Es ist endlich wieder soweit: Das Stupa startet ein Comeback. In der vorlesungsfreien Zeit. Mit einem Nachtragshaushalt. Ob das gutgeht?

Es steht einiges Neues auf der Tagesordnung, darunter auch sehr wichtige Dinge: Ein 2. Nachtragshaushalt, WSP-Bewerbung und C9. Kann das Stupa in der vorlesungsfreien Zeit noch einmal die 2/3 Mehrheit zusammenbekommen? Was so alles drankommt, könnt ihr hier lesen:

Drucksachenpaket der 4. außerordentlichen Sitzung der 26. Legislatur

Es wird im Konferenzsaal des Hauptgebäudes, in der Domstraße 11, getagt.

TOP 1 Begrüßung Händeschütteln, Umarmungen – “it’s a non optional social convention”.

TOP 2 Berichte Falls ein Vertreter eines studentischen Gremiums etwas auf dem Herzen hat, kann er sich hier zu Wort melden.

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Diejenigen, die nicht Vertreter eines studentischen Gremiums sind, können das hier tun.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt, ob bei dem Protokoll alles richtig ist. 

TOP 5 Finanzanträge

TOP 6 Info-TOP RoSa 

TOP 7 Wahlen AStA Wieder keine Bewerbungen. Schade.
TOP 7.1 Wahl AStA-Co-Referat Finanzen
TOP 7.2 Wahl AStA-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit (mit Schwerpunkt Wohnsitzprämie)
TOP 7.3 Wahl AStA-Referat Studium und Lehre
TOP 7.4 Wahl AStA-Co-Referat für interkulturellen Austausch mit internationalen Studierenden und Geflüchteten

TOP 8 Wahl der Mitglieder für den Medienausschuss Ähem.

TOP 9 2. Nachtrag zum Haushalt Der Haushaltsausschuss hat sich dieses Mal sogar zu einer Stellungnahme hinreissen lassen.

TOP 10 Mietverhältnis Club 9 Der AStA soll aufgefordert werden, schnellstmöglich den Abschluss eines Mietverhältnisses für die Räumlichkeiten in der Soldmannstraße für den C9 voranzutreiben. Für eventuelle Mehrkosten sollen außerdem Mittel aus der WSP bereit gestellt werden.

TOP 11 Bestätigung stellv. AStA-Vorsitz Hieronymus Jacker wurde hier gewählt und muss vom Stupa bestätigt werden. Er soll dafür außerdem 20 Euro mehr pro Monat erhalten.

TOP 12 Aufwandsentschädigung Ersti-Beauftragte Die Beauftragte für die Ersti-Woche Maxi Koglin soll eine Aufwandsentschädigung von 80 Euro pro Monat erhalten.

TOP 13 Bestätigung Beschlüsse AStA Der AStA hat einen Beschluss gefasst, den das Stupa jetzt bestätigen muss.

TOP 14 Bestätigung Vorsitzende AG Ersti-Woche Jennifer Kahl wurde für den Vorsitz dieser AG vorgeschlagen und muss bestätigt werden.

TOP 15 Info-TOP WSP Bewerbung Mit dem beginnenden Wintersemester steht die wichtigste Zeit für die Bewerbung der WSP an. Die Hochschulöffentlichkeit soll daher über den Stand der Dinge informiert werden.

TOP 16 Sonstiges 

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt um 18:24 Uhr der Ticker!

Es tickern Jonathan Dehn und Magnus Schult

18:24 Uhr

Das Stupa beginnt mit 18 anwesenden Stupisten. Kleine Überraschung: für das Publikum sind keine Stühle da.

Wir beginnen auch gleich mit der Schweigeminute für Herrn Prof. Dr. Joecks, der letzte Woche verstorben ist.

18:27 Uhr

Aus der Verwaltung gibt es ein Angebot, zukünftig die Sitzungen auch in einem anderen Hörsaal abzuhalten. Der ist nach Meinung des Präsidiums aber nicht akzeptabel. Wir sind mittlerweile auch schon bei den Berichten durch, bei denen es keine Nachfragen gab. Die Protokolle sind auch schon durch.

18:30 Uhr

Ein neuer Tagesordnungspunkt als neuer TOP 5 soll für den Designwettbewerb eingerichtet werden. Ebenso soll ein neuer Tagesordnungspunkt 13 für die Ersti-Woche für mehr Informationen diesbezüglich sorgen. Frau Terrode erklärt, dass der Wettbewerb zur Weltoffenen Uni als Auftrag durch die Studierendenschaft wahrgenommen wurde und sie ihn in diesem Sinne umsetzen wollte. Es wurde geplant, diese Beiträge auf Gebäude der Universität zu projezieren. Auch kritische Einreichungen wären gerne gesehen gewesen. Bis gestern Abend kamen 21 Einreichungen. 9 davon waren von Studierenden, der Rest von Mitarbeitenden. Das ist natürlich etwas enttäuschend, da der Wettbewerb ja auf Initiative der Studierenden stattfand.

In der Jury soll auch ein Studierender sitzen. Der Rundgang durch die Stadt wird leider nicht realisiert werden, aufgrund der zu geringen Anzahl an Beiträgen. Für ein starken Signal reichen die Beiträge nicht – das betont sie mit sehr kritischem Unterton.

Marieke und Wero erklären sich bereit, bei der Jury mitzumachen. Die werden auch gleich gewählt. Die Veranstaltung soll dann im November auf dem Uniinnenhof stattfinden. Stefan Lukas bedankt such nochmals bei Frau Terrode.

18:40 Uhr

Wir sind jetzt Beim RoSa Club angelangt. Adrian kündigt auch gleich an, dass er die Öffentlichkeit ausschließen möchte.

