StuPa-Liveticker – 4. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 25.06.2024

So langsam nimmt diese Legislatur richtig fahrt auf! Auch auf der VV wurde hitzig diskutiert. Diese Vollversammlung hatte es in sich. Heute mit Teil 4 der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments und die Sitzung, wo über die Beschlüsse der VV entschieden wird. Das Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung findet ihr hier. Das Protokoll der VV ist noch nicht eingestellt. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. Diesmal allerdings im Hörsaal 1 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß!

Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 DRINGLICHKEITSANTRAG Finanzantrag ASV
TOP 6 Wahlen AStA
– 6.1 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 7 AStA-Struktur
TOP 8 Wahl Delegierter Landeskonferenz der Studierendenschaften
TOP 9 Anträge aus der Vollversammlung
– 9.1 „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“
– 9.2 „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“
– 9.3 „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende- jetzt erst Recht!“
– 9.4 „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“
– 9.5 „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!““
– 9.6 „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“
– 9.7 „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den Räumlichkeiten der
Universität Greifswald“
– 9.8 „Gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“
– 9.9 „FLINTA* Toiletten jetzt!“
– 9.10 „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der
moritz.medien“
– 9.11 „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“
– 9.12 „Die Bibliothek 2.0: Wo Bücher ihre Besitzer wechseln“
– 9.13 „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“
– 9.14 „Schaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Campus am Ernst-Lohmeyer-Platz“
– 9.15 „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“
– 9.16 „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“
– 9.17 „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“
– 9.18 „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“
TOP 10 Ergebnisse der LKs-Klausurtagung
TOP 11 Aufwandsentschädigung Tagespräsidium der Vollversammlung
TOP 12 Sonstiges

Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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Moin moin liebe Ticker-Fans und StuPa-Ultras.

Es ist Dienstagabend und statt uns in der Abendsonne zu entspannen sitzen wir wieder im Hörsaal 1 des ELP, denn es ist StuPa! Woohoo!🥳

Es ist die erste Sitzung seit der VV, was bedeutet, dass wir heute die ganzen Anträge nochmal durchgehen. Heute in der Webbies-Aufstellung: Konstantin, Lucas✨, Nessa🦕, Jan-Niklas, Juli, Allan und Ise. Peti ist wieder als Lektorat am Start.

20:18 Uhr

Die Rollos wurden runtergelassen, aber weil die Tür noch nicht zu ist und die Klimaanlage nicht an ist, hilft das wenig.

Es ist deutlich leerer als in der letzten Sitzung als die ganzen Geschichtsstudis da waren. Neben denen die hier sein müssen kann ich noch ein paar der Antragsstellenden von der VV erkennen.

20:21 Uhr

Robert erinnert ans Eintragen und sagt, wir sollen die paar Minuten, in denen wir nicht seine Stimme hören müssen, noch genießen.

20:24 Uhr

TOP 1 Begrüßung

„So ihr lieben“ sagt Robert und dann gehts los. Er begrüßt alle, insbesondere die Neuen.

Robert begrüßt zwei neue  Leute im „Inner-Circle“ des StuPa: Phi und Marcel. Herzlich Willkommen auch von uns. 

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20:25 Uhr

TOP 2 Formalia

Robert merkt an, dass das Protokoll als extra Datei versendet wurde. Wir sind auch heute wieder beschlussfähig mit ganzen 25 Stupist*innen, wuhu. Es gibt fünf Stimmübertragungen und alle haben ihre Karten. Supi!

Marie möchte den TOP zur Entschädigung des Tagespräsidium vorverlegen, damit er vor den ganzen VV-Anträgen verhandelt wird und noch heute besprochen wird. Ihr ist es wichtig, dass das Tagespräsidium in jedem Fall zeitnah entschädigt wird.

Robert merkt an, dass wohl ein Beschluss der VV auf der Tagesordnung fehlt (der für den letzten Antrag der spontui eingereicht wurde), das lege daran dass der Beschluss dem Präsidum wohl nicht vorlag. Tom sucht ihn aber gleich mal raus. 

Weitere Änderungswünsche gibt es nicht.

Es kommt zur Abstimmung. Die Tagesordnung mit der Änderung wird einstimmig angenommen.

20:28 Uhr

TOP 3 Berichte

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Es war Berichtspflicht. Wir fangen an mit dem Bericht des Präsidiums.

Robert erklärt, dass Beschlussarchivierung betrieben wird. Das sei allerdings sehr kompliziert.

Tom hat eine Frage zum Punkt „Sichtbarkeit des Studierendenparlaments“: Was wird da gemacht?

Robert meine, dass es dabei bis jetzt nur um Planungen geht, aber an sich soll die Anlaufstelle ans StuPa angegangen werden. Eine Idee sei ein Kummerkasten. So solle eine Möglichkeit für Feedback geschaffen werden. Der nächste Schritt wäre dann auch noch der Social Media Auftritt, wo es Vorstellungen der einzelnen Leute geben soll. Der AStA und das Präsidium sollen damit auch beworben werden.

Tom bedankt sich. Er ist sich nicht sicher, ob so ein Kummerkasten für das StuPa Sinn ergibt, aber das werde sich wohl zeigen.

Er habe gehört, dass sich das StuPa-Präsidium ein neues Logo geben würde.

Robert meint dazu, es solle ein neues „zeitgemäßeres“ und „lebendigeres“ Logo geben. Er verweist auch auf die Möwe auf dem AStA-Logo.

Tom kann das nachvollziehen, finde es aber ein wenig schade, dass die Stupist*innen erst jetzt im Nachhinein erfahren und nicht von Anfang an mit einbezogen wurden. Außerdem müssen 20 Verdienstmedaillen, die kürzlich bestellt worden seien, mit einem neuen Logo bestückt werden. Das sei ein großer Aufwand, dessen Notwendigkeit er nicht sehe. Er hätte es gut gefunden, wenn transparenter darüber berichtet worden wäre, auch weil es das Logo des gesamten Gremiums sei und nicht nur des Präsidiums.

Robert begründet seine Handlungsweise damit, dass es seiner Ansicht nach besser sei, dann über ein Logo zu diskutieren, wenn bereits Entwürfe vorliegen.

Tom hat aber noch nicht genug. Er stellt eine Rückfrage an Robert. Er habe ja als StuPa-Präsident Rede- und Antragsberechtigung im akademischen Senat. Tom habe ihn aber nicht bei der letzten Sitzung gesehen, trotzdem steht die Teilnahme im Bericht. Ihn würde es nun interessieren, inwiefern er/das Präsidium sich im Senat nun einbringen möchten.

Robert meint, wenn er Zeit habe, sei er da und könne auch Anträge des StuPas einbringen, besonders wenn dieses ihn dazu auffordert. Er weist auch darauf hin, dass StuPist*innen auch Anträge im Senat stellen dürfen. Die Teilnahme an der Sitzung stand im Bericht, weil Melina dort war, auch wenn sie nicht die gleichen Berechtigungen wie Robert habe.

Es geht weiter mit den Berichten des AStA.

Raphael habe einen eher kürzeren Bericht. Er könne aber später etwas zur LKS sagen.Es gab eine Frage von Charlotte, die Raphael nun beantwortet. Er habe Kontakt zu mehreren Personen und somit sei das gerade im vollen Gange.

Charlotte fragt auch, wie es Raphael im Amt gefällt, er meint es wäre ganz gut.

„Schön“

Charlotte

Es folgt Krissis Bericht. Sie hat eine Ergänzung. Sie hätten gemerkt, dass nicht alle StuPist*innen im AStA-Pool wären. Am Ende der StuPa-Sitzung oder in der Pause würde sie alle StuPist*innen gerne nochmal einladen, in den AStA-Pool zu kommen. Das könne gewährleisten, dass StuPa-Mitglieder*innen die Informationen erhalten.

Es gibt keine Fragen zu Krissis Bericht und es geht weiter mit Riekes Bericht. Rieke ist nicht da, aber sei telefonisch erreichbar. Es gibt aber keine so wichtige Rückfrage. Man kann sie ansonsten auch per E-Mail kontaktieren.

Anna ist auch nicht da, aber es gibt auch keine Fragen an ihren Bericht.

Theo habe seinen letzten Bericht als kommissarischer Referent für Hochschul- und Innenpolitik verfasst. Dazu gibt es keine Fragen.

