Letzte StuPa-Sitzung dieser Legislatur

von | 17.01.2011

Die Wahlen sind vorbei, die Tage des 20. Studierendenparlamentes gezählt. Am Dienstag, dem 18. Januar, tagt das Parlament in dieser Zusammensetzung zum letzten Mal um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Auf der Tagesordnung stehen die Wahl eines neuen Vorstandes des Studentenwerks sowie eines neuen Verwaltungsratsmitgliedes des Studentenwerks. Außerdem muss noch der Tagesordnungspunkt zur Ausarbeitung einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung abgearbeitet werden. Außerdem wird noch über die Änderung der Wahlordnung abgestimmt. Darüber hinaus stehen noch Anträge zur Änderung der Finanzordnung sowie zur Änderung der Förderrichtlinie des Studierendenparlamentes aus. Zudem findet die zweite Lesung der von Korbinian Geiger eingereichten Satzungsänderung statt. Bei dem Antrag geht es darum, dass sogenannte „pseudogenerische Femininum“, also beispielsweise die Anrede als Präsidentin unter Inklusion des männlichen Geschlechts wieder in das Maskulinum, also die Anrede als Präsident, umzuwandeln.

Die vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Berichte Hier stellen sich die jeweiligen AStA-Referenten und Chefredakteure/ Geschäftsführung der Moritz-Medien den Fragen zu den Rechenschaftsberichten.
TOP 2 Formalia Hier wird festgestellt, ob das StuPa beschlussfähig ist. Außerdem wird über die Tagesordnung abgestimmt.
TOP 3 Finanzanträge Es sind zwei Finanzanträge eingegangen. Einer von Greimun, ein weiterer von Fete de la Musique.
TOP 4 Wahlen AStA Es sind bis jetzt keine weiteren Bewerbungen für AStA-Referate eingegangen.
TOP 4.1 Wahl stellvertrender Vorsitz
TOP 4.2 Wahl eines hochschulpolitischen Referenten
TOP 5 Wahlen Moritz Medien Auch hierfür sind keine Bewerbungen eingegangen.
TOP 5.1. Wahl eines stellvertretenden Chefredakteurs Webmoritz
TOP 6 Wahlen Studentenwerk
TOP 6.1. Wahl eines Mitgliedes Vorstand Studentenwerk
TOP 6.2 Wahl Mitglieder Mitglieder Verwaltungsrat Studentenwerk
TOP 7 Änderung der Wahlordnung (2. Lesung) (Drs.20/123) Es soll verhindert werden, dass Kandidaten für die Gremienwahlen gleichzeitig Wahlleiter sein können. Der AG-Satzung ist eine dementsprechende Gesetzeslücke aufgefallen, die es nun zu schließen gilt.
TOP 8 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) und Beschluß der
Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a) Die Satzung der Studierendenschaft soll dahingehend geändert werden, dass für das StuPa für die Vollversammlung eine Verfahrensordnung auszuarbeiten hat. Zudem hat die AG-Satzung bereits einen ersten Vorschlag einer Verfahrensänderung für die VV ausgearbeitet.

TOP 9 Änderung der Förderrichtlinie (2. Lesung) (Drs. 20/145) In der Förderrichtlinie soll ein Passus eingefügt werden, wonach „Projekte, bei denen die Teilnahme als Studienleistung anerkannt werden kann“, als förderungsunwürdig gelten sollen. Ausgenommen sollen Praktikumsleistungen sein.
TOP 10 Änderung der Finanzordnung(2. Lesung)(Drs.20/144/ Drs.20/149)
TOP 11 Änderung der Satzung (2.Lesung)(Drs.20/148) Korbinian Geiger möchte das vor einigen Jahren eingefügte sogenannte „pseudogenerische Femininum“ in ein generisches Maskulinum wieder umwandeln. Er begründet den Antrag damit, dass das grammatische Maskulinum asexuell ist und durch die Verwendung des pseudogenerischen Femininums sexualisiert und Frauen dadurch lächerlich gemacht würden. Das pseudogenerische Femininum sei nach Korbinians Angaben auch innerhalb feministischer Kreise umstritten.
TOP 12 Maßnahme zur Profilierung Lehramt Solvejg Jenssen, Erik von Malottki, Jens Pickenhan, Thomas Schattschneider, Erik Sintara Pedro Sithoe und Paula Zill fordern, dass sich das Studierendenparlament dafür aussprechen soll, dass die Universität jedem Absolventen des Lehramtsstudiums in Greifswald das Diplom-Zertifikat mit verleiht. Die Bezeichnung wäre dann nicht mehr nur „Lehrer“, sondern Diplom-Gymnasiallehrer und Diplom-Lehrer. Begründet wird der Antrag damit, dass im Rahmen der Umstellung auf Bachelor/ Masterstudiengänge im Lehramt in vielen Bundesländern der Master of Education vergeben wird. Der Diplom-Lehrer soll Zeichen der Profilierung der Greifswalder Lehramtsstudiengänge sein.

TOP 13 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Graphik: Jakob Pallus

Stimmen nach der Wahl…

von | 16.01.2011

Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen.

Wahlsiegerin Paula Oppermann ist überrascht von ihrem Wahlergebnis.

Die Wahlen zum neuen Studierendenparlament und zur neuen studentischen Vertretung im Senat sind vorbei. Bahnbrechende Ergebnisse waren angesichts der geringen Anzahl von Bewerbern nicht zu erwarten. Dennoch gab es sowohl Freude als auch Enttäuschung nach der Wahl.

