von Marco Wagner | 14.12.2010
Es ist die letzte Vorlesungswoche vor Weihnachten und so tagt das Studierendenparlament der Universität am 14. Dezember um 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes zum letzten Mal in diesem Jahr – sofern das Präsidium keine außerordentliche Sitzung einberuft. Das StuPa-Präsidium ist derweil nur noch zweiköpfig, da Christopher Denda sein Amt als stellvertretender Präsident aus persönlichen Gründen zum vergangenen Sonntag niedergelegt hat.
Die letzte Sitzung in diesem Jahr birgt aber nicht nur aufgrund des noch zu behandelnden Haushaltes der Studierendenschaft enormen Zündstoff. Alexander Wilhelm Schmidt (freies Mandat, Mitglied der LHG) hat zwei Anträge eingereicht, die durchaus umstritten sein dürften. Zum einem fordert der Stupist, die Abschaffung des Gleichstellungsreferates. Der zweite Antrag befasst sich mit der Aufklärung des AStAs über Burschenschaften. Diese soll nach dem Willen des Liberalen eingestellt werden.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht ein Antrag zum Institut für Frauen- und Geschlechterforschung (IZFG). Nach Informationen des webMoritz soll der befristete Vertrag der wissenschaftlichen Mitarbeiterin dieses Instituts nicht verlängert werden, sodass zukünftige Forschungsarbeit unmöglich würde.
Darüber hinaus wird es um Bewerbungen zum stellvertretenden Chefredakteur des Moritz-Magazins (Johannes Köpcke) und zum Verwaltungsrat des Studentenwerks (Ex-AStA-Referentinnen Paula Zill und Linn Göring haben sich um den freien Posten beworben) gehen.
TOP 1 Berichte (Drs. 20/135) Hier können die StuPisten Fragen zu den Rechenschaftsberichten der Referenten sowie der Chefredakteure und Geschäftsführung der Moritz-Medien stellen, bzw. Ergänzungen vorgenommen werden.
TOP 2 Formalia Hier wird überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist und die Tagesordnung beschlossen.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1. FA Radio 98.1 (Drs. 20/141) Das Radio 98.1 hatte im vierten Quartal Aufwendungen in Höhe von rund 750 Euro die, gemäß Vereinbarung mit dem StuPa, ausgezahlt werden sollen.
TOP 4 Wahl einer stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes Nach dem Rücktritt Christopher Dendas muss eine neue stellvertretende Stupa-Präsdidentin gewählt werden.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 4.1. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin moritz-Print Hierfür hat Johannes Köpcke seine Bewerbung eingereicht und wird sich dem StuPa vorstellen.
TOP 5 Wahl eines Mitgliedes in den Haushaltsausschuss Hier liegen dem webMoritz keine Informationen vor.
TOP 6 Wahl eines studentischen Mitglieds in den Verwaltungsrat des Studentenwerkes
Greifswald Es bewerben sich Paula Zill (Jusos) und Linn Göring (JU) für diese Stelle.
TOP 7 Haushalt der Studierendenschaft, (2. Lesung) (Drs. 20/121, 20/122)
TOP 8 Aufhebung Publikationsverbot (Drs. 20/127a) Das vor über einen Monat über den ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins verhängte Publikationsverbot soll wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben werden.
TOP 9 Änderung der Wahlordnung (1. Lesung) (Drs.20/123) Es soll eine jursitische Lücke geschlossen werden, die bisher ermöglicht, dass ein Kandidat gleichzeitig Wahlleiter bei der StuPa-Wahl ist.
TOP 10 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) Hier geht es um die in Auftrag gegebene Verfahrensordnung für die Vollversammlung. Diese soll auch in der Satzung verankert werden.
TOP 11 Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a)
TOP 12 Erhalt des IZFG (Drs. 20/140) Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) beantragt zusammen mit Martin Hackbarth (Jusos) und Christina Stobwasser (Grüne Hochschulgruppe), dass sich das Studierendenparlament gegen Stellenstreichungen am Interdisziplinären Forschungszentrum für Frauen- und Geschlechterforschung ausspricht. Begründet wird der Antrag mit der herausgehobenen Stellung und Bedeutung des Instituts für die Universität sowie mit der Tatsache, dass zahlreiche Studierende im Bereich Gender-Studies auf die Existenz des IZFG angewiesen sind.
TOP 13 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/136) Frederic Beeskow, Solvejg Jenssen, Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger (RCDS) beauftragen den AStA unter anderem damit, im Rahmen der kommenden Landtagswahlen die hochschulpolitischen Programme der einzelnen Parteien zu analysieren. Darüber hinaus wird der Referent für politische Bildung beauftragt, Interessierten an den kommenden Landtagswahlen in Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland Pfalz an „geeigneter Stelle“ öffentliche Direktübertragungen anzubieten.Des weiteren wird die Referentin für regionale Vernetzung damit beauftragt, eine Publikation zu den Folgen der Kreisgebietsreform zu erstellen.
TOP 14 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a) Hier geht es darum, dass die Arbeitszeit der webMoritz-Chefredaktion von bisher jeweils 20 auf 15 (Chef) und 10 (je Stellvertreter) Stunden abgesenkt werden soll. Die Aufwandsentschädigung wird dementsprechend angeglichen.
TOP 15 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b) Die Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung soll von 210 Euro auf 240 Euro bei 20 Stunden Arbeitszeit angehoben werden, die der Chefredaktion web auf 210 Euro (Chef) und 130 Euro (je Stellvertreter) abgesenkt werden. Für die gegenwärtige Chefredaktion soll eine Übergangsregelung gelten.
TOP 16 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138) Alexander Wilhelm Schmidt spricht sich für die Abschaffung des Gleichstellungsreferates aus und will nun sein Wahlversprechen einlösen und es per StuPa-Beschluss abgeschafft wissen. Begründet wird der Antrag damit, dass Homosexuelle durch das Gleichstellungsreferat eine Sonderbehandlung erführen und dadurch die Selbtverständlichkeit der Gleichstellung von Homosexuellen negiert würde.
TOP 17 Einstellung der Aufklärung über Burschenschaften (Drs. 20/137) Der ehemalige Turnerschaftsstudent Alexander Wilhelm Schmidt fordert, dass sich der AStA künftig nicht mehr mit Burschenschaften auseinander setzen solle. Dem AStA soll es „untersagt sein, in Publikationen über Studentenverbindungen aufzuklären.“ Dies habe demnach auch die Einstellung der Überarbeitung des Flyers zu Burschenschaften zur Folge, restliche Exemplare sollen demnach vernichtet werden. Begründet wird der Antrag mit einer – aus Sicht des Antragstellers – fehlenden Stichhaltigkeit. Darüber hinaus habe die Aufklärung, so der Antragsteller, die öffentliche Diskriminierung von Verbindungsstudenten zur Folge.
TOP 18 Umbenennung des moritz Magazines (Drs. 20/139) Die Antragstellenden Redakteure des Moritz-Magazins fordern, dass das Magazin künftig „Studierendenmagazin“ und nicht mehr „Studentenmagazin“ heißt.
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Es tickert Marco Wagner
Die AStA-Referenten im StuPa in Weihnachtsstimmung, zumindest teilweise.
20:05 Die Sitzung hat begonnen. Erik von Malottki stellt seinen Rechenschaftsbericht vor. Er berichtet über die mögliche Einrichtung eines AStA-Büros am Beitzplatz. Darüber hinaus fand ein Treffen mit Professor Kohler statt, um die Situation von Campus Europae zu erörtern.
20:14 Alexander Schulz-Klingauf schlägt eine Selbstevaluation des Stupa-Präsidiums vor, sodass auf dieser Basis über die Aufgaben des Präsidiums diskutiert werden kann.
20:16 Frederic Beeskow fragt nach, was der Sinn dieser Evaluation sein soll. Alexander antwortet, dass es darum geht, dass das StuPa die Aufgabenverteilung innerhalb des Präsidiums zu klären, um zu verhindern, dass das Präsidium Arbeit macht, die es nicht machen muss.
20:21 Jetzt geht es um die Rechenschaftsberichte des AStAs. Alexander Schulz-Klingauf fragt über die Ergebnisse des Vernetzungstreffens mit Rostock nach. Die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich erläutert, dass der AStA in Rostock deutlich kleiner ist und weniger Referate beinhaltet.
20:30 Der Referent für Fachschaften und Gremien, Jens Pickenhan berichtet, dass auf der letzten Fachschaftsrats-Konferenz (FSK)-Sitzung Phillipp Schwerin zum neuen FSK-Vorsitzenden gewählt wurde.
20:34 Auf Nachfrage Alexander Schulz-Klingaufs berichtet Jens, dass die Wahlen der Fachschaftsräte (FSK) zur Zeit reibungslos verlaufen. Der Idee, die FSR-Wahlen mit den Gremienwahlen auf einen Termin fallen zu lassen, stand die FSK aufgeschlossen gegenüber.
Das StuPa ist heute gut gefüllt.
20:36 Der Bericht des Referenten für politische Bildung, Kilian Dorner: Kilian berichtet, dass die Überarbeitung des Burschenschaftsflyers unabhängig davon, was das StuPa beschließen wird, ruhen wird. Grund hierfür ist ein Treffen bei einer studentischen Verbindung und das Ziel, vorerst möglichst mit allen studentischen Verbindungen in Kontakt zu treten, um abzuwägen, inwiefern überhaupt Handlungsbedarf für einen Flyer besteht.
20:38 Alexander Schmidt fragt, bei welcher Verbindung Kilian war. Kilian berichtet, dass er auf Einladung bei einem Vortrag über die Geschichte des Verbindungswesens beim ATV war. Der AStA wolle in Bezug auf den Umgang mit studentischen Verbindungen von vorne anfangen und damit wird sich der AStA vorerst nicht zu Verbindungen positionieren.
20:43 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, inwiefern sich Kilian in seiner Arbeit neu orientieren will. Er werde seine Rechenschaftsberichte vornehmen und überprüfen, welche Projekte weniger gut gelaufen sind, wo man eventuell in Zukunft ansetzen könnte.
20:50 Sabine Wirth, Referentin für regionale Vernetzung, berichtet über Vernetzungstreffen, die zwischen Greifswald und Rostock sowie von der beginnenden Vernetzung zwischen Greifswald und Stettin.
21:00 Anne Lorentzen berichtet über die Gespräche mit dem zentralen Prüfungsamt die Rahmenprüfungsordnung betreffend.
21:03 Immer noch Rechenschaftsberichte… Alexander Schulz-Klingauf hat wieder eine Fülle Fragen, die die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten betreffen.
21:09 Maximilian Willmann, Referent für Kultur, Sport, Erstsemesterwoche, berichtet nun über das Weihnachtsglühen. Los geht es Mittwoch, den 15. Dezember, um 16:30 Uhr. Maximilian habe mehrere Chöre angefragt, die meisten haben bisher abgesagt. Lediglich das Jahn-Gymnasium halte sich eine Teilnahme offen. Die Karaoke-Party ist insgesamt sehr gut verlaufen, so Maximilian Willmann.
21:13 Nun geht es um den Bericht der Referentin für Bolognaprozess. Christopher Denda interessiert sich für die Ergebnisse des Gesprächs mit Professor Dr. Herbst.
21:18 Es folgen die Berichte der Moritz-Medien. Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob die neuen Räume langfristig zur Verfügung stehen. Erik ergänzt, dass die Moritz-Medien bis 2018 in der Alten Augenklinik bleiben werden. Anschließend soll sie in die Alte Mensa, in das geplante Zentrum für studentische Selbstverwaltung, ziehen.
21:22 Es folgen nun die Berichte der AG-Satzung. Frederic hat eine Frage zur AG Gender-Trouble. Er fragt nach, wie sich die AG Gender-Trouble nun in Zukunft entwickeln werde, da die AG kurz vor dem Aus stand. Die vorerst letzte Party hatte jedoch dahingehend Erfolg, als dass neue Mitglieder gewonnen werden konnten.