Wigbert (Referent für Finanzen) hat keine Ergänzungen zu seinem Bericht und es gibt auch keine Fragen.

Kiki hat auch keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.

Auch Irma hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.

Luc hat Ergänzungen. Das Public Viewing am 29.06. sei nun fertig geplant. Es werde aber noch eine Person zur Awareness gesucht. Auch unabhängig davon seien alle eingeladen, dorthin zukommen.

Aliya hat eine Frage zum Public Viewing: Sie fragt, ob es nur am 29.06. stattfinden würde oder auch bei weiteren Spielen von Deutschland stattfinden würde bzw. bei allen weiteren EM-Spielen unabhängig von der Mannschaft.

Luc antwortet, das käme auf die Rektorin an. Diese habe ihn nämlich für das Achtelfinale schon recht spontan angerufen. Er wüsste nun gerne, ob er nur für die Deutschlandspiele oder für alle ein Public Viewing planen soll, hat dazu aber noch keine Antwort von ihr erhalten. Es wird nun von Woche zu Woche geguckt, ob die Rektorin ihr „GO“ gibt.

„Okay, wild“

Robert

Aliya habe gesehen, dass an einem Tag aber das Midsommarfest des FSR Nordistik geplant sei. Werde das verschoben?

Raphael antwortet, dass das Sommerfest und das Public Viewing nicht in die Queere kommen sollten.

Aliya merkt an, dass am 5. Juli eine Veranstaltung vom FSR Jura und FSR Wiwi geplant war, die nun eventuell abgesagt werden soll. Das sei doof, weil sie schon Ausgaben und Mühen gehabt haben. Die Situation sei „blöd“. Das ganze kollidiert zur Zeit etwas mit dem potentiellen Public Viewing.

Luc sagt, dass am 5. Juli bisher noch kein Public Viewing feststehe. Es gebe aber Security, die die Public Viewing Besucher von den anderen Veranstaltungen abhalten könne. 

Lukas hat heute auch mit der Rektorin „geschnackt“. Man habe wohl auch um die Handhabung von Getränken im Raum gesprochen, was zunächst erstmal problematisch sein könnte. Getränke könnten aber nun die Zuallsung bekommen. Er möchte sich beim AStA bedanken, dass sie das so super schnell organisiert bekommen haben. Er sei beeindruckt. Die Abstimmungen mit den FSRs müssten nun noch erledigt werden.

Marie sagt, dass sie es auch schön fände, wenn auch die anderen Spiele und nicht nur die, wo Deutschland mitspielt, gezeigt werden könne. Sie begründet das einerseits mit vielen internationalen Studierenden, für die das sicherlich ein schönes Zeichen wäre und andererseits damit, dass viele Fußballinteressierte sich auch Spiele von anderen Nationen angucken.

Aliya hat eine Nachfrage an Lukas. Sie will wissen, ob sie das richtig verstanden habe, dass man während des Public Viewings in den Hörsälen essen und trinken dürfe.

Lukas antwortet, dass sie sich geeinigt haben, dass Getränke in Ordnung seien sollten, Essen jedoch nicht. Er begründet es damit, dass sowieso viele FSR public viewings veranstalten wollen, und es wäre einfacher, das ganze zentralisiert zu machen.

Luc antwortet, dass bei einem Gespräch am Montag noch gesagt wurde, dass keine Getränke und Mahlzeiten im Hörsaal erlaubt seien. Aber der USD meinte, dass sie nicht darauf achten könnten. Daher wurde sich darauf geeinigt, wenigsten Getränke zu erlauben. Essen sei aber weiterhin verboten.

Tom sagt er gönne jedem Menschen, Fußball zu schauen, auch wenn er es nicht selbst tut. Er fände die Situation „spannend“, da der FSR Jura sich an ihn gewandt habe, nachdem drei Tage vor dem geplanten Public Viewing, es durch das Rektorat mit der Begründung, es passe nicht zu Studium und Lehre, abgelehnt wurde. Filmabende dürfen nicht mehr als Filmabende beworben werden, weil das nicht Zweck von Studium und Lehre sei. Jetzt komme das Rektorat und erlaubt plötzlich Public Viewing. Die ESC-Party sei dagegen abgelehnt worden, weil ein Fehler im Antrag gewesen sei. Er finde es spannend, dass AStA und FSR hier unterdrückt werden. Es sei sehr viel Zeit und Aufwand in Veranstaltungen wie die Campus Kirmes geflossen und das Public Viewing sei nun sehr schnell durchgewunken wurden, was ihn etwas merkwürdig vorkomme. Er wirft dem Rektorat „Doppelmoral“ vor und findet die Situation sehr „verwerflich“.

Lukas wird etwas lauter und verteidigt das Rektorat.  Er weist auch daraufhin, dass man sich um Fairness in der Beziehung zwischen StuPa und Rest geeinigt habe. Er klärt auf, dass es bei der Situation mit dem FSR Jura wohl zu Abstimmungsschwierigkeiten gekommen sei. Es gehe nicht darum, irgendwelche FSR zu unterdrücken, sondern es gehe darum, dass irgendwann das Ministerium hier stehen könne und sich beschweren könne. Das Problem sei, dass möglicherweise sonst das Ministerium dem Rektorat Probleme machen werde, weil die Räume offiziell nicht dafür gemacht sind. Lukas meine aber, dass man hier nun nicht so polemisch auftreten solle. Gerade das Public Viewing zeige, dass sie auf den AStA zugehen wollen.

Tom antwortet, dass er Lukas in allen Punkten Lukas Recht gebe. Er freue sich darüber, dass wir so eine studentische Kultur haben. Er möchte hier niemanden unterdrücken. Er wundere sich nur manchmal, wie Dinge an der Uni gehandhabt werden. Er findet es nun seltsam, wie manche Sachen von der Uni durchgewunken werden und manche nicht. Den „Toleranzrahmen“ als Position Lukas‘ findet er gut. Tom würde sich freuen, wenn es dauerhaft so aufrecht erhalten werden könne. Der AStA in Stralsund dürfe zum Beispiel gar keine solcher Veranstaltungen durchführen. Er fände es „super verwerflich“, wenn Veranstaltungen der Studierendenschaft dauerhaft verhindert werden würden und wünscht sich, dass Veranstaltungen der Studierendenschaft genauso genehmigt werden werden, wie das Public Viewing das von der Universität organisiert wird.

Marie sei nicht mehr ganz mitgekommen. Aber das löst sich schnell auf.

Luc sagt, dass die Uni gerne wo sie kann, die Studierendenschaft unterstützen möchte. Man müsse das ganze als „kulturelles Angebot“ verkaufen. Das wäre ein Tipp für alle FSRs und kommende geplante Veranstaltungen. Außerdem müsse man wissen, „an wen man sich wendet“. Einige Institute würden ihre Räumlichkeiten besonders schützen wollen.

Aliya schließe sich Tom an. Es gebe schon seit Jahren Gespräche zu Raumbuchungen für AStA-Veranstaltungen. Es gebe jede Menge Beispiele, wo Veranstaltungen wegen „Kleinigkeiten“ abgesagt wurden.Sie müssten ihre Veranstaltungen immer mehrere Wochen vorher anmelden, aber wenn das Rektorat ein Public Viewing haben wolle, werde das innerhalb einer Woche organisiert. Sie finde es ein bissches schwierig, dass das Rektorat nun verlange, diese Veranstaltung in so kurzer Zeit aufzustellen, wenn sie sonst früher planen müssen, damit ihre Veranstaltungen überhaupt genehmigt werden.

Krissi möchte erst anderen den Vorlass geben.

Tom bedankt sich bei Lukas für die Aufklärung. Er sei in den letzten Tagen „sehr frustriert“ gewesen. Er erhofft sich, dass die Uni die FSR besser beraten würde, wie Anträge richtig gestellt werden können.

Krissi knüpft dem an, es soll eine Checkliste für Großveranstaltungen angefertigt werden. Diese soll auch online gestellt werden. Herr Naujok nehme sich wohl die Zeit, um eine Checkliste zu schaffen, die dann auch alle FSRs und Fachschaftsräte geschickt werden kann.

Robert erinnert, dass wir uns immer noch im TOP Berichte befinden.

Es geht also weiter mit Kris‘ Bericht.

