euch”, wenn etwas nicht geht, dann muss da ja auch nicht drauf reagiert werden.

Lukas bedankt sich ebenfalls und erzählt erstmal, wann er ihn schon getroffen hat.

Er unterstützt und befürwortet eine Vollmitgliedschaft in dem fzs. Er würde sich über die Vernetzung zwischen den Studierenden unterschiedlicher Unis in Deutschland freuen. 

Hat der fzs Erfahrung mit rechtlicher Beratung und Unterstützung, wenn es Probleme geben sollte?

Lukas

Zweite Frage behandelt die Planung großer Kampagnen durch den fzs. Inwiefern kann der fzs unsere Uni unterstützen in Sache Geldfragen. Viele von euch wissen ja bereits, dass die Uni Greifswald ziemliche finanzielle Probleme hat. 

Zur Frage mit dem politischen Mandat:

Sie selbst haben erstmal keine Erfahrung, was Rechtsstreite angeht, aber sie unterstützen natürlich.

Außerdem haben sie auch Verbindungen zu Anwälten und weitere Hilfsstellen für solche Belange. 

Es gibt auch Urteile, “die diesen Brückenschlag ermöglichen.”

Zur Frage zu den Kampagnen:

Eine zuvorige Kampagne ist leider gescheitert an der Organisation. Aber sie sind aktuell am Aufbau einer weiteren Kampagne. 

Mittlerweile haben wir die 30-Minuten-Marke geknackt. Macht Sinn das der TOP vorgezogen wurde.

Wie genau läuft der Eintrittsprozess?

Und wie ist es mit der Zahlung? Sophie betont, dass er erwähnte, wir müssten anfangs weniger zahlen.

Es soll sich bei dem Buchhalter für genauere Informationen gemeldet werden. Der Prozess ist erstmal der, dass der Beitritt im StuPa beschlossen wird und dann muss ein Formular von deren Internetseite ausgefüllt werden. Das Formular und der StuPa-Beschluss muss dann an sie geschickt werden.

Nico möchte auch noch ein Frage stellen, zuerst gibt es aber Problemchen mit dem Mikrofon.

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“Nicht reinbeißen!”

Tom – besorgt um das Micro

Auch er bedankt sich für die umfangreichen Informationen. Dann hat er noch ein paar Fragen:

Wieviel wird denn bisher schon dafür bezahlt?

Als Zweites erinnert sich Nico an den ohnehin mauen Haushalt unserer Uni

„Wo soll das Geld herkommen?“

Nico

Welche Verpflichtungen kommen, abgesehen von dem Geld, noch hinzu?

Sophie leitet die Fragen an Tom weiter. 

Tom nennt den Betrag. Wir vermeiden aber hier im Ticker das Nennen von Zahlen, wollen nichts lecken, was nicht geleakt werden will.

Matthias sagt noch was zu den Verpflichtungen:

Abgesehen von dem Jahresbeitrag gibt es keine Verpflichtungen. Natürlich wäre es schön, wenn auch sonst mitgearbeitet wird, aber das ist keine Pflicht.

Bjarne ( Anscheinend ist gerade Halbzeit. Experten wissen Bescheid) erklärt, dass es letzte Woche darum ging, dass das Geld aus einem bestimmten Topf leer wäre.

Es gibt auch weitere Rücklagen, welche sogar abgebaut werden müssen. Eigentlich steht also recht viel Geld zur Verfügung.

Bjarne erwähnt auch noch eine Probezeit, welche einen reduzierten Mitgliedsbeitrag bedeuten würde. 

Bennet wirft das Licht einmal darauf, dass diese Diskussion sehr komplex ist. Er würde dem dazu raten, die Entscheidung zu vertagen, mit der AG SHA zu sprechen und die Diskussion konstruktiv zu späterem Zeitpunkt weiterzuführen.

Er wollte die Diskussion jetzt nicht abbrechen.

Lukas stimmt jedoch zu und zieht seine Meldung zurück.

Inti fragt, ob die Semesterbeiträge der Studierendenschaft davon betroffen wären.

“Das müssten wir dann diskutieren [also in der Ag SHA]”.

Bennet – ganz leise

Bjarne antwortet darauf, dass unsere Uni vorerst Rücklagen hat, welche zuerst abgebaut werden sollten. 

Weiterhin ist der Semesterbeitrag im deutschlandweiten Vergleich noch recht gering – laut Bjarne. (Kann man so sehen)

Es gibt einen GO-Antrag, dass die Diskussion an die Ag SHA weitergegeben werden soll.Felix legt formelle Gegenrede ein, stellt aber klar, dass er grundsätzlich einer Überweisung an die AG zustimmen würde. Ok.

Mit vier Enthaltungen und keiner Gegenstimme wird der GO-Antrag angenommen.

Sophie bedankt sich bei und verabschiedet sich von Matthias. 

Matthias verspricht auch, immer erreichbar zu sein und auch wieder zur Verfügung zu stehen, wenn das weiter diskutiert wird.

21:42 Uhr

TOP neu6: Finanzanträge

Weiter geht es mit den Finanzanträgen. Es geht also an die Kassen.

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TOP neu6.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald 

Es geht um das Equipment für Thetis, Stubber und Baba Jaga. (Geile Namen!)

Felix bringt nochmal die Frage aus der letzten Sitzung ein: kann sich die Studierendenschaft das leisten?

Tom antwortet, wieviel in den Haushaltstiteln drin ist und, dass es seit dieser Legislatur möglich ist, die bestimmten Haushaltstitel zu vermischen. 

In den letzten zwei Wochen habe sich verändert, wie viel Geld jeweils in diesen Töpfen verfügbar ist.

Stand der letzten Sitzung sah so aus, dass der Haushaltsplan ziemlich ausgebucht war. 

So viel Finanzkram – ich versteh nur Bahnhof. Aber es gibt wohl noch Geld. :.) Zum Glück studiert keiner im ticker.team BWL. Schade eigentlich.

Aufgrund eines Fehlers ist aber noch ein bisschen mehr da als eigentlich gedacht – eine Entwicklung der letzten 2 Wochen. 

Es geht um Fehlbedarfsfinanzierung, das ist wohl am kompliziertesten. Sie geben nur Geld aus, wenn ein Projekt nicht gefördert werden kann. Sie geben nur das aus, was dem Verein fehlt.

Hier darf das Fördergeld nur dann ausgezahlt werden, wenn keine anderen Fördermöglichkeiten bestehen. 

Tom erklärt noch einige weitere interessante Finanz-Dinge. Der Rest des StuPa hört aufmerksam zu. 

Nach Ablauf eines Rechtsbehelfs kann Geld ausgezahlt werden. Jetzt muss sich gefragt werden, ob Projekte, die nur bis Oktober laufen, noch finanziert werden sollen. Von den Clubs kommt eventuell noch wieder Geld zurück.

“Tom kann hellsehen.”

Sophie – was großem auf der Spur

“Alle [Clubs] wissen um diesen Topf.”

Tom – scheint nicht um Suppe zu gehen 🙁

Zu diesem TOP: Die Finanzierung geht also noch mit diesem Topf.

Tom erachtet dieses Projekt als sehr förderfähig und förderwürdig. Auch dass neben Studis noch andere Personengruppen im Verein versammelt sind, sehe er nicht als Widerspruch zur Förderung. 

Tom erläutert nochmal die Befürchtungen aus der letzten Sitzung, dass auch Nicht-Studis Teil des Segelvereins sind – jedoch unterstützt die Studierendenschaft auch Veranstaltungen, an denen nicht ausschließlich Studierende teilnehmen, wie beispielsweise das fête de la musiqué. 

Auch in den Studiclubs gibt es Mitglieder, die keine Studierenden mehr sind. Damit muss man immer rechnen.

Felix hat auch noch eine Wortmeldung. Er hätte sich für die letzte StuPa-Sitzung eine redefähige Vertretung für Tom gewünscht, das hätte dem Plenum da wohl einiges erleichtert.

Er fänd es schön, wenn seine Vertretung etwas mehr erklären kann, wenn er mal nicht da ist. 

Tom antwortet, dass er an dem Abend sogar erreichbar gewesen wäre, aber nagut. 

Er versteht das Problem. 

Bjarne möchte noch einmal darauf hinaus, dass anscheinend Konsens im StuPa war, dass die Clubs und auch das Radio nachfragen und auf das StuPa zukommen, wenn es um irgendwas geht. 

Tom würde das Deckungsvermerk für das Radio nicht nutzen. Schluss der Rede ist, dass es keine Rolle spielt, weil die Deckungsfähigkeit nicht mehr genutzt wird.

Daniel möchte noch einmal wissen, was es mit dem Geld aus dem Topf für die Studiclubs auf sich hat und inwiefern dieser übernommen wird, wenn er nicht ausgeschöpft wird. 

Der Topf der Studiclubs wird wohl nicht angefasst. Da hat sich die Sachlage verändert. Alles was nicht ausgeschöpft wird, wandert in die allgemeine Rücklage. 

Sophie hat eine kurze Zwischenfrage: Sie würde die Pause auf nach den Finanzanträgen verschieben. Dies wird still und leise angenommen.

