27 junge Menschen versammeln sich abends in einem großen Saal und reden, schreien oft sogar, bis nach Mitternacht durcheinander und aneinander vorbei. Was aussieht wie eine verspäte Erstisause oder Ü30-Party ist etwas ganz anderes: Die erste Sitzung des Studierendenparlamentes im neuen Semester. 106 Tage sind seit der letzten Zusammenkunft vergangen, da muss viel aufgearbeitet werden, der Präsident hat schon vorsorglich zur außerordentlichen Sitzung in der nächsten Woche geladen.

Die Mitglieder des Studierendenparlamentes (StuPa) wurden Anfang das Jahres aus der Studierendenschaft heraus gewählt, zur Vorlesungszeit tritt das Gremium regulär alle zwei Wochen zusammen. Seine wichtigste Aufgabe ist es, die Gelder der Studierendenschaft zu verwalten, acht Euro steuert jeder bei seiner Immatrikulation oder Rückmeldung bei. Außerdem werden Vertreter benannt, in den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA), bei den Moritz-Medien arbeiten wollen. Diese bekommen auch eine Aufwandsentschädigungen, die vorher festgelegt wurde.

Der AStA kann vom StuPa mit Aufgaben betraut werden, die auf den Sitzungen besprochen und per Beschluss vergeben werden. Hier geht es um Mehrheitsentscheidungen, die also möglichst die Interessen der Studierendenschaft widerspiegeln sollen. Bei zuletzt 14,5 Prozent Wahlbeteiligung und einer entsprechend geringen Außenwahrnehmung ist aber mitunter umstritten, ob das StuPa dies überhaupt leisten kann. Allerdings gibt es kein anderes Gremium, das die Meinung von so vielen Studierenden auf einmal vertritt.

Neben den Finanzen, trifft das StuPa aber auch andere Entscheidungen, so wird beispielsweise zu Entwicklungen in der Hochschul- oder Landespolitik Stellung bezogen, manchmal auch zu Bauvorhaben der Stadt Greifswald. Politische Hochschulgruppen nutzen dies gerne als Bühne für ihre eigenen Interessen, was nicht unbedingt heißt, das dann noch konstruktive Sachpolitik betrieben wird.

