von Gabriel Kords | 25.01.2010
Am morgigen Dienstagabend wird das Studierendenparlament zum voraussichtlich letzten Mal in dieser Legislatur zusammenkommen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes am Rubenowplatz. Es handelt sich um eine „außerordentliche Sitzung“, die letzte ordentliche Sitzung hatte bereits letzten Dienstag stattgefunden. Die morgige Sitzung soll lediglich dazu dienen, die beim letzten Mal vertagten Tagesordnungspunkte abzuarbeiten.
StuPa-Sitzungen außerhalb der Vorlesungszeit sind wie üblich nicht gelpant, in dieser Zeit „vertritt“ der AStA das StuPa. Theoretisch könnte der Präsident aber auch in der vorlesungsfreien Zeit eine Sitzung anberaumen. Ab dem kommenden Semester tritt das StuPa dann in seiner neuen Zusammensetzung entsprechend den StuPa-Wahlen in diesem Monat zusammen.
Neben den liegengebliebenen Punkten vom letzten Mal stehen morgen vier neue Finanzanträge in zum Teil erheblicher Höhe auf der vorläufigen Tagesordnung, die das Ziel, die Sitzung bereits um 22 Uhr zu beenden, gefährden könnten. Allerdings entfallen dieses Mal die Berichte von AStA und moritz-Medien, die nur in den ordentlichen Sitzungen erforderlich sind und bis zu anderthalb Stunden dauern können. Nach 22 Uhr will sich das StuPa dann mit geladenen Gästen zum geselligen Ausklang der Legislatur zusammenfinden. (mehr …)
von Gastautor*in | 23.01.2010
Die Hochschulverwaltung plant die Einführung einer Rückmeldegebühr von voraussichtlich 6 Euro pro Semester. Die Immatrikulationsgebühr für die Einschreibung soll gleichzeitig von 10 auf 11 Euro angehoben werden. Damit würden sich die Kosten für den Einschreibung von 50,50 Euro auf 51,50 Euro erhöhen, die Rückmeldungen würden jeweils mit 46,50 Euro (bisher 40,50 Euro) zu Buche schlagen. Bisher ist die Rückmeldung an sich kostenlos: Die 40,50 Euro Semesterbeitrag fließen größtenteils an das Studentenwerk (32,50 Euro), der Rest geht an die Studierendenschaft (8 Euro).
Die Verwaltung hat für die Neuregelung eine Vorlage entwickelt, die nun von der Satzungskomission des Senats auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft wird. Anschließend entscheidet der Senat, ob die Gebühren eingeführt werden oder nicht. Wenn alles problemlos läuft, könnte die Erhöhung bereits ab dem nächsten Wintersemester (2010/11) wirksam werden.
Eine Rückmeldegebühr von 10 Euro pro Semester gab es bereits bis zum Jahr 2008. Die damalige Gebühr war jedoch wegen einer fehlenden rechtlichen Grundlage für rechtswidrig erklärt worden, die Uni musste die erhobenen Beiträge zurückzahlen. Die Einschreibegebühr blieb hingegen bis heute bestehen. Inzwischen hat sich die Rechtslage geändert, sodass die Universität die Gebühren nun einführen kann – theoretisch sogar bis zu 50 Euro pro Semester. Der jetzt zum Beschluss stehende Vorschlag hat gute Chancen, verwirklicht zu werden, auch wenn der AStA bereits erklärt hat, die Gebühren grundsätzlich abzulehnen. Nachdem am Freitag ein Bericht über das Vorhaben in der Ostsee-Zeitung erschienen war, gab der AStA noch am selben Tag eine entsprechende Pressemitteilung heraus. Darin heißt es unter anderem: „Der AStA sieht in der Gebühr einen Versuch, Studierende mit schrittweise steigenden Beiträgen an höhere Kosten zu gewöhnen, um langfristig Studiengebühren in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen.“
Christian Wuntke hat sich für den webMoritz mit der geplanten Gebühr auseinandergesetzt und gibt in seiner Analyse einen Überblick über die politischen sowie rechtlichen Hintergründe und die Haltung von Studierendenschaft und Hochschulleitung:
„Verwaltungsgebühr, Studiengebühr – oder was?“
Ein Beitrag zum Beitrags-ABC
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von Arik Platzek | 22.01.2010
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von Carsten Schönebeck | 19.01.2010
Am Dienstagabend (19. Januar) tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum vorletzten Mal in der derzeitigen Zusammensetzung. In der kommenden Woche ist noch eine kurze außerordentliche Sitzung angedacht, falls man die vorgesehene Tagesordnung nicht vollständig abarbeiten kann. Die Sitzung beginnt wie üblich um 20 Uhr im Konferenzsaal im Erdgeschoss des Hauptgebäudes.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Derzeit stehen einige ältere Anträge sowie Finanzanträge zur Debatte. Daneben gehen Anträge zu möglichen Satzungsänderungen in die zweite Lesung. Das Parlament wird zudem versuchen, die beiden freien Stellen im AStA zu besetzen. Auch für den Verwaltungsrat des Studentenwerks werden noch studentische Vertreter gesucht. Bewerben kann man sich auch morgen auf der Sitzung noch, es bietet sich allerdings an, eine kurze schriftliche Bewerbung an das Präsidium zu senden, damit nicht alle Detailfragen morgen Abend geklärt werden müssen.
