Die vorlesungsfreie Zeit ist vorbei, das Studierendenparlament (StuPa) ist wieder da. Um 20 Uhr beginnt die konstituierende Sitzung des Parlamentes. Das wichtigste Thema wird die Wahl eines neuen StuPa-Präsidiums sein, da die alte Leitung des Gremiums bereits wieder verschlissen ist. Außerdem wird es um die Genehmigung der AStA-Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit sowie um die Neonazidemo am 1. Mai und den geplanten Gegenaktionen gehen. Des weiteren soll – wieder einmal – die Finanzordnung geändert werden, zwei neue Vertreter der Landeskonferenz für Studierendenschaften müssen noch gewählt werden. Das neue StuPa ist fast komplett neu besetzt, nur wenige „Alte“ sitzen im neuen Plenum. Der webMoritz tickert live und wird die Arbeit der neuen StuPisten unter die Lupe nehmen. (mehr …)
Der AStA-Referent für Gremien und Fachschaften, Jens Pickenhan erklärte seinen Rücktritt.
Seinen Rücktritt zum 1. April kündigte Jens Pickenhan auf der AStA-Sitzung am 14. März an. Als Gründe nannte der Referent für Gremien und Fachschaften sein Studium und Privatleben. Im Übrigen ging es bei der Sitzung um die WG-Börse, eine Auswertung des Treffens aller Allgemeinen Studierendenausschüsse in Mecklenburg-Vorpommern (Landesastentreffen) und die letzten Vorbereitungen für die Erstsemesterwoche.
Programmänderungen bei Ersti-Woche
Für die am 30. März startende Erstsemesterwoche berichtete Max Willmann von einigen Programmänderungen. Neben weniger Stammtische gibt es am Samstag einen Tag der Offenen Tür beim AStA und Radio 98eins, so der Erstsemesterreferent. Da dem Studi-Führer bisher nur drei Anzeigen vorlägen, wird die Version abgespeckt, bevor er Mittwoch in Druck geht, ergänzte Technikreferent Daniel Focke. Bis zur AStA-Sitzung am nächsten Montag soll der Arbeitsplan mit den Einsatzkräften stehen. Mit Rostocker Pils hat Max einen weiteren Sponsor für die Erstsemesterwoche gefunden. Die Anmeldelisten für das Volleyball- und Futsal-Turnier liegen im AStA-Büro aus, fügte Sportreferentin Ekatarina Kurakova hinzu.
Wohnreferent Tommy Kube organisierte die WG-Börse.
Ein gemischtes Fazit zieht Tommy Kube zur gestrigen WG-Börse. „Es war doch erfolgreich“, so der Wohnungsreferent, der aber auf mehr Resonanz gehofft hatte, aber angesichts des Sommersemesters ist die Wohnungsituation entspannter. Tommy zeigte sich aber enttäuscht, dass die WVG (Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH) nicht vertreten war und nur Angebote und Werbematerial zur Verfügung gestellt habe. Dagegen lobte er die WGG (Wohnungsbau Genossenschaft Greifswald eG) für ihre Anwesenheit und Präsentationen.
Gemischte Auswertung des Landesastentreffen
Gemischt waren die Aussagen der AStA-Referenten zum Landesastentreffen, dass den verschiedenen Asten in Mecklenburg-Vorpommern einen Einblick in die gegenseitige Arbeit verschaffte. „Es hat was gebracht“, meinte beispielsweise Daniel Focke und Sozialreferent Philipp Helberg freute sich über „neue Erkenntnisse“. Einige Referenten meinten jedoch, dass das Wochenendtreffen mit dem Samstag alleine ausreichen würde.
ASTA-Vorsitzende Daniela Gleich.
Wie geht es mit der AStA-Struktur weiter? „Vielleicht mit einer Sekretärin im AStA?“, informierte AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ihre Referenten von einem bevorstehenden Gespräch unter anderem zwischen ihr und dem ersten stellvertretenden Kanzler Lothar Schönebeck. Ein anderes künftiges Gespräch mit dem zweiten stellvertretenden Kanzler Dr. Peter Rief zur Wohnsitzprämie stehe bevor. Ein zur Hälfte aus Studenten bestehendes Gremium soll mit über die Mittel entscheiden, die die Uni vom Land als Erstwohnsitzprämie bekommt. Dazu muss jeder neue Student an der Uni Greifswald ab Sommersemester 2011 seine Einverständniserklärung geben, dass seine Daten zu diesem Zweck an das Land weitergegeben werden darf. Dafür kann die Uni dann pro Student 1000 bis 1500 Euro bekommen, vorausgesetzt, dieser hat sein Abitur außerhalb Mecklenburg-Vorpommerns gemacht.
Science Slam in der Kiste?
In den weiteren Berichten der Referenten erzählte Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik von einem Gespräch mit Professor Alexander Wöll, Dekan der Philosophischen Fakultät, dass die Geschichtsbibliothek noch nicht weiß, wo sie künftig untergebracht wird. Während die Bibliothek ein ernstes Thema ist, berichtete Max von etwas Lustigem. Und zwar plant der Studentenclub Kiste einen Science Slam. Dabei sollen wissenschaftliche Arbeiten amüsant vorgestellt und vom Publikum bewertet werden. Eigentlich wurde auf diese AStA-Sitzung auch ein Juso-Antrag zur Bahn vertagt. Diese wurde jedoch zurückgezogen, bestätigte Juso-HSG-Sprecher Martin Hackbarth.
Fotos: Annegret Adam (Jens, Tommy), David Vössing (Aufmacher, Daniela)
Der Castor-Transport hat sein Ziel, das Zwischenlager Nord in Lubmin, am Donnerstag gegen 8 Uhr früh erreicht. Vorangegangen war eine Nacht mit zahlreichen Protest-Aktionen entlang der Strecke. Hier gibt’s den webMoritz-Liveticker zum Nachlesen.
Während sich der Atommüll-Transport nach Lubmin am Mittwochnachmittag noch weit jenseits der Landesgrenze befand, ist der Protest gegen den Transport zwischen Greifswald und Lubmin bereits im Laufe des Mittwochnachmittags in die heiße Phase gegangen. An zahlreichen Orten waren am Abend Mahnwachen eingerichtet, etliche hundert Aktivisten waren auf den Beinen. Der webMoritz war für euch bei zwei Aktionen dabei.
Merkel heiratet Energiekonzerne
Die Linksjugend („[’solid]“) richtete bei Stilow heute Nachmittag eine symbolische Hochzeit zwischen Angela Merkel und den Energienzonernen aus. Auch wenn bei der Aktion nicht gerade viele Menschen zugegen waren, war zumindest der Medienandrang groß. Vor Ort begann anschließend eine Mahnwache, bei der sich am Abend bereits eine erhebliche Menschenmenge versammelt hatte.
Mahnwache auf dem Marktplatz
Am Abend fand auf dem Greifswalder Marktplatz eine Mahnwache statt. Dort stellten schätzungsweise gut hundert Menschen ein großes X-Zeichen mit Kerzen nach. Sie sangen Lieder und blieben vollkommen friedlich. Die Gruppe bestand sowohl aus Greifswaldern, die sich an den nun folgenden Protesten entlang der Strecke bis Lubmin nicht beteiligen als auch aus Aktivisten, die anschließend zu ebendieser Strecke aufbrachen.
Demonstranten klagen über Unregelmäßigkeiten
Am Nachmittag berichteten einige Demonstranten gegenüber Vertretern der moritz-Medien und über weitere Kanäle über Unregelmäßigkeiten beim Polizeieinsatz. So seien unverhältnismäßig viele Platzverweise von den Polizisten ausgesprochen worden und diese auch teilweise juristisch nicht korrekt gewesen.
Live-Ticker
Ab sofort bieten wir euch einen Live-Ticker an. Wegen der vorgerückten Stunde rechnen wir allerdings damit, euch nur sehr eingeschränkt mit (Bewegt-)Bildern versorgen zu können.
23:00 Zwei webMoritz-Mitarbeiter sind seit 16:30 Uhr in Kemnitz, wo sich inzwischen gut 60 Personen aufhalten. Gelegentlich kommt die „Volksküche“ mit Essen sowie Kaffee und Tee vorbei. So ist etwa Ulrike Berger, Grüne und Landtagskandidatin anwesend. Sie hatte abends bereits bei der Mahnwache auf dem Greifswalder Markt (s.o.) gesprochen. Auch das Greifswalder Aktivisten-Urgestein Sebastian Jabbusch sprach kurz mit dem webMoritz, bevor er in Richtung Brünzow davonfuhr. Er bereitete sich mit weiteren Teilnehmern auf eine Sitzblockade vor, die gegen Mitternacht starten soll. Jabbusch trug übrigens einen wärmenden Pullover mit der Aufschrift „Ernst-Moritz-Arndt-Universität“.
