StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 AStA-Wahlen
6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.2. Co-Referat für Digitalisierung
6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
6.4. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 SÄA §13 Satzung (2. Lesung)
TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 9 Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat StuWe
TOP 10 SÄA Finanzordnung (1. Lesung)
TOP 11 Antrag auf Einwilligung in überplanmäßige Ausgabe
TOP 12 Antrag auf Mittelverfügungen Veranstaltungen FSR Zahnmedizin

TOP 13 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte
TOP 14 Bildungsdemo
TOP 15 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Es sind 14 Stupist*innen anwesend und das drei Minuten vor Sitzungsbeginn! EIN WUNDER! EIN WUNDER!
Felix (StuPa-Präsi) kann sich vor Freude kaum zurückhalten.
Dafür haben wir mal wieder ein Technikproblem: Die Bildübertragung mittels HDMI macht heute leider Urlaub – nachvollziehbar in vorlesungsfreien Zeit.

Wir haben 20:15 Uhr und Felix eröffnet pünktlich die Sitzung.
Wir haben noch eine Erweiterung der TOPs um einen weiteren Punkt TOP 20.
Es wird noch ein Ersatzmitglied für den Mensaausschuss benötigt, welches heute zusätzlich gewählt wird.
Das StuPa ist beschlussfähig, aber nicht mit einer 2/3 Mehrheit.
Die TO wird soweit angenommen.

Das Protokoll der heutigen und der letzten Sitzungen wird auf der nächsten Sitzung verabschiedet.
Lukas kritisiert dies. Er ist der Meinung das eine Berichtspflicht besteht und deswegen Protokolle auch frühzeitig eingereicht werden sollten.

Wir kommen zu TOP 3 – Berichte
Yannick würde gerne ein Feedback von Felix (StuPa-Präsi) haben zur Ausschussanhörung.
Felix erklärt, dass es von Seiten der Abgeordneten kaum Nachfragen zu den Statements der Studierendenschaft gab.
Die Sitzung(en) werden in der nächsten Zeit auch auf YouTube geladen, sodass Interessent*innen diese nachvollziehen können.
Yannick bedankt sich noch einmal.

Jan würde gerne wissen, warum bis jetzt noch keine anderen Hochschulen eingeladen wurden, da es an anderen Unis gang und gebe ist, andere StuPa/StuRas auch mal einzuladen.
Felix meint, es ist ja noch ein halbes Jahr bis zum Legislaturende. Er erklärt, dass es regen Kontakt zu den anderen StuPas und AStAs gibt.

In der letzten Zeit war es allerdings schwierig, da vor allem am Landeshochschulgesetz gearbeitet wurde und zwar an allen Universitäten, aber wenn es ruhiger wird, will er sich nochmal um den Kontakt kümmern.

Goswin hätte gerne Begrifflichkeiten zur Ersti-Woche noch mal genauer erklärt. Und noch eine Frage zum Wort Lastenfahrrad.
Felix meint, das Wort Lastenfahrrad ist da definitiv falsch, da müsste eigentlich Sitzung stehen.

Anna (AStA) führt kurz aus, dass ein LKS Mitglied einer anderen Uni zurückgetreten ist, da er sich für das, was verzapft wurde, schämt.
Yannick fragt noch mal, ob sich dieses Mitglied für die Vertreter der LKS oder für die Studierendenschaft schämt. Anna erklärt, dass es nur um den AStA ginge.

Dinah erklärt noch einmal, dass auf Ebene der Lehramtler*innen gute Kontakte zur Uni Rostock vorhanden sind und bei ihnen ein regelmäßiger Austausch stattfindet. Auch Robin (AStA) merkt an, dass doch ein Austausch angedacht war. Felix führt kurz auf, dass es diese Idee wirklich gibt, aber erst nach dem neuen Semesterbeginn.

20:30 Uhr

Wir kommen zum Bericht des AStAs. Weil Esther sich entschuldigen lässt, sollen Nachfragen bitte per E-Mail erfolgen.Lena möchte zu ihrem Bericht nichts ergänzen, jedoch gibt es Nachfragen! Lena hat sich bei potentiellen Sponsoren für den Kompass gemeldet. Von denen haben sich ungefähr 50% zurückgemeldet und es gab auch vertragliche Absprachen.
Goswin hat eine Nachfrage zum letzten Punkt, der Nacht der offenen Clubs. Er weist darauf hin, dass es vorbereitete Hinweisschilder für die Bushaltestellen gibt, auf denen die Wegbeschreibungen zu den Clubs verzeichnet sind. Lena meint, dass sich da ja sicher einiges an Abfahrtszeiten etc. verschoben hat, wegen der neuen Adresse von Club 9.
Auch Theo lässt sich heute entschuldigen, Fragen per Mail auch an ihn.
Zu Annes Bericht gibt es noch eine Nachfrage von Niklas, bezüglich des Punktes dass der AStA zurzeit noch wenig Präsenz zeigt, und wie man das ändern möchte.Es gibt eine neue Referentin, die sich mit Öffentlichkeitsarbeit beschäftigt. Dort versucht man sich noch einzufinden. Man hat sich auch schon Hilfe Seitens der moritz.medien geholt. Und hofft, dass man bald ein gutes Konzept entwickelt hat um die Präsenz des AStAs zu erhöhen.
Auch Nachfragen an Andreas per E-Mail, der  sich ebenfalls entschuldigen lässt.

Der Bericht aus dem Referat für Nachhaltigkeit wird mündlich ergänzt. „Es hat sich viel getan“. Es geht um Vortragsreihen und Zusammenarbeit mit Students for Future.
Goswin bittet noch einmal darauf zu achten Berichte bitte pünktlich einzureichen. 
Felix‘ (AStA) Bericht ist vor knapp 10 Minuten eingegangen, muss jetzt also auch mündlich nacherzählt werden. Felix entschuldigt sich direkt dafür, dass dieser erst so spät kommt. Da wir heute keine Beamer haben, liest er seinen Bericht jetzt noch einmal vor. Er hat sehr lange auf die Termine für den Terminkalender gewartet. Am 4. Oktober werden im übrigen die Ersti-Beutel gepackt. Alle sind zum Helfen eingeladen. Die neuen Erstibeutel sind nun auch angekommen. 
Goswin findet es sehr schade, dass Felix der Elefanten-Runde der Clubbis nicht  beiwohnte. Felix hatte mit jemandem vom Mensa-Club gesprochen und dieserPerson  auch gesagt, dass er zur letzten Elefanten-Runde nicht kommen konnte. Dies wurde anscheinend nicht weitergeleitet.  Auf den vorherigen ist er aber gewesen. Er gelobt aber besserungLena schlägt vor, strengere Deadlines einzufordern, vor allem für diejenigen, die in die Erstiwoche wollen.Yannick fragt, ob man die internen Diskussionen nicht auf die AStA-Sitzungen verlagern könnte.Yannick würde gerne wissen bis wann die Materialien für die Ersti-Tüten da sein sollen spätestens. Bis zum 4. Oktober soll alles da sein.
Goswin merkt an, dass für die Studie des Lastenfahrrads, der Tracker nicht geladen wird und auch die Fragebögen nicht ausgefüllt werden.Er möchte deshalb wissen, wie diese Befragungen denn überprüft werden, und wer für das Aufladen des Trackers zuständig ist.Der AStA räumt ein, dass die Befragungen noch nicht konsequent durchgeführt wurden. Das will man in Zukunft auch ändern.

Felix wollte soeben den TOP schließen, allerdings hat Lukas noch einen Bericht aus dem Senat, welchen er nun mündlich nachreicht.

Es geht um die Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek. Da gab es Probleme in der Kommunikation, sodass der Senat weiter an der Sache dran bleibt und die Änderung der Öffnungszeiten versucht rückgängig zu machen. Da scheinbar diese Änderung ursprünglich nicht vorgesehen war. Er weist daraufhin, dass bitte während der Ersti-Woche bereits Werbung für die studentischen Wahlen im Januar gemacht wird, sodass es weniger Probleme gibt. Außerdem erklärt er noch kurz, dass letzte Woche im Senat eine Resolution verabschiedet wurde, welche einen sehr langen Namen hat, aber sehr wichtig ist.


Robin entschuldigt sich dafür, dass er, weil er unterwegs war, vergessen hat, seinen Bericht abzugeben. Er spricht verschiedene Probleme an, um die er sich gekümmert hat, zum Beispiel, dass rassistische und faschistische Aufkleber, die an Spinden etc. hängen, nicht erst ‚irgendwann‘ entfernt werden, sondern bitte so schnell wie möglich.


Wir kommen zum nächsten TOP – Anregungen und Fragen aus der Studierendenschaft Annabell liest die Nachfragen von Jörn vor, die bereits vor der Sitzung als Kommentar bei uns auf dem webmoritz gestellt wurden. Felix erklärt, diese Einladung wurde frist- und formgerecht im Uni Portal hochgeladen, da können alle Mitglieder der Uni sie einsehen. Zum Zeitpunkt des Verschickens der Einladung war er noch nicht im Verteiler. Nachdem die Einladung verschickt wurde, hat er allerdings erst die E-Mail erhalten, dass er nachgerückt ist. Laut Satzung ist es außerdem nicht möglich, über Skype zugeschaltet zu werden, weil eine Stimmabgabe darüber nicht ermöglicht werden kann. Auch Felix weist (nach Lukas) noch einmal auf diesen Punkt hin.
Sandra meint, wenn man so lange in der HoPo aktiv war, könne man ja auch ein wenig Eigeninitiative zeigen und sich selbst informieren.
Goswin meldet sich.  Er merkt an, als Jörn nachgerückt ist, hätte man ihn direkt darüber in Kenntnis setzen können, wann die nächste Sitzung stattfindet. Felix erklärt, er habe mit ihm am Samstag auch schriftlich Rücksprache gehalten.

Es liegen keine Finanzanträge vor.
Auch für die AStA-Wahlen liegen erst einmal keine Bewerbungen vor. Da es auch keine Initiativbewerbungen gibt, kommen wir sofort zu Neu TOP 7.

21:00 Uhr

TOP 7 Petition Bafög auf Dringlichkeit.
Elisa aus der Hochschule Neubrandenburg stellt die Petition vor. Sie ist geringfügig Beschäftigte und hat auch Bafög bezogen. Leider kann sie die Präsi, die sie vorbereitet hatte wegen der streikenden Technik nicht zeigen. Sie stellt ihren eigenen Fall stellvertretend für Andere vor. Es geht darum, dass das Bafög immer für den gesamten Bewilligungszeitraum gilt, und nicht einfach für die Zeit ausgesetzt wird, in der man ein paar Euro nebenher verdient. Sie soll jetzt alles zurückzahlen. Obwohl sie noch nicht das Studium beendet hat. Die Petition will, dass ein neu aufgenommener Job am Ende des Studiums nicht als Teil der Ausbildungsförderung angesehen werden soll, sondern gesondert gesehen werden soll, anstatt im Nachhinein den gesamten Förderungszeitraum zurückzahlen muss. 
Sandra würde gerne wissen ob der Beitrag bei allen, die eine ähnliche Situation haben sofort diese Zahlung zurückzahlen muss ohne Karenzzeit. Elisa ist sich nicht sicher, ob und wie lange diese jetzt noch sein würde. Sandra findet es ein Unding, dass diese Karenzzeit einfach abgeschafft wurde . Auch Felix findet es eine Frechheit, dass man für Ehrlichkeit bestraft werden soll. Er würde sich freuen, wenn das Problem auch auf die LKS gebracht werden könnte und damit an Reichweite gewinnt.


Dinah kann diese Erfahrungen, in ähnlicher Weise auch teilen und merkt an, dass das natürlich den Einstieg in das Berufsleben erschwert. Lukas schlägt vor, dass die Petition noch mal rumgeschickt wird, bevor sie online geht. Anna möchte das Problem auch auf der nächsten LKS-Sitzung ansprechen. Jetzt wird darüber abgestimmt, ob die Petition unterstützt und verteilt wird. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

Da wir immer noch keine 2/3-Mehrheit haben, stellt Felix einen GO-Antrag, TOP 8 und 9 auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Es soll nun über ein weiteres Aufsichtsratsmitgleid für das StuWe abgestimmt werden. Bei der letzten Sitzung gab es da Komplikationen, Felix wertet diese nun aus. Das neue Mitglied ist die Vertretung für Hannes und zwar nur für Hannes. Felix hat das jetzt noch einmal deutlich gemacht. Lukas schlägt Anna vor. Felix schlägt eine offene Abstimmung vor. Anna wird einstimmig als stellvertretendes Mitglied gewählt.

Wir kommen zu TOP 11 SÄA Finanzordnung (1. Lesung)

Der Antrag von der letzten Sitzung wurde noch einmal überarbeitet. Jerôme liest den Antrag vor. Nach der Ausrufung des Klimanotstandes sollen definitiv auch Taten folgen, diese sollen aber auch verhältnismäßig bleiben. Dass Flugreisen daher nicht mehr gefördert werden, solle nur für Reisen innerhalb Europas gelten, aber bspw. bei Exkursionen außerhalb Europas soll es trotzdem finanzielle Unterstützung geben. Frederik fragt, warum der Antrag zur 1. Lesung und nicht einfach als Änderungsantrag zur 2. Lesung gestellt wird. Jerome verstand das anfangs auch nicht wirklich, jedoch ist der Antrag dadruch differenzierter. Rick stört sich ein wenig an den Formulierungen „kann“ und „wenn möglich“. Man könne überall in Europa auch mit dem Zug hinfahren, aber das wäre ja nicht immer sinnvoll. Er möchte daher eine genauere Abgrenzung – wann ist die Reise noch gerechtfertigt, wann nicht?


Jetzt gibt es eine kurze verwirrung, welcher Niko als nächstes auf der Redner*innenliste steht. Die Stupist*innen sollten sich Spitznamen zulegen. Nico kann das teilweise verstehen und findet es auch bei kurzen Reisen innerhalb Europas sinnvoll, er möchte aber auch nicht, dass Reisen, die ja nicht dem Spaß sondern der Bildung dienen und aus Engagement heraus entstehen, dadurch benachteiligt werden. Er befürchtet auch, dass manche dadurch finanziell benachteiligt werden könnten. Insgesamt findet er den Ansatz aber sehr gut. 
Nicolas wollte gerne wissen, ob bekannt ist, wie viele Flüge ins Ausland überhaupt gefördert werden. Er findet es auch wichtig den Begriff der Verhältnismäßigkeit zu definieren, da für den einen 6 Stunden schon zu viel sind mit der Bahn sind. Deswegen findet er die Zusammenfassung über `innerhalb Europas´ ganz gut. 
Sandra überlegt, inwieweit die Uni da eine genaue Festlegung im SInne des Klimaschutzes verfassen könnte. Das wäre mal interessant herauszufinden.
Frederik merkt auch an, dass es früher oder später eine genaue Definition geben muss. „Zumutbar“ oder „nicht zumutbar“ ist keine richtige Festlegung, weil es von jeder*m anders ausgelegt werden kann.
Sandra meint, man könne diese ‚Zumutbarkeit‘ ja an der Reisedauer per Zug ausmachen (bspw. alles über 20 Stunden wäre unzumutbar).

21:30 Uhr

Jetzt gibt es eine kurze Debatte darüber, dass es Verbindungsflüge innerhalb Europas gibt und Aufklärung darüber, dass man eine geographische Definition von Europa geben sollte und keine politische. Goswin, zukünftiger Geographielehrer, schaltet sich ein und schlägt eine Festlandlösung mit Radius vor, der ca. von Island bis in die Türkei gehen würde. 

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und Felix schließt die erste Lesung. Fabian stellt einen GO-Antrag auf Pause. Um 21:55 Uhr geht es weiter.

TOP 12 soll zusammen mit TOP 13 beraten und beschlossen werden. Lukas erklärt noch einmal, dass durch die ausgebliebene Wahl im Mai für den FSR Zahnmedizin, der Zahnmedizin jetzt auch nicht beschlussfähig ist. Dadurch kann auch nicht über finanzielle Probleme entschieden werden, es kommen aber Kosten auf die Zahnmedizin zu (z.B. im Rahmen der Erstiwoche). Die Gelder stehen aber zur Verfügung, es gäbe dann aber einige formale Änderungen, unter anderem, dass dann nicht der FSR Zahnmedizin sondern der AStA als Veranstalter eingetragen werden würde.

Fabian möchte noch einmal genau fragen, aus welchen Töpfen das Geld dann genommen werden würde. Das ist im Studierendenportal auch noch mal nachzulesen.

