von David Vössing | 05.08.2010
In den letzten Tagen aufgetauchte Gerüchte über einen möglichen Verkauf des Bahnhofs Greifswald tritt die Bahn energisch entgegen. „Nein, dass ist nicht vorgesehen. Der Bahnhof Greifswald soll im Portfolio der Deutschen Bahn bleiben“, so Bahn-Sprecher Burkhard Ahlert gegenüber dem webMoritz. Ein Grund scheint auch zu sein, dass die Bahn den Bahnhof erst umfangreich saniert hat.
Der Greifswalder Bahnhof wurde gerade erst saniert - und daher nicht verkauft.
Durch die energetische Sanierung des Bahnhofsgebäude soll künftig ein Drittel weniger Energie verbraucht werden. In Zahlen bedeutet dies laut Bahn etwa 70 Tonnen CO2 pro Jahr, was 27 Einfamilienhäusern entspricht. Damit will die Deutsche Bahn einen Beitrag zum Schutz des Ökosystems leisten. Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) nannte dies einen „weiteren Meilenstein in der Erfolgsgeschichte der Hanse- und Universitätsstadt Greifswald. Was hier entstanden ist, kann sich sehen lassen“.
Bereits zwischen 2006 und 2008 wurden Bahnsteige, eine Personenunterführung und behindertengerechte Aufzüge neben Belechtung, Beschilderung und Lautsprechern im Rahmen der Bahnparallele Greifswald umgesetzt. Seit Oktober letzten Jahres wurde eine frische Außenfassade hinzugefügt, Dach, Decken und Außenwände wurden gedämmt. Insgesamt wurden 618.000 Euro in die Bahnhofssanierung investiert. Täglich nutzen etwa 2.200 Fahrgäste den Bahnhof Greifswald.
Fotos: Gabriel Kords (webMoritz-Archiv)
von David Vössing | 05.08.2010
Im Rahmen ihrer Sommertour unter dem Motto „Mecklenburg-Vorpommern gegen Armut und soziale Ausgrenzung“ besuchte Landessozialministerien Manuela Schwesig (SPD) das generationenübergreifende Schönwalder Begegnungszentrum Schwalbe in Schönwalde II und ließ sich durch die städtische Einrichtung führen. Sozialamtsleiter Dirk Scheer verwies darauf, dass die Schwalbe, die er „gelebte Demokratie“ nannte, erst im März 2010 nach anderthalbjährige Umbauzeit eröffnet wurde, wofür das Land über zwei Millionen Euro zugeschossen habe.
Landessozialministerin Manuela Schleswig machte sich einen Überblick über die Kinder- und Jugendarbeit der Schwalbe.
Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister Arthur König (CDU) und Scheer schien Manuela Schwesig begeistert über die Tanzeinlagen einiger Kinder, die in den ersten Wochen der Sommerferien in einem Workshop unter anderem Streetdancing gelernt haben. In einer kleinen Ansprache lobte sie die Schwalbe als „farbenfrohen Bau“ und betonte, dass „Kinder gesund aufwachsen, gute Bildung und Freizeitmöglichkeiten“ haben sollen. Sie forderte die Kommunen auf, „nicht in der Kinder- und Jugendarbeit zu sparen“.
Beim Rundgang durch die Schwalbe erfuhr Schwesig, die auch Landesgesundheitsministerin ist, viel über die Aktivitäten und die acht Nutzer des Hauses, die sich vorwiegend um eine offene Kinder- und Jugendarbeit kümmern. Hier sitzt aber auch die Volkssolidarität. Für Jugendliche gibt es einen Bandraum und ein Internetcafé. Es gibt eine Hausaufgabenhilfe und mit den Kindern werden auch Mahlzeiten zubereitet. Neben einem Stadtteiltreff können auch externe Gruppen einen Veranstaltungsraum buchen. In der Schwalbe hat die Stadt auch ihre Erziehungshilfe samt Tagesgruppe und eine Beratungsgruppe eingerichtet.
