Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 15. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).

Vorläufige Tagesordnung

TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP5 Finanzanträge
5.1 PsyFaKo
5.2 CSSA Neujahrsfest
TOP6 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt.
6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

6.2. Co-Referat für politische Bildung
6.3. Referat für Studium und Lehre
6.4 Co-Referat für Digitalisierung
6.5 Co-Referat für soziale Aspekte
TOP 7 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/103
TOP 8 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/105

TOP 9 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/97
TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung

TOP 11 VV-Anträge
11.1. In der Unimensa sollen nur noch vegetarische und vegane Gerichte angeboten werden.

11.2 Kein Platz für Antisemitismus – Unterstützung der Resolution der HRK
11.3 Umfrage zur Vollversammlungsanwesenheit
11.4 Selbstverpflichtungsinitiative gegen Kurzstreckenflüge
11.5 HoPo-Soap von moritz.tv: „Greifswald 17487 – die HoPo-Soap“ – Unter expliziter Beteiligung des StuPas
11.6 Flächendeckende Mülltrennung in Einrichtungen der Universität und des Studierendenwerkes

11.7 Mensaessen auch am Samstag
TOP 12 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Einen wunderschönen guten Abend zur letzten StuPa Sitzung in diesem Jahr. Wir haben 20:18 Uhr. Felix begrüßt uns alle herzlich. 

Der TOP 5.1 wird heute gestrichen. Damit wird der TOP 5.2 zu TOP neu 5.1. 

Mit 16 anwesenden Stupist*innen (inkl. einer Stimmübertragung) sind wir beschlussfähig.
Die TO wird angenommen. Esther schreibt heute das Protokoll. Das Protokoll der letzten Sitzung ist leider noch nicht fertig und kann daher nicht verabschiedet werden.

TOP 3 Berichte
Esther (kämpft mit dem Mikro) geht auf die letzte StuPa-Sitzung ein. Ob es möglich ist, die 24-Stunden-Vorlesung zu verschieben. Dies ist wohl nicht möglich. Auch die Hochschulinformationstage können nicht verschoben werden.
Anna möchte gerne wissen, warum das nicht möglich ist. Esther sagt, das wäre theoretisch kein Problem, aber es wurden schon Leute eingeladen, die auch zugesagt haben.

Eine Studentin, die mit der 24-Stunden-Vorlesung beauftragt ist, erklärt, dass es bereits 10 Zusagen gibt. 
Anna versteht, dass es ein Problem sein könnte, wenn Leute schon zugesagt haben, aber man könnte denen auch einfach einen Alternativvorschlag machen. Wenn sie da nicht können, müsste man eben jemand anderes einladen.

Jonas (StuPa) würde gerne wissen, wann die Prüfung stattgefunden hat.
Esther antwortet das haben sie bereits am Donnerstag morgen gemacht haben.
Sandra würde gerne wissen, wie viele von den Referierenden im Vergleich mit der Gesamtzahl schon zugesagt haben.
Die Studentin antwortet, dass von denen, die schon bei der vorherigen 24-Stunden-Vorlesung referiert haben, 5 zugesagt haben. Es wurden auch Leute aus dem Bundestag angeschrieben. Dort gab es noch keine festen Zusagen, allerdings solle man sich noch mal melden, wegen des Termins, weil Interesse besteht. Sie sagt auch noch mal, dass das Datum der 24-Stunden-Vorlesung schon seit August steht.

Sandra stellt einen GO-Antrag auf Einführung eines neuen TOPs – Absage der 24-Stunden-Vorlesung am 8. Mai. Sie weist noch mal auf den historischen Hintergrund hin und dass das wichtiger wäre als eine solche studentische Veranstaltung.

Anna findet es cool, dass sie Bundestagsabgeordnete eingeladen haben. Sie weiß aber, dass es dort nicht so ein großes Problem ist, wenn sich Termine noch einmal verschiebt.
Goswin versteht die Problematik, aber er meint, man könne auch Demo und 24-Stunden-Vorlesung nebeneinander haben. Es müssen ja nicht die gleichen Leute auf beiden Veranstaltungen sein. Man könne ja auch den Schwerpunkt anders legen und beides verknüpfen.

20:30

Die Studentin findet es nicht so sinnvoll, die Veranstaltung auf November zu verschieben. Sie greift Goswins Vorschlag auf, die 24-Stunden-Vorlesung als Andacht zu nutzen.
Felix weist darauf hin, dass es extra einen neuen TOP gibt, in dem dies noch einmal behandelt werden kann. Bitte bleibt beim Thema.
Sandra sieht das Ganze eher schwierig. Allein, weil die Veranstaltung in Demmin recht lange geht.

