Gleich um mehrere Dauerbrenner darf das Studierendenparlament sich heute kümmern: Haushalt, Umgang mit der Rechtsaufsicht, dem Austritt aus dem freien Zusammenschluss der Studentinnenschaften (fzs). Hier der Ticker zum Nachlesen.

Seit Monaten steht der Haushalt immer wieder auf der Tagesordnung, aber immer wieder waren nicht genug StuPisten anwesend, um ihn zu beschließen. Getreu dem Motto “Neues StuPa, neues Glück” kann man dieses Mal hoffen, dass er durchgeht. Daneben gibt es noch andere Themen, die immer wieder für hitzige Debatten sorgen. So wollen einige StuPisten, dass die Studierendenschaft Greifswald aus dem fzs austritt. Dort ist man vor einigen Jahren eingetreten, um sich zu vernetzen und Vorteile für Greifswald im Kampf um mehr Bildungsgeld herauszuholen. Dieses Ziel sehen die Antragsteller nicht erfüllt, sie meinen, dass die Mitgliedschaft nur Geld frisst.

Droht ein Rechtsstreit?

Ein weiteres, wichtiges Thema ist der Umgang mit der Rechtsaufsicht. Während im StuPa der letzten Legislatur viele auf Krawall aus waren, auch die einige der jetzigen Antragsteller waren vorne mit dabei, sollen nun die Wogen ein wenig geglättet werden, indem alle beanstandeten Beschlüsse gekennzeichnet werden. Nichtsdestotrotz will man sich nicht in die Arbeit reinreden lassen und kritisiert “den Umgang mit antirassistischen und weltoffenen Beschlüssen durch das Rektorat und sieht es als Verletzung seiner Aufgaben, welche sich aus § 24 LHG MV ergeben. Vor allem aus § 24 Nr. 8 LHG MV sehen wir es als unsere Pflicht an, uns im Interesse der ausländischen Studierenden gegen Rassismus und Nationalismus einzusetzen.” Zudem soll geprüft werden, ob die Universitätsrechtsschutzversicherung auch für die Studierendenschaft gilt bzw. inwieweit man sich eine andere zulegt.

