Am heutigen Samstag wird in vier Städten in MV (Rostock, Greifswald, Schwerin und Neubrandenburg) für bessere Bildung demonstriert.
Bereits am Mittwoch fand diesbezüglich eine kleine Pressekonferenz statt. Auch die Studierendenschaft wurde auf dieser vertreten: Annalena Mangels (AStA-Referentin für Hochschulpolitik) und Felix Willer (StuPa-Präsident) äußerten sich ebenfalls zu den Forderungen der Studierenden.
Der Start der Demonstration fand um 13 Uhr am Museumshafen an der Salinenstraße statt. Dort erwartete die Teilnehmenden eine Überraschung, mehr wollte Erik von Malottki im Vorfeld noch nicht verraten. Daraufhin ging es über den Hansering zur Europakreuzung und weiter über das Mühlentor und die Lange Straße zum Fischmarkt. Dort war für 13:30 Uhr eine Kundgebung geplant sowie eine Hüpfburg und Plakate malen für Kinder.
Doch warum wird eigentlich demonstriert? Diese Frage wird unter anderem durch einen Forderungskatalog mit 74 Anforderungen beantwortet, jedoch erläuterte auch jede*r noch einmal die aktuellen Probleme aus der jeweiligen Position.
Mario Riedel vom Kreiselternrat erklärte, dass sich die Eltern an der Bildungsdemo beteiligen, da diese natürlich daran interessiert sind, ihren Kindern die bestmögliche Bildung in angenehmer Atmosphäre geboten wird. Jedoch zeigt der aktuelle Stand Mangelerscheinungen an Gebäuden. Darüberhinaus sehen viele Eltern ein großes Problem im Inklusionspaket, da schlicht der Lehrkörper und die nötige Ausbildung dieser Personen nicht gegeben ist. Außerdem fehlen schlichtweg Lehrer*innen in bestimmten Fächern in der Region, welche allerdings auch nicht in Greifswald ausgebildet werden.
Da die Eltern das Gefühl haben, sowohl vom Bildungsausschuss als auch vom Kreistag nicht wahrgenommen zu werden, haben sie sich entschieden am Samstag mit zu demonstrieren.
Sabine Jepp dagegen spricht für die Lehrer*innen – Pia Bönisch für die Beamt*innen. Beide sind Lehrerinnen und kennen die Zustände an den Schulen MVs demnach von Innen. Normalerweise sitzen sämtliche Verantwortlichen alle zwei Jahre an einem Tisch, um die Tarifverhandlungen zu führen, jedoch wird es Zeit etwas für die Arbeitsbedingungen zu tun. Auch Jepp sieht große Schwierigkeiten im Inklusionspaket, da dieses zeitgleich mit den neuen Rahmenplänen und Abiturverordnungen kommt. Dadurch entsteht ein Zeitproblem, welches zusätzlich durch die hohe Pflichtstundenzahl in MV befeuert wird. Jepp merkt allerdings auch an, dass „die Probleme von Region zu Region und von Ort zu Ort“ unterschiedlich sind. Bönisch bezieht sich nochmals auf ihren Vorredner. Auch sie sieht die Regierungen und Universitäten in der Pflicht, die Studiengänge weiter zu öffnen, sodass die Studienplätze mehr nach Bedarf verteilt werden können. Aktuell fehlen im Land vor allem Grundschullehrer*innen und Personal in den Naturwissenschaften. Außerdem sind viele Referendariate – vor allem in ländlichen Regionen – unbesetzt, während die in den Städten so stark gefragt sind, dass viele angehende Lehrer*innen ihr Referendariat nach einer gewissen Wartezeit oder gar nicht in MV beginnen können.
Auch die Studierendenschaft bezieht Stellung: Annalena Mangels, AStA-Referentin für HoPo, und Felix Willer, StuPa-Präsident, beteiligten sich ebenfalls.
Neben unbesetzten Professuren und Personalbefristungen, welche von beiden sehr bemängelt werden, liegt ihnen auch das Studierendenwerk am Herzen. Das Stuwe ist unterfinanziert, muss dennoch für bezahlbares Essen und Wohnungen für Studierende sorgen. Darüberhinaus müssen die Mensen und auch das Personal finanziert werden. Auch sie plädieren für eine weitere Öffnung der naturwissenschaftlichen Studiengänge für das Lehramtsstudium an der Universität Greifswald.
Ebenfalls anwesend war Florian-Lucas Zippel vom Kreisschülerrat. Er berichtet, dass die Schüler*innen sehr begeistert von der Demonstration sind und weist nochmals auf den Lehrer*innenmangel, den damit verbundenen Unterrichtsausfall und die Gefährdung der anschließenden Prüfungen hin.
Außerdem merkt er an, dass die Digitalisierung zwar langsam fortschreitet, diese aber überall unterschiedlich weit fortgeschritten ist. Als Beispiel führt er das Schlossgymansium in Gützkow an: Dort gibt es zwar eine Tabletklasse, jedoch bringt diese niemandem etwas, wenn das Breitband nicht gegeben ist, um mit Tablets effizient arbeiten zu können. Dazu kommt noch die Beförderung der Schüler*innen, denn: Für seinen Schulweg braucht Florian mit dem Auto 15 Minuten – mit dem Schulbus eine Stunde. Das führt natürlich zu einem Zeitdefizit. Er fordert eine verbesserte Beförderung, sodass manche Strecken häufiger und andere Strecken mit alternativen Wegen befahren werden sollten.
Alle gemeinsam erhoffen sich aus dem Doppelhaushalt mehr Geld für die Bildung und fordern auch, dass dieses in allen Bildungsbereichen eingesetzt wird. Malottki erwähnt außerdem, dass man seit einiger Zeit das Gefühl habe, dass das Land Geld aus dem Bildungsetat herauszieht.
Kreative Vorschläge kommen ebenfalls: Eine Art Sparkonto für das spätere Berufsleben, sodass jüngere Lehrer*innen mehr Stunden unterrichten können und diese für die spätere Tätigkeit sparen, um im fortgeschrittenen Alter weniger Pflichtstunden ableisten zu müssen.
Wer noch mehr kreative Ideen und Forderungen kennenlernen möchte, kann diese bei der GEW nachlesen – insgesamt sind es 74 Forderungen.
Auf dem Foto: Felix Willer, Erik von Malottki, Sabine Jepp, Annalena Mangels, Mario Riedel, Florian-Lucas Zippel, Pia Bönisch (v.l.n.r.)
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen Hier habt Ihr die Möglichkeit Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 Resolution des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Rektorat und Senat der Universität dulden nicht, dass Universitätsangehörige im digitalen Raum, insbesondere in sozialen Netzwerken oder E-Mails, angegriffen, verunglimpft, bedroht oder in sonstiger Weise beeinträchtigt werden. TOP 8 SÄA §13 Satzung (2. Lesung) Kleinere Änderungen innerhalb der Satzung des §13, der Studierendenschaft der Universität Greifswald. TOP 9 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Auch in Greifswald ist der Klimanotstand ausgerufen worden. Um Taten sprechen zu lassen, sollen Flugkosten nicht mehr bezuschusst werden. TOP 10 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Innerhalb der Finanzordnung soll im §18 Fahrtkosten, eine Ergänzung (9) folgen: Flugkosten innerhalb des europäischen Kontinents werden grundsätzlich nicht erstattet, außer mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre. TOP 11 Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Die Vortragsreihe „Neue Welt–Neue Stadt“ der AG Ökologie in Kooperation mit dem BUND Greifswald soll mit 1000€ unterstützt werden, um Fahrtkosten, Unterkunft und Honorar der fünf Referenten abdecken zu können. TOP 12 Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Bereits in der letzten StuPa-Sitzung gab es einen Prüfauftrag zu diesem TOP “TOP neu 14 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte”. TOP 13 Aufwandsentschädigungen Vakanzen Es geht um Geld; einmal für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z, sowie für die Beauftragung für die AStA-Technik. TOP 14 Antrag Personaldebatte AStA-Referat für Veranstaltungen und Sport Hier wird über die Arbeit des derzeitigen Referenten für Veranstaltungen und Sport gesprochen. Da es sich um eine Personaldebatte handelt, werden wir wohl alle rausgeschickt, da diese nicht hochschulöffentlich ist. Bringt euch also Getränke mit. TOP 15 Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Eine Rüge. TOP 16 Sonstiges Oftmals wird hier noch mal darauf aufmerksam gemacht wann die nächste FSK-Sitzung, Senatssitzung oder weitere Sitzungen sind, aber auch bevorstehende Veranstaltungen.
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Um 20:17 Uhr eröffnet Felix die erste Sitzung im neuen Semester. Mit 16 anwesenden Mitgliedern sind wir beschlussfähig.
Es gibt Änderungen der TO. Lukas würde gerne alt TOP 14 und 15 hinter TOP 7 setzen. Goswin würde gerne TOP 14 frühzeitig behandeln, weil die Person, um die es geht, heute nicht anwesend ist, und daher nicht feststeht, ob der TOP überhaupt behandelt werden kann. Felix erklärt, dass es der Person um die es geht, gleich ist, ob der TOP mit ihm behandelt wird oder nicht.
Benjamin möchte den Antrag von TOP 9 zurückziehen, da er durch TOP 10 sowieso überflüssig wäre.
Yannick möchte gerne trotzdem den TOP 14 auf die nächste Sitzung verschieben, da es seiner Erfahrung nach bei Personaldebatten doch besser wäre, wenn die Beteiligten miteinander kommunizieren können. Zwei Wochen sind seiner Meinung nach zu verkraften, um die Personaldebatte zu führen. Goswin möchte an eine Personaldebatte der letzten Legislatur erinnern – auch da war eine der beiden betreffenden Personen nicht anwesend, trotzdem wurde der TOP behandelt.
Es gibt eine einzelne Abstimmung über die Aufhebung von TOP 14. TOP 14 wird heute nicht behandelt.
Die TO wird in ihrer geänderten Form angenommen. Das bedeutet, TOP 9 ist raus und TOP 15 folgt nach TOP 7.
Theo merkt an, dass er sich freuen würde, wenn die Protokolle nicht erst mit den Einladungen für die nächste Sitzung herumgeschickt werden würden. Er würde gerne die Protokolle der letzten 3 Sitzungen vertagen. Der Antrag wird angenommen.
TOP 3 – Berichte Es gab keine Berichtspflicht. Und da es nichts weiter zu berichten gibt, machen wir direkt mit dem nächsten TOP weiter.
TOP 5 – Finanzanträge Es liegen keine Finanzanträge vor. Also gehen wir weiter zum nächsten TOP. Heute geht es flott.
TOP 6 – AStA Referate Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Spontanbewerbungen.
TOP 7 – Resolutionen des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Ruth Terodde, Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsbeauftragte der Universität hat das Wort. Sie vermerkt, dass viele Angelegenheiten der Diskriminierung eher still behandelt werden und das möchte sie ändern. Daher freut sie sich, hier sprechen zu können. Die Resolution sei das Ergebnis einer belastenden Situation. Sie erzählt von einem Fall aus der Studierendenschaft, bei der eine Person über Jodel gemobbt wurde und dadurch so beeinträchtigt wurde, dass sie sich wegen Suizidgedanken erst hat einweisen lassen müssen und sich inzwischen exmatrikuliert hat. Sie betont, dass wir alle damit umgehen und dazu stehen müssen, dass Menschen unterschiedlich sind. (Ein zustimmendes Raunen geht durch den Raum). Frau Terodde stellt klar, dass mehr als die Resolution gemacht werden muss und möchte hier darüber reden. Sie möchte wissen, wie man als Studierendenschaft darauf reagieren soll. Auch die Studierendenschaft sollte sich der Resolution anschließen. Wieder gibt es zustimmendes Klopfen. Frau Terodde weist auch noch mal auf die Flyer (No Go!) hin, die für Anti-Diskriminierung werben und von der Studierendenschaft finanziert wurden. Die Flyer wurden u.a. in den Erstitüten verteilt. Der Flyer ist vor allem wichtig, um den Studierenden bewusst zu machen, dass es für diesen Fall eine Stelle gibt, an die sie sich wenden können und dass etwas dagegen unternommen wird.
