von webmoritz. | 07.11.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20:30 Uhr, ausnahmsweise am Mittwoch, im Hörsaal WiWi (Loefflerstraße 70)
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
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5.1 GreiMUN Local Conference I
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5.2 GreiMUN Local Conference II
TOP 6 Abwahl des AStA-Co-Referanten für Veranstaltungen und Sport
TOP 7 Wahlen AStA
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7.1 Hochschulpolitik und politische Bildung
-
7.2 Co-Referat für interkulturellen Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus
TOP 8 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung
TOP 9 SÄA Vollversammlung (2. Lesung)
TOP 10 Haushalt 2019 (1. Lesung)
TOP 11 SÄA FO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
TOP 12 SÄA EO SDO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
TOP 13 Stud. Hilfskraft Erziehungswissenschaft
TOP 14 Anschaffung Flyeraufsteller
TOP 15 Wahl AG-Vorsitzende
TOP 16 Auflösung AG Bibliothek
TOP 17 Sonstiges
Hier fängt um 20:30 Uhr der Liveticker an!
21:30
Um 20:43 Uhr wird die Sitzung von Felix eröffnet.
Yannick lässt sich heute entschuldigen.
Felix eröffnet die Sitzung mit einer Rede über den wichtigen Grundsatz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Jacob ist von seinem Mandat zurückgetreten. Für ihn rückt Diana nach.
Es gab eine Anfrage, dass ein Antrag zum Thema Wohnsitzprämie am Anfang eingeschoben wird.
TOP 6 ist nichtig, da der AStA-Referent für Veranstaltungen und Sport heute Nachmittag zurück getreten ist. Der Neu-TOP 7 wird zum infoTOP gemacht.
Die Tagesordnung wird beschlossen.
Kommen wir zu Berichten. Jörn möchte nichts hinzufügen.
Theodoros möchte berichten, dass sie mit dem Steuerberater gesprochen hätten. Bis zum Ende des Jahres muss der Haushalt 2017 fertig werden. Er sucht nach Menschen, die dieses Wochenende zur Haushaltsplanung kommen. [EDIT 8.11.2018: Natürlich muss der Haushaltsabschluss 2017 fertiggestellt werden und es geht um diesen, nicht um die Planung.]
Fabian bietet sich. Soraia spricht den Medienausschuss an. Sie hat ihn schon angeschrieben, wegen der Broschüre, die die moritz.medien angeblich veröffentlicht haben sollen. Till erklärt, dass es bald ein Treffen zwischen den moritz.medien und dem AStA gibt.
Fabian fragt, ob man nicht noch das letzte Protokoll bestätigen solle.
Marcel berichtet, dass die Satzungsänderung wegen der FSR-Gelder und dem Aushändigen dieses nur an FSRs gehen kann, wenn diese an dem Finanzerworkshop teilgenommen haben, nicht durch das Justiziariat bestätigt wurde.
Dies kann nicht geschehen, da den FSRs das Geld zusteht.
Theodoros erklärt, dass das Justiziariat aber auch dafür geraten hat, die möglichen Konsequenzen besser auszuschöpfen.
Christiane möchte eine Aussage aus dem Protokoll ändern, die sie als nicht ausreichend hält.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird dann angenommen.
Wir kommen zum neuen TOP 4.
Frau Berdowski in Vertretung stellt den Antrag vor. Es sollten 4 Solisten aus den Mitteln der Studierendenschaft für 1200€ bezahlt werden.
Die Rechnung wurde von der Uni nicht bezahlt. Nach Rücksprache mit dem AStA-Finanzer, hieß es, dass das StuPa sich gegen die Bezahlung dieser Solist*innen gewandt hatte.
Allerdings gibt es unausgeschöpfte Mittel von 8000€ Rückkehr zum Status Quo in der Musik.
Theo ergänzt, dass diese 8000€ für allgemeine Dinge gedacht war.
Er findet es schwierig, da in den letzten Jahrgängen es auch geschafft wurde, ohne solche Mittel auszukommen.
Die Antragstellerin erwidert, dass die Ausbildung im Bereich Kirchenmusik nunmal sehr teuer sei.
Jörn erklärt, dass sie WSP-Mittel für alle Studenten in der Kirchenmusik da sind, z.B. neue Instrumenten.
Mit der Bestätigung dieses Antrags wird ein Präzidenzfall gegeben, da die Verträge von Einzelpersonen geschlossen wurden.
Die Bezahlung der Prüfungsleitung ist keine Verbesserung der Lehre für alle Studierenden der Kirchenmusik.
Das Problem ist einfach, dass die Rechnung bezahlt werden muss.
Die Antragstellerin fragt nach, wie das jetzt weiter gehen soll und wo das Geld herkommen soll.
Theo erklärt, dass bisher die Prüfungen so gelegt wurden, dass keine zusätzlichen Gelder ausgegeben werden müssen, z.B. zur Bachwoche.
Einer der betroffenen Studenten erklärt, dass die Aufträge vom Universitätsmusikdirektor Herr Braun in Auftrag gegeben.
Er sieht das Konzert als Motivation für folgende Semester und deswegen durchaus eine Verbesserung der Studiensituation.
Ben ergänzt, dass das normale Verfahren doch so läuft, dass erst der Antrag für das Geld erst gestellt werden muss und dann der Vertrag erst geschlossen werden kann.
In diesem Einzelfall wäre es ihm egal und wenn das Geld der Kirchenmusik noch nicht verbraucht wurde jetzt zum Ende des Jahres, dann sieht er kein Problem, diese Solist*innen zu bezahlen.
Martin möchte etwas klarstellen.
Er möchte, dass nicht nur von der Kirchenmusik geredet wird. Das Institut heißt Musik, Kirchenmusik und Musikwissenschaften.
In dem Antrag für die 8000€ wurden diverse Dinge erwähnt. Klavier und Notenständer und Lampen wurden bereits davon erworben.
Der Rest sollte für Unterricht ausgegeben werden.
Aus diesem wurde bisher fast nichts ausgegeben. Daher ist Geld vorhanden.
Er sieht auch das Dilemma, aber ist auch dafür das Geld auch auszugeben bevor es an eine Klage an die Uni gibt.
Ab dem neuen Jahr wird sich das WSP-Verfahren ändern, alle Gelder laufen über das Dezernat 2, wo sie arbeitet, aber jetzt ist das Kind halt schon in den Brunnen gefallen.
Ben fragt nach, denn die Auszahlung ging doch bisher immer über die Uni.
Die Antragstellerin erklärt, dass bisher das Geld über den Haushalt ging und nicht über das Dezernat 2.
Das Geld soll noch stärker in die allgemeine Lehre gesteckt werden.
Sie möchte einfach verhindern, dass der Uni ein Rechtsstreit droht. Sie versteht, dass das Geld der Studierendenschaft ist, aber der Rechtsstreit sollte nicht bis ins Ministerium kommen.
Soraia fragt, wie der Ablauf laufen wird. Die Antragstellerin erklärt, dass das StuPa/VV weiterhin die WSP-Mittel aufteilen können und sie nur noch die Budgets verwalten.
Solange es konform mit den Vorschriften des Ministeriums bleibt, wird es keine Einmischung gibt.
Soraia fände es wichtig, dass das StuPa mit einbezogen wird, da es sich um die Gelder der Studierendenschaft handelt.
Die Antragstellerin wird das so weiter geben, da hier auch Beschlüsse gefasst werden und will die Stud.schaft auch mit einbeziehen.
Ben fragt, ob Marcel darüber Bescheid wusste und er hat bereits Bescheid bekommen.
Camille fragt, ob es eine Möglichkeit gäbe, sich als Studi aktiv am Prozess der WSP-Mittel zu beteiligen.
Die Antragstellerin wird diese Wünsche weitergeben und die Planungsphase ist gerade am Laufen und es wird berücksichtigt.
22:00
Theo möchte zurück zu dem ursprünglichen Fall.
Offenbar haben die Auftragsgeber Mist gebaut. Würde sich die Musikwissenschaft auch beteiligen.
Soraia will von Marcel wissen, ob er von dem Solistenproblem bereits vorher wusste. Ja.
Die Antragstellerin fragt, wie das Ergebnis jetzt weitergeht.
Camille erklärt, dass das StuPa sich wahrscheinlich gegen die Auszahlung der Gelder entscheidet.
Christiane stellt einen GO-Antrag auf nochmal Abstimmung.
Nach einer Gegenrede wird der GO-Antrag angenommen.
Jetzt soll der Antrag über die 1200€ nochmals abgestimmt werden.
Theo stellt den Änderungsantrag, dass die Summe auf 600€ reduziert wird, da nicht alles von der Studierendenschaft bezahlt werden soll.
Sophie möchte die Namen der Prüflinge mit aufnehmen.
Lukas widerspicht aus Datenschutzgründen.
Deswegen soll der Auftragsgeber mit aufgenommen werden.
Theos Antrag wird abgelehnt.
Sophies Antrag wird ebenfalls abgelehnt.
Der ursprüngliche Antrag wird mit 7 Ja-, 11 Neinstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.
Jetzt kommen wir zu den Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Als erstes kommen wir zu dem Kommentar unter unserem Ticker. Der zweite Kommentar beantwortet diesen bereits.
Ben stellt den GO-Antrag, einen neuen TOP, dass dar Finanzer eine Anfrage stellt, um den Sachverhalt zu klären.
Theo erklärt, dass die schon häufig die Verantwortlichen angeschrieben hätten.
Ben korrigiert, dass sich sein Antrag auf eine Kritik bezieht.
Fabian übernimmt den Antrag von Theo, da dieser nicht berechtigt ist, Anträge zu stellen.
Wir machen einen neuen TOP auf: Der AStA wird beauftragt im Namen der Stud.schaft, ein Schreiben an das Rektorat und Institut für Musikwissenschaft zu verfassen, worin sich darüber beschwert wird, dass die Stud.schaft für Prüfungsleitungen zahlen soll.
Jonas möchte noch als Anmerkung aus der Stud.schaft anmerken, dass er sich mehr Anwesenheit und Aktivität der StuPist*innen gewünscht hätte.Und v.a. Beteiligung bei der Debatte um die Beschlussfähigkeit der VV.
Es wird der neue TOP eröffnet (der zu dem Musikproblem.)
Ben erklärt, dass er den AStA beauftragen möchte, eine Kritik an das Institut und das Rektorat zu schicken, dass die Studierendenschaft nicht für einzelne Studierenden aufkommen will und die Uni für einen adäquaten Prüfungsrahmen sorgen soll.
