Ticker von der StuPa-Sitzung

von | 14.12.2010

Es ist die letzte Vorlesungswoche vor Weihnachten und so tagt das Studierendenparlament der Universität am 14. Dezember um 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes zum letzten Mal in diesem Jahr – sofern das Präsidium keine außerordentliche Sitzung einberuft. Das StuPa-Präsidium ist derweil nur noch zweiköpfig, da Christopher Denda sein Amt als stellvertretender Präsident aus persönlichen Gründen zum vergangenen Sonntag niedergelegt hat.

Die letzte Sitzung in diesem Jahr birgt aber nicht nur aufgrund des noch zu behandelnden Haushaltes der Studierendenschaft enormen Zündstoff. Alexander Wilhelm Schmidt (freies Mandat, Mitglied der LHG) hat zwei Anträge eingereicht, die durchaus umstritten sein dürften. Zum einem fordert der Stupist, die Abschaffung des Gleichstellungsreferates. Der zweite Antrag befasst sich mit der Aufklärung des AStAs über Burschenschaften. Diese soll nach dem Willen des Liberalen eingestellt werden.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht ein Antrag zum Institut für Frauen- und Geschlechterforschung (IZFG). Nach Informationen des webMoritz soll der befristete Vertrag der wissenschaftlichen Mitarbeiterin dieses Instituts nicht verlängert werden, sodass zukünftige Forschungsarbeit unmöglich würde.

Darüber hinaus wird es um Bewerbungen zum stellvertretenden Chefredakteur des Moritz-Magazins (Johannes Köpcke) und zum Verwaltungsrat des Studentenwerks (Ex-AStA-Referentinnen Paula Zill und Linn Göring haben sich um den freien Posten beworben) gehen.

TOP 1 Berichte (Drs. 20/135) Hier können die StuPisten Fragen zu den Rechenschaftsberichten der Referenten sowie der Chefredakteure und Geschäftsführung der Moritz-Medien stellen, bzw. Ergänzungen vorgenommen werden.
TOP 2 Formalia Hier wird überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist und die Tagesordnung beschlossen.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1. FA Radio 98.1 (Drs. 20/141) Das Radio 98.1 hatte im vierten Quartal Aufwendungen in Höhe von rund 750 Euro die, gemäß Vereinbarung mit dem StuPa, ausgezahlt werden sollen.
TOP 4 Wahl einer stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes Nach dem Rücktritt Christopher Dendas muss eine neue stellvertretende Stupa-Präsdidentin gewählt werden.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 4.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin moritz-Print Hierfür hat Johannes Köpcke seine Bewerbung eingereicht und wird sich dem StuPa vorstellen.
TOP 5 Wahl eines Mitgliedes in den Haushaltsausschuss Hier liegen dem webMoritz keine Informationen vor.
TOP 6 Wahl eines studentischen Mitglieds in den Verwaltungsrat des Studentenwerkes
Greifswald Es bewerben sich Paula Zill (Jusos) und Linn Göring (JU) für diese Stelle.
TOP 7 Haushalt der Studierendenschaft, (2. Lesung) (Drs. 20/121, 20/122)
TOP 8 Aufhebung Publikationsverbot (Drs. 20/127a) Das vor über einen Monat über den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins verhängte Publikationsverbot soll wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben werden.
TOP 9 Änderung der Wahlordnung (1. Lesung) (Drs.20/123) Es soll eine jursitische Lücke geschlossen werden, die bisher ermöglicht, dass ein Kandidat gleichzeitig Wahlleiter bei der StuPa-Wahl ist.
TOP 10 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) Hier geht es um die in Auftrag gegebene Verfahrensordnung für die Vollversammlung. Diese soll auch in der Satzung verankert werden.
TOP 11 Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a)
TOP 12 Erhalt des IZFG (Drs. 20/140) Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) beantragt zusammen mit Martin Hackbarth (Jusos) und Christina Stobwasser (Grüne Hochschulgruppe), dass sich das Studierendenparlament gegen Stellenstreichungen am Interdisziplinären Forschungszentrum für Frauen- und Geschlechterforschung ausspricht. Begründet wird der Antrag mit der herausgehobenen Stellung und Bedeutung des Instituts für die Universität sowie mit der Tatsache, dass zahlreiche Studierende im Bereich Gender-Studies auf die Existenz des IZFG angewiesen sind.
TOP 13 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/136) Frederic Beeskow, Solvejg Jenssen, Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger (RCDS) beauftragen den AStA unter anderem damit, im Rahmen der kommenden Landtagswahlen die hochschulpolitischen Programme der einzelnen Parteien zu analysieren. Darüber hinaus wird der Referent für politische Bildung beauftragt, Interessierten an den kommenden Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland Pfalz an „geeigneter Stelle“ öffentliche Direktübertragungen anzubieten.Des weiteren wird die Referentin für regionale Vernetzung damit beauftragt, eine Publikation zu den Folgen der Kreisgebietsreform zu erstellen.
TOP 14 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a) Hier geht es darum, dass die Arbeitszeit der webMoritz-Chefredaktion von bisher jeweils 20 auf 15 (Chef) und 10 (je Stellvertreter) Stunden abgesenkt werden soll. Die Aufwandsentschädigung wird dementsprechend angeglichen.
TOP 15 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b) Die Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung soll von 210 Euro auf 240 Euro bei 20 Stunden Arbeitszeit angehoben werden, die der Chefredaktion web auf 210 Euro (Chef) und 130 Euro (je Stellvertreter) abgesenkt werden. Für die gegenwärtige Chefredaktion soll eine Übergangsregelung gelten.
TOP 16 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138) Alexander Wilhelm Schmidt spricht sich für die Abschaffung des Gleichstellungsreferates aus und will nun sein Wahlversprechen einlösen und es per StuPa-Beschluss abgeschafft wissen. Begründet wird der Antrag damit, dass Homosexuelle durch das Gleichstellungsreferat eine Sonderbehandlung erführen und dadurch die Selbtverständlichkeit der Gleichstellung von Homosexuellen negiert würde.
TOP 17 Einstellung der Aufklärung über Burschenschaften (Drs. 20/137) Der ehemalige Turnerschaftsstudent Alexander Wilhelm Schmidt fordert, dass sich der AStA künftig nicht mehr mit Burschenschaften auseinander setzen solle. Dem AStA soll es „untersagt sein, in Publikationen über Studentenverbindungen aufzuklären.“ Dies habe demnach auch die Einstellung der Überarbeitung des Flyers zu Burschenschaften zur Folge, restliche Exemplare sollen demnach vernichtet werden. Begründet wird der Antrag mit einer – aus Sicht des Antragstellers – fehlenden Stichhaltigkeit. Darüber hinaus habe die Aufklärung, so der Antragsteller, die öffentliche Diskriminierung von Verbindungsstudenten zur Folge.
TOP 18 Umbenennung des moritz Magazines (Drs. 20/139) Die Antragstellenden Redakteure des Moritz-Magazins fordern, dass das Magazin künftig „Studierendenmagazin“ und nicht mehr „Studentenmagazin“ heißt.

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Es tickert Marco Wagner

Die AStA-Referenten im StuPa in Weihnachtsstimmung, zumindest teilweise.

20:05 Die Sitzung hat begonnen. Erik von Malottki stellt seinen Rechenschaftsbericht vor. Er berichtet über die mögliche Einrichtung eines AStA-Büros am Beitzplatz. Darüber hinaus fand ein Treffen mit Professor Kohler statt, um die Situation von Campus Europae zu erörtern.