Es soll auch eine Richtlinie erarbeitet werden, die über Diskriminierung im Allgemeinen aufklären soll, nicht nur über sexualisierte Diskriminierung (wie bisher bereits ausgearbeitet). Es gibt bis dato auch keinen Verfahrensgang, um mit Diskriminierung an der Universität umzugehen.
Sandra möchte sich erst einmal bedanken, auch als eine Person, die selbst mit Diskriminierung Erfahrungen machen musste. Sie weist auf die eigene Zivilcourage hin, auch im Alltag sollte man sich gegenseitig solidarisch gegenüberstehen. Jonas möchte sich ebenfalls noch einmal, auch im Namen des ganzen Präsidiums, für die Arbeit von Frau Terodde bedanken.
Frau Terodde nimmt den Dank entgegen und weist darauf hin, dass betroffene Studierende früh genug auf sie als Antidiskriminierungsbeauftragte zukommen sollen. Sie hat in der Zeit, seit sie dieses Amt ausübt, schon zu viele Fälle erlebt, in denen sie erst zu spät von der Situation erfahren hat, und daher nicht mehr helfen konnte.
Yannick möchte eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Frau Terodde bedankt sich für das einstimmige Ergebnis. Sie fügt noch ein paar Worte zur gendergerechten Sprache hinzu. Es geht um das neue Campus Magazin, “campus 1456”, auf Seite 4 und 5. Das Magazin teilt dort mit, dass die Redaktion ihre Artikel weiterhin auf das generische Maskulinum beschränken wird, weil es nach Meinung der Redaktion alle Geschlechter einschließen würde. Damit habe sie nicht gerechnet. Das Campus Magazin ist auch ein öffentliches Organ der Universität und sollte sich daher dem Senatsbeschluss anschließen. Das Thema wird auch morgen im Rektorat diskutiert werden.
TOP 8 neu – Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Goswin als Antragsteller stellt den Antrag vor. Er weist darauf hin, dass Werbung in den Mensen hätte aktualisiert werden müssen, was auch schon vor längerem kommuniziert wurde. Die Aufsteller, die dafür zur Verfügung stehen, wurden schon lange nicht mehr aktualisiert, denn darin befinden sich noch die Flyer aus dem Mai. Er merkt noch an, dass sich auch die Mitarbeitenden der Mensa beschwert haben. Laut seiner Aussage, wies der AStA die Bemerkung zurück und sagte, dass es sich für die Mensen nicht lohnen würde, die Aufsteller für die Ersti-Woche zu ändern, da Erstis in den ersten Wochen des Studiums sowieso nicht in die Mensa gehen.
Theo möchte darauf hinweisen, dass es keine Rüge in dieser Form gibt. Jonas möchte gerne eine direkte Endabstimmung ohne weitere Redebeiträge. Lukas ergänzt noch, dass das adressierte Referat nicht das zuständige ist. Yannick ist gegen den GO-Antrag von Jonas. Die Leute sollten die Chance bekommen, sich auch noch zu dem Antrag zu äußern. Yannick hätte in diesem Fall eine Personaldebatte als sinnvoller empfunden. Der GO-Antrag von Jonas wird nicht angenommen. Die Betroffenen erhalten also die Möglichkeit, sich zu diesem Antrag zu äußern.
Wir kommen zur Generalaussprache. Goswin ergänzt noch, dass er zwar keine Rüge gefunden hat, aber eine Personaldebatte für diesen Sachverhalt übertrieben fand. Esther und Anna haben bereits vor dem StuPa Platz genommen, um kurz Stellung zu beziehen. Anna erklärt, dass sie zwar das Amt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ausübt, aber das bedeutet nicht, dass sie sich um alle Angelegenheiten, wie z.B. die Flyer, kümmern muss. Esther räumt ein, dass diese Mensaaufsteller in ihren Tätigkeitsbereich fallen. Sie hätte sich aber gewünscht, dass ihr mitgeteilt werden würde, wo die Aufsteller überhaupt jetzt stehen. Goswin erklärt, dass er erst heute noch mal darauf angesprochen wurde, dass die Flyer noch da rumstehen. Er meint auch, dass Werbung in den Mensen zum Ressort Öffentlichkeitsarbeit dazugehört, auch wenn es vielleicht nicht explizit in der Stellenausschreibung steht. Anna erklärt, dass sie das Referat in Vakanz übernommen hat, und das zu einem Zeitpunkt, als die Flyer schon hätten ausgetauscht werden sollen. Sie hätte sich zudem gefreut, wenn Goswin sie auch einmal persönlich darauf angesprochen hätte.
Marcel beantragt eine Personaldebatte. Er erklärt auch noch mal, dass eine Personaldebatte nicht gleich bedeutet, dass da eine Person herausgeworfen wird. Er möchte nur, dass diese Debatte intern bleibt. Jonas sieht das nicht als Grundlage, auf der man debattieren könnte. Yannick stimmt einer Personaldebatte zu, er kann aber auch Jonas’ Punkt verstehen. Trotzdem fordert er, dass diese Diskussion entweder sofort beendet werden oder im dafür vorgesehenen Rahmen einer Personaldebatte stattfinden sollte. Die betroffenen Personen können aber entscheiden, ob diese öffentlich bleibt oder nicht.
Die Diskussion wird plötzlich hitzig, die ersten Ordnungsrufe werden ausgeteilt.
Jonas merkt nochmals an, dass keiner auf eine Personaldebatte vorbereitet ist. Man hätte vorab auch mit den Referentinnen sprechen können. Er weist auf 2017 hin, als es plötzlich keinen handlungsfähigen AStA mehr gab. Lukas zitiert noch mal den Paragraphen und merkt an, dass es kein interner Sachverhalt ist und deswegen auch sowieso kein Ausschluss der Öffentlichkeit notwendig ist. Er fragt sich auch, warum immer alle so geil auf Personaldebatten sind. Esther sagt, dass sowohl Anna, als auch sie kein Problem haben, diese Debatte öffentlich zu halten.
Marcel zieht seinen GO-Antrag zurück. Yannick beantragt einen GO-Antrag auf Endabstimmung ohne weitere Reden. Lukas möchte das Ganze an den AStA verweisen, mit Anwesenheit der Antragsteller*in. Fabian merkt an, dass es seit Ewigkeiten Kommunikationsprobleme gibt und diese nie wirklich behandelt wurden. Er sieht jetzt allerdings die Möglichkeit, diese Probleme aus der Welt zu schaffen. Jonas würde sich wünschen, dass mehr Stupist*innen an AStA-Sitzungen teilnehmen und nicht nur das Präsidium. Er weist darauf hin, dass ein Stupist auch ab und an an den Sitzungen teilnimmt. Yannick hebt noch mal hervor, dass das hier nicht der richtige Rahmen für die Diskussion ist.
Wir befinden uns hier mitten in einer Metadiskussion.
Wir fangen mit dem GO-Antrag von Yannick an. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Damit ist der TOP durch.
Nach dieser aufreibenden Diskussion muss Felix erst einmal eine Pause für 15 Minuten ausrufen. Um 21:26 geht es weiter.
Es geht weiter. Felix hat erst mal die Fenster aufgemacht und löblicherweise die Heizungen dabei ausgedreht. Da wir nur noch 17 Stupist*innen sind, möchte Felix TOP alt 8 und 10 auf die nächste Sitzung verlegen. Yannick findet es “zum Kotzen”, dass sich Leute ins StuPa wählen lassen und dann nie oder nur einmal im StuPa anwesend sind. Er appelliert an diese Leute, dass sie doch zurücktreten sollen, wenn sie eh nicht kommen. Hier muss ständig auf die nächste Sitzung verschoben werden, damit das Parlament arbeiten kann. Tosendes Klopfen folgt.
Sandra möchte noch einmal eine persönliche Rede halten, dass die Kommunikation bereits vorab fehlgeschlagen ist und findet es schade, dass man nicht das persönliche Gespräch gesucht hat. Sie lobt das jetzige AStA, als eines der Besten. Die Referenten reisen herum und sind bemüht Kontakt zu den verschiedenen Hochschulen zu halten und zu verbessern, und sie findet es sehr schade, dass dies nicht berücksichtigt wird.
TOP alt 11 – Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Nicolas ist Antragsteller und hat das Wort. Es geht um die Vortragswoche, für die bereits alles organisiert wurde. Jetzt fehlt nur noch eine kleine finanzielle Unterstützung. Marianna würde gerne etwas mehr zur Kostenaufstellung wissen. Auch die 24-Stunden-Vorlesung umfasst das gleiche Budget. Nicolas geht nicht davon aus, dass sie das gesamte Budget ausreizen werden, die genaue Verteilung steht allerdings noch nicht fest. Fabian erklärt, dass er schon mal mit Theo über den Antrag gesprochen hat. Der ist sich allerdings nicht sicher, ob da noch genug Geld im AG-Topf ist. Theo (trotz Krankheit anwesend) erklärt, dass in dem Topf noch grob 1.000€ drin sind. Lukas klatscht seeeeehr laut direkt neben dem Ohr der Giphybeauftragten.
Fabian weist darauf hin, dass es bei einer Förderung in dieser Höhe kein Geld mehr im Topf gäbe, um andere AGs zu fördern und das könnte problematisch werden. Yannick schließt sich Fabian an. Er würde gerne von Theo wissen, wie viel ungefähr schon aus dem Topf bezahlt wurde. Theo erklärt, dass es drei AGs gibt, die den Titel nutzen. Die drei AGs nutzen allerdings nicht so viel Geld.
(Lukas wird es langsam zu kalt, er schließt die Fenster wieder und lässt seinen Laptop dabei nicht aus dem Blick #Datenschutz).
Theo fragt nach, warum jetzt nur noch 1.000€ beantragt werden, obwohl es ursprünglich mal 1.250€ waren. Was ist mit dem restlichen Geld passiert? Felix meint, dass man die übrigen Fragen auf die nächste Sitzung vertagen könnte. Es geht um eine große Summe, da wäre es gut, wenn eine genauere Aufschlüsselung der Verwendung der Gelder vorliegt.
Theo meint, wir können das Ganze vertagen, aber die Summe wird auch in zwei Wochen noch die gleiche sein. Jan würde es auch begrüßen, wenn Nicolas noch einmal genau aufführt, wofür diese Kosten genau sind. Er findet eine Vertagung auf die nächste Sitzung so lange auch für sinnvoll. Yannick möchte wenigstens noch die anderen Redebeiträge hören.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste ohne Endabstimmung. Jan hat seinen GO-Antrag mittlerweile zurückgezogen.
