von webmoritz. | 16.11.2010
Um 20 Uhr tagte am Mittwoch das Studierendenparlaments im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes beginnen. Die Abgeordneten befassten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr, den Aufwandsentschädigungen der Chefredakteure und Geschäftsführung bei den Moritz-Medien sowie mit der Wahl einer AStA-Referentin für Ökologie. Kurz vor Sitzungsbeginn war hierfür noch eine Bewerbung von Julia Helbig eingegangen. Darüber wurde ein neuer Chefredakteur für das Moritz-Magazin gewählt. Patrice Wangen hatte hierfür seine Bewerbung eingereicht. Die vollständige Liste der vorläufigen Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
In der vorangegangenen Sitzung fasste das Studierendenparlament folgende Beschlüsse:
- Stefan Damm und Matthias Ullmann wurden als Wahlleitung für die kommenden Gremienwahlen nominiert.
- In Folge des Verhaltens des damaligen Chefredakteurs des Moritz-Magazins und des stellvertretenden Chefredakteurs des webMoritz wurde über den vor der Sitzung zurückgetretenen Chefredakteur des Magazins ein Publikationsverbot verhängt. Darüber hinaus werden alle noch zu zahlenden Aufwandsentschädigungen einbehalten. Dem stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz wurde eine Rüge erteilt.
- Die Moritz-Medien werden auf Empfehlung des Haushaltsausschusses vom Studierendenparlament entlastet.
- Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, einen Gebärdensprachkurs zu organisieren.
- Der AStA wird beauftragt, Informationen für die verbliebenen Magisterstudenten zusammen zu tragen. Insbesondere was das Verfahren der ordnungsgemäßen Beendigung des Studiums anbelangt, herrscht derzeit noch ein großes Informationsdefizit.
- Das Studierendenparlament hat die Vollversammlung zum 8. Dezember einberufen.
Es tickert webMoritz-Aushilfe Jakob Pallus
20:16 Cum tempore – es geht mehr oder weniger pünktlich los. Präsident Erik von Malottki eröffnet die Sitzung.
20:18 Tagesordnungspunkt 1: Berichte.
20:20 Frederic Beeskow möchte gerne pünktlich um 20.00 s.t. anfangen. Erik möchte das auch.
20:20 Berichte vom AStA.
20:22 Frederic Beeskow fragt, wie sich der AStA mit dem Haushalt auseinandergesetzt hat.
20:23 Keine Ergänzungen von Corinna Kreutzmann, Referentin für Finanzen. Fragen zum Rechenschaftsbericht von Schulz-Klingauf und Beeskow folgen.
20:25 Das Parlament grüßt Tim Upleeger, AStA-Referent für Buchung und Beschaffung.
20:26 Daniel Focke, Referent für Technik und Medien, will die AStA-Website weiter verbessern.
20:28 Kilian Dorner, Referent für politische Bildung, ergänzt seinen Bericht. Er räumt ein, nicht optimal für die Anti-Sexismus-und-Homophobie-Woche geworben zu haben.
20:30 Alexander Schmidt fragt, ob die Aktionswoche für abgeschlossen angesehen wird. Das ist der Fall, so Kilian. Die nächste Aktionswoche dieser Art soll besser laufen. Aus den Fehlern lernt man schließlich.
20:32 Kilian will die Nachwuchssituation im AStA verbessern. Alexander Schulz-Klingauf will wissen, wie genau das angestellt werden soll.
20:36 Es folgen weitere Anmerkungen zu Kilians Rechenschaftsbericht. Sie beziehen sich vor allem auf Formalien.
20:37 Sabine Wirth, Referentin für Regionale Vernetzung und Geschichte, legt Rechenschaft ab. Sie nahm u.a. an einer Sitzung der Studentenclubs teil, um künftige Aktionen wie die Erstiwoche besser koordinieren zu können.
20:40 Die Referentin für Studium und Lehre, Anne Lorentzen, sprach mit dem Direktor der Unibibliothek Dr. Wolf über verlängerte Öffnungszeiten. Dies soll erst einmal für wenige Tage im Monat getestet werden.
20:43 Diskussionen um die Arbeitsweisen der AStA-Referenten für Studium und Lehre. Wer übernimmt welche Aufgabe und warum.
20:47 Der Studentenclub Kiste will eine Karaokeparty veranstalten. Maximilian Willmann, Referent für Sport, Kultur und Erstiwoche, möchte dabei mit dem Club zusammenarbeiten. Außerdem schlägt er einen Designwettbewerb für die Erstishirts des nächsten Semesters vor.
20:49 Ergänzungen des Referenten für Soziales, Philipp Helberg, zu seinem Rechenschaftsbericht.
20:53 Bericht Moritz-Medien
ab jetzt tickert Torsten Heil
20:57 Es wird bemängelt, dass der Chefredakteur des Magazins nicht anwesend ist.
20:59 Bericht TV und Web.
21:03 Nachfragen zum Web-Bericht.
ab jetzt tickert Christine Fratzke
21:12 Patrice Wangen, stellvertretender Chefredakteur vom moritz Magazin, steht dem Parlament Rede und Antwort und verweist auf das heute erschienene moritz Magazin, das durch ein neu gestaltetes Layout positiv auffällt.
21:21 Berichte der AGs stehen nun an. Campus Europae berichtet nun, die seit längerem keinen Rechenschaftsbericht angeliefert haben.
21:23 Uni Solar berichtet nun. Eine Umfrage für die Mensa wurde vorbereitet, die diese Woche durchgeführt werden soll.
Stefan Damm, neuer nominierter Wahlleiter, vor dem Parlament.
21:27 Fragen an den frisch nominierten Wahlleiter Stefan Damm. In der Zwischenzeit fällt auf, dass sich die Publikumsreihen zunehmend füllen. Vor allem sind zahlreiche Redaktionsmitglieder vom moritz Magazin anwesend, um die Wahl zum Chefredakteur von Patrice Wangen zu unterstützen.
21:30 Formalia stehen nun an. Das Parlament ist beschlussfähig mit 20 anwesenden StuPa-Mitgliedern. Nun wird es wieder ein wenig dröge: Die Protokolle werden kontrolliert.
21:31 Huch! Die Protokollkontrolle geht erstaunlich schnell. Es gibt nur kleine Anmerkungen von den bekannten Gesichtern.
21:34 Die Tagesordnung wird besprochen. Hendrik Hauschild möchte einen neuen TOP 6: Aufhebung des Publikationsverbots von Alexander Müller.
21:41 Über die Tagesordnung wird nun munter diskutiert. Das Präsidium kennzeichnet die Änderungsanträge mit bunter Unterlegung. Schön, so ein kleiner Regenbogen in einer eher kargen Sitzung.
21:44 Aufhebung des Publikationsverbots wird neuer Tagesordnungspunkt 7.
21:47 „Nun haben wir eine neue Tagesordnung, die gar nicht so anders aussieht, als die alte“, stellt StuPa-Präsident Erik fest. Pause!
Bewerberin Julia Helbig.
22:03 Und weiter geht´s. Top 3: Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuss. Julia Helbig, Pharmaziestudentin im dritten Semester, bewirbt sich für das Referat Studium und Lehre. Bisher habe sie noch keine konkreten Ideen, möchte sich aber gut einbringen. Übrigens ist der Präsident des Studentenrats Rostock, Johannes Krause, anwesend, allerdings nicht in seiner Funktion als Präsident.
22:11 Wahl der studentischen Medien. Patrice Wangen bewirbt sich für die frei gewordene Stelle des Chefredakteurs vom moritz Magazin. Wir drücken die Daumen. Die Wahl von Julia läuft indes.
22:13 Patrice betont, dass die Kleinkriege zwischen StuPa und moritz Medien sinnfrei sind und dass man doch über alles reden könnte. Er habe das Gefühl, dass nicht alle Mitglieder des StuPas wissen, wie es bei den Medien abläuft. (Das Gefühl hat der webMoritz übrigens auch und lädt alle StuPisten, Hochschulpolitiker und weitere Interessierte herzlich zu den wöchentlich stattfindenen webMoritz-Redaktionssitzungen ein. Wir treffen uns jeden Montag um 20 Uhr in der Wollweberstraße.)
Bewerber Patrice Wangen.
22:14 Frederic Beeskow sagt, dass die Medien sich doch in ihren Rechenschaftsberichten äußern können und spricht von Bringschuld. Die tickernde Redakteurin kommt ihrer Bringschuld nach und „bringt“ dem StuPisten, der neben ihr sitzt, ein Stück Schokolade.
22:17 Julia Helbig ist mit 20 Ja-Stimmen gewählt. Applaus. Wir gratulieren auch!
22:21 Patrice wurde als Chefredakteur gewählt. Wir freuen uns auf die weiterhin gute Zusammenarbeit.
22:22 Die Öffentlichkeit soll nun ausgeschlossen werden, da das Publikationsverbot besprochen wird. Diese wurde auf der vergangenen Sitzung beschlossen und betrifft die Beiträge von Alexander Müller. Na toll. Ob der Ausschluss wieder über zwei Stunden dauern wird? Erik von Malottki verspricht einen zehnminütigen Ausschluss.
