von Marco Wagner | 22.10.2010
Name des Vorsitzes: Juliane Hille
Studienfach: Jura
Semester: 4
Wie lange schon Vorsitz: seit dem 15.07.2009
Name der AG: AG Uni Solar
Wie lange gibt es diese AG schon?: Die AG gibt es seit dem 01.07.2009.
Wie viele Mitglieder?: Derzeit haben wir circa 11 Mitglieder.
Wie kam es zur Gründung der AG?
Die Gründungsmitglieder der AG Uni-Solar
Bei einer Sitzung der Grünen Hochschulgruppe hörte ich das erste Mal vom Projekt UniSolar aus Leipzig. Ich setzte mich zunächst mit dem Konzept auseinander und setzte es dann im Rahmen meines AStA-Referats für Nachhaltigkeit und Ökologie als thematischen Schwerpunkt um. Mit Uni Solar verfolgte ich die Idee der Sensibilisierung für regenerative Energien bei den Studierenden. Dies implizierte, dass die Studierenden selbst aktiv in das Projekt eingebunden werden sollten – Klimaschutz zum Mitmachen eben. Aus diesem Gedanken heraus gründete ich die AG Uni Solar.
Was sind die Ziele und Aufgaben der AG und mit welchen Inhalten wird sich beschäftigt?
Thematisch setzt sich die AG Uni Solar mit regenerativen Energieformen auseinander. Den Schwerpunkt bildet die Solarenergie, weil faktisches Ziel der Bau einer Photovoltaikanlage ist. Geistiges Ziel ist es, die Studierenden durch aktive Einbeziehung in ein Klimaschutzprojekt für regenerative Energien zu sensibilisieren und somit den Klimaschutz an der Universität Greifswald zu fördern. Die Studierenden können auf zwei verschiedenen Wegen bei dem Projekt mitmachen, aktiv oder investiv. Uni Solar basiert auf einem besonderen Finanzierungskonzept: Der Bau der Solaranlage wird durch Mikrodarlehen aus der Studierendenschaft mitfinanziert. Das heißt, dass die Studierenden mit mindestens 250 Euro in den Anlagenbau investieren können und das Projekt somit ermöglichen. Sonstige Hochschulmitarbeiter sind natürlich auch herzlich willkommen und können mit mindestens 500 Euro mitmachen. Ab dem Folgejahr der Vertragsunterzeichnung bekommen sie jährlich 2,5 Prozent Zinsen. Nach fünf Jahren Vertragslaufzeit erhalten sie zusätzlich den Einzahlungsbetrag zurück. Uni Solar verbindet also aktiven Klimaschutz mit einer lukrativen Geldanlage. Wer uns aktiv oder investiv unterstützen möchte, kann sich jederzeit bei uns melden. Bis zum November werden dringend Investoren gesucht. Die Einzahlung der Mikrodarlehen beginnt am 1.November und endet am 14.November. Falls ihr Lust habt, zu investieren, könnt ihr euch allerdings auch jetzt schon jederzeit bei uns anmelden.
Welchen Nutzen hat die AG für die Studierendenschaft?
Uni Solar bietet den Studierenden die Möglichkeit, sich in der AG zusammen mit anderen Leuten aktiv für den Klimaschutz an unserer Uni einzusetzen und dabei eine ganze Menge neues über regenerative Energien zu lernen. Außerdem haben die Studierenden die Möglichkeit, ihr Geld sicher, sinnvoll und nachhaltig anzulegen. Der Zinssatz bei Uni Solar liegt mit 2,5 Prozent immerhin über dem Sparbuchzinssatz. Es lohnt sich also!
Was wurde bisher erreicht?
Aufs Dach gestiegen: Ende November soll auf dem Dach des Unihauptgebäudes eine Solarzellenanlage entstehen.
Derzeit befinden wir uns in der Endphase unseres Projekts. Wir haben in den vergangenen Monaten den Verein Uni Solar Greifswald e.V. gegründet. Mit unserem Projektpartner, der Fernwärme Greifswald GmbH haben wir zudem einen Kooperationsvertrag abgeschlossen und verschiedene Dächer der Uni bestiegen. In der AG haben die Studierenden zudem tolle Flyer und Plakate entworfen, mit Logos und allem drum und dran. Damit konnten wir im Sommer die Institute und Wohnheime plakatieren. Neuerdings erscheint außerdem alle zwei Wochen der „Newsletter der AG Uni Solar“ mit verschiedenen Neuigkeiten zum Projekt, Politik, Wirtschaft und aktuellen Veranstaltungen.
Was steht in Zukunft auf dem Plan? Gibt es bestimmte Ziele, die in nächster Zeit verwirklicht werden sollen – oder sind Aktionen, Veranstaltungen etc. geplant?
Ende November 2010 soll die Anlage gebaut werden. Momentan sind wir daher mitten in der Investorengewinnung. Wir wollen bis zum November 2010 so viele Studierende und Unimitarbeiter wie nur möglich von unserem Projekt überzeugen. Jeder, der in Uni Solar investieren möchte, ist herzlich willkommen. Auf dem Markt der Möglichkeiten werden wir definitiv wieder dabei sein. Bis dahin freuen wir uns natürlich auf eure Unterstützung.
