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Das Jahr 2018 ist vorüber. In diesem Jahr ist viel im StuPa passiert. Wir haben für Euch ein Best-of des Jahres zusammengestellt.

Dieses Jahr hat sich das komplette Präsidium einmal ausgetauscht, angefangen mit den Stellvertretern und letztlich dem StuPa-Präsidenten. Hierbei muss angemerkt werden, dass sogar trotz einem dreimaligen Wahlgang kein*e neue*r StuPa-Präsident*in gewählt wurde. Auch in der darauffolgenden außerordentlichen Sitzung und den folgenden StuPa-Sitzungen konnte dieses Jahr niemand diesen Platz einnehmen.

Das führt uns auch gleich zum nächsten Punkt: den außerordentlichen Sitzungen. Dieses Jahr gab es insgesamt vier einberufene außerordentliche Sitzungen. Das klingt zuerst nach gar nicht so vielen, wirft man aber einen Blick auf die letzten Jahre, wird man feststellen, dass es in den vergangenen Jahren deutlich weniger waren. Allein drei dieser außerordentlichen Sitzungen fanden im WS 18/19 statt.

Ein Grund für die außerordentlichen Sitzungen war der Konflikt zwischen dem AStA und dem StuPa. Wir erinnern uns zurück: Der AStA Präsident und der Referent für Veranstaltungen baten nach einem gescheiterten Antrag, der vorsah Studentenverbindungen auf dem Markt der Möglichkeiten zuzulassen, alle teilnehmenden Organisationen, auf die die Begründungen der Abweisung zutrafen, aus Solidarität von dieser Veranstaltung zurückzutreten.

Das Thema Verbindungen zog sich über das gesamte Semester hin im StuPa und mündete schließlich in einer Podiumsdiskussion.
Zuvor wurde das Thema, Verbindungen einen Stand auf dem Markt der Möglichkeiten zu geben, aber auch noch einmal auf der Vollversammlung besprochen, was selbige deutlich in die Länge zog.

Zwischendurch gab es auch mal lustige Augenblicke im StuPa, wie der Besuch einer Fledermaus auf einer der Sitzungen im Loefflergebäude.

Eine weitere Häufung war in diesem Semester das Warten vor verschlossener Tür. So konnte fast keine Sitzung pünktlich beginnen, weil immer erst der Sicherheitsdienst gerufen werden musste, um die Türen für uns zu öffnen, sowohl im WiWi Gebäude, als auch in der Domstraße.


Zudem hatte man häufiger mal mit den Mikros zu kämpfen, die entweder nicht alle oder nur teilweise funktionieren wollten oder erst gar nicht auffindbar waren.

In der vorletzten Sitzung dieses Jahres bemühte man sich darum den Haushaltsplan durchzusprechen, der zu viel Unmut bei den Clubbies und den moritz.medien führte. Mit 9,5 Stunden stellt sie wohl auch die längste Sitzung in diesem Jahr dar.

Dagegen ist die letzte Sitzung mit 1,5 Stunden wohl auch die kürzeste Sitzung gewesen, da das StuPa von Anfang an nicht beschlussfähig gewesen war.

Die zweitkürzeste Sitzung war mit zwei Stunden die 12. ordentliche Sitzung, in der mal wieder kein StuPa-Präsident gewählt wurde und das StuPa dann kurz handlungsunfähig schien. Die längste Zeit dieser Sitzung wurde außerdem damit verbracht, die Tagesordnung umzuwerfen und zu beschließen – eine Tagesordnung, die am Ende gar nicht abgearbeitet wurde.

Back to the rules oder besser: Finanzen werden wieder selbstorganisiert von den FSR, nachdem man ein halbes Jahr darüber nachgedacht hat, wie sich dies umsetzten ließe. Diese Änderung wurde zum einen deswegen in die Wege geleitet, weil das vorherige System gegen das Landeshochschulgesetz verstieß und zum anderen der Aufwand einfach viel zu groß war. Der AStA-Finanzer musste davor alle Finanzen für sämtliche FSR machen. Zur Unterstützung der FSR bietet der AStA zudem einen Workshop zu den Finanzen an.

Eine Satzungsänderung, die die moritz.medien betrifft, wurde dieses Jahr ebenfalls umgesetzt. So ist es seit diesem Jahr so, dass Aufwandsentschädigungen zwischen der konstituierenden StuPa-Sitzung und der konstituierenden Sitzung des Medienausschusses weiterhin gezahlt werden.

Eine weitere viel diskutierte Satzungsänderung ist immer noch nicht richtig durch und zwar, ob der*die AStA-Vorsitzende und der*die Finanz-Referent*in Antragsrecht im StuPa bekommen sollen. Zwischenzeitlich wurde schon diskutiert, ob sie vielleicht sogar Stimmrecht haben sollten oder in Personaldebatten anwesend bleiben dürfen. Ob sie GO-Anträge u.Ä. bald selbst stellen können oder diese immer von StuPist*innen übernommen werden müssen, entscheidet das StuPa dann wohl nächstes Jahr.

Eine weitere größere Änderung in diesem Jahre stellte die AStA-Struktur dar. So wurden u.a. einzelne Co-Referate weggekürzt und wiederum bei den Co-Finanzen ein weiteres hinzugefügt, um so eine besser Arbeitsaufteilung und Absicherung zu schaffen.

Das StuPa hat dieses Jahr auch beschlossen, eine Übersicht über alle gültigen Beschlüsse seit der Legislatur 14/15 anzufertigen. Das Präsidium hat diese Aufgabe auch brav erledigt.

Dieses Jahr wurde außerdem eine neue Art des Berichtens erprobt: Die Berichte gabs schon am Freitag vor der Sitzung und die Fragen wurden schriftlich gestellt und beantwortet, was viel Sitzungszeit einsparte Nach einigen Wochen wurde das System aber wieder geändert und die Berichte kommen erst montags mit dem Drucksachenpaket rum und die Fragen werden auf der Sitzung mündlich und vermeintlich ehrlicher beantwortet.

Es war wie immer ein turbolentes Jahr im StuPa. Es wurde viel diskutiert, vertagt, gewählt – mal mit Präsidenten, mal ohne. Was diese Legislatur nach der pünktlichen Haushaltsdebatte noch kommen kann, bleibt spannend. Und was die nächste Legislatur bringen wird, wer im StuPa wieder oder neu mitmischen darf, entscheidet Ihr! Nutzt Eure Chance und wählt Eure Vertreter vom 8.-10. Januar bei den Gremienwahlen!

Ihr wollt mehr sehen? moritz.tv hat die HoPo 2018 in der hopo.latenight zusammengefasst. Schaut es Euch einfach mal hier an!.

Wir wünschen allen Studierenden einen Guten Rutsch ins neue Jahr! Auf ein erfolgreiches neues Jahr im StuPa! 

#moritzlove

Beitragsbild: Anne Frieda Müller

Kommentare

  1. Friedrich2    

    Es gab doch mal eine Diskussion zwischen dem StuPa und dem Justiziariat, in der letzteres die Auffassung vertrat, dass die Beschlussgültigkeit mit Ablauf der Legislaturperiode endet. Was ist daraus geworden? Gab es eine Lösung / Einigung?

    1. Lukas Thiel    

      Hallo Friedrich2,

      soweit ich weiß war das keine Diskussion, sondern eine Feststellung des Justitiariates nach einer Nachfrage des StuPa. Folglich ist das also weiterhin gültig.

      Viele Grüße
      Lukas

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