Hier die nicht ganz so kurze Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 Konzert Axel Theorell Meyer Im Polly Faber soll ein Konzert des Schweden Axel Theorell stattfinden, die Veranstalter beantragen dafür bis zu 200 Euro.
TOP 5.2 Keimzelle Ungnade Im Juni findet das Festival statt, dafür wollen die Veranstalter bis zu 1.570 Euro von der Studierendenschaft.
TOP 5.3 Vernissage Diversity Recht kurzfristig soll über diesen Antrag entschieden werden: Für die Vernissage am 23. April soll es bis zu 600 Euro geben.
TOP 5.4 Nordischer Klang 2015 Demnächst gibt es wieder das nordische Festival, wofür die Antragsteller gerne bis zu 1.500 Euro haben wollen.
TOP 5.5 Hoffest 2015 Wie immer soll es auch ein Hoffest geben, das 6. Juni 2015 stattfindet. Dieses Jahr wird es von den Fachschaften deutsche Philologie, Geschichte und Rechtswissenschaften gestemmt. Sie möchten dafür bis zu 2.000 Euro erhalten.
TOP 5.6 Bodden Valley Die neugegründete Initiative, die Start-Up-Unternehmen fördern will, will nach Frankfurt zur Vollversammlung studentischer Gründungsinitiativen fahren. Dafür beantragen sie bis zu 235 Euro.
TOP 5.7 Technoparty Geokeller Ende Mai möchte der Geographenkeller eine Technoparty zum 40. Kellergeburtstag veranstalten, die sie mit bis zu 350 Euro fördern lassen möchten.
TOP 6 Wahl AStA
TOP 6.1 Wahl Vorsitz Fabian Schmidt, der Geschichte und Kunstgeschichte studiert, möchte seine Arbeit als AStA-Vorsitzender fortsetzen.
TOP 6.2 Referentin für Fachschaften und Gremien Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6.3 Wahl Co-Referentin für Gleichstellung und Studierende mit Kind Auch hier hat sich noch kein neuer Referent gefunden.
TOP 6.4  Wahl Co-Referent Finanzen Die Politik- und Skandinavistikstudentin Thabea Ulmers, die schon ein Praktikum beim AStA machte, möchte nun den Co-Finanzerposten ganz ausfüllen.
TOP 7 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 8 Wahl der Mitglieder des Haushaltsauschusses
TOP 9 Wahl der Kassenprüfer*in
TOP 10 Änderung der Finanzordnung Alexander Lenz, der AStA-Finanzreferent, möchte erneut, dass die Finanzordnung angepasst wird – er hatte dies schon in einer der unzähligen Sitzungen zum Haushalt probiert. Während jetzt noch die Aufwendungen für jeden einzelnen Referenten aufgeführt werden, soll das nun zusammengefasst werden zu Aufwendungen für AStA-Referenten.
TOP 11 Haushalt 2015 Ob er dieses Mal wirklich beschlossen wird?
TOP 12 Änderung Geschäftsordnung Dieses Mal soll – zum Glück – nicht die gesamte Geschäftsordnung geändert werden, sondern nur ein Paragraph: Damit sollen gestellte Anträge bis zu dem TOP, an dem sie dran sind, zurückgezogen werden können. Eigentlich geht das nur bis zum Beginn der Sitzung.
TOP 13 Umgang mit dem Justiziariat Die Jusos möchten bei dem Umgang mit der Rechtsaufsicht für klare Verhältnisse sorgen. Die beanstandeten Beschlüsse sollen auf der Homepage markiert werden. Zudem soll das StuPa-Präsidium nach einer Rechtsschutzversicherung schauen bzw. herausfinden, ob die der Universität auch für die Studierendenschaft gilt. Man will sich wappnen, sollte es zu einem Rechtsstreit kommen.
TOP 14 Ausschreibungstexte moritz.medien Damit die Chefredakteure und Geschäftsführung für die kommende Legislatur gewählt werden können, müssen die Ausschreibungstexte angepasst werden.
TOP 15 Traditionen brechen! StuPa Wochenende kürzen Der letzte Woche zurückgezogene Antrag soll nun verhandelt werden: Das StuPa-Wochenende soll auf einen Tag verkürzt werden.
TOP 16 TTIP, CETA, TiSA – Aufklären über die transatlantischen Abkommen! Die AStA-Referentin für Hochschulpolitk, politische Bildung und Antirassismus soll einen Vortrag mit anschließender Diskussion zu den Freihandelsabkommen organisieren. Fokus soll auf die Auswirkungen für die Verbraucher und den Rechtsstaat, insbesondere aber auch für die Universität Greifswald gelegt werden.
TOP 17 Bilden statt rumhängen – Flüchtlinge unterstützen Noch eine Aufgabe für die Co-Referentin für Hochschulpolitik, politische
Bildung und Antirassismus: Gemeinsam mit der Co-Referentin für Internationales soll sie herausfinden, ob Flüchtlinge als Gasthörer an Vorlesungen und Co. teilnehmen können. Inspiriert wird die Aktion durch die Leuphana Universität in Lüneburg.
TOP 18 Einrichtung Arbeitsgruppen Folgende AGs stehen auf dem Plan: Die AG Studentische Kultur, die AG Bildungsstreik 2015 und die AG E-Learning und Transparenz. Was ist eigentlich mit der Gender Trouble AG?
TOP 19 Fzs-Austritt Dauerbrenner freier Zusammenschluss der Studentinnenschaften: RCDS- und LHG-ler möchten austreten. Sie sehen keinen Vorteil, weil die Universität kein Wahl- oder Stimmrecht auf Versammlungen hat. Zudem bezahle man zu viel Geld.
TOP 20 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Ab 20 Uhr tickert es hier wie verrückt

20:50 Aufgrund von technischen Problemen konnte doch nicht ab 20 Uhr wie verrückt getickert werden. Da die tickernden Redakteure am angestammten Platz neben dem Präsidium nicht ins Internet kamen, mussten sie sich einen neuen Platz suchen – und wurden fündig in den Zuschauerreihen. Wir möchten uns entschuldigen, da wir hier hinten nicht unbedingt alles mitbekommen werden.