Fotos: David Vössing
von David Vössing | 02.08.2010
Stephan Schumann ist neuer Juso-Vorsitzender des Kreisverbandes Greifswald-Ostvorpommern.
Um sich auf die Kreisgebietsreform vorzubereiten, haben die Greifswalder Jusos einstimmig eine Arbeitsgemeinschaft (AG) gegründet, da der jetzige Kreisverband Greifswald Ostvorpommern im Oktober im Juso-Kreisverband Südvorpommern aufgehen soll. Dies bedeutet eine Fusion mit den Jusos Uecker-Randow. Stephan Schumann wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt, ohne Gegenstimmen wurden Marlene Sindt und Philipp Klein (eine Enthaltung) zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Auf Beisitzer wurde verzichtet. Gegenüber dem webMoritz äußerte Stephan Schumann nach der Gründungsversammlung: „Ich möchte die bisherige Arbeit fortführen, hoffe dass die Fusion gelingt und werde im Großkreis sehr aktiv sein.“
Diskussion um NPD-Verbotsverfahren
Unter der Präsidiumsleitung von Carsten Schönebeck fassten die Jusos verschiedene Beschlüsse. So fordern sie die Abschaffung der Wehrpflicht und wollen sich im neuen Semester mit dem Zivildienstbereich in Form einer Veranstaltung und Diskussionen beschäftigen. Einstimmig befürwortet wurde auch, Segeln als Fach an den Greifswalder Schulen einzuführen, um Schülern die Möglichkeit zu geben, diese Küstensportart zu erlernen und die „Teamworkfähigkeit“ zu stärken. Länger diskutierten die Jusos über die rechtsextreme Szene und wie man ihr begegnet. Fünf Jusos und damit die Mehrheit forderten ein erneutes NPD-Verbotsverfahren, drei Jusos waren anderer Ansicht, die die NPD nur offen mit inhaltlichen Diskussionen bekämpfen wollen.
Martin Hackbarth neuer JHG-Vorsitzender
Martin Hackbarth ist neuer Vorsitzender der Juso-Hochschulgruppe
Bei der Juso-Hochschulgruppe wurde Martin Hackbarth mit acht Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen zum neuen Vorsitzenden als Nachfolger von Paul Greve gewählt. „Ich möchte den erfolgreichen Weg fortführen“, sagte er nach seiner Wahl. Die Juso-HSG lehnte einstimmig das Stipendienprogramm der Bundesregierung ab, weil davon nur wohlhabende Studenten gefördert würden, die diese Unterstützung nicht benötigten. Stattdessen forderten sie eine Bafög-Reform, um bedürftige Studenten besser zu unterstützen. Bei zwei Gegenstimmen sprechen sich die Jusos für die Einführung eines Semestertickets aus, dass den Geltungsbereichs des MV-Tickets hat. Die Hochschulleitung fordern die Jusos auf, dass „Versprechen auf der Website den Tatsachen entsprechen“ und spielen damit auf verwaiste Lehrstühle an, wozu auch gehöre, dass mit „dem Lockvogelangebot zulassungsfreie Einschreibung“ einer großen Zahl der Studierenden gerecht zu werden und „nicht dadurch betrogen werden“, heißt es in dem Antrag.
Fotos: Stephan Schumann (Privat), Martin Hackbarth (Privat), Juso-Logo (Jusos)
von Marco Wagner | 02.08.2010
Antrag zur Informationssicherheit von Henning Krüger
Vergangenen Donnerstag fanden sich Vertreter des Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) zur Mitgliederversammlung ein. Schwerpunkt war die Wahl eines neuen Vorstandes sowie ein Antrag Henning Krügers.
