Uni plant Einführung einer Rückmeldegebühr

Die Hochschulverwaltung plant die Einführung einer Rückmeldegebühr von voraussichtlich 6 Euro pro Semester. Die Immatrikulationsgebühr für die Einschreibung soll gleichzeitig von 10 auf 11 Euro angehoben werden. Damit würden sich die Kosten für den Einschreibung von 50,50 Euro auf 51,50 Euro erhöhen, die Rückmeldungen würden jeweils mit 46,50 Euro (bisher 40,50 Euro) zu Buche schlagen. Bisher ist die Rückmeldung an sich kostenlos: Die 40,50 Euro Semesterbeitrag fließen größtenteils an das Studentenwerk (32,50 Euro), der Rest geht an die Studierendenschaft (8 Euro).

Die Verwaltung hat für die Neuregelung eine Vorlage entwickelt, die nun von der Satzungskomission des Senats auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft wird. Anschließend entscheidet der Senat, ob die Gebühren eingeführt werden oder nicht. Wenn alles problemlos läuft, könnte die Erhöhung bereits ab dem nächsten Wintersemester (2010/11) wirksam werden.

10euroEine Rückmeldegebühr von 10 Euro pro Semester gab es bereits bis zum Jahr 2008. Die damalige Gebühr war jedoch wegen einer fehlenden rechtlichen Grundlage für rechtswidrig erklärt worden, die Uni musste die erhobenen Beiträge zurückzahlen. Die Einschreibegebühr blieb hingegen bis heute bestehen. Inzwischen hat sich die Rechtslage geändert, sodass die Universität die Gebühren nun einführen kann – theoretisch sogar bis zu 50 Euro pro Semester. Der jetzt zum Beschluss stehende Vorschlag hat gute Chancen, verwirklicht zu werden, auch wenn der AStA bereits erklärt hat, die Gebühren grundsätzlich abzulehnen. Nachdem am Freitag ein Bericht über das Vorhaben in der Ostsee-Zeitung erschienen war, gab der AStA noch am selben Tag  eine entsprechende Pressemitteilung heraus. Darin heißt es unter anderem: „Der AStA sieht in der Gebühr einen Versuch, Studierende mit schrittweise steigenden Beiträgen an höhere Kosten zu gewöhnen, um langfristig Studiengebühren in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen.“

Christian Wuntke hat sich für den webMoritz mit der geplanten Gebühr auseinandergesetzt und gibt in seiner Analyse einen Überblick über die politischen sowie rechtlichen Hintergründe und die Haltung von Studierendenschaft und Hochschulleitung:

„Verwaltungsgebühr, Studiengebühr – oder was?“

Ein Beitrag zum Beitrags-ABC

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Live-Ticker zur StuPa-Sitzung am 19. Januar

Am Dienstagabend (19. Januar) tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum vorletzten Mal in der derzeitigen Zusammensetzung. In der kommenden Woche ist noch eine kurze außerordentliche Sitzung angedacht, falls man die vorgesehene Tagesordnung nicht vollständig abarbeiten kann. Die Sitzung beginnt wie üblich um 20 Uhr im Konferenzsaal im Erdgeschoss des Hauptgebäudes.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

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Derzeit stehen einige ältere Anträge sowie Finanzanträge zur Debatte. Daneben gehen Anträge zu möglichen Satzungsänderungen in die zweite Lesung. Das Parlament wird zudem versuchen, die beiden freien Stellen im AStA zu besetzen. Auch für den Verwaltungsrat des Studentenwerks werden noch studentische Vertreter gesucht. Bewerben kann man sich auch morgen auf der Sitzung noch, es bietet sich allerdings an, eine kurze schriftliche Bewerbung an das Präsidium zu senden, damit nicht alle Detailfragen morgen Abend geklärt werden müssen.

Ein Finanzantrag wurde bereits im Vorfeld der Sitzung wegen Rechtswidrigkeit abgelehnt. Alexander Lex wollte, dass 7500€ aus den Geldern der Studierendenschaft an das Aktionsbündnis Katastrophenhilfe und damit für die Opfer der Katastrophe in Haiti gespendet werden. Das Greifswalder StuPa hat jedoch laut Landeshochschulgesetz kein Allgemeinpolitisches Mandat, darf sich also nur mit Problemen befassen, die explizit die Studenten und die Universität betreffen.