Wie kann man euch erreichen oder mehr über die AG erfahren?
Wir sind über die E-Mail-Adresse, uni-solar@asta-greifswald.de erreichbar. Infos zu unserem Projekt findet ihr auf unserer Homepage unter: www.unisolar-hgw.de. Viel Spaß beim Anschauen!
Das Interview wurde per E-Mail geführt.
Fotos: AG Uni-Solar (Gruppenfoto, Aufs Dach gestiegen)/keine CC-Lizenz
von Marco Wagner | 19.10.2010
Nur vier Stunden wird sie heute voraussichtlich dauern: Die StuPa-Sitzung. Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie dieses Mal nicht im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes, sondern im Bürgerschaftssaal des Rathauses stattfindet. Und da heißt es ab 24 Uhr: Schicht im Schacht. In dieser Zeit wollen die StuPisten insgesamt 23 Tagesordnungspunkte abarbeiten. Somit bleibt den Abgeordneten kaum viel mehr als zehn Minuten pro Antrag Zeit. In den vergangenen StuPa-Sitzungen stellte sich jedoch heraus, dass für den einen oder anderen Tagesordnungspunkt mehr Zeit benötigt wird, als die durchschnittlichen zehn Minuten. Nach Informationen des webMoritz geht das Präsidium gegenwärtig bereits davon aus, dass es eine Sondersitzung am nächsten Mittwoch geben wird. Angesichts der sehr umfangreichen Tagesordnung erscheint das nicht unwahrscheinlich. Auf der Tagesordnung stehen Anträge, die sich mit dem Verbot rechtsextremistischer Kleidermarken wie Thor Steinar und Consdaple befassen, Wahlen der offenen Stellen im AStA, dem Chefredakteur vom Moritz-Magazin und der stellvertretende Chefredaktion des webMoritz stehen auf dem Plan. Besonders viele StuPisten wünschen sich längere Öffnungszeiten für die Fachbibliotheken sowie der Universitätsbibliothek. Außerdem wünscht man sich in der Bereichsbibliothek am Schießwall eine Klimaanlage. Satzungs- und Geschäftsänderungsanträge dürften erfahrungsgemäß wieder viel Zeit in Anspruch nehmen.
Der webMoritz tickert ab 20 Uhr live aus der Sitzung. Eventuelle zeitliche Verzögerungen zu Beginn der Sitzung bitten wir vorab zu entschuldigen, da wir im Bürgerschaftssaal andere technische Voraussetzungen haben und es daher zu einigen Problemen kommen kann.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Marco Wagner
Die Stupisten lesen den Live-Ticker mit... Nun (20:35) nicht mehr
20:12 Noch reges Gemurmel im Bürgerschaftssaal. Die Stupisten sind ein wenig aufgeregt. Es kommt ja nicht allzu oft vor, in diesem ehrwürdigen Gemäuern ihre ausgesprochen wichtigen Sitzungen abzuhalten.
20:14 Die StuPisten können live sehen, was wie getickert wird. Wir scheiben trotzem, was wir wollen.
20:19 Das Glökchen erklingt. Der StuPa-Präsident nimmt im Königsstuhl Platz. Es folgt ein Vortrag von Cornelia Wolf- Körnert. Sie stellt dem Parlament und den anwesenden Gästen die Arbeit des Studentenwerks vor.
20:23 Cornelia Körnert erläutert, dass das Studentenwerk für die kulturelle, soziale, wirtschaftliche und gesundheitliche Betreuung der Studierenden zuständig ist und damit seinen Beitrag zur Umsetzung von Chancengleichheit im Bildungssystem leistet.
20:26 Cornelia Körnert erläutert weiter, dass „Studierende im Mittelpunkt“ des Handelns des Studentenwerks stehen. Nach dem Prinzip der Gleichbehandlung sind Studentenwerke Dienstleister für die Studierenden. Dass heißt, dass auch kleinere Studentenwerksstandorte nicht benachteiligt sein sollen.
20:31 Die eigenen Erträge des Studentenwerks betragen rund 6,65 Millionen Euro. Insgesamt hatte das Studentenwerk Einnahmen von 9,5 Millionen Euro, um ihre bisherigen Kosten decken zu können. Alleine vier Millionen entfallen dabei auf Personalkosten.
20:40 Cornelia Körnert begrüßt die Bafög-Erhöhung der Bundesregierung. In Greifswald gab es im Jahr 2009 etwa 3.600 Anträge,wovon 2.900 gefördert wurden.
20:44 Cornelia Körnert hat ihren Vortrag beendet. Applaus. Thomas Schattschneider fragt, wo es mit dem Studentenwerk in Zukunft hingehen soll.
20:46 Körnert erläutert, dass man die neue Mensa am Beitz-Platz fertigstellen und neue Studentenwohnheime bauen will. Zudem solle sich in Zukunft die Betreuung der Studenten verbessern. Sie verweist ferner darauf, dass der Bau von Studentenwohnheimen mittlerweile nicht mehr vom Land finanziell übernommen wird. Das Studentenwerk möchte demnächst wieder einen Kindergarten übernehmen.
