Herzlich Willkommen zur sechsten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Heute erwartet uns eine verhältnismäßig kurze Tagesordnung. Die Wahlen der vier unbesetzten AStA-Referate begleiten uns jedoch auch heute wieder. Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
5.3 Politische und ökologische Bildung
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP NEU 6 Satzung der Studierendenschaft
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Namid, David, Jette, Allan, Josi
Beginn der Sitzung: 20:22 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Das Glöckchen leitet die Sitzung ein, herzlich willkommen!
Heute leitet Tim die Sitzung. Er erklärt zunächst, wie die Mikrophone funktionieren, und eröffnet dann die Sitzung.
TOP 2 Formalia
Es sind 17 Stupist*innen anwesend, es gibt 2 Stimmübertragungen. Die Beschlussfähigkeit ist also gegeben.
Es gibt einen Änderungswunsch der Tagesordnung vom Präsidium. Der Top 5 soll gestricht werden. Stattdessen soll es einen Top neu 6 Satzung der Studierendenschaft geben.
Die Tagesordnung wird geändert und angenommen.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
TOP 3 Berichte
Das Präsidium berichtet, dass heute ein Treffen stattfand, bei dem über Archivierungen gesprochen wurde. Dazu gibt es keine Fragen.
Oliver ergänzt zum Bericht des AStAs, dass er hofft, noch diese Woche eine Pressemitteilung rausschicken zu können.
Auch hierzu gibt es keine Fragen.
Wir kommen zu Magnus Bericht.
Magnus hat keine Ergänzungen und niemand fragt etwas zu seinem Bericht.
Auch Riekes Bericht wird nicht ergänzt und es gibt keine Fragen.
Merle erzählt, dass letzten Freitag eine Hygieneschulung stattfand und 32 Personen anwesend waren.
Es gibt dazu keine Fragen.
Paul sagt zum Bericht von Moritz, dass er die Angabe „im Urlaub“ als Bericht für einen Zeitraum von 4 Wochen dürftig fände. Er wisse, dass Moritz das Referat nur vertretungsweise ausführe, aber er bekomme immerhin eine Aufwandsentschädigung. Er bittet darum, das an Moritz weiterzuleiten.
Julia merkt hierzu an, dass das bei AStA-Referaten auch zuvor schon so gewesen wäre, beispielsweise bei Ben.
Paul erwidert, damals sei es klarer kommuniziert worden und er habe einiges außerhalb Greifswalds getan.
Grey gönne Moritz seinen Urlaub und meint, er könne sich als „erwachsener Mensch“ seine Zeit und Aufgaben angemessen einteilen.
Oliver ergänzt, dass Moritz bei der Sitzung für Demokratie vor kurzem anwesend gewesen sei.
Grey hat eine Ergänzung zum Awareness-Workshop. Es waren FSR-Mitglieder aber auch andere interessierte Personen anwesend gewesen. Sie betrachtet den Workshop als gelungen und habe auch viel entsprechendes Feedback erhalten.
Das Ziel solle langfristig sein, alle FSR-Mitglieder richtig zu schulen, damit ein rücksichtsvollerer Umgang mtieinander möglich sein kann.
Louise finde das „sehr cool“ und fragt, ob es einen Termin für das Wintersemester gäbe für einen weiteren Workshop.
Grey beantwortet, dass das bislang nicht geplant sei und er das auch davon abhängig machen wolle, inwiefern der Wunsch dazu in der Studierendenschaft bestehe.
Grey ergänzt zum Bericht, dass das Projekt „Wohnen für Hilfe“ in den Startlöchern stehe und hoffe, Studierende zu erreichen.
Nun stehe er im Austausch, wann und wie das Projekt starten könnte.
Yannik ergänzt zu seinem Bericht, dass er in den nächsten Tagen Finanzanträge durchlesen möchte und den anderen AStA-Mitgliedern dazu ein angemessenes Urteil geben zu können. Im Zuge dessen sei auch ein Treffen mit der Rektorin geplant.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Beim Bericht der moritz.medien gibt es keine Ergänzungen oder Fragen.
20:33 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
20:33 Uhr
TOP NEU 5 Wahlen AStA
Los geht es mit der nächsten Runde AStA-Wahlen.
5.1 Vorsitz
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.2 Finanzen
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.3 Politische und ökologische Bildung
Auch hier gibt es keine (Initiativ-)Bewerbungen.