22:00 Uhr

Er fragt außerdem noch, ob die Clubs das Geld wirklich nicht benötigen. Lukas antwortet. Das Geld ist erst einmal nicht aus der Luft gegriffen. Die Titel kann man auch wieder voll machen. Theo hat sich zu diesem Antrag Gedanken gemacht und wird das bedacht haben.
Yannick fragt, warum nicht jetzt ein Nachtragshaushalt verabschiedet wird. Lukas erklärt, dass sich der Nachtragshaushalt nicht mal schnell nebenbei erstellen lässt und Theo das in aller Ruhe machen soll, weil es momentan auch keine IST-Zahlen gibt.
Fabian merkt an, dass bei den Plänen der Zahnmedizin auch Veranstaltungen dabei sind, die noch gar nicht anfallen, weil sie erst im Winter liegen. Er versteht nicht, warum man nicht erst mal nur die kommenden Veranstaltungen (Erstiwoche zum Beispiel) finanziert. Lukas merkt an, da man nicht genau weiß, wan der Nachtragshaushalt fertig wäre, könnte so eine kleinschrittige Vorgehensweise am Ende zu einem hohen bürokratischen Aufwand führen, falls sich das Ganze dann doch noch etwas hinzieht.
Felix hält es für sinnvoll die ÄA einzeln zu behandeln. 
Fabian fragt, weswegen es nicht möglich ist, die Gelder des FSR Zahnmedizin zu nutzen. Lukas erklärt, dass das aus Haushaltsgründen nicht möglich ist, weil es sich dabei nicht um Gelder der Studierendenschaft handelt.Lukas bejaht. Aber das geht erst mit dem Nachtragshaushalt.
Es folgt die ÄA-Debatte. Es gibt zum ersten Antrag keine ÄA-Vorschläge. Also kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Mit einer Enthaltung wird der Antrag angenommen. Kommen wir also zum zweiten Antrag.Auch hier gibt es keine ÄA. Also geht es direkt weiter zur namentlichen Abstimmung. Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.

Nun wird noch einmal beide Anträge gemeinsam abgestimmt.Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag insgesamt ebenfalls angenommen.


Es folgt TOP 14 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte.

Goswin möchte wissen, ob das wiederverwendbare Menstruationstassen einschließen würde. Felix geht erst mal von einem Nein aus, will das aber noch mal in Erfahrung bringen. Olive gibt an dieser Stelle einen sinnvollen Beitrag zur Funktionsweise und Hygiene von Menstruationstassen. Goswin sieht bloß das Problem, dass das StuPa bei anderen Fragestellungen (Flugreisen oder Handtücher) immer ökologisch und nachhaltig denken möchte, also fragt er sich, warum man das nicht hier auch machen könnte. Sandra meint, es gäbe da mehrere Alternativen neben Menstruationstassen, aber der eigentliche Punkt sollte wohl eher sein, dass Bluten als Frau einfach sehr teuer ist. Nico würde gerne noch einmal Begründung haben, warum Menstruationsprodukte. Felix erklärt, dass er und die Mit-Antragsteller*innen der Meinung sind, dass es zur öffentlichen Versorgung an der Uni dazugehören sollte, dass auch Menstruationsartikel zur Verfügung stehen. So würde das unter anderem beim Café Küstenkind bereits gemacht werden. Nico versteht, warum das sehr wichtig sein kann. Er versteht, dass es wegen der Mehrwertsteuer schon doof ist.  Aber er glaubt, dass Frauen auf Toiletten dann diese wahrscheinlich eher mitgehen lassen. Felix versteht nicht, warum es so eine große Debatte um einen Prüfantrag gibt. Er macht noch einmal deutlich, dass er nicht morgen mit 2000€ den DM leer kaufen wird. Er findet es auch krass, alle menstruierenden Menschen unter Generalverdacht zu stellen, sich da zu bereichern. Und selbst in einem solchen Fall könnte er es verstehen, wenn es bei einer*m Studierenden am Ende des Monats mit dem Geld knapp ist, sich diese*r dann daran bedient. Yannick denkt auch, wenn wir einen Prüfauftrag stellen, können wir erst mal gucken mit welchen Kosten wir rechnen würden. Er sieht auch den größten Nutzen darin, dass diese Produkte auf diese Weise dann immer verfügbar wären, wenn man sie bräuchte, und er kann sich auch nicht vorstellen, dass da was mitgenommen werden sollte. In den Badezimmern wird ja auch nicht die Seife regelmäßig abgefüllt.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte mit sofortiger Abstimmung.Lukas hat eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte, dass das Thema noch ausdiskutiert wird. Der GO-Antrag wird abgelehnt, wir diskutieren also weiter über ein Thema, bei dem es eigentlich darum geht herauszufinden, ob überhaupt Gelder für so ein Projekt zur Verfügung stehen… 
Svenja fragt nach, ob sich das auf jede universitäre sanitäre Einrichtung beziehen würde. Felix bestätigt das.

22:30 Uhr

Sandra beruft sich aufs Menschenrecht. Sie findet Nicos Vergleich mit dem Rasieren unpassend, da ein paar Bartstoppel und öffentliches Bluten nicht gleichzusetzen sind.Lukas würde sich freuen, wenn der Antrag durchkommt. Er meint aber, dass eine Finazierung über WSP-Mittel nur eine Anfangsfinanzierung sein sollte, und danach die Uni dafür aufkommen sollte. Er schlägt auch vor, einen Testlauf zu machen, um zu schauen, wie die Sache angenommen wird.
Felix ist sich selbst nicht sicher, ob das überhaupt über WSP-Mittel finanzierbar wäre (deshalb der Prüfauftrag). Lukas wiederholt noch mal, es sollte nicht Aufgabe der Studierendenschaft sein, solche Dinge über WSP-Mittel auszugeben. Das sind eigentlich Belange die über die Universität gezahlt werden sollten. Yannick stimmt Lukas vollkommen zu. Er erweitert diesen Punkt sogar auf z.B. Bücher und Lizenzen, die eigentlich von der Uni finanziert werden sollten. Er denkt auch, dass man einen ersten Anlauf starten kann über WSP-Mittel und wenn es gut angenommen wird, diese Aufgabe an die Universität zu übertragen. Vero findet es eine Frechheit, Bartwuchs und Periode zu vergleichen, da ein Bart eine Sache des eigenen Styles ist, ich mir aber als menstruierende Person nicht aussuchen kann ob ich diesen Monat menstruieren möchte oder nicht. 


Niklas findet die Idee gut. Er will auch noch einmal zu Nicos Punkt anmerken: auch manche menstruierende Menschen haben Bartwuchs. Nico möchte einmal anmerken, dass er niemanden unter allgemeinen Generalverdacht stellen möchte. Er merkt an, dass es Erfahrungswerte gibt die zeigen, dass in jedem Studi ein*e kleine*r Kleptoman*in haust, wie spezielle Schilder zeigen, auf denen steht, „bitte kein Klopapier mitnehmen“ oder auch Besteck oder Teller. 
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Die groben Argumente sind jetzt erst einmal ausgetauscht, alles weitere sollte diskutiert werden, wenn der Prüfantrag da ist. Es gibt keine Gegenrede und keine weiteren Redebeitäge.
Felix fasst noch einmal zusammen. In diesem Antrag geht es lediglich um einen Prüfauftrag, in dem geprüft werden soll, ob es möglich ist, über die Gelder der Wohnsitzprämie, Hygieneartikel zu finanzieren. Er versteht auch nicht, warum jetzt überhaupt schon diese Grundsatzdebatte geführt wird, es ist ja erst mal nur ein Prüfantrag.


Rick hat eine Frage zum Prüfantrag: Wird der Bedarf geprüft oder die Kapazität für jede Person benutzt oder die Anzahl nach unten oder oben gesetzt oder macht man eine statistische Berechnung oder schaut man in eine Glaskugel…Felix erkärt, es gibt bereits statistische Auswertungen auf die man sich dazu beziehen kann. Man könne aber gern auch noch mal Umfragen machen, das ergibt sich dann, wenn es so weit ist.
Es folgt die ÄA-Debatte. Sandra möchte den Prüfauftrag erweitern auf Windeln. Diese Erweiterung wird übernommen.Es gibt keine weiteren ÄA.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

23:00 Uhr

TOP Neu 15 – Bildungsdemo
Die Notizen sind geladen und der Antrag wird vorgestellt. Am 19.10. wird eine Bildungsdemonstration in MV stattfinden an verschiedenen Standorten. Gegen den Personalmangel und gegen die Befristung der Arbeitsplätze. Felix würdigt noch Erik von Malottki als großen StuPa-Präsidenten der Vergangenheit und eine Legende. Die Legende ergreift auch das Wort. 
Erik freut sich, wieder mal hier im StuPa sein zu können. Jetzt ist die richtige Zeit, für die Bildung mehr Geld im Doppelhaushalt 2020 zu fordern. Die Demo wird an vier Standorten im Land stattfinden (Schwerin, Neubrandenburg, Rostock und Greifswald)Sandra findet es unschön, dass es am Samstag stattfindet. Erik antwortet, dass man sich für den Samstag entschieden hat, weil man Personen aus der gesamten Region mobilisieren will. Man hofft auf diese Weise auf eine große Beteiligung von Schüler*innen und Eltern, die sonst unter der Woche wenig Zeit hätten.Mit dem AStA-Rostock findet jetzt schon eine Zusammenarbeit statt, die Demo zu gestalten. 
Rick spricht sich auch für die Demo aus. Er kommt aus Berlin und sieht auch die Notwendigkeit einer Bildungsdemo. In Berlin gibt es viel zu wenig ausgebildete Lehrer*innen und die Lücken müssen mit Quereinsteiger*innen ohne Pädagogische Ausbildung gefüllt werden. 

Erik erklärt, dass es nicht nur um die Schulen geht, sondern auch darum, dass vor allem die naturwissenschaftlichen Studiengänge wieder für Lehramtler*innen geöffnet werden, sodass Lehrer*innen nicht nur über den Quereinstieg, sondern auch über den akademischen Weg für diese Fächer ausgebildet werden können.
Es gibt keine weiterne Wortmeldungen. Es gibt auch keine ÄA. Also kommen wir zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Erik bedankt sich noch einmal und lädt uns alle ein am 19.10. an dieser teilzunehmen. Wir sind auch dabei. Live bestimmt.

TOP 16 – Nachwahl (Ersatz)-Mitglied Mensaausschuss StuWe – Dringlichkeit.
Wir sind uns gerade noch uneinig, wer nun eigentlich aufgestellt werden soll. Wir warten einen Moment bis man sich gesammelt hat. Ole wurde als Vorschlag festgelegt. Mit einer Enthaltung wird er auch als neues Ersatz-Mitglied angenommen.
Wir kommen zu TOP 17 neu- Antrag AG Ökologie Mittelverwendung – Dringlichkeit.

Leider ist Nikolas nicht mehr da. Felix erklärt, dass WSP-Mittel nicht für Vereine genutzt werden dürfen. Goswin würde es schön finden, wenn von den ganzen Antragsteller*innen auch jemand da wäre, mit dem man über den Antrag reden kann.
Es folgt TOP 18 neu – Antrag „Bibliotheken, denen die drinnen lernen – keine Kürzungen der Öffnungs- und Servicezeiten unserer Bibliotheken“ – Dringlichkeit.

Yannick meint, das Thema wäre auf der letzten Senatssitzung bereits angesprochen worden. Es ginge hier um finanzielle Einsparungen der Bibliotheken, und man hat sich auf die Zeiten geeinigt, zu denen anscheinend am wenigsten Studierende in der Uni sind bzw. die Servicezeiten nutzen. Das wäre aber kein Grund die Zeiten still und heimlich zu ändern. Damit die Zeiten in Zukunft nicht noch mehr zusammengestrichen werden, sollte sich die Studierendenschaft jetzt zu Wort melden. In Zusammenfassung: wehret den Anfängen!Lukas hält das Verfahren für eine Dreistigkeit. Die Nutzer*innen wurden nicht miteinbezogen, obwohl es sich um eine fundamentale Entscheidung handelt.
Sandra fragt nach den Daten. Lukas erzählt, dass es sich um eine „empirische“ Studie gehandelt haben soll. Allerdings stellt sich die Frage wie genau hier empirisch überprüft worden ist, wann und vor allem wie viele Studierende zu welchen Zeiten in der Bibilothek sitzen, da man sich ja nirgendwo einstempelt, wenn man sich in die Bib setzt.  


Robin erzählt, dass in der Bib regelmäßig Strichlisten geführt werden und die vllt die Daten beweisen. Er selbst hat auch das Problem, dass er (wie viele andere) einen Nebenjob hat und daher die frühen Zeiten gerne genutzt hat. Er sieht auch ein Problem mit der Gleichberechtigung zwischen den Semestern. Wer darauf angewiesen ist, in der Bib eine Hausarbeit zu schreiben, sei im Vergleich zu vorherigen Semestern benachteiligt. 
Sandra freut sich sehr, dass Lukas da dran bleiben möchte. Sie betont noch einmal, dass es eben Leute gibt, die auf die Bib angewiesen sind, weil sie z.B. mit Büchern arbeiten müssen, die nicht ausleihbar sind etc., und diesen fehle dann eine ganze Arbeitsstunde am Tag.

Das erste HoPo-Bingo wurde heute Abend geschafft. Glückwunsch an (Sch)laura.Und weiter im Thema. Rick schlägt vor, dass man Bücher ja auch einscannen könne. Von Robin wird heftig widersprochen, weil es in seinem Studium nicht mglich ist. Es gibt eben Fächer, die sehr bibliotheksintensiv sind.
Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt auch keine ÄA.Wir kommen zur Gesamtabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:30 Uhr

neu TOP 19.1 Wahl eines Mitgliedes des  Landesverwaltungszentrums für Lehrerbildung

Dinah stellt vor. Sie ist immer da, wenn es um Bereiche der Lehrerbildung geht. Es muss viel durch das Land gefahren werden, um sich mit den anderen Gremienmitgliedern zu treffen. Und das jeden Monat.Dinah macht aktuell diesen Job, würde ihn auch gern weiter machen, aber als Studierende fehlt ihr leider die Zeit. Dank der Satzung ist es allerdings möglich, dass sie sich mit zwei weiteren Mitgliedern abwechselt. Sie hat auch bereits zwei weitere Personen gefunden, die dann ab April für sie übernehmen könnten.Wir wählen also heute nur Dinah. Wir kommen direkt zur Wahl. Dinah wird einstimmig gewält.

TOP 19.2
Dinah stellt die abwesenden Kandidat*innen vor. Es sind verschiedene Fächer vertreten. Es gibt weder Redebedarf noch ÄA. Die Abstimmung geschieht offen. Rick hat seine Karte nicht hoch bekommen, deswegen wird nochmals abgestimmt (alle sind sehr lustig) und diesmal einstimmig. Fabian hat sich dreimal gemeldet, weil er Stimmübertragung hat. Felix war verwirrt. Er stimmte dreimal mit Ja. Also wirklich einstimmig.

TOP 20 – SonstigesFelix hat eine Frage zur nächsten Senatssitzung, aber davon abgesehen gibt es nichts.Die nächste StuPa-Sitzung findet am 15.10. statt. FSK-Sitzung ist am 16.10.
Dami ist die Sitzung um 23:35 Uhr beendet.

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 8. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 8. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. Konferenzraum des Universitätshauptgebäude (Domstr.11) .

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Co-Referat für Digitalisierung
6.2. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.3. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020
TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
TOP 10 Wahl Mitglieder Gamificationauschuss
TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)
TOP 12 Wahl der/des studentischen Vertreter*in im Direktorium des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB)
TOP 13 BaföG-Positionierung
TOP 14 Aufwandsentschädigungen
TOP 15 Sonstiges
 

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Wir sind noch dabei uns etwas zu sortieren. Deswegen geht es heute erst um 20:20 Uhr los.

Es werden zuerst einmal weitere TOP ergänzt.
Sandra würde gerne den TOP mit der Seebrücke auf die nächste Sitzung verschieben. Es gibt eine Abstimmung, und der TOP wird verschoben.
Die aktuelle TO wird so angenommen. Wir sind beschlussfähig mit 17 Stimmen, inkl. einiger Stimmenübertragungen.

Die Protokolle der letzten und der vorletzten Sitzung werden bestätigt.

TOP 3 Berichte

Felix ergänzt zum Projekt 4 über das Landeshochschulgesetz, dass es auch Treffen mit der Gleichstellungsbeauftragten gab.
Fabian würde gerne wissen, wie die Referentengespräche gelaufen sind mit den neuen AStA-Referent*innen, da es ja einige Wechsel gegeben hat. Felix erklärt, dass erstmal nur die Listen für die Gespräche fertiggestellt wurden, da der AStA bisher noch unterbesetzt war. Zur nächsten Sitzung sollten sie aber damit durch sein, sodass sie dann mehr dazu sagen können.

