von Carsten Schönebeck | 15.01.2011
Am vergangenen Freitag gegen 17 Uhr wurde das vorläufige Endergebnis der StuPa-Wahl 2011 bekannt gegeben. Allerdings kann sich dieses, nach Angaben von Wahlleiter Stefan Damm, durchaus noch verändern. Bei sechs Stimmzetteln soll der Wahlprüfungsauschuss in den kommenden Tagen noch über die Gültigkeit entscheiden. Diese sind bisher nicht eingerechnet worden.
Erneut überraschender Wahlsieg
Die meisten Stimmen (238) konnte Paula Oppermann auf sich vereinen, fast 20 Prozent der Urnengänger gaben ihr eine Stimme. Erneut wird die StuPa-Wahl damit von einer Überraschungskandidatin gewonnen – auch in den vergangenen beiden Jahren hatten bis dato eher unbekannte Kommilitonen (Anne Klatt, Matthias Müller) den Spitzenplatz belegt. Als Wahlsieger dürfen sich in diesem Jahr die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, Kurz Jusos, fühlen. Sie konnten all ihre Kandidaten ins Parlament bringen und daneben auch Spitzenplatzierungen einfahren. Nach einem Einbruch 2010 knüpfen die Jungsozialisten an alte erfolge an. In diesem Jahr verteilen sich Stimmen und Sitze wie folgt auf die unterschiedlichen Gruppen:
Geteilte Freude kann man bei den Grünen vermuten. Alle vier Kandidaten belegen gute Plätze und sitzen ab April im Parlament.Rechnet man im Durchschnitt wieviel Stimmen pro Kandidat die einzelnen Gruppen bekommen haben, liegen sie sogar knapp vor den Jusos.
Dürfte den Grünen Stimmen geklaut haben: Wahlsiegerin Paula Oppermann
Prozentual aber verloren die Wahlsieger 2010 fast die Hälfte der Stimmen. Dafür gibt es verschiedene Erklärungsmöglichkeiten. Im vergangenen Jahr hatte man mit Alexander Schulz-Klingauf nicht nur einen Kandidaten mehr, sondern auch noch einen, der ein Stück weit konservative Lager bedient haben dürfte. 2011 geben die Grünen wohl zudem Stimmen an die Jusos und an die Wahlsiegerin Paula Oppermann.
Schwer zu bewerten ist das Ergebnis der Hochschulpiraten, die seit dem Weggang von Sebastian Jabbusch keinen profilierten Hochschulpolitiker mehr ihr eigen nennen. Im letzten Jahr hatte man sich noch 11 Prozent der Stimmen und damit eines Sitzes mehr erfreuen dürfen. Jedoch war Tristan Varbelow vermutlich eher als Zahnmediziner denn als Pirat gewählt worden, Martin Hackbarth konvertierte noch vor Legislaturbeginn zu den Jusos.
Bürgerliches Lager gewinnt ebenfalls
Enttäuschung dürfte es vor allem beim Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) geben. Die CDU-nahe Hochschulgruppe bekam prozentual nur noch gut halb so viele Stimmen wie 2010. Wichtigster Grund dafür dürfte jedoch die Abspaltung der Jungen Union-Hochschulgruppe im letzten Sommer sein. Das flügelinterne Duell geht dabei klar an die Junge Union(JU), die vier von fünf Kanidaten direkt ins StuPa schickt. Linn Görnig ist zudem erste Nachrückerin und könnte damit von der Trennung zwischen Amt und Mandat in der Greifswalder Hochschulpolitik profitieren. Denn auch AStA-Chefin Daniela Gleich hat ein Mandat errungen. Sollte sie vor der ersten Sitzung im April nicht ihren Rücktritt als Vorsitzende des Ausschusses erklären, ruht ihr Mandat zunächst. Laut Satzung wird das Parlament dann um einen Sitz aufgestockt und Göring würde direkt nachrücken.
Wie eng die beiden konservativen Gruppen in der nächsten Legislatur zusammenarbeiten liegt wohl vor allem daran, ob sich persönliche Animositäten aus dem Weg räumen lassen. Zusammengenommen kommen beide jedoch auf knapp 20 Prozent was doch wieder einen Zugewinn für die Konservativen bedeutet. Keiner von ihnen konnte jedoch eine Spitzenplatzierung erreichen. Klassenbester ist Maximilian Wolf auf Platz 13. In Gewinnen und Verlusten stellt sich das Gesamtergebnis der abgegebenen Stimmen so dar:
Liberale Hochschulgruppe (LHG) wieder „offiziell“ im StuPa
Die LHG zieht mit Alexander Wilhelm Schmidt und der ehemaligen Ökologie-Referentin Juliane Hille ins Studierendenparlament und ist damit nun wieder offiziell vertreten. Zwar waren auch 2010 zwei Liberale im „Hohen Haus“, diese waren jedoch nicht für die LHG angetreten. Enttäuscht dürfte man dort über das Ergebnis des Gruppenvorsitzenden sein: Patrick Kaatz erhielt lediglich 30 Stimmen und landete auf dem vorletzten Platz.
Der sozialistisch-demokratische Studierendenverband (SDS) brachte erneut zwei – und damit alle – Kandidaten ins Parlament und konnte seinen eigenen Stimmenanteil leicht steigern. Zudem ziehen neben Paula Oppermann auch Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz und Sebastian Blatzheim ins Parlament. Die „freien Kandidaten“ erhielten in diesem Jahr klar weniger Stimmen und Sitze. Im letzten Jahr hatten jedoch vor allem die StuPa-Urgesteine Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow, sowie Matthias Müller als einziger Humanmedizin-Kandidat Stimmen gezogen.
