von Torsten Heil | 26.01.2011
Es wird Ernst für den Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Angehende Akademiker müssen dort für 3,50 Euro pro Stunde arbeiten. Einem Rechtsgutachten zufolge, welches der ehemalige Präsident des Studierendenparlamentes (StuPa) Korbinian Geiger in Auftrag gegeben hat, sei dies rechtswidrig. Mittlerweile prüft das Finanzamt.
Rechtsanwalt Dennis Shea: "20 Wochenstunden gehen eindeutig über ehrenamtliche Tätigkeit hinaus."
Hintergrund: AStA-Referenten erhalten eine Aufwandsentschädigung von 210 Euro monatlich bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von etwa 15 Stunden, macht 60 Stunden pro Monat und umgerechnet 3,50 Euro für jede Stunde Tätigkeit. Im Leitbild für die Arbeit des AStAs heißt es lediglich: “Die AStA-ReferentInnen sind ehrenamtlich tätig.” Das Gutachten verfasste der Greifswalder Fachanwalt für Arbeitsrecht Dennis Shea gemeinsam mit dem Steuerberater Jan Evers. Die beiden Experten stellen klipp und klar fest: “Die Tätigkeit im Rahmen der Mitgliedschaft des AStA stellt ein nicht selbstständiges Beschäftigungsverhältnis dar, das als solches der Versicherungs- und Beitragspflicht in der Sozialversicherung unterliegt.” Somit müssten von der Aufwandsentschädigung Beiträge zur Arbeitslosen-, Kranken-, Renten- sowie Pflegeversicherung abgeführt werden.
Prinzip Abwarten: StuPa und AStA ignorierten alle Vorwarnungen
Das steuerrechtliche Problem ist also nicht neu für das StuPa und den AStA. Jetzt hat es das Finanzamt auf den Plan gerufen. Im Zuge der Lohnsteuerprüfung des Landesbesoldungsamtes Mecklenburg-Vorpommern erfolgte die Überprüfung der Mitarbeiter der Uni Greifswald. Das Finanzamt stellte fest, dass die Studierendenschaft der Greifswalder Universität eine “rechtsfähige Teilkörperschaft der Hochschule” ist. In dem Schreiben des Finanzamtes heißt es: “Die Angestellten dieser Teilkörperschaft haben laut Satzung der Studierendenschaft Arbeitsverträge mit dem AStA. Für die Referenten sind wöchentliche Arbeitszeiten festgelegt. Die Vergütung erfolgt nach Paragraph 9a der Satzung. Laut Haushaltsplan sind weitere Arbeitnehmer und Projektkräfte angestellt und werden monatlich vergütet. Wie werden diese Arbeitnehmer lohnsteuerrechtlich behandelt, an wen wird die Lohnsteuer abgeführt?”
Das Finanzamt meldet sich beim AStA.
In der Vergangenheit widersprach StuPa-Präsident Erik von Malottki den Gutachtern: „Die Vergütung der AStA-Referenten ist für mich eine eindeutig ehrenamtliche Aufwandsentschädigung.“ Malottki scheint seine Meinung überdacht zu haben: “Wir arbeiten mit der AStA-Vorsitzenden zusammen und versuchen mit der Universität und dem Finanzamt zu kooperieren, um eine einvernehmliche Lösung zu erreichen.”
AStA überrascht vom Finanzamt
Derweil hat der AStA reagiert und eine Stellungnahme an des Finanzamt Greifswald geschrieben, welches dem webMoritz vorliegt. Dort heißt es: “Als gewählte Vertreter der Studierendenschaft sind wir stets gutgläubig davon ausgegangen, dass es sich bei der Wahrnehmung der Referatstätigkeit im Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) gemäß unserer Satzung um ein hochschulpolitisches Ehrenamt handelt, wie es etwa auch die Mitglieder des Senates ausüben.” Auch interessant: “Arbeitsverträge mit dem AStA oder der Studierendenschaft gibt es zum Beispiel nicht und auch mit der Benennung einer ‘wöchentlichen Arbeitszeit’ in unserer Satzung wird eher eine allgemeine Erwartung ausgedrückt, welchen zeitlichen Umfang der allein den Studierenden gewidmete Einsatz der AStA-ReferentInnen ungefähr ausmachen sollte.”
