von Carsten Schönebeck | 16.07.2009
von Carsten Schönebeck und Gabriel Kords
Die gestrige Senatssitzung dürften die studentischen Senatoren wohl als besonders konstruktiv in Erinnerung behalten. Zum einen brachten sie mehrere eigene Anträge ein und zum anderen wurde diesen Anträgen in weiten Teilen auch entsprochen. Damit hatten die Antragsteller selbst nach eigenem Bekunden nicht gerechnet.
Drei Anträgen wollen wir uns ausführlicher widmen: Zunächst gab es den Antrag der studentischen Senatoren, eine Arbeitgsruppe einzurichten, die sich mit der Frage einer Namensänderung der Universität auseinandersetzen soll. Dieser Antrag fand ebenso eine Mehrheit wie der Antrag des Senators Professor Jürgen Kohler und mehrerer studentischer Senatoren, zukünftig die Unterlagen für die Senatssitzungen vorab im Uni-Intranet zur Verfügung zustellen, damit sich auch Gäste auf Sitzungen vorbereiten können. Der Antrag, in dessen Erfolg auch Professor Kohler im Vorhinein kein großes Vertrauen gesetzt hatte, wurde von den Senatoren ebenfalls verabschiedet. Als drittes passierte ein Antrag des StuPa-Präsidiums den Senat, das diesen nach einem Beschluss des StuPa auf Initiative der Grünen eingereicht hatte und in dem die Einrichtung der Stelle eines Nachhaltigkeitsbeauftragten beschlossen werden sollte. Der Antrag wurde deutlich verkleinert: Der Nachhaltigkeitsbeauftragte wird eingerichtet, es wird aber keine neue Stelle dafür geschaffen.
Senatsvorsitzende Professor Schafmeister
Ernst Moritz Arndt: Zügige Debatte, kaum Gegenstimmen
Die Debatte über den Antrag zu Ernst Moritz Arndt verlief konzentriert und zügig. Das war auch das erklärte Anliegen der Senatsvorsitzenden Prof. Maria-Theresia Schafmeister gewesen, die bereits vor der Debatte explizit darum gebeten hatte, keine ausufernde politische Debatte um den Namen Ernst Moritz Arndts zu führen. In der eingerichteten Arbeitsgruppe soll es darum gehen, ein Für und Wider der Namensablegung zu prüfen. Außerdem soll in anderen Schritten der rechtliche Rahmen einer Namensänderung abgesteckt werden. Der eingereichte Antrag kann auf der Homepage der Initiative “Uni ohne Arndt” eingesehen werden, der beschlossene Antrag weicht allerdings in verschiedenen Punkten davon ab. Diese Version wurde uns aber freundlicherweise von der Geschäftsführung des Senats zur Verfügung gestellt. Die AG “Uni ohne Arndt” schickte allerdings stattdessen heute kommentarlos die ursprüngliche Version des Antrags mit einer Pressemeldung herum.
Die Arndt-Aktivisten bewerten das erfolgreiche Passieren des Antrags, der übrigens von Christian Bäz, Paul Dederer, Fabian Freiberger, Sebastian Jabbusch, Thomas Schattschneider, David Stoffel, Wiebke Lücker und StuPa-Präsident Korbinian Geiger eingereicht wurde, als “Sensation”, so die Wortwahl von Senator und Arndt-Aktivist Sebastian Jabbusch. In einer heute herausgegebenen Pressemitteilung schreibt die Initiative unter anderem: (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Am Mittwochabend findet ab 20 Uhr im Hörsaal der Rechts- und Staatswissenschaften (Löfflerstraße 70) die letzte StuPa-Sitzung des Semesters statt. Die außerordentliche Sitzung war notwendig geworden, weil vor einer Woche, durch die lange Personaldebatte, noch viele Punkte auf der Tagesordnung offen geblieben waren. In der vorlesungsfreien Zeit fallen ein Großteil der Befugnisse des Parlaments an den AStA. Der webMoritz wird ab etwa 20:15 Uhr wieder einen Liveticker anbieten.
