von David Vössing | 02.11.2010
Mit der Auswertung der 24-Stunden-Vorlesung inklusive Polizeieinsatz und der ab 7. November stattfindenden Antihomophobie- und Antisexismuswoche beschäftigte sich der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) in seiner Sitzung am Montagabend.
Polizeieinsatz bei 24-Stunden-Vorlesung wegen Betrunkener
Die Referenten für Studium und Lehre, Anne Lorentzen und Sandro Mundt, zogen eine positive Bilanz der 24h-Vorlesung
Rückblickend auf die neunte 24-Stunden-Vorlesung zogen die Organisatoren Sandro Mundt und Anne Lorentzen ein positives Fazit. Bis auf ein paar kleine technische Probleme „ist die Veranstaltung hervorragend verlaufen“, so Sandro, Referent für Studium und Lehre. Von einem positiven Fazit von Referenten und Zuhörern berichtete Anne.
Von der Vorsitzenden Daniela Gleich fordert Uni-Kanzler Dr. Wolfgang Flieger eine Stellungnahme, weil dem Rektorat zu Ohren gekommen sei, dass angeblich Leute im Hörsaal uriniert hätten und die Polizei gekommen sei. Anne antwortete, in der Vorlesung „Wer schön sein will, muss leiden – Frauen und ihre Brüste“ am Samstagmorgen von sechs bis acht Uhr sei sie von betrunkenen Halbstarken angepöbelt worden. Vier Studenten habe sie des Gebäudes verwiesen, der fünfte wollte nicht gehen. Dann wurde die Polizei gerufen, die ihn aus dem Hörsaal entfernt hat. Applaus erhielt Daniela für ihre Forderung, keinen Alkohol mehr bei der 24-Stunden-Vorlesung zuzulasssen.
Ab Montag: Antihomophobie- und Antisexismuswoche
Kilian Dorner berichtete über die bevorstehende Antihomophobie- und Antisexismuswoche
Kilian Dorner als Referent für Politische Bildung stellte die aktuellen Planungen für die ab Montag, 7. November, stattfindende Antihomophobie- und Antisexismuswoche vor. Nach der Eröffnung am Montag ist für Dienstag eine politische Kinovorstellung zum Film: „Prinzessin der Straße“geplant. Noch nicht sicher sei am Mittwoch der eher satirisch gemeinte Vortrag „Was du schon immer zu Sex wissen wolltest“, sagte Kilian. Sicher sei hingegen am Donnerstag im IKuWo der Vortrag mit dem Titel „Sex positives Feminismus“. Die Woche endet am Freitag Abend mit einer Gender-Trouble-Party.
Sandro Mundt tritt zum 14. November zurück
Bei den Berichten äußerte Anne Lorentzen, dass sie sich um Raumprobleme kümmern will, was auf gesamtuniversitärer Ebene geklärt werden soll. Zum Studententheater berichtete Sozialreferent Philipp Helberg, dass es künftig alle zwei Wochen ein Treffen gibt. Dabeo soll ein Zukunftskonzept erarbeitet werden. Außerdem kündigte Sandro Mundt als Referent für Studium und Lehre seinen Rücktritt zum 14. November an.
Fotos: David Vössing
von Marco Wagner | 01.11.2010
Nachdem in der vergangenen Sondersitzung die übrigen Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten, findet am Dienstag die nächste ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes statt. Die Tagesordnung ist dieses Mal deutlich kürzer, als die vergangenen Monate, sodass durchaus davon ausgegangen werden kann, dass die Sitzung ohne Verlängerung und Einberufung einer Sondersitzung beendet werden kann. Neben dem Lagebericht, stehen die Entlastung der Moritz-Medien und des AStAs auf der Liste, die es abzuarbeiten gilt. Darüber hinaus wird sich das StuPa erneut mit der Änderung der Geschäftsordnung und der Änderung der Satzung auseinander setzen. Alexander Schulz-Klingauf reichte darüber hinaus zwei weitere Einträge ein. Einer beschäftigt sich mit Informationen zu den letzten Magisterstudiengängen an der Ernst-Moritz-Arndt Universität, der andere mit der Gründung einer AG „AStA-Struktur“. Zudem wird sich ein Tagesordnungspunkt mit der Einberufung einer Vollversammlung beschäftigen. Vakant sind zur Zeit noch die Stellen des Wahlleiters, des stellvertretenden AStA-Vorsitzes, der Referentin für Hochschulpolitik sowie die Stelle der Referentin für Ökologie. Die Sitzung findet um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.
TOP 1 Berichte (Drs. 20/117) Hier stellen die AStA-Referenten sowie die Moritz-Medien ihre Rechenschaftsberichte vor. Falls Fragen von Seiten der Stupisten bestehen, können diese freilich geklärt werden.