Jonas (StuPa) würde diesen TOP gerne schließen, sofern es keine weiteren Berichte gibt, da es ja den TOP zur Auflösung der 24-Stunden-Vorlesung am 8. Mai jetzt schon gibt, in der man sich noch einmal intensiv mit dem Thema auseinander setzten kann.

Da es keine Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt, kommen wir direkt zu TOP 5, den Finanzanträgen.
Fabian übernimmt den TOP neu 5.1, da keiner der Antragssteller*innen anwesend ist. Fabian kennt das Projekt aus dem letzten Jahr noch. Er fand es damals schon ganz schön und durchdacht. Leider kann Fabian nicht viel zu dem Fest sagen. Nur, dass auch Leute von außerhalb eingeladen werden und viele an diesem Fest teilnehmen können.

Wir kommen zur Generaldebatte. Es gibt keine Wortbeiträge. Wir kommen zur ÄA-Debatte. Auch hier gibt es keine. Es folgt die namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einheitlich angenommen. 

TOP 6 Wahlen AStA. Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt auch keine spontane Bewerbung.

Wir kommen zu TOP 7 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/103
Das Justiziariat hat darum gebeten, diesen Beschluss aufzuheben, wegen juristischer Mängel. Die Beantragten waren am Ende nicht mehr die Veranstalter. 
Wir kommen zur Generalaussprache. Sandra „muss wieder einen GO-Antrag stellen“. Das Ganze müsste verschoben werden, weil ein paar Details noch besprochen werden müssen.
Da es keine Gegenrede gibt, ist dieser GO-Antrag durchgegangen.

TOP 8 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/105
Da erst in der letzten Sitzung ein andere Beschluss zu diesem Punkt gemacht wurde, muss dieser alte Beschluss dementsprechend aufgehoben werden.
Es gibt keine Wortbeiträge und auch keine ÄA. Wir kommen also in Sekundenschnelle zur Abstimmung. Die fällt einstimmig aus.

TOP 9 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/97
Es gibt wieder eine Bemängelung des Justiziariats. Es geht um eine Formulierung. Es wurde wohl doppelt gemoppelt.
Wir kommen zur Generalaussprache. Fabian fragt noch, ob das auch der Beschluss war, bei dem es mögliche Komplikationen mit der Auszahlung geben könnte. Felix verneint das.
Goswin würde gerne wissen, ob dann auch der Beschluss neu novelliert werden muss. Es geht um das rot markierte. Felix meint, da es ein neu eingefügtes Wort ist, dass vorher auch nicht drin stand, sollte es kein Problem geben. Esther bestätigt das.
Goswin fragt, ob man dann später einfach über eine vernünftige Formulierung reden könnte. Könnte man.

Wir kommen zu den ÄA. Es gibt keine. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Mit einer Gegenstimme ist der Antrag angenommen.

TOP neu 10 Auflösung der 24-Stunden-Vorlesung am 8. Mai
Sandra findet nicht, dass es bei 5 +/- 2 Zusagen nicht möglich ist, die 24-Stunden-Vorlesung zu verschieben. Gerade nicht an einem Tag, in Demmin an ein so wichtiges Ereignis gedacht werden soll.

Wir kommen zur Generalaussprache. Benjamin versteht Sandras Punkt, versteht aber nicht, wo das Problem liegt, einfach erst ab 23 Uhr zur 24-Stunden-Vorlesung zu gehen, wenn man vorher gerne nach Demmin zur Veranstaltung gehen möchte.
Goswin sieht es ähnlich wie Benjamin. Er würde gerne nicht die 24-S.-V. absagen, sondern dem AStA die Möglichkeit bieten, ob man diese davor oder danach machen will. Oder ob man denjenigen, die nicht die Möglichkeit haben nach Demmin zu fahren, über diese Veranstaltung über die Geschichte des Tages informieren kann.

Sandra meint, es geht hier nicht wirklich um sie, also dass sie dann nicht an der einen oder anderen Veranstaltung teilnehmen könnte, sondern um das historische Ereignis. Man sollte dafür sensibilisieren und zeigen, dass es wichtig ist, vor allem da es gerade der 75. Jahrestag ist. Flagge zeigen für Demokratie und gegen Faschismus.
Anna sieht auch eine Notwendigkeit einer Verschiebung der 24-S.V.

Marianna hat ein paar Fragen. Sie möchte noch mal wissen, ob 5 Studierende zur 24-S.-V. zugesagt haben (Anmk. d. R.: die Studentin erklärte bereits es ginge um Referent*innen von außerhalb, die bereits bei der letzten 24-S.-V. referiert haben).
Die Studentin, die mit der 24-S-V beauftragt ist, will auch noch mal wissen, warum man das nicht schon früher alles diskutiert hat, wenn das doch schon seit August steht.
Marianna möchte wiederum wissen, warum die 24-S.-V. von November auf Mai verschoben wurde. Dazu kann die Verantwortliche nichts Genaues sagen, die Einladungen gingen schon raus, bevor sie die Verantwortung übernommen hat.