RCDS nur mit zwei Sitzen vertreten

Großer Verlierer ist in diesem Jahr der RCDS, Ring christlich-demokratischer Studenten. Nach der Spaltung des konservativen Lagers hat die neue JU-Hochschulgruppe einen Großteil derjenigen, die zuvor RCDS wählten, abgezogen. Johannes Radtke, Sprecher des RCDS, ist hingegen zuversichtlich: „Generell muss man gucken, dass wir nur mit vier Leuten angetreten sind, jetzt haben wir zwei drin. Natürlich wären mehr besser gewesen, wären wir zufriedener gewesen. Auf der Nachrückerliste sind wir gleich die ersten. Damit sind wir zufrieden, weil ich glaube, dass nicht alle Stupisten bis zum Schluss durchhalten werden. Genauso wie in dieser Legislatur. Und dann hätten wir wieder alle Leute drin.“

Linke Mehrheit im StuPa

Wahlsiegerin Paula Oppermann ist angesichts ihrer Beliebtheit bei den Wählerinnen und Wählern „total überrascht“. In einem Gespräch mit dem webMoritz erklärte sie, dass sie auf die Zusammenarbeit mit den Hochschulgruppen setze, um ihre Ziele realisieren zu können. „Man sollte versuchen, das Bachelorsystem zu verbessern, da etwas zu verändern.“ Gerade was General Studies und Studium Generale betrifft, möchte sich die Neu-StuPistin für grundlegende Veränderungen zum Positiven einsetzen.

Marvin Hopf (Die Linke.SDS) bewertet das Wahlergebnis für seine Fraktion als überragend: „Marian auf Platz acht mit 138 Stimmen und ich immerhin auf Platz 17 mit 79 Stimmen. Dafür, dass mich noch keiner so weiter kennt und Marian, glaube ich, auch noch nicht so viele, ist das ein großartiges Ergebnis. Da kann ich stolz drauf sein.“

Juso-Hochschulgruppenvorsitzender Martin Hackbarth freut sich über die linke Mehrheit im StuPa.

Unter den Hochschulgruppen sind die Jusos die großen Sieger. Sieben Jungsozialistinnen und Jungsozialisten werden als Abgeordnete im neuen Parlament sitzen. Damit haben es alle Bewerbenden dieser Fraktion ins StuPa geschafft. Martin Hackbarth ist mit dem Wahlergebnis sehr zufrieden und freut sich, dass linke Kandidaten das obere Feld der Wählergunst besetzen. Der Sprecher der Juso-Hochschulgruppe hofft, dass durch die linke Mehrheit im StuPa ein Zusammenkürzen des Kulturfördertopfes verhindert werden kann. Dennoch steht noch ein Großprojekt an: „Erst mal muss wieder die AStA-Struktur neu gemacht werden. Dann sind die Aufwandsentschädigungen ein weiteres Thema. Denn da sind auch wieder einige Probleme in letzter Zeit aufgetreten.“

Auch Peter Madjarov (GHG), welcher sich vor kurzem um das Amt des stellvertretenden StuPa-Präsidenten bewarb, ist zufrieden mit dem Ausgang der Wahl. „Ich finde es schön, dass es Leute gibt, die eine grünere Uni wollen und dass unsere Kandidaten gute Wahlergebnisse bekommen haben. Auch die anderen Kandidatinnen und Kandidaten, die viele Stimmen bekommen haben, sind auf unserer Wellenlänge. Ich denke, dass es im kommenden Jahr eine gute und konstruktive Politik im StuPa geben wird“, so Madjarov abschließend gegenüber dem webMoritz.

Liberale enttäuscht über linke Mehrheit

Alexander Schmidt von der Liberalen Hochschulgruppe ist hingegen enttäuscht, „weil eine solch linke Mehrheit bedeutet, dass bei der Haushaltspolitik keine Konsolidierung vorgenommen wird.Wir sollten schauen, dass keine weiteren Steigerungen bei den Semesterbeiträgen stattfinden werden, vielleicht sogar eine Reduzierung erreichen. Mit einer linken Mehrheit, wie es jetzt der Fall ist, wird das natürlich schwierig“, so Schmidt abschließend.

Der langjährige Stupist und ehemalige Präsident des Studierendenparlamentes, Korbinian Geiger, ist froh, die StuPa-Zeit abgeschlossen zu haben, gab dem webMoritz gegenüber jedoch keine Gründe an. Von der neuen Legislatur erwartet Geiger „die üblichen Schelmereien, die es ja in jedem StuPa zu vollbringen gibt und… muss mal kurz überlegen… was könnte es denn noch für Themen geben… Ja und sonst wurde ja eigentlich alles abgearbeitet.“ Die letzte Legislatur bewertete der ehemalige Stupist als mit Höhen und Tiefen gekennzeichnet.

Junge Union zufrieden über Wahlergebnis

Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen.

Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen.

„Ich bin, was die Kandidaten angeht, sehr zufrieden. Das gleicht unser Senatswahlergebnis aus, wo wir nur einen Sitz bekommen haben“, bewertet Hendrik Hauschild von der JU-Hochschulgruppe das Ergebnis. Ziel der JU ist ebenfalls eine veränderte AStA-Struktur. „Da kann man vielleicht Geld sparen, indem man die AStA-Struktur komplett umwirft und neu aufbaut. Wir werden uns nun intern zusammensetzen und überlegen, wie aus unserer Sicht die neue AStA-Struktur aussehen sollte“, so Hauschild gegenüber dem webMoritz. Im Verhältnis zum RCDS hofft der Stupist, dass sich keine Probleme bei der Zusammenarbeit ergeben.

Wahlleiter Stefan Damm zieht ein insgesamt positives Fazit von der Vorbereitung und dem Verlauf der Wahlen: „Ich bin sehr zufrieden mit der gesamten Organisation, dem gesamten Verlauf der Wahlen. Es gab überhaupt keine Zwischenfälle. Das Wählerverzeichnis vom Unirechenzentrum hat wunderbar funktioniert, bei den Stimmenauszählungen kam es zu keinen großen Zwischenfällen.“

Von der Wahlbeteiligung ist Damm hingegen enttäuscht. Er hätte sich gerne das zweistellige Ergebnis gewünscht, allerdings fehlten hierfür 20 Stimmen. „Dass wir an das Ergebnis vom vergangenen Jahr nicht ran kommen, war eigentlich zu erwarten, aber dass es so stark gleich wieder abfällt, hätten wir doch nicht gedacht“, so der Wahlleiter gegenüber dem webMoritz.

