Letzte StuPa-Sitzung dieser Legislatur

von | 17.01.2011

Die Wahlen sind vorbei, die Tage des 20. Studierendenparlamentes gezählt. Am Dienstag, dem 18. Januar, tagt das Parlament in dieser Zusammensetzung zum letzten Mal um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Auf der Tagesordnung stehen die Wahl eines neuen Vorstandes des Studentenwerks sowie eines neuen Verwaltungsratsmitgliedes des Studentenwerks. Außerdem muss noch der Tagesordnungspunkt zur Ausarbeitung einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung abgearbeitet werden. Außerdem wird noch über die Änderung der Wahlordnung abgestimmt. Darüber hinaus stehen noch Anträge zur Änderung der Finanzordnung sowie zur Änderung der Förderrichtlinie des Studierendenparlamentes aus. Zudem findet die zweite Lesung der von Korbinian Geiger eingereichten Satzungsänderung statt. Bei dem Antrag geht es darum, dass sogenannte „pseudogenerische Femininum“, also beispielsweise die Anrede als Präsidentin unter Inklusion des männlichen Geschlechts wieder in das Maskulinum, also die Anrede als Präsident, umzuwandeln.

Die vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Berichte Hier stellen sich die jeweiligen AStA-Referenten und Chefredakteure/ Geschäftsführung der Moritz-Medien den Fragen zu den Rechenschaftsberichten.
TOP 2 Formalia Hier wird festgestellt, ob das StuPa beschlussfähig ist. Außerdem wird über die Tagesordnung abgestimmt.
TOP 3 Finanzanträge Es sind zwei Finanzanträge eingegangen. Einer von Greimun, ein weiterer von Fete de la Musique.
TOP 4 Wahlen AStA Es sind bis jetzt keine weiteren Bewerbungen für AStA-Referate eingegangen.
TOP 4.1 Wahl stellvertrender Vorsitz
TOP 4.2 Wahl eines hochschulpolitischen Referenten
TOP 5 Wahlen Moritz Medien Auch hierfür sind keine Bewerbungen eingegangen.
TOP 5.1. Wahl eines stellvertretenden Chefredakteurs Webmoritz
TOP 6 Wahlen Studentenwerk
TOP 6.1. Wahl eines Mitgliedes Vorstand Studentenwerk
TOP 6.2 Wahl Mitglieder Mitglieder Verwaltungsrat Studentenwerk
TOP 7 Änderung der Wahlordnung (2. Lesung) (Drs.20/123) Es soll verhindert werden, dass Kandidaten für die Gremienwahlen gleichzeitig Wahlleiter sein können. Der AG-Satzung ist eine dementsprechende Gesetzeslücke aufgefallen, die es nun zu schließen gilt.
TOP 8 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) und Beschluß der
Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a) Die Satzung der Studierendenschaft soll dahingehend geändert werden, dass für das StuPa für die Vollversammlung eine Verfahrensordnung auszuarbeiten hat. Zudem hat die AG-Satzung bereits einen ersten Vorschlag einer Verfahrensänderung für die VV ausgearbeitet.

TOP 9 Änderung der Förderrichtlinie (2. Lesung) (Drs. 20/145) In der Förderrichtlinie soll ein Passus eingefügt werden, wonach „Projekte, bei denen die Teilnahme als Studienleistung anerkannt werden kann“, als förderungsunwürdig gelten sollen. Ausgenommen sollen Praktikumsleistungen sein.
TOP 10 Änderung der Finanzordnung(2. Lesung)(Drs.20/144/ Drs.20/149)
TOP 11 Änderung der Satzung (2.Lesung)(Drs.20/148) Korbinian Geiger möchte das vor einigen Jahren eingefügte sogenannte „pseudogenerische Femininum“ in ein generisches Maskulinum wieder umwandeln. Er begründet den Antrag damit, dass das grammatische Maskulinum asexuell ist und durch die Verwendung des pseudogenerischen Femininums sexualisiert und Frauen dadurch lächerlich gemacht würden. Das pseudogenerische Femininum sei nach Korbinians Angaben auch innerhalb feministischer Kreise umstritten.
TOP 12 Maßnahme zur Profilierung Lehramt Solvejg Jenssen, Erik von Malottki, Jens Pickenhan, Thomas Schattschneider, Erik Sintara Pedro Sithoe und Paula Zill fordern, dass sich das Studierendenparlament dafür aussprechen soll, dass die Universität jedem Absolventen des Lehramtsstudiums in Greifswald das Diplom-Zertifikat mit verleiht. Die Bezeichnung wäre dann nicht mehr nur „Lehrer“, sondern Diplom-Gymnasiallehrer und Diplom-Lehrer. Begründet wird der Antrag damit, dass im Rahmen der Umstellung auf Bachelor/ Masterstudiengänge im Lehramt in vielen Bundesländern der Master of Education vergeben wird. Der Diplom-Lehrer soll Zeichen der Profilierung der Greifswalder Lehramtsstudiengänge sein.

TOP 13 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Graphik: Jakob Pallus

StuPa-Wahl: Live-Ticker von der Stimmenauszählung

von | 14.01.2011

von Marco Wagner

Die Wahllokale für die Wahlen zum 21. Studierendenparlament sind seit 14 Uhr geschlossen. Seit 15 Uhr erfolgt die Stimmenauszählung. Der webMoritz berichtet nun live über die ersten Auszählungsergebnisse. Zur Wahl haben sich insgesamt 36 Kandidierende gestellt. In das Gremium können 27 Mitglieder einziehen. Aufgrund der geringen Bewerberzahl ist die Wahrscheinlichkeit, dass jeder einziehen wird, sehr hoch. Die meisten Bewerbenden kandidieren unter Listen von Hochschulgruppen. Unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten gibt es sehr wenige. Insgesamt sind rund 1.231 Studierende wählen gegangen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 9,8 Prozent.

Die Wahlauszählung findet dieses Jahr wieder im Mensakeller statt. (GK)

15:28 Das erste Drittel aller abgegebenen Stimmen wurde nun ausgezählt. Folgende StuPisten sind nach ersten Hochrechnungen im neuen Parlament vertreten: Paula Oppermann, Erik von Malottki, Paula Zill, Sergej Prokopkin, Michael Seifert, Peter Madjarov, Daniela Gleich, Marian Wurm, Erik Sintara, Ronja Thabea Thiede, Martin Hackbarth, Stefanie Pfeiffer, Sophie Augustin, Franz Küntzel, Marvin Hopf, Cindy Schneider, Christopher Bilz, Hendrik Hauschild, Johannes Radtke, Sebastian Blatzheim, Maximilian Wolf, Erik Makswitat, Julien Radloff, Alexander Schmidt, Juliane Hille, Greta Öhler und Christoph Böhm.Paula Oppermann und Erik von Malottki liefern sich ein Kopf-an-Kopf-rennen um den Wahlsieger.

15:45 Es sind mehr als die Hälfte aller Stimmen ausgezählt. Zwei Stimmenblock müssen noch ausgezählt werden. Ein Stimmenblock entspricht etwa 100 Stimmen. Nach derzeitigem Stand sind Juliane Hille und Hauke Schröder ins Parlament eingezogen. Auf Platz 28 steht zur Zeit Linn Görnig. Oliver Gladrow und Eric Makswitat sind nach derzeitigem Stand nicht im Parlament vertreten.

15:52 Linn Görnig ist nun auf Platz 27 vorgerückt. Hendrik Hauschild ist nicht mehr vertreten.

Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen.

Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen. (GK)

15:55 Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, muss nun eine Neuauszählung erfolgen, da ungültige Stimmen mitgezählt wurden.

ab hier von Gabriel Kords

15:59 Weiterhin großes Chaos unter den Auszählenden. Es wird immer noch beraten, ob wirklich neu asugezählt werden muss.

16:02 Derweil hat sich die hocherfreute mutmaßliche StuPa-Wahlsiegerin Paula Oppermann im Auszählungsraum eingefunden. Die Neuaszählung ist derweil angelaufen.

16:06 Der webMoritz nutzt die durch die Wahl-Neuauszählung bedingte Zeitpause für die Vorbereitung einiger Fotos zur Veröffentlichung.

Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen.

Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen. (GK)

16:20 Es wird eifrig ausgezählt. Indes veröffentlicht der Wahlleiter keine Zwischenstände mehr, weil er Angst hat, dass das die Wahlhelfer verwirrt. Ahja.

16:29 Bald müsste es (wieder) ein Endergebnis geben. Warten wir’s gelassen ab…

16:34 Die anwesenden webMoritz-Redakteure machen sich derweil Gedanken darüber, wie sie sich adäquat über das Missgeschick der Wahlhelfer lustig machen können. Aber es gibt noch keine zündenden Ideen.

16:38 Die Addition der Einzel-Auszählungsergebnisse läuft jetzt an. Insofern ist mit einem endgültigen Ergebnis in den nächsten Minuten zu rechnen. Falls nicht wieder irgendwer die ungültigen Stimmen mitgezählt hat.

16:40 Paula Oppermann zeigte sich im webMoritz-Gespräch sehr überrascht über das voraussichtliche Ergebnis. Sie geht davon aus, dass das mit ihrer Wahlwerbung zusammenhänge, auf die sie sehr viel Feedback erhalten habe – positives wie negatives. Ihr ist daran gelegen, dass im kommenden StuPa in einer konstruktiven Atmosphäre gearbeitet wird und sagt, sie wisse, dass sie allein wenig bewegen kann und viel mit den anderen Parlamentariern kommunizieren muss. Besonders wichtig ist ihr die Reform der Bachelor-Studiengänge, zu der sie beitragen will.

16:45 Jetzt berät die Wahlleitung über einige zweifelhafte Wahlzettel. Die unzweifelhaften Stimmen sind nach unserem derzeitigen Kenntnisstand komplett ausgezählt.

16:49 Folgende Zahlen gibt es schon: 1231 Wähler, 12446 Wahlberechtigte – also 9,89 Prozent der Stimmen.

16:51 Alles dauert endlos lange. Aber sonst würde es ja auch keinen Spaß machen…

16:52 Sechs Wahlzettel sind zweifelhaft. Über diese wird der Wahlausschuss erst in den nächsten Tagen entscheiden. Das heißt, dass diese im vorläufigen Endergebnis nicht enthalten sein werden. Alle anderen Wahlzettel sind inzwischen ausgezählt, aber die Addition ist noch nicht abgeschlossen.

17:01 Das Endergebnis liegt vor und ist veröffentlicht. Es erscheint hier in Kürze.