23:00 Die Sitzung geht weiter. In der Zwischenzeit wurde die Stellungnahme von Alexander Müller besprochen, das Publikationsverbot wurde nicht behandelt beziehungsweise aufgehoben. Zehn Minuten waren das aber nicht.
23:03 Hendrik Hauschild meldet sich mit GO-Antrag und verliest die Satzung, Paragraph 10: „Jeder Antrag ist zu verhandeln.“ Es gibt Applaus aus dem Publikum. Nun wird weiterhin debattiert, ob der Antrag nun doch noch behandelt wird. Alexander Schmidt spricht von „Show, die hier abgezogen wird“. Es wird hitzig. Der Antrag wird letztendlich aber doch nicht mehr behandelt. Alles klar.
23:06 Zweite Lesung des Antrags zu den Rechenschaftsberichten. Hier sollen die Nachfragen zu den Berichten von den AStA-Referenten, moritz Medien-Mitgliedern und AG-Vorsitzende schriftlich erfolgen. Zwei Drittel der Mitglieder müssen der Satzungsänderung zustimmen.
23:10 Ein Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf: Nur noch drei Fragen pro Bericht sollen gestellt werden dürfen.
23:20 Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen, neun mal mit nein und einer Enthaltung nicht angenommen.
Es ist wieder sehr spannend im StuPa.
23:20 Änderung der Geschäftsordnung, zweite Lesung. Es geht um den Antrag, in welchem die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple “auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe” untersagt werden soll.
23:27 Der Antrag wird mit 14 Gegenstimmen abgelehnt. Verhaltener Applaus aus dem Publikum.
23:27 Es geht weiter. Ein weiterer Antrag zur Änderung der Satzung betreffend der Vollversammlung. Hierbei geht es um eine neu zu schaffende Verfahrensordnung dieser. Das StuPa berät sich über die Dringlichkeit und ist sich dann einigermaßen einig: Nein, er ist nicht dringlich.
23:40 Nur noch 20 Minuten offizielle Sitzungszeit.
23:42 Nun werden die TOPs zu den längeren Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek und der Auftrag an den AStA, einen zehn-Finger-Schreibkurs durchzuführen, vorgezogen. Die erste Lesung des Haushalts wird indes verschoben, die Reihen im Publikum leeren sich.
23:44 Wir hören, dass probeweise die Öffnungszeiten der Mensa bis 14:30 Uhr verlängert werden sollen.
23:53 Das Studierendenparlament begrüßt die Entscheidung des Studentenwerks, basierend auf einer Beschlusslage vom StuPa, die Mensa länger zu öffnen.
23:55 Die Sitzung dauert offiziell nur noch fünf Minuten. Timo Schönfeldt beantragt, die Sitzung zu verlängern, bis der Raum zur Verfügung steht. (Das ist bis um 2 Uhr.) Der Antrag wird abgelehnt.
23:56 Alexander Schulz-Klingauf will nach Hause. Hendrik Hauschild packt bereits seine Sachen.
23:56 Arbeitsauftrag an den AStA.
00:04 Ein kostenloses Zehn-Finger-Schreibprogramm soll stattfinden, so spricht sich das StuPa aus.
00:05 Sonstiges. Alexander Schmidt wird von Frederic Beeskow bezüglich des Antrags zu den Mensa-Öffnungszeiten gelobt. Thomas Schattschneider meint weiterhin, Kommentare von StuPa-Mitgliedern auf dem webMoritz sollten gezügelt verfasst werden.
00:09 Schicht im Schacht, gute Nacht.
Fotos: Torsten Heil
von Marco Wagner | 15.11.2010
Wahlen, Beitragserhöhung des Studentenwerkes, Änderung der Öffnungszeiten der Mensen, Änderung der Wahlordnung und Änderung der Aufwandsentschädigung bei den Moritz-Medien: Das sind die Themen der kommenden Sitzung des Studierendenparlamentes, das am Dienstag, dem 16. November, um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes tagt. Den Beginn der Sitzung stellen, wie üblich, die Rechenschaftsberichte der AStA-Referenten, AG-Vorsitzenden und Moritz-Medien dar.
An Bewerbungen ist bislang eine von Patrice Wangen eingegangen. Der bislang stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins möchte nun die Stelle des vor zwei Wochen aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Alexander Müller übernehmen. Damit würde gleichzeitig die Stelle des stellvertretenden Chefredakteurs frei werden. Hierfür gibt es nach Informationen des webMoritz bislang keinen Interessenten. Für die übrigen offenen Stellen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine weiteren Bewerbungen eingegangen. Zu besetzen sind noch die AStA-Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre und für Ökologie. Die Stelle des stellvertretenden AStA-Vorsitzenden ist nach wie vor noch unbesetzt und wird zur Zeit von Susann Schultz und Jens Pickenhan vertreten.
Darüber hinaus hat die AG Satzung des Studierendenparlamentes eine Beschlussvorlage für eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung eingereicht. Des weiteren wird sich das StuPa mit dem Haushalt der Studierendenschaft auseinander setzen.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs.20/120): Hier können die dem StuPa rechenschaftspflichtigen AStA-Referenten sowie die gewählten Vertreter der Moritz-Medien Anmerkungen zu ihren Berichten machen. Darüber hinaus können die StuPisten Fragen an die Rechenschaftspflichtigen stellen.
TOP 2 Formalia:Hier wird einmal durchgezählt und überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist. Im Anschluss erfolgt die Besprechung der Tagesordnung. Das StuPa kann hier die Reihenfolge der zu besprechenden TOPs diskutieren.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Es sind noch einige Stellen beim Allgemeinen Studierendenausschuss offen, sodass diese noch auf eine Besetzung warten. Interessenten können noch bis Dienstag 12 Uhr ihre Bewerbung einreichen.
TOP 3.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz:Dieser Posten wird gegenwärtig von Susann Schultz sowie dem ehemaligen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Jens Pickenhan vertreten. Eine Bewerbung ist nach bisherigem Kenntnisstand nicht eingegangen.
TOP 3.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Nachdem Björn Reichel aufgrund seines Hochschulwechsels vor einiger Zeit seinen Rücktritt von diesem Referat erklärte, ist diese Stelle nun wieder frei und neu zu besetzen. Auch hierfür gibt es im Moment noch keine Bewerbung.
TOP 3.3 Wahl des Referenten für Studium und Lehre: Vor zwei Wochen reichte Sandro Mundt seinen Rücktritt ein, sodass diese Stelle nun erneut vakant ist.
TOP 3.4. Wahl des Referenten Ökologie: Diese Stelle ist ebenfalls noch unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch keine eingegangen.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (Moritz Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Diese Stelle möchte der bisherige stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins, Patrice Wangen, besetzen. Seine bisherige Tätigkeit wird in diesem Zusammenhang aufgegeben.
TOP 5 Arbeitsgruppen:
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Seitdem Tommy Kube zurückgetreten ist, gibt es keinen Vorsitzenden der AG-Gender-Trouble. Auch hierfür können noch bis morgen um 12 Uhr Bewerbungen eingereicht werden.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Die zweite Lesung der Anträge von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf ist noch nicht vom Tisch und findet sich somit erneut auf der Tagesordnung. Thomas Schattschneider fordert, dass mündliche Anfragen während der StuPa-Sitzung künftig nicht mehr gestellt werden sollen. In seinem Antrag heißt es daher, dass „jedes Mitglied des Studierendenparlamentes“ an alle Rechenschaftspflichtigen „schriftliche Anfragen stellen kann, die in angemessener Frist zu beantworten sind.“ Mündliche Anfragen sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen zugelassen werden. Dem hält Alexander Schulz-Klingauf entgegen, dass zukünftig entweder vorab schriftliche, oder bis zu drei mündliche Anfragen während einer Sitzung gestellt werden dürfen, die „in angemessener Frist zu beantworten sind.“
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96):Die bei Rechtsextremen beliebte und teilweise sogar als „zur Szene zugehörig“ bezeichnete Kleidermarke ist immer noch im StuPa auf der Tagesprdnung zu finden. Auch bei diesem Antrag fehlte bislang die Zeit, einer dem Antrag entsprechenden zeitlichen Rahmen für eine zweite Lesung zu geben. Die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple „auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe“ untersagt wird. Begründet wird der Antrag damit, dass das Tragen jener Marken im Widerspruch zum Selbstverständnis der Universität steht. Im Anschluss einer heftigen StuPa-Debatte reichte Alexander Schulz-Klingauf quasi als Kompromissvorschlag den Antrag ein, wonach „das Tragen von Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz sprechen auf Sitzungen des Studierendenparlamentes, den vom Studierendenparlament eingerichteten Arbeitsgruppen und dem Haushaltsausschuss“ zu verbieten. In einer der vergangenen Sitzungen wurde der Antrag noch dahingehend erweitert, dass das StuPa-Präsidium „eine ständig zu aktualisierende Liste der verbotenen Kleidungsstücke als Anlage zur Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes“ zu erstellen habe. Diese Liste müsse demnach dem StuPa vorgelegt werden, um darüber abzustimmen.
