Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 9. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 AStA-Wahlen
6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
6.2. Co-Referat für Digitalisierung
6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
6.4. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 SÄA Wahlordnung Anlage 1
TOP 8 SÄA §13 Satzung (1. Lesung)
TOP 9 SÄA Finanzordnung (1. Lesung)
TOP 10 Wahl stellv, stud. Mitglied Aufsichtsrat StuWe
TOP 11 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 12 Aufwandsentschädigungen
TOP 13 Bestätigung AG-Ökologie
TOP 14 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Die StuPa-Sitzung wird um 20.20 Uhr von Jonas eröffnet. Mit 14 Stupist*innen sind wir beschlussfähig.
Es werden ein paar kleine Änderungen in der TO vorgenommen. Sie wird angenommen.
Wir kommen zu den Berichten.
Fabian fragt zum Präsidiumsbericht nach, welche Referent*innengespräche geführt wurden. Fast alle sind inzwischen geführt worden und liefen sehr gut.
Esther wünscht sich, dass mehr Stupist*innen zu den AStA-Sitzungen erscheinen.
Frederik fragt Nils (Co-Finanzen) wegen den falschen Rechnungen. Dort wurde anscheinend etwas nicht richtig umgerechnet. Nils erklärt, dass es letztendlich alles aufgegangen ist, es war bloß anfangs etwas schwierig, die verschiedenen Finanzen zusammenzufassen.
Annalena ergänzt, dass sich bei Ihrem Projekt 5 schon einiges gelöst hat. Es gibt ein paar Diskussionen um die Finanzierung der Farben. Die Büros sollen ja immerhin nicht immer ganz schlicht weiß bleiben.
Die Berichte können wie gewohnt im Studierendenportal eingesehen werden.
Marcel bericht noch zusätzlich über seine Prüfung bei Theo. Es fehlen die letzten Berichte. Außerdem sind Kassen im AStA aufgetaucht, die niemand kennt. Goswin überlegt, ob das Geld, das da jetzt im Tresor rumliegt, evtl. seins sein könnte.
Es gibt keine Finanzanträge.
Es gibt auch keine Bewerbungen für AStA-Referate.
Jetzt sind wir bei der Aufhebung der Sperrung der ordentlichen Finanzmittel der Anglistik. Da jetzt alles da ist, ist wieder alles fein. Es darf keinen ÄA geben und der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Es geht mit dem SÄA Anlage I Wahlordnung weiter.
Theo hat einen Änderungsantrag. Theo findet 3 Leute im FSR zu wenig. Esther wirft ein, dass das später geändert werden kann. Dinah erklärt, dass Lukas gesagt hat, dass Herr Wehlte gesagt hat, dass man im ersten Wahlgang 3 Personen wählen soll. Theo findet das absurd, da der FSR für min 7 Leute ausgelegt war.
Dinah weist noch mal darauf hin, dass das erst im Oktober stehen muss. Man könnte es eventuell also auch noch vertagen. Theo schlägt aber vor, dass jetzt einfach zu beschließen – im Nachhinein kann es ja immer noch geändert werden.
Fabian pflichtet dem Ganzen bei, da man im Zweifel die Zahl bei der nächsten StuPa-Sitzung runterregulieren könnte. Er stellt außerdem einen ÄA. Er möchte 4 Regional- und 4 Gymnasialvertreter*innen im FSR haben, also eine gleichberechtigte Verteilung. Yannick möchte diese speziellen Verteilungen aber nicht einfach so vom StuPa beschließen lassen, ohne dass die Vertreter*innen der Fakultät anwesend sind.
Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der eigentliche Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.
SÄA §13 Satzung (1. Lesung)
Es müsste eigentlich nur ein Wort ergänzt werden.
Trotzdem kommt plötzlich eine Diskussion über autonome Referent*innen auf.
Yannick schlägt vor, dass man lieber die AStA-Struktur ändern sollte, da es ansonsten Probleme mit der Aufwandsentschädigung gibt (weil da nichts von „AStA-Referent*innen“ explizit erwähnt wird).
Es gibt ein paar weitere Debatten um die Definition von Hauptreferat und Co-Referat.
Da wir in der ersten Lesung sind kommen wir ohne ÄA zum nächsten Thema.