Ohne weitere Wortmeldungen und Änderungsvorschläge gehen wir in die namentliche Abstimmung. Sophie ruft nun alle Stupist*innen einmal namentlich auf und diese antworten mit ja – unterstützen oder nein – nicht unterstützen. 

Aus der Abstimmung ergibt sich, dass der Antrag einstimmig angenommen wird. 

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Der ASV kann also wieder in See stechen.

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22:01 Uhr

TOP neu6.2 Information zu FA Naturschutz Kompaktseminar 

Es folgt direkt der nächste Finanzantrag. Hierbei handelt es sich nur um einen InfoTOP. 

Tom erklärt: Er war bei der letzten Sitzung nicht da. Der Antrag wurde durch einen GO-Antrag stillschweigend abgelehnt, weshalb hier nur informell darüber gesprochen werden kann. 

Aufgrund des Verfahrens aus der letzten Sitzung wurde dieser Antrag abgelehnt und wird nicht weiter besprochen. 

Weiterhin erklärt er, dass letzte Woche dazu noch ein WSP-Antrag einging. Im AStA ist man sich unsicher, inwiefern damit umgegangen wird. Das Projekt sollte direkt am nächsten Tag umgesetzt werden. knappes Ding. 

Krissi hat sofort die rechtlichen Aspekte geklärt, aber die zuständige Person war nicht erreichbar.

Die Förderfähigkeit ist damit verloren gegangen und der Antrag wurde auch abgelehnt. 

Eine Antragsstellung einen Tag vor Projektbeginn ist “absolut utopisch”, denn da müssen drei Unterschriften drauf und das dauert einfach ein bisschen. Anschließend müssen diese abgstempelt werden durch diverse Instanzen – also dauert das. Deutsche Bürokratie halt.

Da der Bezug zu kurrikularen Inhalten bei dem Projekt unklar war, konnte der Antrag auch nicht mit WSP-Mitteln gefördert werden.

Bjarne fragt noch einmal nach: Hat er das richtig verstanden, dass im Vorfeld bereits der WSP-Mittelantrag abgelehnt wurde? 

Tom antwortet, dass ein Beratungsgespräch stattfand, in dem auch schon gesagt wurde, dass ein WSP-Mittelantrag abgelehnt werden würde und daher nur eine Finanzierung über die Haushaltsmittel möglich wäre.

Insgesamt lässt sich sagen, dass der Antrag sehr kurzfristig war und beim AStA zuerst einige Fragezeichen aufgekommen sind. 

Bjarne, welcher selbst in der Vergangenheit AStA-Finanzreferent war, meint es sei durchaus realistisch den Antrag noch rechtzeitig durchzubringen. Er stellt sich die Frage, wieso das jetzt gerade nicht klappt.

Tom kann persönlich nicht viel dazu sagen, weil er auf Exkursion war. Auch würde dies Frage sich eher an Krissi richten.

Letzte Woche war noch nicht klar, dass ein WSP-Mittel-Antrag nicht durchgehen würde.

Es wird sich geärgert, dass Tom das hätte früher sagen können. Tom antwortet, dass er einen Antrag nicht ablehnen kann, bevor dieser bei ihm vorliegt.

“Sehr viel Bürokratie hier”

Sophie

Hier geht’s gerade viel um Hypothetisches. Wohin soll diese Diskussion führen? Naja, alle Wege führen nach Rom. Ist schön da.

Felix stellt den GO-Antrag “Rückkehr zur Ordnung”.

Inti meldet sich und entschuldigt sich für seine Zwischenrede:

“Das war gerade ein emotionaler Ausbruch von mir.”

Inti – ihn nimmt dieser Punkt sehr mit

Inti erklärt etwas zu umfangreich für unsere sehnenscheidenentzündeten Hände (das Leben bei den moritz.Medien ist hart), wie seine Lage bei der Sache aussieht und was sich alles zugetragen hat bei der letzten StuPa-Sitzung. Es werden Dinge richtiggestellt und das Verhalten aller Parteien reflektiert.

Letztendlich möchte er wissen, warum Tom die Antragstellenden die Arbeit hat machen lassen, wenn für ihn anscheinend von Vornherein feststand, dass er diesen ablehnen wird. 

Lukas stellt einen GO-Antrag, dass bei diesem TOP die Redezeit auf eine Minute begrenzt werden soll, damit es etwas schneller geht.

“Jetzt muss ich ja einen Timer stellen. Meine Uhr hat keinen Sekundenzeiger, das ist scheiße.”

Sophie – besitzt eine komische Uhr, aber jedem das Seine

Tom erklärt, dass er sich im Vorfeld mit Krissi besprochen hatte und sie ihre Bedenken miteinander geteilt haben.

Sie haben beide gesagt, dass sie es kritisch sehen. Sie können aber erst eine finale Einschätzung geben, wenn sie den Antrag vor sich haben. 

Felix meldet sich. Es sei im Vorfeld suggeriert worden, dass es kein Problem sei, die WSP-Mittel für den Antrag zur Verfügung zu stellen. Wäre das nicht passiert, hätten sie den Antrag gar nicht erst gestellt.

Seit wann unterschreibt denn das Referat für Finanzen die WSP-Anträge? Es war wohl mal eine Person vom StuPa, eine vom AStA und eine von der Uni. Auch eine Unterschriftenvertretung im AStA wäre vielleicht eine Überlegung wert.

Tom antwortet, dass das in seiner Amtszeit schon immer so war und sich das die Uni so wünscht.

Tom erwidert, dass diese Verfahren schon seit seiner Legislatur und der von Bjarne (seinem Vorgänger) existiert. 

Die Wortmeldungen fliegen zwischen Felix und Tom hin und her und Sophie stoppt fleißig die Zeit.

Tom findet es nun nicht so zielführend, dass weiter zu dikutieren, schließlich ist es nun passiert und lässt sich nicht ändern.So richtig geht die Diskussion gerade nirgendwo hin. Außer nach Rom. Da ist es immer noch schön.

Felix würde gern so lange wie nötig diskutieren. Wir freuen uns über jede lebhafte Diskussion.

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Tom sagt, sie haben den Antragssteller*innen gesagt, sie würden das nächste Projekt gerne unterstützen, wenn der Antrag rechtzeitig kommt.

Felix hält dagegen, dass diese Äußerung Toms Einschätzung des letzten Antrags entgegenstehen würde. 

Er sagt, dass er es komisch findet, schon vorweg zu versprechen, dass der nächste Antrag angenommen wird, gerade, wenn der letzte Antrag nicht durchkam.

Tom spricht gern die Kritik gegenüber dem Parlament offen aus. Er hätte bisher keine Förderfähigkeit des Antrages gesehen.

Nico merkt an, dass er gerne aus diesem Kreis rauskommen würde. Trotzdem darf Felix jetzt nochmal sprechen, denn er hat auch direkt dazu etwas.

Felix sieht nicht, worin das Problem liegt, die Informationen und Fakten einfach offenzulegen. Für sein Empfinden wird hier viel hinter dem Berg gehalten

Nico sagt, es gab eine Pause, in der telefoniert wurde. Bevor das Telefonat beendet wurde, wurde bereits der GO-Antrag für den Abbruch des TOPs beschlossen.

In der letzten StuPa-Sitzung sei viel zu schnell über das Thema entschieden worden.

Nico sagt außerdem, dass er nirgends einen GO-Antrag findet, dass ein Finanzantrag nicht nochmal gestellt werden kann, wenn er einmal beendet wurde.

Sophie beantwortet, dass der Antrag schon nochmal gestellt werden könnte, dass das nur nicht geschehen ist.

Robert darf jetzt auch endlich etwas sagen. 

Er möchte wissen, wo genau der Fehler liegt, da hier widersprüchliche Informationen vorliegen bzw. von den jeweiligen Parteien geäußert wurden. 

Inti hätte mit Maike/Meike gesprochen, auch nach dem Gespräch mit Tom. 

Sie haben mit den verschiedenen Instituten gesprochen und die Kommunikation auch intern nochmal aufgearbeitet.

Robert meldet sich zu Wort. Sei vorher nicht genug darüber nachgedacht worden oder wieso kam erst nach der dritten Nachfrage der Stein ins Rollen?

Inti möchte beziehungsweise kann gerade dazu nichts sagen.

Sophie möchte nochmal anmerken, dass es nicht sinnführend ist, irgendwem jetzt die Schuld unterzuschieben. Fällt ein wenig spät auf, wenn man mich fragt.

Henry hat noch eine weitere Nachfrage. so ganz akustisch verstanden haben wir das allerdings nicht 🙁

Es gibt einen GO-Antrag. Lukas möchte eine zehnminütige Pause.

Es bricht Chaos aus. Felix möchte den TOP gerne lieber schnell zu Ende bringen, bevor am Ende wieder ein*e StuPist*in angerufen wird, der/die nicht anwesend ist und wir Sachen wieder nicht klären können. Ist das eine Spitze an die letzte Sitzung?

“Das sah eigentlich mal nach einer kurzen Sitzung aus heute.”

Felix

Der Antrag wird abgelehnt.

Marie meldet sich. Um ehrlich zu sein, hat sie aber einfach viel zu schnell für uns gesprochen. Ich glaube, sie hat versucht, das Ganze kurz und knapp einzuordnen.