20:14 Alexander Schulz-Klingauf schlägt eine Selbstevaluation des Stupa-Präsidiums vor, sodass auf dieser Basis über die Aufgaben des Präsidiums diskutiert werden kann.

20:16 Frederic Beeskow fragt nach, was der Sinn dieser Evaluation sein soll. Alexander antwortet, dass es darum geht, dass das StuPa die Aufgabenverteilung innerhalb des Präsidiums zu klären, um zu verhindern, dass das Präsidium Arbeit macht, die es nicht machen muss.

20:21 Jetzt geht es um die Rechenschaftsberichte des AStAs. Alexander Schulz-Klingauf fragt über die Ergebnisse des Vernetzungstreffens mit Rostock nach. Die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich erläutert, dass der AStA in Rostock deutlich kleiner ist und weniger Referate beinhaltet.

20:30 Der Referent für Fachschaften und Gremien, Jens Pickenhan berichtet, dass auf der letzten Fachschaftsrats-Konferenz (FSK)-Sitzung Phillipp Schwerin zum neuen FSK-Vorsitzenden gewählt wurde.

20:34 Auf Nachfrage Alexander Schulz-Klingaufs berichtet Jens, dass die Wahlen der Fachschaftsräte (FSK) zur Zeit reibungslos verlaufen. Der Idee, die FSR-Wahlen mit den Gremienwahlen auf einen Termin fallen zu lassen, stand die FSK aufgeschlossen gegenüber.

Das StuPa ist heute gut gefüllt.

20:36 Der Bericht des Referenten für politische Bildung, Kilian Dorner: Kilian berichtet, dass die Überarbeitung des Burschenschaftsflyers unabhängig davon, was das StuPa beschließen wird, ruhen wird. Grund hierfür ist ein Treffen bei einer studentischen Verbindung und das Ziel, vorerst möglichst mit allen studentischen Verbindungen in Kontakt zu treten, um abzuwägen, inwiefern überhaupt Handlungsbedarf für einen Flyer besteht.

20:38 Alexander Schmidt fragt, bei welcher Verbindung Kilian war. Kilian berichtet, dass er auf Einladung bei einem Vortrag über die Geschichte des Verbindungswesens beim ATV war. Der AStA wolle in Bezug auf den Umgang mit studentischen Verbindungen von vorne anfangen und damit wird sich der AStA vorerst nicht zu Verbindungen positionieren.

20:43 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, inwiefern sich Kilian in seiner Arbeit neu orientieren will. Er werde seine Rechenschaftsberichte vornehmen und überprüfen, welche Projekte weniger gut gelaufen sind, wo man eventuell in Zukunft ansetzen könnte.

20:50 Sabine Wirth, Referentin für regionale Vernetzung, berichtet über Vernetzungstreffen, die zwischen Greifswald und Rostock sowie  von der beginnenden Vernetzung zwischen Greifswald und Stettin.

21:00 Anne Lorentzen berichtet über die Gespräche mit dem zentralen Prüfungsamt die Rahmenprüfungsordnung betreffend.

21:03 Immer noch Rechenschaftsberichte… Alexander Schulz-Klingauf hat wieder eine Fülle Fragen, die die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten betreffen.

21:09 Maximilian Willmann, Referent für Kultur, Sport, Erstsemesterwoche, berichtet nun über das Weihnachtsglühen. Los geht es Mittwoch, den 15. Dezember, um 16:30 Uhr. Maximilian habe mehrere Chöre angefragt, die meisten haben bisher abgesagt. Lediglich das Jahn-Gymnasium halte sich eine Teilnahme offen. Die Karaoke-Party ist insgesamt sehr gut verlaufen, so Maximilian Willmann.

21:13 Nun geht es um den Bericht der Referentin für Bolognaprozess. Christopher Denda interessiert sich für die Ergebnisse des Gesprächs mit Professor Dr. Herbst.

21:18 Es folgen die Berichte der Moritz-Medien. Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob die neuen Räume langfristig zur Verfügung stehen. Erik ergänzt, dass die Moritz-Medien bis 2018 in der Alten Augenklinik bleiben werden. Anschließend soll sie in die Alte Mensa, in das geplante Zentrum für studentische Selbstverwaltung, ziehen.

21:22 Es folgen nun die Berichte der AG-Satzung. Frederic hat eine Frage zur AG Gender-Trouble. Er fragt nach, wie sich die AG Gender-Trouble nun in Zukunft entwickeln werde, da die AG kurz vor dem Aus stand. Die vorerst letzte Party hatte jedoch dahingehend Erfolg, als dass neue Mitglieder gewonnen werden konnten.

21:25 Sarah Jung, stellvertretende Präsidentin des Studierendenparlamentes, kritisiert , dass das StuPa-Präsidium bislang keine Einladungen von der AG-Biomensa erhalten habe.

21:27 Juliane Hille, Vorsitzende der AG Uni-Solar, berichtet, dass das Projekt erfolgreich verlaufen sei. Die Solarzellenanlage müsse nun noch im Dezember gebaut werden. Die AG wäre damit im kommenden Jahr hinfällig.

21:29 Stefan Damm stellt nun seinen Bericht vor. Die Wahlplakate sind nun aufgehangen. Es sind bereits erste Bewerbungen für StuPa-Wahlen eingegangen und haben bereits ihre Zulassung erhalten. Hinsichtlich der Wahlhelfersuche habe sich in der Vergangenheit nicht allzu viel getan. Er erwähnt zudem den erfolgreichen Verlauf der Infoveranstaltung zum StuPa. Es waren zwei Interessierte anwesend. Kilian ergänzt in diesem Zusammenhang, dass ungeachtet der kaum vorhandenen Resonanz die Veranstaltung eigentlich großflächig beworben wurde: Über Flyer, webMoritz, Twitter…

21:41 Es folgt der Bericht der Gleichstellungsreferentin Lisa Brockmüller, die erst später zur Sitzung erscheinen konnte. Alexander Schmidt hat einige Fragen. Alexander fragt, was man sich unter einer von Lisa geplanten „Aktionswoche gegen Rechtsextremismus“ vorstellen müsse. Zur Zeit wird das spezielle Thema noch ausgearbeitet. Alexander: „Welcher Bezug zur Referatstätigkeit besteht da?“ Lisa antwortet, dass rechtsextreme Ideologien Diskriminierung beinhalten und daher das Ganze mit der Referatstätigkeit verbunden sei. Alexander Schmidt regt an, dass die Referentin das Thema auf ihr Thema spezialisieren solle. Also auf die Ausgrenzung Homosexueller innerhalb Rechtsextremer Ideologien. Lisa antwortete, dass, da auch andere Referenten mit in diese Planungen eingebunden seien, dies auch geplant sei.

21:47 Erik berichtet, dass Thomas Schattschneider zum zweiten Mal zum Sprecher der Landeskonferenz für Studierende (LKS) gewählt wurde.

21:50 Jetzt gibt es eine zehnminütige Pause. Weiter geht es 22:02

22:04 Jetzt geht es fast richtig los! Protokollkontrolle. Tagesordnungspunkt 2 von 18. Frederic Beeskow hat einige Mängel bei Zeile 31. Ihm gefällt nicht, wie er dort zitiert wurde. Korbinian Geiger liest derweil Zeitung. Das ist bei diesem Tagesordnungspunkt auch die beste Beschäftigungstherapie.

22:07 Keine weiteren Änderungswünsche. Die Mehrheit des Studierendenparlamentes nimmt das Protokoll an. Jetzt wird die Tagesordnung besprochen. Alexander Schulz-Klingauf bittet darum, dass bei dem TOP zur Wahl zum Verwaltungsrat „Nachwahl“ geschrieben wird. Alexander Schulz-Klingauf fordert die Behandlung des TOPs zum Erhalt des IZFG vor den TOP zum Haushalt zu ziehen.