21:25 Sarah Jung, stellvertretende Präsidentin des Studierendenparlamentes, kritisiert , dass das StuPa-Präsidium bislang keine Einladungen von der AG-Biomensa erhalten habe.
21:27 Juliane Hille, Vorsitzende der AG Uni-Solar, berichtet, dass das Projekt erfolgreich verlaufen sei. Die Solarzellenanlage müsse nun noch im Dezember gebaut werden. Die AG wäre damit im kommenden Jahr hinfällig.
21:29 Stefan Damm stellt nun seinen Bericht vor. Die Wahlplakate sind nun aufgehangen. Es sind bereits erste Bewerbungen für StuPa-Wahlen eingegangen und haben bereits ihre Zulassung erhalten. Hinsichtlich der Wahlhelfersuche habe sich in der Vergangenheit nicht allzu viel getan. Er erwähnt zudem den erfolgreichen Verlauf der Infoveranstaltung zum StuPa. Es waren zwei Interessierte anwesend. Kilian ergänzt in diesem Zusammenhang, dass ungeachtet der kaum vorhandenen Resonanz die Veranstaltung eigentlich großflächig beworben wurde: Über Flyer, webMoritz, Twitter…
21:41 Es folgt der Bericht der Gleichstellungsreferentin Lisa Brockmüller, die erst später zur Sitzung erscheinen konnte. Alexander Schmidt hat einige Fragen. Alexander fragt, was man sich unter einer von Lisa geplanten „Aktionswoche gegen Rechtsextremismus“ vorstellen müsse. Zur Zeit wird das spezielle Thema noch ausgearbeitet. Alexander: „Welcher Bezug zur Referatstätigkeit besteht da?“ Lisa antwortet, dass rechtsextreme Ideologien Diskriminierung beinhalten und daher das Ganze mit der Referatstätigkeit verbunden sei. Alexander Schmidt regt an, dass die Referentin das Thema auf ihr Thema spezialisieren solle. Also auf die Ausgrenzung Homosexueller innerhalb Rechtsextremer Ideologien. Lisa antwortete, dass, da auch andere Referenten mit in diese Planungen eingebunden seien, dies auch geplant sei.
21:47 Erik berichtet, dass Thomas Schattschneider zum zweiten Mal zum Sprecher der Landeskonferenz für Studierende (LKS) gewählt wurde.
21:50 Jetzt gibt es eine zehnminütige Pause. Weiter geht es 22:02
22:04 Jetzt geht es fast richtig los! Protokollkontrolle. Tagesordnungspunkt 2 von 18. Frederic Beeskow hat einige Mängel bei Zeile 31. Ihm gefällt nicht, wie er dort zitiert wurde. Korbinian Geiger liest derweil Zeitung. Das ist bei diesem Tagesordnungspunkt auch die beste Beschäftigungstherapie.
22:07 Keine weiteren Änderungswünsche. Die Mehrheit des Studierendenparlamentes nimmt das Protokoll an. Jetzt wird die Tagesordnung besprochen. Alexander Schulz-Klingauf bittet darum, dass bei dem TOP zur Wahl zum Verwaltungsrat „Nachwahl“ geschrieben wird. Alexander Schulz-Klingauf fordert die Behandlung des TOPs zum Erhalt des IZFG vor den TOP zum Haushalt zu ziehen.
22:16 Jetzt wird über die Tagesordnung abgestimmt. Der IZFG-Antrag wurde auf den TOP 7 vorgezogen. Die Tagesordnung ist somit so bestätigt.
22:17 Korrektur: Hendrik Hauschild hatte noch einen Änderungsantrag. Die Tagesordnung ist also noch nicht beschlossen. Es folgt nun die Abstimmung über die zweite Veränderung. Der Änderungsantrag von Hendrik wurde nicht angenommen. Es folgt die Änderung von Alexander Schmidt. Er bemängelt, dass bei seinem TOP „Abschaffung des Gleichstellungsreferates, hilfsweise Überführung in Teilbereiche“, der letzte Teil der Bezeichnung redaktionell gekürzt wurde. Die Rückbenennung erfolgte nun jedoch nicht. Die Mehrheit entschied sich dagegen. Bei der anschließenden Endabstimmung stimmte die Mehrheit des StuPa dafür.
22:21 Nun geht es schnell voran: TOP 3. Der Antrag von radio 98eins.
22:25 Die Finanzreferentin und der Haushaltsausschuss halten den Antrag für förderungswürdig und förderungsfähig.
22:26 Jetzt kommen Änderungsanträge.
22:27 Die Stupisten stellen fest, dass im Antrag falsche Beträge angegeben waren. Nicht 756 Euro, sondern rund 2.300 Euro sind es, die das Radio erstattet bekommen möchte. Alexander Schulz-Klingauf ergänzt, dass das der Förderbetrag ist, der dem Radio bisher immer zustand. Erik weiß auch nicht, wie es zu diesem Zwischenfall kam.
22:29 Es folgt die namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Claudia Sprengel bei ihrer Bewerbung zur stellvertretenden Stupa-Präsidentin.
22:30 Jetzt folgt TOP 4, Wahl zur stellvertretenden Präsidentin des Studierendenparlamentes. Erik schlägt Claudia Sprengel (Die Linke.SDS) vor. Jetzt stellt sich Claudia vor. Sie möchte das StuPa weiterhin arbeitsfähig halten. Sarah Jung hat einige Fragen an Claudia. Sie weist sie vor allem auf die besonders hohe Arbeitsbelastung, die ihr bevorsteht, hin. Claudia erklärt, dass sie über die Zeit verfüge, die Aufgabe wahrnehmen zu können. Auf Nachfrage Frederic Beeskows erklärt sie, dass sie sich primär um den Online-Auftritt des StuPas kümmern wolle.
22:35 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, ob Claudia als stellvertretende Präsidentin weiterhin primär politisch, oder neutral agieren würde. Sie hebt hervor, dass sie sich dessen bewusst ist, dass das Amt der stellvertretenden Präsidentin eine gewisse Neutralität erfordere. Bei Anträgen, die ihr besonders wichtig sind, werde sie jedoch nach wie vor, ihre Meinung sagen. Erik ergänzt, dass dies im Rahmen der Präsidiumsarbeit möglich ist.
22:38 Hinsichtlich der Arbeitsaufteilung weist Erik darauf hin, dass Claudia, wie auch Christopher zuvor, für den Kontakt zwischen Moritz-Medien und StuPa zuständig wäre. Sarah Jung würde nach wie vor Ansprechpartnerin für den AStA sein.
22:43 Nach Angaben Eriks, sei Christopher bereit, Claudia entsprechend einzuarbeiten.
22:45 Es gibt keine weiteren Nachfragen. Nun erfolgt die Abstimmung.
22:49 Das Endergebnis der Abstimmung steht fest. Auf Claudia entfallen 11 Ja Stimmen, eine Enthaltung und 11 Nein Stimmen. Damit wurde Claudia nicht gewählt und das Präsidium bleibt weiterhin unterbesetzt.
22:51 Jetzt geht es um die Wahl des neuen stellvertretenden Chefredakteurs des Moritz-Magazins. Johannes Köpcke hat sich vorgestellt. Patrice Wangen hebt derweil hervor, dass Johannes ein Kandidat ist, der bereits in der Vergangenheit sehr großen Einsatz für das Magazin gezeigt habe und auch gut ins Team passe.
22:58 Jetzt wird abgestimmt. Die Auszählung erfolgt. Wir sind gespannt.
Neuer stellvertretender Chefredakteur des Magazins: Johannes Köpcke.
23:01 Johannes wurde zum stellvertretenden Chefredakteur des Magazins gewählt! 20 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung entfielen auf ihn.
23:02 TOP 5 Wahl eines Mitgliedes zum Haushaltsausschuss. Es wurden Thomas Schattschneider, Ivo Sieder und Christoph Böhm vorgeschlagen. Thomas und Christoph nehmen den Vorschlag nicht an. Also steht nur Ivo Sieder zur Wahl.
23:04 Ivo Sieder wurde einstimmig gewählt.
23:05 Nun geht es um die Wahl des studentischen Mitgliedes im Verwaltungsrat des Studentenwerks. Korbinian Geiger schlägt Ivo Sieder vor, Thomas Schattschneider Franz Küntzel. Zudem hatten Paula Zill und Linn Görnig eine Bewerbung eingereicht.
23:06 Die vorgeschlagenen Kandidaten nehmen die Kandidatur an. Ivo hält nun seine Bewerbungsrede.
23:14 Nachdem Linn und Paula ihre Reden hielten, legte nun Franz seine Vorstellungen für die zukünftige Arbeit des Studentenwerkes dar.
23:15 Christopher Denda fragt, ob die Bewerber im Januar erneut kandidieren wollen. Auf die Frage, wie sich die Bewerber das Studentenwerk in zwei Jahren vorstellen, antwortet Franz, dass er sich so eine schöne Mensa wie in Rostock wünscht.
Ab hier tickert Christine Fratzke
23:21 Go-Antrag: Schluss der Debatte. Mit Blick auf die Uhrzeit wird deutlich, dass die Tagesordnung doch noch ganz schön lang ist.
23:24 Die Wahl läuft. Aber nicht, ohne vorher noch sehr ausgiebig über das Wählen zu debattieren.
23:27 Marco Wagner ist übrigens gerade bei der Weihnachtsfeier im Institut für die Deutsche Philologie. Dort gibt es noch leckere Waffeln, Glühwein und eine Bastelecke. Klingt nach mehr Spaß, als das Warten auf die Wahlergebnisse.
23:28 Es wird einen zweiten Wahlgang zwischen Ivo Sieder und Paula Zill geben, die die meisten Stimmen auf sich vereinen konnten. Sebastian Blatzheim vom FSR Jura und in der Zählkomission hat auch noch einen Hinweis an die StuPa-Mitglieder: „Nur einmal falten der Zettel bringt Zeitersparnis.“
23:32 Der zweite Wahlgang bringt keine Klarheit: Elf Stimmen für Ivo Sieder, zehn für Paula Zill, zwei für den bereits ausgeschiedenen Franz Küntzel. Es muss ein dritter Wahlgang her. Nun dürfen nur „ja“, „nein“ oder „Enthaltung“ angekreuzt werden. Franz Küntzel ist dabei keine zulässige Ankreuzmöglichkeit.
23:36 Seit einer halben Stunde also wird der TOP 5 behandelt. Die offizielle Sitzungszeit dauert also noch 24 Minuten an. Ivo Sieder wurde mit 16 Ja-Stimmen gewählt. Artig bedankt er sich für das Vertrauen. Der Politikwissenschaftsstudent hat heute einen richtigen Lauf. Nun gibt es eine neunminütige Pause.
23:49 Weiter geht´s mit dem Antrag zum Erhalt des IZFG, dem Interdisziplinären Zentrum für Frauen- und Geschlechterforschung.
23:51 Alexander Schulz-Klingauf findet den Antrag gut, aber fragt, warum der Antrag erst jetzt gekommen ist. Claudia Sprengel sagt, dass erst jetzt bekannt wurde, dass die Stelle von Andrea Bettels nicht für das neue Jahr verlängert wurde.
23:55 Zuvor wurde die Stelle durch die Philosophische Fakultät finanziert. Claudia betont, dass das Zentrum aber interdisziplinär arbeitet.
23:57 Frederic Beeskow findet den Antrag auch gut. Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider betonen die Wissenschaftlichkeit des Zentrums. Eigentlich sind sich ja alle einig.
Ab hier tickert Marco Wagner
00:11 Es geht zur Zeit um Änderungsanträge
00:16 Es gibt einige Schwierigkeiten bei der Abstimmung über die Änderungsanträge. Die StuPisten werden sichtbar unkonzentrierter.