TOP 2 Formalia Es geht darum, ob die Sitzung beschlussfähig ist und ob die vorgeschlagene Satzung so vom Parlament angenommen wird.
TOP 3 Finanzanträge Bislang sind keine Finanzanträge eingegangen
TOP 4 Sitzungen des Studierendenparlamentes im Wintersemester (Drs. 20/113): Es muss darüber abgestimmt werden, wann die nächsten Sitzungen des Studierendenparlamentes stattfinden sollen.
TOP 5 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit Dieser Prüfer stellt quasi das Kontrollorgan der Finanzreferentin des AStA dar.
TOP 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 6.1 Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden Derzeit gibt es nur zwei kommisarische stellvertretende AStA-Vorsitzenden. Der eigentliche Stellvertreterposten ist nach wie vor vakant.
TOP 6.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik Hierfür ist noch keine Bewerbung eingegangen.
TOP 6.3 Wahl der Referentin für Ökologie Auch diese Stelle ist noch frei und es gibt bislang keinen Interessenten.
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin Es ist eine Bewerbung von Stefan Damm für den Wahlleiter und eine Bewerbung von Matthias Ullmann für den stellvertretenden Vorsitzenden eingegangen.
TOP 8 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d, 98e) Hier stellt die Geschäftsführung der Moritz-Medien ihren Lagebericht vor: Wo stehen die Moritz-Medien jetzt? Wie soll es weiter gehen?
TOP 9 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA
(Drs.20/98a, 20/98b, 20/98c) Der Haushaltsausschuss hat vorgeschlagen, die Moritz-Medien zu entlasten.
TOP 10 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84) Diese Anträge kursieren gefühlt mindestens genau so lange im StuPa, wie die beiden Antragsteller. Bei den Anträgen von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf geht es um die Frage, inwiefern Fragen zu den Rechenschaftsberichten während der Sitzungszeit des Studierendenparlamentes zukünftig zugelassen werden sollen.
TOP 10 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96) Während die webMoritz-Kommentarschlachten um diesen Antrag längst zum Erliegen gekommen sind, wird im StuPa weiter fleißig über ein mögliches Verbot des Tragens von Kleidungsstücken der Marke Thor-Steinar im StuPa und in dem StuPa angegliederten Institutionen debattiert.
TOP 11 Informationen zum M.A. (Drs. 20/114) Hier möchte Alexander Schulz-Klingauf daran erinnern, dass es noch Magisterstudenten an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald gibt.
TOP 12 Gründung einer AG „AStA-Struktur“ (Drs. 20/115) Alexander Schulz-Klingauf wünscht sich eine AStA-AG, die sich mit der zukünftigen Struktur des Ausschusses befassen soll.
TOP 13 Einberufung der Vollversammlung im WS 2010/11 (Drs. 20/116) Hier muss das Studierendenparlament darüber abstimmen, dass eine Vollversammlung im Wintersemester einberufen wird.
TOP 14 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.
von Christine Fratzke | 31.10.2010
Im kommenden Januar stehen, wie in jedem Jahr, die Gremienwahlen an. Das ist zwar noch ein wenig hin, dennoch soll mit der Planung bald begonnen werden. Daher wurde nun die Wahlleitung, die die Wahlen traditionell organisieren, ausgeschrieben. Nun soll in den nächsten Sitzungen des Studierendenparlaments (StuPa) der Wahlleiter beziehungsweise die Wahlleiterin plus Stellvertretung gewählt werden.
Zum 2. November wird eine neue Wahlleitung gesucht.
StuPa-Präsident Erik von Malottki betont, wie wichtig der Wahlleiter ist: „Er organisiert die Wahlen zum Studierendenparlament und macht damit studentische Selbstverwaltung erst möglich.“ Die Wahlleitung kümmert sich also um die Räumlichkeiten in Absprache mit der Universitätsverwaltung und um die Durchführung der Wahl. Dabei wird diese vom StuPa und dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) unterstützt, die Referenten für Hochschulpolitik und politische Bildung informieren über die Tätigkeiten der Wahlleitung.
Die Gremienwahlen finden traditionell im Unihaupgebäude statt. Erik: "Wichtig ist, dass der Wahlleiter nicht selbst antreten wird."
„Das Arbeitspensum ist nicht genau festlegbar, man kann sich die Zeit aber einteilen“, erklärt Erik von Malottki. 400 Euro Aufwandsentschädigung gibt es dann für den Wahlleiter und den Stellvertreter insgesamt. Die Wahlleitung kann aus der gesamten Studierendenschaft stammen, ein hochschulpolitischer Bezug sei laut StuPa-Präsident nicht notwendig. Zwar hätte es in der Vergangenheit durchaus politische Wahlleiter gegeben, wie im vergangenen Jahr Juso Michael Seifert. „Wichtig ist nur, dass er nicht selbst bei der Gremienwahl antreten wird“, schildert Erik.