TOP 8 Informationen bezüglich der Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 9 Änderung der Satzung(Erste Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine „Verfahrensordnung“ zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die „Verfahrensordnung“ bestimmen solle, nicht wie bisher die „Geschäftsordnung“ der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 10 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung(Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122): Das Jahr neigt sich dem Ende zu, sodass nun auch der Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr verabschiedet werden muss. Wer benötigt was? Und wird das, was beantragt wird, unbedingt gebraucht? Kann man die Kosten noch reduzieren? Diese Fragen werden wohl diesen TOP bestimmen. Der Haushalt der Studierendenschaft setzt sich aus den Studierendenschaftsbeiträgen, die jeder Studierende für die studentische Selbstverwaltung zahlt, zusammen.
TOP 12 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106):Alexander Schmidt hat beantragt, dass die Mensa die Öffnungszeit um eine halbe Stunde bis 14:30 Uhr verlängern solle. Grund hierfür ist die Überfüllung der Mensa während der Stoßzeiten um 12 und 13 Uhr. Eine Verlängerung könne demnach eine Entlastung während dieser Zeiten zur Folge haben.
TOP 13 Arbeitsauftrag an den AStA zur Durchführung eines 10-Finger Schreibkurses
(Drs.20/118): Der AStA möchte einen 10-Finger Schreibkurs durchführen. Da der AStA die Exekutive, also die Ausführende ist, muss das StuPa als Legislative, die Gesetzgebende, dem AStA einen Arbeitsauftrag erteilen.
TOP 14 Änderung der Wahlordnung (Drs.20/123): Hier geht es speziell um die Schließung einer Gesetzeslücke. Demnach ist es theoretisch derzeit möglich, dass Wahlleiter Kanditaten für das Studierendenparlament zu Wahlhelfern ernennen können. Der Änderungsantrag soll diese Möglichkeit beseitigen.
TOP 15 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro. Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll beibehalten werden, während die der Chefredaktion des webMoritz auf 180 Euro für den Chefredakteur und jeweils 100 Euro für die drei Stellvertreter abgesenkt werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 16 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.
*Update* Bewerbung für Studium und Lehre
Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, ist eine Bewerbung für das AStA-Referat Studium und Lehre eingegangen. Julia Helbig hat ihre Bewerbung für das Referat eingereicht.
von webmoritz. | 02.11.2010
In der vergangenen außerordentlichen StuPa-Sitzung wurden die übrigen Tagesordnungspunkte der letzten ordentlichen Sitzung noch abgearbeitet. Daher kann diese Sitzung ohne Altlasten beginnen, wenn man von Anträgen absieht, die das StuPa bereits seit Monaten mit sich schleppt, weil die Parlamentarier sich in den entsprechenden Fragen noch nicht einigen konnten. So unter anderem die Frage nach dem Verbot des Tragens der Marke Thor Steinar. Das StuPa verabschiedete in der vergangenen Sitzung folgende Beschlüsse:
Die finanzielle Unterstützung des Studententheaters in Höhe von 4000 Euro für ein Theaterprojekt in Kooperation mit dem Theater Vorpommern.
AStA und StuPa-Präsidium sowie die studentischen Senatoren unterstützen das Studententheater bei der Suche nach einer dauerhaften Probe- und Spielstätte. Zur Zeit ist der Studentenverein in der Hans Falladastraße untergebracht.
Die AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit werden vom StuPa bestätigt. Damit ist Jens Pickenhahn zweiter kommissarischer stellvertretender Vorsitzender des AStA.
Der AStA wird damit beauftragt, eine Geschäftsordnung für die kommende Vollversammlung zu entwerfen.
Der AStA wird darum gebeten, dass einer ihrer Referenten eine Bedarfsanalyse über die Nutzung der Universitätsbibliothek durchführt. Ziel dieser ist es, eine Empfehlung an das StuPa abzugeben, ob eine Verlängerung der Öffnungszeiten nötig ist, oder nicht.
Der Antrag, in dem der AStA damit beauftragt wird, „eine Ansprechpartnerin zu benennen, welche bezüglich dem Vorwurf einer Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende oder Studierende der Universität Handlungsvorschläge ableitet und dem Parlament unterbreitet“ und wonach der alte, rechtlich bedenkliche Beschluss aufgehoben wird, wurde von der Mehrheit des StuPas angenommen. In der Folgeabstimmung entschied sich das StuPa jedoch, diesen Wortlaut nicht in den Anhang der AStA-Struktur aufzunehmen. Somit wurde dieser Antrag insgesamt von der Mehrheit des StuPas abgelehnt.
Das StuPa beschloss, dass die Studierendenschaft es unterstützt, dass eine Klimaanlage in die Bibliothek am Schießwall eingebaut wird.
Die Öffnungszeiten der jeweiligen Fachbibliotheken sollen verlängert werden.
Das StuPa unterstützt, dass eine Kooperation zwischen dem Islamischen Kulturzentrum und dem AStA-Referenten für politische Bildung aufgebaut wird.
Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke
20:07 Der Saal füllt sich. Die Sitzung kann bald anfangen. Eine Rücktrittserklärtung ist kurz vor der StuPa-Sitzung eingegangen. Alexander Müller, der vor zwei Wochen erneut zum Chefredakteur des moritz Magazins gewählt wurde, ist mit sofortiger Wirkung aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Heute hätte eigentlich eine Personaldebatte um ihn stattfinden sollen. Grund hierfür: Sein Verhalten bezüglich AStA-Referenten Maximilian Willmann während der 24-Stunden-Vorlesung.
20:11 Des Präsidenten Glöckchen ertönt. Die Sitzung kann anfangen.
20:13 Filmstunde. Der aktuelle Beitrag von moritzTV, der auf die Lehramtsproblematik zurückblickt, wird gezeigt. Fehlt nur noch Popcorn.
Schokolade und Blumen für die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich und den StuPisten Thomas Schattschneider. Die Sitzung fängt ja harmonisch an.
20:17 Beifall und ein dankeschön von StuPa-Präsident Erik für „den wunderbaren Film“. Schöner Einstieg für eine lange Sitzung. Erik bedankt sich auch bei denjenigen, die am Positionspapier für den Erhalt der Lehramtsausbildung mitgeschrieben haben: Pedro Sithoe, Paula Zill, Thomas Schattschneider, Daniela Gleich und weitere. Nun gibt es Blumen. „Gibt es nun einen Blumenreferenten?“, hört man aus dem Publikum.
20:20 Die Berichte beginnen. Zuerst das Präsidium. Alexander Schulz-Klingauf hat sich als Erstes gemeldet, klar. Er hat in der vergangenen Sitzung gefehlt und hat nun einiges anscheinend nachzuholen. Er bittet das Präsidium, seinen Bericht ein wenig ausführlicher zu schreiben.
20:24 Der AStA ist dran. Daniela Gleich berichtet, dass weder uriniert, noch geraucht wurde in den Hörsälen während der 24-Stunden-Vorlesung.
20:29 Finanzreferentin Corinna hat keine Anmerkungen. Ihr Haushalt für das kommende Jahr sei fertig, sie warte noch auf den von den moritz Medien. Dieser kommt umgehend, versprochen.
20:36 Der Rechenschaftsbericht von Internet-Referent Daniel Focke verwirrt StuPist Frederic Beeskow. Daniel schrieb zur Kenntnisnahme, dass er am kommenden moritz Magazin mitarbeitet. Beeskow hakt da lieber noch einmal nach. „Okay Frederic“, sagt Erik von Malottki ruhig, alles lacht. Dann haben wir das ja auch geklärt.
20:42 Jens Pickenhan, Referent für Fachschaften und Gremien, überlegt anzuregen, dass die Wahlen zu den Fachschaftsräten konzentriert werden sollen.
20:52 Anne Lorentzen, frisch gewählte Referentin für Studium und Lehre, berichtet, dass der AStA zufrieden mit der 24-Stunden-Vorlesung ist. Es gab positives Feedback von Dozenten und dem Publikum. Sie berichtet weiterhin, dass die Polizei am Sonnabend morgen kommen musste. Sie erteilte während der Veranstaltung Hausverbote, denen nicht nachgegangen wurde.
20:57 Frederic Beeskow hatte das Gefühl, dass man wieder prominente Redner zur 24-Stunden-Vorlesung einladen sollte.
Auch Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel bekommt ein Präsent für die Arbeit am Positionspapier. Er organisiert indes bereits die Vollversammlung.
21:02 Solvejg Jenssen, die ehemals das Referat für Studium und Lehre inne hatte und diese Veranstaltung ebenfalls vor zwei Jahren organisierte, lobt die Referenten Sandro Mundt und Anne Lorentzen für die gute Organisation. Applaus.
