Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. außerordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird wieder online um 20:15 Uhr. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter dem Stichwort “Studierendenparlament”.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TO und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr etwas vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch im Vorfeld per Mail oder spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Vorschlag Wahlleitung
TOP 8 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, liebe Mitlesende. Wir versammeln uns momentan ja schon jede Woche hier, langsam wird das zur Gewohnheit. Fast wie GNTM, bloß dienstags (und natürlich mit noch schöneren Menschen <3). 

Um 20:15 Uhr sind wir inkl. einer Stimmübertragung bei 12 Stimmen. Eine Beschlussfähigkeit wäre aber insbesondere deswegen wichtig, da es heute um die neue Wahlleitung geht und das bekanntermaßen gerade ziemlich aktuell ist. Deswegen warten wir noch ein paar Sekunden.

Um 20:17 Uhr macht Felix dann weiter, inzwischen sind wir nämlich 14 Stimmen.
Er erklärt auch noch mal die Betitelung dieser Sitzung, für alle, die sich wundern: Die Einladung ist als außerordentliche Einladung rausgegangen, da die Ladungsfrist in diesem Fall kürzer ist als für eine ordentliche Sitzung vorgesehen.

Es gibt keine Wünsche zur Sitzungsänderung, daher geht es weiter mit der Abstimmung. Die Tagesordnung wird bei einer Enthaltung angenommen.
Das Protokoll wird aufgrund der kurzen Zeit zwischen den Sitzungen nachgereicht.

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TOP 3 – Berichte 

Der verabschiedete Haushaltsplan wurde nach Rücksprache mit dem Justitiariat genehmigt. Damit haben wir also nun einen gültigen Haushaltsplan für das Jahr 2021 – whoop whoop! Felix beglückwünscht uns alle und insbesondere Theo als Finanzreferenten. Jetzt würden im Hörsaal alle klatschen und klopfen. Das waren noch Zeiten. 🙁

Niclas meldet sich zu Wort. Er wollte nur berichten, dass die LKS ein Papier herausgegeben hat. Dieses beinhaltet Forderungen an die Lehre im kommenden Semester.
Der Forderung eines reinen Onlinesemsters ist nicht unter den Punkten vertreten. Die Vertretung der HS Strahlsund wollte das nicht, sodass ein Kompromiss geschlossen werden musste. Man hat nun also einfach festgehalten, dass man kein reines Präsenzsemester möchte.

Felix berichtet noch, dass der 2. Wahlgang zum studentischen Prorektorat leider auch ohne Erfolg geblieben ist, sodass jetzt der 3. Wahlgang eröffnet wurde. Das Ergebnis soll vor der nächsten Senatssitzung feststehen.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft und wir kommen im Eiltempo zum nächsten TOP.

20:23 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor.

immer noch 20:23 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

6.1. – Referent*in für Digitales und Datenschutz
6.2. – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.3. – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Es gibt für kein Referat (Initativ-)Bewerbungen.
Felix fragt nach, ob die Technik streikt und er nicht zu hören ist oder ob es tatsächlich keine Anmerkungen gibt – Letzteres ist der Fall, lässt der Chat (mit mehreren “Wir hören dich”s) verlauten.

20:24 Uhr

TOP 7 – Vorschlag Wahlleitung

Kommen wir also zu dem Punkt, weswegen wir uns hier heute versammeln: Die bisher angedachte Wahlleitung, wie sie bisher auf den letzten Sitzungen skizziert wurde, konnte ja leider nicht so umgesetzt werden. Es gab Bedenkung hinsichtlich der Besetzung von Hennis. Niclas soll aber noch Unterstützung zur Seite gestellt werden.

Dem Präsidium liegt bisher Yannick van de Sand als Vorschlag vor. Felix fragt der Transparenz wegen, ob es weitere Interessensbekundungen für die Unterstützung der Wahlleitung gibt, da die Wahlordnung bis zu 4 Wahlleiter*innen zulassen würde. Grillenzirpen. Ein Tumbleweed rollt durchs Bild.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen dazu.

