von webmoritz. | 06.07.2010
Die außerordentliche StuPa-Sitzung der Legislatur findet wieder im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Sie wurde einberufen, da sie in der letzten Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten und einige davon bereits seit über einem Monat im StuPa kursieren. Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden. Der webMoritz berichtet live aus der Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke.
19:05 Die Sitzung beginnt, augenscheinlich ist der Saal wenig gefüllt. Ein Gast sitzt im Publikum, es sind kaum AStA-Referenten da. Zuerst gibt Korbinian bekannt, dass Josefine Heuke von ihrem AStA-Referat Fachschaften und Gremien zum 13. Juli zurücktreten wird.
19:06 Korbinian stellt fest, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sin. Somit ist das Parlament beschlussfähig.
19:07 Das Protokoll vom 16. Juni wird besprochen. Kurze redaktionelle Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
19:09 Die Formalia sind abgeschlossen. Ganz schönes Tempo heute.
19:10 Die Meinungsbilder der Vollversammlung werden besprochen. Zuerst wird das Meinungsbild zur Lehramtsbildung diskutiert. Kurze Diskussion, man ist sich unschlüssig, wie man vorzugehen hat. Die StuPa-Mitglieder unterstützen dieses Meinungsbild einstimmig.
19:14 Meinungsbild zum BWL-Diplom. Es gibt keine Wortmeldungen. Bei einer Enthaltung wird auch dieses nahezu einstimmig beschlossen.
19:16 Nun kommt das Meinungsbild zur Verbesserung der Radsituation.
19:18 Frederic wünscht sich die genauen Abstimmungsergebnisse der Vollversammlung.
19:19 Dieses Meinungsbild wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
19:20 Erhöhung der Mensaqualität. Drei Viertel der Anwesenden der Vollversammlung stimmten für den Antrag. Das Meinungsbild wird durch die Mitglieder des Parlaments mit Mehrheit angenommen, fünf Enthaltungen.
19:22 Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Keine Wortmeldungen. Einstimmig wird dieses Bild unterstützt.
19:23 Meinungsbild zur Fristenverlängerung. Einstimmig wird es angenommen.
19:24 Verbesserung der Wohnraumsituation. Alexander Schulz-Klingauf hat ein paar Änderungen (wie eine Diskussion über den Greifswalder Mietspiegels) zu ergänzen, diese werden übernommen und mit Mehrheit beschlossen.
19:25 TOP 15 zu den Meinungsbildern ist beendet. Alle Meinungsbilder der Vollversammlung sind mit großer Mehrheit angenommen. Was für ein Tempo! Die Redakteurin ist erstaunt.
19:26 TOP 16, Arbeitsauftrag an den AStA. Nicht mehr alle StuPa-Mitglieder (unter anderem Korbinian Geiger) sind Antragssteller, es geht um den 10-Finger-Schreibkurs des AStA-Referenten für Soziales. Konrad Ulbrich sieht das Projekt als sinnvoll und möchte „ein klares Zeichen setzen“.
Die StuPa-Sitzung vom 6. Juli
19:31 Es wird diskutiert. Frederic Beeskow sagt, man müsse eine Bedarfsanalyse durchführen. Johannes Radtke fragt, ob es überhaupt benötigt wird. Er hätte sich das Schreiben mit zehn Fingern selbst beigebracht.
19:32 Es wird auch über Finanzielles gesprochen. AStA-Referentin für Finanzen Corinna Kreutzmann ist noch nicht da. AStA-Referent für Soziales Philipp Helberg meldet sich zu Wort: Das Angebot suchte er vor einigen Monaten herraus. Eine Bedarfsanalyse sei schwierig durchzuführen, sagt er.
19:35 Sophie Augustin (Jusos) und Juliane Ruschinzik (RCDS) erachten die Angebote für sinnvoll.
19:36 Frederic Beeskow schlägt vor, dass man eine Bedarfsanalyse auf dem webMoritz durchführen könnte. Gerne sind die Leser eingeladen, ihren Bedarf am 10-Finger-Schreibangebot unter dem Liveticker zu kommentieren.
Philipp Helberg flüstert von der Seite: „Sind ja heute wieder spannende Themen.“
19: 37 Nun werden die Änderungsanträge besprochen. „Soll ich noch länger hier sitzen?“, fragt Philipp. Gut, den AStA-Referenten, der in diesem Antrag besprochen wird und welcher Stellung nehmen soll, neben sich sitzen zu haben. Unterhaltsam.
19:40 Namentliche Abstimmung, Philipp Helberg geht. Der Antrag ist it 16 Ja-Stimmen angenommen. Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, sich für einen zehn-Finger-Schreibkurs einzusetzen.
19:44 TOP Einrichtung einer Fahrradselbsthilfewerkstatt. Greifswald sei Fahrradhauptstadt und viele Studierende können sich einen teuren Werkstattbesuch nicht leisten, könnte eine Werkstatt in oder ums AStA-Büro eingerichtet werden, d.h. es soll Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, sagen dieAntragssteller Hendrik Hausschild und Konrad Ulbrich. Elf Wortmeldungen stehen auf der Liste des Präsidenten.
19:46 Sophie Augustin fragt konkret nach einem möglichen Ort.
19:47 Juliane Ruschinzik weiß einen Ort: Lange Straße 14. Dort werde schon jeden Freitag Nachmittag eine Selbsthilfewerkstatt angeboten.
19:48 Die Diskussion gestaltet sich positiv, die Mitglieder argumentieren konstruktiv, es ist eine ruhige und konzentrierte Stimmung im Konferenzsaal. Sehr angenehm! Ist nun doch ein Ruck durch das Parlament gegangen, wie es sich Korbinian Geiger bei seiner Rücktrittsrede erhoffte?
GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste von Alexander Schulz-Klingauf, welcher angenommen wird. Keine inhaltlich neuen Wortmeldungen folgen.
19:53 Konrad Ulbrich möchte, dass man die Öffnungszeiten vielleicht verlängert und kritisiert, dass die Finanz-Referentin immer noch nicht da ist. Es gibt redaktionelle Änderungen von Alexander Schulz-Klingauf. Sophie Augustin möchte den AStA darum bitten, mit den Verantwortlichen der bereits existierenden Selbsthilfewerkstätten in Kontakt zu treten und die bereits vorhandenen Angebote zu bewerben. Danke für´s Diktieren. Juliane Ruschinzik bringt einen Änderungsantrag ein, sie möchte den AStA-Referenten für Soziales Philipp Helberg beauftragen.
19:58 „Meine Fresse“, sagt das ehemalige StuPa-Mitglied und Live-Ticker-Urgestein Florian Bonn von der Seite.
19:59 Es wird weiter debattiert, Korbinian Geiger achtet auf schnelle Sitzungsleitung. Namentliche Endabstimmung.
20:02 Mit 16 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
20:03 TOP E-Voting. Juliane Ruschinzik begründet den Antrag zum „elektronischen Wählen“ (danke für die Übersetzung). Wir würden generell viel im Internet erledigen, unsere Prüfungsergebnisse beispielsweise via Internet erfragen können, daher könnten wir ja auch elektronisch bei Hochschulwahlen wählen, so die Jura-Studentin. Johannes Radtke ergänzt, man könne eine Vorreiterrolle in diesem Bereich spielen.
20:05 Julien Radloff hinterfragt die „Vorreiterrolle“.
20:07 Es wird auch gefragt, ob die Wahlen so nicht manipulierbar wären. GO-Antrag von Frederic Beeskow auf eine Minute. Dieser wird nicht angenommen.
20:09 Alexander Schulz-Klingauf zählt die negativen Aspekte auf. Er möchte den AStA mit diesem Antrag beauftragen. Schluss der Rednerliste. Frederic Beeskow meint, wir sollten uns nicht als Vorreiter versuchen. „In Pommern sind wir eh immer 30 Jahre später dran“, witzelt Beeskow.
20:13 Florian Bonn meldet sich energisch dazwischen, der Antrag sei grundsätzlich abzulehnen. Er spricht von einem „datenschutztechnischen Alptraum“. Von „totalem Rotz“ spricht Sophie Augustin im Zusammenhang mit dem his-Server und Stud.IP. Die Redakteurin ist entsetztvon dieser Wortwahl. Korbinian wird indes ungeduldig.
20:16 Die Antragssteller (Juliane Ruschinzik, Korbinian Geiger, Alexander Harms, Johannes Radtke) haben das Schlusswort. Radtke möchte auf alle Fragen eingehen. Er erhofft sich vom E-Voting eine höhere Wahlbeteiligung.
20:19 Änderungsanträge. Korbinian entdeckt einen Komma-Fehler. End-Antrag mit namentlicher Endabstimmung. Der Antrag wird mit 21 Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen nicht angenommen. Christopher Denda stimmte mit ja. Florian Bonn singt, kaum hörbar: „Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!“
20:20 Frederic möchte eine Pause. Alexander Schulz-Klingauf sagt, dass man sich beeilen sollte, es fängt ja auch bald das Fußballspiel an. „Ist ja nur Holland“, sagt Florian Bonn. Dafür erntet er einen fiesen Blick der tickernden Redakteurin.