Rick versteht immer noch nicht das Problem. Er findet, es hat doch viel mehr Aussagekraft wenn die Leute trotz der 24-S.-V. zu dieser Veranstaltung gehen. Jede*r kann doch Stellung beziehen und zeigen was ihm*ihr wichtig ist. Felix will direkt darauf antworten. Er betont noch mal, dass es nicht um seinen eigenen Profit geht, sondern um die Leute, die nicht die Möglichkeit haben, schnell von der einen zur anderen Veranstaltung zu pendeln.
Jonas versteht nicht was das Problem ist. Die Studentin sagte bereits, es wäre möglich den Termin zu verschieben.
Die Studentin bestätigt, dass es möglich ist. Aber es wäre ihr schon unangenehm, den bereits Zugesagten nun wieder abzusagen.

Felix weißt darauf hin, dass auch wenn Kontakt zwischen den StuPist*innen besteht, es nicht sein kann, dass jetzt während der Sitzung, nicht anwesenden StuPist*innen geschrieben wird, jetzt während der Generaldebatte, mit Drohgebärden. Das geht nicht, Leute!!!! 

Sandra will noch mal deutlich machen, dass man nicht den AStA schlecht dastehen lassen will. Es ist ja auch nicht direkt der AStA dafür verantwortlich. Es ginge hier auch gar nicht um Schuldzuweisungen. Sie wiederholt noch mal die Bedeutung des historischen Ereignisses.

GO-Antrag von Fabian. Schließung der Debatte mit sofortiger Abstimmung.
Marianna und Anna haben beide eine inhaltliche Gegenrede. Anna meint, man sollte zuerst einen Antrag konkretisieren, bevor man darüber abstimmt.
Wir kommen zur Abstimmung. Der GO-Antrag von Fabian wird abgelehnt. Ebenfalls vom Antragsteller selbst. Er fand Annas Einwand sehr schlüssig.

Niclas mag die 24-S.-V. und würde diese auch gerne besuchen können. Er findet aber die Veranstaltung in Demmin an diesem Tag deutlich wichtiger.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Dieser GO-Antrag wird angenommen.

Goswin bleibt bei seiner Meinung. Beides sollte am gleichen Tag stattfinden. So kann man auch durch einbinden in die 24-S.-V. darüber informieren und Interesse wecken. Gerade diejenigen, die nicht unbedingt nach Demmin gefahren wären, lassen sich dadurch sensibilisieren. Er möchte das gerne an den AStA übergeben.
Anna-Lena würde die 24-S.-V. vorverlegen und auf Demmin aufmerksam machen. So kommt es nicht zu Problemen.
Jonas (moritz.magazin) fasst noch einmal zusammen für sein eigenes Verständnis, worum es eigentlich geht. Dass der AStA trotz Prüfauftrag bei den 5 Referent*innen noch gar nicht nachgefragt habe, ob man den Termin verschieben könnte. Das ist anscheinend der Fall.

Marcel findet auch, man ist alt genug selbst zu entscheiden, wo man hingehen möchte. Und nur weil einige sich wünschen würden, dass viele zu einer Veranstaltung gehen, kann man niemanden zwingen. Auf die Frage, warum die 24-S.-V. auf Mai verschoben wurde: man wollte, dass sie gemeinsam mit den Hochschulinformationstagen stattfinden.

Sandra merkt noch einmal an, dass sie in ihrem Antrag explizit geschrieben hat, dass nur nicht am 8.Mai die 24-S.-V. stattfinden soll. Das bedeutet, dass ein anderer Tag natürlich möglich sein würde.

Felix schließt die Generalaussprache. Wir kommen zur ÄA-Debatte. Goswin möchte den ganzen Antrag einmal umformulieren.
Zum einen soll überprüft werden, ob der Termin vorverlegt werden kann. Oder ob der Termin am 8. Mai inhaltlich auf die Demonstration in Demmin abgestimmt werden kann. Oder ob man als letzte Alternative die 24-S.-V. so umformen kann, dass sie thematisch auf den 8. Mai aufmerksam macht.

Sandra übernimmt diesen ÄA nicht.
Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag von Goswin wird nicht angenommen.

Es gibt keine weiteren ÄA. Wir kommen zur Schlussabstimmung.
Jonas hätte gerne eine namentliche Abstimmung. Soll er bekommen.
Der Antrag wird angenommen. Am 8. Mai findet also schon mal keine 24-Stunden-Vorlesung statt.