Die Wahlleitung selbst kann bereits in der StuPa-Sitzung am 2. November gewählt werden. Die Bewerbung muss dafür spätestens um 12 Uhr am 2. November beim StuPa-Präsidium unter stupa@uni-greifswald.de eingehen.
Foto: Christine Fratzke, Flyer StuPa Greifswald
Update vom 1. November:
Die beiden 21-jährigen BWL-Studenten Stefan Damm und Matthias Ullmann wollen sich um die Stellen als Wahlleiter und als stellvertretender Wahlleiter in der morgigen StuPa-Sitzung bewerben.
von David Vössing | 30.10.2010
Stupa-Präsident Erik von Malottki:"Eindeutig ehrenamtliche Aufwandsentschädigung"
Die monatliche Aufwandsentschädigung für die AStA-Referenten sei sittenwridig, heißt es in einem kurzen Rechtsgutachten, das noch vom alten StuPa-Präsidium unter Korbinian Geiger in Auftrag gegeben wurde. Sittenwidrig ist eine Bezahlung, wenn der ortsübliche Lohn um 30 Prozent unterschritten wird.
Nach dem Gutachten vom Greifswalder Rechtsanwalt Dennis Shea und Steuerrechtler Jan Evers „stellt die Tätigkeit im Rahmen der Mitgliedschaft des AStA ein nicht selbstständiges Beschäftigungsverhältnis dar, das als solches der Versicherungs- und Beitragspflicht in der Sozialversicherung unterliegt“. So müssten von der Aufwandsentschädigung Beiträge zur Arbeitslosen-, Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung abgeführt werden.
Stundenlohn von 3,50 Euro
AStA-Referenten erhalten zur Zeit eine Aufwandsentschädigung von 210 Euro monatlich bei einem wöchentlichen Stundenaufwand von 15 Stunden. Legt man nun vier Wochen im Monat zugrunde, kommt man auf 60 Stunden und entsprechend auf einen Stundenlohn von 3,50 Euro. Dabei ist aber unterstellt, dass die Referenten auch wirklich nur 15 Wochenstunden und nicht mehr arbeiten, was von mehreren AStA-Referenten bestätigt wurde.
„Die Vergütung der AStA Referenten ist für mich eine eindeutig eine ehrenamtliche Aufwandsentschädigung“, meint hingegen StuPa-Präsident Erik von Malottki. So sehen es auch viele AStA-Referenten. Entsprechend heißt es im Leitbild des AStA: „Die AStA ReferentInnen sind ehrenamtlich tätig.“
Dennis Shea: „20 Wochenstunden gehen groß über das Maß ehrenamtlicher Arbeit hinaus“
Rechtsanwalt Dennis Shea: "20 Wochenstunden gehen eindeutig über ehrenamtliche Tätigkeit hinaus."
Im Gespräch mit dem webMoritz machte Rechtsanwalt Dennis Shea aber deutlich: Die 20 Wochenstunden „gehen groß über das Maß hinaus, was ehrenamtliche Arbeit ist.“ Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung handele es sich bei der Tätigkeit beim AStA um ein Beschäftigungsverhältnis mit einem Lohn, „von dem Steuern und Sozialabgaben zu zahlen sind“. Das Rechtsgutachten stuft die Aufwandsentschädigung als „einkommenssteuerpflichtigen Lohn“ ein, was bedeutet, dass die AStA-Referenten Lohnsteuer von diesen Einnahmen bezahlen müssen, falls sie über den jährlichen Steuerfreibetrag von etwa 8000 Euro kommen.
Weitere Entwicklung abwarten
Die Arbeitsgruppe Satzung des StuPa hält den Inhalt der Stellungnahme für nicht ausreichend. StuPa-Präsident Erik von Malottki: „Wir versuchen gerade von verschiedenen Seiten(Rechtsaufsicht, AStA Kiel) Informationen einzuholen um uns ein klares Bild über die rechtliche Lage machen zu können. Bis jetzt haben wir noch keine Rückantwort“, bittet er um Geduld.
Fotos: Christine Fratzke, David Vössing
von Christine Fratzke | 29.10.2010
Der AKJ veranstaltet am 1. November eine Podiumsdiskussion "Polizeigewalt in Deutschland".
Seit Kurzem gibt es den AKJ, den Arbeitskreis kritischer JuristInnen. In diesem Semester wollen die etwa 15 Studierenden Vorträge, Filmabende und Podiumsdiskussionen veranstalten. In der kommenden Woche am 1. November soll eine Podiumsdiskussion zum Thema „Polizeigewalt in Deutschland“ stattfinden. Hier debattieren Rainer Wendt als Bundesvorsitzender der deutschen Polizeigewerkschaft, Kampagnenleiterin von amnesty international Katharina Spiess und Tobias Singelnstein (wissenschaftlicher Mitarbeiter an der FU Berlin) über das zeitgemäße Thema. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Audimax, Hörsaal 1.
