Heute steht die zehnte der ordentlichen Sitzungen des Studierendenparlaments. Das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung ist hier veröffentlicht. Die Sitzung findet am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. in Hörsaal 2 ELP 6 statt. Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wir wünschen euch viel Spaß!
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Wahlen AStA
– 5.1 Referentin für Soziales und Gleichstellung
– 5.2 Referentin für Wohnsitzprämie und Drittmittel
TOP 6 Wahl Mitglied im Haushaltsausschuss
TOP 7 Aufwandsentschädigungen für Projektstelle Ersti-Woche
TOP 8 SÄA: Änderung Wahlordnung (2. Lesung)
TOP 9 SÄA: Aufhebung Anlage der Wahlordnung
TOP 10 Antrag: Kultur- und Sozialpass muss erhalten bleiben!
TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
So liebe Leute! Wir sind wieder back! Ein neuer Liveticker steht an. Aktuell geht es noch nicht los. Wir bleiben gespannt. Nehmt euch ein Spaßgetränk eurer Wahl und lehnt euch zurück. Wir hoffen auf beste Unterhaltung. Heute für euch an den Tasten: Caro, Jette, Hannah, Simon, Konstantin, Lucas, Jan-Niklas.
20:24 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Melina begrüßt uns alle herzlich und stellt die Beschlussfähigkeit mit 23 StuPist*innen fest. Sie stellt das Protokoll der letzten Sitzung zur Abstimmung frei. Es wird einstimmig angenommen.
20:24 Uhr
TOP 2 Formalia
Wir bestaunen alle die Tagesordnung und es wird gefragt, ob dieses angenommen werden soll. Es gibt einen Änderungsantrag der TO heute, bezüglich der Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes wird abgestimmt. Dieser wird einstimmig angenommen.
20:25 Uhr
TOP 3 Berichte
Melina macht direkt mit den Berichten weiter.
Krissi berichtet spontan vom AStA. Es gibt eine Projektstelle für den feministischen Aktionsmonat. Edona wurde für die Projektstelle und Patricia wurde als 2. Kassenwartin gewählt.
Der Ablauf des AStA-Wochenendes wird noch vorgestellt, bei dem unsere Geschäftsführung der moritz.medien übrigens auch anwesend war.
Es ging um das Leitbild des AStA, Probleme des Gremiums und es wurde über Wünsche in der Arbeit gesprochen. Es gab auch interne Gespräche bezüglich der anstehenden Haushaltsdebatte. Sonntags fanden noch Referatsgespräche statt, um Lösungen, die über das Wochenende gefunden wurden direkt mit in den Arbeitsalltag implementieren zu können.
Auch um internes Vertrauen und Expertise im AStA wurde debattiert. Es soll ein interner Algorithmus gestaltet werden für die Mitglieder des AStA. Die Außenwirkung und Kommunikation mit den FSRs sowie die Steigerung der Bekanntheit der Angebote des AStA wurde besprochen, damit diese verbessert werden können.
Auch die interne Kommunikation war ein Thema des Wochenendes. Schwerpunkte hierbei waren vor allem die respektvolle Zusammenarbeit untereinander und eine offene Feedbackkultur.
Die wichtigsten To-Dos sind jetzt:
– Späte Termine wie AStA-Sitzungen sind während des Studiums schwierig, da die Nächte bei langen Sitzungen zwangsläufig kürzer werden.
– Auch die Einrichtung von Sprechstunden für die Referatsleitungen für interne Absprache ist ein Thema.
– Das Studierendenportal und die Öffentlichkeitsarbeit sollen in den kommenden Wochen im Fokus stehen.
– Gesammelte Lösungen umsetzen und an die Institutionen und Gremien weiterleiten.
Krissi zeigt ein ganz imposantes Bild von wahrscheinlich neuen Strukturen.
Es zeigt die Arbeitsabläufe, die einer Veranstaltung des AStA vorausgehen.
Emil fragt nach, was der Grund für das Wochenende war.
Krissi überlegt kurz, aber antwortet dann. Es ging einerseits um Projekte, aber vor allem auch um interne Problemlösungen und neue Strategien. Auch ging es um die Planung inwiefern der AStA in der Zukunft handlungsfähig bleiben kann, mit Hinblick auf den Haushalt.