Kris habe sich entschuldigt – er sei krank geworden. Wir wünschen gute Besserung!

Jemand sagt Robert habe Henrys Bericht übersehen. Henry habe keinen Bericht eingereicht. Aber er berichtet nun mündlich von einigen vergangenen Veranstaltungen und sagt er sei sehr beschäftigt mit der Nachbearbeitung.

Lukas fragt, was „Nachbearbeitung“ bedeutet.

Henry antwortet, dass da zum einen das Schreiben von Sachberichten darunter fällt.

Robert fragt, von wem die Abrechnung übernommen werde? Das sei ja eigentlich Kikis Aufgabe.

Henry erklärt, dass den finanziellen Teil Kiki übernehme, aber er die Kommunikation mache. Die Sachberichte schreibe er auch, weil es unsinnig wäre, wenn das jemand anderes täte.

Es gibt keine weiteren Rückfragen zu Henry.

Weiter geht es (jetzt wirklich) mit Kris‘ Bericht, der wie gesagt, aber krank ist. Fragen können natürlich trotzdem gestellt werden.

Nico habe trotzdem eine Frage:  Aus seinem Bericht gingen nur die Bürozeiten und die Teilnahme an Sitzungen hervorgehen würden. Er wüsste gerne, ob noch mehr passiert sei.

Habe er noch etwas anderes in seinem Referat gemacht?

Henry sagt er könne dazu was sagen. Kris arbeite gerade an der Planung von etwas, das aber noch nicht spruchreif sei. Außerdem habe Kris eine Reihe an Veranstaltungen von Henry mitbegleitet.

Lukas ergänzt, dass Kris gerade mit ihm eine Aktion plane. Das Studierendenwerk sei nun sehr gewillt, nachhaltiger zu werden, auch in Bezug auf gesünderes Essen. Darum gehe es bei der Aktion.

Angelina hat eine Frage zu den Lastenrädern: Was bedeutet das wenn sie abgegeben werden.

Krissi antwortet, dass Lastenräder das sei, womit sich in den Bürozeiten hauptsächlich beschäftigt werde. Nun wird überlegt, die Lastenräder an Teilkörperschaften zu übertragen. Solange die Lastenräder dem AStA unterliegen, können Studierende und Mitarbeitende diese ausleihen. Wenn sie wieder der Universität gehören, hat die wieder die Wartungs- und Reparaturkosten. Es sollen nun die Lastenräder abgegeben werden, bei denen man die Funktionsweise selber eher schlecht als recht prüfen lassen kann, da für manche eine besondere Lizenz notwendig sei, um diese regelrecht überprüfen zu können. Für zwei Lastenräder (LaRa 4 und 6) haben die Werkstätten in Greifswald keine Lizenz, daher sollen diese abgegeben werden, damit die Uni sich dann um Reparaturen kümmern kann. Diese wurden nun an die Universität abgegeben und können daher nur noch von Mitarbeitenden (also auch SHKs) und nicht mehr von (’normalen‘) Studierenden verwendet werden.

Es kam vor, dass sich ein Hausmeister einfach ein Fahrrad genommen habe, ohne dies mit dem AStA abzusprechen. Dies sei ausschlaggebend gewesen sein, um die Fahrräder abzugeben. Dass „Druck gemacht“ worden sei, sei richtig gewesen, weil sie gesagt hätten, sie im Sommersemester abgegben zu wollen, was sie nun auch tun werden. Sie hatten das ganze aufgeschoben, weil viele Studierenden die Fahrräder gerne benutzt hätten.

Robert fragt wie dieser Vorfall mit dem Hausmeister vorgegangen sei. Für den Fahrradschlüssel habe er ins AStA-Büro einbrechen müssen. 

Krissi sagt, sie würden das aufklären. Wir sind gespannt.

Weiter geht es mit Amis Bericht.

Ami ergänzt zu ihrem Bericht und erzählt von verschiedenen Veranstaltungen. Es werde sowohl ein Workshop gegen Rassismus vor allem für „weiße Menschen“ als auch einer für Opfer von Rassismus angeboten.

Robert bedankt sich für die Organisation.

Weiter geht es mit Kevins Bericht. Er ergänzt, dass das Menstruationsprodukteprojekt nun auf weitere Gebäude ausgeweitet werde. Die Materialen seien bestellt und kommen hoffentlich bald an.

Lukas hat eine Frage. Es gab ja ein Treffen zur Auswertung der Umfrage zu queerem Leben an der Uni. Er möchte wissen, wie viel schon geplant wurde.

Robert erklärt, dass er auch bei dem Gespräch dabei war. Sie seien so verblieben, dass man ein Aktionsjahr machen könnte, dann wären die Veranstaltungen weiter entzerrt und leichter zu planen. In einem weiteren Schritt sollen nun konkrete Beispiele und Ideen besprochen werden.

Kevin plant auch eine Umfrage zu sexueller Diskriminierung und Gewalt und freut sich über Expert*innen, die ihm helfen möchten.

Robert empfiehlt Hanna. Sie habe sich da schon für die Umfrage rund um das queere Leben an der Uni da durchgekämpft.

Maybritt ist als nächstes dran. Sie ist nicht anwesend, aber kann per E-Mail kontaktiert werden. Aber Nadine hat eine Ergänzung. Am 9. Juli um 18 Uhr (ELP 6, HS1) käme jemand, um über das Staatsexamen im Lehramt zu informieren.

Angelina fragt nochmal nach der Uhrzeit und dem Ort. Nadine beantwortet die Frage und ergänzt, dass es demnächst auch Instagram-Posts zu geben werde.

Aliya fragt ob Nadine schon die Auswertung für die 24h-Vorlesung gemacht habe. Nadine antwortet, dass das noch komme. 

Weiter gehe es mit dem Bericht der moritz.medien. Es gibt keine Ergänzungen.

Aliya fragt wie es mit dem Mensabeamer aussieht.

Konstantin antwortet, dass sie das selber auch wissen wollen würden. Jemand prüft wohl seit ein paar Wochen die Technik am Beitz-Platz. 

Robert ergänzt, er habe gestern die stellvertretende Vorsitzende des Studierendenwerks getroffen und auch mit ihr darüber gesprochen. Es werde nochmal ein neues Treffen geben um zu sehen, wo es hapert und um nochmal ein bisschen Druck auszuüben.

Weiter geht es mit einem Bericht vom ZLB. Dazu gibt es aber keine Fragen.

Fragen könnten an Nadine gestellt oder von Robert weitergeleitet werden.

21:15 Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Robert fragt, nach Fragen und Anregungen. 

Nadine möchte gerne etwas ansprechen, dass sich an Lukas als studentischen Prorektor wendet. Bei der Wahl habe Lukas gesagt, er würde sich auch fürs Lehramt einsetzen. Er sei allerdings nicht bei Veranstaltungen wie dem Zukunftslab und der Treffen der Steuergruppe Lehramt gewesen. Sie hätte sich gefreut, wenn er bei solchen Veranstaltungen anwesend gewesen wäre. Sie würde sich mehr Kommunikation wünschen, damit sie in Zukunft besser kooperieren könnten. Es würde ihre Arbeit stören. Wie möchte er in Zukunft sicher stellen, da besser zusammen zu arbeiten?

Lukas möchte erstmal wissen, inwiefern das Nadines Arbeit stören würde. Er höre dies zum ersten Mal. Ihm sei das nicht bewusst gewesen. Ihm könne gerne E-Mails geschrieben werden.

Nadine meine, dass das studentische Prorektorat auch eingeladen gewesen wäre. Momentan sei sie in der Steueregruppe das einzige studentische Mitglied gewesen. Daher wäre Lukas als weiterer Student mit studentischer Perspektive hilfreich gewesen, auch weil er als studentischer Prorektor noch ein höheres Image bei anderen Gremien habe als sie. Ihr sei auch der Austausch wichtig gewesen, um noch eine andere Perspektive zu kriegen.

Lukas sagt wieder, er stehe für den Austausch gerne zur Verfügung. Zu dem Punkt mit der AG sagt er, dass es momentan viel um Gespräche nach außen zu anderen Hochschulen gehe. Das sei aber Frau Hartmanns Aufgabe. Die Aufgaben seien im Rektorat klar geteilt. Sie haben wohl untereinander abgemacht, dass Lukas sich zu Beginn dieser Bildungsreform (oder Lehramtsreform?) erstmal raushalten könne, aber im späteren Verlauf dann aktiver daran mitarbeiten könne und solle. Frau Hartmann sei aber sehr zufrieden mit der studentischen Beteiligung. Über die Lehramtsreform werde derzeitig ständig gesprochen, weil es sehr viel Kritik von verschiedenen Seiten gebe.

