von Marco Wagner | 11.01.2011
Normalerweise tagt das StuPa zwei mal pro Monat. Weil die Tagesordnung der vergangenen Sitzung besonders voll gestopft war, wird nun eine Sondersitzung einberufen, um die offenen TOPs abzuarbeiten. Von der vergangenen Sitzung steht noch die Besprechung der Abschaffung des Gleichstellungsreferates, die Umbenennung des Moritz-Magazins von Studentenmagazin in Studierendenmagazin sowie die Besprechung der Neuregelung der Ausschreibungstexte der Chefredaktion des webMoritz und die Neuregelung der Aufwandsentschädigung der Moritz-Medien an.
Die Tagesordnung der heutigen Sitzung:
TOP 1 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie die Abstimmung über die Tagesordnung.
TOP 2 Änderung der Wahlordnung (2. Lesung) (Drs.20/123): Diesem Antrag liegt das Schließen einer Gesetzeslücke inne. Zur Zeit ist es möglich, als StuPa-Kandidat gleichzeitig Wahlhelfer zu sein. Um dies zukünftig zu verhindern, wurde dieser Antrag ausgearbeitet, der in der Wahlordnung einen entsprechenden Passus einfügt.
TOP 3 Änderung der Satzung (2. Lesung) (Drs. 20/124) und Beschluß der
Verfahrensordnung für die Vollversammlung (2. Lesung) (Drs. 20/125, Drs. 20/125a): Die Antragsteller fordern die Ausarbeitung einer Verfahrensordnung für zukünftige Vollversammlungen, um diese damit aufzuwerten.
TOP 4 Änderung der Förderrichtlinie (1.Lesung) (Drs. 20/145):
TOP 5 Ausschreibungstexte moritz-Medien (Drs. 20/126a): Die Ausschreibungstexte sollen dahingehend geändert werden, dass die Arbeitszeit der Chefredakteure des webMoritz künftig 15 (Chef) und je 10 (Stellvertreter) Stunden pro Woche betragen soll.
TOP 6 Aufwandsentschädigung moritz-Medien (Drs. 20/126b): Die Aufwandsentschädigung soll dementsprechend angepasst werden: 210 Euro (Chef) und 130 Euro (Stellvertreter).
TOP 7 Änderung der Finanzordnung(2. Lesung)(Drs.20/144)
TOP 8 Umbenennung des moritz Magazins (Drs. 20/139): Das Magazin soll von Studentenmagazin in Studierendenmagazin umbenannt werden.
TOP 9 Einstellung der Aufklärung über Verbindung (Drs. 20/137): Dem Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) soll es künftig untersagt sein, in Publikationen über studentische Verbindungen aufzuklären.
TOP 10 Abschaffung Gleichstellungsreferat (Drs. 20/138): Der StuPist Alexander Schmidt fordert die Abschaffung des Gleichstellungsreferats. Dabei sollen einige Teilbereiche in das Sozialreferat umgelagert werden.
TOP 11 Arbeitsaufträge an den AStA (Drs. 20/146): Der Wohnraumreferent soll eine aktuelle Übersicht über die derzeitige Wohnraumsituation erstellen und Lösungsvorschläge unterbreiten, inwiefern sich die Studierendenschaft gegen Wohnraummangel wehren kann. Die Referentin für regionale Vernetzung soll die Unterschiede der studentischen Selbstverwaltungen in Greifswald, Rostock, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern darlegen. Die Referentin für Bologna-Prozess soll unter anderem darlegen, inwiefern die Forderungen des Bildungsstreiks in den neuen Landeshochschulgesetzen Eingang gefunden haben. Die beiden Referentinnen für Kultur-Sport-Erstsemesterwoche sollen bis Februar ein Konzept für die Erstsemesterwoche vorlegen.
TOP 12 Änderung der Satzung (1.Lesung)(Drs.20/148): Korbinian Geiger beantragt, dass aus der Satzung der Studierendenschaft das generische Maskulinum anstelle des „pseudogenerischen“ Femininums wieder eingeführt werden soll.
TOP 13 Sonstiges
Ab 20 Uhr tickert der webMoritz live.
Es tickert Jakob Pallus
20:46 Der Webmoritz ist jetzt endlich online. Zwanzig Minuten nach Start der StuPa-Sitzung. Erst 20:26 erschien der 14. Stupist, sodass man nun beschlussfähig ist.
20:48 Vielen Dank an Corinna Kreutzmann, die dem Webmoritz bei technischen Problemen zur Seite stand und sich nun offiziell den Titel „Technikfee“ verdient hat. Auch ein spezielles Dankeschön an Claudia Sprengel für die Technik.
20:50 Immer noch Top 1 „Formalia“: Fragen an das Präsidium: Erik berichtet über einen Brief des Finanzamtes. Dieses betrachtet die Aufwandsentschädigungen des AStA als Lohn und fordert die Abführung von Lohnsteuer. Der AStA verfasste gemeinsam mit dem StuPa-Präsidium ein Antwortschreiben, welches von den StuPisten auf das Schärfste kritisiert wird. Korbinian Geiger spricht von einem Offenbarungseid, Thomas Schattschneider bewertet die Antwort als eine „faktische Selbstanzeige“. Nun müssten in den neuen Haushalt noch Gelder für die Rückzahlung der Lohnsteuer eingeplant werden. Erik verteidigt hingegen den Brief und meinte, dass der Kanzler und die Rechtsabteilung den AStA zu diesem Sprachduktus rieten und sieht das Schreiben mitnichten als Offenbarungseid.