20:33 Des Präsidenten Glöckchen ertönt, es geht weiter. Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag, erste Lesung, zur Änderung der Geschäftsordnung zum Audio-Protokoll vor. Es würde dem Präsidium lange Nacharbeiten ersparen, auch die langwierigen Debatten um das Protokoll würden entfallen. Das wäre mal was. Diskussionen um das Protokoll ziehen sich oftmals.
20:35 Hendrik Hauschild hat unter anderem Bedenken, was die rechtlichen Aspekte betrifft. Nun werden die Wortmeldungen gesammelt. Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Bedenken, dass zukünftige Arbeitgeber nicht-spruchreife Anmerkungen von StuPa-Mitglieder schnell finden könnten. Er gibt Vergleich den Bundestag an, wo es auch keinen Tonmitschnitt gebe. Weiterhin fragt er nach dem Sinn von drei Mitgliedern des StuPa-Präsidiums. Die Stellvertreter übernehmen das Protokoll-Schreiben.
20:41 Konrad Ulbrich fragt, ob es zwei Lesungen bedürfe. Juliane Ruschinzik fragt, ob andere Universitäten auch ihre Parlamentssitzungen mitschneiden würden. Johannes Radtke fragt nach den technischen Aspekten. Frederic sieht keine Dringlichkeit und meint, der Antrag solle abgelehnt werden.
20:46 Es wird Schluss der Rednerliste beantragt. Gegenrede von Frederic Beeskow. Der Antrag wird nicht angenommen. Florian Bonn nennt weitere technische Proleme und verweist auf den einstigen Versuch von Sebastian Jabbusch, der heimlich mal einen Audiomittschnitt einer Sitzung machte, das Feedback damals sei verhalten gewesen. Bonn fragt, wie es aussehen würde, wenn der StuPa-Präsident krank sein würde. „Der Präsident ist nie krank“, sagt Korbinian.
20:48 Claudia Sprengel erinnert die Mitglieder des Parlaments daran, dass sie oftmals mit den Wahlversprechen angetreten seien, die Transparenz zu erhöhen. Das wäre durch Audio-Aufnahmen gewährleistet.
20:50 „Danke für die Angstkeule Frederic und Alex, dass wir keinen Job mehr bekommen“, eröffnet Thomas Schattschneider seine Ansprache. Er verteidigt seinen Antrag. Die notwendige Technik sei vorhanden und die Transparenz könnte in der Tat erhöht werden. Die Niederländer haben zwischenzeitlich ein Tor geschossen. Die tickernde Redakteurin freut sich, lässt sich aber nicht beirren. Weiter geht´s mit der Debatte.
20:57 Diana Treiber meint, dass der technische Aufwand sich in Grenzen halten würde. Sie spricht sich dennoch für das Beibehalten des schriftlichen Protokolls aus, wobei die schriftliche und Audio-Versionen auch gleichzeitig bestehen würden. „Das würde allerdings auch wieder mehr Aufwand bedeuten“, gibt das Mitglied der Linke.SDS zu bedenken.
21:00 Die Rednerliste wird geschlossen. Erik von Malottki findet Dianas Anmerkung sinnvoll.
21:01 Frederic Beeskow sagt, man würde zusätzlich Interessenten für offene Stellen abschrecken, weil sich alle „nackig“ machen müssten. Den Transparenz-Aspekt verstehe der Stupist nicht. „Es kann doch jeder hier vorbeikommen.“
21:05 Thomas wendet sich an „StuPa-Opa“ Frederic: Es sei nicht so, dass da vorne ein Honk stehen würde, der auf die Uhr drücken würde. Ach so. Die tickernde Redakteurin war schon verwundert.
21:07 Drucksache 20/72 wird besprochen. Der Antrag von Thomas Schattschneider beinhaltet die schriftliche Befragung der Rechenschaftspflichtigen statt wie gehabt die langwierige mündliche Befragung. Die Sitzung würde kürzer sein, man könnte wirklich um 24 Uhr fertig sein.
21:09 Korbinian meldet sich als „Betroffener“ zuerst zu Wort. Korbinian stimmt Thomas zu.
21:11 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich zu Wort. Der AStA-Referent würde lange an den Fragen sitzen, die referatsspezifische Arbeit selbst könnte darunter leiden. Er spricht sich dafür aus, die Fragen zu begrenzen.
21:12 Solvejg Jenssen, AStA-Vorsitzende a.D., erinnert das Parlament an seine Aufgabe, den Allgemeinen Studierendenausschuss zu kontrollieren und zu befragen.
21:13 Erik von Malottki begrüßt den Antrag als „Weg in die richtige Richtung“. Er sagt aber, dass politische Fragen auch im Parlament weiterhin diskutiert werden können.
21:17 GO-Antrag Schluss der Rednerliste. Thomas Schattschneider sagt, dass viele StuPa-Mitglieder nicht nur Fragen stellen wollen, sondern auch inhaltlich arbeiten, den AStA selbst gestalten. Die Beschränkung der Fragen findet Thomas hingegen fragwürdig. „Wer stellt eigentlich regelmäßig Fragen, die man auch privat fragen könnte?“, stellt Thomas Schattschneider in den Raum. Es gebe drei StuPa-Mitglieder, die das tun würden. Die Lichtanlage spielt in der Zwischenzeit etwas verrückt.
21:24 Unterhaltsame Diskussion. Frederic möchte gerne außerhalb der Rednerliste sprechen; es gebe nämlich auch AStA-Referenten, die auf StuPa-Mitglieder zukommen würden und diese explizit fragen, ob sie bestimmte Fragen in der StuPa-Sitzung stellten könnte. Der webMoritz wittert einen Skandal.
21:26 Thomas Schattschneider hat das Schlusswort.
21:27 Frederic Beeskow gibt eine persönliche Erklärung ab. Der Präsident klingelt ihn ab, wegen inhaltlicher Debatte.
21:28 Timo Schönfeldt stellt einen Antrag der Jusos zur Änderung der Wahlordnung vor. Die bisherige Mehrheitswahl (Personenwahl) soll durch eine personalisierte Verhältniswahl ersetzt werden. Er zählt zunächst die negativen Aspekte auf. Die Jusos selbst hätten unter dieser Wahlordnung bei der Wahl im Januar gelitten, sie halten aber dieses System für besser.
21:30 Sarah Jung äußert Bedenken bezüglich parteilosen Einzelbewerber.
21:35 Korbinian Geiger sagt, dass es vielleicht zu viele Listen geben könnten.
21:37 Es werden viele Bedenken geäußert. Johannes Radtke favorisiert das derzeitige Wahlsystem.
21:38 Scarlett Faisst, ehemalige AStA-Vorsitzende, und Fabian Freiberger, ehemaliger HoPo-Referent, nehmen Platz im Zuschauerraum – einige StuPisten winken ihnen zu. Warum sie da sind? „Weil es Korbis letzte Sitzung ist“, sagt Fabian. Da wird man ja fast wehmütig.
21:41 GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, Redezeitbegrenzung auf „1, 5 Minuten“.
21:42 Bedenken werden auch im Hinblick auf die Nachrücker geäußert. Schulz-Klingauf sieht keine Dringlichkeit, um die Satzung zu ändern. Seine Ausführungen scheinen die von ihm vorgeschlagenen 1,5 Minuten zu überschreiten, das Glöckchen vom Präsidenten ertönt hell.
21:46 Die erste Lesung wird geschlossen.
21:47 TOP 22 Sonstiges wird eröffnet. Spontaner Applaus von Seiten der StuPa-Mitglieder. Frederic möchte über die kommende Demonstration am Donnerstag in Schwerin informiert werden. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel ist zum Glück da. 230 schriftliche Anmeldungen seien eingegangen. Die Demonstration soll bis 12 Uhr gehen. Morgen soll das versprochene Eis verteilt werden, „um richtig Druck zu machen“, sagt Küntzel. Man werde am Audimax und an der Mensa ab 12 Uhr stehen. Fabian Freiberger gibt Hinweise zur Demonstrationsplanung. Christopher Denda ergänzt, dass zwei Busse bereits gegen 12 Uhr aus Schwerin losfahren werden. Professor Wöll und Prorektor Professor Herbst werden in der Landeshauptstadt reden.
21:55 Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, nach Schwerin zu fahren. Auf die Frage: „Wer kommt nicht mit am Donnerstag?“ heben einige Mitglieder ihre Hände. Auch Erik von Malottki appelliert energisch an die Mitglieder, weiter zu werben.
21:57 Korbinian schließt den TOP Sonstiges.
21:57 Thomas Schattschneider dankt Korbinian Geiger für seine Leistungen als Präsident, trotz des unglücklichen Abgangs. Die Mitglieder applaudieren, Korbinian schließt die Sitzung. Damit endet seine Zeit als StuPa-Präsident nach über einjähriger Amtsausführung, sein Mandat als StuPa-Mitglied behält er. Der webMoritz dankt Korbinian ebenfalls für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Schicht im Schacht.