23:10 Der Aktivist und Greifswalder Jura-Student Jan Mävers, der seit Jahren auch im Wendland bei den dortigen Protesten aktiv ist, sprach in Kemnitz mit dem webMoritz und erläuterte, seiner Auffassung nach solle der angefallene Müll stets vor Ort bleiben, bis es ein Endlager gebe. So spare man sich „sinnlose Herumkarrerei“. Insgesamt waren auch dises Mal wieder einige Teilnehmer aus dem Wendland dabei.
23:12 Die webMoritz-Redakteure in Kemnitz berichten, auffallend viele Kemnitzer hätten ihre ausdrückliche Solidarität mit den Aktivisten bekundet, indem sie Essen und Getränke vorbeibrachten und zum Teil sogar ihre Wohnungen zum Aufwärmen angeboten hätten.
Gute Stimmung in Kemnitz. Mehr ist fotografisch zurzeit leider nicht drin... (Foto: Christopher Denda)
23:35 In Kemnitz befinden sich inzwischen circa 80 Leute, unter anderem Steffi Lemke, Bundesgeschäftsführerin der Grünen. Zahlreiche Medienvertreter sind vor Ort. Dort soll es aber offensichtlich bei einer Mahnwache bleiben. Die Stimmung ist laut webMoritz-Mitarbeitern „vorzüglich“.
23:40 Der Castor-Transport wurde übrigens für einige Minuten in Ludwisgslust aufgehalten, ist dort aber gegen 23:35 Uhr wieder abgefahren. Zahlreiche Aktivisten berichten davon, der Zug sei zwischen Magdeburg und Ludwigslust zum Teil sehr schnell gefahren. Sie monieren auch, der Zug habe nicht genügend Rücksicht auf Personen am Gleis genommen.
23:55 Von den webMoritz-Korrespondenten vor Ort können leider nicht alle, aber einige twittern. Daher verweisen wir an dieser Stelle auch auf die Tweets via twitter.com/webmoritz
23:57 Ein webMoritz-Mitarbeiter berichtet von der zweiten Mahnwache in Kemnitz. Circa 50 Teilnehmer seien vor Ort. Der Bahnübergang Kemnitzerhagen sei seines Wissens für niemanden mehr erreichbar. Auch an der von ihm besuchten Mahnwache sei die Stimmung gut und vor allem ruhig. Er sagt: „Es scheint, als seien alle in Wartestimmung.“ Er berichtet auch sehr beeindruckt von einem Kompost-Klo.
00:05 Von der anderen Seite in Kemnitz wird uns derweil berichtet, dass die Aktivisten inzwischen auf einen „Anruf X“ warten, der das Auslösesignal für eine Sitzblockade sein soll. Bis dahin werden die Aktivisten mit Liedern und Ähnlichem bei Stimmung gehalten.
00:30 Ein webMoritz-Mitarbeiter aus Kemnitz berichtet, die Aktivisten würden beginnen, kleinere Grüppchen zu bilden. Es mache den Eindruck, als werde in Kürze mit der Blockade begonnen.
00:35 Der Transport wird dieweil in Schwerin aufgehalten. Man darf sicher sein, dass er frühestens in zwei Stunden hier ankommt.
00:55 Nach langer Sperrung ist der Bahnübergang bei Kemnitz jetzt wieder befahrbar, meldet ein webMoritz-Mitarbeiter.
Unser Mitarbeiter Christopher Denda untertitelt dieses Bild mit: "Vorbereitungen"
01:03 Die kurzfristige Freigabe des Bahnübergangs hat aber wohl nur dazu gedient, jetzt alle Bahnübergänge dichtzumachen. Das ist mutig, denn der Castor ist noch nicht mal in Bad Kleinen.
01:20 Ein webMoritz-Mitarbeiter, der sich gerade auf der A20 zwischen Rostock und Greifswald befindet, berichtet, ihm seien knapp 50 Polizeifahrzeuge, zwei Wasserwerfer und ein paar Polizei-Busse entgegengekommen. Man scheint auf einiges gefasst zu sein.
01:25 Ein Aktivist erzählte dem webMoritz, er sei von Berlin nach Greifswald mit dem Zug gefahren. Als der Schaffner seinen Anti-Atomkraft-Annäher gesehen habe, habe er ihn kostenlos mitfahren lassen.
01:39 Wir erfahren soeben: Die ersten Kemnitzer Aktivisten von beiden Seiten der Gleise befinden sich inzwischen auf dem Weg in den Wald.
01:46 Auch am Greifswalder Bahnhof haben sich Demonstranten versammelt.
01:56 In Kemnitz beginnt jetzt die Sitzblockade auf den Gleisen. Wir halten euch über den Erfolg oder Misserfolg der Aktion auf dem Laufenden.
02:04 Einige Aktivisten haben es offensichtlich bis auf die Gleise geschafft, aber wir wissen noch nicht, wie viele es tatsächlich sind. Ob in Vierow/Kräpelin eine zweite Besetzungsaktion anläuft, können wir derzeit auch nicht ermitteln. Geplant ist es aber wohl.
02:09 Aktivisten berichten, die Polizei gehe hart gegen die Besetzer vor und habe zu Pfefferspray gegriffen. Unsere Mitarbeiter können das bisher nicht bestätigen.
02:11 webMoritz-Redakteur Christopher Denda berichtet via Twitter: „Polizei erteilt Platzverweise und droht „unmittelbaren Zwang“ bei Nicht-Beachtung an.“
02:17 webMoritz-Redakteur Martin Hackbarth berichtet, die meisten Aktivisten aus Kemnitz befänden sich auf einem Feld und seien von der Polizei umstellt. Nur wenige schafften es bis aufs Gleis, dort würden sie meistens wieder schnell entfernt. Ein Mann, der Mitglied im Stadtrat von Lassan sei, blute im Gesicht und behaupte, er sei von der Polizei am friedlichen Demonstrieren gehindert worden. Beendet ist die Aktion insgesamt aber noch nicht.
02:21 Die Demonstranten sind wohl weitestgehend eingekesselt, es sind weitere Polizei-Mannschaften herangezogen worden. Bleibt die Frage, ob das jetzt für die nächsten zwei bis drei Stunden so bleibt, die der Castor wohl mit Sicherheit noch für die Durchfahrt braucht.
So sah der Versuch, eine Sitzblockade einzurichten, aus. (Foto: Timo Schönfeldt)
02:24 Alle verfügbaren Quellen berichten, die Aktion sei erfolglos und werde abgebrochen. Die Polizei scheint aber keine Anstalten zu machen, die Demonstranten jetzt einfach zu ihren Mahnwachen zurückkehren zu lassen.
02:25 Sebastian Jabbusch twittert indes, bei ihm (Vierow/Kräpelin) säßen circa 20 Menschen auf den Schienen.
02:44 Die Aktivisten wurden nach dreimaliger Aufforderung durch die Polizei eingekesselt und zum Teil auf verbotene Gegenstände durchsucht. Wer sich nun entscheidet, zurück zur Mahnwache zu gehen, kann das tun. Der Rest wird in Gewahrsam genommen.
02:48 webMoritz-Redakteur Christopher Denda berichtet, er sei auf dem Rückweg zur Mahnwache ein bisschen langsamer gewesen als die meisten anderen, worauf ein Polizist zu ihm gesagt habe, er solle etwas schneller gehen, ansonsten würde er es „ganz doll lustig finden, dich zu schubsen.“ Christopher selbst fand das gar nicht lustig, der tickernde webMoritz-Redakteur schon…
02:51 Der Castor passiert indes Rostock.
03:01 Die Stimmung bei den gescheiterten Aktivisten in Kemnitz sei „geknickt und angespannt“, berichtet uns Martin Hackbarth.
03:15 Tjorven Hinzke und Simon Voigt haben ein kurzes Gespräch mit einem der insgesamt neun Konfliktmanager geführt. Diese sagten, es habe im Moment des „Sturms“ der Protestierer auf die Gleise einen akuten Mangel an Einsatzkräften gegeben, weshalb die anwesenden Polizisten teilweise mit der Situation „überfordert“ gewesen seien. Daher sei es bei „einzelnen Polizisten“ zu „Übergriffen“ gekommen. Der Konfliktmanager sagte dazu: „Schade, dass einzelne den Ruf der gesamten Truppe herunterziehen.“
Johannes Heimrath aus Lassan blutete stark, weshalb er von zahlreichen Presse-Vertretern umringt war (Foto: Timo Schönfeldt)
03:32 Martin Hackbarth berichtet indes, gegen zahlreiche Personen seien die Beamten handgreiflich geworden. So sei etwa der Greifswalder Grüne Florian Geyder immer wieder niedergeworfen worden „als er versuchte, die Ketten zu durchbrechen.“ Hackbarth betont aber auch, dass „nicht wenige“ Demonstranten aggressiv gewesen seien und „verbal oder nonverbal“ provoziert hätten.