00:18 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Der Antrag ist mit 22 Ja- und einer Nein-Stimme angenommen. Die Neinstimme kam übrigens von Alexander Schmidt.
00:20 Erik schlägt Verlängerung der Sitzung bis um eins vor.
00:21 Thomas Schattschneider setzt noch einen drauf: halb zwei
00:23 In der Abstimmung einigte man sich jedoch auf eins. Jetzt kommt TOP 8 von 18: Verabschiedung des Haushaltes.
00:28 Es wird immer noch fleißig um den Haushalt debattiert. Besonders spannend ist das nicht, allerdings ist das der wichtigste TOP der Tagesordnung.
00:35 Alexander Schulz Klingauf: „Ich glaub das Präsidium ist gerade selbst ein wenig verwirrt.“ Nach einer weiteren Diskussion stellt sich heraus: Nicht nur das Präsidium, nicht nur die StuPisten abzüglich Präsidium sind verwirrt. Alle sind es. „Das wird doch wohl nicht so schwer zu verstehen sein?“ (EvM)
00:38 Unser Geschäftsführer Erik Schumacher stellt derweil fest: „Thomas Mann hat den Haushaltsplan geschrieben, weil er so verschachtelt ist.“ Das erklärt auch die Verständnisprobleme.
00:39 Alexander Schulz-Klingauf kurz darauf: „Erik lies bitte weiter, bevor du dich selbst noch verwirrst.“ Immerhin gibt es derweil von Punkt zu Punkt keinen Änderungsbedarf. Der Punkt der Einnahmen der Studierendenschaft ist abgeschlossen.
00:47 Abstimmung? Änderungsanträge? Es wird nun über das Verfahren der Abstimmung diskutiert. Erik ist sichtbar genervt von dem Hickhack… „Aufwandsentschädigungen der Chefredaktion. Frederic hast du Probleme mit den Phantasiezahlen?“, fragt Erik spitz, weil Frederic bei den Aufwandsentschädigungen des AStAs immer von „Phantasiezahlen“ sprach.
00:50 Alexander Schulz-Klingauf wirft derweil ein: „Weit entfernt von jeder vernünftigen Haushaltspolitik.“
00:51 Alexander Schulz-Klingauf will dem AStA mehr Geld geben.
00:54 Die Sitzung geht eigentlich nur noch sechs Minuten. Jetzt geht es um die Reisekosten.
01:03 Jetzt geht es um den Fördertopf für Greimun. Ein Vertreter von Greimun stellt das Projekt vor und begründet die Höhe der Förderung.
01:11 Es wird über den Haushaltstopf und die Höhe des Haushaltstopfes für Greimun abgestimmt. Der Greimun-Topf umfasst nun 6.000 Euro.
01:15 Es wird mehrmals um ein und die selbe Sache abgestimmt (Höhe der Reisekosten im Haushalt). Die meisten Stupisten dürften genau so munter sein, wie der tickernde Redakteur. Es heißt, das Geld würde abgesenkt.
01:16 Frederic Beeskow klärt nun über die Reisekosten auf: Der Topf wurde um 3.000 Euro erhöht. Dementsprechend wurde nur die Höhe der Erhöhung abgesenkt. Immerhin hat wenigstens einer noch einen klaren Blick…
01:25 Jetzt geht es um den Kulturtopf. Erik von Malottki will den Topf im Vergleich zum Entwurf um 2.000 Euro erhöhen.
01:26 Alexander Schmidt erinnert erneut an die „Betonklötzer, die irgendwo an der Straße“ stehen und spricht sich damit gegen eine Erhöhung dieses Topfes aus. Maximilian Will pflichtet Erik bei und erinnert an den Universitätsball, der aufgrund der Saalmiete der Stadthalle besonders viel Geld beansprucht. Mit der Erhöhung im Vergleich zum Entwurf würde Kultur mit genau so viel Geld gefördert werden, wie im vergangenen Jahr. Der Entwurf sieht anstatt 10.000 Euro für das kommende Jahr 8.000 Euro vor. Alexander Schulz-Klingauf schlägt eine Erhöhung auf 9.000 Euro vor.
01:30 In Bezug auf den Bildungstopf fordert Erik ebenfalls eine Erhöhung auf 10.000 Euro. Corinna meinte in Bezug auf den niedrigeren Kostenbedarf: „Letztes Jahr haben wir deshalb so viel Geld ausgegeben, weil so viel demonstriert wurde. Aber nächstes Jahr wollen wir nicht demonstrieren.“ Erik widerspricht dem und will sich nicht darauf festlegen, dass im kommenden Jahr nicht demonstriert würde, zumal die vergangenen Demos zeigten, wie wichtig das ist.
01:40 Jetzt geht es um den Finanztopf Stuthe. Erik fordert eine Erhöhung des Beitrages um 1.500 Euro. Er begründet das damit, dass das StuPa damit deutlich machen würde, dass es hinter dem StuThe steht. Frederic widerspricht dem, schließlich habe der Verwaltungsrat des Studentenwerks bereits einen substanziellen Beitrag geleistet. Die Studierendenvertreter haben im Verwaltungsrat deutlich mehr als 5.000 Euro an substanziellem Beitrag erwirkt. „Die 5.000 Euro wären Symbolpolitik. Und das haben wir nicht nötig.“
01:46 Jetzt wird abgestimmt. Es bleiben nur noch 14 Minuten, um den Teilplan B zu behandeln. Schließlich schließt der Sicherheitsdienst um 2 ab.
01:47 Das ist wirklich faszinierend! Da wurde fast zwei Stunden über den Teilplan A des Haushaltes diskutiert, um am Endeffekt den größten Teil der Änderungsanträge abzulehnen.
01:52 Jetzt geht es um die Abstimmung über die Erhöhung des Kulturtopfes. Heftiges Kopfschütteln von Alexander Wilhelm Schmidt. Die Erhöhung des Kulturtopfes im Vergleich zum Entwurf wurde insgesamt abgelehnt.
01:58 Jetzt geht es um den Teilplan B des Haushaltes. Moritz-Medien.
02:03 Jetzt wird über weitere Änderungsanträge diskutiert.
02:08 Im Rahmen der Haushaltsdebatte drohte Frederic Beeskow an, sich als Finanzreferent zum AStA zu bewerben, wenn kein Rücklagenkonto für die Moritz-Medien eingerichtet wird.
02:10 Die Stupanten werden immer verwirrter.
02:21 Die Stupanten pfeifen mittlerweile aus dem letzten Loch. Es ist ein Ende der Sitzung noch vor dem Sonnenaufgang zu erwarten.
02:25 Endlich wird über den Haushalt abgestimmt! Von Christoph Böhm kommt ein erleichtertes, fast einem Freudenschrei gleichendes Ja! Christopher Denda ist ebenso in Jubellaune: Auf jeden Fall! Der neue Haushalt wurde mit 17 Ja-Stimmen angenommen.
02:27 Es wurde noch ein Versuch von Hendrik Hauschild unternommen, die Sitzung „um einen Tagesordnungspunkt“ zu verlängern. Richtig ernst dürfte er das nicht gemeint haben. Der Antrag wird entsprechend abgelehnt.
02:28 Die Sitzung ist zu Ende. Schicht im Schacht, das Licht geht aus.
Fotos: Christine Fratzke
von webmoritz. | 30.11.2010
In der vergangenen Sitzung musste aufgrund der Rechenschaftsberichte, die ziemlich viel Zeit in Anspruch nahmen, sowie aufgrund einer erneuten Personaldebatte um den vor vier Wochen zurückgetretenen ehemaligen Chefredakteur des Moritz-Magazins die erste Lesung des Haushalts der Studierendenschaft verschoben werden. Dies wird in dieser Sitzung nun nachgeholt. Findet die erste Lesung nicht statt, kann es passieren, dass das StuPa das neue Haushaltsjahr beginnt, ohne einen Haushalt verabschiedet zu haben. Darüber hinaus sind noch zwei Bewerbungen eingegangen. Eine für das Ökologiereferat des Allgemeinen Studierendenausschusses sowie eine für den Vorsitz der AG Gender-Trouble. Zudem wird neben dem Haushalt über die Aufhebung des Publikationsverbot, welches über den ehemaligen Chefredakteur des Magazins verhängt wurde, diskutiert. Die Rechtsabteilung der Universität hat diesen Beschluss mittlerweile aufgrund seiner Rechtswidrigkeit beanstandet.
Es tickert Christine Fratzke
20:17 Pünktlich hat die Sitzung angefangen, der Ticker leider nicht. Ein paar technische Schwierigkeiten gab es. In der Zwischenzeit stand das StuPa-Präsidium Rede und Antwort zum Rechenschaftsbericht. Erik von Malottkis Aussage, dass manche Studierende nach einem Bier auf der Vollversammlung eher das Mikrofon ergreifen würde, stiftete Unsicherheiten beim Parlament. Erik erläuterte, dass wir uns auf die Studierenden verlassen könnten und diese nicht betrunken zur Versammlung kommen würden. „Die Vollversammlung wird ein Erfolg“, ist der StuPa-Präsident überzeugt.
Ab hier tickert Marco Wagner
20:24 Die technischen Schwierigkeiten wurden nun Dank der Hilfe von Daniel Focke beseitigt. Wir können nun wieder live tickern.
20:26 Das StuPa ist nun beim Rechenschaftsbericht von Franz Küntzel, dem Referenten für Hochschulpolitik. Alexander Schulz-Klingauf hatte einige Fragen an Franz Küntzel.
Das StuPa ist an diesem Abend gut gefüllt.
20:27 Frederic Beeskow fragt nach, weshalb sich Franz für die Beschaffung des Werbebanners für die Vollversammlung zuständig fühlt. Frederic meint, dass dies in den Zuständigkeit des Referenten für Buchung und Beschaffung falle.
20:29 Franz kann Frederics Frage nicht verstehen, da er es für seine Referatstätigkeit als selbstverständlich ansieht, diese Aufgabe zu übernehmen. Frederic formuliert seine Frage in einen Wunsch um: „Ich würde es schön finden, wenn der Referent für Buchung und Beschaffung das machen würde, da er sowieso schon durch seine Tätigkeit mit den entsprechenden Stellen in Kontakt steht.“
20:31 Jens Pickenhan, Referent für Fachschaften und Gremien, ergänzt zu seinem Rechenschaftsbericht, dass er plant, die Fachschaftswahlen mit den Gremienwahlen zum StuPa auf einen Termin fallen zu lassen, um so die Wahlbeteiligung erhöhen zu können. Frederic begrüßt die Initiative von Jens.
20:37 Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung, berichtet über seine Vorbereitungen zur Präsentation von politischen Filmen. Er sei in diesem Zusammenhang bereits an die Fachschaftsräte getreten. Darüber hinaus berichtet er über die Vorbereitungen zur Unterstützung der Aktionen gegen die Castor-Transporte in Lubmin. Er verweist in diesem Zusammenhang auf den vom AStA ins StuPa eingereichten Antrag.
20:40 Alexander Schmidt fragt, inwiefern Engagement im Rahmen des Castor-Transportes mit dem Referat vereinbar und im Interesse der Studierendenschaft seien. Kilian meint, dass das Thema eine entsprechende Brisanz beinhalte, weshalb es in den Bereich der politischen Bildung falle.
Kilian Dorner macht Ergänzungen zu seinem AStA-Bericht.
20:41 Weitere Nachfrage von Alexander Schmidt: Welche Position Kilian auf der Veranstaltung des Debattierclubs einnehme. Kilian erwiedert, dass es im Interesse des AStA sei, eine kritische Position gegenüber Verbindungen zu vertreten, ohne studentische Verbindungen per se zu verurteilen.