Wieder keine klaren Mehrheiten
Man kann sich nun streiten, wie sehr sich die Sitzverteilungen verschoben haben. Im letzten Jahr hatte sich die Zusammensetzung des Parlaments durch „ruhende Mandate“ von AStA-Referenten, nicht angenommene Mandate und auch den angesprochenen „Fraktionswechsel“ von Martin Hackbarth zu den Jusos noch vor der konstituierenden Sitzung stark verändert. Als Referenz sei hier die Verteilung laut Wahlergebnis betrachtet:
Deutlich wird, dass JU und RCDS, trotz kumuliertem Stimmenzuwachs, keine zusätzlichen Mandate erhalten haben. Dagegen stärkt der Wahlsieg der Jusos den linken Flügel im StuPa. Im Nachklang der Auszählung wurde, wie auch in den vergangenen Jahren, über ein „linkes StuPa“ gesprochen. Da Fraktionsarbeit und-zwang im Parlament erfahrungsgemäß aber sehr unterschiedlich ausfallen, muss sich zeigen ob das auch programmatisch zutrifft. Jusos, GHG und SDS haben eine eigene Mehrheit im Parlament knapp verfehlt. Sie können aber auf einige der freien Kandidaten hoffen. Im letzten Jahr hatte es zudem einige gemeinsame Projekt zwischen Junger Union und den Jusos gegeben.
Junge Union profitiert leicht vom Wahlsystem
Beim Vergleich zwischen Sitz- und Stimmverteilung fällt auf, dass es in diesem Jahr kaum Verzerrungen gibt. Durch die Personenwahl hatte es 2010 deutliche Differenzen von bis zu zehn Prozent zwischen dem Stimmenanteil und den prozentualen Anteil an Mandaten der einzelnen Gruppen gegeben. Die Einführung einer Listenwahl zur Behebung dieses Problems war immer wieder Diskussionsthema in den vergangenen Jahren. Diesmal allerdings hat lediglich die die JU-Hochschulgruppe einen nennbaren Nutzen von gut vier Prozent aus dem Wahlsystem schlagen können. Alle anderen Abweichungen liegen zwischen null und zwei Prozent.
Wahlbeteiligung bricht ein
Die Wahlbeteiligung lag in diesem Jahr bei mageren 9,89%, das ist der schlechteste Wert seit 2007. Auf dem Fleischervorstadtblog findet sich eine Aufschlüsselung der Wähler nach Fakultäten. Danach haben erneut Mediziner (15%) und Naturwissenschaftler (12%) die beste Beteiligung – obwohl sie keinen einzigen Kandidaten stellten. Von den angehenden Theologen gingen, so das Blog, 7,5 Prozent zur Wahl. An der Philosophischen Fakultät gaben gerade mal sechs Prozent der Immatrikulierten ihre Stimme ab. In der Rechts- und Staatswissenschaft waren es nur fünf Prozent. Wohl auch durch die gleichzeitig laufende Urabstimmung über den Universitätsnamen hatten im letzten Jahr sogar 21,3% der Studenten das Parlament gewählt. Allerdings hatte der Wähler 2010 auch eine deutlich größere Auswahl an Kandidaten.
„Wiederholungstäter“ gewinnen die Wahl
Überhaupt hat sich das Kandidatenfeld deutlich verändert. Lediglich acht Kandidaten aus dem derzeitigen StuPa haben sich erneut aufstellen lassen. Alle acht, auch diejenigen die im Laufe des Jahres als Nachrücker ins Parlament kamen, wurden wiedergewählt. Hinzu kommen vier Kommilitonen, die den Einzug im letzten Jahr verpasst hatten, sowie Peter Madjarov der aus der Legislatur 2009 schon StuPa-Erfahrung mitbringt. Alle „Wiederholungstäter“ holten 2011 in Relation zur Wahlbeteiligung bessere Ergebnisse als bei ihrer letzten Kandidatur. Die größten Zugewinne darf StuPa-Präsident Erik von Malottki (Jusos) verbuchen, im letzten Jahr hatten ihn gut sechs Prozent gewählt, dieses Mal gab ihm beinahe jeder sechste seine Stimme. Auch Maximilian Wolff und Franz Küntzel (beide Junge Union) konnten ihre Ergebnisse deutlich verbessern.
Last but not least: Die Frauenquote bleibt gleich. Acht Mandatsträgerinnen werden im nächsten Jahr unsere Interessen vertreten. Der Anteil an Frauen im Parlament liegt also bei knapp 30 Prozent und damit knapp unter dem im Kandidatenfeld.
Fotos: Gabriel Kords, Grafiken Carsten Schönebeck (Grafiken), Sebastian Wieschowski via jugendmedien.de (Aufmacher)
von Marco Wagner | 15.01.2011
Das 20. StuPa-Jahr geht zu Ende. Es wurde viel und lang diskutiert, gestritten, zahlreiche Sondersitzungen wurden einberufen. Von einem immer wieder heraufbeschworenen Parteienklüngel war jedoch selten etwas zu sehen.
Die Anträge wurden zumeist entweder ausschließlich von Linken oder ausschließlich von konservativen Hochschulgruppen- oder Hochschulgruppenvertretern eingereicht. Die Abstimmungsprotokolle der einzelnen Sitzungen verraten jedoch, dass die meisten Anträge entweder mit überwiegender Mehrheit oder aber einstimmig angenommen wurden.
Debatte um Professor Weber als Farbenbekenntnis der Fraktionen
In Bezug auf den Umgang der Studierendenschaft mit dem Jura-Professor Ralph Weber sowie einem möglichen Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor Steinar wurde jedoch genau so deutlich, dass der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und die Junge Union (JU) konservative Fraktionen auf der einen, und Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos), Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband (DieLinke.SDS) und Grüne (GHG) linke Fraktionen auf der anderen Seite sind. Während sich die Konservativen ganz klar gegen ein solches Verbot aussprachen, traten die Linken für das Verbot ein, mit Verweis auf die „wehrhafte Demokratie“ als Lehre aus der gescheiterten Weimarer Republik, ein.
Abschaffung des Gleichstellungsreferats gescheitert
Diue 20. StuPa-Legislatur geht zu Ende.
