von webmoritz. | 11.08.2010
Heute beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Sondersitzung des Studierendenparlamentes. Auf der Tagesordnung stehen neben den Informationen zur Vorbereitung der Vollversammlung im nächsten Jahr, zur Erstsemesterwoche und den Äußerungen Professor Dr. Ralph Webers auch zwei Anträge zum Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor-Steinar, der Entwurf des Konsenspapiers zur Lehrerausbildung sowie der Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) in Greifswald.
Zudem wird ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung sowie ein Antrag zur Änderung der Satzung besprochen. Darüber hinaus muss das Referat für Wohnangelegenheiten neu besetzt werden. Tommy Kube, Vorsitzender der AG Gender-Trouble, bewirbt sich für dieses Referat. Außerdem ist noch eine Bewerbung von Jens Pickenhan für die Besetzung des Referats für Fachschafen und Gremien eingegangen. Des weiteren soll das StuPa die bisher in der vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse bestätigen. Darunter fallen unter anderem die Entscheidungen, dass Susann Schulz künftig das Referat der stellvertretenden Vorsitzenden und Sandro Mundt das Referat für Studium und Lehre vertritt.
Neu hinzu gekommen ist die Drucksache 20/94. Wenn in Teilen der Studierendenschaft der Universität Vorwürfe betreffend einer Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte gegenüber Angestellten, Lehrenden, Professoren und Studenten der Universität erhoben werden, sollen diese dem Antrag zu Folge vom Studierendenausschuss überprüft werden. Der Antrag wurde als neuer TOP 12 eingeordnet.
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Es tickert Christine Fratzke
20:00 Der Sitzungssaal im Hauptgebäude füllt sich spärlich. Kein Wunder, es handelt sich bei dieser StuPa-Sitzung um eine außerordentliche. Präsident Erik versprach, dass diese nur zwei, drei Stunden dauern würde, da ja die Rechenschaftsberichte wegfallen. Es verspricht also, eine konstruktive Sitzung zu werden. Wir sind gespannt.
20:07 Erik sagt: „Fünf Minuten noch.“
20: 12 Die Sitzung beginnt. Erik bedankt sich bei allen Anwesenden. 20 Parlamentarier sind anwesend, das Parlament ist beschlussfähig. Zwei Protokolle werden kontrolliert.
20:17 Es wird bereits schon unruhig, stellvertretende Präsidentin Sarah Jung interveniert und ermahnt.
20:19 Redaktionelle Änderungen, es zieht sich. „Es heißt Lange Straße nicht Landstraße“, verliest Sarah. Maike Schneider bittet darum, nur inhaltliche Änderungen zu besprechen. An der Stelle: Danke, Maike! Die Sitzung fing schon wieder an, langwierig zu werden.
20: 21 Das erste Protokoll vom 30. Juni wird einstimmig angenommen. Es folgt das zweite Protokoll.
20:24 Auch das zweite Protokoll vom 14. Juli ist angenommen. Die Tagesordnung wird nun beschlossen. „Sie ist so angelegt, dass sie uns schnellstmöglichst durch den Abend führt“, sagt Erik von Malottki und bittet daher, dass wenig Änderungsanträge zur Tagesordnung kommen.
20:26 Thomas Schattschneider fragt, welche TOPs außerordentlich wichtig seien, so dass man eine außerordentliche Sitzung einberufen musste. Erik führt unter anderem die Wahl eines Wohnreferenten an, dem TOP zur Satzungsänderung und der Information zur Erstsemesterwoche.
20:29 Nun möchte Thomas, dass verschiedene TOPs, die nicht begründet wurden, von der Tagesordnung zu streichen. Das betrifft unter anderem den TOP AG Umweltmanagement und die Änderung der Satzung, zweite Lesung.
20:30 Erik möchte einen TOP einfügen über die Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit und vorheriger Diskussion darüber, wie das gehandhabt werden soll. Dieser wird angenommen. Auch die Tagesordnung ist beschlossen.
20: 32 Frederic Beeskow begründet den Antrag zur Besprechung der Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit. Er sagt, dass nicht allen Studierenden die Chance gegeben wurde (vorlesungsfreie Zeit sei Dank), sich auf die freien Referate zu bewerben.
20:34 Diana Treiber fühlt sich verarscht. Sie fragt, warum noch mal darüber diskutiert werden muss, bereits auf der vergangenen Sitzung wurde darüber gesprochen und damit die außerordentliche Sitzung begründet wurde.
20:35 TOP 3: Wahl der freien AStA-Referate. Jens Pickenhan, kein unbeschriebenes Blatt, bewirbt sich für Fachschaften und Gremien. Er wirkt sympathisch aufgeregt. „StuPist sein, ist nicht mein Ding“, gesteht der Lehramtsstudent und er merkt, dass ihm was fehle. Jens war bereits stellvertretender Vorsitzender, ist nun aber seit einem Jahr kein Mitglied im Studierendenausschuss gewesen. Er hofft noch einmal die Möglichkeit zu haben, „was zu tun“.
Dem StuPisten Jens Pickenhan fehlt die Form des Engagements, die er als stellvertretender Vorsitzender erlebte.
20:38 Keine Fragen an den Bewerber. Huch! (Es mag daran liegen, dass Alexander Schulz-Klingauf nicht anwesend ist, der bekanntermaßen immer „noch eine Frage“ hat.)
20: 40 Kurze Diskussion, ob Jens auch wählen darf. Erik denkt nicht, Thomas wirft aber ein: „Frau Merkel darf sich auch selbst wählen.“ Gut zu wissen.
20:42 „Die sind noch nicht so richtig wach“, bemerkt Carsten, der kurzerhand als Mitglied der Wahlkomission bestimmt wurde. „Die wollten nicht mal ihren Zettel richtig nehmen.“ Anscheinend haben die StuPisten verlernt, wie man wählt. Zum Glück gibt es die außerordentliche Sitzung, zum Auffrischen des bereits Gelernten.
20:43 Tommy Kube stellt sich vor. Er ist Vorsitzender der AG Tender Trouble und stellt seine Ziele vor. Nur eine Nachfrage, wie er das AStA-Referat mit dem Vorsitz zeitlich vereinbaren könnte. Er kann und würde weiterhin komissarisch den Vorsitzenden der AG übernehmen. Die Wahl steht nun an.
20:48 Fünf Nein-Stimmen, 17 Ja-Stimmen, Jens wurde gewählt. Sein Stimmrecht ruht nun, er nimmt seine Stimmkarte und will sie schon wegstecken. „Na für die Sitzung kannst du noch StuPist sein“, erklärt Erik gönnerhaft.
Tommy Kube, bisheriger Vorsitzender der AG Gender Trouble, ist nun neuer Referent für Wohnen.
20:50 Tommy bekommt 18 Ja-Stimmen. Er ist neuer Referent für Wohnen. Man gratuliert.
20:51 Wahl des Vorsitzenden der AG Wohnen. Pedro Sithoe wird vorgeschlagen. Er will aber nicht. „Du bist dir doch sonst für nichts zu Schade!“, ruft Carsten Schönebeck. Es gibt keinen weiteren Vorschlag.
20:53 TOP 5 Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Einer dieser Beschlüsse lautet: „Der Allgemeine Studierendenschaft beschließt, dass Referenten, die über die vorlesungsfreie Zeit ein weiteres Referat übernehmen, mit 50 Euro mehr Aufwand pro Monat entschädigt werden.“ Es gibt Diskussionsbedarf. Frederic findet die Vorgehensweise unglücklich. In den Beschlüssen des AStAs von 26. Juli geht es generell um die Vertretung vakanter Referate und deren Entlohnung.
21:00 „Gibt es Vorschläge, wie wir weiter verfahren?“, fragt Erik in den Saal. „Pause machen“, antwortet Carsten Schönebeck. Immer wieder konstruktiv, der Herr Schönebeck.
21:02 Die einzelnen Anträge werden durchgegangen. Der Antrag mit der zusätzlichen Aufwandsentschädigung wurde nicht angenommen. Trauriges StuPa. Es erfolgt ein Änderungsantrag von Frederic Beeskow.
21:10 Susann Schultz, die als AStA-Referentin nun den vakanten stellvertretenden Vorsitz übernimmt, bekommt nach der einstimmigen Abstimmung, 50 Euro für diese Tätigkeit zugestanden.
21:10 TOP 6 Änderung der Satzung, zweite Lesung. Es wurden einige Mängel aufgedeckt. Ivo Sieder, Vorsitzender der AG Satzung, spricht. Die redaktionellen Fehler könnten durch das Präsidium behoben werden.
StuPist Alexander Schmidt liest in der Sitzungszeit begeistert DAS Kultblatt "Piste". StuPist Konrad Ulbrich freut sich darüber.
21:19 Informationen zur Ersti-Woche folgen. Maximilian Willmann, Referent für die Erstsemesterwoche, beginnt. Die Begrüßungsparty werde möglicher Weise im TV Club stattfinden. Gerade um diese Party gab es in vergangener Zeit viel Aufregung und „gute“ Vorschläge seitens der StuPisten.
21:24 Maximilian berichtet ausführlich. Es gibt Applaus.
21:27 Anne Lorentzen, Vorsitzender der Ersti AG, berichtet über die Erstibeutel. Drei feste Sponsoren gebe es bereits, es hagele aber auch zahlreiche Absagen. Sie wünscht sich mehr Unterstützung aus dem Studierendenparlament.
21:32 Es wird schon wieder über die Begrüßungsparty und die Räumlichkeiten diskutiert. Frederic Beeskow wünscht sich indes auch mal Applaus.
21:35 Pause!
21:47 Weiter geht´s. Informationen zum Vorgehen der Wohnraumsituation folgen von AStA-Vorsitzender Daniela Gleich. Der neu gewählte Wohnreferent ergreift das Wort: Keiner solle auf der Straße oder im Auto schlafen, man überlegt, ein WG-Speed-Dating zu veranstalten. Die WVG habe übrigens 300 freie Wohnungen. „Die AG Wohnen setzt sich außerdem für mehr bezahlbare Wohnungen ein“, erläutert Tommy.
