Technisches Rathaus: Rücktrittsforderungen gegen OB König

Stein des Anstoßes: Die alte Post soll technisches Rathaus werden.

Das seit längerem im Umbau befindliche “Technische Rathaus” am Marktplatz (früher Postamt) wird voraussichtlich mehr als doppelt so teuer werden wie geplant. Darüber wurden die kommunalen Gremien am Montag von der Stadtverwaltung informiert. Demzufolge würden sich die Baukosten auf 13,8 Millionen Euro statt der geplanten 8,5 Millionen belaufen. Vor Beginn der Sanierung waren die Kosten sogar nur mit 6 Millionen Euro veranschlagt worden. Die Verteuerung des  Bauprojekts wird von der Stadtverwaltung mit Schadstoff-Sanierungen, Denkmalschutz-Auflagen und Planungsänderungen erklärt.

Die exorbitante Kostenerhöhung hat zunächst einen vom Oberbürgermeister verhängten Ausgabenstopp zur Folge. Zunächst muss sich die Bürgerschaft mit dem Fall befassen. Wenn die Mehrkosten nicht getragen würden, könnte die geplante Zusammenlegung mehrerer Ämter, die zurzeit in Schönwalde I, nahe des Südbahnhofs, untergebracht sind, nicht erfolgen. Sie müssten dann in ihren bisherigen Häusern verbleiben, die ebenfalls stark sanierungsbedürftig sind – Kosten für deren Sanierung laut Ostsee-Zeitung: Neun Millionen Euro.

Grüne fordern Königs Rücktritt

Was die Akteure der Kommunalpolitik nun beschäftigt, ist die Frage, seit wann die starke Erhöhung der Baukosten bekannt war und ob über dieses Problem nicht früher hätte informiert werden müssen. Streitfiguren sind der bisherige Baudezernent Reinhard Arenskrieger, der im März nach langem Koalitions-Geschacher in Schwerin in den Landesrechnungshof wechselte und der Oberbürgermeister. Vom letzteren fordern die örtlichen Grünen und Linken den Rücktritt. Der Kreisvorstand der Grünen schreibt in einer Pressemitteilung:

“Wir fordern OB König auf, den Weg für die Neuwahl eines Oberbürgermeisters frei zu machen. Auch wenn OB König nicht selbst für die anscheinend unzähligen Schlampereien im Zusammenhang mit der Planung und dem Baubeginn beim technischen Rathaus verantwortlich zeichnen sollte, so belegt die Kostenexplosion, dass er seine Verwaltung nicht unter Kontrolle hat. Dafür trägt er sehr wohl die Verantwortung.”

König verteidigt sich

Arthur König will nicht zurücktreten.

In ein ähnliches Horn wie die Grünen stieß Linke-Fraktionschef Gerhard Bartels in der Ostseezeitung. Wenige Stunden nach Veröffentlichung der Meldung ging der Oberbürgermeister in die Defensive. In einer Pressemitteilung der Stadt lässt er sich wie folgt zitieren:

“Unbestritten sei, dass der Oberbürgermeister für die Geschicke der Stadt die Verantwortung trage. Gleichwohl regele die Kommunalverfassung, dass Beigeordnete vom Oberbürgermeister mit Zustimmung der Bürgerschaft Aufgabenbereiche zugewiesen bekämen, in denen sie als seine ständigen Vertreter agierten. Hiervon habe er Gebrauch gemacht. Im konkreten Fall habe die Zuständigkeit für den Umbau der Alten Post zum Technischen Rathaus deshalb auch von Anfang an beim 1. Beigeordneten gelegen, der als Bausenator zugleich Projektverantwortlicher gewesen sei.”

Frei übersetzt ließe sich das wohl so zusammenfassen: Ich bin zwar Chef, aber meine Untergebenen handeln eigenständig. Reinhard Arenskrieger ist laut Auskunft des Landesrechnungshofes erst ab kommender Woche wieder erreichbar.  Der von den Grünen implizit geäußerte Vorwurf von “Schlampereien”, den sich OZ-Redaktionsleiter Benjamin Fischer in einem heute erschienenen Artikel mit dem Einleitungssatz “Kleine Stadt, großer Filz” zu eigen macht, ist indes nur eine Vermutung – Beweise für Mauschelei oder gar Korruption sind bisher von niemandem in die Debatte eingebracht worden.

