von webmoritz. | 11.08.2010
Heute beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Sondersitzung des Studierendenparlamentes. Auf der Tagesordnung stehen neben den Informationen zur Vorbereitung der Vollversammlung im nächsten Jahr, zur Erstsemesterwoche und den Äußerungen Professor Dr. Ralph Webers auch zwei Anträge zum Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor-Steinar, der Entwurf des Konsenspapiers zur Lehrerausbildung sowie der Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) in Greifswald.
Zudem wird ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung sowie ein Antrag zur Änderung der Satzung besprochen. Darüber hinaus muss das Referat für Wohnangelegenheiten neu besetzt werden. Tommy Kube, Vorsitzender der AG Gender-Trouble, bewirbt sich für dieses Referat. Außerdem ist noch eine Bewerbung von Jens Pickenhan für die Besetzung des Referats für Fachschafen und Gremien eingegangen. Des weiteren soll das StuPa die bisher in der vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse bestätigen. Darunter fallen unter anderem die Entscheidungen, dass Susann Schulz künftig das Referat der stellvertretenden Vorsitzenden und Sandro Mundt das Referat für Studium und Lehre vertritt.
Neu hinzu gekommen ist die Drucksache 20/94. Wenn in Teilen der Studierendenschaft der Universität Vorwürfe betreffend einer Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte gegenüber Angestellten, Lehrenden, Professoren und Studenten der Universität erhoben werden, sollen diese dem Antrag zu Folge vom Studierendenausschuss überprüft werden. Der Antrag wurde als neuer TOP 12 eingeordnet.
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Es tickert Christine Fratzke
20:00 Der Sitzungssaal im Hauptgebäude füllt sich spärlich. Kein Wunder, es handelt sich bei dieser StuPa-Sitzung um eine außerordentliche. Präsident Erik versprach, dass diese nur zwei, drei Stunden dauern würde, da ja die Rechenschaftsberichte wegfallen. Es verspricht also, eine konstruktive Sitzung zu werden. Wir sind gespannt.
20:07 Erik sagt: “Fünf Minuten noch.”
20: 12 Die Sitzung beginnt. Erik bedankt sich bei allen Anwesenden. 20 Parlamentarier sind anwesend, das Parlament ist beschlussfähig. Zwei Protokolle werden kontrolliert.
20:17 Es wird bereits schon unruhig, stellvertretende Präsidentin Sarah Jung interveniert und ermahnt.
20:19 Redaktionelle Änderungen, es zieht sich. “Es heißt Lange Straße nicht Landstraße”, verliest Sarah. Maike Schneider bittet darum, nur inhaltliche Änderungen zu besprechen. An der Stelle: Danke, Maike! Die Sitzung fing schon wieder an, langwierig zu werden.
20: 21 Das erste Protokoll vom 30. Juni wird einstimmig angenommen. Es folgt das zweite Protokoll.
20:24 Auch das zweite Protokoll vom 14. Juli ist angenommen. Die Tagesordnung wird nun beschlossen. “Sie ist so angelegt, dass sie uns schnellstmöglichst durch den Abend führt”, sagt Erik von Malottki und bittet daher, dass wenig Änderungsanträge zur Tagesordnung kommen.
20:26 Thomas Schattschneider fragt, welche TOPs außerordentlich wichtig seien, so dass man eine außerordentliche Sitzung einberufen musste. Erik führt unter anderem die Wahl eines Wohnreferenten an, dem TOP zur Satzungsänderung und der Information zur Erstsemesterwoche.
20:29 Nun möchte Thomas, dass verschiedene TOPs, die nicht begründet wurden, von der Tagesordnung zu streichen. Das betrifft unter anderem den TOP AG Umweltmanagement und die Änderung der Satzung, zweite Lesung.
20:30 Erik möchte einen TOP einfügen über die Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit und vorheriger Diskussion darüber, wie das gehandhabt werden soll. Dieser wird angenommen. Auch die Tagesordnung ist beschlossen.
20: 32 Frederic Beeskow begründet den Antrag zur Besprechung der Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit. Er sagt, dass nicht allen Studierenden die Chance gegeben wurde (vorlesungsfreie Zeit sei Dank), sich auf die freien Referate zu bewerben.
20:34 Diana Treiber fühlt sich verarscht. Sie fragt, warum noch mal darüber diskutiert werden muss, bereits auf der vergangenen Sitzung wurde darüber gesprochen und damit die außerordentliche Sitzung begründet wurde.
20:35 TOP 3: Wahl der freien AStA-Referate. Jens Pickenhan, kein unbeschriebenes Blatt, bewirbt sich für Fachschaften und Gremien. Er wirkt sympathisch aufgeregt. “StuPist sein, ist nicht mein Ding”, gesteht der Lehramtsstudent und er merkt, dass ihm was fehle. Jens war bereits stellvertretender Vorsitzender, ist nun aber seit einem Jahr kein Mitglied im Studierendenausschuss gewesen. Er hofft noch einmal die Möglichkeit zu haben, “was zu tun”.
Dem StuPisten Jens Pickenhan fehlt die Form des Engagements, die er als stellvertretender Vorsitzender erlebte.
20:38 Keine Fragen an den Bewerber. Huch! (Es mag daran liegen, dass Alexander Schulz-Klingauf nicht anwesend ist, der bekanntermaßen immer “noch eine Frage” hat.)
20: 40 Kurze Diskussion, ob Jens auch wählen darf. Erik denkt nicht, Thomas wirft aber ein: “Frau Merkel darf sich auch selbst wählen.” Gut zu wissen.
20:42 “Die sind noch nicht so richtig wach”, bemerkt Carsten, der kurzerhand als Mitglied der Wahlkomission bestimmt wurde. “Die wollten nicht mal ihren Zettel richtig nehmen.” Anscheinend haben die StuPisten verlernt, wie man wählt. Zum Glück gibt es die außerordentliche Sitzung, zum Auffrischen des bereits Gelernten.
20:43 Tommy Kube stellt sich vor. Er ist Vorsitzender der AG Tender Trouble und stellt seine Ziele vor. Nur eine Nachfrage, wie er das AStA-Referat mit dem Vorsitz zeitlich vereinbaren könnte. Er kann und würde weiterhin komissarisch den Vorsitzenden der AG übernehmen. Die Wahl steht nun an.
20:48 Fünf Nein-Stimmen, 17 Ja-Stimmen, Jens wurde gewählt. Sein Stimmrecht ruht nun, er nimmt seine Stimmkarte und will sie schon wegstecken. “Na für die Sitzung kannst du noch StuPist sein”, erklärt Erik gönnerhaft.
Tommy Kube, bisheriger Vorsitzender der AG Gender Trouble, ist nun neuer Referent für Wohnen.
20:50 Tommy bekommt 18 Ja-Stimmen. Er ist neuer Referent für Wohnen. Man gratuliert.
20:51 Wahl des Vorsitzenden der AG Wohnen. Pedro Sithoe wird vorgeschlagen. Er will aber nicht. “Du bist dir doch sonst für nichts zu Schade!”, ruft Carsten Schönebeck. Es gibt keinen weiteren Vorschlag.
20:53 TOP 5 Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Einer dieser Beschlüsse lautet: “Der Allgemeine Studierendenschaft beschließt, dass Referenten, die über die vorlesungsfreie Zeit ein weiteres Referat übernehmen, mit 50 Euro mehr Aufwand pro Monat entschädigt werden.” Es gibt Diskussionsbedarf. Frederic findet die Vorgehensweise unglücklich. In den Beschlüssen des AStAs von 26. Juli geht es generell um die Vertretung vakanter Referate und deren Entlohnung.
21:00 “Gibt es Vorschläge, wie wir weiter verfahren?”, fragt Erik in den Saal. “Pause machen”, antwortet Carsten Schönebeck. Immer wieder konstruktiv, der Herr Schönebeck.
21:02 Die einzelnen Anträge werden durchgegangen. Der Antrag mit der zusätzlichen Aufwandsentschädigung wurde nicht angenommen. Trauriges StuPa. Es erfolgt ein Änderungsantrag von Frederic Beeskow.
21:10 Susann Schultz, die als AStA-Referentin nun den vakanten stellvertretenden Vorsitz übernimmt, bekommt nach der einstimmigen Abstimmung, 50 Euro für diese Tätigkeit zugestanden.
21:10 TOP 6 Änderung der Satzung, zweite Lesung. Es wurden einige Mängel aufgedeckt. Ivo Sieder, Vorsitzender der AG Satzung, spricht. Die redaktionellen Fehler könnten durch das Präsidium behoben werden.
StuPist Alexander Schmidt liest in der Sitzungszeit begeistert DAS Kultblatt "Piste". StuPist Konrad Ulbrich freut sich darüber.
21:19 Informationen zur Ersti-Woche folgen. Maximilian Willmann, Referent für die Erstsemesterwoche, beginnt. Die Begrüßungsparty werde möglicher Weise im TV Club stattfinden. Gerade um diese Party gab es in vergangener Zeit viel Aufregung und “gute” Vorschläge seitens der StuPisten.
21:24 Maximilian berichtet ausführlich. Es gibt Applaus.
21:27 Anne Lorentzen, Vorsitzender der Ersti AG, berichtet über die Erstibeutel. Drei feste Sponsoren gebe es bereits, es hagele aber auch zahlreiche Absagen. Sie wünscht sich mehr Unterstützung aus dem Studierendenparlament.
21:32 Es wird schon wieder über die Begrüßungsparty und die Räumlichkeiten diskutiert. Frederic Beeskow wünscht sich indes auch mal Applaus.
21:35 Pause!
21:47 Weiter geht´s. Informationen zum Vorgehen der Wohnraumsituation folgen von AStA-Vorsitzender Daniela Gleich. Der neu gewählte Wohnreferent ergreift das Wort: Keiner solle auf der Straße oder im Auto schlafen, man überlegt, ein WG-Speed-Dating zu veranstalten. Die WVG habe übrigens 300 freie Wohnungen. “Die AG Wohnen setzt sich außerdem für mehr bezahlbare Wohnungen ein”, erläutert Tommy.
21:53 TOP 9, Information zum Vorgehen des AStAs betreffend des Unfalls, folgt. Daniela Gleich schildert, dass der Schaden sich auf 1.400 Euro belaufe. Der AStA werde nun die Summe begleichen müssen. “Moralisch wäre es aber angebracht, wenn Paula einen kleinen Beitrag zusteuern würde. Das können wir aber nicht verlangen”, erklärt die AStA-Vorsitzende.
22:02 Weitere Diskussion. “Welche Lehren zieht ihr daraus?”, fragt JU-Mitglied Konrad Ulbrich. “Nie wieder Auto fahren und nie wieder irgendwas unternehmen, was uns mehr als fünf Meter aus dem Büro herauszwingt”, antwortet Referent für politische Bildung Kilian Dorner kaum hörbar. In der Zwischenzeit verhärtet sich der Ton zwischen Konrad und Vorsitzender Daniela Gleich.
22:05 GO-Antrag von Maike Schneider, den Informationstop zu schließen. Gegenrede von Frederic Beeskow.
22:06 Die Debatte ist, nach Abstimmung, nicht geschlossen.
22:09 Beim Spiel Deutschland gegen Dänemark steht es übrigens gerade 2:1.
22:13 Die Debatte zieht sich.
22:14 Corinna Kreutzmann soll nun den Vertrag, den sie extra holte, zusammenfassen. Der Wagen, der kaputt gegangen ist, hatte Selbstbeteiligung, der andere nicht – die eine würde 550 Euro betragen. Es wird über die Höhe des Schadens diskutiert. Eine Versicherung gibt es.