Jonathan fragt, wie zukünftig die Gelder für die Referent*innen bei der 24-Stunden-Vorlesung gehandhabt werden sollen, da es dort ja diesmal einige Unstimmigkeiten gab.
Krissi antwortet, dass es zu dem Thema in den letzten zwei Wochen nichts Neues gab. Die Kosten der 24-Stunden-Vorlesung sollen weiterhin dem StuPa vorgelegt werden, um für größtmögliche Transparenz zu sorgen.
Weitere Berichte scheint es nicht mehr zu geben.
20:39 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Emil erkundigt sich nach Christians Einarbeitung.
Christian ist wohl schon mittendrin und arbeitet auch schon an seinem Bericht für die kommende Sitzung. Er arbeitet auch an einer Lösung für die Fahradausleih-Situation (es gab Probleme mit Beschädigungen und Diebstahl). Es gibt konkret Probleme bei der Finanzierung, sowie beim finden einer verantwortlichen Betreuungsperson. Er hat dafür noch keine Lösung, aber er überlegt sich noch eine. Die laufenden Kosten und die fehlende Betreuung seien der Kern des Problems.
Emil fragt, wer dies jetzt erstmal so eingeschätzt habe, dass dies erstmal nicht umsetzbar sei.
Christian antwortet, dass er natürlich zum einen dieses Urteil gefällt hat.
Der Ausbau der Fahrradständer an der Mensa wurde auch schon mit Herrn Naujok besprochen.
Emil hat keine Fragen mehr.
Lukas schreitet nach vorne. Er hat ein paar Folien dabei. Yay! Es geht um die Rahmenprüfungsordnung. Diese regelt die Rahmen der Prüfungen an der Uni. Der Name lässt es vermuten. Es konnten schon einige Änderungsvorschläge von der Verwaltung eingeholt werden. Im März sollen die Änderungen im Senat beschlossen werden.
Lukas kommt nun zu den Forderungen der Studierenden. Es soll mehr Transparenz bei der Vergabe der Prüfungstermine geben. Diese sind bis jetzt oft erst spät im Semester bekannt gegeben worden. Zudem soll es mehr Flexibilität geben, was zum Beispiel in Form eines zweiten Prüfungstermin geschehen soll. Zuletzt soll es bei den Rücktrittsfristen noch Änderungen geben. Die Rede ist von einer Änderung von 10 auf 3 Werktage.
Lukas weißt auf die VV im November hin. Wie jedes Jahr gibt es Lehrende, die währenddessen Veranstaltungen ansetzen, obwohl jeder Studierende das Recht hat, bei der VV anwesend zu sein. Er habe wohl auch mit der Rektorin gesprochen, ob diese nicht mit einem Grußwort vorbeischauen wolle. Schließlich weißt Lukas auf die Wahl der Rektorin hin. Studierende können sich am nächsten Mittwoch anhören was sie in ihrer nächsten Legislatur vorhat.
Krissi fragt, ob es sinnvoll ist genau die eben angesprochenen Punkte nochmals auf der VV einzubringen.
Lukas meint, dass die nächste StuPa-Sitzung sowieso nochmal dafür genutzt werden soll, aber an sich ist die Einbringung auf der VV nicht zwingend nötig. Er macht klar, dass Studierende keinen Einfluss auf die Wahl der Rektorin haben. Diese wird vom Senat gewählt.
Emil merkt zur Prüfungsordnung-Änderung an, dass es doch noch weitere Diskussionen mit dem Prüfungsamt geben sollte
Lukas antwortet, dass Robert und Maybritt noch im Austausch mit dem ZPA sind und die Erkenntnisse daraus auch in den StuPa-Beschluss mit einfließen sollen.
Lukas mahnt an, dass es auch Vorschläge zu Anwesenheitspflichten gibt. Diesen hat er natürlich entgegnet, da diese die Freiheiten der Studenten einschränke. Mit einen der Personen konnte er bereits reden. Es stellte sich heraus, dass der Vorschlag zur Pflicht nicht so streng gefasst ist wie es schien.
Hanna fragt, warum die Änderung bei den Rücktrittsfristen genau auf drei Werktage geändert werden soll.