Marcel beschwert sich, dass das StuPa dies selbst tun könne und sieht nicht ein, das als Finanzer zu tun, sondern eher das Referat für Studium und Lehre damit beauftragt werden sollte.
Soraia sieht die Verpflichtung eher beim Präsidenten.
Ben erklärt, dass er den gesamten AStA angesprochen hat, sieht Marcel aber in der Lage das ganze inhaltlich zu untermauern.
Till ergänzt, dass im Antrag von einem Mindestmaß an Lehre gesprochen wird, die WSP-Mittel aber zur Verbesserung beitragen soll. Das wird übernommen.
Soraia möchte speziell die Referentin für Studium und Lehre und den Vorsitz ansprechen. Das wird auch von Ben übernommen.
Über den Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird angenommen.
Marcel bittet das Präsidium noch mal einen Ablehnungsbeschluss für Frau Berdowski anzufertigen. Es reicht auch einfach ein Zweizeiler mit dem Ablehnungstext aus der StuPa-Sitzung. Dieser soll vom StuPa an das Rektorat und Institut geschickt werden. Der Ablehnungsbeschluss soll auch im Stud.portal hochgeladen werden.
Fabian möchte einen neuen TOP eröffnen, damit das Schreiben auch im Rahmen eines entsprechenden TOPs besprochen wird, dieser wird abgelehnt.
Es gibt gerade einige Missverständnisse…und etwas lauteren Äußerungen.
ABER wir haben das geklärt.
Wir kommen zum TOP 7 Finanzanträge.
Wir starten mit GreiMUN Local Conference.
Die Antragsteller sind von GreiMUN. Bei den Anträgen geht es um ihre Konferenzen und da vor allem um die Verpflegung.
Sie haben bereits beim Studierendenwerk Geld beantragt und die haben ihnen geraten es auch im StuPa zu tun.
Der Haushaltsausschuss hält den Antrag für förderungsfähig und nicht förderwürdig, da für Verpflegung nur im Ausnahmefall aufgekommen werden darf.
Sie schlagen vor nur die Druck– und Veranstaltungsspezifischen Kosten abzurechnen.
Marcel sieht das Ganze genauso.
Marcel(StuPa) bestätigt noch mal, dass hier keine besondere Härte vorliegt und möchte auch noch mal bekräftigen, die restlichen Ausgaben zu finanzieren.
Die Antragsteller erklären, dass der Finanzplan nicht mehr aktuell ist, da es mehr Teilnehmer sind.
Fabian stellt den Änderungsantrag auf 20€ zu senken.
Ben stellt den Änderungsantrag, dass alles rausgenommen werden soll, was Verpflegung, also Essen angeht. Also sollen nur Getränke und die Druckkosten übernommen werden.
Jörn fragt noch mal nach den Druckkosten, da GreiMUN auch im AStA drucken kann, allerdings reicht ein normaler Drucker für die Belange nicht aus.
Will Ben oder will Ben keinen GO-Antrag stellen?
Ben stellt den GO-Antrag auf Vertagung, da es keine konkrete Summe gibt.
Dieser wurde angenommen.
Fabian stellt den GO-Antrag den zweiten Finanzantrag ebenfalls zu vertagen, da es hier das gleiche Problem gibt.
Wir vertagen die Anträge und sehen GreiMUN mit dem aktualisierten Antrag mit der aktuellen Summe wieder. Wir wissen nur noch nicht so wirklich wann.
Fabian möchte eine Pause, Soraia nicht.
Es gibt eine Pause bis 22:30 Uhr.
23:15
Der TOP zur Abwahl des AStA-Co-Referenten für Veranstaltungen und Sport wurd in ein Info-TOP umgewandelt.
Heute Vormittag ging eine E-Mail ein, dass dieser Referent zurückgetreten ist.
Diese Mail wurde von einem aus dem StuPa-Präsidium an alle studentischen Senator*innen verschickt. Dies war falsch.
Soraia fragt mit welcher Begründungen die Senator*innen und nicht die Stupist*innen weitergeleitet hat.
Da der Verantwortliche aktuell nicht zugegen ist kann diese Frage nicht beantwortet werden.
Jörn möchte seine Meinung dazu äußern.
Er hat ein Problem mit dem Ticker des web.moritz und den Kommentaren darunter, in denen der Ex-AStA-Referent genauestens beschrieben wird.
Ein weiterer Punkt ist, dass die Weiterleitung der Mail als juristisch schwierig gestaltet.
Er sieht das unter anderem auf Jodel teilweise eine regelrechte Hetzjagd gestartet wurde.
Er sieht darin ein großes Problem, da die Studierendenschaft vor allem eine demokratische aber auch pluralistische ist.
Soraia bedankt sich, dass gestern klargestellt wurde, dass diese Person nicht für den gesamten AStA spricht.
Außerdem kritisiert, dass auf Jodel dieser Sachverhalt veröffentlicht wurde und dies von einem der Wissenden getan wurden musste. Das stimmt so nicht, es wurde kein Screenshot gepostet.
Sie empfindet es wesentlich wichtiger über die Tatsache zu diskutieren, warum diese Person in diesem Amt gelandet ist.
Sandra aus dem Publikum äußert sich dazu, sie war es, die den ehemaligen AStA-Referenten als AStA-Mitglied „entlarvt“ hat.
Marcel als VV-Tagespräsident von gestern betont, dass er das Verhalten von mehreren Person schwierig findet.
Ben erklärt, dass er es nicht richtig findet, das das Dokument nicht an die Stupist*innen weitergeleitet wurde. Er denkt, dass es besser wäre, so etwas an alle StuPa-Mitglieder, also auch die Senator*innen zu senden.
Die studentischen Senator*innen wollen sich nächste Woche mit dem AStA treffen, um so zusammen wieder zu einer gemeinsamen Arbeit zu kommen.
Benjamin stellt den GO-Antrag auf Schluss der Debatte, da das hier zu keinem Antrag führt.
Der GO-Antrag ist angenommen, die Debatte ist beendet.
Felix bedankt sich für die sachliche Auseinandersetzung gerade.
Soraia stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs auf Berichte des Präsidiums, so dass jedes Mitglied einen einzelnen Bericht ablegt.
Ben stellt die Gegenrede, dass man das nicht jedes mal diskutieren muss und es ihn im größten Teil der Fälle nicht interessiert, wer welche E-Mails schreibt oder ähnliches.
Der GO-Antrag von Soraia wird abgelehnt.
Wir kommen zum TOP 7: Wahlen AStA-Referent*innen.
Auf das Referat für Hochschulpolitik und politische Bildung:
Es stellt sich ein Marcel vor. Er studiert Bachelor Geschichteund Politikwissenschaft.
Er ist nicht Mitglied in einer Hochschulgruppe oder Verbindung.
Er war mal Mitglied einer Partei, aber das liegt schon fast 10 Jahre her. Deswegen sieht er sich jetzt politisch neutral.
Er steht das ganze Semester zur Verfügung und plant 15-20 Stunden pro Woche ein.
Marcel hat sich bereits mit den Vakanzen abgesprochen.
Er bewirbt sich, weil er Politik studiert und das deswegen noch interessanter findet. Er möchte der Stud.schaft die HoPo sehr gerne näher bringen.
Er hat bereits bei den Wahlen mitgeholfen und sieht die Probleme, dass in der Stud.schaft zu wenig Interesse bzw. Verständnis für die HoPo besteht.
Fabian bedankt sich und fragt nach dem Thema Verbindungen und seinen Plänen dazu.
marcell antwortet, dass er sich intensiv mit den Verbindungen auseinandersetzen müsste um einen objektiven Blick zu bekommen.
Das hat er bisher noch nicht geschafft, würde das in seiner möglichennneuen Poition tun. Er würde sich auch in die Ag einbringen.
Als zweites fragt Fabian nach weiteren möglichen Projekten.
Marcel antwortet, dass er den Studis die HoPo näher bringen will, mit Antragstellung etc.
Das soll in kleinerem, gemütlichen Kreisen passieren.
Außerdem soll die Landes- und Bundespolitik wieder in den Fokus gerückt werden.
Jonas (moritz.magazin) fragt, wie er dazu stehen würde, sich im AStA zum Thema (politische) Demonstrationen einzusetzen.
Marcel meint, dass man das natürlich individuell ansehen müssn.
Marcel(StuPa) fragt, wie er dazu steht, dass die ein hochschulpolitische Mandat und kein ‚richtiges‘ politisches Mandat ist.
Marcel (Bewerber) antwortet, dass ja viel in die HoPo läuft und sich auch „normale“ Politik da miteinbezieht. Außerdem betont er, dass das Referat ja für HoPo und poliitische Bildung steht.
Christiane fragt ihn, wie er Neutralität für sich definiert.
Er möchte mit allen Parteien unvoreingenommen und konstruktiv zusammenarbeiten, solange sich niemand menschenverachtend oder entgegen freiheitlich demokratischen Grundsätzen äußert.
Nach keinen weiteren Fragen wird geheim gewählt. Lukas und Svenja unterstützen den Wahlgang.
Wir machen eine kurze Pause, solange ausgezählt wird.
23:45
Mit 17 Ja-, 2 Neinstimmen und 4 Enthaltungen wurde Marcel gewählt und nimmt die Wahl an.
Soraia gibt eine persönliche Erklärung ab.
Ben gibt ebenfalls eine persönliche Erklärung ab.
Felix liest ebenfalls eine Erklärung von Steffi vor. Sie tritt von ihrem AStA-Referat zurück.
Für das Co- Referat für interkulturellen Austausch mit Geflüchteten und Austausch liegt eine Bewerbung vor und es gibt eine Spontanbewerbung.
Nicolas studiert Landschaftsökologie und Naturschutz
Er hatte noch keine Möglichkeit sich mit Sophie auszutauschen und hat viele Ideen, die er umsetzen möchte.
Die zweite Bewerberin heißt Sandra. und studiert Geschichte und Kunstgeschichte.
Sie ist politisch schon sehr erfahren. Sie war in letzter Zeit lokalpolitisch aktiv und ist Mitglied der Linken.
Sie war vor allem überparteilich unterwegs.
Sophie fragt nach möglichen Projekten und ob sie Weihnachten im Flüchtlingsheim unterstützen könnten.
Er erklärt, dass er bisher noch nicht so viel Zeit hatte sich mit den Vorgängern zu unterhalten, aber erstmal schauen möchte, was alles schon am Laufen ist.
Sie hatte ebenfalls bisher noch keine Zeit sich damit zu beschäftigen. Sie sieht ebenfalls kein Problem damit sich an bisher bestehenden Projekten zu beteiligen.