StuPa-Präsident Erik von Malottki.
Malottki: “Gesprächsangebot an das Finanzamt”
Und er AStA bemerkt weiter an: “Die Einschätzung des Landesrechnungshofes, dass die für dieses Engagement gewährte (geringe) pauschale Aufwandsentschädigung der Lohnsteuerpflicht unterfallen könnte, hat uns vor diesem Hintergrund sehr überrascht.” Zur Erinnerung: Das StuPa kürzte in der Vergangenheit öfter das Salär der Referenten und leitenden Mitarbeiter anderer Einrichtungen, wenn sie ihrer Meinung nach dem Arbeitsumfang nicht genügten. Außerdem ist dem StuPa seit Oktober 2010 die Einschätzung der Sachverständigen Shea und Evers bekannt.
“Die Stellungnahme des AStAs ist ein Gesprächsangebot an das Finanzamt. Wir wollen nun herausfinden wie die Sicht des Finanzamtes ist. Ob den Referenten zukünftig Lohn gezahlt werden muss ist noch nicht klar. Wir gehen aber davon aus das zumindest der größte Teil der bisherigen Aufwandsentschädigungen unter einen ehrenamtlichen Freibetrag fällt”, so StuPa-Präsident Malottki weiter. “Eine Antwort auf die Stellungnahme ist uns noch nicht zugegangen”, sagte die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich auf Anfrage des webMoritz. An dem geplanten Gespräch soll dann Erik von Malottki, Daniela Gleich und vermutlich ein Vertreter der Rechtswissenschaft teilnehmen, so Gleich abschließend.
Fotos: Torsten Heil (Aufmacher-Grafik), DALIBRI via Wikipedia (Titelbild/Finanzamt) David Vössing (Archiv/Shea, Malottki), Adrian-Heim via jugendfotos.de (Portmonee),
von Torsten Heil | 20.01.2011
Der Schweriner Landtag hat bekanntlich die Kreisgebietsreform beschlossen, die nun sechs statt bisher zwölf Kreise vorsieht. Die Zahl der kreisfreien Städte wird von sechs auf zwei reduziert, Rostock und die Landeshauptstadt Schwerin. Am 4. September 2011 müssen die Wahlberechtigten neben Landtag, Landrat und Kreistag auch über den Namen des künftigen Großkreises entscheiden. Auf dem Wahlzettel dürfen dabei maximal vier Namen stehen.
Grünen Fraktionsmitglied Stefan Fassbinder
Die Bürgerschafts-Fraktion der Greifswalder Grünen schlägt “Vorpommern” als Name des zukünftigen Großkreises vor. Mit Hinblick auf die noch laufende Klage vor dem Landesverfassungsgericht erklärt Stefan Fassbinder (Grüne) in einer Pressemitteilung: “Sollten die Richter des Verfassungsgerichtes nicht weiser entscheiden als die SPD-CDU-Koalition im Schweriner Landtag, dann droht ab September der neue Monsterkreis, gebildet aus den Kreisen Ostvorpommern, Uecker-Randow, Greifswald und zwei Ämtern des Kreises Demmin. Wenn man Glück hat, dann kann der Name auch noch ein Werbeträger für die Region sein. Unserer Meinung nach erfüllt ‘Vorpommern’ diese Kriterien eher als das etwas verquere ‘Südvorpommern'”. Über 95 % des neuen Kreises gehörten zum historischen Vorpommern. Damit sei ein weiteres Kriterium für einen geeigneten Kreisnamen erfüllt. “Der überwiegende Teil der Region Vorpommern wird sich im neuen Großkreis befinden”, so Fassbinder weiter.