20:56 Jetzt wird über die Tagesordnung diskutiert. Themen werden hin und her geschoben.
20:59 Korbinian Geiger hat den Antrag zur Aufwandsentschädigung der Moritz-Medien und die Änderung der Ausschreibungstexte für die Chefredaktion des webMoritz zurückgezogen. Die Chefredaktion wird zu danken wissen.
21:02 Es wird weiter an der Tagesordnung herumgedoktort. Die neue ist sehr ausgedünnt – nur 8 Punkte bleiben für heute.
21:03 Top 2 „Stellungnahme Finanzamt“. Alexander Schmidt bemerkt, das StuPa habe sich übers Ohr hauen lassen.
21:05 Hendrik Hauschild meint, man habe voreilig gehandelt.
21:06 Präsident Erik von Malottki erklärt noch einmal die Situation. Er sieht in dem von Daniela Gleich verfassten Brief kein Schuldeingeständnis.
21:08 Frederic Beeskow will die Verhandlungen mit dem Finanzamt ohne den Kanzler, sondern als Studierendenschaft führen. Der Kanzler sollte lediglich konsultiert werden.
21:10 Erik von Malottki sieht sich selbst und Daniela Gleich in der Pflicht zu verhandeln.
21:13 Hendrik Hauschild plädiert dafür, sich professionelle Hilfe in Form eines Steuerfachanwalts zu holen. Zustimmendes Raunen.
21:14 Thomas Schattschneider schlägt vor, zuerst einen Fachmann an der Uni zu Rate zu ziehen.
21:15 Korbinian Geiger meint, man solle erst abwarten, bis Rückmeldung vom Finanzamt auf die Argumentation der Studierendenschaft eintrifft.
21:16 Es wird darüber gestritten, wann ein Fachmann eingeschaltet werden soll oder nicht. Alexander Schultz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte.
21.19 Debatte nicht geschlossen. Es geht weiter. Hendrik Hauschild und Alexander Schmidt möchten noch ihre Meinung kundtun.
21:25 Es wird diskutiert, wann ein Anwalt einzuschalten sei. Die Meinungen gehen auseinander. Alexander Schmidt zu diesem Thema: „Ich möchte vor Schnellschüssen und den Gang der Studierendenschaft nach Canossa abraten und halte das Heranziehen qualifizierten Beistandes für den besseren Weg.“
21:29 Alexander Schmidt formuliert nun einen Antrag zum Thema.
21:33 Der genaue Wortlaut wird diskutiert.
21:36 Es kann noch etwas dauern, bis der Wortlaut fertig und der Antrag beschlossen ist.
21:40 Juhu. Namentliche Endabstimmung. Endlich.
21:43 Angenommen mit 15 Ja-, 2 N ein-Stimmen und 2 Enthaltungen.
21:43 Klingglöckchen klingelingeling. Erik von Malottki ruft zu Konzentration auf.
21:45 Nächster Tagesordnungspunkt: Änderung der Förderungsrichtlinie. Zukünftig sollen Projekte, bei denen die Teilnahme als Studienleistung anerkannt werden können, nicht mehr durch das Studierendenparlament gefördert werden dürfen. Praktika sollen davon ausgenommen werden.
21:47 Korbinian Geiger unterstützt den Antrag Hendrik Hauschilds und ergänzt, dass angesichts der Häufung von Finanzanträgen für Exkursionen bei Genehmigung derselben die Unileitung den Eindruck bekommen könnte, dass das StuPa als Ersatzförderer einspringe. Die Durchführung von Exkursionen sei allerdings Aufgabe der Universität und die Uni sei in der Pflicht, diese entsprechend zu fördern.
21:52 Claudia Sprengel gemahnt, dass dieser Antrag vielen studentischen Projekten die finanzielle Unterstützung entziehen könnte.
Ab hier tickert Marco Wagner. Jakob Pallus überblickt die Situation nicht mehr.
21:57 Martin Hackbarth merkt an, dass man sich für eine Regelung einsetzen solle, wonach Studierende, die an universitären Projekten teilnehmen wollen, die nicht Mitglied dieses Institut seien, trotzdem durch die Studierendenschaft gefördert werden sollten.
21:58 Thomas Schattschneider weist darauf hin, dass ein universitäres Projekt, so beispielsweise eine Pflichtexkursion, eine Lehrveranstaltung sei. Wenn man Lehrveranstaltungen fördere, so könne man auch Bücher beschaffen, oder das StuPa neue Fenster in der Anglistik finanzieren. Das sei allerdings nicht Aufgabe des Studierendenparlamentes, sondern die der Universität.
22:02 Erik weist nun darauf hin, dass es problematisch sei, dass für Studienexkursionen zunehmend Fördermittelanträge gestellt würden. Genau so problematisch sei allerdings eine Neiddebatte. Erik betont allerdings, dass man Alexander Schulz-Klingaufs Vortrag unterstützen solle, wonach Studienexkursionen eine Universitätsangelegenheit seien, bestimmte studentische Projekte hingegen nicht.