21:53 TOP 9, Information zum Vorgehen des AStAs betreffend des Unfalls, folgt. Daniela Gleich schildert, dass der Schaden sich auf 1.400 Euro belaufe. Der AStA werde nun die Summe begleichen müssen. „Moralisch wäre es aber angebracht, wenn Paula einen kleinen Beitrag zusteuern würde. Das können wir aber nicht verlangen“, erklärt die AStA-Vorsitzende.
22:02 Weitere Diskussion. „Welche Lehren zieht ihr daraus?“, fragt JU-Mitglied Konrad Ulbrich. „Nie wieder Auto fahren und nie wieder irgendwas unternehmen, was uns mehr als fünf Meter aus dem Büro herauszwingt“, antwortet Referent für politische Bildung Kilian Dorner kaum hörbar. In der Zwischenzeit verhärtet sich der Ton zwischen Konrad und Vorsitzender Daniela Gleich.
22:05 GO-Antrag von Maike Schneider, den Informationstop zu schließen. Gegenrede von Frederic Beeskow.
22:06 Die Debatte ist, nach Abstimmung, nicht geschlossen.
22:09 Beim Spiel Deutschland gegen Dänemark steht es übrigens gerade 2:1.
22:13 Die Debatte zieht sich.
22:14 Corinna Kreutzmann soll nun den Vertrag, den sie extra holte, zusammenfassen. Der Wagen, der kaputt gegangen ist, hatte Selbstbeteiligung, der andere nicht – die eine würde 550 Euro betragen. Es wird über die Höhe des Schadens diskutiert. Eine Versicherung gibt es.
22:16 „Das, was wir hier gerade besprechen, ist reine Zeitverschwendung“, stellt Alexander Schmidt. GO-Antrag: Schluss der Debatte. Thomas beantragt weiterhin Vertagung des Tagesordnungspunkts. Der TOP wird vertagt.
22:19 TOP 10 Planung zur kommenden Vollversammlung. Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, hat sich in einer schlaflosen Nacht Gedanken gemacht und trägt diesen nun vor: Die Versammlung werde am 1. Dezember stattfinden, ein Ort ist noch unklar. Vielleicht die Stadthalle?
22:21 Dänemark gleicht aus, das StuPa solle ein Meinungsbild zum möglichen Veranstaltungsort der Vollversammlung bilden.
22:22 Christopher Denda schlägt den Dom vor. (Er ist übrigens Theologiestudent.)
22:24 Thomas Schattschneider fühlt sich überfahren. Noch ein Unfall, der hier besprochen werden muss?
22:25 Maike Schneider lobt die frühe Planung von Franz, sie gibt aber zu Bedenken, dass die Stadthalle sehr teuer in der Miete sei.
22:28 Solvejg Jenssen greift ein und sagt, dass die Referenten für Hochschulpolitik sich selbst Gedanken machen sollten, wo die Vollversammlung stattfinden kann.
22:30 Stadthalle (teuer) versus Dom (kalt). Spannendes Duell.
22:33 Hohes Piepen jedes Mal, wenn Alexander Schmidt durch das Mikrophon spricht. Autsch.
22:34 Die StuPisten fühlen sich unvorbereitet, nun über solch ein Meinungsbild zu entscheiden. Tatjana Kennedy kenne beispielsweise beide Lokalitäten nicht.
22:38 Nebenbei diskutieren Tatjana und Franz. Sie meinte, dass das Ganze ja ein Informationstop sei und sie so schnell doch keine Entscheidung treffen können. „Das macht ganz viel Spaß“, sagt StuPist und Juso-Vorsitzender Martin Hackbarth „begeistert“.
22:40 Es wird diskutiert, Unruhe dominiert, zwischen vier Anträgen sollen sich die StuPisten entscheiden. „Eins, zwei oder drei. Ist doch auch kein Trick dabei“, singt Carsten Schönebeck aus dem Publikum.
22:41 Abstimmung über den Antrag d: „Das Studierendenparlament bentragt den AStA, die ihm übertragenden Aufgaben eigenverantwortlich wahrzunehmen.“ Die Konzentration ist nun endgültig im Keller.
22:43 Der TOP ist ohne Meinungsbild beendet. Franz Küntzel schüttelt den Kopf. Er ist, wie rihgw im Kommentarbereich bemerkt, Mitglied derselben Partei wie der Oberbürgermeister, der zwei Wahlen mit der Stadthalle gewonnen habe.
22:44 TOP 11 Informationen bezüglich Vorgehen gegenüber Professor Weber. Die Vorwürfe trägt AStA-Referent Kilian Dorner vor. Die Gründung einer Partei rechts von der CDU, die Absprachen mit Abgeordneten von der NPD, das Tragen von vorbelasteter Thor Steinar-Kleidung werden ihm unter anderem vorgeworfen.
22:49 Thomas Schattschneider tauscht das Mikrophon von Alexander Schmidt aus. Applaus. Schmidt revidiert die Vorwürfe, die gegenüber Professor Weber erhoben werden.
22:52 GO-Antrag zur Beendigung des TOPs. Gegenrede von Tatjana Kennedy. Sie findet, dass das Thema dringend behandelt werden müsse und dass uns die Vorwürfe doch aufschrecken lassen sollten. Der GO-Antrag ist abgelehnt worden.
22:54 Kilian wird gefragt, ob er sich bereits mit dem FSR Jura auseinandergesetzt hat. Es sei eine schwierige Situation, auch für den Fachschaftsrat. „Mit dem Thema ist nicht zu spaßen“, schließt der Referent für politische Bildung.
22:57 „Drei Stunden Sitzungszeit sind nun erreicht“, bemerkt Schattschneider. Die Redezeit wird auf eine Minute beschränkt.
23:03 Die Diskussion geht weiter.
23:07 Pedro Sithoe sagt, man solle sich die anstößigen Äußerungen notieren, um etwas in der Hand zu haben.
23:08 TOP 12 über die Einrichtung einer AStA-Komission bei Vorwürfen gegen Lehrende der Universität. Alexander Schmidt, er ist für den Antrag, sieht einen untergeschobenen Grund hinter diesem Antrag. Oho! Der Antrag beinhaltet, dass im Falle, wenn Vorwürfe betreffend Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte erhoben werden, eine Untersuchungskomission im AStA eingerichtet werden solle. So sollen die Vorwürfe geprüft und gegebenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen gerichtet werden.
23:10 Thomas Schattschneider findet den Antrag „plump“ – „und das war noch freundlich“ sagt er. Timo Schönfeldt findet den Antrag nicht plump, es solle mit diesem Antrag nicht nur gegen Professor Weber vorgegangen werden, sondern wenn akuter Bedarf besteht.
23:14 Frederic Beeskow warnt davor, einen Referenten des AStAs damit zu belasten. Stattdessen könne man im „großen Rahmen“ sich aussprechen – gegen den Antrag spricht er sich (allein) aus.
23:16 StuPa-Präsident Erik von Malottki meldet sich zu Wort. Er denkt, dass das StuPa und der AStA sich schützend vor Teile der Studierendenschaft stellen sollten.
23:23 Namentliche Endabstimmung: Der Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen angenommen.
23:27 GO-Antrag. Keine Pause. Die Mehrheit möchte keine Pause. Auch Alexander Lex meldet sich.
23:45 Es gab doch eine Pause. Nun wird der Thor Steinar-Antrag besprochen. Die Marken Thor Steinar und Consdaple werden, laut Antragsteller, mit der rechtsradikalen Szene in Verbindung gebracht und würden sich auch nicht von dieser distanzieren. Dies würde nicht zu einer weltoffenen Universität passen.
23:48 Florian Bonn unterstützt den Antrag, er betont die fragwürdige Symbolik. Es sei ein Erkennungszeichen der rechtsextremen Szene.
23:49 Alexander Schmidt fordert darüber hinaus, dass Che Guevara auch nicht auf T-Shirts erscheinen dürfe. Er sei ein Massenmörder, so Schmidt. Jeder solle selbst entscheiden, was er trägt.
23:54 Pedro Sithoe meint, dass durch Verbote von diesen Marken nur das Gegenteil erreicht werden würde.
23:55 Den Antragsstellern sind in vergangener Zeit mehrere Fälle von Thor Steinar-Kleidung aufgefallen, stellen sie dar. „Wir wollen, dass Leute, die von außen herkommen, nicht von anderen mit Thor Steinar-Kleidung verschreckt wird“, so die Antragssteller.
23:58 Alexander Schmidt wiederholt, dass Weltoffenheit sich doch auch darin äußere, dass man sich frei entscheiden kann, was man tragen kann oder was nicht. Stöhnen aus dem Publikum.
23:59 Peter Madjarov, ehemaliger StuPist, erklärt, dass diese Marken Ausdruck von menschenverachtender Ideologie unter den Grenzen des Strafrechts seien. Auch die Hausordnung wird angesprochen.
00:02 Vier Stunden Sitzungszeit sind vorbei, nun werden Änderungsanträge besprochen.
00:05 Hendrik Hausschildt beantragt, dass die Markennamen zu streichen und durch links- und rechtsextreme Kleidung zu ersetzen seien.
00:06 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich doch zu Wort, obwohl er nicht hier ist, sondern in Düsseldorf. Per Mail. Demnach werde die Hochschulleitung gebeten, dass das Hausrecht um diejenigen Sachen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen, erweitert werden soll. Wunder der Technik – was wäre eine Sitzung ohne StuPa-Onkel Schulz-Klingauf?
00:08 Alexander Schmidt hat auch noch einen. Die Änderungsanträge geraten zur Farce, es werden verschiedene „Verbrecher“ durch den Raum gerufen, die ebenfalls nicht auf T-Shirts zu sehen sein sollen. Aus dem Publikum tönt es: „Che Guevara war kein Verbrecher, er wurde nie verurteilt.“
00:12 Alexander Schulz-Klingaufs Änderungsantrag wird angenommen. Namentliche Endabstimmung. Der Endantrag von Alexander wird mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:14 TOP 18 Sonstiges. Ist aber nicht spannend.
00:15 Ende. Schicht im Schacht. Wir sehen uns im Oktober wieder. Wahrscheinlich wird das StuPa wieder am Dienstag tagen.