Liskow und König nur für zwei statt vier Abstimmungs-Vorschläge
Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) machte in der Vergangenheit den Vorschlag, nur mit zwei Namen ins Rennen zu gehen und gab damit auch einen Wunsch von Oberbürgermeister Arthur König (CDU) wieder. Im Begleitausschuss der Bürgerschaft zur Kreisgebietsreform hatte sich für dieses Vorgehen eine überfraktionelle Mehrheit abgezeichnet. So soll verhindert werden, dass am Ende nur knapp mehr als ein Viertel der Wähler hinter dem neuen Namen steht. Die Namensvorschläge müssen bis Juni 2011 von den Kreistagen Ostvorpommern und Uecker-Randow sowie der Greifswalder Bürgerschaft beschlossen werden.
Die CDU selbst möchte aber mit keinen Vorschlag ins rennen gehen, so CDU-Fraktionsgeschäftsführer Christian Weller. Sie setzt auf den Erfolg der Verfassungsbeschwerde gegen das Kreisstrukturgesetz. Der Vorsitzende des Greifswalder Sonderausschusses zur Kreisgebietsreform Gerhard Bartels (Die Linke) erhielt Zustimmung für seinen Vorschlag, Namen zu sammeln, die aus geographischen oder historischen Gründen zur Region passen.
Bürgerschaftsmitglied und JU-Chef Liskow
Obwohl die Junge Union (JU) Greifswald immer noch der Meinung ist, dass die beschlossene Kreisgebietsreform nicht ihren eigentlichen Sinn erfüllen wird, spricht sie sich für „Vorpommern-Greifswald“ als Namen aus. „Unser Namensvorschlag spiegelt auf der einen Seite die Geschichte unseres Landstrichs wieder und betont auf der anderen, dass nur Greifswald antreibende Motor für den neuen Großkreis fungieren kann“, sagt Greifswalds JU-Chef Franz-Robert Liskow (CDU).
Bei der Linke-Fraktion sowie der FDP ist der “Meinungsbildungsprozess” noch nicht abgeschlossen. “Wir sind aber gegen den bisherigen Vorschlag “Südvorpommern”. Dieser Begriff ist einfach nicht positiv besetzt, aber wir brauchen auch keine Mammut-Konstitutionen”, sagte der Greifswalder Chef der Liberalen Andre Bleckmann. Mit dem Vorschlag “Vorpmmern” könne man sich anfreunden aber die Bezeichnung “Greifswald” sei knackiger und kürzer, so Bleckmann weiter.
webMoritz-Vote: Welchen Namen findet ihr gut?
Der webmoritz sucht den Namen für den Großkreis und fragt euch:
Das webMoritz-Vote ist keine repräsentativen Umfrage. Sie geben lediglich ein Stimmungsbild derjenigen wieder, die bei den Votes mitmachen. Mehrfach-Abstimmungen sind nicht erwünscht, lassen sich technisch aber nicht ganz ausschließen. Die Teilnahme ist unverbindlich und freiwillig.
Fotos: Fassbinder (Grüne/Archiv), F-R. Liskow (JU-Pressefoto), Aufmacher (Jan Henrik Wiebe via jugendfotos.de), Grafikbild (Maximilian Dörrbecker via wikipedia)
An dem Tag wird auch der neue Landtag gewählt.
