Heute steht eine der wichtigsten Aufgaben der verfassten Studierendenschaften an: Den Beschluss eines neuen Haushaltsplans und die Zukunft der eigenen Selbstverwaltung.

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung der 27. Legislatur

Es wird im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften, in der Friedrich-Loeffler-Straße 70, getagt.

Die Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung Wie immer, man sagt sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Info Urabstmmung Irgendjemand informiert.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an stupa@uni-greifswald.de
TOP 5 Berichte Irgendjemand informiert.
TOP 6 Finanzanträge Uns liegt nix vor.
TOP 7 Anträge WSP T6-17 Es werden Mittel für insgesamt 90 studentsche Hilfskrafstunden aus dem Topf T6-17 der Wohnsitzprämie beantragt: drei
studentsche Hilfskräfe für jeweils 5 h/Monat (insgesamt 15 h/Monat) für die Monate April und Juli 2018 und für jeweils
10 h/Monat (insgesamt 30 h/Monat) für die Monate Mai und Juni 2018.
7.1 studentsche Hilfskraft Psychologie Fenja Hörcher beantragt deshalb konkret, dass für Tutorien an einem Lehrstuhl der Psychologie 1154,70€ bereitgestellt werden sollen.
TOP 8 Wahl AStA 
8.1 Lehre Es gibt laut Aussagen auf der VV 2 Bewerbungen! Leider ist nichts im DSP zu finden.
TOP 9 Wahl stud. Mitglieder ZLB Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 10 Wahl Mitglieder LKS Es liegen keine Bewerbungen vor.
TOP 11 Info Strukturdebatte Über Strukturen wird gern debattiert. Die VV hat sich mehrheitlich dafür ausgeprochen.
TOP 12 SÄA Beitragsordnung: Erhöhung der Beiträge (1. Lesung) Die VV hat sich mehrheitlich für eine Erhöhung der Semesterbeiträge um 2 Euro ausgesprochen. Das muss auch in der Satzuung angepasst werden.
TOP 13 Haushalt 2018 (2. Lesung) Nach der 1. Lesung ist klar: die studentische Selbstverwaltung steht vor massiven Kürzungen. Wird das Studierendenparlament dem Vorschlag der Vollversammlung nachkommen?
TOP 14 SÄA FRO: FSR Finanzen (2. Lesung) Die Finanzen der FSRs werden seit einiger Zeit durch den AStA (mit)verwaltet, dazu gibt es einige Änderungen in der Ordnung.

TOP 15 SÄA FO: FSR Finanzen (2. Lesung) Wie im TOP davor. 
TOP 16 SÄA Förderrichtlinie: Förderung Universität (2.Lesung) Künftig sollen auch Veranstaltungen von Mitarbeitenden der Universität gefördert werden können.
TOP 17 SÄA Wahlordnung: Einreichungsfristen (2. Lesung) Wahlvorschläge sollen bis zum 17. Tag vor dem Stichtag eingereicht sein.
TOP 18 SÄA Satzung: Aufösung des Parlaments (2. Lesung) Das Stupa soll sich künftig auflösen, wenn es weniger als die Hälfte der in der Satzung vorgesehenen Mitglieder hat.
TOP 19 SÄA Satzung: ruhende Mandate (2. Lesung) Das Mandat von Stupisten, die mehr als zwei Mal in Folge unentschuldigt fehlen, soll künftig ruhen. 
TOP 20 SÄA Satzung: Frist Neuwahl nach Aufösung (2. Lesung) Neuwahlen nach einer Auflösung des Stupas sollen künftig nicht innerhalb von sechs Wochen erfolgen, sondern innerhalb von zehn Wochen.
TOP 21 SÄA AStA-Struktur: AStA-Newsletter Der monatliche Newsletter soll nicht mehr erscheinen. Die zuständige Co-Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit beantragt das kurzerhand mal selbst. “Sie*Er betreut die sozialen Medien des AStA. Sie*Er ist für Pressemitteilungen zuständig und kümmert sich um das monatliche Erscheinen des AStA-Newsletters, der sämtliche Geschehnisse des AStA und der aktuellen Hochschulpolitk beinhaltet. (…)“
TOP 22 Bestätgung Beschlüsse Vollversammlung Die Beschlüssen der VV müssen bestätigt werden. Oder auch nicht.
22.1 Hochschulsportstellen besetzen
22.2 Recyclingpapier in allen Fakultäten
22.3 Nicht-Ausdruck von Drucksachenpaketen
TOP 23 Termin Urabstmmung Ernst Moritz Arndt Der AStA-Referent für HoPo und die Vorsitzende werden beauftragt, die Urabstimmung parallel zu den studentischen Gremienwahlen 2018 vom 8.12- Januar durchzuführen.
TOP 24 Austritt fzs Der Präsident des StuPa’s und die AStA-Vorsitzende beantragen die Beendigung der Mitgliedschaft im freien Zusammenschluss der Student_innenschaften.
TOP 25 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa(Studierendenparlament) ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

