Die Hauptgründe für Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU): So gebe es eine erhebliche Diskrepanz zum Leitbild der Landesregierung, das eine Stärkung der Zentren vorsieht. Dies werde durch das neue Gesetz aber nicht befördert. Zudem verliere die Stadt Aufgaben und Kompetenzen. Gleichzeitig erschweren die weiten Wege, die von den Abgeordneten innerhalb des neuen Kreisgebildes zurückgelegt werden müssen, die ehrenamtliche Arbeit.
Der Oberbürgermeister betonte allerdings: “Wir denken trotz der Klage an die Region. Wir sind für eine enge Zusammenarbeit, wollen uns die Art und Weise aber nicht vorschreiben lassen, sondern selbst bestimmen.” Bis auf die SPD stimmten alle Fraktionen und Wählergruppen der Klage zu.
Rechtsanwalt Christian Pegel (SPD) empfahl, abzuwarten. Seiner Einschätzung nach seien die Argumente der kreisfreien Städte gegen das neue Gesetz zu schwach. Vielmehr sollte man auf einen möglichen Klageerfolg der Landkreise setzen, die seiner Ansicht nach in ihren Rechten erheblich beschnitten würden.
So sollen die Kreise nach der Reform aussehen. (Klicken zum Vergrößern)
“Im neuen Großkreis würde Greifswald wohl das Mitbestimmungsrecht über unsere Schulen und weitere Einrichtungen verlieren. Dies bedeutet, dass wir nicht wie bisher eine gute Qualität in Lehre und Schulausbildung garantieren können. Damit Greifswald als Leuchtturm der Region weiterhin Vorreiter in Bildung, Schaffung von Arbeitsplätzen und soziale Unterstützung seiner Bürger sein kann, muss es nun mal kreisfrei bleiben und durch den heutigen Beschluss haben wir unsere Mittel als Bürgerschaft bis auf das Letzte ausgeschöpft“, bekräftigt Franz-Robert Liskow, Bürgerschaftsmitglied und Kreisvorsitzender der Jungen Union Greifswald, nach der Bürgerschaftssitzung.
Gemeinsam mit den kreisfreien Hansestädten Wismar und Stralsund wurde Ende Juli 2010 der Verfassungsrechtler Professor Dr. Dombert beauftragt, die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zu prüfen. Sowohl von Seiten des Gutachters aber auch seitens des Vertreters des Städte- und Gemeindetages wurde den kreisfreien Städten eine verfassungsgerichtliche Überprüfung des Kreisstrukturgesetzes empfohlen. Die Beschwerde soll nun am 1. Dezember beim Landesverfassungsgericht eingereicht werden.
In der Bürgerschaft stimmten 31 Abgeordneten für eine Klage. Die sechs Gegenstimmen kamen von der SPD. Vier Abgeordnete enthielten sich. Greifswald verliert durch die Kreisgebietsreform ab September 2011 seine Kreisfreiheit. Es soll aber Kreissitz im neuen Großkreis werden, der Ostvorpommern, Uecker-Randow und Teile des Landkreises Demmin umfassen wird.
Fotos: Torsten Heil (OB König), Daniel Focke (Grafik), JonnyKO via jugendfotos (Justizia)
“Welt, Macht, Geld“, unter diesem Motto wurden am Dienstag Abend die zehnten Entwicklungspolitischen Tage des Landesnetzwerkes Mecklenburg-Vorpommern eröffnet von der Vorsitzenden Andrea Krönert und Koordinatorin Sarah Louis. Los ging es im Pommerschen Landesmuseum mit einer Diskussion zum Film “Let´s make money“.