Logo: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
von Marco Wagner | 04.07.2010
Der AStA ruft am 8. Juli zur Demo nach Schwerin
Der Kampf um den Erhalt der Greifswalder Lehramtsstudiengänge geht in die nächste Runde. Am Donnerstag, dem 8. Juli, werden mehrere Busse um 7:30 Uhr vom Hauptbahnhof und um 7:45 Uhr vom Südbahnhof nach Schwerin fahren, um gegen den Abbau des Lehramts in Greifswald zu protestieren. An- und Abreise nach Schwerin ist kostenlos. Außerdem haben nach Angaben des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) die Dekane der Philosophischen und Theologischen Fakultät alle Studierenden an diesem Tag von den Universitätsveranstaltungen befreit. Das Studententheater StuThe wird in Schwerin mit dabei sein und mit einem Impro-Programm für Abwechslung zwischen den politischen Reden sorgen. Die Dekane der philosophischen und theologischen Fakultät werden ebenfalls in Schwerin anwesend sein. Als Redner tritt nach Aussagen Paula Zills, AStA-Referentin für Studium und Lehre, unter anderem Mathias Brodkorb (SPD) auf.
Der Streit um das Greifswalder Lehramt ist nicht neu. Bereits 2006 gab es Seitens der Landesregierung Planungen, die Lehramtsstudiengänge in Rostock zu konzentrieren. Damals sollte im Rahmen der Umsetzung der Bologna-Reform bei Lehramtsstudiengänge in Greifswald der Bachelor of Education und in Rostock der Master of Education eingeführt werden. Diese Pläne wurden durch einen anderslautenden Landtagsbeschluss aus dem Jahre 2008 ausgehebelt. Dieser besagt, dass keine Umstellung der Lehramtsstudiengänge auf das Bachelor/ Master-System erfolgen soll.
Vollständige Verlagerung des Lehramtsstudiums nach Rostock nicht ausgeschlossen
Im April dieses Jahres schloss das Bildungsministerium im Vorfeld der Verhandlungen um die Einigung auf eine neue Zielvereinbarung zwischen Land und Universität erstmalig eine vollständige Verlagerung des Lehramtes nach Rostock nicht mehr aus. Bereits in den vergangenen vier Jahren wurden mehrere Lehramtsstudiengänge geschlossen. So zum Beispiel die Sportwissenschaft, die Lehramtsstudiengänge für naturwissenschaftliche Fächer und ab 1997 das Grundschullehramt.
Insbesondere die Schließung des Lehramtsstudienganges Sport hatte die Schließung des Instituts für Sportwissenschaften zur Folge. Um weitere Szenarien dieser Art zu verhindern, formierte sich eine Protestbewegung gegen die Pläne des Bildungsministeriums in Greifswald. Diese wurde mit einer Mahnwache am 22. April eingeleitet. An dieser nahmen etwa 80 Menschen teil. Anlässlich des Girls Days besuchte auch Bildungsminister Henry Tesch an diesem Tag die Universitäts- und Hansestadt. Die vielfach das Grabeskreuz eines der zahlreichen bedrohten Fächer tragenden Studentinnen und Studenten suchten das Gespräch des Bildungsministers.
Tesch: "Niemand hat vor, die Lehrerbildung ad hoc nach Rostock zu verlagern."
Dieser erklärte damals, dass niemand vor habe, das Lehramt in Greifswald „ad hoc abzuschaffen“. Es ginge lediglich um eine Konzentration des Lehramtes in Rostock, was nicht mit einer Schließung der Lehramtsstudiengänge einhergehen müsse. Angesichts der Tatsache, dass diese Konzentration in den Jahren 2006 bis 2010 durch die Verlagerung der Lehramtsstudiengänge für die Grundschule, Naturwissenschaften und Sport nach Rostock bereits erfolgt ist, erschien dies zahlreichen Studierenden wenig glaubwürdig.
Podiumsdiskussion brachte keine neuen Erkenntnisse zu Tage
Der Allgemeine Studierendenausschuss veranstaltete aus diesem Grund am 10. Mai eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Geladen waren der Bildungsminister Henry Tesch (CDU), Dekan der Philosophischen Fakultät Professor Alexander Wöll, Prorektor Professor Michael Herbst, Vertreter der Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) Thomas Schattschneider, Landes- und Kommunalpolitiker der FDP Sebastian Ratjen, sowie bildungspolitischer Sprecher der Linkspartei Professor Wolfgang Methling und SPD-Kreisvorsitzender Christian Pegel. Tesch wurde an diesem Tag durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten.
Die Diskussion brachte jedoch keine neuen Erkenntnisse zu Tage. Es wurde lediglich deutlich, wo die Redner auf dem Podium zu diesem Thema stehen.
Aufgrund weiterhin fehlender positiver Signale aus dem Bildungsministerium folgte anschließend die Organisation einer Großdemonstration für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Sie hatte – für Greifswalder Verhältnisse – eine hohe Beteiligung zu verzeichnen. Es nahmen 500 Studierende an der Protestaktion teil. Neben „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut“ fielen auch Sprüche wie „Meck, Meck, Meck, Tesch muss weg!“
Greifswalder Positionspapier stößt auf Anerkennung und Lob
Thomas Schattschneider stellte im Namen der Co-Autoren das Psoitionspapier zur Lehramtsausbildung vor
Der Ton wurde spürbar energischer. Doch alleine durch Proteste könne man diesen Kampf nicht gewinnen, meinten zumindest einige Studierende, die Mitglied im AStA oder StuPa sind. Sie erarbeiteten ein Positionspapier der Greifswalder Studierendenschaft zur zukünftigen Lehramtsausbildung an der Universität Greifswald. Das Papier stieß auf überwiegend positive Resonanz. So lobte Senatorin Professor Maria Theresia Schafmeister das Dokument als „ausgezeichnet“. Sie kündigte an, dass das Papier auch im Senat besprochen werden würde. Auch Studiendekan Professor Patrick Donges stellte sich hinter die Studierendenschaft.
Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät stärkte den Verfassern des Positionspapiers ebenfalls den Rücken. So heißt es in dem mehrheitlich angenommenen Beschluss:
„Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät begrüßt und unterstützt mit großem Nachdruck das Positionspapier der Studierendenschaft der Universität Greifswald und bekennt sich zur Fortführung und zum Ausbau der Lehrerbildung an der Universität Greifswald.“
Doch auch innerhalb der Landesregierung stießen die Studierenden nicht auf taube Ohren. Während der Übergabe des Positionspapiers an Ministerpräsident Erwin Sellering eröffnete dieser Paula Zill und dem webMoritz gegenüber, dass er sich um ein Treffen zwischen den Vertretern der Studierendenschaften in Rostock, Greifswald und dem Bildungsministerium bemühen werde. Zudem müsse „geprüft werden, ob die Pläne des Bildungsministeriums den Interessen des Landes entsprächen“ so Sellering im Gespräch mit dem webMoritz.
Auch Udo Michallik, Staatssekretär des Bildungsministeriums, äußerte sich positiv über die Qualität des Papiers. So geht aus einer E-Mail an die amtierende AStA-Vorsitzende Daniela Gleich hervor, dass das Bildungsministerium das Greifswalder Konzept zur Lehramtsausbildung mit in die Überlegungen des Ministeriums mit einbeziehen wolle. „Sie werden gewiss in weiteren Gesprächen zu den Zielvereinbarungen eine wichtige Rolle spielen“. Zudem sehe Michallik „weiteren konstruktiven Beratungen gespannt entgegen.“
Kritik aus Rostock
Von Rostock hagelte es hingegen zunächst Kritik. In einer offiziellen Stellungnahme von Anne-Katrin Wilking und Carolin Miesorski, beide Vertreterinnen der studentischen Lehramtskonferenz, geht hervor, dass das Positionspapier aus Greifswald „kein Perspektivplan, sondern ein Offenbarungseid“ sei, in dem mit „falschen Zahlen“ hantiert würde. Zudem ginge es den Greifswaldern nach Aussagen der beiden SLK-Vertreterinnen „einzig und allein um Besitzstandswahrung.“ In Greifswald war man angesichts des rauhen Tons, welcher in dem Schriftstück angeschlagen wurde, überrascht. Schließlich gab es in den vergangenen Jahren immer eine sehr gute Zusammenarbeit mit studentischen Vertretern aus Rostock, meinten die Verfasser des Greifswalder Positionspapiers gegenüber dem webMoritz.