Neben der Beratung der Bürgerschaft am kommenden Montag zum Thema wird das Stadtparlament wohl einen Untersuchungsausschuss zu dem Thema einrichten. Zudem tagt nächste Woche eine Projektgruppe, die nach Alternativen zu den exorbitanten Mehrkosten suchen sollen, die durch ihre Höhe eine erhebliche Gefahr für den derzeit noch halbwegs konsolidierten Haushalt der Stadt darstellen.

Greifswalder surfen am zweitschnellsten im Internet

Ein Spruch von Otto von Bismarck besagt sinngemäß, dass im Norden Deutschlands die Zeit um gut hundert Jahre hinterherhinkt. Einer neuen US-amerikanischen Studie zufolge kann es jedoch auch in Mecklenburg-Vorpommern recht schnell zugehen: So ist Greifswald nach Gütersloh die Stadt in Deutschland, die mit dem schnellsten Internet ausgestattet ist. Unter die schnellsten 100 Städte schaffte es Greifswald jedoch nicht – die Stadt liegt international gerade mal auf Platz 272.

Kabelsalat

Die Studie wurde von dem US-Unternehmen Akamai in Auftrag gegeben. Es wurden weltweit die Netzgeschwindigkeiten auf Städteebene untersucht. Greifswald rangiert in dieser Weltrangliste mit einer Übertragungsrate von rund 4,6 Megabit auf Platz 272. Berkeley, Chapel Hill und Stanford in den Vereinigten Staaten sind die Städte mit dem weltweit schnellsten Internet – dort wird im Schnitt mit über 16 MBit übertragen. Europäischer Spitzenreiter ist die Universitätsstadt Oxford. (mehr …)

Friedrich-Denkmal wird am Samstag eingeweiht

Nachdem das Caspar-David-Friedrich-Denkmal bereits Mitte April in der Lappstraße, nahe des Fischmarkts, aufgestellt wurde, soll am kommenden Samstag, dem 8. Mai, um 15 Uhr  die feierliche Einweihung stattfinden. Die Initiatoren Helmut Maletzke und Peter Multhauf laden alle Greifswalder ein, dem Festakt beizuwohnen und werden nicht müde, zu betonen, dass ihnen auch “wohlwollende Kritik” willkommen ist.

Anläßlich der Einweihung werden Hauptinitiator Helmut Maletzke sowie Bürgerschaftspräsident und Grundstückseigentümer Egbert Liskow sprechen. Universitäts-Kirchenmusikdirektor Professor Jochen Modeß  hat eigens zum Anlaß ein Musikstück komponiert, dass am Samstag uraufgeführt wird. Die Enthüllung selbst wird von Justizministerin Uta-Maria Kuder vorgenommen. Stellvertretend für die über hundert Spender wird der Lübecker Medizinprofessor Karl-Otto Kagel sprechen.

Mitte April wurde das Denkmal aufgestellt.

Die Aufstellung eines Denkmals für Greifswalds wohl berühmtesten Sohn hatte in den vergangenen Wochen die Gemüter der Stadt bewegt. Bereits 1998 hatte die Bürgerschaft beschlossen, dass ein Denkmal des Romantikers den Marktplatz zieren solle. Nachdem jedoch zehn Jahre verstrichen waren, ohne dass das Projekt seitens der Stadt konkrete Formen bekam und nur noch ein Dasein als wiederkehrender Aprilscherz der Ostseezietung fristete, übernahm der Greifswalder Maler und Kunstförderer Helmut Maletzke aus eigener Initiative die Federführung. Zwischenzeitlich war der Marktplatz als möglicher Standort seitens der Stadtverwaltung allerdings ausgeschlossen worden.