Ein Finanzantrag wurde bereits im Vorfeld der Sitzung wegen Rechtswidrigkeit abgelehnt. Alexander Lex wollte, dass 7500€ aus den Geldern der Studierendenschaft an das Aktionsbündnis Katastrophenhilfe und damit für die Opfer der Katastrophe in Haiti gespendet werden. Das Greifswalder StuPa hat jedoch laut Landeshochschulgesetz kein Allgemeinpolitisches Mandat, darf sich also nur mit Problemen befassen, die explizit die Studenten und die Universität betreffen.
Im hochschulpolitischen Dunstkreis gibt es derzeit Gerüchte der RCDS würde zu morgen noch einen Antrag einbringen, der darauf abzielt, dass die Studierendenschaft den Namen Ernst Moritz Arndt wiederverwendet. In einer Urabstimmung hatte sich die Mehrheit der Studenten für eine Beibehaltung des Universitätsnamens ausgesprochen.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus: (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 19.01.2010
Ein Kommentar von Carsten Schönebeck
„Es riecht nach Wurstgulasch und Nudeln in der Greifswalder Mensa.“ So beginnt der Bericht von Spiegel Online über die Urabstimmung in der vergangenen Woche. Und tatsächlich: Wer am Montag den studentischsten aller Greifswalder Futtertröge betrat, der bemerkte, dass der penetrante Geruch von Druckerschwärze, aufsteigend von den hochglanzpolitischen Flyern, verschwunden war. Der Schweißgeruch penetranter Wahlkämpfer: Verweht! Niemand, der sich einem in den Weg stellte, um Flyer oder Zeitungen loszuwerden, Unterschriften zu sammeln oder „einfach mal so ins Gespräch zu kommen.“ Es kehrt wieder Ruhe ein in der Greifswalder Studierendenschaft.
Fleißige Wahlhelfer zählten die über 2500 Stimmzettel aus.
Die Auszählung der Urabstimmung am Freitag hatte noch einmal für Spannung gesorgt. Überall sah man überraschte Gesichter. Der Schock saß nicht nur bei „Uni ohne Arndt“ tief, sondern auch bei allen Sympathisanten, wiegte man sich doch lange in Sicherheit.
Arndt strikes back!
Das wohl brisanteste Ergebnis war das der Urabstimmung. Nachdem ein halbes Jahr lang ein Sturm drohte, die Studierendenschaft zu zerreißen, haben wir das Resultat nun schwarz auf weiß per Wahl manifestiert. Ergebnisse sind interpretierbar und vor allem die Verliererseite ist sich für keine noch so abstruse Erklärung zu schade. Die falsche Fragestellung sei schuld, ist eine der häufigsten Erklärungen. Dass man sich damit ein argumentatives Eigentor baut, ist nach der Vehemenz der Namensdebatte nur konsequent. Haben tatsächlich Studenten pro Arndt gestimmt, weil ihnen das schlichte aber neutrale „Uni Greifswald“ noch weniger gefällt, so muss man klar konstatieren: Sie empfinden den umstrittenen Arndt offenbar nicht als „untragbar“ – im Gegenteil. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 17.01.2010
Ein intensiver Wahlkampf, organisatorische Verbesserungen bei der Wahl und nicht zuletzt der Streit um den Namen der Greifswalder Universität haben der Studierendenschaft eine Rekordwahlbeteiligung beschert.
Bei den Senatswahlen errangen die Mediziner und Naturwissenschaftler einen Erdrutschsieg unter den Studenten, auch bei den Professoren verschiebt sich die Sitzverteilung zu Gunsten dieser beiden Fakultäten. Zu den weiteren Plätzen (wissenschaftliche und weitere Mitarbeiter) können wir derzeit noch keine Aussagen treffen. Die Wahlergebnisse sollten laut Aussage des Wahlleiters Mike Naujock am Freitag veröffentlicht werden, dies ist jedoch bisher nicht geschehen.
Thomas Schattschneider im Interview
Thomas Schattschneider (Liste „Pro Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Lehramt“), der seinen Sitz im Senat verteidigen konnte, sagte gegenüber dem webMoritz: „Traurig ist, dass unsere Liste das Wählerpotential der Philosophischen, der Theologischen und der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät nicht mobilisieren konnte. Diese drei Fakultäten machen zwei Drittel der Greifswalder Studenten aus. Die Listenwahl hat sich aber bewährt, so haben wir zumindest fünf der Mediziner und Naturwissenschaftler draußen gelassen.“
Schattschneider erklärte, er sehe sich zwar als Vertreter der gesamten Universität, dennoch sollten sich die Mehrheitsverhältnisse unter den Studenten auch im Senat widerspiegeln. Er habe sich erhofft, seine Liste könne sieben oder acht Sitze erringen, sechs seien aber immer noch ein respektables Ergebnis. Zu den Auswirkungen des Ergebnisses sagte er: „Man muss im Auge behalten welche Entscheidungen im Senat anstehen, zum Beispiel die Wahl der Prorektoren, die Zielvereinbarung mit dem Land oder die Weiterführung der Lehramtsausbildung. Durch die überproportionale Vertretung von zwei Fakultäten seien einige Entscheidungen bereits absehbar.“ Die Liste „Volluniversität“, so Schattschneider müsse noch zeigen, ob sie ihrem Namen auch gerecht werde. (mehr …)
