Zum Mitlesen: StuPa-Live-Ticker vom 2. November

In der vergangenen außerordentlichen StuPa-Sitzung wurden die übrigen Tagesordnungspunkte der letzten ordentlichen Sitzung noch abgearbeitet. Daher kann diese Sitzung ohne Altlasten beginnen, wenn man von Anträgen absieht, die das StuPa bereits seit Monaten mit sich schleppt, weil die Parlamentarier sich in den entsprechenden Fragen noch nicht einigen konnten. So unter anderem die Frage nach dem Verbot des Tragens der Marke Thor Steinar. Das StuPa verabschiedete in der vergangenen Sitzung folgende Beschlüsse:

Die finanzielle Unterstützung des Studententheaters in Höhe von 4000 Euro für ein Theaterprojekt in Kooperation mit dem Theater Vorpommern.

AStA und StuPa-Präsidium sowie die studentischen Senatoren unterstützen das Studententheater bei der Suche nach einer dauerhaften Probe- und Spielstätte. Zur Zeit ist der Studentenverein in der Hans Falladastraße untergebracht.

Die AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit werden vom StuPa bestätigt. Damit ist Jens Pickenhahn zweiter kommissarischer stellvertretender Vorsitzender des AStA.

Der AStA wird damit beauftragt, eine Geschäftsordnung für die kommende Vollversammlung zu entwerfen.

Der AStA wird darum gebeten, dass einer ihrer Referenten eine Bedarfsanalyse über die Nutzung der Universitätsbibliothek durchführt. Ziel dieser ist es, eine Empfehlung an das StuPa abzugeben, ob eine Verlängerung der Öffnungszeiten nötig ist, oder nicht.

Der Antrag, in dem der AStA damit beauftragt wird, „eine Ansprechpartnerin zu benennen, welche bezüglich dem Vorwurf einer Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende oder Studierende der Universität Handlungsvorschläge ableitet und dem Parlament unterbreitet“ und wonach der alte, rechtlich bedenkliche Beschluss aufgehoben wird, wurde von der Mehrheit des StuPas angenommen. In der Folgeabstimmung entschied sich das StuPa jedoch, diesen Wortlaut nicht in den Anhang der AStA-Struktur aufzunehmen. Somit wurde dieser Antrag insgesamt von der Mehrheit des StuPas abgelehnt.

Das StuPa beschloss, dass die Studierendenschaft es unterstützt, dass eine Klimaanlage in die Bibliothek am Schießwall eingebaut wird.

Die Öffnungszeiten der jeweiligen Fachbibliotheken sollen verlängert werden.

Das StuPa unterstützt, dass eine Kooperation zwischen dem Islamischen Kulturzentrum und dem AStA-Referenten für politische Bildung aufgebaut wird.

Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden.

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Es tickert Christine Fratzke

20:07 Der Saal füllt sich. Die Sitzung kann bald anfangen. Eine Rücktrittserklärtung ist kurz vor der StuPa-Sitzung eingegangen. Alexander Müller, der vor zwei Wochen erneut zum Chefredakteur des moritz Magazins gewählt wurde, ist mit sofortiger Wirkung aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Heute hätte eigentlich eine Personaldebatte um ihn stattfinden sollen. Grund hierfür: Sein Verhalten bezüglich AStA-Referenten Maximilian Willmann während der 24-Stunden-Vorlesung.

20:11 Des Präsidenten Glöckchen ertönt. Die Sitzung kann anfangen.

20:13 Filmstunde. Der aktuelle Beitrag von moritzTV, der auf die Lehramtsproblematik zurückblickt, wird gezeigt. Fehlt nur noch Popcorn.

Schokolade und Blumen für die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich und den StuPisten Thomas Schattschneider. Die Sitzung fängt ja harmonisch an.

20:17 Beifall und ein dankeschön von StuPa-Präsident Erik für „den wunderbaren Film“. Schöner Einstieg für eine lange Sitzung. Erik bedankt sich auch bei denjenigen, die am Positionspapier für den Erhalt der Lehramtsausbildung mitgeschrieben haben: Pedro Sithoe, Paula Zill, Thomas Schattschneider, Daniela Gleich und weitere. Nun gibt es Blumen. „Gibt es nun einen Blumenreferenten?“, hört man aus dem Publikum.

20:20 Die Berichte beginnen. Zuerst das Präsidium. Alexander Schulz-Klingauf hat sich als Erstes gemeldet, klar. Er hat in der vergangenen Sitzung gefehlt und hat nun einiges anscheinend nachzuholen. Er bittet das Präsidium, seinen Bericht ein wenig ausführlicher zu schreiben.

20:24 Der AStA ist dran. Daniela Gleich berichtet, dass weder uriniert, noch geraucht wurde in den Hörsälen während der 24-Stunden-Vorlesung.

20:29 Finanzreferentin Corinna hat keine Anmerkungen. Ihr Haushalt für das kommende Jahr sei fertig, sie warte noch auf den von den moritz Medien. Dieser kommt umgehend, versprochen.

20:36 Der Rechenschaftsbericht von Internet-Referent Daniel Focke verwirrt StuPist Frederic Beeskow. Daniel schrieb zur Kenntnisnahme, dass er am kommenden moritz Magazin mitarbeitet. Beeskow hakt da lieber noch einmal nach. „Okay Frederic“, sagt Erik von Malottki ruhig, alles lacht. Dann haben wir das ja auch geklärt.

20:42 Jens Pickenhan, Referent für Fachschaften und Gremien, überlegt anzuregen, dass die Wahlen zu den Fachschaftsräten konzentriert werden sollen.

20:52 Anne Lorentzen, frisch gewählte Referentin für Studium und Lehre, berichtet, dass der AStA zufrieden mit der 24-Stunden-Vorlesung ist. Es gab positives Feedback von Dozenten und dem Publikum. Sie berichtet weiterhin, dass die Polizei am Sonnabend morgen kommen musste. Sie erteilte während der Veranstaltung Hausverbote, denen nicht nachgegangen wurde.

20:57 Frederic Beeskow hatte das Gefühl, dass man wieder prominente Redner zur 24-Stunden-Vorlesung einladen sollte.

Auch Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel bekommt ein Präsent für die Arbeit am Positionspapier. Er organisiert indes bereits die Vollversammlung.

21:02 Solvejg Jenssen, die ehemals das Referat für Studium und Lehre inne hatte und diese Veranstaltung ebenfalls vor zwei Jahren organisierte, lobt die Referenten Sandro Mundt und Anne Lorentzen für die gute Organisation. Applaus.

21:09 Maximilian Willmann, Referent für Kultur und Erstsemesterwoche, berichtet, dass er gerade ein „Weihnachtsglühen“ auf dem Uni-Innenhof plant. Auch die ersten Überlegungen zur Erstsemesterwoche im Sommersemester haben begonnen. Vorbildlich.

21: 13 „Schon eine Stunde rum“, bemerkt StuPist Thomas Schattschneider. „Wir haben aber auch erst später angefangen und einen Film geguckt“, erwidert Frederic Beeskow. StuPa-Präsident Erik von Malottki macht unterdes viel Gebrauch von seinem Glöckchen.

21:16 Referentin für Gleichstellung Lisa Brokmöller sagt, dass es eine Interessentin für den Vorsitz der GenderTrouble-AG geben würde. Alexander Schulz-Klingauf bemerkt, dass auf dem Rechenschaftsbericht „Referent für Gleichstellung“ stehen würde. „Ich weise darauf hin, dass Lisa eine Frau und damit eine Referentin ist. Besonders bei Gleichstellung kommt das immer sehr schlecht, wenn da Referent steht.“

21:18 Keine Nachfragen indes zum moritz Magazin.

21:24 Viele Nachfragen zum webMoritz. Wir sind geschmeichelt.

21:27 Die Medien sind fertig, nun sind die Rechenschaftsberichte der AGs dran. Lisa Brokmöller, Vorsitzende der AG Gender Trouble, erwähnt, dass es hier eine Krisensitzung gab.

21:34 TOP 2 Formalia. 21 StuPisten sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist damit hergestellt. Nun kommt die Protokollkontrolle. Oh Wunder, schriftliche Änderungsanträge sind nicht eingegangen.

21:37 Zu früh gefreut, Alexander Schulz-Klingauf hat noch einen Hinweis.

21:40 Die Tagesordnung. Es wird ein zusätzlicher TOP Aussprache von Pedro Sithoe vorgeschlagen.

21:44 Ein wenig Indiana-Jones-Feeling macht sich bei Alexander Schulz-Klingauf breit: Er sucht Tagesordnungspunkte, die vertagt wurden, wie den TOP zum Autounfall, welcher in der August-Sitzung besprochen wurde.

21:46 Tagesordnung ist beschlossen. Nun kommt TOP 3 an die Reihe: Sitzungen des Studierendenparlaments im weiteren Wintersemester. Doch zuerst gibt es eine zehnminütige Pause.

21:57 Die Pause ist vorbei und ganz allmählich trudeln die StuPisten wieder ein.

22:01 Plausible Gründe möchte Alexander Schulz-Klingauf hören, warum das StuPa wieder Dienstags tagt. Es habe ein Meinungsbild im August gegeben, antwortet StuPa-Präsident Erik. In der Zwischenzeit klingelt das Konferenzraumtelefon, doch keiner traut sich, ranzugehen. Der Antrag mit den Sitzungsterminen wird übrigens angenommen.

22:03 Wahl einer Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit. Solvejg Jenssen wird vorgeschlagen, sie würde es notfalls machen – und wurde kurzerhand gewählt. Thomas Schattschneider ist als einziger dagegen. Sie nimmt die Wahl mit den Worten „ja, ja, ja“ an.

22:06 Wahl der Wahlleitung steht nun an. Die beiden Bewerber Stefan Damm und Matthias Ullmann stellen sich vor. Die beiden 21-jährigen BWL-Studenten machen einen souveränen und interessierten Eindruck. Matthias habe Lust, sich für die Studierendenschaft zu engagieren.