22:16 “Das, was wir hier gerade besprechen, ist reine Zeitverschwendung”, stellt Alexander Schmidt. GO-Antrag: Schluss der Debatte. Thomas beantragt weiterhin Vertagung des Tagesordnungspunkts. Der TOP wird vertagt.
22:19 TOP 10 Planung zur kommenden Vollversammlung. Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, hat sich in einer schlaflosen Nacht Gedanken gemacht und trägt diesen nun vor: Die Versammlung werde am 1. Dezember stattfinden, ein Ort ist noch unklar. Vielleicht die Stadthalle?
22:21 Dänemark gleicht aus, das StuPa solle ein Meinungsbild zum möglichen Veranstaltungsort der Vollversammlung bilden.
22:22 Christopher Denda schlägt den Dom vor. (Er ist übrigens Theologiestudent.)
22:24 Thomas Schattschneider fühlt sich überfahren. Noch ein Unfall, der hier besprochen werden muss?
22:25 Maike Schneider lobt die frühe Planung von Franz, sie gibt aber zu Bedenken, dass die Stadthalle sehr teuer in der Miete sei.
22:28 Solvejg Jenssen greift ein und sagt, dass die Referenten für Hochschulpolitik sich selbst Gedanken machen sollten, wo die Vollversammlung stattfinden kann.
22:30 Stadthalle (teuer) versus Dom (kalt). Spannendes Duell.
22:33 Hohes Piepen jedes Mal, wenn Alexander Schmidt durch das Mikrophon spricht. Autsch.
22:34 Die StuPisten fühlen sich unvorbereitet, nun über solch ein Meinungsbild zu entscheiden. Tatjana Kennedy kenne beispielsweise beide Lokalitäten nicht.
22:38 Nebenbei diskutieren Tatjana und Franz. Sie meinte, dass das Ganze ja ein Informationstop sei und sie so schnell doch keine Entscheidung treffen können. “Das macht ganz viel Spaß”, sagt StuPist und Juso-Vorsitzender Martin Hackbarth “begeistert”.
22:40 Es wird diskutiert, Unruhe dominiert, zwischen vier Anträgen sollen sich die StuPisten entscheiden. “Eins, zwei oder drei. Ist doch auch kein Trick dabei”, singt Carsten Schönebeck aus dem Publikum.
22:41 Abstimmung über den Antrag d: “Das Studierendenparlament bentragt den AStA, die ihm übertragenden Aufgaben eigenverantwortlich wahrzunehmen.” Die Konzentration ist nun endgültig im Keller.
22:43 Der TOP ist ohne Meinungsbild beendet. Franz Küntzel schüttelt den Kopf. Er ist, wie rihgw im Kommentarbereich bemerkt, Mitglied derselben Partei wie der Oberbürgermeister, der zwei Wahlen mit der Stadthalle gewonnen habe.
22:44 TOP 11 Informationen bezüglich Vorgehen gegenüber Professor Weber. Die Vorwürfe trägt AStA-Referent Kilian Dorner vor. Die Gründung einer Partei rechts von der CDU, die Absprachen mit Abgeordneten von der NPD, das Tragen von vorbelasteter Thor Steinar-Kleidung werden ihm unter anderem vorgeworfen.
22:49 Thomas Schattschneider tauscht das Mikrophon von Alexander Schmidt aus. Applaus. Schmidt revidiert die Vorwürfe, die gegenüber Professor Weber erhoben werden.
22:52 GO-Antrag zur Beendigung des TOPs. Gegenrede von Tatjana Kennedy. Sie findet, dass das Thema dringend behandelt werden müsse und dass uns die Vorwürfe doch aufschrecken lassen sollten. Der GO-Antrag ist abgelehnt worden.
22:54 Kilian wird gefragt, ob er sich bereits mit dem FSR Jura auseinandergesetzt hat. Es sei eine schwierige Situation, auch für den Fachschaftsrat. “Mit dem Thema ist nicht zu spaßen”, schließt der Referent für politische Bildung.
22:57 “Drei Stunden Sitzungszeit sind nun erreicht”, bemerkt Schattschneider. Die Redezeit wird auf eine Minute beschränkt.
23:03 Die Diskussion geht weiter.
23:07 Pedro Sithoe sagt, man solle sich die anstößigen Äußerungen notieren, um etwas in der Hand zu haben.
23:08 TOP 12 über die Einrichtung einer AStA-Komission bei Vorwürfen gegen Lehrende der Universität. Alexander Schmidt, er ist für den Antrag, sieht einen untergeschobenen Grund hinter diesem Antrag. Oho! Der Antrag beinhaltet, dass im Falle, wenn Vorwürfe betreffend Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte erhoben werden, eine Untersuchungskomission im AStA eingerichtet werden solle. So sollen die Vorwürfe geprüft und gegebenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen gerichtet werden.
23:10 Thomas Schattschneider findet den Antrag “plump” – “und das war noch freundlich” sagt er. Timo Schönfeldt findet den Antrag nicht plump, es solle mit diesem Antrag nicht nur gegen Professor Weber vorgegangen werden, sondern wenn akuter Bedarf besteht.
23:14 Frederic Beeskow warnt davor, einen Referenten des AStAs damit zu belasten. Stattdessen könne man im “großen Rahmen” sich aussprechen – gegen den Antrag spricht er sich (allein) aus.
23:16 StuPa-Präsident Erik von Malottki meldet sich zu Wort. Er denkt, dass das StuPa und der AStA sich schützend vor Teile der Studierendenschaft stellen sollten.
23:23 Namentliche Endabstimmung: Der Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen angenommen.
23:27 GO-Antrag. Keine Pause. Die Mehrheit möchte keine Pause. Auch Alexander Lex meldet sich.
23:45 Es gab doch eine Pause. Nun wird der Thor Steinar-Antrag besprochen. Die Marken Thor Steinar und Consdaple werden, laut Antragsteller, mit der rechtsradikalen Szene in Verbindung gebracht und würden sich auch nicht von dieser distanzieren. Dies würde nicht zu einer weltoffenen Universität passen.
23:48 Florian Bonn unterstützt den Antrag, er betont die fragwürdige Symbolik. Es sei ein Erkennungszeichen der rechtsextremen Szene.
23:49 Alexander Schmidt fordert darüber hinaus, dass Che Guevara auch nicht auf T-Shirts erscheinen dürfe. Er sei ein Massenmörder, so Schmidt. Jeder solle selbst entscheiden, was er trägt.
23:54 Pedro Sithoe meint, dass durch Verbote von diesen Marken nur das Gegenteil erreicht werden würde.
23:55 Den Antragsstellern sind in vergangener Zeit mehrere Fälle von Thor Steinar-Kleidung aufgefallen, stellen sie dar. “Wir wollen, dass Leute, die von außen herkommen, nicht von anderen mit Thor Steinar-Kleidung verschreckt wird”, so die Antragssteller.
23:58 Alexander Schmidt wiederholt, dass Weltoffenheit sich doch auch darin äußere, dass man sich frei entscheiden kann, was man tragen kann oder was nicht. Stöhnen aus dem Publikum.
23:59 Peter Madjarov, ehemaliger StuPist, erklärt, dass diese Marken Ausdruck von menschenverachtender Ideologie unter den Grenzen des Strafrechts seien. Auch die Hausordnung wird angesprochen.
00:02 Vier Stunden Sitzungszeit sind vorbei, nun werden Änderungsanträge besprochen.
00:05 Hendrik Hausschildt beantragt, dass die Markennamen zu streichen und durch links- und rechtsextreme Kleidung zu ersetzen seien.
00:06 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich doch zu Wort, obwohl er nicht hier ist, sondern in Düsseldorf. Per Mail. Demnach werde die Hochschulleitung gebeten, dass das Hausrecht um diejenigen Sachen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen, erweitert werden soll. Wunder der Technik – was wäre eine Sitzung ohne StuPa-Onkel Schulz-Klingauf?
00:08 Alexander Schmidt hat auch noch einen. Die Änderungsanträge geraten zur Farce, es werden verschiedene “Verbrecher” durch den Raum gerufen, die ebenfalls nicht auf T-Shirts zu sehen sein sollen. Aus dem Publikum tönt es: “Che Guevara war kein Verbrecher, er wurde nie verurteilt.”
00:12 Alexander Schulz-Klingaufs Änderungsantrag wird angenommen. Namentliche Endabstimmung. Der Endantrag von Alexander wird mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:14 TOP 18 Sonstiges. Ist aber nicht spannend.
00:15 Ende. Schicht im Schacht. Wir sehen uns im Oktober wieder. Wahrscheinlich wird das StuPa wieder am Dienstag tagen.
Fotos: Annegret Adam
Grafik: Jakob Pallus
von Marco Wagner | 09.08.2010
Auf Wunsch des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) hat Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes (StuPa), eine Sondersitzung zum 11. August einberufen. Sie findet wie gewohnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. Auf der Tagesordnung stehen die in der bisherigen vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse, Satzungsänderungen, Informationen zur Erstsemesterwoche, zum Vorgehen bezüglich der Wohnraumsituation sowie die erste Lesung zur Änderung der Geschäftsordnung.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht das in der vergangenen Sitzung vertagte Konsenspapier zur Lehrerausbildung, sowie ein Antrag zum Erhalt der Bildungswissenschaften. Ministerpräsident Erwin Sellering positionierte sich in der Vergangenheit zwar für den Erhalt der Lehrerausbildung in Greifswald, sprach sich jedoch nach Angaben des AStA für eine vollständige Konzentration der Bildungswissenschaften in Rostock aus.
Das würde eine Schließung des Greifswalder Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) bedeuten. Erziehungswissenschaftliche Veranstaltungen würden demnach von Gastdozenten aus Rostock übernommen werden. Ein langfristiger Erhalt der Lehramtsstudiengänge wäre ohne den Erhalt der Erziehungswissenschaften in Greifswald nicht mehr gewährleistet, sodass das StuPa sich für einen Erhalt des IfB aus.
Die Tagesordnung:
TOP 1 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit.
TOP 2 Finanzanträge: Dem webMoritz liegen keine Informationen vor, ob Finanzanträge eingegangen sind.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 3.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden: Hier ist bislang keine Bewerbung eingegangen.
TOP 3.2 Wahl der Referentin für Fachschaften und Gremien: Gegenwärtig liegt dem webMoritz keine Bewerbung vor.
TOP 3.3 Wahl der Referentin für Wohnangelegenheiten: Linn Göring ist am 29.07. als Referentin für Wohnangelegenheiten und Vorsitzende der AG-Wohnen zurückgetreten. Daher muss dieses Referat neu besetzt werden. Bislang sind keine Bewerbungen eingegangen.
TOP 3.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Gerüchteweise soll es hierfür seit längerem eine Interessentin geben. Bislang ist jedoch keine Bewerbung eingegangen.
TOP 3.5 Wahl einer Referentin Studium und Lehre: Seit dem Rücktritt Paula Zills muss auch dieses Referat neu besetzt werden.
TOP 3.6 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 4 Wahl von AG-Vorsitzenden: Dem webMoritz liegen keine näheren Informationen vor.
TOP 4.1 Wahl der Vorsitzenden der AG Wohnen: Auch hier gibt es nichts zu berichten.