03:39 Insgesamt seien viele Polizisten „unprofessionell“ heißt es von den Demonstranten.
03:40 Auf den Schienen sollen nach Angaben unserer Redakteure zurzeit an zwei Punkten je 20 bis 30 Aktivisten sitzen. Die Angaben hierzu widersprechen sich aber.
03:53 In Altenwillershagen zwischen Rostock und Stralsund haben sich zwei Menschen an die Schienen gekettet. Das dürfte den Transport für eine Weile stoppen.
04:13 Inzwischen sitzt wohl doch eine erkläckliche Anzahl von Protestierenden (insgesamt circa 60-70) an mehreren Stellen auf den Gleisen. Der Castor scheint allerdings zwischen Rostock und Stralsund noch ein Weilchen zu brauchen.
04:19 Wie wir hören, werden die Gleisblockaden zwischen Greifswald und Lubmin bereits geräumt. Da sich inzwischen einige webMoritz-Redakteure auf den Heimweg gemacht haben, sinkt unsere Zahl direkter Informanten.
04:29 Während via Twitter die ersten Ausläufer des morgendlichen Berufsverkehrs auf den Bahnstrecken gemeldet werden, kommt der Castor nur langsam voran.
04:37 Genau wie in der Region Lubmin werden auch in der Greifswalder Innenstadt viele Polizeikräfte gebündelt. Man sieht sogar Schlauchboote. Wir vermissen Quietscheentchen.
04:53 So wie es derzeit aussieht, wird der Castor in Ribnitz-Damgarten, wo es eine Blockade gab, in absehbarer Zeit weiterfahren können. Viele der Aktivisten in der Region Greifswald dürften sich in der schizophrenen Lage befinden, sich den Castor einerseits sehnlich herbeizuwünschen, um anschließend schlafen gehen zu können – und andererseits ja genau diesen Castor verhindern zu wollen.
Um 06:30 Uhr ist der Castor immer noch nicht durch den Bahnhof gefahren (Foto: Gabriel Kords)
05:23 Der Castor könnte bei „gutem Durchkommen“ gegen 6:30 Uhr in Greifswald sein. So legen es zumindest zahlreiche Tweets nahe. Der Castor ist soeben in Altenwillershagen durchgefahren, wo sich zwei Menschen an die Gleise gekettet hatten, dann aber von der Polizei losgemacht wurden.
05:58 Der Castor-Transport ist zwar kurz vor Stralsund, aber auch dort gibt es wohl zurzeit einige Aktivisten, die es bis auf die Gleise geschafft haben. Und auch zwischen Greifswald und Lubmin scheint uns die Strecke nach unseren Informationen (leider inzwischen nur noch aus zweiter und dritter Hand) alles andere als frei zu sein. Die Aktivisten setzen wohl auf dezentrale kleine Blockaden…
06:03 Der „Castor-Ticker“ meldet, dass der Castor bereits den Stralsunder Hauptbahnhof passiert hat. Dann darf man ihn in absehbarer Zeit (circa 6:30 Uhr) in Greifswald erwarten – sofern nicht noch etwas dazwischenkommt…
06:27 Während der Zug immer noch zwischen Greifswald und Stralsund unterwegs ist, berichtet der Castor-Ticker, dass die 40 Blockierenden „jetzt eine angemeldete Versammlung“ seien und sich in Richtung Stilow bewegen. Derweil wurde eine der drei Blockaden in Kemnitz aufgelöst.
06:33 Fünf Aktivisten versuchten, in Greifswald die Gleise zu besetzen. Wie Lubmin-Nixda weiter berichtet, sollen sie von der Polizei eingekesselt worden sein.
Demonstrierende am Bahnsteig in Greifswald (Foto: Gabriel Kords)
06:35Am Bahnhof ist die Lage derweil ruhig, etwa 30 Demonstrierende und viel Polizei sowie unser Redakteur warten auf den Castor.
06:44 In Stralsund-Andershof wird immer noch blockiert. Der Zug kann immer noch nicht weiter kommen.
06:46 Das Anti-Atombündnis Lubmin-Nixda berichtet, dass die 40 Blockierer von Brünzow nun als freie Versammlung nach Stilow unter Polizeibegleitung unterwegs seien. Die Demobeobachtung wurde von der Polizei gekesselt und somit an ihrer Arbeit behindert.
06:56 Unser Redakteur, der sich immer noch am Greifswalder Hauptbahnhof befindet, beschwert sich, dass „das Scheißding“ einfach nicht kommt. Ein Konfliktmanager der Polizei teilt in der Zwischenzeit Verpflegungsbeutel mit den Demonstranten. „Auch der Hund bekommt eine Bulette ab“, berichtet unser Redakteur. Grund für die deutliche Verspätung zwischen Stralsund und Greifswald soll die Französische Kletterin von Robin Wood sein, die im vergangenen Jahr in der Gefangenensammelstelle in Wolgast durch die Halle geklettert war. Dieses mal soll sie in den Bäumen geklettert haben.
07:03Die Fahrtzeit des Zuges beträgt zur Zeit etwas über 27 Stunden. Der Castor-Ticker berichtet, dass der Zug soeben den Bahnhof Jeeser zwischen Stralsund und Greifswald passiert hat. Der tickernde Redakteur hört den Hubschrauber über der Innenstadt kreisen.
07:15 Der Castor-Transport ist soeben durch den Hauptbahnhof gefahren. Die Blockaden in Kemnitz und Kemnitzerhagen werden geräumt.
Der Transportzug durchquert den Greifswalder Bahnhof. (Foto: Gabriel Kords)
07:27 Obwohl nur noch gut 20km fehlen, lässt sich kaum prognostizieren, wie lange der Zug noch brauchen wird. Allerdings gehen viele von einer eher überschaubaren Rest-Fahrtzeit aus. Zweck-Optimismus oder begründete Annahme? Wir werden sehen…
07:29 Der Castor-Transport befindet sich inzwischen auf der 22km langen Privat-Strecke nach Lubmin.
07:40 Nach übereinstimmenden Medienberichten hat die Polizei inzwischen mehrere Verletzte bestätigt.
07:47 Da die Strecke noch nicht komplett geräumt ist, steht der Castor derzeit wieder. Dauer logischerweise ungewiss. Es gibt weiterhin Protest an und eben teilweise auch auf den Schienen.
07:52 Die Protestierer an der Strecke werden von der Polizei abtransportiert. Der Castor-Transport rollt dieweil wieder.
07:58 Die Aktivisten berichten, bei der zügigen Auflösung des Protests durch die Polizei komme es zu Unregelmäßigkeiten. So seien die „unabhängigen“ Beobachter vom AKJ (Arbeitskreis kritischer Juristen) in Gewahrsam genommen worden, ebenso führen sich die Polizisten gegenseitig Dellen in ihre Einsatzfahrzeuge.
Der Castor wenige Meter vor seinem Ziel in Lubmin. (Foto: Marco Wagner)
08:06 Ein webMoritz-Redakteur teilt mit: Der Castor befindet sich jetzt bei Lubmin wenige Kilometer vor dem Ziel am Zwischenlager.
08:13 Der Castor-Transport hat das Zwischenlager erreicht. Wir hoffen, in Kürze ein Foto von der Ankunft nachreichen zu können.
08:16 Bei den Aktivisten bricht der Jubel aus, dass der Castor so erfolgreich immer wieder aufgehalten werden konnte. Die Gesamtfahrtzeit lag bei über 28 Stunden. Insgeheim dürfte aber der ein oder andere auch sehr froh sein, jetzt bald ins Bett zu kommen…
08:20 Unser Chefredakteur Marco Wagner beobachtet den jetzt anlaufenden Rangiervorgang in Lubmin. Die Rangierloks ständen bereits bereit, der Zug werde nun aufgelöst. Wenn das vorpommerntypisch labile Datennetz mitspielt, gibt’s auch gleich ein Foto.
08:36 Der Rangiervorgang ist im vollen Gange. In Kürze verschwinden die Castoren auf dem EWN-Werksgelände.
08:52 Innenminister Lorenz Caffier (CDU) trifft soeben in Lubmin ein. Er wird voraussichtlich ein Statement zur Arbeit der Polizei abgeben.
08:59 Der Innenminister hat sich am Werkbahnhof gegenüber den versammelten Medienvertretern zufrieden damit gezeigt, dass der Transport mit nur insgesamt gut vier Stunden Verspätung angekommen sei. Das Verkehrskonzept der Polizei habe funktioniert, ebenso die Zusammenarbeit mit den Demonstranten. Man müsse allerdings zwischen zwei Sorten Demonstranten unterscheiden und das sei auch passiert.
09:03 Der webMoritz lässt das Statement des Minister zwar ungern ohne das Einholen einer Gegenmeinung seitens der Aktivisten so als Schlusswort stehen, entscheidet sich aber vorerst zu genau diesem Schritt, denn wir können die Aktivisten zurzeit telefonisch nicht erreichen. Aus diesem Grund endet der Liveticker hiermit.