Sie möchte für die Menschlichkeit einstehen.
Sie hätte Lust mit verschiedenen Referent*innen zu verschiedensten Projekten zu arbeiten. Auch auf noch nicht so präsente Themen.
Theo fragt Sandra nach einigen Aussagen von gestern. Sie verneint, dass sie den AStA gestern als rechts o.Ä. beschimpft hätte.
Sie bestätigt noch mal, dass sie nicht den gesamten AStA verunglimpft hat, sondern, dass sie traurig ist, dass diese Person Mitglied des AStAs ist bzw. war.
Fabian fragt nach Erfahrungen mit Rassismus, da dies in Greifswald immer mehr auftritt, auch unter Studierenden.
Nicolas antwortet, dass Rassismus in Bayern wahrscheinlich anders ist als hier. Denn da ist es v.a. unterschwellig und auf komische Bezeichnungen bezogen.
Er sagt aber, dass man immer direkt auf Rassismus eingehen muss und diesem entgegen treten muss.
Er möchte Ansprechpartner sein und mit den Betroffenen sprechen und alles an entsprechenden Stellen weiterleiten.
Persönlich steht er immer gegen Rassismus, will aber seine persönliche Meinung von seinem Amt trennen.
Sandra sieht die Aufgabe des Referates nicht nur im Kampf gegen Rassismus sondern allgemein gegen Diskriminierung.
Ebru fragt wie sie sich vorstellen können die Uni insgesamt internationaler zu gestalten und evtl. mehr englische Veranstaltungen gefördert werden.
Nicolas findet das wichtig und denkt auch, dass man das wesentlich besser nutzen muss und kann. Es soll einfach medialer Austausch geschaffen werden können. Und mit den moritz.medien haben wir dafür ein gutes Medium. 😀
Sandra möchte sich erstmal damit befassen, aus welchen Ländern Studierenden hier sind und was da ansprechend ist. Sie schlägt Buffets etc vor. Ist aber auch für zweisprachige Uni-Seiten.
Goswin empfindet es schwierig Neutralität zu kritisieren, da es meist als Toleranz interpretiert wird.
Er spricht an, wie beide zur Antifa steht.
Nicolas möchte antworten, dass auf Rassismus mit Nächstenliebe reagiert werden soll und nicht mit Anti-Rassismus. Es ist immer besser für etwas zu sein, als gegen etwas.
Er ist kein Freund von extremen Positionen und möchte keine konkrete Position zur Antifa beziehen. Er selbst ist Mitglied der Ökologisch Demokratischen Partei, die sich auch offen gegen extremistische Positionen positioniert.
Sandra fragt welche spezielle er meint, da es dort verschiedene Zweige gibt. Sie bezeichnet sich selbst als Antifaschistin und möchte allgemein, dass Menschen unabhängig ihrer Herkunft behandelt werden.
Marianna fragt, ob Sandra in der Lage ist sich etwas gemäßigter als gestern in der VV auszudrücken, wenn sie in das Amt gewählt wurde.
Sandra entschuldigt sich für ihr Fehlverhalten gestern. Sie steht aber zu ihren Aussagen gestern.
Fabian stellt GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung bis 2 Uhr. Dieser wird angenommen.
00:00
Theo fragt danach, wie sie dazu stehen würden, wenn es mal wieder darum ginge, Demonstrationen zu unterstützen. Er will wissen, ob sie sich bei solchen Entscheidungen von ihrer persönlichen politischen Meinung distanzieren können.
Nikolas bejaht das. Sandra ebenfalls, da sie dies als demokratisch ansieht.
Christiane findet es schwierig eine Entscheidung zwischen den beiden zu treffen, da sie beide als geeignet empfindet.
Sie fragt, ob sich beide vorstellen könnten, gemeinsam zu arbeiten, auch wenn nur eine/r gewählt werden könnte.
Beide können sich vorstellen zusammen zu arbeiten.
Sandra hat das Gefühl, dass im AStA schlechte Stimmung herrscht und möchte versuchen die Wogen zu glätten. Sie wünscht sich, dass der AStA und das StuPa wieder mehr aufeinander zugehen sollten.
Benmöchte noch etwas erwähnen. Er wünscht sich, dass sich alle, die fordern sich mit Verbindungen auseinanderzusetzen, das auch mit der Antifa zu tun, da diese kein eingetragener Verein ist und jeder sich Antifa nennen könnte.
Jonas möchte gerne wissen, was Sandra damit meint, dass sie sensibilisiert ist, mit problematischen Strukturen.
Sandra kennt das von ihrer alten Uni, da der AStA dort eine klare politische Haltung bezog und auch auf entsprechenden Demos mitgelaufen sind.
Sie hat das Gefühl, dass hier teilweise auch rechte Strömungen vorhanden sind. Sie betont noch mal, dass konservative Meinung von ihr auch toleriert und auch gewünscht sind, solange sie sich auf freiheitlich-demokratischen Grundordnug bewegen.
Jörn hat mehrere Fragen an die beiden. Zum einen möchte er wissen welche Sprachkenntnisse sie besitzen. Hat einer von ihnen schon einmal im Ausland gelebt. Und wie sortiert sich Nikolas selbst politisch ein. Zudem möchte er gerne wissen, ob sich beide in der Lage sehen, die Meinung des AStAs nach außen zu tragen, auch wenn z.B. zur Podiumsdiskussion auch die AfD eingeladen wird.
Nikolas spricht fließend Deutsch und Englisch. Er war mehrfach in Israel, den USA und Schweden. In Osteuropa war er ebenfalls schon mehrfach auf Reisen.
Er findet Politik sollte unabhängig und demokratisch sein, v.a. ökonomisch unabhängig. Seine politische Einstellung entspricht dem Grundgesetz. Kein Mensch ist illegal und er ist Demokrat.
Er trägt die Entscheidung mit., wenn er eine Meinung äußert, dann als Privatperson.
Sandra spricht Deutsch und Englisch und besucht gerade einen Schwedischkurs. Sie hat noch keinen Auslandsaufenthalt erlebt. Dazu kam es noch nicht, da sie über eine abgeschlossene Ausbildung mit Meisterbrief und nicht über ein Abitur zum Studium gekommen ist.
Sie möchte sich noch mal zu der Links-Rechts-Problematik äußern. Sie sieht sich als linke Sozialdemokratin, aber vor allem als demokratischer Mensch.
Zur Podiumsdiskussion mit der AfD sagt sie, wenn es die Mehrheit des AStA vertritt, dann muss man sich da fügen. Wobei sie die AfD schwierig findet, wenn eine Partei eingeladen wird, die kurz davor steht vom Verfassungsschutz unter Beobachtung zu stehen und würde es eher als sinnvoll ansehen da andere Parteien einzuladen.
Christiane stellt den GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Es folgt die Abstimmung. Der Wahlgang wird kurz unterbrochen. Wir haben nicht genug Wahlzettel.
Nachdem neue, ausreichend viele Stimmzettel ausgteilt wurden, kann der Wahlgang ausgeführt werden.
Mit 14 Stimmen für Nikolas und 6 für Sandra, zwei Enthaltungen und eine ungültige Stimme ist Nikolas gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Es folgt eine kleine Pause von 15 Minuten.
00:30
Fabian stellt zwei GO-Anträge.
Er findet es ziemlich blöd, dass niemand nachhakt warum Steffi überhaupt abgetreten ist. Sein Go-Antrag war diese persönliche Erklärung.
Er möchte außerdem einen neuen TOP beantragen, um den Präsidenten abzuwählen.
Martin findet es schwierig darüber zu diskutieren, da der Präsident nicht anwesend ist.
Es wird abgestimmt ,ob dieser Antrag angenommen werden soll. Mit 7 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen wird dieser mit einer Pattsituation damit abgelehnt.
Wir machen mit dem TOP Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung weiter.
Da bisher nur unvollständige Protokolle vorliegen, gibt es einen Vorschlag diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Fabian hat eine formelle Gegenrede. Mit einer Mehrheit, wird der Ordnungspunkt verschoben.
Fast das ganze Publikums verlässt nun den Hörsaal.
Wir kommen zum nächsten Punkt, den SÄA zur Vollversammlung (2. Lesung).
Soraia möchten diesen auch in die nächste Sitzung vertagen, da sie auch einen Antrag auf der VV gestellt hat und es logisch findet dies mit dem vorherigen Antrag zusammen zu behandeln.
Ben hat einen inhaltlich formalen Einwand. Auch dieser TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Es folgt der nächste TOP Haushalt 2019 (1. Lesung). Lukas findet den Haushalt nicht [EDIT 8.11.18: Der StuPa-Rechner war schlecht sortiert, daher hat die Suche etwas Zeit in Anspruch genommen.]. Wir warten.
Wir ziehen vor:
SÄA FO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
Theo stellt den Antrag vor. Da sie schon in der AG Satzung besprochen haben, ist ihm aufgefallen, dass man einige Punkte hätte ändern können.
Es gibt keine Wortmeldung. Damit ist dieser TOP geschlossen.
Es kommt zum SÄA EO SDO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
Es geht darum, dass Sozialdarlehen nur vergeben werden dürfen, wenn sie im Haushalt eingetragen sind. Das ist nicht so zielführend, da so eine starke Begrenzung vorhanden ist.
Jetzt soll es möglich sein, auch dann Geld auszuzahlen, wenn die eingeplanten Mittel ausgeschöpft sind.
Ben findet das gut. Auch inhaltlich. Ihm hat aber schon mal jemand erzählt wie schwierig es ist das ganze im Justiziariat durchzubringen.
Bis zur zweiten Lesung wird das ganze geprüft. Wir sind damit auch mit diesem TOP durch.
Mit Hilfe von Theo hat Lukas den Haushalt nun gefunden.
01:15
Jetzt geht es aber mit dem Haushalt weiter.
Marcel (AStA) und Theo stellen ihn vor. Die Details sind dem Protokoll zu entnehmen, da das für den Ticker zu komplex wird.
Theo hat eine Frage. Bei den Ausgaben möchte er wissen, ob es klug ist das so zu berechnen, als wenn der AStA nicht vollbesetzt ist. Da das Ganze nicht mehr stimmen würde, wenn dieser vollbesetzt ist.
Fabian antwortet, dass das Thema auch schon im Haushaltsausschuss war und in Rücksprache mit Marcel wird der Topf um 5000€ erhöht.
Marcel erklärt, so wie es im Haushaltsplan steht, ist dieses bereits mit vollbesetztem AStA berechnet.
Theo versteht nicht, warum letztes Jahr die gleiche Summe mit einem nicht voll besetzten AStA angefallen ist.