Fotos: Annegret Adam
Grafik: Jakob Pallus
von webmoritz. | 01.08.2010
Etwa 200 Neonazis marschierten am 31. Juli unter dem Motto „Gegen kinderfeindliche Bonzen – für eine lebenswerte Zukunft in unserer Heimat – Freiheit statt BRD“ ungehindert durch Anklam. Ursprünglich hatte die NPD ein Kinderfest angemeldet, was jedoch von Seiten der Stadt nicht genehmigt wurde, da zur selben Zeit am selben Ort eine Jungbürgerversammlung abgehalten wurde.
Nachdem die NPD sich gerichtlich gegen diese Entscheidung nicht durchsetzen konnte, kündigte sie eine Demonstration unter besagtem Motto an. Diese wurde von Michael-„Poleninvasion stoppen“-Andrejewski angemeldet. Darauf hin folgte eine Mobilisierung zur Gegendemo durch die Antifa. Nachdem beide Demonstrationen durch den Landkreis Ostvorpommern verboten wurden, rief die Antifa dazu auf, nicht nach Anklam zu fahren. Es folgte einen Tag später, am 29. Juli von Seiten des Verwaltungsgerichtes Greifswald eine Aufhebung des Verbotes des Neonaziaufmarsches. Im Gegenzug entschied der Landkreis, das Verbot der Gegendemo wieder aufzuheben.
Ungeachtet dessen hielten die Organisatoren an der Demobilisierung fest. Der Anklamer SPD-Ortsverband und Greifswalder Jusos hofften bis zuletzt, dass sich ungeachtet der Demobilisierung dennoch genügend Antifaschistinnen und Antifaschisten einfinden würden, sodass doch noch eine Gegendemo in kleineren Rahmen stattfinden könnte. Diese Hoffnung ging nicht in Erfüllung. Zwar kamen aus Greifswald Vertreterinnen und Vertreter der Jusos, Linke.SDS, Jungen Union, Grüne und Liberale nach Anklam, allerdings reichte die Teilnehmerzahl nicht für eine Gegendemo oder Kundgebung aus.
„Diese Scheiß-Nazis!“
Die Neonazis, darunter auch Udo Pastörs, konnten ungehindert durch die Stadt marschieren und in der Südstadt eine Kundgebung abhalten. Ferner wurden die Bürgerinnen und Bürger von der Stadt dazu aufgefordert, ihre Häuser nicht zu verlassen, Fenster und Türen geschlossen zu halten und so den Nazis „die kalte Schulter“ zu zeigen. Und so war an diesem Tag außer rund 250 Polizisten, 200 Neonazis, vereinzelte Touristen und Passanten in Anklams Straßen kaum jemand zu sehen. Im Umfeld der Demontration hielten sich kleinere Gruppen von Neonazis auf, vermutlich um eventuelle Aktivitäten von Antifaschistinnen und Antifaschisten zu beobachten. Wenngleich sich die Neonazis – abgesehen von „Freiheit statt BRD“ und „Für den nationalen Sozialismus“-Parolen – ruhig verhielten, wurden die angereisten Nazigegner von der Polizei gewarnt, „nicht vor den Nazis herum zu springen.“
Das am Vortag von der Stadt Anklam am Steintor aufgehangene Protestplakat „Kein Ort für Neonazis in Anklam“ wurde in der Nacht zum Samstag von Neonazis mit Farbbeuteln beworfen. „Diese Scheiß Nazis“ kommentierte erregt ein vorübergehender Anklamer die Aktion. Ein ebenfalls vor dem Rathaus aufgehangenes Banner dieser Art wurde von den Faschisten entfernt. Die Neonazis kündigten zudem an, künftig an jedem Wochenende im September ein Kinderfest veranstalten zu wollen und hätten dies bereits angemeldet.
Friedensgebet gegen Nazis und Jungbürgerversammlung
Um 12 Uhr fand in der Marienkirche ein halbstündiges ökumenisches Friedensgebet statt, um dennoch ein Zeichen gegen den Neonaziaufmarsch zu setzen. Die rund 50 Kirchenbesucher sangen mehrere Friedenslieder und beteten für den Frieden in Anklam. In dem Gebet äußerten sie die Hoffnung, dass „die Polizisten und Einsatzkräfte das Richtige tun und der Versuchung der Macht widerstehen und Frieden suchen werden.“
Von der Stadt Anklam wurde am Nachmittag die zweite Jungbürgerversammlung unter Beteiligung von CDU, SPD, Initiative für Anklam und der Partei Die Linke. ausgerichtet. Die Veranstaltung diente dem Ziel, die Jugendpartizipation in der Stadt zu steigern. Anklams Bürgermeister Michael Galander kam somit mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Dieser war angesichts der Fragen teilweise überrascht. Es ging nicht nur um „Bolzplätze“ und die Sanierung von historischen Gebäuden, sondern auch um die vielen Baustellen. Die Ansiedlung von McDonalds war für die meisten Jugendlichen von besonderer Wichtigkeit. Der Neonazi-Aufmarsch vom Vormittag wurde von keinem der Anwesenden thematisiert. Dennoch distanzierte sich Galander indirekt von der NPD, indem er den Jugendlichen erklärte, wie viele „demokratische Parteien“ im Stadtrat säßen, mit denen er als Bürgermeister zusammen arbeite. Die NPD fiel nicht darunter.
Im Gespräch mit dem webMoritz äußerte Galander, dass künftig wesentlich stärker gegen Nazis vorgegangen werden soll. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt fühlten sich in den vergangen Jahren von der Kommunalpolitik vernachlässigt, was die NPD ausnutzte. Dem wolle man nun durch Aktionen wie eben beispielsweise dem Jungbürgerforum begegnen. Man wolle viel stärker den Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern suchen. „Nazis haben in Anklam nichts verloren. Erst wenn der letzte Nazi aus Anklam weg ist, geht es wieder aufwärts mit der Stadt“, so der 40-Jährige weiter. Daher werde es die Stadt auch nicht hinnehmen, dass die NPD jedes Wochenende im September ein Kinderfest in Anklam veranstaltet und kündigte Widerstand dagegen an. Auf einen Aufruf, an der von der Antifa angekündigten Gegendemo teilzunehmen, verzichtete der Bürgermeister, da er befürchtete, dass sich unter den nach Anklam anreisenden Demonstrantinnen und Demonstranten linke Gewalttäter befänden. Er wollte sich nicht hinter eine Demonstration stellen, bei der es seiner Meinung nach möglicherweise zu Ausschreitungen gekommen wäre.
Fotos: Fotografen sind der Redaktion bekannt.
Hinweis der Redaktion: Der Artikel wurde noch um eine weitere Information ergänzt, die beim Erstellen des Textes einzubauen versäumt wurde.
von webmoritz. | 21.07.2010
Mit dieser Woche hat nun auch die vorlesungsfreie Zeit begonnen. Für die Greifswalder Studierendenschaft heißt das vermutlich: Lernen und Prüfungen schreiben, arbeiten, Praktika absolvieren, reisen, nach Hause fahren – das sieht innerhalb der webMoritz-Redaktion nicht anders aus und wird sich bei dem Redaktionsbetrieb in der kommenden Zeit bemerkbar machen. Wir bitten daher um euer Verständnis, wenn bis Ende September weniger Artikel erscheinen, als ihr das gewohnt seid.
Ihr findet uns dann vielleicht am Strand, wie hier auf Usedom.
Nichtsdestotrotz wollen wir euch mit Beiträgen versorgen. So wird es zum Beispiel zum Lehramt in der vorlesungsfreien Zeit einige Bewegung geben – wir halten euch auf dem Laufenden. Nebenbei wollen wir euch mit Veranstaltungstipps versorgen. Außerdem planen wir eine Serie mit dem Namen „MV entdecken“. In unregelmäßigen Abständen werden wir Berichte aus den unterschiedlichsten Regionen Mecklenburg-Vorpommerns schreiben. Auch Artikel in der Rubrik „Greifswalder rund um den Globus“ sind geplant. Ihr dürft also gespannt sein.
Außerdem dürft ihr als Leser gerne Beiträge verfassen, uns Fotos schicken, oder auch einfach nur Ideen für Artikel zusenden. Ihr erreicht uns unter web@moritz-medien.de. Pünktlich zur Erstsemesterwoche melden wir uns dann mit vollem Redaktionsbetrieb wieder zurück. Bis dahin habt einen schönen Sommer und genießt die freie Zeit.
Foto: Christine Fratzke
von webmoritz. | 14.07.2010
Am 14. Juli tagte zum letzten Mal in der Vorlesungszeit das StuPa im Konferenzraum des Unihauptgebäudes. Wichtigste Punkte waren die Wahlen der neuen AStA-Vorsitzenden sowie der neuen Stupa-Präsidentin. Des weiteren wird über das Konsenspapier, welches zwischen den ASten Rostock und Greifswald verabschiedet wurde, abgestimmt. Außerdem steht die LHG-Novellierung sowie die Einführung eines Antrag-Buches zur nächsten Vollversammlung auf dem Plan.
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Es tickert Christine Fratzke.
20:04 Uhr Die StuPa-Mitglieder und AStA-Referenten finden sich ein. Es bietet sich ein ungewohntes Bild. Korbinian Geiger, StuPa-Präsident, nimmt nicht wie üblich vorne Platz, sondern zwischen Alexander Schulz-Klingauf und Juliane Ruschinzik Platz.
20:05 Ungewöhnlich ist auch zu sehen, dass Thomas Schattschneider am Laptop im Präsidium Platz nimmt. Carsten Schönebeck bemerkt, dass Schattschneider „von der moralischen Instanz zum Protokollmufti abgestiegen ist“. Dieser korrigiert, dass er nur Schriftführer sei.
20:07 Christopher Denda, stellvertretender Präsident, eröffnet mit dem Glöckchen die Sitzung. Wenigstens ein bekanntes Element in dieser letzten Sitzung des StuPas in der Vorlesungszeit.
20:07 Denda gibt bekannt, dass Paula Zill, bisherige Referentin für Studium und Lehre, heute zurückgetreten ist.
20:11 Es folgen die Berichte der AStA-Referenten. Einige Fragen an Daniela Gleich, unter anderem geht es um einen Autounfall, der sich in Vorbereitung für die Demo in Schwerin ereignet hat. Diesen hat Paula Zill, die soeben den Saal betritt, begangen.
20:17 Hendrik Hausschild bedankt sich bei allen Referenten für die gelungene Organisation und Durchführung der Demo in Schwerin. Er kritisiert weiterhin, dass nur etwa die Hälfte der StuPa-Mitglieder in Schwerin dabei waren. Es gibt für beide Punkte Applaus.