TOP Neu 10 Finanzordnung 1. Lesung
Aufgrund der Ausrufung des Klimanotstandes sollen Flugreisen nicht weiter finanziert werden. Theo fragt, ob es schon mal so einen Fall gab. Der ausgewiesene Beschluss war die Wahl von Till in den Medienausschuss (ist er vielleicht in den Medienausschuss geflogen?). Nach kurzem Suchen wurde der richtige Beschluss gefunden.
Es gibt Bedenken zu einer solchen Flugkosten-Regelung, dass Studierende, die weit weg müssten, es schwer haben, da mit der Bahn hinzufahren.
Es ist eher ein symbolischer Beschluss. Benjamin möchte die Reise selbst einfach nicht mehr fördern. Fabian wirft ein, dass die Reise selbst meist in dem Antrag ist. Gerade, wenn es eine weite Reise ist, können sich einige Studierende das nicht leisten. Fabian möchte das im Einzelfall abwiegen.
Benjamin erwidert, dass es dann einfach nicht möglich ist zu fliegen und dann halt einfach einige Flugreisen wegfallen müssten. Er denkt auf den Klimanotstand müssen auch mal Taten folgen.
Frederik wirft noch mal ein, dass bisher nichts gefördert wurde und schließt sich sonst seinen Vorrednern an.
Yannick freut sich, zwei Mikros zu haben. Er kann den Antrag grundsätzlich verstehen. Aber wir haben Partnerunis in der ganzen Welt. Er hat Angst, dass, würde man jetzt beschließen, dass Flüge nicht mehr finanziert werden, diese Partnerunis als unwichtig erklärt werden könnten. Als Kompromiss schlägt er vor, nur Flugreisen in Deutschland bzw. in Europa in einem gewissen Radius nicht zu mehr fördern. Er glaubt, dass jeder kleine Schritt zählt, aber es gibt da auch viele andere Unternehmungen, die unsere Uni zum Klimaschutz beitragen könnte.
Benjamin findet das Argument sinnvoll, glaubt aber immer noch, dass Flüge nicht unterstützenswert sind. Er glaubt, dass jeder einzelne Flug etwas Positives beitragen kann.
Goswin findet es fast schon erschreckend, mal wieder einer Meinung mit Yannick zu sein. Auch glaubt, dass die Unterstützung beibehalten werden sollte, wenn es keine Alternativen zum Flug gibt. Fluglimitierung, keine Flugeliminierung. Er wirft auch noch einmal die Chancengleichheit unter Studierenden in den Raum und betont die Zweckmäßigkeit bestimmter Flüge.
Theo geht noch mal auf den ursprünglichen Beschluss ein. Da geht nicht daraus hervor, ob die Reise oder die Teilnahme oder etwas anderes gefördert wird. Das müsste in der Förderrichtlinie geändert werden.
Benjamin antwortet Goswin, dass es keine Eliminierung ist, da es kein Verbot ist, sondern einfach nur keine Förderung mehr.
Weiterhin wird eingeworfen, dass bei Flügen außerhalb Europas Kompensationszahlungen geleistet werden könnten. Es wird ein Antrag auf Schließung der Redner*innenliste gestellt und angenommen.
Yannick möchte zu Theo sagen, dass es innerhalb der Förderrichtlinie Verstrickungen gibt, die Probleme geben könnten. Er kann sich auch vorstellen, dass man nur mit sinnvoller Begründung eine Finanzierung der Flugkosten gestatten könnte, also mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre.
Lea findet es schwierig, Fördergelder zu streichen, da das auf Kosten finanziell schwächerer Personen geht.
Theo erklärt, dass auch schon bei Privatfahrzeugen, die ja noch ein umweltfreundlicheres Fortbewegungsmittel als Flugzeuge sind, eine triftige Begründung gefordert wird. Allerdings muss dann auch der*die Finanzreferent*in entscheiden, ob sie triftig ist. Dafür muss es eine praktische Lösung geben.
Goswin findet es schwierig, so eine Regelung generell vorab festzulegen. Die Energiebilanz ist für alternative Verkehrsmittel auch nicht unbedingt immer besser. Und es ist auch von der jeweiligen Region abhängig.
Benjamin wirft ein, dass die, um die es bisher ging, nicht zwingend finanziell schwach sind. Die Idee mit der Einschränkung auf einen Radius findet er zwar nicht gut, aber besser als gar keine Regelung.