Fotos: Marco Wagner (erste beiden Galerien), Martin Hackbarth (dritte Galerie), abweichende siehe Bildunterschrift, Christine Fratzke (Aufmacherbilder/Archiv)
Ein weiteres StuPa-Jahr geht vorüber. Die letzte Sitzung dieser Legislatur findet statt. Auf der Tagesordnung stehen noch zahlreiche Anträge, weshalb die vorgesehene Abschlussparty in der Tschaika heute ausfällt. Insgesamt sind drei Stellen im Verwaltungsrat des Studentenwerks zu besetzen. Es haben bis jetzt Paula Zill (Jusos), Hendrik Hauschild (JU) und Gabriel Kords (stellv. Chefredakteur webMoritz a.D.) beworben. Nach webMoritz-Informationen will sich auch Patrick Dahlemann (Jusos) um eine der drei Stellen bewerben. Zudem ist ein Platz im Vorstand des Verwaltungsrates zu vergeben. Christian Rode ist von seinem Amt als Vorsitzender vor über einem Monat zurückgetreten.
Zudem muss noch über Satzungs- und Geschäftsordnungsänderungen sowie über eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung der Studierendenschaft abgestimmt werden. Darüber hinaus bittet Greimun um finanzielle Unterstützung für ihre UNO-Simulation und die damit verbundene Fahrt nach New York. Die Fete de la Musique möchte ebenfalls für ihre Veranstaltungen im Sommer finanziell unterstützt werden und hat einen entsprechenden Finanzantrag eingereicht. Zudem hat Thomas Schattschneider noch einen weiteren Antrag eingereicht, der auf der bisherigen Tagesordnung noch nicht zu finden war. Der AStA soll sich dafür einsetzen, dass die Ausschreibungen um studentische Hilfskräfte künftig mindestens auf der Unihomepage zu finden sein sollen. Jens Pickenhan hat einen Antrag eingereicht, wonach vom AStA ein Konzept zur Zusammenlegung der Fachschaftsratswahlen erstellt werden soll.
20:09 Es geht los. Die ersten Begrüßungsworte vom Präsident: „Test, Test.“ ins Mikro.
Blumen und Händedruck für die alten Hasen.
20:10 Überraschung für die scheidenden Alterspräsidenten des StuPa – Thomas Schattschneider, Alexander Schulz-Klingauf und Korbinian Geiger. Blumenstrauß, Urkunde und für Korbinian eine entgenderte Satzung der Studentenschaft.
20:12 Tagesordnungspunkt 1 – Berichte. Die Spannung sinkt.
20:13 Der Haushalt wird unter Auflagen vom Rektorat genehmigt. Hendrik Hauschild fühlt sich als Haushaltausschussmitglied übergangen. Erik von Malottki hat die Organisation zusammen mit Corinna Kreutzmann übernommen.
20:16 Es wird langsam voll im Saal. Angesichts der letzten StuPa-Sitzung finden einige zukünftige Stupisten den Weg in den Konferenzsaal.
20:17 Der webMoritz dankt Hendrik Hauschild für die nette Versorgung mit MMs.
20:19 Alexander Schulz-Klingauf führt nun schon seit einigen Minuten einen Dialog mit Erik von Malottki über eine abschließende Einschätzung der letzten Legislaturperiode durch das Präsidium.
20:21 Berichte des AStAs. Vorsitzende Daniela Gleich dankt für die nette Zusammenarbeit und übergibt ein Geschenk. Mal sehen, wer heute noch ein Präsent erhält.
20:22 Jetzt zum Fall AStA vs. Finanzamt. Daniela Gleich stellt den aktuellen Stand dar.
20:24 Die AStA-Referenten müssen in ihrer Legislatur eine Fortbildung besuchen. Vier Referenten haben noch keine Weiterbildung besucht.
20:27 Anfrage Thomas Schattschneiders: Gibt es beim AStA jemanden, der sich für Studenten einsetzt, wenn sie von Lehrkräften diskriminiert werden sollen. – Bisher ist niemand dafür zuständig.
20:30 Der AStA unterstützte das StuThe durch eine Pressemitteilung. Alexander Schulz-Klingauf will wissen, warum gerade der AStA sich dazu berufen fühlt. Philipp Helberg erklärt, das StuThe habe keinen Pressebeauftragten.
20:33 Bericht des Referenten für Hochschulpolitik Franz Küntzel.
20:35 Bereits der zweite Schreibfehler im Namen von StuPa-Mitgliedern berichtigt. Der tickernde Redakteur entschuldigt sich bei den Betroffenen.
20:37 Thema nun: Treffen der ASten Greifswald und Rostock. Das Protokoll fehlt.
20:41 Bericht des Referenten für politische Bildung, Kilian Donner. Verständnisfragen von Alexander Schmidt.
20:44 Fazit zur Vorstellungsveranstaltung für die neuen StuPa-Kandidaten. Die Veranstaltung hat sich gelohnt, die Argumentationen in der Diskussion waren vorbildlich, das Interesse, das entgegengebracht wurde, allerdings gering. Kilian ist sich nichzt sicher, ob eine solche Veranstaltung zukünftig wieder stattfinden sollte.
20:47 Bericht der Referentin für regionale Zusammenarbeit und Geschichte, Sabine Wirth. Das 555. Jubiläum der Uni in diesem Jahr wird gefeiert. Die Erstiwochen sollen etwa unter diesem Motto stehen.
20:53 Diverse Missverständnisse und Verstehensschwierigkeiten zwischen Sabine und Alexander Schmidt.
20:54 Keine Ergänzungen von Corinna Kreutzmann, Referentin für Finanzen.
20:57 Finanzanträge in der vorlesungsfreien Zeit sollen von AStA allein bearbeitet werden, ohne dass das StuPa in einer außerordentlichen Sitzung zustimmen muss.
20:59 Der nächste Referent ist dran.
21:04 Immer noch Berichte. Spannend ist anders.
21:06 Für alle im Studentenwohnheim: Es soll ein Flurbeauftragter eingesetzt werden, der die Probleme der Bewohner weiterleitet.
21:08 Wieder ein nettes Dankeschön an Hendrik Hauschild. Diese´s Mal von Susanne Schultz. Hendrik hat für den AStA geflyert.
21:12 Alexander Schmidt besteht darauf, dass Valeria Kupreeva, Referentin für Studienaustausch, auch den Zentralrat der Ex-Muslime zu ihrem Projekt mit dem Islamischen Kulturzentrum hinzuzieht. Auch, wenn kein Angehöriger des Zentralrates in Greifswald wohnen sollte.
Die weiteren, langweiligen Passagen übernimmt Marco Wagner:
21:24 Es folgt der Bericht der Referentin für Studium und Lehre. Julia Helbig berichtet, dass nächste Woche ein Treffen mit dem Studiendekan der Wirtschaftswissenschaften stattfinden soll, um über die Anonymisierung von Prüfungen zu sprechen. Es gibt eine Frage von Alexander Schulz-Klingauf: „Du hast dich ja mit der Magisterproblematik beschäftigt. Viele Magisterstudierende werden voraussichtlich ihren Abschluss nicht schaffen. Hast du mit den Fachschaftsräten gesprochen, ob diese die Studierenden auffangen können?“. Julia erklärt, dass sie eine E-Mail an die ganzen FSR geschrieben habe, ob Hilfe benötigt werde. Bisher ist noch keine Reaktion erfolgt.
21:28 Bericht der Referentin für Lehre: Anne Lorentzen berichtet, dass es ihnen gelang, dass das Teilzeitstudium besser berücksichtigt werde, der Freiversuch bleibt in Teilen erhalten. Im Februar soll eine weitere Sitzung stattfinden, das beste aus der Situation heraus holen zu können. Außerdem habe ein Gespräch mit Professor Thomas Stamm-Kuhlmann bezüglich der Fachbibliothek stattgefunden. Ein Student hatte sich über den unaltbaren Zustand in der FB beschwert. Es werde nun nach einem Termin für ein Treffen zwischen Anne und Stamm-Kuhlmann gesucht.
21:30 Alexander Schmidt fragt nach, ob Professor Stamm-Kuhlmann der einzige Ansprechpartner in Bezug auf das Bibliotheksproblem sei, oder ob es noch andere Ansprechpartner gäbe. Inzwischen fliegen Gummibärchen durch den Raum. Derweil berichtet Anne, dass außerdem noch ein Gespräch mit Herr Rief stattgefunden habe. Angeblich hätte man dem Institut einen Ausweichstandort für die Bibliothek angeboten.
21:36 Alexander Schulz-Klingauf fragt nun den Kulturreferenten Maximilian Willmann, ob in Bezug auf das 555-jährige Jubiläum der Universität bereits erste Planungen von Seiten des AStAs erfolgt seien. Es sei beispielsweise geplant, dass jede Woche ein Artikel zur Geschichte der Universität erfolgen soll. Der tickernde Redakteur freut sich, mehr Geschichtsbeiträge auf dem webMoritz veröffentlichen zu können.