Theo möchte gerne etwas zu seinem Bericht ergänzen. Das zweite Quartal wurde fertiggestellt. Leider haben 4 FSR die notwendigen Unterlagen nicht eingereicht. Diese 4 FSR verfügen nun vorerst über keine Fachschaftsmittel mehr. 

Benjamin fragt noch mal, welche Unterlagen da genau nicht eingereicht wurden. Theo gibt durch, dass bei den vier FSR hauptsächlich die Kassenblätter fehlen, aber auch Überweisungen wurden nicht eingereicht.

Sandra würde gerne wissen, woran es beim FSR WiWi dieses Mal gelegen hat, dass die Unterlagen nicht rechtzeitig eingereicht wurden. Bei Theo hat sich aber noch niemand gemeldet, und er kann sich auch nicht das Recht herausnehmen, den FSR vorzuschreiben, wie sie ihre Unterlagen zu führen haben.

Fabian würde gerne wissen, wie die Einarbeitung von Nils bis jetzt lief. Theo erklärt, dass beide erstmal noch Prüfungen hatten und deshalb bisher nur das Gröbste geklärt haben und den Rest nach ihrem Urlaub klären wollen. Fabian würde außerdem gerne wissen, wie es mit dem Haushalt 2019 ausschaut. Theo erklärt ein bisschen was dazu. 

20:30

Goswin hakt noch einmal zum FSR WiWi nach, da die ja erst vor Kurzem wieder entsperrt wurden. Theo findet es sehr traurig, dass er die WiWis wieder sperren musste. Er möchte auch noch einmal darauf hinweisen, dass der letzte Monat des Quartals sehr wichtig ist und alle FSR bitte rechtzeitig ihre Unterlagen einreichen sollen. Nicht erst zum 20ten des Monats, wenn der 15te als Deadline steht, schließlich muss Theo auch die Steuererklärung rechtzeitig machen.

Aliya ist leider nicht da, deswegen müssen Nachfragen zu ihrem Bericht per Mail gestellt werden. Zu den folgenden Berichten gibt es keine Nachfragen und Ergänzungen. Annemarie möchte gerne ein Projekt zu der Frage, ob der AStA politisch oder unpolitisch sein sollte, da es unter einem Demoaufruf eine hitzige Debatte zu dem Thema gab. Sie betont, dass der AStA überparteilich, deswegen aber nicht unpolitisch sein sollte.  

Nikolas möchte gerne ergänzen, dass es ein Interview mit den moritz.medien gegeben hat, zu seiner Tätigkeit als AStA-Referent der Ökologie. Wer schon immer einmal wissen wollte, was Nikolas so macht, findet hier den Link zu dem Artikel: https://webmoritz.de/2019/07/17/nachhaltigkeit-an-unserer-uni-asta-referat-oekologie/
Es gibt eine Nachfrage von Goswin, wo er diesen Teil denn finden kann. Goswin ist noch etwas überfordert mit den nachgereichten Punkten des Drucksachenpakets. 
Jan fragt nach, wie sich die neue Beauftragte für die 24-Stunden-Vorlesung so macht, und Nikolas beteuert, dass sie sehr engagiert ist.

Leider kam ein AStA-Bericht als Pages Datei an, weil der Referent noch nicht im Verteiler war und auch die Vorgaben noch nicht kannte. Deswegen kann dieser derzeit nicht geöffnet werden. Es wird sich aber bereits darum gekümmert. Zum Bericht für Soziales gibt es ebenfalls keine Nachfragen oder Ergänzungen. 

Esther möchte zum Lastenfahrrad ergänzen, dass ein Netzkabel für den E-Motor abhanden gekommen ist. Allerdings wird das intern weiter geklärt. Goswin möchte gerne wissen, ob man schon weiß wo es abhanden gekommen sein könnte. Nikolas kann das leider nicht genau erklären.  Also falls es einer von euch aufmerksamen Leser*innen gefunden hat, meldet euch 😀

Jetzt kommt eine kleine Lektion darüber, was der Unterschied zwischen einem Netzwerkkabel und einem Netzkabel ist. Wir sind am Ende alle klüger als zuvor. 

Goswin merkt an, dass das Kabel vielleicht einfach nicht mit ausgegeben werden sollte, sondern der Akku im Büro geladen werden sollte. Damit erspart man sich den Kabelstress.

Zum Bericht der moritz.medien gibt es nichts weiter zu  ergänzen. 

Theo Berichtet nun kurz, was in dem Pages Dokument steht (es geht um allgemeine Sachen wie Zugangsdaten und dass die Aufgaben erst mal grob verteilt wurden). 

Felix macht noch einmal darauf aufmerksam, wer alles Berichte an das StuPa einzureichen hat.

Theo hat einen Nachtrag zu seinem ersten Bericht. Die WiWis haben alles richtig gemacht, der Fehler lag bei ihm. Er entschuldigt sich noch einmal und nimmt die Sperre zurück. 

Jan möchte, dass es bessere Abstimmungen gibt, bezüglich Dateiformat bei Dokumenten etc., aber Felix (AStA) erklärt, dass es da eigentlich bereits Vorgaben gibt, an die sich auch alle halten, nur dieses Mal eben nicht, aus den Gründen, die Theo schon genannt hat.

Sandra würde sich freuen, wenn Esther sich bemüht, dass Aliya auch zu StuPa-Sitzungen kommt. Esther erklärt, dass diese zur Zeit nicht in Greifswald ist. 
Fabian macht auch noch mal darauf aufmerksam, dass nicht alle Ausschlüsse berichtspflichtig sind.

Lukas berichtet, dass es demnächst ein Buchungssystem für das Lastenfahrrad und den Konferenzraum gibt. Momentan liegt dieses System noch im URZ, aber es wird mit Hochdruck daran gearbeitet.

Weil es keine weiteren Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft und auch keine Finanzanträge gibt, kommen wir sofort zu TOP 6.

TOP 6 AStA Wahlen AStA

Es liegen keine Bewerbungen vor. Außerdem ist die Referentin für Fachschaftsfinanzen N-Z Mitte des Monats zurückgetreten. Eure Chance!!!

TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)

Frederik hat einen GO-Antrag. Er kämpft mit der Mikrophon-Technik. Da eine Stimme fehlt, würde er den TOP gerne nach hinten verschieben, da um 21:30 Uhr noch eine Person kommen wollte. 

TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020

Lukas berichtet kurz. Das StuPa muss den Zeitraum der Wahlen festlegen. Es hat sich gezeigt, dass drei Tage ausreichen. 

Goswin würde gerne den Zeitraum konkretisieren mit 07.01. bis einschließlich 09.01.2020. Es folgt eine kurze Erklärung, dass dies nicht notwendig ist. Der Antrag wird angenommen.

TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung

Wir müssen erst mal kurz prüfen, ob wir eine 2/3-Mehrheit benötigen. Lukas hat kurz nachgelesen, sie ist nicht notwendig. Wir können den SÄA also behandeln. 

Lukas erklärt. (Dokument findet ihr im Studi.portal)

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine ÄA. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.    

TOP 10 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses

Theo hat einen Vorschlag aus der FSK mitgebracht: Robin wird vorgeschlagen.
Robin findet es unnötig sich vorzustellen, macht es aber trotzdem. Er findet, dass der Ausschuss geschlossen werden sollte. Yannick möchte mehr über die Wünsche und Ziele von Robin im Gamificationausschuss wissen. Es folgt Gekicher. Robin antwortet natürlich brav.
Robin wird in den Gamificatonausschuss gewählt. Schade, dass eine StuPistin ihre Aufgabe nicht sonderlich ernst nimmt und bei jedem Antrag belustigt dagegen stimmt… 
Robin nimmt die Wahl aber nicht an.

Wir machen eine kurze Pause von 10 Minuten, weil erst mal was gesucht werden muss.

21:25

Die meisten Leute sind wieder da, auch wenn es draußen keine Klingel gibt.

TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)

Theo berichtet. Es gab ein paar Änderungen in der Formatierung, außerdem wurde die ständige Konferenz Lehramt und der neue FSR Bildungswissenschaften hinzugefügt.
Es gibt keine Wortbeiträge und ÄA dazu. Fabian und Theo stellen beide einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Lukas meldet sich. Er hat eine Nachfrage: Da viele Dinge über die FSR-Ordnung beschlossen werden und die Bildungswissenschaft nun erstmals einen FSR bekommen soll, bleibt die Frage offen, wie nun die Handhabung mit diesem FSR ist. Das müsste nämlich bis Anfang Oktober geklärt sein, damit der FSR Bildungswissenschaften an den nächsten Wahlen teilnehmen kann. Theo will das klären.

TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)

Es geht um ein paar Änderungen. Lukas berichtet.

Yannick hat einen ÄA, §17 Absatz 2, hinter Satz 1.  „Auf Wunsch der Berwerber*innen ist auch eine hochschulpolitische Zugehörigkeit anzugeben.“ In den vergangenen Gremienwahlen war das immer so, nur im letzten Jahr gab es diese Angabe nicht. Der Transparenz halber sollte es auch weiterhin dabei stehen, weil es ja schon die Wahl beeinflussen kann. 
Lukas erläutert das Problem: Da die Stimmzettel digital ausgezählt werden, kann der Computer an dieser Stelle nicht genau unterscheiden, weil die Kästchen damit kleiner werden würden. Genau aus diesem Grund wurde die Partei-Zugehörigkeit auch beim letzten Mal rausgenommen. Er glaubt außerdem, dass sich die Wähler*innen vorher informieren sollten, wen sie wählen wollen, und deshalb die Angabe sowieso überflüssig wäre. Er meint aber, dass man evtl. die Listen in den Wahlkabinen noch mal aushängen könnte.

Jonas meint, wenn es technisch nicht möglich ist, dann muss man nicht weiter darüber reden. Lukas hat das Ganze auch auf unterschiedlichste Weisen ausprobiert und nicht gelöst bekommen. (Und wenn Lukas scheitert, kann es sehr sicher niemand lösen).
Sandra möchte gerne wissen, ob es durch Kürzung möglich wäre. Lukas meint, dass das Problem dabei wäre, dass die Listen alphabetisch geordnet werden müssen (das wird in der Wahlordnung explizit geregelt). Benjamin fragt, ob man dann nicht vielleicht die Studiengänge rausnehmen kann, um für die politische Zugehörigkeit Platz zu schaffen. Lukas meint, man müsse sich überlegen, ob man hier Vertreter*innen der Studiengänge oder eine politische Gruppierung wählen will. Bisher richtete sich die Wahl immer eher nach den Studiengängen, und das funktionierte so auch ganz gut.
Yannick merkt an, dass das StuPa kein Gremium von Fachschaftszugehörigkeiten ist. Ihm persönlich ist gerade bei den StuPa-Wahlen die politische Zugehörigkeit wichtiger als die zu den Studiengängen. Er glaubt, dass man irgendwelche Möglichkeiten finden könnte (formatierungstechnisch), um auch diese Informationen auf den Zetteln zu haben.
Lukas versteht Yannicks Punkt, wenn man statt der Studiengänge lieber die politische Zugehörigkeit haben möchte. Er merkt aber auch noch mal an, dass die Angabe einer hochschulpolitischen Zugehörigkeit immer eine freiwillige Angabe ist und bleibt.
Yannick möchte, dass man dann die Studiengang-Angaben abkürzen sollte – wie bei den Senatswahlen nur noch die Fakultätszugehörigkeit, aber nicht mehr die des jeweiligen Studiengangs.
Lukas erklärt, dass das bei der letzten Wahl gerade nicht gewünscht war, aber falls sich die Meinung dahingehend ändern sollte, kann man das gern aufnehmen. Er überlegt, ob man mit einem Abkürzungsverfahren für die hochschulpolitischen Gruppen arbeiten könnte, sodass nicht die ganzen Namen aufgelistet werden müssen.

Fabian findet die Diskussion gerade schwachsinnig. Theo ist bei der letzten Abstimmung aufgefallen, dass die Studierenden doch eher Vertreter*innen ihrer Studiengänge wählen, unabhängig von der HoPo-Gruppierung. Sollte man sich also entscheiden müssen, wäre er eher für den Studiengang. Yannick glaubt nicht, dass Änderungen notwendig sind, weil sich bestimmtes Wahlverhalten häuft. Also nach Studiengang oder nach Sympathie. Felix schlägt das Thema als Abschlussarbeit vor.

Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.

Marianna versteht nicht, warum alles auf den Wahlzettel gequetscht werden soll. Man könnte doch, wie Lukas es vorgeschlagen hat, Zettel mit ausführlicheren Angaben in den Wahlkabinen aushängen. Lukas klatscht leise anerkennend in seiner Ecke. Auch Yannick findet den Vorschlag gut. 

Lukas fällt gerade auf, dass das auch problematisch ist, da Wahlwerbung im Wahlraum verboten ist. Also wenn da jemand etwas mit Filzer raufschreibt, wäre das Wahlwerbung und das würde ein Problem darfstellen. Er möchte auch nicht die freiwilligen Wahlhelfer*innen zusätzlich dazu nötigen, nach jedem Mal die Kabine zu kontrollieren. Yannick widerspricht.

GO-Antrag von Jonas, zurück zur Sache. 

Hannes darf sich noch kurz äußern. Auch er möchte Listen außerhalb hängen haben, auf denen eventuell die Zugehörigkeit steht. Lukas stimmt ihm zu. 
Lukas würde gerne ein Meinungsbild über die verschiedenen Varianten haben.
Variante 1: Satus Quo 
Variante 2: nur den Namen
Zu beiden Varianten würden jetzt außerdem Aushänge in den Wahlkabinen angebracht werden.
Variante 1 fällt negativ, Variante 2 positiv aus. 
Lukas stellt dementsprechend einen ÄA zu seinem Antrag. Bei §17 Absatz 2. entfällt jetzt die Angabe zu den Studiengängen.

Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen. 

Wir gehen noch mal die Stimmberechtigungen durch, weil es anscheinend Probleme mit dem Zählen bis 20 gibt. Wir haben nur 19 Stimmen, aber 20 Stimmen wurden gerade gezählt. Es wird noch einmal durchgeguckt. Korrektur, nach einer zweiten Zählung haben wir doch 20 Stimmen gezählt. Das war etwas verwirrend.

22:00

TOP 13  BAföG-Positionierung

Annalena erzählt, dass wir uns auch mit anderen Studierenden aus MV für die Erhöhung aussprechen. Theo findet, dass anstatt die lange ersehnte Erhöhung zu feiern, der Satz auch an die Lebenshaltungskosten angeglichen werden muss und das regelmäßig. Annalena erläutert, dass genau das auch in der Kritik zu der Erhöhung steht. 

(Anmk. der Redaktion: Schlaura hat soeben die nervtötende Mücke, die diesen Raum unsicher machte, gekillt. Mit ihrem Handy. Wir sind jetzt wieder sicher).

Annalena würde gerne erst einmal eine Positionierung der Universität sehen. Auch zu dieser Änderung gibt es beim webmoritz. einen Artikel: https://webmoritz.de/2019/07/30/mehr-geld-durch-bafoeg-aenderung/

Sandra möchte den Begriff „Chancengleichheit“ in „Chancengerechtigkeit“ ändern.
Yannick stimmt seinen Vorredner*innen zu. Er spricht auch noch mal ein großes Lob an Annalena aus, weil viele der Punkte (wie die Auszahlung unabhängig von den Eltern) sehr wichtig sind.
Fabian kann tendenziell verstehen, warum so eine Änderung geschrieben wird. Er ist aber dagegen, da diejenigen, die nichts davon haben, eher drauf zahlen müssen, z.B. in Form der Krankenversicherung, die dadurch steigt.

Goswin findet es auch gut, dass sich was ändert, aber er sieht es wie Fabian problematisch, dass andere dann mehr bezahlen müssen.
Felix erklärt noch einmal, wie er BAföG verstanden hat. Es geht darum, die Grundsicherung bei allen Studierenden zu sichern, aber nicht um die Besserstellung einiger BAföG-beziehender Studierender.
Yannick versteht diejenigen, die glauben darunter leiden zu würden, wenn es Erhöhung an anderen Stellen geben würde. Er merkt aber an, dass durch die Erhöhung, auch die Personen, die vorher kein BAföG bekommen haben, nun Chancen haben, dieses zu erhalten.