20:48 Es handelt sich dabei um den Kindergarten in der Schill-Straße, der jedoch noch renoviert werden muss. Dieser soll etwa 2012 fertig gestellt werden.
20:49 Alexander Schmidt bedankt sich bei Cornelia Körnert für ihren Vortrag. Es schließt sich eine Kritik an: Bereits ab 12 Uhr sei die Mensa überfüllt, 12:30 verlängert sich die Schlange bis ins Treppenhaus. Er schließt die Frage an, ob eine Verlängerung der Mensa-Öffnungszeiten möglich wäre. Körnert erläutert, dass sich auf 14:30 Uhr verlängerte Öffnungszeiten nicht rechneten.
20:52 Johannes Radtke (RCDS) fragt nach den Ursachen für die Zunahme der Notwendigkeit psychologischer Beratung, von welcher Körnert sprach. Sie möchte sich nicht darauf festlegen, ob es einen Zusammenhang zwischen psychologischer Beratung und der Umstellung auf Bachelor-Master-Studiengänge gibt. „Es kann auch die Wirtschaftskrise sein.“
20:54 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach der Beitragserhöhung. Er erinnert an einen Beschluss aus dem Jahre 2006, dass die Kosten für das Studentenwohnheim in der Makarenkostraße eingedämmt werden und eine weitere Kostenexplosion verhindert werden solle. Die Kosten sind bislang jedoch weiterhin gestiegen.
20:56 Cornelia Körnert erläutert, dass der Ausländeranteil im Studentenwohnheim Makarenkostraße gegenwärtig bei 55% liege. Sie erinnert an die Diskussion über die Einführung einer Quote für alle Studentenwohnheime (30% Ausländeranteil pro Wohnheim). Dies habe sich jedoch nicht als erfolgreich erwiesen. Araber würden sich aufgrund der Nähe zur Moschee vorzugsweise im Wohnheim Makarenkostraße 47 bewerben. Körnert erklärt, das Wohnheim habe einen erheblichen Sanierungsstau. Aufgrund der Anonymität dieser großen Flure, sei es wie in einer Jugendherberge. „Da geht man mit den Dingen anders um.“ Körnert weiter: „Es ist ja nicht so, dass es dort wie in einem Slum aussieht. Es besteht eben ein großer Sanierungsstau. Und da kann man nix machen.“
Cornelia Wolf-Körnert während ihres Vortrages
21:01 „Es ist unmöglich, das Wohnheim Makarenkostraße kostendeckend zu betreiben“ so Cornelia Körnert. Dies liege an der Bausubstanz des Gebäudes.
21:02 Martin Hackbarth (Jusos) fragt nach weiteren Gründen für die Beitragserhöhung. Cornelia Körnert erklärt, dass die neue Mensa unter anderem für die Kostensteigerung verantwortlich sei. So würden auch Essen für Patienten in der neuen Mensa mit produziert, für die das Studentenwerk (und damit auch die Studenten – Anmerkung mw) finanziell aufkommen müssten. Die Universität weigerte sich, dass das Land die neue Mensa finanziere.
21:06 Die vom Studentenwerk neu gegründete Küchen Gmbh ist für die Patientenversorgung zuständig. Es würde dabei neues Personal eingestellt.
21:09 Erik von Malottki schließt mit Hinblick auf die Zeit die Rednerliste. Susann Schulz, AStA-Referentin für Studienfinanzierung bemängelt die lange Bearbeitungszeit von Bafög-Anträgen. Bis zu drei Monate dauert eine Antragsbearbeitung, was insbesondere für Erstsemester problematisch sei.
21:15 Thomas Schattschneider fragt nach dem zum Teil deutlichen Rückgang der verkauften Essensportionen. Cornelia Körnert: „Ich kann es nicht genau erklären. Aber es ist auf jeden Fall ein Achtungszeichen.“ Schattschneider fragt weiter, warum um 11 vier Kassen, zur Stoßzeit, also um 12 oder um 1 zum Teil nicht einmal drei Kassen besetzt seien. Mit einer Änderung der Planung der Kassenbesetzung könne man viele Probleme beseitigen. Körnert begründet die Schwierigkeiten mit einem Personalwechsel. Das hierfür verantwortliche Personal musste noch eingearbeitet werden. Erik von Malottki beendet die Diskussion und freut sich darüber, dass Cornelia Körnert dem Stupa Rede und Antwort stand.
21:20 Jetzt werden die Rechenschaftsberichte behandelt. Zunächst der des StuPa-Präsidiums. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen.
21:25 Der Rechenschaftsbericht des Allgemeinen Studierendenausschusses wird besprochen.
21:27 Alexander Schulz-Klingauf, Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider haben einige Fragen zum Rechenschaftsbericht der Finanzreferentin Corinna Kreutzmann. Unter anderem bezüglich der Rücklagen der Fachschaftsräte dahingehend, ob Corinna Konsequenzen daraus ziehe. Sie lag den Fachschaftsräten nahe, die Überschüsse abzubauen.