Sandra wünscht sich auch noch einmal eine genaue Aufschlüsselung. Sie möchte auch, dass Theo noch mal in Erfahrung bringt, ob die anderen AGs wirklich nichts mehr von dem Geld in dem Topf brauchen.Yannick meint zwar, dass es bei einem Antrag von einer AG nicht notwendig ist, dass eine genaue Aufschlüsselung vorliegt, aber bei einem Betrag im vierstelligen Bereich wäre es schon besser. Er persönlich kann aber in jedem Fall 1.000€ nicht zustimmen, da er das für zu viel Geld für eine einzige Veranstaltung hält.
Zwischendurch kam ein weiterer Stupist hinzu. Damit sind es nun 18 stimmberechtigte Mitglieder.
Marianna schließt sich an und möchte anregen, dass Vortragende es auch mal ohne Honorar machen könnten, sie hat auch schon viele Veranstaltungen dieser Art miterlebt.
Fabian fasst noch einmal zusammen. Er wüsste gern mehr über die IST-Stände von Theo. Von Nicoals soll in Erfahrung gebracht werden, wo das Geld hin fließt und wo man man die Kosten evtl. noch drücken könnte. Und mit den anderen AGs soll noch mal besprochen werden, welche Gelder diese noch benötigen. Theo sieht eine Kostenaufstellung dennoch als sinnvoll an.
Nicolas erklärt, dass es sich um eine Vortragsreihe handelt, nicht nur einen Vortrag. Zwei dieser Personen bleiben auch über Nacht. Er will das bis zur nächsten Sitzung genauer für das StuPa aufschlüsseln. Er fände es schade, wenn es daran scheitern würde.
Felix schließt den TOP.
TOP alt 12 – Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Felix hat uns dafür eine Kostenaufstellung an die Wand geworfen, welche er nun (mit einem Laserpointer!) näher erläutert.
Das Neueste aber zuerst: Hygieneartikel können leider nicht aus WSP Mitteln finanziert werden.
Theo fragt, ob menstruierende Mitarbeitende mit eingerechnet werden, gegen die natürlich nicht diskriminiert werden soll. Außerdem möchte er wissen, wie es mit Studierenden der UMG aussieht, da diese oftmals im Uniklinikum sind und es sich dort um öffentliche Toiletten handelt.
Felix wiederholt noch einmal seine vorherige Aussage. Yannick bedankt sich für die Mühe und gibt zu bedenken, dass nicht alle Menstruierenden ausschließlich an der Universität menstruieren und dadurch die Zahl ohnehin nach unten korrigiert werden kann und deswegen die Mitarbeitenden, die ebenfalls menstruieren, auch versorgt werden können.
Wer hätte gedacht, dass wir das Wort “Menstruation” mal so oft in den Ticker schreiben können. Lohnt sich beim webmoritz. zu tickern.
Yannick betont nochmal die Großzügigkeit der Rechnung, es studieren ja auch nicht alle unbedingt sechs Jahre lang – Felix verteidigt seine Rechnung. Theo rechnet uns vor, dass es sich bei dieser Felix’ Zusammenstellung um die Hälfte der Haushaltssumme handeln würde. Es müssten dafür also auch noch Drittmittel beschafft werden. Goswin rechnet damit, dass Menstruierende in der Regel (höhöhöh) nicht auf die Notfallhygienemittelversorgung zugreifen müssen und deswegen die Zahl ohnehin geringer ist. Fabian überlegt, ob es nicht eventuell sinnvoll ist, sich Sponsorenunterstützung zu holen, z.B. von größeren Firmen. Er möchte noch einmal alle Möglichkeiten ausschöpfen, bevor man aufgibt. Sandra freut sich, dass die Kommentarfreude besonders bei Nicht-Menstruierenden so groß ist und erklärt, dass die Berechnung die einfachsten Zahlen genommen hat und deswegen so groß ist. Außerdem benutzen moderne Menstruierende keine Einwegprodukte mehr. Benjamin spricht sich im Sinne der Nachhaltigkeit dafür aus, dass man alternativ auch überlegen könnte, Menstruationstassen in Ersti-Tüten zu packen, anstatt Einmal-Produkte einzuführen. Passt anscheinend einheitlich bei jeder*m. Er fragt Theo, ob es einen juristischen Unterschied zwischen Ersti-Shirts und Menstruationstassen gibt.
Es macht aus Theos Ansicht einen Unterschied, ob wir 50.000€ oder 7.000€ ausgeben. Er würde daher gerne erst mal mit Frau Huwe darüber sprechen.
Felix meint, es läge gerade keine Verhandlungsgrundlage auf dem Tisch, über die man streiten könnte. GO-Antrag von Fabian, Weiterleitung an das Gleichstellungsbüro, da diese wahrscheinlich mehr damit anfangen können. Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Da auch die Flyer über die Studierendenschaft gezahlt wurden, geht er davon aus, dass die Gleichstellungsbeauftragte nicht die Gelder zur Verfügung hat. Felix merkt an, dass es hier nicht darum geht, dass Frau Terodde oder das Familienbüro dieses Geld aus ihren Kassen bezahlen sollen. Aber vielleicht ist Frau Terodde einfach besser qualifiziert, darüber zu entscheiden. Theo meint, es gäbe auch in der Studierendenschaft genug engagierte Leute, die das klären könnten und sich damit auch gern beschäftigen würden. Jonas (moritz.medien) empfiehlt auch, dass das Thema nicht aufgegeben bzw. weggeschoben wird. Er sieht auch die Studierendenschaft mit in der Pflicht, sich für diese Sache einzusetzen. Fabian muss sich noch mal erklären, weil es anscheinend viele Unklarheiten mit seinem GO-Antrag gibt. Lukas beruft sich auf §11 und möchte die Sache an den AStA Referenten für Finanzen überweisen, damit die Angelegenheit trotzdem erstmal in der Studierendenschaft bleiben kann. Fabian schließt sich dem an. Robin ergänzt noch, dass man auch auf Frau Terodde zugehen kann und sich Unterstützung holen sollte, damit aus dem Antrag “eine runde Sache” werden kann.
Stupist*innen fangen an zu lachen. Was passiert hier??
Der GO-Antrag von Lukas wird angenommen. Felix und Theo haben eine kurze Diskussion. Jan stellt einen GO-Antrag auf die Wiederaufnahme der ursprünglichen TOP, da wir inzwischen mit einem Stupisten mehr beschlussfähig sind.
TOP 8 ÄA §13 Satzung (2. Lesung) Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese ist einstimmig.
Wir machen 10 Minuten Pause, bis 22:31 Uhr.
Es geht etwas später weiter als erwartet, weil wichtige Gespräche über Zigaretten-Kosten geführt werden müssen. Zwischendurch geht es auch mal Steuerhinterziehung. Macht hier natürlich niemand. Lukas weist darauf hin, dass keine 2/3 Mehrheit mehr gegeben ist. Ist bisher noch niemandem aufgefallen bei den ganzen interessanten Diskussionen, ob eine Woche Polen als Urlaub zählt.
Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, damit auch Co-Referent*innen in die Aufwandsentschädigung eingefasst werden in die Finanzordnung. Der GO-Antrag wird angenommen.
Lukas bekommt seinen ersten Ordnungsruf. Wir werden nächstes Jahr das Jubiläum feiern.
Es gibt keine Änderungsanträge, wir kommen also direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP alt 10 – Satzungsänderung Finanzordnung (2. Lesung) Es geht um die Ergänzung von Punkt 9 im §18 Fahrtkosten. Theo merkt das gleiche an wie beim letzten Mal. Bei dem angebrachten Beispiel einer Person, die ihre Reise nach Kanada erstattet bekommen hat, geht es um die Erstattung der gesamten Tagung. Das Problem ist, dass man den Antrag, wie er jetzt steht, umgehen könnte, indem die Antragstellenden einfach behaupten, dass sie das Geld nicht für den Flug, sondern für alles andere brauchen. Felix meint, es liegt bereits ein ÄA vor. Da sind schon ein paar dieser Punkte mit einbezogen.
Yannick führt einen theoretischen Fall aus, dass Studierende bei einer Veranstaltung in München Fahrtkosten beantragen können. Da der günstigste Preis genehmigt wird, kann es durchaus zu einem Inlandsflug kommen, dem würde mit der Satzungsänderung vorgebeugt werden. Er merkt an, dass man in den Antrag vielleicht noch mal mit aufnehmen könnte, dass inner-deutsche Flüge überhaupt nicht genehmigt werden.
Theo fragt, wie er prüfen soll, dass es keine anderen Verkehrsmittel gibt, die nutzbar gewesen wären. Er wünscht sich eine Vorstellung zur praktischen Umsetzbarkeit. Niklas hat ein paar geografische Anmerkungen. Er sieht es aber nicht als problematisch an, einen Nachweis zu erbringen, ob zum jeweiligen Zielort ein Bus oder Zug fährt. Goswin merkt an, man könnte einen Preisvergleich wie bei einem Anschaffungsantrag vornehmen. Auch Goswin möchte seinen Beitrag zur Geografie leisten, aber es gibt ein paar Verwirrungen über Osten und Westen.
Yannick wechselt das Fach von Geographie zu Jura und erklärt, was ein Ermessensspielraum ist und endet doch wieder in geographischen Erläuterungen. Er plädiert dafür, dass der Begriff “Festland” rausgenommen wird, weil das keine Relevanz für die Erreichbarkeit hat. Kein Mensch muss nach Rügen fliegen. StuPist*innen werden jetzt mit Himmelsrichtungen aufgerufen. Hier kann man richtig was lernen.
Theo erklärt kurz, wie die Prozedur bei Reisekosten verläuft. Da die Reisekosten im Nachhinein geprüft werden, ist es schwierig, dann noch die Reiserouten zu überprüfen. Er glaubt zwar nicht, dass dieser Fall eintreten wird, aber er möchte trotzdem seine Bedenken äußern. Man fängt nun an, sich ein bisschen an Kleinigkeiten und Wortdefinitionen aufzuhängen. Rick ist müde und hat keine Lust mehr und will endlich zu Potte kommen. Niklas erklärt kurz, dass wir in der zweiten Lesung sind und dies das normale Verfahren ist. Vom linken Sitzplatz einer Redakteurin ertönt ein “Willkommen im StuPa”. Goswin möchte Rick und Yannick nochmal auf den Schlips treten, er bringt einen Segelflieger in die Diskussion ein und arbeitet weiter an der Formulierung.
Die Antragssteller übernehmen die Änderungsanträge. Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit 3 Gegenstimmen abgelehnt.
TOP 13 – Aufwandsentschädigungen Vakanzen Theo stellt den Antrag noch mal vor. Jan würde gerne wissen, was der AStA-Technikbeauftrage so macht. Theo gibt ein Beispiel. Felix klärt auf: Neuanschaffung von Technik, Inventarisierung von Technik, Beratung welche Technik am besten wäre. Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese findet einzeln statt. Wir fangen mit Lukas für die Beauftragung für die AStA-Technik von einer Aufwandsentschädigung von 40€ ab. Diese wird einstimmig angenommen. Als nächstes Aliya, für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z. Auch diese wird einstimmig angenommen.
Damit sind wir beim TOP Sonstiges angelangt. Der Senat tagt morgen um 18 Uhr in diesen Räumlichkeiten. Jan greift noch mal das Thema der Nichtanwesenheit einzelner Stupist*innen auf. Er würde es gut finden, wenn man diese anschreiben könnte, um sie zu bitten, von ihrem Amt zurückzutreten, da 7 Stupist*innen noch nie bei einer Sitzung anwesend waren.
