Die Winter-Vollversammlung der Studierendenschaft der Universität Greifswald tagt ab 16 Uhr in der Mensa am Schießwall. Der webMoritz wird die Veranstaltung mit einem Liveticker begleiten.

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) hat bis heute kein Antragsbuch mit weiterführenden Erläuterungen zu der Tagesordnung veröffentlicht, wie es in der Vergangenheit üblich war. Alle verfügbaren Informationen zu den Themen für die Versammlung am heutigen Nachmittag wurden bereits in diesem Artikel zusammengefasst. Nach aktueller Nachrichtenlage sieht die Tagesordnung folgendermaßen aus:

[Update 13:28] Kurz vor Versammlungsbeginn wurde vom AStA die vielleicht endgültige Tagesordnung bekanntgegeben. Außerdem gibt es jetzt auch ein Antragsbuch mit den Erläuterungen zu einigen der folgenden Anträgen. Dieses kann hier heruntergeladen werden.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Info-TOP Mieterhöhung Studentenwerk
TOP 4 Plagiatssoftware
TOP 5 Info-TOP Finanzen der Studierendenschaft
TOP 6 Ehrenamt
TOP 7 Wohnraumsituation
TOP 8 Anrechnung von Trainertätigkeiten im Hochschulsport als General Studies-Modul
TOP 9 Sonstiges

Es sei angemerkt, dass es sich bei der Vollversammlung um eine basisdemokratische Institution handelt, die von der persönlichen Anwesenheit und Teilnahme der Studierendenschaft lebt. Jeder Teilnehmer ist rede-, antrags- und stimmberechtigt. Sie kann also nur funktionieren, wenn genügend Studenten vor Ort sind und dieser Ticker nicht von woanders aus gelesen wird. Um Beschlussfähigkeit zu erreichen, müssen fünf Prozent der Studierenden anwesend sein. Laut Informationen der Uni-Pressestelle sind aktuell 11.736 Studierende an der Ernst-Moritz-Arndt Universität eingeschrieben. Es müssten sich also mindestens 587 von ihnen im großen Speisesaal der Mensa einfinden.

Hier beginnt ab 16 Uhr der Live-Ticker

Es tickern Simon Voigt und Natalie Rath

15:59 Im großen Speisesaal läuft Musik von Dido, das StuPa-Präsidium, was die Sitzungsleitung inne hat, ist vorbereitet. Vielleicht 150 haben sich auch schon eingefunden, bald kann es losgehen.

16:09 Auch die Moritz-Medien gehören zu den kurzfristigen Antragstellern. Es wurde ein Antrag von den Chefredakteuren und der Geschäftsführung eingereicht, der am Schluss der Tagesordnung eingefügt wurde.

16:13 “Hallo Hallo, ich begrüße euch recht herzlich zur Winter-Vollversammlung”, Henri Tatschner, AStA-Referent für Hochschulpolitik eröffnet die Vollversammlung. Er freut sich über die vielen Teilnehmer, mehr als er erwartet hätte, wie er zugibt. Beschlussfähigkeit liegt offenbar nicht vor.

16:15 Auch StuPa-Präsident Milos Rodatos begrüßt die Anwesenden. 220 Studierende sind anwesend, wie er sagt. Auch ohne Beschlussfähigkeit sei diese Versammlung ein “schönes Element der Basisdemokratie”, wie er ausführt.

16:17 Zunächst steht ein “Info-TOP” an. Frau Dr. Wolf-Körnet, Geschäftsführerin vom Studentenwerk Greifswald, informiert über die bevorstehenden Mieterhöhungen in den Studentenwohnheimen.

16:19 Sie berichtet unter anderem, dass die bevorstehende Erhöhung der Mietkosten nicht an den Verbraucherkosten liegen. Diese seien sogar im Vergleich zum Vorjahr gesunken.

16:21 Es stehen unter anderem auch Sanierungsarbeiten an. So habe das Studentenwerk ein Gebäude in der Bachstraße gekauft, was nun grundsaniert werden muss. “Wohnen im Studentenheim” und “Wohnen in der Innenstadt” werden sich in Zukunft wohl also nicht mehr ausschließen.

