Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 4. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. (Hinweis: Da in der AStA-Struktur des Studierendenportals noch die Referate der alten Satzung angegeben sind, entsprechen die hier verlinkten Referate nicht immer gänzlich dem neuen Referat. Eine Übersicht mit allen neuen Referaten und deren jeweiligen Aufgaben findet ihr aber hier, beginnend ab Seite 2: https://stud.uni-greifswald.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=784119&token=77a75c2237ac050e2728f598af163c92656bc3a4)
— 6.1. Vorsitzende*r
— 6.2. Referatsleitung Administration und Geschäftsführung
— 6.3. Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung – Da in der alten Ordnung die Betreuung des Studierendenportals noch mit dem Referat für Grafikdesign zusammenfiel, findet ihr mehr dazu im Link zu TOP 6.6.
— 6.4. Referent*in für Digitales und Datenschutz – In der alten Ordnung war der Bereich Datenschutz ebenfalls in das gleiche Referat wie Grafikdesign eingegliedert, siehe Link zu TOP 6.6.
— 6.5. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
— 6.6. Referent*in für Grafikdesign
— 6.7. Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 6.8. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 6.9. Referatsleitung Veranstaltungen
— 6.10. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.11. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.12. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 6.13. Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
— 6.14. Referent*in für Studium und Lehre
TOP 7 Antrag SÄA Finanzordnung – Titel (1. Lesung)
TOP 8 Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung) – Siehe Tagesordnung der 1. außerordentlichen Sitzung vom letzten Dienstag.
TOP 9 Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (1. Lesung) – Siehe Tagesordnung der 1. außerordentlichen Sitzung vom letzten Dienstag.
TOP 10 Antrag Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki – Siehe Tagesordnung der 1. außerordentlichen Sitzung vom letzten Dienstag.
TOP 11 Antrag „Für mehr Chancengleichheit“ – Siehe Tagesordnung der 1. außerordentlichen Sitzung vom letzten Dienstag.
TOP 12 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 4. ordentlichen Sitzung des StuPas. Felix ist heute anscheinend nicht anwesend, deswegen eröffnet Niclas um 20:15 Uhr die Sitzung. Und Abfahrt!
Mit 14 Stimmen sind wir beschlussfähig.
Niclas weist noch darauf hin, dass TOP 12 – Wahl Medienausschuss vor die AStA-Wahlen gezogen wird, damit die Person nicht so lange warten muss.
Außerdem gibt es nicht nur die 3 Bewerbungen aus dem Drucksachenpaket, sondern noch zusätzliche, die später noch dazu gekommen sind und daher noch nicht mit aufgenommen wurden. Niclas erklärt, dass die Bewerbungsbögen noch mal bei den jeweiligen TOPs noch mal gezeigt werden.
Und übrigens: moritz.tv zeichnet die heutige Sitzung auf.
Jan fragt noch nach dem Protokoll. Nach einigen Verwirrungen zum Speicherort gibt es keine Anmerkungen mehr. Beide Protokolle wurden angenommen.
Plötzlich sind noch zwei Stupist*innen aufgetaucht.
Die so vorliegende Tagesordnung wird angenommen und wir fangen an.
TOP 3 – Berichte
Lena ist leider nicht anwesend, deswegen können auch keine Fragen zum Merchandise des AStAs gestellt werden. Theo hat überaschenderweise keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.
Anna wird kurz vom Corona-Datenabgabe-Tisch nach drinnen gebeten, da es aber auch dort weder Nachfragen oder Ergänzungen gibt, darf sie wieder die Tür bewachen.
Auch Felix ist nicht da und es werden keine weiteren Fragen gestellt.
Das Präsidium hat ebenfalls nichts zu ergänzen und Niclas teilt uns mit, dass Felix heute aus persönlichen Gründen fehlt und deswegen von ihm vertreten wird.