21:33 Erik von Malottki weist darauf hin, dass Björn Reichel als Referent für Hochschulpolitik zurück getreten ist, weil er jetzt in Leipzig studiert. „Ich bedanke mich bei Björn Reichel für seine Arbeit. Und ich denke, er verfolgt das jetzt hier alles mit.“
21:38 Immer noch viele Fragen über Dinge, die für die Arbeit der studentischen Gremien zwar wichtig, aber weder für den webMoritz, noch für unsere Leser interessant sind.
21:40 Maike Schneider fragt, warum noch so wenig Flyer verteilt wurden, obwohl noch unter anderem das Referat für Ökologie offen sei. Sie glaube, dass es hierfür zahlreiche Interessenten gäbe. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung erläutert, dass er eine Plakataktion plane, Studierende direkt ansprechen wolle und in den nächsten Wochen Werbekampagnen plane.
21:42 Erik von Malottki erwähnt, dass es in Zukunft je einen Werbeflyer je frei stehendem Referat gäbe. Er bedankt sich bei Kilian Dorner für seine gute Arbeit in der Erstsemesterwoche.
21:43 Alexander Schulz-Klingauf fragt, was es mit dem „politischen Kino“ und der Überarbeitung des Burschenschaftsflyers auf sich habe. Kilian meint, dass man in Zusammenarbeit mit dem Cinestar politische Filme zeigen wolle. Der veraltete Burschenschaftsflyer solle aufgrund der Vorfälle auf dem Markt der Möglichkeiten in der Erstsemesterwoche aktualisiert werden. „Mir geht es nicht darum, die Burschenschaften zu verteufeln, aber auch nicht darum, sie in den Himmel zu loben. Ich möchte einfach nur zur Vorsicht mahnen.“
21:47 Alexander Schmidt fragt, was der Anlass für die Aktualisierung sei. Kilian begründet dies damit, dass er es nicht in Ordnung findet, wenn im AStA Informationsmaterialien angeboten würden, die mittlerweile veraltet seien.
21:53 Es geht um das Wohnen, insbesondere zum Flyer „Wohnen in Stralsund – Eine Alternative?“ – Sabine Wirth und Wohnreferent Tommy Kube sprechen von einer positiven Resonanz. Erik von Malottki sieht die Stadt in der Pflicht, sich im Bereich Wohnen zu engagieren.
21:54 Ein Blick auf die Uhr macht den Präsidenten offenbar nervös. Er bittet darum, dass die Redner sich kurz fassen sollen.
21:56 Die Hälfte der Sitzungszeit ist nun vergangen. Es bleibt nicht mehr viel Zeit für Wahlen und Besprechung und Abstimmung von Anträgen.
21:58 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, wozu ein gemeinsames Treffen der Hochschulgruppen bezüglich der Zahnbürste Sebastian Ratjens notwendig wäre. „Mir leuchtet nicht ein, wozu dafür ein Treffen notwendig wäre.“ Maximilian Willman erklärt, dass er aufgrund des „Tohu-Wabohu“ die Hochsculgruppen fragen wollte, ob sie Probleme mit der Zahnbürste des Landtagsabgeordneten hätten. „Und man höre und staune: Alle Hochschulgruppen erklärten, dass es sich ja nur um eine Zahnbürste handele, die für eine Zahnarztpraxis Werbung mache.“
22:02 Trotz der eingeschränkten Sitzungszeit hat Alexander Schulz-Klingauf jede Menge fragen. Seine Fragen sind kurz. Nur die Antworten teilweise lang. So richtig funktioniert das nicht mit dem „sich kurz fassen“.
22:03 Phillip Hellberg, AStA-Referent für Soziales erklärt, „Greifswald wurde überrant“. Es hätte zu Beginn des Semesters große Wohnraumprobleme gegeben. Allerdings seien diese nun behoben worden und niemand müsse auf der Straße schlafen.
22:07 Nun die Berichte der Moritz-Medien.
22:10 Erik von Malottki bedankt sich im Namen des Studierendenparlaments für die Arbeit Annegret Adams, die als Chefredakteurin zurück getreten ist.
22:18 Jetzt kommen die Berichte der Stupa-AGs. Die Zeit schwindet dahin. Juliane Hille berichtet von der Arbeit in den letzten Monaten. Sie erklärt, dass im November der Bau einer Solarzellenanlage möglich sei. Die Investitionen könnten Mitte November erfolgen.
22:21 Von Martin Hackbarth ist ein Jubelschrei zu vernehmen, als Erik das Ende der Besprechung der Rechenschaftsberichte andeutet.
22:24 Tosender Applaus! Ende der Besprechung der Berichte. Nun zehn Minuten Pause.