Lukas antwortet, dass das ZPA eine gewisse Zeit braucht, um die Anträge auf Rücktritt bearbeiten zu können. Dabei sollen drei Werktage das niedrigste sein, was möglich sei. Viele Dozierende und das ZPA haben dazu verschiedene Meinungen. Zukünftig ist man wohl an dem sogenannten HIS one dran, also mehr e-Verwaltung im HIS. Lukas gleitet wieder zu seinem Platz zurück.
Charlotte hat eine Frage an den AStA zum Tag der Stipendien am 13.11. Sie möchte wissen, warum es dieses Jahr nicht zu einer Kooperation mit den Verantwortlichen davon gekommen ist.
Krissi kann nichts dazu sagen, erkundet sich aber. Ihr letzter Stand ist, dass der AStA in diesem Jahr nicht angefragt wurde.
StuPa-Chris geht nach vorne und hat folgendes Anliegen: Er möchte mehr Aufmerksamkeit für die Arbeit des StuPa schaffen. Dafür möchte er Ideen im Plenum sammeln. Auch habe er schon mit Lukas gesprochen und war auch im Medienauschuss anwesend und hat dort Kontakte geknüpft mit den moritz.medien. Er fragt, wie das StuPa dies so sieht und ob es sinnvoll sein könnte?
Lukas berichtet, dass der Senat dasselbe Problem hat. Er könnte sich vorstellen, dass es ein Video gibt, indem Ergebnisse des Gremiums vorgestellt werden.
Aus dem Publikum kommt insgesamt nur positives Feedback und Zustimmung für mehr Aufmerksamkeit fürs StuPa.
Die Außenwirkung des AStA ist ein komplexes Gebilde, erklärt Lukas. Es sei am Ende egal, wer die Öffentlichkeit schafft. Hauptsache sei, sie wird geschaffen.
Caro meldet sich auch nochmal dazu. In der Vergangenheit gab es bereits Aktionen dieser Art, daher ist dies in der Regel schon denkbar. Aber es gibt bestimmte Bedingungen. Es müsse feste Ansprechpartnerinnen für solche Kampagnen geben.
Emil möchte spannendere Inhalte im StuPa sehen, dann könne auch erst eine bessere Außenwirkung hervorgerufen werden.
Lukas schlägt vor, dass das Präsidium mal einen Vorschlag ausarbeiten könne.
Krissi beschäftigt sich mit dem Semesterticket. Sie möchte wissen, ob es sinnvoll ist, sich mit dem Thema weiterhin zu beschäftigen.
Paul ist der Meinung, dass man sich nicht weiter damit beschäftigen solle. Der ÖPNV sei in Greifswald nicht sehr relevant, das Ticket werde zudem immer nur teurer.
Marie würde es ganz cool finden das Thema nochmal wiederzubeleben. Wenn wir nicht darüber reden, dann können wir auch keine Erkenntnisse erlangen.
Ulli störte bei der letzten Abstimmung, besonders die Kurzfristigkeit. Sei möchte den Studierenden mehr Zeit geben, um sich eine Meinung zu bilden. Während ihrer Arbeit im AStA hatte sie viele Telefonate. Dabei wurde sie oft nach dem Semesterticket gefragt. Laut ihr verliere Greifswald jedes Jahr Studierende, da es kein Ticket gibt.
Mercedes fragt sich, auf welcher Grundlage das ganze Thema hier nun hochkommt. Es habe ja bereits genug Zeit und genug Infokampagnen dazu gegeben. Sie merkt an, dass das 49€-Ticket – ergo auch das Semesterticket – immer teurer werden. Es sei für Krissi eine Zumutung, sich nach einer Abstimmung noch weiter mit dem Thema beschäftigen zu müssen.
Jonathan hält wenig davon, das Thema weiter zu bespielen. Die Studierenden seien gut informiert. Für die meisten Studierenden sei ein Pflichtticket eine Verteuerung. Er denkt auch nicht, dass Greifswald mehr Studierende verlieren würde deswegen, sondern eher, wenn es einen drastischen Anstieg der Kosten für die Studierenden. Er vertraut der Stimme der demokratischen Abstimmung. Man könne nicht solange abstimmen, bis das Ergebnis einer bestimmten Gruppe passe.
Emil möchte klarstellen, dass die Intention nicht war Krissi zu einer neuen Abstimmung zu bewegen. Er sieht es eher so, dass nun neue Möglichkeiten festgestellt werden könnten.
