von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Am Mittwochabend findet ab 20 Uhr im Hörsaal der Rechts- und Staatswissenschaften (Löfflerstraße 70) die letzte StuPa-Sitzung des Semesters statt. Die außerordentliche Sitzung war notwendig geworden, weil vor einer Woche, durch die lange Personaldebatte, noch viele Punkte auf der Tagesordnung offen geblieben waren. In der vorlesungsfreien Zeit fallen ein Großteil der Befugnisse des Parlaments an den AStA. Der webMoritz wird ab etwa 20:15 Uhr wieder einen Liveticker anbieten.
Ein besonderer Fokus wird heute auf den geplanten AStA-Wahlen liegen. Nach den sieben Rücktritten in den letzten Wochen, gilt es den Allgemeinen Studierendenauschuss personell wieder zu stärken. Schließlich steht mit der Erstsemesterwoche im Oktober die wahrscheinlich umfangreichste Veranstaltung der Studierendenschaft an. Es sind alle Unterlagen berücksichtigt, die bis 14 Uhr eingegangen sind. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 16 Uhr.
Hier die Tagesordnung im Einzelnen
TOP 1 Formalia – Hier wird endgültig über die heutige Tagesordnung beraten.
TOP 2 Wahlen
TOP 2.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden – Bisher liegt eine Bewerbung von Jurastudent Sören schlosser vor.
TOP 2.2 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden – Bisher keine Bewerbungen
TOP 2.3 .1 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik – Maike Schneider bewirbt sich. SIe hatte vergangenen woche für das Referat für politische Bildung kandidiert.
TOP 2.3.2 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik
TOP 2.4 Wahl der AStA-Referentin für Soziales – Um das Referat bewirbt sich Sarah Steppke
TOP 2.5 Wahl der AStA-Referentin für Finanzen – Gleich drei Bewerbungen liegen vor: Adrian Golly, Matti Lindemann, Eric Schümann
TOP 2.6 Wahl der Vorsitzenden der AG Uni-Solar
TOP 2.7 Wahl der Vorsitzenden der AG Namensgebung der Universität – Die Mitglieder der AG wollen den Referenten für politische Bildung Sven Zeitler vorschlagen.
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von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Soeben erreichte uns eine Pressemitteilung der Juso-Hochschulgruppe, die auf einer Sondersitzung am vergangenen Dienstag beschlossen hat sich aus dem Studierendenparlament (StuPa) zurückzuziehen. Silvia Klages, Eric Hartmann, Stephan Schumann und Paul Greve legen aus diesen Gründen ihre Mandate nieder.
Die JuSo-Fraktion im vergangenen April: von Malottki, Hartmann, Klages, Schumann, Greve, Stoffel, Rode, Bäz
Zudem hatten Jaana-Leena Rode und Christian Bäz bereits vor der Sitzung mitgeteilt, dass sie sich von der „Fraktion“ distanzieren. Auch die Jungsozialisten David Stoffel und Erik von Malottki bleiben ebenfalls im Parlament bilden dort aber keine Fraktion mehr.
In ihrer Presserklärung begründen die Jusos ihre Entscheidung mit Resignation vor ihren Parlamentskollegen:
Der Einfluss und die Bedeutung des StuPas ist weitaus geringer, als es augenscheinlich viele StuPistinnen und StuPisten wahrhaben wollen. In völliger Selbstüberschätzung, so scheint es, meinen viele in einem kleinen Bundestag zu sitzen – mit den gleichen formalen und persönlichen Kompetenzen, wie jene Abgeordnete. In dieser verzerrten Selbstwahrnehmung meinen einige das Recht zu haben, sich über Vollversammlung und die Meinung von KommilitonInnen hinwegsetzen und vermeintlich sinnvollere Entscheidungen fällen zu können.
Die Mehrheit des StuPas begreift die Mitglieder des AStAs als eigenes Personal und sich selbst als ArbeitgeberInnen. Dabei verkennen viele, dass die Studentische Selbstverwaltung in Gefahr ist. Der immer höher werdende Druck durch das Studium und die Notwendigkeit, abrechenbare Leistungen für die berufliche Qualifikation vorweisen zu können, machen hochschulpolitisches Engagement für Studierende immer schwieriger. In dieser Situation die eigene Aufgabe nur darin zu sehen, all jenen, die sich trotzdem politisch oder kulturell engagieren das Engagement zu erschweren – so beispielsweise durch völlig unverhältnismäßiges kritisches Nachfragen oder das Bestehen auf formalen Rechten –, wird die Studentische Selbstverwaltung zu einem Hort von SelbstdarstellerInnen werden lassen und keine starke Lobbyarbeit für die Studierenden ermöglichen können. Ansätze hierzu sind bereits heute zu erkennen.