Nikolas‘ Bericht kam zu spät, deswegen wird er nochmal mit dem Beamer projiziert. Niko nennt die wichtigsten Punkte. Es gibt Neues zum Greenoffice: Es ist auf positive Resonanz gestoßen und im digitalen Innovationszentrum in der alten Mensa sollen neue Projekte und Ideen entstehen. Voraussichtlich wird es am 4. oder 5. August die nächste Nachhaltigkeitskommissionssitzung. Er hofft, dass er danach mehr zu der ökoloigischen Verpachtung erzählen kann.
Nikolas erklärt, dass die AGs anscheinend von der neunen Satzung verwirrt wurden, aber in Zukunft wieder Berichte abgeben.
Geplant waren eigentlich viele Veranstaltungen, darunter einige Workshops zu DIYs. Diese konnten aber teilweise digital umgesetzt werden. Richtig gut läuft das Gartenprojekt. Für den nächsten Semesterplan wurde unter anderem ein Autokino vorgeschlagen.
Zu dem Bericht der moritz.medien gibt es auch keine Fragen, allerdings sollte es nicht 2018 sondern 2020 heißen.
Es fehlen noch einige Berichte von AStA-Referent*innen. Aliya ist aber heute da und wird mündlich gefragt. Sie berichter, dass sie das macht, was sie immer macht. Dazu gibt es keine Nachfragen.
Jan hat noch eine Nachfrage an Bianca, zu der Theo auch sagt, dass sie das macht, was sie sonst auch macht. Konkreter wird es hier heute leider wohl nicht.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Theo hat eine Anregung. Er fragt, ob man das Drucksachepaket nicht mal schöner formatieren könnte. Es wird Besserung versprochen.
Theo fragt auch noch, ob die Satzung inzwischen genehmigt wurde oder nicht. Niclas sagt, dass die offizielle Genehmigung noch aussteht, aber trotzdem schon gewählt werden könne.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine vor. Damit war das bisher kürzesteTop.
TOP neu 6 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Philipp Schulz stellt sich vor. Neben seiner Bachelorarbeit arbeitet er beim Nordkurier und hat auch schon vorher viele redaktionelle Erfahrungen gesammelt. Da er bis nächstes Semester auf die Korektur seiner Abschlussarbeit warten muss, hat er auch entsprechend viel Zeit. Davor war Philipp (Chef-)Redakteur beim webmoritz. und irgendwie auch in allen anderen Redaktionen aktiv. „Fast schon überqualifiziert“, kommentiert Niclas.
Trotz seiner Überqualifikation wird Philipp einstimmig gewählt.
TOP neu 7 – Wahlen AStA
7.1. Vorsitzende*r
Es gibt eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie stellt sich kurz vor. Sie studiert BWL und Mathematik. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA, war bisher für die Finanzen zuständig und würde nun auch gerne den Vorsitz übernehmen.
Es gibt eine Frage von Sandra. Sie möchte wissen, warum sie sich spontan für den Vorsitz bewirbt. Aliya antwortet, dass die Bewerbung gar nicht so spontan ist, sondern sie bereits eine Mail an Felix (Ex-AStA) abgeschickt hatte, aber ihre Internetverbindung die Mail anscheinend nicht durchgelassen hat. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA und möchte ändern, dass nicht nach außen dringt, was der AStA alles so macht. Sie habe bisher nämlich leider immer wieder das genaue Gegenteil gehört, dass der AStA gar nichts mache.
Yannick möchte wissen, ob sie sich dazu in der Lage fühlt, ein Machtwort im AStA zu sprechen. Sie erwidert, dass sie den Leuten nicht vorschreiben wird, was sie machen müssen, sondern sie unterstützen oder Verbesserungsvorschläge liefern würde.