Fotos: Gabriel Kords (Paula Oppermann, Stefan Damm), David Vössing (Martin Hackbarth), Gerwin/ jugendfotos.de (Klavier)

Planungssicherheit: Zielvereinbarungen mit Hochschulen unterzeichnet

von | 16.01.2011

Nach der Zustimmung des Kabinetts hat Bildungsminister Henry Tesch (CDU) mit den Rektoren aller sechs Hochschulen des Landes die Zielvereinbarungen für den Zeitraum 2011 bis 2015 feierlich in Schwerin unterzeichnet. Sie gelten für die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, die Universität Rostock, die Hochschulen Neubrandenburg und Wismar, die Fachhochschule Stralsund und auch die Hochschule für Musik und Theater Rostock hat sich angeschlossen. „Die Zielvereinbarungen bilden den Rahmen für die kreative Weiterentwicklung unserer Hochschulen. Unser gemeinsames Anliegen sind weitere Leistungssteigerungen in Lehre und Forschung, wobei wir die Herausforderungen im internationalen Wettbewerb ebenso im Blick haben wie die nationalen und regionalen Aufgabenstellungen. Für unser Land Mecklenburg-Vorpommern sind für die jetzt vereinbarte Etappe die Schwerpunkte übergreifend auf den Ausbau der Gesundheitswissenschaften sowie die Modernisierung und Forcierung der Lehrerbildung gelegt“, sagte Minister Tesch.

Bildungsminister Tesch und Rektoren bei der Unterzeichnung.

Die Zielvereinbarungen zeigen die Grundlinien der weiteren Entwicklung auf folgenden Gebieten auf:

  • Sicherung der Zahl der Studienanfänger/-innen entsprechend den Zielwerten des Hochschulpakts
  • Fachliche Schwerpunkte in Studium und Lehre und Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses
  • Qualitätssicherung in Studium und Lehre, u.a. Ausbau der Hochschuldidaktik
  • Neustrukturierung und inhaltliche Neugestaltung der Lehrerbildung
  • Profilierung der Forschung entlang der Linien der nationalen und europäischen Programme
  • Nachwuchsförderung
  • Gleichstellung von Männern und Frauen und Chancengleichheit für Studierende verschiedener Bildungsherkunft
  • Weitere internationale Öffnung, vor allem auch zu den besonders entwicklungsstarken Weltregionen
  • Hochschule und wirtschaftliche/gesellschaftliche/kulturelle Entwicklung der umgebenden Region

Letztendlich soll die Grundlagenforschung die Hauptaufgabe der Hochschulen bleiben. In der  Zielvereinbarung werden auch weitere Stellenkürzungen bis 2020 ausgeschlossen. Landschaftsökologie soll zum fünften Forschungsschwerpunkt der Uni-Greifswald entwickelt werden. Zudem konnte die Zukunft der Lehrerausbildung in Greifswald gesichert werden. Grundlage für die Verhandlungspositionen der Universität war der Hochschulentwicklungsplan 2009. Der Senat der Universität Greifswald hatte dem nun unterzeichneten Text der Zielvereinbarung bereits Anfang November zugestimmt. Trotzdem hat das Ministerium für Bildung und Kultur noch vor wenigen Tagen ohne Rücksprache versucht, wichtige Formulierungen zu verändern.

„Die Zielvereinbarung können wir als fairen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Ausgangsvorstellungen von Universität und Bildungsministerium betrachten. Die in unserem Hochschulentwicklungsplan festgelegten Arbeitsbereiche, Fächer und Studiengänge können erhalten bleiben. Dies gilt insbesondere für die Lehramtsstudiengänge, den Diplomstudiengang Betriebswirtschaftslehre und das Fach Anglistik.  Trotzdem kommen wir nicht umhin, Landesregierung und Landtag aufzufordern, im Interesse der Gesamtentwicklung des Landes mehr Geld für Bildung und Wissenschaft bereit zu stellen. Ganz konkret bedeutet das für unsere Universität, dass dringend zusätzliche Mittel für eine raschere Verbesserung der Gebäudesituation bereit gestellt werden müssen, um konkurrenzfähig in Forschung und Lehre zu bleiben“, so der Greifswalder Uni-Rektor Rainer Westermann.

Alle Chefs der Hochschulen versammeln sich um Minister Tesch (3.v.li.).

Mit der Vereinbarung wird der Greifswalder Uni zugesichert, dass die begonnenen oder bereits im Landeshaushalt festgeschriebenen Baumaßnahmen beendet werden. Dies betrifft auch die Sanierung der ehemaligen Kinderklinik in der Soldmannstraße für die Botanik und die Zoologie. Das Land hat sich mit der Zielvereinbarung auch verpflichtet, den alten Klinikkomplex in der Greifswalder Innenstadt für die Geistes- und Rechtswissenschaften zu sanieren. Außerdem ist an diesem Standort ein Neubau mit Hörsälen, Bibliothek und Ausgabemensa geplant. „Dieses Projekt hat für uns außerordentlich Priorität, da dies zu einer spürbaren qualitativen Verbesserung für Lehre und Forschung führen wird. Aus diesem Grund haben wir uns nach längerer Abwägung und mit Zustimmung des Senats bereit erklärt, für die Sanierung der Inneren Medizin beziehungsweise der Klinik für Chirurgie bis zu 12 Millionen Euro entsprechend des Baufortschritts zu verauslagen. Das Land hat sich verpflichtet, nach Fertigstellung der Maßnahme das Geld in fünf Jahresraten zurückzuzahlen“, erklärte Westermann weiter.

Besonders hart gerungen wurde um die Zukunft der Lehrerausbildung an der Universität Greifswald. Mit dem ausgehandelten Kompromiss kann die Universität Greifswald die bestehenden Lehramtsstudiengänge mit einer hinreichend großen Studierendenzahl fortführen. Konkret will das Land gemäß der Lehrerbedarfsprognose bis 2030 langfristig 4.000 Studienplätze in der Lehrerbildung für allgemeinbildende und berufliche Schulen halten. Rund 1.500 Studierende können demnach in Greifswald eingeschrieben sein.