von Torsten Heil | 16.01.2011
Nach der Zustimmung des Kabinetts hat Bildungsminister Henry Tesch (CDU) mit den Rektoren aller sechs Hochschulen des Landes die Zielvereinbarungen für den Zeitraum 2011 bis 2015 feierlich in Schwerin unterzeichnet. Sie gelten für die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, die Universität Rostock, die Hochschulen Neubrandenburg und Wismar, die Fachhochschule Stralsund und auch die Hochschule für Musik und Theater Rostock hat sich angeschlossen. “Die Zielvereinbarungen bilden den Rahmen für die kreative Weiterentwicklung unserer Hochschulen. Unser gemeinsames Anliegen sind weitere Leistungssteigerungen in Lehre und Forschung, wobei wir die Herausforderungen im internationalen Wettbewerb ebenso im Blick haben wie die nationalen und regionalen Aufgabenstellungen. Für unser Land Mecklenburg-Vorpommern sind für die jetzt vereinbarte Etappe die Schwerpunkte übergreifend auf den Ausbau der Gesundheitswissenschaften sowie die Modernisierung und Forcierung der Lehrerbildung gelegt”, sagte Minister Tesch.
Bildungsminister Tesch und Rektoren bei der Unterzeichnung.
Die Zielvereinbarungen zeigen die Grundlinien der weiteren Entwicklung auf folgenden Gebieten auf:
- Sicherung der Zahl der Studienanfänger/-innen entsprechend den Zielwerten des Hochschulpakts
- Fachliche Schwerpunkte in Studium und Lehre und Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses
- Qualitätssicherung in Studium und Lehre, u.a. Ausbau der Hochschuldidaktik
- Neustrukturierung und inhaltliche Neugestaltung der Lehrerbildung
- Profilierung der Forschung entlang der Linien der nationalen und europäischen Programme
- Nachwuchsförderung
- Gleichstellung von Männern und Frauen und Chancengleichheit für Studierende verschiedener Bildungsherkunft
- Weitere internationale Öffnung, vor allem auch zu den besonders entwicklungsstarken Weltregionen
- Hochschule und wirtschaftliche/gesellschaftliche/kulturelle Entwicklung der umgebenden Region
Letztendlich soll die Grundlagenforschung die Hauptaufgabe der Hochschulen bleiben. In der Zielvereinbarung werden auch weitere Stellenkürzungen bis 2020 ausgeschlossen. Landschaftsökologie soll zum fünften Forschungsschwerpunkt der Uni-Greifswald entwickelt werden. Zudem konnte die Zukunft der Lehrerausbildung in Greifswald gesichert werden. Grundlage für die Verhandlungspositionen der Universität war der Hochschulentwicklungsplan 2009. Der Senat der Universität Greifswald hatte dem nun unterzeichneten Text der Zielvereinbarung bereits Anfang November zugestimmt. Trotzdem hat das Ministerium für Bildung und Kultur noch vor wenigen Tagen ohne Rücksprache versucht, wichtige Formulierungen zu verändern.
“Die Zielvereinbarung können wir als fairen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Ausgangsvorstellungen von Universität und Bildungsministerium betrachten. Die in unserem Hochschulentwicklungsplan festgelegten Arbeitsbereiche, Fächer und Studiengänge können erhalten bleiben. Dies gilt insbesondere für die Lehramtsstudiengänge, den Diplomstudiengang Betriebswirtschaftslehre und das Fach Anglistik. Trotzdem kommen wir nicht umhin, Landesregierung und Landtag aufzufordern, im Interesse der Gesamtentwicklung des Landes mehr Geld für Bildung und Wissenschaft bereit zu stellen. Ganz konkret bedeutet das für unsere Universität, dass dringend zusätzliche Mittel für eine raschere Verbesserung der Gebäudesituation bereit gestellt werden müssen, um konkurrenzfähig in Forschung und Lehre zu bleiben”, so der Greifswalder Uni-Rektor Rainer Westermann.
Alle Chefs der Hochschulen versammeln sich um Minister Tesch (3.v.li.).