20:18 Nun wird Finanzreferentin Corinna Kreutzmann befragt. Alexander Schulz-Klingauf bittet sie, sich mit dem Haushaltsausschuss zu treffen, da dieser bei der gestrigen Sitzung ein wenig geschwommen sei. Alexander Schulz-Klingauf bemerkt, dass Corinna vielleicht einige Posten ausschreiben sollte. „Auszahlung der SS-Gelder“ sorgte indes für große Belustigung im Konferenzsaal.
20:23 Referent für Mediengestaltung und Co Daniel Focke ist nicht da, nun soll Daniela für ihn sprechen. Ach so.
20:26 Die Berichterunde geht weiter. Referent für politische Bildung Kilian Dorner hat sich abgemeldet, es gibt aber sowieso keine Nachfragen zu seinem Bericht.
20:28 Ehemalige Referentin für Fachschaften und Gremien Josefine Heuke wird gefragt, ob es Interessenten für ihr Referat gebe. Es gab zwei, aber die eine hat Probleme mit dem E-Mail-Verschicken gehabt. „Das ist total bescheuert gelaufen“, sagt Josefine.
20:29 Paula Zill bedankt sich abschließend bei allen bei Helfern für die Demo in Schwerin, wie bei Jens, „der morgens um sechs Uhr unterm Auto lag“. Sie bedankt sich für die aufregenden anderthalb Jahre als AStA-Referentin und schließt mit „und jetzt ist´s zu Ende.“
20: 31 Daniel Focke ist eingetroffen. Fragen gibt es aber auch nicht.
20:32 Maximilian Willmann, Referent für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, wird befragt.
20:34 Christopher Denda führt die Sitzung souverän, das gefällt.
20:36 Lisa Brokmöller, Referentin für Gleichstellung, hat Ergänzungen, sie wird eine Fortbildung machen. Außerdem lädt sie alle Mitglieder des Parlaments zum CSD ein, es wird gelacht. „Die Homos beißen nicht“, antwortet Lisa darauf.
20:37 Moritz Medien sind dran. Zuerst die Geschäftsführung, Schulz-Klingauf fragt nach dem Jahresabschluss-Bericht.
20:38 Keine Fragen an das moritz Magazin, auch nicht an den webMoritz. Schulz-Klingauf erkundigt sich bei moritzTV, wann die nächste Sendung erscheinen wird. Die Chefredakteurin Stephanie Napp sagt, dass diese erst im Oktober erscheinen wird. Die Rechenschaftsberichte sind durch. Jetzt schon?
20:40 Formalia werden nun besprochen. Mal wieder ein schönes Tempo. 23 stimmberechtige StuPa-Mitglieder sind anwesend. Die Formalia ziehen sich dann doch aber, es geht um die Protokolle. Frederic Beeskow sieht eine Verletzung der Geschäftsordnung, weil das Protokoll der letzten Woche noch nicht da sei. Christopher Denda schlägt vor, das Protokoll per Mail zu verschicken.
20:45 Björn Reichel, Referent für Hochschulpolitik, trifft ein, er winkt nahezu königlich in die Menge.
20:46 Die Tagesordnung wird diskutiert.
20: 51 TOP 3 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlaments. Christopher Denda dankt Korbinian und hat sogar noch ein Geschenk. Applaus aus dem Publikum und dem dem Parlament. Es gibt Blümchen und Theaterkarten. Nochmal Applaus.
20:53 Frederic stellt einen GO-Antrag und möchte eine kurze Pause. Gegenrede von Klingauf, er verweist auf die lange Tagesordnung. Es gibt nach Abstimmung eine Pause. In der Pause sah man Frederic, Erik von Malottki und Pedro Sidhoe zusammenstehen und heftig debattieren.
21:03 Weiter geht´s. Ivo Sieder stellt die neue Regelung der Satzung vor, dass der Präsident ein Mitglied des Parlaments sein muss. Noch ist diese allerdings nicht in Kraft.
21:05 Die AG Satzung empfehle daher, laut Sieder, bereits jetzt ein Mitglied des Parlaments Präsident werden sollte. Thomas Schattschneider entgegnet, dass man immer auf Grund der derzeitigen Satzungsgrundlage wählt. Ivo Sieder antwortet, dass diese neue Regelung demokratietheoretisch hoch legitimiert sei.
21:08 Frederic kündigt an, dass er einen Kandidaten nomieren wird, der nicht Mitglied des Parlaments sei. Aha!
21:09 Es stellt sich heraus, dass viele Mitglieder der AG Satzung bei der gestrigen Sitzung nicht anwesend waren. Juliane Ruschinzik kritisiert dies.
21:10 Unruhe im Parlament. Erste Vorschläge. Sarah Jung schlägt Juso Erik von Malottki vor, da er bereits viel Erfahrungen gesammelt hat. Vereinzeltes Klopfen.
21:11 Frederic schlägt Pedro Sithoe vor. Vermehrtes Klopfen.
21:12 Franz Küntzel schlägt Carsten Schönebeck vor, weil er das StuPa seit zwei Jahren regelmäßig besucht. Viel Applaus. Aber auch viel Gelächter. Carsten wird ganz rot.
21:12 Erik wäre bereit zu kandidieren, Carsten auch, Pedro sowieso.
21:13 Frederic erkundigt sich nach dem Programm der Kandidaten.
21: 13 Pedro stellt sich vor. Der Lehramtsstudent war ein Jahr AStA-Referent, ist nun studentischer Senator. Er wünscht sich, Präsident aller Stupistinnen zu sein. Kompetenz, Koordination und Kommunikation seien seine Ziele. Er will den moritz Medien und dem AStA helfen. Das Ganze trägt er sehr souverän vor. Nervös wirkt er auch. Gabriel Kords poltert aus dem Publikum: „Dir hört keiner zu!“
21:16 Carsten Schönebeck stellt sich vor. Die Nomierung sei für den 25-Jährigen sehr überraschend (für uns auch!), auch er möchte viel Kommunikation betreiben. Damit kennt sich der ehemalige Chefredakteur des webMoritz ja bereits aus. Er schließt seine Ansprache mit „Gott schützt unsere Uni“.
21:18 Erik von Malottki ist dran. Er stellt seine bisherigen Tätigkeiten vor, er war bereits stellvertretender Präsident. Er möchte die Gräben innerhalb der Studierendenschaften schließen und diese mobilisieren, außerdem sollen studentische Organe besser zusammenarbeiten. Er würde versuchen, neutral und überparteilich zu handeln. Konkrete Ziele von Erik sind die Straffung der StuPa-Sitzung, insbesondere die Tagesordnung betreffend.
21:20 Nun werden Fragen gestellt. Sarah Jung möchte wissen, wie sich Pedro und Carsten die Einarbeitung und die Zusammenarbeit mit dem stellvertretendem Präsidium vorstellen würden.
21:22 Carsten sagt, er kenne das Parlament seit zwei Jahren, er hat eine neutrale Sicht auf die Dinge. Für die Einarbeitung bräuchte er Unterstützung, insbesondere von den stellvertretenden Präsidenten Sarah Jung und Christopher Denda. Er hofft auf gute Zusammenarbeit.
21:23 Pedro hält die Stellvertreter für kompetent. Er glaubt auch, dass die alten Präsidenten bei der Einarbeitung helfen würden. Bestimmt. Selbst ernannter StuPa-Opa Frederic Beeskow und Präsident a.D. schlug ihn ja auch vor.
21:24 Erik sagt, dass die beiden Stellvertreter auch ein Grund gewesen wären, dass er seine Nomierung angenommen hat. Erik kennt die Protokolle „von kleinauf“. Verwunderung.
21:25 Solvejg Jenssen fragt Carsten, wie er mit vertraulichen internen AStA-Informationen umgehen würde. Carsten sagt, er würde seine journalistischen Tätigkeiten einstellen und Interna auch vertraulich behandeln. Vielleicht würde er mal einen Gastbeitrag auf dem webMoritz über was ganz anderes schreiben. Wir werden dich daran erinnern!
21:27 Christina Stobwasser sagt, dass Pedro das Parlament als dumm bezeichnet hätte. Wie sei das mit dem Präsidium zu vereinbaren? Pedro sagt, man solle vorwärts schauen und die Probleme seien doch gelöst.
21:30 Die Fragerunde gestaltet sich spannend. Alle drei Kandidaten wirken kompetent, sie sind sehr konzentriert. Erik will Nachfolger in den „kleineren Ämtern“ finden.
21:31 Julien Radloff möchte von Pedro wissen, wie er zu Hochschulgruppen steht, da er ja bereits viel kritisiert hatte. Pedro sieht Hochschulgruppen nicht als Problem an. Erik sieht die Wichtigkeit von Hochschulgruppen im Parlament, dennoch möchte er die jungen freien StuPisten helfen, sich vermehrt einzubringen.
21:33 Konrad Ulbrich fragt, welche Rolle der Haushaltsausschuss spielen würde. Erik, als Mitglied dieses Ausschusses, sagt, dass dieser nur eine Empfehlung ans Parlament gebe. Carsten möchte sich beliebt machen. Braucht er nicht, ist er schon.
21:35 Thomas Schattschneider weist Erik darauf hin, dass er immer noch in einer Hochschulgruppe ist, das hat der Kandidat bei einer Ansprache vergessen. Schattschneider fragt nach der Neutralität im Präsidium, wenn zwei Juso-Mitglider dort aktiv sind. Erik sagt, er werde sich bei Anträgen seiner Hochschulgruppe nicht anschließen, „außer, sie sind mir sehr, sehr wichtig.“ Er will sich überparteilich verhalten.
21:37 Carsten fühlte sich übergangen, auch er ist Mitglied bei den Jusos. Carsten betont seine Neutralität, die er im Präsidium haben würde. Durch Linientreue sei er bei den Jusos intern nicht aufgefallen. Außerdem gebe es ja noch Sarah, die sagen könnte „hört auf mit dem sozialdemokratischen Mist“.