21:09 Maximilian Willmann, Referent für Kultur und Erstsemesterwoche, berichtet, dass er gerade ein „Weihnachtsglühen“ auf dem Uni-Innenhof plant. Auch die ersten Überlegungen zur Erstsemesterwoche im Sommersemester haben begonnen. Vorbildlich.
21: 13 „Schon eine Stunde rum“, bemerkt StuPist Thomas Schattschneider. „Wir haben aber auch erst später angefangen und einen Film geguckt“, erwidert Frederic Beeskow. StuPa-Präsident Erik von Malottki macht unterdes viel Gebrauch von seinem Glöckchen.
21:16 Referentin für Gleichstellung Lisa Brokmöller sagt, dass es eine Interessentin für den Vorsitz der GenderTrouble-AG geben würde. Alexander Schulz-Klingauf bemerkt, dass auf dem Rechenschaftsbericht „Referent für Gleichstellung“ stehen würde. „Ich weise darauf hin, dass Lisa eine Frau und damit eine Referentin ist. Besonders bei Gleichstellung kommt das immer sehr schlecht, wenn da Referent steht.“
21:18 Keine Nachfragen indes zum moritz Magazin.
21:24 Viele Nachfragen zum webMoritz. Wir sind geschmeichelt.
21:27 Die Medien sind fertig, nun sind die Rechenschaftsberichte der AGs dran. Lisa Brokmöller, Vorsitzende der AG Gender Trouble, erwähnt, dass es hier eine Krisensitzung gab.
21:34 TOP 2 Formalia. 21 StuPisten sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist damit hergestellt. Nun kommt die Protokollkontrolle. Oh Wunder, schriftliche Änderungsanträge sind nicht eingegangen.
21:37 Zu früh gefreut, Alexander Schulz-Klingauf hat noch einen Hinweis.
21:40 Die Tagesordnung. Es wird ein zusätzlicher TOP Aussprache von Pedro Sithoe vorgeschlagen.
21:44 Ein wenig Indiana-Jones-Feeling macht sich bei Alexander Schulz-Klingauf breit: Er sucht Tagesordnungspunkte, die vertagt wurden, wie den TOP zum Autounfall, welcher in der August-Sitzung besprochen wurde.
21:46 Tagesordnung ist beschlossen. Nun kommt TOP 3 an die Reihe: Sitzungen des Studierendenparlaments im weiteren Wintersemester. Doch zuerst gibt es eine zehnminütige Pause.
21:57 Die Pause ist vorbei und ganz allmählich trudeln die StuPisten wieder ein.
22:01 Plausible Gründe möchte Alexander Schulz-Klingauf hören, warum das StuPa wieder Dienstags tagt. Es habe ein Meinungsbild im August gegeben, antwortet StuPa-Präsident Erik. In der Zwischenzeit klingelt das Konferenzraumtelefon, doch keiner traut sich, ranzugehen. Der Antrag mit den Sitzungsterminen wird übrigens angenommen.
22:03 Wahl einer Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit. Solvejg Jenssen wird vorgeschlagen, sie würde es notfalls machen – und wurde kurzerhand gewählt. Thomas Schattschneider ist als einziger dagegen. Sie nimmt die Wahl mit den Worten „ja, ja, ja“ an.
22:06 Wahl der Wahlleitung steht nun an. Die beiden Bewerber Stefan Damm und Matthias Ullmann stellen sich vor. Die beiden 21-jährigen BWL-Studenten machen einen souveränen und interessierten Eindruck. Matthias habe Lust, sich für die Studierendenschaft zu engagieren.
22:12 Öffentliche Abstimmung über die Bewerber: Die beiden sind nun einstimmig nominiert.
22:13 TOP 6 Aussprache zur 24-Stunden-Vorlesung. Pedro Sithoe beantragt den Ausschluss der Öffentlichkeit. Es wird unruhig: Sollen die Mitglieder der moritz Medien ebenfalls den Raum verlassen? Die Öffentlichkeit verlässt den Raum, der Ticker ruht.
23:56 Die Öffentlichkeit ist wieder zugelassen. Der Ticker geht weiter. Ein Beschluss wurde gefasst: Alexander Müller ist es bis auf weiteres untersagt, für die moritz Medien zu publizieren. Weiterhin wird Torsten Heil auf Grund seines Verhaltens während der 24-Stunden-Vorlesung eine Rüge erteilt. So harmonisch, wie die Sitzung anfing, ging sie offensichtlich nicht weiter. Nun fünf Minuten Pause. Als ob wir nicht lange genug gewartet hätten.
00:07 Die Sitzung wird bis um 1 Uhr verlängert. Auf der Tagesordnung steht noch der Jahreabschlussbericht der moritz Medien des Geschäftsjahrs 2009.
Der Lagebericht der moritz Medien wird durch die Geschäftsführung dargestellt.
00:09 TOP 7 Lagebericht der moritz Medien zunächst. Der Geschäftsführer Erik Schumacher und der ehemalige Geschäftsführer Christof Kraft haben eine kleine Präsentation vorbereitet. Nur noch 18 StuPisten sind anwesend.
00:11 Das moritz Magazin hat insgesamt eine positive Bilanz zu verzeichnen. Die Redaktionsgröße ist konstant, das Layout wurde weiterentwickelt. Weiterhin werden die Einnahmen durch Werbung dargestellt.
00:28 Auch moritzTV entwickelt sich gut, so wurde ein neues Arbeitskonzept ausgearbeitet: Zukünftig soll die aktuelle Tagesberichterstattung im Vordergrund stehen. Die StuPisten sind aufmerksam, wirken aber schon ein wenig müde.
00:30 Der webMoritz wird dargestellt: Dieser entwickelte sich zum wichtigsten studentischen Informationsportal in Greifswald. Spontanes Klopfen der StuPisten, wir fühlen uns geehrt.
00:50 Der Lagebericht informiert ausführlich, doch sind nur noch zehn Minuten reguläre Sitzungszeit vorgesehen.
00:59 Der Ausblick wird dargestellt, „bevor alle vom Stuhl fallen“, sagt Erik. Insgesamt sollen die Erfolge, die 2009 erreicht wurden, gehalten werden.
Ab hier tickert Marco Wagner
01:06 Erik Schumacher und Christoph Kraft beenden ihren Lagebericht. Fazit: Lage stabil, insgesamt positive Entwicklung im vergangenen Jahr.
01:10 Jetzt geht es um die Entlastung der Moritz-Medien. Die Sitzung wurde auf 01:30 Uhr verlngert. Von Seiten des Haushaltsausschusses gibt es keine Einwände gegen eine Entlastung der studentischen Medien.
01:12 Jetzt wird über den Wortlaut der Entlastung der studentischen Medien diskutiert, bevor über die Entlastung selbst abgestimmt wird.
o1:14 Jetzt läuft die Abstimmung. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
01:15 Die TOPs zur Satzungsänderung und zur Änderung der Geschäftsordnung wurden vertagt. Thor Steinar ist also weiterhin auf zukünftigen Tagesordnungen des StuPa zu finden.
01:18 Jetzt geht es darum, dass derAStA-Referent für Soziales einen Gebärdensprachkurs durchführt. Der Antrag wurde angenommen.
01:20 Der Antrag zur Gründung einer AG AStA-Struktur wird vertagt.
01:21 Alexander Schulz-Klingauf erläutert nun seinen Antrag. Problematisch ist, dass die verbliebenen Magisterstudenten einem erheblichen Informationsdefizit ausgesetzt sind, was die Beendigung ihres Studiums anbelangt. Der AStA soll per Antrag zuverlässige Informationen einholen.
01:23 Die Abstimmung läuft. Bislang stimmen alle mit ja. Außer Martin Hackbarth. Er stimmt mit einem gepflegten pommerschen „Jou, Jou“. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Applaus vor allem von den Magisterstupisten.
01:26 Nun ist doch Alexanders Antrag zur AG AStA-Struktur an der Reihe. Alexander Schulz-Klingauf betont, dass es sich hierbei um eine Hilfestellung für den AStA handele.
01:27 Martin Hackbarth fordert Schluss der Debatte und Endabstimmung. Alexander Schmidt will unbedingt debattieren, im Sinne zukünftiger Studierender. Die Mehrheit der StuPisten ist jedoch genau so müde, wie der tickernde Redakteur. Und so kommt es nun zur Endabstimmung.
01:30 Der Beschluss wurde von der Mehrheit der Stupisten abgelehnt. Die Sitzung ist offiziell beendet. Das StuPa-Präsidium verlängert die Sitzung um eine weitere halbe Stunde.
01:32 Nun geht es noch um die Einberufung der Vollversammlung.
01:33 Eye-Catcher der VV sollen Anträge zum Studententheater und zum Wegfall des Freiversuches im neuen Landeshochschulgesetz sein.
01:37 Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Alexander Schulz-Klingauf fordert je einen Infotop zu auslaufenden Magisterstudiengängen und der Beitragserhöhung zum Studentenwerk. Thomas ändert die Idee verallgemeinert auf „auslaufende Studiengnge“ ab.
