Herzlich Willkommen zur neunten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Ganz nach dem Motto „business as usual“ trifft sich heute erneut das StuPa und auch wir sind wieder dabei und hören zu. Heute gibt es unter anderem die 2. Lesung der Finanzordnung und auch die AStA-Wahlen stehen, wie in jeder vorherigen Sitzung, erneut auf dem Programm. Mal schauen was uns sonst noch inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
5.3 Politische und ökologische Bildung
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP 6 Wahl des stud. Mitglied für den Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
TOP 7 Finanzordnung (2. Lesung)
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch David, Namid, Lina, Rudy, Niklas
Beginn der Sitzung: 20:22 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Das Glöckchen klingelt!
TOP 2 Formalia
Mit 14 Stupist*innen sind wir beschlussfähig.
Es wird über die Tagesordnung abgestimmt, wobei TOP 7 nicht durchgebracht werden kann, weil wir dafür eine Mehrheit von 18 Stupist*innen bräuchten.
Sie wird einstimmig angenommen
Auch das Protokoll der letzten Sitzung wird angenommen.
TOP 3 Berichte
Es gibt keine Berichte.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es wird nachgefragt, ob es Berichte gibt:
Robert berichtet, dass es nun nach den Personalgesprächen eine neue AStA-Verwaltungsfachkraft gibt, die am 01. November beginnt. Er bittet darum sie gut aufzunehmen und ein gelungenes „Onboarding“ zu gestalten.
Er glaube, es sei eine gute Wahl getroffen worden, weil sie bereits Erfahrung in der Buchhaltung gesammelt hat.
Grey berichtet von einer Videokonferenz zum Tag der Stipendien. Dieser verlege sich dieses Jahr in die Beitz-Mensa. Es sei zu diesem Anlass eine Kneipentour am 13.11. geplant.
Janne berichtet vom Expert*innenrat für Hochschuldidaktik, dass es erfolgreiche Gespräche gegeben habe und ebenso erste Ergebnisse. Die veränderten Kategorien für die Verleihung der Lehrpreise erhielten somit Zuspruch.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anregungen.
TOP 5 Wahlen AStA
Die nächste Runde startet.
5.1 Vorsitz
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.2 Fachschaftsfinanzen
Es gibt eine voreingesandte Bewerbung von Olessia, sie ist Jura-Studentin im fünften Semester und kommt aus dem FSR und finde es wichtig, dass dieser Posten besetzt sei und der Kreislauf funtkioniere,
Sie habe mit dem Kommisarischen finazer Magnus bereits über die Aufgaben gesprochen und sei sehr interessiert.
Es gibt eine Nachfrage, ob es noch sonstige Mitgliedschaften gebe.
Antwort: Nein
Magnus betont, dass er Olessias Bewerbung gut fände und sie als kompetent für jene Position empfände.
Es gibt keine weiterern Fragen und Olessia setzt sich wieder.
Die Wahl wird eröffnet:
Es gibt 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen. Olessia ist gewählt!
5.3 Politische und ökologische Bildung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
TOP 6 Wahl des stud. Mitglied für den Aufsichtsrat des Studierendenwerkes
Die nächste Wahl folgt direkt im Anschluss.
6.1 Mitglied
Robert bewirbt sich initiativ. Er erklärt, er habe den Posten schon zwei Jahre innegehabt. Er erzählt, dass die Arbeit im Aufsichtsrat „ziemlich wild“ sei, aber auch „sehr spannend“.
Man konnte sich zwar nicht gänzlich erfolgreich gegen Beitragserhöhungen wehren. Aber man konnte sich an anderer Stelle erfolgreich für studentische Interessen durchsetzen.
Grey fragt, wie es um die psychosoziale Beratung des Studierendenwerks in Stralsund und Neubrandenburg steht. Es sei dort nur ein Fernangebot und eine Ausweitung wäre wünschenswert. Außerdem solle die psychosoziale Beratung verankert werden, um sie gegen Kürzungen zu schützen.
Robert erklärt, Lukas habe sich bisher dafür eingesetzt. Bei der letzten Beitragserhöhung hätten sie es beibehalten können, die Beratung zu fördern. Für die zukünftige Förderung sei aber nicht ganz klar, inwiefern da die Mittel für eine Ausweitung des Beratungsangebots reichen würden. Man hätte aber die Geschäftsführung des Studierendenwerkes im Rücken, diese sehe die Problematik und sei auf der Seite der Studierenden.
