von webmoritz. | 20.11.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird am Dienstag, den 20.11.2018, um 20:00 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes (Domstr. 1)
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formaila
TOP 3 Ehrungen
TOP 4 Wahl einer*s Präsident*in des Studierendenparlaments
TOP 5 Bericht Es wird berichtet was das Zeug hält.
TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 7 Finanzanträge
- 7.1 Capufaktur Schulungswochenende
- 7.2 Theologenball
- 7.3 StuThe
- 7.4 WSP-Mittel
TOP 8 GOÄA Sitzungsleitung
TOP 9 SÄA Sitzungsleitung
TOP 10 SÄA Antragsrecht AStA-Vorsitz plus Finanzen*in
TOP 11 Fachschaftsrahmenordnung ÄA
TOP 12 Wahlen AStA
- 12.1 Co-Finanzen N-Z
- 12.2 Co-Fachschaften und Gremien
- 12.3 Co-Veranstaltungen und Sport
TOP 13 Wahl Medienausschuss
TOP 14 Wahl ZLB
TOP 15 Haushalt 2019 (2. Lesung)
TOP 16 Aufhebung Beschluss Nr. 2018-28/192
TOP 17 SÄA FO Sozialdarlehensordnung (2.Lesung)
TOP 18 SÄA EO SDO Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 19 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker
Es wird noch mit der Technik gerungen 😀
Die Sitzung beginnt um 20:33, erst einmal ohne Technik.
Wir beginnen mit TOP 2. Wir sind beschlussfähig. Einige Stimmen wurden übertragen.
Wir wollen die letzten beiden Protokolle abstimmen, aber Nils wirft ein, dass eventuell niemand die Protokolle gelesen hat. Er stellt daher einen GO-Antrag auf Vertagung der Besprechung der Protokolle auf die nächste Sitzung. Camille glaubt, es könnten vielleicht doch genug Teilnehmer die Protokolle gelesen haben.
Der GO-Antrag von Nils wird so angenommen.
Die Tagesordnung, wird ordentlich überarbeitet angenommen.
Ben erklärt, dass gestern bei der AStA-Sitzung beschlossen werden sollte, dass wenn bei den medien keine personellen Konsequenzen geschehen, der AStA nicht mehr mit den medien zusammenarbeiten will. Seiner Meinung nach geht das nicht, dass ein studentsiches Gremium mit einem anderen nicht mehr zusammen arbeiten kann. Das sollte hier diskutiert werden.
Diana möchte den TOP 18 auf TOP 12 legen und damit alle weiteren TOPs verschieben.
Jörn schlägt vor, TOP 14 zu streichen, da das Justitiariat den Antrag bereits geprüft hat.
Till möchte den TOP 16 Wahl Medienausschuss und TOP 17 WAHL ZLB nach den TOP AStA-Wahlen setzen.
Hannes will TOP 11 nach oben schieben.
Nils wirft ein, dass die AStA-Referent*innen ihre Meinung zu der medien.debatte gestern beschlossen haben und diese in 24h nicht ändern würden. In zwei Wochen müsste man evtl. eh nochmal darüber reden.
Benjamin meint, da viele eventuell nicht wüssten, worum es geht, sollte trotzdem darüber gesprochen werden.
Es folgt ein Meinungsbild, ob wir den von TOP Ben heute aufnehmen oder nicht.
Der TOP wird wieder gestrichen.
(Die neue TO findet ihr oben im Ticker)
Eine Studentin des Fakultätsrats der Philosophischen Fakultät hat eine Frage, die aber geklärt werden kann.
Da es keine weiteren Redebeiträge gibt, kann die Sitzung anschließend begonnen werden.
Felix liest die vorläufige Tagesordnung vor. Die neue Tagesordnung wird angenommen.
Wir kommen zum TOP 3, den Ehrungen. Das StuPa hat vor einiger Zeit beschlossen, sog. Verdienstmedaillen zu vergeben.
Lukas möchte die Ehrungen auf die nächste Sitzungen verschieben, ihm ist das heute zu scheinheilig.
Camille übernimmt das und stellt einen GO-Antrag, die Ehrungen auf die nächste Sitzung zu verschieben. Das wird angenommen.
Wir kommen zu TOP 4, der Wahl der*des Präsident*in. Camille schlägt dafür Xenia vor. Fabian schlägt Marcel vor.
Till schlägt Ben vor.
Ben fängt an. Er will für zwei Wochen ins Präsidium. Er sammelt Ämter und wenn er dann noch in den FSR geht, hat er alle HoPo-Ämter fertig gespielt und kann dann beruhigt aufhören.