Unabhängig davon fuhr das Rektorat der Universität Rostock ebenfalls schwere Geschütze auf:
„Viele Rostocker Lehramtsstudierende sind über die kampagnenartig vorgebrachten Fehlinformationen der Greifswalder Studierendenschaft verärgert und erwägen Gegendemonstrationen vor dem Schweriner Schloss“, sagte der Studentische Prorektor der Rostocker Universität, Heiko Marski. Die Konzentration auf Jura in Greifswald und auf Lehrerbildung in Rostock ist eine hochschulpolitische Tatsache, die jede vernünftige, tragfähige und zukunftsweisende Entscheidung in Rechnung stellen muss. Jedes Abgehen davon verringert die Effizienz, erhöht die Kosten und schadet der Profilbildung. Der Verzicht auf das Jurastaatsexamen in Rostock hätte nur dann einen Sinn gehabt, wenn im Gegenzug Rostock konsequent zum Zentrum für die Lehrerausbildung in Mecklenburg-Vorpommern ausgebaut wird.“
Sowohl während der Demonstration in Greifswald für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge, als auch während der Podiumsdiskussion entgegnete Prorektor Professor Michael Herbst, dass man den Mythos Rostock begraben müsste. Greifswald habe während der Zeit, als die Rechtswissenschaften in Rostock stark abgebaut wurden, alle naturwissenschaftlichen Fachkombinationen für das Lehramt an Rostock abgeben müssen.
AStA Rostock ruft zur Mäßigung
Dem AStA Rostock ist dagegen wenig an einem Streit zwischen den Vertretern der Studierendenschaften in Rostock und Greifswald gelegen und ruft zur Mäßigung. Phillip da Cunha, AStA-Vorsitzender der Universität Rostock, hoffe, dass man an einer für nächsten Dienstag anberaumten gemeinsamen Sitzung mit Vertretern der Uni Greifswald eine konstruktive Lösung finde. „Ich bin an einer gemeinsamen Lösung für beide Universitäten sehr interessiert“, erläuterte da Cunha dem webMoritz gegenüber. „Eine Gegendemo in Schwerin wird es nicht geben“, sagte der AStA-Vorsitzende in Bezug auf die Aussagen der Pressemitteilung des Rektorats der Uni Rostock.
Aus einem Gespräch mit den Verfassern des Greifswalder Positionspapiers ging ebenfalls hervor, dass man an einer tragbaren Lösung für beide Universitäten interessiert sei. An einer Aufkündigung der bisherigen konstruktiven Zusammenarbeit und den positiven Beziehungen der beiden ASten untereinander sei man in Greifswald ebenso wenig interessiert.
Trotz des vielen Lobes aus der Landesregierung, speziell aus dem Bildungsministerium, blieb eine klare Zusage für einen Erhalt der Lehramtsstudiengänge bislang aus. Stattdessen schrieb die Ostsee Zeitung am 2.Juli 2010, dass das Bildungsministerium ein „Ende der Lehrerausbildung“ empfehle. Für Greifswald sei lediglich das Fach „Kunst und Gestalten“ im Lehramtsmodus vorgesehen. Somit schwebt nach wie vor das „Damoklesschwert Lehrerbildung“ über Greifswald.
Bilder: Carsten Schönebeck (Thomas Schattschneider, Mahnwache, Demo Greifswald), Daniel Focke (Logo Demoaufruf)
von Gastautor*in | 03.07.2010
In der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments ist Korbinian Geiger von seinem Amt als Präsident des StuPa zurück getreten. Im Anschluss der Sitzung stellte er uns die Rücktrittsrede zur Veröffentlichung zur Verfügung. Der webMoritz veröffentlicht nun die Rücktrittserklärung Korbinians.
Der Tagesordnungspunkt „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“ wurde von dem Präsidenten wie folgt eingeleitet:
In der Legislatur 2010 des Studierendenparlaments gab es meiner Einschätzung nach gerade ein bis zwei Sitzungen, von welchen ich behaupten möchte, sie seien überwiegend konstruktiv gewesen.
In den übrigen Sitzungen gab es höchstens ab und an kleine Lichtblicke kollektiven konstruktiven Handelns, mit dem Wohle der Studierendenschaft im Blick.
Der Präsident verlässt den Thron...
Dies stellt einen Unterschied dar zum letzten Studierendenparlament, in welchem es zwar auch ab und an Wirren gab, letzlich ich aber immer den Eindruck hatte, die Handlungen der Mitglieder seien vom Ziel des Erreichens des Wohls der Studierendenschaft und der Universität geleitet.
Diesen Eindruck habe ich nun nicht mehr. Es kamen mir in den letzten Sitzungen immer mehr Zweifel hinsichtlich der Handlungsintentionen einzelner. Das oberste, von fast allen in ihren Kandidatenvorstellungen im Wahlmoritz erklärte Ziel ist für mich im Studierendenparlament nur noch bei einigen wenigen erkennbar.
In den Vordergrund rückten zunehmend von Egoismen und taktischen Zielen geleitetes Sitzungsverhalten, das eigentliche Ziel immer mehr aus den Augen verlierend.
Stellvertretend hierfür möchte ich die Wahlergebnisse der letzten Zeit nennen:
Meine beiden Stellvertreter erhielten schlechte Wahlergebnisse, der Kandidat für den AStA-Vorsitz wurde nicht gewählt, fast alle kandidierenden AStA-Referenten erhielten schlechte Ergebnisse bzw. wurden nicht gewählt, der vom Webmoritz-Chefredakteur vorgeschlagene Stellvertreter wurde nicht gewählt, die Stelle im Verwaltungsrat des Studentenwerks wurde trotz zweier Kandidaten lieber vakant gelassen.
Hier kommt ein für mich bei einigen Anträgen immer unverständlicheres Abstimmungsverhalten hinzu.
Die Sitzungen wurden immer mehr geprägt durch kindisches, aggressives und unerzogenes Sitzungsverhalten, welches erwachsenen Menschen unwürdig ist. Mein Anspruch war und ist es, mit allen Studenten wie mit erwachsenen Menschen umzugehen; im Vertrauen darin, daß jeder selbst einsieht, was er für Unsinn redet. Deshalb bin ich vielleicht ohne den Willen nach paternalistischer Präsidentschaft der falsche Mann.
Bei allen Abstimmungen und Wahlen spielten persönliche Konflikte und Frustrationen eine immer größere Rolle. Einige Mitglieder tragen sogar über Lappalien persönliche Schlachten aus. Freundschaften zerbrechen dann aufgrund des ursprünglich ehrenvollen Anliegens, ehrenamtlich aktiv für die Studierendenschaft zu sein. Dies ist es nicht wert.
Hinzu kommt das Verlangen von einigen Mitgliedern an das Präsidium nach perfekter, gleich einer gut organisierten Behörde geleistete Arbeit. Dies können Studenten, wenn Sie nicht unter teilweiser Einstellung ihres Studiums ihr Privatleben mit dem Studierendenparlament fusionieren, nicht leisten. Hierzu bin ich auch nicht bereit. Ich habe Fehler gemacht und werde immer Fehler machen. Studentische Ehrenämter fülle ich mit der entsprechend notwendigen Präzision und der Zielerreichung im Blick aus. Die meiner Ansicht nach überhöhten Ansprüche an formelle Korrektheit etc. einiger kann und will ich daher nicht erfüllen.
Ich möchte aus vorgenannten Gründen nicht mehr, daß mein Name weiterhin in diesem Maße mit dem hiesigen Studierendenparlament verbunden wird.
Ich stelle daher, zum Wohle der Studierendenschaft, mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.
Zu welchem konkreten Termin ich zurücktreten werde, gebe ich im Anschluß an diese Debatte bekannt.
Ich danke den AStA-Mitgliedern und den Studenten der moritz-Medien für ihr Engagement für alle Studenten, sowie ich auch denjenigen im StuPa danke, die dieses Ziel noch nicht aus den Augen verloren haben und sich konstruktiv engagieren. Insbesondere danke ich meinen beiden Stellvertretern für die vertrauensvolle und engagierte Zusammenarbeit; auch sie mußten einige Respektlosigkeiten von StuPa-Mitgliedern über sich ergehen lasse. Unterstützt sie in ihrer weiteren Arbeit!
Ich werde eine weitere Funktionsfähigkeit des Studierendenparlaments und der verfassten Studierendenschaft weiterhin voll unterstützen und mich nicht aus der Verantwortung stehlen.
Ich hoffe, mit meinem Schritt einen kleinen Ruck ins StuPa gebracht zu haben, der uns wieder an unsere gemeinsamen Anliegen erinnert.
Korbinian Geiger
Fotos: Carsten Schönebeck
von webmoritz. | 02.07.2010
Bei der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am vergangenen Mittwoch verkündete Präsident Korbinian Geiger seinen Rücktritt. Die nächste außerordentliche Sitzung wird seine letzte sein, er tritt am 13. Juli zurück. Ob es bereits Kandidaten für seine Nachfolge gibt, die am 14. Juli gewählt werden soll, die Gründe, die ihm zum Rücktritt bewegten und was er nun mit seiner neu gewonnenen Freizeit machen wird, erzählt der Jura-Student im Interview.
Ein Beitrag von Christine Fratzke und Carsten Schönebeck
Korbinian hier aus einer Sitzung des Studierendenparlaments in der Loefflerstraße
webMoritz: Du bist am vergangenen Mittwoch zurückgetreten. Wie lange hast du den Gedanken mit dir herumgetragen?
Korbinian Geiger: Nach der letzten Sitzung am 16. Juni war ich mir recht sicher.
webMoritz: Was ist da vorgefallen?
