Ein letztes Mal in dieser Vorlesungszeit tritt heute Abend das Studierendenparlament zusammen. Thema wird unter anderem die Vollversammlung von letzter Woche sein, denn die dort gefällten Beschlüsse sollen noch vom Parlament bestätigt werden. Getagt wird ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes.

Neunmal tagten die gewählten Vertreter der Studierendenschaft in diesem Semester bereits, heute Abend heißt es ein letztes Mal vor der Sommerpause über Ordnungen, Finanzanträge oder Bekenntnisse zu diskutieren. Bei den Reformen der Förderrichtlinie und der Wahlen bei den moritz-Medien, die bereits vor einer Woche auf dem Programm standen, heißt es nun, die Anträge zu beschließen. Alle weiteren Themen für heute Abend sind der Tagesordnung zu entnehmen:

Hier sind die kompletten Drucksachen zum Nachlesen.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia (Protokoll vom 4. Juni)
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1. polenmARkT 2013 Anne Lorentzen beantragt für den polenmARkT e.V. bis zu 1.500 Euro Förderung durch das StuPa für die diesjährige inzwischen 16. Ausgabe der gleichnamigen polnischen Kulturtage. Eine Stärkung der nachbarschaftlichen Beziehungen Deutschlands und Polen sowie interkulturelle Kommunikation könnte laut Begründungstext ermöglicht werden. An der Organisation sind viele Studenten beteiligt, die auch oft mehrheitlich zu den Besuchern gehören. Der Haushaltsausschuss würdigte dies bereits und stimmte dem Antrag zu. Die Fördersumme soll in das Layout und den Druck von Programmheften und Plakaten fließen.
TOP 6 Wahlen AStA
TOP 7 Wahlen moritz-Medien
TOP 8 Nachtragshaushalt 2013 Die beiden Haushaltspläne A (AStA) und B (moritz-Medien) wurden an die geänderten Bedingungen der neuen Finanzordnung und anderer Beschlüsse angepasst und müssen neu beschlossen werden.
TOP 9 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung Was auf der Vollversammlung von letzter Woche beschlossen wurde, soll auch vom StuPa übernommen werden. Der AStA wird beauftragt, sich um die diversen vorgestellten Projekte zu kümmern, ebenso werden alle anderen Adressaten aufgerufen, der Meinung der rund 500 anwesenden Studierenden zu folgen. Im neuen Semester soll ein erste Bilanz gezogen werden.
TOP 10 Informationsmedium Organisationen Der AStA soll ein „Informationsmedium“ erstellen, in welchem über verfassungswidrige Kennzeichen verbotener Organisationen aufgeklärt wird. Eine Information für Studierende soll stattfinden, besonders im Hinblick auf Grauzonen. Die Antragsteller Fabian Schmidt, Anne Lorentzen, Nicolas Wartenberg, Katharina Schmitt und Marvin Hopf verweisen auf §86 StGB, in dem es unter anderem heißt: „Wer Propagandamittel im Inland verbreitet oder zur Verbreitung im Inland oder Ausland herstellt, vorrätig hält, einführt oder ausführt oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
TOP 11 Fernleihe ausbauen Die Dame und Herren von den Jusos haben mitbekommen, dass die Prüfungszeit begonnen hat und wollen mit diesem Antrag noch kurzfristig das Leid der geplagten Studenten lindern. Das StuPa soll dazu drängen, dass die Fernleihemöglichkeiten an der Universitätsbibliothek ausgebaut werden. Auch Bücher, die sich bereits im Besitz der Bibliothek befinden, sollen mit eingeschlossen werden. Die Antragsteller monieren, dass wichtige Titel oft dauerhaft nicht verfügbar sind und halten den Kauf eigener Bücher für unsozial. Präsenzexemplare reichen aus ihrer Sicht nicht aus, zu Hause lernen ist das Ziel!
TOP 12 Neubeschluss der Förderrichtlinie 2. Lesung der neuen Förderrichtlinie aus der AG Satzung. In der letzten Woche wurde diskutiert, heute können Änderungen vorgenommen werden.
TOP 13 Satzungsänderung Medienausschuss Auch hier findet die zweite Lesung statt, es gibt bereits einen Änderungsantrag von Marian Wurm.
TOP 14 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier folgt ab 20 Uhr unser Live-Ticker

Es tickern Natalie Rath und Simon Voigt

20:13 Los geht’s. Zu Beginn wird gleich ein Upgrade der Tagesordnung gereicht. Es gibt eine Bewerbung von Marie Bonkowski, die AStA-Referentin für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus werden will. Bis jetzt wurde dieses Co-Referat von Lucas Grund besetzt, der aber vor kurzem zurücktrat.