Kritik äußerten die Greifswalder Grünen an dem Paket: „Die Zielvereinbarung zwischen Universität und Land geht nicht mit der personellen Ausstattung einher, die zu ihrer Umsetzung nötig wäre. Damit wird von außen Unruhe in die Universität hineingetragen, und es drohen endlose Verteilungskämpfe zwischen den Fachrichtungen“, sagte Sandro Teuber, Mitglied des Kreisvorstandes. Johannes Saalfeld, hochschulpolitischer Sprecher des bündnisgrünen Landesverbandes, verwies auf den chaotischen Verlauf der Verhandlungen und stellte fest, dass damit kein großer Wurf gelungen sei.

Fotos: Bildungsministerium M-V

StuPa-Wahlananlyse 2011

von | 15.01.2011

Am vergangenen Freitag gegen 17 Uhr wurde das vorläufige Endergebnis der StuPa-Wahl 2011 bekannt gegeben. Allerdings kann sich dieses, nach Angaben von Wahlleiter Stefan Damm, durchaus noch verändern. Bei sechs Stimmzetteln soll der Wahlprüfungsauschuss in den kommenden Tagen noch über die Gültigkeit entscheiden. Diese sind bisher nicht eingerechnet worden.

Erneut überraschender Wahlsieg

Die meisten Stimmen (238) konnte Paula Oppermann auf sich vereinen, fast 20 Prozent der Urnengänger gaben ihr eine Stimme. Erneut wird die StuPa-Wahl damit von einer Überraschungskandidatin gewonnen – auch in den vergangenen beiden Jahren hatten bis dato eher unbekannte Kommilitonen (Anne Klatt, Matthias Müller) den Spitzenplatz belegt.  Als Wahlsieger dürfen sich in diesem Jahr die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, Kurz Jusos, fühlen. Sie konnten all ihre Kandidaten ins Parlament bringen und daneben auch Spitzenplatzierungen einfahren. Nach einem Einbruch 2010 knüpfen die Jungsozialisten an alte erfolge an. In diesem Jahr verteilen sich Stimmen und Sitze wie folgt auf die unterschiedlichen Gruppen:

Geteilte Freude kann man bei den Grünen vermuten. Alle vier Kandidaten belegen gute Plätze und sitzen ab April im Parlament.Rechnet man im Durchschnitt wieviel Stimmen pro Kandidat die einzelnen Gruppen bekommen haben, liegen sie sogar knapp vor den Jusos.

Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen.

Dürfte den Grünen Stimmen geklaut haben: Wahlsiegerin Paula Oppermann

Prozentual aber verloren die Wahlsieger 2010 fast die Hälfte der Stimmen. Dafür gibt es verschiedene Erklärungsmöglichkeiten. Im vergangenen Jahr hatte man mit Alexander Schulz-Klingauf nicht nur einen Kandidaten mehr, sondern auch noch einen, der ein Stück weit konservative Lager bedient haben dürfte. 2011 geben die Grünen wohl zudem Stimmen an die Jusos und an die Wahlsiegerin Paula Oppermann.

Schwer zu bewerten ist das Ergebnis der Hochschulpiraten, die seit dem Weggang von Sebastian Jabbusch keinen profilierten Hochschulpolitiker mehr ihr eigen nennen. Im letzten Jahr hatte man sich noch 11 Prozent der Stimmen und damit eines Sitzes mehr erfreuen dürfen. Jedoch war Tristan Varbelow vermutlich eher als Zahnmediziner denn als Pirat gewählt worden, Martin Hackbarth konvertierte noch vor Legislaturbeginn zu den Jusos.

Bürgerliches Lager gewinnt ebenfalls

Enttäuschung dürfte es vor allem beim Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) geben. Die CDU-nahe Hochschulgruppe bekam prozentual nur noch gut halb so viele Stimmen wie 2010. Wichtigster Grund dafür dürfte jedoch die Abspaltung der Jungen Union-Hochschulgruppe im letzten Sommer sein. Das flügelinterne Duell geht dabei klar an die Junge Union(JU), die vier von fünf Kanidaten direkt ins StuPa schickt. Linn Görnig ist zudem erste Nachrückerin und könnte damit von der Trennung zwischen Amt und Mandat in der Greifswalder Hochschulpolitik profitieren. Denn auch AStA-Chefin Daniela Gleich hat ein Mandat errungen. Sollte sie vor der ersten Sitzung im April nicht ihren Rücktritt als Vorsitzende des Ausschusses erklären, ruht ihr Mandat zunächst. Laut Satzung wird das Parlament dann um einen Sitz aufgestockt und Göring würde direkt nachrücken.

Wie eng die beiden konservativen Gruppen in der nächsten Legislatur zusammenarbeiten liegt wohl vor allem daran, ob sich persönliche Animositäten aus dem Weg räumen lassen. Zusammengenommen kommen beide jedoch auf knapp 20 Prozent was doch wieder einen Zugewinn für die Konservativen bedeutet. Keiner von ihnen konnte jedoch eine Spitzenplatzierung erreichen. Klassenbester ist Maximilian Wolf auf Platz 13. In Gewinnen und Verlusten stellt sich das Gesamtergebnis der abgegebenen Stimmen so dar:

Liberale Hochschulgruppe (LHG) wieder „offiziell“ im StuPa

Die LHG zieht mit Alexander Wilhelm Schmidt und der ehemaligen Ökologie-Referentin Juliane Hille ins Studierendenparlament und ist damit nun wieder offiziell vertreten. Zwar waren auch 2010 zwei Liberale im „Hohen Haus“, diese waren jedoch nicht für die LHG angetreten. Enttäuscht dürfte man dort über das Ergebnis des Gruppenvorsitzenden sein: Patrick Kaatz erhielt lediglich 30 Stimmen und landete auf dem vorletzten Platz.