Wir wollen uns in Zukunft wieder verstärkt auf praktische und direkte Arbeit konzentrieren. Denn wir sind überzeugt: Durch politische Aufklärung und konkrete, zielorientierte Projektarbeit ist der Studierendenschaft mehr geholfen, als durch unsachliche, endlose und destruktive Debatten im StuPa.
Der webMoritz wird sich bemühen, schnellstmöglich mehr Informationen zu diesem Rückzug zu erhalten.
Foto: Arik Platzek
von Carsten Schönebeck | 14.07.2009
Manchen Beobachtern schien es, als kehre nach einer turbulenten Woche und pünktlich zur vorlesungsfreien Zeit nun wieder Ruhe ein in die studentische Selbstverwaltung. Doch auf der Sitzung des Allgemeinen Studierendenauschusses am Montag, dem 13. Juli, verließen nun die beiden Referenten für Fachschaften und Gremien, Christopher Zens und Franz Borgwald den AStA. Zumindest bei Letzterem hatte es bereits Rücktrittsgerüchte auf der außerordentlichen Sitzung vergangenen Mittwoch gegeben.
Nachdem der Allgemeine Studierendenauschuss den umstrittenenen Beschluss um das Studententheater und GrIStuF e.V. mit knapper Mehrheit zurückgenommen hatte, übergaben die beiden Referenten dem StuPa-Präsident Korbinian Geiger ihre Rücktritsserklärungen.
Der webMoritz sprach mit Christopher und Franz noch während der Sitzung:
webMoritz: Wo liegen die Gründe für euern Rücktritt?
Christopher: Der ausschlaggebende Grund war die Abstimmung über die Rücknahme des Beschlusses. Die Mehrheit des Teams ist da eingeknickt. Auf der Klausurtagung vor zehn Tagen waren wir uns einig, den Beschluss nicht zurückzunehmen. Fünf Leute haben dann heute doch für die Rücknahme gestimmt, da fehlt nun einfach die Vertrauensbasis für eine weitere Zusammenarbeit.
Franz Borgwald (l) und Christopher Zens mit ihren Rücktrittserklärungen
webMoritz: Geht es da noch um den Inhalt des Beschlusses?
Franz: Naja, darüber hinaus ging es darum: Wie ist die Arbeit im AStA? Wie funktionieren wir als Team? Wir haben uns darüber auseinandergesetzt und beschlossen wir nehmen den Beschluss nicht zurück, komme was da wolle. Was heute da passiert ist, war dann aber keine Teamarbeit mehr. Da habe ich als Student auch keinen Willen in so einem Gremium zu arbeiten (…) Da wird mir vorgeschrieben, was ich machen muss. Das geht nicht. Vielleicht in einer Firma, aber nicht als Student.
webMoritz: Rein juristisch: Seid ihr der Meinung, dass das StuPa in diesem Streit im Unrecht ist? (mehr …)
von Gabriel Kords | 13.07.2009
Auf der kommenden Senatssitzung am Mittwoch, dem 15.7., um 14 Uhr werden im Senat zwei Anträge eingebracht, die eine heftige Debatte versprechen. Neben dem Antrag der studentischen Senatoren zur Ablegung des Namens Ernst-Moritz Arndts (nachzulesen hier auf der Internetseite der Initiative „Uni ohne Arndt“) bringen die Senatoren Prof. Jürgen Kohler, Raik Harder (akad. Mitarbeiter) sowie Christian Bäz, Sebastian Jabbusch und Thomas Schattschneider (Studenten) einen „Antrag zur hochschulöffentlichen Bekanntmachung von Sitzungsunterlagen“ ein, der dem webMoritz vorliegt.
Der Antrag ist die Verschriftlichung einer alten Debatte, bei der es um die Frage geht, inwiefern die Sitzungen und Beratungen des Senats hochschulöffentlich sind und inwiefern sie diesem Status auch gerecht werden. Grundsätzlich gilt: Die Sitzungen des Senats sind hochschulöffentlich, sofern die Öffentlichkeit nicht für einzelne Tagesordnungspunkte ausgeschlossen wird. Hochschulöffentlich bedeutet, dass alle Hochschulangehörigen an der Sitzung teilnehmen können. Außerdem können sie genehmigte Protokolle im Nachhinein einsehen – das auch im Internet und damit sogar vollkommen öffentlich – auch für Externe.