21:43 Ekaterina Kupreeva, Referentin für Sport, ergänzt, dass im Rahmen des 555-jährigen Jubiläums 555 Sportler von Greifswald nach Stettin laufen sollen. Ist zumindest als Idee geplant. Valeria berichtet außerdem über die Planungen zum nächsten internationalen Volleyballturnier. Es gibt Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Er belehrt Erik von Malottki, dass beim AStA zur Zeit einiges nicht richtig laufe und es deshalb die Pflicht sei, Fragen zu stellen und das Zeitbudget voll auszunutzen. Erik bat die Stupisten, sich angesichts der Zeit kurz zu fassen. Er merkt allerdings an, dass der Wunsch auch aus dem Parlament geäußert wurde.
21:45 Es erfolgt der Bericht der Geschäftsführung der Moritz-Medien. Christine berichtet stellvertretend für die Geschäftsführung. Alexander Schulz-Klingauf fragt Erik, inwiefern er mit in den Umzug eingebunden sei. Bericht des Moritz-Magazins. Erik: „Gibt es Ergänzungen?“ Patrice: „Nö.“ Alexander Schulz-Klingauf fragt nach der redaktionellen Personalausstattung nach.
21:48 Bericht von Moritz TV. Keine Ergänzungen. Fragen von Alexander Schulz-Klingauf, wie das neue Angebot angenommen werde. Einzelbeiträge von Moritz-TV würden viel länger angeguckt, als kompakte Sendungen. Große Sendungen soll es nur bei Themen wie beispielsweise Polenmarkt und Gristuf geben.
21:54 Es erfolgen nun die mündlichen Berichte der StuPa AGs. Samira berichtet für die AG Gender-Trouble. Es wurden Sitzungen abgehalten, eine neue Gender-Truble-Party veranstaltet, das Interesse auf den öffentlichen Seiten sei recht hoch, es gäbe Planungen für die weitere Gender-Trouble-Party. Des weiteren wolle man von dem Party-Image wegkommen. Darüber hinaus sei es so, dass der ehemalige Vorsitzende unberechtigt E-Mails der AG abrufe, was sie allerdings mit dem „betreffenden Herren“ noch klären wolle. Die Mitgliederzahl liege derzeit wieder bei 25 Redakateuren.
21:58 Alexander Schmidt fragt über die neuen Planungen nach. Er merkt an, dass die letzte Party gut angenommen worden sei und fragt nach, ob die Partys weiterhin Schwerpunkt seien. Samira berichtet, dass man auf jeden Fall von dem Schwerpunkt auf Partys wegkommen wolle und andere Dinge noch in Planung habe. Alexander Schmidt schlägt beispielsweise die Organisation eines homosexuellen Filmes vor.
22:00 Zur AG-Biomensa fragt Korbinian, ob sie „langsam aufblüht“. Morgen soll, so AG-Vorsitzende Susann Fiß,im AStA-Büro ein weiteres Treffen stattfinden, wo nähere Details besprochen würden. Alexander Schulz-Klingauf fragt nach, inwiefern die AG-Biomensa sich mit den Evaluationsbögen befasse und ob noch Anträge an das Parlament eingereicht würden. Susann Fiß berichtet, dass die Evaluation noch laufe und in der neuen Legislatur dann Anträge eingereicht würden.
22:02 Stefan Damm bedankt sich derweil bei den Wahlhelfern. Maike Schneider merkt an, dass ihr Kritik zu Ohren gekommen sein soll, wonach Wählerinnen und Wähler von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern schlecht behandelt worden seien. Stefan ergänzt, dass Wahlhefte in Wahllokalen nichts zu suchen hätten und dass nach wiederholter Aufforderung, das Heft weg zu packen, dies nicht erfolgt sei. Johannes Radtke merkt an, dass in der Mensa während der Wahl im Obergeschoss geflyert wurde. Wahlhelfer seien zwar eingeschritten, allerdings hätten sie keine Handlungsmöglichkeiten zum unterbinden gehabt. Alexander Schulz-Klingauf: „Es ist zwar richtig, dass man die Arbeit des Wahlleiters kritisch beäugt, allerdings sollte man sich auch beim Wahlleiter für seine Arbeit bedanken.“ Es gibt Applaus.
22:08 Erik von Malottki schließt den Tagesordnungspunkt eins, Berichte. Er bedankt sich bei Alexander Schulz-Klingauf für seine Arbeit. „Ich denke es hatte vor allem für die Neustupisten pädagogischen Wert, dass er bei jedem Referenten eine Frage gestellt hat.“ Nach über zwei Stunden sind die Berichte nun zuende.
Ab hier tickert Jakob Pallus.
22:25 Die Pause ist zu Ende. Christopher Denda wird von Erik von Malottki aufgefordert, seinen Platz einzunehmen. Denda zeigt sich renitent.
22:27 Jetzt wird auch Ivo Sieder für sein langjähriges Engagement im StuPa geehrt.
22:29 Nun werden die Protokolle der letzten Sitzungen abgenommen und gegebenenfalls geändert.
22:30 Das Präsidium stellt Brötchen und Getränke zur Verfügung. Die Stupisten stürzen sich wie Geier darauf. Dabei sind die meisten schon mit Süßigkeiten vollgestopft. Einzig Alexander Schulz-Klingauf ist noch konzentriert und doktort am Protokoll der letzten Sitzung herum.
22:36 Die Konzentration der Stupisten ist nun wieder auf die Sitzung gerichtet. Brötchen können nur kurz begeistern.
22:37 Alexander Schulz-Klingauf zieht die Sitzung unnötig in die Länge, indem er ständig irgendwelche Kleinigkeiten bei den Protokollen zu bemängeln hat. Nur gut, dass das Protokoll nicht auf Chinesisch ist. Hoffentlich wirds bald spannend.
22:39 Alexander Schulz-Klingauf sagt gerne: „Schluss der Debatte ohne Endabstimmung.“ Steht es im Protokoll, bemängelt er: „Es heißt, Schluss des Tagesordnungspunktes ohne Endabstimmung.“
22:41 Wieder ein Protokoll verabschiedet. Es war das letzte.
22:43 Die Tagesordnung wird seziert.
22:45 Der erste richtige Tagesordnungspunkt: Finanzanträge. Zuerst ist der Verein GreiMUN dran. Sie erhoffen sich Unterstützung. Vorstand Marco Lietz erläutert die Gründe.
22:46 Sie wollen 24 Studenten nach New York schicken. Für jeden beantragen sie 200 Eur Finanzhilfe, insgesamt 4800 Eur.
22:48 Finanzreferentin Corinna Kreutzmann will nur 170 Eur pro Teilnehmer ausgeben, da die Eigenbeteiligung im vorletzten Jahr noch höher gewesen ist. Hendrik Hauschild vom Finanzausschuss hält das Projekt generell für förderungswürdig.
22:49 Korbinian Geiger fragt, warum 60 Eur für Bahnkosten angegeben werden. Er hält das für zu viel. Nun werden die einzelnen Förderungspunkte aufgeschlüsselt wie etwa die Hotel- oder Flugkosten. Auch Korbinian findet das Projekt sinnvoll, die Förderungssumme aber zu hoch. Er schlägt 100 bis 150 Eur vor.
22:54 Die FSR Jura und IPK wurden ebenfalls konsultiert, um Förderung zu erreichen. GreiMUN erhält von den FSR Förderung, allerdings können sie nicht mehr ausgeben, als bereits schon zugesichert.
22:56 Alexander Schmidt plädiert für die volle Fördersumme von 200 Eur pro Teilnehmer. Ebenso der Präsident.
22:57 Zwei Stupisten fahren mit nach New York. Sie werden aufgefordert, sich bei der Endabstimmung zu enthalten.
22:59 Änderungsanträge werden eingebracht. Zuerst von Alexander Schulz-Klingauf. Er will insgesamt bis zu 4800 Eur bewilligen.
23:00 Abstimmung über die Änderungsanträge. Korbinians Antrag mit einer Förderung von lediglich 150 Eur pro Teilnehmer wurde abgeschmettert.
23:02 Namentliche Endabstimmung. Der Antrag sieht nun 200 Eur pro Teilnehmer vor.
23:03 Mit großer Mehrheit angenommen.
23:03 Nun Finanzantrag für die Fete de la Musique. Die Antragsstellerin stellt das Festival vor. Sie möchte 1500 Eur Förderung erreichen. Die auftretenden Künstler sollen nur ihre Unkosten erstattet bekommen.
23:04 Am 21.6. sollen über die ganze Stadt verteilt Konzerte stattfinden. Corinna Kreutzmann und Hendrik Hauschild wollen das Projekt vollständig fördern.