Einladung nimmt Bezug auf Kritik

Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) stellte daraufhin das Gelände in der Lappstraße zur Verfügung und zog sich damit die Kritik vor allem seiner politischen Gegner zu. Diese werfen Liskow und den anderen Initiatoren vor, das Grundstück in einer Seitengasse (die die Marktplätze mit dem Dom verbindet) eigne sich nicht für ein repräsentatives Denkmal. Vor lauter Kritik vergaß man allerdings, umsetzbare Alternativen zu benennen. Dennoch reagierte man bei der Maletzke-Stiftung und schreibt in der Einladung: “Die Fläche soll künftig noch weiter gartenarchitektonisch aufbereitet werden. Dabei wird u. a. vor die am Rand stehenden Müllcontainer eine hohe Hecke gepflanzt werden.”

Dies war allerdings nicht der einzige Kritikpunkt an dem Denkmal. Dozenten und Studenten des Caspar-David-Friedrich-Institut der Universität Greifswald bemängelten, dass der Wettbewerb um die Gestaltung des Denkmals lediglich regional für norddeutsche Künstler ausgeschrieben war. Auch die Tatsache, dass der Kunstbereich der Universität nicht in die Planungen einbezogen worden war, sorgte für Verstimmungen. Auch hierfür rechtfertigen sich die Initiatoren in ihrem Einladungsschreiben und erklären:

Dazu rief er [Maletzke] im Jahr 2008 eingedenk der Tatsache, dass Friedrich ja selbst ein Künstler der norddeutschen Region war und dass hier gewiss auch heute noch fähige Künstler leben, diese  zu einem gezielten Wettbewerb auf, dies auch unter dem Aspekt, dass ohnehin ein heute von diesen geschaffenes Werk für die Region auf Dauer einen eigenständigen dokumentarischen Wert haben wird. (mehr …)

Bahnhofsgelände wird umgestaltet

Voraussichtlich noch im Juni wird die Stadt damit beginnen, den Bereich vor dem Bahnhof großflächig umzugestalten. Der bisherige Busbahnhof wird dabei auf die jetzige Freifläche an der Bahnhofstraße zwischen dem Bahnhof und dem Karl-Marx-Platz verlegt. Das neue Areal wird auch einen großen Parkplatz enthalten. Dort, wo bisher der Busbahnhof ist, wird eine Grünfläche entstehen, die den Übergang auf den Wall vom Bahnhof aus ansehnlicher machen soll.

Insgesamt werden 2,3 Millionen verbaut, teilte die Stadt mit. Die Bauarbeiten werden sich voraussichtlich auch über das Jahr 2011 erstrecken. Das Land fördert die Baukosten mit etwas mehr als 1,6 Millionen Euro. Der Stadt geht es einerseits um mehr Komfort für die Reisenden, vor allem aber um größere Ansehnlichkeit des wichtigen städtischen Areals. Wer Greifswald schon einmal mit der Bahn erreicht hat, wird den Effekt kennen: So richtig wohl fühlt man sich in der Hansestadt nicht, wenn man aus dem Bahnhof heraustritt.

Die Planungen im Detail. (Link zur pdf-Version: siehe unten!)

Der neue Busbahnhof soll als Mittelinsel angelegt werden, um die herum die Busse halten. In der Mitte des Areals wird sich eine überdachte Wartezone befinden, die auch ein Gebäude der Stadtwerke aufnehmen wird, in dem die Information der Verkehrsbetriebe untergebracht ist. In Richtung Karl-Marx-Platz folgen entlang der Bahnhofstraße dann ein großer Parkplatz und anschließend ein Warteplatz für die Stadt- und Regionalbusse. Bei Bedarf kann der Parkplatz auch um eine so genannte “Palette”, einen eingeschossigen Parkdeck-Aufbau zur Vergrößerung der Park-Kapazität erweitert werden. Auf dem Gelände befinden sich derzeit vor allem Bäume, Sträucher und einige Ruinen. (mehr …)

Silberfund in Greifswalds Abwässern

Inmitten über fünfhundert Jahre alter Exkremente sind Archäologen bei Ausgrabungen an der Alten Post auf einen Münzfund gestoßen. Dieser besteht aus mehr als 1.950 so genannten “Finkenaugen” und entspricht einem halben Kilo Silber. Das wäre nach aktuellem Silberkurs etwa 450 € wert, der ideele Wert des Fundes liegt freilich deutlich höher. Die Münzen lagen einzeln in den Schächten auf dem Gelände der alten Post, die derzeit umgebaut und daher archäologisch Untersucht wird.

