von Nina Ahlers
Freihandelsabkommen – jeder hat schon davon gehört, doch kaum einer weiß, was wirklich dahinter steckt. Die Unwissenheit kann in diesem Fall auch für uns Studenten negative Auswirkungen haben, denn die Freihandelsabkommen beeinflussen sowohl Kultur als auch Bildung.
Freihandelsabkommen, klingt anfangs eher harmlos, doch wenn dann Abkürzungen wie TTIP, CETA und TiSA dazu kommen, wird sich der eine oder andere fragen: Was ist das? Und was verbirgt sich überhaupt hinter diesen mysteriösen Abkürzungen?
TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnerschip“ – Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft – und ist ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union (EU), das derzeit verhandelt wird. Es soll den Handel durch gemeinsame Vereinbarungen erleichtern. Jedoch ist zum einen der prognostizierte positive Effekt auf die Wirtschaft umstritten, zum anderen gibt es viel Kritik an befürchteten negativen „Nebenwirkungen“ auf Politik und Gesellschaft. Ein wichtiges Thema sind hierbei Schiedsgerichte, die eingerichtet werden sollen um über Schadensersatzklagen zu entscheiden und dies ohne eine Möglichkeit der weiteren gerichtlichen Überprüfung.
CETA („Comprehensive Economic and Trade Agreement“) ist ein Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU, was ebenfalls Handels- und Zollerleichterungen mit sich bringt. Im Jahr 2014 wurden die Verhandlungen abgeschlossen, es ist jedoch noch nicht rechtswirksam. Es gilt als Testfall für TTIP und ist genau wie dieses stark umstritten, da es sich für die Einrichtung von Schiedsgerichten ausspricht.
Das „Trade in Services Agreement“, auch genannt TiSA, ist ein Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen. Über 50 Staaten sind daran beteiligt und es dient dem Ziel der weltweiten Liberalisierung von Dienstleistungen. Unter Dienstleistungen fallen viele zum Teil soziale Themen, wie etwa Gesundheit und Bildung.
Alle diese Abkommen haben eins gemeinsam: Die Verhandlungen finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, was eine hohe Intransparenz mit sich bringt. Zumal häufig nicht einmal Parlamentarier, die später über das Abkommen entscheiden sollen, Einblicke in die Verhandlungen erhalten, von der Bevölkerung, die davon letztendlich am meisten betroffen ist, ganz zu schweigen. Die meisten Leute wissen überhaupt nicht, worum es in den Freihandelsabkommen geht und was dies letztendlich bedeutet. „Ein gewisser Glaube an die Politik sollte natürlich gegeben sein, allerdings sollte man sich auch immer informieren, insbesondere wenn es einen selber betrifft“, so Stefan Lukas, autonomer Referent für Lehramt beim AStA Greifswald. Daher findet am heutigen Mittwoch, den 24. Juni um 19 Uhr eine Informationsveranstaltung mit anschließender Diskussionsrunde im Audimax statt, wo es insbesondere um den Einfluss auf Kultur und Bildung geht. Stefan Lukas beschäftigt sich seit 2013 intensiv mit dem Thema und wird den Vortrag halten. Eröffnet wird die Veranstaltung durch Greifswalds baldigen Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder. Den Veranstaltern ist es vor allem wichtig, dass die Besucher ihre Fragen stellen können, wozu eine moderierte Diskussionsrunde einlädt.
Was? Vortrag mit Diskussionsrunde zu den Freihandelsabkommen
Wann? 19 Uhr
Wo? Audimax Hörsaal 5
Foto: greensefa via flickr