Mehr über den AKJ, die Themen ihrer Veranstaltungen und die Podiumsdiskussion mit möglichem Bezug zu Stuttgart 21 gibt es im Podcast.
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2010/10/Der-AKJ-stellt-sich-vor_von-Christine-Fratzke1.mp3[/podcast]
Wer neugierig auf die Arbeit des AKJ geworden ist, kann ihre Treffen besuchen, die jeden Mittwoch ab 20 Uhr im Klex stattfinden. Ab und zu sollen auch Filmabende oder Partys, wie beispielsweise kommende Woche, veranstaltet werden.
Fotos und Podcast: Christine Fratzke
von Christine Fratzke | 28.10.2010
Ein orangener Baum auf braunem Untergrund: So sahen die diesjährigen T-Shirts für die Tutoren in der Ersti-Woche aus. Anders war dies bei den Juristen. Ihre Tutoren-Shirts waren verfärbt und durchlöchert. Wie nun bekannt wurde, sind 48 T-Shirts abhanden gekommen. Stattdessen konnten nur noch Restbestände verteilt werden.
Über den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) wurden die Shirts für alle Tutoren verteilt. Der zunächst noch Unbekannte hat die Shirts am AStA-Stand in der Mensa abgeholt. Das Ganze spielte sich in und vor der Mensa, während der Ersti-Begrüßung am Montag, dem 4. Oktober 2010 ab. Für die Jura-Tutoren seien diese, meinte er. Finanzreferentin Corinna Kreutzmann händigte die Shirts aus und war verwundert, als dann kurz darauf wieder ein Mitglied vom Fachschaftsrat (FSR) Jura die Kleidungsstücke abholen wollte.
Für die Jura-Tutoren in der Erstsemesterwoche gab es nur kaputte T-Shirts.
Sie beschrieb den vermeintlichen Jurastudenten, der die T-Shirts entgegennahm. Wenig später ist dem Vorsitzenden des Fachschaftsrats Sebastian Blatzheim eine Person aufgefallen, auf die die Personenbeschreibung passte. „Ich habe ihn dann damit konfrontiert“, schildert Sebastian, „Zuerst hat er alles bestritten, es dann aber doch eingeräumt.“ Der Unbekannte habe die 48 Shirts an beliebige Jurastudenten verteilt, wurde selbst in einer Gruppe von fünf Studenten gesehen, von denen alle ein Shirt trugen, die aber dem FSR Jura nicht als Tutoren bekannt waren. Die Mitglieder des Fachschaftsrats vermuten, dass diese an Mitglieder unterschiedlicher Verbindungen gegeben wurden. So sagte der FSR-Vorsitzende in der StuPa-Sitzung vom 27. Oktober, dass es vermutlich Corps-Mitglieder waren.
Den eigentlichen Tutoren kamen dann lediglich Restbestände an T-Shirts zu. Diese Kleidungsstücke befanden sich allerdings in einem schlechten Zustand, da sie in der Mensa gelagert wurden, wo sich ein Wasserschaden ereignete. „Allen Tutoren, die ehrenamtlich arbeiten wollten, konnten wir nur kaputte und verfärbte T-Shirts geben“, bedauert FSR-Vorsitzender Sebastian Blatzheim. Ein kleiner Trost: Immerhin konnten die Tutoren so noch kostenlos die Partys der Ersti-Wochen besuchen.
Der FSR Jura positioniert sich deutlich gegen den Vorfall.
Der Fachschaftsrat Jura hat bereits reagiert. „Die gängige Praxis der ‚Ersti-Rekrutierung‘ durch Verbindungen widerspricht unserem Bild von einer Tutor-Ersti-Beziehung. Die Dreistigkeit, mit der hier vorgegangen wurde, zwingt uns jedoch zum Handeln. Wir haben uns entschlossen, in Zukunft keine ‚Verbindungs-Tutoren‘ mehr aufzunehmen“, sagt der FSR. Der Vorsitzende Sebastian Blatzheim ergänzt außerdem: „Ich bedauere die Nachwuchsprobleme der ansässigen Burschenschaften ausdrücklich und verweise in diesem Zusammenhang auf den Markt der Möglichkeiten, auf dem sich Verbindungen, Schützenvereine oder ähnliche Initiativen präsentieren können.“
Gemeinsam mit dem AStA wird nun überlegt, wie sich das weitere Vorgehen gestalten soll. Vermutlich in der kommenden Woche wird sich dafür die Vorsitzende des Studierendenausschuss Daniela Gleich mit dem Faschschaftsrat in Verbindung setzen.
Logo und Foto: FSR Jura
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