Nadine sagt, dass sie tatsächlich bereits seit zwei Sitzungen in der inhaltlichen Arbeit seien. Studierende und Dozierende hätten vielfach andere Interessen. Deshalb fände sie es hilfreich, wenn ein zweiter Studierender anwesend wäre. Sie bittet Lukas bei der nächsten Sitzung am Donnerstag dabei zu sein.

Jada sagt, ihn irritiere dieser Punkt gerade. Es sei ein „Outcalling“. Er verteidigt Lukas, der sich für viele Sachen einsetze, u.a. bei der FSR Geschichte-Geschichte. Es wäre falsch den Namen Lukas mit „nicht Hinterherkommen“ gleichzusetzen. Von den anderen Rektoratsmitgliedern soll wohl sehr viel positives über Lukas Mitarbeit geredet werden. Er finde es nicht gut, dass Lukas Ruf durch dieses Gespräch schlecht gemacht werde.

Robert stimmt dem zu.

Raphael sagt dazu, dass dies nicht der erste Kontaktversuch von Nadine gewesen sei. Es gab ja bereits  eine E-Mail.

Nico sagt er halte dies nicht für einen unpassenden Punkt, es hieße ja „Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft“ und daher sei es angemessen, den eingeladenen studentischen Prorektor heute dazu zu befragen. Er habe es jetzt auch nicht als Angriff verstanden, sondern eher als Nachfrage, Es gehe ja um das Versprechen, dass er gegeben habe und nicht um ihn persönlich.

Lukas erklärt nochmal, dass er nicht als einzige Person aus dem Rektorat eingeladen sei, sondern noch viele andere. Er habe zudem viele andere Termine. Bei einer Sitzung sei bei einer Sitzung zu Awareness und dem FSR Geschichte gewesen. Die anderen Verhinderungen könne er noch einmal für sie recherchieren.

Tom berichtet von der letzten Senatssitzung. Eine halbe Stunde sei darüber berichtet worden: die Zoom-Lizenz werde vermutlich zum nächsten Semester eingestellt. Das müsse nun privat genutzt werden oder von der Studierendenschaft angeschaft werden. Die Uni schlägt als Alternative „OpenTalk“ vor. Sie sei aus verschiedenen Gründen, u.a. hinsichtlich Kosten und Datenschutz, besser. Tom findet es persönlich schade, könne aber die Gründe für die Entscheidung nachvollziehen. Er persönlich finde es schade, kann es aber auch nachvollziehen. Er sei gespannt auf das neue Tool.

Lukas habe noch ein paar Punkte gehabt, aber lässt die meisten nun weg aufgrund der Zeit. Es gebe wohl Umbauarbeiten am URZ, was demnächst zu Lärmstörungen in der ZUB führen könnte. Man solle sich darauf einstellen, dass es keine ruhigen Bibabende erstmal geben würde. Wenn an einigen Tage besonders keine Belastung gewünscht sei aufgrund von viele Klausuren oder so, könne sich an die Bib-Mitarbeitenden gewendet werden. Die Bauarbeiten würden auch dafür sorgen, dass die hiesige Bibliothek als Ausweichort stärker belastet bis überbelastet werden würde.

Tom möchte anmerken, dass es die Möglichkeit der Selbstlernräume gäbe. Man könne sich mit einer einfachen Mail an die Raumreservierung auch Seminarräume reservieren.

Lukas berichtet außerdem vom Deutschlandstipendium. Es gehe nun in die zweite Phase und es seien noch Bewerbungen frei. Dort könne man sich noch bewerben. Die Universität rege dazu an besonders bei BWL und VWL, weil dort noch Plätze offen seien. Über 80 Stipendien gebe es – das sei ein Rekord.

21:28 Uhr

TOP 5 DRINGLICHKEITSANTRAG Finanzantrag ASV

Der Segelverein braucht neue Segel und eine Schlagbohrmaschine. Die Antragsstellerin (Lina) stellt sich vor. 

Lina ist Vorsitzende der Studierendenabteilung. Der Verein ermögliche es Studierenden das Segeln zu erlernen. Es gibt Regatten, Trainingsausflüge, Scheine. Im Winter werden die Boote dann immer flott gemacht, das wäre billiger und ist natürlich ne tolle Erfahrung. Für diese Winterarbeiten brauchen sie immer wieder neues Werkzeug – unter anderem würden sie gerne eine neue Schlagbohrmaschine anschaffen. Auch bräuchten sie neue Vorsegel. Der Verein würde sich daher sehr über Unterstützung freuen.

Emil möchte wissen, wie genau der Zustand der Segel ist und wie beschlossen wird, dass diese erneuert werden müssen.

Lina antwortet, dass die allgemein recht veraltet seien. Es gebe Segel für verschiedene Bedingungen – verschiedenes Wetter und für Schulzwecke. Da viele Anfänger*innen damit segeln, sei der Verschleiß höher. Die Nähte würden aufreißen und können nicht länger geflickt werden. Man könne es eine zeitlang auch kleben mit „Segelgewebe“, aber irgendwann „ist dann auch einfach vorbei.“

Tom sagt sie hätten letztes Jahr schon ein Projekt gehabt. Er möchte wissen ob es jetzt eine andere Sache sei. Das ist es wohl, letztes Jahr brauchten sie u.a. ein neues Radar. Weiter geht es mit der Stellungsnahme des Haushaltsausschusses. Dieser findet den Antrag förderfähig und würde die Annahme des Antrages befürworten.

Wigbert hält den Antrag ebenfalls für förderwürdig und förderfähig. Er fragt, ob er das begründen muss, aber das muss und will er nicht.

Tom fragt zum Dringlichkeitsantrag, wie nun abgestimmt werden müsse. Der Antrag sei ja fristgerecht beim AStA eingegangen, jedoch beim STuPa zu spät eingereicht worden. Woran wird jetzt entschieden, welche Mehrheit benötigt werde.

Robert erklärt, dass es um die fristgerechte Einreichung beim AStA gehe. Somit wirkt hier die normale Mehrheit trotz des Dringlichkeitsantrages.

Robert wird nun die Namen der einzelnen Stupist*innen aufrufen und deren Stimmen einholen.

Wir warten nun gespannt auf das Ergebnis. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:36 Uhr

TOP 6 Wahlen AStA

– 6.1 Referentin für Hochschul- und Innenpolitik 

Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt auch keine Spontanbewerbung.

21:36 Uhr

TOP 7 AStA-Struktur 

Raphael sagt, dass die AStA-Struktur vor der Wahl beschlossen wurde.

Diese ging nun an das Justitiariat, welche noch ein paar Anmerkungen habe. Diese sollen sich nun angeguckt werden. Nun möchte er, dass das StuPa abstimmt, welche Änderungen übernommen werden sollen. Zum Einen gehe es um die Bezeichnung von zwei Referaten. Außerdem ging es um eine Formulierung, in der es heißt, die Referent*innen würden sich für die Forderung eines „demokratischen Antifaschismus“ einsetzen.

Jada sagt, dass ihm diese Diskussion bekannt vorkomme. Ihm sei es wichtig, Antirassismus in der Bezeichnung des Referats beizubehalten. Dafür werde er sich auch weiter einsetzen. Vor allem die Vorkommnisse der letzten Monate und Jahre sei wohl Argument dafür, das Referat in dieser Formulierung beizubehalten.

Marie stimmt Jada voll zu. Sie meine sich auch daran zu erinner, dass diese Diskussion jedes Jahr wiederkomme. Gerade in der jetzige Zeit sei es wichtig die Bezeichnungen beizubehalten.

Robert erklärt, dass es nun möglich sei, einen Widerspruch einzureichen. Dafür wäre es schön, den Rückhalt des StuPa zu haben. Bei Widerspruch zur der Struktur des AStA würden auch alle Wahlen, die im Rahmen dieser Struktur getätigt wurden, ungültig werden und müssten daher auch neu gewählt werden. Das nur als Info.