Jan fragt noch, wie sie es konkret angehen wollen würde, dass der Ruf verbessert wird. Außerdem möchte er wissen, ob sie sich im Falle einer Nichtwahl auch für die Finanzen des AStAs wieder aufstellen lassen würde. Aliya antwortet auf die zweite Frage, dass sie jetzt schon alles gemacht hat, was sie machen konnte und sie gerne was anderes machen würde. Wenn das nicht klappt, würde sie sich eher auf das Referat Veranstaltung bewerben. Zu Jans erster Frage: Sie würde sich erstmal darauf konzentrieren, was der AStA konkret machen muss. Dazu gehören zum Beispiel die Erreichbarkeit der AStA-Referent*innen in der Coronazeit. Dementsprechend hat sie jetzt erstmal noch kein konkretes Projekt, um das sofort umzusetzen.
Sandra spricht außerdem ihre Verantwortung als Vorbild an. Eben hatte Aliya auf die Frage, ob es etwas zu berichten gäbe, nämlich nur mit „Ich mache, was ich mache“ geantwortet. Aliya sagt aber, dass sie den Bericht außer heute noch nie vergessen hatte und immer bei den Sitzungen war. Aber sie würde eher versuchen auf Ursachensuche zu gehen, statt einfach nur zu rügen.
Es gibt keine weitere Nachfragen.
Niclas eröffnet den ersten Wahlgang und erklärt nochmal das Prozedere. Da nur eine Person zur Wahl steht, gibt es einen Stimmzettel mit Ja / Nein / Enthaltung.
Einige Minuten später steht die Wahlkabine. Jedes Mitglied wird nun aufgerufen, kann mit Mundschutz in der Wahkabine wählen, und nach einer ausführlichen Desinfektion der Kabine darf das nächste Mitglied den Gang zur Wahlurne antreten.
Während des Wahlgangs ist wohl noch ein weiterer StuPist, Lukas, aufgetaucht. Niclas bittet ihn gleich nach vorne, auch wenn er gar nicht weiß, was gerade überhaupt passiert, geschweige denn wer für welches Amt gewählt wird. Niclas gibt ein kurzes Briefing in Blitzgeschwindigkeit. Das muss erst mal reichen.
Dank der fleißigen Hilfe zweier moritz.menschen ist die Abstimmung schnell geschafft.
Während die moritz.Wahlhelfer*innen noch alles auszählen, wirft Niclas schon mal die Bewerbung an die Wand, die es nicht mehr ins Drucksachenpaket geschafft hat. Er gibt ein bisschen Zeit fürs Durchlesen und Fragenüberlegen.
Es geht um das Referat Administration und Geschäftsführung. Hennis stellt sich vor. Er studiert Öffentliches Recht und PoWi im 2. Semester. Neben dem Studium arbeitet er in Stralsund in einer Einrichtung für psychisch kranke Straftäter*innen. Er würde gerne etwas studiumbezogeneres machen.
Rick findet die Brücke von seinem Job zum AStA sehr interessant. Er würde gerne wissen, was genau Hennis bei seiner Arbeit in Stralsund gemacht hat. Vor dem Studium ist Hennis durch deinen Bundesfreiwilligendienst auf diese vielfältige Beschäftigung gestoßen. Er erklärt den Job kurz, bis Niclas ihm unfreiwillig das Wort abschneidet. Es tut ihm aber sehr leid. Das leichte Gekicher im Raum zeigt wohl, dass die Anwesenden ihm seinen Fauxpas vergeben.
Sandra fragt, ob Hennis mit dem Job jetzt aufhört, wenn er mit dem AStA anfangen will. Hennis möchte – sofern er gewählt wird – seine Arbeit in Stralsund pausieren. Sie will außerdem wissen, wie lange er sich vorstellen kann, diese Aufgabe im AStA zu übernehmen. Bis zur nächsten Legislatur, also dem Anfang des SoSe 2021, würde er mindestens die Verantwortung übernehmen. Er möchte aber auch erst mal schauen, wie ihm die Arbeit so zusagt, er hat bisher in der HoPo nämlich noch keinerlei Erfahrung.