Felix fordert erst mal eine Pause, um alle offenen Fragen untereinander zu klären.

21:25

Es ist 21:25 Uhr und Felix bittet um Ruhe. Es geht jetzt weiter.

Es gibt einen Geschäftsordnungsantrag von Marianna um eine 24-S.-V. im November zu veranstalten. Anna hat eine Gegenrede. Der gerade beschlossene Antragstext bezieht sich darauf, dass nur am 8. Mai keine 24-S.-V. stattfinden soll. Deswegen findet sie diesen GO-Antrag überflüssig.
Der GO-Antrag wird abgelehnt.

Wir kommen zu TOP neu 11 – Aufwandsentschädigung für die 24-Stunden-Vorlesung
Esther wiederholt noch mal, was sie in der letzten Sitzung schon erklärt hat.
Goswin findet das gut, möchte aber bedenken, dass man darauf achtet, dass man das Datum nicht so konkret formuliert, da die 24-S.-V. ja jetzt verschoben wurde.
Felix  erwähnt, dass der Antrag komplett neu gestellt werden müsste. Deswegen würde er auch eher auf eine Verschiebung plädieren.
Auch Anna möchte das Ganze verschieben, bis ein neuer Termin gefunden ist. Außerdem fragt sie sich, ob die Besetzung für die Organisation der 24-S.-V. richtig ist, da u.a. Facebookseiten von Afd-Politiker*innen gelikt wurden.

Die Referentin antwortet, dass ihr nicht mehr bewusst war, dass sie diese Seiten geliket hat. Sie hat das gemacht, da sie im 3. Semster in Politikwissenschaften eine Hausarbeit u.a. zu diesen Politiker*innen geschrieben hat. Da sie aus Russland kommt verfolgt sie die deutsche Politik nicht so genau.
Anna bedankt sich für die Erklärung. Sie findet aber, man hätte auch nach der Hausarbeit diesen Personen wieder entfolgen können.

Fabian stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung zur nächsten Sitzung. Dieser wird angenommen.

TOP neu 12 – Anträge der VV
Da die VV nicht beschlussfähig war, sind diese eingegangen TOPs eine Empfehlung der Studierendenschaft. 

Jonas (StuPa) findet den Antrag gut und weist darauf hin, dass die Studierendenschaft diesen auch gut fand und man ihn deswegen beschließen sollte.
Theo will noch mal wissen, wie viele Leute auf der VV waren. Felix antwortet. Es wurde nicht genau gezählt, aber wohl ungefähr 300.
Jonas (moritz.magazin) will betonen, dass unabhängig davon, wie viele jetzt da waren, es ernst zu nehmen ist, dass Studierende gekommen sind, um sich für etwas einzusetzen. Theo weist noch mal darauf hin, dass er die Entscheidung auch nicht anzweifeln möchte.

Goswin hat einiges anzumerken. Er findet den Antrag ziemlich schwammig und möchte ihn in einen Prüfauftrag umwandeln. Des weitern befasst sich dieser TOP mit dem Studierendenwerk. Die Verköstigung bezieht sich demnach auch auf das Grüne im Klinikum. Er würde diese gerne aus diesem Antrag herausnehmen. Die Verpflegung des Krankenhauses würde er lieber nicht in den Beschluss mit einbeziehen sondern eher der Unimedizin überlassen.
Jonas kann Goswins Bedenken verstehen, es gäbe aber keinen medizinischen Grund dagegen kein Fleisch zu essen.

Sandra merkt an, dass sie die Antragsteller*innen schon angesprochen hat, was mit „Effektivität“ gemeint ist und diese konkretisierten, dass es sich auf ein Fleischgericht pro Tag bezieht. Sie würde sich freuen, wenn man „Effektivität“ komplett aus dem Antrag streichen könnte und stattdessen das aufnehmen könnte.
Fabian ist verwundert, dass der Antragstext und der Inhalt zwei verschiedene Sachen aussagen. Felix meint, dass der Antragstext mal Antragstitel war und der vorliegende Text das Ergebnis einer einstündigen Debatte ist, deshalb die Verwirrung. Fabian möchte den Titel noch mal anpassen.

Rick möchte wissen, ob Fisch als Fleisch gezählt wird und ob ein Gericht, bei dem zum Beispiel Fleisch in der Soße ist, auch als Fleischgericht zählt. Goswin verspürt plötzlich Drang uns mitzuteilen, dass bei ihm Mett auch unter Marmelade läuft.

Eine Studentin erwähnt, dass es bei den ÄA sehr chaotisch zugegangen ist. Man habe am Ende wohl gar nicht mehr gewusst, worüber eigentlich abgestimmt wird.