22:12 Öffentliche Abstimmung über die Bewerber: Die beiden sind nun einstimmig nominiert.

22:13 TOP 6 Aussprache zur 24-Stunden-Vorlesung. Pedro Sithoe beantragt den Ausschluss der Öffentlichkeit. Es wird unruhig: Sollen die Mitglieder der moritz Medien ebenfalls den Raum verlassen? Die Öffentlichkeit verlässt den Raum, der Ticker ruht.

23:56 Die Öffentlichkeit ist wieder zugelassen. Der Ticker geht weiter. Ein Beschluss wurde gefasst: Alexander Müller ist es bis auf weiteres untersagt, für die moritz Medien zu publizieren. Weiterhin wird Torsten Heil auf Grund seines Verhaltens während der 24-Stunden-Vorlesung eine Rüge erteilt. So harmonisch, wie die Sitzung anfing, ging sie offensichtlich nicht weiter. Nun fünf Minuten Pause. Als ob wir nicht lange genug gewartet hätten.

00:07 Die Sitzung wird bis um 1 Uhr verlängert. Auf der Tagesordnung steht noch der Jahreabschlussbericht der moritz Medien des Geschäftsjahrs 2009.

Der Lagebericht der moritz Medien wird durch die Geschäftsführung dargestellt.

00:09 TOP 7 Lagebericht der moritz Medien zunächst. Der Geschäftsführer Erik Schumacher und der ehemalige Geschäftsführer Christof Kraft haben eine kleine Präsentation vorbereitet. Nur noch 18 StuPisten sind anwesend.

00:11 Das moritz Magazin hat insgesamt eine positive Bilanz zu verzeichnen. Die Redaktionsgröße ist konstant, das Layout wurde weiterentwickelt. Weiterhin werden die Einnahmen durch Werbung dargestellt.

00:28 Auch moritzTV entwickelt sich gut, so wurde ein neues Arbeitskonzept ausgearbeitet: Zukünftig soll die aktuelle Tagesberichterstattung im Vordergrund stehen. Die StuPisten sind aufmerksam, wirken aber schon ein wenig müde.

00:30 Der webMoritz wird dargestellt: Dieser entwickelte sich zum wichtigsten studentischen Informationsportal in Greifswald. Spontanes Klopfen der StuPisten, wir fühlen uns geehrt.

00:50 Der Lagebericht informiert ausführlich, doch sind nur noch zehn Minuten reguläre Sitzungszeit vorgesehen.

00:59 Der Ausblick wird dargestellt, „bevor alle vom Stuhl fallen“, sagt Erik. Insgesamt sollen die Erfolge, die 2009 erreicht wurden, gehalten werden.

Ab hier tickert Marco Wagner

01:06 Erik Schumacher und Christoph Kraft beenden ihren Lagebericht. Fazit: Lage stabil, insgesamt positive Entwicklung im vergangenen Jahr.

01:10 Jetzt geht es um die Entlastung der Moritz-Medien. Die  Sitzung wurde auf 01:30 Uhr verlngert. Von Seiten des Haushaltsausschusses gibt es keine Einwände gegen eine Entlastung der studentischen Medien.

01:12 Jetzt wird über den Wortlaut der Entlastung der studentischen Medien diskutiert, bevor über die Entlastung selbst abgestimmt wird.

o1:14 Jetzt läuft die Abstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

01:15 Die TOPs zur Satzungsänderung und zur Änderung der Geschäftsordnung wurden vertagt. Thor Steinar ist also weiterhin auf zukünftigen Tagesordnungen des StuPa zu finden.

01:18 Jetzt geht es darum, dass derAStA-Referent für Soziales einen Gebärdensprachkurs durchführt. Der Antrag wurde angenommen.

01:20 Der Antrag zur Gründung einer AG AStA-Struktur wird vertagt.

01:21 Alexander Schulz-Klingauf erläutert nun seinen Antrag. Problematisch ist, dass die verbliebenen Magisterstudenten einem erheblichen Informationsdefizit ausgesetzt sind, was die  Beendigung ihres Studiums anbelangt. Der AStA soll per Antrag zuverlässige Informationen einholen.

01:23 Die Abstimmung läuft. Bislang stimmen alle mit ja. Außer Martin Hackbarth. Er stimmt mit einem gepflegten pommerschen „Jou, Jou“. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Applaus vor allem von den Magisterstupisten.

01:26 Nun ist doch Alexanders Antrag zur AG AStA-Struktur an der Reihe. Alexander Schulz-Klingauf betont, dass es sich hierbei um eine Hilfestellung für den AStA handele.

01:27 Martin Hackbarth fordert Schluss der Debatte und Endabstimmung. Alexander Schmidt will unbedingt debattieren, im Sinne zukünftiger Studierender. Die Mehrheit der StuPisten ist jedoch genau so müde, wie der tickernde Redakteur. Und so kommt es nun zur Endabstimmung.

01:30 Der Beschluss wurde von der Mehrheit der Stupisten abgelehnt. Die Sitzung ist offiziell beendet.  Das StuPa-Präsidium verlängert die Sitzung um eine weitere halbe Stunde.

01:32 Nun geht es noch um die Einberufung der Vollversammlung.

01:33 Eye-Catcher der VV sollen Anträge zum Studententheater und zum Wegfall des Freiversuches im neuen Landeshochschulgesetz sein.

01:37 Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Alexander Schulz-Klingauf fordert je einen Infotop zu auslaufenden Magisterstudiengängen und der Beitragserhöhung zum Studentenwerk. Thomas ändert die Idee verallgemeinert auf „auslaufende Studiengnge“ ab.

01:42 Abstimmung läuft. Die Vollversammlung wurde einberufen.

01:46 Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht!

Fotos: Marco Wagner

Dienstag ist Stupa-Sitzung

Nachdem in der vergangenen Sondersitzung die übrigen Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten, findet am Dienstag die nächste ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes statt. Die Tagesordnung ist dieses Mal deutlich kürzer, als die vergangenen Monate, sodass durchaus davon ausgegangen werden kann, dass die Sitzung ohne Verlängerung und Einberufung einer Sondersitzung beendet werden kann. Neben dem Lagebericht, stehen die Entlastung der Moritz-Medien und des AStAs auf der Liste, die es abzuarbeiten gilt. Darüber hinaus wird sich das StuPa erneut mit der Änderung der Geschäftsordnung und der Änderung der Satzung auseinander setzen. Alexander Schulz-Klingauf reichte darüber hinaus zwei weitere Einträge ein. Einer beschäftigt sich mit Informationen zu den letzten Magisterstudiengängen an der Ernst-Moritz-Arndt Universität, der andere mit der Gründung einer AG „AStA-Struktur“. Zudem wird sich ein Tagesordnungspunkt mit der Einberufung einer Vollversammlung beschäftigen. Vakant sind zur Zeit noch die Stellen des Wahlleiters, des stellvertretenden AStA-Vorsitzes, der Referentin für Hochschulpolitik sowie die Stelle der Referentin für Ökologie. Die Sitzung findet um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.

TOP 1 Berichte (Drs. 20/117) Hier stellen die AStA-Referenten sowie die Moritz-Medien ihre Rechenschaftsberichte vor. Falls Fragen von Seiten der Stupisten bestehen, können diese freilich geklärt werden.
TOP 2 Formalia Es geht darum, ob die Sitzung beschlussfähig ist und ob die vorgeschlagene Satzung so vom Parlament angenommen wird.
TOP 3 Finanzanträge Bislang sind keine Finanzanträge eingegangen
TOP 4 Sitzungen des Studierendenparlamentes im Wintersemester (Drs. 20/113): Es muss darüber abgestimmt werden, wann die nächsten Sitzungen des Studierendenparlamentes stattfinden sollen.
TOP 5 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Dieser Prüfer stellt quasi das Kontrollorgan der Finanzreferentin des AStA dar.
TOP 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 6.1 Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden
Derzeit gibt es nur zwei kommisarische stellvertretende AStA-Vorsitzenden. Der eigentliche Stellvertreterposten ist nach wie vor vakant.
TOP 6.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik Hierfür ist noch keine Bewerbung eingegangen.
TOP 6.3 Wahl der Referentin für Ökologie
Auch diese Stelle ist noch frei und es gibt bislang keinen Interessenten.
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin Es ist eine Bewerbung von Stefan Damm für den Wahlleiter und eine Bewerbung von Matthias Ullmann für den stellvertretenden Vorsitzenden eingegangen.
TOP 8 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d, 98e) Hier stellt die Geschäftsführung der Moritz-Medien ihren Lagebericht vor: Wo stehen die Moritz-Medien jetzt? Wie soll es weiter gehen?
TOP 9 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA
(Drs.20/98a, 20/98b, 20/98c)
Der Haushaltsausschuss hat vorgeschlagen, die Moritz-Medien zu entlasten.
TOP 10 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84) Diese Anträge kursieren gefühlt mindestens genau so lange im StuPa, wie die beiden Antragsteller. Bei den Anträgen von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf geht es um die Frage, inwiefern Fragen zu den Rechenschaftsberichten während der Sitzungszeit des Studierendenparlamentes zukünftig zugelassen werden sollen.
TOP 10 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96) Während die webMoritz-Kommentarschlachten um diesen Antrag längst zum Erliegen gekommen sind, wird im StuPa weiter fleißig über ein mögliches Verbot des Tragens von Kleidungsstücken der Marke Thor-Steinar im StuPa und in dem StuPa angegliederten Institutionen debattiert.
TOP 11 Informationen zum M.A. (Drs. 20/114) Hier möchte Alexander Schulz-Klingauf daran erinnern, dass es noch Magisterstudenten an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald  gibt.
TOP 12 Gründung einer AG „AStA-Struktur“ (Drs. 20/115) Alexander Schulz-Klingauf wünscht sich eine AStA-AG, die sich mit der zukünftigen Struktur des Ausschusses befassen soll.
TOP 13 Einberufung der Vollversammlung im WS 2010/11 (Drs. 20/116) Hier muss das Studierendenparlament darüber abstimmen, dass eine Vollversammlung im Wintersemester einberufen wird.
TOP 14 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

StuPa-Live Ticker

In der vergangenen Woche konnten nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden. Aus diesem Grund findet heute eine Sondersitzung des Studierendenparlamentes ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. In der vergangenen Sitzung wurden zahlreiche offene Stellen besetzt, darunter auch die Stelle des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Hendrik Hauschild ist neuer Vorsitzender des Verwaltungsrates, nachdem Konrad Ulbrich aufgrund eines Auslandsaufenthaltes diesen Posten nicht mehr wahrnehmen konnte. Timo Schönfeldt wurde als neuer stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates gewählt. Darüber hinaus ist eine weitere Stelle im Haushaltsausschuss frei geworden. Alexander Schmidt besetzt nun diese kürzlich frei gewordene Stelle.