22:16 Jetzt wird über die Tagesordnung abgestimmt. Der IZFG-Antrag wurde auf den TOP 7 vorgezogen. Die Tagesordnung ist somit so bestätigt.

22:17 Korrektur: Hendrik Hauschild hatte noch einen Änderungsantrag. Die Tagesordnung ist also noch nicht beschlossen. Es folgt nun die Abstimmung über die zweite Veränderung. Der Änderungsantrag von Hendrik wurde nicht angenommen. Es folgt die Änderung von Alexander Schmidt. Er bemängelt, dass bei seinem TOP „Abschaffung des Gleichstellungsreferates, hilfsweise Überführung in Teilbereiche“, der letzte Teil der Bezeichnung redaktionell gekürzt wurde. Die Rückbenennung erfolgte nun jedoch nicht. Die Mehrheit entschied sich dagegen. Bei der anschließenden Endabstimmung stimmte die Mehrheit des StuPa dafür.

22:21 Nun geht es schnell voran: TOP 3. Der Antrag von radio 98eins.

22:25 Die Finanzreferentin und der Haushaltsausschuss halten den Antrag für förderungswürdig und förderungsfähig.

22:26 Jetzt kommen Änderungsanträge.

22:27 Die Stupisten stellen fest, dass im Antrag falsche Beträge angegeben waren. Nicht 756 Euro, sondern rund 2.300 Euro sind es, die das Radio erstattet bekommen möchte. Alexander Schulz-Klingauf ergänzt, dass das der Förderbetrag ist, der dem Radio bisher immer zustand. Erik weiß auch nicht, wie es zu diesem Zwischenfall kam.

22:29 Es folgt die namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Claudia Sprengel bei ihrer Bewerbung zur stellvertretenden Stupa-Präsidentin.

22:30 Jetzt folgt TOP 4, Wahl zur stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes. Erik schlägt Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) vor. Jetzt stellt sich Claudia vor. Sie möchte das StuPa weiterhin arbeitsfähig halten. Sarah Jung hat einige Fragen an Claudia. Sie weist sie vor allem auf die besonders hohe Arbeitsbelastung, die ihr bevorsteht, hin. Claudia erklärt, dass sie über die Zeit verfüge, die Aufgabe wahrnehmen zu können. Auf Nachfrage Frederic Beeskows erklärt sie, dass sie sich primär um den Online-Auftritt des StuPas kümmern wolle.

22:35 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, ob Claudia als stellvertretende Präsidentin weiterhin primär politisch, oder neutral agieren würde. Sie hebt hervor, dass sie sich dessen bewusst ist, dass das Amt der stellvertretenden Präsidentin eine gewisse Neutralität erfordere. Bei Anträgen, die ihr besonders wichtig sind, werde sie jedoch nach wie vor, ihre Meinung sagen. Erik ergänzt, dass dies im Rahmen der Präsidiumsarbeit möglich ist.

22:38 Hinsichtlich der Arbeitsaufteilung weist Erik darauf hin, dass Claudia, wie auch Christopher zuvor, für den Kontakt zwischen Moritz-Medien und StuPa zuständig wäre. Sarah Jung würde nach wie vor Ansprechpartnerin für den AStA sein.

22:43 Nach Angaben Eriks, sei Christopher bereit, Claudia entsprechend einzuarbeiten.

22:45 Es gibt keine weiteren Nachfragen. Nun erfolgt die Abstimmung.

22:49 Das Endergebnis der Abstimmung steht fest. Auf Claudia entfallen 11 Ja Stimmen, eine Enthaltung und 11 Nein Stimmen. Damit wurde Claudia nicht gewählt und das Präsidium bleibt weiterhin unterbesetzt.

22:51 Jetzt geht es um die Wahl des neuen stellvertretenden Chefredakteurs des Moritz-Magazins. Johannes Köpcke hat sich vorgestellt. Patrice Wangen hebt derweil hervor, dass Johannes ein Kandidat ist, der bereits in der Vergangenheit sehr großen Einsatz für das Magazin gezeigt habe und auch gut ins Team passe.

22:58 Jetzt wird abgestimmt. Die Auszählung erfolgt. Wir sind gespannt.

Neuer stellvertretender Chefredakteur des Magazins: Johannes Köpcke.

23:01 Johannes wurde zum stellvertretenden Chefredakteur des Magazins gewählt! 20 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung entfielen auf ihn.

23:02 TOP 5 Wahl eines Mitgliedes zum Haushaltsausschuss. Es wurden Thomas Schattschneider, Ivo Sieder und Christoph Böhm vorgeschlagen. Thomas und Christoph nehmen den Vorschlag nicht an. Also steht nur Ivo Sieder zur Wahl.

23:04 Ivo Sieder wurde einstimmig gewählt.

23:05 Nun geht es um die Wahl des studentischen Mitgliedes im Verwaltungsrat des Studentenwerks. Korbinian Geiger schlägt Ivo Sieder vor, Thomas Schattschneider Franz Küntzel. Zudem hatten Paula Zill und Linn Görnig eine Bewerbung eingereicht.

23:06 Die vorgeschlagenen Kandidaten nehmen die Kandidatur an. Ivo hält nun seine Bewerbungsrede.

23:14 Nachdem Linn und Paula ihre Reden hielten, legte nun Franz seine Vorstellungen für die zukünftige Arbeit des Studentenwerkes dar.

23:15 Christopher Denda fragt, ob die Bewerber im Januar erneut kandidieren wollen. Auf die Frage, wie sich die Bewerber das Studentenwerk in zwei Jahren vorstellen, antwortet Franz, dass er sich so eine schöne Mensa wie in Rostock wünscht.

Ab hier tickert Christine Fratzke

23:21 Go-Antrag: Schluss der Debatte. Mit Blick auf die Uhrzeit wird deutlich, dass die Tagesordnung doch noch ganz schön lang ist.

23:24 Die Wahl läuft. Aber nicht, ohne vorher noch sehr ausgiebig über das Wählen zu debattieren.

23:27 Marco Wagner ist übrigens gerade bei der Weihnachtsfeier im Institut für die Deutsche Philologie. Dort gibt es noch leckere Waffeln, Glühwein und eine Bastelecke. Klingt nach mehr Spaß, als das Warten auf die Wahlergebnisse.

23:28 Es wird einen zweiten Wahlgang zwischen Ivo Sieder und Paula Zill geben, die die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten. Sebastian Blatzheim vom FSR Jura und in der Zählkomission hat auch noch einen Hinweis an die StuPa-Mitglieder: „Nur einmal falten der Zettel bringt Zeitersparnis.“

23:32 Der zweite Wahlgang bringt keine Klarheit: Elf Stimmen für Ivo Sieder, zehn für Paula Zill, zwei für den bereits ausgeschiedenen Franz Küntzel. Es muss ein dritter Wahlgang her. Nun dürfen nur „ja“, „nein“ oder „Enthaltung“ angekreuzt werden. Franz Küntzel ist dabei keine zulässige Ankreuzmöglichkeit.

23:36 Seit einer halben Stunde also wird der TOP 5 behandelt. Die offizielle Sitzungszeit dauert also noch 24 Minuten an. Ivo Sieder wurde mit 16 Ja-Stimmen gewählt. Artig bedankt er sich für das Vertrauen. Der Politikwissenschaftsstudent hat heute einen richtigen Lauf. Nun gibt es eine neunminütige Pause.

