von Gabriel Kords | 09.10.2009
Die angebliche Palastrevolte der Greifswalder Jusos gegen ihren Ministerpräsidenten und einstigen Landtags-Direktkandidaten Erwin Sellering geht offenbar mehr auf die Einzelmeinung des Juso-Vorsitzenden Eric Hartmann als auf die Mehrheitsmeinung der Jusos zurück. Hartmann stellte heute in einer Pressemitteilung richtig, dass seine Äußerungen in der Ostsee-Zeitung seine persönliche Meinung und nicht die des Juso-Kreisverbandes darstelle.
Eric Hartmann
Hartmann war gestern in einem Artikel in der Ostsee-Zeitung mit der Überschrift “Greifswalder SPD rebelliert gegen Sellering” mit kritischen Äußerungen zitiert worden, unter anderem die Empfehlung an seine Partei: “Angesichts der jetzigen Lage wäre es nicht gerechtfertigt, ihm das Direktmandat zu überlassen.”
Auslöser der Kritik an Sellering war die Tatsache, dass der Ministerpräsident seit dem Sommer offenbar seinen Erstwohnsitz in Schwerin gemeldet hat, dies dem örtlichen Kreisverband aber nicht offiziell mitgeteilt hatte. Die Angelegenheit war aufgeflogen, weil Sellering bei den Bundestagswahlen öffentlich in Schwerin zur Wahl gegangen war – und damit klar war, dass er dort seinen Erstwohnsitz hat. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Kerath kritisierte, dass er davon in der Ostseezeitung erfahren habe, nannte den Vorgang gleichzeitig aber lediglich eine Kommunikationspanne. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Pegel war bereits im August vertraulich über den Wohnortwechsel informiert worden.
Erwin Sellering
Ein Verzicht Sellerings auf die Direktkandidatur bei den Landtagswahlen 2011 war seitens der SPD-Vertreter öffentlich kein Thema. Von dort hieß es Parteimitgliedern zufolge sogar, der Wohnortwechsel von Sellerin sei ohne Alternative: Laut Meldegesetz MV muss jeder seinen Erstwohnsitz dort melden, wo er seinen Lebensmittelpunkt hat – also dort, wo er seine meiste Zeit verbringt. Und das sei bei dem Ministerpräsidenten nun mal die Landeshauptstadt Schwerin. Insofern hatte Sellering keine andere Wahl als sich umzumelden.
Er erklärte in der Ostsee-Zeitung, dass er trotz des Wohnortwechsels an seinem Greifswalder Wahlkreis festhalten wolle: “Ich bleibe Greifswalder Abgeordneter und werde weiter vor Ort Wahlkreis-Termine machen.”
Die SPD war über Hartmanns Vorstoß nicht erfreut.
Die Kritik von Eric Hartmann stieß bei der örtlichen SPD und besonders den Jusos dann auch auf wenig Gegenliebe. Hartmann fiel auch auf StuPa-Sitzungen gelegentlich durch seine impulsive Art auf. Dies brachte ihm auch Kritik aus den eigenen Reihen ein.
In einer gestern mit wenigen Stunden Vorlauf angesetzten Sondersitzung der Jusos wurde mehrere Stunden über die Äußerungen des Vorsitzenden debattiert. Das Resultat der Sitzung verschickte der Juso-Kreisverband heute in Form einer Pressemitteilung. Darin gibt Eric Hartman bekannt:
„Meine Darstellungen […] sind im endgültigen Artikel leider missverständlich verkürzt wiedergegeben worden. Die abgedruckten Zitate erwecken den Eindruck, es handele sich um die Auffassung des Juso-Kreisverbandes, dass Erwin Sellering für 2011 nicht mehr als adäquater Direktkandidat betrachtet würde. Hierbei handelt es sich ausdrücklich um meine persönliche Meinung. Die Jusos Greifswald-Ostvorpommern befinden sich hierzu zur Zeit noch in der Positionsfindung.