Der sozialistisch-demokratische Studierendenverband (SDS) brachte erneut zwei – und damit alle – Kandidaten ins Parlament und konnte seinen eigenen Stimmenanteil leicht steigern. Zudem ziehen neben Paula Oppermann auch Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz und Sebastian Blatzheim ins Parlament. Die „freien Kandidaten“ erhielten in diesem Jahr klar weniger Stimmen und Sitze. Im letzten Jahr hatten jedoch vor allem die StuPa-Urgesteine Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow, sowie Matthias Müller als einziger Humanmedizin-Kandidat Stimmen gezogen.

Wieder keine klaren Mehrheiten

Man kann sich nun streiten, wie sehr sich die Sitzverteilungen verschoben haben. Im letzten Jahr hatte sich die Zusammensetzung des Parlaments durch „ruhende Mandate“  von AStA-Referenten, nicht angenommene Mandate und auch den angesprochenen „Fraktionswechsel“ von Martin Hackbarth zu den Jusos noch vor der konstituierenden Sitzung stark verändert. Als Referenz sei hier die Verteilung laut Wahlergebnis betrachtet:

Deutlich wird, dass JU und RCDS, trotz kumuliertem Stimmenzuwachs, keine zusätzlichen Mandate erhalten haben. Dagegen stärkt der Wahlsieg der Jusos den linken Flügel im StuPa. Im Nachklang der Auszählung wurde, wie auch in den vergangenen Jahren, über ein „linkes StuPa“ gesprochen. Da Fraktionsarbeit und-zwang im Parlament erfahrungsgemäß aber sehr unterschiedlich ausfallen, muss sich zeigen ob das auch programmatisch zutrifft. Jusos, GHG und SDS haben eine eigene Mehrheit im Parlament knapp verfehlt. Sie können aber auf einige der freien Kandidaten hoffen. Im letzten Jahr hatte es zudem einige gemeinsame Projekt zwischen Junger Union und den Jusos gegeben.

Junge Union profitiert leicht vom Wahlsystem

Beim Vergleich zwischen Sitz- und Stimmverteilung fällt auf, dass es in diesem Jahr kaum Verzerrungen gibt. Durch die Personenwahl hatte es 2010 deutliche Differenzen von bis zu zehn Prozent zwischen dem Stimmenanteil und den prozentualen Anteil an Mandaten der einzelnen Gruppen gegeben. Die Einführung einer Listenwahl zur Behebung dieses Problems war immer wieder Diskussionsthema in den vergangenen Jahren. Diesmal allerdings hat lediglich die die JU-Hochschulgruppe einen nennbaren Nutzen von gut vier Prozent aus dem Wahlsystem schlagen können. Alle anderen Abweichungen liegen zwischen null und zwei Prozent.

Wahlbeteiligung bricht ein

Die Wahlbeteiligung lag in diesem Jahr bei mageren 9,89%, das ist der schlechteste Wert seit 2007. Auf dem Fleischervorstadtblog findet sich eine Aufschlüsselung der Wähler nach Fakultäten. Danach haben erneut Mediziner (15%) und Naturwissenschaftler (12%) die beste Beteiligung – obwohl sie keinen einzigen Kandidaten stellten. Von den angehenden Theologen gingen, so das Blog, 7,5 Prozent zur Wahl. An der Philosophischen Fakultät gaben gerade mal sechs Prozent der Immatrikulierten ihre Stimme ab. In der Rechts- und Staatswissenschaft waren es nur fünf Prozent. Wohl auch durch die gleichzeitig laufende Urabstimmung über den Universitätsnamen hatten im letzten Jahr sogar 21,3% der Studenten das Parlament gewählt. Allerdings hatte der Wähler 2010 auch eine deutlich größere Auswahl an Kandidaten.

„Wiederholungstäter“ gewinnen die Wahl

Überhaupt hat sich das Kandidatenfeld deutlich verändert. Lediglich acht Kandidaten aus dem derzeitigen StuPa haben sich erneut aufstellen lassen. Alle acht, auch diejenigen die im Laufe des Jahres als Nachrücker ins Parlament kamen, wurden wiedergewählt. Hinzu kommen vier Kommilitonen, die den Einzug im letzten Jahr verpasst hatten, sowie Peter Madjarov der aus der Legislatur 2009 schon StuPa-Erfahrung mitbringt. Alle „Wiederholungstäter“ holten 2011 in Relation zur Wahlbeteiligung bessere Ergebnisse als bei ihrer letzten Kandidatur. Die größten Zugewinne darf StuPa-Präsident Erik von Malottki (Jusos) verbuchen, im letzten Jahr hatten ihn gut sechs Prozent gewählt, dieses Mal gab ihm beinahe jeder sechste seine Stimme. Auch Maximilian Wolff und Franz Küntzel (beide Junge Union) konnten ihre Ergebnisse deutlich verbessern.

Last but not least: Die Frauenquote bleibt gleich. Acht Mandatsträgerinnen werden im nächsten Jahr unsere Interessen vertreten. Der Anteil an Frauen im Parlament liegt also bei knapp 30 Prozent und damit knapp unter dem im Kandidatenfeld.

Fotos:  Gabriel Kords, Grafiken Carsten Schönebeck (Grafiken),  Sebastian Wieschowski via jugendmedien.de (Aufmacher)

Parteienklüngel im StuPa? – Rückblick auf die 20. Legislatur

von | 15.01.2011

Das 20. StuPa-Jahr geht zu Ende. Es wurde viel und lang diskutiert, gestritten, zahlreiche Sondersitzungen wurden einberufen. Von einem immer wieder heraufbeschworenen Parteienklüngel war jedoch selten etwas zu sehen.

Die Anträge wurden zumeist entweder ausschließlich von Linken oder ausschließlich von konservativen Hochschulgruppen- oder Hochschulgruppenvertretern eingereicht. Die Abstimmungsprotokolle der einzelnen Sitzungen verraten jedoch, dass die meisten Anträge entweder mit überwiegender Mehrheit oder aber einstimmig angenommen wurden.