TOP 5 AStA Beschlüsse in der vorlesungsfreien Zeit (Drs.20/92): Das StuPa soll die in der vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse bestätigen. Dazu gehört unter anderem die Erhöhung der Aufwandsentschädigung um 50 Euro für jene Referenten, die noch ein weiteres Referat vertreten. Des weiteren soll das StuPa bestätigen, dass Sandro Mundt “ab sofort” das Referat für Studium und Lehre sowie Björn Reichel und Franz Küntzel das Referat für Fachschaften und Gremien vertreten. Außerdem soll das StuPa beschließen, dass Susann Schulz künftig das Referat des stellvertretenden Vorsitz vertreten soll.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) ( Drs. 19/158 ): Der Vorschlag für die Satzungsänderung, welche von der AG-Satzung ausgearbeitet wurde, beinhaltet hauptsächlich Erweiterungen, Umformulierungen und Ergänzungen der entsprechenden Satzungspunkte.
TOP 7 Informationen über die Erstsemesterwoche: Hier wird über die Planungen zur Erstsemesterwoche informiert. Nach Angaben des AStA werden etwa 3.000 Erstsemester erwartet.
TOP 8 Information Vorgehen Wohnraumsituation
TOP 9 Information Vorgehen des AStAs bezüglich des Unfalls: Hier informiert der AStA über den nach der Demonstration in Schwerin von Paula Zill mit einem gemieteten Lieferwagen verursachten Autounfall.
TOP 10 Informationen bezüglich Professor Weber: Der Jura-Professor Dr.Ralph Weber ist in der Vergangenheit durch Äußerungen aufgefallen, mit denen er in den Verdacht rechtsextremistischer Gesinnung und Tätigkeiten geraten ist. Die Universitätsleitung geht diesem Verdacht nach. Der Fachschaftsrat Jura befasst sich ebenfalls mit Weber, da bereits Beschwerdebriefe beim FSR eingegangen sind, in denen sich über fremdenfeindliche Äußerungen beklagt wird.
TOP 11 Aufforderung an die Hochschulleitung betreffend der Marke Thor Steinar (Drs. 20/89): Die Hochschulleitung der Universität soll mit diesem Antrag dazu aufgefordert werden, das Tragen der Kleidermarken Thor Steinar und Consdaple per Hausordnung zu verbieten. Grund hierfür ist der neofaschistische Hintergrund der beiden Kleidermarken.
TOP 12 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung) ( Drs. 20/90): Hier soll das Tragen der Kleidermarken Thor Steinar und Consdaple “auf den Sitzungen des Studierendenparlaments und angeschlossener Organe” verboten werden.
TOP 13 Gründung einer AG Umweltmanagement ( Drs. 20/81): Juliane Hille beantragt die Einrichtung einer AG Umweltmanagement.
TOP 14 Erhalt der Bildungswissenschaften ( Drs. 20/91): Wie bereits in der Einleitung beschrieben, soll sich das StuPa für einen Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften aussprechen.
TOP 15 Konsenspapier zur Lehrerbildung in Greifswald ( Drs. 20/86, 20/86a): Geht es nach dem Wunsch der Antragsteller, soll das StuPa durch Zustimmung das Konsenspapier unterstützen. Es beinhaltet neben dem Erhalt der bestehenden Lehramtsstudiengänge eine Wiedereröffnung von Mathematik und Physik sowie eine Neueröffnung des Fachs Sozialkunde an der EMAU. Außerdem wird sich in diesem trotz eines von Seiten der Greifswalder und Rostocker Studierendenschaft erwünschten Erhalts des IfB in Greifswald für einen Ausbau der Erziehungswissenschaften in Rostock ausgesprochen.
TOP 16 Sonstiges: Was noch zu sagen wäre…
*Update* neue TOPs
TOP 2 entfällt!
TOP 2.3 (ex TOP 3.3): Tommy Kube bewirbt sich für das Referat Wohnangelegenheiten.
TOP 10 (neu) Planung zur Kommenden Vollversammlung
der bisherige TOP 13 wird hinter TOP 5 als neuer TOP 6 eingeordnet.
TOP 16 (neu) Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93) : Aus dem Antragstext: “Das Studierendenparlament beschließt, dass im Zusammenhang mit dem Diebstahl von 300,00 € aus dem AStA-Tresor (vermutlich zwischen dem 27. und 31.05.2010) alle Personen, die zu dieser Zeit in der studentischen Selbstverwaltung tätig waren und Zugang zu den Geschäftsräumen des AStA der EMAU hatten (…) auf der Basis der Freiwilligkeit den Schaden der Studierendenschaft aus eigenen Mitteln zu ersetzen. (…)”
Logo: Jakob Pallus
von Marco Wagner | 18.07.2010
Zwei Parteifreunde: Erwin Sellering (links) und Erik von Malottki (rechts)
Ziemlich überraschend kam es am Freitag, dem 16. Juli, am Rande des Fischerfestes zu einem Treffen zwischen dem neuen Stupa-Präsidenten Erik von Malottki und dem Ministerpräsidenten Erwin Sellering (beide SPD). Thema des Gespräches war die Zukunft der Lehramtsstudiengänge an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald.
Während des Gespräches stellte sich heraus, dass der Ministerpräsident einer vollständigen Konzentration der Lehrerausbildung in Rostock ablehnend gegenüber steht. “Es gab einmal die Verabredung, dass wir in Rostock die Lehrerausbildung und in Greifswald Jura konzentrieren wollen. Die Verabredung lautete aber nicht, dass Greifswald überhaupt nichts mehr mit der Lehrerausbildung zu tun haben soll”, erklärte Sellering. “Es war geplant, dass die Lehrerausbildung in Greifswald bis zum Bachelor mitlaufen soll. Wir haben nun aber eine neue Lage, da es bei der grundständigen Lehramtsausbildung bleibt. Daher müssen wir sehen, dass wir eine vernünftige Lösung finden – auch für Greifswald.“ Die derzeitige Datenlage für eine endgültige Entscheidung sieht Sellering jedoch nicht als ausreichend an. „Ich habe daher die Ausweitung der Lehrerbedarfsplanung bis 2030 veranlasst. Definitive Entscheidungen sind nur auf dieser Grundlage möglich“, erläutert der Ministerpräsident weiter.
Der Entwurf des Konsenspapiers der Rostocker und Greifswalder Studierenden, das in den letzten Wochen erarbeitet wurde, bewertete Sellering als Diskussionsbeitrag positiv, da er “es nicht richtig” finde, “wenn die Universitäten auf einander los gehen “, erklärte Sellering gegenüber dem StuPa-Präsidenten und dem webMoritz. Er wünsche sich das Zustandekommen einer Runde, in welcher man sich auf einen Konsens zwischen allen streitenden Parteien einigen könnte. “Ich finde gut, wie konstruktiv und beharrlich zugleich sich die Studierenden einbringen. Und eines kann ich heute schon sagen: Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Land seinen Lehrerbedarf langfristig mit einem einzigen Standort decken kann.“ Mit diesen Worten nahm das Treffen zwischen Erik von Malottki und Erwin Sellering sein Ende.
Der Ministerpräsident bewertet den Entwurf des Konsenspapiers als wichtigen Diskussionsbeitrag
Infobox Entwurf des Konsenspapiers
Am Dienstag dem 6. Juli kam es zu einem Treffen zwischen Vertretern der Studierendenschaften in Rostock und Greifswald, nachdem zwischen beiden ein Streit bezüglich der Lehrerausbildung entbrannte. Während dieses Treffens einigten sie sich auf einen Kompromiss, welcher noch vom Studierendenparlament der Universität Greifswald und dem Studierendenrat der Universität Rostock bestätigt werden muss, um gültig zu werden.
Sollte dieser Konsens zwischen beiden Studierendenschaften zustande kommen, würden beide künftig gemeinsam im Streit um die Lehrerausbildung der Landesregierung gegenüber treten.
Der Konsensentwurf sieht für Greifswald vor, dass “…in Greifswald das Staatsexamen für Lehramt an Gymnasien und Lehramt an Haupt- und Realschulen angeboten” wird. In Rostock werde an den bestehenden Schularten festgehalten und in den bereits vorgehaltenen Fächern ausgebildet. Neue Fächer sollen in Rostock nicht mehr eröffnet werden. Es sieht zudem weiterhin eine Beschränkung des Fächerangebotes an der Universität Greifswald vor. So sollen an diesem Standort neben den Unikatfächern (skandinavische Sprachen, Geografie, Kunst und Gestaltung, Russisch und Polnisch) noch Deutsch, Englisch, Evangelische Religion vorgehalten werden. Latein soll dem Konsensentwurf zufolge bis mindestens 2020 gelehrt werden. Wieder eröffnet werden sollen die Fächer Physik und Mathematik und neu eröffnet werden soll das Fach Sozialkunde.
Vollversammlung des FSR Physik begrüßt Wiedereröffnung des Lehramtes
In einer ebenfalls am vergangenen Freitag dem 16. Juli stattfindenden beschlussfähigen Vollversammlung des FSR Physik positionierte sich die Mehrheit der Anwesenden für eine Wiedereröffnung des Lehramtsstudienganges Physik. In dem entsprechenden Beschluss heißt es, dass die Vollversammlung der Fachschaft Physik es “begrüßt”, dass “in Zukunft Lehramt Physik am Institut für Physik” ausgebildet werden soll. Dies stehe unter der Bedingung, dass keine bestehende Stelle am Institut für Physik zu diesem Zweck umgewidmet werde.Des weiteren sprechen sich beide Vertreterinnen der Studierendenschaften neben der Forderung nach der Eröffnung von drei neuen Studiengängen dafür aus, dass bestimmte Fächerkombinationen in Zukunft ausgeschlossen werden sollen.
Fächerkombinationen sollen eingeschränkt werden
Speziell betrifft das die Kombination Mathematik/ Deutsch und Deutsch/ evangelische Religion. Zudem soll es neben einer Absenkung der Studierendenzahlen an beiden Standorten zu einem Aufbau von Fachdidaktik-Kapazitäten an den neu eröffneten Fächern in Greifswald kommen. Beide Studierendenschaften einigten sich darauf, gemeinsam “intensiv im Zentrum für Lehrerbildung und Bildungswissenschaften in Rostock zusammenarbeiten zu wollen.”
Ein Ausbau der Erziehungswissenschaften würde demnach in Greifswald nicht erfolgen. Der bisherige status quo der Erziehungswissenschaft solle vielmehr mit ihren bisherigen Stellen aufrecht erhalten werden. Somit würde es nach dem entworfenem Konsenspapier zu einer Konzentration der Lehrerausbildung an der Universität Rostock kommen, ohne dass Greifswald auf die Ausbildung verzichten, oder diese auf einen minimalen Rumpf zurück fahren müsste.
Der webMoritz war mit dabei: Rechts im Bild der Autor Marco Wagner.
Kommentar von Marco Wagner
Eine komplette Verlagerung der Lehramtsstudiengänge kann sich der Ministerpräsident nicht vorstellen. Das ist zumindest ein klares Bekenntnis für den Erhalt von Lehramtsstudiengängen in Greifswald. In welchem Umfang diese jedoch schlussendlich erhalten werden, dazu wollte er sich nicht äußern.
Wenngleich sich andeutet, dass die Landesregierung damit auf die Universität Greifswald zugeht, heißt das noch lange nicht, dass der Druck auf Schwerin nachlassen sollte. Im Entwurf des Konsenspapiers wurden der Regierung bereits viele Zugeständnisse gemacht. Weitere Kompromisse dürfen die Vertreter der Greifswalder Studierendenschaft nicht mehr eingehen. Würden sie das machen, so bedeutete es nichts weiter, als dass man den Prozess der Abschaffung der Lehramtsstudiengänge in Greifswald verlangsame. Ein wirklicher Erhalt könnte dann nicht mehr gewährleistet werden.