Des weiteren wurden während der vergangenen Sitzung Alexander Müller zum Chefredakteur des Moritz-Magazins und Torsten Heil zum zweiten stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz‘ gewählt. Anne Lorentzen ist seit vergangener Woche AStA-Referentin für Studium und Lehre. Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entschied sich außerdem für Christin Schulz als Referentin für den Bologna-Prozess.

Folgende Beschlüsse wurden außerdem noch gefasst:

Das Studierendenparlament unterstützt die Veranstaltungen rund um den PolenmARkT finanziell.

Um die Vollversammlung der Studierendenschaft attraktiver zu machen, soll eine Preisverlosung stattfinden. Die Lose sollen komplett durch Sponsoren finanziert werden.

Das StuPa unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.

Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden.

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Es tickert Marco Wagner

Das StuPa ist heute nur halb so voll, wie eigentlich üblich.

20:10 Die Sitzung hat mit zehn Minuten Verspätung begonnen. Es sind lediglich 14 Stupisten anwesend. Gerade noch genügend, um beschlussfähig zu sein.

20:14 Die Tagesordnung ist nach einigen kleinen Veränderungen angenommen worden.

20:15 Jetzt spricht Ulrike Kordowan vom Studententheater. Sie hat einen Finanzantrag zur Unterstützung ihres Theaterprojektes gestellzt, welches gemeinsam mit dem Theater Vorpommern erarbeitet wird. Sie erzählt nun kurz die Handlung des Buches, auf dem das Theaterstück basiert.

20:17 Insgesamt sind für das Projekt 8.500 Euro notwendig. Das StuThe hat einen Finanzantrag in Höhe von 1.700 Euro beim Studentenwerk gestellt, allerdings noch keine Antwort erhalten, ob sie unterstützt werden. Von den Fachschaften kommen 300 Euro. Das StuThe benötigt insgesamt 4.000 Euro Fördermittel, um das Projekt realisieren zu können. Das Rektorat erklärt sich bereit, das Projekt in Höhe von 1.200 Euro zu unterstützen.

20:19 Hendrik Hauschild berichtet, dass der Haushaltsausschuss das Projekt für förderungsfähig und förderungswürdig in voller Höhe hält.

20:21 Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin des AStA, gibt zu bedenken, dass das StuThe den Fehlbetrag theoretisch aus Eigenmitteln decken könnte.

20:22 Das Studententheater möchte vorerst in Greifswald und Stralsund, später allerdings auch im IKuWo, Wollin und Magdeburg mit ihrem neuen Stück auftreten.

20:24 Die Finanzreferentin weist darauf hin, dass die Darsteller aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes eine entsprechende Entschädigung erhalten sollen. Würde das StuThe die Förderung nicht in voller Höhe erhalten, könnten die erforderlichen Aufwandsentschädigungen nicht mehr gesichert werden.

20:28 Frederick Beeskow fragt nach, um welche zu bezahlenden Rechte, die im Finanzantrag stehen, es sich handeln solle. Die Antragstellerin erklärt, dass die Friedrich Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zwar die Entstehung des Projektes nicht finanziell fördern können, wohl aber bei der Bezahlung der Urheberrechte an den Autor des Buches.

20:31 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: „Das Theaterstück Stalker, welches in Kooperation von Studententheater und Theater Vorpommern aufgeführt wird, wird mit bis zu 4.000 Euro im Voraus gefördert.“

20:34 Das StuPa stimmte dem Antrag einstimmig zu. Das StuThe kann somit sein Theaterprojekt realisieren.

20:37 Jetzt geht es um den Top der Suche nach dem Wahlleiter. Da es derzeit keine Bewerbungen für den Wahlleiter für die Gremienwahlen eingereicht wurden, wird nun darüber diskutiert, wie man Studenten dazu animieren könnte, sich zum Wahlleiter zu bewerben.

20:38 Frederic Beeskow schlägt vor, Politikwissenschaftsstudenten anzubieten, sich zum Wahlleiter für die Gremienwahlen ausbilden zu lassen.

20:40 Erneut Studententheater: Zwar ist es im Moment noch in der Falladastraße, allerdings ist das Gebäude in einem entsprechend schlechten Zustand, sodass das StuThe möglicherweise wieder ohne Proberaum dastehen würde. Der Unikanzler bemüht sich nach Angaben Erik von Malottkis, das Gebäude wieder zurück in Landesbesitz zu übergeben und dass das Gebäude gemeinsam mit Land und Universität wieder so herzurichten, dass das StuThe im Gebäude bleiben kann. Mit dem Antrag wollen die Antragsteller Erik von Malottki und Korbinian Geiger bezwecken, dass der Senat das Signal erhält, dass die verfasste Studierendenschaft ebenfalls Bemühungen unterstützt, die den Erhalt des Studententheaters langfristig sichern. Aufgrund der Tatsache, dass Erik StuPa-Präsident ist, ist es unüblich selbst eingereichte Anträge zu begründen. Er begründete den Antrag deshalb, weil Korbinian Geiger zu gegebenen Zeitpunkt nicht anwesend sein kann.

20:48 Jetzt stellt Thomas Schattschneider einen Änderungsantrag. Er möchte in dem Antrag nicht nur den Erhalt des Studentheaters gesichert sehen, sondern auch die Erstellung eines Konzeptes für die weitere Entwicklung der Kultureinrichtung.

20:51 Thomas Schattschneider hat bedenken damit, das Thema StuThe erneut im Senat anzusprechen. Wenn ein Thema immer wieder angesprochen würde, so könne es passieren, dass einige nicht-studentischen Senatoren genervt seien und den Betroffenen dann nicht mehr zuhören. Er hat Sorgen, dass sich die studentischen Vertreter dadurch „einiges an Kredit für die Studierendenschaft verschießen“ könnten.

20:54 Frederic Beeskow schlägt vor, dass der Begriff Erhalt entfernt werden solle. Schließlich sehe es zwar das StuPa und das StuThe so, dass das Studententheater in seiner Existenz bedroht sei, allerdings würde dies ein Großteil der Senatoren anders sehen. Erik von Malottki hält dem entgegen, dass es sich um einen Antrag der Studierendenschaft handelt und folglich müsse sich in diesem auch die Studierendenschaft wieder finden.

20:56 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Der Änderungsvorschlag von Frederic Beeskow wurde nicht übernommen.

20:57 Der Antrag wurde mit 15 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen angenommen. Es folgt die Auswertung der Erstsemesterwoche.

20:58 Maximilian Willman, Referent für Erstsemesterwoche, wertet die Erstsemesterwoche aus. Er berichtet, dass er zu Beginn ein „wenig verplant“ gewesen sei. Er kritisiert jedoch das Verhalten des Fachschaftsrates Medizin. Deren FSR-Vertreter hätten die Zugangsschleuse in die Mensa blokiert. Schlecht fand er jedoch, dass nur der AStA und einige StuPisten aufräumten, von den Fachschaften jedoch nichts mehr zu sehen war. Die Erstsemesterparty wird ausgesprochen positiv bewertet.

21:01 Frederic Beeskow kritisiert die ausgesprochene Detailgenauigkeit der Auswertung. „Ob der Grill nun zwischendurch ausging oder nicht, ist für das StuPa unrelevant.“ Er erinnert daran, dass es sich um eine Sondersitzung handele, wobei man sich dabei das Ganze zeitlich nicht ausdehenen muss.

21:02 Maximilian Willmann ist nun ein wenig pikiert. Er möchte nicht mehr reden, sondern fordert die Anwesenden auf, Fragen an ihn zu stellen.

21:03 Maike Schneider bittet Maximilian um ein kurzes Statement zur Erstemesterwoche

21:04 Maximilian kritisiert die Arbeit der Tutoren. So seien zahlreiche Erstis verwirrt ins AStA-Büro gegangen. Dennoch, so Maximilian, war es eine erfolgreiche Ersti-Woche. Das findet Erik von Malottki auch.

Maximilian Willman zieht ein Fazit der Erstsemesterwoche.

21:06 Maximilian spricht nun das „Kuddelmuddel mit den Hochschulgruppen“ an. „Eine Hochschulgruppe hat sich da ja mehrmals hervor getan. Die Junge Union. Man hat mich mehrmals zum Rücktritt aufgerufen.“ Maximilian berief im Vorfeld jedoch alle Hochschulgruppen ein, um den Konflikt um das Verbot der Werbung in Erstsemesterbeuteln zu beheben. Man einigte sich darauf, dass die Hochschulgruppen in dem Erstsemesterheft werben dürfen. Zur Zahnbürste meinte Maximilian: „Ich wollte sie deshalb drin haben, damit die Erstis etwas greifbares in der Tüte hätten.“ Da die anderen Hochschulgruppen kein Problem mit Sebastian Ratjens Zahnbürste hatten, dachte er, die Sache hätte sich erledigt. „Allerdings gab es dann immer noch eine Hochschulgruppe, die weiter pöbeln musste. Ich habe mich entschieden, das zu ignorieren.“ (Einige im Saal klopfen)

21:13 Maximilian über den Markt der Möglichkeiten: „Er war wieder ein voller Erfolg.“

21:16 Der Referent für Erstsemesterwoche hat bisher nur Positives über die vom AStA organisierten (Sport-) Veranstaltungen gehört.