Antrag zur Informationssicherheit beim RCDS
In Anbetracht der Tatsache, dass in den vergangenen Wochen Dokumente auf dem webMoritz veröffentlicht wurden, die eigentlich nicht zur Veröffentlichung vorgesehen waren, schlug er einen Sicherheitsschlüssel für alle RCDS-Dokumente vor. Im Antrag waren ursprünglich vier Verschlüsselungskategorien von Null bis Drei vorgesehen.
Dokumente mit der Verschlüsselungskategorie Null wären für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen. Skripte mit der Schlüsselnummer eins hätte erst nach Rücksprache mit dem Vorstand veröffentlicht werden können. Kategorie zwei wären jene Schriftstücke gewesen, die nur nach Absprache mit dem Vorsitzenden hätten veröffentlicht werden dürfen. Dokumente mit der Schlüsselnummer drei hätten nur durch Zustimmung des Vorstandsvorsitzenden veröffentlicht werden dürfen.
Antrag von Henning Krüger, 2. Seite
Der Antrag wurde in dieser Form hingegen nicht angenommen. Es wurde sich in der Endabstimmung darauf geeinigt, dass vertrauliche, also nicht zu veröffentlichende Dokumente, als vertraulich gekennzeichnet werden.
Johannes Radtke als RCDS-Vorsitzender im Amt bestätigt
Bei den Wahlen der neuen Vorstandsmitglieder wurde Johannes Radtke wurde durch seine Wiederwahl in seinem Amt als RCDS-Vorsitzender bestätigt. Veränderungen gab es hinsichtlich der Kassenaufsicht und dem stellvertretenden Vorsitzenden. Während Henning Krüger bislang kooptiertes Mitglied des Vorstandes war, ist er nun zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt worden. Als Beisitzer des Vorstandes wurden Thorben Vierkant und Martin Borchert gewählt. Lucia Höfer, bislang stellvertretende Vorsitzende löste Juliane Ruschinzik als Schatzmeisterin ab.
Zu Beginn der Sitzung bedankte sich der alte und neue RCDS-Vorsitzende bei Juliane für ihre bisherige Arbeit als Kassenwärterin sowie bei Korbinian Geiger für seine Arbeit als Präsident des Studierendenparlamentes mit jeweils einer Pralinenschachtel . Als Radtke Rechenschaft über seine Arbeit ablegte, ging jedoch auch hervor, dass die Gründung der JU-Hochschulgruppe dem RCDS in der Vergangenheit Sorgen bereitete. Zum einem wurde eine besonders starke Fluktuation zur JU-Hochschulgruppe befürchtet. Diese sei nach Angaben Juliane Ruschinziks jedoch ausgeblieben. Es sei nach der ersten Austrittswelle zu keinem weiteren Wechsel von Mitgliedern zur JU-Gruppe gekommen.
Ungeachtet dessen wurde während der Sitzung mehrmals das Verhältnis zwischen JU-Hochschulgruppe bzw. der JU und dem RCDS thematisiert. Werden JU und RCDS während der Erstsemesterwoche einen gemeinsamen Stand betreiben? Seitens des RCDS herrschte jedoch Einigkeit darüber, dass man keinen gemeinsamen Stand mit der JU betreiben werde. Schließlich stelle die JU-Hochschulgruppe eine Konkurrenz zum RCDS dar, wenngleich der Wille geäußert wurde, sich gegenseitig keine Stimmen wegnehmen zu wollen und man in Zukunft im Studierendenparlament eine gute Zusammenarbeit anstrebe.
Ohropaxautomat in Universitätsbibliotheken
Auf der RCDS-Sitzung wurde ein neuer Vorsitz gewählt.
Des weiteren wurden während der Sitzung Planungen zur Erstsemesterwoche besprochen. Zudem wurde über den Stand der Dinge bezüglich der Aufstellung von Ohropaxautomaten in den Universitätsbibliotheken informiert. Der RCDS plant, ehemalige Kaugummi-Verkaufsautomaten zu Ohropax-Verkaufsautomaten umzufunktionieren und in den Bibliotheken aufzustellen. Schließlich gäbe es nicht wenige Studierende, die sich bei der Arbeit in der UB durch Geräusche zum Beispiel von Kopierern gestört fühlten. In anderen Universitätsbibliotheken, so beispielsweise in Konstanz gäbe es bereits einen solchen Automaten. Er würde von den Benutzern positiv angenommen.
