von Marco Wagner | 17.06.2010
In den vergangenen Wochen schien sich aufgrund der Inaktivität des Aktionskreises Bildungsstreik eine offizielle Auflösung der Gruppe anzudeuten. Doch nun kommt es anders.
Nachdem das Rektorat dem Arbeitskreis mitteilte, dass er die Räume in der Slawistik zukünftig nicht mehr nutzen könne, suchten einige Mitglieder das Gespräch mit Dr. Peter Rief, dem 2. stellvertretenden Kanzler der Universität. Er war nach der Audimaxbesetzung im vergangenen Jahr der Unterzeichner des Raumnutzungsvertrages zwischen der Universität und dem AK Bildungsstreik. Damals wurde vereinbart, dass die Bildungsstreikaktivisten die Räume in der Slawistik bis zum November dieses Jahres nutzen können.
Diesen Freitag zieht der AK Bildungsstreik aus dem Anbau in der Slawistik aus.
Das Treffen zwischen dem Arbeitskreis und Rief fand am vergangenen Mittwoch um 13:30 Uhr im Anbau der Slawistik statt. Zu diesem Zeitpunkt dachte bereits niemand mehr an eine offizielle Auflösung. Die Mitglieder des Arbeitskreises wollen sich weiterhin in Sachen Bildungspolitik engagieren, erklärte man dem webMoritz gegenüber. Für die Vorbereitung und Durchführung entsprechender Aktionen würden auch in Zukunft Arbeits- und Lagerräume benötigt.
Arbeitskreis soll in neue Räume in der Soldtmannstraße
Dr. Rief erklärte, dass sein eigenes Büro in einen der beiden Räume einziehen müsse. Grund hierfür sei, dass er die bisherigen Räumlichkeiten im Universitätshauptgebäude aufgrund von Schadstoffbelastungen in den Dielen des Fußbodens nicht mehr nutzen könne. Des weiteren solle in einem der Räume ein sogenannter “Stab für außergewöhnliche Ereignisse” eingerichtet werden. Dies sei eine Konsequenz aus den Problemen, die aus dem letzten schneereichen Winter resultierten.
Der zweite Raum, in dem der Arbeitskreis in der Vergangenheit ihre Sitzungen abhielt, könne auch weiterhin per Voranmeldung durch den AK Bildungsstreik genutzt werden.
Zur ständigen Nutzung bot Rief den Teilnehmenden der Sitzung Räume in der Soldtmannstraße an. Diese befinden sich im sogenannten “Kinderpavillon” der ehemaligen Kinderklinik. Dem Studententheater “Stuthe” wurden ebenfalls in diesem Gebäude Räume angeboten. Der stellvertretende Kanzler betonte jedoch, dass es sich hierbei nicht um die selben Räume handele.
Da das Gebäude in der Soldtmannstraße jedoch sanierungsbedürftig sei, könne der Arbeitskreis diese frühestens ab August diesen Jahres beziehen. Die Mitglieder des Arbeitskreises zeigten sich jedoch mit dem Vorschlag einverstanden. Schriftlich wurde nach jetzigem Kenntnisstand bislang noch nichts festgehalten.
AK-Mitglied Diana Treiber hob auf Nachfrage seitens des webMoritz hervor, dass der AK Bildungsstreik sich in Zukunft definitiv nicht auflösen werde. Man habe vor, sich im kommenden Semester wieder mit diversen Aktionen am Bildungsstreik zu beteiligen.
Foto: Marco Wagner
von webmoritz. | 16.06.2010
Am Mittwoch tagte das Studierendenparlament zum siebenten Mal in dieser Legislatur. Neben den Berichten standen mehrere Finanzanträge, Bundeswehrwerbung im moritz-Magazin und Wahlen auf der Tagesordnung. Auch Ernst Moritz Arnd steht ebenfalls auf der Tagesordnung, nachdem der Ordnungspunkt in der letzten Sitzung nicht behandelt werden konnte
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Es tickern Jakob Pallus, Marco Wagner und Torsten Heil
20:19 Die Sitzung hat begonnen. Mit etwas Verspätung startet auch der Ticker, die Redakteure hatten mit technischen Problemen zu kämpfen. Es geht zunächst um Berichte.
20:30 Daniel Focke, AStA-Referent für Medien berichtet über den Stand der Dinge bezüglich der Webseite und der Zeitung zur Vollversammlung (VV).