23:49 Weiter geht´s mit dem Antrag zum Erhalt des IZFG, dem Interdisziplinären Zentrum für Frauen- und Geschlechterforschung.

23:51 Alexander Schulz-Klingauf findet den Antrag gut, aber fragt, warum der Antrag erst jetzt gekommen ist. Claudia Sprengel sagt, dass erst jetzt bekannt wurde,  dass die Stelle von Andrea Bettels nicht für das neue Jahr verlängert wurde.

23:55 Zuvor wurde die Stelle durch die Philosophische Fakultät finanziert. Claudia betont, dass das Zentrum aber interdisziplinär arbeitet.

23:57 Frederic Beeskow findet den Antrag auch gut. Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider betonen die Wissenschaftlichkeit des Zentrums. Eigentlich sind sich ja alle einig.

Ab hier tickert Marco Wagner

00:11 Es geht zur Zeit um Änderungsanträge

00:16 Es gibt einige Schwierigkeiten bei der Abstimmung über die Änderungsanträge. Die StuPisten werden sichtbar unkonzentrierter.

00:18 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Der Antrag ist mit 22 Ja- und einer Nein-Stimme angenommen. Die Neinstimme kam übrigens von Alexander Schmidt.

00:20 Erik schlägt Verlängerung der Sitzung bis um eins vor.

00:21 Thomas Schattschneider setzt noch einen drauf: halb zwei

00:23 In der Abstimmung einigte man sich jedoch auf eins. Jetzt kommt TOP 8 von 18: Verabschiedung des Haushaltes.

00:28 Es wird immer noch fleißig um den Haushalt debattiert. Besonders spannend ist das nicht, allerdings ist das der wichtigste TOP der Tagesordnung.

00:35 Alexander Schulz Klingauf: „Ich glaub das Präsidium ist gerade selbst ein wenig verwirrt.“ Nach einer weiteren Diskussion stellt sich heraus: Nicht nur das Präsidium, nicht nur die StuPisten abzüglich Präsidium sind verwirrt. Alle sind es. „Das wird doch wohl nicht so schwer zu verstehen sein?“ (EvM)

00:38 Unser Geschäftsführer Erik Schumacher stellt derweil fest: „Thomas Mann hat den Haushaltsplan geschrieben, weil er so verschachtelt ist.“ Das erklärt auch die Verständnisprobleme.

00:39 Alexander Schulz-Klingauf kurz darauf: „Erik lies bitte weiter, bevor du dich selbst noch verwirrst.“ Immerhin gibt es derweil von Punkt zu Punkt keinen Änderungsbedarf. Der Punkt der Einnahmen der Studierendenschaft ist abgeschlossen.

00:47 Abstimmung? Änderungsanträge? Es wird nun über das Verfahren der Abstimmung diskutiert. Erik ist sichtbar genervt von dem Hickhack… „Aufwandsentschädigungen der Chefredaktion. Frederic hast du Probleme mit den Phantasiezahlen?“, fragt Erik spitz, weil Frederic bei den Aufwandsentschädigungen des AStAs immer von „Phantasiezahlen“ sprach.

00:50 Alexander Schulz-Klingauf wirft derweil ein: „Weit entfernt von jeder vernünftigen Haushaltspolitik.“

00:51 Alexander Schulz-Klingauf will dem AStA mehr Geld geben.

00:54 Die Sitzung geht eigentlich nur noch sechs Minuten. Jetzt geht es um die Reisekosten.

01:03 Jetzt geht es um den Fördertopf für Greimun. Ein Vertreter von Greimun stellt das Projekt vor und begründet die Höhe der Förderung.

01:11 Es wird über den Haushaltstopf und die Höhe des Haushaltstopfes für Greimun abgestimmt. Der Greimun-Topf umfasst nun 6.000 Euro.

01:15 Es wird mehrmals um ein und die selbe Sache abgestimmt (Höhe der Reisekosten im Haushalt). Die meisten Stupisten dürften genau so munter sein, wie der tickernde Redakteur. Es heißt, das Geld würde abgesenkt.

01:16 Frederic Beeskow klärt nun über die Reisekosten auf: Der Topf wurde um 3.000 Euro erhöht. Dementsprechend wurde nur die Höhe der Erhöhung abgesenkt. Immerhin hat wenigstens einer noch einen klaren Blick…

01:25 Jetzt geht es um den Kulturtopf. Erik von Malottki will den Topf im Vergleich zum Entwurf um 2.000 Euro erhöhen.

01:26 Alexander Schmidt erinnert erneut an die „Betonklötzer, die irgendwo an der Straße“ stehen und spricht sich damit gegen eine Erhöhung dieses Topfes aus. Maximilian Will pflichtet Erik bei und erinnert an den Universitätsball, der aufgrund der Saalmiete der Stadthalle besonders viel Geld beansprucht. Mit der Erhöhung im Vergleich zum Entwurf würde Kultur mit genau so viel Geld gefördert werden, wie im vergangenen Jahr. Der Entwurf sieht anstatt 10.000 Euro für das kommende Jahr 8.000 Euro vor. Alexander Schulz-Klingauf schlägt eine Erhöhung auf 9.000 Euro vor.

01:30 In Bezug auf den Bildungstopf fordert Erik ebenfalls eine Erhöhung auf 10.000 Euro. Corinna meinte in Bezug auf den niedrigeren Kostenbedarf: „Letztes Jahr haben wir deshalb so viel Geld ausgegeben, weil so viel demonstriert wurde. Aber nächstes Jahr wollen wir nicht demonstrieren.“ Erik widerspricht dem und will sich nicht darauf festlegen, dass im kommenden Jahr nicht demonstriert würde, zumal die vergangenen Demos zeigten, wie wichtig das ist.

01:40 Jetzt geht es um den Finanztopf Stuthe. Erik fordert eine Erhöhung des Beitrages um 1.500 Euro. Er begründet das damit, dass das StuPa damit deutlich machen würde, dass es hinter dem StuThe steht. Frederic widerspricht dem, schließlich habe der Verwaltungsrat des Studentenwerks bereits einen substanziellen Beitrag geleistet. Die Studierendenvertreter haben im Verwaltungsrat deutlich mehr als 5.000 Euro an substanziellem Beitrag erwirkt. „Die 5.000 Euro wären Symbolpolitik. Und das haben wir nicht nötig.“

01:46 Jetzt wird abgestimmt. Es bleiben nur noch 14 Minuten, um den Teilplan B zu behandeln. Schließlich schließt der Sicherheitsdienst um 2 ab.

01:47 Das ist wirklich faszinierend! Da wurde fast zwei Stunden über den Teilplan A des Haushaltes diskutiert, um am Endeffekt den größten Teil der Änderungsanträge abzulehnen.

01:52 Jetzt geht es um die Abstimmung über die Erhöhung des Kulturtopfes. Heftiges Kopfschütteln von Alexander Wilhelm Schmidt. Die Erhöhung des Kulturtopfes im Vergleich zum Entwurf wurde insgesamt abgelehnt.

01:58 Jetzt geht es um den Teilplan B des Haushaltes. Moritz-Medien.

02:03 Jetzt wird über weitere Änderungsanträge diskutiert.

02:08 Im Rahmen der Haushaltsdebatte drohte Frederic Beeskow an, sich als Finanzreferent zum AStA zu bewerben, wenn kein Rücklagenkonto für die Moritz-Medien eingerichtet wird.

02:10 Die Stupanten werden immer verwirrter.

02:21 Die Stupanten pfeifen mittlerweile aus dem letzten Loch. Es ist ein Ende der Sitzung noch vor dem Sonnenaufgang zu erwarten.