Problematisch für die Greifswalder Studierendenschaft ist aber noch ein anderer Punkt: Die Untätigkeit des Rektorats in diesem Streit. Der Einzige, der sich regelmäßig zum Erhalt der Lehramtsstudiengänge bekannt hat, ist Prorektor Michael Herbst. Rektor Rainer Westermann äußert sich öffentlich – wenn überhaupt – ausgesprochen selten zu diesem Thema. Ein konsequenteres, eindeutigeres Bekenntnis für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge, das nicht nur von einem der Prorektoren kommt, wäre daher mehr als wünschenswert.
Eines darf jedoch auch nicht vergessen werden: So positiv es sich auch anhört, was Sellering gesagt hat, so muss man diesem nach wie vor mit einem gesunden Maß Vorsicht begegnen. Sellering sitzt an einem anderen Hebel. Er ist nach wie vor unser Kontrahent. Mit diesem darf und soll man verhandeln – aber man muss aufpassen, dass man sich am Ende nicht durch zu viele salbungsvolle Worte über den Tisch ziehen lässt.
Fotos: Christine Fratzke
von Christine Fratzke | 16.07.2010
Am vergangenen Mittwoch wurde Erik von Malottki zum neuen StuPa-Präsidenten gewählt. Das Juso-Mitglied konnte sich knapp gegen zwei andere Kandidaten, dem ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden des AStA Pedro Sidhoe und dem damaligen Chefredakteur des webMoritz Carsten Schönebeck durchsetzen. Von Malottki ist nun zum dritten Mal Mitglied des Studierendenparlaments und war dort in der vergangenen Legislatur stellvertretender Präsident. Im Interview verrät er seine Ziele und sagt, ob Pedro oder Carsten der bessere Gauck ist.
Neuer StuPa-Präsident Erik von Malottki im Interview
webMoritz: Du wurdest mit einem knappen Ergebnis auf der StuPa-Sitzung am Mittwoch gewählt. Aber dennoch, du wurdest gewählt. Warst du überrascht?
Erik von Malottki: Dadurch, dass es drei Kandidaten gab, war ich überrascht, dass ich schon im ersten Wahlgang die Mehrheit hatte. Insofern sehe ich zwar das Problem, dass es ein knappes Ergebnis war, aber ich bin trotzdem zufrieden.
webMoritz: Du wurdest in der Pause während der Sitzung zusammen mit Frederic Beeskow und Pedro Sidhoe gesehen. Was habt ihr denn da besprochen? Habt ihr euch da auf Pedro als Kandidaten geeinigt?
Erik: Es war so dass, dass wir ausloten wollten, inwiefern einer von uns beiden, also Pedro oder ich, zurückziehen würde, wenn wir als Kandidaten vorgeschlagen werden sollten.
webMoritz: Es hat aber keiner von euch beiden die Kandidatur zurückgezogen.
Erik: Genau.
webMoritz: Warum nicht Frederic? Sein Name tauchte in dem Zusammenhang mit der Frage nach einem Kandidaten für das Präsidentenamt öfter auf.
Erik: Frederic hat schon zwei Jahre das Präsidium bekleidet, hat Frau und Kind und ich denke mal, dass er selbst davon überrascht war, dass es drei Kandidaten gab. Deswegen hat er, denke ich, wahrscheinlich nicht die Notwendigkeit gesehen, selbst noch mal anzutreten.
webMoritz: Du wurdest ja dann gewählt. Du bist ja quasi der neue Wulff im StuPa. In der Pause stritten sich Pedro und Carsten darum, wer der bessere Gauck sei. Was denkst du?
Erik: Ich gehe davon aus, dass auf Grund der Reaktion des Publikums und der Sympathie der Medien Carsten der bessere Gauck gewesen ist.
webMoritz: Wäre Carsten ein geeigneter StuPa-Präsident gewesen?
Erik: Auf jeden Fall. Alle Parlamentarier haben sich Gedanken gemacht: Wer könnte Korbinians Amt übernehmen und die Studierendenschaft wieder in ruhigere Fahrwasser bringen. Da war auch Carstens Name im Gespräch. Carsten hat aber den Eindruck gemacht, als ob er das Amt nicht wirklich wollte. Ich denke aber, dass Carsten sehr geeignet wäre.
webMoritz: Ist es denn nun ein schwieriges Erbe, was du antrittst?
Erik: In gewisser Weise schon. Die Außendarstellung der gesamten Studierendenschaft war nicht ganz positiv. Aber ich sehe durch das Positionspapier, die Demo, die Rücktrittsrede von Korbinian, wo er einige aufgerüttelt hat, dass sich die StuPisten in Zukunft konstruktiver verhalten werden. Dazu will ich meinen Part beitragen.
webMoritz: Was waren denn die bisherigen Probleme im Präsidium und im Parlament?
Erik: Es hat eine gewisse Vision gefehlt. Das StuPa wurde oft angegriffen, es war relativ fragmentiert: alte StuPisten, neue StuPisten, Hochschulgruppen. Die Sitzungen haben sich in letzter Zeit hingezogen. Wir haben zu viel Zeit mit den Rechenschaftsberichten und der Tagesordnungsstreits verschwendet. Ich denke, einige neue StuPisten haben sich da verloren gefühlt.
webMoritz: Was möchtest du denn besser machen? Was ist deine Vision?
Erik: Meine Vision ist eine Studierendenschaft, die zusammenhält, die die Gremien nicht als abgeschlossen betrachtet, sondern mit den Studentenclubs, mit dem Studententheater, mit der Vielzahl von studentischen Initiativen kooperiert.
“Ich sehe mich als Ansprechpartner aller Studierenden”
webMoritz: Und welche konkreten Ziele verfolgst du dabei?
Erik: Die wichtigsten Ziele sind zunächst mich einzuarbeiten und die Sitzung zu straffen. Aber ich will in Zukunft auch mithelfen, dass
sich die Organe der Studierendenschaft wieder näher kommen und dass es eine bessere Kommunikation gibt. Zum Beispiel möchte ich einen regelmäßigen runden Tisch zwischen den Vertretern des AStA, des StuPa, der FSK (Anmerk. der Red. Fachschaftsratskonferenz) und der moritz Medien einberufen, um so Informationen auszutauschen und ein besseres gegenseitiges Verständnis zu ermöglichen.
webMoritz: Stichpunkte AStA und moritz Medien – wie soll da die Zusammenarbeit von deiner Seite aus laufen?
Erik: Als Parlamentarier war es mein Ziel, die moritz Medien zu unterstützen. Mein Ziel ist es, dass AStA, StuPa und die moritz Medien nicht so sehr gegeneinander agieren und sich als Teil einer Gemeinschaft betrachten.
webMoritz: Welche Probleme gibt es denn da zur Zeit?
Erik: Der AStA fühlt sich teilweise im Stich gelassen vom StuPa, war durch den Diebstahl und anderer Sachen der Kritik der moritz Medien ausgesetzt. Die Kritik war berechtigt und dass ist auch die Funktion der moritz Medien. Wir müssen die Kritik annehmen, ich glaube aber, dass es teilweise auch auf mangelnder Kommunikation beruht. Die Kommunikation zu verbessern, ist eins meiner Ziele.
webMoritz: Auf der StuPa-Sitzung meintest du, du möchtest ein Präsident für alle sein. Wie ist das genau gemeint?
Erik: Ich bin als Parlamentarier und Mitglied einer Hochschulgruppe immer politisch positioniert gewesen und habe mir dadurch nicht nur Freunde gemacht, möchte aber versuchen, auf die Leute zuzugehen, an denen ich selbst als StuPist viel Kritik geübt habe und möchte, dass das StuPa zu einer Gemeinschaft zusammenwächst.
webMoritz: Wie sieht dann also dein Selbstverständnis als Präsident auf den Punkt gebracht aus?
Erik: Ich sehe mich als Ansprechpartner aller Studierenden.
webMoritz: Es gab auch Kritik an deiner Person. So wurde am Dienstag hinterfragt, ob es sinnvoll wäre, wenn im Präsidium zwei Mitglieder der Jusos wären. Ist die Kritik berechtigt?
Erik: Natürlich sind die Befürchtungen dahinter berechtigt. Mir war von vorne herein klar, dass es ein gewisses Problem darstellt. Ich schließe aus dem Problem, dass ich überparteilich agieren will, mich aus den Grabenkämpfen der einzelnen StuPisten raushalten und versuchen will, diese Gräben zu schließen.
webMoritz: Du hast am Dienstag gesagt, dass du auch die jungen und freien StuPisten unterstützen möchtest. Warum ist das notwendig und wie möchtest du das erreichen?
Erik: Ich kenne das selbst aus meiner eigenen StuPa-Erfahrung, als junger StuPist habe ich mich auch verloren gefühlt. Ich habe mich
aber entschlossen, dran zu bleiben. Ich glaube, dass die jungen StuPisten Hilfe brauchen, sei es Informationen oder Unterstützung bei Anträgen brauchen. Mein persönliches Ziel wäre es, wenn nicht nur drei, vier Leute sprechen im StuPa, sondern wenn wir eine breite Beteiligung erreichen. Denn ich finde, dass die jungen freien StuPisten wertvoll sind, auf Grund ihrer Meinung, die sie aus der Studierendenschaft ins StuPa tragen können.
webMoritz: Welche Rolle spielen Hochschulgruppen?
Erik: Hochschulgruppen sind wichtig und werden in Zukunft wahrscheinlich noch wichtiger werden. Auf Grund ihrer Möglichkeiten, Erfahrungen zwischen länger gedienten und neuen StuPisten weiter zu geben.
webMoritz: Du bist gewähltes Mitglied des Parlaments und hast dich in den bisherigen Legislaturperioden durch Anträge und in den Diskussionen eingebracht. Wirst du weiterhin politisch agieren können?
Erik: Es ist sehr schwer, dadurch, dass ich überparteilich sein will, sich politisch in eine bestimmte Richtung zu orientieren. Daraus schließe ich, dass ich meine politische Arbeit zurücknehmen werde. Aber bei Themen, die mir wichtig sind, werde ich mich einbringen. Beispielsweise bin ich selbst Bachelor-Student und werde die Bologna-Reform weiter verfolgen.
webMoritz: Wie stellst du dir die Arbeit mit dem stellvertretenden Präsidium vor?
Erik: Ich habe meine Stellvertreter als sehr aktiv wahrgenommen, als engagiert. Und ich glaube, dass mich die beiden gerade in der Anfangszeit unterstützen können. Ich möchte die Stellvertreter auch mal eine Sitzung leiten lassen und sie mehr in die politische Arbeit einbeziehen.
webMoritz: Du wurdest ja auch von Sarah Jung, der stellvertretenden Präsidentin, vorgeschlagen, du erfährst also bereits auch selbst Unterstützung von dieser Seite. Warum hast du die Nominierung dann auch angenommen?
Erik: Mir war natürlich klar, dass es nicht viele Leute gibt, die geeignet sind, den Posten zu übernehmen. Ich war LKS-Sprecher und habe da eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Präsidium erfahren. Das StuPa ist mir in meiner gesamten Zeit ans Herz gewachsen.
webMoritz: Was sind denn die wichtigen Themen in der Greifswalder Studierendenschaft?
Erik: Ein großer Brennpunkt ist die Zielvereinbarung. Zum größten Teil die Lehramtsausbildung. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Lehramtsausbildung in Greifswald erhalten bleibt. Ich sehe das Risiko, falls die Lehramtsausbildung komplett geht, dass die Philosophische Fakultät auf dem Spiel steht. Mir ist es wichtig, dass wir eine Uni haben, die sowohl über naturwissenschaftliche, als auch geisteswissenschaftliche Bereiche verfügt.
webMoritz: Nach deiner Wahl hast du gleich die Sitzungsleitung übernommen. Wie war das für dich?