21:17 In Anbetracht der Zeit schließt Erik nun die Rednerliste.

21:22 Julien Radloff gibt Maximilian auf den Weg, dass Hochschulgruppen im nächsten Semester erneut im Heft werben sollten, anstatt Einzelflyer in den Beutel zu packen.

21:27 Alexander Schmidt zum Verhalten der Hochschulgruppen in Bezug auf die Werbung im Erstsemesterbeutel: „Das, was da abgeliefert wurde, war ein reines Kabarettstück. Und eine Hochschulgruppe, die sich über Zahnbürsten aufregt, die kann man eigentlich nicht mehr für zurechnungsfähig halten.“

21:30 Nun berichtet Sebastian Blatzheim vom Fachschaftsrat Jura, dass Mitglieder einer Corps-Verbindung Tutoren-T-Shirts widerrechtlich entwendet haben und ihre gesamten Verbindungsmitglieder damit ausstatteten. Der FSR Jura zog die Konsequenz, dass zukünftig keine Tutoren-Shirts mehr an studentische Verbindungen, Corps, Turnerschaften und Burschenschaften vergeben werden. (lautes klopfen)

21:32 Der ehemalige Turnerschaftsstudent hält eine emotionale Gegenrede, in der er das Verhalten des FSR Jura als unverhältnismäßig kritisiert.

21:33 Gründe für das Verbot der Vergabe von Tutoren-T-Shirts an Verbindungsstudenten ist vor allem aber auch, dass es bereits mehrmals vorgefallen sei, dass Tutoren, die gleichzeitig Verbindungsstudenten seien, mehrfach Erstsemester auf Kneipentouren „mit Alkohol abgefüllt“ wurden, um sie anschließend in die Verbindungshäuser zu „locken“. Blatzheim kann dies aus eigener Erfahrung bestätigen. Zu diesem Thema gibt es demnächst weitere Informationen auf dem webMoritz.

21:34 Erik von Malottki bedankt sich bei allen, die sich bei der Organisation der gelungenen Erstsemesterwoche beteiligten.

21:36 Jetzt geht es um die Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Die Wahlentscheidung des AStA, dass Jens Pickenhahn zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender wird, wurde ebenso vom AStA bestätigt. Jens ist somit zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender.

21:40 Jetzt gibt es erst einmal Pause.

21:52 Die Sitzung geht nun weiter. Mit Thor Steinar. Martin Hackbarth stellt, der sich zusammen mit anderen Antragstellern der Jusos für ein generelles Trageverbot von Thor-Steinar im Studierendenparlament, dem AStA und angehörigen Gremien einsetzt. Alexander Schulz-Klingauf formulierte einen Änderungsantrag, dass alle Kleidungsstücke verboten werden sollen, die gegen das Prinzip von Demokratie und Toleranz verstoßen.

21:56 Thomas Schattschneider hinterfragt den Sinn des Antrages, da die Hausordnung der Universität das bereits regelt.

21:58 Alexander Schmidt kritisiert den Antrag „der Linken, die über Gesinnungen entscheiden wollen“ und subjektiv vorgehen, wohingegen die Hausordnung der Universität nach objektiven Kriterien vorgegangen ist.

22:00 Co-Antragsteller Peter Madjarov erläutert den Antrag näher. Er widerspricht Alexander Schmidt dahingehend, dass das Vorgehen der Antragsteller willkürlich sei. Zudem sei auch das Rektorat subjektiv vorgegangen, indem sie in ihrer Hausordnung schreibt, dass auch Äußerungen unerwünscht seien, die „diesbezügliche Missverständnisse hervorrufen können.“ (in Bezug auf Rechtsextremismus)

22:03 Frederic Beeskow hält den Antrag dahingehend für problematisch, dass ja Rechtsextreme bereits jetzt in Vorpommern eher verdeckt als offen auftreten und daher die Regelung nicht zielführend sei. „Wir wollen ja die Leute sehen, um sie für uns zu gewinnen!“ erklärte Frederic abschließend.

22:08 Kilian Dorner widerspricht Alexander Schmidt, dass der Antrag von Jusos und GHG Willkür sei. Es hätten bereits neutrale Institutionen Thor-Steinar und Consdaple als rechtsextrem eingestuft.

22:13 Alexander Schmidt erwiedert, dass, nur weil bestimmte Marken und Symbole bei Rechtsextremen Verwendung finden, diese Symbole und Marken nicht gleich Rechtsextrem sein müssen.

22:14 Thomas Schattschneider meint, dass das StuPa nicht darüber entscheiden dürfe. Zudem sei es fragwürdig, eine solche Regelung zu erlassen, da in jeder neuen Legislatur ein Stupist aus „Juristendallerei“ die neue Regelung in Frage stellen könnte, was die Arbeit des StuPas enorm behindern würde.

22:17 Peter Madjarov meint, dass das Trageverbot von Thor-Steinar und Consdaple nicht im Widerspruch zur neuen Hausordnung stehe. Zudem sehe er eine Dringlichkeit für diese Änderung. Darüber hinaus seien, so Peter, die Argumente der Gegenseite zwar nicht falsch, allerdings auch nicht stark genug, um zu begründen, warum man dem Antrag nicht zustimmen sollte.

22:21 Das StuPa einigt sich auf die Abgabe eines Meinungsbildes. Das Parlament scheint in dieser Frage gespalten. Zumindest wenn man von den 14 Anwesenden ausgeht. Erik von Malottki möchte den Antrag der Jusos und Grünen an die Rechtsaufsicht weiter leiten. Diese soll prüfen, ob eine solche Regelung im Widerspruch zur Hausordnung steht. Der Tagesordnungspunkt wurde somit erneut vertagt.

Franz Küntzel begründet die Notwendigkeit einer Geschäftsordnung für die VV.

22:24 Jetzt geht es um die Geschäftsordnung für die Vollversammlung. Franz Küntzel und Ivo Sieder heben hervor, dass man damit der Vollversammlung mehr Bedeutung beimessen würde. Zudem hätten die Mitglieder der Vollversammlung eine größere Sicherheit.

22:26 Frederic Beeskow hält nicht viel von einer Geschäftsordnung. Das besonders Schöne an der Vollversammlung sei ja die Basisdemokratie. Da wird Zustimmung oder Ablehnung auch mal durch „Buh-Rufe“ und „Zwischenrufe“ kund getan. Man könne bei der Vollversammlung noch unreglementiert und frei debattieren. „Ich befürchte eher, dass eine Geschäftsordnung die Studierenden von der Vollversammlung abschrecken würde.“ Grundsätzlich unterstützt er jedoch das Anliegen des AStAs, eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung zu entwerfen.

22:31 Julien Radloff stellt einen Änderungsantrag: Die Vollversammlung solle entscheiden, ob es einer Geschäftsordnung derselben bedarf.

22:36 Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entscheidet sich jedoch für den Ursprungsantrag, wonach die AG-Satzung eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung entwerfen soll. Das Studierendenpalament stimmt dem Antrag zu.

22:38 Nun begründet Hendrik Hauschild den von ihm und Konrad Ulbrich eingereichten Antrag, die Öffnungszeiten der Bibliothek zu verlängern.

22:40 Martin Hackbarth spricht sich gegen den Antrag aus, da die Mitarbeiter der UB dann bis 23 Uhr arbeiten müssten und damit in den Nachttarif fallen würde. Und diesen zu bezahlen wäre die Universität nicht bereit.

22:41 Thomas Schattschneider erwähnt zudem die Energiekosten. D.h. eine Verlängerung sei nicht rentabel.

22:43 Hendrik fragt, ob Martin das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert hätte, die ja ebenfalls bereits jetzt Nachts arbeiten. Martin Hackbarth: „Nein, ich habe nicht das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert. Ich kenne aber die Mutter eines Freundes, die dort arbeitet.“

22:44 Alexander Schmidt meint, dass man „den Mitarbeitern eine Freude machen“ würde, wenn sie in der Nacht arbeiten könnten. Schließlich bekämen sie dann mehr Geld.

22:46 Christopher Denda meint, dass das Problem nicht die Öffnungszeiten der UB sei, sondern die der Fachbibliotheken.

22:47 Thomas Schattschneider fordert die Erstellung einer Bedarfsanalyse.

22:48 Maike Schneider stellt nun den Änderungsantrag, wonach die AStA-Referenten für Studium und Lehre gebeten werden sollen, eine Bedarfsanalyse über die Benutzerzahlen der Universitätsbibliothek durchzuführen, insbesondere zu den Randöffnungszeiten. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen dann in einem Antrag des AStAs an das Studierendenparlament münden.

22:53 Die Mehrheit des StuPas entscheidet sich dafür, über Maikes Antrag abzustimmen. Die Abstimmung erfolgt.

22:54 Der Antrag wurde angenommen. Jetzt geht es um den Antrag über die Ernennung eines Ansprechpartners, welche im Falle, dass in Teilen der Studierendenschaft Vorwürfe, betreffend der Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende, Professoren oder Studierende der Universität erhoben werden, dieser die Vorwürfe prüft und gegebenenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen, das Studierendenparlament und die Hochschulleitung richtet. Das StuPa stimmte dem Antrag vor etwa anderthalb Monaten bereits zu. Erik hat auf Bestreben Thomas Schattschneiders diesen Beschluss an die Rechtsaufsicht. Diese hatte Bedenken über den Beschlusslaut. Erik hat den Antrag nun so umformuliert, dass er rechtlich unbedenklich ist.