Unter den Gästen befanden sich während der Sitzung neben Vertretern der JU-Hochschulgruppe und dem webMoritz noch drei Vertreter des neugegründeten RCDS Rostock. Beide Gruppen wollen in Zukunft stärker zusammen arbeiten. Zudem wolle man sich ebenso für die Gründung einer RCDS-Gruppe in Stralsund stark machen, damit sich das politische Gewicht von Berlin in den Norden verlagere. Eine Vernetzung mit konservativen Hochschulgruppen in Sczecin wurde ebenfalls angesprochen. Allerdings wolle man sich zunächst auf eine Stärkung des RCDS im Norden konzentrieren.
Fotos: Marco Wagner
von webmoritz. | 01.08.2010
Etwa 200 Neonazis marschierten am 31. Juli unter dem Motto „Gegen kinderfeindliche Bonzen – für eine lebenswerte Zukunft in unserer Heimat – Freiheit statt BRD“ ungehindert durch Anklam. Ursprünglich hatte die NPD ein Kinderfest angemeldet, was jedoch von Seiten der Stadt nicht genehmigt wurde, da zur selben Zeit am selben Ort eine Jungbürgerversammlung abgehalten wurde.
Nachdem die NPD sich gerichtlich gegen diese Entscheidung nicht durchsetzen konnte, kündigte sie eine Demonstration unter besagtem Motto an. Diese wurde von Michael-„Poleninvasion stoppen“-Andrejewski angemeldet. Darauf hin folgte eine Mobilisierung zur Gegendemo durch die Antifa. Nachdem beide Demonstrationen durch den Landkreis Ostvorpommern verboten wurden, rief die Antifa dazu auf, nicht nach Anklam zu fahren. Es folgte einen Tag später, am 29. Juli von Seiten des Verwaltungsgerichtes Greifswald eine Aufhebung des Verbotes des Neonaziaufmarsches. Im Gegenzug entschied der Landkreis, das Verbot der Gegendemo wieder aufzuheben.
Ungeachtet dessen hielten die Organisatoren an der Demobilisierung fest. Der Anklamer SPD-Ortsverband und Greifswalder Jusos hofften bis zuletzt, dass sich ungeachtet der Demobilisierung dennoch genügend Antifaschistinnen und Antifaschisten einfinden würden, sodass doch noch eine Gegendemo in kleineren Rahmen stattfinden könnte. Diese Hoffnung ging nicht in Erfüllung. Zwar kamen aus Greifswald Vertreterinnen und Vertreter der Jusos, Linke.SDS, Jungen Union, Grüne und Liberale nach Anklam, allerdings reichte die Teilnehmerzahl nicht für eine Gegendemo oder Kundgebung aus.