01:42 Abstimmung läuft. Die Vollversammlung wurde einberufen.
01:46 Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht!
Fotos: Marco Wagner
von Marco Wagner | 01.11.2010
Nachdem in der vergangenen Sondersitzung die übrigen Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten, findet am Dienstag die nächste ordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes statt. Die Tagesordnung ist dieses Mal deutlich kürzer, als die vergangenen Monate, sodass durchaus davon ausgegangen werden kann, dass die Sitzung ohne Verlängerung und Einberufung einer Sondersitzung beendet werden kann. Neben dem Lagebericht, stehen die Entlastung der Moritz-Medien und des AStAs auf der Liste, die es abzuarbeiten gilt. Darüber hinaus wird sich das StuPa erneut mit der Änderung der Geschäftsordnung und der Änderung der Satzung auseinander setzen. Alexander Schulz-Klingauf reichte darüber hinaus zwei weitere Einträge ein. Einer beschäftigt sich mit Informationen zu den letzten Magisterstudiengängen an der Ernst-Moritz-Arndt Universität, der andere mit der Gründung einer AG „AStA-Struktur“. Zudem wird sich ein Tagesordnungspunkt mit der Einberufung einer Vollversammlung beschäftigen. Vakant sind zur Zeit noch die Stellen des Wahlleiters, des stellvertretenden AStA-Vorsitzes, der Referentin für Hochschulpolitik sowie die Stelle der Referentin für Ökologie. Die Sitzung findet um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.
TOP 1 Berichte (Drs. 20/117) Hier stellen die AStA-Referenten sowie die Moritz-Medien ihre Rechenschaftsberichte vor. Falls Fragen von Seiten der Stupisten bestehen, können diese freilich geklärt werden.
TOP 2 Formalia Es geht darum, ob die Sitzung beschlussfähig ist und ob die vorgeschlagene Satzung so vom Parlament angenommen wird.
TOP 3 Finanzanträge Bislang sind keine Finanzanträge eingegangen
TOP 4 Sitzungen des Studierendenparlamentes im Wintersemester (Drs. 20/113): Es muss darüber abgestimmt werden, wann die nächsten Sitzungen des Studierendenparlamentes stattfinden sollen.
TOP 5 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit Dieser Prüfer stellt quasi das Kontrollorgan der Finanzreferentin des AStA dar.
TOP 6 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 6.1 Wahl einer stellvertretenden Vorsitzenden Derzeit gibt es nur zwei kommisarische stellvertretende AStA-Vorsitzenden. Der eigentliche Stellvertreterposten ist nach wie vor vakant.
TOP 6.2 Wahl einer Referentin für Hochschulpolitik Hierfür ist noch keine Bewerbung eingegangen.
TOP 6.3 Wahl der Referentin für Ökologie Auch diese Stelle ist noch frei und es gibt bislang keinen Interessenten.
TOP 7 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin Es ist eine Bewerbung von Stefan Damm für den Wahlleiter und eine Bewerbung von Matthias Ullmann für den stellvertretenden Vorsitzenden eingegangen.
TOP 8 Lagebericht der studentischen Medien (Drs. 20/98d, 98e) Hier stellt die Geschäftsführung der Moritz-Medien ihren Lagebericht vor: Wo stehen die Moritz-Medien jetzt? Wie soll es weiter gehen?
TOP 9 Entlastung des AStA und der studentischen Medien, gemäß Vorschlag des HHA
(Drs.20/98a, 20/98b, 20/98c) Der Haushaltsausschuss hat vorgeschlagen, die Moritz-Medien zu entlasten.
TOP 10 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84) Diese Anträge kursieren gefühlt mindestens genau so lange im StuPa, wie die beiden Antragsteller. Bei den Anträgen von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf geht es um die Frage, inwiefern Fragen zu den Rechenschaftsberichten während der Sitzungszeit des Studierendenparlamentes zukünftig zugelassen werden sollen.
TOP 10 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96) Während die webMoritz-Kommentarschlachten um diesen Antrag längst zum Erliegen gekommen sind, wird im StuPa weiter fleißig über ein mögliches Verbot des Tragens von Kleidungsstücken der Marke Thor-Steinar im StuPa und in dem StuPa angegliederten Institutionen debattiert.
TOP 11 Informationen zum M.A. (Drs. 20/114) Hier möchte Alexander Schulz-Klingauf daran erinnern, dass es noch Magisterstudenten an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald gibt.
TOP 12 Gründung einer AG „AStA-Struktur“ (Drs. 20/115) Alexander Schulz-Klingauf wünscht sich eine AStA-AG, die sich mit der zukünftigen Struktur des Ausschusses befassen soll.
TOP 13 Einberufung der Vollversammlung im WS 2010/11 (Drs. 20/116) Hier muss das Studierendenparlament darüber abstimmen, dass eine Vollversammlung im Wintersemester einberufen wird.
TOP 14 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.
von Marco Wagner | 27.10.2010
In der vergangenen Woche konnten nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden. Aus diesem Grund findet heute eine Sondersitzung des Studierendenparlamentes ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. In der vergangenen Sitzung wurden zahlreiche offene Stellen besetzt, darunter auch die Stelle des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Hendrik Hauschild ist neuer Vorsitzender des Verwaltungsrates, nachdem Konrad Ulbrich aufgrund eines Auslandsaufenthaltes diesen Posten nicht mehr wahrnehmen konnte. Timo Schönfeldt wurde als neuer stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates gewählt. Darüber hinaus ist eine weitere Stelle im Haushaltsausschuss frei geworden. Alexander Schmidt besetzt nun diese kürzlich frei gewordene Stelle.
Des weiteren wurden während der vergangenen Sitzung Alexander Müller zum Chefredakteur des Moritz-Magazins und Torsten Heil zum zweiten stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz‘ gewählt. Anne Lorentzen ist seit vergangener Woche AStA-Referentin für Studium und Lehre. Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entschied sich außerdem für Christin Schulz als Referentin für den Bologna-Prozess.
Folgende Beschlüsse wurden außerdem noch gefasst:
Das Studierendenparlament unterstützt die Veranstaltungen rund um den PolenmARkT finanziell.
Um die Vollversammlung der Studierendenschaft attraktiver zu machen, soll eine Preisverlosung stattfinden. Die Lose sollen komplett durch Sponsoren finanziert werden.
Das StuPa unterstützt, dass während der Vollversammlung kostenlos Essen und Trinken zur Verfügung gestellt wird.
Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Marco Wagner
Das StuPa ist heute nur halb so voll, wie eigentlich üblich.
20:10 Die Sitzung hat mit zehn Minuten Verspätung begonnen. Es sind lediglich 14 Stupisten anwesend. Gerade noch genügend, um beschlussfähig zu sein.
20:14 Die Tagesordnung ist nach einigen kleinen Veränderungen angenommen worden.
20:15 Jetzt spricht Ulrike Kordowan vom Studententheater. Sie hat einen Finanzantrag zur Unterstützung ihres Theaterprojektes gestellzt, welches gemeinsam mit dem Theater Vorpommern erarbeitet wird. Sie erzählt nun kurz die Handlung des Buches, auf dem das Theaterstück basiert.
20:17 Insgesamt sind für das Projekt 8.500 Euro notwendig. Das StuThe hat einen Finanzantrag in Höhe von 1.700 Euro beim Studentenwerk gestellt, allerdings noch keine Antwort erhalten, ob sie unterstützt werden. Von den Fachschaften kommen 300 Euro. Das StuThe benötigt insgesamt 4.000 Euro Fördermittel, um das Projekt realisieren zu können. Das Rektorat erklärt sich bereit, das Projekt in Höhe von 1.200 Euro zu unterstützen.
20:19 Hendrik Hauschild berichtet, dass der Haushaltsausschuss das Projekt für förderungsfähig und förderungswürdig in voller Höhe hält.
20:21 Corinna Kreutzmann, Finanzreferentin des AStA, gibt zu bedenken, dass das StuThe den Fehlbetrag theoretisch aus Eigenmitteln decken könnte.
20:22 Das Studententheater möchte vorerst in Greifswald und Stralsund, später allerdings auch im IKuWo, Wollin und Magdeburg mit ihrem neuen Stück auftreten.
20:24 Die Finanzreferentin weist darauf hin, dass die Darsteller aufgrund des hohen Arbeitsaufwandes eine entsprechende Entschädigung erhalten sollen. Würde das StuThe die Förderung nicht in voller Höhe erhalten, könnten die erforderlichen Aufwandsentschädigungen nicht mehr gesichert werden.
20:28 Frederick Beeskow fragt nach, um welche zu bezahlenden Rechte, die im Finanzantrag stehen, es sich handeln solle. Die Antragstellerin erklärt, dass die Friedrich Böll-Stiftung und die Rosa-Luxemburg-Stiftung zwar die Entstehung des Projektes nicht finanziell fördern können, wohl aber bei der Bezahlung der Urheberrechte an den Autor des Buches.