Mit der Vereinbarung wird der Greifswalder Uni zugesichert, dass die begonnenen oder bereits im Landeshaushalt festgeschriebenen Baumaßnahmen beendet werden. Dies betrifft auch die Sanierung der ehemaligen Kinderklinik in der Soldmannstraße für die Botanik und die Zoologie. Das Land hat sich mit der Zielvereinbarung auch verpflichtet, den alten Klinikkomplex in der Greifswalder Innenstadt für die Geistes- und Rechtswissenschaften zu sanieren. Außerdem ist an diesem Standort ein Neubau mit Hörsälen, Bibliothek und Ausgabemensa geplant. “Dieses Projekt hat für uns außerordentlich Priorität, da dies zu einer spürbaren qualitativen Verbesserung für Lehre und Forschung führen wird. Aus diesem Grund haben wir uns nach längerer Abwägung und mit Zustimmung des Senats bereit erklärt, für die Sanierung der Inneren Medizin beziehungsweise der Klinik für Chirurgie bis zu 12 Millionen Euro entsprechend des Baufortschritts zu verauslagen. Das Land hat sich verpflichtet, nach Fertigstellung der Maßnahme das Geld in fünf Jahresraten zurückzuzahlen”, erklärte Westermann weiter.
Besonders hart gerungen wurde um die Zukunft der Lehrerausbildung an der Universität Greifswald. Mit dem ausgehandelten Kompromiss kann die Universität Greifswald die bestehenden Lehramtsstudiengänge mit einer hinreichend großen Studierendenzahl fortführen. Konkret will das Land gemäß der Lehrerbedarfsprognose bis 2030 langfristig 4.000 Studienplätze in der Lehrerbildung für allgemeinbildende und berufliche Schulen halten. Rund 1.500 Studierende können demnach in Greifswald eingeschrieben sein.
Kritik äußerten die Greifswalder Grünen an dem Paket: “Die Zielvereinbarung zwischen Universität und Land geht nicht mit der personellen Ausstattung einher, die zu ihrer Umsetzung nötig wäre. Damit wird von außen Unruhe in die Universität hineingetragen, und es drohen endlose Verteilungskämpfe zwischen den Fachrichtungen”, sagte Sandro Teuber, Mitglied des Kreisvorstandes. Johannes Saalfeld, hochschulpolitischer Sprecher des bündnisgrünen Landesverbandes, verwies auf den chaotischen Verlauf der Verhandlungen und stellte fest, dass damit kein großer Wurf gelungen sei.
Fotos: Bildungsministerium M-V
von Torsten Heil | 12.01.2011
Räumung der Straßen geplant.
Die Verkehrsbetriebe können derzeit mit Ihren Bussen nicht mehr über die Kapaunenstraße und die Wollweberstraße fahren. Grund dafür sind parkende Autos, die sich wegen des Schnees zur Fahrbahnmitte aufstellen und damit die Straße blockieren.
Das Tiefbau- und Grünflächenamt hat deshalb am 10. Januar Halteverbote für die rechte Seite der Kapaunenstraße und beidseitig der Wollweberstraße jeweils zwischen der Langen Straße und Loefflerstraße aufgestellt. Diese gelten ab 14. Januar, 7 Uhr. Sollten parkende Fahrzeuge dann noch die Durchfahrt behindern, werden sie abgeschleppt.
Die Stadt bittet für die Einschränkungen und die Maßnahmen um Verständnis, aber sonst können die beiden Straßen nicht ordnungsgemäß beräumt werden. Dafür stehen dann ab Freitag früh zwei Mobilbagger sowie drei LKW bereit, die das übernehmen. Auch in der Innenstadt versuchte die Stadtverwaltung, mittels Baggern, schon den Schneebergen Herr zu werden.
von Torsten Heil | 11.01.2011
StuThe-Chef Jens Leuteritz macht sein Problem deutlich.
Auf der Veranstaltung zur Ehrung der Ehrenamts, im Greifswalder Hotel “Mercury“”, machten der Vorsitzende des Studententheaters Greifswald (StuThe) Jens Leuteritz vor Ministerpräsident Erwin Sellering und Verkehrsminister Volker Schlotmann (beide SPD) auf die Raumproblematik des Studententheaters aufmerksam. Leuteritz skizzierte in einer kurzen Rede die Raumthematik. Im Anschluss übergab er ein Konzeptpapier an Ministerpräsident Sellering, welches die Nutzung der Fallada-Straße 2 als permanente Spielstätte vorsieht.