Felix merkt an, dass es deswegen sogar extra eine Auszählung gegeben hat. Sie ist der Meinung, dass nicht deutlich geworden ist, für was man sich gemeldet hat, da die Abstimmung sehr verwirrend gestaltet wurde. Jonas ist sich nicht sicher, ob die Abstimmungen so verwirrend waren, und wundert sich, warum denn keiner etwas angemerkt hat. 
GO-Antrag von Niclas, auf Zurück zur Sache.

Sandra möchte trotzdem noch was dazu sagen. Sie fühlt sich benachteiligt, dass immer jemand anderes ihr vorgezogen wird. Sie möchte auch nochmal präzisieren, dass ein Fleischgericht ein Fleischgericht ist, wenn es ein Gericht ist, wo Fleisch drin ist.

GO-Antrag von Goswin. Schließung der Redner*innenliste. Dieser wird angenommen.
Annabell darf aber trotzdem noch was sagen, da Felix sie vorher übersehen hat. Sie weist auf die Jodelabstimmung während der VV hin, welche ihr auch im VV-Ticker sehen könnt. In dieser ist ersichtlich, dass viele Studierende trotzdem gerne weiterhin Fleisch essen möchten.

Wir kommen zur Änderungsdebatte. Lea würde gerne zum ursprünglichen Antrag zurück. Nur vegane und vegetarische Gerichte in der Mensa. 
Felix möchte alle ÄA sammeln, so dass man den am weitesten gehenden Antrag als erstes abstimmen kann.
Sandra möchte das Wort „Effektivität“ streichen und durch „ein Fleischgericht am Tag“ ändern.
Rick würde gerne noch eine Gleitzeit einrichten. Also einen Tag in der Woche kein Fleisch und gucken wie das ankommt. 
Goswin möchte den Antrag in einen Prüfauftrag an den Mensaausschuss umformulieren. Des weiteren möchte er die Versorgung der Unimedizin aus dem Antrag herausnehmen.
Fabian möchte den Titel auf „Erweiterung des vegetarischen und veganen Angebot“ umbenennen.

Wir kommen zur Abstimmung der ÄA.
Wir starten bei der Abstimmung mit dem Antrag zurück zum Ursprungstext. Dieser wird abgelehnt.
Antrag zwei. Ein Fleischgericht pro Tag (also entweder Fleisch oder Fisch). Dieser wird angenommen.
Rick zieht seinen Antrag zurück. 
Kommen wir zum Prüfauftragsantrag durch den Mensaausschuss. Dieser Antrag wird abgelehnt.
Der Änderungsantrag zur Ausnahme der Unimedizin wird ebenfalls abgelehnt. 
Fabians ÄA, Erweiterung des Titels. Dieser wird angenommen. 
Goswins Titeländerungsantrag in „Zunehmende Veganisierung“ wird aber auch abgelehnt.

Rick findet den Titel immer noch schwierig. Jonas möchte „und Reduktion fleischhaltiger Gerichte“ hinzufügen. Goswin erklärt, die Überschrift soll ja nur einen kleinen Überblick über das Thema verschaffen. Der Inhalt erklärt dann genau, worum es eigentlich geht. 
Sandra möchte anmerken, dass der Titel etwas anderes vermittelt, als es eigentlich aussagt. Sie schlägt „Umwandlung des Angebots der Mensen“ oder so ähnlich vor.
Goswin ist verwundert. Der Titel wurde bereits verändert in einem ÄA. „Erweiterung des vegetarischen und veganen Angebots.“ Jonas möchte den Titel jetzt einfach ergänzen. 
Anna möchte den genauen Antragstitel noch mal hören. Erweiterung des vegetarischen und veganen Angebots, „bei gleichzeitiger Reduzierung der Fleisch- und Fischgerichte“.
Der Antrag wird angenommen.

Fabian möchte im Antragstext noch mal was ändern. Nach kurzer Diskussion über das, was Fabian jetzt will oder nicht will (genauer Wortlaut im Protokoll nachzulesen), stellt sich heraus, dass evtl. auch der Name geändert werden müsste. Das muss aber nicht gemacht werden, da der Antrag abgelehnt wurde.

Wir kommen zur Schlussabstimmung.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

22:00

TOP neu 12.2 – Kein Platz für Antisemitismus – Unterstützung der Resolution der HRK
Sandra würde den Antrag gerne noch erweitern. Sie würde es begrüßen, wenn die studentischen Senator*innen dies auch mit in den Senat tragen.
Esther merkt an, dass Lukas bereits meinte, wenn der Antrag in der VV angenommen wird, dass er diesen auch mit in den Senat nehmen würde.
Theo stellt den ÄA, dass die Fußnote gestrichen wird und dass dann noch der eigentliche Text eingefügt wird. Die Fußnote fliegt raus und der eigentliche Text kommt rein.