Er möchte ein Meinungsbild machen lassen, fragt aber erst nach Wortbeiträgen. Die gibt es also nicht und das Meinungsbild wird gemacht.

Bei drei Enthaltungen, sind die meisten für das Einreichen eines Widerspruches.

21:42 Uhr

TOP 8 Wahl Delegierter Landeskonferenz der Studierendenschaften

Raphael ist zurückgetreten. (der hat ja jetzt auch genug zu tun.) Es gibt aber noch keine Bewerbung. 

Robert erklärt nochmal die Aufgaben.

„Ist ein wilder Ritt mit der LKS“

Robert

Auch die Sitzungszeit am Freitag sei „wild“, aber ansonsten sei es viel Spaß. Raphael erklärt, er werde als AStA-Vorsitzender auch weiterhin beratend tätig sein. Das Gremium wolle sich neu organisieren, weshalb Engagement aus Greifswald wichtig sei.

Jada erinnert daran, dass sich das StuPa in der letzten Sitzung gegen eine Petition in der LKS ausgesprochen habe.Er möchte wissen, wie dahingehend die aktuelle Stimmungslage sei.

Raphael meine, dass die Aufnahme anscheinend mit relativ viel Verständnis aufgenommen wurde.Besonders Rostock habe Verständnis für die Position in Greifswald gezeigt.

Robert ergänzt, dass besonders Stralsund und Neubrandenburg oft mit Greifswald kooperieren würden.

Initiativbewerbungen scheint es auch nach all der Fürsprache leider nicht zu geben.

21:46 Uhr

TOPneu9 Aufwandsentschädigung Tagespräsidium der Vollversammlung

Robert bringt den Antrag ein. 

Aliya bedankt sich ganz simpel für die tolle Arbeit vom Tagespräsidium der VV.

Robert fügt hinzu, dass es schön sei, dass wir jetzt 4 funktionierende VVs in Folge hatten

Angelina schließt sich Aliya an. Sie findet es sehr gut, dass die einzelnen Schritte einzeln erklärt worden seien.

Es gibt keine Änderungsanträge.

Weiter geht es mit der Abstimmung.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

21:48 Uhr

In Anbetracht der aktuellen Zeit machen wir eine Pause bis 22 Uhr. Bis gleich!

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+++ Kurzer Einwurf +++

Die Halbzeitstände der gerade stattfindenden EM-Spiele: England – Slowenien 0:0, Dänemark – Serbien 0:0

+++ Einwurf Ende +++

22:02 Uhr

Es geht heiter weiter.

„Wir haben ja noch ein bisschen was vor uns“

Robert

Wir fahren fort mit den „tollen“ VV-Anträgen. 

„Inzwischen haben uns vier StuPist*innen verlassen“ – Robert stellt schnell klar, dass diese nur den Raum verlassen haben.

Es stellt sich heraus, dass doch nur drei gegangen sind.Wir fahren fort mit den VV-Anträgen.

TOP neu10 Anträge aus der Vollversammlung

Wir kommen zum Hauptblock der heutigen Sitzung, den VV-Anträgen.

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–10.1 „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“

Marie hat einen Wortbeitrag: „Cooles Ding, lass uns das beschließen.“

Lukas sagt, dass ihm bereits Unterstützung zugesichert wurde. Er fragt, ob das StuPa ihn mit der Einladung beauftragen soll. Aus seiner Sicht müssse nicht geregelt werden, wer anwesend sein wird.

Chris hat eine Nachfrage, wer dann alles wie beschlussfähig wäre.

Lukas sagt, dass dies keine beschlussfähige AG sei. Sie könnten eher Anträge im StuPa stellen oder sich an den AStA wenden. Außerdem sei eine Zusammenarbeit mit dem AStA sinnvoll. Er spricht sich dafür aus, dass es ein Organ wird, dass keine Beschlüsse fasst.

Robert sagt es ginge nicht ohne Stimmrecht.

Lukas sagt, dass sie das dann so machen, dass sie drei oder vier Personen vom StuPa dafür wählen.

Krissi sagt dass es bei anderen AGs (wie der AG Hiddensee) anders wäre. (Glaub ich, die Konzentration schwindet leicht.)

Robert versichert, dass es für alle zugänglich sei. Die Mitglieder der AG bestimmen dann, welche Themen ins StuPa kommen und welche nicht.

Lukas sagt, dass könne man so sehen. Es wäre auch möglich, eine antragsberechtigte Person zu fragen, den Antrag für die AG zu stellen.

Emil hat auch noch eine Frage. Es hätte mal eine AG für politische Bildung gegeben. Sei das eine AG von AStA oder StuPa gewesen? Er fragt zudem, ob der Prorektor zu AGs einladen könne, die dann nichts beschließen.

Lukas antwortet, dass er die AG lieber beim Studierendenparlament ansiedeln würde als beim Rektorat. Auch fände er es wichtig, dass es möglichst niedrige politische Strukturen gebe. Regelungen, wer abstimmen darf und wer nicht, würden Personen, die sich darin erstmals in der HoPo engagieren eventuell abschrecken.

Marie sagt, dass man erstmal das beschließen könnte und sich dann mit der Satzung beschäftigen könnten.

Robert sagt, irgendjemand müsste in der E-Mail Unterschrift stehen.

Lukas sagt, dass er sich bereiterkläre, diesen Vorsitz zu übernehmen.

Es wird gefragt, ob er das dann auch dauerhaft übernehmen wolle, oder ob irgendwie die AG nach ihrer Konstituierung einen eigenen Vorsitz gründen solle.

Es geht nun weiter mit der Änderungsantragsdebatte.

Wahrscheinlich gibt es aus Roberts Sicht dann zwei Änderunsanträge.

Chris stellt den Änderungsantrag, dass die AG aus drei stimmberechtigten Mitgliedern bestehen soll, die vom StuPa gewählt werden sollen.

Jada würde gerne auf 5 Personen aufstocken.

Emil findet „das blöd mit den Mitgliedern so“. Er sei dafür, dass das studentische Prorektorat dazu einläd und die Organisation übernimmt. Wenn sich ein fester Personenkreis bilden würde, könne man das ganze immer noch stärker formalisieren.

„Neeeeh“

Henry

Ole findet das mit den Mitgliedern spannend, auch weil es Engagement und Verantwortung fördert.

Henry finde es etwas blöd, da von einem „losen Sitzkreis“ zu sprechen. Es gibt auch AGs, wo alle stupsitische Mitglieder nicht aufgetaucht sind, obwohl sie vom StuPa dazu aufgefordert wurden.

Lukas könne sich mittlerweile mit dem Vorschlag abfinden und würde auch gerne 5 Leute an Bord haben. Er betont aber auch, dass wirklich auch Leute aus der Studierendenschaft Mitglieder werden sollen

Jada macht seinen Vorschlag für einen weiteren Änderungsantrag. Es soll Werbung vom AStA über den Newsletter gemacht werden, um auf die AG aufmerksam zu machen und auch nicht-StuPist*innen anzusprechen.

Krissi möchte als weiteren Änderungsantrag ergänzen, dass min. 8 Tage vorher eingeladen werden muss, mit konkretem Raum und Uhrzeit. Sie bräuchten diese Zeit, um eine öffentlichkeitswirksame Kampagne machen zu können. 

Lukas findet diesen Punkt gut und möchte in den nächsten Tagen einen Raum organisieren.

Emil hat auch einen Änderungsantrag. „Aber ich glaube, …der ist nicht so super.“ Der soll zurückgezogen werden, aber soll doch diskutiert werden. Er meint, es könne nun darüber diskutiert werden. Angelina liest ihn vor: Die AG solle keinen Vorsitz haben; Mitglieder seien alle Studierenden.

Jada fragt, ob das formal machbar wär, heute das zu beschließen und bei der nächsten Sitzung sollen dann ein Vorsitz und mögliche Mitglieder mit eingebracht werden.

Robert erklärt, dass sie diese hier heute einrichten könnten und bei der nächsten Sitzung dann die Leute wählen könnten.

Marie macht den Vorschlag, dass ganze per GO-Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben, damit dass drumherum dann geklärt wäre. 

Dies sei aber noch kein GO-Antrag.

Emil antwortet, dass in der Satzung stehe, dass das StuPa selbst entscheiden kann, wie die AG geführt werde.

Jada sagt, dass man es dann ja so machen könne, dass Lukas den Vorsitz übernehme und einlade.