22:08 Frederic Beeskow fragt: „Wieso überhaupt eine Änderung? Scheinbar ist der Haushaltsausschuss unsicher. Oder er hat keine Lust, sich damit zu befassen.“
22:10 Pause.
22:26 Pause zuende. Nun Tagesordnungspunkt 4. Die Satzung soll dahingehend geändert werden, dass das generische Maskulinum wieder eingeführt und das pseudogenerische Femininum abgelöst werden soll. Korbinian Geiger erklärt den Antrag.
22:31 Korbinian: „Die Politik darf sich nicht in die Sprache einmischen.“ – Wir applaudieren.
22:33 Erik von Malottki dazu: „In der Geschäftsordnung steht: „Die Präsidentin eröffnet die Sitzung“ Ich finde es in Ordnung, dass man mich so anredet.“
22:35 Genderdiskussion.
22:36 Claudia Sprengel argumentiert hitzig gegen den Antrag.
22:37 Thomas Schattschneider unterstützt als Sprachwissenschaftler Korbinians Meinung.
22:39 Erik von Malottki sieht keinen Änderungsbedarf.
22:40 Alexander Schultz-Klingauf möchte die Satzung möglicst verständlich. Ihm ist die Form dabei egal.
22:44 Schluss der Rednerliste beantragt. Argumente wurden ausgetauscht.
22:48 Korbinian in seinem Schlussstatement: „Ich fände es viel besser, wenn das Studierendenparlament mehr weibliche Präsidenten wählen würde, anstatt sie nur sprachlich festzuhalten.“
22:49 Nach einer kurzen Gegenrede Julien Radloffs ist die erste Lesung beendet. Nun wird der Antrag zur Umbenennung des Moritz-Magazins von Studentenmagazin in Studierendenmagazin stellvertretend von Claudia Sprengel vorgestellt, weil keiner der Antragsteller anwesend war. Hauptantragstellerin ist Annegret Adam
22:50 Patrice Wangen stellt nun das Meinungsbild der Redaktion des Magazins vor. Der Redaktion ist es insgesamt egal, ob es nun Studierenden- oder Studentenmagazin heißen soll.
22:53 Korbinian Geiger hält eine Gegenrede gegen die Änderung: „Ich bin Student. Wenn ich in einer Vorlesung sitze, bin ich ein Studierender. Wenn ich danach in die Kneipe gehe, bin ich ein biertrinkender Student.“
22:58 Ivo Sieder schließt sich Korbinians grammatischer Argumentation an.
Ab hier tickert Marco Wagner
23:04 Jetzt geht der Wahlkampf richtig los: Korbinian führt die Jusos vor und zitiert, dass sie in ihren Bewerbungen ebenfalls von „Studenten“ sprechen und nicht von „Studierenden“. Aus dem Publikum kommen einige „Buh“-Rufe.
23:07 Endabstimmung folgt: Der Antrag wurde mit sieben Ja-Stimmen, einer Enthaltung und elf Nein-Stimmen vom männerdominierten Parlament abgelehnt. Die Hälfte der anwesenden Frauen stimmten ebenfalls dagegen. Jakob Pallus freut sich und klatscht in die Hände.
23:13 Jetzt geht es um den Antrag zur Unterbindung der Berichterstattung über Burschenschaften und studentischen Verbindungen. Alexander Schmidt behauptet, dass es sich bei der Verbindung zwischen der Rugia und NPD um konstruierte Zusammenhänge handele.
23:14 Frederic Beeskow merkt an, dass keine Änderung nötig sei. Wenn in einem Flyer falsche Informationen verbreitet würden, dann sei es Aufgabe des StuPas die Produktion dieses Flyers zu stoppen. Claudia Sprengel erwähnt, dass Sie die Studenten informieren und schützen wolle. Man könne ja auch allgemein sachlich-kritsch über das Verbindungswesen informieren.
23:19 Frederic Beeskow weist darauf hin, dass man sich mit Alexander Schmidts Antrag zugleich die Chance nehme, auch positiv über studentische Verbindungen zu berichten. Alexander Schulz-Klingauf fordert Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Es wird abgestimmt. Die Mehrheit ist dafür, den Antrag ohne Endabstimmung zu schließen.
23:21 Es folgt nun der Antrag zur Abschaffung des Gleichstellungsreferates. Alexander Schmidt begründet nun seinen Antrag. Er hält es für eine Sonderbehandlung von Minderheiten, indem man ihm in Form eines „Gleichstellungsreferates“ besonders hervor hebt. Die Gleichstellung sei demnach nicht mehr gewährleistet.
23:26 Claudia Sprengel hält nun eine Gegenrede. Das Gleichstellungsreferat sei mehr als Queer. Sie verweist darauf, dass das Referat eine lange Tradition habe und im Namen dieses Referates viel geleistet wurde.
23:29 Nun hält Korbinian ebenfalls eine Gegenrede. Zum einem müsse den Referenten Bestandsschutz gewährleistet werden. Zudem sei die AStA-Struktur so mit großer Mehrheit beschlossen worden. Aus diesem Grund sei das auch der falsche Zeitpunkt, dies umzusezten. Er plädiert für Schluss der Debatte ohne Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt. Thomas Schattschneider fordert Schluss der Debatte mit Endabstimmung.