Der Antragsteller vom PolenmARkT
22:36 Es geht weiter. Erik von Malottki bedankt sichbei den StuPisten, die nun ihr Mandat, größtenteils aufgrund von Auslandsaufenthalten, niedergelegt haben: Diana Treiber (SDS), Grischka Nissen (Grüne Hochschulgruppe), Konrad Ulbrich (JU) und Sophie Augustin (Jusos). Dafür sind nun Ivo Sieder (RCDS), Christopher Zens und Christoph Böhm, der heute nicht anwesend ist, nachgerückt. Das StuPa ist heute beschlussfähig mit 24 Mitgliedern.
22:38 Protokollkontrolle. Es gibt Probleme.
22:44 Jetzt wird die Tagesordnung vorgeschlagen. Es gibt zwei Änderungen. Je eine von Alexander Schulz-Klingauf und Alexander Schmidt.
22:47 Hendrik Hauschild hat auch etwas an der gegenwärtigen Satzung zu bemängeln. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden übrigens abgelehnt.
22:49 Die Tagesordnung wurde nun beschlossen.
22:50 Jetzt geht es um den Finanzantrag für den PolenmARkT. Den Veranstaltern des Kulturprojektes ist es erstmals gelungen, wissenschaftliche Vorträge in der Themenwoche anzubieten. Der Haushaltsausschuss des Stupas und die Finanzreferentin Corinna Kreutzmann halten das Projekt für förderungswürdig und förderungsfähig.
22:53 Der Antrag wurde angenommen.
22:56 Jetzt geht es um die Wahl des Chefredakteurs der Moritz-Medien.
Alexander Müller bewirbt sich erneut zum Chefredakteur
22:58 Alexander Müller, der sich um diese Stelle bewirbt, stellt sich vor. Ursprünglich habe es einen anderen Interessenten gegeben, der sich um diese Stelle bewerben wollte. Allerdings zog dieser seine Bewerbung zurück. Damit das Magazin weiterhin arbeitsfähig bleibt, bewirbt er sich erneut als Chefredakteur.
23:08 Jetzt wird gewählt.
23:13 Während die Stimmenauszählung erfolgt, stellt sich Torsten Heil für die Wahl zum stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz (Ressortleitung Kommunales) vor.
23:18 Alexander Müller wurde mit 16 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und und fünf nein Stimmen zum Chefredakteur des Magazins gewählt.
23:19 Jetzt stellt sich Anne Lorentzen vor. Sie möchte AStA-Referentin für Studium und Lehre werden. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen, unter anderem, warum sie beim ersten mal ihre Bewerbung zurück zog. Anne Lorentzen zog damals ihre Bewerbung aus Studiengründen zurück. Nun habe sie allerdings die benötigte Zeit.
23:22 Jetzt wird abgestimmt.
Torsten Heil ist nun stellvertretender Chefredakteur (Ressort Kommunales) des webMoritz
23:24 Torsten Heil wurde mit 19 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und Drei Nein-Stimmen zum stellvertretenden Chefredakteur gewählt.
23:25 Es ist noch eine Bewerbung für den Bologna-Prozess eingegangen. Ann-Christin Schulz stellt sich nun vor, um dieses AStA-Referat zu übernehmen.
23:29 Es kam die Frage von Alexander-Schulz-Klingauf, ob sie sich als Erstsemesterstudentin des Zeitaufwandes bewusst sei. Sie sei sich dessen bewusst.
23:30 Anne Lorentzen wurde mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung gewählt.
23:33 Anne Christin Schulz ist ebenfalls mit 22 Stimmen gewählt.
23:35 Die Entlastung der Moritz-Medien und des AStA werden vertagt.
23:36 Jetzt geht es um die Wahl der Mitglieder des Haushaltshausschusses. Eine Stelle ist frei geworden.
23:37 Alexander Schmidt ist der Einzige der Vorgeschlagenen, der den Wahlvorschlag angenommen hat.
23:38 Alexander Schmidt stellt sich nun vor. Es folgt die Abstimmung.
23:41 Aufgrund des Rücktritts des bisherigen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, schlägt der Haushaltsausschuss Hendrik Hauschild als neuen Vorsitzenden vor. Es wird offen abgestimmt. Hendrik, der sich bei der anschließenden Wahl selbst der Stimme enthielt, wurde gewählt und nimmt die Wahl an.
23:42 Da nun der Posten des stellvertretenden Haushaltsausschusses frei geworden ist, muss nun ein neuer Amtsträger gewählt werden. Der Haushaltsausschuss schlägt Timo Schönfeldt als Stellvertreter vor.
23:44 Alexander Schmidt ist mit 13 Ja, 9 Neinstimmen und zwei Enthaltungen gewählt.
23: 46 Franz Küntzel berichtet nun über die Planungen zur Vollversammlung der Studierendenschaft in sechs Wochen. Um Anreize zur Teilnahme zu schaffen, schlägt er eine Verlosung einer Bildungsreise in der Euroregion Pommerania, oder eines Sachpreises vor sowie kostenfreies Essen und Trinken. Er hält es zwar selbst für bedenklich, da es den Eindruck erweckt, sich die Beschlussfähigkeit zu erkaufen. „Allerdings müssen wir Anreize schaffen und die Vollversammlung attraktiver machen.“ Alkoholische Getränke sollen jedoch nicht kostenlos sein. Nach bisheriger Planung soll die Vollversammlung in der Mensa stattfinden.