20:31 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: „Das Theaterstück Stalker, welches in Kooperation von Studententheater und Theater Vorpommern aufgeführt wird, wird mit bis zu 4.000 Euro im Voraus gefördert.“
20:34 Das StuPa stimmte dem Antrag einstimmig zu. Das StuThe kann somit sein Theaterprojekt realisieren.
20:37 Jetzt geht es um den Top der Suche nach dem Wahlleiter. Da es derzeit keine Bewerbungen für den Wahlleiter für die Gremienwahlen eingereicht wurden, wird nun darüber diskutiert, wie man Studenten dazu animieren könnte, sich zum Wahlleiter zu bewerben.
20:38 Frederic Beeskow schlägt vor, Politikwissenschaftsstudenten anzubieten, sich zum Wahlleiter für die Gremienwahlen ausbilden zu lassen.
20:40 Erneut Studententheater: Zwar ist es im Moment noch in der Falladastraße, allerdings ist das Gebäude in einem entsprechend schlechten Zustand, sodass das StuThe möglicherweise wieder ohne Proberaum dastehen würde. Der Unikanzler bemüht sich nach Angaben Erik von Malottkis, das Gebäude wieder zurück in Landesbesitz zu übergeben und dass das Gebäude gemeinsam mit Land und Universität wieder so herzurichten, dass das StuThe im Gebäude bleiben kann. Mit dem Antrag wollen die Antragsteller Erik von Malottki und Korbinian Geiger bezwecken, dass der Senat das Signal erhält, dass die verfasste Studierendenschaft ebenfalls Bemühungen unterstützt, die den Erhalt des Studententheaters langfristig sichern. Aufgrund der Tatsache, dass Erik StuPa-Präsident ist, ist es unüblich selbst eingereichte Anträge zu begründen. Er begründete den Antrag deshalb, weil Korbinian Geiger zu gegebenen Zeitpunkt nicht anwesend sein kann.
20:48 Jetzt stellt Thomas Schattschneider einen Änderungsantrag. Er möchte in dem Antrag nicht nur den Erhalt des Studentheaters gesichert sehen, sondern auch die Erstellung eines Konzeptes für die weitere Entwicklung der Kultureinrichtung.
20:51 Thomas Schattschneider hat bedenken damit, das Thema StuThe erneut im Senat anzusprechen. Wenn ein Thema immer wieder angesprochen würde, so könne es passieren, dass einige nicht-studentischen Senatoren genervt seien und den Betroffenen dann nicht mehr zuhören. Er hat Sorgen, dass sich die studentischen Vertreter dadurch „einiges an Kredit für die Studierendenschaft verschießen“ könnten.
20:54 Frederic Beeskow schlägt vor, dass der Begriff Erhalt entfernt werden solle. Schließlich sehe es zwar das StuPa und das StuThe so, dass das Studententheater in seiner Existenz bedroht sei, allerdings würde dies ein Großteil der Senatoren anders sehen. Erik von Malottki hält dem entgegen, dass es sich um einen Antrag der Studierendenschaft handelt und folglich müsse sich in diesem auch die Studierendenschaft wieder finden.
20:56 Jetzt wird über den Antrag abgestimmt. Der Änderungsvorschlag von Frederic Beeskow wurde nicht übernommen.
20:57 Der Antrag wurde mit 15 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen angenommen. Es folgt die Auswertung der Erstsemesterwoche.
20:58 Maximilian Willman, Referent für Erstsemesterwoche, wertet die Erstsemesterwoche aus. Er berichtet, dass er zu Beginn ein „wenig verplant“ gewesen sei. Er kritisiert jedoch das Verhalten des Fachschaftsrates Medizin. Deren FSR-Vertreter hätten die Zugangsschleuse in die Mensa blokiert. Schlecht fand er jedoch, dass nur der AStA und einige StuPisten aufräumten, von den Fachschaften jedoch nichts mehr zu sehen war. Die Erstsemesterparty wird ausgesprochen positiv bewertet.
21:01 Frederic Beeskow kritisiert die ausgesprochene Detailgenauigkeit der Auswertung. „Ob der Grill nun zwischendurch ausging oder nicht, ist für das StuPa unrelevant.“ Er erinnert daran, dass es sich um eine Sondersitzung handele, wobei man sich dabei das Ganze zeitlich nicht ausdehenen muss.
21:02 Maximilian Willmann ist nun ein wenig pikiert. Er möchte nicht mehr reden, sondern fordert die Anwesenden auf, Fragen an ihn zu stellen.
21:03 Maike Schneider bittet Maximilian um ein kurzes Statement zur Erstemesterwoche
21:04 Maximilian kritisiert die Arbeit der Tutoren. So seien zahlreiche Erstis verwirrt ins AStA-Büro gegangen. Dennoch, so Maximilian, war es eine erfolgreiche Ersti-Woche. Das findet Erik von Malottki auch.
Maximilian Willman zieht ein Fazit der Erstsemesterwoche.
21:06 Maximilian spricht nun das „Kuddelmuddel mit den Hochschulgruppen“ an. „Eine Hochschulgruppe hat sich da ja mehrmals hervor getan. Die Junge Union. Man hat mich mehrmals zum Rücktritt aufgerufen.“ Maximilian berief im Vorfeld jedoch alle Hochschulgruppen ein, um den Konflikt um das Verbot der Werbung in Erstsemesterbeuteln zu beheben. Man einigte sich darauf, dass die Hochschulgruppen in dem Erstsemesterheft werben dürfen. Zur Zahnbürste meinte Maximilian: „Ich wollte sie deshalb drin haben, damit die Erstis etwas greifbares in der Tüte hätten.“ Da die anderen Hochschulgruppen kein Problem mit Sebastian Ratjens Zahnbürste hatten, dachte er, die Sache hätte sich erledigt. „Allerdings gab es dann immer noch eine Hochschulgruppe, die weiter pöbeln musste. Ich habe mich entschieden, das zu ignorieren.“ (Einige im Saal klopfen)
21:13 Maximilian über den Markt der Möglichkeiten: „Er war wieder ein voller Erfolg.“
21:16 Der Referent für Erstsemesterwoche hat bisher nur Positives über die vom AStA organisierten (Sport-) Veranstaltungen gehört.
21:17 In Anbetracht der Zeit schließt Erik nun die Rednerliste.
21:22 Julien Radloff gibt Maximilian auf den Weg, dass Hochschulgruppen im nächsten Semester erneut im Heft werben sollten, anstatt Einzelflyer in den Beutel zu packen.
21:27 Alexander Schmidt zum Verhalten der Hochschulgruppen in Bezug auf die Werbung im Erstsemesterbeutel: „Das, was da abgeliefert wurde, war ein reines Kabarettstück. Und eine Hochschulgruppe, die sich über Zahnbürsten aufregt, die kann man eigentlich nicht mehr für zurechnungsfähig halten.“
21:30 Nun berichtet Sebastian Blatzheim vom Fachschaftsrat Jura, dass Mitglieder einer Corps-Verbindung Tutoren-T-Shirts widerrechtlich entwendet haben und ihre gesamten Verbindungsmitglieder damit ausstatteten. Der FSR Jura zog die Konsequenz, dass zukünftig keine Tutoren-Shirts mehr an studentische Verbindungen, Corps, Turnerschaften und Burschenschaften vergeben werden. (lautes klopfen)
21:32 Der ehemalige Turnerschaftsstudent hält eine emotionale Gegenrede, in der er das Verhalten des FSR Jura als unverhältnismäßig kritisiert.
21:33 Gründe für das Verbot der Vergabe von Tutoren-T-Shirts an Verbindungsstudenten ist vor allem aber auch, dass es bereits mehrmals vorgefallen sei, dass Tutoren, die gleichzeitig Verbindungsstudenten seien, mehrfach Erstsemester auf Kneipentouren „mit Alkohol abgefüllt“ wurden, um sie anschließend in die Verbindungshäuser zu „locken“. Blatzheim kann dies aus eigener Erfahrung bestätigen. Zu diesem Thema gibt es demnächst weitere Informationen auf dem webMoritz.
21:34 Erik von Malottki bedankt sich bei allen, die sich bei der Organisation der gelungenen Erstsemesterwoche beteiligten.
21:36 Jetzt geht es um die Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Die Wahlentscheidung des AStA, dass Jens Pickenhahn zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender wird, wurde ebenso vom AStA bestätigt. Jens ist somit zweiter stellvertretender AStA-Vorsitzender.
21:40 Jetzt gibt es erst einmal Pause.
21:52 Die Sitzung geht nun weiter. Mit Thor Steinar. Martin Hackbarth stellt, der sich zusammen mit anderen Antragstellern der Jusos für ein generelles Trageverbot von Thor-Steinar im Studierendenparlament, dem AStA und angehörigen Gremien einsetzt. Alexander Schulz-Klingauf formulierte einen Änderungsantrag, dass alle Kleidungsstücke verboten werden sollen, die gegen das Prinzip von Demokratie und Toleranz verstoßen.