20:56 Gerade wird der Finanzantrag für das Hoffest beraten, das am 6. Juni stattfinden soll. Da es im Universitätsinnenhof stattfinden soll, wird mit mehr 3.000 Gästen gerechnet. Es gibt Fragen aus dem StuPa.

Was bisher geschah:

20:14 Es geht los. Hannes fordert eine Schweigeminute für die im Mittelmeer ertrunkenen Flüchtlinge. Dem kommt der Saal umgehend nach.

20:15 Es geht zu den Informationen des Präsidiums: „Es gab ein Gespräch mit Herrn Wehlte“, erklärt Präsi Alexander Wawerek. Zwei Beschlüsse müssen sollen auf der Homepage des StuPa mit dem Stempel „Vom Justiziariat beanstandet“ versehen werden. Hannes will Herrn Wehlte einladen, damit er sich auch vor den StuPisten erklären kann.

20:18 Philipp Leon Müller möchte nochmal darauf hinweisen, dass die StuPisten doch bitte zum Schluss der Sitzung bleiben: „Denkt an eure Wähler. Bleibt bis zum Schluss.“

20:20 Es geht um die Kolumne vom StuPisten Mounir Zahran in der Ostseezeitung. In dieser hatte er Interna geschrieben. Es ging, um es mit Sven Bährings Worten zu sagen, um „Magdas Pilze.“ Sven findet das Verhalten Mounirs strafbar.

20:23 Magda erklärt, dass Anna-Lou Beckmann, die komissarische Vorsitzende des AStA, eine Gegendarstellung an die OZ geschickt hat. Diese soll am Montag abgedruckt werden.

20:25 Es gibt zwei neue TOPs. Die Beschlüsse der Sitzungstermine für die Legislatur und die Aufwandsentschädigungen der moritz.medien werden aufgenommen. Der Haushalt soll nach Formalia beschlossen werden, damit die Finanzanträge beschlossen werden können. Dazu muss die Finanzordnung aber auch noch nach vorne gezogen werden. Es sollen aber doch erst die Finanzanträge behandelt werden, da sie sowieso erst morgen gültig werden.

20:30 Währenddessen betritt Mounir den Saal. Es sind jetzt 23 StuPisten da.

20:32 Es geht um die Finanzanträge. Der Finanzantrag „Keimzelle Ungnade“ wurde vor der Sitzung zurückgezogen. Es geht um den Finanzantrag „Konzert Axel Theorell Meyer“. Sven findet Fehler in der Kostenkalkulation. Daran entzündet sich eine Debatte.

20:38 Mittlerweile scheinen alle Unklarheiten beseitigt. Es wird abgestimmt. Einstimmig angenommen.

20:42 Der Antrag zu der Diversity-Vernissage wird vorgetragen. Sergej ist da, um den Antrag vorzustellen. Am Donnerstag findet eine Ausstellung des Plakat-Wettbewerbs statt. Er möchte gerne 600 Euro haben. Daniel lobt den Antrag vor der Abstimmung. Auch der Antrag wird einstimmig angenommen.

20:46 Auf geht es zum Nordischen Klang. Das Festival findet vom 01. bis zum 10. Mai statt. Philipp Leon erklärt, dass der Antragssteller eine Person sein muss und nicht der Verein Nordischer Klang e.V. sein kann. Auch hier das gewohnte Bild. Einstimmig angenommen.

Wie es aktuell weitergeht:

21:06 Wir sind immer noch in der Debatte zum Hoffest.

22:15 Erneut gab es Probleme mit dem Internet, wovon allerdings alle Computer im Raum betroffen sind. Über das Uninetz gibt es heute keinen Internetzugriff, weswegen wir nun mit einem mobilen Stick arbeiten. Wir bitten die langen Wartezeiten zu entschuldigen und werden gleich mitteilen, was in der Zwischenzeit geschah. Aktuell ist Fabian Schmidt bei seiner Bewerbung für den AStA-Vorsitz.