20:25

Die Sitzung beginnt. Adrian bedankt sich bei Martin für seine bisherige Arbeit, da er von seinem StuPa-Mandat zurückgetreten ist. Es sind 11 anwesende StuPisten, im Laufe der Sitzung kommen aber noch mehr. Der fzs-Austrittsantrag wird zurückgezogen und auf die nächste Sitzung verschoben, da es einen weiteren Antrag zum fzs gibt.

20.35

TOP 14 und 15 werden vertagt. TOP 17 (Wahlordnung) wird neuer TOP 11. Weitere Änderungswünsche der TOP gibt es nicht. Weiter geht es zum Info-TOP Urabstimmung. Herr Ewert vom Studierendensekretariat hat Adrian ein Schreiben gegeben, dass die eingereichten Listen 1011 gültige Stimmen enthält. Die Öffentlichkeit wird kurz ausgeschlossen, aus datenschutzrechtlichen Gründen.

21:00 

Die Sitzung geht dann auch mal weiter. Heute haben wir ja sonst nicht so viel zu tun. Das StuPa hat einen Beschluss gefasst, hier als Foto:

Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft: Ein Initiator der Urabstimmung bedankt sich beim StuPa. Malte kritisiert, dass Hannes sich mit der Grünen Hochschulgruppe bei einer Veranstaltung des AStA’s eingeklinkt hat und Eigenwerbung gemacht hat. Hannes sagt, dass die Veranstaltung über die AG Ökologie initiiert wurde. Aufgrund der Kosten bspw. für den Film hat er es selbst finanziert. Er betont, dass die Hochschulgruppen so was auch unterstützen können. Seine eigene ist von der Partei losgelöst. Adrian sagt, dass Stupisten öfters zur AStA Sitzung kommen sollen, da es dort schon lange thematisiert wurde.

21:20

Adrian betont, dass Parteiwerbungen auf Veranstaltungen der Studierendenschaft nicht zulässig sind. Es geht weiter zu den Berichten: Lukas bedankt sich für das Engagement im Wahlprüfungsausschuss. Der AStA berichtet, dass es seit 2015 keinen Kooperationsvertrag mehr mit Panzig gab. Nun werden verschiedene Angebote aus dem Internet vorgestellt.

21:30

Nun wird diskutiert, ob man teilweise Panzig in Anspruch nimmt. Adrian schlägt vor, dass die GeFü und Marco/Soraia gemeinsam Angebote einholen sollen, was bei Panzig noch möglich ist. Timo weist Adrian darauf hin, dass er noch von der VV berichten soll. Es waren 339 Studierende da, viele, die das erste Mal da waren. Große Teile waren sehr konstruktiv, auch Werbung für die Gremienwahlen waren positiv. 3 ordentliche Beschlüsse wurden gefasst. Florian (HoPo) sagt, dass der HoPo Markt in Zukunft nicht mehr stattfinden soll, da die Nachfrage sehr gering ausfiel. Timo hätte sich gewünscht, wenn der AStA inhaltliche Anträge gestellt hätte. Nils sagt, dass sie selbst auch zu wenig Werbung für den HoPo-Markt gemacht haben.