Im Folgenden seht ihr die Tagesordnung für die heutige Sitzung, das Nebenstehende sind farbige Erläuterungen der Punkte von uns. In ihrem vollen Umfang können die Drucksachen auch hier nachgelesen werden. Um 20 Uhr s.t. soll die siebte StuPa-Sitzung im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes losgehen.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Alle Empfänger einer Aufwandsentschädigung geben Einblick in ihre Arbeit der letzten Wochen.
TOP 3 Formalia
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1. Polenmarkt (Drs.22/88) Kilian Dorner beantragt, die polnischen Kulturtage „polenmARkT“ (15. Bis 30. November) mit bis zu 1500 Euro fördern zu lassen. Das 15. Jubiläum steht an, das Programm ist aber noch nicht fertig, dem Antrag ist trotzdem schon einmal eine elf Seiten lange Rohfassung beigefügt.
TOP 4.2. StuThe Guido Goh (Drs.22/86) Das Studententheater (StuThe) holt Guido Goh nach Greifswald. Es soll einen Gesangsworkshop und ein anschließendes Konzert am 16. und 17. November geben, bis zu 429 Euro beantragen sie zur Unterstützung. Das Angebot soll auch für Laien offen stehen, normalerweise sei es für Studierende nicht bezahlbar, so der Antragsteller Jörn Sander.
TOP 4.3. StuThe Kasimir und Karoline (Drs.22/87) Eine Woche später geht es mit einer weiteren Veranstaltung des StuThe weiter. Ein Gastspiel des Theater Zeppelins aus Hamburg, bei dem Studenten und Schüler tätig sind, kommt mit dem mit dem Theaterstück Kasimir und Karoline nach Greifswald und soll mit bis zu 550 Euro gefördert werden. Diese ergeben sich vor allem aus dem Transport der benötigten Requisiten und das Bühnenbild.
TOP 5 Wahlen der AG-Vorsitzenden
TOP 5.1. Wahl des Vorsitzenden der AG Wahlen Um möglichst produktive Gremienwahlen 2013 zu erreichen, geschieht dies früher als sonnst, die Bewerbung erfolgt wohl mündlich.
TOP 6 Wahlen moritz-Medien
TOP 6.1. Wahl Chefredaktion moritz Magazin Hier bewirbt sich Katrin Haubold als neue Chefin, sie war bisher Stellvertreterin. Ihre Partnerin möchte Corinna Schlun werden, die schon seit einem Jahr beim Magazin tätig ist.
TOP 6.2. Wahl Chefredakteurin moritz-TV Carolin Kock ist schon seit Anfang des Jahres stellvertretende Chefredakteurin, sie will es jetzt wissen und Chefin werden.
TOP 6.3. Wahl stellvertretende Geschäftsführerin moritz-Medien Johnnes Köpcke gibt seinen Chefposten beim Magazin ab, nicht ohne den Versuch zur Geschäftsführung aufzusteigen, wo die Stellvertreterstelle schon seit Mai frei ist.
TOP 6.4. Wahl stellvertretende Chefredakteurin webmoritz Auch hier gibt es eine freie Stelle, allerdings keine Bewerber.
TOP 7 Wahlen AStA
TOP 7.1. Wahl Hauptreferat Studium und Lehre Wie vorher angekündigt, gab Paula Zill das Referat zum September ab, es liegt keine neue Bewerbung vor.
TOP 7.2. Wahl Co-Referat Fachschaften und Gremien Auch Julia Helbig gab ihr Referat auf, die Nachfolge möchte Benjamin Kranepuhl antreten.
TOP 7.3. Wahl Co-Referat Hoschulpolitik, politische Bildung und Antirassimus Dieses Referat wurde zu Beginn der Legislatur neu geschaffen, jetzt konnte mit Inga Marken endlich auch jemand gefunden werden, der es ausfüllen möchte.
TOP 8 Finanzen der Studierendenschaft* Ein Info-TOP zur aktuellen Finanzlage.
TOP 9 Nachtragshaushalt 2012 1. Lesung Muss besprochen werden, verspricht eine lange Debatte.
TOP 10 Neubeschluss der Konzepte zur Verwendung der Rückmeldegebühren
TOP 11 Einberufung der Vollversammlung Der Antrag wird noch vorbereitet, einen Termin gibt es noch nicht.
TOP 12 Bestätigung der AStA-Beschlüsse in der vorlesungsfreien Zeit (Drs.22/92) In der vorlesungsfreien Zeit traf der AStA stellvertretend für das StuPa ein paar Beschlüsse.
TOP 12.1. Beauftragung Vertretung Studium und Lehre Diese liegt momentan bei Anne Lorenzen, die heute Stupistin ist, aber schon vorher lange in diesem Referat tätig war. Da StuPa-Mitglieder nicht in den AStA gehen dürfen, ohne ihr Mandat niederzulegen, wird hier mit einer „Beauftragung“ gehandelt.
TOP 12.2. Finanzantrag StuThe
TOP 12 Vergütungen von Vakanzen innerhalb der verfassten Studierendenschaft
TOP 12.1. moritz-Medien (Drs.22/85) Drucksachen fehlen.
TOP 12.2. AStA Drucksachen fehlen.
TOP 13 Verbesserung des mobilen Onlineangebotes der Universität (Drs.22/89) Wie die Antragsteller Hendrik Hauschild und Christoph Böhm (beide Junge Union) schreiben, planen die Uni und das Studentenwerk parallel voneinander die Entwicklung einer Smartphone-App. Ihnen erscheint es wenig sinnvoll, dass jeder Akteur eigene Angebote verbreitet, vielmehr sollte es eine gemeinsame Uni-Greifswald-App geben. Der AStA soll sich dafür stark machen.
TOP 14 Konkretisierung Bio-Mensa Beschluss (Drs.22/91) Mit vielen schicken Fremdwörtern, aber ohne Kommasetzung wird in dem Antrag von Antje Gärtner (AStA-Ökologiereferentin), Felix Pawlowski (AStA-Vorsitz) und Matias Bluhm auf einen bestehenden Beschluss vom 12. Juni eingegangen (link), mit dem eine ökologisch vertretbare Mensa herbeigeführt werden sollte. Jetzt wird es mit einigen weiteren Schritten konkreter, der AStA soll die Mensa zu mehr Bioessen überreden, indem zum Beispiel einzelne Komponenten auf biologisch produzierte Produkte umgestellt werden.
TOP 15 Live-Übertragung der US-Präsidentswahl (Drs.22/90)  Michael Seifert, Simon Karrasch, Lars Buchholz, Christopher Riemann und Patrick Schmidt (Jusos) wünschen sich eine Live-Übertragung der US-Präsidentschaftstwahlen in der Nacht des 6. November, die der AStA organisieren soll. Vor vier Jahren habe es ein vergleichbares Projekt mit großem Erfolg gegeben.
TOP 16 Sonstiges Wenn jetzt noch jemand Ideen hat, dann kann sogar weiterdiskutiert werden.