23:06 Schluss der Debatte durch Alexander Schulz-Klingauf beantragt – angenommen.
23:08 Änderungsanträge. Es sollen keine Personalkosten abgerechnet werden dürfen.
23:10 Abstimmung über die Änderungsanträge. Zuvor werden jedoch einige Besucher und Stupisten von Alexander Schulz-Klingauf gerügt, sie sollen sich auf den Antrag statt auf die Verpflegung mit Brötchen konzentrieren.
23:11 Namentliche Endabstimmung. Wieder mit großer Mehrheit angenommen.
Ab hier tickert Marco Wagner.
23:13 Wahlen zum Vorstand des Studentenwerks. Ivo Sieder schlägt Corinna Kreutzmann vor, Alexander Schulz-Klingauf Hendrik Hauschild. Erik von Malottki hat Frederic Beeskow vorgeschlagen.
23:14 Alexander Schulz-Klingauf erläutert die Aufgaben des Vorsitzenden des Verwaltungsrates des Studentenwerks. Erik von Malottki fragt nach, ob eine Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten verlangt wird. Der Kandidat und die Kandidatin sind mit ihrem Vorschlag einverstanden. Jetzt geht es um die Abstimmung.
23:16 Zur Zählkomission delegiert Erik von Malottki „Steffi eins“ und „Steffi zwei“. Er präzisiert. „Steffi zwei punkt null“. Gemeint sind Stefanie Napp und Stefanie Lange von Moritz-TV.
23:18 Jetzt wird abgestimmt.
23:23 Corinna hat acht Stimmen, Hendrik zwei, Frederic elf Stimmen. Eine Stimme zu viel. Irgendjemand hat ein Kreuz zu viel gemacht. Der Präsident fordert erneute Auszählung, Alexander Schulz-Klingauf Neuabstimmung. Es wird neu abgestimmt.
23:27 Derweil läuft Musik im Gebäude des Studierendenparlamentes. Die Sitzung ist nicht außerordentlich spannend, dafür ist die Stimmung ausgesprochen ausgelassen. Kein Wunder, ist es doch die letzte Sitzung in dieser Legislatur.
23:28 Der erste Wahlgang ist zuende. Frederic hat 11 Stimmen, Corinna 7, Hendrik 4. Erik von Malottki dankt Thomas Schattschneider, der immer eine Bereicherung im Studierendenparlament war. Die Musik kommt aus seinem Computer.
23:29 Der zweite und letzte Wahlgang folgt: Corinna und Frederic stehen nun noch zur Wahl.
23:32 Das Zweite Ergebnis: Frederic hat 11 Stimmen bekommen, Corinna neun, eine ist ungültig. Nun steht nur noch Frederic zur Wahl: Die Stupistinnen und Stupisten können Ja/ Nein und Enthaltung drauf schreiben. Oder nur „Frederic“. So erläutert es der Präsident.
23:36 Frederic wurde mit 17 Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen gewählt.
23:37 Corinna Kreutzmann wird als Stellvertreterin gewählt.
23:38 Jetzt geht es um die Bewerbungen zum Verwaltungsrat des Studentenwerks. Alexander Schulz-Klingauf schlägt Alexander Schmidt vor, Sarah Jung Patrick Dahlemann. Außerdem haben sich noch Paula Zill (Jusos), Johannes Radtke (RCDS) und Gabriel Kords vor.
23:41 Jetzt stellen sich die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten vor. Alexander Schmidt betont, seine politische Coleur bei der Arbeit im Verwaltungsrat zurückstellen und mit allen politischen Lagern sprechen. Patrick Dahlemann verweist auf seine sozialpolitischen Aktivitäten bei der SPD im Landkreis Uecker-Randow. „Die Arbeit im Verwaltungsrat ist keine Showbühne für Parteien.“ Des weiteren möchte sich Dahlemann für eine besser Mensa einsetzen: Bessere Qualität, gute Preise. Er wünscht, dass den Evaluationsbögen in der Mensa eine größere Bedeutung beigemessen wird. Patrick fordert eine schnellere Bearbeitung der Bafög-Anträge.
23:46 Nun stellt sich Johannes Radtke vor. Der Stupist hält nichts von Beitragserhöhungen, schließt diese jedoch nicht kategorisch aus, da man die Entscheidungen den Umständen entsprechend treffen muss. Hendrik Hauschild argumentiert ähnlich.
23:48 Jetzt stellt sich Gabriel Kords vor. „Ich möchte mich jetzt engagieren, seitdem ich seit einem halben Jahr kein ehrenamtliches Amt mehr bekleide und möchte mich nun engagieren.“ Er möchte sich dafür einsetzen, dass die Arbeit des Verwaltungsrates des Studentenwerkes innerhalb der Studierendenschaft mehr Aufmerksamkeit bekommt. Nach seiner Vorstellung gibt es Applaus.
23:52 Paula Zill erläutert auf Nachfrage Julien Radloffs sämtliche Projekte fördern zu wollen. Alexander Schmidt legt sein Augenmerk vorallem auf den weiteren Ausbau zur kinderfreundlichen Universität.
23:56 Gabriel Kords betont, sich demokratischen Entscheidungen von Vollversammlungen beugen zu wollen. Widersprechen die Entscheidungen der Vollversammlung grundsätzlich seinem politischen Grundverständnis, so wolle er sich enthalten. In Bezug auf die kinderfreundliche Uni betont Gabriel, dass es ein zart keimendes Pflänzchen an der Universität gäbe, was man weiter pflegen müsse.
00:02 Eigentlich wäre die Sitzung jetzt zuende. Jetzt kommt es erneut zur Wahl. Es werden wieder Steffi und Steffi delegiert. „Steffi hoch zwei“, wie es Erik zu sagen pflegt.
00:09 Die Affen werden aus dem Käfig gelassen. Es wird mit Papierkügelchen um sich geworfen. Ständig hört man irgendwelche Geräusche. Derweil wird festgestellt, dass keiner der Kandidaten die nötige Mehrheit hat. Auf Hendrik entfallen neun, Gabriel sieben, Alexander zehn, Paula neun und Patrick elf. Es ist emsiges Gemurmel im StuPa zu vernehmen. Alexander Schulz-Klingauf kommentiert: „Der ganz alltägliche StuPa-Wahnsinn.“ Martin Hackbarth, singt, lacht und tanzt mit seinen Händen.
00:14 Entspannungsmusik ertönt im StuPa. Der Präsident sieht gestresst aus.
00:16 Das Stimmenergebnis wird bekannt gegeben. Wieder keinen benötigte Mehrheit: Johannes 11, Alexander 11, Gabriel 8, Paula 9, Patrick 11. Dritter Wahlgang erfolgt. Das Gummibärenlied ertönt.
00:21 „Scheißverein… so ein Scheiß Verein!“ – Mark-Uwe Kling wird im StuPa gespielt. Das Abstimmungsergebnis wird bekannt gegeben. Patrick Dahlemann, Alexander Schmidt und Johannes Radtke sind gewählt. Jetzt werden die Stellvertreter gewählt. Der Präsident ist heute ebenfalls zu vielen Scherzen aufgelegt. Er schlägt Verlängerung der Sitzung um zwei Stunden vor. Die webMoritz- Redakteure brauchen langsam Schnaps und Bier, um diesen Wahnsinn zu ertragen. Denn: Die Sitzung wird tatsächlich um zwei Stunden verlängert. Juhu!!! Sitzungsende um halb drei! Hätten einige Stupisten bloß nicht zu viele Fragen gestellt… Ein Teil der Studierenden, die für die Verlängerung gestimmt haben, verlassen derweil die Sitzung. Sehr interessant. Es ist erst mal Pause.
00:33 Thomas Schattschneider besetzt derweil das Präsidium. Der Alterspräsident bittet den Präsidenten in den Saal.
00:35 Jetzt geht die Sitzung weiter: Änderung der Wahlordnung. Es wird abgestimmt. Juliane Ruschinzik ist ebenfalls nicht mehr da.
00:36 Es sind zu wenig Mitglieder anwesend, um mit den vorhandenen eine benötigte Mehrheit zu erreichen. Erik von Malottki lässt nun neu abstimmen. Nun ist der Antrag angenommen. Mit 19 Ja-Stimmen und einer Enthaltung.
00:39 Jetzt erfolgt der Antrag zur Satzungsänderung und Einberufung einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung. Es wird ohne Debatte abgestimmt. Juliane Ruschinzik ist wieder da. Offensichtlich also noch nicht nach Hause gegangen. Der Antrag wurde abgelehnt. Der Saal im StuPa ist mittlerweile leer. Alexander Schulz-Klingauf hat selbstverständlich wieder einen Änderungsantrag eingereicht. Martin Hackbarth hat seinen Änderungsantrag zurückgezogen.