20:16 Bei fast sommerlichen Temperaturen zählen wir heute 21 StuPa-Mitglieder, die heute fein säuberlich in Grüppchen getrennt im Saal sitzen.

20:19 Es gab eine Umfrage für Studierende mit Kind, deren Ergebnisse gerade präsentiert werden.

20:25 Jan-Ole Schulz vom Haushaltsausschuss präsentiert Daten aus dem AStA-Tresor, aus dem vor zwei Monaten über 1000 Euro gestohlen wurden.

20:27 Es gab technische Probleme bei der Auslesung, dennoch sei aufgefallen, das es häufige Zugriffe nach 0 Uhr gab und die Tresordaten seit 4 Monaten nicht ausgelesen wurden und auch der aktuelle Kassenstand in dieser Zeit unbekannt war. Mehrere Zugriffe seien nicht in einem Protokoll dokumentiert.

20:30 Johanna Ehlers, AStA-Vorsitzende, erläutert, dass nur noch Wenige einen Zugang zum Geldschrank haben, dass der Tresor ab und an auch nachts geöffnet wird, ließe sich nicht vermeiden.

20:31 Der Haushaltsausschuss hat auch Maßnahmen vorgeschlagen, betont aber, dass das StuPa Entscheiden muss, was passiert.

20:32 Nicolas Wartenberg, er war AStA-Vorsitzender als der Tresor geleert wurde, merkt an, dass zu seiner Zeit und der seines Vorgängers Felix Pawlowski die Software nie ausgelesen wurde.

20:35 Kernproblem sei gewesen, dass zu viel Geld zu lange Zeit im Büro war, dies müsse zukünftig unbedingt vermieden werden, so Präsident Milos Rodatos.

20:37 Björn Wieland von der PARTEI-Hochschulgruppe meldet sich mit einem offenen Brief. Seine Gruppe ist erfreut, dass es eine beschlussfähige Vollversammlung vor einer Woche gab. Sie loben die rhetorisch Künste vom Stupisten Christoph Böhm und bieten ihm eine Ehrenmitgliedschaft an. Böhm fühlt sich geehrt, lehnt aber „als königlich-sächsischer Untertan“ ab.

20:39 Es gibt einen weiteren Vorschlag. „Christoph Böhm – mein Leben – eine Lesung“ als Titel eines Vortrags von Böhm bei der nächsten 24-Stunden Vorlesung. Wieder lehnt er dankend ab, betont aber, schon vor zwei Jahren zum Thema Star Wars referiert zu haben und dies auch sehr persönlich gewesen sei.

20:44 Marvin Hopf kommt doch noch und hat eine Pizza dabei.

20:45 Die Tagesordnung ist vorerst beschlossen, jetzt geht es zu einem Finanzantrag zum PolenmARkT.

20:49 Anne Lorentzen, wissenschaftliche Hilfskraft beim PolenmARkT stellt vor. Jährlich findet das Kulturfestival zehn Tage lang im Herbst statt. Es sei neben Bachwoche und Nordischem Klang ein kulturelles Highlight. Viele Studenten partizipieren vor und hinter den Kulissen.

20:51 Das StuPa-Geld soll ins Layout vom Programmheft fließen. AStA-Finanzreferent Till Lüers findet das Projekt toll. Es sie der größte Antrag, den er bis jetzt vorliegen hatte. Dies sei aber ob der Größe des Projekts angemessen, daher hält er den Antrag für voll unterstützenswert.

20:53 Fabian Schmidt vom Haushaltsausschuss sieht dies ähnlich.

20:55 Auch der Kulturkosmos ist Unterstützer vom Projekt, dieser organisiert auch das Fusion-Festival, welches gestern im mecklenburgischen Lärz zu Ende ging und einem tickernden Redakteur noch immer in den Knochen steckt. Auf Nachfrage von Steffi Wauschkuhn antwortet Anne, das es aber keine eigenen Veranstaltung von diesem Förderer geben wird.

20:58 Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

20:59 Nun stellt sich Marie Bonkowski für das oben genannte AStA-Referat vor.