20:44 Frederic Beeskow fragt, weshalb Kilian einen Flyer für die Veranstaltung der AG Gender-Trouble erstellt hat. Kilian antwortet, dass dies einerseits in den Bereich der politischen Bildung falle, er den Flyer andererseits aus persönlichen Interesse erstellte.
20:47 Frederic fragt weiter, ob die AG Gender-Trouble zu wenig Leute hätte, diese Dinge zu organisieren. Lisa Brokmüller, kommissarische Vorsitzende der AG Gender-Trouble berichtet, dass die AG Gender-Trouble gegenwärtig aus drei Leuten bestehe und man daher keine Kapazitäten für die Flyererstellung habe. Daniel Focke sei darüber hinaus zu diesem Zeitpunkt bereits sehr stark ausgelastet gewesen, weshalb Lisa Kilian fragte.
20:49 Alexander Schulz-Klingauf fragt, inwiefern das in Anbetracht der bevorstehenden Haushaltsdebatte bereits bekannt gewesen sei. Lisa erwiedert, dass der Rückgang relativ plötzlich gekommen sei, da viele die Uni wechselten, beziehungsweise nach Ende ihres Studiums umgezogen sind.
20:57 In Bezug auf den Rechenschaftsbericht von Philipp Helberg, Referenten für Soziales, fragt Alexander Schulz-Klingauf, welchen Grund Philipp sieht, sein Referat in einem Kurzfilm von MoritzTV vorzustellen. Philipp sieht dahingehend Handlungsbedarf, als dass die Studierenden darüber informiert werden, welche Arbeit die Referenten machen, welcher der Referenten von Soziales und Wohnen dafür zuständig seien.
21:00 Frederic fragt nach, wie es um das Studententheater StuThe steht. Philipp berichtet, dass das StuThe am Donnerstag eine weitere Aktion plane, um auf sich aufmerksam zu machen. Erik von Malottki ergänzt, dass das Ganze Thema auch in die Bürgerschaft getragen werde. Die Bürgerschaft stellte sich in der Vergangenheit hinter den Erhalt des Studententheaters.
21:04 Alexander Schmidt hat Nachfragen an Valeria Kupreeva, Referentin für Studierendenaustausch und ausländische Studierende, weshalb sie im Rahmen der Kooperation mit dem islamischen Kulturzentrum nur die Filme in Bezug auf eine mögliche politische Positionierung überprüfe. Er befürchtet, dass es sich bei der Kooperation um eine Werbeveranstaltung für den Islam handele. Alexander Schmidt ist es außerordentlich wichtig, dass der AStA Kontakt zum Zentralrat der Ex-Muslime aufnehme.
21:06 Erik von Malottki ergänzt, dass das StuPa bereits den Zentralrat der Ex-Muslime angeschrieben habe, diese aber bislang noch nicht geantwortet hätten. Alexander Schmidt daraufhin: „Das ist komisch. Mir haben sie bisher sofort geantwortet.“ Erik erwiedert: „Dann sind wir vielleicht zu offiziell dafür, dass man uns nicht so schnell antwortet.“
21:08 Valeria weist weiterhin darauf hin, dass sie selbst nichts vom Zentralrat der Ex-Muslime weiß und auch keine Kontaktdaten hätte. Alexander Schmidt möchte diese der Referentin zukommen lassen.
21:12 Lisa Brokmüller berichtet über die Vernetzung zu anderen Referate für Gleichstellung in anderen Universitäten. Auf Nachfrage Alexander Schmidts ergänzt sie, dass man in Kiel vorhabe, das Gleichstellungsreferat abzuschaffen und sie deshalb dem dortigen Universitätsrat gegenüber hervor zu heben, wie wichtig das Referat sei.
21:16 Maximilan Willmann ergänzt im Zusammenhang mit der Kontaktknüpfung zu anderen Allgemeinen Studierendenausschüssen und StuPas, dass man enorm viele Erfahrungen mitgenommen hätte. Vor allem angesichts der Tatsache, dass einige Studierendenparlamente extrem schlecht arbeiten würden und kurzerhand Referate „absägen“ würden.
21:17 Erik von Malottki ist sichtbar geschmeichelt: „Es ist wirklich schön, zu hören, dass wir immer noch gute Arbeit leisten. Wir sehen, es geht also noch schlimmer.“ Zwei der 22 Stupisten applaudieren.
21:23 Maximilian Willmann berichtet, dass der AStA eine Kleiderspende für die Greifswalder Tafel organisieren wolle. Darüber hinaus berichtet er über das geplante Hochschulglühen. „Es soll die Hochschulpolitik glühen. Die AStA-Referenten, Stupisten, die Senatoren…“ Auch an den Rektor soll eine Einladung ausgehen. Er soll also auch glühen. Zur Zeit wird noch ein Angebot für den Glühwein eingeholt. Das Hochschulglühen soll mit einem musikalischen Programm begleitet werden. Wo es genau stattfinden werde, ist noch nicht klar. Ideal ist aus Maximilians Sicht der Rubenowplatz, eine Alternative wäre auch die kleine Mensa. „Die ist aber nicht so weihnachtlich“, so Maximilian weiter.
21:30 Ekaterina Kurakova, Referentin für Sport berichtet, dass das Basketballturnier des AStAs erfolgreich verlaufen sei. Sie kündigt an, weitere Sportveranstaltungen zu organisieren.
21:32 Es folgen nun die Berichte der Moritz-Medien.
21:44 Wahlleiter Stefan Damm berichtet über die Vorbereitungen zu den Gremienwahlen. Die Wahlleiter sind gegenwärtig noch auf der Suche nach Wahlhelfern. In der vergangenen Wahlausschusssitzung wurde Markus Detjen zum Wahlausschussvorsitzenden gewählt. Des weiteren soll es im Wahlzeitraum ein zusätzliches Wahllokal am Mittwoch in der Mensa geben. Außerdem ist eine Beteiligung der Altstupisten als Wahlhelfer wünschenswert.
21:45 Jetzt ist Pause.
22:06 Jetzt geht es wieder weiter. Das Protokoll der letzten StuPa-Sitzung wird gesprochen.
Tilman Plathe stellt den Antrag zur Förderung der Warschau-Fahrt vor.
22:08 Das Protokoll wurde bestätigt. Nun erfolgt der Beschluss der Tagesordnung. Neu hinzu gekommen sind zwei Finanzanträge. Claudia Sprengel reichte einen Antrag ein, in dem sie um Unterstützung für eine Exkursion nach Warschau bittet. Darüberhinaus bittet die AG Uni-Solar für ihr Projekt um finanzielle Unterstützung. Des weiteren geht es um die Bestätigung der AStA-Beschlüsse. Einer zur Unterstützung von Aktionen gegen den Castor-Transport und einer, der die Wahl Philipp Helbergs zum komissarischen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden bestätigt. Claudia schlägt vor, den TOP zum Castor-Transport vorzuziehen. Alexander Schmidt hält eine kurze Gegenrede: „Auf diesen Müll kommt es nun wirklich nicht an!“ Der Änderungsantrag wurde entsprechend abgelehnt. Der Antrag zum Vorziehen des Haushaltes wurde gestellt und bestätigt.
22:18 Jetzt folgen die Finanzanträge. Tilmar Plath stellt den Finanzantrag vor. Die Exkursion nach Warschau befasst sich mit einer Tagung zur Zwangsghettoisierung. Es soll unter anderem auch um die Geschichte der Juden in Polen gehen. Claudia Sprengel, Antragstellerin ergänzt, dass die Fahrt für alle Studierenden offen ist. Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin, hält den Antrag für förderungsfähig.
22:31 Es folgen Änderungsanträge über den Antrag. In den vergangenen Minuten wurde über die Förderungsfähigkeit debattiert. Es wurde eingeworfen, dass der Antrag zu spät eingereicht wurde, sodass eine Förderung im Sinne der Studierendenschaft nun nicht mehr möglich sei. Korbinian warf ein, dass die Fahrt, da es fürsie einen Exkursionsschein gibt, nicht förderungsfähig sei. Claudia warf daraufhin ein, dass bereits in der Vergangenheit sehr fachspezifische Studienfahrten vom Studierendenparlament gefördert wurden.
22:35 Es folgt nun die Abstimmung über den Antrag. Er wurde mehrheitlich angenommen, wobei die Fördersumme nicht in voller Höhe bewilligt wurde. Die Fahrt wird nun mit insgesamt 510 Euro (das entspricht 20 Euro pro Studierender) gefördert.
22:36 Juliane Hille stellt jetzt ihren Antrag von Uni-Solar vor. Die Solarzellenanlage sollte über die Darlehen errichtet werden. Die Einnahmen aus dem Benefizkonzert (2.000 Euro), die Uni-Solar e.V. einnahm, sollten nun der Studierendenschaft geschenkt werden, was dafür eingesetzt werden soll, die Solarzellenanlage zu errichten.
22:42 Nach mehrmaliger Suche stellten wir fest, dass zwar die Geschäftsführung der Moritz-Medien sowie die Chefredaktionen von MoritzTV, als auch vom Moritz-Magazin mit Namensschildern ausgestattet wurde, die Chefredaktion des webMoritz jedoch nur mit einem einzigen: dem von Torsten Heil. Daher sind die beiden Chefredakteure nun endgültig unter dem Namen Torsten Heil anwesend.
Ab hier tickert „Torsten Heil“*
22:47 Frederic Beeskow hat extreme Bedenken angesichts des vorliegenden Antrages. Die Studierendenschaft soll in ein Projekt investieren, ohne dass der Haushaltsausschuss oder die Finanzreferentin den Finanzantrag überprüfen konnte. Er schlägt daher die Vertagung des Antrages vor.
22:50. Der Antrag wird vertagt. Juliane Hille wird die 2.000 Euro nun Privatpersonen geben, die dieses Geld dann in das Uni-Solar-Projekt investieren.
Stefanie Pfeiffer stellt sich dem Studierendenparlament vor.
22:51 Wir sind nun bereits bei TOP 5, die Bewerbung der Referentin für Ökologie. Alexander Schulz-Klingauf lobt die umfangreiche Bewerbung Stefanie Pfeiffers. Im Zusammenhang mit dem Projekt Diagonalquerung bekundet Stefanie Pfeiffer, in Kontakt mit der Stadt treten zu wollen. Darüber hinaus will sie in diesem Zusammenhang mit Kilian Dorner zusammenarbeiten.
22:53 Korbinian Geiger fragt, ob Stefanie mit der Bürgergruppe für den Erhalt des IC-Anschlusses zusammenarbeiten wolle. Alexander Schmidt fängt derweil an, mit der Bewerberin darüber zu diskutieren, ob Mülltrennung sinnvoll sei oder nicht, welchen Nutzen das Ganze hätte. Nur zur Vorbildfunktion hält er das Engagement für Mülltrennung für überflüssig. Alexander Schulz-Klingauf fordert nach dieser Diskussion Schluss der Debatte und Endabstimmung. Diesem Antrag wird stattgegeben.
23:00 Während die Stimmen ausgezählt werden, stellt sich die Bewerberin für den Vorsitz für die AG Gender-Trouble vor. Es gibt wenige Fragen an Samira Ramadan Belmonte. Lisa Brokmüller weist darauf hin, dass eine Umfrage innerhalb der Queer-Szene stattfand und die gesamte Greifswalder Queerszene hinter Samira stehe.
23:07 Stefanie Pfeiffer wurde zur AStA-Referentin für Ökologie gewählt. Es folgt TOP 6, die Bestätigung der vergangenen AStA-Beschlüsse. Es geht um die Bestätigung, dass Philipp Helbergs als neuen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden.
23:09 Auf Nachfrage von Alexander Schulz-Klingauf erklärt Daniela Gleich, dass Susann Schulz zur Zeit mit ihrem Referat voll ausgelastet sei und daher den stellvertretenden AStA-Vorsitz nicht mehr übernehmen könne. Sie habe im Vorfeld der AStA-Sitzung bereits mit den anderen AStA-Referenten und Jens, der zweiter kommissarischer stellvertretender AStA-Vorsitzender ist, gesprochen.