23:04 Jetzt wird heftig darüber debattiert, ob der alte Beschluss generell aufgehoben werden soll, oder nicht. Kilian Dorner ist der Meinung, dass es bei dem Antrag zwar um Professor Weber ging, allerdings eine allgemeine Regelung gefasst werden müsse, da man andernfalls, wenn man den Antrag als Causa Weber bezeichnen würde, gegen die Pluralität verstoßen würde. Alexander Schmidt darauf: „Es ist doch offensichtlich, dass es sich hier um eine Lex Weber handelt. Willst du jetzt dem Weihnachtsmann erzählen, das Ganze sei vom Himmel gefallen, dass der Antrag ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt kommt?“

23:10 Jetzt wird wieder an den Formulierungen gebastelt. Kilian Dorner und Thomas Schattschneider reichen jeweils einen Änderungsantrag ein.

23:15 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: „Der AStA wird beauftragt, eine Ansprechpartnerin zu benennen, welche bezüglich dem Vorwurf einer Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende oder Studierende der Universität Handlungsvorschläge ableitet und dem Parlament unterbreitet.“ Der Alte ähnlich Beschluss wird aufgehoben. Der Antrag wurde angenommen.

23:18 Der Antrag, dass dieser Wortlaut in den Anhang der AStA-Struktur aufgenimmen wird, wurde vom StuPa hingegen abgelehnt.

23:20 Nun ist der Antrag über den Einbau einer Klimaanlage in die Bereichsbibliothek am Schießwall an der Reihe. Julien Radloff ist gegen diesen Antrag. Vielmehr sollte dieses Geld dafür verwendet werden, das wegen Baufälligkeit geschlossene Historische Institut zu sanieren.

23:23 Julien: „Wir haben deutlich größere Probleme als schwitzende Studenten.“ Frederic Beeskow fordert indes, zu prüfen, ob man Abhilfe schaffen könne, damit die Bereichsbibliothek im Sommer unter erträglichen Bedingungen genutzt werden kann.

23:26 Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Jetzt kommt Tagesordnungspunkt 12, Änderung der Gebührenordnung. Alexander Schmidt begründet nun seinen Antrag.

23:28 Thomas Schattschneider: „Guter Antrag. Sofort abstimmen.“ Es gibt tatsächlich keine Debatte darüber und auch keinen Widerspruch. Thomas formuliert seine Bemerkung nur noch in einen ordentlichen Geschäftsordnungsantrag um. Allerdings Applaus von einigen Stupisten. Jetzt werden Änderungsanträge gestellt.

23:32 Der Antrag von Alexander Schmidt wurde einstimmig angenommen. Jetzt begründet er seinen weiteren Antrag, der die Aufforderung der Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa gegenüber dem Studentenwerk beinhaltet.

23:33 Frederic Beeskow möchte den Antrag auf die übernächste Sitzung vertagen, da Dr. Cornelia Wolf-Körnert bereits auf der letzten Sitzung zum StuPa sprach und Hilfsbereitschaft erklärt hat. „Wir sollten erst einmal sehen, ob wir das Ganze nicht auf informellen Wege regeln können, bevor wir hier über diesen Antrag abstimmen“, so Frederic abschließend.

23:35 Der Antrag wurde vertagt.

23:37 Es geht doch relativ flott zu, wenn das StuPa nur zur Hälfte besetzt ist. Die StuPisten sind nun bereits bei Top 14 [sic!]. Es geht um die Verlängerung der Öffnungszeiten der Fachbibliotheken.

23:38 Sahra Jung schlägt Schluss der Debatte und Endabstimmung vor,

23:40 Jetzt geht es um Änderungsanträge. Es gibt keine. Endabstimmung läuft.

23:41 Der Antrag wird angenommen. Die Öffnungszeiten der Fachbibliotheken sollen nun nach dem Willen des StuPa länger geöffnet bleiben. Thomas Schattschneider fühlt sich übergangen. An die Antragsteller: „Ich weiß, dass die Fachbibliotheken nicht ohne weiteres sechs Stunden länger öffnen können.“

23:43 Jetzt geht es um den neu eingereichter Antrag über die Zusammenarbeit zwischen dem „Islamischen Kulturzentrum Greifswald e.V.“ und dem AStA-Referent für politische Bildung, um bestehende Vorurteile abzubauen.

23:47 Thomas Schattschneider fragt, warum nur mit dem Islam kooperiert werden soll und nicht auch mit anderen Religionsgemeinschaften. Des weiteren sollte vielmehr der Referent für ausländische Studierenden sich mit diesem Thema befassen.

23:55 Die Debatte zieht sich unwahrscheinlich… Sie gleitet immer wieder in Debatten darüber ab, ob der Islam eine friedliche Religion sei, oder nicht, ob der Islam eine frauenfeindliche Religion ist, oder nicht und ob die Forderung nach dem Abbau von Vorurteilen gegenüber dem Islam nun ergebnisoffen ist, oder nicht.

00:00 Abstimmung über den Endantrag.

00:02 Der Antrag ist angenommen. Top 16 Sonstiges. Nichts weiter. Sitzung ist zuende. Schicht im Schacht!

Fotos: Christine Fratzke.

Mittwoch ist StuPa-Sondersitzung

Wie gewohnt ist die Liste der Tagesordnungspunkte (TOP) für die Sitzungen des Studierendenparlamentes (StuPa) ziemlich lang. Dass nicht alle Tops abgearbeitet werden können, zeichnete sich schon in der vergangenen Sitzung ab. Am Mittwoch findet nun um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Fortsetzung der Sitzung der vergangenen Woche statt. Es sind noch 14 zu bearbeitende TOPs übrig geblieben. Neu hinzu gekommen sind ein Antrag zur Unterstützung des Studententheaters sowie zur Erstellung einer Geschäftsordnung für die Vollversammlung.

TOP 1              Formalia

TOP 2              Finanzanträge

TOP 2.1           StuThe (Drs. 20/101, 20/101a) Das Studententheater wünscht sich vom StuPa eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 4.000 Euro für die Aufführung des Theaterstücks „Stalker“, das in Zusammenarbeit mit dem Theater Vorpommern entsteht.

TOP 3              Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin Für die kommenden Gremienwahlen werden noch Wahlleiter gesucht. Bislang hat sich noch niemand hierfür beworben. Daher kann davon ausgegangen werden, dass dieser Tagesordnungspunkt vertagt wird.

TOP 4              Unterstützung des Studententheaters(Drs. 20/110) Da das Studententheater gegenwärtig über keinen Proberaum verfügt, läuft es Gefahr, seinen Betrieb einstellen zu müssen. Per Antrag soll nun der Allgemeine Studierendenausschuss damit beauftragt werden, sich aktiv für den Erhalt des Studententheaters einzusetzen. Darüber hinaus sollen die Mitglieder des Verwaltungsrates des Studentenwerkes gebeten werden, sich für den Erhalt des Studententheaters einzusetzen. Gleiches gilt auch für die studentischen Senatoren und den StuPa-Präsidenten. Den Antrag reichten Erik von Malottki und Korbinian Geiger ein.

TOP 5              Auswertung Erstsemesterwoche Dieser Top ist noch von der letzten Sitzung übrig geblieben. Hier informiert der AStA darüber, was gut gelaufen ist, wo es bei der Organisation Probleme gab, was man verbessern sollte.

TOP 6              Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103) Die Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit müssen nun noch vom Studierendenparlament bestätigt werden. Darunter fällt unter anderem die Entscheidung des AStAs, Jens Pickenhan zum stellvertretenden AStA-Vorsitzenden zu wählen.

TOP 7              Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung) (Drs. 20/90, 20/96): Hier geht es darum, ob das Tragen der Kleidermarken Consdaple und Thor-Steinar explizit verboten werden soll, oder ob allgemein das Tragen von „Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen“ verboten werden soll.

TOP 8              Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93) Der Antrag von Alexander Lex stammt noch aus dem vorigen Semester. Er fordert, dass AStA-Referenten den Fehlbetrag aus dem Tresor des AStA-Büros auf freiwilliger Basis zu begleichen.

TOP 9              Erstellung einer Geschäftsordnung zur Vollversammlung im WS 10/11 (Drs.20/111) Der AStA beantragt, dass das Studierendenparlament eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung erstellen soll.

TOP 10             Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97): Konrad Ulbrich und Hendrik Hauschild (JU-Hochschulgruppe) haben einen Antrag eingereicht, wonach die Öffnungszeiten der Bibliothek in den ersten sechs Wochen vor Ende der vorlesungsfreien Zeit und sechs Wochen nach Beginn der vorlesungsfreien Zeit auf sechs Uhr Morgens bis zwei Uhr am Folgetag verlängert werden sollen.

TOP 11             Ansprechpartner bei Vorwürfen gegen Lehrende (Drs. 20/109) Der AStA soll einen Ansprechpartner ernennen, an den sich Studierende wenden können, wenn sie von Diskriminierung durch Lehrende betroffen sind.

TOP 12            Einbau Klimaanlage in die Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ (Drs. 20/104) Das StuPa soll beschließen, dass eine Klimaanlage in der Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ eingebaut wird.

TOP 13             Änderung der Gebührenordnung (Drs. 20/105) Hier geht es speziell darum, dass Kosten für Kopien auf maximal 50 Cent begrenzt werden sollen. Gegenwärtig kostet das Kopieren von Dokumenten 1,50 Euro.

TOP 14             Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106) Die Öffnungszeiten der Mensa sollen bis 14.30 verlängert werden.

TOP 15            Änderung Öffnungszeiten der FB (Drs. 20/107) Die Fachbibliotheken sollen werktags bis 20 Uhr geöffnet haben.