Korbinian: Nicht auf Grund allein dieser Sitzung, sondern weil davor, bis auf eine Sitzung, alle schlecht waren. Sie waren nicht konstruktiv und dann dachte ich mir: Wenn jetzt noch eine Schlechte kommt und es sich gar nicht bessert, dann war´s das.
webMoritz: In deiner Rücktrittserklärung in der vergangenen Sitzung erwähntest du, dass du deinen Namen nicht mehr im Zusammenhang mit dem hiesigen StuPa sehen möchtest.
Korbinian: Nicht in diesem Maße.
webMoritz: Warum?
Korbinian: Die Antwort auf diese Frage könnte der webMoritz am Besten geben. Ich bin ja formell der Kopf im StuPa und kann, formell korrekt, mit meinem Namen mit dem Studierendenparlament in Verbindung gebracht werden. Und wenn das Parlament überhaupt nicht mehr so arbeitet, wie ich es mir ursprünglich vorgestellt habe, dann passt es auch nicht mehr, dass mein Name mit der Politik dieses Parlaments in Verbindung steht. Wenn ich nicht mehr hinter der Politik stehe, kann ich auch nicht mehr Präsident sein.
webMoritz: Du hast den webMoritz ins Spiel gebracht. Ist das jetzt ein bisschen so wie bei Köhler: Das, was über dich in den Medien steht, gefällt mir nicht?
Korbinian:Nein, auf den webMoritz habe ich angespielt, weil Gabriel Kords das StuPa als „Affentheater“ bezeichnete.
webMoritz: Du zählst in deiner Rücktrittserklärung mehrere Aspekte auf, die zu deinem Entschluss führten, wie das Sitzungs- und Wahlverhalten. Was hat dich da besonders gestört?
Korbinian: Wir können auch das Abstimmungsverhalten insgesamt mit rein nehmen. Es gab einige Beschlüsse und Anträge, die mir nicht gefallen haben. Das fängt ja schon mit der Tagesordnung an. Das Präsidium schlägt eine Tagesordnung vor und dann gibt es Antragssteller, die meinen, ihr Punkt sei der Wichtigste. Das StuPa rührt dann mit dem Mixer rum in der Tagesordnung und ob die Neue dann so sinnvoll ist? Dann gibt es noch einige Beschlüsse, die ich nicht nachvollziehen kann.
webMoritz: Zum Beispiel?
Korbinian: Es gab mehrere Beschlüsse, die ich nicht verstehen konnte. Beispielsweise, dass man das Hoffest der Germanisten und Juristen nicht fördert, weil man sagt, das sei eine reine Fachschaftsveranstaltung, aber wer da war, sah: Da war jeder da. Und gleichzeitig fördert man einen reinen Anglisten-Ausflug.
webMoritz: Und das Wahlverhalten?
Korbinian: Meine beiden Stellvertreter wurden äußerst knapp gewählt und dann der AStA-Vorsitz, ein Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks und der stellvertretende Chefredakteur vom webMoritz, die nicht gewählt wurden. Es ist zwar das Recht des StuPa zu sagen: „Wir wählen einen Kandidaten nicht.“ Aber wenn sich grundsätzlich geeignete Leute anbieten, sich ehrenamtlich für die Studierendenschaft zu engagieren, und man diese nicht wählt oder mit schlechten Wahlergebnissen abstraft, dann kann ich auch nicht hinter dieser Politik stehen.
„Man zeigt nicht mit dem Stinkefinger!“
Korbinian Geiger im Interview
webMoritz: Du hast auch das kritische Verhalten einiger StuPisten kritisiert. Hast du keine Lust auf die Erzieherrolle?
Korbinian: Das ist ja ein Parlament von der Studierendenschaft und nicht von einer Schülerschaft oder Kindergartenschaft. Da könnte man schon etwas reiferes Verhalten erwarten. Es gibt einige, die sich schlecht benehmen, das ist anstrengend. Und da habe ich auch keine Lust, die zu ermahnen. „Man spricht nicht mit vollem Mund!“, „Man krakeelt nicht durch den Saal!“ oder „Man zeigt nicht mit dem Stinkefinger!“ Das ist mir einfach zu blöd.
webMoritz: Hängen die Probleme im StuPa mit den einzelnen Personen zusammen, die da agieren oder mehr die Kombination von Leuten, die dann vielleicht nicht passt?
Korbinian: Beides. Die Wahrnehmung der Wichtigkeit des StuPas ist bei den einzelnen Mitgliedern ist höchst unterschiedlich: Der eine meint, er säße im Bundestag, der andere meint, er säße in der Theatergruppe. So etwas widerspricht sich. Dann gibt es das Interesse nach persönlicher Profilierung, wie ich immer mehr feststellte.
webMoritz: Du hast ja mal gesagt, dass du lange überlegt hast, ob du ein zweites Mal als Präsident antrittst. Waren das die gleichen Gründe, die dich jetzt zu deinem Rücktritt bewegt haben?
Korbinian: Nein, das waren ganz andere. Ich hab damals geguckt, ob es überhaupt einen Nachfolger geben würde.
webMoritz: Wann hast du denn das erste Mal darüber nachgedacht, zurückzutreten?
Korbinian: Die Legislatur begann recht schlecht. Auf dem StuPa-Wochenende war es anders, die Stimmung richtig gut. Da dachte ich: „Mensch, das wird ja ein richtig gutes StuPa.“ Die waren alle auch sehr interessiert.
webMoritz: Aber es war auch nur die Hälfte der Stupisten anwesend.
Korbinian: Das mag´s vielleicht gewesen sein. Die Sitzungen waren dann aber auch nicht so schön, wie ich gedacht hätte. Man weiß ja, dass es manchmal schwierig ist und nicht vergnügungssteuerpflichtig.
webMoritz: Wie lange gärt so eine Überlegung in einem?
Korbinian: Die letzten Sitzungen haben mir keinen Spaß gemacht, wenn sie sich anzicken. Die Amtsausübung selbst hat mir schon Spaß gemacht. Ich bin froh, dass ich das jetzt so gemacht habe und auch das Datum genannt habe. Die Sitzung am 6. Juli werde ich noch einmal leiten.
webMoritz: Aber dein Mandat als Stupist behältst du schon?
Korbinian: Erst einmal schon. Weil vielleicht geht ja, wie ich es erhoffe, ein Ruck durch das StuPa. Ich habe ja selbst ein paar Ideen, die man als StuPist besser einbringen könnte.
webMoritz: Welche?
Korbinian: Ich möchte den AStA umgestalten, der AStA sollte halbiert werden und die sollen alle ordentlich Kohle dafür bekommen.
webMoritz: Hat sich denn schon ein Nachfolger bei dir gemeldet?
Korbinian: Nee, es hat noch niemand bei mir angerufen. Muss ja auch nicht, ich habe ja kein Vorschlagsrecht. Es gibt aber einige, die sagen zumindest nicht nein.
webMoritz: Hast du eine konkrete Idee, wer es machen könnte? Ist es besser, einen jungen Kandidaten zu haben oder einen mit Erfahrung, der die Satzungen kennt?
Korbinian: Ich hab da ja nichts zu entscheiden. Aber ich tendiere eher zu jüngeren. Wenn ein Kandidat gewählt wird, bin ich immer zu erreichen und unterstütze.
webMoritz: Der neue Präsident muss aber nicht zwangsweise ein StuPa-Mitglied sein?
Korbinian: Im Januar wurde die Satzung geändert, nach der neuen Satzung, darf nur zum Präsidenten gewählt werden, wer StuPist ist. Das ist aber noch nicht genehmigt.
webMoritz: Was passiert, wenn am 14. Juli kein Nachfolger gewählt wird?
Korbinian: Dann werden die beiden Stellvertreter das Amt des Präsidenten ausführen. Über die vorlesungsfreie Zeit bis zur ersten Sitzung im Oktober.
„Ich halte es für wahrscheinlich, dass es Kandidaten gibt“
Korbinian möchte nun in seiner neu gewonnenen Freizeit wieder mehr lesen.
webMoritz: Hältst du es für wahrscheinlich, dass schon am 14. Juli dein Nachfolger gewählt wird?
Korbinian: Ich halte es für wahrscheinlich, dass es Kandidaten gibt.
webMoritz: Inwieweit schwächt es die Studierendenschaft, wenn der Präsident auf einmal weg ist?
Korbinian: Das schwächt die Studierendenschaft insgesamt, wenn alles so weiter geht wie bisher. Dafür stärkt es die Studierendenschaft, wenn sich diejenigen Stupisten, die sich angesprochen fühlen, Gedanken machen, was ihre Wahlziele waren und wie man die im Kollektiv erreichen kann. Ich hoffe, dass das Positive an meinem Rücktritt überwiegt.
webMoritz: Was waren rückblickend die Höhen und Tiefen deiner Präsidentschaft?