Yannick fragt noch mal wegen des Arbeitspensums nach. Hennis hatte da nämlich 15 Stunden pro Woche angegeben, er schätzt sich aber selbst als sehr belastbar ein und hat hier nur einen Schätzwert genannt. Yannick will auch wissen, ob Hennis Mitglied in irgendwelchen Hochschulgruppen oder Parteien ist. Hennis ist Mitgleid der Linksjugend hier vor Ort, aber kein Teil einer Hochschulgruppe.
Während der Wahlgang für Hennis beginnt, wird das Ergebnis für Aliyas Wahl verkündet: Von 17 Stimmen hat Aliya 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen erhalten. Sie ist also nicht gewählt.
Wieder springen die fleißigen moritz.Wahlhelfer*innen ein, um die Wahl zu unterstützen. Tickern ist langweilig, wir putzen jetzt lieber Wahlkabinen.
Als nächstes steht die Bewerbung für das Referat Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung von Lena an. Lena ist allerdings nicht persönlich vor Ort.
Yannick stellt daher einen GO-Antrag auf Verschiebung der Wahl. Dieser wird angenommen und diese Wahl wird vertagt.
Inzwischen wird das Wahlergebnis von Hennis verkündet: Er wird gewählt mit 17 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung. Herzlichen Glückwunsch!
Für die nächsten zwei Referate gibt es keine Bewerbungen.
Eine andere Lena, die sich für das Referat Grafikdesign beworben hat, ist auch nicht vor Ort. Yannick stellt wieder den GO-Antrag auf Verschiebung.
Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Da Lena die Arbeit vorher schon ausgeübt hat, würde er ihr das Referat auch zutrauen, ohne sie noch einmal zu sehen.
Der GO-Antrag von Yannick wird allerdings angenommen.
Wir kommen also direkt zur Bewerbung von Theo für das Referat Finanzen und Personal.
Theo stellt sich vor: Er ist schon seit 2 Jahren Finanzreferent und war davor bereits Fachschaftsfinanzreferent. Er war außerdem schon im FSK-Vorsitz. Er ist erst im 2. Mastersemester, hat also noch mindestens 2 vor sich und würde die gerne weiter im AStA verbringen. Nebenbei arbeitet er als Kirchenmusiker aber nimmt sich für die Aufgaben im AStA immer gerne Zeit.
Es gibt keine Nachfragen an Theo. Niclas weist ihn darauf hin, dass das schlecht oder gut sein kann. Gelächter im Raum, das Niclas nicht so ganz versteht.
Wir kommen zur Wahl. Der Vorlesungssaal ist inzwischen schon vom dezenten Duft des Desinfektionssprays (Alliteration, juhu!) eingehüllt.
Während die Stimmen ausgezählt werden, geht es schon mal mit den nächsten Bewerbungen weiter. Für das Referat Fachschaftsfinanzen gibt es keine Bewerbung. Für das Referat Veranstaltungen gibt es dafür eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie hat sich zwar eben bereits vorgestellt, kommt aber trotzdem noch mal nach vorne. Aliya ist sich etwas unsicher, was sie jetzt noch erzählen soll, aber vielleicht hat sie ja noch was Referatspezifisches zu ergänzen. Sie weist noch mal auf ihre Club-Mitgliedschaft hin und darauf, dass sie schon viele Veranstaltungen mit dem AStA zusammen organisiert hat. Was Planung angeht, hat sie also schon einige Erfahrung.
Theo will in Hinsicht auf die Auseinandersetzung mit den Studiclubs wissen, auf „welche Seite“ sie sich denn schlagen würde. Sie würde in solchen Fällen einfach dafür sorgen, dass mehr Absprache untereinander herrscht.
Rick fragt, was bereits für die Erstiwoche vorbereitet wurde. Aliya erzählt etwas von Erstitüten.
Niko will wissen, ob sie auch die 24h-Vorlesung unterstützen würde, wenn sie gewählt wird. Sie sagt, das mache sie bereits, Anna wirft aber auch noch ein, dass es dafür ja noch eine extra Stelle gibt.
Uuund der nächste Wahlgang steht an.