Hannes hat eine Frage an Ben. Ben war noch kein AG-Vorsitz. Er kann doch noch nicht beruhigt aufhören.
Benjamin fragt, was für Ziele Ben hat. Sein erstes Ziel ist, die Beschlüsse der heutigen Sitzung zu unterschreiben. Er freut sich auf die typischen Präsidiums-Aufgaben. Er will es einfach nur in seine Sammlung einreihen. Er möchte außerdem Schilder für das Präsidium einführen, die eine andere Farbe haben und sein eigenes haben, zur Not würde er es sich selbst drucken.
Er freut sich auf die typischen Präsidiums-Aufgaben. Er will es einfach nur in seine Sammlung einreihen. Er möchte außerdem Schilder für das Präsidium einführen, die eine andere Farbe haben und sein eigenes haben, zur Not würde er es sich selbst drucken.
Es wird darüber abgestimmt, ob der StuRa-Präsident aus Rostock einen Redebeitrag erhalten darf. Es wird angenommen.
Dieser fragt ob Ben zur morgigen Sitzung kommen würde als Präsi. Ben würde es versucht.
Es wird ein GO-Antrag auf eine viertelstündige Pause gestellt, um die Technik einzurichten.
21:15 Uhr
Um 21:15 wird die Sitzung fortgesetzt.
Da es keine weiteren Fragen an Ben gibt, stellt sich jetzt Xenia vor. Sie ist schon seit einiger Zeit in der HoPo, und war bereits u.a. im AStA.
Sie ist seit 4 Wochen mittlerweile im Präsidium und ihr macht die Arbeit auch sehr viel Spaß.
Camille hat drei Fragen.
Xenia beantwortet diese. Sie war schon auf einigen AStA-Sitzungen, hat einige Anträge mit gestellt und war AG Vorsitz Ökologie in ihrer AStA-Zeit. Jetzt ist sie auch in einigen AGs.
Hannes möchte gerne wissen wie Xenia zu den anderen Aufgaben, außer der Sitzungsleitung steht. Es gibt ja auch weitere Aufgaben. Er merkt an, das er ja auch einen Antrag auf Routierung im StuPa-Präsidium stellen möchte.
Xenia meint, die Arbeit wurde sowieso bereits zu zweit aufgeteilt. Sie hat kein Problem damit, Arbeiten wie Protokolle schreiben zu übernehmen.
Ebru fragt nach dem zeitlichen Aufwand, ob Xenia dafür Zeit hat.
Xenia antwortet, sie ist nicht mehr lange in Greifswald, hat gerade auch viel Freizeit, um sich um das Amt zu kümmern.
Nils möchte gerne wissen was das heißt. Ob sie bis zum Ende der Legislatur zur Verfügung steht.
Sie würde wohl schon im März nicht mehr im Amt sein, aber bis kurz vor Ende auf jeden Fall.
Hannes möchte gerne wissen wie gut Xenia mit den anderen Gremien, wie z.B. dem AStA, kann.
Xenia meint, es bereite ihr ohnehin Spaß, Diskurse zu führen und Kompromisse zu schließen.
Felix merkt an, dass das Rederech eingehalten werden soll.
Ebru hat eine Frage. Wie denn die Kommunikation mit dem AStA läuft, da sie ja häufiger auch bei den Sitzungen anwesend ist.
Xenia antwortet, dass sie dadurch, dass sie selbst im AStA war, funktioniere die Kommunikation ganz gut und gäbe ihr auch einen ganz anderen Blick auf die Arbeit des AStA / den AStA im Allgemeinen.
Ben möchte gerne wissen ob Xenia auch bereit wäre, auch ein Grußwort an Rostock zu senden, da diese auch eins verschickt haben.
Xenia antwortet ehrlich, dass sie dafür morgen leider keine Zeit haben würde.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge.
Marcel darf sich nun vorstellen. Er würde gerne Präsident dieses Gremiums werden.
Senta hat zwei Fragen. Ob Marcel auch in der folgenden Legislatur zur Verfügung stehen würde und ob er bereits Erfahrungen mit Sitzungsführungen hat und in welcher Weise er sich bereits engagiert hat.
Marcel hat schon die Sitzungsleitung bei der VV übernommen, da also schon Erfahrung gesammelt.
Er war außerdem einmal in einem FSR und ist im Haushaltsausschuss engagiert (seit der letzten Legislatur).
Camille fragt nach seiner Anwesenheit bei AStA-Sitzungen seiner Antragsbilanz im StuPa und ob er generell schon AG-Vorsitze inne hatte.