16:24 Durchschnittlich müssten zukünftig 11,50€ pro Mieter bezahlt werden. Da dieses Erhöhung bei manchen Wohnheimen nicht angemessen wäre, wurden diese zusätzlichen 11,50€ nicht gleichmäßig auf alle aufgeteilt. So wird es z.B. in der Makarenkostr. eine niedrigere Erhöhung als z.B. in der Fleischerwiese geben.

16:26 Zu diesem Thema ist hier bereits schon ein Artikel erschienen. 

16:28 Die Vorstellung ist vorbei und nun geht es schon in die Fragerunde. Eine Studentin fragt nach, wer denn eigentlich bestimmt wann was renoviert oder angeschafft werden soll. So wurden z.B. bei ihr die Tische, die noch vollkommen ok waren, aus den Fenstern geworfen. Nun gäbe es zwar neue Tische, sie wundere sich dennoch warum dieser Austausch nötig war.

16:31 Frau Dr. Wolf-Körnet erläutert, dass sich Studenten durchaus beschweren können, wenn etwas erneuert werden soll. Die geplanten Instandhaltungen werden jedoch vom Studentenwerk “zentral” geregelt. Erik von Malottki merkt an, dass sich die Mieter auch durchaus an die studentischen Vertreter beim Studentenwerk wenden können. So würde sich das eine oder andere Problem auch schon lösen können, Malottki weiter.

16:34 Damit ist der erste Info-TOP auch schon vorbei. Weiter geht es mit dem ersten Antrags-TOP. Die Plagiatssoftware hat es mal wieder auf die Tagesordnung geschafft.

16:35 Henri Tatschenr, AStA Hauptreferent für HoPo, stellt diesen Antrag gerade etwas mehr oder weniger ernstzunehmend vor. Die tickenden Redakteure sind etwas verwirrt: Es war die Rede von Bakterien, Nobelpreisen und sogar Pornoseiten. Hauptsache der Antragsteller hat seine Begründung verstanden.

16:37 Anton Walsch, Vorsitzender des FSR Politik- und Kommunikationswissenschaft, nimmt als Erster an der Diskussion teil. Er plädiert für einen entschärften Antrag. “So kommen wir im Senat nicht weiter”, so Anton weiter.

16:41 Benjamin Kranepuhl, AStA-Gremienreferent, meint, das Mitarbeiter der Herstellerfirma die Möglichkeit hätten, auf die Arbeiten zuzugreifen um die Inhalte zu stehlen. Er sieht keinen Sinn, die Software anzuwenden. Hannelore Weber, die angehende neue Rektorin, würde ebenfalls für eine Ablehnung der Software stehen.

16:45 Milos äußert sich auch, er meint, ein Generalverdacht gegenüber den Studierenden vorliege, wenn die Software eingesetzt wird. Viele Institute und Fakultäten würden sich gegen die Software aussprechen. “Rechteabspruch, nur um eine Note zu bekommen, finde ich sehr fraglich”, meint er.

16:47 Anton bittet darum, dass geklärt werden sollte, wie denn nun genau die derzeitige Rechtslage an der Uni Greifswald sei. Deswegen bittet er um einen Änderungsantrag, entweder den AStA oder das Justitiariat dafür zu beauftragen, dies zu prüfen und zu verbreiten.

16:49 Es gab bei drei Gegenstimmen und ungefähr neun Enthaltungen eine große Mehrheit für diesen Antrag.

16:51 Jetzt geht es zu den Finanzen der Studierendenschaft. Henri erläutert diese anhand einer “epischen Power-Point-Präsentation”. Eigentlich sollte dies von der AStA-Finanzreferentin erledigt werden, diese kann aber aufgrund des Glatteises nicht hier sein.

16:53 Laut einem Urteil des Bundesfinanzhofes müssen Gelder, die als Aufwandsentschädigungen gezahlt werden, versteuert werden. Da dies auch rückwirkend geschehe, müsste viel Geld nachgezahlt werden.