Niclas gibt mittlerweile das Wahlergebnis der vorigen Wahl an. Auch Theo wurde mit 17 Ja-Stimmen gewählt.
Währenddessen fragt Niclas, einer Nachfrage aus dem Publikum folgend, ob die bereits gewählten Referent*innen ihre Wahl eigentlich annehmen wollen. Alle Gewählten sagen zu. Puh.
Das Gelaufe und Gewähle und Geputze geht inzwischen munter weiter. Die Treppe im Vorlesungssaal ähnelt einem Laufsteg und die Stupist*innen legen einen perfekt abgestimmten und inzwischen routinierten Catwalk hin. Heidi wäre stolz. Jetzt fragen sich alle, ob sie denn heute ihre Fotos bekommen. Aber Wahlzettel sind ja fast genauso cool.
Für das Referat Politische Bildung und Antifaschismus liegt keine Bewerbung vor.
Wir springen sehr schnell durch die verschiedenen Abstimmung, Michael Scott wäre stolz.
Für das Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit gibt es keine vorliegenden Bewerbungen, Niko bewirbt sich aber initiativ. Er stellt sich vor. Niko macht gerade das Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Er studiert Landschaftsökologie und Umweltschutz. Vorher war er mal im Referat für Antirassismus, jetzt aber nur noch im Umwelt-Referat. Er ist auch noch im Vorsitz der AG Ökologie, den wird er aber bald abgeben. Er macht diese Aufgabe, weil ihnen die Themen begeistern und er findet auch, dass Nachhaltigkeit und Klimaschutz seiner Meinung nach zur Zeit mit die wichigsten Themen sind.
Die Arbeit ist zwar wegen Problemen mit dem Landeshochschulgesetz nicht immer so leicht, aber er hat da bereits etwas Erfahrung gesammelt, wie am besten mit solchen Problemen umzugehen ist.
Er erzählt auch noch mal über die vielen Landflächen, die der Uni gehören – mehr als jeder anderen Uni Deutschlands. Da könnte aber noch mehr passieren, zum Beispiel was das Thema Moore angeht. Er würde sich dafür gerne noch mehr einsetzen.
Aus Zeitgründen erfolgt seine Bewerbung nur initiativ. Es gibt keine Fragen an ihn und wir kommen mal wieder zum Wahlprozedere.
Die Zeit nutzt Niclas und verliest das Abstimmungsergebnis für Aliyas Wahl zur Veranstaltungsreferentin: Sie wird gewählt, mit 15 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Niclas nutzt jetzt noch einmal die Gelegenheit, um Fabian nachträglich zum Geburtstag zu gratulieren. Er ist nun alt geworden. Das Präsidium verzichtet aber bewusst aufs Singen – dafür ist nur Felix zuständig. Schaaaade!
Als nächstes kommen wir zum Referat Internationales und Antirassismus – es liegen mal wieder keine Bewerbungen vor. Für das Referat Soziale Aspekte und Gleichstellung stehen dafür aber sogar zwei Bewerbungen aus. Jannis hat sich beworben, ist aber nicht anwesend. Auch Laura bewirbt sich initiativ. Sie stellt sich vor: Sie studiert im zweiten Semester PoWi und Öffentliches Recht (Interessant wie viele Leute doch noch Öff-Recht studieren!). Sie hat noch keine HoPo-Erfahrung, weil sie erst im zweiten Semester ist. Weil sie nebenbei nicht arbeitet, hat sie Zeit und Lust sich zu engagieren.
Theo will wissen, wie sie auf eine AStA-Bewerbung gekommen ist, immerhin schwebt sie ja bisher nicht gerade „im AStA-Dunstkreis“. Laura ist über die Instagram-Seite des AStAs darauf aufmerksam geworden, dass Referent*innen gesucht werden. Sie hat sich dann einmal durch die freien Referate geklickt und geschaut, was sie am meisten interessieren würde.