Und noch ein Rückblick:

21:19 Antje Strahmann stellt den Antrag für den Geographenkeller vor. Alexander Lenz als AStA-Finanzer findet den Antrag förderungsfähig und -würdig. Die Abstimmung ergibt ein einstimmiges Ergebnis. Damit sind wir durch mit den Finanzanträgen. Das ging schnell.

21:23 Es geht weiter mit der Änderung der Finanzordnung. Das wird für die Neu-StuPisten nochmal erklärt: Auf der einen Seite soll es „Aufwendungen für AStA-Referenten“ anstelle von „Ausgaben für die einzelnen AStA-Referate“ heißen, zudem soll „Investitionen für technische Ausrüstung“ in „Aufwendungen“ umgeändert werden. Da es eine Änderung der Finanzordnung ist, braucht es zwei Lesungen. Es wurde auf Dringlichkeit abgestimmt und stattgegeben. Damit erfolgt die Abstimmung: Die Finanzordnung wird angenommen.

21:29 Auch beim Haushalt, der als nächstes dran ist, wird auf Dringlichkeit plädiert und auch dem geben die StuPisten statt. Dieses Mal ist der Haushalt nun endlich durchgegangen. Es gibt eine Pause.

21:57 Weiter mit dem TOP Wahlen AStA. Zuerst stellt sich Fabian Schmidt zur Wahl des Vorsitzenden des AStA. Es gab Ungereimtheiten mit der Bibliotheksschließung. Fabian erklärt, warum es dazu kam. Insbesondere die Vorbereitung der Ersti-Woche habe ihm vor der Sitzung in Anspruch genommen, weshalb er Probleme hatte, der Sitzung zu folgen.

21:59 Jonas Kettermann möchte wissen, was Fabian aus dem Wahlheftmalheur gelernt hat. Er erklärt, dass der zuständige Referent entfernt wurde zurückgetreten ist. Er lobt nochmal das Engagement des webmoritz. dass das Wahlportal eine gute Alternative war. Zudem erklärt er nochmal den Verlauf des „Malheurs“.

22:01 Erik von Malottki spricht nochmal das Problem mit der Bibliotheksschließung an. Fabian entschuldigt sich für die fehlerhafte Kommunikation zwischen ihm und Erik.

22:04 Martin möchte wissen, wie Fabian sich für die Finanzierung der Uni einsetzen möchte. Fabian erklärt, dass jeder Student nicht damit zufrieden sein kann, was bei der Anhörung des Finanzausschusses des Landes herausgekommen ist. Er möchte sich dafür engagieren, dass es zu weiteren Verhandlungen kommt. Martin möchte noch etwas wissen: „Wie siehst du den AStA in Zukunft. Gibt es für dich Änderungsbedarf?“ Fabian erklärt, dass er den AStA leistungsfähiger machen möchte. Für Martin zu schwammig: „Werde mal konkret!“ Fabian möchte zum Beispiel das „Referat Lehramt“ einführen und den Bereich Studium und Lehre stärken. „Die Struktur kann umgewandelt werden, aber nicht auf Kosten der Leistungsfähigkeit“, erklärt er. Die Schwerpunktsetzungen sollen beibehalten werden.

22:07 Weiter geht es mit Martin. Er will wissen, welche Ziele Fabian explizit hat. Fabian möchte die eingeschlafenen Rundmails wieder aufwecken. Er möchte zudem auf die Schulen zugehen um aufzuzeigen, wie es mit der Lehramtsausbildung steht. Zudem sieht er Möglichkeiten die Zusammenarbeit mit der Pressestelle zu stärken. Martins „versprochene letzte Frage“ dreht sich um den Streit mit dem Justiziariat. „Wärst du bereit die Uni vor dem Gericht zu vertreten?“, fragt Martin. Fabian antwortet kurz und knapp: „Ja.“

22:11 Philipp Schulz will wissen, ob er Besserungen im Verhältnis zwischen StuPa und AStA sieht. Auch hier ist Fabians Antwort kurz: „Ja, ich denke schon.“

22:13 Magdalene Majeed möchte wissen, wie er seine bisherige Arbeit sieht. Fabian erklärt, dass die Arbeit sehr zeitintensiv und stressig ist, aber in dem guten Team auch Spaß macht. Er will den Kopf hinhalten für alles. Außerdem möchte Magda wissen, welche Projekte Fabian auf seiner Agenda hat. Er möchte unter anderem Werbung schalten, um Greifswald attraktiver zu machen.