Jonas stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zum Antrag und Schließung der Redner*innenliste.
Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte weiter über die Positionierung reden und deswegen die Diskussion weiterführen. Jonas‘ GO-Antrag wird abgelehnt. Wir diskutieren jetzt also weiter darüber. 

Sandra erklärt noch einmal ihren Punkt über Chancengerechtigkeit. Sie hebt das Recht auf Bildung in unserem Land hervor.
Es wird sich gerade darüber unterhalten, was sein soll und was tatsächlich der Fall ist in Puncto Benachteiligung und Verbesserung. Es sind sich alle darüber einig, dass es viele Punkte gibt, die verbessert werden müssen. 

Marianna möchte eine*n AStA-Referent*in einsetzen (z.B. AStA Soziales), um sich darum zu kümmern. Man müsste, um wirklich etwas zu ändern, sowieso das Ganze bundesweit mit sämtlichen AStAs klären.
Annalena erklärt kurz, dass sich die AStAs der anderen Hochschulen und Universitäten in MV bereits positioniert haben und es wichtig wäre, dass auch unsere Uni eine klare Positionierung zeigt.

GO-Antrag von Fabian: Schlussdebatte mit sofortiger Abstimmung.
Yannick hat eine inhaltliche Gegenrede. Die Redner*innenliste kann geschlossen werden, aber man sollte es noch ausdiskutieren. Fabian ändert dementsprechend seinen GO-Antrag ab. Der GO-Antrag wird angenommen.

Bei den restlichen Redebeiträgen geht es vor allem darum, ob die Höhe des BAföGs vom Standort abhängen sollte (Bsp.: Großstadt München vs. Dorf Greifswald).
Sandra weist kurz daraufhin, dass das BAföG eigentlich bereits ortsabhängig ist, da man angeben muss, ob man noch zu Hause oder in einer eigenen Wohnung lebt.

Niclas sagt, dass es hier bei der Diskussion doch bereits eigentlich so ist, dass sich alle relativ einig sind und fragt noch nach, wieso wir das neue Gesetz überhaupt befürworten, wenn doch noch sehr viel Kritik von den StuPist*innen kommt und die Zahlungen ja scheinbar doch noch nicht ausreichen.
Annalena meint, dass der erste Satz ruhig herausgestrichen werden könnte. 

Marcel stellt einen GO-Antrag, dass Ganze noch einmal auf die nächste Sitzung zu vertagen, da es viel „Änderungspotential“ gibt und es sinnvoller wäre, diesen Antrag erst noch einmal zu überarbeiten.

Vero hat eine ganz generelle Anmerkung, dass der Zusammenschluss Studierender bei der letzten Bundestagsdebatte bereits etwas Ähnliches gefordert hat, und man sich dahingehend aufeinander berufen könnte.

GO-Antrag von Fabian: Behandlung des Antrags in zwei Lesungen.
Sandra hat eine Gegenrede. Das Ganze muss zeitnah passieren, bis zur nächsten Sitzung wäre es zu spät, diesen Antrag erneut zu behandeln. Annalena fügt an, dass bis zur nächsten LKS-Sitzung am 09.08. eine Positionierung vorliegen muss.

Felix findet die sachliche Diskussion schön, vor allem für seinen Blutdruck.

Liebe Grüße an alle anderen MV-Hochschulen (und die Uni Rostock): Unsere Positionierung könnt ihr übrigens hier gerade nachlesen. 

GO-Antrag von Theo: Er stand vor Sandra auf der Redner*innenliste und möchte auf die Einhaltung dieser Liste hinweisen. Felix‘ Blutdruck steigt nun doch.

Theo möchte die Positionierung weiterhin verschieben.
Felix hat nebenbei gegoogelt. Er möchte mehr als eine halbe Seite Positionierung, da das Gesetz aus knapp 70 Paragraphen besteht. (Yannick merkt an, dass das für ihn wenig ist.) Er wirbt zeitgleich für die Annahme des GO-Antrags.

Es zeigt sich ziemlich klar, dass hier keine Zustimmung zu der Erneuerung der BAföG-Änderungen besteht. Das geschlossene StuPa spricht sich für eine weitere Reformierung des BAföGs aus. 

Es folgt eine Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten. Wir müssen alle erst einmal in uns gehen. 

22:50

Weiter geht es mit der Diskussion zur BAföG Positionierung.

GO-Antrag von Marcel auf Verschiebung der Debatte. Er möchte, dass Annalena nochmals eine ordentliche Positionierung schreibt und über diese auf der nächsten Sitzung diskutiert und abgestimmt wird. Hoffen wir, dass sie dann die Anmerkungen der StuPist*innen einbaut und diese Metadebatte beendet wird.

Felix stellt einen GO-Antrag auf sofortige Endabstimmung. Natürlich folgt noch die Änderungsantragsdebatte. Fabian zieht seinen Antrag zurück.
Die Antragstellerin übernimmt Marcels ÄA.
Damit folgt die Schlussabstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

TOP 14 Aufwandsentschädigungen

Esther erklärt. Es geht um die Übernahmevakanzen und die Beauftragten.
Theo merkt in Goswins Auftrag darauf an, dass dieser den Antrag gut findet und den jeweiligen Personen auch ihre Entschädigungen zusprechen möchte, auch wenn Nico bspw. nicht alle dort aufgelisteten Aufgaben so ausgeführt hat. Esther und Theo überlegen, inwieweit Nico jetzt an der 24-Stunden-Vorlesung engagiert ist oder nicht.
Theo selbst möchte das Ganze gern übernehmen, aber zeitgleich will er auch noch ein wenig debattieren.

(Anm. d. R.: Vielleicht kam bereits Freude auf, dass die Sitzung gleich beendet ist. Jedoch hat Hannes noch einen TOP)

Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Jeder Punkt wird einzeln abgestimmt. Wir fangen an mit 14.1 Nicolas.
(Mittlerweile hat sich die Anzahl der StuPist*innen etwas dezimiert).
Der Antrag wird nicht angenommen.

Theo hält noch einmal eine emotionale Rede. Es wird ein bisschen lustig hier. 
Felix wird kurz verunsichert, weil Lukas aufsteht, um die Redaktion mit Kinderriegeln zu versorgen. Er fragt sich, ob er etwas Falsches gesagt hat.

Jetzt kommen wir zu 14.2 Theo. Der Antrag wird angenommen.
14.3: Beauftragung der 24-Stunden-Vorlesung Lilya. Der Antrag wird angenommen.
14.4: Lukas als Beaufftragter für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen.
14.5 Marco als Beauftragung für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen.
14.6 Felix als stellv. Vorsitz mit einer Aufwandsentschädigung von 20€ montl. Der Antrag wird angenommen.

Bis auf Nicolas bekommen damit alle ihr Geld.

23:15

TOP neu 15. Info Top zum Studierendenwerk.Lukas und Hannes stellen den Antrag vor.

Es kommt zu einer Beitragserhöhung von 60€ auf 67€, ab SS 2020. 

Hannes erklärt noch einmal wie diese 7€ zustande kommen.
Lukas erklärt, dass es auch besonders darum geht, finanziell schlechter gestellte Studierende zu unterstützen. 

Hannes nutzt die Gelegenheit, um noch einmal dafür zu werben, den Beitrag für die Studierendenschaft auch für ein paar Euro zu erhöhen, um die nächsten Jahre damit über die Runde zu kommen. In seiner Erklärung redet er immer schneller. Sehr beeindruckend! Bestimmt 20 Worte/ Sekunde. 

Lukas versucht sich anzuschließen, ist leider nicht ganz so schnell. Schlaura hat ihn vorhin darauf hingewiesen, dass er manchmal zu schnell redet. Wir glauben an dich, Lukas!!!

GO-Antrag von Theo. Zurück zur Sache.

Wir kommen zur Generalaussprachsdebatte.

Theo fühlt sich und auch seine Vorgänger angegriffen und hält eine Erklärung ab. 
(Anmerk. d. R. Aktuell ist die Inflationsrate 1,7% laut Handelsblatt)
Hannes und Lukas möchten noch einmal darauf eingehen, dass sie die Arbeit von Theo sehr schätzen. Große Teile des StuPas stimmen dem zu. Anschließend wird wild mit Prozentsätzen um sich geworfen. Es geht um Zinsen.

Es gibt eine kleine Debatte zum Thema Haushalt. Die Medien haben an dieser Stelle dezent abgeschaltet. Hannes redet halt auch als einziger. 

Fabian findet, dass hier zwei Dinge vermischt werden. Er findet die Erhöhung vom Studierendenwerk ziemlich krass, auch wenn er grundsätzlich versteht, dass man für die kommenden Jahre planen muss. 
Es folgt ein Hin und Her zwischen Fabian und Hannes.

Eines kann man Lukas und Hannes lassen: Sie haben sich so gut auf diesen Info-TOP vorbereitet, dass sie inzwischen gegenseitig ihre Sätze beenden.

Felix schließt den TOP. ENDLICH!

Wir kommen zu TOP neu 16

Leider hat die Redaktion etwas den Faden verloren. Aber Goswin wurde erneut für eine Position gewählt, in der er vorher abgelehnt wurde. Die Gründe dazu werden uns leider nicht mitgeteilt. 

Fabian stellt eine GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 0:30 Uhr. 

TOP neu 17 Bestätigung Vorsitz AG E-Sports

Der neue Vorsitzende wird einstimmig bestätigt.

Nun geht es noch einmal um das Thema ERSTI-SHIRTS!
Die Fachschaften möchten gern T-Shirts haben, da dies auch die Stelle ist, wo die Gelder der Studierendenschaft am sinnvollsten untergebracht werden können. Theo hält eine längere Rede, da die T-Shirts nicht im Haushalt vorgesehen waren und er in der letzten Woche viel mit der Verwaltung telefonieren durfte.
Jetzt wird darüber gesprochen wie die StuPist*innen zu Ersti-Shirts stehen.
GO-Antrag: Fabian hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob wir Ersti-Shirts wollen. Dieses fällt negativ aus. Damit ist die Debatte allerdings nicht beendet. Anna und Marcel ziehen ihre Wortbeiträge zurück. Theo erwähnt kurz, wie teuer die Shirts im letzten Jahr waren. Auch Sandra zieht ihren Beitrag zurück.

TOP Sonstiges

Felix kündigt eine Sondersitzung im Senat am 4. September zum LHG an. Hannes hat sich ein Mikro an seinen Sitzplatz geholt. (Das ist nicht gut.)

Es geht noch einmal ausgiebig um die Beitragserhöhungen.
Hannes würde, wenn gewünscht, auch nochmals einen ÄA schreiben zur Erhöhung des Semesterbeitrages. Er würde an der Stelle gern noch unterschiedliche Meinungen haben. Wenn nun aber alle sagen, dass sie nach Hause wollen, würde er sich wenigstens ein Meinungsbild wünschen.
Theo äußert sich kurz dazu und wirbt noch für die nächste Fachschaftskonferenz.
Fabian sieht das ähnlich wie Theo. Er fragt sich ob die Beitragserhöhung für die Studierenden nächstes Semester erlassen werden könnte.

Hannes bedankt sich über diesen Input. Und dass in Zusammenarbeit mit Theo etwas zahlenmäßig festgehalten werden kann. Nun bringt er die BAföG-Debatte nochmals ein und verbindet diese mit der Erhöhung des Semesterbeitrages. Wir hoffen ein wenig, dass da niemand weiter drauf eingeht.
Lukas merkt noch einmal an, dass diese Erhöhung aus den Erfahrungen ermittelt wurde. Er erklärt, dass niemand angegriffen werden sollte, es sollte lediglich eine Information sein.

Marianne findet die Logik nicht schlüssig. Marcel schließt sich dem an und meint, dass wenn Studierende über Jahre denselben Betrag auf dem Konto haben, sie nicht auch regelmäßig mehr belastet werden können, selbst wenn es sich dabei nur um 2 € handelt. Das findet er sch…..lecht. (Sehr brav. Wir fluchen nicht im StuPa 😉 )

Inzwischen ist der Wikipediaartikel zu Inflation an den Beamer geworfen. Ob wir den jetzt lesen sollen?

Theo hält es grundsätzlich für einen richtigen Gedanken, die Beiträge bei steigenden Ausgaben anzupassen. Er sieht aber ein Problem darin, dass sich auch der Status einiger Mitarbeitenden ändern würde, da sich mit einer an die Inflation angepassten Erhöhung, u.a. auch die Bezahlung einiger Empfänger*innen von Aufwandsentschädigung erhöhen würde und sie so zu Angestellten werden könnten.

Theo erwähnt in seinem letzten Satz, dass er ins Bett will.

Nun wurde der Wikipedia-Artikel geändert. Es wird nun „Wut“ angezeigt.

Leider will Hannes, OBWOHL er ins Bett wil,l seine Vorredner*innen noch einmal widerlegen. Und wir leiden mit. 
Er weist darauf hin, dass viele Studierende kein oder kein volles BAföG beziehen und dementsprechend durch ihre Eltern (teil-)finanziert werden. Außerdem spielt da noch das Kindergeld eine Rolle, das viele Studierende beziehen. 

Jonas stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Zu dieser Zeit ist es zu spät für Themen wie Inflation.

Lukas möchte noch darauf hinweisen, dass es schlau wäre, im Vorfeld vor AG-Sitzungen ein Foodle rumzuschicken. Findet Felix gut. 

Damit wird die Sitzung um 00:15 Uhr auch geschlossen.

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 7. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 7. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. Konferenzraum des Universitätshauptgebäude (Domstr.11) .

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich „Hallo“.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Vorsitz
6.2. Co-Referat für Digitalisierung
6.3. Co-Referat für Finanzen
6.4. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
6.4. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 8 Wahl Mitglieder Gamificationauschuss
TOP 9 Wahl stellv. Mitglied Mensaauschuss
TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
TOP 11 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
TOP 12 Wahl der studentischen Vertreter*innen im landesweiten Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB)
TOP 13 Wahl der/des studentischen Vertreter*in im Direktorium des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB)
TOP 14 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Wir haben 20:16 Uhr, es sind derzeit 9 Stupist*innen da und zwei Stimmenübertragungen.
Es gibt auch ein Mikorproblem.
 

Gleichzeitig treffen weitere Stupist*innen ein. Es ist 20:20 Uhr mittlerweile sind es 15 anwesende Stupist*innen. 

20:23 Uhr Felix ergreift das Wort, weist auf das Mikroproblem hin und eröffnet die Sitzung. Der Hausmeister muss scheinbar in wenigen Minuten nochmals die Sicherungen der Lautsprecher überprüfen.

Wir beginnen mit Änderungsanträgen der TOP .Es sind 5 neue TOP hinzugekommen. Die neue TO wird angenommen.

TOP 3 Berichte. Lukas berichtet, dass der FSR Zahnmedizin vergessen hat eine neue Wahl einzurichten. Es gibt also keinen FSR Zahnmedizin zur Zeit. Im Oktober oder Januar soll ein neuer FSR gewählt werden.

Sandra berichtet über die Demo am Samstag zur Seebrücke. Sie bedankt sich beim AStA, der auch sehr zahlreich anwesend war und auch noch einmal auf die Demo aufmerksam gemacht hat. 

Der Hausmeister hat die Mikrofonanlage zum Laufen gebracht. Yay!

Theo erzählt, dass es zwei Finanzanträge gab, die eingegangen sind, aber nicht frist- und formgemäß waren, weshalb sie abgelehnt wurden. Zudem hat der AStA ein Sozialdarlehen vergeben. Theo rügt sich zudem selbst, da er mehr Geld dadurch ausgegeben hat, als eingenommen wurde.

Fabian würde gerne wissen, ob dieser nicht als durchlaufender Posten gedeckt sein müssten. Theo erklärt, dass es dieses Mal mehr Ausgaben gab, die deshalb noch nicht durch mehr Einnahmen gedeckt werden konnten.

Goswin berichtet, dass das AStA Lastenfahrrad nun da ist. Sobald das Buchungssystem für das Fahrrad online gegangen ist, kann es auch ausgeliehen werden. Felix (AStA) bedankt sich bei Goswin für seine Arbeit. 

Anna-Lena (LKS) kündigt bereits für die nächste StuPa-Sitzung einen Antrag an. Es wurde zudem nach der neuen BAföG-Regelung gefragt, wozu nun auch nochmal etwas genaueres verfasst werden soll.  
Lukas berichtet aus dem Senat. Dort gab es unteranderem Gespräche bezüglich des Finanzrahmens der Universität.  Es wird auch auf eine Rückmeldung des BMs gewartet in Bezug auf die Forschungsstation auf Hiddensee und wie diese doch gehalten werden kann.