TOP 16            Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Zukünftig sollen, sofern der Antrag angenommen wird, mündliche Anfragen während der Sitzung nur in Ausnahmefällen zulässig sein. Anfragen haben dann grundsätzlich schriftlich vor der Sitzung zu erfolgen.

TOP 17            Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Zum Nachlesen: Ticker aus der StuPa-Sitzung

Nur vier Stunden wird sie heute voraussichtlich dauern: Die StuPa-Sitzung. Grund hierfür ist die Tatsache, dass sie dieses Mal nicht im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes, sondern im Bürgerschaftssaal des Rathauses stattfindet. Und da heißt es ab 24 Uhr: Schicht im Schacht. In dieser Zeit wollen die StuPisten insgesamt 23 Tagesordnungspunkte abarbeiten. Somit bleibt den Abgeordneten kaum viel mehr als zehn Minuten pro Antrag Zeit. In den vergangenen StuPa-Sitzungen stellte sich jedoch heraus, dass für den einen oder anderen Tagesordnungspunkt mehr Zeit benötigt wird, als die durchschnittlichen zehn Minuten. Nach Informationen des webMoritz geht das Präsidium gegenwärtig bereits davon aus, dass es eine Sondersitzung am nächsten Mittwoch geben wird. Angesichts der sehr umfangreichen Tagesordnung erscheint das nicht unwahrscheinlich. Auf der Tagesordnung stehen Anträge, die sich mit dem Verbot rechtsextremistischer Kleidermarken wie Thor Steinar und Consdaple befassen, Wahlen der offenen Stellen im AStA, dem Chefredakteur vom Moritz-Magazin und der stellvertretende Chefredaktion des webMoritz stehen auf dem Plan. Besonders viele StuPisten wünschen sich längere Öffnungszeiten für die Fachbibliotheken sowie der Universitätsbibliothek. Außerdem wünscht man sich in der Bereichsbibliothek am Schießwall eine Klimaanlage. Satzungs- und Geschäftsänderungsanträge dürften erfahrungsgemäß wieder viel Zeit in Anspruch nehmen.

Der webMoritz tickert ab 20 Uhr live aus der Sitzung. Eventuelle zeitliche Verzögerungen zu Beginn der Sitzung bitten wir vorab zu entschuldigen, da wir im Bürgerschaftssaal andere technische Voraussetzungen haben und es daher zu einigen Problemen kommen kann.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Es tickert Marco Wagner

Die Stupisten lesen den Live-Ticker mit… Nun (20:35) nicht mehr

20:12 Noch reges Gemurmel im Bürgerschaftssaal. Die Stupisten sind ein wenig aufgeregt. Es kommt ja nicht allzu oft vor, in diesem ehrwürdigen Gemäuern ihre ausgesprochen wichtigen Sitzungen abzuhalten.

20:14 Die StuPisten können live sehen, was wie getickert wird. Wir scheiben trotzem, was wir wollen.

20:19 Das Glökchen erklingt. Der StuPa-Präsident nimmt im Königsstuhl Platz. Es folgt ein Vortrag von Cornelia Wolf- Körnert. Sie stellt dem Parlament und den anwesenden Gästen die Arbeit des Studentenwerks vor.

20:23 Cornelia Körnert erläutert, dass das Studentenwerk für die kulturelle, soziale, wirtschaftliche und gesundheitliche Betreuung der Studierenden zuständig ist und damit seinen Beitrag zur Umsetzung von Chancengleichheit im Bildungssystem leistet.

20:26 Cornelia Körnert erläutert weiter, dass „Studierende im Mittelpunkt“ des Handelns des Studentenwerks stehen. Nach dem Prinzip der Gleichbehandlung sind Studentenwerke Dienstleister für die Studierenden. Dass heißt, dass auch kleinere Studentenwerksstandorte nicht benachteiligt sein sollen.

20:31 Die eigenen Erträge des Studentenwerks betragen rund 6,65 Millionen Euro. Insgesamt hatte das Studentenwerk Einnahmen von 9,5 Millionen Euro, um ihre bisherigen Kosten decken zu können. Alleine vier Millionen entfallen dabei auf Personalkosten.

20:40 Cornelia Körnert begrüßt die Bafög-Erhöhung der Bundesregierung. In Greifswald gab es im Jahr 2009 etwa 3.600 Anträge,wovon 2.900 gefördert wurden.

20:44 Cornelia Körnert hat ihren Vortrag beendet. Applaus. Thomas Schattschneider fragt, wo es mit dem Studentenwerk in Zukunft hingehen soll.

20:46 Körnert erläutert, dass man die neue Mensa am Beitz-Platz fertigstellen und neue Studentenwohnheime bauen will. Zudem solle sich in Zukunft die Betreuung der Studenten verbessern. Sie verweist ferner darauf, dass der Bau von Studentenwohnheimen mittlerweile nicht mehr vom Land finanziell übernommen wird. Das Studentenwerk möchte demnächst wieder einen Kindergarten übernehmen.

20:48 Es handelt sich dabei um den Kindergarten in der Schill-Straße, der jedoch noch renoviert werden muss. Dieser soll etwa 2012 fertig gestellt werden.

20:49 Alexander Schmidt bedankt sich bei Cornelia Körnert für ihren Vortrag. Es schließt sich eine Kritik an: Bereits ab 12 Uhr sei die Mensa überfüllt, 12:30 verlängert sich die Schlange bis ins Treppenhaus. Er schließt die Frage an, ob eine Verlängerung der Mensa-Öffnungszeiten möglich wäre. Körnert erläutert, dass sich auf 14:30 Uhr verlängerte Öffnungszeiten nicht rechneten.

20:52 Johannes Radtke (RCDS) fragt nach den Ursachen für die Zunahme der Notwendigkeit psychologischer Beratung, von welcher Körnert sprach. Sie möchte sich nicht darauf festlegen, ob es einen Zusammenhang zwischen psychologischer Beratung und der Umstellung auf Bachelor-Master-Studiengänge gibt. „Es kann auch die Wirtschaftskrise sein.“

20:54 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach der Beitragserhöhung. Er erinnert an einen Beschluss aus dem Jahre 2006, dass die Kosten für das Studentenwohnheim in der Makarenkostraße eingedämmt werden und eine weitere Kostenexplosion verhindert werden solle. Die Kosten sind bislang jedoch weiterhin gestiegen.

20:56 Cornelia Körnert erläutert, dass der Ausländeranteil im Studentenwohnheim Makarenkostraße gegenwärtig bei 55% liege. Sie erinnert an die Diskussion über die Einführung einer Quote für alle Studentenwohnheime (30% Ausländeranteil pro Wohnheim). Dies habe sich jedoch nicht als erfolgreich erwiesen. Araber würden sich aufgrund der Nähe zur Moschee vorzugsweise im Wohnheim Makarenkostraße 47 bewerben. Körnert erklärt, das Wohnheim habe einen erheblichen Sanierungsstau. Aufgrund der Anonymität dieser großen Flure, sei es wie in einer Jugendherberge. „Da geht man mit den Dingen anders um.“ Körnert weiter: „Es ist ja nicht so, dass es dort wie in einem Slum aussieht. Es besteht eben ein großer Sanierungsstau. Und da kann man nix machen.“

Cornelia Wolf-Körnert während ihres Vortrages

21:01 „Es ist unmöglich, das Wohnheim Makarenkostraße kostendeckend zu betreiben“ so Cornelia Körnert. Dies liege an der Bausubstanz des Gebäudes.

21:02 Martin Hackbarth (Jusos) fragt nach weiteren Gründen für die Beitragserhöhung. Cornelia Körnert erklärt, dass die neue Mensa unter anderem für die Kostensteigerung verantwortlich sei. So würden auch Essen für Patienten in der neuen Mensa mit produziert, für die das Studentenwerk (und damit auch die Studenten – Anmerkung mw) finanziell aufkommen müssten. Die Universität weigerte sich, dass das Land die neue Mensa finanziere.

21:06 Die vom Studentenwerk neu gegründete Küchen Gmbh ist für die Patientenversorgung zuständig. Es würde dabei neues Personal eingestellt.

21:09 Erik von Malottki schließt mit Hinblick auf die Zeit die Rednerliste. Susann Schulz, AStA-Referentin für Studienfinanzierung bemängelt die lange Bearbeitungszeit von Bafög-Anträgen. Bis zu drei Monate dauert eine Antragsbearbeitung, was insbesondere für Erstsemester problematisch sei.

21:15 Thomas Schattschneider fragt nach dem zum Teil deutlichen Rückgang der verkauften Essensportionen. Cornelia Körnert: „Ich kann es nicht genau erklären. Aber es ist auf jeden Fall ein Achtungszeichen.“ Schattschneider fragt weiter, warum um 11 vier Kassen, zur Stoßzeit, also um 12 oder um 1 zum Teil nicht einmal drei Kassen besetzt seien. Mit einer Änderung der Planung der Kassenbesetzung könne man viele Probleme beseitigen. Körnert begründet die Schwierigkeiten mit einem Personalwechsel. Das hierfür verantwortliche Personal musste noch eingearbeitet werden. Erik von Malottki beendet die Diskussion und freut sich darüber, dass Cornelia Körnert dem Stupa Rede und Antwort stand.

21:20 Jetzt werden die Rechenschaftsberichte behandelt. Zunächst der des StuPa-Präsidiums. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen.

21:25 Der Rechenschaftsbericht des Allgemeinen Studierendenausschusses wird besprochen.

21:27 Alexander Schulz-Klingauf, Korbinian Geiger und Thomas Schattschneider haben einige Fragen zum Rechenschaftsbericht der Finanzreferentin Corinna Kreutzmann. Unter anderem bezüglich der Rücklagen der Fachschaftsräte dahingehend, ob Corinna Konsequenzen daraus ziehe. Sie lag den Fachschaftsräten nahe, die Überschüsse abzubauen.

