von Carsten Schönebeck | 22.07.2009
Kurz vor der Sommerpause in StuPa und AStA hat sich neben der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) auch der Ring Christlich Demokratischer Studenten Greifswald (RCDS) einen neuen Vorstand gewählt. Für das kommende Semester wird Ivo Sieder (25, 9. Semester Politikwissenschaft) der CDU-nahen Organisation vorstehen und sie entsprechend auch in den StuPa-Wahlkampf 2010 führen.
Sieder gehört selber zu den erfahreneren Köpfen der Greifswalder Hochschulpolitik und saß bereits mehrere Semester im Studierendenparlament. Er löst Martin Hackober ab, der dem RCDS zwei Jahre vorsaß, zudem in verschiedenen Ämtern und Positionen der studentischen Selbstverwaltung mitarbeitete. Hackober wurde auf der gleichen Sitzung zum Ehrenmitglied des Greifswalder RCDS gewählt.
Thorben Vierkant, Jan Grunow, Ivo Sieder (links, von oben nach unten), Johannes Radtke, Konrad Ulbrich und Juliane Ruschinzik (rechts, von oben nach unten)
Neuer stellvertretender Vorsitzender ist Johannes Radtke, der im zweiten Semester Politikwissenschaften studiert. Die Jurastudentin Juliane Ruschinzik wurde als Schatzmeisterin im Amt bestätigt. Daneben wurden die Jura-Studenten Konrad Ulbrich, Jan Grunow und Thorben Vierkant als Beisitzer gewählt.
In der Pressemitteilung des RCDS heißt es:
„Der neue Vorstand repräsentiert eine gute Mischung aus bewährten Kräften und jungen Mitgliedern mit frischen Ideen und Konzepten“, sagte der neugewählte Vorsitzende Ivo Sieder. Als Schwerpunkte der Arbeit des neuen Gruppenvorstandes sind vor allem Aktionen und Veranstaltungen geplant, um weiter erfolgreich Mitglieder zu werben und die Bekanntheit des RCDS weiter zu steigern.
Der webMoritz führte am vergangenen Montag ein kurzes Interview mit Ivo Sieder. Hört selbst:
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2009/07/interview_ivo_sieder.mp3[/podcast]
Bilder: RCDS Greifswald
von Carsten Schönebeck | 16.07.2009
von Carsten Schönebeck und Gabriel Kords
Die gestrige Senatssitzung dürften die studentischen Senatoren wohl als besonders konstruktiv in Erinnerung behalten. Zum einen brachten sie mehrere eigene Anträge ein und zum anderen wurde diesen Anträgen in weiten Teilen auch entsprochen. Damit hatten die Antragsteller selbst nach eigenem Bekunden nicht gerechnet.
Drei Anträgen wollen wir uns ausführlicher widmen: Zunächst gab es den Antrag der studentischen Senatoren, eine Arbeitgsruppe einzurichten, die sich mit der Frage einer Namensänderung der Universität auseinandersetzen soll. Dieser Antrag fand ebenso eine Mehrheit wie der Antrag des Senators Professor Jürgen Kohler und mehrerer studentischer Senatoren, zukünftig die Unterlagen für die Senatssitzungen vorab im Uni-Intranet zur Verfügung zustellen, damit sich auch Gäste auf Sitzungen vorbereiten können. Der Antrag, in dessen Erfolg auch Professor Kohler im Vorhinein kein großes Vertrauen gesetzt hatte, wurde von den Senatoren ebenfalls verabschiedet. Als drittes passierte ein Antrag des StuPa-Präsidiums den Senat, das diesen nach einem Beschluss des StuPa auf Initiative der Grünen eingereicht hatte und in dem die Einrichtung der Stelle eines Nachhaltigkeitsbeauftragten beschlossen werden sollte. Der Antrag wurde deutlich verkleinert: Der Nachhaltigkeitsbeauftragte wird eingerichtet, es wird aber keine neue Stelle dafür geschaffen.
Senatsvorsitzende Professor Schafmeister
Ernst Moritz Arndt: Zügige Debatte, kaum Gegenstimmen
Die Debatte über den Antrag zu Ernst Moritz Arndt verlief konzentriert und zügig. Das war auch das erklärte Anliegen der Senatsvorsitzenden Prof. Maria-Theresia Schafmeister gewesen, die bereits vor der Debatte explizit darum gebeten hatte, keine ausufernde politische Debatte um den Namen Ernst Moritz Arndts zu führen. In der eingerichteten Arbeitsgruppe soll es darum gehen, ein Für und Wider der Namensablegung zu prüfen. Außerdem soll in anderen Schritten der rechtliche Rahmen einer Namensänderung abgesteckt werden. Der eingereichte Antrag kann auf der Homepage der Initiative „Uni ohne Arndt“ eingesehen werden, der beschlossene Antrag weicht allerdings in verschiedenen Punkten davon ab. Diese Version wurde uns aber freundlicherweise von der Geschäftsführung des Senats zur Verfügung gestellt. Die AG „Uni ohne Arndt“ schickte allerdings stattdessen heute kommentarlos die ursprüngliche Version des Antrags mit einer Pressemeldung herum.