02:25 Endlich wird über den Haushalt abgestimmt! Von Christoph Böhm kommt ein erleichtertes, fast einem Freudenschrei gleichendes Ja! Christopher Denda ist ebenso in Jubellaune: Auf jeden Fall! Der neue Haushalt wurde mit 17 Ja-Stimmen angenommen.

02:27 Es wurde noch ein Versuch von Hendrik Hauschild unternommen, die Sitzung „um einen Tagesordnungspunkt“ zu verlängern. Richtig ernst dürfte er das nicht gemeint haben. Der Antrag wird entsprechend abgelehnt.

02:28 Die Sitzung ist zu Ende. Schicht im Schacht, das Licht geht aus.

Fotos: Christine Fratzke

Asta 13.12.2010

von | 14.12.2010

„Philipp Schwerin wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt“, berichtete Jens Pickenhan,  Referent für Fachschaften und Gremien, von der Fachschaftsratkonferenz, die kurz vor der AStA-Sitzung stattfand. Philipp gehört dem Fachschaftsrat am Institut für Deutsche Philologie an. Jens zeigte sich zuversichtlich, dass im Januar auch ein Stellvertreter gewählt werden kann, „damit die FSK dann arbeitsfähig ins nächste Jahr starten kann“.

Jens berichtete aber nicht nur von der FSK, sondern auch zum aktuellen Stand der Kandidaturen für Senat, Fakultätsräte und Studierendenparlament. Für den Senat gibt es ausreichend Bewerber. Gleiches gelte auch für die Fakultätsräte bis auf die Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät. Dort gäbe es nur zwei Bewerber für die vier Plätze. Die Bewerbungsfrist für Senat und Fakultätsräte ist schon vorbei, für das StuPa läuft sie noch bis zum 3. Januar. Für die StuPa-Wahl gebe es bisher nur wenige Bewerbungen, erzählte er von einem Gespräch mit Wahlleiter Stefan Damm. „Erfahrungsgemäß kommen die meisten Bewerbungen erst zum Ende der Bewerbungszeit“, zeigte sich Jens zuversichtlich, dass noch weitere Bewerbungen eingehen.

Vom einstimmigen Beschluss der Greifswalder Bürgerschaft, das Studententheater StuThe zu erhalten, und von der bevorstehenden StuPa-Sitzung am Dienstag. Dort geht es um einen Antrag auf Abschaffung des Gleichstellungsreferates, das in ein anderes Referat integriert werden soll. „Ich bin schockiert“, zeigte sich Gleichstellungsreferentin Lisa Brokmöller entsetzt. „Das wäre ein Rückschritt“, ergänzte Finanzreferentin Corinna Kreutzmann. Sarah Jung, stellvertretende StuPa-Präsidentin berichtete vom Rücktritt ihres Kollegen Christopher Denda.

Max Willmann und Ekatarina Kurakova, beide Referenten für Erstsemesterwoche, planen vom 30. März bis 2. April die fünftägige Erstsemesterwoche für das Sommersemester 2011, wo mit 500 Erstis gerechnet wird. „Wir überlegen, was man dort spannendes machen kann“, erzählten Ekatarina und Max, schränkten jedoch ein: „Es gibt nicht so viele Einführungsveranstaltungen, Führungen und Partys wie im Wintersemester, aber trotzdem genügend.“

Um den Hochschuldialog zwischen den Universitäten Greifswald und Stettin zu vertiefen, plant Sabine Wirth, Referentin für regionale Vernetzung im Frühjahr 2011 ein zweitägiges Programm mit fünf polnischen Teilnehmern. Neben der gegenseitigen Vorstellung der Selbstverwaltungen an beiden Hochschulen geht es um die zukünftige Zusammenarbeit der beiden Universitäten. Sabine will das Thema im StuPa vorstellen. Eigentlich stand noch die Auswertung wegen Vollversammlung auf der AStA-Tagesordnung. Diese wurde aber wegen Krankheit von Franz Künzel auf die nächste Sitzung im Januar verschoben.

Infoveranstaltung für StuPa-Interessierte

von | 13.12.2010

Wer Lust hat, im StuPa mitzumischen, dem sei die Infoveranstaltung empfohlen.

Die derzeitige Legislatur des Studierendenparlaments neigt sich allmählich dem Ende zu, die Gremienwahlen stehen im Januar an. Interessierte, die für das StuPa kandidieren möchten, können schon mal in einer fiktiven StuPa-Sitzung üben. Ob GO- oder Änderungsanträge oder Redebeiträge, das können die möglichen Kandidaten bereits am 14. Dezember ausprobieren.

Bei einer Infoveranstaltung, die ab 18 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes stattfindet, sollen außerdem alle Fragen beantwortet werden. Wahlleiter Stefan Damm wird darüber sprechen, was für Voraussetzungen ein Kandidat mitbringen sollte. Außerdem wird der Referent für politische Bildung, Kilian Dorner, erläutern, was für Rechte und Pflichten StuPa-Mitglieder haben werden. Im Anschluss an die Infoveranstaltung können die StuPa-Kandidaten sich die letzte StuPa-Sitzung in diesem Jahr ansehen.

Noch können sich Interessierte bewerben: Die erste Frist, um in das Wahlheft zu kommen, endet bereits am 17. Dezember. Die zweite Frist, dann ohne Berücksichtigung im Heft, läuft bis zum 3. Januar. Gewählt wird vom 10. bis 14. Januar im kommenden Jahr.

Für weitere Fragen stehen der Wahlleiter unter wahlen@asta-greifswald.de oder das StuPa-Präsidium unter stupa@uni-greifswald.de zur Verfügung. Mehr Informationen gibt es auch auf der AStA Homepage.

Fotos: Christine Fratzke

Die Liberale Hochschulgruppe informiert

von | 13.12.2010

Eine Glosse von Florian Bonn

Das Gleichstellungsreferat ist abgeschafft!

Die Gleichstellung von Frauen, Männern und Familien ist ins Sozialreferat ausgelagert!

Der AStA darf nicht über Verbindungen informieren!

Die Ampel an der Kreuzung Karl-Liebknecht-Ring/Makarenkostrasse wird abgeschafft!

In der Mensa gibt es ein Fitnessgericht!

Dies ist beschlossen im Namen der LHG, weil wir es so beschlossen haben!

Zum Glück absolut machtslos: Die LHG

Uninformierten Studierenden konnte beim Lesen der Beschreibung der letzten LHG-Versammlung Angst und Bange werden. Informierte Studierende hingegen dürften lachen: Sie wissen, dass die Liberale Hochschulgruppe (LHG) in Greifswald absolut nichts zu entscheiden hat und sich das auch nach den nächsten Wahlen erfahrungsgemäß nicht ändern dürfte. Allgemeine Uniformiertheit bleibt dagegen über die Antwort zur Frage, was die LHG eigentlich mit ihren Beschlüssen erreichen will.

Faszinierend bleibt vor allem der Punkt „Fitnessgericht“ Was soll sowas sein? Fit machendes Essen? Damit kann vieles gemeint sein. Essen für Sportler? Da wäre es mit einem Gericht nicht annähernd getan, da je nach Art des ausgeübten Sportes die Anforderungen an die Ernährung völlig unterschiedlich sind. Doch wer aufmerksam webmoritz-Kommentare liest, der kennt diesen Begriff. Geprägt wurde er in den Kommentaren dieses Beitrages. Laut Meinung unseres Users senfdazugeber ist ein Fitnessgericht ein Gericht mit viel Fleisch, etwas Gemüse und ohne Kohlenhydratreiche Beilagen. Über den mehr als zweifelhaften Wert dieser Form der Ernährung (Atkins Diät, alternativ auch Primal genannt) wurde von Experten schon mehr als genug geschrieben. Wer es lesen will, dem sei die Suchmaschine für biomedizinische Forschung pubmed empfohlen.