“Es war aufregend und schwierig”
Erik: Ehrlich gesagt war es aufregend und schwierig. Ich habe gleich die Probleme gesehen, die bei der Sitzungsleitung auftreten.
webMoritz: Welche Probleme gibt es denn da?
Der StuPa-Präsident vor dem Sitzungssaal im Unihauptgebäude
Erik: Die richtigen Mittel zu finden, die Sitzung zu leiten und in richtige Bahnen zu bringen. Das ist mir nicht so gut gelungen, wie ich es in Zukunft handhaben will. Ich denke aber, dass sich das in Zukunft einlenken wird. Außerdem haben mir die Alt-Präsidenten Frederic Beeskow und Korbinian Geiger garantiert, mir beratend zur Seite zu stehen.
webMoritz: Nun steht ja die vorlesungsfreie Zeit an. Was macht in der Zeit das Präsidium und was hast du privat in der Zeit vor?
Erik: Für mich kommen als Bachelorstudent Hausarbeiten und Prüfungen zu. Als StuPa-Präsident steht die Lehramtsausbildung. Ich will mich auch einarbeiten, Kontakte aufbauen und werde versuchen, mir durch kontinuierliche Arbeit Respekt zu erarbeiten.
webMoritz: Der AStA hat am Dienstag einen Antrag angebracht, der beinhaltete, dass das StuPa auch innerhalb der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Was hältst du von diesem Antrag?
Erik: Ich kann die Haltung des AStAs gut verstehen. Entscheidend ist für mich, ob der AStA das StuPa wirklich benötigt. Falls dies der Fall ist, werde ich auch eine außerordentliche Sitzung einberufen.
webMoritz: Danke für das Gespräch.
Fotos: Christine Fratzke
von webmoritz. | 14.07.2010
Am 14. Juli tagte zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das StuPa im Konferenzraum des Unihauptgebäudes. Wichtigste Punkte waren die Wahlen der neuen AStA-Vorsitzenden sowie der neuen Stupa-Präsidentin. Des weiteren wird über das Konsenspapier, welches zwischen den ASten Rostock und Greifswald verabschiedet wurde, abgestimmt. Außerdem steht die LHG-Novellierung sowie die Einführung eines Antrag-Buches zur nächsten Vollversammlung auf dem Plan.
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Es tickert Christine Fratzke.
20:04 Uhr Die StuPa-Mitglieder und AStA-Referenten finden sich ein. Es bietet sich ein ungewohntes Bild. Korbinian Geiger, StuPa-Präsident, nimmt nicht wie üblich vorne Platz, sondern zwischen Alexander Schulz-Klingauf und Juliane Ruschinzik Platz.
20:05 Ungewöhnlich ist auch zu sehen, dass Thomas Schattschneider am Laptop im Präsidium Platz nimmt. Carsten Schönebeck bemerkt, dass Schattschneider “von der moralischen Instanz zum Protokollmufti abgestiegen ist”. Dieser korrigiert, dass er nur Schriftführer sei.
20:07 Christopher Denda, stellvertretender Präsident, eröffnet mit dem Glöckchen die Sitzung. Wenigstens ein bekanntes Element in dieser letzten Sitzung des StuPas in der Vorlesungszeit.
20:07 Denda gibt bekannt, dass Paula Zill, bisherige Referentin für Studium und Lehre, heute zurückgetreten ist.
20:11 Es folgen die Berichte der AStA-Referenten. Einige Fragen an Daniela Gleich, unter anderem geht es um einen Autounfall, der sich in Vorbereitung für die Demo in Schwerin ereignet hat. Diesen hat Paula Zill, die soeben den Saal betritt, begangen.
20:17 Hendrik Hausschild bedankt sich bei allen Referenten für die gelungene Organisation und Durchführung der Demo in Schwerin. Er kritisiert weiterhin, dass nur etwa die Hälfte der StuPa-Mitglieder in Schwerin dabei waren. Es gibt für beide Punkte Applaus.
20:18 Nun wird Finanzreferentin Corinna Kreutzmann befragt. Alexander Schulz-Klingauf bittet sie, sich mit dem Haushaltsausschuss zu treffen, da dieser bei der gestrigen Sitzung ein wenig geschwommen sei. Alexander Schulz-Klingauf bemerkt, dass Corinna vielleicht einige Posten ausschreiben sollte. “Auszahlung der SS-Gelder” sorgte indes für große Belustigung im Konferenzsaal.
20:23 Referent für Mediengestaltung und Co Daniel Focke ist nicht da, nun soll Daniela für ihn sprechen. Ach so.
20:26 Die Berichterunde geht weiter. Referent für politische Bildung Kilian Dorner hat sich abgemeldet, es gibt aber sowieso keine Nachfragen zu seinem Bericht.
20:28 Ehemalige Referentin für Fachschaften und Gremien Josefine Heuke wird gefragt, ob es Interessenten für ihr Referat gebe. Es gab zwei, aber die eine hat Probleme mit dem E-Mail-Verschicken gehabt. “Das ist total bescheuert gelaufen”, sagt Josefine.
20:29 Paula Zill bedankt sich abschließend bei allen bei Helfern für die Demo in Schwerin, wie bei Jens, “der morgens um sechs Uhr unterm Auto lag”. Sie bedankt sich für die aufregenden anderthalb Jahre als AStA-Referentin und schließt mit “und jetzt ist´s zu Ende.”
20: 31 Daniel Focke ist eingetroffen. Fragen gibt es aber auch nicht.
20:32 Maximilian Willmann, Referent für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, wird befragt.
20:34 Christopher Denda führt die Sitzung souverän, das gefällt.
20:36 Lisa Brokmöller, Referentin für Gleichstellung, hat Ergänzungen, sie wird eine Fortbildung machen. Außerdem lädt sie alle Mitglieder des Parlaments zum CSD ein, es wird gelacht. “Die Homos beißen nicht”, antwortet Lisa darauf.
20:37 Moritz Medien sind dran. Zuerst die Geschäftsführung, Schulz-Klingauf fragt nach dem Jahresabschluss-Bericht.
20:38 Keine Fragen an das moritz Magazin, auch nicht an den webMoritz. Schulz-Klingauf erkundigt sich bei moritzTV, wann die nächste Sendung erscheinen wird. Die Chefredakteurin Stephanie Napp sagt, dass diese erst im Oktober erscheinen wird. Die Rechenschaftsberichte sind durch. Jetzt schon?
20:40 Formalia werden nun besprochen. Mal wieder ein schönes Tempo. 23 stimmberechtige StuPa-Mitglieder sind anwesend. Die Formalia ziehen sich dann doch aber, es geht um die Protokolle. Frederic Beeskow sieht eine Verletzung der Geschäftsordnung, weil das Protokoll der letzten Woche noch nicht da sei. Christopher Denda schlägt vor, das Protokoll per Mail zu verschicken.
20:45 Björn Reichel, Referent für Hochschulpolitik, trifft ein, er winkt nahezu königlich in die Menge.
20:46 Die Tagesordnung wird diskutiert.
20: 51 TOP 3 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlaments. Christopher Denda dankt Korbinian und hat sogar noch ein Geschenk. Applaus aus dem Publikum und dem dem Parlament. Es gibt Blümchen und Theaterkarten. Nochmal Applaus.
20:53 Frederic stellt einen GO-Antrag und möchte eine kurze Pause. Gegenrede von Klingauf, er verweist auf die lange Tagesordnung. Es gibt nach Abstimmung eine Pause. In der Pause sah man Frederic, Erik von Malottki und Pedro Sidhoe zusammenstehen und heftig debattieren.
21:03 Weiter geht´s. Ivo Sieder stellt die neue Regelung der Satzung vor, dass der Präsident ein Mitglied des Parlaments sein muss. Noch ist diese allerdings nicht in Kraft.
21:05 Die AG Satzung empfehle daher, laut Sieder, bereits jetzt ein Mitglied des Parlaments Präsident werden sollte. Thomas Schattschneider entgegnet, dass man immer auf Grund der derzeitigen Satzungsgrundlage wählt. Ivo Sieder antwortet, dass diese neue Regelung demokratietheoretisch hoch legitimiert sei.
21:08 Frederic kündigt an, dass er einen Kandidaten nomieren wird, der nicht Mitglied des Parlaments sei. Aha!
21:09 Es stellt sich heraus, dass viele Mitglieder der AG Satzung bei der gestrigen Sitzung nicht anwesend waren. Juliane Ruschinzik kritisiert dies.
21:10 Unruhe im Parlament. Erste Vorschläge. Sarah Jung schlägt Juso Erik von Malottki vor, da er bereits viel Erfahrungen gesammelt hat. Vereinzeltes Klopfen.
21:11 Frederic schlägt Pedro Sithoe vor. Vermehrtes Klopfen.
21:12 Franz Küntzel schlägt Carsten Schönebeck vor, weil er das StuPa seit zwei Jahren regelmäßig besucht. Viel Applaus. Aber auch viel Gelächter. Carsten wird ganz rot.
21:12 Erik wäre bereit zu kandidieren, Carsten auch, Pedro sowieso.
21:13 Frederic erkundigt sich nach dem Programm der Kandidaten.
21: 13 Pedro stellt sich vor. Der Lehramtsstudent war ein Jahr AStA-Referent, ist nun studentischer Senator. Er wünscht sich, Präsident aller Stupistinnen zu sein. Kompetenz, Koordination und Kommunikation seien seine Ziele. Er will den moritz Medien und dem AStA helfen. Das Ganze trägt er sehr souverän vor. Nervös wirkt er auch. Gabriel Kords poltert aus dem Publikum: “Dir hört keiner zu!”
21:16 Carsten Schönebeck stellt sich vor. Die Nomierung sei für den 25-Jährigen sehr überraschend (für uns auch!), auch er möchte viel Kommunikation betreiben. Damit kennt sich der ehemalige Chefredakteur des webMoritz ja bereits aus. Er schließt seine Ansprache mit “Gott schützt unsere Uni”.
21:18 Erik von Malottki ist dran. Er stellt seine bisherigen Tätigkeiten vor, er war bereits stellvertretender Präsident. Er möchte die Gräben innerhalb der Studierendenschaften schließen und diese mobilisieren, außerdem sollen studentische Organe besser zusammenarbeiten. Er würde versuchen, neutral und überparteilich zu handeln. Konkrete Ziele von Erik sind die Straffung der StuPa-Sitzung, insbesondere die Tagesordnung betreffend.
21:20 Nun werden Fragen gestellt. Sarah Jung möchte wissen, wie sich Pedro und Carsten die Einarbeitung und die Zusammenarbeit mit dem stellvertretendem Präsidium vorstellen würden.
21:22 Carsten sagt, er kenne das Parlament seit zwei Jahren, er hat eine neutrale Sicht auf die Dinge. Für die Einarbeitung bräuchte er Unterstützung, insbesondere von den stellvertretenden Präsidenten Sarah Jung und Christopher Denda. Er hofft auf gute Zusammenarbeit.
21:23 Pedro hält die Stellvertreter für kompetent. Er glaubt auch, dass die alten Präsidenten bei der Einarbeitung helfen würden. Bestimmt. Selbst ernannter StuPa-Opa Frederic Beeskow und Präsident a.D. schlug ihn ja auch vor.
