Direkte Demokratie ist seit einigen Jahren immer wieder ein Thema in politischen Debatten. Die Proteste, die die Banken- und Wirtschaftskrise hervorgerufen haben, haben das Thema wieder stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken lassen. So richten sich die Proteste der sogenannten “Occupy-Bewegung” auch gegen das derzeitige demokratische System. Die Forderungen nach mehr Mitbestimmung wreden lauter und zahlreicher.
Die katholische Studentenverbindung Alemannia Greifswald nimmt sich dieses Themas an und hat den Staatsrechtler Professor Ferdinand Kirchhof am 27. Oktober um 20 Uhr in den Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes zum Gespräch eingeladen. Er ist seit 2007 Mitglied des Bundesverfassungsgerichts und seit 2010 Vizepräsident desselben. Seit 1982 war er vorwiegend in Tübingen lehrend tätig. Er ist nach Aussagen der Veranstalter seit langem Befürworter direkter Demokratie und ein Vertreter derer, die die Akzeptanz der Legislativen in der Politik erhöhen wollen. Bei einer direkten Demokratie werden im Gegensatz zum gegenwärtigen System in der Bundesrepublik Deutschland die politischen Entscheidungen unmittelbar vom Volk getroffen und lediglich die Ausführung und Umsetzung der Entscheidung einer Behörde überlassen.
Zwei verschiedene Systeme direkter Demokratie
Die Maxime direkter Demokratie ist nach Angaben des Lexikons der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) das möglichst unverfälschte Einfließenlassen des politischen Willens eines Volkes. Es wird demnach zwischen zwei Formen direkter Demokratie unterschieden: Dem (sozialistischen) Rätesystem auf der einen und dem Schweizer System auf der anderen Seite. Das Rätesystem fand vor allem während der russischen Oktoberrevolution Anwendung, wurde jedoch von Lenin beim Umbau zur Sowjetunion abgeschafft. Weitere rätedemokratische Systeme gab es während der deutschen Revolution von 1918 mit der Münchener Räterepublik.
Die Schweizer Demokratie zeichnet sich dadurch aus, dass neben direktdemokratischen Elementen auch repräsentative Elemente wie Parlamente existieren. Die direkte Demokratie exisitiert in der Schweiz seit der Verfassungsreform von 1874. Grundgedanke der Mischform ist hierbei nach Angaben der bpb “das Prinzip umfassender Verhandlungen, die Suche nach Kompromissen” sowie die Stärkung des politischen Austauschs. Wenn gegenwärtig in politischen Debatten von “direkter Demokratie” gesprochen wird, bezieht sich der Begriff der “direkten Demokratie” meistens auf das Schweizer Modell.
Abend soll im Verbindungshaus ausklingen
Die Veranstaltung “Direkte Demokratie in Deutschland – Alle vier Jahre ein Kreuzchen oder aktuell richtig dabei” findet am Donnerstag, 27. Oktober um 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes statt. Der Eintritt ist frei. Abschließend soll der Abend dann auf dem Verbindungshaus in der Johann Sebastian Bach Straße ausklingen.
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