von Gabriel Kords | 13.07.2009
Auf der kommenden Senatssitzung am Mittwoch, dem 15.7., um 14 Uhr werden im Senat zwei Anträge eingebracht, die eine heftige Debatte versprechen. Neben dem Antrag der studentischen Senatoren zur Ablegung des Namens Ernst-Moritz Arndts (nachzulesen hier auf der Internetseite der Initiative „Uni ohne Arndt“) bringen die Senatoren Prof. Jürgen Kohler, Raik Harder (akad. Mitarbeiter) sowie Christian Bäz, Sebastian Jabbusch und Thomas Schattschneider (Studenten) einen „Antrag zur hochschulöffentlichen Bekanntmachung von Sitzungsunterlagen“ ein, der dem webMoritz vorliegt.
Der Antrag ist die Verschriftlichung einer alten Debatte, bei der es um die Frage geht, inwiefern die Sitzungen und Beratungen des Senats hochschulöffentlich sind und inwiefern sie diesem Status auch gerecht werden. Grundsätzlich gilt: Die Sitzungen des Senats sind hochschulöffentlich, sofern die Öffentlichkeit nicht für einzelne Tagesordnungspunkte ausgeschlossen wird. Hochschulöffentlich bedeutet, dass alle Hochschulangehörigen an der Sitzung teilnehmen können. Außerdem können sie genehmigte Protokolle im Nachhinein einsehen – das auch im Internet und damit sogar vollkommen öffentlich – auch für Externe.
Antragsteller: Alt-Rektor Professor Jürgen Kohler
Die Antragsteller fordern in ihrem Antrag nun, den Rahmen für die Hoschulöffentlichkeit in Zukunft anders zu fassen: Sie wollen, dass die Sitzungsunterlagen, die die Senatoren vor den Sitzungen erhalten, künftig hochschulöffentlich im Internet publiziert werden. Dabei soll eine Lösung geschaffen werden, die Hochschulöffentlichkeit herstellt, ohne dabei öffentlich zu werden. Man könnte also auch von einer Veröffentlichung im Hochschul-Intranet sprechen. (mehr …)
von Oliver Wunder | 12.07.2009
Wird die Idee von Juliane Hille wahr, dann produziert in spätestens zwei Jahren eine Photovoltaikanlage Solarstrom auf dem Dach der Mensa am Schießwall.
Juliane Hille - AStA-Referentin für Nachhaltigkeit und Ökologie
Die Referentin für Nachhaltigkeit und Ökologie des AStA, Juliane Hille, brachte in das StuPa einen Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe UniSolar ein. In der StuPa-Sitzung vom 1. Juli wurde über den Antrag abgestimmt und dieser angenommen.
Im Februar berichtete der webMoritz über UniSolar. UniSolar ist ein Projekt, das an anderen Unis in Deutschland erdacht und ausprobiert wurde. Das Ziel von UniSolar ist es, durch studentische Projekte aktiven Klimaschutz an den Hochschulen zu betreiben. Zentraler Punkt dabei ist die Errichtung einer Solaranlage auf einem Unigebäude. Die Anlage wird dabei durch Mikrodarlehen der Studierenden finanziert. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 11.07.2009
Fünf Tage nach den AStA-Rücktritten beruhigen sich die Gemüter langsam wieder. Wie wir berichteten, hat der Allgemeine Studierendenausschuss am Mittwochabend die frei gewordenen Referate kommissarisch besetzt. Solvejg Jenssen, die bereits im vergangenen Semester als zweite Stellvertreterin fungierte, führt seitdem die Geschicke des AStA. Ihr zur Seite gestellt wurde der Referent für Wohnangelegenheiten, Pedro Sithoe.
Interessanter scheinen da jedoch die beiden weiteren Vertretungen. Björn Reichel, Referent für Gleichstellung vertritt das hochschulpolitische Referat. Eine Besetzung, die von einigen StuPisten mit Argwohn betrachtet wird, war es doch der angehende Jurist im 8. Fachsemester, der am Dienstagabend noch besonders hitzig die neue Rechtsauffassung des AStA verteidigt hatte.