23:51 Noch neun Minuten… Frederic Beeskow und Alexander Schulz-Klingauf kritisieren den Antrag. Frederic dahingehend, dass die Begründung mündlich erfolgte, was zu Lasten der Sitzungszeit ging, Alexander dahingehend, dass die Grundversorgung kostenlos sei. Schließlich gehen nicht alle Studenten zur Vollversammlung. Und das Anbieten von kostenlosen Essen wäre ein Verbrauch der Zwangsbeiträge der Studierendenschaft zu Lasten einer Minderheit.
Anne Lorentzen wurde mit 22 Stimmen gewählt.
23:54 Thomas Schattschneider schlägt Ende der Rednerliste und Abstimmung vor.
23:55 Alexander Schulz-Klingauf hat selbstverständlich einen Änderungsantrag in der Tasche. „Zeitverschwendung“ ruft Korbinian Geiger dazwischen.
23:56 Auch vier Minuten vor Sitzungsschluss gibt es noch einiges am Antrag zu bemängeln und es werden einige Änderungsanträge gestellt.
23:59 Jetzt wird abgestimmt. Über den Endantrag. Der muss dann selbst noch einmal vom Stupa abgesegnet werden. Der vorläufige Endantrag wurde abgelehnt. Der Änderungsantrag, dass die Verlosung komplett durch Sponsoren getragen werden soll, wird angenommen. Zwischenruf: „Kann ja Thor Steinar Sponsor werden.“ Gelächter im Bürgerschaftssaal.
00:02 Frederic Beeskow kritisiert die Entscheidung: „Dann können wir jetzt auch eine Mc-Donalds Vollversammlung veranstalten, wenn wir dem Antrag in dieser Form zustimmen würden. Der Antrag besagt, dass das Stupa die Verlosung während der diesjährigen Vollversammlung unterstützt, jedoch komplett von Sponsoren getragen wird.
00:04 Letzte Abstimmung in dieser Sitzung. Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:05 Es war doch nicht die letzte Abstimmung. Jetzt geht es darum, ob das StuPa es unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.
00:07 Der Antrag wurde angenommen. Alle anderen Anträge werden vertagt. Erik schlägt eine Sondersitzung vor. Widerspruch von Alexander Schulz-Klingauf: Wir haben nur fünf Anträge offen. Erik zählt hingegen noch 14 offene Tagesordnungspunkte. So unterschiedlich kann die Wahrnehmung sein. Die Mehrheit entscheidet sich trotzdem für eine außerordentliche Sitzung am nächsten Mittwoch. Jetzt ist Schicht im Schacht!
Logo: Jakob Pallus, Fotos Christine Fratzke
von Marco Wagner | 06.10.2010
Ein Kommentar
Franz-Robert Liskow
Die von Franz-Josef Strauß Franz Robert Liskow, dem Vorsitzenden der Greifswalder Jungen Union, herausgegebenen Pressemitteilungen sind immer wieder lesenswert. Dieses Mal brüskiert sich die CDU-Jugend über die von Sebastian Ratjen gesponsorte Zahnbürste – eines der wenigen wirklich praktischen Dinge im diesjährigen Erstsemester-Begrüßungsbeutel. Wie Liskow in einer gewohnt ausdrucksstarken und emotionalen Pressemitteilung verkündet, hätten mehrere Erstsemester ihm „empört“ berichtet, dass sie Zahnbürsten des FDP-Landtagsabgeordneten in ihren Beuteln vorgefunden hätten.
„Ich bin schon sehr verwundert, dass die JU keine Werbung machen darf, der Greifswalder Landtagsabgeordnete Sebastian Ratjen jedoch die Möglichkeit bekommt, in Anbetracht der im nächsten Jahr stattfindenden Landtagswahl, seine Werbung unter Aufsicht des AStAs zu veröffentlichen. Man muss sich ernsthaft fragen, wie es um die Objektivität bei jenen Referenten steht“, verkündet der Nachwuchspolitiker weiter. Sehr verwundert ist der Verfasser dieses Kommentars ob der Behauptung, dass die JU keine Werbung machen dürfe. Auf der letzten Seite des – übrigens zum Teil fehlerhaften – Programmheftes zur Erstsemesterwoche ist unübersehbar unter der Werbung der Linke.SDS-Hochschulgruppe auch die der JU-Hochschulgruppe abgedruckt. Folglich befindet sich auch JU-Werbung im Erstibeutel. Freilich nicht in Form eines separaten Flyers, der – ganz im Gegensatz zur gelben Zahnbürste – bei mindestens 99 Prozent der Erstis den Weg in den Papierkorb findet.
Sebastian Ratjen wirbt im Erstsemester-Beutel für seine Zahnarztpraxis.