*Das Präsidium rät den Ausschluss der Öffentlichkeit bei diesem Tagesordnungspunkt.

Für die Reihenfolge der Tagesordnung ist das Präsidium verantwortlich. Für alle Unstimmigkeiten auch.

Hier beginnt ab 20 Uhr der Live-Ticker

Der webMoritz begleitet traditionell die StuPa-Sitzungen mit einem Live-Ticker, den ihr nachher genau an dieser Stelle finden werdet. Das geschieht zum einen, weil wir es können, aber natürlich sollte auch eine möglichst breite Masse über die Arbeit ihrer gewählten Vertreter Bescheid wissen.

Es tickern Natalie Rath und Simon Voigt

20:05 Seit der letzten Sitzung sind übrigens zwei StuPisten zurückgetreten, darunter Greta Öhler. Für die beiden rücken Oliver Gladrow und Thorben Vierkant nach. Oliver will diese Gelegenheit aber offensichtlich nicht nutzen, er ist noch nicht da.

20:09 „Es werden noch ein paar Leute nachkommen, aber ich denke wir fangen schon einmal an.“, eröffnet der Präsident die Sitzung. Er verkündet die beiden Rücktritte. Außerdem kommt noch Mark Wildschrei hinzu, anstatt diesen kann nun Max Pröbsting nachrücken. Oliver ist übrigens entschuldigt.

20:10 Applaus für den Abschluss der Ersti-Woche. Der Präsident bedankt sich für die erfolgreiche Protestaktion gestern auf dem Dommarkt.

20:11 Christoph Böhm hat gerade an Marian Wurm (die beiden stellten in der letzten Legislatur das Präsidium) einen Star-Trek-Communicator für die erfolgreiche Arbeit überrreicht. Dieser bedankt sich und meint „die Star Trek-Nerds unter uns werden es verstehen.“

20:15 Die Tagesordnung hat sich seit gestern noch etwas verändert, sie wird einstimmig angenommen.

20:17 Felix Pawlowski (AStA-Vorsitzender) denkt, dass morgen zur Demo etwa 700 Menschen erscheinen werden. Er stützt sich unter anderem auf Facebook-Zusagen. Noch werden Ordner benötigt.

20:20 Bericht von der Öffentlichkeitsreferentin Charlotte Saebsch. Fabian Schmidt merkt an, das es in den letzten Flyern und im Erstiführer orthografische Fehler gab. Milos beschwichtigt und meint, dass Charlotte mit Arbeit „bombadiert wurde.“

20:24 Nikolas Wartenberg berichtet von der Wohnraumbörse, die für Erstsemester veranstaltet wurde. Er denkt, dass es ein Erfolg war, weil er später einige Erstis erneut traf, und diese eine Wohnung gefunden haben.

20:27 Anne Lorentzen ist für das Studium und Lehre Referat beauftragt und damit auch für die 24h-Vorlesung, sie berichtet: die Flyer sind fertig und das Programm ist voll geworden. Es ist sogar „ein tolles tolles tolles Programm.“, wie sie sagt.