Marcel konnte wegen universitären Kursen bisher nicht zu AStA-Sitzungen kommen, das wird sich aber künftig ändern. [EDIT 22.11.18: Marcel ist häufig bei AStA-Sitzungen anzutreffen.]
Camille will dazu wissen, wie seine prinzipielle Einstellung zu AGs ist.
Er ist prinzipiell Freund von AGs.
Jörn stellt die klassischen Fragen: Ziele während der Legislatur, Zusammenarbeit mit dem AStA und Motivation für die Bewerbung.
Marcels Ziele sind das StuPa nach außen zu vertreten und dessen Attraktivität zu steigern. Er will auch eine vermittelnde Rolle zwischen anderen Gremien einnehmen.
Er hält es für wichtig, dass die Zusammenarbeit mit dem AStA eine sehr enge ist, dass aber auch sichergestellt wird, dass der StuPa letztendlich doch die legislative Kraft ist.
Ebru hinterfragt wieder den zeitlichen Aufwand. Insgesamt.
Marcel hat Zeit. Viel Zeit, 20h/Woche hat er auf jeden Fall.
Senta möchte gerne wissen wie er zu den Gesprächen mit den AStA-Referenten steht. Eigentlich sollten diese alle zwei Monate stattfinden. Dies wurde nur in letzter Zeit nicht so richtig wahrgenommen.
Marcel sieht es als einen extrem wichtigen Punkt diese Kommunikation wieder aufzunehmen.
Hannes fragt, wie es mit Marcels Kompromissfähigkeit aussieht und wie seine Beteiligungen in AGs aussieht.
Er versteht nicht, wo die Motivation bei Marcel ist, wenn er die AG-Tradition gut findet, aber nicht lebt.
Marcel meint, Politik bestünde aus Kompromissen, er ist also auf jeden Fall kompromissbereit. Er erklärt auch, dass er bisher im Haushaltsausschuss aktiv war und künftig auch an mehr AGs teilnehmen würde.
Ben fragt nach seiner politischen Meinung ,wie er die aus dem Amt raushalten würde, z.B. bei der Zusammenarbeit mit dem IkuWo, wo sich die LHG doch gegen Zusammenarbeit mit diesem ausgesprochen hatte. Marcel will seine politsiche Meinung da raus halten.
Es wurden alle Stimmzettel abgegeben, somit wird der Wahlvorgang geschlossen und die Stimmen werden ausgezählt.
Die Stimmen wurden ausgezählt. Es gibt eine zweite Wahl. 21 gültige Stimmen wurden abgegeben, eine Enthaltung, eine Stimme für Ben, 8 für Xenia, 11 für Marcel. Der zweite Wahlvorgang entscheidet sich damit nur noch zwischen Xenia und Marcel. Der zweite Wahlvorgang wird durchgeführt.
Die Spannung steigt, wer wird neue*r StuPa-Präsi?
Es gibt ein neues Ergebnis, wieder mit 11 Stimmen für Marcel und 8 für Xenia.
Es braucht aber eine absolute Mehrheit, deshalb wird jetzt eine dritte Wahl durchgeführt, in der nur über die Wahl von Marcel abgestimmt wird, mit den Stimmmöglichkeiten Ja, Nein oder Enthaltung.
Die Stimmzettel werden eingesammelt. Sollte kein*e neue*r Präsident*in gewählt werden, wäre die Sitzung hiermit beendet. Die Spannung steigt wieder, zusammen mit der Hoffnung.
Es gibt ein Ergebnis. Es wurden 21 gültige Stimmen abgegeben.4 Enthaltungen, 11 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen.
Damit ist Marcel nicht gewählt.
Camille stellt einen GO-Antrag auf einen zweiten Wahlgang.
Xenia stellt einen Antrag auf eine kurze Pause von 10 Minuten.
Es geht weiter um 22:05 Uhr
Nach einigen Telefonaten und Einblicken in die Satzungsordnung darf Felix die Sitzung ab diesem Zeitpunkt nicht mehr leiten. Eigentlich darf jetzt nur die/der Präsident*in die Sitzung weiterführen.
Es kommt die Frage auf ob der Alterspräsident die Sitzung leiten darf und ob dieser dann die Vertretung an Felix weitergeben könnte.
Stan erklärt, dass der Alterspräsident nur in einer konstituierende Sitzung ernannt werden darf. Deswegen geht das nicht.
Vero erwähnt, man könnte Herrn Wehlte auch anrufen um zu klären wie man hier weiterverfahren könnte.
Die Sitzung wird geschlossen.