Dennoch ist die Kritik daran, dass selektiv politische Gruppierungen separat mit einem Flyer im Erstsemesterbeutel werben dürfen, durchaus angebracht. Unter den zahlreichen Flyern gesellte sich auch die Ankündigung einer Veranstaltungsreihe der Jungen Liberalen. Warum dürfen die Jungen Liberalen im Erstsemesterbeutel mit einem Veranstaltungsflyer werben, Junge Union, Jusos, Grüne und SDS aber nicht?
Nur wirft das Liskow dem AStA nicht vor, wenngleich es sich hierbei tatsächlich um eine sachliche und konstruktive Kritik handeln würde. Sondern dass einem FDP-Abgeordneten alle Möglichkeiten eingeräumt würden, „um Werbung zu machen“. Des weiteren solle der AStA nicht nur erklären, warum Ratjen angeblich alle Möglichkeiten zur Parteiwerbung eingeräumt würden, vielmehr „fordert die Junge Union den Erstsemesterreferenten Maximilian Willmann auf, sofort sein Amt niederzulegen, da es ihm offensichtlich an der benötigten Objektivität und Feinfühligkeit mangelt.“ Das Einpacken des gelben Reinigungswerkzeuges für die Nahrungsmittel-Zerkleinerungsanlage in die Erstsemester-Beutel ist aus Sicht der JU „für die studentische Selbstverwaltung untragbar und nicht nachvollziehbar.“
Die Pressemitteilung überrascht aber auch aus einem ganz anderen Grund, schließlich hatte die Junge Union nach Angaben zweier AStA-Referenten eigentlich keinen Einwand gegen die Zahnbürste im Erstsemester-Beutel. Man hätte, aufgrund des politischen Engagements Ratjens, alle Hochschulgruppen in einem Treffen vorab gefragt, ob sie ein Problem mit der Zahnbürste hätten. Die übereinstimmende Meinung soll gewesen sein, dass es sich ja „nur um eine Zahnbürste“ handele, es folglich kein Problem darstelle.
Die umstrittene gelbe Zahnbürste...
Schade, dass die Pressemitteilungen der Jungen Union allzu oft den Verdacht primitiver Wahlkampfpolemik aufkommen lassen. Denn die Arbeit der beiden Abgeordneten, die für die JU- Hochschulgruppe im Studierendenparlament sitzen, ist – ganz im Gegensatz zum Abdrucken von vielfach merkwürdigen Pressemitteilungen – konstruktiv und hat es nicht nötig, sich hinter derartigen Pressemitteilungen zu verstecken. Genau so wie die Arbeit jener AStA-Referenten, die ebenfalls Mitglied der JU sind.
Fotos: Gabriel Kords (Sebastian Ratjen), Junge Union Greifswald (Franz-Robert Liskow), Patrick Kaatz (Foto Zahnbürste)
Anmerkung: Dem Redakteur ist an einer Stelle ein Fehler unterlaufen. Bei dem genannten Programmheft handelt es sich nicht um eine Veranstaltungsreihe der Jungen Liberalen, sondern um eine der Friedrich Naumann-Stiftung. Auf dieser wurde die Liberale Hochschulgruppe als Unterstützer der Veranstaltungen aufgelistet. Des weiteren wurde das Foto der Zahnbürste, welches uns per E-Mail zugesandt wurde, in den Artikel mit eingebaut.
von Marco Wagner | 08.09.2010
Beim FSR Jura sind Beschwerden bezüglich fremdenfeindlicher Äußerungen Webers eingegangen.
Wie aus dem Rektoratsbericht an den Senat zum 15. September 2010 hervor geht, wurde der Paragraph 5, Absatz zwei der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald dahingehend ergänzt, „dass Verhaltensweisen zu unterlassen sind, die geeignet sind, die öffentliche Wahrnehmung der Universität als weltoffenes, pluralistisches, freiheitliches und demokratisches Zentrum von Forschung und Lehre zu beeinträchtigen.“ Darüber hinaus werden insbesondere „die Verwendung von Kennzeichen mit verfassungswidrigen, rassistischen, fremdenfeindlichen, gewaltverherrlichenden oder anderen menschenverachtenden Inhalten“ sowie „Verhaltensweisen, die geeignet sind, diesbezügliche Missverständnisse hervorzurufen“ untersagt.
Jura-Professor im Verdacht rechtsextremistischer Tätigkeiten
In den vergangenen Monaten geriet der Jura-Professor Dr. Ralph Weber in den Verdacht rechtsextremistischer Tätigkeiten. Während eines Vortrages unter dem Motto „Brauchen wir eine Partei rechts der CDU?“ vor dem Verein Deutscher Studenten meinte der Professor für Rechtswissenschaften seinem Auditorium gegenüber, dass er sich unter anderem mit dem NPD-Vorsitzenden Udo Voigt getroffen habe, um die Gründung einer Partei Rechts der CDU zu erörtern. Darüber hinaus vertrat Weber in seinen Ausführungen darüber ein ethnopluralistisches Weltbild, wonach „Migration und Einbindung Verrat an der eigenen Kultur“ seien. Während biologistische Identitätskonstruktionen das Abstammungsprinzip für die Identifizierung des „Fremden“ verwenden, sehen Ethnopluralisten in kulturellen Verschiedenheit die Abgrenzung der Ethnien untereinander. Aus Sicht der Ethnopluralisten werden kulturfremde Einflüsse als Gefährdung der eigenen Kultur bewertet. Die NPD beruft sich seit 2002 in ihrem Parteiprogramm auf das Konzept des Ethnopluralismus. Darüber hinaus soll Weber nach Angaben des Fachschaftsrates Jura in seinen Vorlesungen durch fremden- und frauenfeindliche Äußerungen aufgefallen sein.