Ein besonderer Fokus wird heute auf den geplanten AStA-Wahlen liegen. Nach den sieben Rücktritten in den letzten Wochen, gilt es den Allgemeinen Studierendenauschuss personell wieder zu stärken. Schließlich steht mit der Erstsemesterwoche im Oktober die wahrscheinlich umfangreichste Veranstaltung der Studierendenschaft an. Es sind alle Unterlagen berücksichtigt, die bis 14 Uhr eingegangen sind. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 16 Uhr.
Hier die Tagesordnung im Einzelnen
TOP 1 Formalia – Hier wird endgültig über die heutige Tagesordnung beraten.
TOP 2 Wahlen
TOP 2.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden – Bisher liegt eine Bewerbung von Jurastudent Sören schlosser vor.
TOP 2.2 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden – Bisher keine Bewerbungen
TOP 2.3 .1 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik – Maike Schneider bewirbt sich. SIe hatte vergangenen woche für das Referat für politische Bildung kandidiert.
TOP 2.3.2 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik
TOP 2.4 Wahl der AStA-Referentin für Soziales – Um das Referat bewirbt sich Sarah Steppke
TOP 2.5 Wahl der AStA-Referentin für Finanzen – Gleich drei Bewerbungen liegen vor: Adrian Golly, Matti Lindemann, Eric Schümann
TOP 2.6 Wahl der Vorsitzenden der AG Uni-Solar
TOP 2.7 Wahl der Vorsitzenden der AG Namensgebung der Universität – Die Mitglieder der AG wollen den Referenten für politische Bildung Sven Zeitler vorschlagen.
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von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Soeben erreichte uns eine Pressemitteilung der Juso-Hochschulgruppe, die auf einer Sondersitzung am vergangenen Dienstag beschlossen hat sich aus dem Studierendenparlament (StuPa) zurückzuziehen. Silvia Klages, Eric Hartmann, Stephan Schumann und Paul Greve legen aus diesen Gründen ihre Mandate nieder.
Die JuSo-Fraktion im vergangenen April: von Malottki, Hartmann, Klages, Schumann, Greve, Stoffel, Rode, Bäz
Zudem hatten Jaana-Leena Rode und Christian Bäz bereits vor der Sitzung mitgeteilt, dass sie sich von der „Fraktion“ distanzieren. Auch die Jungsozialisten David Stoffel und Erik von Malottki bleiben ebenfalls im Parlament bilden dort aber keine Fraktion mehr.
In ihrer Presserklärung begründen die Jusos ihre Entscheidung mit Resignation vor ihren Parlamentskollegen:
Der Einfluss und die Bedeutung des StuPas ist weitaus geringer, als es augenscheinlich viele StuPistinnen und StuPisten wahrhaben wollen. In völliger Selbstüberschätzung, so scheint es, meinen viele in einem kleinen Bundestag zu sitzen – mit den gleichen formalen und persönlichen Kompetenzen, wie jene Abgeordnete. In dieser verzerrten Selbstwahrnehmung meinen einige das Recht zu haben, sich über Vollversammlung und die Meinung von KommilitonInnen hinwegsetzen und vermeintlich sinnvollere Entscheidungen fällen zu können.
Die Mehrheit des StuPas begreift die Mitglieder des AStAs als eigenes Personal und sich selbst als ArbeitgeberInnen. Dabei verkennen viele, dass die Studentische Selbstverwaltung in Gefahr ist. Der immer höher werdende Druck durch das Studium und die Notwendigkeit, abrechenbare Leistungen für die berufliche Qualifikation vorweisen zu können, machen hochschulpolitisches Engagement für Studierende immer schwieriger. In dieser Situation die eigene Aufgabe nur darin zu sehen, all jenen, die sich trotzdem politisch oder kulturell engagieren das Engagement zu erschweren – so beispielsweise durch völlig unverhältnismäßiges kritisches Nachfragen oder das Bestehen auf formalen Rechten –, wird die Studentische Selbstverwaltung zu einem Hort von SelbstdarstellerInnen werden lassen und keine starke Lobbyarbeit für die Studierenden ermöglichen können. Ansätze hierzu sind bereits heute zu erkennen.