20:45 Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Lukas möchte, dass diejenigen, die sich für ein AStA-Referat bewerben, auch bitte zur Sitzung eingeladen werden sollen. Auch letzte Sitzung wurde bereits darauf aufmerksam gemacht.

Da es heute keine Finanzanträge gibt, kommen wir gleich zu TOP 6: Wahlen des AStA.
Es gibt zwei Bewerber*innen auf den AStA-Vorsitz. Es sind die gleichen zwei aus der letzten Sitzung. 

Liebe Grüße nach Rostock! Dort wird sich scheinbar gefragt, ob wir überhaupt noch einen AStA haben. 
Felix (AStA) hat genau die gleiche Bewerbung wie letztes Mal, mit nur einigen redaktionellen Änderungen. Esther hat ein wenig an ihrer Bewerbung gearbeitet. Sie würde es sinnvoll finden, dass man eine To Do-Liste der einzelnen Referate erstellen könnte, sodass man als Neuling schon mal einen Überblick hat, was einen erwartet.
Wir kommen erneut zur Fragerunde.

Jan fragt, ob Esther auch (so wie Felix) bereit wäre, zu solchen Kundgebungen wie der Seebrücke aufzurufen.

Ja.


Marcel hat eine allgemeine Sache zu sagen. Er bittet alle, die sich in der letzten Sitzung Enthaltung haben oder keinen der beiden gewählt haben, in der zweiten Wahlrunde, nun ihre Fragen zu stellen. Damit sich alle an der Wahl beteiligen.

Goswin geht auf Marcels Anmerkung ein. Er sieht ein Problem in Felix‘ aktuellem Referat, da er als AStA-Vorsitzender im Veranstaltungsreferat und damit in der Organisation der Ersti-Woche wegfallen würde. Er kritisiert auch, dass das Verhalten im Bezug auf diese Bewerbung nicht besonders vorausschauend ist und er sich einen AStA Vorsitz wünscht, der vorausschauend arbeitet. Er glaubt auch, dass Felix in letzter Zeit etwas überfordert schien mit seiner Arbeit.

Felix antworet das gleiche wie vor zwei Wochen. Er wurde von Seiten Studentischer Vertreter*innen gefragt, warum er den Vorsitz nicht ganz übernehmen würde. Er räumt ein, dass das mit dem Veranstaltungsreferat zwar viel werden würde, aber dadurch, dass er auch vom FMZ u.a. Unterstützung bekommt, glaubt, dass es zu schaffen wäre.

Theo hat eine Frage an Esther. Er erklärt, dass es zu einzelnen Referaten bereits Handzettel gibt, auf denen grob draufsteht, was einen erwartet. Zudem räumt er ein, dass er selbst noch nichts für seinen Nachfolger geschrieben hat und fragt sich auch, wie man Referent*innen dazu bringen könnte, so eine To Do – Liste zu schreiben.
(Esthers Antwort haben wir leider nicht mitbekommen).

Sandra stimmt Goswin nicht zu in dem Punkt, dass es zur Zeit schwierig ist, bei Wahlen ein klares Ergebnis zu erzielen. Sie möchte noch mal auf die Frage von Marcel eingehen. Sie hält beide zwar für gleich gut und würde sie beide gern im AStA haben, sieht aber auch gleichzeitig ihre Zukunftsvision nicht so ganz. Man bräuchte als AStA-Vorsitz eine gewisse Standhaftigkeit gegenüber den Sachen, die da auf einen zukommen. Sie befürchtet, dass die beiden noch nicht genug Erfahrung haben könnten. Sie möchte wissen, wohin soll es zukünftig mit dem AStA hingehen?

Esther möchte, dass der AStA sich noch mehr bei Aktionen wie der Seebrücke positionieren könnte, und nicht nur ein Service-AStA ist.

Felix hatte sich erst mal der Aufgabe, einen Überblick zu schaffen, gestellt in seiner Position als komissarischer Vorsitz. Aber er möchte auch weg vom Service-AStA. Keine politische Richtung anstreben, aber eine Stimme haben. 

Jan fragt Felix, ob er irgendwelche konkreten Pläne hat, was er in der Zukunft tun möchte. Felix wünscht sich interne Ordnung, damit neue Projekte angegangen werden können. Auch liegen momentan noch genug Sachen herum, welche er noch machen möchte, wie zum Beispiel die Veränderung der 24-Stunden-Vorlesung. 

Jan würde gerne wissen, ob es dann keine neuen Ideen gibt. Felix: Wenn du es so formulieren willst, dann ja.

Lukas möchte seine Aussage aus der letzten Sitzung noch mal revidieren. Auch im 2. Semester kann man so eine Verantwortung übernehmen.

21 Uhr

Er möchte wissen, wie die beiden ihre Arbeit angehen würden. Eher operativ das bearbeiten, was gerade hereinkommt, oder einer bestimmten Strategie folgen.

Esther sieht im AStA Vorsitz ein strategisches Amt.

Felix sagt, dass es ein strategischen Amt sein muss, aber ohne Organisation keine Strategie geben kann. Er möchte, dass die AStA-Referent*innen auch das tun können, wofür sie bezahlt werden (was ja immerhin nicht das Kühlschrankputzen ist!)

Hannah fragt, ob die beiden bereits ein vorständisches Amt inne hatten. Sie entschuldigt sich, falls die Frage letzte Sitzung bereits aufkam. Sie war bei dieser nicht anwesend.
Esther meint, da sie ja noch fast direkt aus der Schule kommt, kann sie nur davon sprechen. Da war sie aber immer an diversen AGs beteiligt und hatte tatsächlich auch eine Streitschlichterausbildung.

Felix weist auf seine bisherige Arbeit als Vorsitz hin, er hat aber auch in der Schule und in kirchlichen Gruppen schon Verantwortung übernommen.

Sandra betont noch mal, dass ihre Wahl in der letzten Sitzung nicht von den politischen Hintergründen abgehangen hat.Sie möchte außerdem wissen, ob die beiden auch bereit wären, sich mit anderen Hochschulen mehr zu vernetzen.

Esther möchte sich mit anderen Hochschulen vernetzen, aber sieht die Aufgabe eher im HoPo-Referat.
Marcel meint, es ist vielleicht auch Aufgabe des HoPo-Referates, aber als Vorsitz ist es ebenso essentiell, bereit zu sein, sich mit anderen Hochschulen außerhalb der Universität zu vernetzen.

Goswin fragt, wie die beiden es mit der Ordnung und Sauberkeit am Arbeitsplatz halten. Ausgang ist, dass es wohl aktuell im Büro „kacke“ aussieht.
Felix ist das auch schon negativ aufgefallen. Intern wurde schon viel gerügt. Das soll aber noch besser werden, damit auch die geschimmelten Flaschen verschwinden.

Esther findet es schon wichtig, dass ein aufgeräumter und sauberer Arbeitsplatz gegeben ist. Da ein aufgeräumter Arbeitsplatz auch für einen freien Kopf sorgt.


Nachdem auch Lukas und Theo noch mal über die Unordnung reden, stellt Fabian einen GO-Antrag, dass wir zurück zur Sache kommen sollen.

Robin fragt nach den politischen Einstellungen, also ob der AStA auch politisch Position beziehen würde (so wie jetzt bei der Aktion Seebrücke). Er fragt außerdem, wie die beiden mit politischer Kritik umgehen würden, zum Beispiel, wenn es einen rechten Shitstorm geben würde.

Esther positioniert sich noch einmal klar. Wir sind gegen rechtsextremismus. Das ist auch das Leitbild unserer Universität und man ist auch bereit, dann mal einen Shitstorm über sich ergehen zu lassen.

Felix pfichtet Esther bei. Man sollte nicht zu politisch zu werden, aber klare Stellung zu positionieren, wenn es notwendig ist.
Goswin macht noch mal deutlich, dass der AStA politisch, aber trotzdem unparteiisch sein kann.

Wir kommen zur Wahl. Es können Esther oder Felix gewählt werden. 

Das moritz-Ticker-Team kümmert sich um die Qualurne. Felix (StuPa) spielt in der Zwischenzeit lizenzfreie (!!!!) Fahrstuhlmusik.
Mit 9 Stimmen für Esther, 7 Stimmen für Felix und einer ungültigen Stimme, wurde niemand gewählt. Wir brauchen einen zweiten Wahlgang, dieses Mal geht es nur um die Wahl von Esther. Felix verteilt, während er den 2. Wahlgang erklärt, schnell noch mal ein paar Ordnungsrufe. Auch für weitere dusselige Nachfragen will er Ordnungsrufe verteilen.


Theo möchte ein Nummernziehgerät haben. Felix meint, das wäre zu teuer, aber netterweise erklärt sich Lukas bereit, eins zu bauen.Wir hören mal wieder Wa(h)l-Gesänge zur Entspannung.
Mit 13 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen wurde Esther auch im 2. Wahlgang nicht gewählt. Auch erneut war es nicht möglich einen AStA-Vorsitz zu wählen…

21:15 Uhr

Da es zum Co-Referat für Digitalisierung keine Bewerbung gibt, kommen wir gleich zu 6.3, dem Co-Referat für Finanzen.

Nils stellt sich vor. Er hat vor einiger Zeit gesehen, dass das Referat ausgeschrieben ist. Er hatte bereits ein Gespräch mit Theo, die Chemie stimmt und er scheint sehr motiviert.
Goswin fragt, wie Nils zu den FSR-Finanzen der BWLer*innen steht, die diese regelmäßig „verkacken“.

Felix möchte solche Ausdrücke, wie Möchtegern-Finanzer nicht mehr hören. Weil Goswin sich nicht daran hält, bekommt er einen ersten Ordnungsruf.
Nils meint, er wäre bei diesen Vorgängen nicht involviert gewesen und kann sich dementsprechend nicht erklären, warum da was passiert ist. Theo meint, es gibt mindesten 500 Studierende der Wirtschaftswissenschaften, die soll man nicht alle verantwortlich machen für das, was 7 Leute gemacht haben. Er kritisiert auch noch mal den nicht gerade motivierenden ersten Redebeitrag, vor allem weil gerade ein Amt wie AStA-Finanzen nicht so beliebt ist und man sich über die Bewerber*innen freuen sollte.
Sandra fragt, ob Nils sich schon mal vor dem Studium oder jetzt irgendwo engagiert hat. Nils arbeitet ehrenamtlich nebenbei bei der Nachtwache in der Psychiatrie. Lukas hält das für eine gute Voraussetzung.
Wir kommen zur Wahl. Dieses mal wieder vorgefertigt mit Ja und Nein zur auswahl. Einstimmig wird Nils gewählt. Nils nimmt die Wahl an.

Wir machen eine kleine Pause.

Es ist 21:50 Uhr wir setzten die Sitzung fort.

Felix stellt einen GO-Antrag auf Wiederaufnahme des TOP 6.1. Marcel ist dagegen. Der Antrag wird (mit ein paar Gegenstimmen und Enthaltungen) angenommen.

Beide stellen sich erneut auf. Es kommt zur sofortigen Abstimmung. Felix muss aber erst einmal Wahlzettel schneiden.
Jonas fragt noch mal vorsichtig nach, ob die Stupist*innen auch wissen, was sie wählen wollen.
Mit 11 Stimmen für Esther 6 Stimmen für Felix geht Esther in den zweiten Wahlgang.
Zur Wahl steht Esther als AStA Vorsitzende. Der zweite Wahlgang muss wegen Unstimmkeiten abgebrochen werden. Damit starten wir in den ersten dritten Wahlgang. Felix weist nochmal daraufhin, dass er keinen vierten – nicht existenten – Wahlgang haben will.
Der Wahlgang ist geschlossen und es wird ausgezählt.
Mit 1 Nein-Stimme und 16 Ja-Stimmen wurde dieses Mal tatsächlich ein neuer Vorsitz gewählt!
Esther ist damit gewählt und nimmt die Wahl an. Wir haben einen Vorsitz!!!!
EY ROSTOCK! Wir haben wieder eine AStA Vorsitz!

22:00 Uhr

Für das Co-Referat Finanzen N-Z und für das Referat Studium und Lehre gibt es keine Bewerbungen, deshalb kommen wir gleich zum TOP 7, dem SÄA FSRO.
In der Zwischenzeit kommt Goswins Bestellung von einem billigfleisch Lieferanten.
Fabian weist noch mal auf das Problem hin, dass man 18 Stupist*innen für die Abstimmung bräuchte, aber bisher nur 17 da sind. Ein Stupist wird wohl „gleich“ noch kommen. Goswin fehlt aber auch gerade, weil er noch sein Essen bezahlen muss. Ein hoch auf den Lieferservice in Greifswald.

Marcel findet es sehr bedauerlich, dass wir gerade mal 18 Stupist*innen sein werden, also gerade die Anzahl sind, um einen SÄA zu beschließen. Wenigstens ist Goswin jetzt wieder da, samt Essen.
Marcel versucht noch einmal das Problem zuerklären. Wenn nur 18 Stupist*innen anwesend sind, dann müssten auch alle für diesen Antrag stimmen. Deswegen sieht er es als sinnvoller den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben.

Felix stellt einen Antrag auf ein Meinungsbild. Er hält es selbst nicht für so sinnvoll, die Abstimmung zu verschieben, da die nächste Sitzung in der vorlesungsfreien Zeit stattfinden würde, und es dann evtl. noch schlechter aussehen könnte. Das Meinungsbild fällt eindeutlig positiv aus.
Lukas sieht das Meinungsbild als etwas problematisch an, was das Wahlgeheimnis angeht. Er schlägt vor, dieses noch einmal später zu wiederholen, wenn die 18te Person dazu kommt. 
Sandra findet es auch sinnvoller den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Theo findet, dass es die wichtigste Aufgabe ist, Dokumente zu lesen. Er sieht ein Verschieben nicht als sinnvoll an. Es könnte zudem laut Satzung, sollte der Antrag heute Scheitern, in der nächste Sitzung mit einem geringeren Votum bestimmt werden. 

Felix hält eine emotionale Rede an die Stupist*innen.
Die Abstimmung wird erst einmal nach hinten verschoben.

Wir kommen zu TOP 8 Wahl Mitglieder Gamificationausschuss. Da es niemanden gibt, wird der TOP geschlossen.

TOP 9 wird eröffnet. Wahl eines Ersatz-Mitglieds des Mensaausschusses.
Es gibt einen Vorschlag, Sophie. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.

TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung).

Es geht um ein paar Korrekturen an der neu verfassten Wahlordnung (die zum Beispiel zu juristischen Problemen führen könnten).
Goswin würde gern die Formulierung „Aushang“ auszutauschen. Lukas erklärt, dass Paragraphen aufeinander verweisen und er keine 27 DIN A4 Seiten mit Vorschlägen in die Flyerhalter des AStAs in den Mensen quetschen kann.  
Da es keine weiterne Wortbeiträge gibt, wird die 1. Lesung geschlossen.

Jan würde gerne TOP 17 (LKS) nach vorne verschieben.Wir kommen also direkt zu TOP 17. Aktuell haben wir 3 LKS Menschen, von denen noch kein*e Einzige*r bei einer Sitzung auftauchte. Er verweist auch noch mal darauf, dass die Meinung über die HoPo in Greifswald an den anderen Hochschulen eher bescheiden ist. Er legt den jetzigen Vertreter*innen deshalb nahe, dass sie vielleicht zurücktreten und anderen, interessierteren Bewerber*innen den Vorrang lassen.
Felix tritt von seinem Amt als LKS-Vertreter zurück. Er entschuldigt sich auch gleichzeitig, dass er mehrere Termine nicht wahrnehmen konnte, ist aber umso erfreuter, dass es anscheinend motivierte Studierende gibt, die diese Aufgabe übernehmen würden.

Robin würde gerne zu Jans Worten hinzufügen, die Meinung über Greifswald ist schlecht, richtigt schlecht. (Wir erinnern uns an die letzte Sitzung, da hat bereits Anne (webmoritz.) darüber berichtet, wie schlecht das Bild der Universität ist, das wir nach außen tragen).

Theo soll bitte nicht sein Mikro kaputt spielen.

Es werden Vorschläge gesammelt. Anna stellt sich vor. Sie hat bereits ein Co-Referat inne. 
Wir kommen zur offenen Abstimmung. Sie wird einstimmig gewählt. Sie nimmt die Wahl auch an.