21:24 Erik sagt, dass die beiden Stellvertreter auch ein Grund gewesen wären, dass er seine Nomierung angenommen hat. Erik kennt die Protokolle “von kleinauf”. Verwunderung.
21:25 Solvejg Jenssen fragt Carsten, wie er mit vertraulichen internen AStA-Informationen umgehen würde. Carsten sagt, er würde seine journalistischen Tätigkeiten einstellen und Interna auch vertraulich behandeln. Vielleicht würde er mal einen Gastbeitrag auf dem webMoritz über was ganz anderes schreiben. Wir werden dich daran erinnern!
21:27 Christina Stobwasser sagt, dass Pedro das Parlament als dumm bezeichnet hätte. Wie sei das mit dem Präsidium zu vereinbaren? Pedro sagt, man solle vorwärts schauen und die Probleme seien doch gelöst.
21:30 Die Fragerunde gestaltet sich spannend. Alle drei Kandidaten wirken kompetent, sie sind sehr konzentriert. Erik will Nachfolger in den “kleineren Ämtern” finden.
21:31 Julien Radloff möchte von Pedro wissen, wie er zu Hochschulgruppen steht, da er ja bereits viel kritisiert hatte. Pedro sieht Hochschulgruppen nicht als Problem an. Erik sieht die Wichtigkeit von Hochschulgruppen im Parlament, dennoch möchte er die jungen freien StuPisten helfen, sich vermehrt einzubringen.
21:33 Konrad Ulbrich fragt, welche Rolle der Haushaltsausschuss spielen würde. Erik, als Mitglied dieses Ausschusses, sagt, dass dieser nur eine Empfehlung ans Parlament gebe. Carsten möchte sich beliebt machen. Braucht er nicht, ist er schon.
21:35 Thomas Schattschneider weist Erik darauf hin, dass er immer noch in einer Hochschulgruppe ist, das hat der Kandidat bei einer Ansprache vergessen. Schattschneider fragt nach der Neutralität im Präsidium, wenn zwei Juso-Mitglider dort aktiv sind. Erik sagt, er werde sich bei Anträgen seiner Hochschulgruppe nicht anschließen, “außer, sie sind mir sehr, sehr wichtig.” Er will sich überparteilich verhalten.
21:37 Carsten fühlte sich übergangen, auch er ist Mitglied bei den Jusos. Carsten betont seine Neutralität, die er im Präsidium haben würde. Durch Linientreue sei er bei den Jusos intern nicht aufgefallen. Außerdem gebe es ja noch Sarah, die sagen könnte “hört auf mit dem sozialdemokratischen Mist”.
21:39 Nun wird nach der Zusammenarbeit mit dem AStA und den Satzungen gefragt. Erik möchte ein gutes Verhältnis zum Ausschuss haben. Mittlerweile sieht er auch den Sinn der Geschäftsordnung und der Satzung. Pedro sagt, dass der AStA das zentrale Organ ist, welches durch das Präsidium unterstützt werden soll. Während Pedro ausführt, wird es im Sitzungssaal lauter. Er vergleicht die Arbeit im Präsidium mit dem Regelwerk im Fußball. Auch Carsten will freundlich und konstruktiv mit dem Ausschuss arbeiten. Bisher habe er eher mit dem Finger in der Wunde gebohrt, da werde er sich um 180 Grad drehen.
21:45 GO-Antrag: Schluss der Rednerliste. Korbinian hält eine Gegenrede, es seien noch viele Fragen offen. “Das ist die wichtigste Wahl, man soll sich Zeit nehmen”, flüstert JU-Mitglied Konrad Ulbrich. Die Rednerliste wird trotzdem geschlossen.
21:47 Thomas Schattschneider fragt, wie die Kandidaten im Senat agieren würden. Pedro ist bereits Senator und möchte den Willen der Studierendenschaft dort einbringen. Dem Präsidenten komme eine sehr zentrale Rolle dabei zu. Carsten sagt im Prinzip das Gleiche. Erik gesteht, dass er, was den Senat angeht, etwas im Nachteil ist und noch nicht ganz weiß, wie da der Hase läuft.
21:51 Thomas fragt weiterhin, was bisher im Präsidium schlecht lief und was die Kandidaten anders machen würde. Carsten möchte “niemandem ans Bein pinkeln”, er würde die Sitzung straffen, die Kommunikation ausbauen und viel Aufmerksamkeit investieren. Gut fand er, dass der ehemalige Präsident ein Sympathieträger war. “Ob ich das sein könnte, weiß ich nicht. Aber ich habe auch andere Qualitäten”, sagt Carsten. Stimmt, er kann zum Beispiel Feuerzangenbowle zubereiten.
Erik möchte auch die Sitzung straffen und möchte die Beschlüsse des Parlaments in alle Gremien tragen. Pedro dankt Korbinian für sein langes Dienen, auch er möchte mehr die Sitzung straffen. “Wenn wir schon so eine Kabine haben, dann sollen wir sie auch bei der wichtigsten Wahl nutzen.”
21:55 15 Stimmen braucht man mindestens. Carsten möchte ein letztes Wort richten. Darf er aber nicht. Verwirrung im Wahlverhalten, die Stupisten werden einzeln aufgerufen. Unruhe, Thomas ermahnt.
21:57 Korbinian wird aufgerufen. “Der ist doch befangen!”, dröhnt Gabriel aus dem Hintergrund. (Gestern Abend grillten die moritz Redaktionen und feierten bis in die Nacht, das vielleicht zur Erklärung des Verhaltens an der Stelle.)
22:00 Pedro und Carsten waren kurz außerhalb des Sitzungssaals. Was sie da wohl gemacht haben?
21:58 Die Wahl zieht sich. Es wird unruhig. Thomas Schattschneider hätte gerne einen Jingle, den man einspielen könnte.
22:01 Carsten hofft, dass die Mitglieder des StuPas ein wenig Grips haben “und den blöden Schönebeck nicht wählen.” Es würde mindestens einen Idioten im Parlament geben, wenn er mindestens eine Stimme erhalten würde. Dann hätte er sogar einen Beweis, sagt Carsten.
22:02 Die Wahl ist beendet.
22:03 Puh. Es bleibt spannend. Einen klaren Favoriten gibt es anscheinend nicht.
Carsten Schönebeck gratuliert dem neuen StuPa-Präsidenten Erik von Malottki
22:05 Das Wahlergebnis. Carsten bekommt zwei (“Es gibt also zwei Idioten”), Pedro acht, Erik erhält 16 Stimmen. Er nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung. Erst einmal gibt es eine Pause. War auch echt spannend und anstrengend.
In der Pause gratulierten viele Erik; Pedro und Carsten stritten sich darum, wer nun der Gauck sei.
22:18 Erik von Malottki nimmt in der Mitte Platz, er bittet alle (unter Einsatz des Glöckchens), sich zu setzen. Er bedankt sich bei allen Mitgliedern des Parlaments und möchte sich bemühen, “ein Präsident für alle zu sein.” Außerdem hofft er auf “Welpenschutz”.
22:20 TOP 4, Finanzanträge. Zuerst wird der von radio 98eins besprochen. Finanzreferentin Corinna Kreutzmann sagt, dass der Antrag förderungsfähig und -würdig sei, man habe weiterhin einen Kooperationsvertrag mit dem Radio. Es handelt sich um eine Höhe von 2158 Euro.
22:24 Bereits jetzt Ende der Rednerliste und namentliche Endabstimmung. Man möchte wohl wieder Zeit aufholen. Das Ergebnis: Der Antrag ist mit 25 Ja-Stimmen angenommen.
22:26 TOP 5: Anmeldung Staatsexamen. Das Problem sei, sagt ein Mitglied des FSR Kunst, dass sich Lehrämter zwei Monate früher anmelden soll, als bisher üblich. Das bringt Nachteile, weil sich viele nicht ausreichend vorbereiten können, außerdem habe man die neue Regelung vor etwa einer Woche nur über das Internet erfahren. Die neue Regelung sei sehr kurzfristig, viele Dozenten wissen noch nicht davon. Weiterhin würde sich die Regelstudienzeit verschieben, man müsse wahrscheinlich ein Semester mehr studieren.
22:34 Änderungsanträge. Das Publikum ist nun deutlich zusammengeschrumpft, Gabriel wuffte.
22:36 Namentliche Endabstimmung über den Antrag, nach dem sich das StuPa gegen die kurzfristige Verkürzung der Anmeldefrist für das Staatsexamen der Lehramtsstudenten ausspricht und das Bildungsministerium auffordert, diese Regelung wieder aufzuheben. Der Antrag ist einstimmig angenomen. Ungewohnte Einigkeit der StuPa-Mitglieder.
22: 38 TOP 6: Informationen zur Erstsemsterwoche. Maximilian möchte weitere helfende Hände haben und appelliert an das Parlament. “Die Ersti-Woche soll nicht nur zum Rumsaufen sein”, sagt der Referent für die Erstsemesterwoche. Viele Führungen werden daher angeboten, der AStA selbst soll sich vorstellen. Maximilian benennt Probleme der Räumlichkeiten. Ein weiteres Problem stellen aber auch die Ersti-Tüten dar. Etwas Großes würde fehlen. So möchte ein großer Lutscher-Hersteller keine Lollis zur Verfügung stellen. Schade. Das Programm selbst würde aber stehen.
22: 48 Es werden die Finanzen besprochen. Maximilian möchte nicht so viel Geld ausgeben, wie sein Vorgänger. Hendrik Hausschild vom Finanzausschuss gibt Hinweise. In der Zwischenzeit durfte sich die tickernde Redakteurin anhören, dass sie heute ja so intelligent aussehen würde. Na gut. Weiter geht´s.
22:51 Nun wird besprochen, wo die Ersti-Party stattfinden würde. TV Club steht im Raum, aber auch die Hallen am Bahnhof werden angesprochen. Florian Bonn sagt, man müsse aber auch die Studentenclubs mit einbeziehen. Referentin für Studienfinanzierung Susann Schultz spricht von Platzproblemen.
22:54 Die Referenten und StuPa-Mitglieder sprechen aus ihren Erfahrungen mit der Greifswalder Clubszene. Den TV Club finden die meisten Stupisten weniger überzeugend. Torsten Heil, Mitarbeiter des webMoritz, meint, die StuPa-Mitglieder seien nicht wirklich für ihre Partyqualitäten bekannt. Der neue Präsident Erik nimmt die StuPisten in Schutz: “Manche Stupisten sind ja schon älter.” Lachender Applaus.
22:57 Wie lange man über Greifswalder Clubs diskutieren kann… So viele gibt es doch gar nicht.
22:58 GO-Antrag von Schulz-Klingauf: Er möchte die zuständigen Referenten nun arbeiten lassen. Schulz-Klingauf ist übrigens ein halbes Jahr älter als StuPa-Opa Frederic Beeskow.
22:59 TOP 7 Konsenspapier. Thomas Schattschneider stellt den Antrag vor. Es handelt sich dabei um ein Kompromisspapier der Studierendenschaften der Universitäten Greifswald und Rostock zur künftigen Lehramtsausbildung.
23:05 Liebe Grüße nach Rostock, wo auch gerade das Konsenspapier besprochen wird.
23:08 Schulz-Klingauf dankt für die Ausarbeitung dieses Papiers. Thomas Schattschneider sagt, man müsse sich auf die Studienfächer einigen. Frederic Beeskow möchte wissen, wie die Verhandlungen mit Rostock zu Stande kamen.
23:14 Daniela Gleich sagt, die Qualität der Lehrerbildung solle nicht leiden und sie sei froh über die Einigung mit den Vertretern aus Rostock. Man solle geschlossen als Studierende des Landes auftreten. Sie ist als Vertreterin in die Verhandlungen gegangen.