Tom erklärt nochmal, wie es mit den Flächen steht, die für die unterstützten Projekte genutzt werden. Es ist ein Unterschied, wie der Inhalt des Antrags aussieht, ob es zum Beispiel um einen kulturellen Belang für die Uni geht. Bei dem Antrag des Lamarck-Zirkels ging es aber eher um die Flächen, weshalb der Bezug zu der Uni nicht gegeben war. Bei dem Segelverein ist das anders.

“Was nimmt der Zirkel aus dieser ganzen Geschichte mit?” – Daraufhin erläutert Inti die Reflexion, die stattgefunden hat, und inwiefern sich der Lamarck-Zirkel seitdem neu organisiert hat. 

Felix möchte noch einmal darauf hinweisen, wieso er die Pause eben streng abgelehnt hatte. “Ich sehe es aber nicht ein, dass das ganze StuPa dann hier sitzt und wartet und alles ewig in die Länge gezogen wird.” – Felix

Inti hat einen GO-Antrag zum Schluss der Redeliste gestellt. Auf dieser stehen zur Zeit Nico, Bjarne und Inti.

Dieser wird angenommen.

+++++ Kurzer Einwurf+++++

Arminia Bielefeld ist aus der 2. Bundeliga abgestiegen. Schade

+++++ Einwurf Ende+++++

Inti: Er möchte sich bedanken, dass nochmal darüber geredet wurde. 

Er fragt Tom, ob er den WSP-Antrag gelesen hat. Inti fragt sich (rhetorisch), ob der Antrag, wenn Tom ihn gelesen hätte und die ganze vorherige Diskussion nicht stattgefunden hätte, durchgekommen wäre.

Er fragt rhetorisch, ob er den Antrag angenommen hätte, wenn es diese ganze Vorgeschichte nicht gegeben hätte. Dazu gibt es von Tom keine Antwort.

Bjarne möchte anmerken, dass, wenn Aussagen des Justitariat vorhanden sind,  diese auch zum Beispiel vorne angestrahlt werden.

Nico erklärt nochmal, dass es eine Pause gab, nach der gesagt wurde, dass es noch Redebedarf gab. Dann wurde aber der GO-Antrag zur Beendigung des TOPs trotz seiner Gegenrede angenommen.

Es hätte die Möglichkeit gegeben, die Details in der letzten Sitzung zu klären.

Pausiiiii yayyyyyy

22:36Uhr 

Wir machen eine 10-minütige Pause.

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22:47 Uhr

TOP neu7: Wahlen AStA 

Für das Referat Digitales liegt keine Bewerbung vor und es zeigt sich auch niemand initiativ bereit. Schade.

22:48 Uhr 

TOP neu8 AStA-Struktur 

Die ersten Strukturen wurden bereits beschlossen, aber es haben sich noch einige Änderungen ergeben. 

Robert bringt diesen Tagesordnungspunkt ein und erläutert seinen Inhalt. Vielen Dank, Robert. 

Es gibt keine Anmerkungen zum Antrag und auch keine Änderungsanträge. 

Eine Gegenstimme. Somit wird der Antrag angenommen.

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22:50Uhr 

TOP neu9 Wahl studentisches Mitglied ZLB-Direktorium 

Die Antragsteller*innen sind gerade nicht da, deswegen bringt Bennet fix den Antrag ein. 

ZLB ist das Zentrum für Lehrer*innenbildung in Mecklenburg-Vorpommern. Die akute Lage der Lehrer*innenbildung soll besprochen werden und über Verbesserungen beraten.

Wiebke hat das schon mal gemacht und würde das wieder tun.

Es geht ohne weitere Änderungsvorschläge und Anmerkungen in die Abstimmung. 

Der Antrag wird angenommen.

22:51 Uhr

TOP 10 Antrag: Unterstützung der Initiative „Geschlecht in der Medizin“ 

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Zwei Studierende dieser Uni haben ein bundesweites Projekt ins Leben gerufen. Sie setzen sich dafür ein, dass Thematiken bezüglich verschiedener Geschlechter in der Medizin mehr behandelt werden.

Diese Thematiken sollen im Lehrplan aufgenommen und unterrichtet werden. 

Das Problem besteht darin, dass der aktuelle Lehrplan vom männlichen Geschlecht ausgeht, sich viele Krankheiten allerdings unterschiedlich äußern, je nach Geschlecht. 

Die Antragsteller*innen können leider nicht anwesend sein, da sie gerade in Rostock sind.

Es gibt keine Wortmeldungen. 

Inti hat einen Änderungsvorschlag. Er möchte hinzufügen, dass über diesen Beschluss öffentlichkeitswirksam informiert wird.

Lukas würde gerne eine Beschlusskontrolle in den Antrag einbauen – demnach wird der Antrag in 2 Wochen noch einmal aufgefasst und reflektiert, was dabei rumgekommen ist. 

Bjarne übernimmt das so.

Eine weitere pinke Stimmkarte hängt in der Luft. Felix hat einen weiteren Änderungsantrag – nicht nur über den Beschluss, sondern auch über die Initiative soll öffentlichkeitswirksam informiert werden. Falls ihr euch fragt, was so im ticker.Team besprochen wird:

“Stört es jemanden, wenn ich meine Hose aufmache?”

– Caro, Geschäftsführung der moritz.medien – sie hat gerade gespeist und es scheint geschmeckt zu haben

Lukas erklärt nochmal: In zwei Wochen soll das beschlossen sein und bei der nächsten Sitzung soll das kontrolliert werden. 

Der Antrag inklusive der Änderungen wird einstimmig angenommen.

22:57 Uhr

TOP 11 Antrag: Solidarisierung mit studentischen Vertretungslehrkräften 

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Wir rasen hier ja jetzt geradezu durch. Es luppt jetzt.

Nico erklärt, worum es in dem Antrag konkret geht.

“Ganz kurz – das ist eine etwas längere Geschichte.” – Nico

Nico – erzählt eine kurze Geschichte, dabei war das Sandmännchen schon

Das Projekt lief bis 2020 vom Land. Ab da wurde es vom Bund übernommen. 

Studierende Aushilfslehrkräfte sollen ab Sommer 2023 nicht mehr an Schulen unterrichten dürfen, um Kosten einzusparen. Vorher waren diese Aushilfsposten eine gute Möglichkeit Praxiserfahrungen zu sammeln und sich einen kleinen Nebenverdienst zu verdienen. 

Mit diesem Projekt können Lehramstudierende Erfahrung sammeln und auch Geld verdienen.

Die Uni möchte das Projekt nicht unterstützen, weil es unter anderem keine Supervision gibt. Das ergibt laut Nico aber nicht so viel Sinn, weil Quereinsteiger*innen ja auch nicht so kontrolliert werden.

Felix findet das Ansinnen gut, aber er bekommt beim Start dieser Debatte gerade Bauchschmerzen.Er würde ungerne Quereinsteiger*innen im Lehramt auf die Füße treten. Auch findet er es gut, dass sie Praxiserfahrung und einen Nebenverdienst erhalten. Er möchte nicht, dass Studierende so verheizt werden, indem sie ausgenutzt werden, um mangelnde Stellen zu füllen.

Daher möchte er den Antrag so umformulieren, dass das Ziel nicht verloren geht. 

Nico möchte nochmal anmerken, dass er Quereinsteiger*innen nicht beleidigen möchte. In der Regel sind die Stellen nicht darauf ausgelegt, Studierende als billige Hilfskräfte zu verheizen. Sie sollen eher diejenigen Schüler*innen unterstützen, welche aufgrund des Lehrkräftemangels ohnehin bereits Probleme in der Schule haben. 

Lukas würde eher in die Richtung von Felix gehen und für eine Umformulierung plädieren. 

Sophie hat eine Frage: Es gab ja vorher auch schon Vertretungslehrkräfte. 

Was genau hat es mit dem Programm auf sich.

Es gab vorher Lehrkräfte, die diese Funktion erfüllt haben. Auch wurden Planstellen besetzt, die nicht zu besetzen waren. 

Es geht darum, Schüler*innen, die wegen Corona nicht mit dem Stoff hinterherkamen, zu unterstützen. 

Es muss auch immer jemand dabei sein, da die Studierenden die Stunden nicht allein halten dürfen. 

Nico ist für Umformulierungen offen.

Felix meint, er kennt Leute, die als billige Lehrkräfte ausgenutzt wurden und plötzlich doch alleine vor der Klasse standen. Er hat ein “arg großes Problem” damit, dass auch wenn es vielleicht nicht so sein sollte, es doch zur Ausnutzung kommen könnte. Er möchte also dem Antrag hinzufügen, dass darauf geachtet werden soll, die Studierenden nicht zu verheizen.

Felix würde einen Änderungsantrag einringen, das kollektive StuPa überlegt allerdings gerade um eine passende Formulierung. Das Wort “verheizen” wird durch “ausnutzen” ersetzt.

Es geht weiter zur Abstimmung. Mit einer Gegenstimme wird der Antrag angenommen. 

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23:11 Uhr

TOP 12 Antrag: Nachhaltige Werbemittel an der Universität 

Henry bringt den Antrag ein. Er findet es wichtig, dass die Uni hier ein Zeichen setzt und nachhaltige Werbemittel herstellt und verteilt.