21:45

Malte lobt das Video zur VV: “Das war sehr stark!”. Es hätte noch mehr beworben werden können. Er hätte sich auch mehr Anträge gewünscht. Senta spricht sich gegen bezahlte Facebookwerbung aus, die Malte vorgeschlagen hat. Florian sagt noch mal was zu dem Semesterticket: Die Mehrheit der VV hat es zwar abgelehnt, aber hat mehrheitlich doch Interesse an Verhandlungen mit den Stadtwerken gezeigt. Soraia sagt, dass es schwierig ist, als AStA Anträge zu stellen, da man ja ein neutrales Organ ist. Jonathan sagt, dass es vom AStA schon einige Möglichkeiten für Anträge gegeben hätte, für Studium beispielsweise die Anwesenheitspflicht oder für Finanzen auch zum Haushalt. Weitere Berichte gibt es nicht.

22:00

Jule (FSK Vorsitzende) stellt den Antrag von TOP 7.1. Methodenlehre Psychologie (WSP) vor. Es gibt keine Nachfragen oder Änderungsanträge. Es wird namentlich abgestimmt. Bei 11 Ja Stimmen angenommen. Es sind nun 14 stimmberechtigte Stupisten anwesend. Weiter geht es mit den Wahlen für das Referat Lehre. Christina Jaworsky stellt sich vor. Es gibt Nachfragen zu den Projekten, zum Austausch mit der Vorgängerin und der Mitgliedschaft bei “Youth of Understanding”. Es wird sich gewünscht, dass der AStA heute wieder voll besetzt wird.

Mit 13 Ja Stimmen wurde sie gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Jetzt ist Pause. Der AStA ist nun voll besetzt.

22:15

Es geht weiter mit TOP 9: Wahl der stud. Mitglieder ZLB. Es gibt keinen Kandidaten für die Stellvertretung. TOP 10: Wahl Mitglieder LKS. Sami und Florian haben Interesse. Für beide braucht es noch einen Stellvertreter. Lukas möchte Stellvertreter für Sami werden und Niklas für Florian. Alle werden per Handzeichen abgestimmt. Nachfragen und Vorstellung gab es keine. Weiter geht es mit TOP 11, Info Struktur, Hannes stellt vor.

22:25

Er hat nachgeschaut, in welchen Gremien der Hochschulpolitik es Dopplungen bzw. Überschneidungen gibt und wie man – in bestimmten Bereichen- kein bezahltes Referat braucht. Es soll weniger verbindlich werden. Hochschulpolitik soll sich hauptsächlich über Freiwilligkeit regeln. (Anmerkung des Tickers: die genaue Intention wird nicht ganz klar, wir reichen demnächst dazu eine umfassende Information nach) Er würde gerne die FSRs bei einer möglichen Betragserhöhung vom “Profit” ausschließen. Er begründet dies damit, dass die FSRs nicht unbedingt mehr Geld benötigen.

22:40

Yannick äußert seine Befürchtung, dass es am Ende auf einen Dienstleistungs-AStA hinausläuft. Aber er steht einer Sitzung in der AG-Struktur dazu positiv gegenüber, wo diese Vorschläge mal diskutiert werden. Am kommenden Dienstag soll die nächste AG Sitzung stattfinden. Hannes sagt, dass er mit diesem Antrag / der Idee eine Diskussion provozieren wollte. Jonathan kritisiert die Idee: er hält es für unrealistisch, dass man die jetzigen Aufgaben des AStA lediglich über Beauftragungen regeln kann. Auch Streichung von Haushaltstiteln wie Gristuf wäre “ein Arschtritt”.

23:00

Adrian würde gerne die AGs an den AStA auslagern, um diese für die inhaltliche Arbeit zu optimieren, da die entsprechenden Referent*innen näher an den tatsächlichen Themen wären, als das Stupa. Nach ein paar Redebeiträgen dazu wird die Rednerliste nun geschlossen, da der Haushalt noch bevorsteht. Hannes kann verstehen, dass der Haushalt noch kommt, aber er hat bewusst vor der Debatte die Struktur-Info eingebracht, da das ja auch für die Haushaltsabstimmung relevant ist. Er wünscht sich konkret, dass die AStA Referate auf dem Markt der Möglichkeiten jeweils einen eigenen Stand mit den AGs bekommen, da “wir jedes Jahr 1000 neue Leute bekommen, natürlich auch mit vielen Schlaftabletten”, so Hannes. Er wünscht seine eine konstruktive AG Struktur. Der Info-Top ist beendet, nachdem Soraia nochmal eine AG Übertragung an den AStA kritisch betrachtet hat. Es geht nun weiter mit der SÄ Wahlordnung. (Alt TOP 17).