Lukas weist darauf hin, dass in der Mensa nicht nur Frauen arbeiten und deswegen von der Bezeichnung “Mensafrau” abgesehen werden sollte. Außerdem gibt es wohl ein paar Probleme mit den Telefonen in den HoPo-Büros. Das Auflegen funktioniert manchmal nicht richtig. Stupist*innen sind schockiert.
PoWi und KoWi Studierende können vom 31.10. bis zum 03.11. mit nach Krakau kommen. Am 17.10. gibt der FSR Geschichte mit IPK ein Seminar zur Sicherheitspolitk im Iran um 18 Uhr im Audimax HS5. Am Tag danach findet die feierliche Eröffnung des neuen Campus Loefflerstraße statt. Beginn 11 Uhr. Am Samstag findet eine Bildungsdemo statt. Nehmt teil, wenn ihr Zeit habt. webmoritz. wird wieder live dabei sein.
Jonas möchte noch einmal vor allem die Erstis auffordern, dass sie den verschiedenen HoPo-Gremien auch über soziale Netzwerke (Facebook, Instagram) folgen können, um auf dem Laufenden zu bleiben. Ihr dürft natürlich auch gerne jederzeit zu den StuPa-Sitzungen kommen.
Theo berichtet noch mal, dass er mit der Haushaltsplanung fürs nächstes Jahr angefangen hat. Es wird also irgendwann auch eine Sitzung dazu geben. Wir dürfen schon mal langsam in uns gehen. Damit ist die StuPa-Sitzung um 23 beendet.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Konferenzraum des Universitätshauptgebäude (Domstr.11) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Co-Referat für Digitalisierung
6.2. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.3. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020
TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
TOP 10 Wahl Mitglieder Gamificationauschuss
TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)
TOP 12 Wahl der/des studentischen Vertreter*in im Direktorium des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB)
TOP 13 BaföG-Positionierung
TOP 14 Aufwandsentschädigungen
TOP 15 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir sind noch dabei uns etwas zu sortieren. Deswegen geht es heute erst um 20:20 Uhr los.
Es werden zuerst einmal weitere TOP ergänzt. Sandra würde gerne den TOP mit der Seebrücke auf die nächste Sitzung verschieben. Es gibt eine Abstimmung, und der TOP wird verschoben. Die aktuelle TO wird so angenommen. Wir sind beschlussfähig mit 17 Stimmen, inkl. einiger Stimmenübertragungen.
Die Protokolle der letzten und der vorletzten Sitzung werden bestätigt.
TOP 3 Berichte
Felix ergänzt zum Projekt 4 über das Landeshochschulgesetz, dass es auch Treffen mit der Gleichstellungsbeauftragten gab. Fabian würde gerne wissen, wie die Referentengespräche gelaufen sind mit den neuen AStA-Referent*innen, da es ja einige Wechsel gegeben hat. Felix erklärt, dass erstmal nur die Listen für die Gespräche fertiggestellt wurden, da der AStA bisher noch unterbesetzt war. Zur nächsten Sitzung sollten sie aber damit durch sein, sodass sie dann mehr dazu sagen können.
Theo möchte gerne etwas zu seinem Bericht ergänzen. Das zweite Quartal wurde fertiggestellt. Leider haben 4 FSR die notwendigen Unterlagen nicht eingereicht. Diese 4 FSR verfügen nun vorerst über keine Fachschaftsmittel mehr.
Benjamin fragt noch mal, welche Unterlagen da genau nicht eingereicht wurden. Theo gibt durch, dass bei den vier FSR hauptsächlich die Kassenblätter fehlen, aber auch Überweisungen wurden nicht eingereicht.
Sandra würde gerne wissen, woran es beim FSR WiWi dieses Mal gelegen hat, dass die Unterlagen nicht rechtzeitig eingereicht wurden. Bei Theo hat sich aber noch niemand gemeldet, und er kann sich auch nicht das Recht herausnehmen, den FSR vorzuschreiben, wie sie ihre Unterlagen zu führen haben.
Fabian würde gerne wissen, wie die Einarbeitung von Nils bis jetzt lief. Theo erklärt, dass beide erstmal noch Prüfungen hatten und deshalb bisher nur das Gröbste geklärt haben und den Rest nach ihrem Urlaub klären wollen. Fabian würde außerdem gerne wissen, wie es mit dem Haushalt 2019 ausschaut. Theo erklärt ein bisschen was dazu.
20:30
Goswin hakt noch einmal zum FSR WiWi nach, da die ja erst vor Kurzem wieder entsperrt wurden. Theo findet es sehr traurig, dass er die WiWis wieder sperren musste. Er möchte auch noch einmal darauf hinweisen, dass der letzte Monat des Quartals sehr wichtig ist und alle FSR bitte rechtzeitig ihre Unterlagen einreichen sollen. Nicht erst zum 20ten des Monats, wenn der 15te als Deadline steht, schließlich muss Theo auch die Steuererklärung rechtzeitig machen.
Aliya ist leider nicht da, deswegen müssen Nachfragen zu ihrem Bericht per Mail gestellt werden. Zu den folgenden Berichten gibt es keine Nachfragen und Ergänzungen. Annemarie möchte gerne ein Projekt zu der Frage, ob der AStA politisch oder unpolitisch sein sollte, da es unter einem Demoaufruf eine hitzige Debatte zu dem Thema gab. Sie betont, dass der AStA überparteilich, deswegen aber nicht unpolitisch sein sollte.
Nikolas möchte gerne ergänzen, dass es ein Interview mit den moritz.medien gegeben hat, zu seiner Tätigkeit als AStA-Referent der Ökologie. Wer schon immer einmal wissen wollte, was Nikolas so macht, findet hier den Link zu dem Artikel: https://webmoritz.de/2019/07/17/nachhaltigkeit-an-unserer-uni-asta-referat-oekologie/ Es gibt eine Nachfrage von Goswin, wo er diesen Teil denn finden kann. Goswin ist noch etwas überfordert mit den nachgereichten Punkten des Drucksachenpakets. Jan fragt nach, wie sich die neue Beauftragte für die 24-Stunden-Vorlesung so macht, und Nikolas beteuert, dass sie sehr engagiert ist.
Leider kam ein AStA-Bericht als Pages Datei an, weil der Referent noch nicht im Verteiler war und auch die Vorgaben noch nicht kannte. Deswegen kann dieser derzeit nicht geöffnet werden. Es wird sich aber bereits darum gekümmert. Zum Bericht für Soziales gibt es ebenfalls keine Nachfragen oder Ergänzungen.
Esther möchte zum Lastenfahrrad ergänzen, dass ein Netzkabel für den E-Motor abhanden gekommen ist. Allerdings wird das intern weiter geklärt. Goswin möchte gerne wissen, ob man schon weiß wo es abhanden gekommen sein könnte. Nikolas kann das leider nicht genau erklären. Also falls es einer von euch aufmerksamen Leser*innen gefunden hat, meldet euch 😀
Jetzt kommt eine kleine Lektion darüber, was der Unterschied zwischen einem Netzwerkkabel und einem Netzkabel ist. Wir sind am Ende alle klüger als zuvor.
Goswin merkt an, dass das Kabel vielleicht einfach nicht mit ausgegeben werden sollte, sondern der Akku im Büro geladen werden sollte. Damit erspart man sich den Kabelstress.
Zum Bericht der moritz.medien gibt es nichts weiter zu ergänzen.
Theo Berichtet nun kurz, was in dem Pages Dokument steht (es geht um allgemeine Sachen wie Zugangsdaten und dass die Aufgaben erst mal grob verteilt wurden).
Felix macht noch einmal darauf aufmerksam, wer alles Berichte an das StuPa einzureichen hat.
Theo hat einen Nachtrag zu seinem ersten Bericht. Die WiWis haben alles richtig gemacht, der Fehler lag bei ihm. Er entschuldigt sich noch einmal und nimmt die Sperre zurück.
Jan möchte, dass es bessere Abstimmungen gibt, bezüglich Dateiformat bei Dokumenten etc., aber Felix (AStA) erklärt, dass es da eigentlich bereits Vorgaben gibt, an die sich auch alle halten, nur dieses Mal eben nicht, aus den Gründen, die Theo schon genannt hat.
Sandra würde sich freuen, wenn Esther sich bemüht, dass Aliya auch zu StuPa-Sitzungen kommt. Esther erklärt, dass diese zur Zeit nicht in Greifswald ist. Fabian macht auch noch mal darauf aufmerksam, dass nicht alle Ausschlüsse berichtspflichtig sind.
Lukas berichtet, dass es demnächst ein Buchungssystem für das Lastenfahrrad und den Konferenzraum gibt. Momentan liegt dieses System noch im URZ, aber es wird mit Hochdruck daran gearbeitet.
Weil es keine weiteren Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft und auch keine Finanzanträge gibt, kommen wir sofort zu TOP 6.
TOP 6 AStA Wahlen AStA
Es liegen keine Bewerbungen vor. Außerdem ist die Referentin für Fachschaftsfinanzen N-Z Mitte des Monats zurückgetreten. Eure Chance!!!
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
Frederik hat einen GO-Antrag. Er kämpft mit der Mikrophon-Technik. Da eine Stimme fehlt, würde er den TOP gerne nach hinten verschieben, da um 21:30 Uhr noch eine Person kommen wollte.
TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020
Lukas berichtet kurz. Das StuPa muss den Zeitraum der Wahlen festlegen. Es hat sich gezeigt, dass drei Tage ausreichen.
Goswin würde gerne den Zeitraum konkretisieren mit 07.01. bis einschließlich 09.01.2020. Es folgt eine kurze Erklärung, dass dies nicht notwendig ist. Der Antrag wird angenommen.
TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
Wir müssen erst mal kurz prüfen, ob wir eine 2/3-Mehrheit benötigen. Lukas hat kurz nachgelesen, sie ist nicht notwendig. Wir können den SÄA also behandeln.
Lukas erklärt. (Dokument findet ihr im Studi.portal)
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine ÄA. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses
Theo hat einen Vorschlag aus der FSK mitgebracht: Robin wird vorgeschlagen. Robin findet es unnötig sich vorzustellen, macht es aber trotzdem. Er findet, dass der Ausschuss geschlossen werden sollte. Yannick möchte mehr über die Wünsche und Ziele von Robin im Gamificationausschuss wissen. Es folgt Gekicher. Robin antwortet natürlich brav. Robin wird in den Gamificatonausschuss gewählt. Schade, dass eine StuPistin ihre Aufgabe nicht sonderlich ernst nimmt und bei jedem Antrag belustigt dagegen stimmt… Robin nimmt die Wahl aber nicht an.
Wir machen eine kurze Pause von 10 Minuten, weil erst mal was gesucht werden muss.
21:25
Die meisten Leute sind wieder da, auch wenn es draußen keine Klingel gibt.
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
Theo berichtet. Es gab ein paar Änderungen in der Formatierung, außerdem wurde die ständige Konferenz Lehramt und der neue FSR Bildungswissenschaften hinzugefügt. Es gibt keine Wortbeiträge und ÄA dazu. Fabian und Theo stellen beide einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Lukas meldet sich. Er hat eine Nachfrage: Da viele Dinge über die FSR-Ordnung beschlossen werden und die Bildungswissenschaft nun erstmals einen FSR bekommen soll, bleibt die Frage offen, wie nun die Handhabung mit diesem FSR ist. Das müsste nämlich bis Anfang Oktober geklärt sein, damit der FSR Bildungswissenschaften an den nächsten Wahlen teilnehmen kann. Theo will das klären.
TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)
Es geht um ein paar Änderungen. Lukas berichtet.