Schlotmann und Sellering signalisierten Hilfsbereitschaft und wollen das Raumproblem nun intensiver auf Landesebene bearbeiten. Die stellvertretende Vorsitzende des Theaters Ulrike Kurdewan zeigte sich positiv überrascht über die ambitionierte Reaktion des Ministerpräsidenten. “Ich freue mich sehr, dass die Raumproblematik des Studententheaters in der Landespolitik Gehör gefunden hat und auch ernst genommen wird”, so Kurdewan. Minister Schlotman sagte: “Das Studententheater muss sich aus der Uni herauslösen und unabhängig werden.” Dann sei nicht mehr nur die Universität verantwortlich. “Wir finden da bestimmt eine Lösung”, so Schlotman weiter.
Planungssicherheit: StuThe möchte das Haus mindestens weitere fünf Jahre nutzen
Das Nutzungskonzept sieht vor, das Haus in der Fallada-Straße zu übernehmen: “Die Auslastung des Gebäudes und der vorhandenen Räume sind nicht als visionäre Entwürfe zu lesen, sondern rahmengebend für die Arbeitsweise des Vereins und den Zuspruch und die Zusammenarbeit mit anderen Gruppen, Institutionen und dem Publikum.” Erste Berechnungen hat der Verein auch schon aufgestellt.
Verein übergibt Betreiberkonzept an Ministerpräsident Sellering (li.).
“Die Zahlen sind aber noch nicht belastbar”, sagte StuThe-Chef Leuteritz. Der Spielbetrieb und das Betreiben des Gebäudes würde im Jahr mindestens 32500 Euro kosten. Über ein Drittel der jährlichen Ausgaben würden dabei auf den Betrieb der Unterkunft fallen, so das Konzept weiter. Gut die Hälfte der Ausgaben seien laut Finanzentwurf aus eigenen Mitteln zu stemmen. Der Rest muss aus dem Studierendenparlament, Studentenwerk, Kulturamt und Stiftungen zusammen getragen werden. “Avisiert wird eine Nutzungsvereinbarung für vorerst fünf Jahre”, so weiter im Entwurf.
Auch die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt das Studententheater in seinen Bemühungen, die Frage der Räumlichkeiten befriedigend zu lösen. “Das StudentenTheater ist ein wichtiger regionaler Kulturträger und trägt zur kulturellen Vielfalt in unserer Stadt bei”, so Christian Pegel, Vorsitzender des städtischen Bildungs- und Kulturausschusses. “Dies setzt allerdings befriedigende Arbeitsbedingungen voraus.” Pegel weist darauf hin, dass eine Lösung eher im Zuständigkeitsbereich des Bildungsministeriums und des Betriebs für Bau und Liegenschaften liegt. “Allerdings ist es in dieser Situation wichtig, dass die Studierenden den politischen Rückenwind der Bürgerschaft bekommen.”
Erneute Raumprobleme für Studententheater
Schon viermal musste das StuThe in der Vergangenheit umziehen. Es war unter anderem in den Räumen der Makarenkostraße, sowie in der Stralsunder Straße 10 bis hin zur jetzigen Probestätte in der Hans-Fallada-Straße untergebracht. Letzteres Haus gehört noch der Universität. Allerdings wird das Gebäude im Januar 2011 an das Land Mecklenburg-Vorpommern, genauer gesagt an den Betrieb für Bau und Liegenschaften (BBL), zurückgeben. Somit wird die Raumthematik wieder aktuell. Das Studententheater gibt es seit 1995 und entstand in Folge der Einstellung des Modellstudiengangs “Darstellendes Spiel”.
Fotos: Torsten Heil
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