„Diese Scheiß-Nazis!“
Die Neonazis, darunter auch Udo Pastörs, konnten ungehindert durch die Stadt marschieren und in der Südstadt eine Kundgebung abhalten. Ferner wurden die Bürgerinnen und Bürger von der Stadt dazu aufgefordert, ihre Häuser nicht zu verlassen, Fenster und Türen geschlossen zu halten und so den Nazis „die kalte Schulter“ zu zeigen. Und so war an diesem Tag außer rund 250 Polizisten, 200 Neonazis, vereinzelte Touristen und Passanten in Anklams Straßen kaum jemand zu sehen. Im Umfeld der Demontration hielten sich kleinere Gruppen von Neonazis auf, vermutlich um eventuelle Aktivitäten von Antifaschistinnen und Antifaschisten zu beobachten. Wenngleich sich die Neonazis – abgesehen von „Freiheit statt BRD“ und „Für den nationalen Sozialismus“-Parolen – ruhig verhielten, wurden die angereisten Nazigegner von der Polizei gewarnt, „nicht vor den Nazis herum zu springen.“
Das am Vortag von der Stadt Anklam am Steintor aufgehangene Protestplakat „Kein Ort für Neonazis in Anklam“ wurde in der Nacht zum Samstag von Neonazis mit Farbbeuteln beworfen. „Diese Scheiß Nazis“ kommentierte erregt ein vorübergehender Anklamer die Aktion. Ein ebenfalls vor dem Rathaus aufgehangenes Banner dieser Art wurde von den Faschisten entfernt. Die Neonazis kündigten zudem an, künftig an jedem Wochenende im September ein Kinderfest veranstalten zu wollen und hätten dies bereits angemeldet.
Friedensgebet gegen Nazis und Jungbürgerversammlung
Um 12 Uhr fand in der Marienkirche ein halbstündiges ökumenisches Friedensgebet statt, um dennoch ein Zeichen gegen den Neonaziaufmarsch zu setzen. Die rund 50 Kirchenbesucher sangen mehrere Friedenslieder und beteten für den Frieden in Anklam. In dem Gebet äußerten sie die Hoffnung, dass „die Polizisten und Einsatzkräfte das Richtige tun und der Versuchung der Macht widerstehen und Frieden suchen werden.“
Von der Stadt Anklam wurde am Nachmittag die zweite Jungbürgerversammlung unter Beteiligung von CDU, SPD, Initiative für Anklam und der Partei Die Linke. ausgerichtet. Die Veranstaltung diente dem Ziel, die Jugendpartizipation in der Stadt zu steigern. Anklams Bürgermeister Michael Galander kam somit mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Dieser war angesichts der Fragen teilweise überrascht. Es ging nicht nur um „Bolzplätze“ und die Sanierung von historischen Gebäuden, sondern auch um die vielen Baustellen. Die Ansiedlung von McDonalds war für die meisten Jugendlichen von besonderer Wichtigkeit. Der Neonazi-Aufmarsch vom Vormittag wurde von keinem der Anwesenden thematisiert. Dennoch distanzierte sich Galander indirekt von der NPD, indem er den Jugendlichen erklärte, wie viele „demokratische Parteien“ im Stadtrat säßen, mit denen er als Bürgermeister zusammen arbeite. Die NPD fiel nicht darunter.
Im Gespräch mit dem webMoritz äußerte Galander, dass künftig wesentlich stärker gegen Nazis vorgegangen werden soll. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt fühlten sich in den vergangen Jahren von der Kommunalpolitik vernachlässigt, was die NPD ausnutzte. Dem wolle man nun durch Aktionen wie eben beispielsweise dem Jungbürgerforum begegnen. Man wolle viel stärker den Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern suchen. „Nazis haben in Anklam nichts verloren. Erst wenn der letzte Nazi aus Anklam weg ist, geht es wieder aufwärts mit der Stadt“, so der 40-Jährige weiter. Daher werde es die Stadt auch nicht hinnehmen, dass die NPD jedes Wochenende im September ein Kinderfest in Anklam veranstaltet und kündigte Widerstand dagegen an. Auf einen Aufruf, an der von der Antifa angekündigten Gegendemo teilzunehmen, verzichtete der Bürgermeister, da er befürchtete, dass sich unter den nach Anklam anreisenden Demonstrantinnen und Demonstranten linke Gewalttäter befänden. Er wollte sich nicht hinter eine Demonstration stellen, bei der es seiner Meinung nach möglicherweise zu Ausschreitungen gekommen wäre.
Fotos: Fotografen sind der Redaktion bekannt.
Hinweis der Redaktion: Der Artikel wurde noch um eine weitere Information ergänzt, die beim Erstellen des Textes einzubauen versäumt wurde.