23:33 Der Antrag wurde mit 18 Nein-Stimmen und einer Ja-Stimme abgelehnt.
23:34 Jetzt folgt der Antrag zu den Arbeitsaufträgen an den AStA. Alexander Schulz-Klingauf weist darauf hin, dass der Wohnreferent in Bezug auf die Forderung der Feststellung des Leerstandes diesen nicht ermitteln könne, weil die Wohnungsgenossenschaften mauern würden. Er fordert daher, Arbeitsaufträge, die nicht erfüllt werden können, nicht erteilt werden sollten. Alexander Schulz-Klingauf spricht nach eigenen Angaben aus seiner Erfahrung als Wohnreferent beim AStA.
23:46 Es wird gerade besonders intensiv über den Arbeitsauftrag für die Referentin der Bologna-Reform diskutiert. Es soll untersucht werden, inwiefern die Forderungen des Bildungsstreikes sich im neuen Landeshochschulgesetz wiederfinden.
23:55 Es wird immer noch über die einzelnen Arbeitsaufträge diskutiert. Die Sitzung geht maximal noch fünf Minuten. Dann müssen alle raus.
23:57 Jetzt herrscht enorme Verwirrung über die Abstimmung. „Alle wahnsinnig hier!“ wirft Frederic Beeskow ein.
00:01 Namentliche Endabstimmung. Christopher Denda stimmt mit Jaja.
00:02 Der Antrag ist angenommen.
00:03 Erik von Malottki gratuliert Tommy Kube zum Geburtstag. Nun ist die Sitzung beendet. Schicht im Schacht. Die Tagesordnung wurde komplett abgearbeitet.
von David Vössing | 10.01.2011
Unter dem Titel „Saufen, Schlagen, Seilschaften – Zur Kritik des Verbindungs(un)wesens“ will die DGB-Hochschulgruppe Campus Greifswald über Geschichte, soziale Quellen, Strukturen und gesellschaftliche Bedeutung von studentischen Verbindungen diskutieren und lädt am kommenden Mittwoch, um 19:30 Uhr in den Geographenkeller in die Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße 16. ein. Referent der Veranstaltung ist Jörg Kronauer, einer der Autoren des Buches „Studentenverbindungen in Deutschland: Ein kritischer Überblick aus antifaschistischer Sicht“.
In der Ankündigung der Hochschulgruppe heißt es: „Burschenschaften, Corps und andere Studentenverbindungen sind nicht dasselbe, teilen aber eine verhängnisvolle Geschichte.“ Auch in Greifswald sind diverse Verbindungen aktiv. Das gepflegte Gesellschaftsbild gelte als konservativ, die Geschlechterrollen seien klar verteilt und Rituale nähmen einen großen Teil des Zusammenlebens ein. Mitglieder von Verbindungen, begünstigt durch gute Kontakte ihrer Vorbilder erreichten hohe Positionen in Justiz, Politik, Wirtschaft oder Medien.“
Die Veranstalter wollen auch das Thema Rechtsextremismus ansprechen: „Auch wenn sich einige Verbindungen gegen den Vorwurf wehren, rechts zu sein, fanden doch viele Rechtskonservative und Nazis ihre politischen Anfänge in studentischen Korporationen. Immer wieder werden auch Angehörige von Burschenschaften im Nazimilieu aktiv. Gleichzeitig entsprechen die studentischen Verbindungen heute wieder einem gesellschaftlichen Trend zum Konservatismus und zu nationalistischer und militaristischer Ideologie. Schließlich sind die Verbindungen mitunter auch einfach durch die gemeinsamen Wohnmöglichkeiten, die sie bieten, für Erstsemester an einem neuen Studienort attraktiv“, so die Hochschulgruppe weiter.
An der Universität Greifswald wurde unlängst im Debattierclub über das Verhältnis Verfasste Studierendenschaft – studentische Verbindungen diskutiert.
Flyer: DGB-Hochschulgruppe Greifswald
von David Vössing | 10.01.2011
Abschaffung von Master-Hürde und Freiversuch, Teilzeitstudium, Stärkung des Rektors, Erhalt des Diploms und Prüfungsbenotung nur noch mit „bestanden“ oder „nicht bestanden“. Diese Änderungen enthält das Landeshochschulgesetz (LHG), das zum 1. Januar in Kraft getreten ist. Im Interview mit dem webMoritz begrüßen StuPa-Präsident Erik von Malottki und Franz Küntzel, AStA-Referent für Hochschulpolitik, grundsätzlich das neue LHG. Aber es gibt auch Kritik.
Erik von Malottki (li.) und Franz Küntzel begrüßen grundsätzlich das neue Landeshochschulgesetz (LHG).
webMoritz Am 1. Januar ist das neue Landeshochschulgesetz (LHG) in Kraft getreten. Was sind die wesentlichen Änderungen?
Franz Küntzel Wir haben jetzt einen verstärkten Fokus auf dem Teilzeitstudium, was wir vorher nicht hatten. Studierende haben jetzt einfach die Möglichkeit, besser neben dem Beruf oder mit dem Kind zu studieren, als es vorher möglich war. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist der Wegfall der sogenannten Master-Hürde. Das ist ein kleines Wunschkind von Studierenden und den politischen Jugendorganisationen gewesen. Hinzu kommt, dass das Diplom in Mecklenburg-Vorpommern erhalten bleibt.