17:02: Das vorläufige Endergebnis

  • Paula Oppermann: 238
  • Erik von Malottki (Jusos): 205
  • Paula Zill (Jusos): 181
  • Michael Seifert (Jusos): 176
  • Sergej Prokopkin (Grüne): 172
  • Peter Madjarov (Grüne): 153
  • Daniela Gleich: 144
  • Marian Wurm (SDS): 140
  • Erik Sintara: 127
  • Ronja Tabea Thiede (Grüne): 113
  • Stephanie Pfeiffer (Grüne): 108
  • Martin Hackbarth (Jusos): 97
  • Maximilian Wolff (JU): 92
  • Cindy Schneider (RCDS): 87
  • Hendrik Hauschild (JU): 86
  • Sophie Augustin (Jusos): 83
  • Marvin Hopf (SDS): 79
  • Franz Küntzel (JU): 79 (Platzierung wird ausgelost)
  • Johannes Radtke (RCDS): 76
  • Alexander W. Schmidt (LHG): 75
  • Christopher Biltz: 73
  • Juliane Hille (LHG): 73
  • Sebastian Blatzheim: 71
  • Hauke Schröder (Piraten): 70
  • Christoph Böhm (JU): 69
  • Erik Makswitat (Jusos): 65
  • Julien Radloff (Jusos): 64
  • AB HIER NICHT EINGEZOGEN
  • Linn Görnig (JU): 62
  • Oliver Gladrow: 57
  • Greta Inga Öhler (LHG): 48
  • Lucia Höfer (RCDS): 46
  • David Schäfer (RCDS): 44
  • Matthias Bahner (Piraten): 42
  • Paul Wild (Piraten): 38
  • Patrick Kaatz (LHG): 30
  • Tilo Janzen (RCDS): 23

Alle Angaben ohne Gewähr.

17:09 Es ist durchaus möglich, dass wir beim Übertragen der Wahlergebnisse Tippfehler gemacht haben. Fünf Stimmzettel, über deren Gültigkeit noch nicht abschließend entschieden ist, sind in diesem Ergebnis noch nicht enthalten. Es könnte daher sein, dass sich einzelne Platzierungen noch verschieben.

17:10 Wegen eines anhaltenden Personal-Engpasses wird der Live-Ticker an dieser Stelle beendet. Eine ausführliche Wahl-Analyse lest ihr dann in absehbarer Zeit auf dem webMoritz. (Hofft der Autor dieser Zeilen zumindest.)

Fotos: siehe Bildunterschriften, Foto Startseite: Carsten Schönebeck, Grafik: Jakob Pallus

„Endlich wieder StuPa-Sitzung!“

von | 11.01.2011

Normalerweise tagt das StuPa zwei mal pro Monat. Weil die Tagesordnung der vergangenen Sitzung besonders voll gestopft war, wird nun eine Sondersitzung einberufen, um die offenen TOPs abzuarbeiten. Von der vergangenen Sitzung steht noch die Besprechung der Abschaffung des Gleichstellungsreferates, die Umbenennung des Moritz-Magazins von Studentenmagazin in Studierendenmagazin sowie die Besprechung der Neuregelung der Ausschreibungstexte der Chefredaktion des webMoritz und die Neuregelung der Aufwandsentschädigung der Moritz-Medien an.

Die Tagesordnung der heutigen Sitzung:

TOP 1 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie die Abstimmung über die Tagesordnung.
TOP 2 Änderung der Wahlordnung (2. Lesung) (Drs.20/123): Diesem Antrag liegt das Schließen einer Gesetzeslücke inne. Zur Zeit ist es möglich, als StuPa-Kandidat gleichzeitig Wahlhelfer zu sein. Um dies zukünftig zu verhindern, wurde dieser Antrag ausgearbeitet, der in der Wahlordnung einen entsprechenden Passus einfügt.
TOP 3 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) und Beschluß der
Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a): Die Antragsteller fordern die Ausarbeitung einer Verfahrensordnung für zukünftige Vollversammlungen, um diese damit aufzuwerten.
TOP 4 Änderung der Förderrichtlinie (1.Lesung) (Drs. 20/145):
TOP 5 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a): Die Ausschreibungstexte sollen dahingehend geändert werden, dass die Arbeitszeit der Chefredakteure des webMoritz künftig 15 (Chef) und je 10 (Stellvertreter) Stunden pro Woche betragen soll.
TOP 6 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b): Die Aufwandsentschädigung soll dementsprechend angepasst werden: 210 Euro (Chef) und 130 Euro (Stellvertreter).
TOP 7 Änderung der Finanzordnung(2. Lesung)(Drs.20/144)
TOP 8 Umbenennung des moritz Magazins (Drs. 20/139): Das Magazin soll von Studentenmagazin in Studierendenmagazin umbenannt werden.
TOP 9 Einstellung der Aufklärung über Verbindung (Drs. 20/137): Dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) soll es künftig untersagt sein, in Publikationen über studentische Verbindungen aufzuklären.
TOP 10 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138): Der StuPist Alexander Schmidt fordert die Abschaffung des Gleichstellungsreferats. Dabei sollen einige Teilbereiche in das Sozialreferat umgelagert werden.
TOP 11 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/146): Der Wohnraumreferent soll eine aktuelle Übersicht über die derzeitige Wohnraumsituation erstellen und Lösungsvorschläge unterbreiten, inwiefern sich die Studierendenschaft gegen Wohnraummangel wehren kann. Die Referentin für regionale Vernetzung soll die Unterschiede der studentischen Selbstverwaltungen in Greifswald, Rostock, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern darlegen. Die Referentin für Bologna-Prozess soll unter anderem darlegen, inwiefern die Forderungen des Bildungsstreiks in den neuen Landeshochschulgesetzen Eingang gefunden haben. Die beiden Referentinnen für Kultur-Sport-Erstsemesterwoche sollen bis Februar ein Konzept für die Erstsemesterwoche vorlegen.
TOP 12 Änderung der Satzung (1.Lesung)(Drs.20/148): Korbinian Geiger beantragt, dass aus der Satzung der Studierendenschaft das generische Maskulinum anstelle des „pseudogenerischen“ Femininums wieder eingeführt werden soll.
TOP 13 Sonstiges

Ab 20 Uhr tickert der webMoritz live.

Es tickert Jakob Pallus

20:46 Der Webmoritz ist jetzt endlich online. Zwanzig Minuten nach Start der StuPa-Sitzung. Erst 20:26 erschien der 14. Stupist, sodass man nun beschlussfähig ist.

20:48 Vielen Dank an Corinna Kreutzmann, die dem Webmoritz bei technischen Problemen zur Seite stand und sich nun offiziell den Titel „Technikfee“ verdient hat. Auch ein spezielles Dankeschön an Claudia Sprengel für die Technik.

20:50 Immer noch Top 1 „Formalia“: Fragen an das Präsidium: Erik berichtet über einen Brief des Finanzamtes. Dieses betrachtet die Aufwandsentschädigungen des AStA als Lohn und fordert die Abführung von Lohnsteuer. Der AStA verfasste gemeinsam mit dem StuPa-Präsidium ein Antwortschreiben, welches von den StuPisten auf das Schärfste kritisiert wird. Korbinian Geiger spricht von einem Offenbarungseid, Thomas Schattschneider bewertet die Antwort als eine „faktische Selbstanzeige“. Nun müssten in den neuen Haushalt noch Gelder für die Rückzahlung der Lohnsteuer eingeplant werden. Erik verteidigt hingegen den Brief und meinte, dass der Kanzler und die Rechtsabteilung den AStA zu diesem Sprachduktus rieten und sieht das Schreiben mitnichten als Offenbarungseid.

20:56 Jetzt wird über die Tagesordnung diskutiert. Themen werden hin und her geschoben.

20:59 Korbinian Geiger hat den Antrag zur Aufwandsentschädigung der Moritz-Medien und die Änderung der Ausschreibungstexte für die Chefredaktion des webMoritz zurückgezogen. Die Chefredaktion wird zu danken wissen.

21:02 Es wird weiter an der Tagesordnung herumgedoktort. Die neue ist sehr ausgedünnt – nur 8 Punkte bleiben für heute.

21:03 Top 2 „Stellungnahme Finanzamt“. Alexander Schmidt bemerkt, das StuPa habe sich übers Ohr hauen lassen.

21:05 Hendrik Hauschild meint, man habe voreilig gehandelt.

21:06 Präsident Erik von Malottki erklärt noch einmal die Situation. Er sieht in dem von Daniela Gleich verfassten Brief kein Schuldeingeständnis.

21:08 Frederic Beeskow will die Verhandlungen mit dem Finanzamt ohne den Kanzler, sondern als Studierendenschaft führen. Der Kanzler sollte lediglich konsultiert werden.

21:10 Erik von Malottki sieht sich selbst und Daniela Gleich in der Pflicht zu verhandeln.

21:13 Hendrik Hauschild plädiert dafür, sich professionelle Hilfe in Form eines Steuerfachanwalts zu holen. Zustimmendes Raunen.

21:14 Thomas Schattschneider schlägt vor, zuerst einen Fachmann an der Uni zu Rate zu ziehen.

21:15 Korbinian Geiger meint, man solle erst abwarten, bis Rückmeldung vom Finanzamt auf die Argumentation der Studierendenschaft eintrifft.

21:16 Es wird darüber gestritten, wann ein Fachmann eingeschaltet werden soll oder nicht. Alexander Schultz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte.

21.19 Debatte nicht geschlossen. Es geht weiter. Hendrik Hauschild und Alexander Schmidt möchten noch ihre Meinung kundtun.

21:25 Es wird diskutiert, wann ein Anwalt einzuschalten sei. Die Meinungen gehen auseinander. Alexander Schmidt zu diesem Thema: „Ich möchte vor Schnellschüssen und den Gang der Studierendenschaft nach Canossa abraten und halte das Heranziehen qualifizierten Beistandes für den besseren Weg.“

21:29 Alexander Schmidt formuliert nun einen Antrag zum Thema.

21:33 Der genaue Wortlaut wird diskutiert.

21:36 Es kann noch etwas dauern, bis der Wortlaut fertig und der Antrag beschlossen ist.

21:40 Juhu. Namentliche Endabstimmung. Endlich.

21:43 Angenommen mit 15 Ja-, 2 N ein-Stimmen und 2 Enthaltungen.

21:43 Klingglöckchen klingelingeling. Erik von Malottki ruft zu Konzentration auf.

21:45 Nächster Tagesordnungspunkt: Änderung der Förderungsrichtlinie. Zukünftig sollen Projekte, bei denen die Teilnahme als Studienleistung anerkannt werden können, nicht mehr durch das Studierendenparlament gefördert werden dürfen. Praktika sollen davon ausgenommen werden.

21:47 Korbinian Geiger unterstützt den Antrag Hendrik Hauschilds und ergänzt, dass angesichts der Häufung von Finanzanträgen für Exkursionen bei Genehmigung derselben die Unileitung den Eindruck bekommen könnte, dass das StuPa als Ersatzförderer einspringe. Die Durchführung von Exkursionen sei allerdings Aufgabe der Universität und die Uni sei in der Pflicht, diese entsprechend zu fördern.

