Herzlich Willkommen zur zweiten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Auf dem Plan stehen unter anderem erneut die Wahlen der sechs unbesetzten AStA-Referate, sowie einige Anträge. Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet und ob die Diskussion so heiß wird wie beim letzten Mal. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die finale Tagesordnung:
3.2 Präsidium, AStA und Moritz.Medien
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
5.3 Politische und ökologische Bildung
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
5.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
TOP 6 Benennung zwei studentischer Vertretungen für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
TOP 7 Antrag: Aufwandentschädigungen 36. Legislatur
TOP 8 Antrag: Lüftungskonzept ZUB
TOP 9 Antrag: Aufwandentschädigung Alterspräsidium
TOP NEU 10 Dringlichkeitsantrag: Aufhebung Beschluss 2024-34/29
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Namid, David, Rudy, Niklas, Leni
Beginn der Sitzung: 20:21 Uhr
Paul schließt die Tür.
TOP 1 Begrüßung
Ein zweites Klingeln kündigt den Beginn der Sitzung an.
Es sind 22 Stupist*innen anwesend, es gibt zwei Stimmübertragungen.
TOP 2 Formalia
Das Protokoll der letzten Sitzung wird mit einer Enthaltung einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung wird um den Punkt NEU 10 ergänzt.
TOP 3 Berichte
Los geht es mit den Berichten, wobei zunächst eine kurze Präsentation von KreativEU eingeschoben wird
3.1 KreativEU
Ein Gast ist da, Frau Hartmann von KreativEU. Sie ist da, um die Hochschulallianz vorzustellen und eine Zusammenarbeit anzustreben, um mehr Studierende dafür zu gewinnen.
Sie betont, dass das Projekt alle Fakultäten und alle Studierenden betreffe!
Frau Hartmann beginnt mit ihrer Vorstellung der KreativEU.
Die Themenschwerpunkte von KreativEU umfassen (im)materielles Erbe, ökokulturelle Identität, Nachhaltigkeit, KI und Mobilität von Studierenden. Kern des Projektes sei interdisziplinäre Lösungsansätze für gesellschaftliche Probleme zu finden. Es gebe unterschiedliche Partnerstädte in ganz Europa.
Besonders wichtig sei die Zusammenarbeit mit Studierenden.
Konkrete Angebote an Studierende seien die aktive Mitwirkung durch gewählte Vertretende, aber auch kurzfristiger Austausch mit Partneruniversitäten in unterschiedlichen Formaten.
Es folgt eine genauere Darstellung einiger Formate innerhalb des Projektes sowie des Verfahrens zur Teilnahme.
Eine Online-Teilnahme an den Veranstaltungen ist ebenfalls möglich.
Auf der Website der KreativEU könnt ihr euch genau über die Initiative informieren: https://kreativeu.org
Frau Hartmann ruft dazu auf, zu den Treffen der KreativEU zu kommen und teilzunehmen. Außerdem wolle sie gern über die Kanäle der Studierendenschaft darüber informieren.
Frau Hartmann bedankt sich für die Aufmarksamkeit und fragt, ob es noch Fragen gebe.
Es gibt eine Rückfrage von Emil.
Er bedankt sich für die Vorstellung des Projektes, es habe ihm geholfen, das Projekt zu verstehen. Er fragt nach, was das Ansinnen der Vorstellung sei, ob es nur um eine Information gehe oder eine Aufforderung zur Unterstützung.
Frau Hartmann antwortet darauf, dass sie hoffe, dass das Interesse weiter erregt wurde und die Präsentation ebenfalls zur Information diene.
Henry bedankt sich ebenfalls für die Vorstellung und fragt, in welcher Form die angebotenen Aufenhalte angeboten werden, wie in der Form eines Praktikas.
Frau Hartmann erwidert, dass primär im Gespräch sei, Leistungspunkte anrechnen lassen zu können. Das sei das erklärte Ziel.
Emil fragt erneut, in welchen Studiengängen sich das Projekt inhaltlich positionieren lasse.
Frau Hartmann antwortet darauf, dass sie viel über die Transformation von Kultur und Wirtschaft sprechen würden. Es werde versucht mit interdisziplinären Perspektiven auf die Probleme zu schauen.
Im nächsten Jahr solle Bioökonomie als Hauptthema fungieren.