Grey fragt weiterführend, wie es um die Wohnheimplätze des Ernst-Thälmann-Ring stehe. Dieses Wohnheim wäre aufgrund von Sanierung für mindestens 2 Jahre geschlossen worden. Es gebe keine Alternativen.
Grey findet, das Studierendenwerk sollte gerade hier eine Stimme für bezahlbares Wohnen sein. Er findet, insbesondere aus der Studierendenschaft sollte da die Initiative kommen für mehr Wohnheimplätze und Neubau der Wohnheime.
Es brauche mehr bezahlbaren Wohnraum. Nicht weniger.
Robert sagt dazu, die Forderung sei nicht neu. Um Sanierungen kommt man nicht herum. Es geht bei diesen auch um eine Verbesserung der Wohnbedingungen.
Aktuell sei das Studierendenwerk im Rechtstreit mit der Stadt um den Bebauungsplan um die Holzstraße. Da würde bei Sanierung die Wohnnutzung verfallen.
Flächen zu kaufen sei zu teuer. Die Universität habe auch keine bebaubaren Flächen.
Die Idee, die Uni könnte Wohnflächen zur Verfügung stellen seien mangels verfügbarer Räume verworfen worden.
Grey erwidert, dass er die Situation kenne und um die Engpässe in finanziellen Mitteln einsehe. Er sei aber der Meinung, dass es eine starke Stimme der Studierenden im Studierendenwerk geben solle.
Nach Sanierung werden Zimmer teurer. Das günstigste der Wohnheim wurde nun eben ersatzlos gestrichen. Grey kritisiert das.
Robert erklärt, dass die Kosten durch den BAföG-Anteil für Wohnen nach oben gedeckelt seien und die Kostengestaltung von dieser Höhe abhängen würde.
Es gibt keine weiteren Fragen und keine weitere Bewerbungen.
Robert wird mit 14 Stimmen einstimmig in den Aufsichtsrat gewählt und nimmt diese Wahl auch an.
20:45 Uhr
6.2 stellv. Mitglied
Es gibt keine Bewerbungen. Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzung mitgenommen.
TOP 7 Finanzordnung (2. Lesung)
Man kann die Finanzordnung aufgrund zu weniger Stupist:innen heute nicht schließen.
Es wird aber dennoch gezeigt, dass der Fahrkostenparagraf (§19) wegfallen wird, da der besagte Paragraf nicht regelkonform gemäß des Landesreisekostengesetzes sei, was das Durchbringen der Finanzordnung verwehren würde.
Jonathan meint, dass es eher eine formale Änderung sei und es sich ja eigentlich nichts ändern würde.
TIm erwidert, dass es trotzdem beschlossen werden müsse, weil es sich um einen Paragraphen handele,
Es gibt keine weiteren Fragen.
20:49 Uhr
TOP 8 FSRO
FSRO = Fachschaftsrahmenordnung
In der FSRO gibt es Änderungen im Anhang, damit die neu dazugekommenen Lehramtsstudiengänge bei der nächsten Gremienwahl auch wählen dürfen.
Es wird darüber via Stimmzettel abgstimmt:
Die Änderung wird einstimmig angenommen.
20:51 Uhr
TOP 9 Sonstiges
Katharina fragt, warum die Zeitung „Straßen aus Zucker“ in einigen Ersti-Beutel lagen und ob sie in allen lagen.
„Straßen aus Zucker“ sei eine linksradikale Zeitschrift.
Es geht tuscheln durch den Raum.
Oliver erklärt die sei in jedem drin gewesen, er habe sie nicht noch einmal eingehend geprüft.
Katharina meint, es wäre gut lieber vorher zu googeln. Die Zeitung sei linksradikal und man solle dies beim nächsten Mal vorher prüfen.
Jonathan meint, sie wäre verfassungsrechtlich teilweise bedenklich und dass man sich beim nächsten mal vorher informieren solle.
Oliver bedankt sich für den Hinweis und meint, dass es übersehen wurde.
Patrizia kündigt an, dass sie sich für eine weitere Amtszeit als Prorektorin aufstellen möchte und meint, dass alle gerne in Zukunft ihre Mails checken sollen.
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Die Sitzung wird um 20:54 Uhr geschlossen.
Habt alle einen schönen Abend! <3
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