Korbinian: Tiefen waren sicherlich die Einblicke in Persönlichkeiten von Studenten. Ich hätte nicht gedacht, von Studierenden, die locker wirken, dass sie so verbissen und frustriert sind und auf Grund von Lappalien Freundschaften aufs Spiel setzen. Zweitens war ich bei den Gremiensitzungen überrascht, auf welches niedrige Niveau sich der eine oder andere Professor in Diskussionen herab gegeben hat. Am Schönsten fand ich, dass ich viele interessante Persönlichkeiten kennen gelernt habe, von denen ich auch persönlich lernen konnte.
webMoritz: Was machst du nun mit deiner neu gewonnen Freizeit?
Korbinian: Lesen. Ich habe immer einen Rattenschwanz von Zeitungen. Ich bin gerade bei Mittwoch. Und ich kann mich wieder mit Belletristik befassen. Studieren auch, ich werde wieder mehr in die Bibliothek gehen. Teilweise war es schon so, dass ich von Montag bis Freitag jeden Abend eine Sitzung hatte. Nun kann ich zum Beispiel wieder zu den Treffen von LEI gehen. Für mich persönlich ist das schon toll.
webMoritz: Wir danken für das Gespräch.
Das Interview führten Christine Fratzke und Carsten Schönebeck
Fotos: Christine Fratzke, Gabriel Kords, Carsten Schönebeck
von Marco Wagner | 30.06.2010
Heute tagt erneut das Stupa. Es sollen heute bislang frei gebliebene Stellen besetzt werden. Daher stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.
Neben zahlreichen alten Anträgen, die noch behandelt werden müssen, wurden einige neue eingereicht. So zum Beispiel ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Heute wird im Hörsaal Löfflerstraße getagt.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Jakob Pallus
20:07 Zur Zeit wird der Saal noch sitzungstauglich umgebaut.
20:11 Pünktlich zum Startklingeln der Sitzung beginnt auch der Liveticker.
20:13 Im Hörsaal Löfflerstraße gibt es keine Mikrofone. Jeder, der sich äußern möchte, ist also allein auf sein Stimmvolumen angewiesen. Mal sehen, wer von den Stupisten morgen über Heiserkeit klagt.
20:15 Alexander Schulz-Klingauf stellt Fragen zum Rechenschaftsbericht. Korbinian antwortet ausführlich.
20:17 Schulz-Klingauf fragt, inwiefern Präsident Korbinian Geiger Kontakt zur Rechtsabteilung habe.
20:18 Schulz-Klingauf weiter: Fragen zu Protokollen und zu Fachschaftsrahmenordnungen.
20:19 AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ergänzt ihren Rechenschaftsbericht.
20:21 Konrad Ulbrich fragt den AStA zu geführten „Personalgesprächen“ – er will wissen, was genau sich dahinter verbirgt.
20:24 Schulz-Klingauf: Werden die neuen AStA-Referenten eine Fortbildungsveranstaltung besuchen? – Daniela Gleich meint, das sie geplant.
20:26 Fragen an Corinna Kreutzmann zu Details im Rechenschaftsbericht.
20:29 Es werden weiterhin Fragen an de AStA gestellt.
20:32 Daniel Focke, AStA-Referent für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik, wird nun ausgefragt zum AStA-Imagefilm.
20:34 Björn Reichel, AStA-Referent für Hochschulpolitik nennt die Vollversammlung einen „Flop“. Er bedankt sich dennoch für die Unterstützung. Es gibt verhalten Applaus.
20:36 Schulz-Klingauf befragt Björn zum Positionspapier zur LHG-Novellierung.
20:37 Björn ruft das StuPa auf, zur nächsten Vollversammlung interessantere Tagesordnungspunkte aufzuwerfen. Anders seinen nicht mehr Studenten zur Vollversammlung zu ziehen. Das Thema Lehramtsausbildung hat sich im Nachhinein nicht als Zugpferd erwiesen.
20:40 Frederic Beeskow schlägt vor, in den Semesterferien ein Konzept für die nächste VV zu erstellen, nicht jetzt darüber zu diskutieren.
20:42 Franz Küntzel äußert sich zur Organisation der Demo in Schwerin. Er bemüht sich derzeit um einige Redner für die Demo und hat zunächst bei denen angefragt, die er kennt. Kilian Dorner, Referent für Politische Bildung, informiert, dass die Grünen aufgrund von Terminüberschneidungen leider nicht an der Demo teilnehmen können.
20:47 Das Konzeptpapier Kilian Dorners ist nun Thema. Er stellt darin seine Ziele für seine Amtszeit vor.
20:50 Fragen an die Referenten für Studium und Lehre. Paula Zill kämpft für die Lehrerbildung, konnte aber bisher nur wenig Unterstützung mobilisieren.
20:54 Alexander Schulz-Klingauf schlägt vor, die Frist für die AStA-Referenten, Berichte einzureichen, zu verlängern. Applaus vom AStA.
20:57 Die Planung der Erstsemesterwoche läuft trotz vakanter Referentenstelle und kommt gut voran, berichtet Susann Schulz vom AStA.
21:02 Korbinian Geigr weist darauf hin, dass Fragen an Referenten auch vor der Sitzung schriftlich gestellt werden könnten. Dadurch würde sich die Fragerunde vor der eigentlichen Tagesordnung erheblich verkürzen! Wir bitten darum!
21:06 Linn Göring, Referentin für Wohnungsangelegenheiten berichtet, dass eine mögliche die Teilnahme an einem Fest mit der WVG geplant ist.
21:08 Lisa Brokmüller, Referentin für Gleichstellung plant eine Themenwoche gegen Homophobie und Sexismus in Zusammenarbeit mit dem Lesbisch-Schwulen Verband Deutschlands.
21:10 Nun sind die Moritz-Medien an der Reihe. Die Rechenschaftsberichte werden vorgestellt.
21:20 Ergänzungen der Arbeitsgruppen. Pedro Sithoe regt an, höhere Preise für die Beflyerung der Erstitüten durch kommerzielle Unternehmen zu verlangen. Der Vorschlag wird mit Applaus gewürdigt.
21:22 Die AG UniSolar will die Innenstadt mit 1000 Plakaten zubomben.
21:24 Die Berichte sind durch. Juhu!
21:25 Formalia: 22 Stupisten sind anwesend, das StuPa ist beschlussfähig.
21:26 Es wird an der Tagesordnung herumgedoktort.
Die Stupa-Sitzung findet heute im Hörsaal Löfflerstraße statt.
21:30 Der Top „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“, wird nicht nach hinten verschoben. Alexander Schulz-Klingauf wollte dies tun.
21:32 Martin Hackbarth beschwert sich über die Schiebereien der TOPs. Korbinian: „Was ist dein Antrag?“ Von Martin ist ein unverständliches Murmeln zu vernehmen, was so viel bedeuten soll wie: Ich hab keinen Antrag.
21:35 Jetzt ist Pause. Die Stimmung im Stupa ausgesprochen entspannt. Zumindest bis jetzt.
ab hier tickert Marco Wagner
21:52 Die Sitzung geht weiter. Jetzt soll die Vorsitzende der AG Wohnen gewählt werden. Linn Göring ist mit ihrer Nominierung einverstanden.
21:53 Linn ist nun gewählt. Es gibt eine Gegenstimme und viel Applaus.
21:55 Verwirrung in den Drucksachen, speziell bezüglich der Förderung des Projektes „Bei Anruf- Nachruf“.
21:59 Alexander Schulz-Klingauf beantragt, dass das Projekt im Voraus für 1050 Euro gefördert werden soll. Grund hierfür ist die Tatsache, dass bereits zugesagte Summen nachträglich verringert wurden.
22:01 Nun beginnt die namentliche Endabstimmung. Alle stimmen mit Ja. Außer Frederic Beeskow. Er stimmt mit nein.
22:04 Jetzt geht es um die Förderung der Fußball- Uni-Liga. Mit der Fördersumme sollen neue Trikots bezahlt werden.
22:08 Timo Schönfeldt fordert Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Es gibt eine Gegenrede von Frederic Beeskow. Änderungsanträge müssen zugelassen werden. Nach einer weiteren Gegenrede Alexander Schmidts gegen Frederic Beeskows Einwurf kommt es zur Abstimmung über Schluss der Debatte. Sie wird geschlossen.
22:10 Nun wird abgestimmt. Antrag angenommen.
22:12 Jetzt geht es um die Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des webMoritz. Der Chefredakteur schlägt Christine Fratzke vor.
22:14 Christine stellt sich vor. Es gibt einige Fragen. Unter anderem, ob sie auch unter der neuen Struktur dem webMoritz zur Verfügung stehen will. Sie möchte unter den neuen Bedingungen für den Bereich Kultur zuständig sein.
22:19 Jetzt wird abgestimmt. Wir warten sehnsüchtig auf das Ergebnis.
22:20 Nun stellt sich Valeria Kupreeva vor. Sie bewirbt sich für das AStA- Referat für Studienaustausch und ausländische Studierende.
22:23 Sie erzählt, dass sie sich bereits intensiv mit ihrem Vorgänger Andrej Horlau über das Referat unterhalten hat.
22:24 Frederic Beeskow lobt den Bewerberbogen und fragt, wie sie zum AStA gekommen ist.
22:25 Valeria erzählt, dass sie Engagement in der Studierendenschaft spannend findet und über Andrej zum AStA gekommen ist.
