Nein, wir irren uns nicht. Das Stupa tagt mal wieder an einem Mittwoch. Warum? Weil das Stupa es so entscheiden hat.

Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. ordentlichen Sitzung der 26. Legislatur

Es wird im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften, in der Loeffler-Straße 70, getagt.

TOP 1 Begrüßung Händeschütteln, Umarmungen – „it’s a non optional social convention“.

TOP 2 Berichte Falls ein Vertreter eines studentischen Gremiums etwas auf dem Herzen hat, kann er sich hier zu Wort melden.

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Diejenigen, die nicht Vertreter eines studentischen Gremiums sind, können das hier tun.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt ob bei dem Protokoll alles richtig ist.  Ein Protokoll ging diesmal nicht mit rum; Wer trotzdem gerne Fehler sucht, darf sich nach Herzenslust an diesem Ticker austoben, wir bauen auch extra ein paar ein.

TOP 5 Finanzanträge Und wieder ist niemand da, der Geld haben möchte. Zumindest nicht auf diesem Wege.

INFOTOP 6 InfoTOP Raumsituation Verschiedene Vögelchen zwitscherten in den letzten Tagen, dass das Stupa zukünftig nicht mehr in den HS Wiwi rein darf. Ob das stimmt? Auf jeden Fall ist Herr Rief vom Dezernat Planung und Technik da, um zu informieren.

TOP 7 InfoTOP FLCR Das *klopf* festival contre le racisme steht an, dazu gibt es heute wichtige Informationen.

TOP 8 InfoTOP LKS Die LKS hat am Wochenende etwas Wichtiges besprochen, was sie der interessierten (Hochschul-)Öffentlichkeit nicht vorenthalten will.

TOP 9 Wahlen Präsidium
TOP 9.1 Wahl StellvertreterIn In der letzten Sitzung wurde eine Bewerbung angekündigt, im Drucksachenpaket ist diese aber bislang nicht.


TOP 10 Wahlen AStA Wird diesmal auch wieder ein kurzer TOP, Bewerbungen gibt es nicht. Aber vielleicht will ja wieder jemand spontan?
TOP 10.1 Wahl AStA-Referat Vorsitz

TOP 10.2 Wahl AStA-Co-Referat Finanzen
TOP 10.3 Wahl AStA-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit (mit Schwerpunkt Wohnsitzprämie)
TOP 10.4 Wahl AStA-Co-Referat für Grafikdesign, Website-Betreuung und Datenschutz
TOP 10.5 Wahl AStA-Referat Studium und Lehre
TOP 10.6 Wahl AStA-Co-Referat  für Veranstaltungen und Sport

TOP 11 Wahl des Mitgliedes für den Haushaltsausschuss Der Ausschuss, bei dem man rechnen muss – vielleicht deswegen so unbeliebt?

TOP 12 SÄA AStA-Vorsitz Letzte Woche noch in der AG Satzung, jetzt exklusiv im Stupa: Die Änderungswünsche aus der letzten Sitzung wurden eingepflegt, die Vakanzvertretung durch das dienstälteste AStA-Mitglied soll nicht mehr verpflichtend sein, außerdem soll diese Bürde nur Hauptreferaten auferlegt werden.

TOP 13 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung Promovierende sollen auch als Mitglieder der Fachschaft gelten, zudem sollen die Vertreter der Lehrerbildung konkretisiert werden. Die dürfen dann auch in der FSK sitzen und abstimmen.

TOP 14 Aufwandsentschädigungen Ganz ohne Diskussion über Geld geht es dann auch wieder nicht: Einige Menschen sollen für die Übernahme einer Vakanz mehr Aufwandsentschädigung erhalten.
TOP 14.1 Kommisarische Vorsitzende Jule vertritt seit letzter Woche den vakanten Vorsitz.
TOP 14.2 Beauftragte für die Finanzen der FSRs Annekatrin, die in der letzten Legislatur Co-Finanzerin war, kümmert sich noch um die Finanzen der FSRs und soll dafür Geld bekommen.
TOP 14.3 Beauftragter für die 24-Stunden-Vorlesung Sami betreut die 24-Stunden-Vorlesung und soll dafür Geld bekommen.