21:33 Erik von Malottki weist darauf hin, dass Björn Reichel als Referent für Hochschulpolitik zurück getreten ist, weil er jetzt in Leipzig studiert. „Ich bedanke mich bei Björn Reichel für seine Arbeit. Und ich denke, er verfolgt das jetzt hier alles mit.“

21:38 Immer noch viele Fragen über Dinge, die für die Arbeit der studentischen Gremien zwar wichtig, aber weder für den webMoritz, noch für unsere Leser interessant sind.

21:40 Maike Schneider fragt, warum noch so wenig Flyer verteilt wurden, obwohl noch unter anderem das Referat für Ökologie offen sei. Sie glaube, dass es hierfür zahlreiche Interessenten gäbe. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung erläutert, dass er eine Plakataktion plane, Studierende direkt ansprechen wolle und in den nächsten Wochen Werbekampagnen plane.

21:42 Erik von Malottki erwähnt, dass es in Zukunft je einen Werbeflyer je frei stehendem Referat gäbe. Er bedankt sich bei Kilian Dorner für seine gute Arbeit in der Erstsemesterwoche.

21:43 Alexander Schulz-Klingauf fragt, was es mit dem „politischen Kino“ und der Überarbeitung des Burschenschaftsflyers auf sich habe. Kilian meint, dass man in Zusammenarbeit mit dem Cinestar politische Filme zeigen wolle. Der veraltete Burschenschaftsflyer solle aufgrund der Vorfälle auf dem Markt der Möglichkeiten in der Erstsemesterwoche aktualisiert werden. „Mir geht es nicht darum, die Burschenschaften zu verteufeln, aber auch nicht darum, sie in den Himmel zu loben. Ich möchte einfach nur zur Vorsicht mahnen.“

21:47 Alexander Schmidt fragt, was der Anlass für die Aktualisierung sei. Kilian begründet dies damit, dass er es nicht in Ordnung findet, wenn im AStA Informationsmaterialien angeboten würden, die mittlerweile veraltet seien.

21:53 Es geht um das Wohnen, insbesondere zum Flyer „Wohnen in Stralsund – Eine Alternative?“ – Sabine Wirth und Wohnreferent Tommy Kube sprechen von einer positiven Resonanz. Erik von Malottki sieht die Stadt in der Pflicht, sich im Bereich Wohnen zu engagieren.

21:54 Ein Blick auf die Uhr macht den Präsidenten offenbar nervös. Er bittet darum, dass die Redner sich kurz fassen sollen.

21:56 Die Hälfte der Sitzungszeit ist nun vergangen. Es bleibt nicht mehr viel Zeit für Wahlen und Besprechung und Abstimmung von Anträgen.

21:58 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, wozu ein gemeinsames Treffen der Hochschulgruppen bezüglich der Zahnbürste Sebastian Ratjens notwendig wäre. „Mir leuchtet nicht ein, wozu dafür ein Treffen notwendig wäre.“ Maximilian Willman erklärt, dass er aufgrund des „Tohu-Wabohu“ die Hochsculgruppen fragen wollte, ob sie Probleme mit der Zahnbürste des Landtagsabgeordneten hätten. „Und man höre und staune: Alle Hochschulgruppen erklärten, dass es sich ja nur um eine Zahnbürste handele, die für eine Zahnarztpraxis Werbung mache.“

22:02 Trotz der eingeschränkten Sitzungszeit hat Alexander Schulz-Klingauf jede Menge fragen. Seine Fragen sind kurz. Nur die Antworten teilweise lang. So richtig funktioniert das nicht mit dem „sich kurz fassen“.

22:03 Phillip Hellberg, AStA-Referent für Soziales erklärt, „Greifswald wurde überrant“. Es hätte zu Beginn des Semesters große Wohnraumprobleme gegeben. Allerdings seien diese nun behoben worden und niemand müsse auf der Straße schlafen.

22:07 Nun die Berichte der Moritz-Medien.

22:10 Erik von Malottki bedankt sich im Namen des Studierendenparlaments für die Arbeit Annegret Adams, die als Chefredakteurin zurück getreten ist.

22:18 Jetzt kommen die Berichte der Stupa-AGs. Die Zeit schwindet dahin. Juliane Hille berichtet von der Arbeit in den letzten Monaten. Sie erklärt, dass im November der Bau einer Solarzellenanlage möglich sei. Die Investitionen könnten Mitte November erfolgen.

22:21 Von Martin Hackbarth ist ein Jubelschrei zu vernehmen, als Erik das Ende der Besprechung der Rechenschaftsberichte andeutet.

22:24 Tosender Applaus! Ende der Besprechung der Berichte. Nun zehn Minuten Pause.

Der Antragsteller vom PolenmARkT

22:36 Es geht weiter. Erik von Malottki bedankt sichbei den StuPisten, die nun ihr Mandat, größtenteils aufgrund von Auslandsaufenthalten, niedergelegt haben: Diana Treiber (SDS), Grischka Nissen (Grüne Hochschulgruppe), Konrad Ulbrich (JU) und Sophie Augustin (Jusos). Dafür sind nun Ivo Sieder (RCDS), Christopher Zens und Christoph Böhm, der heute nicht anwesend ist, nachgerückt. Das StuPa ist heute beschlussfähig mit 24 Mitgliedern.

22:38 Protokollkontrolle. Es gibt Probleme.

22:44 Jetzt wird die Tagesordnung vorgeschlagen. Es gibt zwei Änderungen. Je eine von Alexander Schulz-Klingauf und Alexander Schmidt.

22:47 Hendrik Hauschild hat auch etwas an der gegenwärtigen Satzung zu bemängeln. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden übrigens abgelehnt.

22:49 Die Tagesordnung wurde nun beschlossen.

22:50 Jetzt geht es um den Finanzantrag für den PolenmARkT. Den Veranstaltern des Kulturprojektes ist es erstmals gelungen, wissenschaftliche Vorträge in der Themenwoche anzubieten. Der Haushaltsausschuss des Stupas und die Finanzreferentin Corinna Kreutzmann halten das Projekt für förderungswürdig und förderungsfähig.

22:53 Der Antrag wurde angenommen.

22:56 Jetzt geht es um die Wahl des Chefredakteurs der Moritz-Medien.

Alexander Müller bewirbt sich erneut zum Chefredakteur

22:58 Alexander Müller, der sich um diese Stelle bewirbt, stellt sich vor. Ursprünglich habe es einen anderen Interessenten gegeben, der sich um diese Stelle bewerben wollte. Allerdings zog dieser seine Bewerbung zurück. Damit das Magazin weiterhin arbeitsfähig bleibt, bewirbt er sich erneut als Chefredakteur.

23:08 Jetzt wird gewählt.

23:13 Während die Stimmenauszählung erfolgt, stellt sich Torsten Heil für die Wahl zum stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz (Ressortleitung Kommunales) vor.

23:18 Alexander Müller wurde mit 16 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und und fünf nein Stimmen zum Chefredakteur des Magazins gewählt.

23:19 Jetzt stellt sich Anne Lorentzen vor. Sie möchte AStA-Referentin für Studium und Lehre werden. Alexander Schulz-Klingauf stellt einige Fragen, unter anderem, warum sie beim ersten mal ihre Bewerbung zurück zog. Anne Lorentzen zog damals ihre Bewerbung aus Studiengründen zurück. Nun habe sie allerdings die benötigte Zeit.

23:22 Jetzt wird abgestimmt.

Torsten Heil ist nun stellvertretender Chefredakteur (Ressort Kommunales) des webMoritz

23:24 Torsten Heil wurde mit 19 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und Drei Nein-Stimmen zum stellvertretenden Chefredakteur gewählt.

23:25 Es ist noch eine Bewerbung für den Bologna-Prozess eingegangen. Ann-Christin Schulz stellt sich nun vor, um dieses AStA-Referat zu übernehmen.

23:29 Es kam die Frage von Alexander-Schulz-Klingauf, ob sie sich als Erstsemesterstudentin des Zeitaufwandes bewusst sei. Sie sei sich dessen bewusst.

23:30 Anne Lorentzen wurde mit 22 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung gewählt.

23:33 Anne Christin Schulz ist ebenfalls mit 22 Stimmen gewählt.

23:35 Die Entlastung der Moritz-Medien und des AStA werden vertagt.

23:36 Jetzt geht es um die Wahl der Mitglieder des Haushaltshausschusses. Eine Stelle ist frei geworden.

23:37 Alexander Schmidt ist der Einzige der Vorgeschlagenen, der den Wahlvorschlag angenommen hat.

23:38 Alexander Schmidt stellt sich nun vor. Es folgt die Abstimmung.

23:41 Aufgrund des Rücktritts des bisherigen Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, schlägt der Haushaltsausschuss Hendrik Hauschild als neuen Vorsitzenden vor. Es wird offen abgestimmt. Hendrik, der sich bei der anschließenden Wahl selbst der Stimme enthielt, wurde gewählt und nimmt die Wahl an.

23:42 Da nun der Posten des stellvertretenden Haushaltsausschusses frei geworden ist, muss nun ein neuer Amtsträger gewählt werden. Der Haushaltsausschuss schlägt Timo Schönfeldt als Stellvertreter vor.

23:44 Alexander Schmidt ist mit 13 Ja, 9 Neinstimmen und zwei Enthaltungen gewählt.

23: 46 Franz Küntzel berichtet nun über die Planungen zur Vollversammlung der Studierendenschaft in sechs Wochen. Um Anreize zur Teilnahme zu schaffen, schlägt er eine Verlosung einer Bildungsreise in der Euroregion Pommerania, oder eines Sachpreises vor sowie kostenfreies Essen und Trinken. Er hält es zwar selbst für bedenklich, da es den Eindruck erweckt, sich die Beschlussfähigkeit zu erkaufen. „Allerdings müssen wir Anreize schaffen und die Vollversammlung attraktiver machen.“ Alkoholische Getränke sollen jedoch nicht kostenlos sein. Nach bisheriger Planung soll die Vollversammlung in der Mensa stattfinden.