Letizia fragt, wie sich das auf den Rechtswissenschaften-Studiengang beziehen könnte.
Frau Hartmann antwortet, dass das noch in der Entwicklung sei. Der Anstatz sei, das Projekt über den fachsprachlichen Anteil im Studium abrechnen zu können.
Paul fragt, wie die Projekte im Bereich One Health aufgebaut seien.
Sie antwortet, dass auch One Health ein Bereich sei, auf den sich beworben werden könne.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Frau Hartmann bedankt sich für die Zeit und hoffe auf viele Bewerbungen aus dem StuPa, auf Projekte der KreativEU.
20:49 Uhr
3.2 Präsidium, AStA und Moritz.Medien
Luise beginnt mit dem Bericht des Präsidiums. Die AStA-Struktur sei genehmigt worden, die Ehrenamtsparty habe stattgefunden und ebenso ein erstes Treffen für WSP und Drittmittel.
Außerdem habe sie sich mit Rieke aus dem AStA hingesetzt und weitere Stellen angeschrieben, um fleißig Werbung für die offenen AStA-Stellen zu machen. So soll u.a. in der ZUB zur Bewerbung aufgerufen werden.
Die konstituierende Sitzung des Medienausschusses wurde verschoben von Donnerstag auf Freitag.
Es geht um den Antrag „Gründungsinitiative: Greifswald taucht ab– für den Umweltschutz“ aus der letzten StuPa-Sitzung.
Henry hat die Nachfrage zu einer Auseinandersetzung mit dem Justiziariat, die nach der Antragstellung bezüglich der Gründungsinitiative für Tauchen für den Umweltschutz aus der letzten StuPa-Sitzung aufkam.
Dorian berichtet, dass der Antrag mit drei Stimmen abgelehnt worden sei. Es hätte ein förmliches Problem gegeben und ein Problem mit der Vereinbarkeit mit der Satzung der Studierendenschaft.
Henry bittet, noch einmal in die Diskussion mit dem Justiziariat zu gehen, weil das Abweichen von StuPa-Entscheidungen vom Haushaltsausschuss rechtens wäre.
Dies sei der Grund weshalb man überhaupt darüber abstimme.
Ein weiterer Punkt sei gewesen, dass nicht die gesamte Studierendenschaft von dem Projekt profitieren würde, sondern nur Personen mit einem Tauchschein.
Henry hinterfragt, warum sich das Justiziariat in solche Angelegenheiten einmische.
Dorian erwidert, dass das Justiziariat nur den Beschluss anschaue und keine ausführliche Dokumentation dazu hätte.
Louise korrigiert, dass das Justiziariat den Ticker lese und über die Debatte Bescheid wüsste.
Dorian erklärt, dass die Umsetzbarkeit des Projektes jetzt nicht absehbar sei, er aber auf ein Gespräch abwarten werde.
Louise bietet an, ein gemeinsames Gespräch führen zu können.
Es gibt keine weiteren Nachfragen dazu.
Louise ergänzt zur Berichterstattung, dass nach den Zurücknahmen einiger Kandidaturen für AStA-Positionen in der letzten StuPa-Sitzung nur eine private Rückmeldung auf Nachfragen zum weiteren Verfahren der Bewerbenden gegeben.
Emil fragt nach dem Stand der Dinge bei den WSP-Anträgen.
Sie alle seien besprochen wurden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen zum Präsidiumsbericht.
Machen wir weiter mit den Berichten des AStAs.
Oli hat keine Anmerkungen zu seinem Bericht.
Edona merkt an, dass der AStA-Bericht von Oliver ihr auf die Füße trete, weil sie die Mails im Account des AStA extra am Tag vorher sortiert habe. Im Bericht steht, dass bei der Übernahme erstmal viele Emails bearbeitet werden mussten.
Oliver antwortet darauf, dass es lediglich ein paar E-Mails aus Januar/Februar gegeben habe, welche noch unbeantwortet gewesen seien.
Edona entschuldigt sich dafür, bemängele aber die Wortwahl im Bericht.
Es ergibt sich eine Diskussion zur Einarbeitung.
Nachdem Edona erklärt, dass sie aus persönlichen Gründen keine Kapazitäten zur Einarbeitung eines neuen Vorsitzes gehabt hätte, erwidert Irma, dass sie es „extrem schade“ fände, dass sie aus Kapazitätsgründen „das Schicksal von zehntausend Studierenden aufs Spiel setze“.