TOP 15 Blutspende Felix bittet zum Aderlass und will, dass möglichst viele aus der studentischen Selbstverwaltung mitkommen.

TOP 16 Verwaltungsvorschrift Regelstudienzeit Die HoPo soll attraktiver werden und die Regelstudienzeit leichter für alle Beteiligten verlängert werden. Das sollen die studentischen Senatsmitglieder erreichen.

TOP 17 Sonstiges Wir haben Zeit.

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt um 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickern Ebru Akyürek und Magnus Schult

20:21 Uhr

Adrian begrüßt die Anwesenden und berichtet von der Mail vom NDR, die wollen was zu Weber und seinem Promovenden berichten. Marieke fragt nach, wieso die Einladungen zur FSK nicht an alle weitergegangen sind. Jule meint, die geht nur ans Präsidium, da scheint sie aber nicht angekommen zu sein. Sophie möchte wissen, wann der letzte Platz im Medienaussschuss besetzt werden soll. Die Wahl wurde heute verschoben, weil Wero nicht da war. Stan hofft, dass beim nächsten Mal auch wieder eine Bewerbung vorliegt und der Ausschuss bald ganz besetzt ist.

20:28 Uhr

Bei der FSK wurde gefragt, ob in Abwesenheit von Wero gewählt werden sollte, die Mehrheit hatte sich dagegen entschieden. Marieke will den Ausschuss möglichst schnell voll besetzt haben, damit das Selbstverständnis abgestimmt werden kann.

20:30 Uhr

Der Präsident hätte gerne eine zusätzliche Sitzung, entweder in der nächsten oder der übernächsten Woche. Das Parlament würde sich gerne so schnell wie möglich wieder sehen und gibt seine Meinung für die nächste Woche ab.

20:35 Uhr

Es sind heute 22 Mitglieder anwesend, einige Stimmen wurden übertragen. Der InfoTOP zum FCLR soll nach hinten verschoben werden und ein neuer eingefügt werden. Dabei soll die Hochschulpolitik weiter beworben werden.

20:36 Uhr

Herr Rief vom Dezernat Planung und Technik stellt sein Anliegen vor: Die Reinigungsfirma hat sich beschwert, dass der HS Wiwi nach Stupaasitzungen zu dreckig ist. Er scheint aber enttäuscht zu sein, dass der Raum jetzt so sauber ist. Er hat dem Stupa aber auch ein Geschenk mitgebracht:

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Außerdem hat sich der Dekan der RSF auch beschwert und wünscht sich, dass das Stupa nicht mehr im HS Wiwi tagt. Da das Stupa das am liebsten auch nicht machen würde, aber den HS Wiwi trotzdem immer sauber hinterlässt, bleibt erstmal alles beim Alten.

20:41 Uhr

Felix berichtet vom LTS, es war scheinbar eine schöne und produktive Veranstaltung. Jule dämpft die Begeisterung, dass leider nicht alles wie geplant geklappt hat. Stefan ist etwas enttäuscht, dass nicht mehr dabei rumgekommen ist, er hatte sich mehr erwartet, gerade nach dem LTS vom letzten Jahr. Durch die Wahlen kurz vor dem LTS konnten viele Dinkge nicht besprochen werden. Es ist auch sehr schwierig, einen guten Termin für ein LTS zu finden, weil jeder Standort seine eigenen Termine für die Wahlen hat. Die nächste soll aber im November stattfinden. DIe LKS will dann auch mehr mit Öffentlichkeitsarbeit machen.

20:55 Uhr

Kommen wir zu den Punkten, weswegen wir alle hier sind: die Wahlen. Den Auftakt macht Stan, der gerne seine Zeit ins Präsidium investieren würde. Adrian schlägt ihn vor, dass Stan bislang bei vielen Sitzungen anwesend war. Er ist übrigens bei der PARTEI, Stefan war anfangs etwas skeptisch, ist aber inzwischen begeistert. Er würde ihn wählen und positiv überrascht. Er hat sich übrigens schon engagiert, bevor das alte Präsidium zurückgetreten ist und ist von sich aus auf Jonathan zugekommen, um sich über die Präsidiumsarbeit zu informieren. So sieht er aus (vorher):

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Er wurde gewählt, mit 20 Ja-Stimmen. Glückwunsch.