Marcel erklärt, dass man den Haushaltsplan so realistisch wie möglich aufstellen sollte. Da sind diese 5.000€ Puffer sehr hoch angesetzt.
Theo möchte außerdem auf das Problem mit den Fachschaftsgeldern aufmerksam machen.
Das Problem verschleppt sich weiter in die nächsten Jahre. Er sieht die Gefahr, dass die Rücklagen nicht mehr reichen.
Hier fehlt ein Teil, da wir nicht mehr mitgekommen sind. Es wird weiter darüber diskutiert, ob nun anders kalkuliert werden soll oder nicht.
Der AStA schuldet den Fachschaften Geld. Diese fragen auch mittlerweile danach.
Steffi versteht nicht warum das Geld der Fachschaften, einbehalten wird, obwohl es den FSR zusteht.
Marcel möchte sich nicht auf die Aussage nicht einlassen, da die Fachschaften halt nun mal das Geld vom AStA bekommen.
Marcel glaubt auch, das Theos Idee die einzig Sinnvolle ist. Und zwar, dass man auf die Rücklagen zurückgreift und damit einmal in den sauren Apfel beißt und den FSR 3 Semester auszahlt.
Theo erklärt, dass die Rücklagen quasi fast Null sind und damit nicht auszahlbar.
Ben würde sich wünschen, dass ein Haushaltsplan erarbeitet wird, wo genau das berücksichtigt wird. Und dass sie mit den FSR mal reden sollen, die sollten das auch verstehen.
Er erinnert an letztes Jahr, wo es das Problem schonmal gab, weil damals schonmal kein Geld an die FSR ausgezahlt werden konnte.
Theo gibt zu, dass das Problem aufgefallen ist und man hat es gesucht. Dabei haben sie festgestellt, dass es niemandem aufgefallen ist. Die Frage ist also, drückt man dem nächsten StuPa dieses Problem auf und bringt die FSR in Insolvenz oder geht man das Problem jetzt an.
Marcel erklärt, dass in den Rücklagen ungefähr die fehlende Summe abdecken würden. Allerdings fehlen dann die Mindestrücklagen.
Theo versteht was Marcel meint (im Gegensatz zu uns). Es darf nicht mehr herausgenommen werden, als zugeführt wird, gibt er zu bedenken.
Haushaltspläne treffen nie zu, deswegen gibt es die Rücklagen.
Ben bemerkt, dass tendenziell zum Schluss noch etwas übrig bleibt.
Das stimmt, aber einige Töpfe werden auch überreizt, und Einnamen sind auch nicht immer 100% zuverlässig.
Florian möchte wissen, ob man damit zu Herrn Wehlte gehen kann oder eher nicht.
(Wir haben die Antwort leider nicht mitbekommen, aber vielleicht wird Theo in den Kommentaren dies beantworten. Es ist spät, entschuldigt)
Auf jeden Fall heißt es, dass sich die Uni auch darauf verlässt, dass hier jemand rechnen kann.
Charlotte sagt, dass man die Rücklage nicht auf Null setzen kann, weil dann einfach irgendetwas passieren kann und die Stud.schaft ziemlich doof da steht.
Da muss man dann halt an verschiedenen Veranstaltungen sparen. Es muss langsam mal ein tragbarer Haushalt gemacht werden und das Problem kann nicht länger aufgeschoben werden.
Marcel wirft mit Zahlen um sich. Aber was bedeuten diese alle? Wir wurden auch irgendwie erwähnt, aber von 2012.
Es geht um den Club 9 und dessen Umbau, für den 10.000€ seit 6 Jahren im Haushalt mitgeschleppt werden. Er sieht das mittlerweile als Schweinerei.
Der TOP wird geschlossen, da es keine weiteren Fragen gibt.
Fabian möchte den Hauhaltsplan (2. Lesung) auf Dringlichkeit vorziehen. Da er Sorge hat, dass sich das Ganze sonst zu sehr in die Länge zieht. Und die Stud.schaft erst wieder im April mit einem sinnvollen Haushaltsplan da steht.
Ben merkt an, dass wir in zwei Wochen die nächste Sitzung haben. Das ist immer noch im November und würde es eher für sinnvoll halten, dann darüber zu sprechen.
Er traut sich nicht mehr zu um 1:08 Uhr noch eine kompetente Meinung zu haben.
Mit einem klaren Mehrheit an Nein-Stimmen, ist dieser Geschäftsordnungsantrag abgelehnt.
Florian stellt einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild, wie man zu radikalen Kürzungen aus Töpfen außer der Rücklagen steht.
Nach Gegenreden wurde der Antrag angenommen.
Es wird ein Meinungsbild zu der Frage: Ist der Wille da, radikale Kürzungen vorzunehmen, aus den Töpfen außer der Rücklagen beantragt. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
Theo lädt noch mal in den AStA ein, um den Stupist*innen die Hintergründe der Haushaltsplanung zu erklären
Marcel fragt, inwieweit ein alternativer Entwurf gewünscht ist.
Marcel (StuPa) will ein Meinungsbild zu einem Alternativentwurf.
Es fällt positiv aus. Damit wird der TOP geschlossen.
01:40
Wir kommen zum nächsten TOP Studentische Hilfskraft Erziehungswissenschaft.
Der Antragssteller ist nicht mehr da. Nach GO-Antrag wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.
Dann kommen wir zu Anschaffung von Flyeraufstellern.
Die Papierflut an Flyern soll eingeschränkt werden und auch die personelle Einbindung verringert werden.
Es sollen Aufsteller gekauft werden, in den Flyer gerne einen Monat bleiben können. Diese sollen in den Mensen aufgestellt werden, was bereits mit diesen besprochen wurde.
Fabian fragt, wie stabil die sind und was gemacht werden soll, wenn sehr viele geklaut werden.
Sie sollen ziemlich stabil sein und nicht so einfach zu zerstören sein. Geklaut werden können sie wohl, was sich nicht vermeiden ließe. Aber auch eher auffällig wäre.
Marcel fragt, ob schon Angebote eingeholt wurden.
Es gibt bereits drei verschieden Angebote. Dem AStA hat man auch schon eine PowerPointPräsentation gezeigt.
Die 700€ sind das günstigste Angebot für 300 Stück.
Die PowerPointPräsention ist zufällig hier und könnte auch gezeigt werden.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Abstimmung.
Fabian möchte die PowerPoint sehen.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Goswin stellt einen Änderungsantrag. Er möchte die Einschrenkung auf die Mensen aufheben.
Es werden kurze Überlegungen über den Wortlaut getätigt. Auf: „Der AStA schafft sich Flyeraufsteller an.“, wird sich geeinigt.
Der Antrag wird mit 19 Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung angenommen.
Als nächstes steht die Wahl der AG-Vorsitzenden an.
Es muss nur bestätigt werden.
Soraia möchte anmerken, dass sie schon vor ein paar Wochen von der AG-Wohnsitztprämie zurückgetreten ist und auch bei der AG-Verbindungen zurücktreten wird.
AG Verbindungen: Robert Bartelt
AG Wohnsitzprämie: Hella Golz
AG E-Sports: Nele Verena Elftmann
Die AG Satzung braucht auch einen neuen Vorsitz, aber dafür muss die AG erstmal tagen.
Mitglieder wären auch gut, wird eingeworfen.
Man möchte Soraia gerne ein neues Amt einreden. Aber sie lehnt ab. Schade 🙁
Goswin hat eine Frage. Bevor für die AG-Verbindung jemand gewählt wird, wollen wir es weiter als AG-Verbindung lassen oder AG-Verbinungsbroschüre.
Felix fragt, ob jemand etwas dazu weiß.
Marco erklärt, dass der AStA die AG Verbindungsbroschüre hatte. Diese sollte in das StuPa übergehen. Deswegen wird der Name gleich bleiben.
Soraia möchte sagen, dass sie Robert als absolut ungeeignet als Vorsitz für die AG-Verbindung zu wählen, da er ziemlich klar gezeigt hat, das er schon sehr feste Meinungen hat, die er auch auf der Vollversammlung noch einmal gezeigt hat.
Fabian hat noch mal geschaut, aber die AG heißt Verbindungen.
Ben ist egal, wie das heißt. Ben gibt Soraia Recht, da er Robert nicht für eine vermittelnde Rolle geeignet hält.
Soraia findet die Frage legitim und gleichzeitig traurig, da sie bereits ein Protokoll fertiggestellt hatte, welches schon verschickt wurde.
Ben fragt, ob überhaupt zwei Leute aufgestellt werden können.
Ja, können sie und das StuPa soll entscheiden.
Lukas möchte, dass es bei der nächsten Sitzung der AG-Verbindung als TOP eingefügt wird.
Jörn schlägt vor den Teil zu Verbindungen zu vertagen.
Das ganze wird vertagt auf die nächste Sitzung.
Christiane möchte noch mal zu dem Titel äußern. Man muss sich nicht an den Wortlaut der AStA-AG halten muss.
Es werden jetzt 4 AG-Vorsitze abgestimmt.
Es wird offen gewählt.
Wir fangen an mit AG-Gremien und Kommunikation. Lukas Thiel ist vorgeschlagen und wird eindeutig per Handzeichen bestätigt.
Er ist bestätigt .
Wir machen mit der AG Datenschutz.
Lukas ist bestätigt. Marco auf Anfrage als stellvertretender Vorsitz auch.
AG Wohnsitzprämie wird Hella vorgestellt. Sie wird bestätigt.
Die letzte AG E-Sport wird auch vertagt, da die Vorgeschlagene nicht anwesend ist.
Es folgt nun der Antrag zur Auflösung der AG Bibliothek.
Ohne Änderungsanträge und es folgt die Abstimmung. Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.
Wir sind beim letzten TOP angelangt. Sonstiges.
Ben wünscht sich, dass die Rücktrittserklärung des ehemaligen AStA-Referenten für Sport und Veranstaltungen an alle StuPisten weitergeleitet wird.
Lukas erklärt dazu, dass bei Rücktritten eigentlich nur das Präsidium informiert werden muss.
Ben findet aber, da die Mail an das ganze StuPa adressiert war, sollte es auch an alle Stupisten weitergeleitet werden.
Fabian möchte nur wissen, ob die Einladung der FSKs herumgegangen ist. Diese findet am 21.11. um 18 Uhr in der Rubenowstr. 2b Raum 2. Er lädt gleichzeitig uns alle ein, gerne teilzunehmen.
Lukas möchte nochmal darauf aufmerksam machen, dass Datenschutz sehr wichtig ist und das man sensibler mit persönlichen Daten umzugehen hat.