Krissi bemängelt die Informationslage zur damaligen Abstimmung. Sie würde nochmal ein neues Konzept ausarbeiten und dieses dann dem StuPa vorlegen. Es könne dann nochmal darüber entschieden werden.
Hannah erwähnt, dass neue Studierende eine andere Meinung haben könnten. Deshalb könnte eine neue Abstimmung etwas ändern.
Laut Lukas sei eine neue gleichartige Abstimmung sinnfrei. Das Thema Mobilität sei aber dennoch im Zentrum des AStA zu verorten.
Jonathan möchte noch ergänzen, dass ihn damals der Faktor der Verpflichtung sehr abgeschreckt hat. Viele Gruppen bekämen vom Land MV vergünstigte Mobilitätsangebote, Studierende aber nicht.
21:14 Uhr
TOP 5 Wahlen AStA
Es geht weiter mit den AStA-Wahlen.
21:15 Uhr
– 5.1 Referentin für Soziales und Gleichstellung
Edona ist nun wieder da und möchte sich erneut für das Referat für Soziales und Gleichstellung bewerben. Sie studiert Politikwissenschaften und Philosophie im dritten Semester. Seit einem Jahr ist sie bei der Linksjugend aktiv. Bei der VV hat sie ihre hochschulpolitische Ader entdeckt. Wie auch vorhin schon gesagt, hat sie nun auch eine Projektleitung übernommen. Mit Kevin hat sie eine Podiumsdiskussion zum feministischen Aktionsmonat geplant. Zudem übernimmt sie dort die Moderation einer Veranstaltung. Auch mit Frau Terodde stand sie schon im Austausch. Sie möchte die BaFög-Beratung verbessern und die studentische Bildungsarbeit weiter vertiefen. Sie ist die erste Person in ihrer Familie, die in ihrer Familie studiert. Deshalb hat sie viele Probleme gehabt, als sie ihr Studium in Greifswald begann. Damals hat der AStA ihr in Form der Notwohnraumbörse unter die Arme gegriffen, um ein Dach über dem Kopf zu bekommen.
Ulli möcht emehr über ihre Arbeitsweise erfahren.
Edona kennt die Arbeitsweise des AStA gut und möchte ihre Erfahrungen weiter einbringen.
Weitere Initiativbewerbungen scheint es nicht zu geben, weshalb wir nun mit der Wahl weitermachen. Caro und Konstantin zählen fleißig Zettel. Wir warten gespannt auf das Ergebnis.
Caro und Konstantin zählen fleißig Zettel. Wir warten weiterhin. Mit 15 Ja-Stimmen war Edonas Kanditatur erfolgreich. Wir gratulieren!
21:27 Uhr
– 5.2 Referentin für Wohnsitzprämie und Drittmittel
Patricia stellt sich vor. Sie ist 26 Jahre alt und studiert Jura. Die Stelle als Finanzerin, die sie gerade noch bekleidet, würde sie dann natürlich abtreten,
Ulli möchte noch einmal erklärt bekommen, was die Aufgaben von Patricia wären.
Patricia meinte hierzu, dass es wohl viel um den Kontakt mit vielerlei Leuten gehe und die Einholung von Spendengeldern.
Marcel möchte wissen, ob sie die Arbeitslastung von 20 Stunden pro Woche mit ihrem fortgeschrittenem Jurastudium vereinbaren kann.
Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Initiativbewerbungen.
Caro und Konstantin schweben wieder aus und verteilen die Wahlzettel – ding ding dang dang – wir warten. Patricia ist gewählt. Wir gratulieren auch hier.
21:35 Uhr
TOP 6 Wahl Mitglied im Haushaltsausschuss
Kevin ist nicht mehr an der Uni, deshalb wird ein Platz frei.
Emil erklärt, dass der Ausschuss Finanzanträge bearbeitet. Der Ausschuss spricht dann Empfehlungen für die Anträge aus. EIn wichtiger Punkt ist auch die Haushaltsplanung für das nächste Jahr
Tagungen finden immer dann statt, wenn es Finanzanträge gibt und ansonsten in der Regel zwei mal im Jahr.
Es sei entspannt und man bekomme auch Einblicke in die Finanzen.
Es wird eine offene Wahl vorgeschlagen sich aber gegen diese entschieden.