22:30 Uhr

TOP 11 Wahl der studentischen Vertreter*innen im landesweiten Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) Dinah ist aber gerade nicht da, also geht’s weiter mit TOP 15.
Es geht um den Termin für die nächste VV (voraussichtlich am 4. Dezember). Theo fragt, ob man nicht lieber beim Dienstag bleiben würde (der 04.12. wäre ein Mittwoch). Lukas meint, dass es am Mittwoch eventuell Korrelationen mit Fakultätsratssitzungen geben könnte. Felix meint, dass da aber nichts sein sollte.
Marcel findet den Dienstag besser. Gemecker gibt es immer, egal ob Dienstag oder Mittwoch. Alle Dozierenden wissen eigentlich, dass die VV auf einem Dienstag ist, deswegen sieht er den Dienstag als sinnvoller an. Svenja (webmoritz.) merkt an, dass in ihrem Studiengang einige Dozierende diesen Termin nicht mit einplanen.


Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt Änderungsanträge. ÄA von Marcel, auf den 03.12. Anna (Antragstellerin) übernimmt den ÄA.
Wir kommen zur Abstimmung. Dieser wird angenommen. Die nächste VV findet also wieder am Dienstag statt!

Dinah ist wieder da. Yippie!

Weiter geht es mit TOP 11 (Wahl studentische Vertreter*innen im ZLB)
Dinah tanzt heute auf zwei Hochzeiten (wahrscheinlich nicht wörtlich zu nehmen). Sie sagt noch einmal deutlich, dass es aktuell wichtig ist, dass wir Vertreter*innen schicken. Im ZLB wird im Moment sehr viel debattiert und diskutiert, weswegen wir die vier Plätze, die wir als Universität haben auch nutzen sollten. Dinah selbst tritt von ihrem Amt zurück, aber sie schlägt vier neue Vertreter*innen vor.

Die vier vorgeschlagenen Personen werden einstimmig gewählt.

TOP 12 Wahl der*des studentischen Vertreters*in im Direktorium des ZLB. Dinah stellt den Antrag vor. Sie würde gern das StuPa bitten, der ständigen Kommission Lehramt die Entscheidungsgewalt zu überlassen. Der Antrag kann aber gern auch noch mal auf eine andere Sitzung verschoben werden, solange die vor Oktober ist.
Man einigt sich darauf, den Antrag jetzt zurückzuziehen und ihn auf TO der übernächsten Sitzung zu setzen.

Wir kommen zu TOP 14. Infotop zu Beschluss 2016-06-28/129.
Es geht um die Bereitstellung kostenloser Englischkurse am FMZ für Studierende.

Lukas macht Felix Angst mit seiner Mimik und Gestik.

Felix stellt den ganzen Umfang zu diesem Beschluss vor. Es ist sehr viel.  (Aber ihr werdet ihn im Studierendenportal finden, wenn ihr es ganz genau wissen wollt).

23:00 Uhr

Die eingestellte Person für die Englischkurse unterrichtet aber Italienisch. Wo ist die Stelle hin? Wer macht hier was? Was ist hier los?


Die Blicke der Stupist*innen liegen zwischen Irritation und Belustigung. Felix führt die letzten Punkte aus und eröffnet nun die Generalaussprache, sodass die Stupist*innen nun ihren Unmut äußern können.
Theo findet diesen Antrag ziemlich dreist. Zudem wurde das WSP-Verfahren geändert, davon wissen eigentlich alle. Auch er hält eine emotionale Rede von der Pyramide der Dreistigkeit.
Jonas sieht es nicht ein, dass die Studierendenschaft Stellen für die Uni zahlt. 
Marcel stimmt seinen Vorgängern zu, aber er würde es eher als Kreislauf der Dreistigkeit bezeichnen. 
Marianna erinnert sich noch an diesen Antrag damals auf der VV. Damals wurde das ganze noch der Studierendenschaft als kostenlos verkauft. Auch sie findet das Ganze ziemlich dreist.
Hannah stellt einen GO Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Die Redner*innenliste wird geschlossen. 
Lukas stellt einen Verfahrensvorschlag. Das Rektorat  30 % der WSP-Mittel bekommen. Da hier auch noch Gelder liegen und der Zweck hier eher angesiedelt ist, empfiehlt Lukas eventuell hier einen Antrag zu stellen. Theo fügt hinzu, dass zwar nur gegen die ursprünglich berechneten 25.000 € gestimmt werden kann, man müsste aber gleich einen zweiten Antrag hinterher stellen, dass auch die restlichen 15.000 € nicht gezahlt werden sollen.
Felix stellt den ÄA diesen Beschluss aufzuheben. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Wir machen 10 Minuten Pause.

Um 23:25 Uhr machen wir weiter. 
TOP 15 Verleihung der Verdienstmedallie.

Leider ist weder der Antragssteller noch die Person die ihn ansonsten vorstellen soll da , deshalb ist die Überlegung den Antrag zu verschieben.
Felix ist wieder einmal von der Mimik und Gestik von Lukas verunsichert. Er liest die E-Mail kurz vor. Lina führt das Ganze noch einmal deutlicher aus.
Marcel ist von der Sache dafür. Würde aber gerne den Antrag auf die nächste Sitzung verschieben, wenn mit Glück mehr Stupist*innen anwesend sind.
Jonas kommt mit einer inhaltlichen Gegenrede, da er das Problem sieht, dass es auch in den folgenden Sitzungen nicht mehr Stupist*innen werden.
Der GO-Antrag wird nicht angenommen. Wir bleiben in der Generalaussprache.
Theo findet es etwas fraglich, ob man eine Medaille verleihen sollte, weil man in einem Amt gewesen ist. Das sollte nicht der Sinn der Sache sein. Wenn Jörn noch einmal erklären würde, was Sophie genau für die Studierendeschaft getan hat, dann könnte man auch darüber reden.
Lukas (als Träger einer solchen Medaille) stimmt Theo zu. Die Medaille wurde bis jetzt an Leute vergeben, die unentgeldlich Dienste für die Studierendenschaft geleistet haben, Stunden über ihre Arbeitszeit hinaus. 
Goswin spricht sich auch dagegen aus.Goswin hat mit seiner verletzten Hand auf den Tisch gehauen. Das war wohl eher kontraproduktiv.

Es kommt zur geheimen Wahl. Der Antrag wird mit 0 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen  und einer ungültigen Stimme nicht angenommen.

Weiter geht es mit TOP 16
In Neubrandenburg kam es zu einer Abschiebung  zweier Studierender in die Ukraine, die gerade ihre Bachelorarbeit geschrieben haben. Es geht um die Solidarisierung mit diesen beiden Studierenden.
Felix (AStA) erklärt, dass heute in der Dienstberatung dafür plädiert wurde, eine solche Positionierung auch in Zukunft weiterzuführen.
Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen mit einer Enthaltung. 

Wir sind beim letzten TOP angekommen! Sonstiges!
Felix verweist auf das HoPo-Grillen und dankt dafür noch mal dem FSR Psychologie fürs Bereitstellen des Gebäudes. Des Weiteren findet noch eine Senatssitzung und eine FSK Sitzung am 17.07. statt. Die FSK-Sitzung ist um 18 Uhr. Falls ihr noch etwas zu sagen habt, dann schreibt bitte dem AStA-Finanzer oder einem*r anderen AStA-Referat*in.

Felix bietet noch an, die Stupist*innen für die nächste Sitzung mit dem Lastenfahrrad des AStA, höchstpersönlich aus dem Urlaub abzuholen.
Damit ist die Sitzung für heute um kurz vor 0 Uhr geschlossen.

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 6. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich „Hallo“.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.

TOP 5 Finanzanträge
5.1. polenmARkT
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Vorsitz
6.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
6.3. Co-Referat für Digitalisierung
6.4. Co-Referat für Finanzen
6.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
6.6. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 Beschlussfassung Anträge Vollversammlung
TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 9 SÄA FSRO (1. Lesung)
TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigungen
TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen
TOP 12 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/29
TOP 13 Verteiler Studierendenparlament
TOP 14 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Wir warten noch einen Augenblick auf Ebru, damit sie sich organisieren kann. Wir beginnen die Sitzung um 20:23 Uhr. Alles haut hin. Hoffentlich.

Felix begrüßt uns zur 6. ordentlichen Sitzung. Neuer TOP 14: Bestätigung Vorsitz AG Studiportal und Ökologie. Neuer TOP 15 (nicht ganz mitbekommen).

Lukas würde gerne den TOP 12 verschieben. Goswin würde gerne die AStA Bewerbungen vorziehen. Da die Bewerber zeitlich etwas eingeschränkt sind. 

Es wird abgestimmt, es bleibt von TOP 2 bis 7 gleich. Lukas möchte zudem TOP 12 vertagen. Der Antrag wird angenommen.Es geht um den Antrag der Aufhebung des Antrags zum Aufhängen des Seebrückebanners.

Die neue TO wird so angenommen.

Ebenso wie das Protokoll, an dem es zwar inhaltliche Kritik gibt, die aber leider nicht vorgetragen wird. 


TOP 3 Berichte. Der AStA berichtet, was das Zeug hält.

Felix Zocher erzählt noch von einem heißen Treffen mit den Menschen von der Bibliothek. Marianna fragt nach der AStA-AG die Felix einberufen hat. Er erklärt, dass im Keller nicht richtig gelüftet wurde und dadurch mehrere Sachen angeschimmelt sind. Der Keller soll gerettet werden, um ihn effektiv zu nutzen.

Die AStA-AG ist dazu da, jemanden intern zur Kelleraufräumung zu verdonnern.

Es gibt Nachfragen zu Lindas Bericht (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) Goswin hätte es gerne ausführlicher und nicht mit „das Übliche“ bezeichnet, er fühle sich sonst ein wenig veräppelt. Linda versteht das.

Theo möchte  zu seinem Bericht ergänzen, dass der Jahresabschluss 2018 fertig ist. Heute war auch das Abschlussgespräch. Die Steuerlast von 2018 konnte auf rund 6.900€ reduziert werden, das ist gut.  Ab 35.000€ müssen die FSR und der AStA Körperschaftssteuer zahlen. Wir werden vorher informiert, wenn 30.000€ erreicht sind und können dann kein Geld mehr ausgeben. Niemand möchte Körperschaftssteuer zahlen.

Die Volksbank möchte jetzt Kontoführungsgebühren erheben, das wird teuer. Theo hat bei anderen Banken angefragt, aber niemand will uns aufnehmen, da wir zu viel Geld rumliegen haben.

Lukas regt an, ein gesamtes Konto für die Studierendenschaft einzurichten. Aber bei der Volksbank und anderen Banken können keine Kostenstellen für alle FSRs eingerichtet werden. Lukas spricht mal mit Theo. Marianna fragt, ab wann man Gefahr läuft in die Körperschaftsteuer zu laufen. Ab 35.000€ Brutto.
Annemarie (Co- politische Bildung) berichtet, dass sie sich schon Gedanken zur Kritik zur VV gemacht hat, z.B. den StuPa-infoTOP interessanter zu gestalten.
Da einzelne AStA-Referent*innen ihre Berichte nicht rechtzeitig eingereicht haben, werden diese nun erst einmal gelesen. Juhu…

Robin berichtet von Kommunikationsproblemen mit der Intergrationsbeauftragten Greifswalds, aber das sollte sich über ein Telefonat oder persönliches Treffen beheben lassen. Alya ist leider nicht da, die Nachfragen gehen an Theo oder per Mail an die Referentin selbst.

Goswin fragt, warum Nikolas seinen Bericht nicht eingereicht hat. Nikolas gibt mündlichen Input: Biodiversität auf universitären Flächen wurde bei der VV angenommen. Baumpatenschaft wurden ins Leben gerufen und Flächenanfragen gestellt, außerdem soll sich mit anderen Gruppierungen abgesprochen werden.  Zudem geht es um Vernetzung mit einigen Initiativen und dem Nachhaltigkeitsbeauftragten. Projekt 3, plastic ocean film, ist in Arbeit und findet statt. Den Rest findet Ihr demnächst im Drucksachenpaket (bestimmt). Vakant übernimmt er bisher auch die Planung für die 24-Stunden-Vorlesung, da gibt es schon eine Gruppe, die über reines AStA-Engagement hinausgeht und das findet er richtig toll!

Steffi hat keinen Bericht eingereicht.
Lukas weist darauf hin, dass die GT-AG es versäumt hat, ihre Domain rechzeitig zu verlängern, wodurch jetzt erhebliche Kosten anfallen.

(Es ist heute leider sehr belastend, da es keine Mikros gibt) Wir machen eine 2 Minütige Unterbrechung. 

Theo redet trotz der Sitzungsunterbrechung, dass das Konto der AGs etwas höher angelegt ist, also sollte es kein Problem sein. Jonas geht kurz raus, flüstert aber nur Felix ins Ohr, was sich vor dem WiWi-Gebäude so tut.
Lukas hätte gerne, dass die Protokolle mal ins Studierendenportal hochgeladen werden. 
Es gibt ein Projekt mit den WSP-Mitteln und dem FMZ. GeFü der moritz.medien hat auch einen Bericht eingesendet, aber es ist leider niemand da, um Fragen zu beantworten, die nicht existieren.

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.

Anne (webmoritz.) hat etwas vorzubringen. Vor zweieinhalb Wochen war ein Landestreffen. Nur aus Greifswald hat irgendwie niemand vom StuPa teilgenommen, obwohl 15 Teilnehmer*innen Platz hatten und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? Außer 5 moritz.menschen war niemand anzutreffen. und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? HoPo-Menschen von anderen Universitäten lesen gerne diesen Ticker und schließen Wetten ab, wie lange die Sitzungen gehen. Prost von uns an dieser Stelle 😉

Es folgen Erklärungen einzelner StuPist*innen und AStA Referent*innen. Theo pflichte Anne bei und fragt sich, warum die LKS Vertreter*innen nicht hingefahren sind.
Jonas hat noch eine Anregung zu einem anderen Thema. Er würde es gut finden, wenn die AG Verbindung wieder zusammenkommen könnte. Im AStA gäbe es einige Leute, die sich dafür interessieren würden.

21 Uhr

TOP 5 Finanzanträge. Der Finanzantrag zum PolenmARkT wird vorgestellt. Es wird Geld für Werbemittel benötigt. Theo und der Haushaltsausschuss sehen den Antrag u.a. aus Traditionsgründen als förderungsfähig und förderungswürdig. Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen. 

TOP 6 Wahlen AStA
Wir kommen zum AStA-Vorsitz. Es gibt zwei Bewerber*innen:
Felix (komissarischer Vorsitzender) und Esther stellen sich vor.

Lea wundert sich, dass Felix in seinem Bericht Zeitprobleme mit der Uni hatte, aber Felix erklärt, dass er ja zusätzlich das Veranstaltungsreferat inne hat und nur die letzten Wochen besonders anstrengend gewesen sind. 
Marcel würde gerne von Esther wissen, ob sie schon Erfahrungen in der HoPo hatte. (Antwot haben wir leider nicht mitbekommen können)
Jonas fragt, wie es bei Esther dazu kam, von keinem HoPo-Referat zum AStA-Vorsitz zu wollen? Sie hatte sich schon zwei Wochen darüber Gedanken gemacht. Es gab auch bereits Gespräche mit Felix. 
Marianna fragt nochmal zu ihrer angegebenen Teamfähigkeit und wie diese zustande gekommen ist. Während der Schulzeit war sie in den letzten vier Jahren in verschiedenen Ämtern tätig.
Goswin hat eine Frage an Felix. Will Felix dann das Referat für Veranstaltungen aufgeben? Das sieht er als ein Problem, da jetzt gerade die Planungszeit für Ersti-Woche und co. ist. Oder zwei Referate inne haben? Oder gibt es bereits jemanden, der das Referat übernehmen würde?

Felix sagt, es gebe im AStA momentan ein gutes Team, welches ihm beiseite stehen würde, daher ist die Gefahr eher gering. 

https://media.giphy.com/media/XGmx5Rv0KC7Ewh0gFC/giphy.gif

Ab Oktober würde er aber spätestens das Veranstaltungsreferat aber abgeben.Goswin fragt dazu Esther, ob sie bereit wäre das Veranstaltungs-Referat anzunehmen.Esther kann das jetzt nicht direkt verneinen oder bejahen. Dafür müsste sie sich erst einmal etwas mit dem Referat auseinandersetzten. 
Jonas (moritz.) fragt beide nach der Hochschulöffentlichkeit und Legitimation der HoPo.Felix will die Social Media Kanäle wieder stärker aufleben lassen und über Veranstaltungen auf die Studierendenschaft zugehen zu können. Esther findet es wichtig, dass mehr Menschen motiviert werden, zu der VV zu gehen.


Jonas würde gerne mehr über die Motivation der beiden wissen. 