Sie sehe dabei jetzt kein Problem, weil sie den AStA-Vorsitz freiwillig und nebenbei machen würde bzw. gemacht habe.
Henry ergänzt, dass der AStA auf eine Demonstration gegen Kürzungen in Rostock aufmerksam machen könnte. Außerdem könne man nicht erwarten, dass jemand den Job unentgeltlich mache, was auf Edona zutreffen würde.
Irma sagt, dass sie den Job ebenfalls unentgeltlich mache und man in einer so heiklen Situation den Aufwand erbringen müsste. Das ganze Land sei von starken Kürzungen betroffen.
Henry fragt, warum Irma das überhaupt mache, da sie niemand dazu verpflichtet habe.
Er finde es „schwierig“, weil sie dafür aktuell kein Mandat habe. Außerdem eröffne er das Thema der Einarbeitung einer neuen Person für den Posten vor der StuPa-Wahl, was die letzten StuPa-Sitzungen häufig debattiert wurde.
Melina antwortet, dass Irma es freiwillig tue und Menschen unterstütze, die demokratisch gewählt wurden und nicht selber agiere. Irma mache außerdem einen sehr guten Job. Sie bittet darum, dass der Tonfall runtergefahren werde und es nicht nötig sei, sich hier zu beleidigen.
Paul ergänzt, dass eine Übergabe eine gängige Praxis auch in den Fachschaftsräten sei.
Außerdem sei Irmas Job aktuell der einzige, der die studentische Selbstverwaltung am Leben halte.
Edona wirft ein, dass einzig das Nicht-Wählen der AStA-Referate in den letzten Wochen dafür verantwortlich sei, dass gerade eine personelle Krise im AStA bestehe.
Oliver antwortet, dass er sich auch bei Irma sehr bedanke, er aber trotzdem eine Einarbeitung durch Edona gewünscht hätte.
Emil wünsche sich, dass sich keine Menschen gegeneinander ausspielen.
Er äußert Verständnis für Edonas Situation.
Es gibt keine weiteren Fragen zum Bericht von Oliver.
Weiter geht es mit dem Bericht von Magnus.
Louise fragt Magnus, wie es um den Jahresabschluss stehe.
Magnus erwidert, dass es heute ein Treffen mit Inti gegeben habe und er sich erneut mit Patrizia kurz schließen müsse. Er betont, dass er nicht eingearbeitet sei und deshalb auf Patrizias Hilfe angewiesen sei.
Es gibt keine weiteren Fragen zum Bericht von Magnus.
Es gibt keine Fragen an Rieke zu ihrem Bericht.
Zu Moritz‘ Bericht gibt es ebenfalls keine Nachfragen
Als nächstes folgt der Bericht von Grey.
Es gibt keine Fragen/Anregungen an den Bericht von Grey.
Falks Bericht erhält ebenso keine Nachfragen oder Anmerkungen.
Es folgt der Bericht der moritz.medien, es gibt keine Anmerkungen und keine Fragen.
Es gibt eine Nachfrage von Christoph.
Er fragt, wie der aktuelle Stand in Bezug auf die rechtsextremen Kommentare auf der Plattform der letzten Legislatur sei.
Die moritz.medien antworten, dass die Kommentare nun vor Veröffentlichung durch die Chefredaktion gelesen und freigegeben werden würden.
21:16 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Katharina hat eine frage: Findet die Vollversammlung am 16.06 statt, da an dem Tag auch StuPa sei
Louise antwortet, dass der Termin der StuPa-Sitzung auf den 23.06.2026 verschoben worden sei.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anregungen.
TOP 5 Wahlen AStA
Jetzt wird es spannend!
5.1 Vorsitz
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.2 Finanzen
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.3 Politische und ökologische Bildung
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.5 Studium, Lehre und Lehrer*innenbildung
Es liegt keine Bewerbung vor und es gibt keine Initiativbewerbung.
5.6 Veranstaltungen
Es gibt zwei Bewerbungen.
Merle stellt sich vor.
Es habe bisher ein Austausch mit dem Vorgänger stattgefunden und es stehe das Angebot, dass sie von ihm unterstützt werde.