Viel diskutiert wurde auch über einen Antrag Julien Radloffs (Jusos) über eine Kooperation zwischen der verfassten Studierendenschaft und dem islamischen Kulturzentrum Greifswalds. Zwar unterstützte die Mehrheit des Parlamentes in den Debatten entsprechende Bestrebungen, andererseits wurde eingeworfen, dass dann auch eine Zusammenarbeit mit anderen Religionsgemeinschaften angestrebt werden müsste. Alexander Schmidt sprach sich nur unter der Bedingung der Einbeziehung des Zentralrats der Ex-Muslime in den Antrag für diese Kooperation aus. Schließlich gäbe es im Islam seiner Auffassung nach eine frauenfeindliche und gewaltverherrlichende Entwicklungen, sodass – um kritische Neutralität zu wahren – die Kritiker mit einbezogen werden müssten. Dass die Gleichstellung von Mann und Frau keine besonders große Rolle in Schmidts politischem Denken zu spielen scheint, zeigt hingegen der vor etwa einem Monat eingereichte Antrag zur Abschaffung des Gleichstellungsreferats. Der Antrag wurde in der vergangenen Sitzung mit lediglich einer Ja-Stimme abgeschmettert.
Schließung des IZFG unter anderem vom StuPa abgewendet
Der von Claudia Sprengel (DieLinke.SDS) eingereichte Antrag zum Erhalt des interdisziplinären Zentrums für Frauen- und Geschlechterforschung (IZFG) wurde mit Ausnahme Schmidts von allen anwesenden StuPisten unterstützt. Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger hoben die Bedeutung der Forschungseinrichtung für den Wissenschaftsstandort Greifswald hervor, Frederic Beeskow argumentierte in der Sitzung ebenfalls für den Erhalt der Einrichtung. Schattschneider reichte während der Sitzung noch einen Änderungsantrag hinsichtlich einer Änderung der Finanzierung des IZFG ein, der von den Antragstellern jedoch nicht übernommen wurde. In der Endabstimmung unterstützten bis auf eine Ausnahme alle Stupisten den Antrag. Einen Tag später erfolgte von Seiten des Rektorats das Bekenntnis, das IZFG zu erhalten und eine Juniorprofessur einrichten zu wollen.
Beim Antrag um das Verbot militärischer Werbung bei den Moritz-Medien machte sich hingegen erneut Lagerdenken im Parlament bemerkbar. So wurde der Antrag von den Jusos, der Grünen Hochschulgruppe und DieLinke.SDS eingebracht, von den konservativen Fraktionen und liberalen Vertreter im StuPa hingegen abgelehnt.
Häufig austauschbare Wahlziele wurden umgesetzt
Die Unterstützung des Hoffestes der Germanistik fand im StuPa keine Mehrheit
Betrachtet man, mit welchen Wahlzielen die einzelnen StuPisten angetreten sind, so bleibt festzustellen, dass die meisten Abgeordneten ihre Wahlziele umsetzten. Dies ist allerdings in den meisten Fällen auch nicht besonders schwer, waren doch die Ziele, die die jeweiligen Kandidaten vor einem Jahr formulierten, größtenteils besonders allgemein und beliebig gehalten. StuPisten des RCDS, der Jusos, der GHG und der Gruppe Die Linke.SDS versprachen beispielsweise, Kultur fördern zu wollen.
Dieses Versprechen haben die jeweiligen Fraktionen auch eingehalten. Nur in unterschiedlicher Qualität. Während die Linken Fraktionen und StuPisten in den meisten Fällen sämtliche Finanzanträge in voller Höhe bewilligt hätten, wurden häufig Änderungsanträge eingereicht, die die Reduzierung der Höhe der Förderung beinhalteten. Ohne Zustimmung der Reduzierung der Höhe aus dem Linken Lager wären einige Finanzanträge, so beispielsweise der zum Artcube-Projekt nicht mehrheitsfähig gewesen.
Der Finanzantrag der Fachschaftsräte Germanistik und Jura wurde schlussendlich abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung von Seiten des RCDS und freien StuPisten unter anderem mit den hohen Rücklagen beider Fachschaftsräte. Darüber hinaus wurde angezweifelt, dass die Veranstaltungen im Interesse aller Studierenden sei. Beide Fachschaftsräte organisierten im vergangenen Jahr ein Hoffest, wofür sie beim StuPa um finanzielle Unterstützung in Höhe von 500 Euro baten.
Änderung der AStA-Struktur Gemeinschaftswerk aller StuPisten
Die Änderung der AStA-Struktur ist wiederum ein Gemeinschaftswerk aus der Zusammenarbeit aller StuPisten und dem AStA. Das vielgescholtene Parteienklüngel war nicht zu vernehmen. An einem Strang zogen die StuPisten auch in Bezug auf den Kampf um den Erhalt der Lehrerausbildung an der Universität Greifswald.
Die StuPisten Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf und Erik von Malottki erarbeiteten gemeinsam mit den AStA-Referenten Franz Küntzel, Björn Reichel und Paula Zill sowie mit Erik Sintara und Pedro Sithoe ein Positionspapier zur Zukunft der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Das Papier wurde von Seiten des Studierendenparlamentes mit überwiegender Mehrheit als Arbeitsgrundlage für die verfasste Studierendenschaft beschlossen.
Heftig umstritten war der Beschluss, über den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins ein Publikationsverbot zu verhängen. Der betreffende Redakteur war in Folge eines Streits unter Alkoholeinfluss mit Maximilian Willmann zurück getreten, weil er jenen mit homophoben Beleidigungen konfrontierte. Da das Verhängen von Publikationsverboten ein Eingriff in die innere Pressefreiheit der Moritz-Medien war und somit gegen die Satzung der Studierendenschaft verstieß, forderten die Medien gemeinsam mit Hendrik Hausschild eine Aufhebung des Publikationsverbotes. Dem Antrag schlossen sich später noch Martin Hackbarth, Christoph Böhm, Christopher Denda und Sandro Teuber an.
Jusos, RCDS und die drei „StuPa-Dinosaurier“ am aktivsten
Es gab durchaus Sitzungen, die beinahe nicht beschlussfähig waren.