Chris sagt schon, dass die AG irgendwie strukturiert werden sollte und nicht nur ein „Sitzkreis“ sein soll. Jemand müsse sich um die Einladungen und einen Raum kümmern.

Krissi hat sich nicht gemeldet, es sah aber so aus.

Nun war es das aber wirklich mit den Änderungsanträgen.

Wir starten mit dem ersten, welcher die Mitgliederanzahl von 5 Personen thematisiert. Es wird abgestimmt.

Er wird mit zwei Enthaltungen angenommen.

Weiter mit dem zweiten Änderungsantrag von Jada. Dieser wurde einstimmig angenommen.

Weiter gehts mit Änderungsantrag Nummer 3. Dachten wir zumindest, aber Krissi zieht diesen zurück.

Auch Emil zieht seinen Änderungsantrag zurück.

Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

„Viel Spaß. Wünsche ich uns allen“

Robert

22:22 Uhr

– 10.2 „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“

Marie: „Coole Sache. Können wir das bitte fix beschließen?“

Lukas meint dazu, Werbung könne auch über universitäre Gremien verbreitet werden.

Henry möchte zur Transparenz anmerken, dass es die Veranstaltung frühestens im Frühjahr 2025 geben werden kann.

Weitere Wortbeiträge scheint es nicht zu geben.

Es gibt tatsächlich auch keine Änderungsanträge.

Wir kommen nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:25 Uhr

– 10.3 „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“

„Coole Sache. Können wir das bitte fix beschließen?“ – Marie hat einen neuen Catchphrase. 

Aliya fragt, wer das übernehmen wird.

Es wird vorgeschlagen, dass das AStA-Referat für Studium und Lehre sich damit beschäftigt.

Weiter geht es mit den Änderungsanträgen.

Einen gibt es bereits, welcher nun von Krissi vorgestellt wird. Besagtes AStA-Referat soll mit dem Antrag beauftragt, die studentischen Senator*innen darum gebeten werden.

Marie sagt dazu, dass sie findet, dass sie ruhig die studentischen Senator*innen aufgefordert werden können.

Nun wird über diesen ÄA abgestimmt. Dieser wird einstimmig angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:28 Uhr

– 10.4 „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!““

„Vielleicht die Frage, wer beauftragt wird?“

Robert wundert sich über den Mangel an Wortbeiträgen

Lukas fragt, ob man eine Kooperation mit der gesunden Uni anstreben könnte.

Ole meint, die Idee sei gestern auch schon entstanden. Er habe sich zudem gefragt, inwiefern dazu mit AStA-Referaten kooperiert werden könne.

Es solle aber auch noch ins Senat gehen, damit es wirklich ganzheitlich behandelt werde.

Krissi meine, dass man den AStA zunächst mal generell nennen sollte, bis die Zuständigkeit dafür intern geklärt wurde.

Weiter mit der Änderungsantragsdebatte.

Es soll einen Antrag geben, dass alle Anlaufstellen der Uni (AStA, StuPa-Präsidium, studentische Senator*innen für das Senat und themenspezifische Anlaufstellen der Uni) angesprochen werden sollen.

Dieser Antrag wird gestellt und darüber abgestimmt. Dieser wird einstimmig angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:32 Uhr

– 10.5. „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“

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Marie sagt ihren üblichen Satz.

Weiter mit den Änderungsanträgen.

Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Die soll im September sein, um ein bisschen Zeit für erste Absprachen zu haben, aber vor dem neuen Semester.

Krissi wendet ein, dass dann viele im Urlaub seien. In nächster Zeit gebe es viele andere Veranstaltungen, die höhere Priorität hätten. Daher fände sie es sinnvoller, wenn man die Kontrolle auf das Ende des Jahres legen würde.

Marie schlägt daher die Sitzung am 03. Dezember vor.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Daher wird nun der einzige ÄA abgestimmt. Dieser wird einstimmig angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:35 Uhr

– 10.6 „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den Räumlichkeiten der Universität Greifswald“

Marie findet den Antrag sehr wichtig und würde daher auch hier gerne eine Beschlusskontrolle als Änderungsantrag einführen.

Kevin schlägt vor, das schon im September zu machen, weil er ab Oktober woanders ist. 

Aber Robert erinnert, dass wir noch in der Generaldebatte seien.

Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.

Marie stellt den Antrag zur Einführung der Beschlusskontrolle am 17. September. Dieser wird einstimmig angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Marie fragt, ob es nötig ist, die Beschlusskontrolle immer abstimmen zu lassen.

Robert sagt, er sei sich nicht sicher, ob er das einfach bestimmen kann und möchte es lieber nicht machen.

22:37 Uhr

– 10.7 „Gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“

Marie findet auch diesen Antrag gut.

Aliya stellt die Frage, wer dafür zuständig sein solle und ob eine Beschlusskontrolle hinzugefügt werden solle.

Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.

Aliya stellt einen ÄA, dass das Referat für Studium und Lehre verantwortet werden soll.

Eine Beschlusskontrolle soll am 03. Dezember 2024 erfolgen.

Krissi möchte die studentischen Senator*innen und das StuPa-Präsidium ergänzen und fragt noch nach einem anderen Gremium.

Lukas meint, dass eigentlich Frau Hartmann dafür zuständig sei, er könne sich aber auch einklinken.

Robert fragt, ob die beiden Änderungsanträge zu einem zusammengefügt werden können.

Aliyas und Krissis Änderungsanträge werden zu einem zusammengefasst. Es sollen das Referat für Studium und Lehre, studentischen Senator*innen, der studentische Prorektor und das StuPa-Präsidium beauftragt werden.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir kommen zur Abstimmung.

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

22:41 Uhr

– 10.8 „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende – jetzt erst recht!“

Marie findet den Antrag sehr wichtig. Sie weiß nicht, wie realistisch die Umsetzung ist, möchte aber trotzdem gerne eine Beschlusskontrolle einführen.

Paul ist sich nicht sicher, ob sie sich mit diesem Antrag nicht etwas fesseln. Es sei schwierig zu kontrollieren, wo letztendlich Erkenntnisse aus der universitären Forschung genutzt werden. Es gebe wohl auch militärische Institutionen, die im gesellschaftlichen Rahmen forschen und da soll den Forschenden am Ende nichts nachgetragen werden.

Hanna stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte. Das ganze sei bereits auf der VV diskutiert worden. Auch wenn Paul dort eventuell nicht mitdiskutiert habe, wolle sie darüber zur späten Uhrzeit nicht erneut diskutieren.

Wir kommen nun zur Endabstimmung. Die wird sogar doppelt gemacht.

Der Antrag wird mit zwölf Fürstimmen, fünf Gegenstimmen und fünf Enthaltungen angenommen.

22:44 Uhr

– 10.9 „FLINTA* Toiletten jetzt!“

Marie sagt, es sei ein cooler wichtiger Antrag und hofft es ginge fix.

Chris fragt nach dem aktuellen Stand, da es diesen Beschluss ja schon mal gegeben habe.

Marie erklärt, dieser Antrag sei noch nicht beschlossen worden. Beim letzten Mal sei beschlossen worden, dass barrierefreie Unisextoiletten eingerichtet werden.

Chris fragt nicht zur letzten VV, sondern zu einer von vor ein paar Jahren. (Die VV in der WiSe 2022/23, Beschluss 19, das findet ihr hier: https://stud.unigreifswald.de/index.phpeID=dumpFile&t=f&f=1058335&token=a27da38f922434eedcc9405653030ac99e6f763 )

Hanna möchte anmerken, dass es sich dabei nur um eine Anpassung an die Verhältnisse, die derzeit gelebt werden, handle.

Sie bittet darum, dass keine Debatte stattfindet. Das Thema sei „nicht kontrovers“.

Marie möchte nochmal auf Chris eingehen. Es gebe einige Toiletten in der Uni, die barrierefrei seien. 

Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.

Marie möchte gerne das AStA-Referat für Soziales und Gleichstellung mit der Umsetzung beauftragen.

Der Änderungsantrag wird bei 5 Enthaltungen angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird mit 17 Fürstimmen, zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.