Der AStA-Vorsitzende Fabian erklärt, was sich mit der ROSA WG während der Vorlesungsfreienzeit und seit dem Beschluss des StuPa zur Unterbringung zugetragen hat. Philipp fragt nochmal nach, wie das Verfahren an sich aussieht. Die Rechtsaufsicht wurde gefragt, ob die Studierendenschaft so vorgehen kann. Laut Frau Huwe muss außerdem der Haushalt geändert werden, um ein Mietverhältnis eingehen zu können. Von den Mitteln der Studierendenschaft darf kein Geld als Sicherheit herhalten. Erik hat sich auch mit der Rechtsaufsicht auseinander gesetzt, unter der Bedingung, dass die Satzung noch geändert wird, ist die Prüfung des Verfahrens auch soweit durch. Erik wünscht sich als heutiges Ergebnis, dass der Mietvertrag möglichst schnell unterzeichnet wird. Murat sieht alles von seiner Seite aus in die Wege geleitet, sodass es weitergehen kann. Marieke kann sich nicht erklären, warum der Mietvertrag noch nicht unterzeichnet ist, es scheint schon alles lange geklärt.

18:55 Uhr

Fabian erklärt, dass so ein Verfahren, welches auch als Blaupause für andere Projekte wie den Club9 gilt, etwas länger in der Ausarbeitung dauert. Erik ergänzt, dass sich eine renomierte Anwaldskanzlei um die Ausarbeitung des Mietsvertrages gekümmert hat und dass die Rechtsaufsicht das bereits geprüft hat. Er wünscht sich, dass das ganze in den nächsten zwei Wochen geregelt wird. Der Nachtragshaushalt ist momentan der entscheidende Punkt, erklärt Adrian, ebenso wie das Verlangen, die ganze Sache wasserdicht abzuliefern. Björn findet es bedenklich, dass es solange dauert. Man solle endlich Butter bei die Fische tun. Das macht das Stupa jetzt. Also quasi. Die Öffentlichkeit wird ausgeschlossen, weil jetzt über Zahlen geredet wird.

20:32 Uhr

Die Öffentlichkeit ist immer noch ausgeschlossen. Wir haben inzwischen 34 Fahrräder gezählt, die an uns vorbei gefahren sind.

21:04 Uhr

Das Stupa redet seit zwei Stunden über die Zahlen von RoSa. Wir sind gespannt, welche fundierte Entscheidung es danach treffen wird.

21:33 Uhr

 Wir durften mittlerweile wieder rein, das Stupa hat auch einen Beschluss gefasst. Leider funktioniert das eduroam wieder nur bedingt, sodass wieder ein Teil des Tickers fehlt. Nur soviel: Das Stupa spricht sich für den Mietvertrag aus, unter der Bedingung, dass eine Bestätigung des Amtsgerichts über die Satzungsänderung der RoSa WG vorliegt. Außerdem sollen sie eine Sicherheit auf dem Konto des AStA hinterlegen.

21:37 Uhr

Wir sind mittlerweile beim Mietverhältnis des Club 9 angelangt. Es könnte endlich zu einem Abschluss kommen. – Glauben wir das wirklich? Zumindest hoffen wir es. Das Geld ist da. Der Antrag sieht bislang vor, dass die Studierendenschaft eventuelle Mehrkosten übernehmen muss – wie hoch diese sein könnten, kann niemand genau sagen. Erik geht davon aus, dass es maximal 10% Kostensteigerung geben könnte – das wären dann 34.000€. Diese Kosten sollten dann von den Mitteln der Wohnsitzprämie übernommen werden – Der Haushalt der Studierendenschaft ist damit nicht betroffen. Die Debatte dreht sich jetzt darum, ob der Antrag eine Pille oder eine Praline ist, die die Stuidrendenschaft zu schlucken hat. Der Antrag wird in abgewandelter Form angenommen. G>lückwunsch!

21:55 Uhr

Die Sitzung wird bis 23 Uhr verlängert. Wir sind jetzt bei der Wahl der Medienausschussmitglieder angelangt. Es gibt auch einen Vorschlag. Nicht von der FSK, sondern vom Stupa. Da ist nämlich auch wieder ein Platz frei. Der Finanzer-Alex soll es werden. Yannick will von ihm wissen, was er für die Aufgabe des Medienausschusses hält. Da gab es in der Vergangenheit ja einige Meinungsverschiedenheiten. Alex würde sich weniger als Kontrollorgan sehen, sondern eher als jemand der Fachwissen konstruktiv mit einbringen möchte. Er würde sich vor allem auf die Produktionstechnik beschränken und ansonsten den Medien Freiheiten lassen. 

22:06 Uhr

Das Stupa stimmt jetzt über den Nachtragshaushalt ab. Der wird in Dringlichkeit beschlossen. Das Stupa will den Haushalt, der in Comic Sans geschrieben wurde, wohl am liebsten auch nie wieder sehen. Er wird auch angenommen. Jetzt kommen die kurzen TOPs: Hieronymus wird als stellvertretender AStA-Vorsitz bestätigt. Auch der AStA-Beschluss wird bestätigt. Ebenso die Vorsitzende der Ersti-AG. Wir sind damit bei Sonstiges.

22:12 Uhr

Adrian wird dafür gelobt, dass er teilweise auch schon gendert.

Fabian fragt nochmal nach, ob das Stupa eben einen Nachtragshaushalt durchgepeitscht hat, ohne Nachfragen und Vorstellung. Alex fühlt sich aber nicht übergangen. Anna-Lou weist noch darauf hin, dass im Vorraum des Rektorats noch das Kondolenzbuch für Herrn Prof. Dr. Joecks ausliegt.

22:16 Uhr

Das war’s. Tschüssi.