21:39 Nun wird nach der Zusammenarbeit mit dem AStA und den Satzungen gefragt. Erik möchte ein gutes Verhältnis zum Ausschuss haben. Mittlerweile sieht er auch den Sinn der Geschäftsordnung und der Satzung. Pedro sagt, dass der AStA das zentrale Organ ist, welches durch das Präsidium unterstützt werden soll. Während Pedro ausführt, wird es im Sitzungssaal lauter. Er vergleicht die Arbeit im Präsidium mit dem Regelwerk im Fußball. Auch Carsten will freundlich und konstruktiv mit dem Ausschuss arbeiten. Bisher habe er eher mit dem Finger in der Wunde gebohrt, da werde er sich um 180 Grad drehen.
21:45 GO-Antrag: Schluss der Rednerliste. Korbinian hält eine Gegenrede, es seien noch viele Fragen offen. „Das ist die wichtigste Wahl, man soll sich Zeit nehmen“, flüstert JU-Mitglied Konrad Ulbrich. Die Rednerliste wird trotzdem geschlossen.
21:47 Thomas Schattschneider fragt, wie die Kandidaten im Senat agieren würden. Pedro ist bereits Senator und möchte den Willen der Studierendenschaft dort einbringen. Dem Präsidenten komme eine sehr zentrale Rolle dabei zu. Carsten sagt im Prinzip das Gleiche. Erik gesteht, dass er, was den Senat angeht, etwas im Nachteil ist und noch nicht ganz weiß, wie da der Hase läuft.
21:51 Thomas fragt weiterhin, was bisher im Präsidium schlecht lief und was die Kandidaten anders machen würde. Carsten möchte „niemandem ans Bein pinkeln“, er würde die Sitzung straffen, die Kommunikation ausbauen und viel Aufmerksamkeit investieren. Gut fand er, dass der ehemalige Präsident ein Sympathieträger war. „Ob ich das sein könnte, weiß ich nicht. Aber ich habe auch andere Qualitäten“, sagt Carsten. Stimmt, er kann zum Beispiel Feuerzangenbowle zubereiten.
Erik möchte auch die Sitzung straffen und möchte die Beschlüsse des Parlaments in alle Gremien tragen. Pedro dankt Korbinian für sein langes Dienen, auch er möchte mehr die Sitzung straffen. „Wenn wir schon so eine Kabine haben, dann sollen wir sie auch bei der wichtigsten Wahl nutzen.“
21:55 15 Stimmen braucht man mindestens. Carsten möchte ein letztes Wort richten. Darf er aber nicht. Verwirrung im Wahlverhalten, die Stupisten werden einzeln aufgerufen. Unruhe, Thomas ermahnt.
21:57 Korbinian wird aufgerufen. „Der ist doch befangen!“, dröhnt Gabriel aus dem Hintergrund. (Gestern Abend grillten die moritz Redaktionen und feierten bis in die Nacht, das vielleicht zur Erklärung des Verhaltens an der Stelle.)
22:00 Pedro und Carsten waren kurz außerhalb des Sitzungssaals. Was sie da wohl gemacht haben?
21:58 Die Wahl zieht sich. Es wird unruhig. Thomas Schattschneider hätte gerne einen Jingle, den man einspielen könnte.
22:01 Carsten hofft, dass die Mitglieder des StuPas ein wenig Grips haben „und den blöden Schönebeck nicht wählen.“ Es würde mindestens einen Idioten im Parlament geben, wenn er mindestens eine Stimme erhalten würde. Dann hätte er sogar einen Beweis, sagt Carsten.
22:02 Die Wahl ist beendet.
22:03 Puh. Es bleibt spannend. Einen klaren Favoriten gibt es anscheinend nicht.
Carsten Schönebeck gratuliert dem neuen StuPa-Präsidenten Erik von Malottki
22:05 Das Wahlergebnis. Carsten bekommt zwei („Es gibt also zwei Idioten“), Pedro acht, Erik erhält 16 Stimmen. Er nimmt die Wahl an und übernimmt die Sitzungsleitung. Erst einmal gibt es eine Pause. War auch echt spannend und anstrengend.
In der Pause gratulierten viele Erik; Pedro und Carsten stritten sich darum, wer nun der Gauck sei.
22:18 Erik von Malottki nimmt in der Mitte Platz, er bittet alle (unter Einsatz des Glöckchens), sich zu setzen. Er bedankt sich bei allen Mitgliedern des Parlaments und möchte sich bemühen, „ein Präsident für alle zu sein.“ Außerdem hofft er auf „Welpenschutz“.
22:20 TOP 4, Finanzanträge. Zuerst wird der von radio 98eins besprochen. Finanzreferentin Corinna Kreutzmann sagt, dass der Antrag förderungsfähig und -würdig sei, man habe weiterhin einen Kooperationsvertrag mit dem Radio. Es handelt sich um eine Höhe von 2158 Euro.
22:24 Bereits jetzt Ende der Rednerliste und namentliche Endabstimmung. Man möchte wohl wieder Zeit aufholen. Das Ergebnis: Der Antrag ist mit 25 Ja-Stimmen angenommen.
22:26 TOP 5: Anmeldung Staatsexamen. Das Problem sei, sagt ein Mitglied des FSR Kunst, dass sich Lehrämter zwei Monate früher anmelden soll, als bisher üblich. Das bringt Nachteile, weil sich viele nicht ausreichend vorbereiten können, außerdem habe man die neue Regelung vor etwa einer Woche nur über das Internet erfahren. Die neue Regelung sei sehr kurzfristig, viele Dozenten wissen noch nicht davon. Weiterhin würde sich die Regelstudienzeit verschieben, man müsse wahrscheinlich ein Semester mehr studieren.
22:34 Änderungsanträge. Das Publikum ist nun deutlich zusammengeschrumpft, Gabriel wuffte.
22:36 Namentliche Endabstimmung über den Antrag, nach dem sich das StuPa gegen die kurzfristige Verkürzung der Anmeldefrist für das Staatsexamen der Lehramtsstudenten ausspricht und das Bildungsministerium auffordert, diese Regelung wieder aufzuheben. Der Antrag ist einstimmig angenomen. Ungewohnte Einigkeit der StuPa-Mitglieder.
22: 38 TOP 6: Informationen zur Erstsemsterwoche. Maximilian möchte weitere helfende Hände haben und appelliert an das Parlament. „Die Ersti-Woche soll nicht nur zum Rumsaufen sein“, sagt der Referent für die Erstsemesterwoche. Viele Führungen werden daher angeboten, der AStA selbst soll sich vorstellen. Maximilian benennt Probleme der Räumlichkeiten. Ein weiteres Problem stellen aber auch die Ersti-Tüten dar. Etwas Großes würde fehlen. So möchte ein großer Lutscher-Hersteller keine Lollis zur Verfügung stellen. Schade. Das Programm selbst würde aber stehen.
22: 48 Es werden die Finanzen besprochen. Maximilian möchte nicht so viel Geld ausgeben, wie sein Vorgänger. Hendrik Hausschild vom Finanzausschuss gibt Hinweise. In der Zwischenzeit durfte sich die tickernde Redakteurin anhören, dass sie heute ja so intelligent aussehen würde. Na gut. Weiter geht´s.
22:51 Nun wird besprochen, wo die Ersti-Party stattfinden würde. TV Club steht im Raum, aber auch die Hallen am Bahnhof werden angesprochen. Florian Bonn sagt, man müsse aber auch die Studentenclubs mit einbeziehen. Referentin für Studienfinanzierung Susann Schultz spricht von Platzproblemen.
22:54 Die Referenten und StuPa-Mitglieder sprechen aus ihren Erfahrungen mit der Greifswalder Clubszene. Den TV Club finden die meisten Stupisten weniger überzeugend. Torsten Heil, Mitarbeiter des webMoritz, meint, die StuPa-Mitglieder seien nicht wirklich für ihre Partyqualitäten bekannt. Der neue Präsident Erik nimmt die StuPisten in Schutz: „Manche Stupisten sind ja schon älter.“ Lachender Applaus.
22:57 Wie lange man über Greifswalder Clubs diskutieren kann… So viele gibt es doch gar nicht.
22:58 GO-Antrag von Schulz-Klingauf: Er möchte die zuständigen Referenten nun arbeiten lassen. Schulz-Klingauf ist übrigens ein halbes Jahr älter als StuPa-Opa Frederic Beeskow.
22:59 TOP 7 Konsenspapier. Thomas Schattschneider stellt den Antrag vor. Es handelt sich dabei um ein Kompromisspapier der Studierendenschaften der Universitäten Greifswald und Rostock zur künftigen Lehramtsausbildung.
23:05 Liebe Grüße nach Rostock, wo auch gerade das Konsenspapier besprochen wird.
23:08 Schulz-Klingauf dankt für die Ausarbeitung dieses Papiers. Thomas Schattschneider sagt, man müsse sich auf die Studienfächer einigen. Frederic Beeskow möchte wissen, wie die Verhandlungen mit Rostock zu Stande kamen.
23:14 Daniela Gleich sagt, die Qualität der Lehrerbildung solle nicht leiden und sie sei froh über die Einigung mit den Vertretern aus Rostock. Man solle geschlossen als Studierende des Landes auftreten. Sie ist als Vertreterin in die Verhandlungen gegangen.
23:16 Torsten Heil fragt, warum es keinen Druck gegen das Rektorat geben würde. Auch im Ministerium werde zu wenig gemacht, sagt Torsten. Es wird spontan geklopft.
23:19 Daniela sagt: „Es sei nicht so, dass ich mit dem Rektor nicht gesprochen hätte.“ Es kommt zu einer kleinen Auseinandersetzung zwischen Torsten Heil und Daniela Gleich, der Präsident meldet sich mit Glöckchen zu Wort: „Ich bitte um Respekt so.“ Torsten ist ja schon ruhig. Kurzzeitig.
23:21 StuPa-Mitglied Diana Treiber, Lehramtsstudentin, kann mit dem Papier mitgehen.
23:27 GO-Antrag: Redezeitbegrenzung auf eine Minute.
23:29 Franz Küntzel sagt, mit dem Konsenspapier könne man gemeinsam stark auftreten.
23:34 Änderungsanträge. Erik schlägt vor, aber nichts zu ändern, es sei ja schon ein Konsens; aus Rostock gibt es noch keine Nachricht. Na los, Rostock. Sagt an.