Insgesamt war die Aktivität der StuPisten in der vergangenen Legislatur sehr unterschiedlich. Besonders aktiv waren die drei „StuPa-Dinosaurier“ Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf und Frederic Beeskow. Allen dreien war vor allem die Suche nach Kompromisslösungen in hitzigen Debatten gemeinsam. Ebenfalls besonders rege waren Alexander Schmidt, Diana Treiber (Die Linke.SDS), Konrad Ulbrich (JU-Hochschulgruppe), Hendrik Hauschild (JU-HG), Johannes Radtke (RCDS), Korbinian Geiger (RCDS), Timo Schönfeldt (Jusos), Martin Hackbarth (Jusos), Christopher Denda (Jusos), Erik von Malottki (Jusos) und Julien Radloff (Jusos). Im Rahmen der Rechenschaftsberichte meldete sich die ehemalige AStA-Referentin Maike Schneider relativ häufig zu Wort. Insbesondere in Gender- und Gleichstellungsfragen meldete sich Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) zu Wort und setzte sich in der vergangenen Legislatur für Gleichstellungsfragen und geschlechtergerechte Sprache ein.
Seltener Gast in den StuPa-Sitzungen war Tatjana Kennedy (Grüne Hochschulgruppe). Die Abgeordnete fehlte bereits im Sommersemester sehr häufig, im Wintersemester erschien sie überhaupt nicht. Angeblich aufgrund eines Auslandssemesters. Dem webMoritz gegenüber wurde hingegen von verschiedenen Seiten berichtet, dass Tatjana Kennedy ausschließlich aufgrund eines weiteren BaföG-Semesters nicht von ihrem Mandat zurückgetreten ist, wie es die Abgeordneten Diana Treiber, Konrad Ulbrich, Grischka Nissen (GHG), Sophie Augustin (Jusos) und Maximilian Willmann taten. Ebenfalls nur physisch anwesend und weitgehend überhaupt nicht wahrgenommen wurde der Hochschulpirat Tristan Varbelow. Relativ stark unter Sebastian Jabbusch begonnen, ist diese Hochschulgruppe mittlerweile in der Bedeutungslosigkeit versunken und übernahm während der vergangenen Legislatur seit dem Wechsel Martin Hackbarths zu den Jusos lediglich noch die Funktion als „Stimmvieh“. Inaktive StuPisten, die sich noch zu keinem der besprochenen Thema äußerten, gab es allerdings noch einige mehr. Hinsichtlich der Anwesenheit der StuPisten war bis auf die erwähnte Ausnahme Tatjana Kennedys festzustellen, dass sämtliche Abgeordnete mehr als die Hälfte der Sitzungszeit anwesend waren.
Fotos: Marco Wagner (StuPa-Foto), Christine Fratzke (halb leeres StuPa), FSR Germanistik (Flyer Hoffest)
von webmoritz. | 14.01.2011
von Marco Wagner
Die Wahllokale für die Wahlen zum 21. Studierendenparlament sind seit 14 Uhr geschlossen. Seit 15 Uhr erfolgt die Stimmenauszählung. Der webMoritz berichtet nun live über die ersten Auszählungsergebnisse. Zur Wahl haben sich insgesamt 36 Kandidierende gestellt. In das Gremium können 27 Mitglieder einziehen. Aufgrund der geringen Bewerberzahl ist die Wahrscheinlichkeit, dass jeder einziehen wird, sehr hoch. Die meisten Bewerbenden kandidieren unter Listen von Hochschulgruppen. Unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten gibt es sehr wenige. Insgesamt sind rund 1.231 Studierende wählen gegangen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 9,8 Prozent.
Die Wahlauszählung findet dieses Jahr wieder im Mensakeller statt. (GK)
15:28 Das erste Drittel aller abgegebenen Stimmen wurde nun ausgezählt. Folgende StuPisten sind nach ersten Hochrechnungen im neuen Parlament vertreten: Paula Oppermann, Erik von Malottki, Paula Zill, Sergej Prokopkin, Michael Seifert, Peter Madjarov, Daniela Gleich, Marian Wurm, Erik Sintara, Ronja Thabea Thiede, Martin Hackbarth, Stefanie Pfeiffer, Sophie Augustin, Franz Küntzel, Marvin Hopf, Cindy Schneider, Christopher Bilz, Hendrik Hauschild, Johannes Radtke, Sebastian Blatzheim, Maximilian Wolf, Erik Makswitat, Julien Radloff, Alexander Schmidt, Juliane Hille, Greta Öhler und Christoph Böhm.Paula Oppermann und Erik von Malottki liefern sich ein Kopf-an-Kopf-rennen um den Wahlsieger.
15:45 Es sind mehr als die Hälfte aller Stimmen ausgezählt. Zwei Stimmenblock müssen noch ausgezählt werden. Ein Stimmenblock entspricht etwa 100 Stimmen. Nach derzeitigem Stand sind Juliane Hille und Hauke Schröder ins Parlament eingezogen. Auf Platz 28 steht zur Zeit Linn Görnig. Oliver Gladrow und Eric Makswitat sind nach derzeitigem Stand nicht im Parlament vertreten.
15:52 Linn Görnig ist nun auf Platz 27 vorgerückt. Hendrik Hauschild ist nicht mehr vertreten.
Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen. (GK)
15:55 Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, muss nun eine Neuauszählung erfolgen, da ungültige Stimmen mitgezählt wurden.
ab hier von Gabriel Kords
15:59 Weiterhin großes Chaos unter den Auszählenden. Es wird immer noch beraten, ob wirklich neu asugezählt werden muss.
16:02 Derweil hat sich die hocherfreute mutmaßliche StuPa-Wahlsiegerin Paula Oppermann im Auszählungsraum eingefunden. Die Neuaszählung ist derweil angelaufen.
16:06 Der webMoritz nutzt die durch die Wahl-Neuauszählung bedingte Zeitpause für die Vorbereitung einiger Fotos zur Veröffentlichung.
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen. (GK)
16:20 Es wird eifrig ausgezählt. Indes veröffentlicht der Wahlleiter keine Zwischenstände mehr, weil er Angst hat, dass das die Wahlhelfer verwirrt. Ahja.