Es folgt die Schlussabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP neu 12.3 – Umfrage zur Vollversammlungsanwesenheit
Jonas (moritz.medien) findet diesen Antrag sehr sinnvoll. 
Marianna würde gerne noch den Namen einer AStA Referentin hinzufügen, die sich dafür verantwortlich fühlt. Sandra findet die Idee nicht schlecht, denkt aber, dass es ein sehr großes Spektrum an Gründen gibt und dass der Aufwand zu groß wird das auszuwerten. Sie befürchtet, dass die Umfrage nur von Personen ausgefüllt wird, welche sowieso schon teilnehmen.
Felix weist noch mal darauf hin, dass die Umfrage sich an die Personen richtet, die NICHT zur VV gehen.
Jonas versteht nicht, warum das nicht weniger interessant ist, herauszufinden, warum gerade diese Leute nicht zur VV gehen. Er findet es kritisch, dagegen zu stimmen, nur weil es die Möglichkeit gibt, dass die Umfrage nicht hilfreich ist.
Goswin findet, dass gerade der Punkt den Sandra angesprochen hat, eher ein Punkt ist, da genau nachzufragen, warum diese Leute nicht zur VV gehen. 

Jonas würde gerne wissen, ob das die einzige Frage bleiben soll oder noch weitere Fragen folgen sollten.
Jonas (m.m.) möchte, dass man einen festen Termin festlegt, damit das Ganze nicht immer weiter aufgeschoben werden kann und sich niemand zuständig fühlt.
Anna-Lena denkt, dass dies auf jeden Fall bis vor der nächsten VV passieren sollte.

Wir kommen zur ÄA-Debatte. Jonas (StuPa) möchte, dass man einfach noch ein paar konkretisierende Fragen mit rein nimmt, auch wenn er selbst keine genauen Vorschläge hat.
Theo würde gerne den letzten Satz streichen, sodass das ausführende Organ sich mit den Fragen selbst befassen kann. Jonas (StuPa) zieht daraufhin seinen ÄA zurück.
Goswin fragt, ob er die Streichung mit in seine Mail aufnehmen soll. Felix merkt an, dass man da doch nicht so penibel sein soll.
Goswin möchte ein festes Zeitlimit bis eine Woche vor der nächsten VV setzen. Außerdem will er den Titel konkretisieren, damit man weiß, worum es bei der Umfrage überhaupt geht.

Eine Studentin direkt zu Goswin. Sie findet diesen ÄA eher sinnfrei. Es wäre ihrer Meinung nach sinnvoller, die Befragung vor der Werbephase zu machen, um die Ergebnisse zur Anpassung zu nutzen. Goswin übernimmt das nicht, aber er nimmt es als zusätzlichen Antrag mit auf.
Fabian übernimmt dafür diesen Antrag der Studentin. Theo fragt, was unter ‚Beginn einer Werbephase‘ zu verstehen ist.
Jan schaut gerade nach, aber Felix will da sowieso noch irgendwas übernehmen.
Jonas erklärt, dass der AStA sicherlich selber weiß wann die Werbephase beginnt. „Das traue ich dem AStA zu.“

Sandra möchte das gerne von der VV auf die allgemeine HoPo erweitern.
Jonas findet Sandras Antrag sinnvoll, ist sich aber nicht sicher wie man das in diesen Antrag unterbringen könnte.
Marianna würde gerne zu Goswins Antrag noch präzisieren, dass der*die AStA-Referent*in für Hochschulpolitik zuständig sein soll.

Wir kommen zur Abstimmung der ÄA.
(Es herrscht wieder etwas Verwirrung über die ÄA.)
Goswins Antrag wird nun behandelt. Dieser Antrag behandelt den Zeitpunkt der Umfrage. Der Antrag, den Anfang vor die Werbephase zu legen, wird einstimmig angenommen.
Weiter mit dem Antrag von Goswin, Umfrage konkretisieren. Dieser Antrag wird ebenfalls angenommen.
Mariannas Antrag ist nun dran. Dieser Antrag wird auch angenommen.

Es folgt die Schlussabstimmung. Der Antrag wird einheitlich angenommen.

Esther möchte einwenden, dass sie falsch wiedergegeben hat, dass Lukas das mit in den Senat nimmt. Da dies aber trotzdem passiert ist das egal.

22:15

TOP neu 12.4 – Selbstverpflichtungsinitiative gegen Kurzstreckenflüge
Keine Wortmeldungen. Also direkt zu den ÄA.
Theo möchte das Sternchen streichen. Der ÄA wird abgelehnt.
Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird angenommen.