Debatte um Professor Weber als Farbenbekenntnis der Fraktionen

In Bezug auf den Umgang der Studierendenschaft mit dem Jura-Professor Ralph Weber sowie einem möglichen Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor Steinar wurde jedoch genau so deutlich, dass der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und die Junge Union (JU) konservative Fraktionen auf der einen, und Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos), Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband (DieLinke.SDS) und Grüne (GHG)  linke Fraktionen auf der anderen Seite sind. Während sich die Konservativen ganz klar gegen ein solches Verbot aussprachen, traten die Linken für das Verbot ein, mit Verweis auf die „wehrhafte Demokratie“ als Lehre aus der gescheiterten Weimarer Republik, ein.

Abschaffung des Gleichstellungsreferats gescheitert

Diue 20. StuPa-Legislatur geht zu Ende.

Viel diskutiert wurde auch über einen Antrag Julien Radloffs (Jusos) über eine Kooperation zwischen der verfassten Studierendenschaft und dem islamischen Kulturzentrum Greifswalds. Zwar unterstützte die Mehrheit des Parlamentes in den Debatten entsprechende Bestrebungen, andererseits wurde eingeworfen, dass dann auch eine Zusammenarbeit mit anderen Religionsgemeinschaften angestrebt werden müsste. Alexander Schmidt sprach sich nur unter der Bedingung der Einbeziehung des Zentralrats der Ex-Muslime in den Antrag für diese Kooperation aus. Schließlich gäbe es im Islam seiner Auffassung nach eine frauenfeindliche und gewaltverherrlichende Entwicklungen, sodass – um kritische Neutralität zu wahren – die Kritiker mit einbezogen werden müssten. Dass die Gleichstellung von Mann und Frau keine besonders große Rolle in Schmidts politischem Denken zu spielen scheint, zeigt hingegen der vor etwa einem Monat eingereichte Antrag zur Abschaffung des Gleichstellungsreferats. Der Antrag wurde in der vergangenen Sitzung mit lediglich einer Ja-Stimme abgeschmettert.

Schließung des IZFG unter anderem vom StuPa abgewendet

Der von Claudia Sprengel (DieLinke.SDS) eingereichte Antrag zum Erhalt des interdisziplinären Zentrums für Frauen- und Geschlechterforschung (IZFG) wurde mit Ausnahme Schmidts von allen anwesenden StuPisten unterstützt. Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger hoben die Bedeutung der Forschungseinrichtung für den Wissenschaftsstandort Greifswald hervor, Frederic Beeskow argumentierte in der Sitzung ebenfalls für den Erhalt der Einrichtung. Schattschneider reichte während der Sitzung noch einen Änderungsantrag hinsichtlich einer Änderung der Finanzierung des IZFG ein, der von den Antragstellern jedoch nicht übernommen wurde. In der Endabstimmung unterstützten bis auf eine Ausnahme alle Stupisten den Antrag. Einen Tag später erfolgte von Seiten des Rektorats das Bekenntnis, das IZFG zu erhalten und eine Juniorprofessur einrichten zu wollen.

Beim Antrag um das Verbot militärischer Werbung bei den Moritz-Medien machte sich hingegen erneut Lagerdenken im Parlament bemerkbar. So wurde der Antrag von den Jusos, der Grünen Hochschulgruppe und DieLinke.SDS eingebracht, von den konservativen Fraktionen und liberalen Vertreter im StuPa hingegen abgelehnt.

Häufig austauschbare Wahlziele wurden umgesetzt

Die Unterstützung des Hoffestes der Germanistik fand im StuPa keine Mehrheit

Betrachtet man, mit welchen Wahlzielen die einzelnen StuPisten angetreten sind, so bleibt festzustellen, dass die meisten Abgeordneten ihre Wahlziele umsetzten. Dies ist allerdings in den meisten Fällen auch nicht besonders schwer, waren doch die Ziele, die die jeweiligen Kandidaten vor einem Jahr formulierten, größtenteils besonders allgemein und beliebig gehalten. StuPisten des RCDS, der Jusos, der GHG und der Gruppe Die Linke.SDS versprachen beispielsweise, Kultur fördern zu wollen.

Dieses Versprechen haben die jeweiligen Fraktionen auch eingehalten. Nur in unterschiedlicher Qualität. Während die Linken Fraktionen und StuPisten in den meisten Fällen sämtliche Finanzanträge in voller Höhe bewilligt hätten, wurden häufig Änderungsanträge eingereicht, die die Reduzierung der Höhe der Förderung beinhalteten. Ohne Zustimmung der Reduzierung der Höhe aus dem Linken Lager wären einige Finanzanträge, so beispielsweise der zum Artcube-Projekt nicht mehrheitsfähig gewesen.

Der Finanzantrag der Fachschaftsräte Germanistik und Jura wurde schlussendlich abgelehnt. Begründet wurde die Ablehnung von Seiten des RCDS und freien StuPisten unter anderem mit den hohen Rücklagen beider Fachschaftsräte. Darüber hinaus wurde angezweifelt, dass die Veranstaltungen im Interesse aller Studierenden sei. Beide Fachschaftsräte organisierten im vergangenen Jahr ein Hoffest, wofür sie beim StuPa um finanzielle Unterstützung in Höhe von 500 Euro baten.

Änderung der AStA-Struktur Gemeinschaftswerk aller StuPisten

Die Änderung der AStA-Struktur ist wiederum ein Gemeinschaftswerk aus der Zusammenarbeit aller StuPisten und dem AStA. Das vielgescholtene Parteienklüngel war nicht zu vernehmen. An einem Strang zogen die StuPisten auch in Bezug auf den Kampf um den Erhalt der Lehrerausbildung an der Universität Greifswald.

Die StuPisten Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf und Erik von Malottki erarbeiteten gemeinsam mit den AStA-Referenten Franz Küntzel, Björn Reichel und Paula Zill sowie mit Erik Sintara und Pedro Sithoe ein Positionspapier zur Zukunft der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Das Papier wurde von Seiten des Studierendenparlamentes mit überwiegender Mehrheit als Arbeitsgrundlage für die verfasste Studierendenschaft beschlossen.