20:32 Frederik Beeskow fragt, warum die Internetseite noch nicht fertig ist. Daniel sagt, dass er es bislang zeitlich noch nicht geschafft hat.
20:33 Björn Reichel, Referent für Hochschulpolitik berichtet, dass “Ernst”, die Zeitung zur Vollversammlung in einigen Tagen fertig ist.
20:35 Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, lobt Daniel Focke für seine Arbeit. Es gibt Applaus. Er berichtet darüber, dass er Infostände auf dem Beitzplatz organisiert, um für die VV zu werben.
20:37 Frederic Beeskow fragt, wer oder was AEN sei. Björn Reichel antwortet: AEN stellt die Technik und Bühne für die VV.
20:38 Der “Ernst” ist bereits mit Texten gefüllt, so Björn Reichel.
20:39 Auf Frage Frederic Beeskows, wie viele Leute zur VV erwartet würden, meint Franz Künzel, er erwarte 1200 Leute.
20:40 Beeskow fragt, warum der AStA mit der Ostseezeitung telefonierte. – Es ging um den Bildungsstreik in Rostock.
20:41 FSJlern soll die Möglichkeit gegeben werden, sich im AStA umzuschauen. (mehr …)
von Jakob Pallus | 15.06.2010
Am Mittwoch, dem 16.6., tagt wieder das Studierendenparlament. Die Sitzung findet ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes am Rubenowplatz statt.
Auf der Tagesordnung stehen dieses Mal ältere Anträge aus den vorigen Sitzungen wie etwa die Novellierung des Landeshochschulgesetzes und zu Bundeswehr-Werbung im moritz-Magazin. Auch die Wahl einer neuen Chefredaktion des webMoritz sowie diverser AStA-Referenten und des AStA-Vorsitzenden sind vorgesehen. Eine Abstimmung über eine Änderung der Finanzordnung steht ebenfalls auf der Agenda.
Ernst-Moritz Arndt geistert ebenfalls weiterhin durch das Parlament. Nach dem Beschluss der Vollversammlung im Juni 2009 zur Namensablegung und einem entgegengesetzten Entscheid bei der Urabstimmung im Januar 2010, entschied sich der Senat im März für eine Beibehaltung des Namens. Nun wurde beantragt, dass auch die studentischen Gremien wieder seinen Namen tragen sollen. Außerdem hätte der RCDS gerne die Schaffung einer befristeten Stelle zur Aufklärung über Arndt und sein Werk. Lange, hitzige Diskussionen sind in Bezug auf Arndt nicht ungewöhnlich. Ob das auch auf diese Diskussion zutrifft, bleibt abzuwarten.
Im Folgenden präsentieren wir die vorläufige Tagesordnung, die sich vor der Sitzung wahrscheinlich aber noch ändern wird. Bei Veröffentlichung dieses Artikels am späten Dienstagabend waren über zahlreiche Tagesordnungs-Punkte noch keine Einzelheiten bekannt. Für die Sitzung wird es selbstverständlich wieder einen webMoritz-Liveticker geben.
TOP 1 Berichte (Drs. 20/65, Drs. 20/65a): Das Übliche: Berichte des AStA, der AGs und der moritz-medien für die letzten zwei Wochen werden besprochen.
TOP 2 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit und das Protokoll vom letzten Mal. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 10.06.2010
Vergangenen Montag hatte die Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses Daniela Gleich dem webMoritz gegenüber den Rücktritt von Bildungsminister Henry Tesch (CDU) gefordert. Die Legislative der Studierendenschaft war jedoch über diesen Schritt nicht in Kenntnis gesetzt worden. Ein Statement vom Präsidenten des Studierendenparlaments folgte gestern. Er schrieb uns:
StuPa-Präsident Geiger erklärt, der AStA habe den Rücktritt nicht gefordert
Der AStA hat nicht, wie vom webMoritz behauptet, explizit den Rücktritt von Minister Tesch gefordert. “Tesch muß weg” ist lediglich ein Slogan und kein offizielles Rücktrittsverlangen der Studierendenschaft.
Ich sehe die Verwendung dieses Slogans als völlig unproblematisch an, der unreine Reim darin gefällt mir persönlich auch ganz gut. Man kann ihn gut bei Demonstrationen rufen. Der Vergleich mit der Situation im letzten Jahr ist völlig abwegig und dramatisiert unnötig.