23:51 Noch neun Minuten… Frederic Beeskow und Alexander Schulz-Klingauf kritisieren den Antrag. Frederic dahingehend, dass die Begründung mündlich erfolgte, was zu Lasten der Sitzungszeit ging, Alexander dahingehend, dass die Grundversorgung kostenlos sei. Schließlich gehen nicht alle Studenten zur Vollversammlung. Und das Anbieten von kostenlosen Essen wäre ein Verbrauch der Zwangsbeiträge der Studierendenschaft zu Lasten einer Minderheit.

Anne Lorentzen wurde mit 22 Stimmen gewählt.

23:54 Thomas Schattschneider schlägt Ende der Rednerliste und Abstimmung vor.

23:55 Alexander Schulz-Klingauf hat selbstverständlich einen Änderungsantrag in der Tasche. „Zeitverschwendung“ ruft Korbinian Geiger dazwischen.

23:56 Auch vier Minuten vor Sitzungsschluss gibt es noch einiges am Antrag zu bemängeln und es werden einige Änderungsanträge gestellt.

23:59 Jetzt wird abgestimmt. Über den Endantrag. Der muss dann selbst noch einmal vom Stupa abgesegnet werden. Der vorläufige Endantrag wurde abgelehnt. Der Änderungsantrag, dass die Verlosung komplett durch Sponsoren getragen werden soll, wird angenommen. Zwischenruf: „Kann ja Thor Steinar Sponsor werden.“ Gelächter im Bürgerschaftssaal.

00:02 Frederic Beeskow kritisiert die Entscheidung: „Dann können wir jetzt auch eine Mc-Donalds Vollversammlung veranstalten, wenn wir dem Antrag in dieser Form zustimmen würden. Der Antrag besagt, dass das Stupa die Verlosung während der diesjährigen Vollversammlung unterstützt, jedoch komplett von Sponsoren getragen wird.

00:04 Letzte Abstimmung in dieser Sitzung. Der Antrag wurde mit 13 Ja-Stimmen angenommen.

00:05 Es war doch nicht die letzte Abstimmung. Jetzt geht es darum, ob das StuPa es unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.

00:07 Der Antrag wurde angenommen. Alle anderen Anträge werden vertagt. Erik schlägt eine Sondersitzung vor. Widerspruch von Alexander Schulz-Klingauf: Wir haben nur fünf Anträge offen. Erik zählt hingegen noch 14 offene Tagesordnungspunkte. So unterschiedlich kann die Wahrnehmung sein. Die Mehrheit entscheidet sich trotzdem für eine außerordentliche Sitzung am nächsten Mittwoch. Jetzt ist Schicht im Schacht!

Logo: Jakob Pallus, Fotos Christine Fratzke

Wahlen, Anträge, Berichte: Dienstag ist StuPa *Update*

Berichte, Finanzanträge und Wahlen: Nach fast drei Monaten Pause tagt nun das Studierendenparlament (StuPa) zum ersten Mal in diesem Wintersemester. Da der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) nach wie vor nicht voll besetzt ist, können die freien Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre, Ökologie und Bologna-Prozess gewählt werden. Nach Informationen, die dem webMoritz vorliegen, gab es für das Referat für Hochschulpolitik einen Interessenten. Allerdings entschied er sich nun dafür, sich nicht für dieses Referat zu bewerben. Auch sonst sind keine weiteren Bewerbungen für Referate des AStAs eingegangen. Auch der stellvertretende AStA-Vorsitz ist noch vakant. Gegenwärtig vertritt Susann Schulz diesen Posten. Nachdem beim moritz Magazin Annegret Adam als Chefredakteurin zurück getreten ist, ist auch diese Stelle unbesetzt. Der ehemalige Chefredakteur Alexander Müller (23) bewirbt sich nun erneut für diesen Posten. Da die Satzungsänderung der moritz Medien bestätigt wurde, sind nun zwei weitere Stellvertreterpositionen in der Chefredaktion des webMoritz zu besetzen. Darüber hinaus wird sich das Studierendenparlament mit der Erstsemesterwoche, Änderung der Geschäftsordnung, Bestätigung der Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit sowie der Verlängerung der Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek beschäftigen. Die Sitzung beginnt um 20 Uhr s.t. im Bürgerschaftssaal im Rathaus.

Vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Berichte (Drs. 20/102): Hier werden die Berichte des Allgemeinen Studierendenausschusses und der Moritz-Medien besprochen.
TOP 2 Formalia: Es wird geklärt, ob die Sitzung beschlussfähig ist.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Polenmarkt (Drs. 20/100): Der Verein polenmARkT e.V. bittet das Studierendenparlament um eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 2.500 Euro.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien): Nachdem die Satzung der moritz Medien geändert wurde und die Chefredakteurin des Magazins zurück getreten ist, sind neue Stellen zu besetzen.
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Für diesen Posten möchte sich Alexander Müller bewerben.
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurinnen moritz Web: Gegenwärtig ist noch keine Bewerbung eingegangen. Allerdings gibt es bereits Interessenten für die zwei offenen Stellen.
TOP 5 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Die Wahlen laufen bereits seit Anfang des vorigen Semesters.
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden: Hier sind noch zahlreiche Stellen nicht besetzt.
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik: Nach Informationen des webMoritz habe es für das Referat einen Interessenten gegeben, der sich nun jedoch entschied, nicht zu kandidieren.
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre: Anne Lorentzen bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 5.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Auch diese Stelle wird voraussichtlich leer bleiben.
TOP 5.5 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Hierfür liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“:
Dem webMoritz liegen keine Informationen bezüglich einer Bewerbung vor.
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin:
Es ist keine Bewerbung eingegangen.
TOP 8 Haushaltsausschuss (HHA): Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 8.1 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuss: Dem webMoritz sind keine Informationen bezüglich einer Bewerbung bekannt.
TOP 8.2. Wahl einer Vorsitzenden des HHA: Auch hierfür gibt es keine Bewerbung.
TOP 8.3 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA
(Drs. 20/98a, 20/98b, 20/98c):
Der Haushaltsausschuss schlägt eine Entlastung der studentischen Medien vor.
TOP 9 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d): Der Lagebericht der Geschäftsführung der Moritz-Medien.
TOP 10 Informationen bezüglich des Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 11 Informationen zur Vollversammlung im WS 2010/11
TOP 12 Auswertung Erstsemesterwoche
TOP 13 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103)
TOP 14 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84):
Zukünftig sollen, sofern der Antrag angenommen wird, mündliche Anfragen während der Sitzung nur in Ausnahmefällen zulässig sein. Anfragen haben dann grundsätzlich schriftlich vor der Sitzung zu erfolgen.
TOP 15 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96): Hier geht es darum, ob das Tragen der Kleidermarken Consdaple und Thor-Steinar explizit verboten werden soll, oder ob allgemein das Tragen von „Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen“ verboten werden soll.
TOP 16 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93): Das im AStA gestohlene Geld soll auf freiwilliger Basis von AStA-Referenten beglichen werden. Die Spender sollen dann im Moritz-Magazin erwähnt werden.
TOP 17 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97): Konrad Ulbrich und Hendrik Hauschild (JU-Hochschulgruppe) haben einen Antrag eingereicht, wonach die Öffnungszeiten der Bibliothek in den ersten sechs Wochen vor Ende der vorlesungsfreien Zeit und sechs Wochen nach Beginn der vorlesungsfreien Zeit auf sechs Uhr Morgens bis zwei Uhr am Folgetag verlängert werden sollen.
TOP 18 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.

*Update* Aktualisierte Tagesordnung:

TOP 1 Berichte (Drs. 20/102)
TOP 2 Formalia
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Polenmarkt (Drs. 20/100, Drs. 20/100a, Drs. 20/100b)
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurinnen moritz Web:
Torsten Heil bewirbt sich um die neue Stelle des zweiten stellvertretenden Chefredakteurs.
TOP 5 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden
TOP 5.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik
TOP 5.3 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre
TOP 5.4 Wahl der Referentin für Ökologie
TOP 5.5 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin
TOP 8 Haushaltsausschuss (HHA)
TOP 8.1 Wahl eines Mitglieds in den Haushaltsausschuss
TOP 8.2. Wahl einer Vorsitzenden des HHA
TOP 8.3 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA (Drs.
20/98a, 20/98b, 20/98c)
TOP 9 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d)
TOP 10 Informationen bezüglich des Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 11 Informationen zur Vollversammlung im WS 2010/11 (Drs. 20/108)
TOP 12 Auswertung Erstsemesterwoche
TOP 13 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103)
TOP 14 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84)
TOP 15 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96)
TOP 16 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93)
TOP 17 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97)
TOP 18 Ansprechpartner bei Vorwürfen gegen Lehrende (Drs. 20/109):
Der AStA soll einen Ansprechpartner ernennen, an den sich Studierende wenden können, wenn sie von Diskriminierung durch Lehrende betroffen sind.
TOP 19 Einbau Klimaanlage in die Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ (Drs. 20/104):
Das StuPa soll beschließen, dass eine Klimaanlage in der Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ eingebaut wird.
TOP 20 Änderung der Gebührenordnung (Drs. 20/105):
Hier geht es speziell darum, dass Kosten für Kopien auf maximal 50 Cent begrenzt werden sollen. Gegenwärtig kostet das Kopieren von Dokumenten 1,50 Euro.
TOP 21 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106): Die Öffnungszeiten der Mensa sollen bis 14.30 verlängert werden.
TOP 22 Änderung Öffnungszeiten der FB (Drs. 20/107): Die Fachbibliotheken sollen werktags bis 20 Uhr geöffnet haben.
TOP 23 Sonstiges

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Anmerkung der Redaktion: Am TOP 5.3. wurden inhaltliche Veränderungen vorgenommen.