Die Arndt-Aktivisten bewerten das erfolgreiche Passieren des Antrags, der übrigens von Christian Bäz, Paul Dederer, Fabian Freiberger, Sebastian Jabbusch, Thomas Schattschneider, David Stoffel, Wiebke Lücker und StuPa-Präsident Korbinian Geiger eingereicht wurde, als „Sensation“, so die Wortwahl von Senator und Arndt-Aktivist Sebastian Jabbusch. In einer heute herausgegebenen Pressemitteilung schreibt die Initiative unter anderem: (mehr …)
von Eric Schümann | 16.07.2009
Am Mittwoch, den 15.07. tagte das StuPa zu einer außerordentlichen Sitzung, mit dem Ziel neue-AStA Referenten zu wählen. Nachdem es in der vorherigen Woche einige Rücktritte gab waren nun die Stellen der AStA-Vorsitzenden und deren Stellvertreter, zwei Referate für die Hochschulpolitik, eine Referat für Soziales und eine Referat für Finanzen frei.
Leider gab es keine Bewerbungen für den Vorsitz und auch nicht für die Stellvertretung. Aber drei andere Referate wurden besetzt.
Maike Schneider (l) ist neue Referentin für Hochschulpolitik, Corinna Kreuzmann neue Finanzreferentin
Mit der Referentin für Hochschulpolitik, Maike Schneider, und mit der Referentin für Finanzen, Corinna Kreuzmann, konnten wir bereits ein kurzes Interview führen:
AStA-Referentin für Hochschulpolitik:
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2009/07/Maike.mp3[/podcast]
AStA-Referentin für Finanzen:
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2009/07/corinna.mp3[/podcast]
von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Am Mittwochabend findet ab 20 Uhr im Hörsaal der Rechts- und Staatswissenschaften (Löfflerstraße 70) die letzte StuPa-Sitzung des Semesters statt. Die außerordentliche Sitzung war notwendig geworden, weil vor einer Woche, durch die lange Personaldebatte, noch viele Punkte auf der Tagesordnung offen geblieben waren. In der vorlesungsfreien Zeit fallen ein Großteil der Befugnisse des Parlaments an den AStA. Der webMoritz wird ab etwa 20:15 Uhr wieder einen Liveticker anbieten.
Ein besonderer Fokus wird heute auf den geplanten AStA-Wahlen liegen. Nach den sieben Rücktritten in den letzten Wochen, gilt es den Allgemeinen Studierendenauschuss personell wieder zu stärken. Schließlich steht mit der Erstsemesterwoche im Oktober die wahrscheinlich umfangreichste Veranstaltung der Studierendenschaft an. Es sind alle Unterlagen berücksichtigt, die bis 14 Uhr eingegangen sind. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 16 Uhr.
Hier die Tagesordnung im Einzelnen
TOP 1 Formalia – Hier wird endgültig über die heutige Tagesordnung beraten.
TOP 2 Wahlen
TOP 2.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden – Bisher liegt eine Bewerbung von Jurastudent Sören schlosser vor.
TOP 2.2 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden – Bisher keine Bewerbungen
TOP 2.3 .1 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik – Maike Schneider bewirbt sich. SIe hatte vergangenen woche für das Referat für politische Bildung kandidiert.
TOP 2.3.2 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik
TOP 2.4 Wahl der AStA-Referentin für Soziales – Um das Referat bewirbt sich Sarah Steppke
TOP 2.5 Wahl der AStA-Referentin für Finanzen – Gleich drei Bewerbungen liegen vor: Adrian Golly, Matti Lindemann, Eric Schümann
TOP 2.6 Wahl der Vorsitzenden der AG Uni-Solar
TOP 2.7 Wahl der Vorsitzenden der AG Namensgebung der Universität – Die Mitglieder der AG wollen den Referenten für politische Bildung Sven Zeitler vorschlagen.
(mehr …)
von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Soeben erreichte uns eine Pressemitteilung der Juso-Hochschulgruppe, die auf einer Sondersitzung am vergangenen Dienstag beschlossen hat sich aus dem Studierendenparlament (StuPa) zurückzuziehen. Silvia Klages, Eric Hartmann, Stephan Schumann und Paul Greve legen aus diesen Gründen ihre Mandate nieder.