Globalisierungskritischer Film “Lets make money”
Es ist viel Krach zu hören im Steinbruch. Die Geier kreisen am blauen Himmel. Es ist heiß. Männer, Frauen und sogar Kinder zerschlagen Steine. Armut und Elend geht um. Eindrucksvoll zeigt die Filmszene, wie der Arbeitsalltag in einigen Entwicklungsländern aussieht, wo viele Menschen von weniger als einem Dollar pro Tag leben müssen. „Die Böden sind vernichtet, die Baumwolle ist weg und das Geld für die Baumwolle ist weg“, beschreibt ein Farmer seine dramatische Situation im Film am Rande der Sahelzone in Burkina Faso. Wo noch Baumwolle angebaut wird, berichtet ein Produktionsmanager, dass die Subventionen der Industrienationen bewirkten, dass die Menschen in den Entwicklungsländern deswegen vom Baumwollanbau nicht leben können. Es werde zu Auswanderungen nach Europa kommen, bezüglich der Flüchtlingsströme.
Der Film zeigt, wie der Finanzmarktkapitalismus funktioniert, zumindest aus Sicht der Globalisierungskritiker. Dargestellt wird im Film auch ein System von Wirtschaftskillern, wonach der Westen versuche, in Länder hereinzukommen. Sie forderten von Entwicklungsländern Privatisierungen, von denen nur die westlichen transnationalen Konzerne profitierten, nicht jedoch die arme Bevölkerung. Die Entwicklungsländer würden sich verschuldet, rückzahlbar in Naturalien. Die Weltbank und der IWF werden hier in einem schlechten Licht dargestellt.
Politikwissenschaftler Alexis Passadakis
Nach einigen Filmausschnitten diskutierten etwa 60 Zuhörer mit dem Politikwissenschaftler Alexis Passadakis über den Film und verschiedene Seiten der Entwicklungspolitik. Es kam die Frage auf, wo man sein Geld am besten anlegen solle. „Es gibt keinen Finanzkonsum auf der sicheren Seite“, antwortete Passadakis, denn das Geld lande im zweiten Schritte sowieso wieder auf den internationalen Finanzmärkten. Mit Verweis auf eine steigende Hungerzahl auf eine Milliarde Menschen sprach er sich dafür aus, diese Menschen nach Europa zu lassen und das Grenzregime abzuschaffen.
Alexis Passadakis: “Durch Handelsüberschüsse exportieren wir auch Armut, weil wir im Ausland Industrien vernichten”
Er spricht sich für einen liberalisierten Weltmarkt aus wie Zoll- und Subventionsabsenkungen. Alternativ solle ein „internationales Preisregime für Rohstoffe wie Kaffee geben“, wodurch die Weltmarktpreise zwar stiegen, die Bevölkerung in den Entwicklungsländern aber profitiere. Er kritisiert auch, dass Deutschland innerhalb der EU Handelsüberschüsse erzeugt verbunden mit Defiziten in anderen Ländern. Diese Ungleichgewichte basiere auf einer Dumpinglohnstrategie und der expansiven Exportorientierung der Bundesregierung, was beiden den Export fördere. „Armut wird durch prekäre Beschäftigung gefördert und Armut wird exportiert, weil im Ausland Industrien kaputt gemacht werden.“ Jedoch unterschlägt er hier, dass die Löhne in Deutschland die höchsten in Europa sind und vorwiegend die Hochlohnindustrien exportieren und weniger die Industrien mit niedrigen Löhnen.
Fair Trade als Ablasshandel?
Etwa 60 Teilnehmer kamen zur Eröffnung.
Gegenüber Mikrokrediten, hier erhalten einzelne Kleinstunternehmer Kredite für die Umsetzung ihrer Geschäftsidee, ist er skeptisch trotz erfolgreicher Beispiele. Es gebe auch Beispiele, wo es nicht geklappt habe mit der Folge massiver Verschuldung. Eine große Verschuldung sieht er auch bei den öffentlichen Haushalten, die er mit höheren Einnahmen aus der Erbschaftssteuer, einer Vermögenssteuer beheben will: „Deutschland hat ein Einnahmeproblem“. Durch Steuerparadiese würden der öffentlichen Hand massive Mittel entzogen, durch Steuerflucht in Deutschland etwa 65 Milliarden Euro. Steuersenkungen sieht er als Problem. Die Finanzwirtschaft will er zu einer einmaligen Vermögensabgabe zur Finanzierung der Weltwirtschaftskrise verpflichten. Über Fair Trade denkt das attac-Mitglied, dass es sich hierbei um eine gut und sehr wichtige Idee handele, aber dennoch sieht er darin auch einen Ablasshandel, wenn dadurch Menschen in den Industrieländern ihr Gewissen erleichterten. Eine Verbindung mit politischer Bildungsarbeit sei notwendig.