21:00 Einen persönlichen Schwerpunkt für die Arbeit hat sie noch nicht, allerdings interessiert sie sich für Asylrecht.

21:03 Jan-Ole Schulz beanstandet, dass zwischen Rücktritt und Neubewerbung nur sehr wenig Zeit verstrichen ist. Ihm hätte eine öffentliche Ausschreibung besser gefallen. Marie war bereits vorher im AStA-Team als Praktikantin aktiv.

21:05 Kompromissvorschlag von Fabian Schmidt: Marie wird als Vakanz-Vertretung gewählt und kann eine Aufwandsentschädigung erhalten. Allerdings hätte sie kein Stimmrecht auf den AStA-Sitzungen und es müsste eine erneute Bewerbung im Oktober folgen. Bis dahin ist mehr Zeit vergangen, auch andere Interessenten zu informieren. Jole ist mit dem Vorschlag zufrieden.

21:08 Ausgeschrieben wurde noch nicht, informiert AStA-Vorsitzende Johanna Ehlers.

21:10 Per Meinungsbild wurde entschieden, Marie doch als Referentin zu wählen. Es geht mit himmelblauen Zetteln in die Abstimmung.

21:13 Vorerst geht es aber weiter, es folgt die Finanzordnung folgen die Nachtragshaushalte.

21:15 Till Lüers erklärt, dass es aus buchhalterischer Sicht sinnvoll ist, den Haushalt nach einem halben Jahr zu überprüfen. Aufgrund von diversen Beschlüssen und Ordnungsänderungen müssten diverse Töpfe verschoben werden. Beispielsweise gebe es kein Geld mehr für Reisekosten, hier sollte neues eingestellt werden, so Till.

21:18 Viele Zahlen und Posten im Haushalt hat er, seiner Meinung nach, schöner dargestellt.

21:26 Der Topf für Veranstaltungen und vom Hochschulsport wurde erhöht. Gelder wurden beispielsweise bei Aufwandsentschädigungen gespart, die derzeit geringer als im letzten Jahr sind.

21:31 Böhm und Malottki bedanken sich für die Arbeit und halten die Gewichtung für sinnvoll.

21:33 Frage zu Rechtskosten. Diese sollten als Reserve eingestellt bleiben, juristische Verhandlungen könnten immer auftreten.

21:38 Diskussion zur korrekten Umbenennung von Titeln. Ob dieses rechtens erlaubt ist oder nicht, nicht einmal Böhm kann hier weiter helfen.

21:42 Ungewöhnliche viele Zuschauer machen es sich auf einmal in den Zuschauerreihen bequem. Was ist hier los?

21:44 Da Till fröhlich die einzelnen Töpfe des Nachtragshaushalts erhöht hat, muss nun an manchen Stellen auch gekürzt werden.  Die ersten Vorschläge werden in die Runde geschmissen: Ausgaben bei der Ersti-Woche oder doch eher der Topf für Neuanschaffungen beim AStA. Dieser überlegt jedoch gerade noch einen zweiten Tresor anzuschaffen.

21:47 Während das Stupa nun heiter über den ersten Nachtragshaushalt des Jahres diskutiert, wartet Marie immer noch wie auf heißen Kohlen: Das Endergebnis ihrer Wahl wurde noch immer nicht bekannt gegeben.

21:49 Als hätte der Präsi gerade den Ticker mitgelesen: Mit 19 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde Marie zur neuen AStA Referentin gewählt.

21:50 Erik von Malottki: „Die Ersti-Woche ist für jeden Studenten eines der wichtigsten Ereignisse im Studium. Der AStA sollte dafür einen möglichst großen Handlungsspielraum haben. Ich verstehe den Rechtspostentopf nicht. Dieser wird nie voll ausgeschöpft und sollte deswegen nicht erhöht werden.“. Herzzerreissende Reden werden gehalten. Die Einen wollen lieber möglichst viel Geld für die Erstis ausgeben, andere bekannte Gesichter wollen hingegen lieber auf alles gefasst sein und sich in Sachen Rechtsangelegenheiten absichern.

21:54 Zwei Optionen stehen jetzt zur Wahl: Soll es nun in die erste Lesung des Haushaltplanes der moritzMedien gehen oder soll der erste Plan nun auf Dringlichkeit beschlossen werden? So oder so: Erstmal ist Pause. Der Präsi grüßt in der Zwischenzeit die russischen Gäste aus St. Petersburg die heute Abend den Weg ins Stupa gefunden haben. Auch die tickernden Redakteure grüßen an dieser Stelle!