Yannick hat einen ÄA, §17 Absatz 2, hinter Satz 1. “Auf Wunsch der Berwerber*innen ist auch eine hochschulpolitische Zugehörigkeit anzugeben.” In den vergangenen Gremienwahlen war das immer so, nur im letzten Jahr gab es diese Angabe nicht. Der Transparenz halber sollte es auch weiterhin dabei stehen, weil es ja schon die Wahl beeinflussen kann. Lukas erläutert das Problem: Da die Stimmzettel digital ausgezählt werden, kann der Computer an dieser Stelle nicht genau unterscheiden, weil die Kästchen damit kleiner werden würden. Genau aus diesem Grund wurde die Partei-Zugehörigkeit auch beim letzten Mal rausgenommen. Er glaubt außerdem, dass sich die Wähler*innen vorher informieren sollten, wen sie wählen wollen, und deshalb die Angabe sowieso überflüssig wäre. Er meint aber, dass man evtl. die Listen in den Wahlkabinen noch mal aushängen könnte.
Jonas meint, wenn es technisch nicht möglich ist, dann muss man nicht weiter darüber reden. Lukas hat das Ganze auch auf unterschiedlichste Weisen ausprobiert und nicht gelöst bekommen. (Und wenn Lukas scheitert, kann es sehr sicher niemand lösen). Sandra möchte gerne wissen, ob es durch Kürzung möglich wäre. Lukas meint, dass das Problem dabei wäre, dass die Listen alphabetisch geordnet werden müssen (das wird in der Wahlordnung explizit geregelt). Benjamin fragt, ob man dann nicht vielleicht die Studiengänge rausnehmen kann, um für die politische Zugehörigkeit Platz zu schaffen. Lukas meint, man müsse sich überlegen, ob man hier Vertreter*innen der Studiengänge oder eine politische Gruppierung wählen will. Bisher richtete sich die Wahl immer eher nach den Studiengängen, und das funktionierte so auch ganz gut. Yannick merkt an, dass das StuPa kein Gremium von Fachschaftszugehörigkeiten ist. Ihm persönlich ist gerade bei den StuPa-Wahlen die politische Zugehörigkeit wichtiger als die zu den Studiengängen. Er glaubt, dass man irgendwelche Möglichkeiten finden könnte (formatierungstechnisch), um auch diese Informationen auf den Zetteln zu haben. Lukas versteht Yannicks Punkt, wenn man statt der Studiengänge lieber die politische Zugehörigkeit haben möchte. Er merkt aber auch noch mal an, dass die Angabe einer hochschulpolitischen Zugehörigkeit immer eine freiwillige Angabe ist und bleibt. Yannick möchte, dass man dann die Studiengang-Angaben abkürzen sollte – wie bei den Senatswahlen nur noch die Fakultätszugehörigkeit, aber nicht mehr die des jeweiligen Studiengangs. Lukas erklärt, dass das bei der letzten Wahl gerade nicht gewünscht war, aber falls sich die Meinung dahingehend ändern sollte, kann man das gern aufnehmen. Er überlegt, ob man mit einem Abkürzungsverfahren für die hochschulpolitischen Gruppen arbeiten könnte, sodass nicht die ganzen Namen aufgelistet werden müssen.
Fabian findet die Diskussion gerade schwachsinnig. Theo ist bei der letzten Abstimmung aufgefallen, dass die Studierenden doch eher Vertreter*innen ihrer Studiengänge wählen, unabhängig von der HoPo-Gruppierung. Sollte man sich also entscheiden müssen, wäre er eher für den Studiengang. Yannick glaubt nicht, dass Änderungen notwendig sind, weil sich bestimmtes Wahlverhalten häuft. Also nach Studiengang oder nach Sympathie. Felix schlägt das Thema als Abschlussarbeit vor.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Marianna versteht nicht, warum alles auf den Wahlzettel gequetscht werden soll. Man könnte doch, wie Lukas es vorgeschlagen hat, Zettel mit ausführlicheren Angaben in den Wahlkabinen aushängen. Lukas klatscht leise anerkennend in seiner Ecke. Auch Yannick findet den Vorschlag gut.
Lukas fällt gerade auf, dass das auch problematisch ist, da Wahlwerbung im Wahlraum verboten ist. Also wenn da jemand etwas mit Filzer raufschreibt, wäre das Wahlwerbung und das würde ein Problem darfstellen. Er möchte auch nicht die freiwilligen Wahlhelfer*innen zusätzlich dazu nötigen, nach jedem Mal die Kabine zu kontrollieren. Yannick widerspricht.
GO-Antrag von Jonas, zurück zur Sache.
Hannes darf sich noch kurz äußern. Auch er möchte Listen außerhalb hängen haben, auf denen eventuell die Zugehörigkeit steht. Lukas stimmt ihm zu. Lukas würde gerne ein Meinungsbild über die verschiedenen Varianten haben. Variante 1: Satus Quo Variante 2: nur den Namen Zu beiden Varianten würden jetzt außerdem Aushänge in den Wahlkabinen angebracht werden. Variante 1 fällt negativ, Variante 2 positiv aus. Lukas stellt dementsprechend einen ÄA zu seinem Antrag. Bei §17 Absatz 2. entfällt jetzt die Angabe zu den Studiengängen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Wir gehen noch mal die Stimmberechtigungen durch, weil es anscheinend Probleme mit dem Zählen bis 20 gibt. Wir haben nur 19 Stimmen, aber 20 Stimmen wurden gerade gezählt. Es wird noch einmal durchgeguckt. Korrektur, nach einer zweiten Zählung haben wir doch 20 Stimmen gezählt. Das war etwas verwirrend.
22:00
TOP 13 BAföG-Positionierung
Annalena erzählt, dass wir uns auch mit anderen Studierenden aus MV für die Erhöhung aussprechen. Theo findet, dass anstatt die lange ersehnte Erhöhung zu feiern, der Satz auch an die Lebenshaltungskosten angeglichen werden muss und das regelmäßig. Annalena erläutert, dass genau das auch in der Kritik zu der Erhöhung steht.
(Anmk. der Redaktion: Schlaura hat soeben die nervtötende Mücke, die diesen Raum unsicher machte, gekillt. Mit ihrem Handy. Wir sind jetzt wieder sicher).
Sandra möchte den Begriff “Chancengleichheit” in “Chancengerechtigkeit” ändern. Yannick stimmt seinen Vorredner*innen zu. Er spricht auch noch mal ein großes Lob an Annalena aus, weil viele der Punkte (wie die Auszahlung unabhängig von den Eltern) sehr wichtig sind. Fabian kann tendenziell verstehen, warum so eine Änderung geschrieben wird. Er ist aber dagegen, da diejenigen, die nichts davon haben, eher drauf zahlen müssen, z.B. in Form der Krankenversicherung, die dadurch steigt.
Goswin findet es auch gut, dass sich was ändert, aber er sieht es wie Fabian problematisch, dass andere dann mehr bezahlen müssen. Felix erklärt noch einmal, wie er BAföG verstanden hat. Es geht darum, die Grundsicherung bei allen Studierenden zu sichern, aber nicht um die Besserstellung einiger BAföG-beziehender Studierender. Yannick versteht diejenigen, die glauben darunter leiden zu würden, wenn es Erhöhung an anderen Stellen geben würde. Er merkt aber an, dass durch die Erhöhung, auch die Personen, die vorher kein BAföG bekommen haben, nun Chancen haben, dieses zu erhalten.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zum Antrag und Schließung der Redner*innenliste. Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte weiter über die Positionierung reden und deswegen die Diskussion weiterführen. Jonas’ GO-Antrag wird abgelehnt. Wir diskutieren jetzt also weiter darüber.
Sandra erklärt noch einmal ihren Punkt über Chancengerechtigkeit. Sie hebt das Recht auf Bildung in unserem Land hervor. Es wird sich gerade darüber unterhalten, was sein soll und was tatsächlich der Fall ist in Puncto Benachteiligung und Verbesserung. Es sind sich alle darüber einig, dass es viele Punkte gibt, die verbessert werden müssen.
Marianna möchte eine*n AStA-Referent*in einsetzen (z.B. AStA Soziales), um sich darum zu kümmern. Man müsste, um wirklich etwas zu ändern, sowieso das Ganze bundesweit mit sämtlichen AStAs klären. Annalena erklärt kurz, dass sich die AStAs der anderen Hochschulen und Universitäten in MV bereits positioniert haben und es wichtig wäre, dass auch unsere Uni eine klare Positionierung zeigt.
GO-Antrag von Fabian: Schlussdebatte mit sofortiger Abstimmung. Yannick hat eine inhaltliche Gegenrede. Die Redner*innenliste kann geschlossen werden, aber man sollte es noch ausdiskutieren. Fabian ändert dementsprechend seinen GO-Antrag ab. Der GO-Antrag wird angenommen.
Bei den restlichen Redebeiträgen geht es vor allem darum, ob die Höhe des BAföGs vom Standort abhängen sollte (Bsp.: Großstadt München vs. Dorf Greifswald). Sandra weist kurz daraufhin, dass das BAföG eigentlich bereits ortsabhängig ist, da man angeben muss, ob man noch zu Hause oder in einer eigenen Wohnung lebt.
Niclas sagt, dass es hier bei der Diskussion doch bereits eigentlich so ist, dass sich alle relativ einig sind und fragt noch nach, wieso wir das neue Gesetz überhaupt befürworten, wenn doch noch sehr viel Kritik von den StuPist*innen kommt und die Zahlungen ja scheinbar doch noch nicht ausreichen. Annalena meint, dass der erste Satz ruhig herausgestrichen werden könnte.
Marcel stellt einen GO-Antrag, dass Ganze noch einmal auf die nächste Sitzung zu vertagen, da es viel “Änderungspotential” gibt und es sinnvoller wäre, diesen Antrag erst noch einmal zu überarbeiten.
Vero hat eine ganz generelle Anmerkung, dass der Zusammenschluss Studierender bei der letzten Bundestagsdebatte bereits etwas Ähnliches gefordert hat, und man sich dahingehend aufeinander berufen könnte.
GO-Antrag von Fabian: Behandlung des Antrags in zwei Lesungen. Sandra hat eine Gegenrede. Das Ganze muss zeitnah passieren, bis zur nächsten Sitzung wäre es zu spät, diesen Antrag erneut zu behandeln. Annalena fügt an, dass bis zur nächsten LKS-Sitzung am 09.08. eine Positionierung vorliegen muss.
Felix findet die sachliche Diskussion schön, vor allem für seinen Blutdruck.
Liebe Grüße an alle anderen MV-Hochschulen (und die Uni Rostock): Unsere Positionierung könnt ihr übrigens hier gerade nachlesen.
GO-Antrag von Theo: Er stand vor Sandra auf der Redner*innenliste und möchte auf die Einhaltung dieser Liste hinweisen. Felix‘ Blutdruck steigt nun doch.
Theo möchte die Positionierung weiterhin verschieben. Felix hat nebenbei gegoogelt. Er möchte mehr als eine halbe Seite Positionierung, da das Gesetz aus knapp 70 Paragraphen besteht. (Yannick merkt an, dass das für ihn wenig ist.) Er wirbt zeitgleich für die Annahme des GO-Antrags.
Es zeigt sich ziemlich klar, dass hier keine Zustimmung zu der Erneuerung der BAföG-Änderungen besteht. Das geschlossene StuPa spricht sich für eine weitere Reformierung des BAföGs aus.