21:56 Thomas Schattschneider hinterfragt den Sinn des Antrages, da die Hausordnung der Universität das bereits regelt.
21:58 Alexander Schmidt kritisiert den Antrag „der Linken, die über Gesinnungen entscheiden wollen“ und subjektiv vorgehen, wohingegen die Hausordnung der Universität nach objektiven Kriterien vorgegangen ist.
22:00 Co-Antragsteller Peter Madjarov erläutert den Antrag näher. Er widerspricht Alexander Schmidt dahingehend, dass das Vorgehen der Antragsteller willkürlich sei. Zudem sei auch das Rektorat subjektiv vorgegangen, indem sie in ihrer Hausordnung schreibt, dass auch Äußerungen unerwünscht seien, die „diesbezügliche Missverständnisse hervorrufen können.“ (in Bezug auf Rechtsextremismus)
22:03 Frederic Beeskow hält den Antrag dahingehend für problematisch, dass ja Rechtsextreme bereits jetzt in Vorpommern eher verdeckt als offen auftreten und daher die Regelung nicht zielführend sei. „Wir wollen ja die Leute sehen, um sie für uns zu gewinnen!“ erklärte Frederic abschließend.
22:08 Kilian Dorner widerspricht Alexander Schmidt, dass der Antrag von Jusos und GHG Willkür sei. Es hätten bereits neutrale Institutionen Thor-Steinar und Consdaple als rechtsextrem eingestuft.
22:13 Alexander Schmidt erwiedert, dass, nur weil bestimmte Marken und Symbole bei Rechtsextremen Verwendung finden, diese Symbole und Marken nicht gleich Rechtsextrem sein müssen.
22:14 Thomas Schattschneider meint, dass das StuPa nicht darüber entscheiden dürfe. Zudem sei es fragwürdig, eine solche Regelung zu erlassen, da in jeder neuen Legislatur ein Stupist aus „Juristendallerei“ die neue Regelung in Frage stellen könnte, was die Arbeit des StuPas enorm behindern würde.
22:17 Peter Madjarov meint, dass das Trageverbot von Thor-Steinar und Consdaple nicht im Widerspruch zur neuen Hausordnung stehe. Zudem sehe er eine Dringlichkeit für diese Änderung. Darüber hinaus seien, so Peter, die Argumente der Gegenseite zwar nicht falsch, allerdings auch nicht stark genug, um zu begründen, warum man dem Antrag nicht zustimmen sollte.
22:21 Das StuPa einigt sich auf die Abgabe eines Meinungsbildes. Das Parlament scheint in dieser Frage gespalten. Zumindest wenn man von den 14 Anwesenden ausgeht. Erik von Malottki möchte den Antrag der Jusos und Grünen an die Rechtsaufsicht weiter leiten. Diese soll prüfen, ob eine solche Regelung im Widerspruch zur Hausordnung steht. Der Tagesordnungspunkt wurde somit erneut vertagt.
Franz Küntzel begründet die Notwendigkeit einer Geschäftsordnung für die VV.
22:24 Jetzt geht es um die Geschäftsordnung für die Vollversammlung. Franz Küntzel und Ivo Sieder heben hervor, dass man damit der Vollversammlung mehr Bedeutung beimessen würde. Zudem hätten die Mitglieder der Vollversammlung eine größere Sicherheit.
22:26 Frederic Beeskow hält nicht viel von einer Geschäftsordnung. Das besonders Schöne an der Vollversammlung sei ja die Basisdemokratie. Da wird Zustimmung oder Ablehnung auch mal durch „Buh-Rufe“ und „Zwischenrufe“ kund getan. Man könne bei der Vollversammlung noch unreglementiert und frei debattieren. „Ich befürchte eher, dass eine Geschäftsordnung die Studierenden von der Vollversammlung abschrecken würde.“ Grundsätzlich unterstützt er jedoch das Anliegen des AStAs, eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung zu entwerfen.
22:31 Julien Radloff stellt einen Änderungsantrag: Die Vollversammlung solle entscheiden, ob es einer Geschäftsordnung derselben bedarf.
22:36 Die Mehrheit des Studierendenparlamentes entscheidet sich jedoch für den Ursprungsantrag, wonach die AG-Satzung eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung entwerfen soll. Das Studierendenpalament stimmt dem Antrag zu.
22:38 Nun begründet Hendrik Hauschild den von ihm und Konrad Ulbrich eingereichten Antrag, die Öffnungszeiten der Bibliothek zu verlängern.
22:40 Martin Hackbarth spricht sich gegen den Antrag aus, da die Mitarbeiter der UB dann bis 23 Uhr arbeiten müssten und damit in den Nachttarif fallen würde. Und diesen zu bezahlen wäre die Universität nicht bereit.
22:41 Thomas Schattschneider erwähnt zudem die Energiekosten. D.h. eine Verlängerung sei nicht rentabel.
22:43 Hendrik fragt, ob Martin das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert hätte, die ja ebenfalls bereits jetzt Nachts arbeiten. Martin Hackbarth: „Nein, ich habe nicht das Tarifrecht der Reinigungskräfte inhaliert. Ich kenne aber die Mutter eines Freundes, die dort arbeitet.“
22:44 Alexander Schmidt meint, dass man „den Mitarbeitern eine Freude machen“ würde, wenn sie in der Nacht arbeiten könnten. Schließlich bekämen sie dann mehr Geld.
22:46 Christopher Denda meint, dass das Problem nicht die Öffnungszeiten der UB sei, sondern die der Fachbibliotheken.
22:47 Thomas Schattschneider fordert die Erstellung einer Bedarfsanalyse.
22:48 Maike Schneider stellt nun den Änderungsantrag, wonach die AStA-Referenten für Studium und Lehre gebeten werden sollen, eine Bedarfsanalyse über die Benutzerzahlen der Universitätsbibliothek durchzuführen, insbesondere zu den Randöffnungszeiten. Die Ergebnisse dieser Analyse sollen dann in einem Antrag des AStAs an das Studierendenparlament münden.
22:53 Die Mehrheit des StuPas entscheidet sich dafür, über Maikes Antrag abzustimmen. Die Abstimmung erfolgt.
22:54 Der Antrag wurde angenommen. Jetzt geht es um den Antrag über die Ernennung eines Ansprechpartners, welche im Falle, dass in Teilen der Studierendenschaft Vorwürfe, betreffend der Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende, Professoren oder Studierende der Universität erhoben werden, dieser die Vorwürfe prüft und gegebenenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen, das Studierendenparlament und die Hochschulleitung richtet. Das StuPa stimmte dem Antrag vor etwa anderthalb Monaten bereits zu. Erik hat auf Bestreben Thomas Schattschneiders diesen Beschluss an die Rechtsaufsicht. Diese hatte Bedenken über den Beschlusslaut. Erik hat den Antrag nun so umformuliert, dass er rechtlich unbedenklich ist.
23:04 Jetzt wird heftig darüber debattiert, ob der alte Beschluss generell aufgehoben werden soll, oder nicht. Kilian Dorner ist der Meinung, dass es bei dem Antrag zwar um Professor Weber ging, allerdings eine allgemeine Regelung gefasst werden müsse, da man andernfalls, wenn man den Antrag als Causa Weber bezeichnen würde, gegen die Pluralität verstoßen würde. Alexander Schmidt darauf: „Es ist doch offensichtlich, dass es sich hier um eine Lex Weber handelt. Willst du jetzt dem Weihnachtsmann erzählen, das Ganze sei vom Himmel gefallen, dass der Antrag ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt kommt?“
23:10 Jetzt wird wieder an den Formulierungen gebastelt. Kilian Dorner und Thomas Schattschneider reichen jeweils einen Änderungsantrag ein.
23:15 Jetzt wird über folgenden Antrag abgestimmt: „Der AStA wird beauftragt, eine Ansprechpartnerin zu benennen, welche bezüglich dem Vorwurf einer Diskriminierung durch Angestellte, Lehrende oder Studierende der Universität Handlungsvorschläge ableitet und dem Parlament unterbreitet.“ Der Alte ähnlich Beschluss wird aufgehoben. Der Antrag wurde angenommen.
23:18 Der Antrag, dass dieser Wortlaut in den Anhang der AStA-Struktur aufgenimmen wird, wurde vom StuPa hingegen abgelehnt.
23:20 Nun ist der Antrag über den Einbau einer Klimaanlage in die Bereichsbibliothek am Schießwall an der Reihe. Julien Radloff ist gegen diesen Antrag. Vielmehr sollte dieses Geld dafür verwendet werden, das wegen Baufälligkeit geschlossene Historische Institut zu sanieren.
23:23 Julien: „Wir haben deutlich größere Probleme als schwitzende Studenten.“ Frederic Beeskow fordert indes, zu prüfen, ob man Abhilfe schaffen könne, damit die Bereichsbibliothek im Sommer unter erträglichen Bedingungen genutzt werden kann.