20:32 Johannes Köpcke verkündet offiziell seinen Rücktritt. Er bedankt sich, für schöne Zeit und denkt, das Heft 100 ein Erfolg war.

20:34 Fragen zum Nachwuchs. Das Mediencafé war ein Erfolg, die erste Sitzung im ersten Semester auch.

20:36 MoritzTV: Auch hier gab es einen Rücktritt: Die Ära Henning Mayer ist vorbei.

20:37 Bericht AG Gender Trouble. Es gibt wahrscheinlich bald ein Problem mit den passenden Räumen für die Parties. Das Studentenwerk hatte ein Angebot zurückgezogen.

20:41 Der Bericht der „mit Umweltgruppe“ liegt nicht vor, allerdings kann die AStA Referentin für Ökologie Aufklärung verschaffen: Das nächste Treffen der AG ist nächsten Freitag.

20:44 „Die LKS soll nach Greifswald eingeladen werden damit es wieder ordentlich läuft“ so der Präsident zu der Situation des Landeskonferenz der Studierendenschaften.

20:45 Die Berichte sind nun vorbei und gleich wird der nächste TOP aufgemacht: nämlich TOP4, die Finanzanträge. Den Anfang macht Kilian Dorner der hier um Förderung für den 15. PolenmARkT bittet.

20:49 „Ich würde euch bitten mich wohlwollend zu behandeln und alle möglichen Fragen zu stellen.“ so Killian in seinem Anfangsstatement. Louise Behrend, die Finanzreferentin des AStAs, macht den Anfang. Sie sei von diesem Antrag ganz begeistert und bedauerte es lediglich, dass die Stadt und das Land jeweils weniger Geld zur Verfügung stellen als die Studierendenschaft.

20:52 Der Vorsitzende vom Haushaltsausschuss hat gerade gefragt, ob dem Haushaltsausschuss der Finanzplan vom PolenmARkT vorliegt.

20:56 Der Finanzantrag wird im Detail vorgestellt. Das StuPa soll einen Teil der Kosten für die Werbung übernehmen, was beispielsweise die Erstellung und den Druck der Programmhefte bedeutet. Es gibt keine Nachfragen.

20:58 Endabstimmung: Der Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen. „Herzlichen Dank an euch alle.“, freut sich Kilian und lädt alle Stupisten zur Eröffnung und zu den Veranstaltungen ein.

20:59 Weiter geht es mit den Anträgen des Studententheaters. Der Antrag für TOP 4.2 wird 100 Euro günstiger verkündet der Schatzmeister vom StuThe.

21:01 Die Antragsteller halten eine Lobrede auf Guido Goh. Er freue sich schon auf das Workshop in Greifswald. Der Preis dafür sei „absurd gering“, außerdem könnten Profis wie Amateure teilnehmen. „Es geht natürlich zu Gunsten der Studierenden.“

21:03 Louise lobt auch diesen Antrag für seine Detailtreue. Fabian Schmidt vom Finanzausschuss findet es unter aller Sau, dass beim letzten Treffen am Wochenende so wenige Ausschussmitglieder dabei gewesen sind. Der Ausschuss schließt sich aber dem Votum der Finanzreferentin an. Gelobt wird von allen, dass auf diesen Weg die studentische Kultur gefördert werden kann.

21:07 Wieder keine Fragen, die Abstimmung ist einstimmig. Die Antragsteller empfehlen den Stupisten, zum Workshop zu kommen. Auf diese Weise könnte es möglich werden, die Stimmen so weit zu trainieren, auch ohne Mikrofone im Konferenzsaal zu sprechen. Die Debatte würde mindestens doppelt so schnell werden.

21:08 Weiter mit dem zweiten Antrag vom StuThe, TOP 4.3.

21:10 Auch dieser Antrag wird von Louise gelobt.

21:11 Endabstimmung: wieder einstimmig. Milos Rodatos freut sich, das Geld für die studentische Kultur ausgegeben werden kann.

21:13 Die Finanzanträge sind für heute durch und der TOP 5 steht an: Wahlen. Als erstes steht die Wahl des AG-Vorsitz der AG Wahlen an. Henri Tatschner stellt sich dafür zur Wahl und wurde soeben einstimmig per Handzeichen gewählt.