Es folgt eine Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten. Wir müssen alle erst einmal in uns gehen.
22:50
Weiter geht es mit der Diskussion zur BAföG Positionierung.
GO-Antrag von Marcel auf Verschiebung der Debatte. Er möchte, dass Annalena nochmals eine ordentliche Positionierung schreibt und über diese auf der nächsten Sitzung diskutiert und abgestimmt wird. Hoffen wir, dass sie dann die Anmerkungen der StuPist*innen einbaut und diese Metadebatte beendet wird.
Felix stellt einen GO-Antrag auf sofortige Endabstimmung. Natürlich folgt noch die Änderungsantragsdebatte. Fabian zieht seinen Antrag zurück. Die Antragstellerin übernimmt Marcels ÄA. Damit folgt die Schlussabstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.
TOP 14 Aufwandsentschädigungen
Esther erklärt. Es geht um die Übernahmevakanzen und die Beauftragten. Theo merkt in Goswins Auftrag darauf an, dass dieser den Antrag gut findet und den jeweiligen Personen auch ihre Entschädigungen zusprechen möchte, auch wenn Nico bspw. nicht alle dort aufgelisteten Aufgaben so ausgeführt hat. Esther und Theo überlegen, inwieweit Nico jetzt an der 24-Stunden-Vorlesung engagiert ist oder nicht. Theo selbst möchte das Ganze gern übernehmen, aber zeitgleich will er auch noch ein wenig debattieren.
(Anm. d. R.: Vielleicht kam bereits Freude auf, dass die Sitzung gleich beendet ist. Jedoch hat Hannes noch einen TOP)
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Jeder Punkt wird einzeln abgestimmt. Wir fangen an mit 14.1 Nicolas. (Mittlerweile hat sich die Anzahl der StuPist*innen etwas dezimiert). Der Antrag wird nicht angenommen.
Theo hält noch einmal eine emotionale Rede. Es wird ein bisschen lustig hier. Felix wird kurz verunsichert, weil Lukas aufsteht, um die Redaktion mit Kinderriegeln zu versorgen. Er fragt sich, ob er etwas Falsches gesagt hat.
Jetzt kommen wir zu 14.2 Theo. Der Antrag wird angenommen. 14.3: Beauftragung der 24-Stunden-Vorlesung Lilya. Der Antrag wird angenommen. 14.4: Lukas als Beaufftragter für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen. 14.5 Marco als Beauftragung für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen. 14.6 Felix als stellv. Vorsitz mit einer Aufwandsentschädigung von 20€ montl. Der Antrag wird angenommen.
Bis auf Nicolas bekommen damit alle ihr Geld.
23:15
TOP neu 15. Info Top zum Studierendenwerk.Lukas und Hannes stellen den Antrag vor.
Es kommt zu einer Beitragserhöhung von 60€ auf 67€, ab SS 2020.
Hannes erklärt noch einmal wie diese 7€ zustande kommen. Lukas erklärt, dass es auch besonders darum geht, finanziell schlechter gestellte Studierende zu unterstützen.
Hannes nutzt die Gelegenheit, um noch einmal dafür zu werben, den Beitrag für die Studierendenschaft auch für ein paar Euro zu erhöhen, um die nächsten Jahre damit über die Runde zu kommen. In seiner Erklärung redet er immer schneller. Sehr beeindruckend! Bestimmt 20 Worte/ Sekunde.
Lukas versucht sich anzuschließen, ist leider nicht ganz so schnell. Schlaura hat ihn vorhin darauf hingewiesen, dass er manchmal zu schnell redet. Wir glauben an dich, Lukas!!!
GO-Antrag von Theo. Zurück zur Sache.
Wir kommen zur Generalaussprachsdebatte.
Theo fühlt sich und auch seine Vorgänger angegriffen und hält eine Erklärung ab. (Anmerk. d. R. Aktuell ist die Inflationsrate 1,7% laut Handelsblatt) Hannes und Lukas möchten noch einmal darauf eingehen, dass sie die Arbeit von Theo sehr schätzen. Große Teile des StuPas stimmen dem zu. Anschließend wird wild mit Prozentsätzen um sich geworfen. Es geht um Zinsen.
Es gibt eine kleine Debatte zum Thema Haushalt. Die Medien haben an dieser Stelle dezent abgeschaltet. Hannes redet halt auch als einziger.
Fabian findet, dass hier zwei Dinge vermischt werden. Er findet die Erhöhung vom Studierendenwerk ziemlich krass, auch wenn er grundsätzlich versteht, dass man für die kommenden Jahre planen muss. Es folgt ein Hin und Her zwischen Fabian und Hannes.
Eines kann man Lukas und Hannes lassen: Sie haben sich so gut auf diesen Info-TOP vorbereitet, dass sie inzwischen gegenseitig ihre Sätze beenden.
Felix schließt den TOP. ENDLICH!
Wir kommen zu TOP neu 16
Leider hat die Redaktion etwas den Faden verloren. Aber Goswin wurde erneut für eine Position gewählt, in der er vorher abgelehnt wurde. Die Gründe dazu werden uns leider nicht mitgeteilt.
Fabian stellt eine GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 0:30 Uhr.
TOP neu 17 Bestätigung Vorsitz AG E-Sports
Der neue Vorsitzende wird einstimmig bestätigt.
Nun geht es noch einmal um das Thema ERSTI-SHIRTS! Die Fachschaften möchten gern T-Shirts haben, da dies auch die Stelle ist, wo die Gelder der Studierendenschaft am sinnvollsten untergebracht werden können. Theo hält eine längere Rede, da die T-Shirts nicht im Haushalt vorgesehen waren und er in der letzten Woche viel mit der Verwaltung telefonieren durfte. Jetzt wird darüber gesprochen wie die StuPist*innen zu Ersti-Shirts stehen. GO-Antrag: Fabian hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob wir Ersti-Shirts wollen. Dieses fällt negativ aus. Damit ist die Debatte allerdings nicht beendet. Anna und Marcel ziehen ihre Wortbeiträge zurück. Theo erwähnt kurz, wie teuer die Shirts im letzten Jahr waren. Auch Sandra zieht ihren Beitrag zurück.
TOP Sonstiges
Felix kündigt eine Sondersitzung im Senat am 4. September zum LHG an. Hannes hat sich ein Mikro an seinen Sitzplatz geholt. (Das ist nicht gut.)
Es geht noch einmal ausgiebig um die Beitragserhöhungen. Hannes würde, wenn gewünscht, auch nochmals einen ÄA schreiben zur Erhöhung des Semesterbeitrages. Er würde an der Stelle gern noch unterschiedliche Meinungen haben. Wenn nun aber alle sagen, dass sie nach Hause wollen, würde er sich wenigstens ein Meinungsbild wünschen. Theo äußert sich kurz dazu und wirbt noch für die nächste Fachschaftskonferenz. Fabian sieht das ähnlich wie Theo. Er fragt sich ob die Beitragserhöhung für die Studierenden nächstes Semester erlassen werden könnte.
Hannes bedankt sich über diesen Input. Und dass in Zusammenarbeit mit Theo etwas zahlenmäßig festgehalten werden kann. Nun bringt er die BAföG-Debatte nochmals ein und verbindet diese mit der Erhöhung des Semesterbeitrages. Wir hoffen ein wenig, dass da niemand weiter drauf eingeht. Lukas merkt noch einmal an, dass diese Erhöhung aus den Erfahrungen ermittelt wurde. Er erklärt, dass niemand angegriffen werden sollte, es sollte lediglich eine Information sein.
Marianne findet die Logik nicht schlüssig. Marcel schließt sich dem an und meint, dass wenn Studierende über Jahre denselben Betrag auf dem Konto haben, sie nicht auch regelmäßig mehr belastet werden können, selbst wenn es sich dabei nur um 2 € handelt. Das findet er sch…..lecht. (Sehr brav. Wir fluchen nicht im StuPa 😉 )
Inzwischen ist der Wikipediaartikel zu Inflation an den Beamer geworfen. Ob wir den jetzt lesen sollen?
Theo hält es grundsätzlich für einen richtigen Gedanken, die Beiträge bei steigenden Ausgaben anzupassen. Er sieht aber ein Problem darin, dass sich auch der Status einiger Mitarbeitenden ändern würde, da sich mit einer an die Inflation angepassten Erhöhung, u.a. auch die Bezahlung einiger Empfänger*innen von Aufwandsentschädigung erhöhen würde und sie so zu Angestellten werden könnten.
Theo erwähnt in seinem letzten Satz, dass er ins Bett will.
Nun wurde der Wikipedia-Artikel geändert. Es wird nun „Wut“ angezeigt.
Leider will Hannes, OBWOHL er ins Bett wil,l seine Vorredner*innen noch einmal widerlegen. Und wir leiden mit. Er weist darauf hin, dass viele Studierende kein oder kein volles BAföG beziehen und dementsprechend durch ihre Eltern (teil-)finanziert werden. Außerdem spielt da noch das Kindergeld eine Rolle, das viele Studierende beziehen.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Zu dieser Zeit ist es zu spät für Themen wie Inflation.
Lukas möchte noch darauf hinweisen, dass es schlau wäre, im Vorfeld vor AG-Sitzungen ein Foodle rumzuschicken. Findet Felix gut.
Damit wird die Sitzung um 00:15 Uhr auch geschlossen.
Samstag und Sonntag (15. und 16.06.) könnt ihr vorbeikommen und euch bei gutem Wetter und bester Laune das Spektakel über die gesamten Tage verteilt ansehen.
Wie in jedem Jahr auch wird es Kurz- und Langstreckenrennen geben. Erfreut euch an den Teilnehmer*innen und ihren lustigen, kreativen Namen, wie Radaudampfer, Team Rocket oder auch Steuersünder & Rechtsverdreher.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP5 Finanzanträge TOP6 Antrag FSR Jura Wahlordnung TOP7 Wahlen AStA 7.1. Vorsitz 7.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 7.3. Co-Referat für Digitalisierung 7.4. Co-Referat für Finanzen 7.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 7.6. Referat für Hochschulpolitik 7.7. Co-Referat für politische Bildung 7.8. Referat für Studium und Lehre 7.9. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur TOP 8 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Bevor es los geht zählen wir erst einmal wie viele StuPist*innen anwesened sind. Es herrscht ein bisschen Chaos dabei.
Wir haben es geschafft. 18 StuPist*innen sind mit einer Stimmenübertragung anwesend. Damit sind wir beschlussfähig.
20:26 Es geht los. Es wird sich begrüßt.
Die Tagesordnung wird angepasst und angenommen.
TOP 3 Berichte. Felix hat etwas zu berichten. Es folgt bald der Antrag der AG-Satzung.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft. Es gibt keine Fragen oder Anregungen.
TOP 5 Finanzanträge. Es gibt keine.
TOP 6 Hätte eigentlich schon aus der TO gestrichen werden sollen.
Top 7 Wahlen AStA. Es gibt wieder eine Bewerbung von Bianca. Ihr erinnert euch. Bianca ist heute nicht da. Da sie sich bereits vorgestellt hat, geht es nur darum sie zu wählen.
Es gibt bis jetzt keine weiteren Bewerbungen.
Wir sind jetzt bei dem HoPo-Referat. Da gibt es neben Bianca noch eine Bewerberin.
Es erfolgt eine Vorstellung von Anna Lena. Sie ist in der Partei Die Partei. Sie studiert im 2. Semester Jura und kandidiert für das Refereat HoPo. Sie möchte auch gerne mit dem Gamificationausschuss zusammenarbeiten, und mit allen zusammenarbeiten. Außerdem möchte sie sich auch mit anderen Unis vernetzen.