Sandra stellt den GO-Antrag, die Wahl zu verschieben. Jannis ist nicht da und hat daher nicht die Chance, sich persönlich vorzustellen, außerdem wurden die anderen Wahlen mit nicht anwesenden Bewerber*innen ja auch vertagt. Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er findet das Argument Chancengleichheit schwierig, immerhin hatte Jannis ja heute auch die „Chance“, herzukommen. Laura hat diese Chance zumindest wahrgenommen.
Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der Antrag wird mit einem Ergebnis von 6 gegen 6 Stimmen abgelehnt, wir kommen also zur Wahl.
Niclas gibt den Anwesenden vorher aber noch mal Zeit, Jannis‘ Bewerbungsbogen durchzulesen.
Inzwischen haben unsere moritz.Putzfeen gewechselt. Zum Glück sind wir heute mit so vielen Ticker.Menschen aufgekreuzt, wir haben also eine große Menge pompöser Putz-Power (Alliteration die zweite) mitgebracht.
Während der Wahlgang beginnt wird verkündet: Niko wurde mit 17 Ja-Stimmen von 17 abgegebenen Stimmen gewählt.
Wir kommen zum letzten Referat, Studium und Lehre. Auch hier gibt es eine Bewerbung, die nicht im Drucksachenpaket war, aber auch Katharina ist nicht da. Niclas sieht den GO-Antrag von Yannick schon kommen, was für hellseherische Fähigkeiten! Yannicks GO-Antrag wird angenommen, die Wahl wird erst mal vertagt.
Niclas teilt uns jetzt das letzte Wahlergebnis mit. Bei 17 abgegebenen Stimmen entfallen fünf auf Jannis, fünf auf Laura und sieben Menschen haben sich enthalten. Damit ist also bisher niemand gewählt.
Niclas würde sich freuen, wenn bei der nächsten Wahl beide Bewerber*innen kommen könnten, das würde vielleicht auch das Wählen erleichtern. Theo wirft etwas von Geschäftsordnung ein – eigentlich wird ja, wenn niemand im ersten Wahlgang gewählt werden kann, nur der*diejenige mit den meisten Stimmen wieder aufgestellt. Da aber beide die gleiche Anzahl an Stimmen haben, werden wohl beide wieder aufgestellt. Yannick will das aber noch einmal abklären. Er kann dafür die 15-minütige Pause nutzen, die Niclas an dieser Stelle einberuft. So bekommen auch die Hände unserer Power-Putzfeen eine kurze Verschnaufspause, bevor es wieder ans Tickern geht.
Niclas hat in der Pause die Geschäftsordnung studiert. Es muss noch ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. Die dafür verantwortlichen moritz.Wahlhelfenden reagieren sofort:
Yannick stellt einen GO-Antrag. Er würde die Wahl gerne verschieben, weil er nicht glaubt, dass wir heute mit weiteren Wahlgängen zu einem anderen Ergebnis kommen würden. Man solle lieber auf die nächste Sitzung warten, wenn vielleicht beide Bewerber*innen da sind.
Jan merkt an, dass es schon oft genug vorkam, dass Bewerber*innen beim nächsten Mal nicht mehr kamen, er befürchtet also, dass Laura in der nächsten Sitzung nicht mehr kommt, er selbst könnte das verstehen und würde es wohl ähnlich machen. Es gab beim ersten Durchgang 7 Enthaltungen. Wenn diese Leute noch offene Fragen haben, können sie die jetzt stellen, Laura ist ja zumindest da.
Wir stimmen über den GO-Antrag ab. Die Mehrheit stimmt dafür, daher wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.
Niclas merkt an das er hofft, dass beide Bewerbungen trotzdem bestehen bleiben und die beiden auch kommen.
Wir machen also weiter mit TOP neu 8 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung)
Theo hätte gerne eine Abkürzung für die „Finanzordnung der Studierendenschaft der Uni Greifswald“ (sein Vorschlag: „FinanzO“). Er hat nämlich keine Lust, immer wieder den langen Titel aufzuschreiben und findet das auch beim Lesen ziemlich unübersichtlich.