Fröhliche Gesichter: Der Allgemeine Studierendenauschuss kurz nach den Wahlen Mitte Mai.
Überraschend auch, dass sich der aus Protest zurückgetretene Finanzer Timo Schönfeld nun als kommissarischer Finanzreferent anbot – ein Argument mehr für die im Umlauf befindliche These, Schönfeld wäre am Dienstag lediglich aus Solidaritätsgründen mit zurückgetreten. Ursprünglich, so wurde dem webMoritz berichtet, hätten noch einige andere Referenten vorgehabt der studentischen Selbstverwaltung den Rücken zu kehren. StuPa-Präsident Korbinian Geiger habe jedoch die Wortmeldungen der Referenten nicht mehr angenommen und erklärt wer noch vorhabe zurückzutreten, der solle erst noch eine Nacht darüber schlafen.
AStA-Stellungnahme (mehr …)
von Arik Platzek | 10.07.2009
Die Enttäuschung war groß: Nach dem die Vollversammlung mit großer Mehrheit eine Urabstimmung über den Universitätsnamen forderte haben sowohl das Studierendenparlament (StuPa) als auch der Allgemeine Studierendenauschuss (AStA) diese abgelehnt. Kommen könnte sie dennoch, wenn die Aktivisten rund um die Arbeitgruppe „Umbenennung der Universität“ zehn Prozent der Studenten dazu bringen dafür zu unterschreiben.
Doch warum hat das Parlament den Weg für die Urabstimmung nicht frei gemacht? RCDS und viele Burschenschafter dürften im Augenblick gut Lachen haben: Auf dem Weg zur Uni-Umbenennung sind die Arndt-Gegner in ein selbstgeschaufeltes Loch gestolpert. Eine Revision der letzten Ereignisse und ein kleiner Ausblick.
Erste StuPa-Sitzung der neuen Legislatur am 14. April
14. April 2009 Die erste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Uni Greifswald in der Legislatur 2009/2010 steht an. Zentrales Thema sind mangels Kandidaten für das Präsidium die Änderungsanträge zur Geschäftsordnung (GO) des StuPa. Keine große Aussicht also, dass diese Sitzung des neugewählten Gremiums bedeutend sein könnte.
Die GO legt fest, wie debattiert und abgestimmt wird. Mit der Drucksache 19/15 stellen alle StuPa-Mitglieder der Juso HG, die Hochschulgruppe der Jungen SozialistInnen in der SPD, einen Änderungsantrag zum fünften Paragraphen dieser GO. Er wird via StuPa-Beschluss nun dahingehend geändert werden, dass der Antrag eines Parlamentsmitgliedes reicht, damit geheim abgestimmt werden muss. Weil gerade die Mitglieder der Juso HG nicht selten sogar gegensätzlich abstimmen, erklärte Juso-Stupist Stephan Schumann den Zweck dieser Änderung im moritz 77 so: Mit geheimen Abstimmungen werde der Fraktionszwang reduziert und die Stimmrechte der einzelnen Fraktionsmitglieder werden gestärkt. Tenor der Begrüdung: Nicht die Meinung der Fraktionskollegen soll über das Abstimmungsverhalten entscheiden, sondern nur das eigene Gewissen. (mehr …)
von Laura Brehme | 09.07.2009
Am 17.Juni stimmte die Studierendenschaft auf der Vollversammlung dafür, dass ihre Universität den Namen „Ernst Moritz Arndt“ ablegt (wir berichteten). Seitdem wurde das Thema in verschiedenen Medien diskutiert.
Vielfach kritisiert wurde der Umgang der Ostseezeitung mit dem Thema. Am 23. Juni, wenige Tage nach der Vollversammlung, erschien ein Artikel in dem der eremitierte Professor Karl-Ewald Tietz den Namenspatron in Schutz nahm. Dass dieser einer der Vorsitzenden der Ernst-Moritz-Arndt-Gesellschaft ist, verschwieg man den Lesern großzügig. Diese Tatsache aber könnte Sätze wie: „Die Gesellschaft stehe für einen kritischen Umgang mit Arndt, der dabei immer „sein Fett weg bekomme“,sagt Tietz.“ in einen ganz anderen Kontext rücken.