Emil fragt, ob das nur die Mittel des AStA betrifft, oder auch die Werbemittel der Uni. 

Henry meint, dass sie zumindest auch an die Uni appelieren sollten.

Felix erklärt, dass jährlich viel Geld ans Marketing der Uni geht.

Robert möchte ein Wort im Antrag ersetzen, weil es eine anderes Referat betrifft als dort steht. Dies wird übernommen.

“Darüber hinaus sollen die Organe der Studierendenschaft, insbesondere die Studierendenvertreter*innen in den akademischen Gremien auch auf einen Wechsel auf nachhaltige Werbemittel im Rahmen der universitären Werbestrategie hinwirken.”

Felix

Lukas möchte auch noch etwas hinzufügen: “Die Studierendenschaft spricht sich für eine nachhaltige Heimathafenkampagne aus.”

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und damit kommen wir zur Abstimmung. 

Der Antrag ist einstimmig angenommen. 

23:18 Uhr

TOP 13 Sonstiges

Felix merkt an, dass es am 12.06. um 18:30 Uhr eine Infoveranstaltung in der STRAZE zum Bürgerentscheid gibt. Wenn Leute Lust haben, dort zu sprechen, kann man sich noch melden. Es werden auch noch Fotos und Statements gesucht, warum man für “Ja” stimmt. Die Fotos können auch verpixelt sein.

Jada würde gerne noch 2 Dinge ansprechen. 

Jada bezieht sich auf eine frühere Sitzung, bei der seine Arbeit in zwei Positionen gleichzeitig Thema war. Er stellt klar: Kommissarisch ist er aktuell nur noch in einer anderen Funktion aktiv.

Aktuell sind sie dabei, sich stärker mit Typo3 und dem Studierendenportal auseinandersetzen. Nun wird auch der Kalender im Studierendenportal viel bespielt und ist somit benutzbar. Ist aber keine Konkurrenz zu unserer web.woche. Versteht sich. (https://webmoritz.de/2023/06/04/web-woche-05-juni-bis-11-juni/) 

Lukas weist auch nochmal auf eine Party hin. 

Nico möchte auch nochmal auf den CSD hinweisen. Es findet auch noch eine zweite Veranstaltung eine Woche später, am 17.06., statt. 

Kevin möchte auch die Fridays for Future Demonstration am Freitag bewerben.

Bennet möchte anregen, dass diese Terminvorschläge in Zukunft gern lieber an die AG StudPortal weitergeleitet werden sollen.

Lukas möchte das gerne so beibehalten – schließlich tickern wir das auch mit. Aber ihr könnt das ja alles in der web.woche nachlesen. Hatten wir ja schon.

Zum Schluss noch was lustiges:

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23:25 Uhr. Aus die Maus.

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StuPa-Liveticker – 17. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 21.03.2023

Es ist wieder soweit: eine neue (und vor allem letzte) StuPa-Sitzung (der aktuellen Legislatur) steht an und wir stellen uns bereits alle die Frage, ob das Parlament die magische Grenze der Beschlussfähigkeit überschreitet oder nicht… Die Sitzung findet um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 des Ernst-Lohmeyer-Platzes 6 statt. Wir versorgen euch wie gewohnt mit diesem Liveticker über die Entwicklungen der Sitzung.

Nachdem die letzte Sitzung wegen nicht erreichter Beschlussfähigkeit seeeeeeeehr kurz gehalten wurde, sind alle gespannt wie kleine Spannbettlaken, ob es wohl auf der letzten Sitzung besser werden wird. Packt euch Popcorn und Chips ein und kommt vorbei oder lest im Ticker mit.

Das Drucksachenpaket könnt ihr, wie gewohnt, unter dem hinterlegten Link betrachten. Es besteht jedoch auch nur aus 2 Seiten.

Hier seht ihr die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia – Hier wird unteranderem das Protokoll kontrolliert. Dieses könnt ihr hier nachlesen.
TOP 3 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht! Das Berichtspaket gibt es hinter diesem Link.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Falls ihr etwas habt (Anmerkungen, Fragen, Ideen etc.) dann haut es uns in die Kommentare oder schreibt eine Mail. Wir bringen dies dann gern für euch ein.
TOP 5 FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim – Hier geht es um einen Finanzantrag bzw. einen Antrag auf Projektförderung.
TOP 6 Wahlen AStA – Ihr könnt euch während der Sitzung initiativ bewerben. Die Ausschreibungen findet ihr hinter den Links. Bisher liegen keine Bewerbungen vor, jedoch handelt es sich auch um die letzte Sitzung der aktuellen Legislatur.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
— 6.3 Referent*in für Ökologie
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung – Die Wahlleitung hat eine gute Arbeit gemacht und soll dafür natürlich entschädigt werden.
TOP 9 Solidarität mit den iranischen Studierenden
TOP 10 Beschlusskontrollen
10.1 Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“
10.2 Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“
10.3 Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“
10.4 Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“
10.5 Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“
10.6 Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“
10.7 Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“
10.8 Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“
TOP 11 Neufassung der VV-Beschlüsse – Hier müssen einige Beschlüsse der VV nochmal betrachtet werden. Was da genau passiert, werden wir sehen…
TOP 12 HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen – Es liegt ein Antrag vor, die politische Kneipentour in der Ersti-Woche wieder einzuführen. Den Antrag könnt ihr im Drucksachenpaket finden.
TOP 11 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 12 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 13 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 15 Sonstige

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!

Hallo und herzlich Willkommen zur letzten (ordentlichen) Sitzung der Legislatur des Studierendenparlaments. Heute tickern für euch Jan-Niklas, Leo & Lilly, Adrian & Laura und Special Guest Svenja. Außerdem hat Dennis von moritz.tv Langeweile und sich ebenfalls zu uns gesellt.

20:20 Uhr 

Wir warten aktuell noch ein paar Minuten bis alle da sind, jedoch können wir jetzt schon Entwarnung geben. Wir sind bereits beschlussfähig. 

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TOP 1 – Begrüßung

Inti eröffnet um 20:22 Uhr die 17. ordentliche Sitzung des Studierendenparlarments.

TOP 2 – Formalia

Es sind zwölf Stupist*innen anwesend und entsprechende Stimmübertragungen. Es gibt leider keine Zwei-Drittel-Mehrheit

Die Tagesordnung wird angeworfen. Aufgrund der fehlenden 2/3-Mehrheit, schlägt Tom (AStA) vor die TOPs bzgl. 2.Lesung von der Tagesordnung zu nehmen. 

Bezüglich der Sozialdarlehensordnung und der Finanzordnung gab es noch mal Gespräche mit dem Justitiariat, welche eine erneute Überarbeitungen dieser Satzungsänderungen nötig machen. Der Punkt wird erneut auf die TO gesetzt, wenn aussichtsreicher ist, dass da was bei rumkommt. 

Ohne weitere Änderungswüsnche kommen wir zur Abstimmung zur Änderung der Tagesordnung. 

Die geänderte Tagesordnung ist einstimmig angenommen.

20:24 Uhr

TOP 3 – Berichte

Heute gibt es sehr viele Berichte – das freut uns sehr. 

Das StuPa-Präsidium wird befragt, ob es schon das Protokoll zur Abstimmung gegeben hat. Inti holt das einfach kurz nach. Es geht um das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung. Ohne Änderungswünsche wird das Protokoll mit einer Enthaltung angenommen.

Jetzt geht es aber wirklich mit den Berichten los. 

Zuerst geht es um den Bericht des Präsidiums:

Viel ist nicht passiert, dennoch wurden mit vielen Stellen (zb. unter anderem Justitiariat) in Kontakt getreten und sich gegenseitig auf dem Laufenden gehalten. 

Auch beim “jour fixe” war da StuPa-Präsidium anwesend.

Letzte Woche ging eine Informations-E-Mail an die neuen Stupist*innen bezüglich der neuen Legislatur.

Vom 10.-13. März war Inti im Namen der Studierendenschaft auf der Sitzung der Mitgliederversammlung des freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. in Erfurt. Dort hat unsere Uni Rede- und Antragsrecht, jedoch aber kein Stimmrecht. 

“Es waren zwei intensive Tage.”

Inti, Präsident des Studierendenparlaments

Informationen dazu findet ihr im Bericht des Präsidiums.

Felix hat eine Nachfrage. Er möchte wissen, was der Inhalt des Beschlusses war, der mit zwei Enthaltungen angenommen wurde.

Inti antwortet: Ein Satz wurde leider nicht ganz korrekt formuliert, was jetzt nachgeholt wird. Es ging um einen Beschluss zur Bekundung der Solidartität mit den Frauen im Iran.

Während der Sitzung fand wenig Vernetzung statt. Das konnte zum Glück in den Pausen und am Abend nachgeholt werden.

Es gibt überall massive Finanzierungsprobleme der Studierendenschaften. Die Studierendenschaft der Uni Greifswald hat scheinbar mitunter dem höchsten Haushaltsdefizit zu rechnen – das hat Inti sehr überrascht. 

Lukas merkt an, dass überlegt werden sollte eine Voll-Mitgliedschaft abzuschließen.