Außerdem würde er die Fußnote zu §7 gerne streichen, da er sie als sinnlos erachtet.
Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen und wir schließen die erste Lesung.
TOP neu 9 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung)
Lukas hat noch eine Anmerkung. Vielleicht könnte man d) Sachbearbeiter*innen von 50 auf 70 Euro anheben.
Auch hier gibt es keine weiteren Wortbeiträge, Änderungsanträge folgen erst auf der nächsten Sitzung.
Top neu 10 – Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (1. Lesung)
Sandra stellt den Antrag vor. Sie beruft sich auf das allgemeine Interesse der Studierendenschaft, eine solche Klausel entsprechend aufzunehmen.
Yannick hält den Antrag für sehr sinnvoll; die Universität hätte Ähnliches wohl schon mal beschlossen. Es wäre schön, wenn auch danach gehandelt werden würde.
Theo weist darauf hin, dass die neue Satzung erstmal in Kraft treten muss, bevor daran Änderungen gemacht werden können. Er findet es aber eine Selbstverständlichkeit, dass die Formulierung in der Satzung auftauchen sollte, spricht sich also für den Antrag aus.
Fabian fragt, was mit „klassizistisch“ eigentlich gemeint sei. Sandra erklärt, dass mit Klassizismus die Diskriminierung aufgrund einer sozialen Klassen-Zugehörigkeit bezeichnet.
Weiteres wird also auf der nächsten Sitzung besprochen.
TOP neu 11 – Antrag Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki
Yannick erklärt, dass er diese Sitzung nachgeholt hat, was letzte Woche gefordert wurde, eine schriftliche Einbringung.
Dazu gibt es weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge. Wahrscheinlich sind noch alle erschöpft von dem unendlichen Wahlprozedere.
Wir kommen zur Abstimmung: Der Antrag wird mit einigen Nein-Stimmen und Enthaltungen angenommen.
TOP neu 12 – Antrag „Für mehr Chancengleichheit“
Sandra stellt den Antrag vor. Es ist der überarbeitete Antrag von der letzten Sitzung, der jetzt als Schreiben an den Senat gehen soll. Theo möchte inhaltlich daran nichts bemängeln, allerdings hat er einige formale Anmerkungen. Unter anderem ist der Antragstext so nicht zulässig, da die studentischen Senator*innen nicht von den Studierenden „beauftragt“ werden können.
Yannick stimmt Theo zu, aber seiner Meinung nach, auch als studentischer Senator, sollte die Studierendenschaft jedenfalls das Anliegen vortragen dürfen. Man könnte die Resolution heute beschließen und dann die studentischen Senator*innen und den AStA bitten, sich dieser anzuschließen. Das wäre formal korrekt und trotzdem ein starkes Zeichen, dass die gesamte Studierendenschaft in Personalunion dahinter steht.
Yannick stellt den Änderungsantrag, dass die Begründung in den Antrag geschoben wird. Außerdem möchte er den bisherigen Antragstext umschreiben. Das wird übernommen.
Theo schlägt außerdem vor, die Formulierung „gez.“ rauszunehmen. Auch das wird übernommen.
Ansonsten gibt es keine weiteren ÄA und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – Sonstiges
Rick fragt nach neuem Desinfektionsmittel. Das möchten wir Wahlhelfenden unterstützen! Er hataber auch noch ein ernsteres Anliegen: Die Freundin einer Dozentin ist an Leukämie erkankt. Rick fragt, ob man einen Stammzellenaufruf über die sozialen Medien des StuPas starten könnte. Niclas erklärt, dass das StuPa keine Social-Media-Präsenz (mehr) hat und verweist ihn an den AStA.
Es gibt nichts weiteres und Niclas schließt die Sitzung um 22:27 Uhr. Wir haben erst 22:22 verstanden und dachten schon, wir hätten heute etwas Magisches erlebt. Ganz magisch fliegen auch wir jetzt nach Hause.
Ich singe aus der Ferne!
Alles Gute nachträglich, Fabian!