Yannick soll sich jetzt kurz vorstellen. Er leitet mit dem coolen Satz “Wer hier wählt, der kennt mich” ein und begeistert damit sofort die Massen (was man sicher im Hörsaal gesehen hätte, hier bleibt es nur bei der Grillenzirpen-Tumbleweed-Stille).
Er sagt, dass er es gut gefunden hätte, wenn Hennis und Niclas den Job übernommen hätten. Nach der Nachricht, dass es mit Hennis leider nicht klappt, hat Yannick sich mit Niclas kurzgeschlossen und möchte ihn unterstützen, damit sie das schnell über die Bühne bringen können. Er ist zuversichtlich, dass sie das gut hinbekommen werden, da die beiden sich ja auch bereits kennen. Das Ziel ist, die Nachwahl so schnell wie möglich über die Bühne zu bekommen, damit die FSR schnellstmöglich neu gewählt sind. Er würde auch mögliche Fragen sehr gerne beantworten.

Jonas fragt nach, ob der Posten offiziell ausgeschrieben oder das intern weitergereicht wurde.
Felix verneint das, da eine offizielle Ausschreibung nicht notwendig vorgesehen ist. Über die hochschulöffentlichen Sitzungen wurde die freie Stelle allerdings bekannt gegeben.

Sandra merkt als kleinen Kritikpunkt an, dass nur, weil die Ausschreibung nicht nötig ist, man sie trotzdem veröffentlichen kann. So hätte man die Möglichkeit, die HoPo insgesamt zugänglicher zu machen, was ja schon oft gewünscht wurde.

Felix übergibt mit einem Stöhnen das Wort an Frederik. Das Stöhnen erklärt sich im weiteren Verlauf aber als ein entnervtes Geräusch über die schlechte Internetverbindung bei Felix. Frederik hat dem letzten Ticker entnommen, dass die Aufstellung von Niclas und Hennis in Absprache mit dem Justitiariat erfolgte und fragt deshalb, warum es da scheinbar einen Sinneswandel gab.
Hennis merkt an, dass das im Ticker missverständlich ausgedrückt bzw. auf der letzten Sitzung fälschlich dargestellt wurde (Er kann sich nicht erinnern, das so formuliert zu haben, kann es aber auch nicht garantieren, und davon abgesehen erhebt der Ticker ja auch keinen Anspruch auf Richtigkeit). Das Justitiariat hatte zu dem Zeitpunkt noch kein Einverständnis zu Niclas und Hennsi konkret gegeben.

Jonas meldet sich erneut und fragt, warum die FSK nicht noch einmal einen Vorschlag machen soll. Felix antwortet, dass die FSK weiterhin einen Vorschlag machen soll, denn die Wahlordnung sieht ja vor, dass der Vorschlag von StuPa und FSK gemeinsam erfolgt und dann von der Rektorin bestätigt werden muss.

Yannick bekräftigt diese Aussage. Zur Ausschreibung merkt er an, dass man das Amt natürlich offiziell ausschreiben hätte können. Doch in der jetzigen Situation (und darum ging es ihm) muss die Wahl möglichst schnell über die Bühne gebracht werden. Wenn das gewünscht ist, kann das gerne ausgeschrieben werden, er sei da der letzte, der sich dem in den Weg stellen würde. Die Frage ist aber, ob das jetzt gewollt ist oder nicht, da das nochmal Zeit kosten würde. Ihm persönlich ist einfach daran gelegen, dass die FSR bald ihre Arbeit aufnehmen können.

Es bleibt außergewöhnlich lange still im StuPa, bis Felix sich wieder mit einem genervten Stöhnen zurückmeldet. Wahrscheinlich ist es wieder das Internet.

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Sandra hat das Wort. Sie würde es schön finden, wenn die zwei Plätze, die noch besetzt werden könnten, jetzt noch ausgeschrieben und so langfristig eingearbeitet werden könnten. Nach etwas Nachzählen (“8 … nein, 2-4-6 … 2-4-8”) begründet sie: “8 Augen sehen mehr als 4.”