23:13 Das Ergebnis der Vorsitzenden der AG Gender-Trouble steht fest: Samira wurde mit 15 Ja-Stimmen gewählt.
23:20 Jetzt sind fünf Minuten Pause.
23:25 Die Pause ist zu Ende. Die Stupanten finden sich wieder ein. Nun folgt das Schlüsselthema der Sitzung: Die Debatte um den Haushalt.
Samira Ramadan Belmonte wurde zur Vorsitzenden der AG Gender-Trouble gewählt
23:27 Corinna Kreutzmann stellt den Haushaltsplan für das kommende Jahr vor. Sie soll, so der Wunsch Alexander Schulz-Klingaufs einen „Querschnitt durch den Haushalt“ machen.
23:33 Corinna hat ihre Ausführungen zum Haushalt beendet. Hendrik gibt nun eine Erklärung zur Stellungnahme des Haushaltsausschusses zu den finanziellen Planungen für das kommende Jahr ab. Der Ausschuss empfiehlt eine Erhöhung der Unterstützung des Studententheaters um 1.500 Euro auf 6.000 Euro. Darüber hinaus soll ein neuer Topf für den Polenmarkt geschaffen werden, da diese Veranstaltungsreihe jährlich gefördert wurde.
23:37 Greimun soll ebenfalls einen neuen Finanztopf bekommen. Ivo Sieder fragt nach, inwiefern die bisherigen Töpfe, aus die Fördermittel bisher heraus genommen wurden, entsprechend abgesenkt werden. Der Finanztopf aus dem der Polenmarkt bisher finanziert wurde, wird im kommenden Jahr abgesenkt. Bei Greimun soll hingegen keine Absenkung erfolgen.
23:49 Ivo Sieder kritisiert an diesem Haushalt, dass für das kommende Jahr sämtliche Rücklagen abgebaut werden sollen. Er schlägt daher einen schrittweisen Abbau der Rücklagen vor.
23:53 „Es nützt nichts, einen Haushalt zu verabschieden, bei dem wir nach einem Jahr sagen: Mensch jetzt stellen wir die Liquidität der Studierendenschaft in Frage“, kritisiert Frederic Beeskow an der Finanzplanung.
23:54 Frederic stimmt Ivo und Korbinian zu, dass Institutionen nicht variabel gefördert werden sollten. Man sollte hierbei Festbeträge zugrunde legen.
Corinna stellt den Haushaltsentwurf vor.
00:02 Alexander Schulz-Klingauf ist die Haushaltsplanung zu konservativ. Dennoch hält er es für nicht sinnvoll, den Haushalt gesundschrumpfen zu lassen. „Ich denke, es ist wichtig, dass der Haushalt so konzipiert ist, dass er zukunftsfähig ist.“
00:04 Frederic Beeskow kritisiert, dass mit „Phantasiezahlen“ gearbeitet werde. Schließlich könne man sich im Punkt der Aufwandsentschädigung nicht an der gegenwärtigen AStA-Struktur orientieren. „Es ist doch kein Problem einen Nachtragshaushalt im kommenden Jahr aufzustellen, wenn das Geld für weitere Referate benötigt wird.“
00:09 Alexander Schulz-Klingauf kritisiert die Ansicht Frederics. Schließlich müsse man mit festen Zahlen arbeiten und nicht mit mutmaßlichen Zahlen, dass man im kommenden Jahr auch mehr AStA-Referate haben könne.
00:13 Korbinian Geiger fordert nun Schluss der Rednerliste für den Teilplan A des Haushaltes. Timo Schönfeldt widerspricht dem. Es wurde abgestimmt. Die Rednerliste wird nicht geschlossen.
00:16 Erik von Malottki gibt nun eine Erklärung ab: Es werden für diesen Haushalt die Rücklagen abgebaut werden, allerdings nicht zu schnell. Vielmehr solle man einen soliden Plan erstellen. „Wo soll man in diesem Haushalt kürzen, wenn nicht an der Kultur?“ entgegnete Erik mit Hinblick auf Alexander Schmidt, der massive Kürzungen am Haushalt forderte. Erik empfiehlt, diesem Haushalt zuzustimmen, zumal es keinen Sinn mache, immer nur auf Hinblick kommender Generationen zu sparen.
00:19 Julien Radloff kritisiert, dass ständig diskutiert und am Endeffekt immer aus Prinzip bei Finanzanträgen gekürzt würde.
oo:25 Frederic kritisiert die Behauptung, es gäbe keine politischen Alternativen. Erik entgegnet: „Doch, es gibt politische Alternativen! Die, die Ivo vorgeschlagen hat, den Haushalt um 20% zu kürzen, ist eine Alternative. Aber eine neoliberale. Aber das ist für mich keine Alternative. Ich bin der Meinung, dass die Kulturförderung für die Studierendenschaft enorm wichtig ist, da sich ansonsten die Eintrittspreise erhöhen würden.“
00:30 Nach Alexander Schmidt solle nur gute Kultur gefördert werden. Martin Hackbarth fragt nach: „Wer entscheidet denn, was gute Kultur ist?“
00:32 Korbinian stellt fest, dass sich die Debatte einem Nullpunkt genähert habe und fordert Schluss der Debatte um Teilplan A. Alexander erwiedert noch in Bezug auf Martins Frage, dass er nur die Kultur fördere, die er für sinnvoll erachte. Alexander Schmidt würde nicht schwerpunktmäßig an der Kultur sparen, denn: „Wir brauchen kein Gleichstellungsreferat, wir brauchen kein Ökologiereferat.“ Des weiteren kritisierte Alexander Schmidt die stark wertende Tendenz in Eriks Rede. Die Debatte zum A-Plan wurde nun geschlossen.
00:39 Jetzt wird über den B-Plan, Moritz-Medien gesprochen. Patrice Wangen stellt den Haushaltsplan vor, da die Geschäftsführung aus gesundheitlichen beziehungsweise persönlichen Gründen verhindert ist.
00:56 Der Ticker ist noch nicht zuende. Die Stupisten stellen zahlreiche Fragen an die Moritz-Medienvertreter. Aus diesem Grund können wir jetzt im Laufe dieser Debatte nicht tickern. Wir bitten daher an dieser Stelle um Verständnis.
01:02 Die erste Lesung des Studierendenparlamentes ist nun beendet. Alexander Schulz-Klingauf fordert Schluss der Debatte. Claudia widerspricht: „Es ist noch der wichtige Antrag zum Castor-Transport auf der Liste der Tagesordnungspunkte.“ Die Mehrheit des StuPa entscheidet sich jedoch für Schluss der Debatte. Kilian rät dem Präsidium aufgrund der Unaufschiebbarkeit des Castor-Antrages eine Sondersitzung einzureichen. Damit ist die Sitzung zuende. Schicht im Schacht!
Fotos: „Torstine Heil“*
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* Namen von der Redaktion geändert
von Marco Wagner | 29.11.2010
Es ist die vorletzte Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Jahr. Das bedeutet, dass die erste der zwei Lesungen des Haushaltes an diesem Abend durchgeführt werden muss. Andernfalls hat die verfasste Studierendenschaft für das kommende Jahr keinen verabschiedeten Haushalt. Darüber hinaus teilt das StuPa-Präsidium mit, dass Christian Rode sein Amt als studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks niedergelegt hat. Ursprünglich war eine Personaldebatte vorgesehen, da das Studierendenparlament nach Informationen des webMoritz in Rodes Arbeit keinen studentischen Vertreter des Verwaltungsrates mehr zu erkennen vermochte. Ob die in TOP 12 aufgeführte Personaldebatte einberufen wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gesagt werden, da das StuPa, sofern es dies als erforderlich sieht, auch Personaldebatten um bereits zurückgetretene studentische Vertreter führen kann.
Des weiteren ist eine Bewerbung von Stefanie Juliane Pfeiffer beim Studierendenparlament eingegangen. Die Fennistik- und Politikwissenschaftsstudentin möchte für das Referat für Ökologie beim AStA tätig sein. Wird sie gewählt, so wären zukünftig lediglich zwei weitere Referate beim AStA offen: das der stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Referentin für Hochschulpolitik.
Die Sitzung findet am Dienstag, dem 30. November um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. folgt): Hier legen die jeweiligen Referenten und Moritz-Medienvertreter sowie das Studierendenparlament Rechenschaft über ihre Arbeit ab. Dies kann bis zu zwei Stunden der für vier Stunden vorgesehenen Sitzungszeit in Anspruch nehmen.
TOP 2 Formalia: Hier wird überprüft, ob das Studierendenparlament überhaupt beschlussfähig ist.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Finanzantrag Winterball: Der Hochschulsportkurs „Gesellschaftstanz“ veranstaltet jährlich einen Abschlussball, der für alle Studierenden offen steht. Um die Abschlussveranstaltung in einem ansprechenden Ambiente durchführen zu können, soll die Stadthalle gemietet werden. Die Kursleiter beantragen eine Förderung durch die Studierendenschaft in Höhe von 570 Euro, womit die 1.600 Euro in Anspruch nehmende Saalmiete der Stadthalle anteilig finanziert werden soll.
TOP 4 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 4.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz: Für diesen Posten kursieren von Zeit zu Zeit Gerüchte, genaue Informationen sind dem webMoritz gegenwärtig nicht bekannt.
TOP 4.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Diese Stelle ist bislang auch noch unbesetzt.
TOP 4.3 Wahl der Referentin für Ökologie: Hierfür bewirbt sich Stefanie Juliane Pfeiffer.
TOP 5 Wahl der studentischen Medien ( Moritz Medien):
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin moritz Print: Auf diese Stelle hat sich bislang noch niemand beworben.
TOP 5.2. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin Webmoritz: Diese Stelle ist im Moment ebenfalls unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch nicht eingegangen.
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Die AG Gender-Trouble ist seit über einem Monat ohne Vorsitz. Eine Bewerbung ist bislang noch nicht eingegangen.
TOP 7 Änderung der Satzung(Zweite Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine „Verfahrensordnung“ zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die „Verfahrensordnung“ bestimmen solle, nicht wie bisher die „Geschäftsordnung“ der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 8 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung (zweite Lesung) (Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 9 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122)
(Drs.20/118)
TOP 10 Änderung der Wahlordnung (Erste Lesung) (Drs.20/123)
TOP 11 moritz-Medien
TOP 11.1 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126a): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro.Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll weiterhin 240 Euro betragen. Der Chefredakteur des webMoritz soll künftig 210 Euro bei 15 Stunden Arbeitszeit, die Stellvertreter jeweils 130 Euro bei 10 Stunden Arbeitszeit erhalten. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 11.2 Änderung der Aufwandsentschädigung der moritz-Medien (Dr. 20/126b)
TOP 12 Personaldebatte: Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerkes
TOP 13 Sonstiges
von webmoritz. | 16.11.2010
Um 20 Uhr tagte am Mittwoch das Studierendenparlaments im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes beginnen. Die Abgeordneten befassten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr, den Aufwandsentschädigungen der Chefredakteure und Geschäftsführung bei den Moritz-Medien sowie mit der Wahl einer AStA-Referentin für Ökologie. Kurz vor Sitzungsbeginn war hierfür noch eine Bewerbung von Julia Helbig eingegangen. Darüber wurde ein neuer Chefredakteur für das Moritz-Magazin gewählt. Patrice Wangen hatte hierfür seine Bewerbung eingereicht. Die vollständige Liste der vorläufigen Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
In der vorangegangenen Sitzung fasste das Studierendenparlament folgende Beschlüsse:
- Stefan Damm und Matthias Ullmann wurden als Wahlleitung für die kommenden Gremienwahlen nominiert.