21:15 Und schnell geht es weiter: TOP 6 Wahlen der Moritz-Medien. Als erstes steht die Wahl der neuen Chefredaktion des Magazins an. Katrin Haubold bewirbt sich nun auf den Chefsessel, nachdem sie bereits das Amt des stellvertretenden Chefs mehrere Monate bekleidet hat.

21:17 So langsam kommen auch Nachfragen aus dem Plenum hoch. Lars Buchholz fragt nach Katrins konkreten Ideen, Konzepte und Vorschläge zur Lösung der akuten Nachwuchsproblematik in den Studentenmedien.

21:22 Die Wahl beginnt. Blaue Zettel werden nun ausgeteilt, auf denen die Stupisten nun ihre Meinung kund tun sollen.

21:25 Während die Zettel ausgezählt werden, stellt sich Carolin Kock für die Wahl als neue Chefredakteurin von MoritzTV vor. Henning hat uns leider verlassen und deswegen muss auch hier neu gewählt werden.

21:28 Die Nachfragerunde beginnt. Fabian Schmidt interessiert sich besonders für den hochschulpolitischen Schwerpunkt. Carolin erläutert, dass nach den Semesterferien nun auch wieder die HoPo einen Platz im MoritzTV finden werde.

21:29 Milos Rodatos: „Ich habe das Gefühl das sich bei euch langsam ein Generationenwechsel vollzieht. Du bist ja auch schon eine weile dabei und Henning gehörte auch zu den älteren Tieren.“

21:31 In der Zwischenzeit gibt es bei Katrin ein Wahlergebnis: Mit 20 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme ist Katrin die neue Chefredaktion des Moritz Magazins! Gratulation!

21:33 Jetzt stellt sich Corinna Schlun vor, sie möchte Stellvertreterin von Katrin werden. Corinna berichtet, als Layouterin und nicht als Ressortleiterin beim Heft Erfahrung gesammelt zu haben.

21:34 Auch Carolin wurde gewählt! Applaus!! Einstimmige Wahl!!!

21:37 Es wird ausgezählt. Jetzt bewirbt sich Johannes Köpcke für die Geschäftsführung.

21:39 Christoph Böhm fragt, ob es Vorkenntnisse in Sachen Finanzen und Verwaltungsaufgaben gibt. Johannes erwidert, dass es diese nicht direkt gebe, er aber als Magazin-Chef Erfahrungen sammeln konnte. Außerdem besteht Kontakt zum äußerst kompetenten Vorgänger Erik Schumacher.

21:40 Milos fragt, wo Einsparungen möglich sind. Johannes meint, dass es vor allem wichtig sei, das Vorschläge von Seiten der Medien kommen und nicht vom StuPa vorgegeben werden. Für das Magazin will er übrigens weiter schreiben, so wie es auch jedem anderen Studenten frei steht. Aus der Redaktionssitzung will er sich aber heraushalten.

21:43 Corinna Schlun wurde mit 19 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Eine Stimme fehlte also. Applaus!!

21:43 Milos verkündet, das es bei irgendeinem Fußballspiel gerade ganz gut aussieht für die Mannschaft aus Deutschland, die dort auch mitspielt. Die tickernden Redakteure sind desinteressiert.

21:45 Pause! Das heißt auch, das Johannes Köpcke auf seine Auszählung warten muss.

21:58 Die Pause ist vorbei. Johannnes wurde äußerst knapp gewählt. Es gab 14 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Applaus!!

22:02 Nachdem die Wahlen der Medien nun abgeschlossen sind, stehen jetzt die Wahlen des AStAs an. Benjamin Kranepuhl stellt sich zur Wahl für das Referat Fachschaften und Gremien.

22:04 Während die Wahl ausgezählt wird, steht nun die Wahl Co-Referat Hoschulpolitik, politische Bildung und Antirassimus an. Dafür stellt sich nun Inga Marken zur Wahl. Sie studiert seit 2008 in Greifswald und war ein halbes Jahr in der Grünen Hochschulgruppe.