22:10 Die Pause ist vorbei und nun geht es um den Teil Plan B des Nachtragshaushaltes. Stephanie Napp und Sophie Stoof stellen den Nachtragshaushalt für die moritzMedien vor.

22:15 Da es sich hierbei praktisch eher um einen komplett neuen Haushalt handelt, konnten sogenannte Aktenleichen, Haushaltstöpfe die seit Jahren nicht mehr gebraucht wurden, nun rausgeschmissen werden, so Till.

22:18 Teilplan A und B werden heute Abend nur unter Vorbehalt beschlossen. Wenn die neue Finanzordnung beim Justitiariat nicht durchgeht, werden diese auch nichtig sein. Die Handlungsfähigkeit der moritzMedien sei damit nicht gefährdet, so milos Rodatos.

22:21 Da es keine weiteren Nachfragen gibt, ist auch hier die erste Lesung beendet. Per Handzeichen wurde nun die Dringlichkeit beider Pläne beschlossen. Jetzt können also freudig Änderungsanträge eingereicht werden.

22:24 Wie sollen die beiden Pläne nun abgestimmt werden? Das Parlament entscheidet sich trotz der Tatsache, dass es sich um zwei unabhängige Haushaltspläne handelt, für eine en bloc Abstimmung. Namentliche Endabstimmung: Bei einer Enthaltung (Fabian Schmidt) wurden diese soeben angenommen.

22:27 Obwohl es bereits eine Stupa Sitzung nach der Vollversammlung letzte Woche gab, stehen Bestätigungen der Beschlüsse der Vollversammlung erst heute auf der TO.

22:30 Dietrich Wenzel kritisiert, dass bei den meisten Beschlüssen die VV nicht mehr beschlussfähig war.

22:32 Sehr überraschend: Trotz früherer Ablehnung der Pläne für eine Hochschulimkerei von Christoph Böhm im Stupa, stellt er sich nun hinter alle VV Beschlüsse und sieht diese als gute Arbeitsaufträge. Ein tickernder Redakteur muss an dieser Stelle leichte Befangenheit beichten.

22:37 Aus den Reihen des Stupas kamen auch hier Stimmen zu einer en bloc Abstimmung. Punkt 6 (Forderungskatalog studentischer Wohnraum) soll hierbei jedoch rausgenommen werden. Dieser wurde jedoch gerade mit 2 Enthaltungen (Benedikt Eissele, Darius Mickeleit) angenommen. Die namentliche Endabstimmung ergab die einstimmige Annahme der anderen VV-Beschlüsse. Operation Schwarz-Gelb kann nun kommen! Schleichwerbung aus.

22:40 Zum Nachlesen der Beschlüsse gibt es die Drucksachen übrigens wieder hier online.

22:42 Die Debatte um den Medienausschuss wurde vorgezogen. Marian Wurm erläutert seinen Änderungsantrag.

22:43 Im Wesentlichen will er einige Kompetenzen wieder an das StuPa zurückgeben.

22:43 Stephanie Napp hat einen Vergleich parat: Wenn das StuPa die Chefs direkt wählt, dann wäre das genauso, als ob der Bundestag die leitenden Posten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk besetzt.

22:44 Marian emfindet den Verglich als schwierig. Stephanie hält es nicht für sinnvoll, wenn die Legislative direkt in Medienarbeit eingreifen kann.

22:45 „Ziel war es, größtmögliche Unabhängigkeit zu gewinnen“, meint Hannes Richert, der den Vorschlag von Marian ablehnt.

22:46 Auch Marco Wagner ist dagegen und outet sich als Medien-Lobbyist.

22:49 Böhm denkt, dass den moritz-Medien das Vertrauen eingeräumt werden sollte, die richtigen Personen für die eigenen Ämter zu finden.

22:53 Dietrich unterstützt den Wurmschen Antrag. Er denkt, wenn die Hälfte der Stupisten einem Chef das Vertrauen entzieht, diese auch abgewählt werden sollen könnten.

22:55 Marian verweist darauf, dass es sich um studentische Medien handelt, also auch nur Studenten entscheiden sollten.