23:26 Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Jetzt kommt Tagesordnungspunkt 12, Änderung der Gebührenordnung. Alexander Schmidt begründet nun seinen Antrag.
23:28 Thomas Schattschneider: „Guter Antrag. Sofort abstimmen.“ Es gibt tatsächlich keine Debatte darüber und auch keinen Widerspruch. Thomas formuliert seine Bemerkung nur noch in einen ordentlichen Geschäftsordnungsantrag um. Allerdings Applaus von einigen Stupisten. Jetzt werden Änderungsanträge gestellt.
23:32 Der Antrag von Alexander Schmidt wurde einstimmig angenommen. Jetzt begründet er seinen weiteren Antrag, der die Aufforderung der Verlängerung der Öffnungszeiten der Mensa gegenüber dem Studentenwerk beinhaltet.
23:33 Frederic Beeskow möchte den Antrag auf die übernächste Sitzung vertagen, da Dr. Cornelia Wolf-Körnert bereits auf der letzten Sitzung zum StuPa sprach und Hilfsbereitschaft erklärt hat. „Wir sollten erst einmal sehen, ob wir das Ganze nicht auf informellen Wege regeln können, bevor wir hier über diesen Antrag abstimmen“, so Frederic abschließend.
23:35 Der Antrag wurde vertagt.
23:37 Es geht doch relativ flott zu, wenn das StuPa nur zur Hälfte besetzt ist. Die StuPisten sind nun bereits bei Top 14 [sic!]. Es geht um die Verlängerung der Öffnungszeiten der Fachbibliotheken.
23:38 Sahra Jung schlägt Schluss der Debatte und Endabstimmung vor,
23:40 Jetzt geht es um Änderungsanträge. Es gibt keine. Endabstimmung läuft.
23:41 Der Antrag wird angenommen. Die Öffnungszeiten der Fachbibliotheken sollen nun nach dem Willen des StuPa länger geöffnet bleiben. Thomas Schattschneider fühlt sich übergangen. An die Antragsteller: „Ich weiß, dass die Fachbibliotheken nicht ohne weiteres sechs Stunden länger öffnen können.“
23:43 Jetzt geht es um den neu eingereichter Antrag über die Zusammenarbeit zwischen dem „Islamischen Kulturzentrum Greifswald e.V.“ und dem AStA-Referent für politische Bildung, um bestehende Vorurteile abzubauen.
23:47 Thomas Schattschneider fragt, warum nur mit dem Islam kooperiert werden soll und nicht auch mit anderen Religionsgemeinschaften. Des weiteren sollte vielmehr der Referent für ausländische Studierenden sich mit diesem Thema befassen.
23:55 Die Debatte zieht sich unwahrscheinlich… Sie gleitet immer wieder in Debatten darüber ab, ob der Islam eine friedliche Religion sei, oder nicht, ob der Islam eine frauenfeindliche Religion ist, oder nicht und ob die Forderung nach dem Abbau von Vorurteilen gegenüber dem Islam nun ergebnisoffen ist, oder nicht.
00:00 Abstimmung über den Endantrag.
00:02 Der Antrag ist angenommen. Top 16 Sonstiges. Nichts weiter. Sitzung ist zuende. Schicht im Schacht!
Fotos: Christine Fratzke.
von Marco Wagner | 26.10.2010
Wie gewohnt ist die Liste der Tagesordnungspunkte (TOP) für die Sitzungen des Studierendenparlamentes (StuPa) ziemlich lang. Dass nicht alle Tops abgearbeitet werden können, zeichnete sich schon in der vergangenen Sitzung ab. Am Mittwoch findet nun um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Fortsetzung der Sitzung der vergangenen Woche statt. Es sind noch 14 zu bearbeitende TOPs übrig geblieben. Neu hinzu gekommen sind ein Antrag zur Unterstützung des Studententheaters sowie zur Erstellung einer Geschäftsordnung für die Vollversammlung.
TOP 1 Formalia
TOP 2 Finanzanträge
TOP 2.1 StuThe (Drs. 20/101, 20/101a) Das Studententheater wünscht sich vom StuPa eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 4.000 Euro für die Aufführung des Theaterstücks „Stalker“, das in Zusammenarbeit mit dem Theater Vorpommern entsteht.
TOP 3 Wahl einer Wahlleiterin und ihrer Stellvertreterin Für die kommenden Gremienwahlen werden noch Wahlleiter gesucht. Bislang hat sich noch niemand hierfür beworben. Daher kann davon ausgegangen werden, dass dieser Tagesordnungspunkt vertagt wird.
TOP 4 Unterstützung des Studententheaters(Drs. 20/110) Da das Studententheater gegenwärtig über keinen Proberaum verfügt, läuft es Gefahr, seinen Betrieb einstellen zu müssen. Per Antrag soll nun der Allgemeine Studierendenausschuss damit beauftragt werden, sich aktiv für den Erhalt des Studententheaters einzusetzen. Darüber hinaus sollen die Mitglieder des Verwaltungsrates des Studentenwerkes gebeten werden, sich für den Erhalt des Studententheaters einzusetzen. Gleiches gilt auch für die studentischen Senatoren und den StuPa-Präsidenten. Den Antrag reichten Erik von Malottki und Korbinian Geiger ein.
TOP 5 Auswertung Erstsemesterwoche Dieser Top ist noch von der letzten Sitzung übrig geblieben. Hier informiert der AStA darüber, was gut gelaufen ist, wo es bei der Organisation Probleme gab, was man verbessern sollte.
TOP 6 Bestätigung von AStA-Beschlüssen der vorlesungsfreien Zeit (Drs. 20/103) Die Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit müssen nun noch vom Studierendenparlament bestätigt werden. Darunter fällt unter anderem die Entscheidung des AStAs, Jens Pickenhan zum stellvertretenden AStA-Vorsitzenden zu wählen.
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung) (Drs. 20/90, 20/96): Hier geht es darum, ob das Tragen der Kleidermarken Consdaple und Thor-Steinar explizit verboten werden soll, oder ob allgemein das Tragen von „Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen“ verboten werden soll.
TOP 8 Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93) Der Antrag von Alexander Lex stammt noch aus dem vorigen Semester. Er fordert, dass AStA-Referenten den Fehlbetrag aus dem Tresor des AStA-Büros auf freiwilliger Basis zu begleichen.
TOP 9 Erstellung einer Geschäftsordnung zur Vollversammlung im WS 10/11 (Drs.20/111) Der AStA beantragt, dass das Studierendenparlament eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung erstellen soll.
TOP 10 Verlängerung der Öffnungszeiten der UB in der Prüfungszeit (Drs. 20/97): Konrad Ulbrich und Hendrik Hauschild (JU-Hochschulgruppe) haben einen Antrag eingereicht, wonach die Öffnungszeiten der Bibliothek in den ersten sechs Wochen vor Ende der vorlesungsfreien Zeit und sechs Wochen nach Beginn der vorlesungsfreien Zeit auf sechs Uhr Morgens bis zwei Uhr am Folgetag verlängert werden sollen.
TOP 11 Ansprechpartner bei Vorwürfen gegen Lehrende (Drs. 20/109) Der AStA soll einen Ansprechpartner ernennen, an den sich Studierende wenden können, wenn sie von Diskriminierung durch Lehrende betroffen sind.
TOP 12 Einbau Klimaanlage in die Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ (Drs. 20/104) Das StuPa soll beschließen, dass eine Klimaanlage in der Bereichsbibliothek „Am Schießwall“ eingebaut wird.
TOP 13 Änderung der Gebührenordnung (Drs. 20/105) Hier geht es speziell darum, dass Kosten für Kopien auf maximal 50 Cent begrenzt werden sollen. Gegenwärtig kostet das Kopieren von Dokumenten 1,50 Euro.
TOP 14 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106) Die Öffnungszeiten der Mensa sollen bis 14.30 verlängert werden.
TOP 15 Änderung Öffnungszeiten der FB (Drs. 20/107) Die Fachbibliotheken sollen werktags bis 20 Uhr geöffnet haben.
TOP 16 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Zukünftig sollen, sofern der Antrag angenommen wird, mündliche Anfragen während der Sitzung nur in Ausnahmefällen zulässig sein. Anfragen haben dann grundsätzlich schriftlich vor der Sitzung zu erfolgen.
TOP 17 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.
Um 20 Uhr tagte am Mittwoch das Studierendenparlaments im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes beginnen. Die Abgeordneten befassten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr, den Aufwandsentschädigungen der Chefredakteure und Geschäftsführung bei den Moritz-Medien sowie mit der Wahl einer AStA-Referentin für Ökologie. Kurz vor Sitzungsbeginn war hierfür noch eine Bewerbung von Julia Helbig eingegangen. Darüber wurde ein neuer Chefredakteur für das Moritz-Magazin gewählt. Patrice Wangen hatte hierfür seine Bewerbung eingereicht. Die vollständige Liste der vorläufigen Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