22:12 Da der Präsident selbst einmal das AStA-Referat für politische Bildung bekleidet hat, möchte er Inga auf die heikle politische Situation in Vorpommern hinweisen.

22:13 In der Zwischenzeit wurde das Ergebnis von Benjamins Wahl ausgezählt: Er wird nun offiziell in den AStA-Clan mit 16 Ja-Stimmen aufgenommen. Währenddessen, gehen die Zettelchen für die zweite Wahl um.

22:16 Das Ergebnis: Mit 18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und einer Enthaltung ist nun auch Inga AStAnaut.

22:17 Gleich folgt der Tagesordnungspunkt, der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gestellt wird. Es soll mit Zahlen hantiert werden, die noch nicht in die Öffentlichkeit gelangen sollen. Der Präsident spricht von einer Entwicklung, die sich schon seit längerem angebahnt hat.

22:19 Er betont, das ihm dies schwer falle. Vielleicht erinnert er sich dabei, für die Hochschulpiraten im StuPa sitzt. Außerdem sollen trotz Ausschluss der Öffentlichkeit auch Moritz-Chefredakteure und Hendrick Hauschild, ehemaliger AStA-Finanzreferent anwesend bleiben. Die Abstimmung erfolgt gleich.

22:21 Vorher möchten sich noch die Mitglieder des Haushaltsausschusses rechtfertigen, warum sie bei der letzten Sitzung nicht anwesend sein konnten. Zeitmangel, Umzug, Arbeit. Es geht um Sean Rinkens, Christopher Riemann und Lars Buchholz, die nicht zur letzten Sitzung erschienen sind. Alle betonen, sich vorher, wenn auch kurzfristig, entschuldigt zu haben.

22:24 Fabian Schmidt, er ist auch Mitglied und war beim Treffen, betont, dass der Ausschuss wichtige Arbeit leiste, da es um viel Geld gehe. Da sei Mitarbgeit wichtig.

22:26 Die Diskussion ist vorerst beendet. Es wird über den Ausschluss der Öffentlichkeit abgestimmt, eine Zweidrittelmehrheit ist nötig.

22:27 Es gibt 15 Ja-Stimmen, auch von allen Piraten. 18 wurden benötigt. Problem ist mal wieder die geringe Anwesenheit der StuPa-Mitglieder. Der Präsident ist sprachlos. „Als Parlamentarier haben wir die Aufgabe, eine Finanzsituation zu schaffen, die nachhaltig und zukunftsfähig ist.“ Es gehe um Verantwortung, und habe nichts mit fehlender Transparenz zu tun. Leidenschaftlich setzt er sich dafür ein, auch bei einer AStA-Sitzung sei der Ausschluss der Öffentlichkeit auch möglich und wichtig, rechtfertigt er.

22:30 Der leidenschaftliche Appell ging noch weiter, nun soll nocheinmal abgestimmt. Milos agiert nach dem Prinzip: Wir stimmen so lange ab, bis es passt!

22:31 Und es passt. Die Gäste verlassen den Saal. Alle AStA-Mitglieder, Moritz-Chefs und Hendrik Hauschild dürfen bleiben.

00:52 Die Öffentlichkeit ist wieder zugelassen. Erik von Malottki und Marco Wagner nutzten als studentische Senatoren in den letzten zwei Stunden ebenfalls ihre Möglichkeit, an der Sitzung teilnehmen zu können.

In TOP 8 ging es um den Haushalt der Studierendenschaft. Der StuPa-Präsident Milos Rodatos und die AStA-Finanzreferentin Louise Behrend informierten darüber, dass auf die Studierendenschaft bald Forderungen vom Finanzamt zukommen werden. 2008 wurde vom Bundesfinanzgericht festgestellt, dass keine Aufwandsentschädigungen durch die Studierendenschaft gezahlt werden dürfen, es könne nur Gehälter geben, welche versteuert werden müssen. Nun müssen rückwirkend für die letzten fünf Jahre Steuerverbindlichkeiten beglichen werden, außerdem steht ein grundlegender Umbau in den Strukturen des AStA und der Moritz-Medien bevor. Aufwandsentschädigungen werden nur noch bis zu einer bestimmten Schwelle vertretbar sein, um keine zusätzliche Belastung der Studierendenschaft durch die Versteuerung zu verursachen.