22:56 Sophie Stoof wirft ein, dass es schon oft passierte, dass StuPa-Mitglieder demonstrativ Desinteresse an der Arbeit der moritz-Medien äußerten. Sie hält es nicht für sinnvoll, diesen Personen so viel Einfluss einzuräumen.

23:00 Erik von Malottki, der selber gerne Hintergrundgespräche führt, findet es nicht gut, dass es vor den Wahlen der Chefposten häufig Gerüchte gibt. Der Ausschuss könne das Verhältnis vom StuPa und den Medien auf eine vernünftigere Ebene heben.

23:03 Marco Wagner sieht in einem Medienausschuss die Chance, dass sich dort Studenten zusammenfinden, die ein breiteres Interesse an der Berichterstattung der moritz-Medien haben, welches über Hochschulpolitik hinaus geht. Vertreter aus Clubs, Vereinen, Fachschaftsräten, die laut Entwurf im Medienausschuss sitzen würden, brächten dieses mit.

23:06 „Der Medienausschuss kann sich im kleinen Rahmen mit uns beschäftigen“, meint Steffi energisch, die hofft, dass Ausschussmitglieder wissen, worüber sie entscheiden.

23:09 Böhm hält den Schritt zum Ausschuss für richtig, und hat einige Praxisbeispiele wie Verwaltungsräte und Aktiengesellschaften parat, in denen ähnliche Modelle erfolgreich praktiziert würden.

23:10 Abstimmung, ob sich weiter mit Marians Antrag beschäftigt werden soll. Dietrich wünscht, dass diese geheim abläuft und bekommt eine Mehrheit.

23:13 Schon wieder blaue Stimmzettel im Einsatz, wenn das kein Grund zum Anfechten ist!

23:14 Weiter geht es mit dem eigentlichen Antrag zur Einführung vom Ausschuss. Es muss noch über drei Modelle abgestimmt werden, die je eine verschiedene Gewichtung der Mitglieder vorsehen. Eine Mehrheit gab es für Variante 3, hier sollen zwei Mitglieder vom Stupa, zwei von der moritz-Geschäftsführung und den Chefredakteuren und eines durch die FSK bestimmt werden.

23:17 Die Änderungen von Marian werden nicht weiter behandelt. Jetzt geht es zur Endabstimmung, eine Mehrheit von zwei Dritteln ist nötig, da es sich um eine Satzungsänderung handelt.

23:18 Der Medienausschuss wurde bei je zwei Enthaltungen und Nein-Stimmen und 20 Ja-Stimmen angenommen. Booom! Jetzt gibt es bald einen Medienausschuss für die moritz-Medien. Mehr Aufwand aber auch mehr Freiheit! [In eigener Sache]

23:20 Fabianb Schmidt stellt den nächsten Antrag vor. Ein Informationsmedium zur Aufklärung über verfassungsfeindliche Zeichen. Diese soll für eine bessere Information der Studierenden und somit auch zu mehr Zivilcourage sorgen.

23:22 Lob von Marian und Dietrich. Letzterer würde den Antrag weiter fassen und über die Einschränkung auf nur verfassungswidriger Kennzeichen hinausgehen.

23:24 Alex-Jan und Jan-Ole merken an, dass es auch Grauzonen gibt, diese sollten ebenfalls erfasst sein. Er meint Symbole, die eine eindeutige Aussage haben aber nicht strafbar sind. Im Antrag ist das schon vorgesehen.

23:27 Simon Karrasch vom AStA begrüßt die Idee, hält aber die derzeitige Formulierung im Antrag für problematisch. Es gebe schon viele vergleichbare Onlineangebote. Wichtig sei es, „die Leute darüber zu informieren, dass sie intervenieren können.“

23:33 Milos schlägt vor, dass begleitend auch eine Infoveranstaltung organisiert wird.

23:34 Von vielen Seiten kommt der Vorschlag, dass der AStA besser auf ähnliche, bereits vorhandene Informationsmedien hinweisen soll.

23:37 Marco hält es für wichtig, die erwähnten Grauzonen genauer zu definieren.

23:42 Till Lüers empfindet es als bemerkenswert, dass ausführlich über einen wirklich ausgesprochen offenen formulierten Arbeitsauftrag an den AStA diskutiert wird, der erst in seiner genaueren Ausgestaltung konkret wird.

23:45 Darauf hin wurde beschlossen, dass der AStA selbst seine Vorstellungen ausarbeiten soll, erst dann gibt es einen Beschluss.