Die JuSo-Fraktion im vergangenen April: von Malottki, Hartmann, Klages, Schumann, Greve, Stoffel, Rode, Bäz
Zudem hatten Jaana-Leena Rode und Christian Bäz bereits vor der Sitzung mitgeteilt, dass sie sich von der „Fraktion“ distanzieren. Auch die Jungsozialisten David Stoffel und Erik von Malottki bleiben ebenfalls im Parlament bilden dort aber keine Fraktion mehr.
In ihrer Presserklärung begründen die Jusos ihre Entscheidung mit Resignation vor ihren Parlamentskollegen:
Der Einfluss und die Bedeutung des StuPas ist weitaus geringer, als es augenscheinlich viele StuPistinnen und StuPisten wahrhaben wollen. In völliger Selbstüberschätzung, so scheint es, meinen viele in einem kleinen Bundestag zu sitzen – mit den gleichen formalen und persönlichen Kompetenzen, wie jene Abgeordnete. In dieser verzerrten Selbstwahrnehmung meinen einige das Recht zu haben, sich über Vollversammlung und die Meinung von KommilitonInnen hinwegsetzen und vermeintlich sinnvollere Entscheidungen fällen zu können.
Die Mehrheit des StuPas begreift die Mitglieder des AStAs als eigenes Personal und sich selbst als ArbeitgeberInnen. Dabei verkennen viele, dass die Studentische Selbstverwaltung in Gefahr ist. Der immer höher werdende Druck durch das Studium und die Notwendigkeit, abrechenbare Leistungen für die berufliche Qualifikation vorweisen zu können, machen hochschulpolitisches Engagement für Studierende immer schwieriger. In dieser Situation die eigene Aufgabe nur darin zu sehen, all jenen, die sich trotzdem politisch oder kulturell engagieren das Engagement zu erschweren – so beispielsweise durch völlig unverhältnismäßiges kritisches Nachfragen oder das Bestehen auf formalen Rechten –, wird die Studentische Selbstverwaltung zu einem Hort von SelbstdarstellerInnen werden lassen und keine starke Lobbyarbeit für die Studierenden ermöglichen können. Ansätze hierzu sind bereits heute zu erkennen.
Wir wollen uns in Zukunft wieder verstärkt auf praktische und direkte Arbeit konzentrieren. Denn wir sind überzeugt: Durch politische Aufklärung und konkrete, zielorientierte Projektarbeit ist der Studierendenschaft mehr geholfen, als durch unsachliche, endlose und destruktive Debatten im StuPa.
Der webMoritz wird sich bemühen, schnellstmöglich mehr Informationen zu diesem Rückzug zu erhalten.
Foto: Arik Platzek
von Carsten Schönebeck | 14.07.2009
Manchen Beobachtern schien es, als kehre nach einer turbulenten Woche und pünktlich zur vorlesungsfreien Zeit nun wieder Ruhe ein in die studentische Selbstverwaltung. Doch auf der Sitzung des Allgemeinen Studierendenauschusses am Montag, dem 13. Juli, verließen nun die beiden Referenten für Fachschaften und Gremien, Christopher Zens und Franz Borgwald den AStA. Zumindest bei Letzterem hatte es bereits Rücktrittsgerüchte auf der außerordentlichen Sitzung vergangenen Mittwoch gegeben.
Nachdem der Allgemeine Studierendenauschuss den umstrittenenen Beschluss um das Studententheater und GrIStuF e.V. mit knapper Mehrheit zurückgenommen hatte, übergaben die beiden Referenten dem StuPa-Präsident Korbinian Geiger ihre Rücktritsserklärungen.
Der webMoritz sprach mit Christopher und Franz noch während der Sitzung:
webMoritz: Wo liegen die Gründe für euern Rücktritt?
Christopher: Der ausschlaggebende Grund war die Abstimmung über die Rücknahme des Beschlusses. Die Mehrheit des Teams ist da eingeknickt. Auf der Klausurtagung vor zehn Tagen waren wir uns einig, den Beschluss nicht zurückzunehmen. Fünf Leute haben dann heute doch für die Rücknahme gestimmt, da fehlt nun einfach die Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit.
Franz Borgwald (l) und Christopher Zens mit ihren Rücktrittserklärungen
webMoritz: Geht es da noch um den Inhalt des Beschlusses?
Franz: Naja, darüber hinaus ging es darum: Wie ist die Arbeit im AStA? Wie funktionieren wir als Team? Wir haben uns darüber auseinandergesetzt und beschlossen wir nehmen den Beschluss nicht zurück, komme was da wolle. Was heute da passiert ist, war dann aber keine Teamarbeit mehr. Da habe ich als Student auch keinen Willen in so einem Gremium zu arbeiten (…) Da wird mir vorgeschrieben, was ich machen muss. Das geht nicht. Vielleicht in einer Firma, aber nicht als Student.
webMoritz: Rein juristisch: Seid ihr der Meinung, dass das StuPa in diesem Streit im Unrecht ist? (mehr …)