Der Ausschluss der Öffentlichkeit wurde damit begründet, dass aktuell noch über viele Zahlen verhandelt wird und diese deswegen  nicht offen diskutiert werden sollten. Mit dem Abschluss des nächsten Haushalts werden die Ergebnisse veröffentlicht, sagte Milos Rodatos gegenüber dem webMoritz.

00:56 Weiter geht es mit TOP 9 Nachtragshaushalt 2012. Die Sitzung wurde übrigens schon um zwei Stunden verlängert. Aktuell ist das Limit bei 02:00 Uhr.

00:59 Louise Behrend stellt die einzelnen Punkte vor.

01:03 Milos findet, das der Nachtragshaushalt beschlussfähig ist, dieser wird erst in der nächsten Woche gefällt, da es sich um die erste Lesung handelt. Selbstbestätigung von allen Seiten. Es gibt zur späten Stunde nur wenige Fragen.

01:06 Weiter geht es mit TOP 10. Die schon beschlossenen und bestätigten Konzepte zur Verwendung der rechtswidrig erhobenen Rückmeldegebühren wurde vor Kurzem abgelehnt. Milos erläutert, dass der Rektor aufgrund eines Gutachtens rechtliche Bedenken geltend machte und die Konzepte nicht befolgen wollen. „Kompletter Bruch mit den Beschlüssen der Vollversammlung.“, so Milos.

01:08 „Ich denke das die Vollversammlung uns klare Linien vorgegeben hat, die wir jetzt befolgen sollten.“ Nun sollen die Konzepte neu beschlossen werden, um sie morgen (in 13 Stunden) dem Senat vorzulegen.

01:20 Es wird viel mit den Zahlen der beiden Konzepte jongliert.

01:26 Das Konzept zum Hochschulsport wurde angenommen. Wir kümmern uns darum, eine digitale Tischvorlage zu bekommen, um diese auch den Lesern präsentieren zu können.

01:30 Eine Vertreterin vom Mensaclub erläutert, welche Umbaukosten aktuell anstehen. Ein neuer Tresen wird benötigt, deswegen versuchen die Betreiber, auch vom Geld aus den Rückmeldegebühren zugreifen zu können. Außerdem müssten die Toiletten erneuert werden, es könnte sein, das dies nicht mehr alleine gestemmt werden könne.

01:34 Es werden 17.000 12.000 Euro für die aktuellen Baumaßnahmen benötigt.

01:39 Henri Tatschner merkt an, das bereits auf der Vollversammlung beschlossen wurde, dass der Mensaclub keine gesonderte Förderung bekommen soll. Diese könne nun nicht nachträglich eingefügt werden.

01:41 „Unser Terminplan ist einfach unglaublich voll.“, es wird erläutert, dass die wenigen Clubmitglieder viel leisten.

01:43 Aktuell dreht sich die Diskussion um die Frage, warum der Club eine neue Schankanlage braucht.

01:45 Einstimmig wurde gerade beschlossen, dass die freien Mittel aus dem alten Konzept jetzt für den Mensaclub genutzt werden sollen.

01:46 Felix Pawlowski erläutert nun, dass es besonders wichtig sei, so früh wie möglich die Vollversammlung zu planen. Als Termin steht schon der 6. Dezember fest. Je früher dies geschehe, könnten die Dozenten ihre Veranstaltungen so planen, dass die Studierenden zur entsprechenden Zeit frei haben.

01:51 Der Präsident wirkt etwas verwirrt.

01:52 Die beiden Konzepte wurden jetzt einstimmig angenommen und sollen morgen dem Rektorat vorgelegt werden. Ob die auch mitlesen?

01:53 Die Vollversammlung wurde jetzt auch einstimmig einberufen.

01:55 Der Präsident wirkt immer verwirrter. Wir auch ein bisschen. Die Sitzung ist auf skurrile Weise beendet worden.

Fotos: Simon Voigt, Johannes Köpcke