23:38 Erik sagt, dass der StuRa in Rostock nicht beschlussfähig ist. Nun wird überlegt, wie das Greifswalder Parlament damit umgeht.
23:59 Antrag auf Vertagung. Zehn sind dafür, elf dagegen. Der Antrag wird nicht vertagt. Die Zeit rennt und es sind noch so viele Tagesordnungspunkte. Die Debatte wird geschlossen, ohne Endabstimmung. 50 Minuten Debatte für…für was?
23:48 Gegenwärtig ertönt inmitten der Pause das Lied „Ich möchte ein Glücksbärchen sein.“
23:49 Die Sitzung geht jetzt weiter mit TOP 8, Bewerbungen zum Allgemeinen Studierendenausschuss.
23:50 Daniela Gleich bewirbt sich für den Vorsitz des AStAs, sie war bisher stellvertretende Vorsitzende. Die StuPa-Mitglieder treffen auch so langsam wieder ein.
23:51 Alexander Schulz-Klingauf fragt nach Selbstverständnis und Kritikfähigkeit Danielas. Sie schätzt sich für kritikfähig ein und hat Rückhalt aus dem Studierendenausschuss.
23:53 Konrad fragt, ob Daniela einen Nebenjob bei der Pressestelle des Rektorats hat. Sie verneint die Frage. „Was tut denn das zur Sache?“, fragt sie. Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, den AStA nicht kopflos zu lassen.
23:56 „Wie soll das Verhältnis zum StuPa sein?“, fragt Erik. Daniela möchte eine konstruktive und ehrliche Zusammenarbeit haben.
23:57 Frederic erkundigt sich, was es mit dem Antrag des AStAs auf sich hat, dass das StuPa auch in der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Daniela sagt, es müssen noch freie AStA-Stellen besetzt werden. Die Wahl erfolgt, dieses Mal sogar ohne Wahlkabine. Die Sitzung wurde bis 1 Uhr verlängert. Die tickernde Redakteurin braucht Kaffee.
00:02 Es wird ausgezählt. Nun heißt es warten, warten, warten. Die Sitzung zieht sich.
00:06 Das Ergebnis: 17 Ja-Stimmen, fünf Mitglieder sagten nein, eine Enthaltung. Daniela ist gewählt. Sie tritt von dem stellvertretenden Vorsitz zurück, nimmt die Wahl an und bedankt sich artig für die Ja-Stimmen.
00:08 Sabine Wirth bewirbt sich für das neu geschaffene Referat für regionale Vernetzung und Geschichte. Die gebürtige Stralsunderin ist Vorsitzende des Fachschaftsrats Geschichte. Sie möchte das Geschichtsbewusstsein der Greifswalder Studierenden stärken und neue Projekte unterstützen.
00:10 Sabine wird gefragt, ob sie auch den AStA politisch unterstützen würde. Ja, sie würde.
00:11 Schulz-Klingauf fragt nach der Vereinbarkeit vom FSR-Vorsitz und AStA-Referat. Sie möchte sehen, inwieweit sich die beiden Tätigkeiten vereinbaren lassen und dann gegebenfalls abwägen und eins der beiden Ämter niederlegen würde. Nun beginnt die Wahl.
00:15 Wahl einer Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, Ekaterina Kurakova bewirbt sich. Sie möchte neue Ideen im Sportbereich realisieren, wie zum Beispiel Sportfeste oder Wettbewerbe. Es gibt keine Fragen. Auch nicht von Alexander Schulz-Klingauf. Erik von Malottki erbarmt sich nun doch und saugt sich eine Frage aus den Fingern: „Wärst du bei Schicksalsschlägen bereit, auch den Part von Maximilian zu übernehmen?“ Maximilian guckt ganz betroffen, Ekaterina bejaht die Frage.
00:19 Das Wahlergebnis für die Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte wird verkündigt: 20 Ja-Stimmen, drei Mal nein.
00:20 Nun beginnt die Wahl der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Franz Küntzel treibt in der Zwischenzeit mit Björn Reichel Unsinn. Irgendwie muss man sich ja auch die Wartezeit vertreiben.
00:22 Es geht um Verlängerung der Sitzung. Es wird munter mit Uhrzeiten um sich geworfen. Die tickernde Redakteurin hat sogar vier vernommen.
00:23 Das Wahlergebnis für Ekaterina ist da: 20 Ja-Stimmen, zwei Mal Nein, eine Enthaltung. Sie ist gewählt.
00:24 TOP 9, wie Erik einleitete: „Unser alter Kollege“, gemeint ist Ernst Moritz Arndt. Vor zwei Wochen gab es bereits eine Diskussion, aber ohne Endabstimmug.
00:25 GO-Antrag: Schluss der Debatte. Es wird gleich abgestimmt. Die Konzentration im Sitzungssaal lässt merklich nach. Namentliche Endabstimmung um die Aufhebung des Beschlusses 2009-06-23/05. Viele Mitglieder sind nicht mehr anwesend. Der Antrag ist mit 12 Ja-Stimmen und 10-Nein-Stimmen angenommen. Einheitsapplaus. Und Thorben Vierkant freut sich. Der Name „Ernst Moritz Arndt“ wird also wieder vom StuPa eingesetzt.
00:29 TOP 10 LHG-Novellierung.
ab hier tickert Marco Wagner
00:32 Alexander Schulz-Klingauf fragt, ob das „Positionspapier zur LHG-Novelle“ als Grundlage für eine Stellungnahme des AStA dienen soll, oder ob hierfür noch ein Arbeitsauftrag des StuPa erforderlich ist.
00:33 Björn Reichel sagt, dass die Position zum LHG als Grundlage für eine Stellungnahme gegenüber der Landesregierung dienen soll.
00:34 Frederic Beeskow fragt, ob wirklich über jeden einzelnen Paragraphen abgestimmt werden soll. Er schlägt eine Abstimmung über die gesamte Novelle vor.
00:35 Björn Reichel ist damit einverstanden, dass über die gesamte Novelle und nicht über jeden einzelnen Paragraphen abgestimmt werden kann.
00:37 Jetzt werden Änderungen an dem Antrag diskutiert. Frederic Beeskow warnt davor, den Begriff „Positionspapier“ inflationär zu gebrauchen.
00:42 Endlich! Namentliche Endabstimmung. Der Antrag ist mit 16 Ja-, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen.
00:44 Jetzt geht es um die Wahl der Vertreterinnen des Haushaltsausschusses.
00:45 Korbinian Geiger schlägt Alexander Schulz-Klingauf als Vorsitzenden des Haushaltsausschusses vor, da er immer besonders viele Fragen zur Arbeit dieses Ausschusses hat, die er dann in den entsprechenden Sitzungen klären könnte.
00:47 Außerdem werden noch Martin Hackbarth und Jens Pickenhan vorgeschlagen. Es müssen insgesamt drei Vertreter gewählt werden. Alle drei nehmen die Kandidaturvorschläge an.
00:49 Jetzt wird gewählt. Martin Hackbart ist fast einstimmig mit einer Enthaltung gewählt worden. Er ersetzt die Stelle von Maximilian Willman. Alexander Schulz-Klingauf ist ebenfalls einstimmig gewählt. Er nimmt den Platz des zurück getretenen Grischka Nissen an. Jens Pickenhan wurde ebenfalls einstimmig gewählt.
00:51 TOP 11: Änderung der Geschäftsordnung. Es wird diskutiert, ob der Antrag vertagt werden soll. Die Mehrheit entscheidet sich gegen eine Vertagung. Nach der Annahme der Änderungsanträge Alexander Schulz-Klingaufs durch den Antragsteller Thomas Schattschneider wird nun abgestimmt. Das Protokoll soll nun nach wie vor schriftlich erfolgen, allerdings ein Audiomitschnitt zusätzlich angefertigt werden.
00:55 Der Antrag wurde abgelehnt. TOP 12: Änderung der Satzung. Korbinian beantragt Vertagung.
00:56 Frederic Beeskow: „Entweder wir stimmen heute ab, oder der Antrag wird zurück gezogen und dann erneut eingereicht.“ Antrag auf zweite Lesung der Änderung der Satzung wurde nach Abstimmung vertagt.
00:57 TOP 13: Änderung der Wahlordnung. Der Antrag wird behandelt. Es wurde auch hier eine Vertagung vorgeschlagen. Es kommt zur namentlichen Endabstimmung: Thomas Schattschneider stimmt mit „Niemals, auf keinen Fall“, Martin Hackbarth mit „Ja, Ja.“ Der Antrag wurde mit 17 Nein-Stimmen abgelehnt. Es sind noch 20 Stupisten anwesend.
01:00 Der AStA wünscht, dass das StuPa auch in der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Timo Schönfeldt hat Bedenken, ob dies per Satzung überhaupt möglich ist.
01:02 Alexander Schulz-Klingauf war „gelinde gesagt entsetzt“, als er den Antrag gelesen hat. Es sei schließlich die Aufgabe des AStA, das Stupa in der vorlesungsfreien Zeit zu vertreten.
01:03 Konrad Ulbrich hält eine ausdrucksstarke Gegenrede. Durch den Antrag will der AStA dem StuPa helfen, dass es in der vorlesungsfreien Zeit entscheidende Fragen fällen kann, die keinen besonders großen Zeitaufschub bedürfen.
01:05 Frederc Beeskow versteht die Bitte des AStA. Allerdings reicht es hierfür aus, dass der Präsident eine Sondersitzung anberaumt. Er bittet daher um Rückzug des Antrages.
01:06 Diana Treiber versteht die Intention des AStA, hat allerdings bedenken, ob das StuPa in der vorlesungsfreien Zeit überhaupt beschlussfähig ist.
01:09 Thomas Schattschneider schlägt vor, dass bereits langfristig Termine für Sitzungen in den Semesterferien eingeplant werden sollten. Es gab keinen Widerspruch.
01:13 Die Mehrheit entschied sich für die Anberaumung einer Sondersitzung während der Semesterferien. Nur noch 15 Minuten. Dann ist die Sitzung endlich vorbei! Hoffentlich…
01:15 Konrad Ulbrich schlägt vor, dass die Anträge von Patrick Kaatz vorgezogen werden. Schließlich warte er bereits seit fünf Stunden. „Es kommt darauf an, wie wir mit unseren Antragstellern, die außerhalb des StuPa kommen, umgehen.“ Dem Vorschlag wird statt gegeben. Jetzt geht es also um die Einführung eines Terminkalenders für den AStA. Zudem wünscht er sich eine Auflistung von Veranstaltungsterminen der Hochschulgruppen, studentischen Medien, StuPa-AGs im Terminkalender des AStA auf deren Homepage.