Im hochschulpolitischen Dunstkreis gibt es derzeit Gerüchte der RCDS würde zu morgen noch einen Antrag einbringen, der darauf abzielt, dass die Studierendenschaft den Namen Ernst Moritz Arndt wiederverwendet. In einer Urabstimmung hatte sich die Mehrheit der Studenten für eine Beibehaltung des Universitätsnamens ausgesprochen.

Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus: (mehr …)

Arndt-Debatte: Zeit für den Heilungsprozess

Ein Kommentar von Carsten Schönebeck

„Es riecht nach Wurstgulasch und Nudeln in der Greifswalder Mensa.“ So beginnt der Bericht von Spiegel Online über die Urabstimmung in der vergangenen Woche. Und tatsächlich: Wer am Montag den studentischsten aller Greifswalder Futtertröge betrat, der bemerkte, dass der penetrante Geruch von Druckerschwärze, aufsteigend von den hochglanzpolitischen Flyern, verschwunden war. Der Schweißgeruch penetranter Wahlkämpfer: Verweht! Niemand, der sich einem in den Weg stellte, um Flyer oder Zeitungen loszuwerden, Unterschriften zu sammeln oder „einfach mal so ins Gespräch zu kommen.“ Es kehrt wieder Ruhe ein in der Greifswalder Studierendenschaft.

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Fleißige Wahlhelfer zählten die über 2500 Stimmzettel aus.

Die Auszählung der Urabstimmung am Freitag hatte noch einmal für Spannung gesorgt. Überall sah man überraschte Gesichter. Der Schock saß nicht nur bei „Uni ohne Arndt“ tief, sondern auch bei allen Sympathisanten, wiegte man sich doch lange in Sicherheit.

Arndt strikes back!

Das wohl brisanteste Ergebnis war das der Urabstimmung. Nachdem ein halbes Jahr lang ein Sturm drohte, die Studierendenschaft zu zerreißen, haben wir das Resultat nun schwarz auf weiß per Wahl manifestiert. Ergebnisse sind interpretierbar und vor allem die Verliererseite ist sich für keine noch so abstruse Erklärung zu schade. Die falsche Fragestellung sei schuld, ist eine der häufigsten Erklärungen. Dass man sich damit ein argumentatives Eigentor baut, ist nach der Vehemenz der Namensdebatte nur konsequent. Haben tatsächlich Studenten pro Arndt gestimmt, weil ihnen das schlichte aber neutrale  „Uni Greifswald“ noch weniger gefällt, so muss man klar konstatieren: Sie empfinden den umstrittenen Arndt offenbar nicht als „untragbar“ – im Gegenteil. (mehr …)

Urabstimmung, Senat, StuPa: Stimmen zu den Wahlen

Ein intensiver Wahlkampf, organisatorische Verbesserungen bei  der Wahl und nicht zuletzt der Streit um den Namen der Greifswalder Universität haben der Studierendenschaft eine Rekordwahlbeteiligung beschert.

Bei den Senatswahlen errangen die Mediziner und Naturwissenschaftler einen Erdrutschsieg unter den Studenten, auch bei den Professoren verschiebt sich die Sitzverteilung zu Gunsten dieser beiden Fakultäten. Zu den weiteren Plätzen (wissenschaftliche und weitere Mitarbeiter) können wir derzeit noch keine Aussagen treffen. Die Wahlergebnisse sollten laut Aussage des Wahlleiters Mike Naujock am Freitag veröffentlicht werden, dies ist jedoch bisher nicht geschehen.

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Thomas Schattschneider im Interview

Thomas Schattschneider (Liste „Pro Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Lehramt“), der seinen Sitz im Senat verteidigen konnte, sagte gegenüber dem webMoritz: „Traurig ist, dass unsere Liste das Wählerpotential der Philosophischen, der Theologischen und der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät nicht mobilisieren konnte. Diese drei Fakultäten machen zwei Drittel der Greifswalder Studenten aus. Die Listenwahl hat sich aber bewährt, so haben wir zumindest fünf der Mediziner und Naturwissenschaftler draußen gelassen.“