TOP neu 12.5 HoPo-Soap von moritz.tv: “Greifswald 17487 – die HoPo-Soap” – Unter expliziter Beteiligung des StuPas
Jonas (StuPa) bezweifelt, dass die Stupist*innen befähigt sind, den moritz.medien Anweisungen zu geben, was für Videos sie drehen sollen. Esther merkt an, dass es nicht um eine Beauftragung ginge sondern dass, sollte es eine solche Soap geben, das StuPa sich zu beteiligen hat. Theo möchte darauf hinweisen, dass alle VV-Anträge mit gleicher Liebe und Herzblut zu behandeln sind.

Der GO-Antrag wird abgelehnt.
GO-Antrag von Fabian. Sofortige Endabstimmung. Goswin hat eine inhaltliche Gegenrede. Er würde gerne über diesen Antrag sprechen. Der GO-Antrag wird abgelehnt.

Jonas (StuPa) weist darauf hin, dass dies keine Satzungsänderung ist und unser Justiziar (viele Grüße an Herrn Wehlte) der Meinung ist, dass Beschlüsse mit in die nächste Legislatur übernommen werden und man deswegen das ganze Projekt noch in dieser Legislatur umsetzen müsste. Das Ganze wäre also nicht so sinnvoll.
Theo erklärt noch einmal, wie das mit Satzungsänderungen ist. Wir verstehen nicht ganz so viel. Aber Theo hält hier gerade eine vorblidhafte Rede. Er könnte toll Regelungen einreden. 

Niclas hat eine Frage. Er findet den Antrag äußerst vage. 
Theo möchte anmerken, dass das Organ StuPa und nicht die Mitglieder dessen verpflichtet werden kann. Deswegen muss nur das Präsidium dazu zur Verfügung stehen.
Eine Studentin merkt an, im Antrag steht nicht, dass die StuPist*innen mitmachen müssen. 

Sandra würde gerne wissen, was genau die Intention hinter diesem Antrag ist. Sie fragt direkt Lea von der PARTEI. Lea möchte die Repräsentation des StuPas erhöhen und betonen, dass man mit der Zeit gehen muss. Da es witzig sein wird (danke für das Vertrauen) fühlen sich die Leute vielleicht mehr vom StuPa angesprochen.

Jonas direkt dazu. Bitte meldet euch doch bei den moritz.medien. Goswin auch direkt dazu. Er merkt an, dass wir gerade erst einen TOP hatten, in dem über eine Umfrage zur HoPo abgestimmt wurde. Darauf aufbauend könnte man sich überlegen, ob man etwas dazu macht und moritz.tv mal die HoPo vorstellen könnte. (Das verletzt uns moritz.menschen etwas, schließlich hat moritz.tv schon in einzelnen Videos die Gremien vorgestellt und erklärt, was Gremienwahlen sind :<). Er glaubt nicht, dass sich jemand dazu findet und appelliert deswegen, noch mal darüber nachzudenken und das Ganze upzucyceln.

Jonas direkt zu Goswin. Jonas möchte lieber gleich mit den moritz.medien reden. Wie praktisch, dass wir sowie da sind. Wie unpraktisch, dass wir nicht moritz.tv sind. Deswegen gehen bitte alle, die etwas dazu zu sagen haben, zur moritz.tv Sitzung  mittwochs um 20.15 Uhr einmal gegenüber des Unihauptgebäudes.
Niklas findet sowas muss auch im Einvernehmen mit dem Rest der Studierendenschaft passieren. Er möchte vor allem die Aufmerksamkeit darauf richten, damit es nicht im schlimmsten Fall in einer tv-Redaktionssitzung untergeht und niemand davon erfährt.

Rick würde den Antrag allgemein umändern in: Wir unterstützen die moritz.medien bei der Werbung zur HoPo. 
Jonas stellt den GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste.
Theo möchte wissen, in wie weit der Medienausschuss befähigt ist, einen Namen vorzuschlagen.
Jerôme möchte die Verantwortung in die Hände der moritz.medien legen und sieht die Debatte gerade nicht als zielführend an.