Emil hat eine Nachfrage an Merle.
„Vielen Dank, dass du dich bewirbst in diesen turbulenten Zeiten.“ Er fragt, was sie sich vorstellen könne zu organisieren.
Sie antwortet, dass der Fokus erstmal auf den bisherigen Projekten lege, aber in Zukunft ein Projekt zur Kartierung für gemeinnützige Organisationen in Krisengebieten geplant werden solle.
Es gibt keine weiteren Fragen an Merle.
Louise hält eine Fürrede für Merle, weil sie bisher schon in der zweiten Legislatur im FSR Geographie engagiert dabei sei. Sie sei zuverlässig und engagiert. Sie würde sich sehr freuen, wenn das heute klappen würde.
Es gibt eine zweite Bewerbung von Simon.
Er stellt sich vor und fänd es aber legitim, wenn Merle gewählt werden würde.
Edona weist darauf hin, dass es auch andere Refarate gebe, in denen man Veranstaltungen organisieren könne. Also falls eine*r von beiden nicht gewählt werden würde, könne man sich auf eines der anderen freien Referate bewerben.
Irma bekräftigt diesen Wortbeitrag und freut sich, dass es so viel Engagement dem AStA gegenüber gebe.
Jonathan fragt, ob man diese Bewerbungen noch nachträglich möglich machen könne in der heutigen Sitzung, anstatt zwei Wochen zu warten.
Louise sagt, der TOP sei dafür schon durch.
Emil sagt, man solle den Bewerbenden Zeit geben, sich mit den anderen Referaten auseinanderzusetzen.
Henry fragt nach, inwiefern er die in seiner Bewerbung angesprochene Veranstaltung zu den anstehenden Landtagswahlen aufziehen würde.
Er spräche von verschiedenen Interviews mit unterschiedlichen Thematiken und Fragestellungen.
Henry fragt nach, ob er alle Parteien einladen würde.
Simon antwortet, dass es gut vorausgeplant werden müsse und er sich mit dem Referenten für politische Bildung dazu auseinander setzen wolle.
Man wolle dahingehend neutral bleiben.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Es gibt keine Initiativbewerbungen auf den Posten.
Die moritz.wahlfeen in neuer Besetzung schweben nach vorn und verteilen die Wahlzettel an alle Wahlberechtigten.
Der Wahlgang wird eröffnet.
Die Zeit ist um und die Zettel werden mit der „qualurne“ wieder eingesammelt.
Die Spannung steigt!
Jetzt wird ausgezählt.
Henry stellt einen GO-Antrag auf 10 min Pause nach der Auszählung.
Jonathan hält eine Gegenrede auf 5 statt 10 min.
Die 10-minütige Pause wird beschlossen.
Die moritz.wahlfeen haben ihren Job elegant erledigt und das Ergebnis liegt vor:
Merle: 14 Stimmen
Simon: 8 Stimmen
Keine Enthaltungen
Merle nimmt die Wahl an und ist damit AStA-Referentin für Veranstaltungen.
21:37 Uhr – es geht in die Pause.
TOP 6 Benennung zwei studentischer Vertretungen für den Expert*innenrat Hochschuldidaktik
21:49 Uhr geht es weiter.
Das Glöckchen klingelt – Es geht weiter.
Nachdem in der letzten Sitzung der Expert*innenrat vorgestellt wurde, sollen jetzt zwei studentische Vertretende gewählt werden.
Madita kandidiert und stellt sich vor.
Es gibt keine Fragen an Madita.
Es gibt keine weitere Bewerbungen.
Madita wird einstimmig entsandt und nimmt die Wahl an.
21:52 Uhr
TOP 7 Antrag: Aufwandentschädigungen 36. Legislatur
Der Antrag wurde an die AStA-Struktur und die Finanzordnung angepasst.
Die Generaldebatte bleibt leer.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag ist einstimmig angenommen.
21:53 Uhr
TOP 8 Antrag: Lüftungskonzept ZUB
Die Antragstellenden Paul und Jonathan kommen stellvertretend nach vorn und stellen den Antrag vor.
Paul vergleicht die Situation mit früheren Zeiten, als die Lüftung wohl besser funktioniert hätte.
Der Gedanke sei, sich mit der Uni auseinanderzusetzen, um das Klima in der Bibliothek zu verbessern.