21:52 Claudia Sprengel gemahnt, dass dieser Antrag vielen studentischen Projekten die finanzielle Unterstützung entziehen könnte.

Ab hier tickert Marco Wagner. Jakob Pallus überblickt die Situation nicht mehr.

21:57 Martin Hackbarth merkt an, dass man sich für eine Regelung einsetzen solle, wonach Studierende, die an universitären Projekten teilnehmen wollen, die nicht Mitglied dieses Institut seien, trotzdem durch die Studierendenschaft gefördert werden sollten.

21:58 Thomas Schattschneider weist darauf hin, dass ein universitäres Projekt, so beispielsweise eine Pflichtexkursion, eine Lehrveranstaltung sei. Wenn man Lehrveranstaltungen fördere, so könne man auch Bücher beschaffen, oder das StuPa neue Fenster in der Anglistik finanzieren. Das sei allerdings nicht Aufgabe des Studierendenparlamentes, sondern die der Universität.

22:02 Erik weist nun darauf hin, dass es problematisch sei, dass für Studienexkursionen zunehmend Fördermittelanträge gestellt würden. Genau so problematisch sei allerdings eine Neiddebatte. Erik betont allerdings, dass man Alexander Schulz-Klingaufs Vortrag unterstützen solle, wonach Studienexkursionen eine Universitätsangelegenheit seien, bestimmte studentische Projekte hingegen nicht.

22:08 Frederic Beeskow fragt: „Wieso überhaupt eine Änderung? Scheinbar ist der Haushaltsausschuss unsicher. Oder er hat keine Lust, sich damit zu befassen.“

22:10 Pause.

22:26 Pause zuende. Nun Tagesordnungspunkt 4. Die Satzung soll dahingehend geändert werden, dass das generische Maskulinum wieder eingeführt und das pseudogenerische Femininum abgelöst werden soll. Korbinian Geiger erklärt den Antrag.

22:31 Korbinian: „Die Politik darf sich nicht in die Sprache einmischen.“ – Wir applaudieren.

22:33 Erik von Malottki dazu: „In der Geschäftsordnung steht: „Die Präsidentin eröffnet die Sitzung“ Ich finde es in Ordnung, dass man mich so anredet.“

22:35 Genderdiskussion.

22:36 Claudia Sprengel argumentiert hitzig gegen den Antrag.

22:37 Thomas Schattschneider unterstützt als Sprachwissenschaftler Korbinians Meinung.

22:39 Erik von Malottki sieht keinen Änderungsbedarf.

22:40 Alexander Schultz-Klingauf möchte die Satzung möglicst verständlich. Ihm ist die Form dabei egal.

22:44 Schluss der Rednerliste beantragt. Argumente wurden ausgetauscht.

22:48 Korbinian in seinem Schlussstatement: „Ich fände es viel besser, wenn das Studierendenparlament mehr weibliche Präsidenten wählen würde, anstatt sie nur sprachlich festzuhalten.“

22:49 Nach einer kurzen Gegenrede Julien Radloffs ist die erste Lesung beendet. Nun wird der Antrag zur Umbenennung des Moritz-Magazins von Studentenmagazin in Studierendenmagazin stellvertretend von Claudia Sprengel vorgestellt, weil keiner der Antragsteller anwesend war. Hauptantragstellerin ist Annegret Adam

22:50 Patrice Wangen stellt nun das Meinungsbild der Redaktion des Magazins vor. Der Redaktion ist es insgesamt egal, ob es nun Studierenden- oder Studentenmagazin heißen soll.

22:53 Korbinian Geiger hält eine Gegenrede gegen die Änderung: „Ich bin Student. Wenn ich in einer Vorlesung sitze, bin ich ein Studierender. Wenn ich danach in die Kneipe gehe, bin ich ein biertrinkender Student.“

22:58 Ivo Sieder schließt sich Korbinians grammatischer Argumentation an.

Ab hier tickert Marco Wagner

23:04 Jetzt geht der Wahlkampf richtig los: Korbinian führt die Jusos vor und zitiert, dass sie in ihren Bewerbungen ebenfalls von „Studenten“ sprechen und nicht von „Studierenden“. Aus dem Publikum kommen einige „Buh“-Rufe.

23:07 Endabstimmung folgt: Der Antrag wurde mit sieben Ja-Stimmen, einer Enthaltung und elf Nein-Stimmen vom männerdominierten Parlament abgelehnt. Die Hälfte der anwesenden Frauen stimmten ebenfalls dagegen. Jakob Pallus freut sich und klatscht in die Hände.

23:13 Jetzt geht es um den Antrag zur Unterbindung der Berichterstattung über Burschenschaften und studentischen Verbindungen. Alexander Schmidt behauptet, dass es sich bei der Verbindung zwischen der Rugia und NPD um konstruierte Zusammenhänge handele.

23:14 Frederic Beeskow merkt an, dass keine Änderung nötig sei. Wenn in einem Flyer falsche Informationen verbreitet würden, dann sei es Aufgabe des StuPas die Produktion dieses Flyers zu stoppen. Claudia Sprengel erwähnt, dass Sie die Studenten informieren und schützen wolle. Man könne ja auch allgemein sachlich-kritsch über das Verbindungswesen informieren.

23:19 Frederic Beeskow weist darauf hin, dass man sich mit Alexander Schmidts Antrag zugleich die Chance nehme, auch positiv über studentische Verbindungen zu berichten. Alexander Schulz-Klingauf fordert Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Es wird abgestimmt. Die Mehrheit ist dafür, den Antrag ohne Endabstimmung zu schließen.

23:21 Es folgt nun der Antrag zur Abschaffung des Gleichstellungsreferates. Alexander Schmidt begründet nun seinen Antrag. Er hält es für eine Sonderbehandlung von Minderheiten, indem man ihm in Form eines „Gleichstellungsreferates“ besonders hervor hebt. Die Gleichstellung sei demnach nicht mehr gewährleistet.

23:26 Claudia Sprengel hält nun eine Gegenrede. Das Gleichstellungsreferat sei mehr als Queer. Sie verweist darauf, dass das Referat eine lange Tradition habe und im Namen dieses Referates viel geleistet wurde.

23:29 Nun hält Korbinian ebenfalls eine Gegenrede. Zum einem müsse den Referenten Bestandsschutz gewährleistet werden. Zudem sei die  AStA-Struktur so mit großer Mehrheit beschlossen worden. Aus diesem Grund sei das auch der falsche Zeitpunkt, dies umzusezten. Er plädiert für Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt. Thomas Schattschneider fordert Schluss der Debatte mit Endabstimmung.

23:33 Der Antrag wurde mit 18 Nein-Stimmen und einer Ja-Stimme abgelehnt.

23:34 Jetzt folgt der Antrag zu den Arbeitsaufträgen an den AStA. Alexander Schulz-Klingauf weist darauf hin, dass der Wohnreferent in Bezug auf die Forderung der Feststellung des Leerstandes diesen nicht ermitteln könne, weil die Wohnungsgenossenschaften mauern würden.  Er fordert daher, Arbeitsaufträge, die nicht erfüllt werden können, nicht erteilt werden sollten. Alexander Schulz-Klingauf spricht nach eigenen Angaben aus seiner Erfahrung als Wohnreferent beim AStA.

23:46 Es wird gerade besonders intensiv über den Arbeitsauftrag für die Referentin der Bologna-Reform diskutiert. Es soll untersucht werden, inwiefern die Forderungen des Bildungsstreikes sich im neuen Landeshochschulgesetz wiederfinden.

23:55 Es wird immer noch über die einzelnen Arbeitsaufträge diskutiert. Die Sitzung geht maximal noch fünf Minuten. Dann müssen alle raus.

23:57 Jetzt herrscht enorme Verwirrung über die Abstimmung. „Alle wahnsinnig hier!“ wirft Frederic Beeskow ein.

00:01 Namentliche Endabstimmung. Christopher Denda stimmt mit Jaja.

00:02 Der Antrag ist angenommen.

00:03 Erik von Malottki gratuliert Tommy Kube zum Geburtstag. Nun ist die Sitzung beendet. Schicht im Schacht. Die Tagesordnung wurde komplett abgearbeitet.


Neues aus dem StuPa: Der Live-Ticker

von | 04.01.2011

Satzungsänderung, Erschaffung einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung,  Änderung der Förderrichtlinie, Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung… – Die Tagesordnung der ersten Sitzung des Studierendenparlamentes im neuen Jahr und der vorletzten außerordentlichen Sitzung ist dieses mal mit 20 Tagesordnungspunkten besonders lang. Da die Besprechung der Rechenschaftsberichte für gewöhnlich zwei Stunden in Anspruch nimmt, kann wohl erst ab 22 Uhr mit dem eigentlichen Beginn der Sitzung gerechnet werden. Mit einem Ende der hochschulpolitischen Debatten vor 24 Uhr ist angesichts der Fülle von Anträgen nicht zu rechnen. Zumal über die Arbeitsaufträge an den Allgemeinen Studierendenausschuss einzeln abgestimmt werden muss.

Gerade bei Anträgen wie der Abschaffung des Gleichstellungsreferates und Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung kann es zu intensiven Diskussionen kommen. Vor allem der Beschluss der Vollversammlung, dass deren Beschlüsse für das StuPa bindend werden, dürfte eine langwierige Debatte hervor rufen, schließlich ist diese Entscheidung der VV innerhalb der Hochschulpolitik besonders umstritten und die Meinungen gehen bei diesem Thema bisweilen weit auseinander. Ab 20 Uhr wird der webMoritz live von der StuPa-Sitzung tickern.

Beschlüsse der vergangenen StuPa-Sitzung

  • Radio 98.eins wird mit rund 2.300 Euro finanziell unterstützt.
  • Johannes Köpcke wird stellvertretender Chefredakteur des Moritz-Magazins.
  • Ivo Sieder wird zum Mitglied des Haushaltsausschusses gewählt.
  • Ivo Sieder wird zum Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks gewählt.
  • Erhalt des Interdisziplinären Zentrums für Frauen- und Geschlechterforschung (IZFG)
  • Verabschiedung des Haushaltes der Studierendenschaft für das Jahr 2011.