Wer aber so ein Gericht will, dem sei die frohe Kunde gesagt: Es gibt es schon in der Greifswalder Mensa! Wie man dieses sagenhafte Fitnessgericht bekommt, sei an Hand einer Beispielbestellung dargestellt: Hallo. Ich hätte gerne zweimal das Putensteak mit Erbsen und ohne Nudeln, bitte.“ Die selbst zusammenstellbaren Gerichte unserer Mensa machen es möglich, man muss nur für ungefähr zwei Sekunden nachdenken. Da bleibt nur festzustellen, dass offensichtlich keine Forderung zu dämlich ist um nicht von der LHG beschlossen zu werden. Zum Glück bleiben diese Beschlüsse wohl auch in Zukunft wirkungslos.

Linke.SDS erneut auf den Spuren von Karl Marx

von | 09.12.2010

Zum zweiten mal führt der SDS einen Marxlesekreis durch

„Arbeitslohn wird bestimmt durch den feindlichen Kampf zwischen Kapitalist und Arbeiter. Die Notwendigkeit des Siegs für den Kapitalisten. Kapitalist kann länger ohne Arbeiter leben, als dieser ohne jenen“ – solche Sätze würden die meisten heute als blanken Populismus beiseite legen, ohne sich näher damit auseinander zu setzen. Dabei bilden sie die Grundlage des Hauptwerkes einer der bekanntesten Philosophen und Ökonomen, die die Geschichte nachhaltig geprägt haben. Die Rede ist hier von Karl Marx.

Seine Schriften haben den Lauf der Geschichte bestimmt. Die Greifswalder Hochschulgruppe Die Linke.SDS befasst sich nun bereits zum zweiten Mal mit den Schriften des aus Trier stammenden Philosophen. Während vor zwei Jahren sein Hauptwerk, das „Kapital“ im Mittelpunkt der Auseinandersetzung standen, wird sich nun mit einem der Vorläufer, den ökonomisch-philosophischen Manuskripten, befasst. Die gegenwärtige Teilnehmerzahl des philosophischen Debattierkreises ist dabei schwankend zwischen zehn und zwanzig Interessierten.

In den vergangenen Sitzungen wurde sich im Schwedenkontor mit den Schriften zum „Arbeitslohn“ und dem „Profit des Kapitals“ auseinander gesetzt. Mit den Bedürfnissen, Produktion, Arbeitsteilung und Geld wird sich der Lesekreis in der kommenden Sitzung am 3. Januar 20 Uhr auseinandersetzen. Die letzte Sitzung am 17. Januar wird sich mit der „Kritik der Hegelschen Dialektik und Philosophie überhaupt“ befassen. Bei der Beschäftigung mit dem Werk werden die Schriften nicht nur aus dem Blickwinkel eines im 19. Jahrhundert Lebenden gelesen, vielmehr wird versucht, den Inhalt der Schrift mit den gegenwärtigen gesellschaftlichen Verhältnissen zu vergleichen. In diesem Zusammenhang wird nicht nur über Marx selbst, sondern auch über die Ansichten anderer Philosophen und Ökonomen, so beispielsweise über die Adam Smiths diskutiert.

Adam Smith unter kritischer Betrachtung durch Karl Marx

Karl Marx als Student

Karl Marx als Student

Insbesondere letztgenannter Ökonom ist für Marx‘ Werk von entscheidender Bedeutung, stellen doch sowohl seine ökonomisch-philosophischen Schriften, als auch das Kapital als Marx‘ Spätwerk eine kritische Auseinandersetzung mit Smiths Theorien zum Liberalismus  dar.

Insgesamt drückt Marx in diesen Manuskripten besonders fest in die zur damaligen Zeit klaffenden Wunde, sodass jede Zeile der Schrift die Emotionen eines überzeugten Liberalen, eines überzeugten Anhängers der freien Marktwirtschaft, hochkochen lässt. Sie sind ein Verriss der damaligen wie auch zum Teil noch gegenwärtigen gesellschaftlichen Verhältnisse, wenngleich sich die Folgen des Systems heute anders ausdrücken, als es im 19. Jahrhundert der Fall war und sich die Arbeiter bereits im Laufe der vergangenen 200 Jahre mehr Rechte erkämpfen konnten und im Gegensatz zum 19. Jahrhundert zumindest in Europa keineswegs mehr einer „viehischen Existenz“ ausgesetzt sein muss. Insofern sind die Ansichten Marx‘ aus dem 19. Jahrhundert nur bedingt auf die heutige Zeit übertragbar. Dennoch ist die Auseinandersetzung für das Verständnis vom Funktionieren des Gesellschafts- wie auch des Wirtschaftssystems hilfreich. Für angehende Historiker ist die Beschäftigung mit dem Philosophen sogar unabdingbar, waren sie doch für die zeitweilige politische Umgestaltung eines Teils Mitteleuropas sowie Osteuropas bestimmendes Element.

Bilder: Kentin via Wikipedia (Zeichnung Marx/ gemeinfrei), Tets via Wikipedia (Unterschrift Marx/ gemeinfrei)

Ticker zur Vollversammlung

von | 08.12.2010

Die Studierenden wurden am Eingang mit Weihnachtsmännern begrüßt.

Studententheater, Campus Europae, Beitragserhöhung des Studentenwerks, Abschaffung des Freiversuchs an der Universität: Das sind die Themen der diesjährigen Vollversammlung der Studierendenschaft, die um 16:30 Uhr begonnen hat. Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes gibt bekannt, dass 278 Studierende zur Vollversammlung erschienen sind. Im Rahmen der Begrüßung wurde auf bisher Erreichtes verwiesen. So zum Beispiel auf die Abschaffung der Masterhürde an der Philosophischen Fakultät der Ernst-Moritz-Arndt-Universität. Auf der gegenwärtigen Tagesordnung ist auch wieder ein alter Bekannter dabei: Es handelt sich hierbei um die Wohnraumsituation in Greifswald, der Semester für Semester auf der Tagesordnung steht. Neu hinzu gekommen ist ein Tagesordnungspunkt zum Castortransport, der Mitte bis Ende Dezember im Lubminer Werkbahnhof einrollen soll.

An erster Stelle nach den Formalia steht der Tagesordnungspunkt zum Studententheater StuThe.

16:46 Jens Leuteritz stellt den Antrag zur Zukunft des Studententheaters StuThe vor. Er erklärt, dass der studentische Theaterverein in Zukunft nicht mehr ständig umziehen will, sondern in Zukunft dauerhaft das Domizil in der Hans-Falladastraße nutzen will. Als problematisch erweist sich jedoch der Zustand des Gebäudes, weshalb der Verein eigentlich ausziehen sollte. Alleridngs möchte StuThe den Raum in Zukunft für den Theaterbetrieb weiterentwickeln. In diesem Zusammenhang wies Jens Leueritz auf die Unterstützung von Seiten des StuPa und AStAs hin.

16:50 Der Antrag zum Erhalt des Studententheaters StuThe in den vorhandenen Räumen in der Falladastraße wurde mehrheitlich angenommen.

16:55 Nun stellt Julia Höltge ihren Antrag zum Erhalt von Campus Europae vor. Dabei handelt es sich um ein Austauschprogramm, das den Studierenden die Vorbereitung und den Aufenthalt an einer Partneruniversität im Ausland unkompliziert und zeitsparend ermöglicht.