Gleich beginnt die 2. Lesung des Haushaltes. Die Anwesenden haben Bock!

Die Satzungsänderung zur Wahlordnung wurde einstimmig angenommen.

23:15

Es geht weiter mit TOP12: SÄA Beitragsordnung: Erhöhung der Beiträge (1. Lesung) – Yannick stellt nochmal kurz vor für diejenigen, die nicht bei der VV waren. Der Beitrag soll von 11€ auf 13€ erhöht werden. Er plädiert dafür, trotz nicht beschlussfähiger VV, dem Antrag in der 2. Lesung zuzustimmen, damit der Haushalt nicht zuviel gekürzt werden muss. Adrian sagt, dass er nicht für Beitragserhöhung stimmen wird (Siehe Artikel). Philipp Leon auch. Timo kritisiert, dass das Stupa die eigenen Gremien so wenig respektiert. Hintergrund ist, dass immer wieder gesagt wird, dass die VV eh nicht beschlussfähig war und das keine demokratische Basis sei. Die Redezeit wird nun auf 1 1/2min begrenzt. Hannes ist für die Beitragserhöhung und gesteht sich ein, dass wir es alle “verkackt” haben – “2 Euro Beitragserhöhungen ist okay.”. Ben ruft dazu auf, dass man einen Teil des eingenommenen Geldes für eine Fachkraft für die Finanzen im AStA ausgeben könnte. So könnte man die strukturellen Probleme des Finanzbereiches einmalig lösen und würde so die Struktur nachhaltig entlasten. Jonathan findet es ein Unding, dass einige Sachen unwichtiger behandelt werden als andere, beispielsweise die Stellung der Vollversammlung. 2 Euro Beitragserhöhungen würden eine positive Auswirkung auf die studentische Kultur darstellen und deshalb einen Mehrwert für jeden Studierenden darstellt. Die Alternative wäre, dass viele Veranstaltungen und Projekte gestrichen werden müssten. 

23:30

Yannick legt nochmal seine Meinung Pro-Beitragserhöhung dar. Sami ist gegen Beitragserhöhungen, da es strukturelle Probleme sind. Jonathan sagt, dass auf der VV vermutlich mehr Leute waren, als Stupisten an Stimmen bei den Wahlen bekommen haben. (Stichwort: Legitimationsanspruch). Er plädiert nochmal dafür, den Beitragserhöhungen zuzustimmen, weil es den Studierenden wieder zugute kommt und auch für die Rücklagen wichtig wäre. Soraia sagt, dass man bei jeden Punkt im Haushalt überprüfen müsste, ob diese wirtschaftlich sind. Sie spricht sich gegen Beitragserhöhungen aus, da sie nur “die einfachste Lösung darstellt”. Yannick plädiert für die Dringlichkeit des Antrages, da der Haushalt gleich in seiner 2. Lesung behandelt wird. Dies wird zugestimmt. Es kommt zur Abstimmung: Bei 9 JA-Stimmen und 5-NEIN-Stimmen abgelehnt. Pause. 

23:45

Yannick beantragt, die 2. Lesung zu verschieben, da es mindestens 7-NEIN Stimmen für den Haushalt geben würde. Der Antrag wurde angenommen, d.h. in 2 Wochen findet die 2. Lesung erneut statt. Nächste Woche soll die Strukturdebatte mehr ergeben. Ein GO Antrag von Yannick wird von Adrian abgewiesen mit dem Hinweis, dass diese nur während der Tagesordnungspunkte zulässig wären. (Anmerkung: Das ist leider falsch, GO Anträge müssen immer behandelt werden) Nun TOP 16 SÄA Fachschaftsrahmenordnung: Förderung der Universität (2. Lesung): abgelehnt. Universitäre Veranstaltungen dürfen keine Mittel mehr in der Studierendenschaft mehr beantragen.