Stupa-Präsident begrüßt Rektoratsentscheidung
Stupa-Präsident Erik von Malottki begrüßt die Rektoratsentscheidung.
Nachdem in der Ostsee-Zeitung Webers Äußerungen thematisiert und kritisiert wurden, präzisierte er in einer Gegendarstellung, dass für eine Zusammenarbeit mit der NPD oder DVU die Distanzierung beider Parteien von den Verbrechen des Naziregimes sowie die Anerkennung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung maßgeblich sei. Für Weber mache es nach Angaben eines Vortragsbesuchers hingegen „keinen Unterschied“, ob er mit „Herrn Voigt oder Frau Merkel rede“. Zur Zeit prüft die Universitätsleitung die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Professor der Rechtswissenschaften. Darüber hinaus forderte das Land die Universitätsleitung dazu auf, zu prüfen, ob das Tragen von Kleidung der rechtsextremen Modemarke Thor Steinar per Hausrecht verboten werden könne. Die selbe Forderung wurde auch vom Studierendenparlament (StuPa) während seiner letzten (außerordentlichen) Sitzung gegenüber der Universitätsleitung erhoben. Da die Ursprungsfassung auf Kritik von liberalen und konservativen Stupisten stieß, da er sich ausschließlich gegen Rechtsextremismus richtete, wurde der Antrag der Jusos entsprechend abgeändert. Das StuPa beschloss, dass „das Tragen von Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz sprechen“ künftig verboten werden solle. Das Rektorat hat nun auf diese Forderungen von Land und StuPa reagiert.
Gemäß des Zusatzes der Hausordnung wird Weber oben zitierte Äußerungen künftig unterlassen müssen. Genau so verboten ist damit das Tragen von Kleidung der rechtsextremistischen Modemarke „Thor Steinar“. Nach Angaben des Brandenburgischen Verfassungsschutzes bedienen die Kleidungsstücke des Mode-Labels eine als völkisch verstandene Symbolik. In Internet- und Diskussionsforen der Neonazis wird die Marke als „zur Bewegung gehörig“ bezeichnet. Wenngleich das einer Wolfsangel ähnelnde Logo aufgrund der Verfassungsfeindlichkeit inzwischen durch ein neues ausgetauscht wurde, gelten nach Angaben der Verfassungsschützer „auch die neuen Logos als identitätsstiftender Erkennungs-Code“ der Neonazis.
Stupa-Präsident Erik von Malottki begrüßt die Entscheidung des Rektorats, die Hausordnung um den genannten Passus zu erweitern, schließlich bekenne sich die Universität mit dem „Verbot von rassistischen und fremdenfeindlichen Kennzeichen zu Weltoffenheit und Toleranz.“ Dies sei ein richtiges Zeichen gegenüber allen Greifswalder Studierenden und der Öffentlichkeit. „Ich begrüße ausdrücklich, dass das Rektorat der Bitte des Studierendenparlaments zu zügig nachgekommen ist“, betont der Präsident.
Entscheidung als klares Zeichen für Weltoffenheit der Universität
Franz Küntzel (links, mit Björn Reichel) hinterfragt den Sinn der Ergänzung
„Das Rektorat hat erkannt, dass die Universität Greifswald Rassismus und Fremdenfeindlichkeit keinen Platz bieten darf und damit die klar menschenverachtenden Ideologien, welche kaum getarnt hinter den Modemarken Thor Steinar und Consdaple stehen, aus den Hörsälen verbannt“, bewertet Juso-Hochschulgruppensprecher Martin Hackbarth die Entscheidung des Rektorats. Damit sei nach Angaben der Pressemitteilung der Hochschulgruppe ein klares Zeichen für die Weltoffenheit der Hochschule gesetzt worden, die insbesondere Kontakte zum baltischen Raum pflege.
Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, stellt den Sinn des beschlossenen Antrages in Frage. Zwar sei es Löblich, dass das Rektorat dieses Mal so schnell reagiert und die Hausordnung dem StuPa-Antrag entsprechend geändert habe, allerdings sollte doch angemerkt werden, dass die Intention des ursprünglichen Antrages im beschlossenen Antrag nicht mehr gegeben sei. „Dadurch bin ich der Meinung, dass die Änderung der Hausordnung keinerlei Auswirkungen auf Studierende und Universitätsangehörige hat“, resümiert Küntzel gegenüber dem webMoritz.
Bilder: Markus Studtmann via Wikipedia (Aufmacher), FSR Jura (Logo FSR Jura), Christine Fratzke (Erik von Malottki), Patrice Wangen (Franz Küntzel, Björn Reichel)