17:00 Der Antrag wurde von der Mehrheit der Studierenden ohne weitere Diskussion angenommen.

Philipp Helberg erläutert, warum das Studentenwerk den Beitrag erhöht.

17:02 Philipp Helberg, Referent für Soziales im Allgemeinen Studierendenausschuss, erläutert nun im TOP 4 über die Erhöhung des Beitrages im Studentenwerk. Der webMoritz berichtete an mehreren Stellen darüber.

17:04 Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob noch mit weiteren Erhöhungen zu rechnen ist. Philipp kann das nicht ausschließen, spricht sich persönlich allerdings gegen weitere Erhöhungen aus. Auf weitere Nachfrage von Alexander Schulz-Klingauf erläutert der Sozialreferent, dass er von keinen weiteren Erhöhungen ausgehe.

17:06 Es folgt ein weiterer TOP, bei dem nun wieder abgestimmt werden muss: Beibehaltung des Freiversuches: Die Vollversammlung der Studierendenschaft möge beschließen: „Die Studierendenschaft spricht sich gegen eine Optionalität des Freiversuches in Prüfungen in der aktuellen Novellierung des Landeshochschulgesetzes aus und bittet die Landtagsabgeordneten gegen ein solches Vorhaben zu stimmen.“

17:12 Alexander Schulz-Klingauf hat einen Änderungsantrag gestellt, wonach maximal ein Freiversuch gewährt werden soll.

17:13 Es kommt eine Gegenrede aus dem Publikum, dass es sinnlos sei, im Bachelor/ Master-Studium nur einen Freiversuch zu ermöglichen. Alex entgegnet darauf, dass es nach derzeitigen Planungen keinen Freiversuch mehr per Gesetz geben könnte. Da sei es besser, wenn wenigstens einer an passender Stelle gewährt werden könnte. Erik von Malottki kommentiert: „Frei nach dem Motto: Einer besser als keiner.“ Zwischenruf von Alexander Schulz-Klingauf: „Ich bitte doch wohl sehr darum, die Sitzungsleitung nicht so flapsig durchzuführen.“ Applaus von Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow.

17:21 Der Antrag wurde angenommen.

Kilian Dorner stellt "als Privatperson" den Castor-Antrag vor.

17:22 Jetzt geht es um den Antrag zum Castortransport. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung stellt den Antrag vor. Kilian betont allerdings, dass er „als Privatmensch und nicht als AStA-Referent“ den Antrag vorstelle. Er trägt derweil eine Jacke mit dem AStA-Logo. Daher auch der Zwischenruf von Thomas Schattschneider: „Jacke aus!“ Dem Antrag zufolge soll ein AStA-Referent inhaltliche Arbeit im Rahmen der Vorbereitungen zum nahenden Castor-Transport leisten und entsprechende Aktionen, beziehungsweise Studierenden, die an Aktionen teilnehmen wollen, unterstützen. Die Studierenden sollen dafür vom Rektorat freigestellt werden.

17:25 Solvejg Jenssen hält den Antrag für nicht sinnvoll, da der Castor-Transport ein allgemeinpolitisches und kein hochschulpolitisches Thema sei. Dem entgegnet Kilian, dass aufgrund der Tatsache, dass das Thema die Studierenden bewegt, sehr wohl hochschulpolitische Relevanz habe. Daher handele es sich bei diesem Antrag um einen Brückenschlag zwischen Allgemeinpolitik und Hochschulpolitik.

17:35 Nachdem am Antrag eine Veränderung vorgenommen wurde, wurde über diesen abgestimmt und mit großer Mehrheit beschlossen.

17:36 Jetzt stellt Franz Küntzel seinen Antrag zur Verbindlichkeit von Vollversammlungsbeschlüssen vor. „Die Vollversammlung möge beschließen: ‚Die Studierendenschaft beauftragt den Allgemeinen Studierendenausschuss ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben, welches die Einführung von verbindlichen Vollversammlungsbeschlüssen für das Studierendenparlament prüft und eine mögliche Umsetzung aufzeigt.'“

17:39 Nun wird über den Antrag diskutiert. Ein Student hat jedoch bedenken, dass bei Vollversammlungen die Stimmung bei Anträgen schnell kippen kann, die man später bereuen würde. So könnte eine beschlussfähige Vollversammlung beispielsweise beschließen, den AStA abzusetzen. Franz entgegnet dem, dass es hierfür die Rechtsabteilung gebe.

17:41 Patrice Wangen merkt dazu ironisch an: „Wenn man wirklich blödsinnige Beschlüsse verhindern will, sollte man das StuPa abschaffen.“ Es kommt von verschiedenen Seiten Applaus.

17:43 Thomas Schattschneider bedankt sich höflich bei dem „konstruktiven Beitrag“ von Patrice und stellt einen entsprechenden Änderungsantrag: „Die Studierendenschaft fordert den Landtag auf, das LHG dahingehend zu ändern, dass Beschlüsse einer beschlussfähigen Vollversammlung bindend sind.“ Jetzt wird über den Änderungsantrag abgestimmt. Thomas‘ Antrag wird mehrheitlich angenommen. In der Endabstimmung stimmte die Mehrheit der Studierendenschaft dem Antrag ebenfalls zu.

Es nehmen rund 300 Studierende an der Vollversammlung teil.

17:49 Aufgrund der Tatsache, dass die Antragstellerin zur Wohnraumsituation noch nicht anwesend ist, wird ein Antrag von Maximilian Wolff vorgezogen: „Die Studierendenschaft spricht sich dafür aus, dass bei schriftlichen Prüfungsleistungen künftig statt der Angabe des Namens, der Anschrift und der Semesterzahl des Prüflings nur noch eine anonymisierte Kennzahl, bzw. Matrikelnummer erforderlich ist. Der AStA wird gebeten, auf entsprechende Änderungen in den jeweiligen Prüfungsordnungen hinzuwirken.“ Begründet wird der Antrag unter anderem damit, dass es vorgekommen sei, dass Ausländer benachteiligt würden.

17:53 Ein Student hinterfragt kritisch den Nutzen eines solchen Antrages und ergänzt: „Ich kenne einen Fall, dass ein Student bei einer Prüfung durchgefallen ist, weil er Mitglied bei der Rugia ist. Das ist in der Sache zwar falsch, finde ich moralisch aber nicht schlecht.“ Amüsiertes Gelächter aus den hinteren Reihen.

17:59 Eine Studentin merkt an, dass es beispielsweise in der Juristischen Fakultät Dozenten gäbe, die Seminararbeiten von Bachelorstudierenden grundsätzlich nicht besser als mit acht Punkten bewerten würden.

18:00 Darüber hinaus wird nachgefragt, ob nicht die Angabe der Matrikelnummer ausreiche.

18:01 Jura-Student Tobias Sprengel stellt an dieser Stelle die Gegenfrage, dass man einmal überlegen sollte, ob es bei der Korrektur einer Arbeit überhaupt der Angabe eines Namens bedarf.

18:03 Eine Studentin wünscht sich, ein „gegebenenfalls“ vor die Semesterzahl einzufügen. Der Antrag wird abgelehnt. Michael Seifert wünscht, das hinter „schriftlichen“ noch eine Klammer „(insbesondere bei Klausuren und Testaten)“ eingefügt werden soll. Da es sich im Kern um ein Problem der juristischen Fakultät handele, wünscht sich Thomas Schattschneider die Einfügung „im Rahmen des Jura-Studiums“ in den Antrag. Beide Änderungsanträge wurden abgelehnt.

18:08 Es folgt die Endabstimmung. Der Antrag wurde angenommen. Jetzt gibt es zehn Minuten Pause.