Felix bedankt sich diplomatisch für die Frage. Er wurde aus der Studierendenschaft der HoPo und dem Rektorat gebeten, das Amt weiterzuführen. Esther wurde aus dem Freundeskreis gesagt, dass sie gut für das Amt geeignet sei und die nötigen Eigenschaften dafür mitbringe und Spaß an der Arbeit in der HoPo hat. 
Sandra hakt noch mal bei dem Referat Veranstaltungen nach. Sie würde gerne wissen ob es jemanden gibt, der das Referat übernehmen würde. Sie hat Sorge, dass er sich übernehmen würde, mit zwei Referaten.

Ja, zum Beispiel kann durch bisherige Zusammenarbeit mit dem FMZ ein bisschen Arbeit abgenommen werden und er hofft auf die Mithilfe der anderen AStA-Referent*innen.
Lukas hat eine Anmerkung. Er findet es toll, dass sich Esther für ein Referat bewirbt. Er glaubt aber, dass man gerade bei einem Referat wie dem AStA-Vorsitz eine gewisse Kontiunität mitbringen sollte. Er glaubt, dass eine gewisse Erfahrunge in der HoPo da schon sehr hilfreich sein kann.Er hofft aber auf weitere Motivation.
Sandra setzt dagegen, dass die Anzahl der Semester kein Argument ist. Die soft skills kann man auch anderweitig erworben haben. 

Lukas sagt aber, dass es mehr um das“Drinnen-sein“ in der HoPo geht. Dass man erst in die Strukturen reinkommen muss, um da wirklich was machen zu können bzw. auch zu verstehen, was er*sie verändern kann.
Vero (moritz.) hat eine Frage. Wie politisch darf ein AStA sein? Sollte der AStA eine politische Meinung haben?

Esther findet es schwierig, da der AStA ein exekutives Organ ist und man sich da eher zurückhalten sollte. Felix wäre auch lieber zurückhaltend, möchte aber auch keinen Service-AStA werden und v.a. über die anderen, „kleineren“ Referate  können politisch agieren.
Wir kommen zum Wahlvorgang. 

Felix hat 10 und Esther 8 Stimmen, mit 4 Enthaltungen. Wir kommen zu einem zweiten Wahlgang, in dem nur noch Felix gewählt werden kann.

Goswin fragt, ob wir schon mal die anderen vorstellen können, während die Auszählung läuft. Das ist prinizipiell möglich und wird jetzt so gemacht.Inzwischen wurde nochmal abgestimmt und es wird in diesem Moment an den Seiten ausgezählt.
Wir kommen zur Bewerbung von Lena für das AStA-Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz.Sie hat die Ausschreibung in der Mensa gesehen und macht im Moment die Grafik von der GT AG

Wir haben ein Ergebnis zu Felix. Mit 23 gültigen Stimmen, 10 Ja, 9 Nein Stimmen und 4 Enthaltungen wird Felix nicht gewählt.

Jonas macht seinen Unmut laut, dass es wieder nicht möglich war einen Vorsitz zu wählen, wo es doch zwei Bewerber*innen gab. Lautes Klopfen aus StuPa und Publikum.
Lukas gibt eine persönliche Rede zum Besten. Das Ergebnis spiegelt exakt wieder, wie die HoPo nach außen wirkt – sie beschäftigt sich nur mit sich selbst und dreht sich im Kreis. Außer den Fachschaften macht hier keine*r inhaltliche Arbeit. Das sei ein Armutszeugnis. Wieder zustimmendes Publikum.

Dinah aus dem FSR Lehramt appelliert nochmal mit viel Pathos darauf, dass das StuPa Verpflichtungen hat und diese endlich mal wieder wahrnehmen muss. (Beschämte Blicke gehen zu Boden) Wieso läuft es hier nicht?? 

Lukas weist darauf hin, dass die Rektorin im Zweifelsfall für die Handlungsfähigkeit des AStA verantwortlich ist. 
Es geht zurück zur Wahl von Lena zur Co-Referentin Grafik. Lena wird einstimmig angenommen. Sie nimmt die Wahl an. Jonas stellt einen GO-Antrag zur Pause auf 15 Minuten.
Gegenrede von Rick, ist das jetzt gerade so nötig? Goswin erklärt, dass die Pause für die Beratung der StuPist*innen untereinander genutzt werden kann. Lukas erklärt persönlich, dass es genau dieses ständige „Wählen bis es endlich einen AStA-Vorsitz“ gibt, wofür uns alle belächeln. Und das kann nicht sein, das ist lächerlich. Der Antrag auf Pause wird angenommen. Wir sehen uns um 22 Uhr wieder. 

22 Uhr

Sandra stellt  den GO-Antrag auf erneute Wahl des AStA-Referats Vorsitz. Inhaltliche Gegenrede von Lukas: Es gibt keinen gerechtfertigten Anlass, die Wahl mit der gleichen Argumentationsgrundlage zu wiederholen. Der GO-Antrag wird trotzdem angenommen. Es kandidieren erneut die beiden gleichen Personen.

Sandra äußert Unmut. Es gab doch eben Beschwerden zur Außendarstellung des StuPas und das ist nun mal eine demokratische Abstimmung, die dann auch angenommen werden muss. Und die Mehrheit der StuPist*innen möchte jetzt nochmal wählen, also soll das jetzt getan werden. 

GO-Antrag zurück zur Sache.

Jonas (moritz.) schlägt vor, dass alle noch Fragen stellen können, v.a. die Unentschlossenen. Esther erwähnt, dass sich auch Leute enthalten haben. Sie ist offen für weitere Fragen.

Goswin findet, dass die Frage der Motivation nicht ausreichend beantwortet wurde und bittet um mehrere Sätze dazu. Esther war auf AStA und StuPa Sitzungen, hat Gespräche mit Felix, Marco und Ben (war mal AStA Vorsitz) geführt. Ihre Motivation kam vor ungefähr vor drei Wochen und sie wollte sich schon länger in der HoPo engagieren, da ihr das auch von anderen empfohlen wurde. Sie glaubt auch, dem Posten gewachsen zu sein. Felix weist nochmal auf seine kommissarische Position und Empfehlungen hin. (Leute, scrollt einfach hoch.)

Ein StuPist äußert, dass Felix sich doch mal als Jungunternehmer präsentiert habe. Er vereint dies. Er sieht sich gut darin, neutral bleiben zu können. Außerdem ist mit der FDP in der Bürgerschaft ja nix geworden.

Ebru würde gerne wissen, wie sie reagieren, wenn ein Referent*in seiner Arbeit nicht nachgehen würde? Esther würde erst mal ein persönliches Gespräch suchen und nach internen Verbesserungen schauen. Felix würde auch den persönlichen Weg gehen und notfalls noch mal die Konsequenzen aufzeigen. Aber bislang klappt es ja mehr oder weniger über den kurzen Dienstweg.

Fabian fragt danach, was sie davon halten, dass einige AStA-Referent*innen schon vor Ende der AStA-Wahlen gegangen sind. Esther kennt den Grund für das Verlassen nicht, findet es aber schade. Felix glaubt, dass es eine persönliche Entscheidung ist. Und man könne das ja auch als Protest sehen. Wir wählen wieder jihaaaa! 

In der Zwischenzeit geht es weiter mit den anderen Referaten, es liegen aber keine Bewerbungen vor, Initiativbewerbungen gibt es auch keine. 
Sandra stellt beim Warten einen GO-Antrag.

TOP 12 zur Seebrücke soll doch wieder geöffnet werden. Der Justiziar hat auch per Anruf die Absage des TOPs mitbekommen und kommt deswegen nicht mehr zur Sitzung.
Der GO-Antrag von Sandra wird abgelehnt.
Zur Wahl des AStA-Vorsitz. Wieder wurde keine*r direkt gewählt. Felix hat 11 und Esther 8 Stimmen bekommen. 2 Stimmen sind ungültig und 2 haben sich enthalten.
Wir kommen also zur zweiten Wahl, in der nur noch abgestimmt wird, ob Felix gewählt wird. Felix wird mit 12 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen erneut nicht gewählt. Sandra verlässt zwischendurch empört den Raum. Marcel auch, nachdem auch der zweite Wahlgang wieder nicht zu einem Vorsitz geführt hat. 

GO-Antrag zur Beendigung der Sitzung. Lukas hält eine inhaltliche Gegenrede und beschwert sich darin darüber, dass aufgrund solcher Lappalien wichtige Punkte nicht beprochen werden sollen.

Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Theo möchte den TOP zur Aufhebung der Finanzsperre des FSR Nordistik vorverlegen. Der wird jetzt behandelt. Der FSR-Nordistik erklärt, wie es zu der Sperre kam. Der alte FSR hat sich nach der Wahl nicht mehr verantwortlich gefühlt und die neuen konnten sich nicht so schnell einarbeiten.
Fabian fragt Theo, ob jetzt alles soweit schon behoben wurde. Theo weiß es aber nicht, sagt aber dass es einfach eine Formalia ist und es einfach schnell gemacht werden soll. Falls doch etwas nicht stimmen sollte, ginge das Sperren noch viel schneller. Es gibt keinen Änderungsantrag und der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Theo erzählt uns, worum es eigentlich geht. Die alte Finazordnung ist irgendwie doof. Er hat die einfach überarbeitet und aktualisiert. (Die nächste StuPistin verlässt den Raum nebenbei). Frederik fragt, wie sinnvoll es wäre, die einzelnen Punkte gesondert zu besprechen. Theo erklärt dem StuPa seinen Job. Wir sollten durch die Satzung Punkt für Punkt durchgehen, die Zeit sollten wir uns nehmen. Das machen wir jetzt auch. Das Dokument inklusive Änderungen ist im Studierendenportal einsehbar. (Sandra kehrt zwischendurch zurück).

Jonas fragt bei einem Begriff noch mal nach.Es dauert eine Weile bis Theo durch alle Änderungsvorschläge durch ist. 

Die Technik hat keine Lust mehr und verabschiedet sich schon mal. Wir müssen also warten.

Benjamin möchte gerne noch einmal §7 Punkt 3 aufgerufen haben. Es geht nur um einen kleinen Grammatikfehler. Marianna §18 Punkt 4. Sie möchte gerne wissen, wer alles darunter fällt. Theo erklärt dies noch einmal ruhig. Die Generalaussprache wird beendet, wir kommen zur Änderungsdebatte. Lukas möchte §13 (3) ändern. Theo übernimmt Lukas ÄA.

Es geht weiter mit §15 (1). Die Änderung wird doch nicht übernommen.

Es gibt noch ein paar Änderungsanträge und Ideen zu Krediten. 

23 Uhr

Es gibt noch eine kurze Debatte, was das hochschulpolitische Mandat beinhaltet und was nicht. Die Änderungsantragsdebatte ist durch. Wir kommen zur Schlussabstimmung über die geänderte Finanzordnung. Sie wird einstimmig angenommen. Juhu.
TOP 10 Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung  (1.Lesung) Die erste Lesung beginnt. Dinah stellt diesen SÄA vor. Sie möchte sich einmal vorab für ihre emotionale Rede von vorhin entschuldigen. Es wurden viele formalen Dinge geändert. Die Fachschaftsrahmenordnung war noch auf dem Stand von 2016, seitdem sind Fachschaften, Studiengänge usw. geändert, gegangen oder dazugekommen. Jonas hat Fragen. Dinah erklärt, dass vor allem die großen Fachschaften Geld verlieren. Wir brauchen ein Koordinationsgremium für die Lehrämtler. Die ständige Kommission Lehramt ist jetzt existent. Insgesamt muss aber jemand die typischen FSR-Aufgaben übernehmen, es soll einen Fachschaftsrat für Bildungswissenschaften geben. Im Lehramt ist in den letzten Jahren extrem viel passiert. Es braucht eine Vertretung für die Lehramtsstudis, da es tatsächlich ein eigenes Institut ist. Fun Fact: Das Geld von dem ursprünglichen FSR Bildungswissenschaften wurde auf die anderen FSRs aufgeteilt, also das Geld an sich ist da. Theo hat das Wort. Er geht noch mal auf Jonas‘ Frage ein, was sich jetzt für die FSRs ändern würde. Es sind keine großen Veränderungen, da man davon ausgeht, dass die Studierendenanzahl nicht stark in den Fachschaften steigen/sinken wird. Sandra befürwortet die Gründung eines FSRs BiWi. Theo sagt, dass Geld spielt keine Rolle. Er weißt nur daraufhin das sich unabhängig von diesem FSR, sich etwas in den FSR´s verändern wird. Fabian geht noch mal auf Jonas ein. Es gibt nicht in jedem FSR eine*n Zuständige*n. Es ist mehr so, dass man sich stärker im FSR um die kümmert, die das gleiche studieren. Das würde für einen übergreifenden FSR sprechen.

Theo merkt noch mal an, dass es in den FSRs häufig unkompliziert abläuft und die Abstimmungen meistens einstimmig sind.Es gibt auch schon eine Rahmenordnung für die Wahlen etc.Zwischendurch ziehen sich AStA-Rerent*innen und StuPist*innen billig getötetes Tier rein.


GO-Antrag von Jonas (StuPa): Verlängerung der Sitzung bis 1 Uhr. Wird so angenommen. 
Die erste Lesung wird geschlossen.


Kommen wir zu TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung.

Antragssteller müsste eigentlich Felix sein, aber Theo hat übernommen, weil es ihn genervt hat. Es geht um ein paar Aufwandentschädigungen an manche AStA-Beauftragte, die immer mal wieder unter die Arme greifen (siehe Berichtspaket im Studiportal).Wir kommen direkt zur namentlichen Abstimmung der einzelnen AStA-Beauftragten. Alle werden angenommen.

GO-Antrag auf Paus. Dieser Antrag wird angenommen. Wir sehen uns um 23:45 Uhr wieder.

Es geht weiter um 23:45 Uhr. 

Wir kommen zu TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen.

Lukas stellt den Antrag vor. Er möchte wieder Wahlleiter werden, Phillipp auch. Also alles wie in den letzten zwei Jahren. Das StuPa muss die beiden der Rektorin vorschlagen.

Fabian fragt, ob wieder nur sie beiden vorgeschlagen wurden oder ob es noch einen Kandidat*in gibt. Es sind nur die beiden, weil alles gut geklappt hat. Außerdem möchte er noch mal anmerken, dass sie mit den neuen Stimmzetteln (2018) und dem Scanner 74% des Auszähl- Aufwandes eingespart werden konnten. Wir kommen direkt zur Wahl. Diese wird einstimmig angenommen.

TOP 12 Schaffung eines Opt-In eMail-Verteilers für HoPo-Interessierte. Es soll einen Opt-In E-Mailverteiler für HoPo Interessierten geschaffen werden. Opt-In heißt, dass man sich da selbst aktiv eintragen muss. Das ist ein Verteiler, der für HoPo-Interessierte zur Kommunikation nach außen genutzt werden, und nicht nur an die, die auch in irgendwelchen Ämtern sind. Hier sollen Einladungen für Gremiensitzungen verschickt werden. Die Einladungen werden, manchmal etwas unregelmäßig, zwar auch auf dem Studierendenportal hochgeladen. Mit dem Mail-Verteiler könnten alle Interessierten eingeladen werden. Der Verteiler entspricht auch allen Gesetzmäßigkeiten des Datenschutzes.

Jonas (moritz) gibt dem Antrag einen großen Daumen. Das Wichtige ist aber, dass dafür richtig geworben werden muss, ansonsten bringe auch das nichts.

Lukas ergänzt, dass die Debatte bereits vor 1 – 1 1/2 Jahren aufkam. Die damalige AStA-Referentin für Presse meinte damals, dass es wohl nicht so gut angekommen sei, die Studierenden mit E-Mails zu Veranstaltungen zu zuspamen. Und mit diesem System, können die Studierenden selbst entscheiden, ob sie auf dem neusten Stand sein möchten. Es könnten irgendwann auch Einladungen der Universität verschickt werden.

Sandra schlägt vor, dass in der App unserer Uni auch unter „Mein Studium“ eine Kachel erstellt werden könnte.Leider ist das zu kostspielig.

Es folgt die ÄA-Debatte.Felix hätte gerne den letzten Satz geändert.Lukas übernimmt diesen ÄA.Wir kommen zur Abstimmung. Diese fällt einstimmig aus. 

0 Uhr

TOP Alt-7: Beschlussfassung Anträge VV. Felix möchte über alle einzeln beraten und abstimmen.

Wir kommen zum Ausruf des Klima Notstands in Greifswald. Sandra bringt ein, dass sie bei der Bürgerschaftssitzung war und der Antrag dort auch angenommen wurde. Sie hält es für wichtig, dass die Studierendenschaft auch den Klimanotstand ausruft. Um genauso interdisziplinäre Bildungsangebote in Sachen Klimaschutz schaffen zu können.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird angenommen. 
Berechnung und Darstellung des CO2-Abdrucks der Gerichte in allen Mensen und Cafeterien. Marianna fragt, ob das schon mal irgendwo gemacht wurde und wie das angekommen ist. (Da hat jemand offensichtlich auch nicht den VV-Ticker im Anschluss gelesen).