01:21 Es sind noch 16 Stupisten anwesend. Der Antrag wird nach Vorschlag von Alexander Schulz-Klingauf nach Abstimmung als Arbeitsauftrag an den AStA weiter geleiet.
01:23 Nun begründet Patrick Kaatz seinen zweiten Antrag über die Einführung eines Antragbuches zur Vollversammlung (VV). Nach Angaben Björn Reichels ist der „Ernst zur Vollversammlung“ kein Antragsbuch.
01:24 Timo Schönfeldt schlägt eine Überweisung an den AstA vor. Thomas Schattschneider widerspricht dem. Schließlich sei das eine Angelegenheit, welche die gesamte Studierendenschaft und nicht nur den AStA betrifft.
01:26 Frederic Beeskow hält den Antrag für „sehr unterstützenswert“. Schon alleine deshalb, weil nach dem Antrag bereits eine Woche vor der VV die Tagesordnung feststehen muss und dies besonders vorteilhaft für die Vorbereitung der VV sei.
01:27 Alexander Schulz-Klingauf wünscht die Einführung eines vorläufigen Antragbuches, welches 14 Tage vor der VV erscheinen soll. Der Antragsteller übernimmt die Änderungsvorschläge Schulz-Klingaufs.
01:29 Es wird immer noch diskutiert. Nur noch eine Minute. Dann ist die Sitzung offiziell zu Ende.
01:30 Die Sitzung ist zuende. Es wird aber fröhlich weiter debattiert.
01:31 Änderungsantrag abgelehnt. Noch 15 Stupisten anwesend.
01:32 Endlich namentliche Endabstimmung. Der Antrag wurde angenommen.
01:34 Die Sitzung ist zu Ende. Schicht im Schacht!
Graphik: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
von webmoritz. | 06.07.2010
Die außerordentliche StuPa-Sitzung der Legislatur findet wieder im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Sie wurde einberufen, da sie in der letzten Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten und einige davon bereits seit über einem Monat im StuPa kursieren. Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden. Der webMoritz berichtet live aus der Sitzung.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Christine Fratzke.
19:05 Die Sitzung beginnt, augenscheinlich ist der Saal wenig gefüllt. Ein Gast sitzt im Publikum, es sind kaum AStA-Referenten da. Zuerst gibt Korbinian bekannt, dass Josefine Heuke von ihrem AStA-Referat Fachschaften und Gremien zum 13. Juli zurücktreten wird.
19:06 Korbinian stellt fest, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sin. Somit ist das Parlament beschlussfähig.
19:07 Das Protokoll vom 16. Juni wird besprochen. Kurze redaktionelle Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
19:09 Die Formalia sind abgeschlossen. Ganz schönes Tempo heute.
19:10 Die Meinungsbilder der Vollversammlung werden besprochen. Zuerst wird das Meinungsbild zur Lehramtsbildung diskutiert. Kurze Diskussion, man ist sich unschlüssig, wie man vorzugehen hat. Die StuPa-Mitglieder unterstützen dieses Meinungsbild einstimmig.
19:14 Meinungsbild zum BWL-Diplom. Es gibt keine Wortmeldungen. Bei einer Enthaltung wird auch dieses nahezu einstimmig beschlossen.
19:16 Nun kommt das Meinungsbild zur Verbesserung der Radsituation.
19:18 Frederic wünscht sich die genauen Abstimmungsergebnisse der Vollversammlung.
19:19 Dieses Meinungsbild wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
19:20 Erhöhung der Mensaqualität. Drei Viertel der Anwesenden der Vollversammlung stimmten für den Antrag. Das Meinungsbild wird durch die Mitglieder des Parlaments mit Mehrheit angenommen, fünf Enthaltungen.
19:22 Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Keine Wortmeldungen. Einstimmig wird dieses Bild unterstützt.
19:23 Meinungsbild zur Fristenverlängerung. Einstimmig wird es angenommen.
19:24 Verbesserung der Wohnraumsituation. Alexander Schulz-Klingauf hat ein paar Änderungen (wie eine Diskussion über den Greifswalder Mietspiegels) zu ergänzen, diese werden übernommen und mit Mehrheit beschlossen.
19:25 TOP 15 zu den Meinungsbildern ist beendet. Alle Meinungsbilder der Vollversammlung sind mit großer Mehrheit angenommen. Was für ein Tempo! Die Redakteurin ist erstaunt.
19:26 TOP 16, Arbeitsauftrag an den AStA. Nicht mehr alle StuPa-Mitglieder (unter anderem Korbinian Geiger) sind Antragssteller, es geht um den 10-Finger-Schreibkurs des AStA-Referenten für Soziales. Konrad Ulbrich sieht das Projekt als sinnvoll und möchte „ein klares Zeichen setzen“.
Die StuPa-Sitzung vom 6. Juli
19:31 Es wird diskutiert. Frederic Beeskow sagt, man müsse eine Bedarfsanalyse durchführen. Johannes Radtke fragt, ob es überhaupt benötigt wird. Er hätte sich das Schreiben mit zehn Fingern selbst beigebracht.
19:32 Es wird auch über Finanzielles gesprochen. AStA-Referentin für Finanzen Corinna Kreutzmann ist noch nicht da. AStA-Referent für Soziales Philipp Helberg meldet sich zu Wort: Das Angebot suchte er vor einigen Monaten herraus. Eine Bedarfsanalyse sei schwierig durchzuführen, sagt er.
19:35 Sophie Augustin (Jusos) und Juliane Ruschinzik (RCDS) erachten die Angebote für sinnvoll.
19:36 Frederic Beeskow schlägt vor, dass man eine Bedarfsanalyse auf dem webMoritz durchführen könnte. Gerne sind die Leser eingeladen, ihren Bedarf am 10-Finger-Schreibangebot unter dem Liveticker zu kommentieren.
Philipp Helberg flüstert von der Seite: „Sind ja heute wieder spannende Themen.“
19: 37 Nun werden die Änderungsanträge besprochen. „Soll ich noch länger hier sitzen?“, fragt Philipp. Gut, den AStA-Referenten, der in diesem Antrag besprochen wird und welcher Stellung nehmen soll, neben sich sitzen zu haben. Unterhaltsam.
19:40 Namentliche Abstimmung, Philipp Helberg geht. Der Antrag ist it 16 Ja-Stimmen angenommen. Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, sich für einen zehn-Finger-Schreibkurs einzusetzen.
19:44 TOP Einrichtung einer Fahrradselbsthilfewerkstatt. Greifswald sei Fahrradhauptstadt und viele Studierende können sich einen teuren Werkstattbesuch nicht leisten, könnte eine Werkstatt in oder ums AStA-Büro eingerichtet werden, d.h. es soll Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, sagen dieAntragssteller Hendrik Hausschild und Konrad Ulbrich. Elf Wortmeldungen stehen auf der Liste des Präsidenten.
19:46 Sophie Augustin fragt konkret nach einem möglichen Ort.
19:47 Juliane Ruschinzik weiß einen Ort: Lange Straße 14. Dort werde schon jeden Freitag Nachmittag eine Selbsthilfewerkstatt angeboten.
19:48 Die Diskussion gestaltet sich positiv, die Mitglieder argumentieren konstruktiv, es ist eine ruhige und konzentrierte Stimmung im Konferenzsaal. Sehr angenehm! Ist nun doch ein Ruck durch das Parlament gegangen, wie es sich Korbinian Geiger bei seiner Rücktrittsrede erhoffte?
GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste von Alexander Schulz-Klingauf, welcher angenommen wird. Keine inhaltlich neuen Wortmeldungen folgen.
19:53 Konrad Ulbrich möchte, dass man die Öffnungszeiten vielleicht verlängert und kritisiert, dass die Finanz-Referentin immer noch nicht da ist. Es gibt redaktionelle Änderungen von Alexander Schulz-Klingauf. Sophie Augustin möchte den AStA darum bitten, mit den Verantwortlichen der bereits existierenden Selbsthilfewerkstätten in Kontakt zu treten und die bereits vorhandenen Angebote zu bewerben. Danke für´s Diktieren. Juliane Ruschinzik bringt einen Änderungsantrag ein, sie möchte den AStA-Referenten für Soziales Philipp Helberg beauftragen.
19:58 „Meine Fresse“, sagt das ehemalige StuPa-Mitglied und Live-Ticker-Urgestein Florian Bonn von der Seite.
19:59 Es wird weiter debattiert, Korbinian Geiger achtet auf schnelle Sitzungsleitung. Namentliche Endabstimmung.
20:02 Mit 16 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
20:03 TOP E-Voting. Juliane Ruschinzik begründet den Antrag zum „elektronischen Wählen“ (danke für die Übersetzung). Wir würden generell viel im Internet erledigen, unsere Prüfungsergebnisse beispielsweise via Internet erfragen können, daher könnten wir ja auch elektronisch bei Hochschulwahlen wählen, so die Jura-Studentin. Johannes Radtke ergänzt, man könne eine Vorreiterrolle in diesem Bereich spielen.
20:05 Julien Radloff hinterfragt die „Vorreiterrolle“.
20:07 Es wird auch gefragt, ob die Wahlen so nicht manipulierbar wären. GO-Antrag von Frederic Beeskow auf eine Minute. Dieser wird nicht angenommen.
20:09 Alexander Schulz-Klingauf zählt die negativen Aspekte auf. Er möchte den AStA mit diesem Antrag beauftragen. Schluss der Rednerliste. Frederic Beeskow meint, wir sollten uns nicht als Vorreiter versuchen. „In Pommern sind wir eh immer 30 Jahre später dran“, witzelt Beeskow.
20:13 Florian Bonn meldet sich energisch dazwischen, der Antrag sei grundsätzlich abzulehnen. Er spricht von einem „datenschutztechnischen Alptraum“. Von „totalem Rotz“ spricht Sophie Augustin im Zusammenhang mit dem his-Server und Stud.IP. Die Redakteurin ist entsetztvon dieser Wortwahl. Korbinian wird indes ungeduldig.