Aktualisierte Tagesordnung:

TOP 1 Berichte
TOP 2 Formalia
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Finanzantrag FSR Nordistik(Drs.20/143)
TOP 4 Wahl einer stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes
TOP 5 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 5.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin Webmoritz
TOP 6 Wahlen des AStA
TOP6.1 Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden
TOP 6.2. Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik
TOP 7 Bestätigung der Meinungsbilder der Vollversammlung(Drs. 20/142)
TOP 8 Aufhebung Publikationsverbot (Drs. 20/127a)
TOP 9 Änderung der Wahlordnung (1. Lesung) (Drs.20/123)
TOP 10 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124)
TOP 11 Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a)
TOP 12 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/136)
TOP 13 Änderung der Förderrichtlinie (Erste Lesung) (Drs. 20/145)
TOP 14 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b)
TOP 15 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a)
TOP 16 Änderung der Finanzordnung(1. Lesung)(Drs.20/144)
TOP 17 Umbenennung des moritz Magazins (Drs. 20/139)
TOP 18 Einstellung der Aufklärung über Verbindung (Drs. 20/137)
TOP 19 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138)
TOP 20 Sonstiges

Hier ist der Inhalt der einzelnen Tagesordnungspunkte zu finden.

Bei dem Antrag zur Änderung der Förderrichtlinie geht es primär darum, dass künftig keine Projekte mehr gefördert werden dürfen, die als Studienleistung anerkannt werden können.

Es tickert Marco Wagner.


20:11 Die Sitzung hat mit einigen Minuten Verspätung begonnen. Erik von Malottki weist das Studierendenparlament darauf hin, dass dieses mal aufgrund der Feiertage keine Rechenschaftsberichte eingereicht werden mussten. Die Referenten berichten mündlich über ihre Arbeit.

20:14 Alexander Schulz-Klingauf fragt Erik bezüglich des Sonderrechenschaftsberichts der Geschäftsführung der Moritz-Medien, inwiefern in den Verhandlungen um die neuen Räume der Moritz-Medien der Unikanzler mit eingebunden war. Erik berichtet, dass Herr Rief bereits sehr überzeugt wirkte, dass die Kürzung der neuen Fläche der Büroräume bereits von Seiten des Rektorats festgelegt worden sei. Allerdings wolle man noch einmal mit Prorektor Herbst in Kontakt treten, um in dem Konflikt eine Lösung finden zu können.

20:19 Franziska Vopel berichtet auf Nachfrage Frederic Beeskows, dass den Moritz-Medien bereits die gesamten Räume des Dachgeschosses der Alten Augenklinik versprochen wurden und erst zwei Tage vor dem ursprünglich geplanten Umzug die zwei Räume gekürzt wurden.

20:21 Erik ergänzt, dass in den zwei gekürzten Räumen nach Riefs Angaben ein Lehrstuhl eingerichtet werden könne. Welcher Lehrstuhl das sei, wurde jedoch nicht mitgeteilt.

20:22 Die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich berichtet darüber, dass es einen neuen Praktikanten im AStA gebe, der alte Praktikant sein Praktikum erfolgreich abgeschlossen hat.

20:23 In Bezug auf die Besichtigung der Räume des Hochschulsports berichtete Ekaterina Kurakova, Referentin für Sport, dass einige Räume in einem schrecklichen Zustand seien.

20:25 Der Sozialreferent Philipp Hellberg und die Finanzreferentin Corinna Kreutzmann haben nichts über die vorlesungsfreie Zeit zu berichten. Die Rechenschaftsberichte werden heute relativ schnell abgehandelt. Es scheint von Vorteil zu sein, dass keine schriftlichen Berichte eingereicht werden mussten.

20:27 Kilian Dorner, Referent für politische Bildung berichtet, dass er eine Veranstaltung mit Stefan Damm, dem Wahlleiter der StuPa-Wahlen, organisiert habe. Der webMoritz berichtete bereits. Am Mittwoch wird es eine Diskussionsveranstaltung über die Zukunft der Moritz-Medien geben, in denen die neuen Kandidaten ihre Positionen darlegen können. Am Donnerstag wird es eine Veranstaltung zum Thema Listenwahl vs. Personenwahl stattfinden.

20:29 Thomas Schattschneider fragt, wie man auf diese Themen kam. Kilian erläutert, dass die Medien im StuPa von besonderer Bedeutung seien, was unter anderem an dem jüngsten RCDS-Antrag deutlich werde. Zur Donnerstagsveranstaltung meinte der Referent, dass durch die Diskussion über das Thema Listenwahl vs. Personenwahl eine Selbstreflexion über das StuPa erfolge.

20:32 Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik berichtet über die Umsetzung des neuen Landeshochschulgesetzes. Der größte Teil der Forderungen der Greifswalder Studierendenschaft konnte umgesetzt werden, der Freiversuch wurde teilweise abgeschafft, da er nun optional sei. Jede Uni kann somit eigenmächtig entscheiden, ob es einen Freiversuch geben solle, oder nicht.

20:40 Maximilian Willmann, Referent für Kultur und Erstsemesterwoche, berichtet über das erfolgreich verlaufene Weihnachtsglühen. Es seien unter anderem auch „Touri-Gruppen“ vorbei gekommen und hätten mitgetrunken.

20:41 Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob der Referent über Weihnachten noch weitere konzeptionelle Arbeit geleistet habe. Maximilian: „Das Weihnachtsglühen habe ich als kulturelle Veranstaltung verbucht.“ Alexander: „Jaja… Ja. … Ein bisschen mehr Tiefe wäre nicht schlecht.“ Maximilian erläutert nun, dass er mit Hinblick auf die möglicherweise vom StuPa kommenden Arbeitsaufträge bereits einige Planungen vorgenommen habe. Dies betreffe insbesondere den Absolventenball. Zudem habe er bereits erste Vorbereitungen zu den Planungen zur Erstemesterwoche vorgenommen.

20:53 Erik von Malottki berichtet nun über die Arbeit im StuRa Rostock. Er meint, dass der StuRa in Rostock anders arbeite, als in Greifswald. Er tage beispielsweise in einem Vorlesungssal und anders strukturiert. Er hält die Arbeitsweise des Greifswalder Studierendenparlamentes für effizienter organisiert. Die Arbeitsweise des Greifswalder StuPas entspräche der einer Senatssitzung, was in Rostock nicht der Fall sei.

20:57 Die Berichte der Moritz-Medien.

21:15 Es gab einige technische Schwierigkeiten, der Computer des webMoritz bekam plötzlich keine Internetverbindung mehr. Patrice Wangen half uns mit seinem Gerät aus, welches noch Internetanschluss hat. Mittlerweile sind die Stupisten bei der Besprechung der Tagesordnung.

21:21 Die Anträge zur Abschaffung des Gleichstellungsreferates und des der Einstellung der Aufklärung über Verbindungen wird vertagt. Die beiden Tagesordnungspunkte zur Verfahrensordnung für die Vollversammlung werden zu einem TOP zusammengelegt.

21:24 Das Studierendenparlament hat die Tagesordnung angenommen.

21: 26 Jetzt wird TOP drei besprochen. Es geht um einen Finanzantrag zum skandinavischen Kulturabend. Die Finanzreferentin Corinna Kreutzmann hält den Antrag für förderungswürdig und förderungsfähig, empfiehlt allerdings eine Erhöhung der Eigenbeteiligung. Gleiches gilt auch aus der Perspektive des Haushaltsausschusses.

21:28 Christina Stobwasser fragt nach, ob es unbedingt eine Band aus Island sein muss, die auftritt, oder ob man da nicht eine andere Band auftreten lassen könnte. Die Antragsteller, FSR Nordistik, begründen die Entscheidung für eine Band aus Island damit, dass diese bereits beim Nordischen Klang auftrat und sehr beliebt gewesen sei. Die Veranstaltung soll diesen Samstag stattfinden.

21:31 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, ob weitere Zuschüsse noch zu erwarten sind. Aufgrund der Tatsache, dass der FSR Nordistik relativ hohe Rücklagen habe, empfiehlt er eine Absenkung der Zuschüsse von Seiten des Studierendenparlamentes von 2.500 Euro auf 1.600 Euro.

21:35 Maike Schneider fordert angesichts der Rücklagen eine drastischere Kürzung auf 400 Euro.

21:42 Mittlerweile kommen Änderungsanträge. Christina Stobwasser fordert, das die Flugtickets keine normalen, sondern CO-2- Kompensationstickets sein sollen. Maike Schneider beantragt eine Verkürzung der Förderung auf 400 Euro. Alexander Schulz-Klingauf eine Erhöhung des Eigenanteils des FSR Nordistik auf 600 Euro. Des weiteren wurde eine Förderung in Höhe von 900 sowie einer Höhe von 600 Euro vorgeschlagen. Die Veranstaltung des FSR Nordistik soll nun mit 600 Euro anstatt bisher 2.500 Euro unterstützt werden.

21:48 Jetzt geht es um den Endantrag. Der Eigenanteil des FSR-Nordistik soll mindestens 600 Euro betragen, die Förderung von Seiten des Studierendenparlamentes soll 600 betragen. Nachdem der Antrag bereits angenommen wurde, musste erneut abgestimmt werden, weil Ivo Sieder nicht gefragt wurde. Der Antrag wurde angenommen. Ivo stimmte mit Ja. Jetzt folgt eine zehnminütige Pause.

22:00 Jetzt geht die Sitzung weiter. Peter Madjarov (Grüne Hochschulgruppe) stellt sich nun dem Studierendenparlament als stellvertretender Präsident des Parlamentes vor. Peter erklärt, dass er als Stellvertreter den Kontakt zu den Moritz-Medien herstellen, beziehungsweise halten wolle. Falls es juristische Fragen gäbe, könne Peter ebenso helfend beiseite stehen, da er Jura studiert. Erik von Malottki gebrauchte derweil die Begriffe „Expertise“ und „StuPa“ in einem einzigen Satz. Einigen im Publikum Anwesenden ist unklar, wo der Zusammenhang zwischen beiden Begriffen besteht.

22:11 Frederic Beeskow fragt derweil, inwiefern überhaupt ein drittes Präsidiumsmitglied für eine StuPa-Sitzung vonnöten sei. Er ließ ungeachtet dessen zwischen den Zeilen durchblicken, dass er die Bewerbung Peters für unterstützenswert hält, indem er meinte, dass er Peters Expertise (sic!) für überzeugend halte.

22:13 Peter und Erik ergänzen, dass das Präsidium unter anderen auch in der vorlesungsfreien Zeit arbeiten müsse. So sei beispielsweise die Anwesenheit während der AStA-Sitzungen nötig, wo ein drittes Präsidiumsmitglied von Vorteil wäre.

22:15 Erik weist derweil darauf hin, dass nur 16 Mitglieder im StuPa anwesend seien, sodass jeder genau überlegen solle, wie er abstimmt.

22:17 Die Abstimmung erfolgte. Von den 16 Stupisten stimmten zehn für, fünf gegen Peter, einer enthielt sich. Damit ist Peter nicht gewählt. Erik von Malottki ist sichtbar enttäuscht.

22:18 Jetzt folgt Tagesordnungspunkt sieben: Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung.