16:56 Henri ist fertig mit seiner “epischen” Vorstellung dieses Info-TOPs und nun übernimmt der Stupa Präsident Milos selbst wieder das Mikrophon. Es gibt von ihm noch kleine Ergänzungen: So arbeite das Finanzarbeit z.B. wohl recht gut mit den zuständigen Studenten zusammen, sodass die Arbeit nicht unnötig erschwert werden würde.

16:57 Hieronymus, unser lieblings Rugbyspieler, meldet sich zu Wort und fragt nach den Zuschüssen für den Hochschulsport. Milos kann beruhigen: Diese werden nicht gekürzt!

16:59 Christoph Böhm schnappt sich auch noch einmal das Mikrophon und nutzt die Gelegenheit die geplanten Kürzungen aus Stupisten Sicht zu erläutern. “Dank eines guten Haushaltes durch die Finanzreferentin sind die geplanten Einsparungen erträglich und machbar.” so Böhm.

17:01 Der Info TOP ist vorbei und schon geht es weiter. Erik von Malottki stellt den TOP “Ehrenamt” vor. Unter den tickernden Redakteure ist dies der heute umstrittenste TOP und wir sind auf die folgenden Diskussionen gespannt.

17:04 “Ohne das Ehrenamt wäre Greifswald nicht so bunt wie es jetzt ist” und “wir haben große Nachwuchsprobleme und wollen so ein wenig dafür werben” sind Malottkis Argumente für diesen Antrag. Vorstellungsrunde ist vorbei und die Diskussionsrunde fängt an.

17:05 Als erstes meldet sich Hendrik Hauschild zu Wort: “Es gibt auch Studiengänge ohne ECTS Punkte. Diese sollten im Antrag auch mit berücksichtigt werden!” . Die Antragsteller übernehmen diesen Änderungswunsch sofort.

17:08 Anna, die seit drei Jahren in der L.E.I. tätig ist, fragt, ob es möglich wäre, die Regelstudienzeit zu verlängern, wenn man aufgrund von stark Engagement eingebunden sei.

17:09 Antragsteller Erik von Malottki sagt, das dies schwierig sei, aber angestrebt wäre. Beim BAFöG gebe es schon Möglichkeiten, die Förderung zu verlängern.

17:10 Anton meint, das die Einführung des Preises im Antrag ein “zahnloser Tiger oder gar ein Plüschkrokodil” sei. Dieser Preis sei nicht glaubwürdig, wenn er von der gleichen Uni verliehen würde, die es nicht schafft, genügend Räume für studentische Initiativen zu bieten.

17:13 Natalie, die gerade nicht tickert, bemängelt, dass bei der Vergabe von ECTS-Punkten für außeruniversitäres Engagement das “wissenschaftliche Fundament” fehle. Erik entgegnet, das man im Engagement “Soft-Skills” erwerben würde, dies sollte von der Uni honoriert werden.

17:18 Es gab weitere Kritik am Preis. Erik meint, dass es wichtig sei, dass dieser von der Uni-Leitung vergeben wird. Sie könne ein Zeichen setzen. Christoph Böhm meint, dass dies sich eher zu einer PR-Maßnahme missbraucht werden könne.

17:20 Der Preis könnte ein Alibi für die Uni sein, Handeln vorzutäuschen, ohne wirklich aktiv zu sein, wird von Peter Madjarov bemängelt.

17:21 Leo, ein Geschichtsstudent, meint, das es darum gehe, das die Uni ein Zeichen setzten könnte. Anhand der geringen Anwesenheit bei der Vollversammlung sei sichtbar, das viele Studierende keine Zeit für Engagement hätten. “Leute, die engagiert sind, sind sehr frustriert, weil sie keine Anerkennung dafür bekommen”, deswegen sei es wichtig, dies einzuführen.

17:24 Hieronymus. er ist als Rugby-Trainer ehrenamtlich Aktiv meint, das er dabei viel organisatorische Arbeit leisten müsse. Dies sollte anerkannt werden, er würde mehr dabei lernen, als bei manchen Angeboten der Uni.