Hier geht der Ticker wieder ordentlich weiter:

Der heutige Blick der tickernden Redakteure. Ab und an gibts auf dem PC vor uns auch Fußball.

Der heutige Blick der tickernden Redakteure. Ab und an gibts auf dem PC vor uns auch Fußball.

22:16 Sven möchte sich erstmal bei Fabian bedanken. „Neben der Wahl hatten wir auch viele gute Sachen, die gut geklappt haben“, erklärt er. Helena möchte wissen, ob Fabian auch über die aktuelle Legislatur zur Verfügung steht. Seine Antwort: „So es der Wille des Parlaments ist.“

22:18 Der AStA-Referent für Hochschulpolitik schmeichelt Fabian auch nochmal. Er habe den neuen Referenten alles sehr gut erklärt und sie sehr gut eingearbeitet. Er wünscht sich, Fabian auch in Zukunft als Chef zu haben. Damit ist die Fragerunde abgeschlossen, es wird geheim gewählt.

22:20 Thabea stellt sich vor.

22:21 PAUKENSCHLAG: Fabian wird nicht gewählt. 14 Stimmen hätte er gebraucht, 12 hat er bekommen. 10 stimmten gegen ihn, ein StuPist enthielt sich.

22:22 Weiter mit Thabea. Gerade wird hinterfragt, ob sie überhaupt gewählt werden darf, wegen der Bewerbungsfrist. Das scheint sich allerdings geklärt zu haben. Magda freut sich über die Bewerbung, findet es aber schade, dass Thabea nicht die ganze nächste Legislatur zur Verfügung stehen würde.

22:32 Die Kandidatin bekommt 23 Ja-Stimmen. Sie nimmt die Wahl an.

22:33 Nächste Wahl: Medienausschuss. Martin erklärt nochmal, dass es letzte Woche bei der Wahl von den Kandidaten der moritz.medien zu Unstimmigkeiten gekommen ist. Entweder soll die Bestätigungswahl anerkannt werden oder sie muss nochmal abgehalten werden. Martin tendiert zu letzterem, aber es wird ersteres durchgeführt. Magnus klärt auf: Beim Medienausschuss muss man mit der Mehrheit der stimmberechtigten StuPisten gewählt werden, da gab es wohl Unstimmigkeiten.

22:36 Therése Altenburg möchte immer noch in den Medienausschuss. Letzte Woche wurde sie, trotz keiner Nachfragen, nicht gewählt. Sie möchte gerne die Vernetzung der Medien mit den anderen Gremien vorantreiben und einen Wasseranschluss in den Redaktionsräumen. Es wird wieder geheim gewählt.

22:44 Therése wird gewählt mit 17 Ja- und 5 Nein-Stimmen. Applaus brandet auf aus der Medienecke. Damit fehlt nur noch das Mitglied, dass von der Fachschaftsrätekonferenz vorgeschlagen wird, die morgen übrigens tagt. Also ein Aufruf an alle Fachschaftsräte: Kommt morgen 18 Uhr in die Rubenowstraße 3!

22:51 Jetzt geht es um den Haushaltsausschuss, in dem auch noch ein paar Posten frei sind. Es stehen Lukas Tammo Dorn, Daniel Eckhardt, Björn Wieland und Martin Hackbarth zur Auswahl. Daniel und Martin waren im letzten Haushaltsausschuss. Die Kandidaten stellen sich vor. Sowohl Lukas und Daniel “haben das Ein-mal-eins gelernt”.