Malottki: „Wesentliche Verbesserungen beim Bologna-Prozess.“
Erik von Malottki Das LHG bringt für die Studierenden wesentliche Verbesserungen, vor allem beim Bologna-Prozess. Die Studentenproteste der letzten Jahre und der verstärkte Druck der Studierendenschaften auf die Politik haben dafür gesorgt, dass unsere Forderungen jetzt umgesetzt werden und wesentliche Verbesserungen bei Bachelor- und Masterstudiengängen möglich sind. Das LHG gibt uns dazu verschiedene Möglichkeiten.
webMoritz Welche Verbesserungen wurden erreicht und welche Möglichkeiten siehst du?
Erik Unter anderem, dass nicht mehr alle Prüfungsnoten in die Endnote gezählt werden müssen, sondern auch mit bestanden oder nicht bestanden gewertet werden können, wie es beim Diplom und Staatsexamen schon jetzt ist. Damit können wir die Prüfungslast und den ständigen Prüfungsdruck senken, der eigentlich das größte Problem des Bologna-Prozesses ist. Das Studium für Bachelor- und Masterstudenten wird künftig weniger verschult sein. Es wird mehr Freiräume geben. Diese müssen wir als Studierendenschaft nutzen und die universitären Gremien dazu bringen, diese Möglichkeiten komplett in die neue Rahmenprüfungsordnung und in die einzelnen Prüfungsordnungen zu bringen. Die Ergebnisse des LHG sind noch nicht fest, wir müssen sie erst an unserer Universität Realität werden lassen.
webMoritz Der Senat hat in seiner Dezembersitzung eine Bologna-Richtlinie verabschiedet. Wie bewertet ihr diese?
Franz und Erik Wir begrüßen, dass die Universität sich zeitgleich mit den unseren Landespolitikern mit den Problemen bei der Umsetzung der Bologna-Reform auseinandersetzt. Die Richtlinie ist ein Schritt zur Umsetzung der Forderungen der Studierenden, welche schon seit Jahren bekannt sind. Nichtsdestotrotz hätten wir uns eine größere Verbindlichkeit des Papiers gewünscht.
webMoritz Wann findet sich das LHG in den Prüfungsordnungen wieder oder gilt die Änderungen wie beispielsweise die Abschaffung des Freiversuches (dieser ist in vielen Prüfungsordnungen vorgesehen) ab sofort?
Küntzel: „Für jetzige Studierende bleibt der Freiversuch erhalten.“
Franz Die jetzigen Studierenden, die nach den alten Prüfungsordnungen studieren, werden den Freiversuch behalten, wie sie ihn kennen. Es wird jetzt in vielen Fächern eine neue Prüfungsordnung erstellt. Dort wird der Freiversuch dann leider wegfallen. Gut ist, dass uns der Senat entgegenkommen ist und es bei zukünftigen Prüfungen generell drei Versuche geben wird. Das ist auf jeden Fall begrüßenswert, aber dafür hätte man nicht die Optionalität des Freiversuchs im LHG einführen müssen. Was wir als Studierendenvertreter noch kritisch sehen, ist, dass in den Bachelorprüfungsordnungen 2010 den Studierenden schon der Freiversuch weggenommen worden ist, obwohl das neue LHG noch gar nicht in Kraft getreten ist. Wir prüfen zurzeit, inwiefern man dagegen vorgehen kann.
Malottki: "Es kann nicht sein, dass die negativen Sachen aus dem LHG schnell umgesetzt werden, aber die positiven Sachen nicht umgesetzt werden."
Erik Es kann nicht sein, dass die negativen Sachen aus dem LHG schnell umgesetzt werden, aber die positiven Sachen nicht umgesetzt werden. Die Vollversammlung hat gezeigt, dass die Studierenden den Freiversuch auch in Zukunft behalten wollen, trotzdem hat sich die Universität gegen die Beibehaltung des Freiversuchs entschieden. Es kann nicht sein, dass die negativen Sachen aus dem LHG sofort umgesetzt werden, aber die positiven Veränderungen für Studierende anscheinend verzögert werden.
webMoritz Gibt es noch andere Kritikpunkte eurerseits?
Franz Wir sehen es kritisch, dass sich an Fachschulen bestimmte Bachelor- und Masterstudiengänge ihren Abschluss als Diplom anerkennen lassen können. Darin sehen wir einen Etikettenschwindel, denn entweder kehrt man zu Diplomstudiengängen zurück, die sich seit Jahrhunderten bewährt haben, oder stellt komplett auf Bachelor und Master um, wie es in den letzten zehn Jahren geschehen ist. Diesen Mischmasch finden wir nicht gut.
webMoritz Was schlägst du als Lösung vor?
Franz Wer Bachelor und Master studiert, soll das auf dem Zeugnis auch stehen haben wie auch Diplomabsolventen. Wir müssen jetzt erst einmal gucken, wie das umgesetzt wird. Dann müssen wir gegebenenfalls Schritte ergreifen, denn sonst können die Doppelbezeichnungen bei Studierenden und Arbeitgebern zu Irritationen führen. Zum Glück ist Greifswald davon nicht betroffen.