20:16 Die Antragssteller (Juliane Ruschinzik, Korbinian Geiger, Alexander Harms, Johannes Radtke) haben das Schlusswort. Radtke möchte auf alle Fragen eingehen. Er erhofft sich vom E-Voting eine höhere Wahlbeteiligung.
20:19 Änderungsanträge. Korbinian entdeckt einen Komma-Fehler. End-Antrag mit namentlicher Endabstimmung. Der Antrag wird mit 21 Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen nicht angenommen. Christopher Denda stimmte mit ja. Florian Bonn singt, kaum hörbar: „Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!“
20:20 Frederic möchte eine Pause. Alexander Schulz-Klingauf sagt, dass man sich beeilen sollte, es fängt ja auch bald das Fußballspiel an. „Ist ja nur Holland“, sagt Florian Bonn. Dafür erntet er einen fiesen Blick der tickernden Redakteurin.
20:33 Des Präsidenten Glöckchen ertönt, es geht weiter. Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag, erste Lesung, zur Änderung der Geschäftsordnung zum Audio-Protokoll vor. Es würde dem Präsidium lange Nacharbeiten ersparen, auch die langwierigen Debatten um das Protokoll würden entfallen. Das wäre mal was. Diskussionen um das Protokoll ziehen sich oftmals.
20:35 Hendrik Hauschild hat unter anderem Bedenken, was die rechtlichen Aspekte betrifft. Nun werden die Wortmeldungen gesammelt. Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Bedenken, dass zukünftige Arbeitgeber nicht-spruchreife Anmerkungen von StuPa-Mitglieder schnell finden könnten. Er gibt Vergleich den Bundestag an, wo es auch keinen Tonmitschnitt gebe. Weiterhin fragt er nach dem Sinn von drei Mitgliedern des StuPa-Präsidiums. Die Stellvertreter übernehmen das Protokoll-Schreiben.
20:41 Konrad Ulbrich fragt, ob es zwei Lesungen bedürfe. Juliane Ruschinzik fragt, ob andere Universitäten auch ihre Parlamentssitzungen mitschneiden würden. Johannes Radtke fragt nach den technischen Aspekten. Frederic sieht keine Dringlichkeit und meint, der Antrag solle abgelehnt werden.
20:46 Es wird Schluss der Rednerliste beantragt. Gegenrede von Frederic Beeskow. Der Antrag wird nicht angenommen. Florian Bonn nennt weitere technische Proleme und verweist auf den einstigen Versuch von Sebastian Jabbusch, der heimlich mal einen Audiomittschnitt einer Sitzung machte, das Feedback damals sei verhalten gewesen. Bonn fragt, wie es aussehen würde, wenn der StuPa-Präsident krank sein würde. „Der Präsident ist nie krank“, sagt Korbinian.
20:48 Claudia Sprengel erinnert die Mitglieder des Parlaments daran, dass sie oftmals mit den Wahlversprechen angetreten seien, die Transparenz zu erhöhen. Das wäre durch Audio-Aufnahmen gewährleistet.
20:50 „Danke für die Angstkeule Frederic und Alex, dass wir keinen Job mehr bekommen“, eröffnet Thomas Schattschneider seine Ansprache. Er verteidigt seinen Antrag. Die notwendige Technik sei vorhanden und die Transparenz könnte in der Tat erhöht werden. Die Niederländer haben zwischenzeitlich ein Tor geschossen. Die tickernde Redakteurin freut sich, lässt sich aber nicht beirren. Weiter geht´s mit der Debatte.
20:57 Diana Treiber meint, dass der technische Aufwand sich in Grenzen halten würde. Sie spricht sich dennoch für das Beibehalten des schriftlichen Protokolls aus, wobei die schriftliche und Audio-Versionen auch gleichzeitig bestehen würden. „Das würde allerdings auch wieder mehr Aufwand bedeuten“, gibt das Mitglied der Linke.SDS zu bedenken.
21:00 Die Rednerliste wird geschlossen. Erik von Malottki findet Dianas Anmerkung sinnvoll.
21:01 Frederic Beeskow sagt, man würde zusätzlich Interessenten für offene Stellen abschrecken, weil sich alle „nackig“ machen müssten. Den Transparenz-Aspekt verstehe der Stupist nicht. „Es kann doch jeder hier vorbeikommen.“
21:05 Thomas wendet sich an „StuPa-Opa“ Frederic: Es sei nicht so, dass da vorne ein Honk stehen würde, der auf die Uhr drücken würde. Ach so. Die tickernde Redakteurin war schon verwundert.
21:07 Drucksache 20/72 wird besprochen. Der Antrag von Thomas Schattschneider beinhaltet die schriftliche Befragung der Rechenschaftspflichtigen statt wie gehabt die langwierige mündliche Befragung. Die Sitzung würde kürzer sein, man könnte wirklich um 24 Uhr fertig sein.
21:09 Korbinian meldet sich als „Betroffener“ zuerst zu Wort. Korbinian stimmt Thomas zu.
21:11 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich zu Wort. Der AStA-Referent würde lange an den Fragen sitzen, die referatsspezifische Arbeit selbst könnte darunter leiden. Er spricht sich dafür aus, die Fragen zu begrenzen.
21:12 Solvejg Jenssen, AStA-Vorsitzende a.D., erinnert das Parlament an seine Aufgabe, den Allgemeinen Studierendenausschuss zu kontrollieren und zu befragen.
21:13 Erik von Malottki begrüßt den Antrag als „Weg in die richtige Richtung“. Er sagt aber, dass politische Fragen auch im Parlament weiterhin diskutiert werden können.
21:17 GO-Antrag Schluss der Rednerliste. Thomas Schattschneider sagt, dass viele StuPa-Mitglieder nicht nur Fragen stellen wollen, sondern auch inhaltlich arbeiten, den AStA selbst gestalten. Die Beschränkung der Fragen findet Thomas hingegen fragwürdig. „Wer stellt eigentlich regelmäßig Fragen, die man auch privat fragen könnte?“, stellt Thomas Schattschneider in den Raum. Es gebe drei StuPa-Mitglieder, die das tun würden. Die Lichtanlage spielt in der Zwischenzeit etwas verrückt.
21:24 Unterhaltsame Diskussion. Frederic möchte gerne außerhalb der Rednerliste sprechen; es gebe nämlich auch AStA-Referenten, die auf StuPa-Mitglieder zukommen würden und diese explizit fragen, ob sie bestimmte Fragen in der StuPa-Sitzung stellten könnte. Der webMoritz wittert einen Skandal.
21:26 Thomas Schattschneider hat das Schlusswort.
21:27 Frederic Beeskow gibt eine persönliche Erklärung ab. Der Präsident klingelt ihn ab, wegen inhaltlicher Debatte.
21:28 Timo Schönfeldt stellt einen Antrag der Jusos zur Änderung der Wahlordnung vor. Die bisherige Mehrheitswahl (Personenwahl) soll durch eine personalisierte Verhältniswahl ersetzt werden. Er zählt zunächst die negativen Aspekte auf. Die Jusos selbst hätten unter dieser Wahlordnung bei der Wahl im Januar gelitten, sie halten aber dieses System für besser.
21:30 Sarah Jung äußert Bedenken bezüglich parteilosen Einzelbewerber.
21:35 Korbinian Geiger sagt, dass es vielleicht zu viele Listen geben könnten.
21:37 Es werden viele Bedenken geäußert. Johannes Radtke favorisiert das derzeitige Wahlsystem.
21:38 Scarlett Faisst, ehemalige AStA-Vorsitzende, und Fabian Freiberger, ehemaliger HoPo-Referent, nehmen Platz im Zuschauerraum – einige StuPisten winken ihnen zu. Warum sie da sind? „Weil es Korbis letzte Sitzung ist“, sagt Fabian. Da wird man ja fast wehmütig.
21:41 GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, Redezeitbegrenzung auf „1, 5 Minuten“.
21:42 Bedenken werden auch im Hinblick auf die Nachrücker geäußert. Schulz-Klingauf sieht keine Dringlichkeit, um die Satzung zu ändern. Seine Ausführungen scheinen die von ihm vorgeschlagenen 1,5 Minuten zu überschreiten, das Glöckchen vom Präsidenten ertönt hell.
21:46 Die erste Lesung wird geschlossen.
21:47 TOP 22 Sonstiges wird eröffnet. Spontaner Applaus von Seiten der StuPa-Mitglieder. Frederic möchte über die kommende Demonstration am Donnerstag in Schwerin informiert werden. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel ist zum Glück da. 230 schriftliche Anmeldungen seien eingegangen. Die Demonstration soll bis 12 Uhr gehen. Morgen soll das versprochene Eis verteilt werden, „um richtig Druck zu machen“, sagt Küntzel. Man werde am Audimax und an der Mensa ab 12 Uhr stehen. Fabian Freiberger gibt Hinweise zur Demonstrationsplanung. Christopher Denda ergänzt, dass zwei Busse bereits gegen 12 Uhr aus Schwerin losfahren werden. Professor Wöll und Prorektor Professor Herbst werden in der Landeshauptstadt reden.
21:55 Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, nach Schwerin zu fahren. Auf die Frage: „Wer kommt nicht mit am Donnerstag?“ heben einige Mitglieder ihre Hände. Auch Erik von Malottki appelliert energisch an die Mitglieder, weiter zu werben.
21:57 Korbinian schließt den TOP Sonstiges.
21:57 Thomas Schattschneider dankt Korbinian Geiger für seine Leistungen als Präsident, trotz des unglücklichen Abgangs. Die Mitglieder applaudieren, Korbinian schließt die Sitzung. Damit endet seine Zeit als StuPa-Präsident nach über einjähriger Amtsausführung, sein Mandat als StuPa-Mitglied behält er. Der webMoritz dankt Korbinian ebenfalls für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Schicht im Schacht.
Logo: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner
Heute beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Sondersitzung des Studierendenparlamentes. Auf der Tagesordnung stehen neben den Informationen zur Vorbereitung der Vollversammlung im nächsten Jahr, zur Erstsemesterwoche und den Äußerungen Professor Dr. Ralph Webers auch zwei Anträge zum Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor-Steinar, der Entwurf des Konsenspapiers zur Lehrerausbildung sowie der Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) in Greifswald.