22:56 Während ausgezählt wird, geht es weiter mit der Wahl zum Kassenprüfer. In der Zwischenzeit fliegen hier Worte durch den Raum, die die tickernde Redakteurin gerade nicht wiedergeben will – schön war es nicht. Das Ergebnis für den Haushaltsausschuss steht fest: Lukas ist mit 15 Stimmen reingewählt wurden. Die tickernde Redakteurin ist verwirrt, was hier gerade los ist.

23:02 Jetzt hat es sich aufgeklärt: Martin hatte nur 12 Stimmen die zweitmeisten Stimmen, aber noch zu wenig für den Haushaltsausschuss. Es wird noch mal entschieden zwischen Martin und Björn. Während das ausgezählt wird, geht es endlich weiter mit der Kassenprüferwahl. Folgende Namen werden genannt: Philipp Schulz, Dominik Bernhardt, Sven Bäring und Klaus Schwerdtner. Dominik und Sven wollen nicht, bei Philipp wars nicht ganz ersichtlich: “Du bist ein Scherzkeks.” Mounir steht auch zur Wahl.

23:08 Mounir möchte nicht. Björn wird als Stellvertreter vorgeschlagen. Mit dem dritten Wahlgang wird Martin Hackbarth gewählt. Während der Wahl zum Kassenprüfer wird ein Bild aus dem ukrainischen Parlament eingeblendet, auf dem eine körperliche Auseinandersetzung zu sehen ist. Philipp möchte ein Bild, auf dem dieselbe Szene zu lesen.

Die PARTEI-Leute sind ganz heiß aufs Wählen, so wie sie auf Urne schielen.

Die PARTEI-Leute sind ganz heiß aufs Wählen, so wie sie auf Urne schielen.

23:15 Das Ergebnis zur Kassenprüferwahl wird bekannt gegeben. Klaus erhält 14 Stimmen, Björn nur 5. Damit ist Klaus gewählt, Björn hat aber keine Lust auf den Stellvertreterposten.

23:17 Es soll eine Pause geben. Um 23:25 sind wir wieder da. Vorher wurde die Sitzung noch bis 1 Uhr verlängert.

23:35 Zehn Minuten später als geplant geht es weiter. Gerade wird ein neuer TOP verhandelt, eine Vakanzvertretung. Denn Anna-Lou Beckmann übernimmt gerade die Vakanz für den Vorsitz. Sie bekommt nun 60 Euro mehr im Monat.

23:42 Gerade wird über die Termine der Legislatur geredet. Der Antrag wurde aber zu schnell geschlossen zum Abschreiben. Auf jeden Fall wurde eine Extrasitzung im Dezember für den Haushalt eingeplant – vielleicht klappts ja dann schneller?

23:45 Es soll die Geschäftsordnung geändert werden. Jonas erklärt das Anliegen. Von nun an soll es möglich sein, Anträge so lange zurückzuziehen, bis er behandelt wird. Sie wird angenommen.

23:47 Martin redet zum Umgang mit dem Justiziariat. Die beanstandeten Beschlüsse sollen auf der Seite gekennzeichnet werden.

23:51 Nach einer kurzen Debatte zur Rechtsschutzversicherung. David Buchmann möchte das Wort “Nationalismus” mit dem Wort “Chauvinismus” ersetzen, da “Nationalismus” zu unscharf ist. Außerdem soll in Punkt zwei eine Änderung stattfinden. Der Antrag wird bei 18 Ja-Stimmen angenommen.

00:02 Wir sind an der Reihe. Es geht um die Änderung der Ausschreibungstexte moritz.medien. Es gibt keine Nachfragen an die Gefüh. Einstimmig angenommen. Auch der nächste Punkt gehört uns: Die Aufwandsentschädigungen. Es wurden keine Änderungen eingefügt. Auch hier einstimmiges Ergebnis.