Die Grabungsleiter Peter Kaute und Gianina Schindler gehen nicht davon aus, dass es sich um eine Kriegskasse handelt. Das hatte der Greifswalder Historiker Dr. Joachim Krüger heute in der Ostsee-Zeitung vermutet. „Ich würde eine unbeabsichtigte Entsorgung präferieren“, sagte der Landesarchäologe Kaute in Bezug auf den Fundort des Schatzes. Das Auffinden dieser Münzen sei relativ kompliziert gewesen, da sie in den Fäkalien nicht zu sehen gewesen seien. Es ist daher durchaus möglich, dass noch weitere Finkenaugen aus den Exkrementen zu Tage befördert werden. Sämtliche Münzen stammen aus der Mitte des 14. Jahrhunderts.

Wegen des regen Interesses einiger Journalisten gingen die Grabungsleiter außerdem noch auf die Beschaffenheit der Fäkalien ein: „Das fasst sich so an, das riecht so, das ist pure Gewohnheit“ meint Kaute zu diesem Thema trocken.

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Diagonalquerung der Europakreuzung kommt noch 2010

Entspannung an der Europakreuzung: Die Stadt geht davon aus, dass im Herbst dieses Jahres die Diagonalquerung für Radfahrer auf der Europakreuzung in Betrieb gehen wird. Zurzeit liegt allerdings weder ein genauer Kostenplan noch ein exakter Zeitplan vor. Begleitende Maßnahmen wie etwa ein neues Pflaster auf der Robert-Blum-Straße wird es voraussichtlich erst 2011 geben.

Fest steht allerdings: Alle zuständigen Behörden haben das nach Angaben der Stadt deutschlandweit einmalige Vorhaben inzwischen genehmigt. Mit an Bord war neben dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr und der Polizei auch das Landesverkehrsministerium, da man mit dem Projekt verkehrstechnisches Neuland betritt. Das Projekt war im vergangenen Jahr wieder auf die Tagesordnung gekommen, nachdem es Ender der 90er Jahre von den Behörden abgelehnt worden war.

So soll die Diagonalquerung umgesetzt werden.

Änderungen für Linksabbieger

Die Ausgangslage für das Projekt ist denkbar einfach: In der Mitte der Europakreuzung wird eine Fahrradspur für Fahrradfahrer eingezogen, die Mühlentor und Robert-Blum-Straße direkt verbindet. Für diese Spur gibt es neue Fahrradampeln, die immer dann grün zeigen, wenn die Linksabbieger aus Hansering und Anklamer Straße grün haben. Somit ist keine neue Ampelphase für die Radfahrer nötig – im Prinzip müsste die Ampelschaltung gar nicht verändert werden. Die Fahrräder ganz allein über die Kreuzung zu führen, ist laut Verkehrsplaner Gerhard Imhorst nicht denkbar: “Das würde bei dem Pkw-Verkehrsaufkommen den Kollaps bedeuten.”

Verkehrsplaner Gerhard Imhorst

In der Praxis sieht es mit der Umsetzung des Projekts dann aber doch etwas komplizierter aus. Obwohl Imhorst der Meinung ist, die Kreuzung sei “notorisch überbelastet”, wird sie im Zuge der neuen Maßnahmen an bestimmten Stellen verengt: Die Linksabbieger im Hansering werden künftig nur noch einspurig geführt, sodass die Linksabbieger an der Kreuzung nicht gleichzeitig auf die Nebenspur und die Diagonal-Radfahrer achten müssen. Entsprechend entfällt auch die zweispurige Ausfahrt in die Wolgaster Straße und die nach Ansicht der Stadtplaner ohnehin wenig sinnvolle zweispurige Ausfahrt des Hanserings. Sowohl im Hansering als auch in der Wolgaster Straße werden im Zuge dieser Maßnahme die Busbuchten so verlegt, dass die Bürgersteige breiter werden.