22:26 weiteres Lob von Alexander Schulz-Klingauf und Erik von Malottki für die Bewerbung.
22:27 Nun wird abgestimmt. Die Zettelkiste geht reihum. Jeder wirft seinen Schnipsel ein.
22:30 Christine Fratzke ist gewählt! Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Ab hier tickert Jakob Pallus.
22:31 Maximilian Willmann bewirbt sich auf das AStA-Referat für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Er sieht seinen Schwerpunkt bei Kultur und der Erstiwoche. Er möchte vom StuPa zum AStA wechseln.
22:35 Maximilian gibt an, noch kaum Kontakte zur Greifswalder Kulturszene zu haben. Dennoch ruft Julien Radloff dazu au, Maximilian zu wählen.
22:37 Wahl. Die Zählkommission verteilt Stimmzettel…
22:39 … und sammelt ein. Auszählung läuft.
22:40 Valeria Kupreeva wurde gewählt. 20 Ja-Stimmen, je eine Nein-Stimme und Enthaltung.
22:41 Franz Küntzel stellt seinen Antrag vor, sich mit der Uni Lübeck solidarisch zu zeigen. Auch Lübeck ist stark von Sparmaßnahmen betroffen, so Franz.
22:43 Alexander Schmidt ist gegen den Antrag. Seiner Meinung nach ist das „Sache der Bürger Schleswig-Holsteins.“
22:43 Thomas Schattschneider beantragt, die Diskussion abzubrechen. Dieser Antrag wird angenommen. – Diskussion um den genauen Wortlaut des Antrags von Franz Küntzel.
22:46 Der Ursprungsantrag ist der endgültige Antrag – keine Änderung. Jetzt wird namentlich abgestimmt.
22:48 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, eine Enthaltung – angenommen.
22:48 Maximilian Willmann wird einstimmig gewählt. Hinweis von Korbinian: Maximilian muss nicht zurücktreten, sein StuPa-Mandat ruht.
22:49 Jetzt kommt ein Geist aus der Vergangenheit: Ernst Moritz Arndt.
Thomas Schattschneider beantragt, den Patron der Uni wieder in die Namen der Gremien der Studierendenschaft aufzunehmen.
22:51 Alexander Schulz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung.
22:52 Debatte geschlossen. Puh!
22:54 Endantrag steht nach einigen Abstimmungen über Änderungen fest. Der Antrag Thomas Schattschneiders wurde mit dem Korbinian Geigers miteinander verschmolzen. Thomas ist entschieden gegen dieses Vorgehen. Er will seinen Antrag, dass das StuPa sich entweder für oder gegen Arndt auf offiziellen Dokumenten entscheiden soll, in zwei Wochen erneut einbringen.
22:57 Die Abstimmung läuft. Konrad Ulbrich: „Guck dir doch den Mist mal an, der da steht.“ Er stimmt dagegen. Der Endantrag sah so aus, den bisherigen Beschluss, den Namen abzulegen, aufzuheben. Stattdessen sollte der Name wieder verwendet werden. Jeder Vertreter der Studierendenschaft sollte jedoch selbst entscheiden dürfen, ob er den Namen auf offiziellen Dokumenten verwenden will oder nicht.
22:58 Der Antrag wurde abgelehnt. Es bleibt beim Alten.
23:00 Antrag, eine befristete Stelle zu schaffen, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt auseinandersetzen soll. Heftige Kritik am Antrag.
23:15 Liebe Leser aufgrund technischer Probleme mit der Internetverbindung im Hörsaal Löfflerstraße kann zur Zeit nicht getickert werden. Ein Bericht über die restliche Sitzung wird später nachgereicht.
Was in der Zwischenzeit passierte:
– Das Studierendenparlament entschied sich für den Konkurrenzantrag von Thomas Schattschneider. Die Studierendenschaft soll nun eine Anschubfinanzierung für die Schaffung eines interdisziplinären Forschungszentrums mit dem Schwerpunkt Ernst Moritz Arndt geben.
23:31 Die Verbindung funktioniert wieder. Mal sehen, wie lange noch.
Zur Zeit ist Pause beim StuPa.
Wir haben leider immer noch technische Probleme. Wir bitten dies zu entschuldigen.
ab hier tickert Marco Wagner
00:05 Pedro Sithoe hat unser technisches Problem gelöst. Sein Computer kann im Gegensatz zu unserem eine Internetverbindung herstellen. Er hat uns mit seinem PC ausgeholfen. Danke!
Was in der letzten halben Stunde passierte:
– Hendrik Hausschild wurde zum studentischen Vertreter des Verwaltungsrates gewählt.
– Eric Kibler wurde zum Ersatzstellvertreter für Hendrik gewählt.
– Daniela Gleich forderte mehr Unterstützung Seitens des StuPas für die Mobilisierung von Teilnehmern der Demo.
– Der Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses wurde angenommen.
00:07 Die Sitzung wird bis um eins verlängert
00:11 Daniela Gleich berichtet über den Diebstahl im AStA unter dem Top Sicherheit im AStA-Büro.
00:13 Frederic Beeskow meint, dass Informationen wie der Diebstahl im AStA-Büro so schnell wie möglich öffentlich gemacht wird. Wenn solche Dinge unter Interna behandelt würden, könne innerhalb der Studierendenschaft der Eindruck entstehen, der AStA würde etwas vertuschen wollen.
00:15 Korbinian Geiger stellt klar, dass die Öffentlichkeit nach Abschluss der Ermittlungen informiert werden sollte. Es sei nie gaplant gewesen, dieses Ereignis auf Dauer als Interna zu behandeln.
00:19 Alexander Schmidt schlägt die Installation einer Kamera, die den Tresor beobachtet, vor, um weiteren Diebstahl zu verhindern.
00:22 Daniela Gleich spricht sich gegen die Installation einer Kamera aus. Damit würde man den gewählten AStA-Vertretern grundsätzlich misstrauen, obwohl man ihnen mit der Wahl zuvor das Vertrauen aussprach.
00:24 Frederic Beeskow: „Wenn Geld gestohlen wird, muss die Öffentlichkeit darüber informiert werden. Ich bitte darum, dass dies in Zukunft auch geschehen wird.“
00:25 Alexander Schulz-Klingauf möchte einen Arbeitsauftrag an den AStA erteilen, in dem der AStA das StuPa über den Fortgang der Ermittlungen rund um den Diebstahl zu informieren.
00:27 Die Endabstimmung läuft. Der Antrag ist mit 16 Ja Stimmen, drei nein Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.
00:29 Es folgt TOP 13. Es geht um den EMAS-Antrag. Der webMoritz staunt über die unglaubliche Geschwindigkeit, mit welcher das Parlament am heutigen Abend arbeitet. Die Stimmung ist nach wie vor ausgelassen, wenngleich alle Anwesenden bereits von der Müdigkeit überfallen werden.
00:33 Sahra Jung fragt sich, wie das Projekt finanziert werden könne. Schließlich müssten schon alleine zahlreiche Institute renoviert werden.
00:35 Juliane Hille sagt, dass dieses Projekt über Drittmittel finanziert werden könnte.
00:37 Alexander Schulz-Klingauf hinterfragt den nachhaltigen Nutzen von EMAS für die Universität.
00:39 Jetzt wird über EMAS abgestimmt. Juhu! Der Antrag ist angenommen.
00:40 Der Tagesordnungspunkt 14 (!) „Selbstverständnis des Studierendenparlaments“ erfolgt nun doch nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit! Das freut uns! Wir dürfen also bleiben.
00:42 Der Präsident des Studierendenparlaments kritisiert das Verhalten zahlreicher Stupisten während der letzten Sitzungen. Er bezeichnet das Verhalten einiger Stupisten als kindisch und kritisiert das Wahlverhalten der Stupisten bei Anträgen und Postenbesetzungen.
Er kritisiert vorgekommene Respektlosigkeit einiger Stupisten gegenüber dem Präsidium. „Ich stelle daher zum Wohle der Studierendenschaft mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.“ Er kündigt somit seinen Rücktritt an.
00:48 Timo Schönfeldt hält konstruktive Kritik für berechtigt und gut.
00:50 Korbinian räumt ein, dass ein Großteil der Kritik am Präsidium berechtigt ist. Das Präsidium sei für konstruktive Kritik immer dankbar sind und halte sie meist auch für berechtigt. Er kritisiert, daß bei Kandidaten dem Anschein nach oft nicht nach Eignung sondern nach ideologischen Gründen gestimmt würde.
00:53 Sarah Jung kritisiert den kühlen Umgang im StuPa. Sie wünscht sich eine „menschlichere“ Umgangsweise mit dem Präsidium.
00:54 Pedro Sithoe zum Präsidium: „Kritikfähigkeit ist das Wichtigste in solchen Ämtern.“
00:56 Die Stimmung ist sehr betreten im StuPa nach dieser ehrlichen Aussprache Korbinians. Es ist ungewöhnlich ruhig.
00:58 Claudia Sprenger kritisiert die „Kleinkriege“ zwischen einzelnen Stupisten.