Erik Es gibt natürlich auch noch andere negative Punkte am LHG. Die Position des Rektors wird entscheidend gestärkt. Dies ist kritisch zu betrachten, weil wir uns als Studierendenschaft für eine demokratische Hochschule stark machen. Uns ist wichtig, dass die Machtbalance in der Universität nicht gefährdet wird und die Gefahr sehen wir mit der Stärkung des Rektors.
Rektor sollte nicht über die Gelder der Studierendenschaft entscheiden dürfen.
webmoritz Wie wird der Rektor gestärkt?
Erik Zusätzlich bekommt der Rektor einen größeren Einfluss auf die Studierendenschaft. So wird die Haushaltsprüfung durch den Rektor verstärkt. Wir hoffen natürlich nicht, dass sich das so auswirkt, dass die Studierendenschaft irgendwann am Gängelband des Rektors ist.
webMoritz Mit den Haushaltsmitteln meinst du die Mittel der Studierendenschaft, die jeder Studierende mit seinem Semesterbeitrag bezahlt?
Erik Genau.
Küntzel fordert: Senat und Fakultätsräte sollen künftig zur Hälfte aus Studenten bestehen. Bisher sind es zwei Drittel.
Franz Die Studierendenschaften wurden damals gegründet, um den Studierenden eine stärkere Stellung in der Universität zu geben. Deswegen nennt es sich auch studentische Selbstverwaltung. Für uns ist jetzt fraglich, warum der Rektor dort jetzt größeren Einfluss bekommen soll. Es ist okay, dass die Rechtsabteilung StuPa-Beschlüsse prüft, aber über die Gelder der Studierendenschaft sollte ein Rektor nicht entscheiden dürfen. Was ist denn, wenn wir wieder mal zur Demo nach Schwerin fahren wollen und der Rektor sagt dann: „Ich bezahle euch aber die zehn Busse nicht. Das dürft ihr aus meiner Sicht nicht.“ Dann stehen wir alle natürlich alle ein bisschen schlecht da.
webMoritz Vermisst du noch einen Punkt im LHG?
Franz Was im LHG trotz unserer Forderung nicht aufgenommen wurde, ist außerdem, dass die Studierende einen größeren Einfluss auf die akademischen Gremien bekommen sollen. Es ist momentan so, dass wir nur ein Drittel aller Mitglieder im Senat und in den Fakultätsräten stellen. Es müsste aber die Hälfte sein, eine Hälfte Studierende, eine Hälfte Professoren und Mitarbeiter, damit das ausgeglichen ist. Man darf die Belange und Bedürfnisse Studierender nicht ausblenden und deswegen muss man für eine gerechte Verteilung der Sitze sorgen.
webMoritz Ist die Hochschulpolitik auch noch anderweitig durch das neue LHG betroffen?
Erik Ein positiver Punkt ist, dass in Zukunft der Rektor die Studierenden bei Vollversammlungen freistellen muss. Somit finden zu der Zeit dann keine Lehrveranstaltungen mehr statt.
„Rektor muss Studenten für Vollversammlungen freistellen.“
Franz Dadurch können wir auch ganz andere Konzepte für die Vollversammlung entwickeln. Wir können die Vollversammlung vormittags, mittags stattfinden lassen oder mit anderen Sachen kombinieren. Man kann dieses basisdemokratische Organ ganz anders ausrichten. Es wird dann nicht mehr eine vierstündige Gängelveranstaltung sein. Das kann sich jetzt alles ändern und ich bin zuversichtlich, dass das auch attraktiver werden wird. Die Studierenden müssen sich aber auch mehr beteiligen. Wir haben das dieses Jahr gesehen, dass wir viel erreicht haben, aber wir haben den Rückhalt der Studierenden vermisst. Die finden es gut, dass das BWL-Diplom erhalten bleibt oder das Lehramt in Greifswald bleibt, aber dass sie für solche Sachen auch auf die Straßen gehen, ist leider nicht so.
Erik Ein weiterer Punkt im LHG ist auch, dass die studentischen Medien jetzt gesetzlich institutionalisiert werden. Das heißt, dass die studentischen Medien jetzt eine legale Funktion innerhalb der Studierendenschaft haben. Es gibt uns mehr Mittel, dass die studentischen Medien durch die Universität unterstützt werden.
webMoritz Wir danken für das Gespräch.
Das Interview führte David Vössing.
Fotos: David Vössing
von Marco Wagner | 09.01.2011
Die Stimmenauszählung bei den StuPa-Wahlen im vergangenen Jahr.
Eine StuPa-Ära geht zu Ende. Die alten Dinosaurier des Studierendenparlamentes verlassen nun endgültig das Schiff der Hochschulpolitik: Alexander Schulz-Klingauf, Frederic Beeskow, die sich beide bereits als „StuPa-Opas“ bezeichneten und Thomas Schattschneider treten kein weiteres Mal an, um die Interessen der Studierendenschaft zu vertreten. Gleiches gilt auch für den ehemaligen StuPa-Präsidenten Korbinian Geiger. Die Wahlen finden vom 10. bis zum 14. Januar statt, die Wahlorte und -termine sind der AStA-Homepage zu entnehmen.