17:27 “Der Wert eines Engagement lässt sich nicht messen”, meint Anton. “Stimmt, sehe ich genauso” so Erik. Trotzdem sollte die Gesellschaft Ehrenämter würdigen.

17:30 Eine studentisch-kulturell aktive Medizinstudentin sagt, das Initiativen dauerhaft nicht überleben könnten, wenn es nicht genügend Anreize gebe, aktiv zu werden.

17:32 Da der Preis für einige Kontroversen sorgt, wird vorgeschlagen, diese Passage zu streichen und als separaten Antrag zu behandeln.

17:33 Nora, die beim Geokeller schon lange im Vorstand ist, meint, das sie durch den Zeitaufwand nebenbei den Erfolg ihres Studiums riskiere. Sie spricht sich für eine Möglichkeit aus, dass die Uni solches Engagement anerkennt.

17:35 “Wir können von der Universität keine 180-Grad-Wende erwarten”, so Milos. Dennoch sollte versucht werden, die Uni zu einem anderen Handeln zu bewegen.

17:38 Über die Streichung des Preises wird abgestimmt: Eine knappe Mehrheit ist dafür. Die Streichung der ECTS-Punkte im Antragstext wird von einer großen Mehrheit abgelehnt.

17:40 Der gesamte Antrag bekam auch eine Mehrheit.

17:43 Nicola(u)s, AStA Referent für Soziales und Wohnen stellt nun den nächsten TOP und somit auch den nächsten Antrag “Wohnraumsituation” vor. Diese war ungewöhnlich kurz und knapp und deswegen fängt nun auch schon die Fragerunde an.

17:46 Jule, eine Studentin, meldet sich zu Wort: Sie möchte auf keinen Fall, dass das Wohnheim in der Makarenkostr. abgerissen wird. “So lange wir keinen neuen Wohnraum haben, können wir nicht existierenden abreissen!”, so Jule weiter.

17:48 Hieronymus meldet sich erneut zu Wort: “Ich habe ein Semester in der Makarenkostr. gewohnt und habe fast ein Jahr gebraucht um die Kakerlaken loszuwerden!”. Auch die tickernde Redakteurin hat ein Jahr dort gewohnt und kann die große Hysterie die hier vorherrscht nicht nachvollziehen.

17:51 Endabstimmung: Mit einer großen Mehrheit wurde dieser Angenommen. Nicolas dazu: “Danke für die große Aufgabe. Jetzt weis ich, woran ich in der nächsten Zeit arbeiten soll.”

17:53 Michael Seifert stellt seinen Sport-Antrag vor. Trainertätigkeiten sollten sich im Rahmen der General Studies anrechnen lassen können.

17:54 Kritik wieder von Anton: “Es ist nicht berechtigt, dass die Trainertätigkeit finanziell und mit ECTS-Punkten bewertet wird.”

17:55 Hieronymus ist wieder da und sagt, dass die Entlohnung für Trainertätigkeiten auch abgelehnt werden könne. Er schlägt vor, neben den General Studies auch Lehrämter einzuschließen, sich die Leitung von Sportkursen anrechnen zu lassen.

17:59 Per Änderungsantrag schlägt Natalie vor, dass Studenten sich zwischen ECTS-Anrechnung oder der finanzielle Vergütung entscheiden müssen.

18:01 Diese Änderung wurde nicht angenommen, der komplette Antrag aber schon, bei 12 Gegenstimmen und 25 Enthaltungen.

18:03 Nun ist der letzte und kurzfristig eingereichte Antrag der Moritz-Medien dran. Aus diesem Grund, tickert einer der tickernde Redakteure nicht mehr weiter. Stephanie, Geschäftsführerin der Moritz-Medien stellt diesen Antrag nun vor. Es geht um eine strukturelle Umgestaltung, sodass z.B. Personaldebatten nicht nach Gefallen der Stupisten angedroht werden könnten.