21:04 Uhr

AStA Wahlen sind durch, es will wohl niemand. Wir müssen also weiter abwarten.

Kommen wir zu den weiteren Wahlen: In der Vergangenheit wollte ja niemand so richtig in den Haushaltsausschuss und der, der wollte, durfte nicht. Dieses Mal gibt es sogar zwei Bewerber, Tobias und Philipp Leon. Ein Bild von den beiden gibt es hier:

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21:11 Uhr

Felix gibt Informationen zum festivafl contre le racisme preis. Es kommt immer gut, wenn viele Leute vor Ort sind und auch mithelfen. Am 13.06 werden noch Ordner für die Demo gesucht, fleißige Stupisten melden sich dafür sofort. Achja, Wahl für den Medienausschuss war eben auch dran, konnte aber ja nicht.

Hier könnte jetzt etwas Tolles, Innovatives stehen, aber leider streikt das Internet und die letzten paar Minuten fehlen.

Kurz zusammengefasst: Beide Kandidaten hatten elf Stimmen, eine Stimme wurde nicht abgegeben. Beim zweiten Wahlgang klappt es; Philipp Leon wird mit 14 Stimmen gewählt. Der Haushaltsausschuss ist damit endlich voll besetzt.

21:27 Uhr

Nach einer kurzen Pause geht es weiter. Mit dem Antrag zum AStA-Vorsitz. Der wurde in der letzten Sitzung in die AG Satzung verschoben. Das Präsidium war zusammen mit Fabian bei Hernn Wehlte und hat ihn gefragt, was für eine Änderung er sich wünschen würde.Im Zweifelsfall kann die Rektorin mit diesem Beschluss einen Studierenden bestimmen, der den AStA-Vorsitz übernehmen soll. Kleine Korrektur: Bestimmt werden kann jedes Mitglied der Universität.

21:40 Uhr

Die Satzungsänderung wurde beschlossen, jetzt stellt Annekatrin die Finanzen der FSRs vor. Bei vielen treten immer noch Unregelmäßigkeiten auf. Kassenbücher fehlen, Beträge bis zu 500€ fehlen, Anträge werden nach einer Veranstaltung beschlossen. Alles sehr merkwürdig.

Sie will aber hier nicht nur die Problematik vorstellen, sondern auch vom Stupa wissen, wie sie weiter vorgehen soll. Stefan sieht einen Konflikt datin, dassdie FSRs abgeschreckt werden, sie aber anderererseits dem Landesrechnungshof rechenschaftspflichtig sind.

Annekatrin hat schon Workshops für Finanzer veranstaltet, eine Option wäre, dass die FSRs, die besonders dramatisch sind, erst vom AStA verwaltet werden und nach einiger Zeit sich wieder selbst verwalten können. In einigen FSRs kommt es durch die Neuwahlen gerne auch mal zu einem Informationsverlust, danach läuft es dann aber auch wieder, so Fabian. Zwischendurch ziehen sich die Leinwände wie bei fast jeder Stupasitzung wieder zurück.

Es sind sich alle einig, dass es so nicht weitergehen kann, was genau passieren soll, muss aber noch abgestimmt werden. Der AStA hat auch weiterhin die Option, die Konten zu sperren, wenn ein FSR die erforderlichen Punkte nicht erfüllen kann.

22:02 Uhr

Fabian (nicht Schmidt) schlägt vor, einen Lehrgang anzubieten, die die Finanzer besuchen müssen. Schließlich liegen viele Probleme damit zusammen, dass viele von ihnen noch nichts mit Buchhaltung zu tun hatten.