00:43 Es wird über Alexanders Änderungsantrag abgestimmt. Die Mehrheit der StuPisten hebt brav ihr blaues Stimmkärtchen. Es folgt die Endabstimmung. Der Antrag ist abgelehnt. Es erfolgt ein weiterer Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf. Er fordert eine Unterschreitungsgrenze für die Rücklagen der Studierendenschaft. Die Rücklage soll zukünftig 15 statt zehn Prozent betragen.
00:46 Die Stupisten scheinen immer mehr verwirrt. Aber auch müde.
00:48 Der Antrag zur Entgenderung der Satzung ist nun dran. Die Mehrheit lehnt den Antrag ab. Alexander Schulz-Klingauf bedankt sich bei Korbinian für den Antrag.
00:53 Thomas Schattschneider stellt nun seinen Antrag vor. Er fordert einen Tätigkeitsnachweis für alle Stupisten. Bestandteil dieses Tätigkeitsnachweises sollte sein, dass jeder StuPist mindestes zwei-Drittel aller Sitzungen anwesend sein müssen. Ursache hierfür sind die zum Teil enorm häufigen Fehlzeiten einzelner Stupisten. Ein sehr lobenswerter Antrag!
00:58 Alexander Schulz-Klingauf fordert, dass die StuPisten mindestens die Hälfte der Sitzungszeit anwesend sein sollten.
01:01 Alexander Schulz-Klingauf: „Ihr seid Kameradenschweine!“…weil die Stupisten seinem Änderungsantrag nicht folgen wollten. Nach der Abstimmung entschied sich die Mehrheit für Thomas‘ Antrag.
01:04 Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag zur Verleihung des Diplomtitels für Absolventen des Lehramtsstudiums vor. Jetzt wird über den Antrag diskutiert. Derweil weist der Präsident darauf hin, dass der Verzehr alkoholischer Getränke während der Sitzungszeit des Studierendenparlamentes untersagt ist.
01:05 Martin Hackbarth fragt, ob auch Mediziner diese Möglichkeit haben. Er bringt dies als Änderungsantrag ein. Alexander Schulz-Klingauf unterstützt den Antrag, hat allerdings noch einige Fragen. Man hört stöhnen von einigen Stupanten. Alexander S.K. sieht allerdings nicht zwangsläufig einen Vorteil für alle Studierenden, da gerade in den Altbundesländern einem Diplom-Lehrer aufgrund der Tatsache, dass in der DDR der gleiche Titel vergeben wird, eher skeptisch gegenüber stehen. Thomas Schattschneider betont, dass es keine Pflicht, sondern eine Wahlmöglichkeit sei. Der Dekan der Philosophischen Fakultät ist nach Thomas‘ Angaben begeistert von dem Vorschlag.
01:11 Thomas Schattschneider erläutert nun auf Nachfrage Sarah Jungs, dass bei modularisierten Lehramtsstudiengängen der Titel Master of Education vergeben wird. Also ein Meister der Pädagogik. Um die Greifswalder Lehramtsausbildung langfristig zu profilieren und diesem einem Qualitätsmerkmal zu verleihen, soll der Diplomtitel vergeben werden können.
01:15 Es erfolgt nun die Endabstimmung. Die Mehrheit stimmt für den Antrag. TOP 11: Ausschreibung für studentische Hilfskräfte (siehe Tagesordung). Martin Hackbarth sitzt gerade neben dem tickernden Redakteur und betont, vorhin nur mit den Händen getanzt und nicht gesungen zu haben.
01:21 Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
01:22 TOP 12 Der Antrag wird an den AStA überwiesen. In TOP 13 zieht Erik Bilanz vom StuPa-Jahr. Er bedankt sich bei der Arbeit seiner Stellvertreter und seines Vorgängers dieser Legislatur. Jetzt lädt der Präsident zum Bier. Endlich! Es war kaum noch auszuhalten.
01:25 Schicht im Schacht! Die Sitzung ist vorbei. Das Bier fließt nun in die trocknen Kehlen…
Foto: Gabriel Kords
Anmerkung der Redaktion: Im Ticker wurden Korrekturen vorgenommen.
Die Wahlen sind vorbei, die Tage des 20. Studierendenparlamentes gezählt. Am Dienstag, dem 18. Januar, tagt das Parlament in dieser Zusammensetzung zum letzten Mal um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes. Auf der Tagesordnung stehen die Wahl eines neuen Vorstandes des Studentenwerks sowie eines neuen Verwaltungsratsmitgliedes des Studentenwerks. Außerdem muss noch der Tagesordnungspunkt zur Ausarbeitung einer Verfahrensordnung für die Vollversammlung abgearbeitet werden. Außerdem wird noch über die Änderung der Wahlordnung abgestimmt. Darüber hinaus stehen noch Anträge zur Änderung der Finanzordnung sowie zur Änderung der Förderrichtlinie des Studierendenparlamentes aus. Zudem findet die zweite Lesung der von Korbinian Geiger eingereichten Satzungsänderung statt. Bei dem Antrag geht es darum, dass sogenannte „pseudogenerische Femininum“, also beispielsweise die Anrede als Präsidentin unter Inklusion des männlichen Geschlechts wieder in das Maskulinum, also die Anrede als Präsident, umzuwandeln.
Die vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Berichte Hier stellen sich die jeweiligen AStA-Referenten und Chefredakteure/ Geschäftsführung der Moritz-Medien den Fragen zu den Rechenschaftsberichten. TOP 2 FormaliaHier wird festgestellt, ob das StuPa beschlussfähig ist. Außerdem wird über die Tagesordnung abgestimmt. TOP 3 Finanzanträge Es sind zwei Finanzanträge eingegangen. Einer von Greimun, ein weiterer von Fete de la Musique. TOP 4 Wahlen AStA Es sind bis jetzt keine weiteren Bewerbungen für AStA-Referate eingegangen. TOP 4.1 Wahl stellvertrender Vorsitz
TOP 4.2 Wahl eines hochschulpolitischen Referenten
TOP 5 Wahlen Moritz Medien Auch hierfür sind keine Bewerbungen eingegangen. TOP 5.1. Wahl eines stellvertretenden Chefredakteurs Webmoritz
TOP 6 Wahlen Studentenwerk
TOP 6.1. Wahl eines Mitgliedes Vorstand Studentenwerk
TOP 6.2 Wahl Mitglieder Mitglieder Verwaltungsrat Studentenwerk
TOP 7 Änderung der Wahlordnung (2. Lesung) (Drs.20/123)Es soll verhindert werden, dass Kandidaten für die Gremienwahlen gleichzeitig Wahlleiter sein können. Der AG-Satzung ist eine dementsprechende Gesetzeslücke aufgefallen, die es nun zu schließen gilt. TOP 8 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) und Beschluß der
Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a)Die Satzung der Studierendenschaft soll dahingehend geändert werden, dass für das StuPa für die Vollversammlung eine Verfahrensordnung auszuarbeiten hat. Zudem hat die AG-Satzung bereits einen ersten Vorschlag einer Verfahrensänderung für die VV ausgearbeitet.
TOP 9 Änderung der Förderrichtlinie (2. Lesung) (Drs. 20/145)In der Förderrichtlinie soll ein Passus eingefügt werden, wonach „Projekte, bei denen die Teilnahme als Studienleistung anerkannt werden kann“, als förderungsunwürdig gelten sollen. Ausgenommen sollen Praktikumsleistungen sein. TOP 10 Änderung der Finanzordnung(2. Lesung)(Drs.20/144/Drs.20/149)
TOP 11 Änderung der Satzung (2.Lesung)(Drs.20/148)Korbinian Geiger möchte das vor einigen Jahren eingefügte sogenannte „pseudogenerische Femininum“ in ein generisches Maskulinum wieder umwandeln. Er begründet den Antrag damit, dass das grammatische Maskulinum asexuell ist und durch die Verwendung des pseudogenerischen Femininums sexualisiert und Frauen dadurch lächerlich gemacht würden. Das pseudogenerische Femininum sei nach Korbinians Angaben auch innerhalb feministischer Kreise umstritten. TOP 12 Maßnahme zur Profilierung Lehramt Solvejg Jenssen, Erik von Malottki, Jens Pickenhan, Thomas Schattschneider, Erik Sintara Pedro Sithoe und Paula Zill fordern, dass sich das Studierendenparlament dafür aussprechen soll, dass die Universität jedem Absolventen des Lehramtsstudiums in Greifswald das Diplom-Zertifikat mit verleiht. Die Bezeichnung wäre dann nicht mehr nur „Lehrer“, sondern Diplom-Gymnasiallehrer und Diplom-Lehrer. Begründet wird der Antrag damit, dass im Rahmen der Umstellung auf Bachelor/ Masterstudiengänge im Lehramt in vielen Bundesländern der Master of Education vergeben wird. Der Diplom-Lehrer soll Zeichen der Profilierung der Greifswalder Lehramtsstudiengänge sein.