Nun wird Niclas das Wort erteilt. Er meldet sich dazu, weil es sonst niemand tut. An sich ist das eine schöne Idee. Er überlegt aber, ob eine Ausschreibung redundant wäre, wenn Yannick heute als Vorschlag angenommen wird und es dann sowieso schon beschlossen wäre. 
Sandra sagt dazu, dass man ja danach immer noch die Möglichkeit hätte, eine weitere Wahl durchzuführen.
Yannick möchte einfach die Wahl schnell hinter sich bringen, damit die Arbeit aufgenommen werden kann. Er meint, dass bei einer längeren Ausschreibung nicht mehr zur Verfügung stehen würde.

Hennis stimmt Yannick zu und sagt noch einmal, dass ja auch die FSK nochmal zustimmen muss, die morgen schon eine außerordentliche Sitzung hat. Im Zweifelsfall ist das aber ein Aufwand, für den eine Menge Leute aktiviert werden müssen, um die Wahl in diesem Verfahren umzusetzen.

Frederik merkt an, dass es sowieso noch eine Weile dauert, bis die Neuwahlen stattfinden werden, so hätte man noch Zeit. Er weiß aber nicht in wieweit das verfahrenstechnisch vom Justitiariat zugelassen würde.

Rick ist ein Freund von effektivem Handeln. Er versteht die Gegenposition und den demokratischen Gedanken dahinter, hält es aber für zu ineffektiv und langwierig. Die Stelle war “mega lange” ausgeschrieben und hatte kaum Anklang gefunden und er glaubt nicht, dass eine weitere Woche Ausschreibung so viel ändern würde. Davon abgesehen hat er den Eindruck, dass wir uns hier jede Woche sehen (tun wir tatsächlich, der Eindruck wird nicht dadurch getrügt, dass wir alle im Lockdown sind und uns jede soziale Interaktion wie eine Weihnachts-FSR-Party erscheint), und das muss seiner Meinung nach nicht noch mehr an außerordentlichen Sitzungen werden. Sein Fazit: “Ich würde es begrüßen, wenn Yannick erst mal in diese Position geht und man den Mittelweg findet und zusätzlich Leute ausbildet” – Er setzt auf die Effektivität dahinter. Die FSR möchten auch mal anfangen zu arbeiten. Und dazu müssen sie auch erstmal gewählt werden.

Jonas hat zwei kurze Nachfragen: Die von Rick angesprochene Ausschreibung habe es seines Wissens nach gar nicht gegeben. Yannick fragt er außerdem, warum er sich nicht noch mal zur Wahl stellen würde, wenn das Prozedere länger dauert. 
Rick meinte mit seinem Redebeitrag, dass Lukas damals ja relativ lange in den StuPa-Sitzungen von seinem baldigen Rücktritt berichtet und für die Wahlleitung geworben hat. Das meinte er also mit dem “ausgeschrieben” und ergänzt die Anführungszeichen.
Yannick wiederholt sich: Er möchte die Stelle möglichst schnell besetzen um die Wahl durchzuführen. Alles andere hält er für “Schaufensterpolitik” und darauf hat er keine Lust. Er macht das, weil er eine effektive Wahl hinbekommen möchte. Wenn jetzt der Wunsch ist, das alles auszuschreiben, zu besprechen usw., kann man das gerne machen, aber nicht mit ihm.

Sandra versteht die aktuelle Schnelligkeit dieser Situation. Doch das ist nicht nachhaltig gedacht. Wenn die HoPo attraktiv gemacht werden soll, muss diese geöffnet und transparent werden, damit außenstehende Leute die Chance haben, sich zu engagieren.

Im Chat gibt es derweil einen GO-Antrag von Rick: Er würde gerne zurück zum Thema und die Generalaussprache beenden. Hochschulattraktivität ist seiner Meinung nach gerade eigentlich nicht Teil der Debatte.

Sandra hat eine Gegenrede, möchte aber nur noch wissen, ob heute denn noch gewählt wird. Felix erklärt, dass nur die Generalaussprache beendet wird. Er fragt, ob die Gegenrede dann noch bleibt oder Sandra sie zurückziehen möchte. Sandra zieht die Gegenrede zurück und der GO-Antrag ist beschlossen. Wir hören uns also noch die restlichen Redebeiträge an, und kommen dann zur Abstimmung.