Ab hier tickert aushilfsweise Christine Fratzke

22:23 Kaum Redebedarf zu den Beschlüssen der Vollversammlung.
22:25 Redebedarf gibt es allerdings zum Castor-Beschluss der Vollversammlung.

Jetzt tickert wieder Marco Wagner.

22:28 Es wird nach wie vor über die Beschlüsse der Vollversammlung diskutiert. Zur Zeit über die neue Fristregelung für Prüfungen.

22:31 Derweil wird gerade darüber diskutiert, ob eine neue Fristregelung für Prüfungen von der Vollversammlung bereits im StuPa besprochen wurde, oder nicht, beziehungsweise ob der Antrag überhaupt auf der Vollversammlung eingereicht wurde. Franz Küntzel konnte sich jedenfalls nicht erinnern, dass der Antrag auf der Vollversammlung besprochen wurde.

22:37 Wir haben soeben noch einmal recherchiert. Es gab keinen Antrag über eine neue Fristregelung für Prüfungen. Da hat das Präsidium der Vollversammlung der Studierendenschaft scheinbar einen Antrag untergeschoben. Bei einem – nun immer noch unterbesetzten – StuPa-Präsidium kann dies durchaus passieren. Die Unterbesetzung scheint sich da scheinbar bemerkbar zu machen.

22:42 Der Antrag zur Fristregelung wurde nun auch von der Liste der VV-Beschlüsse genommen.

22:47 Bei dem VV-Beschluss zur Unterstützung der Aktionen gegen die Castor-Transporte nach Lubmin entschied sich die Mehrheit gegen eine Streichung des Datums (16.12.) im Beschluss. Damit müsste ein solcher Antrag erneut ins StuPa eingebracht werden und ein positives Votum erhalten, damit der AStA im Vorfeld des zweiten Castortransportes, der im Februar ankommen soll, aktiv werden kann.

Es wird darüber diskutiert, ob über jeden einzelnen Beschluss einzeln abgestimmt werden soll. Thomas Schattschneider hält eine Abstimmung über sämtliche Beschlüsse für sinnvoller.

22:50 Jetzt wird über jeden einzelnen Beschluss der Vollversammlung abgestimmt.

22:53 Der Antrag zum Erhalt des Studententheater StuThe wurde mit 13 Ja-Stimmen angenommen.

22:54 Der Campus-Europae-Beschluss wurde einstimmig angenommen.Der Beschluss zur Unterstützung der Aktionen gegen den nunmehr in der Vergangenheit liegenden Castor-Transport wurde abgelehnt.

22:57 Der Beschluss, dass Vollversammlungsbeschlüsse für das Studierendenparlament bindend sein sollen, wurde ebenfalls abgelehnt.

22:59 Der Beschluss zu den anonymisierten Prüfungsleistungen wurde angenommen.

23:00 Der Beschluss der VV zum Teilzeitstudium wurde angenommen.

23:08 Jetzt wird über den Antrag über die Übertragungen zu den Landtagswahlen besprochen

23:03 Jetzt wird der TOP acht zu den Arbeitsaufträgen an den AStA durchgesprochen.

23:10 Jetzt wird über den Antrag über die Übertragung zu den Landtagswahlen gesprochen. Christopher Denda wies darauf hin, dass es sich in Hamburg um Bremen nicht um Landtagswahlen, sondern um Bürgerschaftswahlen und in Berlin um Abgeordnetenwahlen handelt. Ivo Sieder hält eine Gegenrede, dass die jweiligen Stadtparlamente die Funktionen von Landtagen übernehmen und man deshalb das auch als Landtagswahlen bezeichnen könne. „Wir können da jetzt noch gerne drüber diskutieren“, so Ivo Sieder. Alexnder Schulz-Klingauf daraufhin: „Drei Stunden!“ In Bezug auf die Live-Übertragung merkt Kilian Dorner an, dass er einen Fernseher nicht für das geeignete Übertragungsmedium für eine solche Aktion halte und sieht allgemein technische Schwierigkeiten bei der Umsetzung, nicht jedoch bei der Intention des Antrages.

23:21 Es folgt nun die Besprechung des Arbeitsauftrages an den AStA, wonach der Absolventenball der Uni 2011 vom AStA unterstützt werden soll.

23:27 Nun kommen die Änderungsanträge zu den Arbeitsaufträgen. Immerhin geht die Sitzung nur noch eine halbe Stunde. Zumindest theoretisch. Von einer Verlängerung der Sitzung kann also durchaus ausgegangen werden.

23:30 Erstaunlich! Es wird abgestimmt! Jetzt erfolgt eine zehnminütige Pause.

23:40 Jetzt erfolgt der Antrag über die Aufhebung des Publikationsverbotes um den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins. Es gibt keine Anmerkungen zur Debatte. Allerdings einen Änderungsantrag darüber, dass Verhalten des ehemaligen Chefredakteurs von Moritz-Magazins verurteilt, seine Aufwandsentschädigung einbehalten wird. Darüber hinaus sollen Redakteure, die die grundsätzliche Haltung der Studierendenschaft nicht teilen, nicht für das Magazin schreiben dürfen. Als problematisch wird jedoch die Überprüfbarkeit angesehen.

00:00 Der Änderungsantrag wurde mit 12 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen beschlossen.

00:02 Tagesordnungspunkt 11 Änderung der Finanzordnung.

00:08 Die restlichen TOPs werden vertagt. Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht.

Vorletzte StuPa-Sitzung in dieser Legislatur

von | 04.01.2011

Die Vorlesungszeit geht in etwa drei Wochen zu Ende. Und so findet am kommenden Dienstag, dem 4. Januar um 20 Uhr eine der letzten Sitzungen der gegenwärtigen Legislatur des Studierendenparlamentes (StuPa) im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. Auf der Tagesordnung stehen in dieser Woche unter anderem ein Finanzantrag des Instituts für Nordistik, sowie die Wahl einer stellvertretenden Präsidentin des StuPa. Des weiteren sollen die Meinungsbilder der Vollversammlung bestätigt werden. In der vergangenen Sitzung wurde dieser Antrag verschoben, um der Besprechung der Beschlüsse der Vollversammlung entsprechend Zeit einräumen zu können.

Darüber hinaus soll es um die Änderung der Wahlordnung sowie um die jeweils zweite Lesung der Änderungen der Satzung und einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung gehen. Zudem wird ein Antrag von Alexander Wilhelm Schmidt behandelt werden, der die Abschaffung des Gleichstellungsreferats beinhaltet. Ein weiterer Antrag von dem Stupisten sieht eine Einstellung der Aufklärung über Verbindungen vor.

Zudem haben einige Redakteure des Moritz-Magazins einen Antrag ins StuPa eingereicht, wonach die Bezeichnung desselben nicht mehr „Das Studentenmagazin“, sondern „Das Studierendenmagazin“ lauten soll. Außerdem ist eine Änderung der Finanzordnung vorgesehen.

vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Berichte Hier werden die Rechenschaftsberichte der Arbeit der AStA-Referenten und Chefredakteure/ Geschäftsführung der Moritz-Medien besprochen.
TOP 2 Formalia Es wird das Protokoll der vergangenen Sitzung besprochen. Diese Besprechung kann sich durchaus in die Länge ziehen, sofern einige Stupisten meinen, falsch zitiert worden zu sein.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Finanzantrag FSR Nordistik(Drs.20/143) Der Fachschaftsrat Nordistik möchte einen skandinavischen Abend durchführen. Er benötigt hierfür eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1590 Euro.
TOP 4 Wahl einer stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes Nachdem Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) in der vergangenen Sitzung nicht zur stellvertretenden Präsidentin des StuPa gewählt wurde, ist die Stelle nach wie vor unbesetzt. Nach Informationen des webMoritz wird sich voraussichtlich Peter Madjarov als Kandidat für den stellvertretenden Präsidenten des Studierendenparlaments zur Verfügung stellen.
TOP 5 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 5.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin Webmoritz Hierfür liegt gegenwärtig keine Bewerbung vor.
TOP 6 Wahlen des AStA
TOP6.1 Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden Auch für diese Stelle gibt es nach webMoritz-Informationen bislang keine Bewerberin.
TOP 6.2. Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik Bis jetzt liegt keine Bewerbung vor.
TOP 7 Bestätigung der Meinungsbilder der Vollversammlung(Drs. 20/142) Unter anderem sollen folgende Beschlüsse der Vollversammlung bestätigt werden: Erhalt und Förderung des StuThe, Erhalt und Förderung des Studierendenaustauschprogramms Campus Europae, Erhalt des Freiversuchs im neuen Landeshochschulgesetz, Unterstützung inhaltlicher Arbeit zu den Castor-Transporten nach Rubenow bei Lubmin, Verbindlichkeit von Vollversammlungsbeschlüssen für das StuPa.
TOP 8 Aufhebung Publikationsverbot (Drs. 20/127a) Der Antrag sieht eine Aufhebung des Publikationsverbots für den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins vor.
TOP 9 Änderung der Wahlordnung (1. Lesung) (Drs.20/123) Hierbei geht es darum, dass es künftig nicht mehr möglich sein kann, dass sich StuPisten als Wahlleiter für die Wahlen zum StuPa bewerben können. In der Praxis ist dies in der Vergangenheit jedoch noch nicht geschehen. Es geht hierbei um die Schließung einer Gesetzeslücke.
TOP 10 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) Es geht vor allem darum, dass sich weitere Verfahren der Vollversammlung nach der Verfahrensordnung für die Vollversammlung und nicht, wie bisher, nach der Geschäftsordnung der Vollversammlung bestimmen sollen.
TOP 11 Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a)
TOP 12 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/136) Frederic Beeskow, Solvejg Jenssen, Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider haben verschiedene Arbeitsaufträge für den AStA vorbereitet. So soll unter anderem der Referent für politische Bildung damit beauftragt werden, im Vorfeld der Landtagswahlen in Berlin, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern die jeweils antretenden Parteien bezüglich ihrer bildungspolitischen Positionen zu kontaktieren, die jeweiligen Wahlprogramme analysieren, synapsenartig gegenüber stellen und die Ergebnisse spätestens zu Beginn des Sommersemesters den Hochschulangehörigen zugänglich gemacht werden. Darüber hinaus soll der Referent damit beauftragt werden, zu sämtlichen Landtagswahlen öffentliche Direktübertragungen anzubieten. Zudem soll unter anderem die Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte damit beauftragt werden, bis zum 1. April 2011 eine Publikation zur Kreisgebietsreform und den Folgen für Studierende und die Hochschule zu erstellen.
TOP 13 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a) Der RCDS hat bereits vor einigen Wochen einen Antrag eingereicht, wonach die wöchentliche Arbeitszeit der Chefredakteure des webMoritz künftig 15 Stunden für den Chefredakteur und jeweils 10 Stunden für die Stellvertreter betragen soll. Für die gegenwärtige Chefredaktion soll eine Übergangsregelung gelten.
TOP 14 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b) Dieser Antrag wurde ebenfalls vom RCDS eingereicht. Demnach soll die Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung von 210 auf 240 Euro je Geschäftsführerin bei 20 Stunden Wochenarbeitszeit angehoben werden. Die webMoritz-Chefredakteure sollen bei oben erwähnter Arbeitszeit künftig für 180 Euro (Chef) und jeweils 100 Euro (Stellvertreterinnen) entschädigt werden.
TOP 15 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138) Alexander Schmidt (LHG, freies Mandat) fordert die Abschaffung des Gleichstellungsreferates und teilweise Überführung von einigen Aufgaben dieses Referates in andere Referate.
TOP 16 Einstellung der Aufklärung über Verbindung (Drs. 20/137) Alexander Schmidt wünscht sich eine Einstellung der Aufklärung über studentische Verbindungen. Hintergrund ist der vor über einem Jahr von Alexander Köcher erstellte Flyer „Burschenschaften im Rechtsextremen Spektrum“, der aktualisiert werden sollte. Diese Aktualisierung ist jedoch seit der letzten Sitzung vorerst vom Tisch.
TOP 17 Umbenennung des moritz Magazins (Drs. 20/139) Das Moritz-Magazin fordert eine Umbenennung ihrer Publikation von Studentenmagazin in Studierendenmagazin.
TOP 18 Änderung der Finanzordnung(1. Lesung)(Drs.20/144)
TOP 19 Sonstiges