Es geht weiter mit dem Bericht des Medienausschusses. Philip hat keine Ergänzungen.

Inti fragt nach, wer jetzt neue Chefredakteurin beim moritz.magazin ist. Leo (alter Chefredakteur) antwortet: Jette Boeck (Glückwunsch!)

Es gibt keine weiteren Ergänzungen.

Weiter geht es mit dem Bericht der AG SHA – Bennet ist leider krank und lässt sich entschuldigen. Nachfragen sind bitte per Mail an die AG zu richten.

Tom als Mitglied freut sich, wenn die AG besser besucht werden würde. Da werden die Satzungen vorher besprochen, deswegen wäre es schön, wenn die Stupist*innen sich mehr einbringen. Inti unterstützt Toms Aussage.

Es folgen die AStA-Berichte. Lukas (AStA-Vorsitz) beginnt.

Bezüglich des Dies academicus fanden jetzt ein paar Absprachen statt. Das Dies academicus ist die Nachfolge des Sommerfestes der Rektorin. Dort soll es auch einen kleinen Markt der Möglichkeiten, auf dem Loeffler- Campus,  geben. Die Clubs schenken Getränke aus, der FSR Geschichte wird grillen. Der Fokus soll eher auf internen Initiativen liegen.

“Es ist eine supercoole Veranstaltung, um sich selbst zu präsentieren.”

Lukas, AStA-Vorsitzender

Felix fragt, was die AG Akt-Kalender macht, da dies im Bericht von Robert erwähnt wird.

Aliya antwortet: es geht eher darum, dass sich die AGs präsentieren, die schon länger aktiv sind. Beispielsweise die AG e-Sports oder Gender Trouble AG.

Der Fokus soll darauf liegen, was unsere Uni leistet, erklärt Lukas. 

Es folgt der Bericht der AStA-Geschäftsführung – zumindest auf dem Beamer. Robert ist ebenfalls abwesend und entschuldigt.

Inti hat noch eine Nachfrage, die aber vielleicht auch vom restlichen AStA beantwortet werden kann. Es geht um das weitere Verfahren in Bezug auf die Petition Uni in Not – gibt es da schon weitere Pläne?

Lukas verweist auf die Beschlusskontrolle.

Josi (AStA-Öffentlichkeitsarbeit) hat keine Ergänzungen.

Es gibt auch eine Nachfrage von Felix: Es gab jetzt die Möglichkeit für die FSR einen Canva Account zu erstellen. Wie war dabei die Rückmeldung von den FSR. 

Josi antwortet: Im Großen und Ganzen wurde es sehr gut angenommen. Es sollen keine persönlichen Accounts genutzt werden. Es gibt insgesamt 22 Lizenzen. 5 davon sind noch offen für interessierte FSR.

Felix hat eine zusätzliche Nachfrage: Möchte sie weiterhin Canva-Designs mit den FSRs teilen. Er mochte beispielsweise das universelle Design zur letzten Ersti-Woche.

Felix meint das Ganze grundsätzlich. Er stellt sich vor, dass es ein Grunddesign gibt, welches durch FSR individualisiert werden kann.

Josi möchte allerdings gar nicht unbedingt den FSRs die Möglichkeit nehmen sich im Design dort individuell auszutoben. 

Bennet ist wie bereits erwähnt krank. (Gute Besserung!)

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Weiter geht es mit dem Bericht von Tom – AStA-Finanzen: Natürlich hat er Ergänzungen. 

Vom Land ist ein Zuwendungsbescheid für die Erstiwoche gekommen. Davon haben auch andere Gremien der Studierendenschaft Vorteile. Darauf folgt reges Klopfen. 

Als Zweites geht es um das Studierendenportal: Es gab von der AG-Studierendenportal einen Fahrplan, wie die Struktur geändert werden soll.  Zum Ende der Legislatur werden die Dokumente entsprechend an einen besseren Ort verbracht.

(Sie sind jetzt an einem besseren Ort) 

Zuletzt möchte Tom auf die Notwohnraumbörse aufmerksam. Diese ist heute live gegangen. Stellt also eure Angebote rein, wenn ihr Platz habt. Es wird leider keine Greifswaldgutscheine mehr geben, aber eine Überaschung vom AStA. (Welch ein Anreiz)

Lukas hat direkt eine Ergänzung zum Studierendenportal. Es zeigt sich immer wieder, wie wichtig das Studierendenportal ist. Sollte also jemanden jemanden kennen, der*die Iinteresse an Digitalem hat, solle diese Person sich bitte auf das vakante AStA-Referat bewerben.

Mit Beginn der Vorleungszeit findet wieder die AG Studierendenportal statt. Hier geht es um eine stetige Verbesserung der Seite. Er würde sich freuen, wenn dort auch ein paar weitere Studierende sich engagieren können und helfen möchten, das Portal zu verbessern. 

Dorian lässt sich ebenfalls entschuldigen und hat seinen Bericht beim StuPa-Präsidium eingereicht.

Dieser wird durch das Präsidium vorgelesen. 

Inti fragt, ob es Fragen gibt. Felix erwähnt: Das ist irgendwie schwer, wenn Dorian selbst nicht hier ist. 

Aliya möchte ihren Bericht noch ergänzen. Die Erstiwochen-Seite im Studierendenportal wurde aktualisiert. Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten ist bereits online möglich.

Die Anmeldung für den Markt der Möglichkeiten (am 15. April) läuft bereits. Auf dem Sudierendenportal gibt es dort ein entsprechendes Dokument für die Anmeldung. Dieses muss bis zum 9. April beim AStA eingehen!

Lukas möchte ergänzen, dass am 1. April die Ersti-Beutel gepackt werden. Um 12 Uhr geht es los – Hier am Ernst-Lohmeyer-Platz. Menschen zum Helfen sind äußerst willkommen!

Felix fragt, wie der AStA es in diesem Jahr handhabt mit Nachhaltigkeit bezüglich Flyer für die Erstibeutel.

Aliya antwortet: Alle Vereine, die sich keine Goodies leisten können, sollen min. zwei Leute zum Einpacken vorbeischicken. Dann kann man auch “nur” Flyer in den Beutel als Werbematerial stecken.

Christiane ist zum März von ihrem Referat Ökologie zurückgetreten.

Auch Jada (AStA-Referat für Internationales und Antirassismus) kann leider heute nicht anwesend sein, da er mit Erkältung im Bett liegt. Auch sein Bericht überspringen wir, jedoch können Fragen immer per Mail gestellt werden. 

Wir wünschen Gute Besserung 🙂

Hanna ist heute ebenfalls nicht da. Lukas hat trotzdem einen Auftrag bekommen.

Sie plant zusammen mit dem Gleichstellungsbüro einen Workshop/Vortrag zum Thema sexuelle Belästigung. Er fragt, ob es auch Vorschläge zu Themen gibt, die besprochen werden sollen. Sie seien da auf die Studierendenschaft angwiesen. Es wurde auch überlegt, wie man das Angebot auch allen Angehörigen der Uni möglich machen kann – das Stichwort ist hier eine familienfreundliche Gestaltung.

Der aktuelle Plan ist das Ganze 19 Uhr hybrid stattfinden zu lassen. Lukas bittet auch, dass Studierende mit Kindern sich per Mail mit Vorschlägen an den AStA wenden. 

Felix schlägt die Projektwoche als sinnvollen Zeitpunkt vor, da es dann vielleicht etwas eher stattfinden kann.

Inti hat auch eine Anmerkung: von der fzs wird gerade eine Broschüre zum Thema sexualisierte Gewalt erstellt – diese kann auch im Kontext der Veranstaltung eventuell bereits zur Verfügung gestellt werden. Dazu wird es auch eine Veranstaltung per Zoom geben.

Philip schlägt vor die psycho-soziale Betreuung des Studierendenwerks mit ins Boot zu holen.

Lukas ist bereits im Austausch. Dort (bei der psychosozialen Betreuung) gibt es derzeit nur einen Betreuer, der mit der Menge an Anfragen aktuell überfordert ist. Es soll im neuen Haushalt Mittel für eine zweite Stelle zur Verfügung gestellt werden.

Inti wirft ein: Am Mittwoch den 26.04 um 18 Uhr plant der FSR Biowissenschaften mit dem ZPP im Hörsaal 1, Rubenow Straße einen Veranstaltung im Sinne des Forums: psychische Gesundheit. 

Weiter geht es mit Bericht von Christina – hier kommen keine Ergänzungen und auch keine Nachfragen hinzu. 

Zum Bericht der moritz.medien gibt es keine Rückfragen.

Es folgt der Bericht des LKS. Robert ist leider nicht da. Inti möchte nochmal auf die letzten beiden Absätze aufmerksam machen.

Er plädiert dafür, dass in der zukünftigen Legislatur mehr auf die Wichtigkeit der LKS-Arbeit hingewiesen wird.

Wiebke ist im ZLB Mitgleid und hat auch einen Bericht eingereicht. Nachfragen gerne per Mail. Inti ist Wiebke über den Bericht sehr dankbar. 

Kristina merkt an, dass zum Wintersemester 25/26 die Studienordungen angepasst werden.