Heftig umstritten war der Beschluss, über den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins ein Publikationsverbot zu verhängen. Der betreffende Redakteur war in Folge eines Streits unter Alkoholeinfluss mit Maximilian Willmann zurück getreten, weil er jenen mit homophoben Beleidigungen konfrontierte. Da das Verhängen von Publikationsverboten ein Eingriff in die innere Pressefreiheit der Moritz-Medien war und somit gegen die Satzung der Studierendenschaft verstieß, forderten die Medien gemeinsam mit Hendrik Hausschild eine Aufhebung des Publikationsverbotes. Dem Antrag schlossen sich später noch Martin Hackbarth, Christoph Böhm, Christopher Denda und Sandro Teuber an.

Jusos, RCDS und die drei „StuPa-Dinosaurier“ am aktivsten

Es gab durchaus Sitzungen, die beinahe nicht beschlussfähig waren.

Insgesamt war die Aktivität der StuPisten in der vergangenen Legislatur sehr unterschiedlich. Besonders aktiv waren die drei „StuPa-Dinosaurier“ Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf und Frederic Beeskow. Allen dreien war vor allem die Suche nach Kompromisslösungen in hitzigen Debatten gemeinsam. Ebenfalls besonders rege waren Alexander Schmidt, Diana Treiber (Die Linke.SDS), Konrad Ulbrich (JU-Hochschulgruppe), Hendrik Hauschild (JU-HG), Johannes Radtke (RCDS), Korbinian Geiger (RCDS), Timo Schönfeldt (Jusos), Martin Hackbarth (Jusos), Christopher Denda (Jusos), Erik von Malottki (Jusos) und Julien Radloff (Jusos). Im Rahmen der Rechenschaftsberichte meldete sich die ehemalige AStA-Referentin Maike Schneider relativ häufig zu Wort. Insbesondere in Gender- und Gleichstellungsfragen meldete sich Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) zu Wort und setzte sich in der vergangenen Legislatur für Gleichstellungsfragen und geschlechtergerechte Sprache ein.

Seltener Gast in den StuPa-Sitzungen war Tatjana Kennedy (Grüne Hochschulgruppe). Die Abgeordnete fehlte bereits im Sommersemester sehr häufig, im Wintersemester erschien sie überhaupt nicht. Angeblich aufgrund eines Auslandssemesters. Dem webMoritz gegenüber wurde hingegen von verschiedenen Seiten berichtet, dass Tatjana Kennedy ausschließlich aufgrund eines weiteren BaföG-Semesters nicht von ihrem Mandat zurückgetreten ist, wie es die Abgeordneten Diana Treiber, Konrad Ulbrich, Grischka Nissen (GHG), Sophie Augustin (Jusos) und Maximilian Willmann taten. Ebenfalls nur physisch anwesend und weitgehend überhaupt nicht wahrgenommen wurde der Hochschulpirat Tristan Varbelow. Relativ stark unter Sebastian Jabbusch begonnen, ist diese Hochschulgruppe mittlerweile in der Bedeutungslosigkeit versunken und übernahm während der vergangenen Legislatur seit dem Wechsel Martin Hackbarths zu den Jusos lediglich noch die Funktion als „Stimmvieh“. Inaktive StuPisten, die sich noch zu keinem der besprochenen Thema äußerten, gab es allerdings noch einige mehr. Hinsichtlich der Anwesenheit der StuPisten war bis auf die erwähnte Ausnahme Tatjana Kennedys festzustellen, dass sämtliche Abgeordnete mehr als die Hälfte der Sitzungszeit anwesend waren.

Fotos: Marco Wagner (StuPa-Foto), Christine Fratzke (halb leeres StuPa), FSR Germanistik (Flyer Hoffest)

StuPa-Wahl: Live-Ticker von der Stimmenauszählung

von | 14.01.2011

von Marco Wagner

Die Wahllokale für die Wahlen zum 21. Studierendenparlament sind seit 14 Uhr geschlossen. Seit 15 Uhr erfolgt die Stimmenauszählung. Der webMoritz berichtet nun live über die ersten Auszählungsergebnisse. Zur Wahl haben sich insgesamt 36 Kandidierende gestellt. In das Gremium können 27 Mitglieder einziehen. Aufgrund der geringen Bewerberzahl ist die Wahrscheinlichkeit, dass jeder einziehen wird, sehr hoch. Die meisten Bewerbenden kandidieren unter Listen von Hochschulgruppen. Unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten gibt es sehr wenige. Insgesamt sind rund 1.231 Studierende wählen gegangen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 9,8 Prozent.

Die Wahlauszählung findet dieses Jahr wieder im Mensakeller statt. (GK)

15:28 Das erste Drittel aller abgegebenen Stimmen wurde nun ausgezählt. Folgende StuPisten sind nach ersten Hochrechnungen im neuen Parlament vertreten: Paula Oppermann, Erik von Malottki, Paula Zill, Sergej Prokopkin, Michael Seifert, Peter Madjarov, Daniela Gleich, Marian Wurm, Erik Sintara, Ronja Thabea Thiede, Martin Hackbarth, Stefanie Pfeiffer, Sophie Augustin, Franz Küntzel, Marvin Hopf, Cindy Schneider, Christopher Bilz, Hendrik Hauschild, Johannes Radtke, Sebastian Blatzheim, Maximilian Wolf, Erik Makswitat, Julien Radloff, Alexander Schmidt, Juliane Hille, Greta Öhler und Christoph Böhm.Paula Oppermann und Erik von Malottki liefern sich ein Kopf-an-Kopf-rennen um den Wahlsieger.

15:45 Es sind mehr als die Hälfte aller Stimmen ausgezählt. Zwei Stimmenblock müssen noch ausgezählt werden. Ein Stimmenblock entspricht etwa 100 Stimmen. Nach derzeitigem Stand sind Juliane Hille und Hauke Schröder ins Parlament eingezogen. Auf Platz 28 steht zur Zeit Linn Görnig. Oliver Gladrow und Eric Makswitat sind nach derzeitigem Stand nicht im Parlament vertreten.