Ticker von der StuPa-Sitzung

von | 14.12.2010

Es ist die letzte Vorlesungswoche vor Weihnachten und so tagt das Studierendenparlament der Universität am 14. Dezember um 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes zum letzten Mal in diesem Jahr – sofern das Präsidium keine außerordentliche Sitzung einberuft. Das StuPa-Präsidium ist derweil nur noch zweiköpfig, da Christopher Denda sein Amt als stellvertretender Präsident aus persönlichen Gründen zum vergangenen Sonntag niedergelegt hat.

Die letzte Sitzung in diesem Jahr birgt aber nicht nur aufgrund des noch zu behandelnden Haushaltes der Studierendenschaft enormen Zündstoff. Alexander Wilhelm Schmidt (freies Mandat, Mitglied der LHG) hat zwei Anträge eingereicht, die durchaus umstritten sein dürften. Zum einem fordert der Stupist, die Abschaffung des Gleichstellungsreferates. Der zweite Antrag befasst sich mit der Aufklärung des AStAs über Burschenschaften. Diese soll nach dem Willen des Liberalen eingestellt werden.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht ein Antrag zum Institut für Frauen- und Geschlechterforschung (IZFG). Nach Informationen des webMoritz soll der befristete Vertrag der wissenschaftlichen Mitarbeiterin dieses Instituts nicht verlängert werden, sodass zukünftige Forschungsarbeit unmöglich würde.

Darüber hinaus wird es um Bewerbungen zum stellvertretenden Chefredakteur des Moritz-Magazins (Johannes Köpcke) und zum Verwaltungsrat des Studentenwerks (Ex-AStA-Referentinnen Paula Zill und Linn Göring haben sich um den freien Posten beworben) gehen.

TOP 1 Berichte (Drs. 20/135) Hier können die StuPisten Fragen zu den Rechenschaftsberichten der Referenten sowie der Chefredakteure und Geschäftsführung der Moritz-Medien stellen, bzw. Ergänzungen vorgenommen werden.
TOP 2 Formalia Hier wird überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist und die Tagesordnung beschlossen.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1. FA Radio 98.1 (Drs. 20/141) Das Radio 98.1 hatte im vierten Quartal Aufwendungen in Höhe von rund 750 Euro die, gemäß Vereinbarung mit dem StuPa, ausgezahlt werden sollen.
TOP 4 Wahl einer stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes Nach dem Rücktritt Christopher Dendas muss eine neue stellvertretende Stupa-Präsdidentin gewählt werden.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 4.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin moritz-Print Hierfür hat Johannes Köpcke seine Bewerbung eingereicht und wird sich dem StuPa vorstellen.
TOP 5 Wahl eines Mitgliedes in den Haushaltsausschuss Hier liegen dem webMoritz keine Informationen vor.
TOP 6 Wahl eines studentischen Mitglieds in den Verwaltungsrat des Studentenwerkes
Greifswald Es bewerben sich Paula Zill (Jusos) und Linn Göring (JU) für diese Stelle.
TOP 7 Haushalt der Studierendenschaft, (2. Lesung) (Drs. 20/121, 20/122)
TOP 8 Aufhebung Publikationsverbot (Drs. 20/127a) Das vor über einen Monat über den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins verhängte Publikationsverbot soll wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben werden.
TOP 9 Änderung der Wahlordnung (1. Lesung) (Drs.20/123) Es soll eine jursitische Lücke geschlossen werden, die bisher ermöglicht, dass ein Kandidat gleichzeitig Wahlleiter bei der StuPa-Wahl ist.
TOP 10 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) Hier geht es um die in Auftrag gegebene Verfahrensordnung für die Vollversammlung. Diese soll auch in der Satzung verankert werden.
TOP 11 Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a)
TOP 12 Erhalt des IZFG (Drs. 20/140) Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) beantragt zusammen mit Martin Hackbarth (Jusos) und Christina Stobwasser (Grüne Hochschulgruppe), dass sich das Studierendenparlament gegen Stellenstreichungen am Interdisziplinären Forschungszentrum für Frauen- und Geschlechterforschung ausspricht. Begründet wird der Antrag mit der herausgehobenen Stellung und Bedeutung des Instituts für die Universität sowie mit der Tatsache, dass zahlreiche Studierende im Bereich Gender-Studies auf die Existenz des IZFG angewiesen sind.
TOP 13 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/136) Frederic Beeskow, Solvejg Jenssen, Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger (RCDS) beauftragen den AStA unter anderem damit, im Rahmen der kommenden Landtagswahlen die hochschulpolitischen Programme der einzelnen Parteien zu analysieren. Darüber hinaus wird der Referent für politische Bildung beauftragt, Interessierten an den kommenden Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland Pfalz an „geeigneter Stelle“ öffentliche Direktübertragungen anzubieten.Des weiteren wird die Referentin für regionale Vernetzung damit beauftragt, eine Publikation zu den Folgen der Kreisgebietsreform zu erstellen.
TOP 14 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a) Hier geht es darum, dass die Arbeitszeit der webMoritz-Chefredaktion von bisher jeweils 20 auf 15 (Chef) und 10 (je Stellvertreter) Stunden abgesenkt werden soll. Die Aufwandsentschädigung wird dementsprechend angeglichen.
TOP 15 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b) Die Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung soll von 210 Euro auf 240 Euro bei 20 Stunden Arbeitszeit angehoben werden, die der Chefredaktion web auf 210 Euro (Chef) und 130 Euro (je Stellvertreter) abgesenkt werden. Für die gegenwärtige Chefredaktion soll eine Übergangsregelung gelten.
TOP 16 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138) Alexander Wilhelm Schmidt spricht sich für die Abschaffung des Gleichstellungsreferates aus und will nun sein Wahlversprechen einlösen und es per StuPa-Beschluss abgeschafft wissen. Begründet wird der Antrag damit, dass Homosexuelle durch das Gleichstellungsreferat eine Sonderbehandlung erführen und dadurch die Selbtverständlichkeit der Gleichstellung von Homosexuellen negiert würde.
TOP 17 Einstellung der Aufklärung über Burschenschaften (Drs. 20/137) Der ehemalige Turnerschaftsstudent Alexander Wilhelm Schmidt fordert, dass sich der AStA künftig nicht mehr mit Burschenschaften auseinander setzen solle. Dem AStA soll es „untersagt sein, in Publikationen über Studentenverbindungen aufzuklären.“ Dies habe demnach auch die Einstellung der Überarbeitung des Flyers zu Burschenschaften zur Folge, restliche Exemplare sollen demnach vernichtet werden. Begründet wird der Antrag mit einer – aus Sicht des Antragstellers – fehlenden Stichhaltigkeit. Darüber hinaus habe die Aufklärung, so der Antragsteller, die öffentliche Diskriminierung von Verbindungsstudenten zur Folge.
TOP 18 Umbenennung des moritz Magazines (Drs. 20/139) Die Antragstellenden Redakteure des Moritz-Magazins fordern, dass das Magazin künftig „Studierendenmagazin“ und nicht mehr „Studentenmagazin“ heißt.

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Es tickert Marco Wagner

Die AStA-Referenten im StuPa in Weihnachtsstimmung, zumindest teilweise.

20:05 Die Sitzung hat begonnen. Erik von Malottki stellt seinen Rechenschaftsbericht vor. Er berichtet über die mögliche Einrichtung eines AStA-Büros am Beitzplatz. Darüber hinaus fand ein Treffen mit Professor Kohler statt, um die Situation von Campus Europae zu erörtern.

20:14 Alexander Schulz-Klingauf schlägt eine Selbstevaluation des Stupa-Präsidiums vor, sodass auf dieser Basis über die Aufgaben des Präsidiums diskutiert werden kann.

20:16 Frederic Beeskow fragt nach, was der Sinn dieser Evaluation sein soll. Alexander antwortet, dass es darum geht, dass das StuPa die Aufgabenverteilung innerhalb des Präsidiums zu klären, um zu verhindern, dass das Präsidium Arbeit macht, die es nicht machen muss.

20:21 Jetzt geht es um die Rechenschaftsberichte des AStAs. Alexander Schulz-Klingauf fragt über die Ergebnisse des Vernetzungstreffens mit Rostock nach. Die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich erläutert, dass der AStA in Rostock deutlich kleiner ist und weniger Referate beinhaltet.

20:30 Der Referent für Fachschaften und Gremien, Jens Pickenhan berichtet, dass auf der letzten Fachschaftsrats-Konferenz (FSK)-Sitzung Phillipp Schwerin zum neuen FSK-Vorsitzenden gewählt wurde.

20:34 Auf Nachfrage Alexander Schulz-Klingaufs berichtet Jens, dass die Wahlen der Fachschaftsräte (FSK) zur Zeit reibungslos verlaufen. Der Idee, die FSR-Wahlen mit den Gremienwahlen auf einen Termin fallen zu lassen, stand die FSK aufgeschlossen gegenüber.

Das StuPa ist heute gut gefüllt.

20:36 Der Bericht des Referenten für politische Bildung, Kilian Dorner: Kilian berichtet, dass die Überarbeitung des Burschenschaftsflyers unabhängig davon, was das StuPa beschließen wird, ruhen wird. Grund hierfür ist ein Treffen bei einer studentischen Verbindung und das Ziel, vorerst möglichst mit allen studentischen Verbindungen in Kontakt zu treten, um abzuwägen, inwiefern überhaupt Handlungsbedarf für einen Flyer besteht.