Es geht weiter mit dem Bericht des Aufsichtsrats des Studierendenwerks. Felix berichtet, dass es im Studierendenwerk inzwischen angekommen ist, dass es ein erhöhtes Personalbedarf gibt.

Lukas meinte, im Nachhinein sei der Staatssekretär nochmal auf ihn zugekommen sei mit der Info, dass das Ganze in Angriff genommen wird. 

Es geht weiter mit dem Bericht des Vorsitzes des Fachschaftskonferenz. Em berichtet, dass vor dem Semesterende es keine weitere FSK-Sitzung geben wird. Alle Informationen zur Erstiwoche werden per Mail besprochen. Die nächste FSK findet Mitte/Ende April statt.

Philipp hat einen Bericht des Mensaausschusses eingereicht. Also er ist nicht allein Sprecher für den Mensaausschuss. Der Bericht sei nur sein Gedächtnisprotokoll. Er möchte betonen, dass sich der Ausschuss innerhalb der Legislatur nur einmal getroffen hat. Das ist zu wenig.

Grundsätzlich besteht Gesprächsbereitschaft bei den Sitzungen, allerdings ist einfach die Zeit zwischen den Sitzungen zu lang, um auch was anstoßen zu können. 

Melissa (Mensa-Auschuss) bedankt sich, dass Philipp etwas eingereicht hat. Scheinbar hat es aus verschiedenen Gründen nicht geklappt, nochmal eine Sitzung im Jahr abzuhalten. Melissa traut es sich auch nicht zu ersten Vorsitz im Auschuss zu machen. Meistens ist der Vorsitz vakant. Das erschwert das ganze mit Sitzungsorganisation natürlich ein bisschen.

Es ist häufig chaotisch im Mensaausschuss, aber: In der Regel werden aber die Anträge vom Studierendenwerk auch angenommen und guten Gewissens umzusetzen. Vorschläge und Anregungen können einfach per Mail an Melissa Seidel geschickt werden. Sie wird sich auch in der nächsten Legislatur wieder für den Mensaausschuss aufstellen lassen. Es ist auch wichtig, dass die Studis aus dem Auschuss sich in der neuen Legislatur besser vernetzen.

Inti merkt an, dass Melissa bitte zum Ende kommen soll – “wir müssen auch auf die Sitzungszeit achten”

Sie schlägt vor in Zukunft regelmäßiger zu berichten. Melissa fragt, ob es Anregungen für den Mensa-Auschuss gibt. 

Philip merkt an, dass hochschulöffentlich eingeladen werden soll, damit da mehr Studierende auftauchen. 

Die Einladung erfolgt auf der Website.

Lukas ergänzt, dass alle Sitzungen hochschulöffentlich sind. Aber es geht halt niemand hin.

Weiter geht es mit dem Bericht von Mercy – diese ist im Kulturausschuss des Studierendenwerks. 

Es gab während der gesamten Legislatur keine Sitzung.

“Deshalb ist im Kulturausschuss leider nichts passiert”

Mercy, Mitglied im Kulturausschuss

Felix hat eine Nachfrage hierzu. 

Das jeweils aktuelle Präsidium muss die Mail-Adressen der gewählten Auschuss-Vertreter*innen an das Studierendenwerk weiterleiten. Sonst bekommen die Vertreter*innen logischerweise keine Einladung für die Auschüsse.

Lukas ist eingefallen, dass es vorher gemeldet werden muss.

21:09 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Nein. Es gibt keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.

21:10 Uhr

TOP 5 – FA Besuch im Litauischen Kulturinstitut und Litauischen Gymnasium in Lampertheim

Der Antrag wird angeworfen und Tom ist bereit zu erzählen. Da die Antragstellenden nicht anwesend sind, übernimmt der AStA-Finanzer die Vorstellung.

Der Antrag wurde aus der letzten Sitzung mitgenommen, weil das StuPa damals nicht beschlussfähig war.

Tom hätte gerne heute eine Entscheidung zu dem Antrag.

Es geht darum, dass aus der Slawistik/Baltistik nach Lampertheim ein Gymnasium zu besuchen und hoffentliche ein paar angehenden Studierende zu aquirieren. 

Dadurch werden diese vielleicht dazu bewegt, bei uns in Greifswald zu studieren.

Tom findet den Antrag weder förderfähig noch förderwürdig. Zum einen ist der Antrag nicht vollständig fristgerecht eingegangen, es sind Fehler in Antragstext und Finanzplan.

Es ist eine Werbemaßnahme für die Universität, außerdem sollen die Sprachkenntnisse vertieft werden. Das sei nicht die Aufgabe der Studierendenschaft. Es wird auch nicht durch die Uni mit WSP-Mitteln gefördert. Deswegen wird sehr dringend dazu geraten diesen Antrag abzulehnen.

Als nächstes wird eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses an die Wand geworfen. Bjarne hat dem von Tom Gesagten nichts hinzuzufügen. Alle anwesenden Mitglieder dieses Ausschusses haben den Antrag für nicht förderwürdig gehalten.

Tom möchte noch ergänzen. Tom ist in der Regel sehr daran interessiert, solche Anträge so zu stellen, dass diese auch erfolgsversprechend sind und gute Chance haben angenommen zu werden – dies war hier nicht der Fall, da anscheinend von Seite der Antragstellenden kein Entgegenkommen zu sehen war. 

Er hat ihnen eine lange Liste mit Anmerkungen geschickt. Leider wurden diese nicht beachtet.

Lukas hat zwei Punkte. Er findet es sehr schade, dass die Antragsteller*innen nicht anwesend sind und er sieht auch nicht ein, Marketingkosten der Studierendenschaften zu übernehmen.

Felix stimmt dem zu, sieht aber den Punkt mit der fehlenden Aufgabe der Studierendenschaft nicht.

Tom merkt an, dass es nicht um Studierenden sondern Schüler*innen geht, was nicht durch das LHG übernommen wird.

Felix ergänzt: Er und Tom sind sich einig, dass der Antrag abgelehnt werden sollte. Aber auch, dass die Anwerbung von neuen Studierenden wichtig ist. 

Es gibt keine weiteren Anmerkungen und Änderungsanträge.

Damit kommen wir zur namentlichen Abstimmung: die anwesenden Stimmberechtigten werden nun der Reihe nach aufgerufen.

Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.

21:19 Uhr 

TOP 6 – Wahlen AStA

Es gibt auch keine Initiaitivbewerbungen.

TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Auch hier gibt es weder eine Bewerbung noch eine Intiativbewerbung.

TOP 6.2 – Referent*in für Digitales

hier auch nicht 

TOP 6.3 – Referent*in für Ökologie

Leider auch hier keine Initiativbewerbungen. 

TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Auch hier liegt keine Bewerbung mehr vor.

Nach wie vor 21:19 Uhr 

TOP 8 – Aufwandsentschädigung studentische Wahlleitung

Inti reicht den Antrag ein. Der Wahlleitung steht eine Aufwandsentschädigung von bis zu 400€ zu. Diese soll vollständig bewilligt werden. Er möchte weiterhin Jens eine doppelte Aufwandsentschädigung im Vergleich zu den Stellvertreter*innen ermöglichen. 

Die Generalaussprache wird eröffnet.

Tom findet das hübsch. Jens plädiert dafür, dass alle gleich viel bekommen. Tom hat heute mit ihm gesprochen. Demnach führt Tom aus, dass er einen entsprechenden Änderungsantrag anbringen möchte – es sollen alle Helfer*innen in der Wahlleitung den gleichen Betrag bekommen.

Inti freut sich, dass Tom scheinbar Kontakt mit Jens hatte.

Felix fragt, warum Jens mit Inti nicht Kontakt aufgenommen hat. 

Tom erklärt, dass er nicht verstanden hat, warum es ein Problem mit dem Kontakt gab. Er hat verstärkten Kontakt mit ihm gehabt.

Es gab eine gelungene Wahl – nach Toms Meinung. In der letzten Sitzung wurde auch umfassend von der Wahlleitung berichtet. Tom ergänzt, dass sein Kontakt mit Jens privat war und dass er das nicht begründen muss.

Sophie möchte nochmal im Name des Präsidiums auf die Nachfrage reagieren. Die Wahlleitung hat ihrer Meinung nach schnell auf alle Unregelmäßigkeiten bei der Wahl reagiert.

Philip möchte sich Tom anschließen und findet die Änderungen gut. Er möchte den Änderungsantrag auf Vertrauensbasis befürworten. 

Inti führt noch einmal offiziell Toms Antrag auf – alle Beteiligten der Wahlleitung sollen einmal den gleichen Betrag aus Aufwandsentschädigung ausgezahlt bekommen.  Er dankt Tom auch nochmal für das Einbringen des Änderungsantrags

Der Antrag mit der geänderte Änderung für die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung wird einstimmig angenommen.

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21:26 Uhr

TOP 9 – Solidarität mit den iranischen Studierenden

Auch hier ist Inti Antragsteller. Das Thema ist bekannt. Der AStA hat bereits eine Stellungnahme veröffentlicht. 

Das Ziel des Antrags ist es dich dem fzs-Beschluss anzuschließen.

Felix merkt an, dass noch eine Solidaritätsbekundung angeheftet werden soll. 