Wir wollen uns in Zukunft wieder verstärkt auf praktische und direkte Arbeit konzentrieren. Denn wir sind überzeugt: Durch politische Aufklärung und konkrete, zielorientierte Projektarbeit ist der Studierendenschaft mehr geholfen, als durch unsachliche, endlose und destruktive Debatten im StuPa.
Der webMoritz wird sich bemühen, schnellstmöglich mehr Informationen zu diesem Rückzug zu erhalten.
Foto: Arik Platzek
von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Auszüge aus den Interviews mit den beiden vorgestern zurückgetretenen AStA-Referenten Franz Borgwald und Christopher Zens (wir berichteten) bieten wir euch nun auch als Podcast zum Selberhören an.
[podcast]http://webmoritz.de/wp-content/uploads/2009/07/zens_borgwald_ruecktritt.mp3[/podcast]
von Carsten Schönebeck | 15.07.2009
Am vergangenen Mittwoch wählte die Liberale Hochschulgruppe Greifswald (LHG) einen neuen Vorstand. Dabei kam es wohl zu einem Generationenwechsel – keines der alten Vorstandsmitglieder setzt seine Arbeit fort. Jurastudent Patrick Kaatz, der erst vor wenigen Monaten sein Jurastudium in Greifswald begann führt nun die der FDP nahestehende Studentengruppe. Zu seinen Stellvertreteren wählte man Christoph Klein (PoWi/Wirtschaft) und Ann Kristin Zalcmans (Lehramt Geschichte und Religion). Neuer Kassenwart ist der ehemalige AStA-Finanzer Tim Krätschmann.
Um die Liberalen an der Universität Greifswald war es in den vergangenen Monaten recht ruhig geworden. Im Januar war man mit nur zwei Kandidaten zur StuPa-Wahl angetreten, lediglich David Wulff schaffte den Einzug ins Parlament. Nun, so heißt es in der Pressemitteilung, wolle der neue Vorstand “konsequent gegen Missstände an der Universität vorgehen, aktiv in den hochschulpolitischen Gremien mitwirken und den Dialog mit den Studenten suchen.” Dazu will man künftig enger mit den Jungen Liberalen (JuLis) Vorpommern zusammenarbeiten.
LHG-Vorsitzender Patrick Kaatz
Der neue Vorsitzende Patrick Kaatz nahm sich Zeit für ein kurzes Interview mit dem webMoritz.
webMoritz: Warum hast du dich für ein Engagement in der Hochschulpolitik entschieden? Und warum gerade für die Liberale Hochschulgruppe?
Patrick Kaatz: Ich bin seit etwas über einem Jahr bei den Jungen Liberalen aktiv. Freiheit, Eigenverantwortung und Leistung sind Werte, die ich aber schon deutlich länger verinnerlicht habe. Mit Aufnahme des Studiums trat ich daher der LHG bei. An der Hochschulpolitik reizen mich die umfangreichen Betätigungsfelder. Als ich einem nichtstudierenden Freund davon berichtete, sprach er von einem „Staat im Staate“. Hier hat man direkt vor Ort Einflussmöglichkeiten auf Gegebenheiten und kann das Wohl der Gemeinschaft unmittelbar fördern – und sich dabei ganz nebenbei auch noch persönlich weiterentwickeln.
webMoritz: Was sind deine Ziele als Hochschulgruppenvorsitzender? Was willst du erreichen?
Patrick Kaatz: Blickt man auf die Erfolge der LHG Greifswald, so ist das Ziel klar definiert. Wir waren stärkste Kraft und wollen es wieder werden.
webMoritz: Du bist derzeit weder im Fachschaftsrat noch im StuPa. Soll sich daran etwas ändern? (mehr …)