01:00 Korbinian lässt das Datum des Rücktritts noch offen.
01:02 Daniela Gleich stellt ihr Verständnis von Engagement vor. Sie kritisiert damit indirekt die Stupisten. Frederic Beeskow wehrt sich gegen diese pauschale Kritik.
01:06 Frederic wünscht sich ein Präsidium, das energischer durchgreift und „führt“. Er führt aber auch an, dass die Stupisten ebenfalls ein dickes Fell bräuchten.
01:10 Frederic sieht die Lage des StuPas weitaus weniger dramatisch als vorgestellt. Vor einiger Zeit hätten sich Stupisten während der Sitzung sogar angeschrien.
01:13 Noch 3 Leute auf der Rednerliste. Alexander Schulz-Klingauf nennt den Bericht Korbinians „nicht zutreffend“. Korbinian sei vielleicht zu perfektionistisch. In Anbetracht des vakanten AStA-Vorsitzes ruft er Korbinian auf, nicht zurückzutreten.
01:16 Korbinian tritt NICHT mit sofortiger Wirkung zurück, sondern lässt sich den Termin noch offen.
01:18 Hendrik Hauschild mit „nicht pauschaler Kritik am Wahlverhalten.“ Er ruft dazu auf, den Kandidaten mehr Fragen zu stellen, damit diese Zweifel ausräumen können.
01:19 Juliane Hille präsentiert ihre Sicht von außerhalb. Sie stimmt Korbinians Sichtweise voll und ganz zu. „Der Präsident ist nicht eure Kindergartenfrau.“, so Juliane zu den Stupisten.
01:21 Thomas Schattschneider mit weiterer Kritik: Ein Drittel der Stupisten fehle regelmäßig. Einige Stupisten seien schlecht vorbereitet und nicht bei der Sache. Den Zwist zwischen den Hochschulgruppen sieht Thomas aber als weitgehend gelöst an.
01:27 Die letzte Wortmeldung: Erik von Malottki resümiert Korbinians Arbeit im StuPa. Erik ruft zu geschlossener Zusammenarbeit im StuPa auf.
01:31 Korbinian kündigt an, das konkrete Datum des Rücktritts morgen bekanntzugeben.
01:35 Dienstag wird es eine außerordentliche Sitzung des StuPa geben. Die jetzige Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht.
Liebe Leser, in der vergangenen Sitzung sind uns aufgrund fortgeschrittener Stunde einige inhaltliche Fehler unterlaufen. Wir haben diese nun korrigiert.
von Marco Wagner | 29.06.2010
Am morgigen Mittwoch dem 30. Juni tagt erneut das Studierendenparlament (StuPa). Dieses mal jedoch im Hörsaal in der Löfflerstraße. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr. Der webMoritz wird wie gewohnt live berichten. Diese Woche stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.
Der zum 2. Juni eingereichte Tagesordnungspunkt, die Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) im StuPa zu diskutieren, konnte auf der vergangenen Sitzung nicht behandelt werden und steht somit erneut zur Debatte. Ernst Moritz Arndt treibt ebenso nach wie vor sein „Unwesen“ im StuPa. Die Anträge zum zukünftigen Umgang der Studierendenschaft mit ihrem umstrittenen Patron wurden erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Ebenso findet sich der vor über einem Monat eingegangene Antrag, Bundeswehrwerbung im Moritz-Magazin zu verbieten, auf der Tagesordnung wieder – obwohl man bereits im vergangenen Heft auf die Werbeannonce verzichtete.
Neu eingereicht wurde ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Des weiteren soll sich auf Grundlage eines Antrages, welcher von Daniela Gleich, kommissarische AStA-Vorsitzende, Björn Reichel und Franz Küntzel (beide AStA-Referenten für Hochschulpolitik) eingereicht wurde, die Studierendenschaft sich mit der Universität Lübeck solidarisieren. Die Landesregierung Schleswig-Holsteins habe vor, den Medizinstudiengang in Lübeck zu schließen.
Weitere Informationen zu den Themen, die das StuPa behandeln wird, in der Liste der Tagesordnungspunkte:
Top 1 Berichte: (Die Berichte des AStA, der AGs und der moritz-Medien für die letzten zwei Wochen werden besprochen.)
Top 2 Formalia: (Das Übliche. Es geht um die Feststellung der Beschlussfähigkeit. Die Tagesordnung wird beraten und verabschiedet.)
Top 3 Finanzanträge (bislang liegen dem webMoritz über eingegangene Finanzanträge keine Informationen vor)
Top 4 Wahl einer Vertreterin und einer Ersatzvertreterin in den Verwaltungsrat des Studentenwerkes: (Hier bewerben sich Hendrik Hausschild und Eric Kibler)
Top 5 Wahl der studentischen Medien:
Top 5.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des moritz-web: (Hierfür bewirbt sich Christine Fratzke, ehemalige stellvertretende Chefredakteurin des Moritz-Magazins)
Top 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
Top 6.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden: (Es liegt bislang noch keine Bewerbung vor.)
Top 6.2 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte: (Auch diese Stelle wird nach bisherigem Kenntnisstand vorerst leer bleiben müssen.)
Top 6.3 Wahl des Referenten für Studierendenaustausch und ausländische Studierende: (hierfür liegt gegenwärtig keine Bewerbung vor)
Top 6.4 Wahl der Referentin für Ökologie: (Hier liegt nach jetzigem Kenntnisstand keine Bewerbung vor.)
Top 6.5 Wahl der beiden Referentinnen für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche: (Der Stupist Maximilian Willmann möchte zukünftig dieses Referat besetzen.)
Top 6.6. Wahl der Referentin für den Bologna-Prozess: (Zur Zeit liegt keine Bewerbung vor; es wird jedoch damit gerechnet, dass demnächst eine eingehen wird.)
Top 7 LHG-Novellierung: (Hier geht es um die Diskussion zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Bereits auf der Vollversammlung wurde beschlossen, dass es unter anderem ein Freiversuch für Studierende bei Prüfungen und eine Muss-Regelung zur Einberufung einer Vollversammlung geben muss.)
Top 8 Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses (Drs. 20/14): (Der Antragsteller Alexander Schulz-Klingauf möchte sich durch die Einbringung dieses Antrages dafür einsetzen, dass die Aufgaben, Rechte und Pflichten des Haushaltsausschusses klar festgelegt sind, was bislang nicht der Fall war.)
Top 9 Sicherheit im AStA-Büro: (Hier soll nach dem Diebstahl im AStA-Büro darüber diskutiert werden, wie man solche Vorfälle künftig vermeiden könne.)
Top 10 Antrag Solidarität mit der Uni Lübeck (Drs. 20/68) (Hier soll das StuPa beschließen, dass sich die Studierendenschaft der Uni Greifswald mit der Lübecker Universität solidarisiert.)
Top 11 Arbeitsauftrag an den AStA (10-Finger-Schreibkurs) (Drs. 20/45): (In diesem wird der AStA-Referent für Soziales dazu aufgefordert, die Durchführung eines 10-Finger-Schreibkurses für Studenten zu ermöglichen. Hierfür soll er verschiedene Angebote einholen und eine Auswahl treffen.)
Top 12 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32, 20/35, 20/47): (Hier gingen, wie oben beschrieben, je ein Antrag von Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider sowie ein weiterer von mehreren Vertretern des RCDS ein.)
Top 13 Militärische Werbung in den Moritz-Medien (Drs. 20/23): (Hier reichten Vertreter von Jusos, Grüner Hochschulgruppe und SDS einen Antrag ein, welcher eine Annahme und Veröffentlichung militärischer Werbung in Ausgaben des moritz-Magazins unterbinden soll. Für dadurch möglicherweise entstehende Einnahmeausfälle soll die Geschäftsführung der moritz-Medien mit einem Alternativkonzept beauftragt werden.)
ToP 14 „EMAS“ (Drs. 20/38): (In diesem Antrag soll sich das Stupa für die Etablierung eines „EMAS“- Konzeptes aussprechen. Das beinhaltet die Etablierung moderner Umweltstandards an der Universität im Bereich der Energieversorgung, Beschaffung und der Müllentsorgung.)
Top 15 Einführung E-Voting (Drs. 20/ 69): (Hier geht es darum, dass man künftig auch elektronisch seine Stimme bei den nächsten Stupa-Wahlen abgeben kann.)
Top 16 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung Drs. 20/ 70): (Hier ist unter anderem geplant, dass von der Sitzung Audiomitschnitte gemacht werden sollen.)
Top 17 Änderung der Satzung (erste Lesung Drs. 20/ 71): (Während es bisher immer möglich war, schriftliche Anfragen während einer StuPa-Sitzung zu stellen, soll dies künftig nur noch in Ausnahmefällen möglich sein.)
Top 18 Sonstiges
Bilder: Jakob Pallus (Stupa-Logos)
Die außerordentliche StuPa-Sitzung der Legislatur findet wieder im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Sie wurde einberufen, da sie in der letzten Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten und einige davon bereits seit über einem Monat im StuPa kursieren. Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden. Der webMoritz berichtet live aus der Sitzung.