Inti erklärt, dass die Stellungnahme des AStA angepasst werden soll. Es soll auf den Beschluss des fzs hingewiesen werden.

Felix hat eine Frage. Er möchte das Pferd von hinten aufzäumen und den Passus streichen.

“Warum sollte Jada beauftragt werden, das zu machen?”

Felix, Stupist

Es soll deutlich gemacht werden, dass die Studierendenschaft noch immer dahinter steht. Außerdem ist der Beschluss des fzs umfangreicher ist.

Lukas findet erstmal “doof”, dass sich jetzt darauf geeinigt werden soll, sich den Formulierungen des FZS anszuschließen, ohne zu wissen, was dort genau drinsteht. Es muss nicht in die Stellungnahme des AStA reingeschrieben werden, was im aktuellen Beschluss bereits gesagt wird.

Außerdem wird angemekt, dass es nett wäre, die Stellungnahme mit anzuhängen und wenigstens zu verlinken.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen. 

Inti hat kein Problem damit sich nur der Stellungnahme des fzs anzuschließen. Als Antragssteller übernimmt er den Änderungsantrag.

Der geänderte Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

21:33 Uhr

Es wird jetzt eine 10-minütige Pause gemacht.

21:45 Uhr geht es weiter.

TOP 10 – Beschlusskontrollen
TOP 10.1 – Beschl.-Nr. 2022-32/40 „Sitzungsprämie“

Lukas geht nach vorne und klappt eine dicke Mappe auf.

“So” – Lukas (AStA-Vorsitzender) (wer “so” sagt, hat noch viel vor – mein [Lillys] Vater)

Er erinnert kurz wie es war. Es sollten Motivationsgrundlage geschaffen werden. Zuerst wurde geschaut, ob das überhaupt möglich ist – erstmal zumJustitiariat. 

Das Justitariat war nicht begeistert.

Das Studierendenwerk wurde auch angefragt, zwecks Mensaguthaben. Da gab es kein Problem.

Philipp hat dazu auch mal einen Entwurf geschrieben, welcher allerdings nie eingebracht wurde. 

Die Satzung des Studierendenschaft wurde in der AG SHA besprochen, wurde aber nie im StuPa besprochen, da es einfach nicht genug Leute da waren.

Deshalb war keine Einreichung möglich.

Lukas ist nach wie vor kein Fan von der Idee, besonders mit Augenmerk diese Legislatur und wie (erfolgreich) diese lief. 

Wenn würde der Vorschlag sowieso nur für die nächste Legislatur betreffen.

Philip merkt an, dass die nicht-anwesenden Stupist*innen sowieso nichts bekommen würden.

Lukas findet das nicht gut, da es seit Jahren das Problem von fehlender Beschlussfähigkeit gibt und für das Erscheinen (was ja das Mindeste sein sollte, wenn man sich in ein Amt wählen lässt) noch eine Belohnung auszusprechen, findet er fragwürdig.

21:48 Uhr 

TOP 10.2 – Beschl.-Nr. 2022-32/53 „Uhr am Beitz-Platz“

Der Antrag ist von 2020. Ursprünglich sollte das im Senat bei der Bau und Raumkommission eingebracht werden. Diese haben sich aber noch nicht konstituiert.

Eigentlich müsste man den Antrag sogar an den Bauausschuss der Stadt stellen, da der vorgesehen Ort nicht auf einer Fläche der Uni vorgesehen wird.

Sobald es eine konstituierende Bau- Und Raumsitzung gibt, dann wird das eingereicht.

21:50 Uhr

TOP 10.3 – Beschl.-Nr. 2022-32/92 „Petition #uniinnot“

Der Beschluss wurde auf der letzten VV beschlossen. Die LKS hat sich dem angeschlossen.

“Das ist eine schöne Beschlusskontrolle”

Lukas, AStA-Vorsitzender

Es wurde versucht trotzdem das beste daraus zu machen und es gab 1146 Unterschriften.

Dennoch wurde Lukas im Landtag darauf angesprochen.

“Es wurde von politischen Akteuren wahrgenommen”

Lukas, AStA-Vorsitzender

Es gibt allerdings immer noch Handlungsbedarf.

Dazu gibt es keine Ryckfragen.

21:51 Uhr 

TOP 10.4 – Beschl.-Nr. 2022-32/91 „Wiedereinführung des Aktkalenders“

Das machen Robert und Josi. 

Die AG Aktkalender wird das erste Mal am 14. April tagen. 

So haben auch neue Studis die Chance sich zu engagieren und sich miteinzubringen. 

Paula (Sachbearbeiterin für Grafik) wurde auch schon dazu beauftragt erste Designideen zu erstellen.

TOP 10.5 – Beschl.-Nr. 2022-32/112 „gesundheitsfördernden Arbeitsplatz-Möblierung“

Zu dem Beschluss gibt es eine Anmerkung des Justitiariats.

Kristina erklärt, dass verschiedene Möbel aufgestellt wurden. In den Bibliotheken werden neue Räume freigeräumt bzw. werden gerade hergerichtet. 

Es gibt keine Ryckfragen.

21:54Uhr 

TOP 10.6 – Beschl.-Nr. 2022-32/113 „Wiederöffnung des Pausenraums der Zentralen Universitätsbibliothek“

Kristina berichtet: Der Pausenraum ist wieder geöffnet. 

TOP 10.7 – Beschl.-Nr. 2022-32/114 „Erweiterung der Öffnungszeiten der Alten Universitätsbibliothek“

Es gibt keine Ausweitung der Öffnungszeiten auf das Wochenende und späte Abendstunden.

Dies liegt vor allem am Personalmangel. 

TOP 10.8 – Beschl.-Nr. 2022-32/115 „Öffnungszeiten der Bereichsbibliothek am Ernst-Lohmeyer-Platz erweitern“

Durch Kürzung der Mittel kommt es zu Einschränkung der Öffnungszeiten. Auch obwohl die Bibliotheken gut genutzt wurden.

Hennis findet das Thema kritisch und nicht in Ordnung. Die UB hätte wohl keine andere Möglichkeit gesehen.

Ab 1. April schließen die beiden Bibliotheken eine Stunde früher.

Er möchte auch noch einmal daran errinnern, wo wir mit den Öffnungszeiten herkommen.

Lukas möchte noch vor dem nächsten TOP gern etwas einwerfen: es gab einen VV-Beschluss zum Masterstudiengang Psychologie mit dem Schwerpunkt “Klinische Psychologie und Psychotherapie”- das hat sich von allein geklärt. Der Studiengang wurde jetzt finanziert. 

21:57 Uhr 

TOP 11 – Neufassung der VV-Beschlüsse

Sophie berichtet: Bei den VV-Beschlüssen gab es einige Fehler. Das Justitiariat hat einige Beschlüsse bemängelt.

Die meisten Sachen sind nur Bezeichnungen, aber es gibt auch einige inhaltliche Meldungen.

Bei einem Beschluss sei das ein größerer Block. Alle Stupist*innen sind aufgefordert nochmal in einen Link zu schauen. Der wurde ihnen zugesendet und enthält alle korrigierten Beschlüsse. 

Lukas fragt, ob Anträge bei denen derselbe Fehler auftritt, im Block aufgehoben und neu beschlossen werden können?

Alle werden jetzt im Block aufgehoben und dann einzeln neu beschlossen.

Ohne Gegenstimmen und Enthaltungen wurde der Vorschlag von Lukas angenommen und alle im Block aufgehoben. 

Beschl.-Nr. 2022-32/90: Hier wird nur das Gremium geändert. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/93: Hier wurde vor allem angemerkt, dass keine klaren Zuständigkeiten benannt wurden. 

Felix fragt, auf welche rechtliche Grundlage das Justitiariat annimmt, dass eine konkrete Zuständigkeit benannt werden muss.

Sophie erklärt Felix die rechtlichen Hintergründe, die hier zu komplex sind.

Das Justitiariat hat angekreidet, dass das StuPa keine Weisungsbefugnis gegenüber einzelnen FSR hat. 

Felix hat noch mal eine generelle Nachfrage. Er findet es etwas ulkig, dass das Justitiariat rechtliche Anmerkungen hat, aber keine Stellungnahme dem StuPa zur Verfügung steht.

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Er führt vergangene Situationen auf, zu denen bereits die Rede von der Aufnahme der Lehre von Schwangerschaftsabbrüchen in den Lehrplan die Rede war und zu denen es bereits mehrseitige Stellungnahmen durch das Justitiariat gab.

Sophie erklärt, dass das Justitiariat auch auf diese verweist. 

Felix versteht nicht, warum wir jetzt hier darüber diskutieren sollen.

Klopfen.

Philipp möchte sich Felix anschließen. Es ist viel Input mit dem man sich beschäftigen muss, ohne wirkliche Vorbereitungszeit. 

Inti merkt an, dass die Neufassung seit einem Monat zur Verfügung steht. Frank-Phillipp meint, dass das aber nicht für die Begründung gilt.

Philip schlägt vor, die Nicht-Inhaltlichen zu beschließen und alles andere zu verschieben.