20:38 Alexander Schmidt fragt, bei welcher Verbindung Kilian war. Kilian berichtet, dass er auf Einladung bei einem Vortrag über die Geschichte des Verbindungswesens beim ATV war. Der AStA wolle in Bezug auf den Umgang mit studentischen Verbindungen von vorne anfangen und damit wird sich der AStA vorerst nicht zu Verbindungen positionieren.

20:43 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, inwiefern sich Kilian in seiner Arbeit neu orientieren will. Er werde seine Rechenschaftsberichte vornehmen und überprüfen, welche Projekte weniger gut gelaufen sind, wo man eventuell in Zukunft ansetzen könnte.

20:50 Sabine Wirth, Referentin für regionale Vernetzung, berichtet über Vernetzungstreffen, die zwischen Greifswald und Rostock sowie  von der beginnenden Vernetzung zwischen Greifswald und Stettin.

21:00 Anne Lorentzen berichtet über die Gespräche mit dem zentralen Prüfungsamt die Rahmenprüfungsordnung betreffend.

21:03 Immer noch Rechenschaftsberichte… Alexander Schulz-Klingauf hat wieder eine Fülle Fragen, die die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten betreffen.

21:09 Maximilian Willmann, Referent für Kultur, Sport, Erstsemesterwoche, berichtet nun über das Weihnachtsglühen. Los geht es Mittwoch, den 15. Dezember, um 16:30 Uhr. Maximilian habe mehrere Chöre angefragt, die meisten haben bisher abgesagt. Lediglich das Jahn-Gymnasium halte sich eine Teilnahme offen. Die Karaoke-Party ist insgesamt sehr gut verlaufen, so Maximilian Willmann.

21:13 Nun geht es um den Bericht der Referentin für Bolognaprozess. Christopher Denda interessiert sich für die Ergebnisse des Gesprächs mit Professor Dr. Herbst.

21:18 Es folgen die Berichte der Moritz-Medien. Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob die neuen Räume langfristig zur Verfügung stehen. Erik ergänzt, dass die Moritz-Medien bis 2018 in der Alten Augenklinik bleiben werden. Anschließend soll sie in die Alte Mensa, in das geplante Zentrum für studentische Selbstverwaltung, ziehen.

21:22 Es folgen nun die Berichte der AG-Satzung. Frederic hat eine Frage zur AG Gender-Trouble. Er fragt nach, wie sich die AG Gender-Trouble nun in Zukunft entwickeln werde, da die AG kurz vor dem Aus stand. Die vorerst letzte Party hatte jedoch dahingehend Erfolg, als dass neue Mitglieder gewonnen werden konnten.

21:25 Sarah Jung, stellvertretende Präsidentin des Studierendenparlamentes, kritisiert , dass das StuPa-Präsidium bislang keine Einladungen von der AG-Biomensa erhalten habe.

21:27 Juliane Hille, Vorsitzende der AG Uni-Solar, berichtet, dass das Projekt erfolgreich verlaufen sei. Die Solarzellenanlage müsse nun noch im Dezember gebaut werden. Die AG wäre damit im kommenden Jahr hinfällig.

21:29 Stefan Damm stellt nun seinen Bericht vor. Die Wahlplakate sind nun aufgehangen. Es sind bereits erste Bewerbungen für StuPa-Wahlen eingegangen und haben bereits ihre Zulassung erhalten. Hinsichtlich der Wahlhelfersuche habe sich in der Vergangenheit nicht allzu viel getan. Er erwähnt zudem den erfolgreichen Verlauf der Infoveranstaltung zum StuPa. Es waren zwei Interessierte anwesend. Kilian ergänzt in diesem Zusammenhang, dass ungeachtet der kaum vorhandenen Resonanz die Veranstaltung eigentlich großflächig beworben wurde: Über Flyer, webMoritz, Twitter…

21:41 Es folgt der Bericht der Gleichstellungsreferentin Lisa Brockmüller, die erst später zur Sitzung erscheinen konnte. Alexander Schmidt hat einige Fragen. Alexander fragt, was man sich unter einer von Lisa geplanten „Aktionswoche gegen Rechtsextremismus“ vorstellen müsse. Zur Zeit wird das spezielle Thema noch ausgearbeitet. Alexander: „Welcher Bezug zur Referatstätigkeit besteht da?“ Lisa antwortet, dass rechtsextreme Ideologien Diskriminierung beinhalten und daher das Ganze mit der Referatstätigkeit verbunden sei. Alexander Schmidt regt an, dass die Referentin das Thema auf ihr Thema spezialisieren solle. Also auf die Ausgrenzung Homosexueller innerhalb Rechtsextremer Ideologien. Lisa antwortete, dass, da auch andere Referenten mit in diese Planungen eingebunden seien, dies auch geplant sei.

21:47 Erik berichtet, dass Thomas Schattschneider zum zweiten Mal zum Sprecher der Landeskonferenz für Studierende (LKS) gewählt wurde.

21:50 Jetzt gibt es eine zehnminütige Pause. Weiter geht es 22:02

22:04 Jetzt geht es fast richtig los! Protokollkontrolle. Tagesordnungspunkt 2 von 18. Frederic Beeskow hat einige Mängel bei Zeile 31. Ihm gefällt nicht, wie er dort zitiert wurde. Korbinian Geiger liest derweil Zeitung. Das ist bei diesem Tagesordnungspunkt auch die beste Beschäftigungstherapie.

22:07 Keine weiteren Änderungswünsche. Die Mehrheit des Studierendenparlamentes nimmt das Protokoll an. Jetzt wird die Tagesordnung besprochen. Alexander Schulz-Klingauf bittet darum, dass bei dem TOP zur Wahl zum Verwaltungsrat „Nachwahl“ geschrieben wird. Alexander Schulz-Klingauf fordert die Behandlung des TOPs zum Erhalt des IZFG vor den TOP zum Haushalt zu ziehen.

22:16 Jetzt wird über die Tagesordnung abgestimmt. Der IZFG-Antrag wurde auf den TOP 7 vorgezogen. Die Tagesordnung ist somit so bestätigt.

22:17 Korrektur: Hendrik Hauschild hatte noch einen Änderungsantrag. Die Tagesordnung ist also noch nicht beschlossen. Es folgt nun die Abstimmung über die zweite Veränderung. Der Änderungsantrag von Hendrik wurde nicht angenommen. Es folgt die Änderung von Alexander Schmidt. Er bemängelt, dass bei seinem TOP „Abschaffung des Gleichstellungsreferates, hilfsweise Überführung in Teilbereiche“, der letzte Teil der Bezeichnung redaktionell gekürzt wurde. Die Rückbenennung erfolgte nun jedoch nicht. Die Mehrheit entschied sich dagegen. Bei der anschließenden Endabstimmung stimmte die Mehrheit des StuPa dafür.

22:21 Nun geht es schnell voran: TOP 3. Der Antrag von radio 98eins.

22:25 Die Finanzreferentin und der Haushaltsausschuss halten den Antrag für förderungswürdig und förderungsfähig.

22:26 Jetzt kommen Änderungsanträge.

22:27 Die Stupisten stellen fest, dass im Antrag falsche Beträge angegeben waren. Nicht 756 Euro, sondern rund 2.300 Euro sind es, die das Radio erstattet bekommen möchte. Alexander Schulz-Klingauf ergänzt, dass das der Förderbetrag ist, der dem Radio bisher immer zustand. Erik weiß auch nicht, wie es zu diesem Zwischenfall kam.

22:29 Es folgt die namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Claudia Sprengel bei ihrer Bewerbung zur stellvertretenden Stupa-Präsidentin.

22:30 Jetzt folgt TOP 4, Wahl zur stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes. Erik schlägt Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) vor. Jetzt stellt sich Claudia vor. Sie möchte das StuPa weiterhin arbeitsfähig halten. Sarah Jung hat einige Fragen an Claudia. Sie weist sie vor allem auf die besonders hohe Arbeitsbelastung, die ihr bevorsteht, hin. Claudia erklärt, dass sie über die Zeit verfüge, die Aufgabe wahrnehmen zu können. Auf Nachfrage Frederic Beeskows erklärt sie, dass sie sich primär um den Online-Auftritt des StuPas kümmern wolle.

22:35 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, ob Claudia als stellvertretende Präsidentin weiterhin primär politisch, oder neutral agieren würde. Sie hebt hervor, dass sie sich dessen bewusst ist, dass das Amt der stellvertretenden Präsidentin eine gewisse Neutralität erfordere. Bei Anträgen, die ihr besonders wichtig sind, werde sie jedoch nach wie vor, ihre Meinung sagen. Erik ergänzt, dass dies im Rahmen der Präsidiumsarbeit möglich ist.

22:38 Hinsichtlich der Arbeitsaufteilung weist Erik darauf hin, dass Claudia, wie auch Christopher zuvor, für den Kontakt zwischen Moritz-Medien und StuPa zuständig wäre. Sarah Jung würde nach wie vor Ansprechpartnerin für den AStA sein.

22:43 Nach Angaben Eriks, sei Christopher bereit, Claudia entsprechend einzuarbeiten.

22:45 Es gibt keine weiteren Nachfragen. Nun erfolgt die Abstimmung.

22:49 Das Endergebnis der Abstimmung steht fest. Auf Claudia entfallen 11 Ja Stimmen, eine Enthaltung und 11 Nein Stimmen. Damit wurde Claudia nicht gewählt und das Präsidium bleibt weiterhin unterbesetzt.

22:51 Jetzt geht es um die Wahl des neuen stellvertretenden Chefredakteurs des Moritz-Magazins. Johannes Köpcke hat sich vorgestellt. Patrice Wangen hebt derweil hervor, dass Johannes ein Kandidat ist, der bereits in der Vergangenheit sehr großen Einsatz für das Magazin gezeigt habe und auch gut ins Team passe.

22:58 Jetzt wird abgestimmt. Die Auszählung erfolgt. Wir sind gespannt.

Neuer stellvertretender Chefredakteur des Magazins: Johannes Köpcke.

23:01 Johannes wurde zum stellvertretenden Chefredakteur des Magazins gewählt! 20 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung entfielen auf ihn.

23:02 TOP 5 Wahl eines Mitgliedes zum Haushaltsausschuss. Es wurden Thomas Schattschneider, Ivo Sieder und Christoph Böhm vorgeschlagen. Thomas und Christoph nehmen den Vorschlag nicht an. Also steht nur Ivo Sieder zur Wahl.

23:04 Ivo Sieder wurde einstimmig gewählt.