23:16 Torsten Heil fragt, warum es keinen Druck gegen das Rektorat geben würde. Auch im Ministerium werde zu wenig gemacht, sagt Torsten. Es wird spontan geklopft.
23:19 Daniela sagt: “Es sei nicht so, dass ich mit dem Rektor nicht gesprochen hätte.” Es kommt zu einer kleinen Auseinandersetzung zwischen Torsten Heil und Daniela Gleich, der Präsident meldet sich mit Glöckchen zu Wort: “Ich bitte um Respekt so.” Torsten ist ja schon ruhig. Kurzzeitig.
23:21 StuPa-Mitglied Diana Treiber, Lehramtsstudentin, kann mit dem Papier mitgehen.
23:27 GO-Antrag: Redezeitbegrenzung auf eine Minute.
23:29 Franz Küntzel sagt, mit dem Konsenspapier könne man gemeinsam stark auftreten.
23:34 Änderungsanträge. Erik schlägt vor, aber nichts zu ändern, es sei ja schon ein Konsens; aus Rostock gibt es noch keine Nachricht. Na los, Rostock. Sagt an.
23:38 Erik sagt, dass der StuRa in Rostock nicht beschlussfähig ist. Nun wird überlegt, wie das Greifswalder Parlament damit umgeht.
23:59 Antrag auf Vertagung. Zehn sind dafür, elf dagegen. Der Antrag wird nicht vertagt. Die Zeit rennt und es sind noch so viele Tagesordnungspunkte. Die Debatte wird geschlossen, ohne Endabstimmung. 50 Minuten Debatte für…für was?
23:48 Gegenwärtig ertönt inmitten der Pause das Lied “Ich möchte ein Glücksbärchen sein.”
23:49 Die Sitzung geht jetzt weiter mit TOP 8, Bewerbungen zum Allgemeinen Studierendenausschuss.
23:50 Daniela Gleich bewirbt sich für den Vorsitz des AStAs, sie war bisher stellvertretende Vorsitzende. Die StuPa-Mitglieder treffen auch so langsam wieder ein.
23:51 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach Selbstverständnis und Kritikfähigkeit Danielas. Sie schätzt sich für kritikfähig ein und hat Rückhalt aus dem Studierendenausschuss.
23:53 Konrad fragt, ob Daniela einen Nebenjob bei der Pressestelle des Rektorats hat. Sie verneint die Frage. “Was tut denn das zur Sache?”, fragt sie. Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, den AStA nicht kopflos zu lassen.
23:56 “Wie soll das Verhältnis zum StuPa sein?”, fragt Erik. Daniela möchte eine konstruktive und ehrliche Zusammenarbeit haben.
23:57 Frederic erkundigt sich, was es mit dem Antrag des AStAs auf sich hat, dass das StuPa auch in der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Daniela sagt, es müssen noch freie AStA-Stellen besetzt werden. Die Wahl erfolgt, dieses Mal sogar ohne Wahlkabine. Die Sitzung wurde bis 1 Uhr verlängert. Die tickernde Redakteurin braucht Kaffee.
00:02 Es wird ausgezählt. Nun heißt es warten, warten, warten. Die Sitzung zieht sich.
00:06 Das Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, fünf Mitglieder sagten nein, eine Enthaltung. Daniela ist gewählt. Sie tritt von dem stellvertretenden Vorsitz zurück, nimmt die Wahl an und bedankt sich artig für die Ja-Stimmen.
00:08 Sabine Wirth bewirbt sich für das neu geschaffene Referat für regionale Vernetzung und Geschichte. Die gebürtige Stralsunderin ist Vorsitzende des Fachschaftsrats Geschichte. Sie möchte das Geschichtsbewusstsein der Greifswalder Studierenden stärken und neue Projekte unterstützen.
00:10 Sabine wird gefragt, ob sie auch den AStA politisch unterstützen würde. Ja, sie würde.
00:11 Schulz-Klingauf fragt nach der Vereinbarkeit vom FSR-Vorsitz und AStA-Referat. Sie möchte sehen, inwieweit sich die beiden Tätigkeiten vereinbaren lassen und dann gegebenfalls abwägen und eins der beiden Ämter niederlegen würde. Nun beginnt die Wahl.
00:15 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, Ekaterina Kurakova bewirbt sich. Sie möchte neue Ideen im Sportbereich realisieren, wie zum Beispiel Sportfeste oder Wettbewerbe. Es gibt keine Fragen. Auch nicht von Alexander Schulz-Klingauf. Erik von Malottki erbarmt sich nun doch und saugt sich eine Frage aus den Fingern: “Wärst du bei Schicksalsschlägen bereit, auch den Part von Maximilian zu übernehmen?” Maximilian guckt ganz betroffen, Ekaterina bejaht die Frage.
00:19 Das Wahlergebnis für die Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte wird verkündigt: 20 Ja-Stimmen, drei Mal nein.
00:20 Nun beginnt die Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Franz Küntzel treibt in der Zwischenzeit mit Björn Reichel Unsinn. Irgendwie muss man sich ja auch die Wartezeit vertreiben.
00:22 Es geht um Verlängerung der Sitzung. Es wird munter mit Uhrzeiten um sich geworfen. Die tickernde Redakteurin hat sogar vier vernommen.
00:23 Das Wahlergebnis für Ekaterina ist da: 20 Ja-Stimmen, zwei Mal Nein, eine Enthaltung. Sie ist gewählt.
00:24 TOP 9, wie Erik einleitete: “Unser alter Kollege”, gemeint ist Ernst Moritz Arndt. Vor zwei Wochen gab es bereits eine Diskussion, aber ohne Endabstimmug.
00:25 GO-Antrag: Schluss der Debatte. Es wird gleich abgestimmt. Die Konzentration im Sitzungssaal lässt merklich nach. Namentliche Endabstimmung um die Aufhebung des Beschlusses 2009-06-23/05. Viele Mitglieder sind nicht mehr anwesend. Der Antrag ist mit 12 Ja-Stimmen und 10-Nein-Stimmen angenommen. Einheitsapplaus. Und Thorben Vierkant freut sich. Der Name “Ernst Moritz Arndt” wird also wieder vom StuPa eingesetzt.
00:29 TOP 10 LHG-Novellierung.
ab hier tickert Marco Wagner
00:32 Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob das “Positionspapier zur LHG-Novelle” als Grundlage für eine Stellungnahme des AStA dienen soll, oder ob hierfür noch ein Arbeitsauftrag des StuPa erforderlich ist.
00:33 Björn Reichel sagt, dass die Position zum LHG als Grundlage für eine Stellungnahme gegenüber der Landesregierung dienen soll.
00:34 Frederic Beeskow fragt, ob wirklich über jeden einzelnen Paragraphen abgestimmt werden soll. Er schlägt eine Abstimmung über die gesamte Novelle vor.
00:35 Björn Reichel ist damit einverstanden, dass über die gesamte Novelle und nicht über jeden einzelnen Paragraphen abgestimmt werden kann.
00:37 Jetzt werden Änderungen an dem Antrag diskutiert. Frederic Beeskow warnt davor, den Begriff “Positionspapier” inflationär zu gebrauchen.
00:42 Endlich! Namentliche Endabstimmung. Der Antrag ist mit 16 Ja-, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.
00:44 Jetzt geht es um die Wahl der Vertreterinnen des Haushaltsausschusses.
00:45 Korbinian Geiger schlägt Alexander Schulz-Klingauf als Vorsitzenden des Haushaltsausschusses vor, da er immer besonders viele Fragen zur Arbeit dieses Ausschusses hat, die er dann in den entsprechenden Sitzungen klären könnte.
00:47 Außerdem werden noch Martin Hackbarth und Jens Pickenhan vorgeschlagen. Es müssen insgesamt drei Vertreter gewählt werden. Alle drei nehmen die Kandidaturvorschläge an.
00:49 Jetzt wird gewählt. Martin Hackbart ist fast einstimmig mit einer Enthaltung gewählt worden. Er ersetzt die Stelle von Maximilian Willman. Alexander Schulz-Klingauf ist ebenfalls einstimmig gewählt. Er nimmt den Platz des zurück getretenen Grischka Nissen an. Jens Pickenhan wurde ebenfalls einstimmig gewählt.
00:51 TOP 11: Änderung der Geschäftsordnung. Es wird diskutiert, ob der Antrag vertagt werden soll. Die Mehrheit entscheidet sich gegen eine Vertagung. Nach der Annahme der Änderungsanträge Alexander Schulz-Klingaufs durch den Antragsteller Thomas Schattschneider wird nun abgestimmt. Das Protokoll soll nun nach wie vor schriftlich erfolgen, allerdings ein Audiomitschnitt zusätzlich angefertigt werden.
00:55 Der Antrag wurde abgelehnt. TOP 12: Änderung der Satzung. Korbinian beantragt Vertagung.
00:56 Frederic Beeskow: “Entweder wir stimmen heute ab, oder der Antrag wird zurück gezogen und dann erneut eingereicht.” Antrag auf zweite Lesung der Änderung der Satzung wurde nach Abstimmung vertagt.
00:57 TOP 13: Änderung der Wahlordnung. Der Antrag wird behandelt. Es wurde auch hier eine Vertagung vorgeschlagen. Es kommt zur namentlichen Endabstimmung: Thomas Schattschneider stimmt mit “Niemals, auf keinen Fall”, Martin Hackbarth mit “Ja, Ja.” Der Antrag wurde mit 17 Nein-Stimmen abgelehnt. Es sind noch 20 Stupisten anwesend.
01:00 Der AStA wünscht, dass das StuPa auch in der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Timo Schönfeldt hat Bedenken, ob dies per Satzung überhaupt möglich ist.
01:02 Alexander Schulz-Klingauf war “gelinde gesagt entsetzt”, als er den Antrag gelesen hat. Es sei schließlich die Aufgabe des AStA, das Stupa in der vorlesungsfreien Zeit zu vertreten.
01:03 Konrad Ulbrich hält eine ausdrucksstarke Gegenrede. Durch den Antrag will der AStA dem StuPa helfen, dass es in der vorlesungsfreien Zeit entscheidende Fragen fällen kann, die keinen besonders großen Zeitaufschub bedürfen.
01:05 Frederc Beeskow versteht die Bitte des AStA. Allerdings reicht es hierfür aus, dass der Präsident eine Sondersitzung anberaumt. Er bittet daher um Rückzug des Antrages.
01:06 Diana Treiber versteht die Intention des AStA, hat allerdings bedenken, ob das StuPa in der vorlesungsfreien Zeit überhaupt beschlussfähig ist.
01:09 Thomas Schattschneider schlägt vor, dass bereits langfristig Termine für Sitzungen in den Semesterferien eingeplant werden sollten. Es gab keinen Widerspruch.
01:13 Die Mehrheit entschied sich für die Anberaumung einer Sondersitzung während der Semesterferien. Nur noch 15 Minuten. Dann ist die Sitzung endlich vorbei! Hoffentlich…
01:15 Konrad Ulbrich schlägt vor, dass die Anträge von Patrick Kaatz vorgezogen werden. Schließlich warte er bereits seit fünf Stunden. “Es kommt darauf an, wie wir mit unseren Antragstellern, die außerhalb des StuPa kommen, umgehen.” Dem Vorschlag wird statt gegeben. Jetzt geht es also um die Einführung eines Terminkalenders für den AStA. Zudem wünscht er sich eine Auflistung von Veranstaltungsterminen der Hochschulgruppen, studentischen Medien, StuPa-AGs im Terminkalender des AStA auf deren Homepage.