Darüber hinaus ist es mir ein persönliches Anliegen, noch einmal zu wiederholen, was ich bereits im Gespräch mit Herrn Fischer betont hatte: Erwin Sellering ist für mich – und das gilt auch für die Jusos Greifswald-Ostvorpommern – der gesetzte Kandidat für die Spitzenkandidatur der SPD 2011. Wir hoffen darauf, dass er auch nach der Wahl die Landesregierung als Ministerpräsident anführen wird und möchten ausdrücklich betonen, dass aus unserer Sicht keinerlei Anlass besteht, den Ministerpräsidenten und seine Arbeit öffentlich zu diskreditieren.“
Hinweis: In einer vorherigen Version dieses Artikel wurde fälschlich behauptet, Sellering sei derzeit Inhaber des Greifswalder Direktmandats. Das wurde inzwischen korrigiert.
Bilder: Jusos (Hartmann), SPD (Sellering), Gabriel Kords
von Frederike Kühnel | 06.10.2009
Das Wintersemester 2009/10 hat begonnen und am Montag, startete die Erstsemesterwoche. Wie der webMoritz berichtete, rechnet der AStA mit etwa 2500 neuen Studenten. Das heißt auch, dass es wieder viele Wohnungssuchende gibt. Da die Situation, was Wohnraum betrifft, in Greifswald sehr angespannt ist, sind viele noch auf der Suche nach einer WG oder einem Wohnheimplatz. Unter anderem das „Schwarze Brett“ auf der Unihomepage bietet einen Anlaufpunkt für Wohnungssuchende.
AStA versucht zu helfen
Oftmals können Zimmer oder Wohnungen jedoch erst ab einem späteren Zeitpunkt, nach dem Vorlesungsstart, bezogen werden. Das bedeutet, dass viele Neulinge für einige Tage noch keine Unterkunft haben und Pensionen oder Jugendherbergen sind meistens zu teuer.
Deshalb bietet der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) auf seiner Internetseite unter der Rubrik „Suche/ Biete“ ein Forum an, in dem Sofas für Übernachtungen angeboten und gesucht werden können.
Pedro Sithoe, AStA-Referent für Wohnangelegenheiten sagte dem Webmoritz, dass zwar keine statistischen Erhebungen gemacht worden seien, die Wohnraumsituation jedoch sehr angespannt sei. Vor allem die Studenten, die ihre Zusage von der ZVS erst Ende September erhielten, zum Beispiel Psychologen oder Mediziner, haben Probleme noch eine Bleibe zu finden. Ebenfalls auf der AStA-Homepage können sich Couchsurfer und -anbieter anmelden und mit einer kurzen Beschreibung angeben, was gesucht wird, oder was für eine Übernachtung noch benötigt wird, wie zum Beispiel ein Schlafsack oder ähnliches.
Wer also noch einen Schlafplatz übrig hat, aber auch wer einen solchen sucht, um sein Studium an der Universität Greifswald zu beginnen, sollte sich beim AStA melden. Schließlich sollen die Erstis ihr Studium nicht gleich mit schlechten Erfahrungen beginnen.
Bürgschaft bemüht sich um Lösung
Die WVG besitzt knapp 10.000 Wohnungen in Greifswald
Auch die Greifswalder Bürgerschaft hatte sich in der vergangenen Woche mit dem Thema „Studentischer Wohnraum“ beschäftigt. Nach dem die SPD-Fraktion bereits Anfang September in einer Pressemitteilung Unterstützung signalisiert hatte, wurde nun ein entsprechender Antrag angenommen. Darin wird die Stadt, als Eigentümer der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft (WVG), aufgefordert, für eine größere Anzahl Wohnungen für Studenten zu sorgen. Der Antrag wurde am Ende einer durchaus hitzigen Debatte mit großer Mehrheit befürwortet. Einzig ein Abgeordneter der FDP stimmte dagegen. Pedro Sithoe hatte als Gast in der Sitzung, in einer energischen Ansprache die derzeitigen Probleme verdeutlicht.