- In Folge des Verhaltens des damaligen Chefredakteurs des Moritz-Magazins und des stellvertretenden Chefredakteurs des webMoritz wurde über den vor der Sitzung zurückgetretenen Chefredakteur des Magazins ein Publikationsverbot verhängt. Darüber hinaus werden alle noch zu zahlenden Aufwandsentschädigungen einbehalten. Dem stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz wurde eine Rüge erteilt.
- Die Moritz-Medien werden auf Empfehlung des Haushaltsausschusses vom Studierendenparlament entlastet.
- Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, einen Gebärdensprachkurs zu organisieren.
- Der AStA wird beauftragt, Informationen für die verbliebenen Magisterstudenten zusammen zu tragen. Insbesondere was das Verfahren der ordnungsgemäßen Beendigung des Studiums anbelangt, herrscht derzeit noch ein großes Informationsdefizit.
- Das Studierendenparlament hat die Vollversammlung zum 8. Dezember einberufen.
Es tickert webMoritz-Aushilfe Jakob Pallus
20:16 Cum tempore – es geht mehr oder weniger pünktlich los. Präsident Erik von Malottki eröffnet die Sitzung.
20:18 Tagesordnungspunkt 1: Berichte.
20:20 Frederic Beeskow möchte gerne pünktlich um 20.00 s.t. anfangen. Erik möchte das auch.
20:20 Berichte vom AStA.
20:22 Frederic Beeskow fragt, wie sich der AStA mit dem Haushalt auseinandergesetzt hat.
20:23 Keine Ergänzungen von Corinna Kreutzmann, Referentin für Finanzen. Fragen zum Rechenschaftsbericht von Schulz-Klingauf und Beeskow folgen.
20:25 Das Parlament grüßt Tim Upleeger, AStA-Referent für Buchung und Beschaffung.
20:26 Daniel Focke, Referent für Technik und Medien, will die AStA-Website weiter verbessern.
20:28 Kilian Dorner, Referent für politische Bildung, ergänzt seinen Bericht. Er räumt ein, nicht optimal für die Anti-Sexismus-und-Homophobie-Woche geworben zu haben.
20:30 Alexander Schmidt fragt, ob die Aktionswoche für abgeschlossen angesehen wird. Das ist der Fall, so Kilian. Die nächste Aktionswoche dieser Art soll besser laufen. Aus den Fehlern lernt man schließlich.
20:32 Kilian will die Nachwuchssituation im AStA verbessern. Alexander Schulz-Klingauf will wissen, wie genau das angestellt werden soll.
20:36 Es folgen weitere Anmerkungen zu Kilians Rechenschaftsbericht. Sie beziehen sich vor allem auf Formalien.
20:37 Sabine Wirth, Referentin für Regionale Vernetzung und Geschichte, legt Rechenschaft ab. Sie nahm u.a. an einer Sitzung der Studentenclubs teil, um künftige Aktionen wie die Erstiwoche besser koordinieren zu können.
20:40 Die Referentin für Studium und Lehre, Anne Lorentzen, sprach mit dem Direktor der Unibibliothek Dr. Wolf über verlängerte Öffnungszeiten. Dies soll erst einmal für wenige Tage im Monat getestet werden.
20:43 Diskussionen um die Arbeitsweisen der AStA-Referenten für Studium und Lehre. Wer übernimmt welche Aufgabe und warum.
20:47 Der Studentenclub Kiste will eine Karaokeparty veranstalten. Maximilian Willmann, Referent für Sport, Kultur und Erstiwoche, möchte dabei mit dem Club zusammenarbeiten. Außerdem schlägt er einen Designwettbewerb für die Erstishirts des nächsten Semesters vor.
20:49 Ergänzungen des Referenten für Soziales, Philipp Helberg, zu seinem Rechenschaftsbericht.
20:53 Bericht Moritz-Medien
ab jetzt tickert Torsten Heil
20:57 Es wird bemängelt, dass der Chefredakteur des Magazins nicht anwesend ist.
20:59 Bericht TV und Web.
21:03 Nachfragen zum Web-Bericht.
ab jetzt tickert Christine Fratzke
21:12 Patrice Wangen, stellvertretender Chefredakteur vom moritz Magazin, steht dem Parlament Rede und Antwort und verweist auf das heute erschienene moritz Magazin, das durch ein neu gestaltetes Layout positiv auffällt.
21:21 Berichte der AGs stehen nun an. Campus Europae berichtet nun, die seit längerem keinen Rechenschaftsbericht angeliefert haben.
21:23 Uni Solar berichtet nun. Eine Umfrage für die Mensa wurde vorbereitet, die diese Woche durchgeführt werden soll.
Stefan Damm, neuer nominierter Wahlleiter, vor dem Parlament.
21:27 Fragen an den frisch nominierten Wahlleiter Stefan Damm. In der Zwischenzeit fällt auf, dass sich die Publikumsreihen zunehmend füllen. Vor allem sind zahlreiche Redaktionsmitglieder vom moritz Magazin anwesend, um die Wahl zum Chefredakteur von Patrice Wangen zu unterstützen.
21:30 Formalia stehen nun an. Das Parlament ist beschlussfähig mit 20 anwesenden StuPa-Mitgliedern. Nun wird es wieder ein wenig dröge: Die Protokolle werden kontrolliert.
21:31 Huch! Die Protokollkontrolle geht erstaunlich schnell. Es gibt nur kleine Anmerkungen von den bekannten Gesichtern.
21:34 Die Tagesordnung wird besprochen. Hendrik Hauschild möchte einen neuen TOP 6: Aufhebung des Publikationsverbots von Alexander Müller.
21:41 Über die Tagesordnung wird nun munter diskutiert. Das Präsidium kennzeichnet die Änderungsanträge mit bunter Unterlegung. Schön, so ein kleiner Regenbogen in einer eher kargen Sitzung.
21:44 Aufhebung des Publikationsverbots wird neuer Tagesordnungspunkt 7.
21:47 „Nun haben wir eine neue Tagesordnung, die gar nicht so anders aussieht, als die alte“, stellt StuPa-Präsident Erik fest. Pause!
Bewerberin Julia Helbig.
22:03 Und weiter geht´s. Top 3: Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuss. Julia Helbig, Pharmaziestudentin im dritten Semester, bewirbt sich für das Referat Studium und Lehre. Bisher habe sie noch keine konkreten Ideen, möchte sich aber gut einbringen. Übrigens ist der Präsident des Studentenrats Rostock, Johannes Krause, anwesend, allerdings nicht in seiner Funktion als Präsident.
22:11 Wahl der studentischen Medien. Patrice Wangen bewirbt sich für die frei gewordene Stelle des Chefredakteurs vom moritz Magazin. Wir drücken die Daumen. Die Wahl von Julia läuft indes.
22:13 Patrice betont, dass die Kleinkriege zwischen StuPa und moritz Medien sinnfrei sind und dass man doch über alles reden könnte. Er habe das Gefühl, dass nicht alle Mitglieder des StuPas wissen, wie es bei den Medien abläuft. (Das Gefühl hat der webMoritz übrigens auch und lädt alle StuPisten, Hochschulpolitiker und weitere Interessierte herzlich zu den wöchentlich stattfindenen webMoritz-Redaktionssitzungen ein. Wir treffen uns jeden Montag um 20 Uhr in der Wollweberstraße.)
Bewerber Patrice Wangen.
22:14 Frederic Beeskow sagt, dass die Medien sich doch in ihren Rechenschaftsberichten äußern können und spricht von Bringschuld. Die tickernde Redakteurin kommt ihrer Bringschuld nach und „bringt“ dem StuPisten, der neben ihr sitzt, ein Stück Schokolade.
22:17 Julia Helbig ist mit 20 Ja-Stimmen gewählt. Applaus. Wir gratulieren auch!
22:21 Patrice wurde als Chefredakteur gewählt. Wir freuen uns auf die weiterhin gute Zusammenarbeit.
22:22 Die Öffentlichkeit soll nun ausgeschlossen werden, da das Publikationsverbot besprochen wird. Diese wurde auf der vergangenen Sitzung beschlossen und betrifft die Beiträge von Alexander Müller. Na toll. Ob der Ausschluss wieder über zwei Stunden dauern wird? Erik von Malottki verspricht einen zehnminütigen Ausschluss.
23:00 Die Sitzung geht weiter. In der Zwischenzeit wurde die Stellungnahme von Alexander Müller besprochen, das Publikationsverbot wurde nicht behandelt beziehungsweise aufgehoben. Zehn Minuten waren das aber nicht.
23:03 Hendrik Hauschild meldet sich mit GO-Antrag und verliest die Satzung, Paragraph 10: „Jeder Antrag ist zu verhandeln.“ Es gibt Applaus aus dem Publikum. Nun wird weiterhin debattiert, ob der Antrag nun doch noch behandelt wird. Alexander Schmidt spricht von „Show, die hier abgezogen wird“. Es wird hitzig. Der Antrag wird letztendlich aber doch nicht mehr behandelt. Alles klar.
23:06 Zweite Lesung des Antrags zu den Rechenschaftsberichten. Hier sollen die Nachfragen zu den Berichten von den AStA-Referenten, moritz Medien-Mitgliedern und AG-Vorsitzende schriftlich erfolgen. Zwei Drittel der Mitglieder müssen der Satzungsänderung zustimmen.
23:10 Ein Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf: Nur noch drei Fragen pro Bericht sollen gestellt werden dürfen.
23:20 Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen, neun mal mit nein und einer Enthaltung nicht angenommen.
Es ist wieder sehr spannend im StuPa.
23:20 Änderung der Geschäftsordnung, zweite Lesung. Es geht um den Antrag, in welchem die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple “auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe” untersagt werden soll.
23:27 Der Antrag wird mit 14 Gegenstimmen abgelehnt. Verhaltener Applaus aus dem Publikum.
23:27 Es geht weiter. Ein weiterer Antrag zur Änderung der Satzung betreffend der Vollversammlung. Hierbei geht es um eine neu zu schaffende Verfahrensordnung dieser. Das StuPa berät sich über die Dringlichkeit und ist sich dann einigermaßen einig: Nein, er ist nicht dringlich.
23:40 Nur noch 20 Minuten offizielle Sitzungszeit.
23:42 Nun werden die TOPs zu den längeren Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek und der Auftrag an den AStA, einen zehn-Finger-Schreibkurs durchzuführen, vorgezogen. Die erste Lesung des Haushalts wird indes verschoben, die Reihen im Publikum leeren sich.
23:44 Wir hören, dass probeweise die Öffnungszeiten der Mensa bis 14:30 Uhr verlängert werden sollen.
23:53 Das Studierendenparlament begrüßt die Entscheidung des Studentenwerks, basierend auf einer Beschlusslage vom StuPa, die Mensa länger zu öffnen.
23:55 Die Sitzung dauert offiziell nur noch fünf Minuten. Timo Schönfeldt beantragt, die Sitzung zu verlängern, bis der Raum zur Verfügung steht. (Das ist bis um 2 Uhr.) Der Antrag wird abgelehnt.
23:56 Alexander Schulz-Klingauf will nach Hause. Hendrik Hauschild packt bereits seine Sachen.
23:56 Arbeitsauftrag an den AStA.
00:04 Ein kostenloses Zehn-Finger-Schreibprogramm soll stattfinden, so spricht sich das StuPa aus.
00:05 Sonstiges. Alexander Schmidt wird von Frederic Beeskow bezüglich des Antrags zu den Mensa-Öffnungszeiten gelobt. Thomas Schattschneider meint weiterhin, Kommentare von StuPa-Mitgliedern auf dem webMoritz sollten gezügelt verfasst werden.
00:09 Schicht im Schacht, gute Nacht.