00:05 Es geht zum TOP “Traditionen brechen”. Jonas erklärt die Beweggründe. Das StuPa-Wochende soll nicht wegfallen, aber verkürzt werden. “Das spart Geld, das spart Zeit”, erklärt Jonas. Marieke möchte das Wochenende nicht abschaffen. Sie findet, dass sich die StuPisten, bei den jetzigen Wochenenden besser kennen zu lernen. Zustimmung erhält sie von Sophie. Aber es hängt natürlich auch von der Beteiligung ab. Philipp fragt nach, ob das Ziel ein Informationstag ist, zu dem die Antragssteller auch nicht kommen würden.

00:14 Helena stimmt Magda und Jonas zu und will auch den einzelnen Tag. Adrian und Sven sehen die Kürzung als eine Chance. “Man kann grundlegende Sachen besprechen.” Sven legt sich mit dem Publikum an. Die Anfahrt zum StuPa-Wochenende sei zu lang. Aus dem Publikum gibt es heftigen Gegenstimmen.

00:21 Philipp Schulz steht auf. “Einmal in der Legislatur können wir auf Kosten der Studierendenschaft einen drauf machen. Bis nach Miami.” Magda will die Liste schließen, aber irgendwie geht hier wieder alles drunter und drüber. Am Ende wird dann doch die Rednerliste geschlossen. Hannes Nehls beschwert sich, dass gerade die Personen, die nicht auf dem StuPa-Wochenende waren eine Anti-Haltung einnehmen. Er ist aber Neuerungen gegenüber offen.

00:24 Sophie erklärt nochmal, wenn man sich für das StuPa aufstellt sich auch Zeit nehmen muss. Zustimmung bekommt sie vom Marieke.

00:30 Meine Güte… …viele Worte, wenig Inhalt. Immer wieder das gleiche, eigentlich bräuchte man nicht mehr abstimmen, es hat ja schon fast jeder etwas gesagt.

00:37 Zehn Nein-Stimmen erreichen, dass das StuPa-Wochenende bleibt.

00:41 Stefan Lukas will über die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA informieren. Es soll nicht parteipolitische beeinflusst werden, es soll nur informieren. Für Dominik hört sich der Antrag nach einer Infoveranstaltung gegen TTIP. Stefan macht klar: „Man kann TTIP nicht alleine sehen.“ Hannes stellt sich auf Stefans Seite: “Wir müssen die Inhalte der Abkommen zugänglich machen.”

00:51 “Ich möchte nochmal klarstellen: Die Freihandelsabkommen werden uns alle betreffen”, Stefan wird deutlich. Es betreffe unter anderem die Bildungspolitik, also auch die Universität. Stefan bekommt weitere Fragen gestellt, wie er die Veranstaltung aufbauen will und wie viel er selber machen will. Seine Antwort: “Wenn sich jemand in der Lage fühlt, dass zu machen, ist da alles offen.”

00:56 Jetzt geht die Debatte los, die eigentlich im Anschluss des Vortrags kommen sollte. Martin Hackbarth fände es doof, wenn auf dem Podium bzw. beim Vortrag die Debatte in eine Richtung gelenkt wird. Helena möchte via GO-Antrag die Debatte beenden.

01:03 Der Antrag wurde noch erweitert, aus der Begründung wurde ein Satz in den Antragstext übernommen, dann stimmten die StuPisten den Antrag zu. Jetzt ist Magda an der Reihe, die den nächsten Antrag vorstellt: Flüchtlinge als Gasthörer. Die betreffenden AStA-Referenten sollen sich informieren, wie das ganze finanziell geregelt werden kann, wer den Status verleiht, ob das im Senat besprochen werden muss, etc. Nachdem einige StuPisten sich in der Debatte für den Antrag ausgesprochen hatten, wird der Antrag angenommen.

01:13 Der Antrag zum fsz-Austritt wurde zurückgezogen. Es geht um einen neuen Antrag, der im Laufe der Sitzung eingebracht wurde: Es soll ein Gruppenfoto gemacht werden nach diesem Beispiel.

01:15 Und mit einem Mal war Schluss. Ging gar nicht so lange wie gedacht. Und da man sich vorher darüber beschwert hatte, dass man ja den Sandmann verpasst, hier eine kleine Geschichte zum Einschlafen:

[youtube LUxQmHU20UY]

Grafik: Jonathan Dehn