Vielleicht stellt ja jemand in der nächsten StuPa-Sitzung auch einen entsprechenden Antrag, eine Entlassungsaufforderung an den Ministerpräsidenten zu beschließen.
Angesichts dessen wollen wir das aufgezeichnete Interview mit Daniela Gleich noch mal ausführlicher zitieren:
AStA-Vorsitzende Gleich fordert den Rücktritt Teschs
webMoritz: Die Pressemitteilung zur Demo wurde übertitelt mit dem Spruch “Tesch muss weg”. Ist das eine Rücktrittsforderung der Studierendenschaft an den Bildungsminister?
Daniela Gleich: Ich sage mal, das war der Ruf der Studierendenschaft, der teilnehmenden Studierenden an der Demonstration. Wenn sie das fordern, dann schon.
webMoritz: Das heißt ihr fordert das auch?
Daniela Gleich: Ja. Wer so eine Bildungspolitik fabriziert und die Meinung nicht erhört die von den Leuten im Land ausgeht, beziehungsweise von den Studierenden, das alles nicht so in richtigen Bahnen verläuft – ja.
Daniela Gleich erklärte heute gegenüber dem webMoritz ihre Aussagen seien eher im Konjunktiv zu sehen. Sollte die Studierendenschaft den Rücktritt Teschs fordern so würde der AStA dies auch tun. Das Thema solle aber auf der nächsten AStA-Sitzung im Studierendenparlament und möglicherweise auch auf der Vollversammlung am 23. Juni behandelt werden.
Auf telefonische Nachfrage widersprach Korbinian Geiger der These er habe am Dienstag den Rückzug des AStA angeordnet. Auch Kommunikationsstörungen zwischen den Gremien der Studierendenschaft gebe es nicht. Sein Stellvertreter Christopher Denda kommentierte unterdessen die (vermeintliche) Rücktrittsforderung auf dem webMoritz:
Vize-Präsident Christopher Denda findet es gut, dass der AStA den Rücktritt fordert
“Ein Lob für die AStA-Führung von mir. Das ist doch genau was ich mir immer vorstelle, wenn das schwerfällige Bild eines “politischeren AStA” gebraucht wird.
Es sollen sich Positionen, welche innerhalb der Studierendenschaft getragen werden auch nach Außen an die Verantwortlichen herangetragen werden.
Die Forderung nach Teschs Rücktritt ist doch nur konsequent. Der Mann fährt dieses Land doch bildungspolitisch vor die Wand.”
Frederic Beeskow, Urgestein des Studierendenparlaments, hatte die Situation mit den Worten kommentiert: “Bisher gibt es ja keinen Beschluss. Der AStA-Vorsitzenden obliegt die Außenvertretung der Studierendenschaft. Wenn sie eine solche Aussage im Namen des ganzen Ausschusses formuliert ist das legitim, sei es nun ein Zeichen von Stärke oder Unerfahrenheit.”
Bilder:
Daniela Gleich, Korbinain Geiger – Gabriel Kords
Christopher Denda – Luisa Wetzel
Ampel (Startseite) – Robin Brass via jugendfotos.de
von Carsten Schönebeck | 09.06.2010
Im Streit um die Schließung der Lehramtsausbildung hat der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Universität Greifswald nun den Rücktritt des Bildungsministers Henry Tesch (CDU) gefordert.
Nach dem die Pressemitteilung des AStA zur letztwöchigen Demonstration mit dem Slogan “Tesch muss weg” überschrieben war, bestätigte uns die kommissarische AStA- Vorsitzende Daniela Gleich, dass sich die politische Vertretung der Greifswalder Studierendenschaft diese Forderung zu eigen macht: “Tesch muss weg” sei “der Ruf der teilnehmenden Studierenden an der Demo. Wenn sie das fordern, ist das auch die Forderung des AStA.” Es habe allerdings bisher keinen offiziellen Beschluss über diese Forderung gegeben.