16:29 Bald müsste es (wieder) ein Endergebnis geben. Warten wir’s gelassen ab…
16:34 Die anwesenden webMoritz-Redakteure machen sich derweil Gedanken darüber, wie sie sich adäquat über das Missgeschick der Wahlhelfer lustig machen können. Aber es gibt noch keine zündenden Ideen.
16:38 Die Addition der Einzel-Auszählungsergebnisse läuft jetzt an. Insofern ist mit einem endgültigen Ergebnis in den nächsten Minuten zu rechnen. Falls nicht wieder irgendwer die ungültigen Stimmen mitgezählt hat.
16:40 Paula Oppermann zeigte sich im webMoritz-Gespräch sehr überrascht über das voraussichtliche Ergebnis. Sie geht davon aus, dass das mit ihrer Wahlwerbung zusammenhänge, auf die sie sehr viel Feedback erhalten habe – positives wie negatives. Ihr ist daran gelegen, dass im kommenden StuPa in einer konstruktiven Atmosphäre gearbeitet wird und sagt, sie wisse, dass sie allein wenig bewegen kann und viel mit den anderen Parlamentariern kommunizieren muss. Besonders wichtig ist ihr die Reform der Bachelor-Studiengänge, zu der sie beitragen will.
16:45 Jetzt berät die Wahlleitung über einige zweifelhafte Wahlzettel. Die unzweifelhaften Stimmen sind nach unserem derzeitigen Kenntnisstand komplett ausgezählt.
16:49 Folgende Zahlen gibt es schon: 1231 Wähler, 12446 Wahlberechtigte – also 9,89 Prozent der Stimmen.
16:51 Alles dauert endlos lange. Aber sonst würde es ja auch keinen Spaß machen…
16:52 Sechs Wahlzettel sind zweifelhaft. Über diese wird der Wahlausschuss erst in den nächsten Tagen entscheiden. Das heißt, dass diese im vorläufigen Endergebnis nicht enthalten sein werden. Alle anderen Wahlzettel sind inzwischen ausgezählt, aber die Addition ist noch nicht abgeschlossen.
17:01 Das Endergebnis liegt vor und ist veröffentlicht. Es erscheint hier in Kürze.
17:02: Das vorläufige Endergebnis
- Paula Oppermann: 238
- Erik von Malottki (Jusos): 205
- Paula Zill (Jusos): 181
- Michael Seifert (Jusos): 176
- Sergej Prokopkin (Grüne): 172
- Peter Madjarov (Grüne): 153
- Daniela Gleich: 144
- Marian Wurm (SDS): 140
- Erik Sintara: 127
- Ronja Tabea Thiede (Grüne): 113
- Stephanie Pfeiffer (Grüne): 108
- Martin Hackbarth (Jusos): 97
- Maximilian Wolff (JU): 92
- Cindy Schneider (RCDS): 87
- Hendrik Hauschild (JU): 86
- Sophie Augustin (Jusos): 83
- Marvin Hopf (SDS): 79
- Franz Küntzel (JU): 79 (Platzierung wird ausgelost)
- Johannes Radtke (RCDS): 76
- Alexander W. Schmidt (LHG): 75
- Christopher Biltz: 73
- Juliane Hille (LHG): 73
- Sebastian Blatzheim: 71
- Hauke Schröder (Piraten): 70
- Christoph Böhm (JU): 69
- Erik Makswitat (Jusos): 65
- Julien Radloff (Jusos): 64
- AB HIER NICHT EINGEZOGEN
- Linn Görnig (JU): 62
- Oliver Gladrow: 57
- Greta Inga Öhler (LHG): 48
- Lucia Höfer (RCDS): 46
- David Schäfer (RCDS): 44
- Matthias Bahner (Piraten): 42
- Paul Wild (Piraten): 38
- Patrick Kaatz (LHG): 30
- Tilo Janzen (RCDS): 23
Alle Angaben ohne Gewähr.
17:09 Es ist durchaus möglich, dass wir beim Übertragen der Wahlergebnisse Tippfehler gemacht haben. Fünf Stimmzettel, über deren Gültigkeit noch nicht abschließend entschieden ist, sind in diesem Ergebnis noch nicht enthalten. Es könnte daher sein, dass sich einzelne Platzierungen noch verschieben.
17:10 Wegen eines anhaltenden Personal-Engpasses wird der Live-Ticker an dieser Stelle beendet. Eine ausführliche Wahl-Analyse lest ihr dann in absehbarer Zeit auf dem webMoritz. (Hofft der Autor dieser Zeilen zumindest.)
Fotos: siehe Bildunterschriften, Foto Startseite: Carsten Schönebeck, Grafik: Jakob Pallus
von Carsten Schönebeck | 12.01.2011
Ein Kommentar
Nüchtern betrachtet könnte man auch in diesem Jahr wohl ohne Probleme ein positives Fazit der studentischen Selbstverwaltung ziehen. Sechsstellige Beträge flossen in Kultur, Sport und Medien, vor allem aber auch in die Beratungsangebote des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Und daneben haben Astanten und Stupisten erstmals seit langem auch wieder einen politischen Erfolg vorzuweisen. Die Debatte um die Lehramtsausbildung ist auf allen Ebenen von den Greifswalder Gremien befeuert worden und besser ausgegangen, als viele geglaubt haben.
Alles Sonnenschein? Weit gefehlt!
Und dennoch hört man aus vielen Ecken etwas, dass sich als „Es ist alles zu wenig. Es müsste mehr sein.“ zusammen fassen lässt. Der Slogan aus dem Kerkeling-Film „Isch kandidiere“ schwebt über den Wahlen 2011. Vielleicht ist es aber gerade zu viel: Die Ansprüche der wenigen Studierenden, die sich intensiver mit den Gremien befassen, scheinen auf die berühmte eierlegende Wollmilchsau abzuzielen. Nicht zuletzt auch, weil sich das Parlament gern selbst als solche versteht und von der Kritik mehr angestachelt als in seinem unangebrachten Höhenflug gebremst wird. Statt sich auf die eigenen Kernkompetenzen zu berufen, sagt man sich: „Sau genug sind wir –Eier, Wolle und Milch schaffen wir irgendwann auch noch.“ Dass dann die eigentlich wichtigen Dinge unter den Zeitverschwendungsdebatten um Klamotten, Briefköpfe und Publikationsverbote leiden, ist nur natürlich.