22:48 Uhr

– 10.10 „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der moritz.medien“

Marie möchte darum bitten, die VV nicht zu wiederholen, auch wenn das Thema kontrovers sei. Sie störe es, dass in der VV beschlossen wurde, dass sie Mitglieder verpflichten möchten, aber keine Konsequenzen beschlossen wurden, falls sich nicht daran gehalten werde. Sie könne verstehen, dass manche das für zu radikal halten würden. Sie würde sich über Gegenvorschläge für Konsequenzen freuen.

Charlotte möchte nachfragen, von wem die Menschen, die die Awarenessschulung anbieten, geschult werden. Krissi erklärt, dass Hanna Schifter diese Schulungen oft durchführt. Sie habe im Vorfeld einige Workshops zu dem Thema besucht und das Know-How von dort weitergegeben. Die Personen, die sie das gelehrt hätten, hätten weiterhin Kontakt zum AStA.

Emil habe während der VV mit Hanna darüber geredet, dass sie es hier eher sinnvoll fände, externe Leute einzuladen. Das sei etwas professioneller. 

Charlotte fände das Thema wichtig und den Antrag „teilweise gut“. Sie wünscht sich, dass im Vorfeld Zeitpunkt und Dauer festgelegt werden und es eine Auswahl bei den Terminen gibt. Das sei beim letzten Mal aufgrund einer „Überschneidung“ schwierig gewesen. Sie findet den Punkt mit der Verpflichtung auch noch kompliziert, da sie sich mit der Formulierung schwertut. Sie hofft auf eine konsensuale Lösung und sucht gerade nach einem anderen Wort.

Marie findet es super, dass das angesprochen wurde. Das ganze müsse erst durch die AG SHA gehen, die prüfen würde, inwiefern das verankert werden würde. Das werde dann in der Änderungsantragsdebatte diskutiert. Es solle zudem dafür gesorgt werden, dass es mehrere Schulungen geben wird, auch aufgrund der hohen Quantität der Menschen, für die es dann notwendig sein wird. Sie denke, man habe sich ja bereits verpflichtet, die Studierendenschaft zu vertreten. Damit gehe auch eine Verantwortung einher. Alle Personen, mit denen sie gesprochen hätte, hätten die Teilnahme an einer Awarenessschulung als positiv auch für sie selbst gesehen. Eine Awareness-Schulung würde die Augen öffnen dafür, welche Probleme Menschen haben könnten. Für sie persönlich ist das Wort „verpflichtend“ wichtig, da es die Verpflichtung der Studierendenschaft gerecht zu werden einfach perfekt einbindet.

Paul findet es ein wichtiges Thema. Er wünscht sich aber eine Konkretisierung. Wofür stehe Awareness? Er würde gerne konkretisieren, wofür man ein „Bewusstsein“ schaffen wollen würde. Er sehe es zudem schwierig mit der Verpflichtung. Eine Legitimation erfolge durch die Wahl.

Julia tue sich etwas schwer mit dem Wort „verpflichtend“. Es gebe Personen, die psychisch nicht dazu fähig seien, Awareness-Person zu werden.

Marie erklärt, dass es klassischerweise um Rassismus, Sexismus etc. ginge. Es gehe nicht darum, dass diese Person danach Awareness-Personen seien, sonder darum, ein Bewusstsein für diese Themen zu schaffen. Man lerne dadurch z.B., was für Aussagen, andere Personen verletzen könnten, auch wenn man das selbst nicht so intendiert habe.

Jada findet das Anliegen ziemlich cool und er freut sich, dass das in der VV angesprochen wurde. Ihn habe das Wort „verpflichtend“ auch etwas überlegen lassen. Der Grund sei, dass er Personen kenne, die sich hochschulpolitisch engagieren würden, aber mit diesem Thema nichts zu tun haben wollten. Bei denen würde eine solche Schulung nichts bringen. Es könne Personenn geben, die dies als Zwang ansehen könnten und daher komplett dicht machen könnten und dann überhaupt nichts mitnehmen würden. Er habe lieber Leute in den Workshops, die positiv gegenüber dem Thema aufgestellt seien. Vor allem, wenn „es von oben herab“ komme, könne das Personen eher verbittern. Er frage sich, ob das Ziel nicht verfehlt werde, wenn dieses Angebot verpflichtend sei. Er würde eher ein attraktives Angebot schaffen, anstatt Verpflichtungen zu schaffen, die dann eventuell sowieso nicht durchgesetzt werden könnten.

Marie sagt dazu, dass das ja erstmal gefordert werden könnte. Mit der Umsetzung könne sich dann die SHA beschäftigen. Unter Umständen würde das Justitiariat ohnehin einklinken, falls dies nicht der richtige Weg sein sollte. Es sei aber trotzdem ein schönes Zeichen, wenn man Awareness fordere. Sie fände es schwierig, wenn Personen im Studium als Ansprechperson fungieren sollen, sich aber Awareness verweigern.

Ole meint, er sehe es schwierig, Personen durch eine Verpflichtung dazu zu bringen sich mit dem Thema zu beschäftigen, auch wenn er selbst das Thema wichtig findet. Er weißt auf den Unterschied zwischen „verpflichtet werden“ und „sich verpflichten“ hin.

Hanna sagt, dass es wahrscheinlich dauern würde, bis das ganze durch wäre und sich in der Zukunft die Leute, die sich nicht verpflichten wollen, nicht aufstellen sollen.

Paul findet, es gehe an der Realität vorbei. Bei vielen FSR werden jedesmal händeringend Personen gesucht. Eine verpflichtende Awareness-Schulung könnte Menschen abschrecken.

Charlotte möchte nochmal anmerken, dass es Menschen gebe, die sich mit den Themen aus diversen Gründen nicht bereit fühlen, an solchen Schulungen teilzunehmen. Wie soll das dann gehandhabt werden?

Marie antwortet, dass bei solchen Sachen oft vorher die Themen verbreitet werden. Wenn eine Person bei bestimmten Tabuthemen nicht dabei sein wolle, könnten sie dann auch problemlos den Raum verlassen.

Robert stellt den GO-Antrag, alles an die AG SHA zu verweisen. Diese soll die Umsetzung besprechen und den Antrag dann zurück an das StuPa geben.

Marie hat inhaltliche Gegenrede. Ihr sei es wichtig, dass die AG SHA herausfinde, wie das realisierbar sei und nicht, ob das realisierbar sei. Ansonsten werde unter Umständen viel Arbeit dafür investiert, dass man es am Ende doch nicht umsetzt.

Über den GO-Antrag wird abgestimmt.

Es gibt fünf Gegenstimmen und der Antrag wird angenommen.

Somit wird der Antrag an die AG SHA übergeben.

Kevin fragt, wie lange der Prüfungsprozess nun dauern wird.

Krissi sagt, dass trotzdem Awarenessschulungen für alle Studis angeboten werden können.

Es wird von Kevin gefragt, ob das Justiziariat zuvor etwas genehmigen muss.

Das entscheidet die AG SHA. Wenn Menschen Mandate weggenommen werden sollten, werde man das auf jeden Fall vorher mit dem Justiziat absprechen.

Emil möchte anmerken, dass man auch während das geprüft wird, seine Fühler ausfahren kann.

Marie bedankt sich für die Sachlichkeit bei der Diskussion gerade.

23:11 Uhr

– 10.11 „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“

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Chris fragt, um welchen Campus es sich handele. Zudem schlägt er Vita Cola als mögliches Getränk vor. Es gehe wohl um alle Getränkeautomaten, die es an allen Campus gibt.

Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.

Krissi und Aliya strecken die Karten in die Höhe, Krissi darf sich zunächst melden.

Es soll wieder eine Beschlusskontrolle zum 01. September geben.

Marie wünscht sich, dass nur regionale Getränke zur Verfügung gestellt werden sollen und nicht Getränke wie Mio-Mio-Mate, Club-Mate oder Fritz Limo. Sie stellt einen entsprechenden Änderungsantrag.

Die Getränke sollen nicht nur regional sondern explizit ostdeutsch sein.

Der erste ÄA wird mit zwei Enthaltungen angenommen.

Der zweite ÄA wird mit ebenfalls zwei Enthaltungen angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen bei 3 Gegenstimmen.

23:16 Uhr

– 10.12 „Die Bibliothek 2.0: Wo Bücher ihre Besitzer wechseln“

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Es gibt keine Wortbeiträge. 

„Ist noch jemand beim durchlesen oder so?“

Robert

Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.