Die WVG hatte bereits angekündigt einen Wohnblock, der zum Abriss vorgesehen war, vorläufig zur Verfügung zu stellen.
Bilder:
Logo WVG – Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft
Logo AStA – Allgemeiner Studierendenauschuss
Titelbild – Archiv
von Gabriel Kords | 04.10.2009
Wie aus einem einem Polizeibericht der Polizeidirektion Anklam hervorgeht, hat es in der Nacht zu Sonntag Ausschreitungen gegen die Greifswalder Burschenschaft “Markomannia” gegeben. Dem Bericht zufolge seien am späten Samstagabend etwa 100 Personen von der Mensa aus zum Karl-Marx-Platz gezogen, von denen sich eine Gruppe abgespalten und das Gebäude der Burschenschaft am Karl-Marx-Platz attackiert habe. Dabei sei niemand verletzt worden, allerdings seien mehrere Fensterscheiben zu Bruch gegangen. Zu den Urherbern der Tat gab die Polizei nur bekannt, es handle sich um “Mitglieder der linken Szene”, gegen die nun wegen Landfriedensbruchs ermittelt werden.
Logo der Markomannia
Eine weitere Gruppierung habe eine Polizeistreife mit zwei Mann Besatzung angegriffen. Auch dieser Vorfall sei ohne Verletzte verlaufen. Die Polizei, die in der Nacht 35 Beamten aus Anklam und Neubrandenburg nach Greifswald schickte, schreibt weiter:
“Die vermummten Personen waren gewaltbereit. Dafür sprachen die mitgeführten und geworfenen Schottersteine und die Tatsache, dass einige von ihnen Körperschutz, wie zum Beispiel an den Schienbeinen, trugen.”
Der NDR berichtet unter Berufung auf die Polizei, die Gewalttäter seien auch aus Ost- und Nordvorpommern, Rostock und Hamburg angereist. Zudem äußerte sich Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider im NDR: Übergriffe sowohl von Links- als auch Rechtsextremisten seien nicht zu akzeptieren. Gewalt sei kein Mittel der politischen Auseinandersetzung.
Update 4.10.2009, 15:45 (mehr …)
von Gabriel Kords | 04.10.2009
Genau so regnerisch wie beim Baubeginn war es auch bei der offiziellen Wiedereinweihung des fertig sanierten Schuhhagens am gestrigen Samstagvormittag. Bürgermeister Dr. Arthur König und die weiteren Teilnehmer begannen gegen 9:30 Uhr vom Markt aus mit einer Begehung des gut 250 Meter langen Teilstücks der Fußgängerzone. In einem Pavillon auf der Mühlenstraße wurden anschließend im Beisein zahlreicher Kommunalprominenter aus Bürgerschaft und Verwaltung warme Worte verschiedener Verantwortlicher gesprochen. Alle würdigten die schnelle Bauzeit (acht Wochen vor Zeitplan beendet), Oberbürgermeister Arthur König freute sich zudem ein wenig zu früh über “20 Jahre deutsche Wiedervereinigung”.
Im Anschluss schnitt der Bürgermeister mehr oder weniger würdevoll ein “blaues Band” durch, dass zu diesem Zweck quer über die Bühne gehalten wurde. Geschuldet war diese etwas sinnfreie Prozedur der Tatsache, dass es kräftig regnete – eigentlich hatte das Band auf dem Schuhhagen zerschnitten werden sollen. Zum krönenden Abschluss legten zwei Tango-Tänzer eine kesse Sohle auf die circa vier Quadratmeter große Bühne. Eigentlich hatten sie der Begehung über den Schuhhagen voraustanzen sollen, aber auch das verhinderte der Regen. Anschließend gab es deftige Wurstwaren für die etwa 40 Greifswalder Bürger, die sich trotz Wetters und früher Stunde am Schuhhagen eingefunden hatten.