Drei Probleme für die neue Legislatur
Das Parlament ist ein Verwalter seiner eigenen Möglichkeiten. Vor allem in den Bereichen Finanzanträge und Wahlen müssen seine Kompetenzen liegen. Gerade dort aber wird das ehrenwerte Haus durch die immer stärker werdenden Hochschulgruppen belastet. Die verfolgen oftmals ihre ganz eigenen Ziele und greifen mit diesen nach den Sternen – was meist kläglich scheitert. Solange es zudem keine klaren Mehrheiten gibt enden viele Konzepte und Ideen in einem unwürdigen Geschachere. Das die Hochschulgruppen weiter an Macht gewinnen werden, lässt sich mangels unabhängiger Kandidaten für 2011 leicht prognostizieren.
Der Rückzug der drei „StuPa-Opas“ Schattschneider, Schulz-Klingauf und Beeskow verschlimmert die Situation für die kommende Legislatur. Man mag den dreien zu Recht vorwerfen, dass sie ihre persönlichen Meinungen mehr als einmal zu oft durchgedrückt haben. Entschieden hat letzten Endes aber immer das gesamte Parlament. Und ob wir glücklicher sind, wenn die „Meinungsmacher“ weg sind und uns das „Stimmvieh“ bleibt, darf bezweifelt werden.
Das dritte Problem für die kommende Legislatur: Es wird ein Beliebigkeitsstupa. Bei 27 Plätzen und 36 Kandidaten ist ohnehin davon auszugehen, dass im Laufe des nächsten Jahres jeder von ihnen mal dabei sein darf. Wer kandidiert ist auch dabei – trotz Bankenkrise könnte ein wenig Wettbewerb hier eigentlich nicht schaden. Und wer einen Blick in die Wahlbroschüre wirft, merkt schnell, dass die eigene Stimmabgabe zum Glücksspiel gerät. Die angegebenen Ziele allein lassen keine vernünftige Wahlentscheidung zu – dafür sind sie zu austauschbar. Wer also ohne Parteibuch wählt, muss hoffen, zumindest einen Kandidaten persönlich zu kennen – und den auch noch gut finden.
Düstere Aussichten für eine echte Erneuerung der studentischen Gremien. Der Sieger der Wahl steht fest: Den moritz-Medien werden im kommenden Jahr die kuriosen StuPa-Themen sicherlich nicht ausgehen.
Fotos: Sebastian Wieschowsk (Aufmacher), Natalja Weisbecker (Gesicht) beide via jugendfotos.de
von David Vössing | 10.01.2011
Abschaffung von Master-Hürde und Freiversuch, Teilzeitstudium, Stärkung des Rektors, Erhalt des Diploms und Prüfungsbenotung nur noch mit „bestanden“ oder „nicht bestanden“. Diese Änderungen enthält das Landeshochschulgesetz (LHG), das zum 1. Januar in Kraft getreten ist. Im Interview mit dem webMoritz begrüßen StuPa-Präsident Erik von Malottki und Franz Küntzel, AStA-Referent für Hochschulpolitik, grundsätzlich das neue LHG. Aber es gibt auch Kritik.
Erik von Malottki (li.) und Franz Küntzel begrüßen grundsätzlich das neue Landeshochschulgesetz (LHG).
webMoritz Am 1. Januar ist das neue Landeshochschulgesetz (LHG) in Kraft getreten. Was sind die wesentlichen Änderungen?
Franz Küntzel Wir haben jetzt einen verstärkten Fokus auf dem Teilzeitstudium, was wir vorher nicht hatten. Studierende haben jetzt einfach die Möglichkeit, besser neben dem Beruf oder mit dem Kind zu studieren, als es vorher möglich war. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der Wegfall der sogenannten Master-Hürde. Das ist ein kleines Wunschkind von Studierenden und den politischen Jugendorganisationen gewesen. Hinzu kommt, dass das Diplom in Mecklenburg-Vorpommern erhalten bleibt.
Malottki: „Wesentliche Verbesserungen beim Bologna-Prozess.“
Erik von Malottki Das LHG bringt für die Studierenden wesentliche Verbesserungen, vor allem beim Bologna-Prozess. Die Studentenproteste der letzten Jahre und der verstärkte Druck der Studierendenschaften auf die Politik haben dafür gesorgt, dass unsere Forderungen jetzt umgesetzt werden und wesentliche Verbesserungen bei Bachelor- und Masterstudiengängen möglich sind. Das LHG gibt uns dazu verschiedene Möglichkeiten.
webMoritz Welche Verbesserungen wurden erreicht und welche Möglichkeiten siehst du?
Erik Unter anderem, dass nicht mehr alle Prüfungsnoten in die Endnote gezählt werden müssen, sondern auch mit bestanden oder nicht bestanden gewertet werden können, wie es beim Diplom und Staatsexamen schon jetzt ist. Damit können wir die Prüfungslast und den ständigen Prüfungsdruck senken, der eigentlich das größte Problem des Bologna-Prozesses ist. Das Studium für Bachelor- und Masterstudenten wird künftig weniger verschult sein. Es wird mehr Freiräume geben. Diese müssen wir als Studierendenschaft nutzen und die universitären Gremien dazu bringen, diese Möglichkeiten komplett in die neue Rahmenprüfungsordnung und in die einzelnen Prüfungsordnungen zu bringen. Die Ergebnisse des LHG sind noch nicht fest, wir müssen sie erst an unserer Universität Realität werden lassen.
webMoritz Der Senat hat in seiner Dezembersitzung eine Bologna-Richtlinie verabschiedet. Wie bewertet ihr diese?