Krissi schlägt als Änderungsantrag vor, dass die AStA-Gefü beauftragt wird und eine Beschlusskontrolle am 03. Dezember 2024 erfolgt.

Aliya möchte das Referat für Ökologie beauftragen, um die AStA-Geschäftsführung zu entlasten.

Krissi zieht ihren Antrag nun doch zurück.

Henry will wissen warum das Ökologie Referat mit einer Bücherbörse beauftragt wird.

Robert erklärt, weil es nachhaltig sei.

„Leute, attention, please!“

Robert

Der Änderungsantrag wird bei 2 Gegenstimmen angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen angenommen.

23:18 Uhr

– 10.13 „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“

Marie: „coole Sache, lass uns das fix machen“

Robert merkt an, dass es diesen Antrag schon häufiger gab.

Emil fragt, ob man dann nicht mal die UMG ansprechen solle, bevor der Antrag bei der nächsten VV nicht wieder wortgleich kommen müsse. Er fragt, ob jemand dazu eine Idee habe…

Lukas habe heute mit dem Leiter der Bib gesprochen. Es gebe Bemühungen, mehr Fahrradständer anzubringen.

Wir kommen zu den Änderungsanträgen.

Aliya schlägt vor, Lukas als Prorektor und das Referat für Ökologie damit zu beauftragen und möchte auch wieder eine Beschlusskontrolle einbauen  – 7.12.

Marcel merkt einen Rechtschreibfehler an.

Der Änderungsantrag wird bei zwei Gegenstimmen und fünf Enthaltungen angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen angenommen.

23:28 Uhr

– 10.15 „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“

Marie: „Ein sehr schöner Antrag“. Auf der VV habe man schon genug darüber gesprochen, warum das wichtig ist. Das sei auch deshalb der Fall, weil dort Kranke aus dem Krankenhaus seien, für die das von größerer gesundheitlicher Bedeutung sei.

Emil „ja wichtig und so“. Er habe mit einer Beschäftigten an der Cafeteria gesprochen. Die Beschäftigten wären unzufrieden, weil sie jetzt woanders zum rauchen hingehen müssten. Das sei ein Pavillon, wo es unbequemer sei.

Robert fragt sich, inwiefern dieser Antrag noch sinnvoll sei, wenn dieser bereits umgesetzt werde…

Chris sagt, dass es schon sinnvoll sei, damit dort auch die Aschenbecher verschwinden.

Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.

Es gibt einen von Emil. Angelina ließt ihn vor.

Jetzt sollen weitere Sitzgelegenheiten für die Beschäftigten gebaut werden.

Marie stellt einen GO-Antrag und möchte das als neuen Antrag stellen, denn dies habe nur bedingt mit diesem Punkt zu tun.

Emil hat dazu eine Gegenrede, da dies sehr wohl der Fall sei.

Der GO-Antrag wird deutlich abgelehnt.

Im Zwiegespräch zwischen Emil und Chris wird diskutiert, wessen Problem das sei. Chris sagt, das sei das Problem der Uni-Medizin.

23:32 Uhr

Angelina muss aufs Klo, und weil sie Protokoll schreibt machen wir jetzt eine 5 minütige Pause.

23:40 Uhr 

Die Pause war wohl doch nicht nur 5 Minuten.

„Emil, du bist zu spät“

Angelina

„Das Präsidium ist selber zu spät“

Emil

Es geht damit weiter, dass Angelina Emils Antrag nochmal vorliest.

Chris fragt irgendwas zu den Hintergründen oder so.

Marie schreibe gerade wohl noch einen weiteren Änderungsantrag, der beinhalte, dass neue Orte geschaffen werden sollen für Leute, um rauchen zu können.

Chris fragt, ob dies nicht doch sehr „pro-rauchen“ wäre?

Laura antwortet.

Marie wirft ein, dass es um die UMG geht, der das StuPa ohnehin nichts vorschreiben darf.

Ole sagt, dass es ja trotzdem Orte gebe, an denen auch die Mitarbeitenden rauchen können.

Über Emils ÄA wird nun abgestimmt. Dafür ließt Angelina den Antrag ein drittes Mal vor.

Neun Fürstimmen, vier Gegenstimmen und vier Enthaltungen entscheiden für den Änderungsantrag.

Wir kommen nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig bei Enthaltungen angenommen.

23:45 Uhr

– 10.16 „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“

Marie sagt ihren Catchphrase.

Es gibt weder weitere Wortmeldungen noch Änderungsanträge.

Wir kommen nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:46 Uhr

– 10.17 „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“

Marie hofft auf keine Debatte. Es sei „selbstverständlich“ besonders in Anbetracht der Umfrage.

„Herrje, hört ihr auch dieses Piepen“

Bei Robert piepts wohl (bei uns allerdings auch)

Änderungsanträge gibt es auch nicht.

Wir kommen nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig mit zwei Enthaltungen angenommen.

23:47 Uhr

– 10.18 „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“

Chris hat direkt einen Änderungsantrag, auch wenn der noch nicht vorbereitet ist.

Raphael ist übrigens der einzige aus dem AStA, der noch da ist.

Kommen wir zu den Änderungsanträgen.

Chris stellt einen Änderungsantrag, aber hat ihn noch nicht vorbereitet. Er möchte noch einmal betonen, dass ein Studium kostenlos sein sollte.

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:49 Uhr

-10.19: „Transparenz bzgl. der Projekte, an denen Dozierende der Universität forschen und die in Kooperation mit Militärorganisationen erfolgen“

Endspurt wuhu!

Marie sagt ihren Catchphrase und fragt, wen man dazu beauftragen könne.

Ole möchte wissen, um welche Informationen es gehen soll.

Marie erklärt, dass in der VV von einem Forschungsprojekt erzählt worden sei, das vom US-Militär finanziert worden sei und geht davon aus, dass das ansonsten keiner gewusst habe. Sie wünscht sich, dass solche Projekte übersichtlich einsehbar seien, ohne die Internetseiten aller einzelnen Fächer zu durchsuchen.

Felix möchte anmerken, dass das auf der VV angesprochene Projekt bereits ausgelaufen sei, weil die Person die Uni verlassen habe. Schon vor längerer Zeit.

Weiter geht es mit der Änderungsantragsdebatte.

Marie stellt den ÄA, dass studentische Senator*innen und der studentische Prorektor damit beauftragt werden sollen. Das sei nötig, um überhaupt an die Projekte dranzukommen. Sie bezweifelt, dass eine Beschlusskontrolle sinnvoll sei.

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Wir kommen nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

23:52 Uhr

„Und wir kommen… oh, eine leere Seite.“ – Robert merkt, dass wir durch sind mit den VV-Anträgen – yippie

Emil fragt, ob ein neuer Beschluss gemacht werden kann. Robert verneint das.

TOPneu 11 Ergebnisse der LKs-Klausurtagung

Robert würde den TOP mit Hinsicht auf die Zeit gerne auf die nächste Sitzung vertagen.

Aus Raphaels Sicht ist das nicht notwendig, dass dieser TOP unbedingt heute besprochen werde.

Robert stellt den GO-Antrag, das auf die nächste Sitzung zu verlegen. Es gibt eine formale Gegenrede.

Der GO-Antrag wird bei Enthaltungen ohne Gegenstimme angenommen.

23:54 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

Marie möchte sagen, dass sie die Sitzung für sehr cool und produktiv hielt. Sie bedankt sich bei allen für die gute Stimmung. 

Emil hat aber noch einen GO-Antrag: es soll einen neuen TOP geben, um den neuen Vorsitz des Medienausschusses zu bestätigen.

Der Medienausschussvorsitz soll bestätigt werden, da dies für dessen Arbeit notwendig sei.

TOPneu 13 Bestätigung des Vorsitz des Medienausschusses

Emily und Levi wurden bei der letzten Medienausschusssitzung zur Vorsitzenden und zum Stellvertreter gewählt.

Marie bedankt sich, dass Emily und Levi das machen.

Wir kommen zur Abstimmung und Bestätigung. Diese verläuft einstimmig

Weitere Punkte scheint es nicht zu geben. Robert bedankt sich nochmals für die Anwesenheit aller und beendet die Sitzung.

Die Sitzung endet um 23:56 Uhr. Gute Nacht, schlaft gut und träumt süß (nicht vom StuPa). 

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