StuPa wurde nicht informiert
Weiß noch nichts von seinem Glück: Bildungsminister Henry Tesch (CDU)
Der Greifswalder AStA, der sich noch bis in den April als Mediator in der Hochschulpolitik sah, zeigt sich damit ungewohnt deutlich in seinen Aussagen zu den Problemen in der Bildungspolitik. Daniela Gleich: “Minister Tesch fabriziert eine Bildungspolitik, die an den Meinungen der Menschen im Land vorbeigeht. Wenn so viel Unmut im Land herrscht, bei Studenten, aber auch bei den anderen Bürgern, dann ist das Grund genug für einen Minister, sein Amt abzugeben.” Informiert habe man Henry Tesch noch nicht über die Forderung: “Das wird er dann auf der Demo in Schwerin Juli mitbekommen.”
Franz Küntzel, Hochschulpolitischer Referent und Mitglied des RCDS betont: “Der Ruf nach Teschs Rücktritt wurde auf der Demo laut, wir als AStA sind da auch in der Pflicht, die Meinung der Studenten gegenüber Schwerin zu vertreten.” Auf Nachfrage des webMoritz erklärte der Präsident des Studierendenparlaments (StuPa), Korbinian Geiger, dass er von dieser Forderung bis dato nichts gewusst habe. Weiter kommentieren wollte er die Aussagen des AStA daher nicht. (mehr …)
von Gabriel Kords | 08.06.2010
Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) strebt auf seiner Mitgliederversammlung an diesem Donnerstag eine grundsätzliche Debatte über das Thema Studiengebühren an. Auslöser ist ein Antrag von RCDS-Mitgliedern, die fordern, dass sich der RCDS für Studiengebühren ausspricht. Antragsteller sind nach webMoritz-Informationen Lucia Höfer, Martin Borchert, Henning Krüger, Thorben Vierkant, und Johannes Radtke. Radtke ist auch Vorsitzender des RCDS.
Johannes Radtke hat einen Antrag gestellt, der aber nicht unbedingt seine Meinung ist.
Wie dem webMoritz bekannt wurde, sind nicht alle Mitglieder des RCDS angetan von dieser Idee. Die RCDS-Mitglieder Franz Küntzel (bisher stellv. Vorsitzender, jetzt Referent für Hochschulpolitik im AStA) und Konrad Ulbrich (StuPa-Mitglied) haben einen Gegenantrag formuliert und eingebracht, der das genaue Gegenteil fordert. Er besteht schlicht aus dem Satz “Der RCDS Greifswald lehnt jedwede Art von Studiengebühren für Mecklenburg-Vorpommern ausdrücklich ab.”
Der Antrag der Befürworter von Studiengebühren ist deutlich differenzierter. Es werden sieben Bedingungen für die Einführung genannt, darunter transparente Informationen über die Verwendung der Gebühren, eigene Festlegung der Beitragshöhe durch die Hochschulen und sozialverträgliche Lösungen für Bafög-Empfänger. Dem RCDS droht auf der Mitgliederversammlung nun ein Flügelkampf. Welcher Antrag dabei eine Mehrheit finden wird, ist ungewiss.
Radtke: Wollte lediglich Debatte anstoßen
Johannes Radtkte teilte dem webMoritz auf Anfrage mit, er freue sich, dass durch Antrag und Gegenantrag eine Debatte in Gang gekommen sei. Obwohl er den Antrag für Studiengebühren mit entworfen und gestellt habe, bedeute das keineswegs, dass er für Studiengebühren sei. Man habe lediglich eine Debatte innerhalb des RCDS darüber in Gang bringen wollen. Bisher gebe es nämlich keinen Beschluss des Greifswalder RCDS zu diesem Thema. Der Antrag für Studiengebühren sei von einigen Mitgliedern des RCDS in der Projektwoche erarbeitet worden.
Konrad Ulbrich und Franz Küntzel haben einen Gegenantrag gestellt.
Indes werden auch Stimmen im RCDS laut, die sich um die Ausrichtung der Gruppe sorgen. Zudem mokieren sich einige Mitglieder, die nicht genannt werden wollen, über den Kommunikationsstil innerhalb des RCDS. Auf den letzten Sitzungen sei es mitunter zu unerfreulichen Wortgefechten zwischen den Mitgliedern gekommen, man habe sich sogar gegenseitig diffarmiert und beleidigt.
Inwieweit der webMoritz zeitnah über die Debatte auf der Mitgliederversammlung berichten kann, ist ungewiss: Uns liegen derzeit widersprüchliche Angaben darüber vor, ob die Sitzung öffentlich ist oder nicht.
Bilder: RCDS (Archiv)