Jörn erklärt, dass die Verdienstmedallien angekommen sind und sie nicht besonders ehrenhaft aussehen und sie noch mal neu machen will.
Marco erklärt, dass Jonathan und das Präsidium das Abgenickt wurden.
Felix erinert uns an die Reanimierung der AG Ökologie.
Soraia dankt Felix für die schöne Sitzungsleitung.
Felix beendet die Sitzung um 1:44 Uhr.
Damit sind wir vonr 2 Uhr raus. Juhuuuu!
von webmoritz. | 11.09.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Es wird im Hörsaal WiWi (Loefflerstr. 70) getagt.
Die vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 LaStuVe
5.2 Lovisfest
TOP 6 SÄA FO FSR Gelder (2. Lesung)
TOP 7 Infomaterial Verbindungen
TOP 8 Zusammenarbeit Verbindungen
TOP 9 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkastens
TOP 10 Finanzierung 1. Mai – Kulturfest
TOP 11 Wahlen AStA
11.1 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
11.2 Hochschulpolitik und politische Bildung
11.3 Co- Umwelpolitik und Nachhaltigkeit
11.4 Co- Veranstaltungen und Sport
TOP 12 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Liveticker.
20:30
Um 20:29 Uhr eröffnet die StuPa-Sitzung. Steven rückt nach in das StuPa, weil Theo als nächster Anwerter nach dem anderen Kai, nun schon im AStA sitzt. Wir sind heute 19 StuPisten, also sind wir beschlussfähig.Es wird über die Tagesordnung diskutiert. Ein paar Änderungsanträge werden besprochen. Und ein Antrag auf Dringlichkeit wurde von einer Verbindung eingereicht, als Yannick nicht mehr im Büro war. Yannick entscheidet, dass der Antrag mit zu dem aktuellen TOP 8 zusammengehört,deswegen wird dieser auch heute direkt mitbehandelt. Der TOP Schutz einzelner Vereine vor Ressentiments wird nach dem TOP 8 folgen. Es geht darum, dass das StuPa in seinem Beschluss, wenn es Vereine vom MdM ausschließt, diese Vereine genau zu nennen und nicht alle Vereine mit gleichen Merkmalen zu pauschalisieren. Der Antrag zum Ersten Mai wurde dafür vorverschoben.
Robert möchte noch einen Redebeitrag von Christiane hinzufügen. Das Mikro geht herum.
Die Protokolle des StuPa wurden nicht gegendert. Es wird darum gebeten, dass darauf stärker geachtet wird. Ebru merkt an, dass im letzten Protokoll steht, sie hätte einen Antrag gestellt, was nicht der Fall gewesen ist.
Das Protokoll wird mehrheitlich so angenommen.
Wir kommen zu den Berichten. Jörn ist nicht da, Fragen an ihn schriftlich stellen. Marco merkt an, dass Jörn ihn gebeten hatte, darauf hinzuweisen, dass beim Mdm keine Gimmicks mit Parteiwerbung verteilt werden dürfen. Das sei verboten.
Marcel möchte seinen Bericht berichtigen. Sein Urlaub ist erst nächste Woche. Außerdem hat er vergessen hinzuzufügen, dass die Finanzierung der Erstishirts durch die WSP-Mittel eine einmalige Sache ist.
Ben möchte wissen von wem die Begründung gekommen ist. Ob diese vom Land oder der Uni kam. Marcel weiß das nicht genau. Er vermutet, dass bei der ersten Wohnsitz-AG besprochen wurde. Soraia erklärt, nicht dabei gewesen zu sein. Aber hatte über Senta erfahren, dass das ganze eher positv besprochen wurde. Marcel wird sich noch einmal informieren und dann auf der nächsten Sitzung darüber berichten.
Zwischendurch kommt Jakob vorbei und überträgt seine Stimme an Kai, deswegen sind es jetzt 20 Stimmen im StuPa.
21:00
Steffi ist dran. Soraia hat eine Anmerkung. Sie würde es begrüßen, wenn sich Steffi bei ihren Berichten etwas mehr Mühe geben würde. Er wirkte im Vergleich zu den anderen Berichten etwas dürftig. Ben möchte gerne wissen, ob Steffi glaubt, dass immer noch drei Leute nötig seien. Steffi erklärt, dass sie zur Zeit nicht so viel zu tun hat, da zur Zeit Semesterferien sind. Dementsprechend gibt es auch nicht viel im Bericht zu schreiben. Da sie auch erst zum Semesterende ihr Referat angenommen hat, kann sie noch nicht sagen, wie es im Semester sein wird. Jule glaubt, dass es sinnvoll ist das in der Semesterzeit mehr als eine Person das Referat unterstützen.
Finja würde gerne wissen ob noch interesse besteht, damit der Kneipenabend so wie sonst besteht. Sie müsste wissen in welcher Kneipe das ganze stattfinden soll und hatte sich überlegt, das direkt nach dem Grillen der Kneipenabend anzuschließen.
Fragen an Sophie sind schriftlich einzureichen,da sie nicht da ist. An Florentine gibt es auch keine Fragen.
Goswin fügt seinem Bericht kurz etwas hinzu. Es geht wieder um die Shuttlebusse bei der Nacht der offenen Clubs, es liegt jetzt ein Angebot vor.
Nils merkt an, dass noch der Bericht von Joscha fehlt. Er möchte gerne mündlich nachtragen, da er es aus privaten Gründen nicht geschafft hat. Er verspricht die nächsten Berichte gründlicher zu machen. Er gibt seinen Bericht nun mündlich wieder. Wenn man Buddy für International Students werden will, kann man das nun auch einfach beim AStA anfragen. Jörn hat ihn auch gebeten eine Veranstaltung für die International Students in der Erstiwoche zu organisieren.
Zum Studienkolleg ist zu sagen, dass die Stellungnahme zurückgeschickt wurde. Er findet sie persönlich ganz gut. Das Studienkolleg wurde auch eingebunden das ehemalige Studierende kurz erzählen können, was sie machen.
Helena aus dem Senat findet es cool, dass er die International Students mehr in die Ersti-Woche einbinden will. Aber dafür sollte auch eine englische Stadtführung stattfinden. Außerdem merkt sie an, dass auf der AStA-Seite auch noch keine Infos zur Erstiwoche auf Englisch zu finden sind.
Ebru merkt an, dass ab dem 13. September die Interkulturelle Woche beginnt und ob Joscha da auch schon was geplant hat. Joscha antwortet, er hatte vor mal vorbei zuschauen und evtl Kontakte zu knüpfen.
Nils merkt an, dass er es fürs nächste Mal begrüßen würde, dass Joscha zumindest Yannick schreiben könnte, wenn er es nicht schafft einen Bericht einzureichen. Zudem findet er es schwierig gar keinen Bericht zu bekommen, da das StuPa diese ja auch bewertet und auch ein kurzer Bericht ist dann besser als gar nichts.
Es folgt die Geschäftsführung der medien. Da diese nicht anwesend ist, Fragen schriftlich an diese schicken.
21:30
Helena ist bei der EDV-AG gewesen und war entsetzt. Es geht darum, auf welche Seiten zur Recherchearbeit nicht verzichtet werden kann, da ansonsten solchen Seiten wie Springer–Link wegfallen könnten.
Ben merkt an, dass diese Liste wirklich ehrlich sein sollte, nicht was wir gerne haben wollen, sondern was wir wirklich benötigen. Es geht v.a. um die Sparte E-Books, was auch immer das genau heißen soll. Da fast alles in E-Books vorhanden ist. Deswegen wird darum gebeten, dass diese Listen von allen Fachschaftsräten der Fakultäten gewissenhaft geschrieben wird.
Ebru möchte auf die neue Berichtspflicht eingehen, also dass die Berichte am Freitag rumgeschickt werden und dann daraufhin schriftlich gefragt werden kann. Es wurde abgestimmt, diesen Punkt jetzt zu evaluieren.
Marcel erklärt, dass es ihm nicht gefällt, Berichte bis Donnerstagabend fertig zuschreiben, weil er in der Woche viel für den AStA zu tun hat und ihm deswegen das alte System besser gefallen hat, am Wochenende, da man da mehr Zeit hat, dass ganze gewissenhaft zu schreiben.
Yannick antwortet, dass er kein Problem damit hat, ob die Berichte Freitag, Samstag oder Sonntag herausgeschickt werden. Er empfindet es jetzt aber als sehr angenehm, dass für die Berichte in der Sitzung nur noch 30-45 Min. aufgewendet werden und nicht wie früher 1 bis 2 Stunden. Soraia gefällt das alte System besser, da sie das Gefühl hat, dass Fragen mündlich ehrlicher diskutiert werden. Auch Goswin schließt sich Marcel an. Es folgt ein Meinungsbild ob das neue System beibehalten wird oder zum alten zurückgekehrt wird.
Es wird sich für das alte System entschieden. So kommen die Berichte nun wieder zu dem Drucksachenpaket am Montag vor der Sitzung dazu.
Marcel hat noch eine Sache anzumerken. Er erwähnt, dass laut Satzung auch die AGs zu berichten haben. Er möchte gerne wissen in welcher Form das stattfinden soll. Yannick antwortet, dass das ganze in schriftlicher Form eingereicht werden kann. Eine Seite würde dafür ausreichen.
Marcel berichtet zur AG Finanzen, dass sie seit der letzten ordentlichen Situng zwei Mal getagt haben und sich das nächste mal am 02.10. treffen werden. Er würde sich freuen, wenn auch jemand aus dem StuPa erscheinen würde, da dieser SÄA eh irgendwann im StuPa landen wird.
Soraia folgt nun mit einer persönlichen Erklärung. (Zu finden in den Kommentaren ) Kurz gesagt: sie rügt das Präsidium. Diese wird unkommentiert stehengelassen.
ES geht weiter zum Finanzantrag zum LaStuVe. Nils entschuldigt sich für Lukas, der heute leider keine Zeit hat. Es hat sich soweit nichts geändert im Bericht. Zum Haushaltsausschuss folgt nun Robert, der diesen Antrag als förderungfähig und –würdig erklärt. Marcel als AStA-Finanzer sieht das genau so.
Es folgt die namentliche Abstimmung: Mit 17 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen wir der Antrag angenommen.
22:00
Weiter geht es zum Antrag des Lovisfestes. Das Lovisfest findet am 22.09. hier in Greifswald statt. Die Lovis ist ein Traditionsschiff und es soll das 18 jährige Bestehen gefeiert werden. Dieses Fest soll gefördert werden.