Die Wahllokale für die Wahlen zum 21. Studierendenparlament sind seit 14 Uhr geschlossen. Seit 15 Uhr erfolgt die Stimmenauszählung. Der webMoritz berichtet nun live über die ersten Auszählungsergebnisse. Zur Wahl haben sich insgesamt 36 Kandidierende gestellt. In das Gremium können 27 Mitglieder einziehen. Aufgrund der geringen Bewerberzahl ist die Wahrscheinlichkeit, dass jeder einziehen wird, sehr hoch. Die meisten Bewerbenden kandidieren unter Listen von Hochschulgruppen. Unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten gibt es sehr wenige. Insgesamt sind rund 1.231 Studierende wählen gegangen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 9,8 Prozent.
Die Wahlauszählung findet dieses Jahr wieder im Mensakeller statt. (GK)
15:28 Das erste Drittel aller abgegebenen Stimmen wurde nun ausgezählt. Folgende StuPisten sind nach ersten Hochrechnungen im neuen Parlament vertreten: Paula Oppermann, Erik von Malottki, Paula Zill, Sergej Prokopkin, Michael Seifert, Peter Madjarov, Daniela Gleich, Marian Wurm, Erik Sintara, Ronja Thabea Thiede, Martin Hackbarth, Stefanie Pfeiffer, Sophie Augustin, Franz Küntzel, Marvin Hopf, Cindy Schneider, Christopher Bilz, Hendrik Hauschild, Johannes Radtke, Sebastian Blatzheim, Maximilian Wolf, Erik Makswitat, Julien Radloff, Alexander Schmidt, Juliane Hille, Greta Öhler und Christoph Böhm.Paula Oppermann und Erik von Malottki liefern sich ein Kopf-an-Kopf-rennen um den Wahlsieger.
15:45 Es sind mehr als die Hälfte aller Stimmen ausgezählt. Zwei Stimmenblock müssen noch ausgezählt werden. Ein Stimmenblock entspricht etwa 100 Stimmen. Nach derzeitigem Stand sind Juliane Hille und Hauke Schröder ins Parlament eingezogen. Auf Platz 28 steht zur Zeit Linn Görnig. Oliver Gladrow und Eric Makswitat sind nach derzeitigem Stand nicht im Parlament vertreten.
15:52 Linn Görnig ist nun auf Platz 27 vorgerückt. Hendrik Hauschild ist nicht mehr vertreten.
Der Wahlleiter musste eine Neuauszählung der Stimmen veranlassen. (GK)
15:55 Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, muss nun eine Neuauszählung erfolgen, da ungültige Stimmen mitgezählt wurden.
ab hier von Gabriel Kords
15:59 Weiterhin großes Chaos unter den Auszählenden. Es wird immer noch beraten, ob wirklich neu asugezählt werden muss.
16:02 Derweil hat sich die hocherfreute mutmaßliche StuPa-Wahlsiegerin Paula Oppermann im Auszählungsraum eingefunden. Die Neuaszählung ist derweil angelaufen.
16:06 Der webMoritz nutzt die durch die Wahl-Neuauszählung bedingte Zeitpause für die Vorbereitung einiger Fotos zur Veröffentlichung.
Wahlsiegerin Paula Oppermann ist inzwischen eingetroffen. (GK)
16:20 Es wird eifrig ausgezählt. Indes veröffentlicht der Wahlleiter keine Zwischenstände mehr, weil er Angst hat, dass das die Wahlhelfer verwirrt. Ahja.
16:29 Bald müsste es (wieder) ein Endergebnis geben. Warten wir’s gelassen ab…
16:34 Die anwesenden webMoritz-Redakteure machen sich derweil Gedanken darüber, wie sie sich adäquat über das Missgeschick der Wahlhelfer lustig machen können. Aber es gibt noch keine zündenden Ideen.
16:38 Die Addition der Einzel-Auszählungsergebnisse läuft jetzt an. Insofern ist mit einem endgültigen Ergebnis in den nächsten Minuten zu rechnen. Falls nicht wieder irgendwer die ungültigen Stimmen mitgezählt hat.
16:40 Paula Oppermann zeigte sich im webMoritz-Gespräch sehr überrascht über das voraussichtliche Ergebnis. Sie geht davon aus, dass das mit ihrer Wahlwerbung zusammenhänge, auf die sie sehr viel Feedback erhalten habe – positives wie negatives. Ihr ist daran gelegen, dass im kommenden StuPa in einer konstruktiven Atmosphäre gearbeitet wird und sagt, sie wisse, dass sie allein wenig bewegen kann und viel mit den anderen Parlamentariern kommunizieren muss. Besonders wichtig ist ihr die Reform der Bachelor-Studiengänge, zu der sie beitragen will.
16:45 Jetzt berät die Wahlleitung über einige zweifelhafte Wahlzettel. Die unzweifelhaften Stimmen sind nach unserem derzeitigen Kenntnisstand komplett ausgezählt.
16:49 Folgende Zahlen gibt es schon: 1231 Wähler, 12446 Wahlberechtigte – also 9,89 Prozent der Stimmen.
16:51 Alles dauert endlos lange. Aber sonst würde es ja auch keinen Spaß machen…
16:52 Sechs Wahlzettel sind zweifelhaft. Über diese wird der Wahlausschuss erst in den nächsten Tagen entscheiden. Das heißt, dass diese im vorläufigen Endergebnis nicht enthalten sein werden. Alle anderen Wahlzettel sind inzwischen ausgezählt, aber die Addition ist noch nicht abgeschlossen.
17:01 Das Endergebnis liegt vor und ist veröffentlicht. Es erscheint hier in Kürze.
17:02: Das vorläufige Endergebnis
Paula Oppermann: 238
Erik von Malottki (Jusos): 205
Paula Zill (Jusos): 181
Michael Seifert (Jusos): 176
Sergej Prokopkin (Grüne): 172
Peter Madjarov (Grüne): 153
Daniela Gleich: 144
Marian Wurm (SDS): 140
Erik Sintara: 127
Ronja Tabea Thiede (Grüne): 113
Stephanie Pfeiffer (Grüne): 108
Martin Hackbarth (Jusos): 97
Maximilian Wolff (JU): 92
Cindy Schneider (RCDS): 87
Hendrik Hauschild (JU): 86
Sophie Augustin (Jusos): 83
Marvin Hopf (SDS): 79
Franz Küntzel (JU): 79 (Platzierung wird ausgelost)
Johannes Radtke (RCDS): 76
Alexander W. Schmidt (LHG): 75
Christopher Biltz: 73
Juliane Hille (LHG): 73
Sebastian Blatzheim: 71
Hauke Schröder (Piraten): 70
Christoph Böhm (JU): 69
Erik Makswitat (Jusos): 65
Julien Radloff (Jusos): 64
AB HIER NICHT EINGEZOGEN
Linn Görnig (JU): 62
Oliver Gladrow: 57
Greta Inga Öhler (LHG): 48
Lucia Höfer (RCDS): 46
David Schäfer (RCDS): 44
Matthias Bahner (Piraten): 42
Paul Wild (Piraten): 38
Patrick Kaatz (LHG): 30
Tilo Janzen (RCDS): 23
Alle Angaben ohne Gewähr.
17:09 Es ist durchaus möglich, dass wir beim Übertragen der Wahlergebnisse Tippfehler gemacht haben. Fünf Stimmzettel, über deren Gültigkeit noch nicht abschließend entschieden ist, sind in diesem Ergebnis noch nicht enthalten. Es könnte daher sein, dass sich einzelne Platzierungen noch verschieben.
17:10 Wegen eines anhaltenden Personal-Engpasses wird der Live-Ticker an dieser Stelle beendet. Eine ausführliche Wahl-Analyse lest ihr dann in absehbarer Zeit auf dem webMoritz. (Hofft der Autor dieser Zeilen zumindest.)
Fotos: siehe Bildunterschriften, Foto Startseite: Carsten Schönebeck, Grafik: Jakob Pallus
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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Die vorlesungsfreie Zeit ist vorbei, das Studierendenparlament (StuPa) ist wieder da. Um 20 Uhr beginnt die konstituierende Sitzung des Parlamentes. Das wichtigste Thema wird die Wahl eines neuen StuPa-Präsidiums sein, da die alte Leitung des Gremiums bereits wieder verschlissen ist. Außerdem wird es um die Genehmigung der AStA-Beschlüsse der vorlesungsfreien Zeit sowie um die Neonazidemo am 1. Mai und den geplanten Gegenaktionen gehen. Des weiteren soll – wieder einmal – die Finanzordnung geändert werden, zwei neue Vertreter der Landeskonferenz für Studierendenschaften müssen noch gewählt werden. Das neue StuPa ist fast komplett neu besetzt, nur wenige „Alte“ sitzen im neuen Plenum. Der webMoritz tickert live und wird die Arbeit der neuen StuPisten unter die Lupe nehmen. (mehr …)