Felix fasst nun zusammen: Yannick van de Sand soll als stellvertretender Wahlleiter vorgeschlagen werden. 
Bei der Frage nach Änderungsanträgen meldet sich Sandra. Sie sagt, dass man auf die Frage von Rick eingehen könnte: Ist es möglich, Yannick in das Team mit Niclas zu wählen und zusätzlich die stellvertretenden Positionen auszuschreiben?
Felix kann die Frage nicht aus dem Stegreif beantworten. Sie würden das morgen im Laufe des Tages dann natürlich gerne klären und die Gremien – in dem Fall den AStA – um eine Ausschreibung bitten.

Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

20:48 Uhr

TOP 8 – Sonstiges

Hennis hat das Wort. Er möchte nochmal auf Sandra Bezug nehmen, die gesagt hatte, dass es wichtig ist, Leute für die HoPo zu begeistern. Dem stimmt er zu, allerdings bringt es nichts, wenn sich Leute finden, die sich engagieren würden, und diese dann nicht gewählt werden.

Im Chat fragt Sandra, wer die Gegenstimme bei der Abstimmung eben war. Darauf folgt ein kleiner Austausch mit Wort und Chat zwischen Lukas und Felix, ob das jetzt datenschutztechnisch von Felix gesagt werden darf, denn schließlich war die Abstimmung ja öffentlich. Lukas braucht einen Moment zum Tippen.

In der Zwischenzeit hat Rick das Wort. Ihm fällt in letzter Zeit auf, dass das Thema “Hochschulpolitik attraktiver machen” immer häufiger aufkommt. Aber es passiert nicht wirklich etwas. Vielleicht kann man sich mal in einer AG zusammensetzen und Ideen sammeln.

Jonas stellt fest, dass gerade wie schon auf den letzten Sitzungen eine Debatte beendet wurde, anstatt nur zurück zum Thema zu gehen. Er möchte daher anregen, die Debatte nicht direkt zu beenden, vor allem nicht, wenn es noch Wortbeiträge gibt.

Lukas wirft übrigens zwischendurch zur Datenschutzfrage ein: “Ja, dann ist das denke ich okay, weil es eine Regelungslücke ist, würde ich sagen. Im Hörsaal wird sowas ja durch geschickte Fingerzeige oder Blicke in die Richtung unterbunden…kurzum: Ich bin da überfragt”.

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Niclas sagt, dass nach jedem GO-Antrag nach Gegenrede gefragt wird, so auch eben gerade. Viel repräsentativer kann man eine einheitliche Meinung da dann gar nicht darstellen. Daher versteht er nicht, warum man das kritisieren muss.

Rick fühlt sich angesprochen, weil er ja heute den GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste gestellt hat. Er findet den Gedanken von Jonas sehr löblich, kann Niclas aber auch verstehen, dass ja die Möglichkeit zur Gegenrede besteht. Wenn er persönlich findet, dass die Diskussion gerade fehl am Platz ist (also nicht zum Tagesordnungspunkt gehört), dann würde er das gerne auch so anregen. In diesem Fall war es seiner Meinung nach so, weil es ja eigentlich nicht um HoPo-Attraktivität ging.

Sandra sagt, dass ggf. besser hingehört werden sollte. Sie wollte nicht konkret darüber diskutieren, wie man die HoPo insgesamt attraktiver gestalten könnte. Sie denkt nur, wenn man schon so oft davon redet, dass die HoPo unattraktiv ist, man in solchen Fällen wie der Wahlausschreibung die Möglichkeit hätte, das zu ändern.

Rick merkt an, dass er zwar einen langen Tag hatte, aber trotzdem noch etwas sagen möchte, da er sich aber gerade etwas angegriffen fühlt durch die “spitze Formulierung” von Sandra. Er will aber darüber nachdenken.

Johannes möchte noch kurz für die morgige außerordentliche Sitzung der Fachschaftskonferenz werben.
Die nächste ordentliche FSK-Sitzung findet am 17.03. statt.

Felix schließt die Sitzung um 20:58 Uhr, wünscht uns eine schöne Restwoche, einen schönen Restabend und viel Erfolg, falls noch Prüfungen anstehen. Dem schließen wir uns natürlich an. Adé! Fliegt schön nach Hause bzw. ins Bett!

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