Der Haushaltsausschuss hat den Antrag als förderungswürdig befunden, aber hat sich zu dem jetzigen Zeitpunkt zur Förderungsfähigkeit enthalten, da noch nicht sicher war, wie viel Geld vorhanden wäre. Würde dieses gegeben sein, würde dies auch als würdig befunden werden.
Marcel sieht es auch als förderungsfähig, ist sich aber schweren Herzens bei der Förderungswürdigkeit nicht sicher, da er persönlich vorher nie von der Lovis gehört hatte und sich selbst auch erst dazu belesen musste. Fabian fragt nach dem Publikum bei diesem Fest. Alle seien eingeladen.
Es folgt die Abstimmung. Mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Es folgt TOP 6. Finanzierung 1. Mai – Kulturfest.
Soraia erklärt, dass es ein Problem gab bei der Einhaltung der Fristen, für die Förderung für das Kulturfest. Da hier der Zeitraum versäumt wurde dieses Fördergeld zu beantragen, wird darum gebeten hier zu prüfen ob es noch möglich ist, dass Geld nachträglich auszuzahlen.
Nach einem kurzen hin und her zwischen Marcel, Yannick und Bettina wird das ganze nachträglich einmal ausgezahlt.
Mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen wir der geänderte Antrag so angenommen.
Es kommt ein GO-Antrag, Marianna möchte einen TOP einschieben „Zusammenarbeit AStA und StuPa“.
Dieser wird mit 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.
Sie hat das Gefühl, dass Redebedarf besteht. Sie hätte gerne einen Kommentar z.B. von den Betroffenen. Der Antrag wird aber nach dem GO-Antrag von Soraia nach hinten verschoben. Aus Rücksicht auf die anwesenden Verbindungsstudenten.
Wir kommen zum TOP 7 SÄA FO FSR Gelder.
Marcel möchte nur kurz sagen, dass der Finanzbereich auch schon bei der Bearbeitung des SÄA ist. Es gibt auch schon einen Termin für den Finanzer-Workshop für die FSR. Marcel ist versucht alle FSR demnächst zu erreichen, damit alle rechtzeitig Bescheid wissen. Möglichst nach 18 Uhr, damit niemand in seinen Vorlesungen oder Seminaren gestört wird, da Termin schon wieder in der Vorlesungszeit ist. Jule hat Sorgen, dass nicht alle Finanzer aus den FSRs dann da sein könnten und es ein Nachteil sein könnte, wenn wie jetzt im Antrag steht nur irgendein FSR-Mitglied zu dem Workshop geht. Marcel antwortet, dass es wichtig ist, dass mindestens eine Person aus den jeweiligen FSR da sein muss, sodass jeder FSR eigentlich Bescheid weiß. Jule merkt an, dass man aber nicht sicher sein kann, dass diese Finanzer nicht trotzdem zurücktreten könnten und damit der Sinn der Sache verloren gehen könnte. Oder dass Infos verloren gehen könnten, wenn diese über mehrere Ecken weitergegeben werden.
Helena schlägt vor das ganze wie eine Art Führerschein zu machen, sodass die jenigen die es nicht hinbekommen direkt ausscheiden. So dass wirklich eine kompetente Person mit den Finanzen umgehen kann. Marcel versteht, worauf sie hinaus will, sieht aber die Gefahr darin, dass dies auch abschreckend wirken kann. Es ist bekannt, dass einige FSR eh schon Probleme haben Mitglieder zu gewinnen. So ein Führerschein könnte das ganze nicht unbedingt verbessern.
Es folgt die Frage, warum nicht einfach ein Zettel an alle verteilt wird, auf dem steht, was getan werden muss. Steffi findet, dass Zettel immer schwieriger sind, da bei Fragen kein direkter Kontakt da ist. Deswegen ist von angersicht zu angesicht deutlich angenehmer, auch um direkt Fragen klären zu können. Sie selbst war letztes Jahr im FSR Pharmazie und kann deswegen aus Erfahrung sagen, dass man sich richtig fürchtet davor die Finanzen zu übernehmen. Durch einen Workshop könnte man versuchen den Leuten die Angst vor dieser Aufgabe zu nehmen.
Nils ergänzt, dass es eine Handreichung zu dem Workshop geben wird, da bei der Vorbereitung ja auch Notizen erstellt werden. Die Frage, wie viele Mitglieder des FSR zu dem Workshop gehen sollten, findet er aber sehr spannend. Alle Mitglieder wären einfach zu schwer umzusetzten. Zwei Mitglieder von denen möglichst einer der Finanzer ist, hält er für sinnvoll. Aber wenn es dem AStA zu viel wird, verstehe er das auch.
Ben hat die Idee eine entweder/oder Regelung zu machen. Entweder Finanzer oder Vorsitz, je nachdem wer sich eher dafür verantwortlich fühlt sollte zu dem Workshop gehen. Er findet nicht, dass es so kompliziert gemacht werden muss. Da es je mehr Personen es sind destoschwieriger wird es einen gemeinsamen Termin zu finden. Helena findet die Idee auch gut, aber denkt, dass eine und/oder Regelung sinnvoller wäre, so könnte eine Person, aber auch zwei, also Vorsitz und/oder Finanzer zu dem Workshop gehen.
Marcel möchte hier noch einmal anmerken, dass er nicht Gelder sperrt, wenn jemand nicht an diesem Workshop teilnimmt, sondern das der Zugriff auf Teile der Gelder nicht mögich werden könnte. Es folgen Änderungsanträge.
Ben will wirklich, dass Ämter genannt werden, also Finanzer und/oder Vorsitz. Es gibt noch weitere Vorschläge, dass man den Vorsitz + eine weitere Person schreiben könnte, z.B. + Kassenwart.
Man einigt sich auf Folgendes zum §12 Mittel für die Fachschaften: (6) Fachschaftsgelder werden nur bei nachweislicher Teilnahme mindestens des*der Finanzer*in und eines weiteren gewählten Mitglieds an einem vom AStA durchzuführenden Finanzerworkshop auf ein vom AStA eingerichtetes Fachschaftskonto überwiesen.
Bei Fachschaftsräten mit nur drei gewählten Mitgleidern reicht die Teilnahme eines gewählten Mitglieds.
Es folgt eine Paus bis 22:20 Uhr. Heute von Yannick vorgeschlagen, nicht von Fabian.
23:15
Der Punkt Kommunikation StuPa – AStA soll auf die nächsten Sitzung verschoben werden. Fabian merkt an, dass ihm zu Ohren gekommen ist, diesen Antrag doch heute schon durchzusprechen, da die nächste Sitzung erst im Oktober sein wird und das Problem ja jetzt schon lange im Raum steht. Der Antrag auf Verlegung wird angenommen. Ben schlägt vor, dass man diesen Punkt nicht unbedingt in einer StuPa Sitzung bespricht, sondern sich lieber mal so zusammensetzt. So wäre auch der Druck weg, dass jemand jemanden mal eben rausschmeißen kann.
Es folgt TOP 8. Lucile bewirbt sich auf das Co-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Sie war jetzt ein Semester im Ausland. Sie findet es schade das einige Referate nicht belegt sind und hat sich etwas zu den Referaten belesen um zu wissen worum es geht. Sie selbst war schon im FSR Mitglied und glaubt, dass das hilfreich sein kann. Jule würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin aufgenommen hat. Lucile antowrtet mit ihrer Vorgängerin nicht, aber mit ihrer Vorvorgängerin. Fabian möchte gerne wissen ob sie eigene Ideen hat oder alte Ideen weiter umsetzten möchte. Lucile erwähnt, dass sie einige Ideen hat, aber sie würde sich gerne erst einmal ein Bild vom Referat machen wollen, ehe sie entscheidet, was umsetzbar ist. Alle Projekte kennt sie auch noch nicht, nur die, die frei zugänglich sind, deswegen kann sie da auch noch nicht so viel sagen. Ebru möchte anmerken, dass sie auch mit ihr damals zusammen gearbeitet hat, sie haben zusammen ein Interkulturelles Café veranstaltet. Ebru hat Lucile als eine sehr zuverlässige engagierte Person wahrgenomen. Marcel hinterfragt ihre Erfahrung auf dem Gebiet. Ihr Interesse ist in letzten Jahren aufgekommen, aber sie möchte noch viel auf dem Gebiet lernen und ist auch Bereit dazu.
Es folgt die geheime Wahl. Anne und Helena sind heute die glücklichen Gewinnerinnen, die auszählen dürfen. Mit 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen ist Lucile gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
Es folgt TOP 9 Infomaterial Verbindungen. Robert stellt den Punkt vor. Er würde gerne einen Blick darauf haben, was in dieser Verbindungsbroschüre steht bevor sie in den Druck geht. Er hatte deswegen auch schon beim AStA angefragt, was diese denn bereits haben. Goswin antwortet, dass er Bedenken hat, gerade wegen der letzten Diskussionen, dass hier Einschränkungen entstehen können. Er hat Verständnis dafür, dass dieses vorher eingesehen werden möchte. Er würde gerne vorschlagen, dass anstatt, dass das StuPa Einsicht erhält und auch mit einwirkt, eher die Möglichkeit bestehen sollte, eine Gegendarstellung anzufertigen.
Nils sieht keinen Grund für den so gestellten Antrag. Für ihn ist es eine Selbsverständlichkeit, dass das StuPa auf Richtigkeit prüfen kann. Denkt aber nicht, dass jeder einzelne Schritt überprüft werden müsste.
Ebru würde gerne interessieren, woher die Infos stammen und wer diese beschafft. Goswin antwortet, das v.a. Josephine sich damit befasst, diese aber heute nicht hier ist.
Ben merkt an, dass diese Einsicht nach der brisanten Diskussion legitim ist. Auch weil Josephine kein vom StuPa gewähltes Mitglied ist. Für ihn gehört es dazu, dass der AStA das fertige Produkt dann hier einmal vorstellt, da das Produkt ja im Namen der Studierendenschaft herauskommt. Für ihn bräuchte es dazu aber keinen Beschluss, sondern nur eine kleine Vorstellung und dann ein OK. Er findet es sehr schade, dass der und die nächsten beide Anträge überhaupt gestellt wurden, da diese nicht zur Kommunikation beitragen würden. Ben sieht den AStA dazu fähig, eine objektive Broschüre zu erstellen. Es muss seiner Meinung nach keine zweite Broschüre als Gegendarstellung gemacht werden, da der AStA das Exekutivorgan des StuPa ist. Er wünscht sich einfach nur eine Vorstellung des Endprodukts.
