Herzlich Willkommen zur zehnten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Heute gibt es unter anderem die 2. Lesung der Finanzordnung und auch die AStA-Wahlen stehen, wie in jeder vorherigen Sitzung, erneut auf dem Programm. Mal schauen was uns sonst noch inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die vorläufige Tagesordnung:
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
5.2 Politische und ökologische Bildung
5.3 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP 6 Wahl des stellv. stud. Mitglieds für Robert Gebauer im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
TOP 7 Finanzordnung (2. Lesung)
TOP 8 Antrag: Projektstelle „Übergabe und Einarbeitung AStA-Verwaltungsfachkraft“
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch David, Namid, Lina, Rudy, Niklas, Eric, Allan
TOP 1 Begrüßung
Das Glöckchen läutet um 20:27 Uhr die Sitzung ein und es wird Folgendes verkündet:
Wir sind mit 12 Stupist*innen und 6 Stimmübertragungen beschlussfähig!
TOP 2 Formalia
Die Tagesordnung wird in vorliegender Form beschlossen. Die Tagesordnung wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird ebenfalls einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
TOP 3 Berichte
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen zum Bericht des Präsidiums.
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen zu den vorgelegten Berichten des AStA.
Auch zu unserem Bericht als moritz.medien gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
20:31 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
Allerdings gibt es eine Anregung von Patrizia, die sie vorstellt.
Sie stellt ihre Auftaktveranstaltung zur Unterstützung von Erstakademiker*innen an der Uni vor.
Sie habe den Vortrag auch bereits im Senat vorgestellt. Ihr sei es aber wichtig, den Vortrag auch hier noch einmal zu halten, weil sie das Thema für die studentische Selbstverwaltung wichtig findet.
Sie betont, dass das Konzept darauf beruhe, das Defizit an akademischen Erfahrungen auszugleichen, welche für Erstakademiker*innen nicht durch die Eltern weitergegeben werden könnten.
Es gehe auch darum, dass Erstakademiker*innen sich leider aufgrund von Scham oft nicht trauen ihre Probleme anzusprechen, was ein Problem sei. Sie zeigt eine Statistik, die verdeutlicht, dass Akademiker*innenkinder im Durchschnitt höhere Abschlüsse erzielen als Nicht-Akademiker*innenkinder. Ein Trend, der biographisch bereits vor der Uni beginne.
Erstakademiker*innen hätten weniger Zeit und Kapazitäten, sich akademisch (weiter-)zubilden, weil sie mehr Energie für die Orientierung an der Uni aufwenden müssten.
Sie stellt das Konzept vor, welches an diversen Punkten ansetze.
Es könne auch dazu führen, dass Erstakademiker*innen sich unsere Uni aussuchen, weil sie im Gegensatz zu anderen diese Beratungsangebote haben.
Im Zuge des Projektes gebe es verschiedene Veranstaltungen, die sie nennt. Sie zeigt außerdem, welche Personen sich in der Gruppe engagieren.
Sie stellt Mitwirkende und Unterstützende vor und läd ein, sich ebenso zu engagieren und zur Auftaktveranstaltung am 10.11. zu kommen.
Außerdem zeigt sie einen Vergleich mit anderen Unis. Dort gebe es teilweise schon mehr Beratungsangebote als bei uns.
Sie bittet um Unterstützung und Verbreitung der Initatiative. Die Intitiative soll sich langfristig an der Uni etablieren und den Studierendalltag ergänzen.
Außerdem erzählt sie, dass in dieser Erstiwoche erstmals mittels einer Befragung der Anteil der Erstakademiker*innen abgefragt worden sei.
Melina bedankt sich bei Patrizia für das Engagement und betont, dass sie die Stiftung Arbeiterkind selbst kenne und sie sehr unterstütze.
Es gibt Applaus und keine weiteren Fragen.
20:42 Uhr
TOP 5 Wahlen AStA
Die nächste Runde startet.
5.1 Vorsitz
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.2 Politische und ökologische Bildung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.3 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Es liegen aber zwei Bewerbungen vor. Eine ist von Johannes, der allerdings nicht anwesend ist. Seine Bewerbung wird an die Wand projeziert und ist online einsehbar.
Außerdem beworben hat sich Grey, der sich noch einmal vor dem StuPa vorstellt.
Grey schreitet nach vorn, um seine Bewerbung zu ergänzen:
Er ist 20 Jahre alt und studiert Gymnasiallehramt. Er habe das Amt bereits inne und habe dabei sehr viel gelernt.
Er betont die bisherige Arbeit an dem Awarenesskonzept, was ihm besonders am Herzen liege und für ihn weiter im Fokus stehen soll. Es solle weiterhin „essentieller Bestandteil“ des Referats bleiben.
Zudem habe er FSRs und andere Gruppen in Konfliktfällen beraten, was sehr fruchtbar gewesen sei.
Außerdem habe er Studierenden in „existenziellen Problemen“, bei fehlendem Wohnraum oder fehlenden Aufenthaltsbescheinigungen geholfen.