Bei stürmischem Wetter startete anschließend ein “verkaufsoffener Feiertag” in Greifswald. In der Innenstadt und im Elisen-Park hatten die Geschäfte geöffnet, im 30-Minuten-Takt verkehrte ein kostenloses Bus-Shuttle zwischen Innenstadt und Elisen-Park. Während der überdachte Elisen-Park aus allen Nähten platzte, waren auch in der Stadt trotz des miesen Wetters viele Menschen unterwegs.
Fotos: Textautor.
von Carsten Schönebeck | 28.09.2009
Ein spannender Wahlabend war von vielen Seiten versprochen worden. Als um 18 Uhr die ersten Hochrechnungen über die Bildschirme liefen, war jedoch sehr schnell klar, wer an diesem Abend jubeln und wer in Trauer verfallen würde.
Stärkste Fraktion im neuen Bundestag ist, trotz leichter Verluste, wie erwartete die CDU/CSU mit 33,8 Prozent. Über Zugewinne freute man sich bei der FDP, den Linken und den Grünen – dramatische Verluste gab es bei der SPD. Prognosen in den letzten Tagen vor der Wahl hatten Hoffnungen bei den Sozialdemokraten genährt, man könne noch in die Nähe der 30 Prozent kommen, gereicht hat es gerade mal für gut 23 Prozent.
Die rechtsextrem Parteien NPD, DVU und Republikaner haben bundesweit knapp zwei Prozentpunkte bekommen. Beachtlich immerhin die Piratenpartei, die unter den sonstigen Parteien mit zwei Prozent der Zweitstimmen „stärkste Kraft“ wude, die Fünf-Prozent-Hürde aber dennoch weit verfehlte. Die Wahlbeteiligung lag mit 70,8 Prozent deutlich unter der Beteiligung 2005.
Die Verteilung der Zweitstimmen bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag
Die einzige wirklich beworbene Koalition – aus CDU und FDP – hat sich am Sonntag an den Wahlurnen durchsetzen können. Vor allem die FDP hatte allen Grund zum Jubeln und erreichte mit 14,6 % der Zweitstimmen ihr bisher bestes Ergebnis. Trotz leichter Stimmverluste konnte die CDU/CSU die Anzahl ihrer Mandate im Bundestag vergrößern – durch den Gewinn von 24 der umstrittenen Überhangmandate. Das Bundesverfassungsgericht hatte die derzeit geltende Regelung für verfassungswidrig erklärt, für die Änderung aber eine Frist bis 2011 eingeräumt. Eine Mandatsmehrheit für die so genannte „bürgerliche Koalition“ würde aber auch ohne die zusätzlichen Mandate zustande kommen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 25.09.2009
Am 27. September wählt die Republik einen neuen Bundestag. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern) per E-Mail. Heute: Jürgen van Raemdonck (Willi-Weise-Projekt).
webMoritz: Wie sind Sie zur Politik gekommen?
Jürgen van Raemdonck: Die klassische Musik, vor allem W.A. Mozart; auch Unzufriedenheit mit der heutigen Situation.
webMoritz: Im Bundestag gibt es direkt gewählte Kandidaten und Kandidaten, die über Listen einziehen. Macht das abgesehen von gewissen Repräsentationspflichten im Wahlkreis irgendwelche Unterschiede?
Jürgen van Raemdonck: Ja große! Es ist eine Demokratiefrage.
webMoritz: Wo sehen Sie Möglichkeiten, sich besonders für Ihren Wahlkreis einzusetzen?
Jürgen van Raemdonck: Meine Präsenz für die Wähler, Ihre Fragen und Sorgen! Konkrete Maßnahmen hängen an der Mehrheit! Als der, der mahnt!
webMoritz: Wie sieht ihr Wahlkampf aus?
Jürgen van Raemdonck: Wesentlich im Internet! Akut vor Ort nahezu unmöglich, von Podien z.B. werden Freie Kandidaten durch Nicht-Information ausgeschlossen.
webMoritz: Wer unterstützt Sie im Wahlkampf? (Haben Sie ein Wahlkampf-Team und wie sieht es aus?) (mehr …)