Janek will wissen, wie justiziabel das Verhalten der FSRs ist. Immerhin werden teilweise Gelder überwiesen, ohne dass ein Beschluss vorliegt. Fabian (diesmal Schmidt) hält das Ganze für mehr als fahrlässig. Damit dürften sie auch privat haften und nicht mehr die FSRs oder die Studierendenschaft. Alex denkt einen Schritt weiter: Machen wir uns als Kontrollinstanz strafbar?

Franzi glaubt, dass in den FSRs oft der Glaube herrscht, dass der AStA für Dinge zuständig sei und man zu wenig miteinander kommuniziere. Annekatrin kann aber leider auch nicht mehr machen, als Gespräche anzubieten. Anna-Lou plädiert dafür, endlich zu handeln, bevor es (noch) schlimmer wird.

22:20 Uhr

Fabian (wieder Schmidt) möchte das Thema zusammen mit den FSRs besprechen. Als Zeitraum schlägt er die Zeit um die VV herum vor. Stefan war fleißig und hat schon was eingereicht. Es soll ein Treffen mit den FSR-FInanzern stattfinden, auf denen die Problematik besprochen wird. Wenn es sich dann nicht bessert, muss der AStA ran.

Sami schlägt vor, auch das persönliche Gespräch zu suchen, jeder kennt jemanden aus einem FSR und kann mit diesen reden. Außerdem merkt Jule an, dass derzeit das Co-Referat Finanzen unbesetzt ist. Es gibt einen Änderungsantrag, laut dem zu einem bestimmten Termin ein neues Konzept vorliegen soll, ansonsten sollen die Konten der unsauber arbeitetenden FSRs gesperrt werden sollen. Das will Stefan nicht übernehmen, weil er es mediatorisch für ein worst case scenario hält. Wero schlägt stattdessen vor, die Konten der FSRs zu sperren, die sich bis zu einem Stichtag nicht melden. So erspart man sich das Hinterhergerenne.

Am 27. soll es stattfinden, einen Tag vor der Vollversammlung. Als Frist soll die erste Sitzung im Juli herhalten. Stefan will witerhin nicht, dass das Konto dann gesperrt wird, stattdessen soll die Kontoführung übernommen werden. Jetzt endlich wird der gesamte Antrag abgestimmt. Klingt komisch, ist aber so. Volle Zustimmung. Das nächste BIld ist dann auch ein Katzenbild, versprochen Julius.

22:45 Uhr

Alle Aufwandsentschädigungen zu Vakanzvertretungen wurden angenommen.

 

22:50 Uhr

Irgendetwas muss am Wochenende mit Stefan passiert sein. Bereits das zweite setzt er sich heute dafür ein, dass die Hopo attraktiver wird. Jetzt soll es sogar eine Werbekampagne sein, gerne auch mit Unterstützung der Pressestelle der Uni. Er will nicht, dass weiterhin nur abgewartet wird, bis uns die Neuen die Türen einrennen.

Franzi meint, man müsse sich ja nur mal angucken, wie das Image des Stupas in den letzten Wochen gelitten hat. Der Antrag wurde angenommen. Jetzt geht’s aufwärts.

22:58 Uhr

A propos Image: Blutspenden ist eine tolle Sache. Deswegen auch jetzt dieser Antrag, der auch gleich angenommen wird.

23:00 Uhr

Und weil’s so schön war, gleich noch ein Antrag, um die Hopo attraktiver zu machen: Die Verlängerung der Regelstudienzeit soll vereinfacht werden. Antrag angenommen. Kleine Überraschung von Stefan: Er tritt zurück. Wir werden nie wieder eine Person so oft im Ticker erwähnen.Jenny braucht noch Hilfe für das festival contre le racisme, morgen um 20 Uhr im Klex und am Sonntag nochmal. Fabian (schon wieder Schmidt) will einen neuen TOP. Burschenschaften und sowas sollen nicht am Markt der Möglichkeiten teilnehmen dürfen. Björn hat sich durchgesetzt:Er wollte den TOP jetzt durchdrücken.

Das Stupa will jetzt, nach Sonstiges, noch beschließen, dass bei AStA Veranstaltungen keine Burschenschaften etc willkommen sein sollen.

Mehrheitlich angenommen.

23:19 Uhr

Bilder: Magnus Schult/ Internet