Bisher habe er immer eine Lösung anbieten können, setze sich aber außerdem für eine weitere Barrierefreiheit dieses Angebots ein.
Außerdem sitze er bei der Einarbeitung der Kollegin auf der Sachbearbeitungsstelle für Antidiskriminierung, um einen bestmöglichen Einstieg ermöglichen zu können.
Er stellt ein beispielhaftes Projekt vor, bei dem im Zuge der Notwohnraumbörse Studierende bei älteren Menschen leben und ihnen in ihrem Alltag helfen. Das sei in anderen Universitätsstädten bereits üblich und solle auch hier etabliert werden.
Er bewerbe sich, weil er sich als kompetente Person mit Gefühl für Mitmenschen sehe und soziale Themen eine Herzensangelegenheit für ihn seien.
Es gibt Applaus.
Es gibt eine Frage von Janne: Grey hat das Amt bisher komissarisch gefühlt. Die Frage besteht darin, ob er sich nun bewirbt, weil er mehr Zeit habe.
Antwort: Er hat es seit April komissarisch gemacht, hatte aber bisher keine Zeit, sich aufstellen zu lassen.
Das Amt muss zeichnungsfähig sein, um bestimmte Projekte umsetzen zu können, weshalb sich Grey jetzt aufstellt.
Kern seiner Bewerbung sei auch, dass das Projekt Freitischkarten eine unterschriftsberechtigte Person brauche. Das sei er nur als gewählte Person in diesem Posten, nicht als komissarische.
Oliver hält eine Fürrede für Grey und betont sein Engagement und seine Zuverlässigkeit. Er hoffe sehr, dass Grey nun auch vollberechtigtes Mitglied des AStAs werden könne.
Die Wahl geht los und Tim erklärt das Prozedere der Wahl. Es wird im ersten Wahlgang zwischen den beiden Bewerbenden gewählt und falls noch niemand die erforderliche Mehrheit von 14 Stimmen erhalten hat, wird im zweiten Wahlgang über die Person mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang abgestimmt (Ja, Nein, Enthaltung).
Es wird über das Wahlverfahren philosophiert.
Und gut schreibende White-board Marker gesucht.
Die moritz.wahlfeen führen den Wahlgang in gewohnter Präzision durch.
Erstes Gemunkel bezüglich einer Pause wird seitens des Präsidiums abgewiesen:
„Wir ziehen durch! Bam, bam, bam, bam!“
Es gibt 13 Stimmen für Grey und 5 Enthaltungen.
Damit gehen wir in den zweiten Wahlgang und stimmen noch einmal explizit über Grey ab.
Die qual.urne geht ein zweites Mal herum.
Es gibt 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen. Damit ist Grey nicht gewählt.
Julia stellt einen Antrag auf Pause. Es gibt eine formale Gegenrede. Die Pause wird mehrheitlich abgelehnt.
Mehrere Personen verlassen den Raum kommentarlos.
TOP 6 Wahl des stellv. stud. Mitglieds für Robert Gebauer im Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
Es gibt keine Initiativbewerbung.
TOP 7 Finanzordnung (2. Lesung)
Die neue Finanzordnung wurde bereits in der letzten Sitzung besprochen. Die Änderung bestehe vor allem darin, dass Paragraph 19 fehlt.
Es gibt eine kurze Diskussion über die weitere Verfahrensweise, da mehrere Personen nicht da sind. Es herrscht etwas Chaos.
Die Protokollantin Melina läuft den Personen nach.
Eine Pause steht wieder im Raum, da die Protokollantin nicht anwesend ist, wird die Sitzung kurz nicht weitergeführt.
Nachdem eine Person zur Abstimmung wieder reingekommen ist, wird die Finanzordnung einstimmig angenommen. Die Person verlässt den Raum kommentarlos wieder.
21:07 Uhr
TOP 8 Antrag: Projektstelle „Übergabe und Einarbeitung AStA-Verwaltungsfachkraft“
Magnus stellt sich an das Redner*innenpult.
Ab dem ersten November 2026 erhält der AStA wieder eine Verwaltungsfachkraft. Ausgangspunkt sei, dass aktuell Inti zwei Projektstellen habe. Diese würden aber auslaufen, sobald die neue Verwaltungsfachkraft eingestellt sei. Um diese bestmöglich einzuarbeiten, soll eine Projektstelle für eine Person geschaffen werden, die dies tun soll. Die Projektstelle soll über zwei Monate laufen.
Es gibt keine Fragen dazu und keine Redebeiträge.
Auch gibt es keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:10 Uhr
TOP 9 Sonstiges
Tim stellt einen GO-Antrag auf Personaldebatte. Da dieser unter Ausschluss der Öffentlichkeit passiert, sind wir gebeten den Raum zu verlassen.
Zuvor wird über eine Pause abgestimmt. Diese wird angenommen, die Sitzung wird um 21:35 Uhr fortgesetzt.
Die Personaldebatte ist beendet. Moritz bleibt einstimmig nicht im Amt.
Wir beenden die Sitzung um 21:41 Uhr
Euch allen einen schönen Abend! 🙂
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