Sophie erklärt, dass vom Justitiariat bereits damit gedroht wurde, Rügen zu verteilen, wenn diese Beschlüsse nicht aufgehoben werden. Das ist am Anfang des TOPs bereits geschehen. Dennoch möchte sich die Dringlichkeit betonen. 

Lukas versucht einen konstruktiven Vorschlag zu machen. Er versteht Felix Bedenken und meint aber auch, dass im neuen StuPa alle Lust haben das in der ersten Sitzung zu besprechen. Seiner Meinung müsste der FSR nur rausgestrichen werden.

“Ich wünschte es wäre so, aber nein”

Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa

Felix versteht das nicht. Insbesonsere, da bei anderen Anträgen auch inhaltliche Bereiche raus genommen wurden, welche keine inhaltliche Präsenz haben. 

Sophie fragt, ob das Felix’ GO-Antrag war, den TOP zu verschieben. 

Felix stellt damit einen ordentlichen GO-Antrag auf Vertagung der Abstimmung.

Philip hat eine Gegenrede oder auch nicht. Ach, er weiß es nicht so genau. Er möchte nur die Beschlüsse vertagen, in denen größere Fehler bestehen und die Beschlüsse mit formellen Fehlern jetzt neu beschließen. Sein Ziel ist es, die TO zu verkleinern.

Felix zieht seinen GO-Antrag zurück und stellt einen neuen GO-Antrag: Er möchte alle Anträge, welche größere inhaltliche Änderungen enthalten zu vertagen. Er fragt, was denn so die kleineren Fehler seien.

Sophie kramt einen BEschluss hervor und sagt, dass bei diesem Semantisches bemängelt worden. Sie liest den Satz nochmals vor…

“Semantisch ist das korrekt. Es ist nur ein langer Satz, aber damit sollten Jurist*innen eigentlich klarkommen” 

Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa

Der GO-Antrag ist angenommen. Es werden jetzt nur die VV-Anträge neu beschlossen wo formelle Fehler bestehen.

Damit machen wir jetzt noch fix die Anträge bei denen das Gremium geändert wird:

Beschl.-Nr. 2022-32/96: Lukas merkt an, dass hier alle angesprochen werden und es somit niemand machen wird.

Es gibt einen ÄA: Die studentischen Vertreter*innen im Senat sollen beauftragt werden.

Der Änderungsantrag ist abgelehnt.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Der Antrag in der vorliegenden Fassung wird angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/97:

Es gibt keine Änderungsanträge und somit kommen wir – hopplahopp – zur Abstimmung.

Direkt geht es weiter zur Abstimmung. Dieser Beschluss wird ohne Gegenstimme angenommen

Beschl.-Nr. 2022-32/98:

Felix fragt, ob der Antragstext vorher nur so kurz war. Hier versteht er das Justitiariat sogar. (Anm. d. Red.: Der Text war vollkommen falsch. Inhaltlich. Orthographisch. Einfach kaputt.)

Philipp hat einen Änderungsantrag: An sich ist nichts weiter falsch, aber der Satz soll orthographisch korrekt formuliert werden. Das ist redaktionell.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Der Antrag wird enstimmig angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/99:

Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge wird der Antrag einstimmig angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/100:

Es wird ebenfalls nur das Gremium geändert und spezifiziert, dass es sich um Greifswalder Mensen handelt.

Ohne Redebedarf oder Änderungsanträge geht es direkt zur Abstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/101: 

Basically dasselbe wie gerade eben.

Felix fragt nochmal nach, wer die Änderungen in den VV-Beschlüssen formuliert hat.

Sophie antwortet: Das Präsidium.

Der Antrag wird ohne ÄA einstimmig angenommen.

Wir steigern uns gerade in einen richtigen Abstimmungsmarathon. Fühlt sich auch an wie ‘n Marathon. 

Beschl.-Nr. 2022-32/102:

Felix merkt an, dass wir konsequent auch hier darauf hinweisen, dass Cafeterien und Mensen in Greifswald handelt.

Der Änderungsantrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

Die Endabstimmung führt zu einer einstimmigen Annahme des Antrags.

Beschl.-Nr. 2022-32/103:

Hier wurde ein Satz eingefügt und die Zuständigkeiten geändert.

Felix merkt an, dass die Mensen in Greifswald dem Studierendenwerk gehört und nicht der Universität.

Daraus ergibt sich ein kleiner Änderungsantrag über den jetzt kurz abgestimmt wird: Geht easy durch.

Es folgt die Endabstimmung und auch diese verläuft erfolgreich. 

Beschl.-Nr. 2022-32/104:

Bjarne merkt an, dass nicht Wort für Wort die Anmerkungen des Justitiariats angenommen wurden.

Wird angenommen.

Mittlerweile ist das StuPa überraschenderweise in der Annahme von Beschlüssen schneller, als unsere Finger tippen können. Wir haben etwas den Überblick verloren. Die Stimmung schwankt zwischen Euphorie und Langeweile angesichts der schnellen Beschlüsse und der endlos scheinenden Liste der zu bearbeitenden Anträge.

Beschl.-Nr. 2022-32/107: wurde angenommen. 

Beschl.-Nr. 2022-32/111: wurde angenommen.

Beschl.-Nr. 2022-32/112: Der Vorschlag des Präsidiums: Streichen der Beschlusskontrolle.

Der ÄA und der Gesamtantrag werden angenommen.

Noch 3 Beschlüsse. 

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Beschl.-Nr. 2022-32/113: Das selbe wie bereits die ganze Zeit.

Es soll Beschlusskontrolle gestrichen werden. 

Der ÄA wird mit zwei Enthaltung angenommen.

Es geht weiter zur Endabstimmung, in der Antrag einstimmig angenommen wird. 

Beschl.-Nr. 2022-32/116: Es kommt direkt zur Endabstimmung. Ohne Gegenstimmen wird der Beschluss angenommen. 

Beschl.-Nr. 2022-32/118: Hier gibt es eingentlich auch nur eine Gremiumsänderung.

Es gibt keine Wortmeldungen oder Änderungsanträge. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Es ist vollbracht. Hip hip hurra (gesprochen mit einem deprimierten Unterton).

“Das war super anstregend”

Sophie, stellv. Präsidentin des StuPa

22:36 Uhr

TOP 12 – HoPo stärken! Politische Kneipentour in der Erstiwoche wieder durchführen

Dieser Antrag wurde neu formuliert.

Felix führt aus: Die HoPo braucht mehr Schwung. Dieses Format hat früher gut funktioniert. Deswegen soll es jetzt wieder eingeführt werden.

Felix antwortet einer Nachfrage von Bjarne, ob bestimmte Gruppierungen ausgeschlossen werden sollen, dass der AStA ein pluralistisches Gremium ist und das auch bei der Einladung zu solchen Veranstaltungen sein wird.

Es gibt keine Änderungsanträge und es kommt zur Endabstimmung. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:38 Uhr 

TOPneu 13 – Sonstiges

Letzter TOP, wup wup.

Sophie hat einen kleinen Punkt: Bis zum 2. April finden die internationalen Wochen gegen Rassismus statt.

Felix hat noch etwas Sonstiges: Am 27.03. (kommenden Montag) findet eine Sondersitzung der Bürgerschaft statt. Dieses Mal findet das in der Mehrzweckhalle in Schönwalde statt. Es wird mehrere Versammlung geben.

Um 17:00 Uhr gibt es die Greifswalder Krisenbündnis-Demo und um 17:30 Uhr Greifswald für Alle-Demo.

“Zeigt das Greifswald nicht nur auf dem Papier ein sicherer Hafen ist”

Felix, Stupist

Unterschriftenlisten gegen Flüchtlingsunterkünfte liegen in mehreren Tankstellen, Frriseurläden und Bäckereien aus. Das sollte zum Nachdenken anregen.

Lukas möchte sich für die Legislatur bedanken und insbesondere die Stupist*innen hervorheben, welche (fast) immer da waren.

“Die, die immer da waren, haben mitgeholfen”

Lukas, AStA-Vorsitzender

Lukas wird zum Ende der Legislatur zurücktreten da er sich auf seine BA-Arbeit-konzentrieren möchte (lautes zustimmendes klopfen). Er wird weiterhin als Stupist und Senator aktiv sein. Für Fragen steht er also zur Verfügung. 

Felix möchte die Chance nutzen ihm für sein Engagement danke, mit Blick auf Bildungsdemo etc.. Er hat sich immer bestens vertreten gefühlt.
Sophie möchte sich der Dankesrunde anschließen. Es war keine leichte Legislatur aber es ist schön nochmal am Ende die Beschlussfähigkeit erreicht zu haben. Sie möchte dem AStA und den Senator*innen, dem studentischen Prorektor und der FSK und den moritz.medien danken.

Als Alterspräsident möchte er die konstituierenden Sitzung im Konferenzraum der Universität stattfinden lassen.

Domstraße 11 – Eingang 2

Da hat man nämlich jede Person ein Mikrofon. Tom freut sich. Felix droht schon mit dem Abschalten seines Mikrofons. 😉

Sophie findet das genauso. Leider haben sie immer Absagen bekommen.

Damit ist die Sitzung jetzt offiziell beendet und alle dürfen endlich nach Hause oder ein Getränk trinken gehen. Yippieeee. 

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