ANTRAG

Simon Voigt, Corinna Schlun, Katrin Haubold, Nele Reidenbach, Carolin Kock, Stephanie Napp

Struktur moritz-Medien – Studierendenparlament

Die Vollversammlung möge beschließen:

Die Studierendenschaft der Universität Greifswald fordert das Studierenden-parlament (StuPa) auf, eine Strukturänderung in die Wege zu leiten, die das Verhältnis von moritz-Medien und StuPa neu regelt. Diese Neuregelung soll beinhalten, dass das StuPa die Personalentscheidungen über die Chefredakteure, die Geschäftsführung, sowie deren Stellvertretern an ein neu zu gründendes Gremium abgibt. Den Ausbau, die Rechte und die Pflichten dieses neuen Gremiums sollen in Zusammenarbeit zwischen Mitgliedern des Studierendenparlaments und Vertretern der moritz-Medien erarbeitet werden.

Die Studierendenschaft lehnt es ab, dass die Personalentscheidungen der moritz-Medien weiterhin vom StuPa getroffen werden.

18:07 Das dieser Antrag sehr kurzfristig eingereicht wurde, wurde er nun oben noch einmal eingefügt.

18:09 Stephanie ist fertig mit ihrer Vorstellung und nun darf diskutiert werden. Christoph Böhm nimmt diese Möglichkeit als erstes wahr und betont noch einmal, dass gerade Personaldebatten immer schwer zu begründen sein.

18:09 Der Mensasaal hat sich in der Zwischenzeit schon wieder sehr geleert. Der Webmoritz schätzt noch ca. knapp über 100 Anwesenden.

18:10 “Es sollte ein Zwischengremium geschaffen werden, dass diese schwierigen Aufgaben dann zu lösen hat.”, so Böhm weiter.

18:12 Stephanie bemängelt weiter, dass die nötige 2/3 Mehrheit für eine Satzungsänderung im StuPa momentan nicht zu erreichen scheint.

18:13 Henri sieht das ganze Problem nicht in der Struktur sondern nur in der fehlgeschlagene Kommunikation zwischen StuPa und den Medien. Er stellt deswegen den Änderungsantrag, dass nun auf “konstruktiver & ergebnisorientierter Weise zusammengearbeitet werden soll”. In “seiner kleinen Welt” klappt dies bestimmt.

18:16 Böhm hält darauf eine Gegenrede und betont noch einmal, dass Medien unabhängig sein müssen. Nur dann kann eine klare und gute Berichterstattung erfolgen, so Böhm weiter.

18:18 Unsere Geschäftsführerin ergreift noch einmal das Wort und erläutert den Vorwurf der “fehlenden Kommunikation”. Nach langer Zeit gibt es momentan eine rege Kommunikation, jedoch sehen sich viele StuPisten nicht dazu verpflichtet sich über die Meiden zu informieren. Nele, stellv. Chefredakteurin vom Moritz-TV betont noch einmal, dass es nicht “den totalen Krieg zwischen Stupisten und uns gebe.”.

18:21 Der tickernde Redakteur ist erstaunt darüber wie viele Änderungsanträge in der Zwischenzeit eingereicht wurden. Nun werden Stück für Stück darüber abgestimmt. Mit großer Mehrheit wurde gerade über die Hälfte des Antrages weggekürzt. Auch Henri’s “schöne Welt-Antrag” wurde so eben abgelehnt. Der finale Antrag wurde mit einer großen Mehrheit (5 Nein-Stimmen und 14 Enthaltungen) angenommen.

18:24 “Es geht uns nicht gut in der verfassten Studierendenschaft” konstatiert Christoph Böhm am Schluss der Vollversammlung. Er kritisiert, dass sehr wenige Studierende den Weg zur Vollversammlung gefunden haben. Gründe sieht er auch im Bachelor-Master-System und der wenigen zeit, die den Studierenden noch bleiben würde, sich zu engagieren. Trotzdem gebe es viele Defizite an der uni, wo sich eingemischt werden sollte: “Wenn wir uns nicht wehren, kann sich nichts ändern.” Er ruft die Anwesenden dazu auf, diese Botschaft an ihre Kommilitonen weiterzureichen.

18:27 Die Vollversammlung wurde beendet.