Dafür gibt es dieses Jahr zahlreiche neue Bewerber aus sämtlichen Hochschulgruppen, sowie einige Unabhängige, die zwischen dem 10. und 14. Januar gewählt werden können. Erstmals tritt die Junge Union als eigene Hochschulgruppe an. Im vergangenen Jahr bestand noch eine Personalunion zwischen RCDS und JU. In Folge interner Streitigkeiten spaltete sich jedoch die JU vom RCDS ab.
Insgesamt bewerben sich 36 Studierende für die Wahlen zum Studierendenparlament. Rund zwei Drittel der Kandidierenden sind Männer. Aufgrund der Tatsache, dass das Parlament 27 Mitglieder hat, liegt die Wahrscheinlichkeit, dass jeder Bewerber in diese Gremium einzieht, bei 75 Prozent.
Wenig unabhängige Kandidaten
Der größte Teil der Bewerbenden ist in einer der acht Greifswalder Hochschulgruppen organisiert. Die meisten Kandidierenden stellen die Jusos auf. Insgesamt acht Jungsozialisten wollen ins StuPa: Eric Makswitat, Erik von Malottki, Sophie Augustin, Paula Zill, Julien Radloff, Martin Hackbarth und Michael Seifert.
Ebenfalls zahlenmäßig breit aufgestellt sind die Grüne Hochschulgruppe, Junge Union- Hochschulgruppe sowie die Liberale Hochschulgruppe. Die Grünen schicken Peter Madjarov, Sergej Prokopkin, Stefanie Pfeiffer und Ronja Thiede ins Rennen. Linn Görnig, Hendrik Hauschild, Franz Küntzel, Maximilian Wolff und Christoph Böhm haben sich für die JU-Hochschulgruppe aufgestellt. Die Liberalen wollen mit Alexander Schmidt, Patrick Kaatz, Juliane Hille und Greta Öhler ins Studierendenparlament. Vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten stellen sich Johannes Radtke, David Schäfer, Tilo Janzen, Cindy Schneider und Lucia Höfer zur Wahl.
Die Hochschulpiraten wollen mit Paul Wild, Matthias Bahner und Hauke Schröder ins StuPa. Tristan Varbelow stellt sich nicht erneut zur Wahl. Marvin Hopf und Marian Wurm kandidieren für Die Linke.SDS. Freie Bewerbende sind in diesem Jahr rar: Paula Oppermann, die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz, Sebastian Blatzheim und Oliver Gladrow treten als freie Kandidaten an, wenngleich der Letztgenannte Mitglied bei der JU ist.
Kaum alte Stupisten
Wahlleiter Stefan Damm (rechts) mit seinem Stellvertreter Matthias Ullmann
Lediglich sieben Bewerbende sind bereits jetzt im Studierendenparlament, etwa ein Drittel aller Kandidierenden war in der Vergangenheit bereits in diesem Gremium vertreten. Somit steht ein Generationenwechsel bevor. Inwiefern sich das auf die Arbeit der verfassten Studierendenschaft niederschlägt, wird sich ab April zeigen. Ein Großteil der Bewerbenden ist mit dem Ziel angetreten, die gegenwärtige politische Arbeit nachhaltig besser gestalten zu wollen. Das gesamte Wahlheft ist auf der Internetseite des AStA zu finden.
In Bezug auf die Vorbereitungen zu den Wahlen am kommenden Montag meinte Wahlleiter Stefan Damm gegenüber dem webMoritz, dass fast alle Wahlhelferstellen besetzt seien und der Rest durch AStA-Referenten ausgeglichen werde. „Wir hoffen auf eine größtmögliche Wahlbeteiligung.“
Foto: Archiv/ Gabriel Kords, David Vössing
von David Vössing | 08.01.2011
Referent Jan Körnert ist BWL-Professor an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät.
Wie gefährdet die staatliche Bankenrettung durch die Finanzmarktkrise unsere Arbeitsplätze? Dieser Frage geht BWL-Professor Jan Körnert am Montag, 10. Januar nach. Los geht es um 17 Uhr im Konferenzsaal (Domstraße 11) im Unihauptgebäude.
Gegenüber dem webMoritz nannte Körnert verschiedene Schwerpunkte seines Informationsvortrages:
- Welche unerlässlichen Funktionen erfüllt das Bankensystem in der Gesamtwirtschaft?
- Warum ist die Vermengung von Banken- und Staatsverschuldung politisch gewollt, aber sachlich problematisch?
- Rechtfertigt diese Vermengung die Öffnung aller Schleusen für eine höhere Verschuldung?
Der Vortrag findet im Rahmen der Veranstaltung „Universität im Rathaus“ statt.
Fotos: David Vössing
von David Vössing | 08.01.2011
Mit welchem Wahlverfahren kann man den Wählerwillen am besten nahekommen? Gelingt dies besser mit einer Personen- oder Listenwahl oder einer Mischung aus beiden? Über solche und ähnliche Fragen diskutierten am Donnerstagabend sieben StuPa-Kandidaten unter der Moderation von Kilian Dorner, AStA-Referent für politische Bildung.