Fotos: Torsten Heil
von Marco Wagner | 15.11.2010
Wahlen, Beitragserhöhung des Studentenwerkes, Änderung der Öffnungszeiten der Mensen, Änderung der Wahlordnung und Änderung der Aufwandsentschädigung bei den Moritz-Medien: Das sind die Themen der kommenden Sitzung des Studierendenparlamentes, das am Dienstag, dem 16. November, um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes tagt. Den Beginn der Sitzung stellen, wie üblich, die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten, AG-Vorsitzenden und Moritz-Medien dar.
An Bewerbungen ist bislang eine von Patrice Wangen eingegangen. Der bislang stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins möchte nun die Stelle des vor zwei Wochen aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Alexander Müller übernehmen. Damit würde gleichzeitig die Stelle des stellvertretenden Chefredakteurs frei werden. Hierfür gibt es nach Informationen des webMoritz bislang keinen Interessenten. Für die übrigen offenen Stellen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine weiteren Bewerbungen eingegangen. Zu besetzen sind noch die AStA-Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre und für Ökologie. Die Stelle des stellvertretenden AStA-Vorsitzenden ist nach wie vor noch unbesetzt und wird zur Zeit von Susann Schultz und Jens Pickenhan vertreten.
Darüber hinaus hat die AG Satzung des Studierendenparlamentes eine Beschlussvorlage für eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung eingereicht. Des weiteren wird sich das StuPa mit dem Haushalt der Studierendenschaft auseinander setzen.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs.20/120): Hier können die dem StuPa rechenschaftspflichtigen AStA-Referenten sowie die gewählten Vertreter der Moritz-Medien Anmerkungen zu ihren Berichten machen. Darüber hinaus können die StuPisten Fragen an die Rechenschaftspflichtigen stellen.
TOP 2 Formalia:Hier wird einmal durchgezählt und überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist. Im Anschluss erfolgt die Besprechung der Tagesordnung. Das StuPa kann hier die Reihenfolge der zu besprechenden TOPs diskutieren.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Es sind noch einige Stellen beim Allgemeinen Studierendenausschuss offen, sodass diese noch auf eine Besetzung warten. Interessenten können noch bis Dienstag 12 Uhr ihre Bewerbung einreichen.
TOP 3.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz:Dieser Posten wird gegenwärtig von Susann Schultz sowie dem ehemaligen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Jens Pickenhan vertreten. Eine Bewerbung ist nach bisherigem Kenntnisstand nicht eingegangen.
TOP 3.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Nachdem Björn Reichel aufgrund seines Hochschulwechsels vor einiger Zeit seinen Rücktritt von diesem Referat erklärte, ist diese Stelle nun wieder frei und neu zu besetzen. Auch hierfür gibt es im Moment noch keine Bewerbung.
TOP 3.3 Wahl des Referenten für Studium und Lehre: Vor zwei Wochen reichte Sandro Mundt seinen Rücktritt ein, sodass diese Stelle nun erneut vakant ist.
TOP 3.4. Wahl des Referenten Ökologie: Diese Stelle ist ebenfalls noch unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch keine eingegangen.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (Moritz Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Diese Stelle möchte der bisherige stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins, Patrice Wangen, besetzen. Seine bisherige Tätigkeit wird in diesem Zusammenhang aufgegeben.
TOP 5 Arbeitsgruppen:
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Seitdem Tommy Kube zurückgetreten ist, gibt es keinen Vorsitzenden der AG-Gender-Trouble. Auch hierfür können noch bis morgen um 12 Uhr Bewerbungen eingereicht werden.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Die zweite Lesung der Anträge von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf ist noch nicht vom Tisch und findet sich somit erneut auf der Tagesordnung. Thomas Schattschneider fordert, dass mündliche Anfragen während der StuPa-Sitzung künftig nicht mehr gestellt werden sollen. In seinem Antrag heißt es daher, dass „jedes Mitglied des Studierendenparlamentes“ an alle Rechenschaftspflichtigen „schriftliche Anfragen stellen kann, die in angemessener Frist zu beantworten sind.“ Mündliche Anfragen sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen zugelassen werden. Dem hält Alexander Schulz-Klingauf entgegen, dass zukünftig entweder vorab schriftliche, oder bis zu drei mündliche Anfragen während einer Sitzung gestellt werden dürfen, die „in angemessener Frist zu beantworten sind.“
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96):Die bei Rechtsextremen beliebte und teilweise sogar als „zur Szene zugehörig“ bezeichnete Kleidermarke ist immer noch im StuPa auf der Tagesprdnung zu finden. Auch bei diesem Antrag fehlte bislang die Zeit, einer dem Antrag entsprechenden zeitlichen Rahmen für eine zweite Lesung zu geben. Die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple „auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe“ untersagt wird. Begründet wird der Antrag damit, dass das Tragen jener Marken im Widerspruch zum Selbstverständnis der Universität steht. Im Anschluss einer heftigen StuPa-Debatte reichte Alexander Schulz-Klingauf quasi als Kompromissvorschlag den Antrag ein, wonach „das Tragen von Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz sprechen auf Sitzungen des Studierendenparlamentes, den vom Studierendenparlament eingerichteten Arbeitsgruppen und dem Haushaltsausschuss“ zu verbieten. In einer der vergangenen Sitzungen wurde der Antrag noch dahingehend erweitert, dass das StuPa-Präsidium „eine ständig zu aktualisierende Liste der verbotenen Kleidungsstücke als Anlage zur Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes“ zu erstellen habe. Diese Liste müsse demnach dem StuPa vorgelegt werden, um darüber abzustimmen.
TOP 8 Informationen bezüglich der Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 9 Änderung der Satzung(Erste Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine „Verfahrensordnung“ zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die „Verfahrensordnung“ bestimmen solle, nicht wie bisher die „Geschäftsordnung“ der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 10 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung(Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122): Das Jahr neigt sich dem Ende zu, sodass nun auch der Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr verabschiedet werden muss. Wer benötigt was? Und wird das, was beantragt wird, unbedingt gebraucht? Kann man die Kosten noch reduzieren? Diese Fragen werden wohl diesen TOP bestimmen. Der Haushalt der Studierendenschaft setzt sich aus den Studierendenschaftsbeiträgen, die jeder Studierende für die studentische Selbstverwaltung zahlt, zusammen.
TOP 12 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106):Alexander Schmidt hat beantragt, dass die Mensa die Öffnungszeit um eine halbe Stunde bis 14:30 Uhr verlängern solle. Grund hierfür ist die Überfüllung der Mensa während der Stoßzeiten um 12 und 13 Uhr. Eine Verlängerung könne demnach eine Entlastung während dieser Zeiten zur Folge haben.
TOP 13 Arbeitsauftrag an den AStA zur Durchführung eines 10-Finger Schreibkurses
(Drs.20/118): Der AStA möchte einen 10-Finger Schreibkurs durchführen. Da der AStA die Exekutive, also die Ausführende ist, muss das StuPa als Legislative, die Gesetzgebende, dem AStA einen Arbeitsauftrag erteilen.
TOP 14 Änderung der Wahlordnung (Drs.20/123): Hier geht es speziell um die Schließung einer Gesetzeslücke. Demnach ist es theoretisch derzeit möglich, dass Wahlleiter Kanditaten für das Studierendenparlament zu Wahlhelfern ernennen können. Der Änderungsantrag soll diese Möglichkeit beseitigen.
TOP 15 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro. Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll beibehalten werden, während die der Chefredaktion des webMoritz auf 180 Euro für den Chefredakteur und jeweils 100 Euro für die drei Stellvertreter abgesenkt werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 16 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.
*Update* Bewerbung für Studium und Lehre
Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, ist eine Bewerbung für das AStA-Referat Studium und Lehre eingegangen. Julia Helbig hat ihre Bewerbung für das Referat eingereicht.
von webmoritz. | 02.11.2010
In der vergangenen außerordentlichen StuPa-Sitzung wurden die übrigen Tagesordnungspunkte der letzten ordentlichen Sitzung noch abgearbeitet. Daher kann diese Sitzung ohne Altlasten beginnen, wenn man von Anträgen absieht, die das StuPa bereits seit Monaten mit sich schleppt, weil die Parlamentarier sich in den entsprechenden Fragen noch nicht einigen konnten. So unter anderem die Frage nach dem Verbot des Tragens der Marke Thor Steinar. Das StuPa verabschiedete in der vergangenen Sitzung folgende Beschlüsse:
Die finanzielle Unterstützung des Studententheaters in Höhe von 4000 Euro für ein Theaterprojekt in Kooperation mit dem Theater Vorpommern.
AStA und StuPa-Präsidium sowie die studentischen Senatoren unterstützen das Studententheater bei der Suche nach einer dauerhaften Probe- und Spielstätte. Zur Zeit ist der Studentenverein in der Hans Falladastraße untergebracht.
Die AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit werden vom StuPa bestätigt. Damit ist Jens Pickenhahn zweiter kommissarischer stellvertretender Vorsitzender des AStA.
Der AStA wird damit beauftragt, eine Geschäftsordnung für die kommende Vollversammlung zu entwerfen.
Der AStA wird darum gebeten, dass einer ihrer Referenten eine Bedarfsanalyse über die Nutzung der Universitätsbibliothek durchführt. Ziel dieser ist es, eine Empfehlung an das StuPa abzugeben, ob eine Verlängerung der Öffnungszeiten nötig ist, oder nicht.
Der Antrag, in dem der AStA damit beauftragt wird, „eine Ansprechpartnerin zu benennen, welche bezüglich dem Vorwurf einer Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende oder Studierende der Universität Handlungsvorschläge ableitet und dem Parlament unterbreitet“ und wonach der alte, rechtlich bedenkliche Beschluss aufgehoben wird, wurde von der Mehrheit des StuPas angenommen. In der Folgeabstimmung entschied sich das StuPa jedoch, diesen Wortlaut nicht in den Anhang der AStA-Struktur aufzunehmen. Somit wurde dieser Antrag insgesamt von der Mehrheit des StuPas abgelehnt.
Das StuPa beschloss, dass die Studierendenschaft es unterstützt, dass eine Klimaanlage in die Bibliothek am Schießwall eingebaut wird.
Die Öffnungszeiten der jeweiligen Fachbibliotheken sollen verlängert werden.
Das StuPa unterstützt, dass eine Kooperation zwischen dem Islamischen Kulturzentrum und dem AStA-Referenten für politische Bildung aufgebaut wird.
Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke
20:07 Der Saal füllt sich. Die Sitzung kann bald anfangen. Eine Rücktrittserklärtung ist kurz vor der StuPa-Sitzung eingegangen. Alexander Müller, der vor zwei Wochen erneut zum Chefredakteur des moritz Magazins gewählt wurde, ist mit sofortiger Wirkung aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Heute hätte eigentlich eine Personaldebatte um ihn stattfinden sollen. Grund hierfür: Sein Verhalten bezüglich AStA-Referenten Maximilian Willmann während der 24-Stunden-Vorlesung.
20:11 Des Präsidenten Glöckchen ertönt. Die Sitzung kann anfangen.
20:13 Filmstunde. Der aktuelle Beitrag von moritzTV, der auf die Lehramtsproblematik zurückblickt, wird gezeigt. Fehlt nur noch Popcorn.
Schokolade und Blumen für die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich und den StuPisten Thomas Schattschneider. Die Sitzung fängt ja harmonisch an.
20:17 Beifall und ein dankeschön von StuPa-Präsident Erik für „den wunderbaren Film“. Schöner Einstieg für eine lange Sitzung. Erik bedankt sich auch bei denjenigen, die am Positionspapier für den Erhalt der Lehramtsausbildung mitgeschrieben haben: Pedro Sithoe, Paula Zill, Thomas Schattschneider, Daniela Gleich und weitere. Nun gibt es Blumen. „Gibt es nun einen Blumenreferenten?“, hört man aus dem Publikum.