Schattschneider erklärte, er sehe sich zwar als Vertreter der gesamten Universität, dennoch sollten sich die Mehrheitsverhältnisse unter den Studenten auch im Senat widerspiegeln. Er habe sich erhofft, seine Liste könne sieben oder acht Sitze erringen, sechs seien aber immer noch ein  respektables Ergebnis. Zu den Auswirkungen des Ergebnisses sagte er: „Man muss im Auge behalten welche Entscheidungen im Senat anstehen, zum Beispiel die Wahl der Prorektoren, die Zielvereinbarung mit dem Land oder die Weiterführung der Lehramtsausbildung. Durch die überproportionale Vertretung von zwei Fakultäten seien einige Entscheidungen bereits absehbar.“ Die Liste „Volluniversität“, so Schattschneider müsse noch zeigen, ob sie ihrem Namen auch gerecht werde. (mehr …)

StuPa-Wahlanalyse 2010

Nach der Auszählung der Stimmen am vergangenen Freitag und der (vorerst noch inoffiziellen) Verkündung des Ergebnisses im Anschluss daran wird es nun Zeit für einen genaueren Blick auf das Wahlergebnis.

Dabei zunächst ein Wort zur Zusammensetzung: Die bisher verbreitete Behauptung, dass neue StuPa zähle 30 Mitglieder, ist zwar höchstwahrscheinlich richtig, aber etwas vorschnell. Tatsächlich entscheidet sich das erst in der ersten Sitzung des neuen Parlaments (im April). Dann wird festgestellt werden, ob die 27 Wahlgewinner ihr Mandat antreten können – und vermutlich wird es für die drei Neu-Stupisten Maike Schneider, Solvejg Jenssen und Martin Hackbarth dann heißen: „Nein“. Denn wer als Stupist ein AStA-Referat innehat, dessen Mandat ruht. Die ruhenden Mandate werden dann mit Nachrückern (Plätze 28-30) besetzt. Somit hat das StuPa dann 27 aktive Mitglieder. Nur wenn dann diejenigen Stupisten, deren Mandat ruht, ihr AStA-Referat aufgeben, werden sie reguläre Stupisten und das StuPa hat plötzlich mehr als die vorgesehenen 27 Mitglieder.

Wir untersuchen aus diesem Grund vorerst nur die 27 Bestplatzierten. Wo wir mit dem StuPa des Vorjahres vergleichen, tun wir es ebenfalls mit dem ursprünglich gewählten StuPa, nicht mit dem durch Nachrücker stark veränderten aktuellen StuPa.

Größter Sieger: Die Wahlbeteiligung

Matthias Müller machte keinerlei Wahlkampf.

Matthias Müller machte keinerlei Wahlkampf.

Es muss hier nicht mehr umfassend thematisiert werden, gehört aber zu den deutlichsten Erfolgen dieser Wahl: Die Wahlbeteiligung ist von 12,7 Prozent im Vorjahr auf etwa 23 Prozent (genaue Zahl wurde noch nicht bekanntgegeben) gestiegen. Das ist die höchste Wahlbeteiligung der letzten Jahre, nur Anfang und Mitte der 90er Jahre war sie noch höher. Die Organisatoren der Wahl haben somit ihr Ziel, die Wahlbeteiligung deutlich zu erhöhen, erreicht, denn dieses Jahr gingen fast doppelt so viele an die Urnen wie im Vorjahr.

Vermutlich war die Urabstimmung über den Uni-Namen für die hohe Wahlbeteiligung zuträglich. An den einzelnen Fakultäten war die Wahlbeteiligung dabei durchaus unterschiedlich. Die folgenden Zahlen stammen von Freitag, 13 Uhr und wurden somit eine Stunde vor Schließung der Wahllokale erhoben. Sie dürften aber annähernd korrekt sein:

  1. Naturwissenschaften 28,56%
  2. Medizin 25,6%
  3. Philosophie 20,69%
  4. RSF 18,38%
  5. Theologie 10,95%
  6. Studienkolleg 0%

Die hohe Wahlbeteiligung bei den Naturwissenschaftlern ist umso erstaunlicher, wenn man sich die Kandidatenliste anschaut: Nicht ein Kandidat darauf kommt aus der Fakultät. Auch die medizinische Fakultät ging lediglich mit zwei Bewerbern (den beiden Bestplatzierten) ins Rennen. Mutmaßlich konnten diese beiden einen großen Teil der Stimmen aus den beiden Fakultäten auf sich vereinen. Der Wahlsieger Matthias Müller errang seinen Erfolg, ohne irgendwelchen Wahlkampf betrieben zu haben. (mehr …)