Ulli und Paul stellen sich zur Wahl und vorher noch einmal vor.
Ulli war im Referat für Finanzen und hat an sich einige Erfahrungen in dem Gebiet. Sie mag Geld und kann die Skills ihrer privaten Budgetplanung dort einbinden.
Paul stellt sich und seine Fähigkeit, das Amt führen zu können kurz und knapp vor.
Wir fahren fort mit dem Wahlprozess. Die Zettel werden verteilt. Marie (Ulli) wurde gewählt.
21:45 Uhr
TOP 7 Aufwandsentschädigungen für Projektstelle Ersti-Woche
Emma stellt sich stellvertretend für den verhinderten Wigbert ans Mikro. Es gilt, Ulli und Ben für ihre Arbeit zu entschädigen. Marie und Emil bekunden nur nochmal ihre Dankbarkeit für das Engagement.
Einstimmig wird für die Entschädigung abgestimmt. Das Präsidium beschließt eine kurze Pause zu machen.
22:00 Uhr
TOP 8 SÄA: Änderung Wahlordnung (2. Lesung)
Melina leutet die Glocke, es geht weiter.
Emma schreitet nach vorne, um mit der zweiten Lesung zur Wahlordnung fortzufahren. Es geht um die Anlage der Quotierung der FSR. Diese funktioniere nicht wie gedacht. Um diese Aufhebung foranzubringen, müssen einzelne Paragrafen ersetzt oder aufgehoben werden. Die Quotierung soll jedoch weiterhin verfolgt werden. Rein formal ändert sich also nichts. Emma erklärt auch, dass die Aufhebung dazu dienen soll, um mögliche Verwirrungen zu vermeiden. Jede Fachschaftsordnung hat ohnehin eine eigene Quotierung.
Änderungsanträge scheint es nicht zu geben, daher geht es weiter zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:03 Uhr
TOP 9 SÄA: Aufhebung Anlage der Wahlordnung
Auch hier handelt es sich um ein rein formales Prozedere.
Paul fragt, ob dies irgendwas für den FSR bedeutet, der dies nun beantragt.
Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
22:05 Uhr
TOP 10 Antrag: Kultur- und Sozialpass muss erhalten bleiben!
Lukas kommt leicht seufzend ans Podium. Der kommunale Haushalt 25/26 sei von einer großen Spardebatte geprägt. Es müssten mehrere Millionen Euro eingespart werden. Auch der Kultur- und Sozialpass stehe auf der Streichliste. Der Pass ermöglicht kostengünstige Teilhabe an Kultur und Freizeitangeboten. Daher möchte er sich dafür aussprechen, diesen Pass zu behalten. Er fügt noch hinzu, dass die Umzugsprämie ebenfalls auf der Kippe steht. Es sei wichtig, der Stimme der Studierenden bei diesen lokalpolitischen Themen Gehör zu verschaffen.
Emil bedankt sich für die Einbringung des Antrages und fügt hinzu, dieses Thema eventuell auch auf der nächsten Bürgerschaftssitzung einzubringen.
Lukas meint, dass man schon spät dran sei, das Thema erst in der Bürgerschaft anzusprechen. Es müsse bald final eingebarcht werden.
Es geht zur Abstimmung.
Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
22:09 Uhr
TOP 11 DRINGLICHKEITSANTRAG: Solidarität mit queeren Leben
Marie erklärt, dass es einen Angriff auf eine queere Bar in Rostock gegeben hat. Damit solle sich im Namen der Studierendenschaft solidarisiert werden. Auch ein Spendenaufruf für den Wiederaufbau der Bar ist angedacht.
Es geht auch hier direkt zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
22:12 Uhr
TOP 12 Sonstiges
Melina leutet den letzten TOP ein. Marie ruft zu einer Demo morgen um 18 Uhr auf.
Emma ruft dazu auf, fleißig Anträge für die VV zu schreiben.
Christoph fragt noch, ob man sich für den Stolperstein-Rundgang mit Reinigung noch melden muss.
Henry antwortet, dass man sich gar nich melden müsse, einfach vorbeikommen.
Wir sind pünktlich fertig. Beat that, USA!
Wir hoffen, das ihr Spaß beim Lesen hattet und wünschen euch eine gute Nacht!