00:00 Uhr

TOP 18: SÄA: Auflösung des Parlamentes (2. Lesung) es gibt Debatten darüber. Dann kommt ein GO Antrag: Ende der Debatte, Abstimmung folgt: einstimmig angenommen. Der Antrag, dass Mitglieder des Parlaments die unetschuldigt fehlen nach einer gewissen Zeit, als ruhende Mandate gelten, wurde aufgrund von juristischen Bedenken abgelehnt.

00:05

Philip erklärt, warum damals der Newsletter eingeführt wurde. Die Transparenz der HoPo sollte damit erhöht werden. Er fragt, wie die Informationsvermittlung ersetzt werden soll.
Adrian ist mittlerweile auch der Meinung, dass der Newsletter zu wenig repräsentiert wird.
Jonathan würde eine Abschaffung traurig finden, da mit einer Abschaffung Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit verloren gehen würden und die Sicht des AStA dann nicht mehr repräsentiert würde. Man könnte die Regelmäßigkeit vielleicht verändern, aber den Newsletter nicht komplett abschaffen.

Philip schließt sich den Ausführungen an und wünscht sich auch, dass der Newsletter nicht abgeschafft wird.
Senta erklärt, dass sie derzeit sehr viele andere Dinge erledigen muss, und Ihre Zeit in diesen effektiver genutzt werden würde.

00:30

Man ist mittlerweile bei Spaß mit Geschätsordnungsanträgen angekommen. Man öffnet und schließt Rednerlisten und wiederholt Argumente.
Skandal: Die Jusos vergessen ihre Parteidisziplin! Niemand weiß mehr so richtig, wie abzustimmen ist, aber der Antrag wird erst mal abgelehnt. Senta kündigt an, den Antrag in zwei Wochen wieder zu stellen.
Nun kommt es zu den Anträgen der Vollversammlung.

 

00:40

 

Adrian erklärt, warum das Präsidium dort als Antragssteller steht und es kommt zu den Hochschulsportstellen, die besetzt werden sollen.
Es handelt sich bei diesem Antrag nur um eine Bitte, aber es ist ein gutes Zeichen, betont Hannes noch mal.
Der Senator Sami berichtet, dass er sich bereits mit der Sekretärin von Frau Weber auseinandergesetzt hat und es eine Übergangslösung geben soll.

Es geht zum Recyklingantrag, der auch sehr schnell bei einer Enthaltung und einer Nein-Stimme verabschiedet wird.
Der Antrag zu den Drucksachenpaketen der Vollversammlung wird ebenso schnell angenommen.
Einem StuPisten ist aufgefallen, dass es sich bei den Anträgen um VV-Anträge handelte, und möchte seine Nein-Stimme in eine Ja-Stimme umwandeln. Da die Abstimmung schon gelaufen ist, geht das nicht, aber es soll im Protokoll vermerkt werden.

 

00:45

 

Sami macht auf einen Harry-Potter-Maraton aufmerksam.
Er bekundigt sein Bedauern, dass im AStA-Protokoll keine Berichtspflicht mehr besteht.
Und er macht Werbung für die Online-Abstimmung über den Namen der Universität. // Das Unterstützen wir an dieser Stelle
Florian erklärt, dass ihnen das Problem auch aufgefallen ist.
Adrian möchte keine Zwiegespräche, sondern möchte, dass das bei den AStA Sitzungen besprochen wird.
Senta möchte zur Weihnachtsfeier des AStA am Donnerstag dem 7. Dezember einladen. Es gibt Plätzen und Glühwein und ein Schrottwichteln.

 

00:50

 

Weihnachtsdeko kann man auch im AStA Büro abgeben, sie freuen sich über spenden.
Am Freitag ist Welt Aids Tag, und zum Beispiel die GT AG veranstaltet da was, worauf Yannick aufmerksam macht.
Stan möchte noch auf Weihnachten im Flüchtlingsheim aufmerksam machen.

 

00:55

 

Nach einem GO Antrag, und einer persönlichen Erklärung, die zu viel Aufregung führt, wird die Sitzung beendet.
Ps:
Uns wurde von anonymer Seite zum Abschluss ein bemerkenswertes Gif zugespielt, welches wir Euch nicht vorenthalten wollen.

 

Gute Nacht!