20:20 Die Berichte beginnen. Zuerst das Präsidium. Alexander Schulz-Klingauf hat sich als Erstes gemeldet, klar. Er hat in der vergangenen Sitzung gefehlt und hat nun einiges anscheinend nachzuholen. Er bittet das Präsidium, seinen Bericht ein wenig ausführlicher zu schreiben.
20:24 Der AStA ist dran. Daniela Gleich berichtet, dass weder uriniert, noch geraucht wurde in den Hörsälen während der 24-Stunden-Vorlesung.
20:29 Finanzreferentin Corinna hat keine Anmerkungen. Ihr Haushalt für das kommende Jahr sei fertig, sie warte noch auf den von den moritz Medien. Dieser kommt umgehend, versprochen.
20:36 Der Rechenschaftsbericht von Internet-Referent Daniel Focke verwirrt StuPist Frederic Beeskow. Daniel schrieb zur Kenntnisnahme, dass er am kommenden moritz Magazin mitarbeitet. Beeskow hakt da lieber noch einmal nach. „Okay Frederic“, sagt Erik von Malottki ruhig, alles lacht. Dann haben wir das ja auch geklärt.
20:42 Jens Pickenhan, Referent für Fachschaften und Gremien, überlegt anzuregen, dass die Wahlen zu den Fachschaftsräten konzentriert werden sollen.
20:52 Anne Lorentzen, frisch gewählte Referentin für Studium und Lehre, berichtet, dass der AStA zufrieden mit der 24-Stunden-Vorlesung ist. Es gab positives Feedback von Dozenten und dem Publikum. Sie berichtet weiterhin, dass die Polizei am Sonnabend morgen kommen musste. Sie erteilte während der Veranstaltung Hausverbote, denen nicht nachgegangen wurde.
20:57 Frederic Beeskow hatte das Gefühl, dass man wieder prominente Redner zur 24-Stunden-Vorlesung einladen sollte.
Auch Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel bekommt ein Präsent für die Arbeit am Positionspapier. Er organisiert indes bereits die Vollversammlung.
21:02 Solvejg Jenssen, die ehemals das Referat für Studium und Lehre inne hatte und diese Veranstaltung ebenfalls vor zwei Jahren organisierte, lobt die Referenten Sandro Mundt und Anne Lorentzen für die gute Organisation. Applaus.
21:09 Maximilian Willmann, Referent für Kultur und Erstsemesterwoche, berichtet, dass er gerade ein „Weihnachtsglühen“ auf dem Uni-Innenhof plant. Auch die ersten Überlegungen zur Erstsemesterwoche im Sommersemester haben begonnen. Vorbildlich.
21: 13 „Schon eine Stunde rum“, bemerkt StuPist Thomas Schattschneider. „Wir haben aber auch erst später angefangen und einen Film geguckt“, erwidert Frederic Beeskow. StuPa-Präsident Erik von Malottki macht unterdes viel Gebrauch von seinem Glöckchen.
21:16 Referentin für Gleichstellung Lisa Brokmöller sagt, dass es eine Interessentin für den Vorsitz der GenderTrouble-AG geben würde. Alexander Schulz-Klingauf bemerkt, dass auf dem Rechenschaftsbericht „Referent für Gleichstellung“ stehen würde. „Ich weise darauf hin, dass Lisa eine Frau und damit eine Referentin ist. Besonders bei Gleichstellung kommt das immer sehr schlecht, wenn da Referent steht.“
21:18 Keine Nachfragen indes zum moritz Magazin.
21:24 Viele Nachfragen zum webMoritz. Wir sind geschmeichelt.
21:27 Die Medien sind fertig, nun sind die Rechenschaftsberichte der AGs dran. Lisa Brokmöller, Vorsitzende der AG Gender Trouble, erwähnt, dass es hier eine Krisensitzung gab.
21:34 TOP 2 Formalia. 21 StuPisten sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist damit hergestellt. Nun kommt die Protokollkontrolle. Oh Wunder, schriftliche Änderungsanträge sind nicht eingegangen.
21:37 Zu früh gefreut, Alexander Schulz-Klingauf hat noch einen Hinweis.
21:40 Die Tagesordnung. Es wird ein zusätzlicher TOP Aussprache von Pedro Sithoe vorgeschlagen.
21:44 Ein wenig Indiana-Jones-Feeling macht sich bei Alexander Schulz-Klingauf breit: Er sucht Tagesordnungspunkte, die vertagt wurden, wie den TOP zum Autounfall, welcher in der August-Sitzung besprochen wurde.
21:46 Tagesordnung ist beschlossen. Nun kommt TOP 3 an die Reihe: Sitzungen des Studierendenparlaments im weiteren Wintersemester. Doch zuerst gibt es eine zehnminütige Pause.
21:57 Die Pause ist vorbei und ganz allmählich trudeln die StuPisten wieder ein.
22:01 Plausible Gründe möchte Alexander Schulz-Klingauf hören, warum das StuPa wieder Dienstags tagt. Es habe ein Meinungsbild im August gegeben, antwortet StuPa-Präsident Erik. In der Zwischenzeit klingelt das Konferenzraumtelefon, doch keiner traut sich, ranzugehen. Der Antrag mit den Sitzungsterminen wird übrigens angenommen.
22:03 Wahl einer Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit. Solvejg Jenssen wird vorgeschlagen, sie würde es notfalls machen – und wurde kurzerhand gewählt. Thomas Schattschneider ist als einziger dagegen. Sie nimmt die Wahl mit den Worten „ja, ja, ja“ an.
22:06 Wahl der Wahlleitung steht nun an. Die beiden Bewerber Stefan Damm und Matthias Ullmann stellen sich vor. Die beiden 21-jährigen BWL-Studenten machen einen souveränen und interessierten Eindruck. Matthias habe Lust, sich für die Studierendenschaft zu engagieren.
22:12 Öffentliche Abstimmung über die Bewerber: Die beiden sind nun einstimmig nominiert.
22:13 TOP 6 Aussprache zur 24-Stunden-Vorlesung. Pedro Sithoe beantragt den Ausschluss der Öffentlichkeit. Es wird unruhig: Sollen die Mitglieder der moritz Medien ebenfalls den Raum verlassen? Die Öffentlichkeit verlässt den Raum, der Ticker ruht.
23:56 Die Öffentlichkeit ist wieder zugelassen. Der Ticker geht weiter. Ein Beschluss wurde gefasst: Alexander Müller ist es bis auf weiteres untersagt, für die moritz Medien zu publizieren. Weiterhin wird Torsten Heil auf Grund seines Verhaltens während der 24-Stunden-Vorlesung eine Rüge erteilt. So harmonisch, wie die Sitzung anfing, ging sie offensichtlich nicht weiter. Nun fünf Minuten Pause. Als ob wir nicht lange genug gewartet hätten.
00:07 Die Sitzung wird bis um 1 Uhr verlängert. Auf der Tagesordnung steht noch der Jahreabschlussbericht der moritz Medien des Geschäftsjahrs 2009.
Der Lagebericht der moritz Medien wird durch die Geschäftsführung dargestellt.
00:09 TOP 7 Lagebericht der moritz Medien zunächst. Der Geschäftsführer Erik Schumacher und der ehemalige Geschäftsführer Christof Kraft haben eine kleine Präsentation vorbereitet. Nur noch 18 StuPisten sind anwesend.
00:11 Das moritz Magazin hat insgesamt eine positive Bilanz zu verzeichnen. Die Redaktionsgröße ist konstant, das Layout wurde weiterentwickelt. Weiterhin werden die Einnahmen durch Werbung dargestellt.
00:28 Auch moritzTV entwickelt sich gut, so wurde ein neues Arbeitskonzept ausgearbeitet: Zukünftig soll die aktuelle Tagesberichterstattung im Vordergrund stehen. Die StuPisten sind aufmerksam, wirken aber schon ein wenig müde.
00:30 Der webMoritz wird dargestellt: Dieser entwickelte sich zum wichtigsten studentischen Informationsportal in Greifswald. Spontanes Klopfen der StuPisten, wir fühlen uns geehrt.
00:50 Der Lagebericht informiert ausführlich, doch sind nur noch zehn Minuten reguläre Sitzungszeit vorgesehen.
00:59 Der Ausblick wird dargestellt, „bevor alle vom Stuhl fallen“, sagt Erik. Insgesamt sollen die Erfolge, die 2009 erreicht wurden, gehalten werden.
Ab hier tickert Marco Wagner
01:06 Erik Schumacher und Christoph Kraft beenden ihren Lagebericht. Fazit: Lage stabil, insgesamt positive Entwicklung im vergangenen Jahr.
01:10 Jetzt geht es um die Entlastung der Moritz-Medien. Die Sitzung wurde auf 01:30 Uhr verlngert. Von Seiten des Haushaltsausschusses gibt es keine Einwände gegen eine Entlastung der studentischen Medien.
01:12 Jetzt wird über den Wortlaut der Entlastung der studentischen Medien diskutiert, bevor über die Entlastung selbst abgestimmt wird.
o1:14 Jetzt läuft die Abstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
01:15 Die TOPs zur Satzungsänderung und zur Änderung der Geschäftsordnung wurden vertagt. Thor Steinar ist also weiterhin auf zukünftigen Tagesordnungen des StuPa zu finden.
01:18 Jetzt geht es darum, dass derAStA-Referent für Soziales einen Gebärdensprachkurs durchführt. Der Antrag wurde angenommen.
01:20 Der Antrag zur Gründung einer AG AStA-Struktur wird vertagt.
01:21 Alexander Schulz-Klingauf erläutert nun seinen Antrag. Problematisch ist, dass die verbliebenen Magisterstudenten einem erheblichen Informationsdefizit ausgesetzt sind, was die Beendigung ihres Studiums anbelangt. Der AStA soll per Antrag zuverlässige Informationen einholen.
01:23 Die Abstimmung läuft. Bislang stimmen alle mit ja. Außer Martin Hackbarth. Er stimmt mit einem gepflegten pommerschen „Jou, Jou“. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Applaus vor allem von den Magisterstupisten.
01:26 Nun ist doch Alexanders Antrag zur AG AStA-Struktur an der Reihe. Alexander Schulz-Klingauf betont, dass es sich hierbei um eine Hilfestellung für den AStA handele.
01:27 Martin Hackbarth fordert Schluss der Debatte und Endabstimmung. Alexander Schmidt will unbedingt debattieren, im Sinne zukünftiger Studierender. Die Mehrheit der StuPisten ist jedoch genau so müde, wie der tickernde Redakteur. Und so kommt es nun zur Endabstimmung.
01:30 Der Beschluss wurde von der Mehrheit der Stupisten abgelehnt. Die Sitzung ist offiziell beendet. Das StuPa-Präsidium verlängert die Sitzung um eine weitere halbe Stunde.
01:32 Nun geht es noch um die Einberufung der Vollversammlung.
01:33 Eye-Catcher der VV sollen Anträge zum Studententheater und zum Wegfall des Freiversuches im neuen Landeshochschulgesetz sein.
01:37 Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Alexander Schulz-Klingauf fordert je einen Infotop zu auslaufenden Magisterstudiengängen und der Beitragserhöhung zum Studentenwerk. Thomas ändert die Idee verallgemeinert auf „auslaufende Studiengnge“ ab.
01:42 Abstimmung läuft. Die Vollversammlung wurde einberufen.
01:46 Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht!
Fotos: Marco Wagner
Es ist die letzte Vorlesungswoche vor Weihnachten und so tagt das Studierendenparlament der Universität am 14. Dezember um 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes zum letzten Mal in diesem Jahr – sofern das Präsidium keine außerordentliche Sitzung einberuft. Das StuPa-Präsidium ist derweil nur noch zweiköpfig, da Christopher Denda sein Amt als stellvertretender Präsident aus persönlichen Gründen zum vergangenen Sonntag niedergelegt hat.