23:05 Nun geht es um die Wahl des studentischen Mitgliedes im Verwaltungsrat des Studentenwerks. Korbinian Geiger schlägt Ivo Sieder vor, Thomas Schattschneider Franz Küntzel. Zudem hatten Paula Zill und Linn Görnig eine Bewerbung eingereicht.

23:06 Die vorgeschlagenen Kandidaten nehmen die Kandidatur an. Ivo hält nun seine Bewerbungsrede.

23:14 Nachdem Linn und Paula ihre Reden hielten, legte nun Franz seine Vorstellungen für die zukünftige Arbeit des Studentenwerkes dar.

23:15 Christopher Denda fragt, ob die Bewerber im Januar erneut kandidieren wollen. Auf die Frage, wie sich die Bewerber das Studentenwerk in zwei Jahren vorstellen, antwortet Franz, dass er sich so eine schöne Mensa wie in Rostock wünscht.

Ab hier tickert Christine Fratzke

23:21 Go-Antrag: Schluss der Debatte. Mit Blick auf die Uhrzeit wird deutlich, dass die Tagesordnung doch noch ganz schön lang ist.

23:24 Die Wahl läuft. Aber nicht, ohne vorher noch sehr ausgiebig über das Wählen zu debattieren.

23:27 Marco Wagner ist übrigens gerade bei der Weihnachtsfeier im Institut für die Deutsche Philologie. Dort gibt es noch leckere Waffeln, Glühwein und eine Bastelecke. Klingt nach mehr Spaß, als das Warten auf die Wahlergebnisse.

23:28 Es wird einen zweiten Wahlgang zwischen Ivo Sieder und Paula Zill geben, die die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten. Sebastian Blatzheim vom FSR Jura und in der Zählkomission hat auch noch einen Hinweis an die StuPa-Mitglieder: „Nur einmal falten der Zettel bringt Zeitersparnis.“

23:32 Der zweite Wahlgang bringt keine Klarheit: Elf Stimmen für Ivo Sieder, zehn für Paula Zill, zwei für den bereits ausgeschiedenen Franz Küntzel. Es muss ein dritter Wahlgang her. Nun dürfen nur „ja“, „nein“ oder „Enthaltung“ angekreuzt werden. Franz Küntzel ist dabei keine zulässige Ankreuzmöglichkeit.

23:36 Seit einer halben Stunde also wird der TOP 5 behandelt. Die offizielle Sitzungszeit dauert also noch 24 Minuten an. Ivo Sieder wurde mit 16 Ja-Stimmen gewählt. Artig bedankt er sich für das Vertrauen. Der Politikwissenschaftsstudent hat heute einen richtigen Lauf. Nun gibt es eine neunminütige Pause.

23:49 Weiter geht´s mit dem Antrag zum Erhalt des IZFG, dem Interdisziplinären Zentrum für Frauen- und Geschlechterforschung.

23:51 Alexander Schulz-Klingauf findet den Antrag gut, aber fragt, warum der Antrag erst jetzt gekommen ist. Claudia Sprengel sagt, dass erst jetzt bekannt wurde,  dass die Stelle von Andrea Bettels nicht für das neue Jahr verlängert wurde.

23:55 Zuvor wurde die Stelle durch die Philosophische Fakultät finanziert. Claudia betont, dass das Zentrum aber interdisziplinär arbeitet.

23:57 Frederic Beeskow findet den Antrag auch gut. Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider betonen die Wissenschaftlichkeit des Zentrums. Eigentlich sind sich ja alle einig.

Ab hier tickert Marco Wagner

00:11 Es geht zur Zeit um Änderungsanträge

00:16 Es gibt einige Schwierigkeiten bei der Abstimmung über die Änderungsanträge. Die StuPisten werden sichtbar unkonzentrierter.

00:18 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Der Antrag ist mit 22 Ja- und einer Nein-Stimme angenommen. Die Neinstimme kam übrigens von Alexander Schmidt.

00:20 Erik schlägt Verlängerung der Sitzung bis um eins vor.

00:21 Thomas Schattschneider setzt noch einen drauf: halb zwei

00:23 In der Abstimmung einigte man sich jedoch auf eins. Jetzt kommt TOP 8 von 18: Verabschiedung des Haushaltes.

00:28 Es wird immer noch fleißig um den Haushalt debattiert. Besonders spannend ist das nicht, allerdings ist das der wichtigste TOP der Tagesordnung.

00:35 Alexander Schulz Klingauf: „Ich glaub das Präsidium ist gerade selbst ein wenig verwirrt.“ Nach einer weiteren Diskussion stellt sich heraus: Nicht nur das Präsidium, nicht nur die StuPisten abzüglich Präsidium sind verwirrt. Alle sind es. „Das wird doch wohl nicht so schwer zu verstehen sein?“ (EvM)

00:38 Unser Geschäftsführer Erik Schumacher stellt derweil fest: „Thomas Mann hat den Haushaltsplan geschrieben, weil er so verschachtelt ist.“ Das erklärt auch die Verständnisprobleme.

00:39 Alexander Schulz-Klingauf kurz darauf: „Erik lies bitte weiter, bevor du dich selbst noch verwirrst.“ Immerhin gibt es derweil von Punkt zu Punkt keinen Änderungsbedarf. Der Punkt der Einnahmen der Studierendenschaft ist abgeschlossen.

00:47 Abstimmung? Änderungsanträge? Es wird nun über das Verfahren der Abstimmung diskutiert. Erik ist sichtbar genervt von dem Hickhack… „Aufwandsentschädigungen der Chefredaktion. Frederic hast du Probleme mit den Phantasiezahlen?“, fragt Erik spitz, weil Frederic bei den Aufwandsentschädigungen des AStAs immer von „Phantasiezahlen“ sprach.

00:50 Alexander Schulz-Klingauf wirft derweil ein: „Weit entfernt von jeder vernünftigen Haushaltspolitik.“

00:51 Alexander Schulz-Klingauf will dem AStA mehr Geld geben.

00:54 Die Sitzung geht eigentlich nur noch sechs Minuten. Jetzt geht es um die Reisekosten.

01:03 Jetzt geht es um den Fördertopf für Greimun. Ein Vertreter von Greimun stellt das Projekt vor und begründet die Höhe der Förderung.

01:11 Es wird über den Haushaltstopf und die Höhe des Haushaltstopfes für Greimun abgestimmt. Der Greimun-Topf umfasst nun 6.000 Euro.

01:15 Es wird mehrmals um ein und die selbe Sache abgestimmt (Höhe der Reisekosten im Haushalt). Die meisten Stupisten dürften genau so munter sein, wie der tickernde Redakteur. Es heißt, das Geld würde abgesenkt.

01:16 Frederic Beeskow klärt nun über die Reisekosten auf: Der Topf wurde um 3.000 Euro erhöht. Dementsprechend wurde nur die Höhe der Erhöhung abgesenkt. Immerhin hat wenigstens einer noch einen klaren Blick…

01:25 Jetzt geht es um den Kulturtopf. Erik von Malottki will den Topf im Vergleich zum Entwurf um 2.000 Euro erhöhen.

01:26 Alexander Schmidt erinnert erneut an die „Betonklötzer, die irgendwo an der Straße“ stehen und spricht sich damit gegen eine Erhöhung dieses Topfes aus. Maximilian Will pflichtet Erik bei und erinnert an den Universitätsball, der aufgrund der Saalmiete der Stadthalle besonders viel Geld beansprucht. Mit der Erhöhung im Vergleich zum Entwurf würde Kultur mit genau so viel Geld gefördert werden, wie im vergangenen Jahr. Der Entwurf sieht anstatt 10.000 Euro für das kommende Jahr 8.000 Euro vor. Alexander Schulz-Klingauf schlägt eine Erhöhung auf 9.000 Euro vor.

01:30 In Bezug auf den Bildungstopf fordert Erik ebenfalls eine Erhöhung auf 10.000 Euro. Corinna meinte in Bezug auf den niedrigeren Kostenbedarf: „Letztes Jahr haben wir deshalb so viel Geld ausgegeben, weil so viel demonstriert wurde. Aber nächstes Jahr wollen wir nicht demonstrieren.“ Erik widerspricht dem und will sich nicht darauf festlegen, dass im kommenden Jahr nicht demonstriert würde, zumal die vergangenen Demos zeigten, wie wichtig das ist.

01:40 Jetzt geht es um den Finanztopf Stuthe. Erik fordert eine Erhöhung des Beitrages um 1.500 Euro. Er begründet das damit, dass das StuPa damit deutlich machen würde, dass es hinter dem StuThe steht. Frederic widerspricht dem, schließlich habe der Verwaltungsrat des Studentenwerks bereits einen substanziellen Beitrag geleistet. Die Studierendenvertreter haben im Verwaltungsrat deutlich mehr als 5.000 Euro an substanziellem Beitrag erwirkt. „Die 5.000 Euro wären Symbolpolitik. Und das haben wir nicht nötig.“

01:46 Jetzt wird abgestimmt. Es bleiben nur noch 14 Minuten, um den Teilplan B zu behandeln. Schließlich schließt der Sicherheitsdienst um 2 ab.

01:47 Das ist wirklich faszinierend! Da wurde fast zwei Stunden über den Teilplan A des Haushaltes diskutiert, um am Endeffekt den größten Teil der Änderungsanträge abzulehnen.

01:52 Jetzt geht es um die Abstimmung über die Erhöhung des Kulturtopfes. Heftiges Kopfschütteln von Alexander Wilhelm Schmidt. Die Erhöhung des Kulturtopfes im Vergleich zum Entwurf wurde insgesamt abgelehnt.

01:58 Jetzt geht es um den Teilplan B des Haushaltes. Moritz-Medien.

02:03 Jetzt wird über weitere Änderungsanträge diskutiert.

02:08 Im Rahmen der Haushaltsdebatte drohte Frederic Beeskow an, sich als Finanzreferent zum AStA zu bewerben, wenn kein Rücklagenkonto für die Moritz-Medien eingerichtet wird.

02:10 Die Stupanten werden immer verwirrter.

02:21 Die Stupanten pfeifen mittlerweile aus dem letzten Loch. Es ist ein Ende der Sitzung noch vor dem Sonnenaufgang zu erwarten.

02:25 Endlich wird über den Haushalt abgestimmt! Von Christoph Böhm kommt ein erleichtertes, fast einem Freudenschrei gleichendes Ja! Christopher Denda ist ebenso in Jubellaune: Auf jeden Fall! Der neue Haushalt wurde mit 17 Ja-Stimmen angenommen.

02:27 Es wurde noch ein Versuch von Hendrik Hauschild unternommen, die Sitzung „um einen Tagesordnungspunkt“ zu verlängern. Richtig ernst dürfte er das nicht gemeint haben. Der Antrag wird entsprechend abgelehnt.

02:28 Die Sitzung ist zu Ende. Schicht im Schacht, das Licht geht aus.

Fotos: Christine Fratzke