15:52 Linn Görnig ist nun auf Platz 27 vorgerückt. Hendrik Hauschild ist nicht mehr vertreten.

Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen.

Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen. (GK)

15:55 Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, muss nun eine Neuauszählung erfolgen, da ungültige Stimmen mitgezählt wurden.

ab hier von Gabriel Kords

15:59 Weiterhin großes Chaos unter den Auszählenden. Es wird immer noch beraten, ob wirklich neu asugezählt werden muss.

16:02 Derweil hat sich die hocherfreute mutmaßliche StuPa-Wahlsiegerin Paula Oppermann im Auszählungsraum eingefunden. Die Neuaszählung ist derweil angelaufen.

16:06 Der webMoritz nutzt die durch die Wahl-Neuauszählung bedingte Zeitpause für die Vorbereitung einiger Fotos zur Veröffentlichung.

Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen.

Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen. (GK)

16:20 Es wird eifrig ausgezählt. Indes veröffentlicht der Wahlleiter keine Zwischenstände mehr, weil er Angst hat, dass das die Wahlhelfer verwirrt. Ahja.

16:29 Bald müsste es (wieder) ein Endergebnis geben. Warten wir’s gelassen ab…

16:34 Die anwesenden webMoritz-Redakteure machen sich derweil Gedanken darüber, wie sie sich adäquat über das Missgeschick der Wahlhelfer lustig machen können. Aber es gibt noch keine zündenden Ideen.

16:38 Die Addition der Einzel-Auszählungsergebnisse läuft jetzt an. Insofern ist mit einem endgültigen Ergebnis in den nächsten Minuten zu rechnen. Falls nicht wieder irgendwer die ungültigen Stimmen mitgezählt hat.

16:40 Paula Oppermann zeigte sich im webMoritz-Gespräch sehr überrascht über das voraussichtliche Ergebnis. Sie geht davon aus, dass das mit ihrer Wahlwerbung zusammenhänge, auf die sie sehr viel Feedback erhalten habe – positives wie negatives. Ihr ist daran gelegen, dass im kommenden StuPa in einer konstruktiven Atmosphäre gearbeitet wird und sagt, sie wisse, dass sie allein wenig bewegen kann und viel mit den anderen Parlamentariern kommunizieren muss. Besonders wichtig ist ihr die Reform der Bachelor-Studiengänge, zu der sie beitragen will.

16:45 Jetzt berät die Wahlleitung über einige zweifelhafte Wahlzettel. Die unzweifelhaften Stimmen sind nach unserem derzeitigen Kenntnisstand komplett ausgezählt.

16:49 Folgende Zahlen gibt es schon: 1231 Wähler, 12446 Wahlberechtigte – also 9,89 Prozent der Stimmen.

16:51 Alles dauert endlos lange. Aber sonst würde es ja auch keinen Spaß machen…

16:52 Sechs Wahlzettel sind zweifelhaft. Über diese wird der Wahlausschuss erst in den nächsten Tagen entscheiden. Das heißt, dass diese im vorläufigen Endergebnis nicht enthalten sein werden. Alle anderen Wahlzettel sind inzwischen ausgezählt, aber die Addition ist noch nicht abgeschlossen.

17:01 Das Endergebnis liegt vor und ist veröffentlicht. Es erscheint hier in Kürze.

17:02: Das vorläufige Endergebnis

  • Paula Oppermann: 238
  • Erik von Malottki (Jusos): 205
  • Paula Zill (Jusos): 181
  • Michael Seifert (Jusos): 176
  • Sergej Prokopkin (Grüne): 172
  • Peter Madjarov (Grüne): 153
  • Daniela Gleich: 144
  • Marian Wurm (SDS): 140
  • Erik Sintara: 127
  • Ronja Tabea Thiede (Grüne): 113
  • Stephanie Pfeiffer (Grüne): 108
  • Martin Hackbarth (Jusos): 97
  • Maximilian Wolff (JU): 92
  • Cindy Schneider (RCDS): 87
  • Hendrik Hauschild (JU): 86
  • Sophie Augustin (Jusos): 83
  • Marvin Hopf (SDS): 79
  • Franz Küntzel (JU): 79 (Platzierung wird ausgelost)
  • Johannes Radtke (RCDS): 76
  • Alexander W. Schmidt (LHG): 75
  • Christopher Biltz: 73
  • Juliane Hille (LHG): 73
  • Sebastian Blatzheim: 71
  • Hauke Schröder (Piraten): 70
  • Christoph Böhm (JU): 69
  • Erik Makswitat (Jusos): 65
  • Julien Radloff (Jusos): 64
  • AB HIER NICHT EINGEZOGEN
  • Linn Görnig (JU): 62
  • Oliver Gladrow: 57
  • Greta Inga Öhler (LHG): 48
  • Lucia Höfer (RCDS): 46
  • David Schäfer (RCDS): 44
  • Matthias Bahner (Piraten): 42
  • Paul Wild (Piraten): 38
  • Patrick Kaatz (LHG): 30
  • Tilo Janzen (RCDS): 23

Alle Angaben ohne Gewähr.

17:09 Es ist durchaus möglich, dass wir beim Übertragen der Wahlergebnisse Tippfehler gemacht haben. Fünf Stimmzettel, über deren Gültigkeit noch nicht abschließend entschieden ist, sind in diesem Ergebnis noch nicht enthalten. Es könnte daher sein, dass sich einzelne Platzierungen noch verschieben.

17:10 Wegen eines anhaltenden Personal-Engpasses wird der Live-Ticker an dieser Stelle beendet. Eine ausführliche Wahl-Analyse lest ihr dann in absehbarer Zeit auf dem webMoritz. (Hofft der Autor dieser Zeilen zumindest.)

Fotos: siehe Bildunterschriften, Foto Startseite: Carsten Schönebeck, Grafik: Jakob Pallus