Goswin antwortet, dass er nicht meint, dass eine Gegenbroschüre gemacht werden soll, sondern dass auch eine andere Ansicht mit in diese eine Broschüre eingebracht werden kann.
Helena befürwortet diesen Vorschlag.
Jule findet es schon sinnvoll, diesen Antrag zu stellen, da Josephine kein vom StuPa gewähltes Mitglied ist und das StuPa deswegen schon reinschauen sollte und Bedenken äußern kann. Sie denkt aber nicht, dass das StuPa die letzte Instanz zur Herausgabe sein sollte. Die Broschüre sollte auf jeden Fall rausgebracht werden, als gut recherchiertes Infomaterial.
Steffi und Flori finden es schade, dass die Objektivität ihrer Arbeit in Frage gestellt wird. Sie findet es vollkommen in Ordnung wenn sich die Antragsteller mit einbringen. Sie glaubt das alle in einer offenen Kommunikation zusammen kommen können.
Soraia stimmt Ben zu. Sie möchte auch nicht, dass ein solcher Beschluss befasst wird. Sie merkt an, dass nicht nur Josephine an dieser Broschüre arbeitet, sondern mehrere Person aus dem AStA, wie Jörn und Finja (vakante HoPo-Refrentin), welche das letzte Wort haben. Es kommt ihr so vor, als würde man mit diesem Antrag eher versuchen eine politische Instrumentalisierung zu bewirken. Ihrer Meinung nach kann sich jede Verbindung einmal neutral vorstellen und dann können zwei Seiten dazu etwas schreiben, um einen Einblick von zwei Seiten zu erhalten.
Fabian will die Broschüre auf eine AG, z.B. Gremien und Kommunikation übertragen, da es dann einen kleineren Rahmen gäbe.
Robert findet seinen Antrag trotzdem sinnvoll. Das StuPa sollte die Arbeit nochmal kontrollieren. Eine AG, in der mehrere Positionen vertreten sind auch von den Verbindungen, fände er aber auch sinnvoll.
Alexander aus einer Verbindng möchte gerne etwas sagen. Er erwähnt, dass es 1000 Seiten an Geschichte zu den unterschiedlichen Verbindungen gibt. Er würde gerne wissen ob die anwesenden StuPisten bereit wären sich durch diese geschichtlichen Bücher zu wälzen, um die Wahrhaftigkeit sicherzugehen oder ob Subjektiv nach dem Motto, gegen die haben ich etwas und gegen die nicht, vorgegangen werden würde.
Rico, ebenfalls aus einer Verbindung, ist von dem Antrag schockiert. Er berichtet von dem geplanten Inhalt der Broschüre: Es gibt ein vom AStA verfasstes Vorwort und dann werden die Verbindungen vorgestellt.
Soraia befürchtet, dass in der AG Gremien und Co das ganze zu diskutieren eher den Prozess verlangsamen würde und wie man so schön sagt „Viele Köche verderben den Brei“. Sie gibt auch zu, dass sie nicht die Zeit hat, sich durch so viel Material durchzuwälzen. Informationen rein über YouTube und Wikipedia zu beziehen findet sie fraglich, wie in der letzten außerordentlichen Sitzung gesagt wurde. Deswegen würde sie gerne Steffi, Jörn und Josephine dies überlassen, die sich deutlich länger mit der Materie befasst haben.
Rico antwortet auf Ebrus Nachfrage, dass die Infos von den Verbindungen gestelllt werden und der AStA die Infos dann schreibt.
Ben findet das Konzept jetzt fraglich, wenn sich alle Verbindungen vorstellen, denn der Unterschied von Verbindungen und Burschenschaften durch die reine Vorstellung nicht klar werden würde. Ben sagt, dass die Broschüre über die Verbindungen sein soll und nicht von ihnen selbst.
Robert ist der Meinung, dass man Bücher sichten kann. Das stelle kein Problem dar, schließlich haben die meisten hier auch schon Hausarbeiten geschrieben und wissen wie sie Informationen richtig sichten können. Er ist aber geschockt davon, dass die Verbindungen sich offenbar selbst vorstellen und nicht objektiv über sie berichetet wird.
Marianna findet es etwas fraglich darüber zu diskutieren, ohne eigentlich genau zu wissen was in der Broschüre letztlich steht. Sie persönlich findet es auch nicht schlimm wenn die Verbindungen sich selbst kurz vorstellen. Da es durch einleitende Worte und Kommentare auch was anderes darüber rauskommen könnte als jetzt noch angenommen wird.
Xenia kann sich ihren Vornennern nur anschließen. Sie möchte den Verbindungen nicht die Möglichkeit bieten, sich selbst subjektiv vorzustellen. Sie würde gerne wissen ob jetzt eine Einsicht möglich ist.
Goswin antwortet, es wurde bereits mehrfach angeboten, Einsicht zu erhalten. Bis jetzt hatte aber niemand dieses Angebot angenommen.
Florentine würde es befürwortetn, das man sich erst einmal trifft, um einmal die Broschüre einzusehen und sich anzugucken was darin steht, ehe man über diesen Beschluss weiter debattiert.
Marcel findet es fraglich, dass man die politische Mehrheit im StuPa jetzt nicht genutzt werden soll, um ihre persönlichen Meinungen durchzusetzen. Wenn das ganze ein Propagandamittel werden soll, sollte das Projekt besser abgesagt werden.
Rico würde gerne wissen, wie die StuPisten sich denn die Einsicht in die Informationen vorstellen, da diese nicht öffentlich einsehbar sind. Er erklärt, dass Informationen an den AStA in Form von Stellungnahmen weitergegeben wurden. Er findet es auch gut, wenn Fragen bestehen, wenn man sich direkt an sie richtet, um auch Vorurteile auszumerzen.
Ben fragt die Verbindungen direkt, ob es okay wäre, auf die Werbevorstellung zu verzichten, sondern eher objektiv vorgestellt werden. Für ihn wäre das aus beiden Sichten sinnvoller, da niemand diese Broschüre als Werbemittel sehen könnte. Und man auf einer objektiven Grundlage besser diskutieren könnte.
23:45
Nils würde gerne eine Schließung der Rednerliste haben, da sie sich seiner Meining nach im Kreis dreht. Er glaubt, dass das Konzept der Broschüre eigentlich ziemlich egal ist, weil es abhängig von den vorherschenden Meinungnen ist. Die Rednerliste wurde geschlossen.
Es folgt Soraia. Sie fragt sich, wie man eine objektive Meinung erwarten will, aber gleichzeitig den Verbindungen nicht die Möglichkeit bieten möchte, sich faire vorzustellen. Ihrerer Meinung nach kommt es ihr mehr so vor, als würden Vorurteile stärker herrschen, als fairness. Die Verbindungen haben auf der außerordentlichen Sitzung zu allen Punkten Stellung bezogen und versucht Voruteilen entgegen zu wirken. Dies schien bei vielen aber nicht auf Gehör zu stoßen. Sie würde gerne erst einmal die Broschüre sehen und den Inhalt, ehe man weiter über diesen Antrag diskutiert. Ihre Befürchtung ist, dass dieser Antrag dazu führt, dass die Broschüre letzten Endes überhaupt nicht herauskommen wird.
Maximilian aus der Verbindung richtet sich an Robert. Er findet den Beschluss schade. Jakob, ebenfalls aus einer Verbindung erklärt, dass es nie darum ging eine Werbungsbroschüre zu schreiben, sondern eine Informationsbroschüre. Es ginge dabei um Aufklärung. Und die Personen die an der Broschüre schreiben sind nicht einmal anwesend um die Idee hinter der Broschüre zu erkären.
Xenia findet es sollte auf jedenfall einmal festgehalten werden wie diese Broschüre gestaltet werden soll und eine Einsicht möglich sein sollte.
Alexander aus der Verbindung sagt, dass man ohne die direkte Anfrage bei den Verbindungen keine oder kaum Informationen zu bestimmten Verbindungen finden kann. Das Problem sei bei viel Asten in Deutschland aufgekommen. Er findet zudem, dass wenn man eine Broschüre über die Verbindungen in Greifswald schreiben möchte, dann muss man auch die Informationen der Verbindungen nutzen. Eine reine Informationesbroschüre was ist eine Verbindnung, was eine Burschenschaft usw. kann man so überall finden. Eine Broschüre über Greifswalder Verbdinugen benötigt die Hilfe der Verbindungen um über sie zu berichten. Ben will was dazwischen rufen, darf aber nicht. Helena findet es unfair, sich jetzt auf andere Asten zu beziehen, deswegen sitzen wir ja hier, um eine Lösung für das Problem zu lösen.
Fabian findet das diese Diskussion gerade viel zu weit weg vom eigentlich Thema ist. Er merkt an, dass das Vertrauen zwischen AStA und StuPa gerade ziemlich schlecht ist und das sich das schon dardurch zeigt, dass einzelne StuPisten glauben, dass das AStA den Einblick auf die Broschüre vorweg verwehren würde, obwohl sich das AStA mehrfach dafür ausgesprochen hat, das Material zur Sichtung freizustellen und auch bei Fragen mit antworten breit stehen würde.
Yannick teilt das Ende der Rednerlste mit, es gibt keine Änderungsvorschläge. Der Antrag wird heute geheim gewählt. Mit 8 Ja-, 11 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
Die Sitzung wird auf 2 Uhr verlängert.
00:15
Wir kommen zum TOP 10 Zusammenarbeit Verbindungen. Robert will mit dem Antrag das Thema für diese Legislatur abzuschließen. Goswin sieht ähnlich wie Robert, dass die Kommunikation wohl wirklich zwischen AStA und Verbindungen besser sei als zwischen StuPa und AStA. Mit positiver Abstimmung des Beschlusses seien alle Bemühungen zu der Infobroschüre, Podiumsdiskussionen etc. verloren und zu nichte gemacht.
Marcel findet den Antrag auch schlecht, da es nicht zu einer sinnvollen Diskussion führen würde, sondern nur zur Ausweitung der eigenen Meinung nützt.
Nils findet den Antrag auch fraglich, da es um Moral geht, die fraglich eingeschätzt wird. Es gibt mehr Vorurteile, als wirklich Informationen.
Der GO-Antrag zu Schließung der Debatte wird abgelehnt.
Maximilian aus einer Verbindung fügt hinzu, dass Verbindungen zu der Gesellschaft gehören und deswegen Recht auf Informationsfreiheit auch über den AStA hat. Die Kommunikation wird so nicht gefördert und der Antrag ist einfach nur sinnlos.