Doch auch in vielen Leserbriefen wurde der Beschluss aufgegriffen – überwiegend ablehnend. So sorgte einer der Briefe für Wirbel, in dem sich zwei Leser aus Püttelkow gegen die Namensänderung aussprechen und vor Linksextremismus in unserer Gesellschaft warnen. Der Brief wies erhebliche Ähnlichkeiten zu der Berichterstattung auf der Website „Altermedia“ auf, die der rechtsextremistischen Szene zugeordnet wird (wir berichteten). Eine Aufklärung über den Hintergrund des Autoren erschien erst einige Tage später, erneut per Leserbrief.
Gegner der Umbennenung: Vor allem drei Argumente
Doch auch viele andere Leser sprechen sich gegen die Namensumbenennung aus. Hier dominieren vor allem drei Argumente: Zum einen kritisieren viele, dass die Studierenden über den Namen der Universität abgestimmt haben, obwohl diese meist nicht mal hier gemeldet sind, geschweige denn geboren. Diese Leser sehen das Recht über eine Namensabstimmung bei den Greifswalder Bürgern, die schon Jahrzehnte in der Stadt wohnen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 08.07.2009
Bereits in der AStA-Sitzung am Montag zeichnete sich ab, dass der Haussegen zwischen den Gremien der Studierendenschaft mehr als schief hängt. Während StuPa-Präsident Korbinian Geiger laut über eine Personaldebatte zur Vorsitzenden nachdachte, war sich diese nicht sicher, ob eine friedliche Lösung noch möglich sei.
Die Debatte kam, sie dauerte und sie endete verherend. Gleich vier Referenten traten mit sofortiger Wirkung zurück. Neben der Vorsitzenden Scarlett Faisst auch ihr Stellvertreter Jens Pickenhan, der gerade erst gewählte Finanzreferent Timo Schönfeldt und der Referent für Hochschulpolitik Fabian Freiberger.
Im Laufe der letzten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Semester versuchte der AStA von Beginn an, Geschlossenheit zu demonstrieren. Gleichmäßig in den AStA-Shirts gekleidet bildete man beinahe einen „schwarzen Block“ im Konferenzsaal. Demonstrativ verließen alle Referenten nach den Berichten die Sitzung, wohlwissend, dass die Personaldebatte auf der Tagesordnung stand. Lediglich der Finanzreferent ließ sich erweichen, zum TOP „Finanzanträge“ zurückzukehren; seine Kollegen feierten derweil im Büro mit Kuchen und Sekt. Einige erklärten, es gehe um den Abschied von Angelika Meißner, die bereits vor einigen Tagen ihren Rücktritt als Sozialreferentin angekündigt hatte, andere äußerten gegenüber dem webMoritz man „feiere sich selbst“. Ob man später wieder zur Sitzung käme, ließ man offen.
Das Signal jedenfalls war deutlich – auch wenn zur Personaldebatte der gesamte AStA wieder den Raum betrat. Das StuPa selbst debattierte ganze drei Stunden um „das Personal“ – zunächst nur unter sich und ohne AStA und Öffentlichkeit, später rief man die Vorsitzende und ihrem Stellvertreter hinzu, bald darauf das gesamte Team. Wer zunächst noch glaubte, man käme ohne diplomatisches Blutvergießen aus dem Abend, sah sich bald getäuscht.
Demonstrierte Geschlossenheit: Der AStA kurz vor Beginn der Personaldebatte
Nach etwa 90 Minuten drang nach draußen, das Mißtrauensvoten gegen die beiden Führungspersonen nur knapp gescheitert waren. Nach weiteren 30 Minuten munkelte man vor der Aula bereits von möglichen Rücktritten. Noch mal eine Stunde später war es dann soweit. Sichtlich konsternierte Gesichter begrüßten die Gäste und Medienvertreter gegen 2:30 Uhr zurück im öffentlichen Sitzungsteil. Mit Faisst, Pickenhan, Schönfeldt und Freiberger war die gesamte AStA-Spitze zurückgetreten, wohl weil sie keine Möglichkeit für eine weitere Zuammenarbeit mit dem StuPa sah. (mehr …)