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es gibt keine (Initiativ-)Bewerbungen.
Somit wird kein weiteres AStA-Referat besetzt.
20:35 Uhr
TOP NEU 6 Satzung der Studierendenschaft
Tim erklärt, dass das Präsidium die Änderungen nach der letzten Sitzung eingearbeitet hat und Feedback vom Justiziariat bekommen habe.
Daher gibt es noch drei Änderungsanträge zu besprechen.
Es geht einmal um § 5 11.
Der*Die Datenschutzbeauftragte kann vom StuPa nicht gewählt sondern nur empfohlen werden. Bestimmt wird die Person vom AStA-Vorsitz.
Robert erklärt dazu auf die Frage nach der Begründung, dass Datenschutzbeauftragte grundsätzlich nur von Vorsitzenden ernannt werden können und das sei in dem Fall der AStA-Vorsitz.
Grey fragt nach, da wir ja momentan keinen Vorsitz hätten, aber eine Datenschutzbeauftragte, ob es eine Vertretung für die Wahl gäbe.
Robert erwidert, es gäbe einen Vorsitz, das sei Oliver, wenn auch nur stellvertretend.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Im zweiten Änderungsantrag für § 9 geht es um die Stimmübertragung auf nicht-gewählte Studierende. Das sei nicht rechtens und müsse gestrichen werden.
Julia fragt nach der Begründung. Silvio ruft dazwischen: „das Gesetz!“
Robert erklärt, dass immatrikulierte Studierende nicht für das StuPa gewählt werden. Somit sei eine Stimmübertragung an selbige nicht zulässig.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Im dritten Änderungsantrag geht es um § 11 Absatz 4.
Hier muss geändert werden, dass für den entsprechenden Inhalt statt einer einfachen eine 2/3-Mehrheit notwendig ist.
Der Änderungsantrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen.
Die Satzung in geänderter Form wird nun zur Abstimmung gebracht, weil genug Stupist*innen anwesend sind.
Die Satzung wird einstimmig angenommen.
20:41 Uhr
TOP NEU 7 Sonstiges
Paul weist auf die letzte Senatssitzung hin, bei der über die ungünstige Finanzlage der Uni gesprochen worden sei. Am 21.09. wird eine hochschulöffentliche Veranstaltung zu Konsolidierung des Haushaltes stattfinden.
Robert ergänzt, dass die folgende Senatssitzung hochschulöffentlich am 23.09. stattfinden würde, zu der alle Interessierten eingeladen seien.
Dabei solle auch der Semesterbeitrag der Studierenden besprochen werden, der um eine Verwaltungskostenpauschale erhöht werden solle. Er finde, darüber solle man noch diskutieren, eventuell auch im StuPa. Das sein ein „Unding“.
Patrizia ergänzt, dass sie eine Einladung schreiben wird, um sich vor der Konsolidierung nochmal unter Studierenden zu treffen.
Louise sagt Bescheid, dass sie zum Ende des Monats zurücktritt, da ihr Studium zu Ende ist und bedankt sich für die schöne Zeit.
Robert bedankt sich noch einmal bei Louise und betont, dass zu dem Amt viel Arbeit im Hintergrund stattfinde und das sehr viel Aufwand insbesondere in der Studienabschlussphase sei. Er hoffe, dass das Präsidium so heiter weiter funktioniere wie bisher.
„Es wird uns ein inneres Blumenpflücken.“ – Robert
Oliver weist noch einmal darauf hin, dass noch vier AStA-Referate unbesetzt sind und bittet darum, zu überlegen, ob man Leute kenne, die Lust haben, sich dort zu engagieren.
Grey ergänzt, dass sie so gerade wirklich nicht arbeitsfähig sind und appelliert daran, auch aktiv Leute zu suchen und zu finden oder zu überlegen, ob man vielleicht selber Lust hätte.
Der AStA sei ein tolles Gremium, was wirklich Spaß machen könne, aber nur, wenn alle Spaß daran haben und dabei seien.
Grey erntet Nicken und Applaus für diesen Appell.
Die Sitzung wird um 20:46 Uhr geschlossen.
WIr wünschen euch einen wunderschönen restlichen Abend und viel Erfolg bei allen anstehenden Prüfungen. Gute Nacht! <3
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