Franz und Erik Wir begrüßen, dass die Universität sich zeitgleich mit den unseren Landespolitikern mit den Problemen bei der Umsetzung der Bologna-Reform auseinandersetzt. Die Richtlinie ist ein Schritt zur Umsetzung der Forderungen der Studierenden, welche schon seit Jahren bekannt sind. Nichtsdestotrotz hätten wir uns eine größere Verbindlichkeit des Papiers gewünscht.
webMoritz Wann findet sich das LHG in den Prüfungsordnungen wieder oder gilt die Änderungen wie beispielsweise die Abschaffung des Freiversuches (dieser ist in vielen Prüfungsordnungen vorgesehen) ab sofort?
Küntzel: „Für jetzige Studierende bleibt der Freiversuch erhalten.“
Franz Die jetzigen Studierenden, die nach den alten Prüfungsordnungen studieren, werden den Freiversuch behalten, wie sie ihn kennen. Es wird jetzt in vielen Fächern eine neue Prüfungsordnung erstellt. Dort wird der Freiversuch dann leider wegfallen. Gut ist, dass uns der Senat entgegenkommen ist und es bei zukünftigen Prüfungen generell drei Versuche geben wird. Das ist auf jeden Fall begrüßenswert, aber dafür hätte man nicht die Optionalität des Freiversuchs im LHG einführen müssen. Was wir als Studierendenvertreter noch kritisch sehen, ist, dass in den Bachelorprüfungsordnungen 2010 den Studierenden schon der Freiversuch weggenommen worden ist, obwohl das neue LHG noch gar nicht in Kraft getreten ist. Wir prüfen zurzeit, inwiefern man dagegen vorgehen kann.
Malottki: "Es kann nicht sein, dass die negativen Sachen aus dem LHG schnell umgesetzt werden, aber die positiven Sachen nicht umgesetzt werden."
Erik Es kann nicht sein, dass die negativen Sachen aus dem LHG schnell umgesetzt werden, aber die positiven Sachen nicht umgesetzt werden. Die Vollversammlung hat gezeigt, dass die Studierenden den Freiversuch auch in Zukunft behalten wollen, trotzdem hat sich die Universität gegen die Beibehaltung des Freiversuchs entschieden. Es kann nicht sein, dass die negativen Sachen aus dem LHG sofort umgesetzt werden, aber die positiven Veränderungen für Studierende anscheinend verzögert werden.
webMoritz Gibt es noch andere Kritikpunkte eurerseits?
Franz Wir sehen es kritisch, dass sich an Fachschulen bestimmte Bachelor- und Masterstudiengänge ihren Abschluss als Diplom anerkennen lassen können. Darin sehen wir einen Etikettenschwindel, denn entweder kehrt man zu Diplomstudiengängen zurück, die sich seit Jahrhunderten bewährt haben, oder stellt komplett auf Bachelor und Master um, wie es in den letzten zehn Jahren geschehen ist. Diesen Mischmasch finden wir nicht gut.
webMoritz Was schlägst du als Lösung vor?
Franz Wer Bachelor und Master studiert, soll das auf dem Zeugnis auch stehen haben wie auch Diplomabsolventen. Wir müssen jetzt erst einmal gucken, wie das umgesetzt wird. Dann müssen wir gegebenenfalls Schritte ergreifen, denn sonst können die Doppelbezeichnungen bei Studierenden und Arbeitgebern zu Irritationen führen. Zum Glück ist Greifswald davon nicht betroffen.
Erik Es gibt natürlich auch noch andere negative Punkte am LHG. Die Position des Rektors wird entscheidend gestärkt. Dies ist kritisch zu betrachten, weil wir uns als Studierendenschaft für eine demokratische Hochschule stark machen. Uns ist wichtig, dass die Machtbalance in der Universität nicht gefährdet wird und die Gefahr sehen wir mit der Stärkung des Rektors.
Rektor sollte nicht über die Gelder der Studierendenschaft entscheiden dürfen.
webmoritz Wie wird der Rektor gestärkt?
Erik Zusätzlich bekommt der Rektor einen größeren Einfluss auf die Studierendenschaft. So wird die Haushaltsprüfung durch den Rektor verstärkt. Wir hoffen natürlich nicht, dass sich das so auswirkt, dass die Studierendenschaft irgendwann am Gängelband des Rektors ist.
webMoritz Mit den Haushaltsmitteln meinst du die Mittel der Studierendenschaft, die jeder Studierende mit seinem Semesterbeitrag bezahlt?
Erik Genau.
Küntzel fordert: Senat und Fakultätsräte sollen künftig zur Hälfte aus Studenten bestehen. Bisher sind es zwei Drittel.
Franz Die Studierendenschaften wurden damals gegründet, um den Studierenden eine stärkere Stellung in der Universität zu geben. Deswegen nennt es sich auch studentische Selbstverwaltung. Für uns ist jetzt fraglich, warum der Rektor dort jetzt größeren Einfluss bekommen soll. Es ist okay, dass die Rechtsabteilung StuPa-Beschlüsse prüft, aber über die Gelder der Studierendenschaft sollte ein Rektor nicht entscheiden dürfen. Was ist denn, wenn wir wieder mal zur Demo nach Schwerin fahren wollen und der Rektor sagt dann: „Ich bezahle euch aber die zehn Busse nicht. Das dürft ihr aus meiner Sicht nicht.“ Dann stehen wir alle natürlich alle ein bisschen schlecht da.
webMoritz Vermisst du noch einen Punkt im LHG?
Franz Was im LHG trotz unserer Forderung nicht aufgenommen wurde, ist außerdem, dass die Studierende einen größeren Einfluss auf die akademischen Gremien bekommen sollen. Es ist momentan so, dass wir nur ein Drittel aller Mitglieder im Senat und in den Fakultätsräten stellen. Es müsste aber die Hälfte sein, eine Hälfte Studierende, eine Hälfte Professoren und Mitarbeiter, damit das ausgeglichen ist. Man darf die Belange und Bedürfnisse Studierender nicht ausblenden und deswegen muss man für eine gerechte Verteilung der Sitze sorgen.
webMoritz Ist die Hochschulpolitik auch noch anderweitig durch das neue LHG betroffen?