Antragsteller: Alt-Rektor Professor Jürgen Kohler
Die Antragsteller fordern in ihrem Antrag nun, den Rahmen für die Hoschulöffentlichkeit in Zukunft anders zu fassen: Sie wollen, dass die Sitzungsunterlagen, die die Senatoren vor den Sitzungen erhalten, künftig hochschulöffentlich im Internet publiziert werden. Dabei soll eine Lösung geschaffen werden, die Hochschulöffentlichkeit herstellt, ohne dabei öffentlich zu werden. Man könnte also auch von einer Veröffentlichung im Hochschul-Intranet sprechen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 11.07.2009
Fünf Tage nach den AStA-Rücktritten beruhigen sich die Gemüter langsam wieder. Wie wir berichteten, hat der Allgemeine Studierendenausschuss am Mittwochabend die frei gewordenen Referate kommissarisch besetzt. Solvejg Jenssen, die bereits im vergangenen Semester als zweite Stellvertreterin fungierte, führt seitdem die Geschicke des AStA. Ihr zur Seite gestellt wurde der Referent für Wohnangelegenheiten, Pedro Sithoe.
Interessanter scheinen da jedoch die beiden weiteren Vertretungen. Björn Reichel, Referent für Gleichstellung vertritt das hochschulpolitische Referat. Eine Besetzung, die von einigen StuPisten mit Argwohn betrachtet wird, war es doch der angehende Jurist im 8. Fachsemester, der am Dienstagabend noch besonders hitzig die neue Rechtsauffassung des AStA verteidigt hatte.
Fröhliche Gesichter: Der Allgemeine Studierendenauschuss kurz nach den Wahlen Mitte Mai.
Überraschend auch, dass sich der aus Protest zurückgetretene Finanzer Timo Schönfeld nun als kommissarischer Finanzreferent anbot – ein Argument mehr für die im Umlauf befindliche These, Schönfeld wäre am Dienstag lediglich aus Solidaritätsgründen mit zurückgetreten. Ursprünglich, so wurde dem webMoritz berichtet, hätten noch einige andere Referenten vorgehabt der studentischen Selbstverwaltung den Rücken zu kehren. StuPa-Präsident Korbinian Geiger habe jedoch die Wortmeldungen der Referenten nicht mehr angenommen und erklärt wer noch vorhabe zurückzutreten, der solle erst noch eine Nacht darüber schlafen.
AStA-Stellungnahme (mehr …)
von Arik Platzek | 10.07.2009
Die Enttäuschung war groß: Nach dem die Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Urabstimmung über den Universitätsnamen forderte haben sowohl das Studierendenparlament (StuPa) als auch der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) diese abgelehnt. Kommen könnte sie dennoch, wenn die Aktivisten rund um die Arbeitgruppe „Umbenennung der Universität“ zehn Prozent der Studenten dazu bringen dafür zu unterschreiben.
Doch warum hat das Parlament den Weg für die Urabstimmung nicht frei gemacht? RCDS und viele Burschenschafter dürften im Augenblick gut Lachen haben: Auf dem Weg zur Uni-Umbenennung sind die Arndt-Gegner in ein selbstgeschaufeltes Loch gestolpert. Eine Revision der letzten Ereignisse und ein kleiner Ausblick.
Erste StuPa-Sitzung der neuen Legislatur am 14. April
14. April 2009 Die erste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Uni Greifswald in der Legislatur 2009/2010 steht an. Zentrales Thema sind mangels Kandidaten für das Präsidium die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung (GO) des StuPa. Keine große Aussicht also, dass diese Sitzung des neugewählten Gremiums bedeutend sein könnte.
Die GO legt fest, wie debattiert und abgestimmt wird. Mit der Drucksache 19/15 stellen alle StuPa-Mitglieder der Juso HG, die Hochschulgruppe der Jungen SozialistInnen in der SPD, einen Änderungsantrag zum fünften Paragraphen dieser GO. Er wird via StuPa-Beschluss nun dahingehend geändert werden, dass der Antrag eines Parlamentsmitgliedes reicht, damit geheim abgestimmt werden muss. Weil gerade die Mitglieder der Juso HG nicht selten sogar gegensätzlich abstimmen, erklärte Juso-Stupist Stephan Schumann den Zweck dieser Änderung im moritz 77 so: Mit geheimen Abstimmungen werde der Fraktionszwang reduziert und die Stimmrechte der einzelnen Fraktionsmitglieder werden gestärkt. Tenor der Begrüdung: Nicht die Meinung der Fraktionskollegen soll über das Abstimmungsverhalten entscheiden, sondern nur das eigene Gewissen. (mehr …)