Martin Hackbarth
Zurzeit wird das Studierendenparlament in einer Personenwahl gewählt. Die Kandidaten mit den meisten Stimmen rücken ins Parlament ein. Scheiden sie aus, beispielsweise wegen einem Auslandssemester, rückt ein Kandidat mit der nächsthöchsten Stimmenzahl ein. Hierin sieht Juso Martin Hackbarth ein Problem. „Wenn Wähler für eine Person eine Stimme abgeben, wählen sie nicht nur die Person, sondern auch die Inhalte. Ein Nachrücker vertritt dann andere Inhalte. Das entspricht nicht dem Wählerwunsch.“ Eine Kombination von Listen- und Personenwahl sieht der 23jährige Jura-Student als „schwierig zu realisieren“. Martin sieht nicht „unbedingt die Angst vor politischen Listen“, da auch Listen ohne Parteizugehörigkeit entstehen können.
„Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab“
Marian Wurm
Zustimmung erhält Martin, der bereits im StuPa sitzt, von Marian Wurm (Die Linke.SDS), der die Listenwahl als demokratischer wie eine Personenwahl findet. Als Grund nannte er wie bereits Martin, dass ein Nachrücker andere Inhalte verfolgen wird, als der ausscheidende Stupist. Der 20-jährige Erstsemester für Politikwissenschaften (Powi) und Geschichte meint auch: „Listen schrecken freie Kandidaten nicht ab“ und „Neulinge haben auch eine Chance.“
„Freie Kandidaten werden weniger geschwächt“
Oliver Gladrow
Seine Chance als Neuling will Oliver Gladrow nutzen. Als freier Kandidat spricht er sich für die Personenwahl aus, weil durch diese „freie Kandidaten weniger geschwächt werden“. Sie können Denkanstöße bieten, sagt der Erstsemester in Powi und Wirtschaft und weist auf ein Problem der Listenwahl hin: „Mit der Personenwahl kann ich auch eine Person aus einer Hochschulgruppe wählen, die ich kenne, auch wenn ich die anderen Listenkandidaten nicht kenne. Bei einer Listenwahl würde ich jedoch erst die anderen wählen, falls mein Wunschkandidat am Ende der Liste steht.“ Einen weiteren Vorteil in der Personenwahl sieht Oliver darin, dass man vor und nach der Wahl als Wähler viel stärker auf den Kandidaten und Stupisten einwirken könne.
„Listenwahl repräsentiert besser“
Hendrik Hauschild
Hendrik Hauschild (JU) erwiderte: „Die Wähler wollen mit ihrer Stimmabgabe bestimmte Verhältnisse schaffen.“ Der 24jährige BWL-Student im dritten Semester, der momentan im StuPa dem Haushaltsausschuss vorsitzt, meinte damit das schon erwähnte Nachrückverfahren. Hendrik, der in der Debatte auch meinte, dass man keine Stupisten braucht, die nichts sagen, favorisierte die Listenwahl: „Sie repräsentiert die Meinung der Wähler besser.“
Ist das Nachrückverfahren demokratisch?
Peter Madjarov
Ein weiteres Proargument für die Listenwahl lieferte Peter Madjarov von der Grünen Hochschulgruppe: „Bei der Listenwahl trauen sich einige Studenten eher zur Kandidatur.“ Der 23jährige Jura-Student im siebten Semester, der die Diskussionskultur im StuPa eher abschreckend findet, spricht sich „in der Gesamtabwägung für die Listenwahl“ aus, zeigte sich aber offen für eine Diskussion über das Wahlsystem.
Vor- und Nachteile
Christopher Bilz
Vor- und Nachteile von Listen- und Personenwahlen sieht Christopher Bilz. Der 20jährige Jura-Student im dritten Semester meinte, dass freie Stupisten weniger gegen Gruppen ausrichten können. „Listen gleichen diesen Nachteil nicht aus“, so Christopher, der Mitglied im Fachschaftsrat Jura ist. Die Personenwahl hält Christopher für ein „sinnvolles System“. Eine Listenwahl führe zwar zu mehr Transparenz. Jedoch könne sie auch „parteipolitisches Geschacher“ zur Folge haben.
Appel an Gemeinschaftsgefühl
Erik von Malottki
Ein parteipolitisches Geschacher sieht StuPa-Präsident und -Kandidat Erik von Malottki kaum im jetzigen StuPa. Die Stupisten wollen die Lage der Studierendenschaft verbessern. Der 24jährige Juso findet das jetzige Wahlsystem mit der Personenwahl in Ordnung. Nach seiner Auffassung wiederstrebt das Nachrückverfahren nicht dem politischen Willen. Der Student für Powi und Geschichte im siebten Semester räumte jedoch ein: „Die Personenwahl hat das Problem, dass nach Bekanntheit gewählt wird.“ Er appelierte abschließend an das Gemeinsamkeitsgefühl von freien Kandidaten und Gruppen: „Das wäre gut fürs StuPa.“
Fotos: David Vössing, privat (Martin Hackbarh)
Normalerweise tagt das StuPa zwei mal pro Monat. Weil die Tagesordnung der vergangenen Sitzung besonders voll gestopft war, wird nun eine Sondersitzung einberufen, um die offenen TOPs abzuarbeiten. Von der vergangenen Sitzung steht noch die Besprechung der Abschaffung des Gleichstellungsreferates, die Umbenennung des Moritz-Magazins von Studentenmagazin in Studierendenmagazin sowie die Besprechung der Neuregelung der Ausschreibungstexte der Chefredaktion des webMoritz und die Neuregelung der Aufwandsentschädigung der Moritz-Medien an.