Der neue Fahrradweg, der diagonal über die Kreuzung führt, wird richtungsgetrennt sein, wobei jede Spur 2,50 Meter breit ist. Fußgängern wird deutlich signalisiert, dass sie die Diagonalquerung nicht nutzen dürfen, denn dann müsste die Ampelphase deutlich länger ausfallen als für Fahrräder. Viele Radfahrer praktizieren die Diagonalquerung übrigens schon seit Jahren, allerdings illegal, wie Gerhard Imhorst betont. Er sagt allerdings auch: “Das war in den letzten 20 Jahren unfallfrei.”

Keiner weiß, was es kosten wird

Diagonal-Kreuzer müssen nur noch einmal warten.

Die Bürgerschaft hat für die Diagonalquerung insgesamt 100.000 Euro für das laufende Haushaltsjahr vorgesehen. Allerdings weiß zurzeit noch niemand, was die Maßnahmen kosten werden. Eine solche Schätzung wird erst in den kommenden Wochen erstellt. Stadtplaner Gerhard Imhorst geht aber davon aus, dass der geplante Betrag ausreichen wird. Ein größerer Teil wird übrigens für eine Maßnahme aufgewendet, die gar nicht unmittelbar mit der neuen Querung zusammenhängt: Die Steuerung der Ampel ist über zwanzig Jahre alt und kann nicht noch einmal neu eingestellt werden. Die neue Steueranlage der Ampel, die notwendig ist, wird allein weit mehr als 10.000 Euro kosten und kommt durch ihre größere Leistungsfähigkeit auch den Autofahrern und Fußgängern zu Gute.

Gerhard Imhorst ist wichtig, dass sich für Autofahrer, Fußgänger und auch für Radfahrer, die weiterhin die bestehenden Wege nutzen wollen, faktisch nichts ändert. Im Gegenteil: “Weil ein Teil der Radfahrer diagonal kreuzt, werden die übrigen Radwege auf der Kreuzung entlastet.” Das sei hilfreich, weil sich dort oftmals größeres Chaos bilde, weil die Warteflächen für Radfahrer zu klein seien.

Die Stadt hofft, durch die neue Maßnahme die Fahrradachse über die Petershagen-Allee attraktiver zu machen. Das soll den Rad-Verkehr auf der Anklamer Straße entlasten, der seit Jahren ein Problem darstellt. Langfristig sind zur weiteren Attraktivierung der Fahrradachse eine bessere Querung der Rathenau-Straße, eine direkte Anbindung an den Elisenpark und eine bessere Abbiegemöglichkeit zum Puschkinring (Schönwalde II) vorgesehen. Weitere Informationen der Stadt zum Thema gibt es auf deren Homepage.

Stadt reagiert auf Bürgerprotest an der Bahnparallele

Jörg Grothe protestierte wegen eines fehlenden Radwegs.

Wie die Stadt Greifswald heute in einer Pressemitteilung mitteilte, wird die verlängerte Scharnhorststraße, eine Verbindungsstraße zwischen der Osnabrücker Straße (Bahnparallele) und der Loitzer Landstraße, in den nächsten Wochen als Fahrradstraße ausgewiesen. Damit reagiert die Stadt schnell und überraschend unbürokratisch auf Bürgerproteste bei der Eröffung der Bahnparallele in der letzten Woche (webMoritz berichtete). Anwohner Jörg Grothe hatte plakativ darauf hingewiesen, dass die Straße künftig vermutlich stärker von Autos genutzt werde und zu eng für sicheren Radverkehr sei. Durch die neue Maßnahme haben Radfahrer generell Vorrang auf der Straße und sie wird durch eine niedrige Geschwindigkeitsbegrenzung unattraktiver für Autoverkehr.

Bilder: Stadt (Plaungsskizzen), Gabriel Kords (Imhorst), Julia Löcherbach (Grothe)