Felix erklärt, dass das schon mal in der Nachhaltigkeitswoche gemacht wurde, aber man weiß nicht, ob das einen Einfluss hatte. Dafür war der Zeitraum einfach etwas zu kurz. Theo sagt noch mal, dass es kein Problem sei, das aus den WSP-Mitteln zu finanzieren. Es sollte nur noch mal spezifiziert werden, um was für eine SHK-Stelle es sich handelt.

Wo soll die angesiedelt werden? Es gibt noch keine genauere Überlegungen. Sandra ergänzt noch mal zu Marianna, das man auch schon viel in der zivilen Gesellschaft sehen kann und sich dort das Essverhalten ändert. Theo möchte nochmals wegen dem Zeitaufwand Erkundigungen einholen.

Rick fragt noch mal, wann sich das Mensaessen denn auch umstellen würde, denn nur weil die Zahlen dort stehen, ändert sich ja nicht automatisch das Angebot, zum Beispiel mit regionaleren Lebensmitteln. Vero erwähnt, dass es bereits auf der VV besprochen wurde, wie viel Zeit dafür in Anspruch genommen werden muss. Lukas sitzt auch im Mensaausschuss und dort wird regelmäßig über den Speiseplan diskutiert. Wenn es einen Rückgang bei bestimmten Komponenten gibt, wird dies auch diskutiert und evtl ausgetauscht.Das Studierendenwerk stellt auch den Einkauf immer mehr auf lokale Produkte um.Marianna möchte noch mal fragen, ob die sechs Monate für ein aussagekräfitges Ergebnis ausreichen würden.Theo anwortet, wenn nicht, verlängert man einfach den Zeitraum.Olivia (moritz) ergänzt, dass 5 Wochenstunden für diese Stelle angedacht wären.Lukas wirft ein, dass man das nicht so pauschal festlegen kann. Das wird morgen mit in den Mensaauschuss genommen und nachgehakt.Goswin stellt einen Änderungsantrag. Es geht um den letzten Absatz. Es soll eine Verpflichtung zur Evaluation festgeschrieben werden. Dieser wird einstimmig angenommen.Frederik überlegt, Lukas‘ Überlegung zu max 10 Stunden pro Woche mit einzubringen. 

Goswin wirft noch mal ein, dass die Statistik über die verzehrten Portionen bereits erfasst werden.Der ÄA wird angenommen. Wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung des geänderten Antrags. Der Antrag wird angenommen.

Wir machen weiter mit „Burschist*innen klatschen (für diesen Antrag)“ Ricco sagt, dass in dem Antrag so viele Fehler sind, sodass er erst mal ordentlich überarbeitet werden müsste und es in dem Antrag ja eigentlich nur um Diffamierung geht. Das wurde schon zusammengefasst geändert.Goswin merkt an, dass dies hauptsächlich die AG Verbindung betrifft und eine Aufgabe dieser AG ist, für ein vernünftiges Klima und eine Kommunikation zu sorgen und der Antrag deswegen abgelehnt werden sollte.

Dieser Beschluss wirkt gerade wegen des Namens diffamierend. Back again at the Verbindungs-/Burschi-Debatte. Lest einfach alle Ticker der letzten Legislatur.

Ricco möchte noch mal unterstreichen, dass man Verbindungen und Burschenschaften nicht in einen Topf werfen sollte. Er verweist auf die letzte Legislatur, in der man sich bemühlte die Burschis von den Verbindungen abzugrenzen. Deswegen macht ein solcher Antrag, der Burschis einbezieht einfach keinen Sinn. Frederik möchte noch mit einbeziehen, dass die AG ja Teil des StuPas ist und man sich Gedanken über die Repräsentation machen sollte.

Theo fragt, warum hier so viel Diskussionszeit verschwendet wird und man endlich abgestimmt werden soll. Jonas sagt, dass der Teil, in dem Verbindungen dafür verantwortlich gemacht werden sollten, wenn Mitglieder völkische Stammtische oder offensichtlich Verbindungen zu Burschenschaften haben bzw. halten.

GO-Antrag auf Beendigung der Rednerliste mit Endabstimmung . Der Antrag wird angenommen.

Felix (StuPa) macht noch mal seine Meinung dazu klar, dass er es gut finden würde, wenn sich mal eine klare Stellungnahme herausbilden würde. Tim bekräftigt Theos Meinung. Ricco findet es richtig, bei solchen Themen explizit Stellung zu beziehen, aber dann auch entsprechend differenziert. Marianna fände es sehr peinlich diesen Antrag in vorliegender Form zum Justiziariat zu geben. Nach Sandra sollte es klar sein, dass die VV kein repräsentativer Durchschnitt ist, es aber trotzdem eine demokratische Mehrheit für den Antrag gab.

Es wird darüber diskutiert, ob und wie ein Änderungsantrag formuliert wird. Anna beantragt den A.r.sch-Teil zu streichen. Theo weist erneut darauhin, dass wir keine Burschis in diesem Antrag haben wollen. Anna zieht zurück. Lukas stellt den GO-Antrag auf Übertragung in die AG Verbindungen. Der Antrag wird aber mehrheitlich abgelehnt.
Jetzt gehts zur Schlussabstimmung. Oder auch nicht. Sandra will eigentlich wenigstens den Titel ändern, aber die Änderungsantragsdebatte Es kommt zum Antrag. Es gibt noch einen GO-Antrag auf geheime Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.

Der nächste Antrag, der Erhalt des Exkursions- und Tagesstandortes Hiddensee, wird direkt angenommen.

Mehr Biodiversität auf universitätseigenen landwirtschaftlichen Flächen. Der Antrag wird angenommen.

00:50 Uhr

Verkehrsberuhigung Loeffler-StraßeGoswin erklärt, dass auf der Walther-Rathenau-Straße bereits Kissen vorhanden sind, aber verkehrstechnisch an völlig falschen Stellen.Lukas würde gerne nochmal spezifizieren, was denn dort genau gemacht werden soll.
Sandra möchte die Bürgerschaft damit beauftragen.
Es gibt einen ÄA von Goswin, die Walther-Rathenaustraße soll auch im Titel mit aufgenommen werden.Der Antrag wird angenommen.


Theo möchte den Standort nochmals spezifizieren. Sandra schlägt vor, das auf alle Straßen mit studentischen Gebäuden zu erweitern. Just in case: Wir verlängern die Sitzung auf halb zwei. Felix bezweifelt, dass dieses Parlarment Weisungsrecht für die Bürgerschaft hat. Sandra möchte dazu die in der Bürgerschaft vertretenden Studierenden nutzen. Theo weist auf die Außeneinwirkung des AStAs hin. Lukas möchte den Antrag etwas milder formulieren, à la „Wir wollen die Bürgerschaft bitten.“
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Theos Änderungsantrag zur Ergänzung Kreuzung Walter-Rathenau-Straße/Rudolf-Petershagen-Straße wird angenommen.
Wir kommen zur Schlussabstimmung, der so vorliegende Antrag wird angenommen.
Der TOP zu den VV Beschlüssen ist damit fertig.

Wir kommen zum TOP Bestätigung AG-Vorsitz der AG Studierendenportal und AG ÖkologieDas StuPa bestätigt einstimmig die Vorsitze. 


Unter Sonstiges: Felix möchte darauf hinweisen, dass die LKS am Freitag in Rostock tagen wird.
Lukas‘ Werbeblock: Wenn Euch Essen nicht schmeckt, sagt das dem Mensaausschuss, der trifft sich morgen in Neubrandenburg. Und bei der nächsten Senatssitzung wird der Zeitraum für die Gremienwahlen festgelegt.
Jonas (StuPa) möchte noch alle einladen, am 03. Juli zum Grillfest des FSR Geschichte und Germanistik auf dem Hof des Instituts für Deutsche Philologie zu kommen. 
Theo erklärt, dass man der FSK keine E-Mails mehr schreiben kann, da die Mailadresse aktuell verschollen ist. In zwei Wochen hat Theo Prüfung und wird deswegen seine Referatstätigkeiten vorübergehend einchränken.

Felix macht Gegenwerbung, da fast zeitgleich zum anderen Sommerfest auch die Sommerparty des IPKs auf der Tierparkwiese stattfindet.Die Sitzung wird um 0:50 Uhr geschlossen. Gute Nacht!

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 5. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .

Vorläufige Tagesordnung

TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich „Hallo“.
TOP2 Formalia
TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP5 Finanzanträge
TOP6 Antrag FSR Jura Wahlordnung
TOP7 Wahlen AStA
7.1. Vorsitz
7.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
7.3. Co-Referat für Digitalisierung
7.4. Co-Referat für Finanzen
7.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
7.6. Referat für Hochschulpolitik
7.7. Co-Referat für politische Bildung
7.8. Referat für Studium und Lehre
7.9. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur
TOP 8 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Bevor es los geht zählen wir erst einmal wie viele StuPist*innen anwesened sind.  Es herrscht ein bisschen Chaos dabei. 

Wir haben es geschafft. 18 StuPist*innen sind mit einer Stimmenübertragung anwesend. Damit sind wir beschlussfähig. 

20:26 Es geht los. Es wird sich begrüßt.

Die Tagesordnung wird angepasst und angenommen.

TOP 3 Berichte. Felix hat etwas zu berichten. Es folgt bald der Antrag der AG-Satzung. 

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft. Es gibt keine Fragen oder Anregungen.

TOP 5 Finanzanträge. Es gibt keine.

TOP 6 Hätte eigentlich schon aus der TO gestrichen werden sollen.

Top 7 Wahlen AStA. Es gibt wieder eine Bewerbung  von Bianca. Ihr erinnert euch. Bianca ist heute nicht da. Da sie sich bereits vorgestellt hat, geht es nur darum sie zu wählen.

Es gibt bis jetzt keine weiteren Bewerbungen.

Wir sind jetzt bei dem HoPo-Referat. Da gibt es neben Bianca noch eine Bewerberin.

Es erfolgt eine Vorstellung von Anna Lena.  Sie ist in  der Partei Die Partei. Sie studiert im 2. Semester Jura und kandidiert für das Refereat HoPo. Sie möchte auch gerne mit dem Gamificationausschuss zusammenarbeiten, und mit allen zusammenarbeiten. Außerdem möchte sie sich auch mit anderen Unis vernetzen.

Fabian würde gerne wissen, ob sie bereits Erfahrungen in der HoPo hat.

Sie ist seit 5 Jahren in ihrer Heimat im Verein, hat ihren Abiball organisiert und sieht sich für die Aufgabe gewappnet.

Fabian möchte zudem gerne wissen, ob sie ihre Parteiaktivität mit in das Referat einfließen lassen möchte. 

Nein, sie differenziert ganz klar zwischen Partei und Studierendenschaft.

Wie kam es dazu, dass sie sich für das Referat beworben hat, gab es bereits Kontakt mit anderen AStA-Referent*innen?

Sie hat Kontak mit Robin Schutter, dem CO-Referenten. Fabian möchte mehr über ihre Pläne zur Vernetzung mit anderen Unis erfahren. Sie möchte auf jedenfall an einer Verbesserung der Vernetzung arbeiten. 

Die übliche Zeitplanfrage kommt dieses mal von Sandra.

Von der Zeitplanung her wird es für sie kein Problem geben. Projektorientiert will sie sich den anstehenden Aufgaben widmen. Ihr Plan ist auch bis zum Ende der Legislatur das Referat zu besetzen.

Benjamin fragt, ob es auch andere Referate gibt die sie interessieren.

Sie kann sich auch ein anderes Referat vorstellen.


Für Bianca steht Nikolas (AStA-Referent) als Ansprechpartner bereit. Bianca kennt die HoPo Strukturen und sie soll ja sehr gut organisiert sein. Nikolas findet sie sehr gut für den Posten geeignet.

Es folgen  5 Minuten Pause vorab. Es müssen noch Stimmzettel gemacht werden. Zum Glück sind Lehramtsstudierende mit Scheren ausgestattet.

20:50 Uhr

Es werden wunderschöne hellblaue Stimmzettel ausgeteilt und Instruktionen erteilt. Bianca und Anna Lena stehen zur Wahl. Der Wahlgang wird geschlossen und es wird ausgezählt.
Das Ergebnis:  Abgegebene Stimmen 18, welche alle gültig sind. Mit 14 Stimmen wird Anna Lena gewählt.
Anne bewirbt sich jetzt für das Referat für Politische Bildung. Es gibt keine Nachfragen. Ab in den nächsten Wahlgang. Dieses Mal sieht das Ergebnis wie folgt aus: Abgegebene Stimmen: 18, davon gültig 18. Ja 17, einmal nein.  Damit ist Anne gewählt. Sie nimmt das Referat an.
Es gibt keine weiteren Bewerbungen für die AStA-Referate.

TOP 8 Geschäftsordnung der VV. Die Geschäftsordnung ist einstimmig angenommen. Dienstag 14 Uhr Hörsaal 3/4 (wie ihn Felix nennt.) findet die nächste VV statt. Denkt daran: Anträge sind bis 12 Uhr am Vortag einzureichen.
Sonstiges: Der Senat tagt wieder und morgen die Studienkomission. Fabian schlägt vor, die Mitglieder, die bisher noch nicht so oft da sind, anzuschreiben um sie zu fragen, ob sie ihr Mandat nicht ablegen wollen. 
Ein Mitglied des StuPa ist inzwischen exmatrikuliert und hat deshalb sein*ihr Amt niedergelegt.
Damit sind wir vor 21 Uhr durch. Euch allen einen wunderschönen Abend. 

Eine Bienenwiese für die Uni

Eine Bienenwiese für die Uni

Im Rahmen der Nachhaltigkeitswoche und in Zusammenarbeit mit der AG Ökologie wurden am Dienstag, den 13. Mai, zwei Wiesen am Beitz-Campus bepflanzt.
Ein Beitrag von Anna Torzewski und Annica Brommann

Mit rund 30 engagierten Helfer*innen traf das Projekt auf große Zustimmung. Zunächst war ein bisschen Schwerstarbeit angesagt, denn der ziemlich trockene und teils steinige Boden musste mit Hacken aufgelockert werden, damit die Samen einen besseren Bodenschluss bekommen. Danach wurde das Saatgut mit Sand vermischt, ausgesät und am Mittwoch maschinell gewalzt. Die Samen stammen ausschließlich aus dem nordostdeutschen Raum, von einer Firma, die auf Bienenwiesen spezialisiert ist. Unter der Mischung befinden sich mehr als 50 Wildkräuter und Kulturarten, wie zum Beispiel Oregano, Nachtkerze, Salbei, Lichtnelke, Ringelblume, Beifuß und Sonnenblume. Wenn alles gut läuft, kann man in ein paar Wochen die ersten Sprösslinge sehen und sich dann im Sommer an einem bunten Blütenmeer erfreuen.

Doch nicht nur ästhetische Gründe sprechen für die Anpflanzung solch einer Wiese. Bienen, Käfer, Schmetterlinge und andere Insekten sind auf solche Grünflächen angewiesen, vor allem, da immer mehr Fläche bebaut wird. Bienen bestäuben unsere Nutzpflanzen und sind wie andere Insekten Teil der Nahrungskette. Das Aussterben der Insekten hat dann zur Folge, dass sich die Bestände, zum Beispiel der heimischen Vögel, dezimieren. 

Neben einem schönen Ort zum Entspannen bieten Bienenwiesen sogar einen praktischen Nutzen: Die Flächen sind jetzt sozusagen ein Selbstläufer und müssen nicht mehr gedüngt werden und nur noch ein Mal pro Jahr gemäht werden, was deutlich kosteneffizienter ist als vorher.

Auch wir Studierende können zu Hause im Garten oder auf unseren Balkonen etwas für die Insekten tun. Nach eigener Vorliebe und Interesse können verschiedene Pflanzen wie Salbei, Sonnenblumen oder einfach eine Samenmischung gepflanzt werden, die bestenfalls über einen längeren Zeitraum bestehen.

Zukünftig werden vielleicht weitere Projekte wie das der Bienenwiese kommen, je nachdem wie sich die Wiesen entwickeln und bei der Studierendenschaft ankommen. Für mögliche Projekte kam unter anderem zum Gespräch, dass universitäre Bienenvölker ein sehr moderner und umweltbewusster Vorschlag wären, welcher sich an der Idee der städtischen Bienenvölker orientiert. 

Bilder: Magnus Schult