Ankündigungen von Felix Kremser und Christine Fratzke
Wie bereits erwähnt, beginnen diese Woche die zehnten Entwicklungspolitischen Tage Mecklenburg Vorpommerns in Greifswald. Aus diesem Anlass geben wir euch einen Überblick über einige Veranstaltungen dieser Woche und stellen diese etwas genauer vor:
Menschenwürde mit Rabatt – über dieses Thema informiert ein Vortrag am Donnerstag, dem 4. November, im Lutherhof in der Bahnhofstraße 48/49. Dabei wird es vorrangig um das Asylbewerberleistungsgesetz gehen und was man eigentlich dagegen tun kann. Ab 20 Uhr trägt Anja Matz vom Psychosozialen Zentrum für Migranten in Vorpommern über die Thematik vor, danach darf diskutiert werden. Der Eintritt ist frei.
In seinem Buch "Welt Macht Geld" analysiert Georg Zoche die modernen Strukturen des Geldes und erklärt, wie es zur Finanzkrise kommen konnte.
Das Literaturzentrum Vorpommern lädt am Freitag, dem 5. November um 20 Uhr zur Lesung Georg Zoches aus seinem Buch “Welt Macht Geld” ins Koeppenhaus ein. In seinem Buch setzt sich Georg Zoche nicht nur mit den fundamentalen Fragen “Was ist Geld, wo kommt es eigentlich her, und wer macht es?” auseinander, sondern klärt auf, wie Ereignisse wie die jüngste Finanzkrise 2009 geschehen konnten, welche Bedeutung sie haben und analysiert die Machtstrukturen des Geldes im 21. Jahrunhudert, in der Absicht ein neues Verständnis von Geld zu vermitteln, das auch internationale Politik und Kriege miteinbezieht. Den Hintergrund seines Werkes bilden jahrelange Recherchen unter anderem von bisher unveröffentlichten Protokollen der amerikanischen Zentralbank. Der Eintritt beträgt ermäßigt 3 und regulär 5 Euro.
Am Samstag, dem 6. November beginnt im soziokulturellen Begegnungszentrum St. Spiritus ab 19.30 Uhr die Lange Nacht der Geldgeschichten. Geldgeschichten, das sind nicht nur Episoden der Geschichte des Geldes, sondern auch persönliche Erfahrungen und Erlebnisse im Umgang mit Geld, die von verschiedenen Künstlern in ihren Medien aufgearbeitet wurden. So werden an diesem Abend Kurzfilme und literarische Episoden rund um die Erfahrungen der Autoren mit Geld gezeigt und gelesen. Und wer einmal einen Tapetenwechsel braucht oder sich die Füße vertreten möchte, dem bieten Ausstellungen oder der Markt der Möglichkeiten vielfache Anlaufpunkte, sich individueller mit dem Thema Geld auseinanderzusetzen. Der Eintritt kostet 3 Euro.
Bilder: Geldstücke – Jennifer Serabian via jugendfotos.de
Die französische Regierung machte in der Vergangenheit in Bezug auf ihre Abschiebungspolitik gegenüber der ethnischen Minderheit der Roma auf sich aufmerksam. Auch in anderen europäischen Ländern geht es ihnen nicht wesentlich besser, wie die Ausstellung “Wohnen. In Würde. Roma in Rumänien und Italien” zeigen soll. Diese wird im Rahmen der Entwicklungspolitischen Tage am 3. November um 20 Uhr eröffnet.
Ärmliche und katastrophale Wohnzustände für Roma in Italien und Rumänien.
In der Ausstellung soll über die ärmlichen Wohnverhältnisse und die häufig stattfinden Zwangsräumungen der Roma informiert werden. Dass die Wohnung nämlich vor willkürlichen Eingriffen geschützt ist, besagt der Artikel 12 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte aus: Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.