18:28 Die Vollversammlung geht nun weiter. Peter Madjarov hat einen Antrag zum Teilzeitstudium eingereicht: „Die Fakultätsräte sowie der Senat und das Rektorat der Universität Greifswald werden aufgefordert, die Möglichkeit einzurichten, ein Studium in Teilzeit absolvieren zu können. Nach einem Gespräch mit der Studienberatung soll ein Teilzeitstudium genau so von Beginn an möglich sein, wie ein Wechsel in diese Studienform. Dazu sind insbesondere ein allgemeines Konzept zu entwickeln, Studienordnungen anzupassen und die nötigen Kapazitäten in Lehre und Verwaltung zu schaffen. Die studentischen Gremienvertreter_innen werden gebeten, sich diesbezüglich einzusetzen. Insbesondere der AStA wird beauftragtm auf eine Umsetzung dieses Beschlusses hinzuwirken.

Alexander Schulz-Klingauf beteiligt sich rege an den Diskussionen.

18:45 Der Diskussion zufolge scheint es so, als wenn der Antrag eine Mehrheit finden wird. Da es bereits Teilzeitstudiengänge gäbe, schlägt nun Alexander Schulz-Klingauf vor, die Weiterentwicklung von Teilzeistudiengängen mit Nachdruck zu fordern. Es wird nun über den Änderungsantrag abgestimmt. Dieser wurde abgelehnt. Lisa Brokmüller stellt den Änderungsantrag, dass neben einem Teilzeitstudium auch ein Online-Studium möglich sein solle. D.h. dass die Vorlesungen auch Online nachträglich verfolgt werden könnten.

18:51 Die Forderung nach der Ermöglichung eines Online-Studiums im Rahmen des Teilzeitstudiums wurde abgelehnt. Nun erfolgt die Endabstimmung.

18:52 Der Antrag wurde mit überwältigender Mehrheit bei einer Gegenstimme angenommen.

18:53 Jetzt folgt der vorletzte ordentliche Tagesordnungspunkt: „E-Mail-Benachrichtigungssystem“. Der folgende Antrag wurde vom RCDS eingereicht: „Die Hochschulleitung wird aufgefordert, zusammen mit dem Rechenzentrum ein E-Mail Benachrichtigungssystem für kurzfristige Änderungen im Vorlesungsablauf einzurichten. Falls eine Vorlesung verschoben wird, oder gar ganz ausfällt, erhalten die betroffenen Studenten am Morgen des betreffenden Tages eine Benachrichtigung an ihre Universitäts-E-Mail-Adresse, in der über kurzfristige Veränderungen im Vorlesungsablauf aufmerksam zu machen.“

18:57 Eine Studentin der Germanistik weist darauf hin, dass der Antrag überflüssig sei, da es bereits ein solches Informationssystem gäbe. Sie weist auf das LSF-System hin. Darüber hinaus weist die Studentin auf Nachfrage von Johannes Radtke, einem der Antragsteller darauf hin, dass der Rektor dieses System für sämtliche Fakultäten und Institute einrichten wolle.

18:59 Johannes Radtke will daher den Antrag dahingehend ändern, dass sämtliche Lehrkräfte das System nutzen, oder auf das System umstellen sollten.

19:01 Johannes stellt nun einen entsprechenden Änderungsantrag. Die Studentin der Germanistik weist darauf hin, dass der Kanzler bereits beschlossen habe, dass alle Professoren im kommenden Jahr dieses HIS (= LSF)-System zu nutzen haben. Sie hält die Forderung daher für überflüssig.

19:03 Tobias weist darauf hin, dass der Antrag durchaus seinen Nutzen habe, sofern man ihn dahingehend abändert, dass die Lehrenden das System aktiv zu nutzen hätten, um zu vermeiden, dass das System nur zu Beginn des Semesters genutzt wird.

19:04 Alexander Schulz-Klingauf regt an, dass man die Existenz dieses Systems öffentlich bekannt machen solle, da offensichtlich noch nicht alle Studierenden von dem System Kenntnis hatten.

19:06 Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

19:08 Es folgt ein Antrag zur Raumsituation an der Uni: „Die Studierendenschaft fordert die Universitätsleitung auf, endlich einen Ansprechpartner für Dozenten und Studierende in der Verwaltung zu benennen, welcher sich um die Raumproblematik kümmert. Des weiteren fordert die Studierendenschaft, dass bei Überlastung der Lehrveranstaltung ein zweiter Termin angeboten wird, sodass jeder Studierende sein Recht auf Lehre wahrnehmen kann.

19:12 Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

19:13 Es stehen noch zwei Anträge auf der Tagesordnung: „Die Studierendenschaft fordert die Hochschulleitung auf, ein Konzept vorzulegen, welches einen qualitativen und quantitativen Ausbau des Hochschulsports, sowohl im Sommer- als auch im Wintersemester, für die nächsten fünf Jahre vorsieht. Eine weitere Steigerung der Kursgebühren lehnt die Studierendenschaft ab.“ Der Antrag wird vom AStA gestellt. Begründet wird der Antrag damit, dass die Kurse im Anmeldungszeitraum bereits wenige Minuten nach der Öffnung der Einschreibezeit ausgefüllt seien.

19:16 Die Sportreferentin Jekaterina Kurakova teilt mit, dass noch über 1000 Studierenden in Wartelisten für Sportkurse eingeschrieben seien, die Umkleideräume teilweise verschimmelt seien und somit Handlungsbedarf bestehe.

19:19 Jetzt geht es um Änderungsanträge. Thomas Schattschneider ergänzt: „Die Studierendenschaft fordert zudem die Landesregierung auf, die Hochschulsportangebote auskömmlich zu finanzieren.“ Die Änderung wird vom Antragsteller übernommen.

19:20 Jetzt wird abgestimmt. Der Antrag ist einstimmig angenommen.

19:21 Endspurt: Peter Madjarov hat einen Antrag zur Mieterhöhung der WVG gestellt. Die Mieten sollen nicht im Mittelwert, sondern im Maximalwert steigen. Da viele Studierende bei der WVG wohnen, sei dies nicht vertretbar. Es wird folgender Antrag gestellt:“Die Vollversammlung der Studierendenschaft fordert die WVG auf, auch in Zukunft sozialverträgliche Mieten für Studierende sicher zu stellen. Für Studierende mit geringen finanziellen Mitteln muss es möglich bleiben, auch bei der WVG zur Miete wohnen zu können. Die Studierendenschaft lehnt die geplanten Anpassungen der Mietskosten an einen möglichen Maximalwert des Mietspiegels seitens der WVG ab.“

19:24 Alexander Schulz-Klingauf stellt jedoch heraus: „Ich bin da ein gebranntes Kind. Ich wurde damals vom Rektorat zurückgepfiffen, als ich mich gegen den WVG-Verkauf aussprach. Wir dürfen darüber leider nicht entscheiden. Das ist eine Angelegenheit der Stadt.“ Er fordert daher, dass der AStA entsprechende Vorschläge in die Diskussion zum Mietspiegel einbringen solle.

19:29 Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Jetzt folgt der Tagesordnungspunkt „Sonstiges“. Ein Student stellt den Antrag, dass die Vollversammlung das nächste Mal pünktlich beginnen solle. Er wurde mehrheitlich angenommen.

19:31 Nun ist die Vollversammlung aus. Erik wünscht allen einen Dritten Advent. Schicht im Schacht und alle gehen nach Haus.

Fotos: David Vössing (Alexander Schulz-Klingauf), Patrice Wangen (Vollversammlung, Kilian Dorner), Christine Fratzke (Eingang Weihnachtsmänner)