Die 17. und planmäßig letzte ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments war nicht beschlussfähig. Deswegen gibt es von uns nur eine kleine Zusammenfassung, was so passiert ist.
Es waren (inklusive Stimmübertragungen) nur 12 stimmberechtigte StuPist*innen anwesend, für die Beschlussfähigkeit braucht es 14.
Es standen mehrere Finanzanträge, AStA-Wahlen, Beschlusskontrollen und der Jahresabschluss auf der Tagesordnung. Bei fehlender Beschlussfähigkeit werden alle TOPs auf die nächste Sitzung vertagt, und nur die TOP1 (Begrüßung), TOP2 (Formalia) und die TOPneu3 Sonstiges werden besprochen.
Unter dem TOP „Sonstiges“ wurde kurz über den nächsten Sitzungstermin (voraussichtlich 1. April) gesprochen. Auch wollte Raphael kurz TOP11 und TOP12 erläutern, und ein Umlaufverfahren zur Abstimmung dazu in Gang setzen.
TOP11 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung der FSR“ und TOP12 Antrag: Projektstelle „Buchhaltung AStA&moritz.medien“ fordern die Einrichtung einer AStA-Projektstelle zur Buchhaltung. Da es 2-3 Monate dauern kann, bis die Stelle für die AStA-Finanzverwaltungskraft besetzt ist, soll die Projektstelle die Buchhaltung bis dahin entlasten und die Handlungsfähigkeit ermöglichen. Ulli wird die Stelle übernehmen, sie sagt sie ist „stets bemüht“. Die Aufwandsentschädigung für die Projektstelle wird über die Studierendenschaft finanziert.
Weiter weist Raphael daraufhin, dass die Antwort auf die kleine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion im Drucksachenpaket zu sehen ist. Die Fraktion hatte eine Auflistung aller Veranstaltungen der Studierendenschaft der Uni Greifswald (Drucksachen Landtag MV 8/4495) und der Uni Rostock (8/4331) gefordert und als Reaktion auf die Auflistung einen Änderungsantrag des Landeshochschulgesetzes (8/4635) im Landtag eingebracht.
Das Thema wird sicherlich noch in der nächsten Sitzung besprochen werden.
Jonathan möchte noch darauf hinweisen, dass sich der AStA wegen der 24-Stunden-Vorlesung und einer nicht stattgefundenen Veranstaltung beim Justiziariat melden sollte.
Voraussichtlich soll am 1. April eine außerordentliche Sitzung stattfinden.
Die erste Sitzung des neuen Studierendenparlaments ist am 22. April.
Diese Sitzung wurde um 20:40 Uhr geschlossen.