Die Austellung, die von der amnesty international-Gruppe Greifswald organisiert wurde, wird bis zum 13. November in der Galerie Vierquadratmeter im Antiquariat Rose, Steinbecker Straße 20, zu sehen sein. Der Eintritt ist frei.
Westermann: Kopf der linksextremistischen fundamental-naturwissenschaftlichen Greifswalder Illuminaten?
Die Ostsee-Zeitung wartete vergangenen Freitag mit einer außerordentlich spekulativen Überschrift über die Ursachen den Brandes in der Chemie auf. Es wird, so die Ostsee-Zeitung, vermutet, dass Satanisten Brandverursacher gewesen sein sollten. Angeblich gäbe es eine kleine Gruppe Satanisten unter Greifswalder Studierenden, die in der Alten Chemie okkulte Handlungen abgehalten hätten.
Mystery-Experte Abdallah enthüllt
Der webMoritz griff diese spannende Frage auf und wendete sich an die Abteilung “Galileo Mystery” des Fernsehsenders Pro Sieben, die sich auf solche Fälle spezialisiert hat. Spezialist Aiman Abdallah fuhr noch am Freitag mit einem fünfköpfigen Expertenteam nach Greifswald, um den Schauplatz der mysteriösen Okkulte zu untersuchen. “Könnten die Illuminaten etwas damit zu tun haben?”, stellt er scharfsinnig fest. Die Streichhölzer seien nur halb abgebrannt gewesen, die Teelichter liebevoll dekoriert hingestellt und drapiert gewesen. “Es gibt Hinweise, wonach die Illuminaten bereits in Vorfällen der Anglistik, des Historischen Instituts, der Slawistik, der Alten Physik und des Nordischen Instituts verwickelt sein könnten”, weiß Abdalla.
“Innerhalb gewöhnlich außerordentlich gut unterrichteter Kreise kursieren Gerüchte, wonach Professor Dr. Rainer Westermann selbst Kopf der Greifswalder Verschwörung sein könnte”, so Professor Dr. Dr. Michael-Friedrich-Johann Schnabeltier, Experte für Enthüllungen von Verschwörungen gegenüber dem webMoritz. Insider wie der Greifswalder Gerhard Schnupftabak wissen: “Bei dem Brand in der Alten Chemie handelt es sich möglicherweise nur um eine Reihe von Ereignissen, die damit zusammen hängen könnten, dass die Universität ihre ungeliebten baufälligen, chemisch-, quecksilber-, oder asbestverseuchten Gebäude nicht mehr an das Petruswerk verkaufen kann.”
Illuminaten-Experte Abdallah weist gegenüber dem webMoritz weiterhin auf folgenden Umstand hin: “Seit etwa 1990 soll sich in Greifswald ein eigener Illuminatenkreis herausgebildet haben – Der Greifswalder Kreis. Dabei handelt es sich um eine linksextremistische, fundamental-naturwissenschaftlich- psychologisch-medizinische Abspaltung traditioneller Illuminatenzirkel. Der Greifswalder Kreis vertritt anonymen Experten zufolge die Ansicht, dass die Geisteswissenschaften es waren, die den Kapitalismus, also die Unterdrückung des Menschen durch den Menschen, hervor brachten. Um den Kapitalismus wirksam zu bekämpfen, müsse man in erster Linie die Geisteswissenschaften bekämpfen”.
War der Brand in der Chemie so geplant?
“Hier geht es um die restlose Zerstörung des Kapitalismus durch Naturwissenschaften und Medizin. Die Psychologie ist dabei die wichtigste Waffe zur Erreichung dieses Ziels.” Was das alles mit dem Brand in der alten Chemie zu tun hat? Diese Frage richten wir selbstverständlich auch an die Galileo-Mystery Expertengruppe. “Ganz einfach: Primäres Ziel war nicht die Zerstörung des Gebäudes der alten Chemie. Vielmehr sollte das Feuer auf die Gebäude der alten Kinderklinik und Polyklinik übergreifen, in denen das Historische Institut untergebracht war. Darüber hinaus sollte das übrige Gelände durch Chemikalien verseucht und somit unbenutzbar gemacht werden. Das wäre das Ende für das Historische Institut gewesen”, so das Wissenschaftlerteam der Mystery-Abteilung von Pro Sieben abschließend.