Er freue sich auf Anregungen aus dem StuPa.
„Ich check das sehr, ist absolut reudig.“ – Emil
Er fragt, ob es schon erste Nachfragen an die Zuständigen gegeben hätten.
Paul antwortet, er wisse gar nicht genau, wer dafür zuständig sei. Er wisse nur aus der letzten Legislatur, dass die Bibliothekskomission dafür nicht zuständig sei.
Jonathan ergänzt, dass auch an der Servicetheke keine weiteren Handlungen möglich seien außer kurz zu Lüften aufgrund der Luftfeuchtigkeit.
Emil merkt an, dass vor einer Antragstellung eine erste Auseinandersetzung mit den Zuständigen passieren sollte.
Paul antwortet, dass er als Einzelperson im StuPa nicht die Aufgabe übernommen wolle, unabgesprochen vom restlichen StuPa das Problem anzusprechen.
Jonathan schlägt vor, den Antrag als Freststellungsantrag umzuformulieren und sich dann mit den Zuständigen in Verbindung zu setzen.
Chris merkt an, dass er die Frage von Emil gut fände.
Emil schlägt ein Stimmungsbild vor.
Es wird ein Stimmungsbild erhoben. Es wird einstimmig dafür gestimmt, dass nachgefragt wird.
Der Antrag wird zunächst zurückgezogen und es wird vorher nochmal nachgefragt.
Edona ergänzt noch die Empfehlung, in einem zukünftigen Antrag den Fokus auf Klimafreundlichkeit zu legen.
21:59 Uhr
TOP 9 Antrag: Aufwandentschädigung Alterspräsidium
Die Aufwandsentschädigung soll auf Chris und Melina aufgeteilt werden, weil sie die erste Sitzung in Teilen geleitet haben..
Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird in der vorliegenden Form mit zwei Enthaltungen angenommen.
TOP NEU 10 Dringlichkeitsantrag: Aufhebung Beschluss 2024-34/29
Louise erklärt, der Beschluss lege fest, in welchen Sitzungen welche Positionen gewählt werden. Bei Aufhebung könne man die Organisation nach Ermessen anzusetzen. Außerdem hätten die bisherigen Wahlen dieser Legislatur schon in einer anderen Stelle stattgefunden.
Henry fragt, warum die Vorgaben missachtet worden seien.
Louise antwortet, dass ihr der Beschluss anfangs gar nicht geläufig gewesen sei und immer versucht werde, die AStA-Strukturen möglichst schnell zu besetzen.
Emil könne nicht nachvollziehen, warum die Aufwandsentschädigungen neu beantragt werden sollen. Er fragt sich, ob man Moritz und Grey nicht die Aufwandsentschädigung auszahlen wolle.
Louise antwortet, dass es in der Satzung der Studierendenschaft verankert werden müsse.
Henry betrachte es als sinnvoll, dass sich solche Beschlüsse gegeben würden und spreche sich für eine Ablehnung aus.
Paul argumentiert, dass er es aus einer ähnlichen Begründung gut finden würde, den Antrag zurückzunehmen. Der Antrag sei für eine Legislatur zugeschnitten gewesen. Wenn eine Regelung bestehen solle, dann müsse man sich die Mühe machen, das in der Satzung zu verankern.
Edona fragt, ob der Beschluss nicht trotzdem für bisherige Wahlen gelten würde, auch wenn er aufgehoben würde.
Emil verstehe nicht, warum dieses zurück genommen werden müsse.
Er schlage vor, das Anliegen an die AG SHA weiterzugeben.
Es gibt keine Änderungsanträge.
Henry stellt den GO-Antrag an Überweisung an die AG SHA.
Paul hält eine Gegenrede, dass das Anliegen an die AG SHA übergeben werden solle und diese konsultiert werden könne, nicht aber der Beschluss selbst.
Es erfolgt die Abstimmung, es gibt 11 Stimmen dafür, 8 dagegen und 3 Enthaltungen.
Der GO-Antrag wird agenommen, damit wird der Beschluss an die AG SHA überwiesen.
TOP NEU 11 Sonstiges
Es gibt keine Infos zu Sonstigem.
Die Sitzung endet um: 22:10 Uhr
Wir wünschen euch noch einen schönen Abend!
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