Erik Ein positiver Punkt ist, dass in Zukunft der Rektor die Studierenden bei Vollversammlungen freistellen muss. Somit finden zu der Zeit dann keine Lehrveranstaltungen mehr statt.
„Rektor muss Studenten für Vollversammlungen freistellen.“
Franz Dadurch können wir auch ganz andere Konzepte für die Vollversammlung entwickeln. Wir können die Vollversammlung vormittags, mittags stattfinden lassen oder mit anderen Sachen kombinieren. Man kann dieses basisdemokratische Organ ganz anders ausrichten. Es wird dann nicht mehr eine vierstündige Gängelveranstaltung sein. Das kann sich jetzt alles ändern und ich bin zuversichtlich, dass das auch attraktiver werden wird. Die Studierenden müssen sich aber auch mehr beteiligen. Wir haben das dieses Jahr gesehen, dass wir viel erreicht haben, aber wir haben den Rückhalt der Studierenden vermisst. Die finden es gut, dass das BWL-Diplom erhalten bleibt oder das Lehramt in Greifswald bleibt, aber dass sie für solche Sachen auch auf die Straßen gehen, ist leider nicht so.
Erik Ein weiterer Punkt im LHG ist auch, dass die studentischen Medien jetzt gesetzlich institutionalisiert werden. Das heißt, dass die studentischen Medien jetzt eine legale Funktion innerhalb der Studierendenschaft haben. Es gibt uns mehr Mittel, dass die studentischen Medien durch die Universität unterstützt werden.
webMoritz Wir danken für das Gespräch.
Das Interview führte David Vössing.
Fotos: David Vössing
von Marco Wagner | 09.01.2011
Die Stimmenauszählung bei den StuPa-Wahlen im vergangenen Jahr.
Eine StuPa-Ära geht zu Ende. Die alten Dinosaurier des Studierendenparlamentes verlassen nun endgültig das Schiff der Hochschulpolitik: Alexander Schulz-Klingauf, Frederic Beeskow, die sich beide bereits als „StuPa-Opas“ bezeichneten und Thomas Schattschneider treten kein weiteres Mal an, um die Interessen der Studierendenschaft zu vertreten. Gleiches gilt auch für den ehemaligen StuPa-Präsidenten Korbinian Geiger. Die Wahlen finden vom 10. bis zum 14. Januar statt, die Wahlorte und -termine sind der AStA-Homepage zu entnehmen.
Dafür gibt es dieses Jahr zahlreiche neue Bewerber aus sämtlichen Hochschulgruppen, sowie einige Unabhängige, die zwischen dem 10. und 14. Januar gewählt werden können. Erstmals tritt die Junge Union als eigene Hochschulgruppe an. Im vergangenen Jahr bestand noch eine Personalunion zwischen RCDS und JU. In Folge interner Streitigkeiten spaltete sich jedoch die JU vom RCDS ab.
Insgesamt bewerben sich 36 Studierende für die Wahlen zum Studierendenparlament. Rund zwei Drittel der Kandidierenden sind Männer. Aufgrund der Tatsache, dass das Parlament 27 Mitglieder hat, liegt die Wahrscheinlichkeit, dass jeder Bewerber in diese Gremium einzieht, bei 75 Prozent.
Wenig unabhängige Kandidaten
Der größte Teil der Bewerbenden ist in einer der acht Greifswalder Hochschulgruppen organisiert. Die meisten Kandidierenden stellen die Jusos auf. Insgesamt acht Jungsozialisten wollen ins StuPa: Eric Makswitat, Erik von Malottki, Sophie Augustin, Paula Zill, Julien Radloff, Martin Hackbarth und Michael Seifert.
Ebenfalls zahlenmäßig breit aufgestellt sind die Grüne Hochschulgruppe, Junge Union- Hochschulgruppe sowie die Liberale Hochschulgruppe. Die Grünen schicken Peter Madjarov, Sergej Prokopkin, Stefanie Pfeiffer und Ronja Thiede ins Rennen. Linn Görnig, Hendrik Hauschild, Franz Küntzel, Maximilian Wolff und Christoph Böhm haben sich für die JU-Hochschulgruppe aufgestellt. Die Liberalen wollen mit Alexander Schmidt, Patrick Kaatz, Juliane Hille und Greta Öhler ins Studierendenparlament. Vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten stellen sich Johannes Radtke, David Schäfer, Tilo Janzen, Cindy Schneider und Lucia Höfer zur Wahl.
Die Hochschulpiraten wollen mit Paul Wild, Matthias Bahner und Hauke Schröder ins StuPa. Tristan Varbelow stellt sich nicht erneut zur Wahl. Marvin Hopf und Marian Wurm kandidieren für Die Linke.SDS. Freie Bewerbende sind in diesem Jahr rar: Paula Oppermann, die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz, Sebastian Blatzheim und Oliver Gladrow treten als freie Kandidaten an, wenngleich der Letztgenannte Mitglied bei der JU ist.
Kaum alte Stupisten
Wahlleiter Stefan Damm (rechts) mit seinem Stellvertreter Matthias Ullmann
Lediglich sieben Bewerbende sind bereits jetzt im Studierendenparlament, etwa ein Drittel aller Kandidierenden war in der Vergangenheit bereits in diesem Gremium vertreten. Somit steht ein Generationenwechsel bevor. Inwiefern sich das auf die Arbeit der verfassten Studierendenschaft niederschlägt, wird sich ab April zeigen. Ein Großteil der Bewerbenden ist mit dem Ziel angetreten, die gegenwärtige politische Arbeit nachhaltig besser gestalten zu wollen. Das gesamte Wahlheft ist auf der Internetseite des AStA zu finden.
In Bezug auf die Vorbereitungen zu den Wahlen am kommenden Montag meinte Wahlleiter Stefan Damm gegenüber dem webMoritz, dass fast alle Wahlhelferstellen besetzt seien und der Rest durch AStA-Referenten ausgeglichen werde. „Wir hoffen auf eine größtmögliche Wahlbeteiligung.“
Foto: Archiv/ Gabriel Kords, David Vössing