Hintergrund
Illuminatenorden
Der Illuminatenorden (lat. illuminati „die Erleuchteten“) war eine am 1. Mai 1776 vom Philosophen und Kirchenrechtler Adam Weishaupt in Ingolstadt gegründete Geheimgesellschaft. 1785 wurde sie in Bayern verboten und stellte ihre Aktivitäten daraufhin ein.
Das Ziel des Illuminatenordens war es, durch Aufklärung und sittliche Verbesserung die Herrschaft von Menschen über Menschen überflüssig zu machen.
Zahlreiche Mythen und Verschwörungstheorien ranken sich um eine angebliche Weiterexistenz des Ordens und seine vermeintlichen Tätigkeiten, wozu unter anderem die Französische Revolution, der Kampf gegen die katholische Kirche und das Streben nach Weltherrschaft gerechnet werden.
Am Dienstag, dem zweiten November beginnen die Entwicklungspolitischen Tage.
“Geld ist … der Geburtshelfer beinahe allen Fortschritts in der Geschichte”, schwärmt Niall Ferguson, Historiker der Harvard Universität. “Die erfolgreichste Erfindung der Menschheit erweist sich als ebenso genial wie zerstörerisch”, heißt es hingegen im Film “Der Schein trügt” von Claus Strigel. “Welt Macht Geld” ist das Motto der diesjährigen Entwicklungspolitischen Tage (EP-Tage) Mecklenburg-Vorpommerns, die bereits zum zehnten Mal in Greifswald und Rostock stattfinden und am Dienstag, dem 2. November im Pommerschen Landesmuseum feierlich eröffnet werden. Bis zum 13. November finden zahlreiche Veranstaltungen rund um das Thema Geld statt. Im Mittelpunkt stehen dabei die aktuelle Finanzkrise und deren Ursachen. In der Pressemitteilung der Organisatoren heißt es unter anderem:
“Die aktuelle Finanzkrise ist nicht aus heiterem Himmel gefallen. Vielmehr ist ihr Ablauf typisch für viele zurückliegende Krisen. Warum ziehen wir so wenig Lehren aus der Geschichte? Mit dem heutigen Geldsystem werden wir die Probleme unserer Zeit nicht lösen: Armut und Hunger, Konflikte um Ressourcen, Umweltzerstörung und Klimawandel. Liegt es in der Natur des Geldes, dass die Mehrheit der Weltbevölkerung den Preis für den Reichtum Weniger bezahlt? Kann die Macht des Geldes über die Menschheit wieder abgelöst werden von der Macht der Menschen über das Geld?”
Mit diesen Problemen und Fragen beschäftigen sich die Veranstaltungen der Entwicklungspolitischen Tage. In diesem Zusammenhang soll aus unterschiedlichen Perspektiven an das Thema Geld heran gegangen werden. Es sollen Möglichkeiten alternativen Wirtschaftens aufgezeigt und der Versuch unternommen werden, diese gemeinsam mit den Teilnehmern weiter zu entwickeln.
Zur Einführung in das komplexe Thema zeigen die Veranstalter in Kooperation mit dem Filmclub Casablanca den Streifen “Let’s make Money” während der Eröffnungszeremonie am Dienstag, dem zweiten November um 19 Uhr im Pommerschen Landesmuseum. Anschließend gibt es einen kleinen Empfang mit Buffet.
Seit 2001 findet die sich an gesellschaftlichen, von globaler Relevanz orientierende Veranstaltungsreihe regelmäßig einmal im Jahr statt und wird vom Eine- Welt- Landesnetzwerk in Zusammenarbeit mit dem Greifswalder Weltladen organisiert. Beteiligt sind unter anderem die Greifswalder Ortsgruppe von Amnesty International oder die Vereine „Kultur- und Initiativenhaus Greifswald e.V.“ und „DAZ e.V.“.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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