Fabian würde gerne wissen, ob sie bereits Erfahrungen in der HoPo hat.
Sie ist seit 5 Jahren in ihrer Heimat im Verein, hat ihren Abiball organisiert und sieht sich für die Aufgabe gewappnet.
Fabian möchte zudem gerne wissen, ob sie ihre Parteiaktivität mit in das Referat einfließen lassen möchte.
Nein, sie differenziert ganz klar zwischen Partei und Studierendenschaft.
Wie kam es dazu, dass sie sich für das Referat beworben hat, gab es bereits Kontakt mit anderen AStA-Referent*innen?
Sie hat Kontak mit Robin Schutter, dem CO-Referenten. Fabian möchte mehr über ihre Pläne zur Vernetzung mit anderen Unis erfahren. Sie möchte auf jedenfall an einer Verbesserung der Vernetzung arbeiten.
Die übliche Zeitplanfrage kommt dieses mal von Sandra.
Von der Zeitplanung her wird es für sie kein Problem geben. Projektorientiert will sie sich den anstehenden Aufgaben widmen. Ihr Plan ist auch bis zum Ende der Legislatur das Referat zu besetzen.
Benjamin fragt, ob es auch andere Referate gibt die sie interessieren.
Sie kann sich auch ein anderes Referat vorstellen.
Für Bianca steht Nikolas (AStA-Referent) als Ansprechpartner bereit. Bianca kennt die HoPo Strukturen und sie soll ja sehr gut organisiert sein. Nikolas findet sie sehr gut für den Posten geeignet.
Es folgen 5 Minuten Pause vorab. Es müssen noch Stimmzettel gemacht werden. Zum Glück sind Lehramtsstudierende mit Scheren ausgestattet.
20:50 Uhr
Es werden wunderschöne hellblaue Stimmzettel ausgeteilt und Instruktionen erteilt. Bianca und Anna Lena stehen zur Wahl. Der Wahlgang wird geschlossen und es wird ausgezählt. Das Ergebnis: Abgegebene Stimmen 18, welche alle gültig sind. Mit 14 Stimmen wird Anna Lena gewählt. Anne bewirbt sich jetzt für das Referat für Politische Bildung. Es gibt keine Nachfragen. Ab in den nächsten Wahlgang. Dieses Mal sieht das Ergebnis wie folgt aus: Abgegebene Stimmen: 18, davon gültig 18. Ja 17, einmal nein. Damit ist Anne gewählt. Sie nimmt das Referat an. Es gibt keine weiteren Bewerbungen für die AStA-Referate.
TOP 8 Geschäftsordnung der VV. Die Geschäftsordnung ist einstimmig angenommen. Dienstag 14 Uhr Hörsaal 3/4 (wie ihn Felix nennt.) findet die nächste VV statt. Denkt daran: Anträge sind bis 12 Uhr am Vortag einzureichen. Sonstiges: Der Senat tagt wieder und morgen die Studienkomission. Fabian schlägt vor, die Mitglieder, die bisher noch nicht so oft da sind, anzuschreiben um sie zu fragen, ob sie ihr Mandat nicht ablegen wollen. Ein Mitglied des StuPa ist inzwischen exmatrikuliert und hat deshalb sein*ihr Amt niedergelegt. Damit sind wir vor 21 Uhr durch. Euch allen einen wunderschönen Abend.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer “Hallo” TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Pharmaball TOP 6 Antrag Entlastung AStA-Vorsitz und AStA-Referat für Finanzen
TOP 7 Wahlen AStA 7.1. Vorsitz 7.2. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.3. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 7.4. Co-Referat für Digitalisierung 7.5. Referat für Finanzen 7.6. Co-Referat für Finanzen 7.7. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen A-M 7.8. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 7.9. Referat für Hochschulpolitik 7.10. Co-Referat für politische Bildung 7.11. Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit 7.12. Referat für Studium und Lehre 7.13. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigungen) 7.14. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus) 7.15. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur TOP 8 Antrag Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag TOP 9 Antrag Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften TOP 10 Antrag Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir haben 20:15 Uhr und fangen pünktlich an.Es werden noch drei weitere TOPs ergänzt. U.a. die Anwesenheit vom StuPa bei der VV. Wir sind auch beschlussfähig, sogar die 2/3 Anwesenheit ist erreicht. Amazing! Eine Kleinigkeit wird noch im Protokoll der letzten Sitzung ergänzt und dieses wird beschlossen. Felix liest nun die Solidarisierung der Studierendenschaft mit dem Seebrücke e.V. vor.
Felix verliest den Text, der wegen des Beschlusses der letzten Sitzung verfasst wurde. Jetzt muss nur noch das Banner am AStA ausgehangen werden. Wir kommen zu TOP 3 Berichte. Marco, heute seine letzte Sitzung, beginnt. Die neue Bürokraft für den AStA kann leider erst am 1.09 anfangen, da muss sich der neue AStA dann etwas einfallen lassen. Theo erwähnt, dass das erste Quartal buchhalterisch abgeschlossen wurde. Marco wird die Verdienstmedaille der Studierendenschaft verliehen.
Es gibt Fragen und/ oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Lea würde gerne wissen, ob man die VV auch auf dem Marktplatz abhalten könnte, da dort mehr Personen Platz hätten und man sich erhofft, dass so auch mehr Studierende kommen und die VV damit beschlussfähig wäre.
Sandra erklärt, der Markt ist ein öffentlicher Raum, aber die VV nur hochschulöffentlich. Außerdem wäre der Aufwand zu hoch. Ben erläutert, dass Gäste auch anwesend sein dürfen, wenn erwünscht, die dürfen dann nur nicht abstimmen. Felix weist darauf hin, dass bei der letzten VV der Hörsaal nichtmal annähernd voll gewesen ist.
Anmerkung der Redaktion: Ist der Hörsaal voll, ist auch die VV beschlussfähig.
Die Partei soll gerne ein Konzept erstellen, wie das umzusetzen sein soll. Hannah trägt die Info hierher, dass sich in Rostock ein Bündnis gegen die neuen Polizeibefugnisse gebildet hat. Am 16.06. wird es dazu eine Kundgebung in Schwerin geben. Sie fordert alle auf sich mit ihren Hochschulgruppen o.Ä. dort einzubringen. Ricco würde gerne wissen worum es genau geht. Hannah erklärt. Nico erwähnt, dass da noch vielundefiniert ist.
20:30 Uhr
Es gibt einen leicht verschärften Meinungsaustausch zwischen den verschiedenen stud. und cand. jur. der dann aber schnell durch den GO-Antrag “Zurück zur Sache” und einem Hinweis auf die Parteizugehörigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten beendet wird.
Wir kommen zu Finanzanträgen. Steffi stellt den Finanzantrag für den Pharmaball vor. Marcel gibt die Stellungnahme des “Haushausshaltsaussschussssessss” ab. Theo gibt noch einen Hinweis auf eine Verwaltungsvorschrift des Landes zur Verbuchung von Einnahmen zur Veranstaltung. Bälle fallen nach der Auffassung von MZ unter die studentische Kultur, Nico stimmt dem zu. Theo wünscht sich als Finanzer, Parties und Bälle in “gemäßigtem Rahmen” zu halten, geht aber selbst gerne hin. Der Antrag wird angenommen. Es gibt sogar noch Karten.
Wir kommen zu dem Antrag zur Entlastung des AStA-Vorsitzenden und AStA-Finanzer*innen. Ergänzt werden die ehemaligen mit Namen und die GeFü der moritz.medien. Wir ergänzen die Namen der Ehemaligen in Gruppenarbeit. Der Antrag wird angenommen. TOP 7 Wahlen AStA: es gab nur zwei Bewerbungen vorher. Felix scheint auf Initiativbewerbungen zu hoffen.
Es folgt eine Initiativbewerbung für das Co-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit von Linda. Sie studiert Kowi/Powi und stellt sich in einem kurzen Satz vor.
Yannick stellt die klassischen Fragen, hast du schon etwas Vorerfahrung, weißt du was auf dich zu kommt usw.
Sie ist kein Mitglied in einer Partei, Hochschulgruppe oder so.
Marcel hat seine Frage vor Schock wieder vergessen.
Jan würde gerne wissen, ob sie denn Zeit für das Referat hätte.
Ja, sonst hätte sie sich nicht dafür beworben.
Sandra fragt nach dem großen Warum.
Linda ist durch Bekannte viel in Kontakt mit der HoPo und dachte sich “Warum nicht mal selbst mitmachen?”.
Hannah würde gerne wissen, was Linda in ihrer Freizeit macht, vielleicht etwas Ehrenamtliches oder in einer anderen Hochschulpartei tätig ist.
Felix würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin hatte. Ja, den Kontakt gab es. Zukünftige Projekte sind v.a. Instagram ausbauen. Sie plant auch hier zubleiben.
Ben würde gerne wissen, warum die Berwerbung spontan ausgefallen ist und nicht schriftlich.
Sie war sich noch nicht sicher und hat sich erst vor wenigen Tagen entschieden, es doch zu versuchen.
Die StuPist*innen gehen jetzt ihrer Arbeit nach.
21 Uhr
Leider war der erste Wahlgang ungültig, deswegen wird die Qualurne ein zweites Mal akiviert. Christian hat nicht mitbekommen, dass er zwei Stimmen hat, deswegen wird neu gewählt.
Mit 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird Linda gewählt.
Wir kommen zur Bewerbungen für das Referat AStA-Finanzer. Theo stellt sich vor. Wir kennen Theo bereits, es war eine kurze und knackige Vorstellung.
Jonas fragt nach seinen Vorstellungen für die Zukunft aka Projekte. Weniger Fachschaftsräte nerven zu müssen.
Sandra fragt: Wenn Glück Geld wäre, was wäre dann dein Job?(Große Verwirrung im gesamten Hörsaal. Sandra muss es uns allen noch einmal erklären. Ihr lieben Leser seid auch gerne gefragt)
Theo hat keine Antwort. Felix buchstabiert nochmal die Möglichkeiten um für Theo zu stimmen.
Wir bleiben gespannt!
Mit 22 Ja-Stimmen ist Theo einstimmig gewählt.
21:15 Uhr
Alya bewirbt sich spontan für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Sie hat das schon einmal gemacht und macht es gerne weiter. Es scheint wohl bisher alles gut gelaufen zu sein.Wir wählen wieder. Felix erklärt aber nicht noch mal, wie das ablaufen muss, obwohl er das gern machen würde. Er sitzt schon hibbelig auf seinem Stuhl.
Nebenher gibt es keine Spontanbewerbungen für das Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z.
Bianca hat sich bereits schriftlich für das Referat HoPo beworben. Yannick will wissen, wie lange sie noch da ist bzw. wie viel Zeit sie noch hat. Außerdem will er wissen, wie viel Erfahrung sie schon hat (nicht in Parteien, Hochschulgruppen etc)
Wir kommen zur Auswertung für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Es sind zwei Stimmen ungültig, weil StuPist*innen nicht nur JA schreiben wollen, zumindest nicht nur auf Deutsch. Mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wird Alya gewählt.
Ben fragt, warum sie sich nicht für den Vorsitz bewirbt. Der AStA wäre sonst nicht arbeitsfähig. Sie traut sich den Vorsitz nicht zu.