Jonas (moritz.medien) glaubt, dass der Antrag drauf hinaus möchte, dass das StuPa sich selbst mit einbringen soll und diese man nicht moritz.tv überlassen will, ob was kommt oder nicht. Er glaubt, es könnte sinnvoll sein, eine StuPa AG zu gründen.
Theo erklärt, es gibt eine Trennung zwischen legislativer und exekutiver Gewalt. Theo stellt einen ÄA auf Änderung des letzten Satzes.
Goswin überlegt. Er will alles streichen und ändern. Der genaue Wortlaut ist bitte im Protokoll nachzulesen.
Jan stellt noch mal vor, was bisher eingegangen ist.Annalena (AStA) möchte das über die HoPo-Struktur an die moritz.medien weiterleiten.
Auch Felix verweist an dieser Stelle noch mal auf die sämtlichen bereits existierenden Videos von moritz.tv zur HoPo.
Goswin nutzt die Zeit, um eine Pause einzufordern.In 10 Minuten geht es weiter.

23:00

Felix möchte darum bitten, die Plätze wieder einzunehmen.
Wir kommen zum Änderungsantrag von Goswin. Es gibt keinen weiteren ÄA. Doch Goswin möchte noch mal fragen, ob seine Formulierung zu Problemen führen könnte.
Der Antrag wird aber angenommen. 
Theos Änderungsantrag ist demzufolge hinfällig.
Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird angenommen.

TOP neu 12.6 – Flächendeckende Mülltrennung in Einrichtungen der Universität und des Studierendenwerkes

Theo wirft ein, dass man einen neuen TOP mit Einberufung einer AG aufmachen müsste. Felix hat Bedenken. Es wurde zwar gerade darüber abgestimmt, aber der AStA hat vor Kurzem sowieso, nach mehreren Gesprächen mit dem Justiziariat, abgesprochen, dass mehrere StuPa-AGs in AStA-AGs umgewandelt werden sollen, und er würde deshalb noch warten, bis dieser ganze Prozess abgeschlossen ist. Außerdem ist es schon 23 Uhr. Er würde die Sitzung gerne vor 24 Uhr beenden. 

Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.

Wir kommen zum eigentlichen TOP neu 12.6.
Es gibt keine Redebeiträge.
Rick möchte ein Leerzeichen in der Begründung hinzufügen. Das ist hinfällig.
Fabian würde gerne wissen, wer das Ganze prüfen soll, da ein Prüfauftrag in diesem Antrag ist. 

(Anmk d. R.: moritz.menschen sind müde und erkältet. moritz.menschen wollen schlafen).

Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

TOP neu 12.7 – Mensaessen auch am Samstag
Es gibt keine Wortbeiträge.
Goswin überlegt schon wieder. Er fragt nach, ob es nur noch um die Cafeterien geht. Ja. Er bittet um Änderung im Antragstext von Mensa auf Cafeteria.
Goswins ÄA wird angenommen.
Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen.
Felix erklärt, dass der Antrag von Hannes zum Ökostrom nichtig ist, dieser von der TO genommen wurde.

TOP neu 13 – Sonstiges 
Jan möchte auf die FSK morgen 18 Uhr in der Domstraße 13a hinweisen.
Felix (AStA) macht darauf aufmerksam, dass morgen die Mail zu Weihnachten im Flüchtlingsheim rausgeht. Im moritz.adventskalender (01.12.) findet ihr dazu mehr Informationen. 

Sandra merkt dazu noch an, dass noch dringlichst Sachspenden benötigt werden. Also wer noch was zuhause hat, spendet bitte 🙂

Theo möchte das Präsidium rügen, da dieses einen Satzungsanhang nicht geändert hat.

Rick möchte wissen, welche Flüchtlingsheime bei Weihnachten im Flüchtlingsheim bedacht werden und ob die NBS dabei ist. Felix (AStA) antwortet. Von der NBS weiß er nichts Genaues. Es sind aber allgemein alle Flüchtlingsheime in Mc Pomm gemeint. Primär die mit Kindern zwischen 0-18 Jahren. 
Marianna konkretisiert, dass Flüchtlingsheime in Torgelow, Wolgast und Greifswald beliefert werden.

Theo möchte eine Liste mit allen AGs und Zuständigen haben.
Marianna möchte, dass im Studierendenportal die Protokolle aktualisiert werden.
Annabell möchte darauf aufmerksam machen, dass am Sonntag der Fragebogen für die Bewerber*innen der Gremien auf der Website des webmoritz. erscheint.

Felix weist auf den 06.01.2020 hin. Da wird es eine Infoveranstaltung zur HoPo und zu studentisch-akademischen Gremien geben. Foyer Hörsaal 2 Loeffler Campus. Die Veranstaltung dient gleichzeitig auch als Aufruf für die Wahlen ab dem darauffolgenden Tag.

Felix weist auch noch darauf hin, dass die Sitzung des AStA um 2 Stunden vorgezogen wird. Er erwähnt außerdem, dass bis zum 16.12. noch die Prüfungsanmeldung läuft. 

Damit sind auch wir für heute raus, um 23:15 Uhr. Frohe Weihnachten und ein schönes Neues Jahr, und so.