23:47 Pause!

23:57 Es geht weiter und das Präsidium schlägt eine kleine Planänderung vor: Es soll nun kurz über die vergangene Nachhaltigkeitswoche berichtet werden. Jan hat das Wort.

24:00 Die genaue Auswertung wird erst morgen stattfinden. Bei dem morgigen Treffen (in der Projektwerkstatt, Lange Str. 60 um 20 Uhr) soll auch über eine mögliche Teilnahme an den diesjährigen Entwicklungspolitische Tagen entschieden werden. Bei den Finanzen wurden Netto und Brutto Beträge verwechselt, mit der Finanzierung wird jedoch alles glatt gehen. Joel nutzt die Gelegenheit und Bedankt sich bei der AG Ökologie. Er selbst habe zuvor gegen die Förderung gestimmt ist nun aber sehr begeistert gewesen.

00:05 Klopfkonzert für die AG Ökologie und den AStA. Alle sind sich einig: Das war eine gute Woche!

00:08 Erik von Malottki stellt den nächsten Antrag vor: TOP 11 Fernleihe ausbauen. Obwohl der letzte nett gemeinte Antrag der Jusos zur Verbesserung der Studienbedingung im Sommer (Wassertrinken in der UB soll erlaubt werden) noch weit vom Durchsetzen entfernt ist, soll nun erneut versucht werden, dass Hausarbeitsschreiben erleichtert zu werden. Bücher die zwar im Präsenzbestand vorhanden sind, sollen zusätzlich auch per Fernleihe ausleihbar gemacht werden.

00:12 Kurzer Redebedarf und doch keine Änderungsanträge. Die namentliche Endabstimmung ergab die einstimmige Annahme. Auf der morgigen Kommissionssitzung soll dies auch gleich angesprochen werden.

00:14 Zur späten Stunde wird die zweite Lesung zum Neubeschluss der Förderrichtlinie begonnen. Es liegen zwei Änderungsanträge vor. Einer dieser kommt von Stupas liebsten Satzungsanhänger Christoph Böhm und der zweite von Jole.

00:20 Till hat als AStA Finanzreferent alles Stück für Stück genau erklärt und auch Böhm gibt noch seinen Senf dazu.

00:26 „Aufgrund der räumlichen Nähe der zwei Antragsteller wurde sich geeinigt“, so Böhm. Gratulation zu dieser einwandfreien Zusammenarbeit trotz fortgeschrittener Sitzungsdauer.

00:29 Auch hier wurde sich für eine en bloc Abstimmung entschieden. Joles Änderungsanträge wurden so eben mit einer Mehrheit alle angenommen. Geheime Endabstimmung. Schon wieder. Und das ganz ohne Anwesenheit von Alexander Wilhelm Schmidt.

00:33 Parallel zur Auszählung ist der TOP Sonstiges eröffnet worden. Johanna erläutert den geplanten politischen Spaziergang zum 04. Juli. Thema ist unter anderem das Haushaltsdefizit der Hochschulen. Treffpunkt ist um 14 Uhr auf dem Rubenowplatz.

00:36 Erik worst case: Wenn nicht einmal die Hälfte der Stupisten bei diesem Spaziergang anwesend sein werden. Wir sind gespannt..

00:37 Simon Voigt, der gerade nicht tickert, stellt Nachfragen zum Freitag. Es wird hoher Besuch aus Berlin erwartet, denn Angela Merkel kommt zur Eröffnung eines Diagnostikzentrums der Unimedizin. Der AStA wird dort die Kanzlerin mit einem Banner begrüßen, so HoPo-Referent Bejamin Schwarz.

00:40 Die Ergebnisse der Endabstimmung zur Förderungsrichtlinie: Mit 9 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen wurden diese abgelehnt.

00:41 Das Präsidium geht davon aus, dass es keine weitere außerordentliche Stupa-Sitzung mehr geben wird. Deswegen wird nun der Moment genutzt und Christoph Böhm in den Stupa-Ruhestand verabschiedet. Nach über 4 Jahren, die äußerst kontrovers begannen als er zum ersten Mal nachrückte, wird er sich nun in andere Gewässer begeben und die Stadt bald verlassen. Seinen Rücktritt vom StuPa und somit aus der Greifswalder Hochschulpolitik hat er zum 18. August erklärt.

 

Fotos: Natalie Rath, David Vössing (Archiv)