Auf Nachfrage sagt Bianca, dass sie auch das Co-Referat übernehmen könnte. Benjamin will wissen, ob sie Ideen hat, wie sie das Image der HoPo verbessern könnte. Sie hat noch keine konkreten Ideen.
Wir kommen zur Wahl, mit lachsfarbenen Wahlzettelchen.
Wir kommen zum Co-Referat politische Bildung
Es gibt keine Initiativbewerbungen. Nicolas bewirbt sich für das Referat für Nachhaltigkeit und ist bereits seit Oktober? im AStA tätig. In der Zwischenzeit wird das Ergebnis von Biancas Wahl bekanntgegeben. Mit 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Bianca nicht gewählt.
Ein StuPist hat bei der letzten Wahl wieder Quatsch auf seinen Stimmzettel geschrieben. Felix weist nochmal darauf hin, wie abgestimmt werden soll.
Theo hält ein Plädoyer an die StuPist*innen, sich ihrer Aufgabe bewusst zu sein, es kann nicht sein, dass es so viele Enthaltungen gibt, wenn es keine unbeantworteten Fragen gab. Wir kommen zum nächsten Referat, bei dem es auch keine Bewerbung gibt. Nikolas wird zwischendurch noch mit 15 Ja-Stimmen gewählt.
21:30 Uhr
Felix Zocher bewirbt sich für Veranstaltungen und studentische Kultur und ist seit Dezember im AStA. Yannick fragt nach, ob er bereit die Bürde als kommissarischer Vorsitz zu übernehmen, da er am längsten im Amt (und nicht Finanzer*in) ist.
Schon, ungern, aber wenn es sein muss, dann ja. Benjamin möchte TOP 7.9 neu eröffnen. Jonas widerspricht: Es war klar, wie abgestimmt werden durfte, wenn das jemand nicht hinbekommt, ist das so. Fabian möchte nach der Auszählung eine Pause einlegen. Mit 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Felix gewählt.
Jetzt kommt eine Pause. Wir sehen uns um 22:05 Uhr wieder.
22:05 Uhr
Felix erklärt, ehemalige AStA Referent*innen die nicht schriftlich zurückgetreten sind und nun nicht neu besetzt wurden, sind immer noch im Amt, sofern das Referat nicht abgeschafft wurde. Sie müssen dementsprechend noch zurücktreten. Marcel findet es schade, dass kein neuer Vorsitz gewählt wurde. Er will sich noch um die Europawoche kümmern, bedauert aber, dass kein Nachfolger eingearbeitet werden kann. Wir kommen zu TOP 8 Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag.
Es wird kurz erklärt worum es geht, denn es werden 50.000 Unterschriften benötigt. (Anmk. der Redaktion: Wir werden versuchen in den nächsten Tagen dazu einen kleinen Beitrag zu teilen).
Sandra hat die Idee dass man einen Kontakt zum fzs aufnehmen könnte, die haben eine große Reichweite.
Nico findet das wirklich klasse. Er würde gerne wissen, wie man von der Website daran teilnehmen kann. Für weniger technikaffine StuPist*innen gibt es auch ganz analoge Unterschriftenlisten.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen. Alle Mitlesenden des Tickers können sich über diesen Link an der Petition beteiligen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_03/_31/Petition_92805.nc.html Es folgt TOP 9 Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften. Dieser lag schon letzte Sitzung vor, aber wegen der AStA-Struktur, konnte er nicht bearbeitet werden. Das Konto ist seit Dezember letzten Jahres gesperrt, vor einigen Wochen ist das dann aufgefallen. Es wird darum gebeten dieses wieder aufzuheben. Yannick findet es schade, dass gerade der FSR Wirtschaft nicht in der Lage ist, eine anständige Buchführung zu machen.
Es fehlen immer noch März bis Mai. Nico pflichtet Yannick bei. Aber er merkt an, dass Dezember noch dem alten FSR unterlag. Dem neuen FSR sollte man eine Chance geben. Man könnte im Zweifelsfall ja auch wieder sperren.
Jonas findet auch, dass man ihnen das nachsehen sollte, da sie nichts für die Fehler der vorherigen FSR können. Der Finanzer aus dem letzten Jahr ist auch der gleiche wie dieses Jahr.
Sandra fragt, wie es mit der Bereitschaft eines Finanzerworkshops bei dem AStA-Finanzer Theo aussieht. Es wurde wohl auf bestehende Termine hingewiesen, aber diese wurden leider nicht wahrgenommen. Steffi sieht es als schwierig an, die Mittelsperre aufzuheben, da es der gleiche Finanzer wie letztes Jahr ist und es schwierig zu sagen ist, ob eine Besserung in aussicht ist.
Theo hat sogar per Briefpost versucht den FSR auf die notwendigen Regelungen hinzuweisen und erklärt nochmal, dass das Finanzamt bei nicht eingereichten Unterlagen die Steuern schätzt und dann auch die FSR-Mitglieder privat haften müssten.
Goswin findet es bedenklich, dass auch der neue alte FSR die Unterlagen noch nicht zusammengetragen hat. Ben weist darauf hin, dass das Konto entweder gesperrt ist oder eben nicht.
Sandra findet es auch gegenüber den AStA-Finanzer*innen unerfreulich und empfiehlt Besserung, bevor eine Entsperrung erfolgen kann.
Die neuen Mitglieder im FSR wollen es schon verbessern und sind ja auch gerade erst im Amt. Er würde gerne wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, die Gelder zu entsperren oder nicht.
Jonas kann die Probleme nachvollziehen, weil er selber in einem FSR sitzt, findet das Freischalten aber auch problematisch. Yannick schlägt jetzt versöhnlichere Töne an. Es gehe den Stupist*innen auch um den Schutz der beteiligten Personen. Lässt aber durchblicken, dass man für das Ausfüllen von Kassenblättern noch nicht einmal BWL oder ähnliches studiert haben muss. Es folgt eine namentliche Abstimmung.
Mit 3 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
22:30 Uhr
Jetzt geht es um die Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht.
Das wurde schon in der letzten Sitzung besprochen. Der AStA hat dem Vorschlag bereits zugestimmt und auch das StuPa nimmt den Antrag ohne neue Debatte an.
Wir kommen zur ersten Lesung der Änderung der Finanzordnung, Theo stellt vor. Lukas und Yannick bitten darum, die Änderungen noch deutlich kenntlich zu machen, damit diese nachvollziehbar sind. Der neue Antrag sieht vor, dass AStA-Vorsitz, AStA-Finanzer sowie der FSK-Vorsitz als nicht-stimmberechtigte Mitglieder des Studierendenparlaments gelten sollen. Der AStA-Vorsitz und der Finanzer sollen also dem Gremium angehören, das ihre Arbeit überwacht. Klingt nach einem guten Plan.
23:00 Uhr
Wir beenden die 1. Lesung.
Wir kommen zum TOP neu 13, Respäsentation auf der VV.
Theo erklärt worum es in diesem Antrag geht. Die Stupist*innen können nicht gezwungen werden zur VV zu gehen, allerdings würde es sinnvoll sein, um für Fragen und Antworten dazu sein, die Studierenden haben könnten. Florian sieht diesen Antrag nicht als sinnvoll an. Theo meint, es geht nicht um Verwaltungsanfragen sondern inhaltliche wichtige Themen. Wir kommen zu ÄA. Der Halbsatz: {…} und auf Nachfragen von Studiernden zu antworten {…}, soll gestrichen werden. Dieser ÄA wird angenommen. Es folgt die Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen.
Kommen wir zum Antrag Bestätigung Vakanz AStA-Veranstaltungen und Sport. Es sollen 60 Euro pro Monat gezahlt werden. Yannick möchte, dass der Beitrag auf 80 Euro erhöht wird. Es folgt ein ÄA von Yannick, mit einer Erhöhung auf 80€. Dieser wird angenommen und damit kommen wir auch direkt zur namentlichen Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Wir kommen zu TOP neu 15 Bestätigung Vakanz AStA Studium und Lehre. (Es gab vorab einpaar Probleme das Dokument zu finden)
Yannick stellt einen ÄA auf 100€. Dieser wird angenommen. Langsam wird die Stimmung ein bisschen albern.
Damit kommen wir auch schon zur namentlichen Abstimmung. Auch dieser Antrag wird mehrheitlich angenommen. 17 Ja 1 Nein 2 Enthaltungen.
Hannah macht einen neuen TOP auf. Es geht darum, dass wir einen AStA haben, der komplett unterbesetzt ist. Wie soll weiter verfahren werden.
Der TOP wird mehrheitlich angenommen. Goswin möchte abwarten und Tee trinken und mal hoffen, dass die neue Referentin für Öffentlichkeitsarbeit die Stellenanzeigen teilt und auch selber fleißig teilt. Der webmoritz. hat vor kurzem über sowas geschrieben (https://webmoritz.de/2019/05/03/per-mausklick-zum-weltenretter/). Außerdem mal bei Freund*innen nachfragen Jonas sieht es wie Goswin. Theo ist mal wieder der Spielverderber und weist darauf hin, dass es keine*n Vorstitzende*n mehr gibt und deswegen keine WSP-Mittel mehr genehmigt werden können. Die Arbeit des AStAs wird also in Zukunft nur sehr eingeschränkt möglich sein. Momentan fehlt ja auch noch die Bürokraft.Fabian fände es sinnvoll nächste Woche eine außerordentliche Sitzung zu halten und nicht erst in zwei Wochen um das AStA schnellst möglich wieder zu besetzen. Also die zahlreichen Bewerber*innen, die sich heute vorgestellt haben, aber nicht gewählt wurden.Sandra schlägt zur allgemeinen Erheiterung eine Schnupperstunde im AStA vor. Lina ist skeptisch.Da wir gerade in einem Zoo sind, will Felix eine Pause von 5 Minuten einlegen. Aber anscheinend kann man sich doch noch zusammenreißen, da ein Ende in Sicht ist.
Es wird jetzt sehr ernsthaft über Werbemöglichkeiten nachgedacht. Wir brauchen dringend einen neuen AStA-Vorsitz. Aus dem Publikum kommt die Idee in die Vorlesungen zu gehen.Marco stimmt zu, dass es helfen könnte, in die Vorlesungen zu gehen. Das kann der AStA aber alleine nicht leisten (mit 5 Referent*innen), da müssten StuPist*innen aushelfen.
Infoabende werden jetzt in den Raum geworfen.Es folgt ein GO-Antrag auf Schließung der Redner-Liste.Sandra findet es sinnvoll dass der AStA an die Fachschaften mal Infoblätter abgibt, welche diese in ihren Studiengängen dann verteilen könnten. Morgen Abend findet die FSK Konferenz um 18 Uhr in der Domstraße 9a statt. Ihr seid alle herzlich eingeladen.Am 25.05. findet nach 5 Jahren auch das Hoffest wieder statt, also haltet euch diesen Tag frei. Lukas bittet darum, die Studierenden die in Parteien sind doch einmal die Fragen des webmoritz. zu beantworten, welche sie zu den Kommunalwahlen an alle Parteien verschickt haben. Außerdem läuft aktuell auch die Nachhaltigkeitswoche und die Europawoche hat auch gerade angefangen. Jetzt läuft eine allgemeine Werberunde. Es gibt eine Podiumsdussion nächsten Donnerstag 23.05.zur Europawoche. Zeitgleich mit dem Hoffest auch den LaÖk-Ball und gemeinschaftliches Eurovisoinsongcontestgucken. Für alle also was dabei. Damit ist die StuPa-Sitzung beendet.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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