Ben hat mehrere Argumente. Er möchte auch nicht, dass jetzt die gleiche oder ähnliche Diskussion wie vor ein paar Wochen stattfinden muss. Es gibt eine Veranstaltung, in der alle zusammen kommen werden und dort sollte ein Podium für Diskussion stattfinden.
Jakob aus einer Verbindung findet den Antrag recht kränkend. Er glaubte eigentlich, dass auf der außerordentlichen Sitzung ein bisschen Aufklärung stattgefunden hätte, aber wenn er diesen Antrag liest, scheint er sich doch zu irren.
Soraia gibt eine persönliche Stellungnahme von Josephine wieder. (In den Kommentaren vorfindbar.)
Alexander aus einer Verbinung findet den Antrag kritisch. Es erscheint ihm wie ein Entwurf gegen die Infobroschüre.
Yannick stimmt dem zu. Er stellt jedoch richtig, dass mit einzelnen Personen weiter gearbeitet werden dürfte, aber nicht mit der Organisation selbst.
Fabin versucht eine Pause reinzubringen. Sie wird auf nach dem TOP verlegt.
Xenia kann teilweise den Antrag verstehen, andererseits findet sie es auch gleichzeitig fraglich, nachdem man erst in der letzten Sitzung entschieden hat, sich gemeinsam zusammenzusetzten. Außerdem hinterfragt sie den Ausgang der Diskussion beim AStA wegen der Wohnraumbörse, also ob die Verbindungshäuser mit aufgelistet werden sollten, diese wurde auf das StuPa übertragen.
Rico hat den Eindruck dass Roberts Argumente fest bei ihm eingeprägt sind, wie ihm die Aussagen in dem Antrag bestätigen. Und möchte gerne wissen ob er sich schon einmal mit den Verbindungen in Greifswald auseinandergesetzt hat oder allgemein stärker mit Verbindungen auseinander gesetzt hat.
Till fand das was Jakob gesagt hat interessant. Er findet es interessant, dass seine Verbindung sich gar nicht bei der Wohnraumbörse mit aufstellen will. Er fände es sinnvoll, wenn es ein Agreement zwischen den Verbindungen gäbe, dass sich die Verbindungen bis zum Ende der Debatte von offiziellen Veranstaltungen fernhalten. Das Thema sollte erst nach der Diskussionsrunde weiter bearbeitet werden.
Robert geht auf seine eigene Begründung ein, die hier öfter kritisiert wurde. Ein Punkt ist für ihn die Eingeschlechtlichkeit der Verbindungen, die für ihn veraltet ist. Fabian will wieder zurück zur Sache.
Hella geht auf Robert ein, dass viele Themen in Greifswald noch zu altmodisch gesehen werden, nicht nur in Verbindungen.
Fabian stellt den GO-Antrag auf Ende der Debatte und Endabstimmung. Soraia plediert eher auf den Antrag, die Rednerliste zu schließen. Die Debatte wird geschlossen. Felix schlägt als Änderungsantrag vor, dass die Zusammenarbeit nicht grundätzlich verboten werden sollte, sondern auf die Zusammenarbeit für genau die vorgestellten Events zu beschränken.
Über den Gesamtantrag wird geheim abgestimmt: 7 Ja-, 11 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen. Der Antrag wird abgelehnt.
Der TOP 9 Überprüfung der Sicherheit des Fristenbriefkastens wird auf die nächste Sitzung verschoben da die Antragsteller nicht anwesend sind.
Wir machen eine kleine Pause bis 00:20.
00:30
Jetzt geht es zum Eilantrag der Verbindungen. Es geht um den Schutz einzelner Vereine vor Ressentiments. Es sollte sich mehr mit einzelnen Vereinen befasst und jedem Verein die Chance geben werden, sich zu rechtfertigen. Jede Pauschalisierung ist in der Hinsicht ungerechfertigt.
Ben meldet sich dazu. Er kann den Antrag verstehen, findet ihn aber für den jetzigen Zeitpunkt der Diskussion nicht zielführend. Es sollte sich erst ausgesprochen werden. Wir sollten erst die Diskussionsveranstaltung abwarten.
Goswin findet, dass der Antrag gar nichts mit der aktuellen Debatte zu tun. Sondern sieht ihn eher als eine Vorlage für den Ablauf von solchen Diskussionen generell.
Fabian sieht es ähnlich wie Goswin. Bevor wir Beschlüsse machen, erst einmal Reden.
Till würde gerne wissen ob sich dieser Antrag auch auf die Burschenschaften bezieht. Denn wenn wir den Verbindungen die Möglichkeit bieten sich hier einmal vorzustellen, dann müssten eigentlich auch Burschenschaften diese Möglichkeit haben.
ZWISCHENMELDUNG! Wir haben einen Special Guest: Eine Fledermaus fliegt etwas irritiert durch den Vorlesungssaal. Hat sich Batman berufen gefühlt?
Nils denkt, dass dieser Antrag eher etwas für die Satzung des StuPas sei und nicht nur für den bestimmten Antrag, bzw nur für Verbindungen, sondern für generell alle Verbände und Parteien über die etwas bestimmt werden soll.
Alexander erwähnt kurz, dass sie nur durch Zufall von diesem Anträge erfahren haben und dadurch das Gefühl aufkommt, dass über Vereine entschieden wird, ohne diesen Bescheid zu geben und damit keine Möglichkeit Position zu beziehen.
Maximilian hat das Gefühl, dass das Verfahren zu wünschen übrig ließ. Schließlich konnten sie beim ersten Beschluss nicht teilnehmen, weil sie nicht einmal wussten, dass etwas zu ihnen verhandelt wurde. Ben will den Antrag auf die AG Satzung überweisen.
Marcel sieht das ganze nicht als zielführend an, wenn in der AG-Satzung nur drei Leute auftauchen, von denen nur eine Person StuPist ist. Die übertragung an die AG wird abgelehnt.
1:15
Wir kommen zu Änderungsanträgen. Alexander schlägt vor den ersten Teil zu streichen.
Dies wird von den Antragsstellern übernommen. Es folgen einzelne Umformulierungen und eine Erweiterung.
Nils wirft ein, den Antrag lieber zu vertagen, da er befürchtet heute nur Non-Sense zu beschließen.
Er zieht in auf die Vorschläge vom Antragsteller selbst, weider zurück, da eine schnelle Abstimmung doch in naher Zukunft zu liegen scheint.
[…] Wenn auf einer StuPa Sitzung Beschlüsse gefasst werden, die einzelne Gruppierungen betreffen, sind die Gruppierungen konkret im Antrag zu bennen. Um in anstehenden Debatten Mitgliedern von betroffenen Gruppierungen die Möglichkeit einer Stelungnahme zu gewähren, können diese in den StuPa-Verteiler aufgenommen werden, sofern diese eine Uni-Mail-Adresse haben.
Der Antrag wird angenommen, aber da der Antrag nicht von einem StuPisten gestellt wurde, wird Yannick diesen Antrag dem Justiziariat überweisen.
Es folgt TOP 12 Wohnraumbörse. Es geht darum, ob Verbindungen Wohnraum auf der Wohnraumbörse anbieten dürfen oder nicht. Dieser Antrag wurde gestern vom AStA dem StuPa überwiesen.
Nils erklärt, es geht darum alle Möglichkeiten auszuschöpfen und nicht Verbindungen einzuladen. Diese Notfallwohnraumbörse ist ja dafür gedacht um Erstis zu helfen einen Wohnraum zu finden, damit sie nicht im schlechtesten Fall im Hostel festsitzen.
Goswin berichtet von den unterschiedlichen Wohnraummöglichkeiten in Greifswald und das da wirklich ein Notstand besteht für Erstis. Es geht nur darum, dass Erstis auch wirklich erstmal ankommen soll.
Alexander möchte klarstellen das Verbindungen keinen Wohnraum anbieten sondern der Wohnraumverein, der nicht die Verbindung selbst darstellt. Die Räume sind zwar im Verbindunghaus, aber der Wohnraumverein hat z.B. auch seine eigene Satzung. Rico merkt zudem an, dass sie Wohnraum extern anbieten, unabhängig von den Verbindungen. Es lebt bei ihm z.B. gerade eine Frau im Haus und auch an sich nur zwei Verbindungsmitglieder in den Wohneinheiten leben.
Fabian findet die Idee auch sehr gut. Er weiß, dass diese Wohnungen teilweise auch günstiger sind als sonst wo. Allerdings möchte er im Vorfeld Burschenschaften davon ausschließen.
Florian möchte gerne wissen ob dieses Angebot nur für ein Geschlecht besteht.
Es wurde bereits gesagt, dass es für alle gilt.
Jakob merkt an, dass Wohnraum welcher sich im Verbindungshaus befindet nur an Männer vermietet wird, aber es existierten auch externe Wohnräume, die an beide Geschlechter vermietet werden.
Alexander merkt an, dass das ja auch Teil der Gemeinnützigkeit der Verbindungaufgaben ist und deswegen auch Frauen die Wohnräume nutzen können.
Marcel würde sich freuen, wenn nun nach dem gerade befassten Beschluss, auch alle Verbindungen und Burschenschaften genannt werden würden.
Yannick antwortet das dieser Beschluss erst gültig wird mit Bekanntmachung der Hochschulöffentlichkeit und das ist erst morgen.
Ben möchte den Antrag vertagen, um zu zeigen, dass er zu müde ist, jetzt noch so einen Beschluss zu fassen. Yannick gibt die Wiederrede, dass die Notfall Wohnraumbörse aber vor der nächsten StuPa-Sitzung ist.
Fabian findet es auch sinnvoll alle Verbindungen und Burschenschaften aufzuzählen und namentlich zu bennen in diesem Antrag.
Goswin zählt alle auf. Man stimmt gegen die namentliche Aufzählung. Ben ist müde und verlässt uns schon. (Gute Nacht, Ben <3)
Der Antrag das Verbindungen Wohnraum bei der Notfall Wohnraumbörse anbieten dürfen, wird angenommen. Burschenschaften dürfen keinen Wohnraum anbieten.
Wir sind bei Sonstiges angekommen.
Jule tritt zum 30.09. offiziell von ihrem Amt zurück. (Schade, Jule 🙁 Wir wünschen dir noch ganz viel Erfolg!) Kevin Kaminski rückt für sie nach.
Die nächste ordentliche Sitzung ist am 16.10.
Fabian merkt an, dass noch nächste Woche die Einladung zur FSK Sitzung am 26.09 herausgeht und lädt uns alle ganz herzlich dazu ein.
Yannick schließt die Sitzung um 1: 17 Uhr.
Wir sind durch für heute. Allen eine Gute Nacht 🙂