01:21 Es sind noch 16 Stupisten anwesend. Der Antrag wird nach Vorschlag von Alexander Schulz-Klingauf nach Abstimmung als Arbeitsauftrag an den AStA weiter geleiet.
01:23 Nun begründet Patrick Kaatz seinen zweiten Antrag über die Einführung eines Antragbuches zur Vollversammlung (VV). Nach Angaben Björn Reichels ist der “Ernst zur Vollversammlung” kein Antragsbuch.
01:24 Timo Schönfeldt schlägt eine Überweisung an den AstA vor. Thomas Schattschneider widerspricht dem. Schließlich sei das eine Angelegenheit, welche die gesamte Studierendenschaft und nicht nur den AStA betrifft.
01:26 Frederic Beeskow hält den Antrag für “sehr unterstützenswert”. Schon alleine deshalb, weil nach dem Antrag bereits eine Woche vor der VV die Tagesordnung feststehen muss und dies besonders vorteilhaft für die Vorbereitung der VV sei.
01:27 Alexander Schulz-Klingauf wünscht die Einführung eines vorläufigen Antragbuches, welches 14 Tage vor der VV erscheinen soll. Der Antragsteller übernimmt die Änderungsvorschläge Schulz-Klingaufs.
01:29 Es wird immer noch diskutiert. Nur noch eine Minute. Dann ist die Sitzung offiziell zu Ende.
01:30 Die Sitzung ist zuende. Es wird aber fröhlich weiter debattiert.
01:31 Änderungsantrag abgelehnt. Noch 15 Stupisten anwesend.
01:32 Endlich namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde angenommen.
01:34 Die Sitzung ist zu Ende. Schicht im Schacht!
Graphik: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
von Gastautor*in | 14.07.2010
Ein Beitrag von Patrick Kaatz
Zum letzten regulären Mal tagte der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) in der Vorlesungszeit, denn von nun tagt der AStA nur noch zweiwöchentlich.
Zu Beginn wurden zwei Dokumente verteilt. Zum einen die Geschäftsordnung des AStA, zum anderen ein Papier, das derzeit die Runde macht und für ein klein wenig Aufregung gesorgt hat. Dabei handelt es sich um die Stellungnahme von Professor Weber zu einem Artikel zu seiner Person in der OZ. Diese Stellungnahme findet ihr hier.
Nach Danielas Begrüßung und der Eröffnung des ersten Tagesordnungspunktes (TOP) stellte sich Ekaterina Kurakova als Bewerberin für das Referat Sport, Kultur und Erstsemesterwoche vor. Ihren Schwerpunkt möchte sie auf den Bereich Sport legen, da sie hier bereits über Erfahrungen verfügt. Sollte sie am Mittwoch gewählt werden, würde sie sich das Referat mit Maximilian Willmann teilen.
Danach bat eine Lehramtsstudentin den AStA um Hilfe. Durch einen Beschluss des Bildungsministeriums müssen die Zeugnisse für Lehramtsstudierende zwei Monate früher ausgegeben werden, damit diese sich wiederum direkt nach dem Studium für das Refendariat bewerben können. Daraus resultierte jedoch auch, dass die Prüfungsanmeldung von November auf September vorverlegt wurde. Nun fehle Vielen die nötige Zeit, um die letzten Scheine für das Staatsexamen rechtzeitig zu erwerben. Das hätte zur Folge, dass man ein Semester länger studieren müsse. Daneben gelte die Regelung ab sofort, das heißt es gibt auch keine Übergangsregelung. Die zuständigen Referenten versprachen ihr, sich des Themas anzunehmen und sich mit ihr noch mal genauer zu unterhalten.
Anschließend ging es in den TOP der Berichte. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel berichtete, dass man das Positionspapier zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG M-V) fertig gestellt habe und es dem Stupa-Präsidium nun vorläge. Dazu gab es eine Nachfrage, die Björn Reichel, ebenfalls Referent für Hochschulpolitik, für Franz beantwortete.
Der Bericht von Sandro Mundt befasste sich mit der Vorbereitung der 24-Stunden-Vorlesung. Man wolle E-Mails an alle Mitarbeiter schreiben, um somit Referenten zu werben. Jedoch gäbe es dahingehend noch Probleme mit dem Rechenzentrum.
Weiterhin gab Korbinian die Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) am Mittwoch bekannt. Auf Nachfrage, erteilte Korbinian Franz ganz gewohnheitsrechtlich das Wort, worauf dieser seine Frage umformulierte: “Wirst Du als AStA-Vorsitzender antreten, da Du hier schon Rederecht verteilst?” Danach stellte er aber seine ernst gemeinte Frage. Wobei Korbinian als AStA-Vorsitzender schon seinen Reiz hätte.
“Nichts zu berichten”
Nach einem weiteren “Nichts zu berichten” (klassische Antwort bei Aufruf des entsprechenden Referenten, wenn er nichts zu berichten hat), hatte auch Josefine Heuke, bisherige Referentin für Fachschaften und Gremien, “nichts zu berichten”, wies aber auf ihren Abschiedskuchen hin, da sie uns in nächster Zeit Richtung Nordeuropa, genauer gesagt Finnland, verlässt. Wir wünschen alles Gute und schau mal wieder vorbei, wenn Du Montagabend in Greifswald sein solltest.
Maximilian erklärte danach, dass man für die Erstsemesterwoche 500 Beutel von den Stadtwerken gesponsort bekäme. Daneben könnte es zu Problemen mit der Mensa kommen, da an dieser derzeit gebaut werden. In der Mensa am Schießwall werden traditionell die Neu-Studierenden in Empfang genommen.
Im nächsten Bericht stellte Referent für politische Bildung Kilian Dorner die Idee vor, in der Ersti-Woche politische Filme im Cinestar anzuschauen. Er bat dazu seine Mitreferenten um Filmvorschläge.
Anschließend stellte Daniel Focke kurz seine Arbeit an der Homepage vor und bat die Referenten um Rückmeldungen, sofern sie technische Probleme hätten. Diese Nachfrage wurde von seinen Kollegen dankbar aufgenommen.
Neureferentin Valeria gab bekannt, dass sie mit der Einarbeitung begonnen hätte und derzeit Kontakt zu den für ihr Referat (Studierendenaustausch und ausländische Studierende) Verantwortlichen im Studienkolleg und im Auslandsamt aufgenommen hätte.
Abschließend berichtete Daniela über ihr turnusmäßiges Treffen mit Kanzler Flieger. Dabei sei es auch schon um das von Sandro angesprochene Problem gegangen, dass man für Rundmails immer erst eine Erlaubnis einholen müsse. Derzeit prüfe man alternative Optionen, wie zum Beispiel die Freigabe an einem Tag der Woche, an dem der AStA dann eine Art Newsletter versenden würde.
Danach ging man in den TOP 3 über, der die Auswertung der Lehramtsdemo in Schwerin umfasste. Grundsätzlich sei man positiv wahrgenommen worden und auch die Vorbereitung sei durch gute Abstimmung unter den Referenten relativ glatt verlaufen. Es werden nur einige kleinere Kritikpunkte, wie die Ordnung im Büro moniert. Daniel schlägt daher ein Feedbackformular vor, um die Demo zu analysieren. Daniela ergänzt die Idee dahingehend, dass man einen Leitfaden für solche Veranstaltungen erstellen könnte.
TOP 4 behandelt den Christopher-Street-Day (CSD) am kommenden Samstag in Schwerin. Der AStA wird dort mit einem eigenen Wagen vertreten sein und sich an dem jährlichen Zeichen für Gleichberechtigung Homosexueller beteiligen. Zusammen mit der AG Gender Trouble, welche den Großteil der Aktion organisiere, fährt der AStA dazu am Samstag mit dem M-V Ticket der Deutschen Bahn nach Rostock. Derzeit werden noch Leute gesucht. Anmelden kann man sich unter gleichstellung(at)asta-greifswald.de.
Unter TOP 5 wurde die Planung der Anti-Sexismuswoche besprochen. Diese wird derzeit von Kilian, der AG Gender Trouble und Lisa, Referentin für Gleichstellung, betreut. Daneben erfahre man starke Unterstützung des Lesben- und Schwulenverbands Deutschland (LSVD). Ziel diese Veranstaltung soll die Bekämpfung von Sexismus und eine Homophobiekampagne sein.
Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin, hatte “ihren” TOP unter Nummer 6 laufen. Dort wies sie die Referenten noch einmal auf die Finanzordnung hin. So müssten Ausgaben vor der Ausgabe mit ihr besprochen werden und nicht erst bei der Abrechnung. Daneben sollte man auch auf Kleinstsummen verzichten. In diesem Zusammenhang wurde von außen auch noch einmal darauf hingewiesen, dass die Referenten kein Gehalt, sondern eine Aufwandentschädigung erhielten, die gerade für die Kleinsummen gedacht sei.
Beschluss: StuPa soll in der vorlesungsfreien Zeit tagen
In TOP 7 beschloss der AStA, dass Stupa zu mindestens einer Sitzung pro Monat innerhalb der vorlesungsfreien Zeit aufzufordern. Dies ist dahingehend nur konsequent, da auch andere Institutionen, wie der AStA oder die Moritz-Medien während dieser Zeit weiterarbeiten.
Anschließend griff man unter TOP 8 ein Thema einer vorherigen Sitzung auf, als der Student Francis ein Projekt vorgestellt hatte, bei dem man für Schüler in Sri Lanka Güter und Geld sammeln wollte. Unter diesem Punkt gab es Bedenken, ob der AStA eine solche Aktion überhaupt unterstützen dürfe. Dies wurde dahingehend geklärt, dass die Referenten sich großteils privat dort engagieren könnten und der AStA nur bei den üblichen Runden für das Projekt Flyer verteile.
Franz Küntzel ist als Kassenwart zurückgetreten. Daher musste ein neuer Kassenwart gewählt werden. Dabei stellte sich heraus, dass die scheidende Josefine auch Kassenwärtin sei. Mithin erledigte man die Neuwahl zweier Kassenwärte in einem Arbeitsgang. Wir gratulieren Daniel und Lisa zu ihrem neuen Amt. Damit gibt es wieder die vollzähligen vier Kassenwarte, deren Aufgaben das abendliche Zählen der Kasse, sowie das Tätigen von Überweisungen sei. Außerdem müsse man die Kassenblätter überwachen.
Den Bürozeitenplan unter TOP 10 eröffnete Daniela: “Wir brauchen Referenten, die das Büro besetzen.” Besetzer waren schnell gefunden und so ging es weiter zu TOP 11, der sich mit der Büroordnung befasst und immer dann seinen Weg in die Tagesordnung findet, wenn die Büroordnung nicht stimmt. Es bleibt aber festzuhalten, dass Björn, unzählige Male dafür angemahnt, nun seine Kaffeetasse abwäscht.
Im TOP 12 Sonstiges wurden noch schnell zwei Beschlüsse gefasst. Einerseits vertritt Kilian nun das vakante Ökologiereferat, andererseits beschloss man weiterhin via elektronischen Medien für den Lehramtserhalt zu werben. Dazu wolle man auch weitere Studenten animieren.
Heute beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Sondersitzung des Studierendenparlamentes. Auf der Tagesordnung stehen neben den Informationen zur Vorbereitung der Vollversammlung im nächsten Jahr, zur Erstsemesterwoche und den Äußerungen Professor Dr. Ralph Webers auch zwei Anträge zum Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor-Steinar, der Entwurf des Konsenspapiers zur Lehrerausbildung sowie der Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) in Greifswald.