Lukas hat einen Einwurf zu dem SÄA Wahlordnung. Das geht so nicht. Marcel wirft ein, dass die SÄ im Zweifel sowieso geändert werden kann.
Theo versteht es nicht. Andere auch nicht. Er schlägt vor, einen Backup auf 3 zu beschließen. Yannick findet die Begründung ebenfalls nicht schlüssig. Er bittet darum, dass Herr Wehlte die Grundlage dafür liefern könnte, und dass im Zweifel der Antrag im September nochmal geändert werden kann.
Große Debatte zu Meinungsbild und Probeabstimmung und Zweifel an diesen beiden und Aufrufe, dass Lukas sich so viel Arbeit damit gemacht hat.Es gibt ein Meinungsbild zu der Frage, ob 3 oder 8 Mitglieder im Antrag stehen sollen. Weil es schwierig zu sein scheint, die eigene Stimmkarte richtig zu heben, machen wir das Ganze nochmal.
Es gibt eine knappe Mehrheit für die 3 Personen. Marcel schließt jetzt die Debatte zum GO-Antrag. Dieser (die Neueröffnung) wird angenommen.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Es gibt keine Änderungsanträge.
Es wird über den Originalantrag von Lukas abgestimmt. Er wird angenommen.
Wir kommen zur Wahl des stellv. stud. Mitglied Aufsichtsrat StuWe
Bisher bekleidete Till Junker dieses Amt.
Yannick ist zu Ohren gekommen, dass vom StuWe kein stellv. Mitglied vorgesehen ist. Fabian ergänzt, dass wir uns damit letztes Mal auseinander gesetzt haben und von ihnen kam, dass es nicht nötig aber möglich ist.
Benjamin wirft ein, dass er auch stellvert. Mitglied ist und auch eine Einladung bekommen hat. Theo beauftragt das Präsidium, sich mal dem Sachverhalt anzunehmen.
Es gibt keine Vorschläge.
Wir kommen zur Wahl eines Mitglieds im Medienausschuss. Theo fragt, ob es Regelungen gibt, wie es zu den Vorschlägen kommt. Nicht wirklich. Es gibt noch ein paar Unstimmigkeiten, der TOP wird erstmal nach hinten verschoben.
Wir kommen zu den Aufwandsentschädigungen. Es liegt eine Stellungnahme von Nikolas dazu vor.
Goswin berichtigt, dass er sich für eine verminderte Aufwandsentschädigung eingesetzt hat und nicht dafür, dass diese komplett eingestellt wird. Ansonsten stimmt er ihm komplett zu.
Lea stellt einen GO-Antrag auf getrennte Abstimmung. Der Antrag für Nikolas wird angenommen. Auch der Antrag für Annalena wird angenommen.
aufgeschobener TOP Wahl zum Medienausschuss
Niclas wird gewählt und stellt sich mal kurz vor.
Theo fragt ihn, was er – abgesehen vom bekundeten Interesse an den Medien – noch so für Kontakt zu den Medien gibt. Niclas meint, er hat bereits ein bisschen Kontakt zu einigen Leuten aus den Medien, u.a. zu Leuten aus dem Podcast, und steht deshalb schon grob im Thema drin.
Benjamin fragt, ob Niclas auch bereit wäre, sich kritisch mit den Medien auseinanderzusetzen. Er sieht grundsätzlich studentische Medien nicht als kritisch an und möchte deshalb von Benjamin wissen, was genau er meint. Benjamin meint, er würde es selbst schwierig finden, weil er auch die Medien so gut findet, dass er sie nicht groß kritisieren will (wir danken sehr!!). Dennoch könnte es sinnvoll sein, auch aus einem konstruktiven Standpunkt heraus. Niclas findet nichts grundsätzlich gut oder schlecht. Das ist thematisch abhängig.
Niclas wird gewählt.
Wir kommen zur Bestätigung der AG-Ökologie
Der Antrag wird angenommen.
Wir sind schon bei Sonstiges.
Goswin möchte das Präsidium bitten, die Schriftgröße der Namensschilder anzupassen.
Theo möchte am 18.9. 18.00 Uhr zur Fachschaftskonferenz einladen, wahrscheinlich in der Geschichte.
Yannick möchte sich bei Jonas für die Leitung der Sitzung bedanken.
Die Sitzung wird um 21.40 Uhr beendet.
